Presseschau vom 24.10.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Verlängerung von UN-Mandat in Syrien: USA „verdrehen Russlands Stellung“.
Das russische Außenministerium hat darauf hingewiesen, dass ein Bericht der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) über den C-Waffen-Einsatz in Syrien fehlt. Ohne dies kann das Mandat der Gemeinsamen Ermittlungsgruppe nicht verlängert werden.
„Damit der UN-Sicherheitsrat eine ausgewogene Entscheidung in dieser Frage treffen kann, ist es nötig, zuerst einen Einblick in den Bericht zu bekommen, besonders weil keine bedeutenden Informationen über die Tätigkeit der Gemeinsamen Ermittlungsgruppe im letzten Jahr vorgelegt wurden. Der Bericht fehlt, dennoch wird eine Mandatsverlängerung gefordert. Das geht nicht“, hieß es vom Ministerium.
Demnach bestehen die USA auf einer sofortigen Verlängerung des UN-Mandats.
„Dabei verdrehen sie grob Russlands Stellung, indem sie behaupten, dass Moskau die Verlängerung blockieren würde, falls die Schlussfolgerungen des Mechanismus ‚antirussisch‘ wären“.

Dnr-news.com: Der SBU berichtet über die Liquidierung von zwei Maidan-Aktivisten, die versuchten, Poroschenko in Awdejewka umzubringen
Der Sicherheitsdienst der Ukraine berichtete heute über ein vorbereitetes Attentat auf den Präsidenten Petr Poroschenko während seines Besuchs in Awdejewka. Dies berichteten heute mit Bezug auf den Link zum Pressezentrum des SBU eine Reihe ukrainischer Medien.
„Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes entwaffneten eine Gruppe von Menschen, die ein Attentat auf den Präsidenten der Ukraine planten. Zwei Mitglieder der Gruppe wurden während der Festnahme liquidiert“, heißt es in der Erklärung.
Weiter heißt es in der Erklärung, dass sich bei den zwei Getöteten ein Präzisionsgewehr Steyr-Manlicher mit Zielfernrohr, eine Makarow-Pistole mit zwei Magazinen, zwei panzerbrechende Granaten, zwei Handgranaten und drei RGD-2 befunden hätten.
„Die liquidierten Personen haben an den Unruhen in Kiew teilgenommen. Eine Untersuchung dieses Falles wird fortgesetzt“, fasste man im SBU zusammen.
Bald nach dem Erscheinen wurde diese Nachricht gelöscht.

Vormittags:

ukrinform.ua: Ukraine übernimmt Erfahrung der Nato beim Schutz der Energieobjekte
Der Schutz der kritischen Infrastruktur sei die Prioritätsrichtung der Sicherheitspolitik der Ukraine und daher initiieren wir den Beitritt zum Zentrum der fortgeschrittenen Erfahrung der Nato in der Energiesicherheit, erklärte Iwanna Klympusch-Zynzadse, Vize-Premierministerin und Ministerin für europäische und euro-atlantische Integration der Ukraine, während der Abschlussveranstaltung im Rahmen der mit der Nato gemeinsamen Planübungen zum Schutz der kritischen Energieinfrastruktur, die vom 16. bis 20. Oktober dieses Jahres in der Ukraine stattfanden.
Die Vize-Premierministerin hat betont, die Hybridkriege und Cyberbedrohungen seien Herausforderungen nicht nur für die Sicherheit der Ukraine, sondern auch für das ganze Europa. Die Modelle der Krisenverwaltung, die strategische Planung und die zwischenbehördliche Koordinierung erfordern umfassende Überprüfung. Die Bemühungen der ukrainischen operativen Dienste, die mit Gefahren für die Objekte der kritischen Infrastruktur der Ukraine verbunden sind, haben einen effektiven, aber in der Regel spontanen und reflexiven Charakter. Beispiele dafür seien die Notsituationen mit den Explosionen auf den Waffenlagern in Balakleja und Kalyniwka.
„Der Prozess des Reagierens auf solche Situationen erfordert eine erhebliche Menge an menschlichem Potential und finanzielle Ressourcen, was ungeplante Schwierigkeiten für die Staatswirtschaft und die innenpolitische Lage in der Ukraine als Ganzes schafft. Daher müssen wir maximal die Ergebnisse dieser Planübungen für die Verbesserung des Schutzes der kritischen Energieinfrastruktur der Ukraine nutzen“, fügte Iwanna Klympusch-Zynzadse hinzu.
In diesem Zusammenhang hat sie ferner angekündigt, dass die Ukraine den Beitritt zum Zentrum der fortgeschrittenen Erfahrung der Nato in der Energiesicherheit initiiert.
Dieser Schritt wird helfen, die Bedrohungen und Herausforderungen im Energiebereich zu verhüten und die kritische Infrastruktur unseres Staates zu stärken“, sagte sie.

de.sputniknews.com: Al-Mayadin: Modernste Nato-Waffen im eroberten IS-Lager gefunden – General
Im von syrischen Militärs eroberten größten Lager der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) in der ostsyrischen Stadt Al-Mayadin sind modernste Nato-Waffen aus den USA, Belgien und Großbritannien entdeckt worden. Das hat der General der syrischen Armee Suheil al-Hassan mitgeteilt.
Die syrischen Militärs eroberten den Angaben zufolge mit Unterstützung der russischen Luftstreitkräfte das größte Munitionslager der IS-Terrormiliz. Das Arsenal befindet sich in der ostsyrischen Stadt Al-Mayadin.
General Suheil erklärt: „Wir brauchen mindestens sechs Tage, um diese Beute abzutransportieren, die die IS-Kämpfer nach ihrer Flucht zurückgelassen haben. Hier gibt es viele Waffen und unterschiedliche Kommunikationsmittel aus ausländischer Produktion.“
Nach Angaben des syrischen Militärs wurden in Al-Mayadin Panzer, Artillerieanlagen, Satelliten-Nachrichtensysteme, Radarausrüstung und medizinische Geräte gefunden. Auch ein Werk zur Herstellung von Drohnen sei entdeckt worden, mit bereits Dutzenden fertigen Drohnen, die die Kämpfer für die Aufklärung und das Bombenpunktfeuer einsetzten. Die meisten Waffen stammen den Angaben nach aus Nato-Ländern. Unter anderem soll eine 155-Milimeter-Haubitze aus britischer Produktion entdeckt worden sein, die im Jahre 2011 hergestellt worden sei.
„Wir haben die modernsten Waffen aus amerikanischer, belgischer und britischer Produktion erobert“, sagte der General.

 

de.sputniknews.com: Russlands Botschaft: USA haben Konsulatsarchiv abtransportiert.
Die US-Behörden haben den Mitarbeitern des russischen Generalkonsulats in San Francisco nicht erlaubt, das Archiv des Konsulats zu bergen. Es ist stattdessen nach Washington gebracht worden, teilt die russische Botschaft in den USA mit.
„Die US-Behörden haben uns den Zugang zum Gebäude des russischen Generalkonsulats in San Francisco, das laut ihrem Beschluss seit dem 2. September geschlossen ist, nicht gestattet, damit wir das konsularische Archiv herausbringen könnten“, heißt es in der Pressemitteilung der russischen Botschaft in den USA.
Stattdessen hätten die US-Behörden die Dokumente selbstständig eingepackt, nach Washington gebracht und am 23. Oktober der russischen Botschaft übergeben. Das sei trotz mehrerer Proteste seitens der Botschaft und des russischen Außenministeriums geschehen.

Dan-news.info: Die Gesamtzahl der Geschosse, die die ukrainischen Streitkräfte auf das Territorium der DVR abgeschossen haben, betrug in den letzten 24 Stunden 368, teilte der Vertreter der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung mit.

de.sputniknews.com: Inlandsgeheimdienst der Ukraine: Kein Anschlag auf Poroschenko.
Der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU hat Meldungen vom Montag über einen vereitelten Anschlag auf Staatspräsident Petro Poroschenko dementiert. Das geht aus einer Mitteilung des Pressedienstes der Behörde hervor.
Zuvor hatten ukrainische Medien unter Verweis auf den SBU berichtet, der Sicherheitsdienst habe angeblich einen Anschlag auf Poroschenko während dessen Reise nach Donbass am vergangenem Sonntag vereitelt. Die SBU-Mitarbeiter hätten zwei Täter getötet, die mit einem Scharfschützengewehr, einer Pistole Makarow und Granaten bewaffnet gewesen seien und zuvor an Unruhen in Kiew teilgenommen hätten. Das beinhaltete eine Mitteilung, die angeblich von dem SBU-Pressedienst verschickt worden war.
Am späten Montagabend dementierte der SBU jedoch diese Medienberichte: „Der Sicherheitsdienst der Ukraine dementiert die Informationen, die an 23. Oktober angeblich von der E-Mail-Adresse des SBU-Pressedienstes geschickt worden sind.“ Die Falschmeldung über die Vereitelung eines Anschlages auf den ukrainischen Präsidenten durch den SBU sei „von einem Nachbarland aus“ per E-Mail verschickt worden. Das sei nicht von der korrekten Adresse des SBU-Pressedienstes aus erfolgt. Die offiziellen E-Mail- und Web-Ressourcen des SBU seien nicht gehackt worden, betonte der Geheimdienst…

de.sputniknews.com: Russlands Einsatz in Syrien: IS-Kontrolle von 70 auf 5 Prozent reduziert – Schoigu
Nicht mehr als fünf Prozent des syrischen Territoriums sind noch unter Kontrolle der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS; auch Daesh). Das hat der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Dienstag erklärt.
„Der IS kontrolliert heute weniger als fünf Prozent von Syrien“, sagte Schoigu auf dem Treffen der Verteidigungsminister der Verbandsmitglieder der Südostasiatischer Nationen (Association of Southeast Asian Nations – ASEAN). „Vor dem Beginn der Operation der Luftwaffe Russlands hat der IS mehr als 70 Prozent des Territoriums Syriens kontrolliert.“
Schoigu zufolge hat die russische Luftwaffe insgesamt 948 Trainingslager und 1500 Einheiten Militärtechnik der Terroristen vernichtet. Darüber hinaus wurden 666 Fabriken und Werkstätten zerstört, die Munition herstellten.
Der Verteidigungsminister berichtete weiter: „998 Städte und Siedlungen wurden befreit. Die befreite Fläche ist 503.223 Quadratkilometer groß. Der größte Teil der Milizen wurde niedergekämpft. Der Prozess der Wiederherstellung eines friedlichen Lebens im Land hat begonnen. Seit Beginn der Operation der russischen Luftwaffe im Jahr 2015 sind 1,12 Millionen Menschen in ihre Heimat zurückgekehrt. Allein im Jahr 2017 sind das 660.000 Menschen.“
Seinen Angaben nach haben sich bereits 2500 Orte im ganzen Land dank der Arbeit des russischen Zentrums für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien dem Versöhnungsprozess angeschlossen.
Die Finanzierung der IS-Terroristen in Syrien durch das Ölgeschäft ist zwei Jahre nach dem Einsatz russischer Luftstreitkräfte in Syrien fast völlig gestoppt, wie der russische Verteidigungsminister Sergej Schojgu weiter mitteilte.
„Bis zum Jahr 2015 verdienten die IS-Terroristen aus den Ölverkäufen auf dem syrischen Territorium rund drei Milliarden US-Dollar, mitunter waren das bis zu zehn Millionen Dollar täglich“, sagte Schojgu. „Heute wurden die Finanzspritzen der Terrormiliz von syrischem Territorium praktisch gestoppt“.
Im Laufe von zwei Jahren seien in Syrien mit Hilfe der russischen Luftwaffe große Terrorgruppierungen an den strategischen Richtungen zerschlagen, die wichtigsten Ortschaften befreit und wichtige Kommunikationskanäle deblockiert worden. Laut Schojgu wurden mehr als 200 Öl- und Gasförderungsstätten, 184 Ölraffinerien, 126 Pumpstationen und rund 4000 Tanklaster der Terroristen vernichtet.

Dan-news.info: „Am Morgen hat die Donezker Filterstation wegen Reparaturen an der Unterstation Makejewka ihren Betrieb zeitweilig eingestellt“, teilte das kommunale Unternehmen „Woda Donbassa“ mit.
Das Unternehmen erläuterte, dass solche regelmäßigen Abschaltungen nur verhindert werden können, wenn die zusätzlichen Stromleitungen repariert werden.

„Zurzeit wird die DFS nur von einer Leitung versorgt. Bis zum Krieg gab es drei. Wegen des Fehlens einer Ersatzversorgung muss der Betrieb im Fall von Reparaturen an einem der grundlegenden Teile eingestellt werden. Wenn auch nur eine weitere Leitung repariert würde, könnten die Abschaltungen vermieden werden“, teilte das Unternehmen mit.

de.sputniknews.com: Fake über Anschlag auf Poroschenko: Herkunft der Nachricht geklärt
Der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU hat Meldungen am Montag über einen vereitelten Anschlag auf Staatspräsident Petro Poroschenko dementiert. Das geht aus einer Mitteilung des Pressedienstes der Behörde hervor.
Zuvor hatten ukrainische Medien unter Verweis auf den SBU berichtet, der Sicherheitsdienst habe angeblich einen Anschlag auf Poroschenko während dessen Reise in den Donbass am vergangenen Sonntag vereitelt. Die SBU-Mitarbeiter hätten zwei Täter getötet, die mit einem Scharfschützengewehr, einer Pistole Makarow und Granaten bewaffnet worden seien und zuvor an Unruhen in Kiew teilgenommen hätten. Das verbreitete eine Mitteilung, die angeblich von dem SBU-Pressedienst verschickt worden war.
Am späten Montagabend dementierte der SBU jedoch diese Medienberichte: „Der Sicherheitsdienst der Ukraine dementiert die Informationen, die an 23. Oktober angeblich von der E-Mail-Adresse des SBU-Pressedienstes geschickt worden ist.“ Die Falschmeldung über die Vereitelung des Anschlages auf den ukrainischen Präsidenten durch den SBU sei „von einem Nachbarland aus“ per E-Mail verschickt worden. Das sei nicht von der korrekten Adresse des SBU-Pressedienstes aus erfolgt. Die offiziellen E-Mail- und Web-Ressourcen des SBU seien nicht gehackt worden, betonte der Geheimdienst.
Am Sonntag hatten der Präsident Poroschenko und Verteidigungsminister Stepan Poltorak in der von der ukrainischen Armee kontrollierten Stadt Awdijiwka eine Besprechung zur operativen Lage abgehalten. Außerdem unterhielt sich Poroschenko mit den Soldaten der 72. Gesonderten mechanisierten Brigade und besprach die Probleme ihrer Versorgung.

de.sputniknews.com: IS-Finanzierung aus Ölgeschäft in Syrien praktisch gestoppt – Schoigu
Die Finanzierung der IS-Terroristen in Syrien durch das Ölgeschäft ist zwei Jahre nach dem Einsatz russischer Luftstreitkräfte in Syrien fast völlig gestoppt, wie der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Dienstag bei einer Sitzung der Verteidigungsminister des Verbandes Südostasiatischer Nationen (ASEAN) und ihrer Partner mitteilte.
„Bis zum Jahr 2015 verdienten die IS-Terroristen aus den Ölverkäufen auf dem syrischen Territorium rund drei Milliarden US-Dollar, mitunter waren das bis zu zehn Millionen Dollar täglich“, sagte Schoigu. „Heute wurden die Finanzspritzen der Terrormiliz von syrischem Territorium praktisch gestoppt“.
Im Laufe von zwei Jahren seien in Syrien mit Hilfe der russischen Luftwaffe große Terrorgruppierungen an den strategischen Richtungen zerschlagen, die wichtigsten Ortschaften befreit und wichtige Kommunikationskanäle deblockiert worden. Laut Schojgu wurden mehr als 200 Öl- und Gasförderungsstätten, 184 Ölraffinerien, 126 Pumpstationen und rund 4000 Tanklaster der Terroristen vernichtet.

Dnr-news.com: Der Generalstaatsanwalt der Ukraine erklärte, dass die Anhänger Saakaschwilis einen Staatsstreich planen
Der Generalstaatsanwalt der Ukraine Juri Luzenko erklärte, dass die Anhänger des Ex-Präsidenten Georgiens, des ehemaligen Gouverneurs des Oblast Odessa Michail Saakaschwili, der eine Kundgebung am Parlamentsgebäude in Kiew initiierte, einen bewaffneten Staatsstreich im Land planen, doch die Regierung wird dies nicht zulassen. Er behauptete auch, dass die Aktion vom Ausland aus finanziert wird.
„Das Recht auf friedlichen Protest umfasst nicht die Vorbereitung eines Putsches, den eine kleine Gruppe von etwa 150-200 Leuten begonnen hatte, die … vom Staat verlangen nur das zu tun, was sie mithilfe der Finanzierung aus dem Ausland – und ich werde zu gegebener Zeit beweisen, dass sie aus dem Ausland finanziert werden – mit gewaltsamen Methoden mithilfe von automatischen Waffen… dem ukrainischen Staat aufzwingen wollen. Verantwortlich erkläre ich: Das wird nicht funktionieren, sie werden damit nicht durchkommen“, sagte Luzenko, als er am Dienstag bei einer Sitzung des Rates der Regionen in Kiew auftrat.
Seinen Worten nach „nehmen an dem geplanten Putsch Gastrollenspieler ohne Staatsbürgerschaft teil“, und Saakaschwili habe in der Zeit, als er den Odessaer Oblast geleitet hat, seine Untergebenen gezwungen, für 20 georgische Bürger eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis als „ wertvolle Kulturschaffende“ auszustellen.
„Jetzt bewachen diese Aktivisten bewaffnet Saakaschwili, befinden sich im Lager und planen den gewaltsamen Umsturz, das wird nicht passieren“, erklärte Luzenko.

Ukrinform.ua: Migrationsdienst lehnt Saakaschwilis Antrag auf Flüchtlingsstatus ab
Der Staatsmigrationsdienst der Ukraine habe sich geweigert, dem ehemaligen Vorsitzenden der regionalen Staatsverwaltung von Odessa, dem Anführer der Partei „Bewegung neuer Kräfte“, Micheil Saakaschwili, den Flüchtlingsstatus zu gewähren, sagte vor Journalisten der Generalstaatsanwalt der Ukraine, Jurij Luzenko, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Der Staatsmigrationsdienst hat ihm den Flüchtlingsstatus verweigert, auf den er einen Antrag gestellt hat, und Herr Saakaschwili hat sich nicht an das Gericht mit dem Appell gegen diesen Entschluss gewendet. Deshalb ist er jetzt Staatenloser, ohne jede besondere Bedingung, die seine Abschiebung oder Auslieferung ausschließen könnte“, sagte der Generalstaatsanwalt.
Er sagte weiter, dass Saakaschwili früher einen Status hatte, der seine Abschiebung oder Auslieferung unmöglich machte.
Mitte September hatte Saakaschwili den Antrag im Migrationsdienst eingereicht, um den Status einer Person zu bekommen, die zusätzlichen Schutz benötigt

de.sputniknews.com: Kiew: Nächtliche Ausschreitungen durch Radikale im Gerichtssaal
Eine Gruppe von Radikalen hat sich am Montagabend in einem Sitzungssaal des Kiewer Bezirksgerichts verbarrikadiert, berichtet das Portal „112.ua“. Im Netz ist bereits ein Video über diesen Vorfall aufgetaucht.
Im Saal wurden demnach Vorbeugungsmaßnahmen gegen den Chef der Organisation Ukrainischer Nationalisten, Nikolaj Kochaniwskij, erörtert. Nachdem das Gericht beschlossen hatte, die Sitzung auf Dienstag zu vertagen, wollten die Anhänger von Kochaniwskij den Saal nicht verlassen und forderten, ihren Chef zu befreien.
Als die Beamten versuchten, den Mann zum Gefängnistransporter zu bringen, setzten die Radikalen Tränengas ein und warfen Knallkörper und Möbel auf die Sicherheitskräfte. Die Polizei setzte laut eigenen Aussagen auch Reizgas ein.
In Folge verbarrikadierten sich die Radikalen im Sitzungssaal und hielten sich dort die ganze Nacht auf.
Laut den jüngsten Angaben konnte die Polizei den Saal von den Nationalisten befreien und die Ordnung wieder herstellen. Das sei echter Vandalismus, sagte der Abgeordnete der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) und Berater des Chefs des ukrainischen Innenministers, Anton Geratschenko. Die Radikalen werden ihm zufolge derzeit auf ein Polizeirevier gebracht.
Nikolaj Kochaniwskij war am Samstag in Kiew festgenommen worden. Ihm wird vorgeworfen, einen Mann mit einer Schreckschusspistole getötet zu haben. Kochaniwskij soll mit ihm einen Konflikt gehabt haben.
https://www.facebook.com/lisitsia/videos/1851838734846158/

ukrinform.ua: Hrojsman und Filip wollen Mittel für Demarkation der Grenze aufschlüsseln
Der moldauische Premierminister Pavel Filip hat mit seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Hrojsman die Umsetzung der Tagesordnung der bilateralen Beziehungen sowie die Perspektiven für ihre Vertiefung besprochen, teilte dem Ukrinform-Korrespondenten in Moldawien die Pressestelle der moldauischen Regierung nach Ergebnissen eines Telefongesprächs zwischen den Regierungschefs der beiden Länder mit.
„Der Premierminister Pavel Filip hat seinem ukrainischen Amtskollegen Wolodymyr Hrojsman anlässlich des 25. Jahrestages des Vertrages über gute Nachbarschaft, Freundschaft und Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und Moldawien gratuliert und seine Hoffnung auf die Vertiefung der bilateralen Beziehungen im Interesse der Bürgerinnen und Bürger beider Staaten bekundet“, heißt es im Bericht.
In diesem Kontext hat der moldauische Regierungschef die Bedeutung der Umsetzung der kürzlich in Chisinau unterzeichneten bilateralen Abkommen festgestellt und besonders betont, dass Moldawien die Vorbereitung der Vereinbarung über die Einführung der gemeinsamen Zoll- und Grenzkontrolle entlang der gesamten moldauisch-ukrainischen Grenze abschließt.
Hrojsman und Filip begrüßten die Wiederaufnahme der Arbeit der Kommission für die Demarkation der Staatsgrenze, deren letzte Sitzung am 17. und 18. Oktober dieses Jahres in Chisinau stattfand. Die Parteien haben vereinbart, zusätzliche Haushaltsmittel für die Fortführung des Prozesses der Demarkation der Grenze aufzuschlüsseln.
Die Regierungschefs Moldawiens und der Ukraine tauschten auch Gedanken über die Zusammenarbeit im Bereich des Schutzes des Ökosystems des Flusses Dnipro und der Suche nach optimalen Entscheidungen über die Liberalisierung des Verkehrsverbindung zwischen den beiden Ländern und der baldigen Eröffnung der Autostraßenbrücke „Ungry-Bronnyzja“ über Dnipro aus.

Nachmittags:

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden wurden
23 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus festgestellt.
In Richtung Donezk hat der Gegner Mörser, Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet. Auf die Gebiete von neun Ortschaften wurden 20 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen.
In Richtung Mariupol hat der Gegner 45 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm auf das Gebiet von Besymennoje und Sachanka abgeschossen. Außerdem wurden Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner mit Granatwerfern und Schusswaffen Dolomitnoje beschossen.
Wie von unseren Quellen bekannt wurde, wird in einer der mobilen Funkaufklärungsgruppen der ukrainischen Streitkräfte, die sich mit dem Monitoring des Funkverkehrs in der „ATO“-Zone befassen, derzeit ein Anwachsen der sozialen Spannungen zwischen Soldaten der 1. Marineinfanteriebrigade und den zu dem Truppenteil hinzukommandierten Soldaten der 59. Panzergrenadierbrigade festgestellt.
Ursache der ständigen Konflikte ist das System der Verteilung von Material und Waffen im Inneren des Bataillons unter den Soldaten, gemäß dem die regulären Soldaten in erster Linie versorgt werden und die Hinzukommandierten Überreste erhalten.
Das führt so weit, dass für die hinzukommandierten Soldaten eigenes Essen aus qualitativ minderwertigen Lebensmitteln gekocht wird.
Nach unseren Informationen hat diese Diskriminierung der „schwarzen Mützen“ gegenüber den übrigen bereits einige Auseinandersetzungen unter Anwendung von Feuer- und Stichwaffen provoziert, in deren Ergebnis allein im Oktober ein Soldat getötet wurde und weitere fünf verletzt
worden sind.
All diese Fälle werden vom Bataillonskommandeur gegenüber dem übergeordneten Kommando verheimlicht und die Opfer werden auf kampfbedingte Verluste geschoben oder sie werden in der medizinischen Abteilung des Truppenteils behandelt, ohne dass es einen entsprechenden Bericht an den Stab der Brigade gibt.
Versuche der hinzukommandierten Soldaten, kompetenten Organen (im militärischen Rechtsordnungsdienst oder im Sicherheitsdienst der Ukraine) von dem Geschehen zu berichten, werden durch Einschüchterungsmaßnahmen massiv unterbunden – auf sie wird psychischer Druck ausgeübt, es werden disziplinarische Arreste verhängt. Wenn eine Beschwerde an die entsprechenden Organe gelangt, tun die Kommandeure alles, um die Angelegenheit zu vertuschen. Im Zusammenhang damit haben Vertreter der Rechtsordungs- und Bildungsorgane des Stabs der ATO die Anweisung gegeben, Soldaten an der Front zu befragen und die Daten direkt an den übergeordneten Stab zu übergeben. Aber diese Maßnahmen werden nicht helfen, die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte sind von ihren Kommandeuren eingeschüchtert und vertrauen niemandem.

de.sputniknews.com: Poroschenko über Donbass: Kriegsende nicht in Sicht, dafür aber „Licht am Tunnelende“
Der Präsident der Ukraine glaubt nicht an einen baldigen Frieden im Osten seines Landes, scheint aber zugleich einen Lichtblick in der ukrainischen Schattenwelt wahrgenommen zu haben.
„Das Ende des Krieges ist leider noch weit entfernt, doch wir haben ein Licht am Ende des Tunnels“, betonte der ukrainische Staatschef am Dienstag bei einer Sitzung zum Thema regionale Entwicklung…

ukrinform.ua: Poroschenko: Das Ende des Krieges ist noch weit, doch es gibt Licht am Ende des Tunnels
Der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko hat erklärt, dass das Ende des Krieges in der Ostukraine noch weit ist.
Es gibt jedoch ein Licht am Ende des Tunnels, sagte er bei der Tagung des Rates für regionale Entwicklung unter seinem Vorsitz am Dienstag in Kiew, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. „Das Ende des Krieges ist leider noch weit, doch wir haben ein Licht am Ende des Tunnels“, so der Staatschef. Poroschenko zufolge habe niemand an seine 2015 vorgeschlagene Initiative über eine Friedensmission der Vereinten Nationen in der Ostukraine geglaubt und niemand habe sie unterstützt. Jetzt habe die Ukraine eine „feste Unterstützung unserer Partner“ in dieser Frage.

de.sputniknews.com: Poroschenko erklärt Ukraine zu Gründungsstaat der Vereinten Nationen
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat seinen Mitbürgern zum Gründungstag der Vereinten Nationen gratuliert. Diese Feier ist ihm zufolge unmittelbar mit der Geschichte der Ukraine verbunden.
„Der Gründungstag der Vereinten Nationen ist eine ukrainische Feier, weil die Ukraine unter den Gründernationen dieser Organisation war“, schrieb Poroschenko via Twitter.
Diese Behauptung hat im Netz heftige Reaktionen ausgelöst. Einige User warfen Poroschenko mangelhafte Kenntnisse der Geschichte vor. Die anderen kritisierten ihn für doppelte Standards, da an der Gründung dieser Organisation nicht die Ukraine, sondern die Ukrainische Sozialistische Sowjetrepublik teilnahm.
„Sie wurden damals doch von der Sowjetunion okkupiert, nicht wahr!? Wie konnte der Okkupant zulassen, dass Sie zum Uno-Gründungsland werden? Was für ein unrichtiger Okkupant“, schreibt @yury_per.
„Das stimmt nicht. Die Ukraine hat nichts mit der Gründung der Uno zu tun. Die Ukraine ist dank Stalin UN-Mitglied geworden!“, so ein anderer User @Zol_ter.
Das Gesetz über die Verurteilung der kommunistischen und nationalsozialistischen Regime gilt in der Ukraine seit Mai 2015. Das Dokument sieht unter anderem die Umbenennung von Städten und Straßen vor, die die Namen sowjetischer Politiker tragen.
Im Dezember 2016 hat Poroschenko die Ukrainer aufgerufen, „die Sowjetunion in den Köpfen der Menschen zu begraben“. Die Ukraine ist ihm zufolge unabhängig geworden, weil sie keine „Sowjetkolonie“ mehr bleiben wollte

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen siebenmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von
Krasnyj Liman, Dolgoje, Frunse, Kalinowo, Kalinowka und Krasnyj Jar. Bei den Beschüssen verwendeten die ukrainischen Streitkräfte 120mm- und 82mm-Mörser, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 59 Mörser- und Granatgeschosse abgeschossen.
Auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium des Lugansker Oblast gehen Plünderungen von Seiten der elenden, hungernden und von ihrer Führung im Stich gelassenen ukrainischen Armee weiter.
Nach Informationen örtlicher Einwohner von Stschastje haben sie bereits mehr als 50 Anzeigen beider örtlichen Polizei gegen Soldaten der ukrainischen Streitkräfte wegen Raub und „Einzug“ von Eigentum erstattet. Vor allem sind dies Soldaten aus der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, deren Kommandeur Shakun ist.

ukrinform.ua: Präsident Poroschenko schließt vorgezogene Wahlen aus
Der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko hat vorgezogene Wahlen im Land ausgeschlossen.
„Es wird keine vorgezogenen Wahlen geben“, sagte er in seiner Rede bei der Tagung des Rates für regionale Entwicklung unter seinem Vorsitz am Dienstag in Kiew, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Poroschenko erinnerte daran, dass der nächste Wahlzyklus früher als in einem Jahr beginnt und rief auf, die Zeit bis zur möglichen „Zwangspause bei Reformen und zum Risiko der Steigerung des Populismus“ maximal effektiv benutzen.
Die nächsten Präsidentschaftswahlen sollen im März 2019, die Parlamentswahlen im Oktober 2019 stattfinden

dnr-news.com: Xenia Sobtschak bezeichnete die Krim als ukrainisch
Die TV-Moderatorin Xenia Sobtschak erklärte, dass sie die Krim für ukrainisches Territorium hält.
„Die Ukraine ist der wichtigste Partner Russlands, natürlich. Und normale, bessere Beziehungen wiederherzustellen – dass ist sicher die Hauptaufgabe, vor der meines Erachtens Russland steht. Das ist extrem wichtig“, erklärte sie in der ersten Pressekonferenz nach der Ankündigung, dass sie an den Präsidentschaftswahlen teilnehmen wird.
Ihren Worten zufolge gehört die Krim vom Gesichtspunkt des Völkerrechts aus zum Territorium der Ukraine.
„Wir haben unser Wort gebrochen. Wir haben das Budapester Memorandum von 1994 verletzt. Wir haben etwas versprochen und dieses Versprechen nicht eingehalten. Als nächstes müssen wir das diskutieren. Das ist ein großes Problem“, sagte die TV-Moderatorin.

de.sputniknews.com: Nachtkampf aus Panzerglocke: Ukrainischer Soldat ballert auf Volksmiliz los – VIDEO
Das ukrainische Verteidigungsministerium hat auf Facebook das Video von einem Nachtkampf von ukrainischen Militärs gegen Volksmilizen nahe Awdejewka bei Donezk veröffentlicht.
Auf den Aufnahmen ist zu sehen, wie ein ukrainischer Soldat sich unter einer Panzerglocke versteckt und von dort aus Volksmilizen unter Beschuss nimmt.
Dabei ballert er laut dem Portal „Lenta“ aus einer kleinen Öffnung einfach los — zuerst aus einem Maschinengewehr, dann aus einem Sturmgewehr. Schließlich greift er zu einem Granatwerfer und feuert dann noch mit dem Ruf „Es lebe die Ukraine!“ aus einem Raketenwerfer.
Die Behörden der Ukraine hatten im April 2014 eine Militäroperation gegen die beiden selbstausgerufenen Volksrepubliken Lugansk und Donezk gestartet, die nach dem Staatsstreich in der Ukraine vom Februar 2014 ihre Unabhängigkeit erklärt hatten. Nach UN-Angaben sind in dem Konflikt bereits mehr als 10 000 Menschen ums Leben gekommen. Die Regelung der Situation im Donbass ist Verhandlungsgegenstand der Kontaktgruppe in Minsk, die bereits mehrere Dokumente verabschiedet hat, in denen Schritte zur Deeskalation des Konflikts aufgezeigt sind. Kiew entzieht sich der Erfüllung der übernommenen Verpflichtungen. Und so hält der Schusswechsel auch nach den getroffenen Vereinbarungen über eine Waffenruhe zwischen den Konfliktseiten an
https://www.facebook.com/theministryofdefence.ua/videos/1601392953256537/

ukrinform.ua: Hafenwerk Odessa kann im November Betrieb wieder aufnehmen
Es ist geplant, dass das Hafenwerk Odessa seinen Betrieb in der ersten Dekade des Novembers wieder aufnehmen wird.
Das teilte der stellvertretende Vorstandsvorsitzende des Unternehmens, Mykola Schtschurikow auf Facebook mit. Die Vorbereitungen laufen derzeit, schrieb er. Das Werk funktioniert seit dem 10. Juli nicht. Laut Schtschurikow war das die erste wirtschaftlich begründete Einstellung der Produktion.
Der Staatseigentumfonds der Ukraine will das Werk im Frühjahr 2018 privatisieren

de.sputniknews.com: Wer solche Freunde hat… USA reißen Ukraine den Gastransit weg
Geht Nord Stream 2 ans Gasnetz, verliert die Ukraine bis zu drei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung. Diese Horrorzahlen hat die US-Botschafterin in Kiew, Marie Yovanovitch, auf einer Fachtagung genannt. Was sich nach Sorge um die Ukraine anhört, ist tatsächlich aber nur eine Finte, wie das Portal „rueconomics“ schreibt.
Der neuen Ostsee-Pipeline wegen werde deutlich weniger russisches Gas durch die Ukraine transportiert werden, so die Diplomatin. Einen Lösungsvorschlag hatte die Botschafterin auch sogleich parat: Eine Reform des ukrainischen Energiesektors und Gasnetzbetreibers Naftogas werde Abhilfe schaffen, versprach Yovanovitch. Diese Maßnahmen würden den ukrainischen Gasmarkt für Investoren aus dem In- und Ausland öffnen.
Damit meine die US-Botschafterin „eine Privatisierung des ukrainischen Gastransportnetzes“ – also das, wogegen die Ukraine sich lange Zeit gesträubt habe, sagte der Energieexperte Alexej Griwatsch von der russischen Stiftung Nationale Energiesicherheit dem Portal.
Doch die heutige Führung werde das Netz zweifelsohne privatisieren – „die Gesetze, die den Ausverkauf des Transitsystems an amerikanische oder europäische Investoren erlauben, sind bereits verabschiedet und gültig.“
Warum aber sollten Investoren Interesse an dem stark verschlissenen Pipeline-Netz der Ukraine haben? Schließlich müssten für dessen Modernisierung acht bis zehn Milliarden Dollar veranschlagt werden.
„Bei all dem Verschleiß wirft das ukrainische Leitungsnetz immer noch gute Gewinne ab, aufgrund von Transitverträgen mit Russland. Und es wird noch weitere zwei Milliarden Dollar bis 2019 bringen, bis die Verträge dann auslaufen“, erklärt der Analyst.
Aber auch über 2019 hinaus könne das ukrainische Pipeline-Netz eine sehr lukrative Einnahmequelle bleiben, „wenn man den Bau alternativer Gasrouten politisch torpediert“, so der Fachmann.
„Es ist wichtig einzusehen: In die Modernisierung des ukrainischen Gastransportnetzes werden die Investoren kein Geld stecken.“ Für sie sei die Privatisierung nur „ein Weg, schnell viel Geld zu machen“.
Derweil habe die Ukraine gute Chancen, am Transit russischen Gases auch nach 2019 zu verdienen, betont der Energieexperte. Zwei einfache Voraussetzungen müssten dafür gegeben sein.
Die wichtigste: „Kiew sollte sich wie ein zuverlässiger Partner verhalten. Die Beziehung zum Gasabnehmer zu vertiefen und dabei dem Gaslieferanten demonstrativ die kalte Schulter zu zeigen, ist eine absolut kurzsichtige Politik. Doch genau so macht es die Ukraine derzeit.“
Auch fache die Androhung höherer Transitgebühren nach Ablauf der Verträge Gazproms Interesse an derlei „impulsiven Vermittlern“ nicht gerade an, bemerkt der Experte.
Die zweite Voraussetzung: „In Europa muss die Nachfrage nach russischem Gas bestehen bleiben.“ Und genau hier wird Washingtons Tücke ersichtlich. Denn: „Die US-Politiker – einschließlich der Botschafterin Yovanovitch – sichern Kiew ihre Unterstützung bei Erhalt des Gastransits durch die Ukraine zwar zu. Tatsächlich aber will die US-Politik russisches Gas in Europa mit allen Mitteln verhindern“, so der Analyst.
Er betont: „Der größte Gegner dessen, dass die Ukraine ihren Stand als Gastransit-Land beibehält, sind Kiews Freunde aus den USA.“
Dass die Ukraine ein Transitland für russisches Gas bleiben könne, zeige indes eine einfache Rechnung: „Mehr als 90 Milliarden Kubikmeter Gas fragt Europa derzeit aus Russland nach. Nord Stream 2 übernimmt davon 55 Milliarden, Turkish Stream weitere 30 Milliarden Kubikmeter. Wie sollen denn die restlichen zehn Milliarden nach Osteuropa gelangen?“ sagt der Fachmann.
Doch selbst wenn die Ukraine den Gastransit verliert – „dies wäre doch nur ein kleiner Tropfen in dem Meer der wirtschaftlichen Probleme des Landes“, bemerkt der Experte.
„Schon jetzt fordert Gazprom 34 Milliarden Dollar von Naftogas“, dem ukrainischen Gasnetzbetreiber. Zum Vergleich: Der gesamte Jahreshaushalt der Ukraine beträgt in diesem Jahr etwas mehr als 27 Milliarden Dollar. „Noch streiten sich Moskau und Kiew vor Gericht über diese Schulden, doch früher oder später wird Kiew zahlen müssen“, sagt der Experte. Dann drohe der Ukraine der Staatsbankrott

ukrinform.ua: Ministerpräsident Hrojsman will 2019 BIP-Wachstum von 5 bis 7 Prozent
Die Ukraine kann 2019 ein Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 5 bis 7 Prozent erreichen.
Das sagte der Ministerpräsident der Ukraine, Wolodymyr Hrojsman, bei der Tagung des Rates für regionale Entwicklung am Dienstag in Kiew, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Er betonte, dass die Wachstumsprognose von 3 Prozent für 2018 die Möglichkeit des Landes nicht widerspiegelt. „Wir können real unser Wirtschaftswachstum 2018 auf 5 bis 7 Prozent steigern“, sagte Hrojsman. Nach seiner Überzeugung habe die Ukraine die vom Krieg und Verlust der Industrieproduktion in Höhe von 20 Prozent und eines Viertels ihres wirtschaftlichen Potentials verursachte Krise von 2014/2015 überwunden.
Als wichtigste Faktoren für die Änderungen im Land nannte der Premier die Dezentralisierung, die Voraussetzungen für die Entwicklung der Städte und Dörfer schaffte, Wiederherstellung des Energiepotentials des Landes, Straßensanierung sowie Systemreformen in den Bereichen Bildung, Gesundheit und im Rentenbereich. Die Ukraine habe großes Potenzial in der Landwirtschaft, Energiewirtschaft, im Maschinenbau, in der Metallurgie, Leichtindustrie, im Hightech-Bereich, in den kreativen Industrien.

Lug-info.com: Mitarbeiter des Innenministeriums der LVR haben ukrainische Diversanten festgenommen, die des Mordes an den Abgeordneten des Volkssowjets der LVR Anatolij Kriwonosow und Inna Kusnezowa verdächtigt werden. Dies teilte der Innenminister der LVR Igor Kornet mit.
Die beiden Abgeordneten waren in der Nacht vom 26. auf den 27. August 2017 ermordet worden.
„Das Innenministerium der LVR hat eine weitere Diversions- und Terrorgruppe entdeckt und festgenommen, die auf dem Territorium unserer Republik aktiv war“, sagte Kornet. „Diese Gruppe wurde von ukrainischen Spezialdiensten zur Destabilisierung der Lage in unserer Republik gegründet“.
Die Gruppe war vor allem auf Verbrechen gegenüber staatlichen Funktionsträgern und Abgeordneten spezialisiert.
Insbesondere ist diese Gruppe des Mordes an den Abgeordneten des Volkssowjets der LVR verdächtig.
Sie stand in Verbindung mit zwei bereits zuvor festgenommenen Gruppen….
Die genannten Personen waren an einem Raubüberfall auf den Leiter eines der Lugansker kommunalen Unternehmen beteiligt. Bei diesem Verbrechen wurde die Familie dieses Leiters als Geisel genommen. Die Verbrecher forderten Wertsachen und Geld, aber dank der sachkundigen Handlungen des gesamten Personal
s des Ministeriums wurden die Verbrecher auf frischer Tat ertappt.
Die Diversanten machen derzeit Aussagen, es wurden Beweisstücke konfisziert, nicht nur zu dieser Angelegenheit, sondern zu einer Reihe anderer. Diese Gruppe leitet ein Oleg Nikolajewitsch Tschaporow, gebe. 1972. Leider ist er der einzige aus dieser Gruppe, der fliehen konnte. Zur
zeit werden Maßnahmen zu seiner Festnahme durchgeführt.

de.sputniknews.com: Hacker greifen zwei große russische Medien an – wer wird der Nächste sein?
Ein unbekannter Virus hat die Nachrichtenagentur Interfax völlig lahmgelegt. Weder die Webseite noch andere Dienste funktionieren, wie die Pressestelle der Agentur am Dienstag meldet. Kurz darauf attackierten die Hacker auch das Nachrichtenportal Fontanka.ru.
„Unsere Webseite wurde von einem Virus angegriffen. Worum es sich handelt, wissen wir noch nicht“, sagte ein Interfax-Sprecher. Es werde an der Behebung der technischen Probleme gearbeitet.
„Mein PC ist abgeschaltet. Wir bekommen Anrufe von Kollegen, dass unsere Produkte unzugänglich sind“, so der Sprecher.
Auch Fontanka.ru hat ernsthafte technische Probleme. „Hackerangriff auf unseren Server“, meldet das Portal via Telegram. „Wir werden Euch auf dem Laufenden halten“.

ukrinform.ua: Cyberangriff auf Flughafen in Odessa
Das Informationssystem des internationalen Flughafens in der Stadt Odessa ist von einer Cyberattacke betroffen.
Das wird auf der Webseite des Flughafens mitgeteilt. Der Flughafen entschuldigt sich laut der Pressestelle des Unternehmens bei den Passagieren für mögliche Probleme bei der Abfertigung,
Die Medien berichteten auch über die Cyberattacke auf das ukrainischen Ministerium für Infrastruktur.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Gegen 13:00 haben die ukrainischen Streitkräfte
Spartak und Shabitschewo nördlich von Donezk beschossen. Gegen 13:30 gerieten Trudowskije und Alexandrowka im Petrowskij-Bezirk der Stadt unter feindliches Feuer“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach vorläufigen Informationen wurde mit Mörsern des Kalibers 82 und 120mm geschossen. Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden ermittelt.
„Heute tagsüber, um 13:45, haben die ukrainischen Streitkräfte aus Richtung Marjinka das
Feuer mit Mörsern des Kalibers 82mm auf Trudowskije und Alexandrowka eröffnet. In der Folge der Beschüsse erlitt ein friedlicher Einwohner, geb. 1954, der in Alexandrowka in der Lenin-Straße wohnt, Splitterverletzungen an der rechten Hand.

de.sputniknews.com: Russland legt Veto ein: Keine Terminverlängerung für UN-Giftgasuntersuchung in Syrien
Termindruck: Russland hat ein Veto gegen eine von den USA gewollte Terminverlängerung für die UN-Giftgasuntersuchung in Syrien eingelegt. Das Mandat der Untersuchungskommission läuft am 17. November aus.
Die Resolution war am Dienstag mit 11 Stimmen verabschiedet worden. Russland und Bolivien stimmten dagegen, China enthielt sich. Davor hatten die USA gefordert, den Chemiewaffen-Kontrolleuren der Vereinten Nationen mehr Zeit einzuräumen.
Das Mandat der Untersuchungskommission läuft am 17. November aus. Am 26. Oktober muss ein Bericht zu der Giftgasattacke in Chan Scheihun auf dem UN-Tisch liegen.
„Damit der UN-Sicherheitsrat eine ausgewogene Entscheidung in dieser Frage treffen kann, ist es nötig, zuerst einen Einblick in den Bericht zu bekommen, besonders weil keine bedeutenden Informationen über die Tätigkeit der Gemeinsamen Ermittlungsgruppe im letzten Jahr vorgelegt wurde. Der Bericht fehlt, dennoch wird eine Mandatsverlängerung gefordert. Das geht nicht“, hieß es zuvor vom russischen Außenministerium.
In der vergangen Woche hatte das US-Außenministerium in einer Reisewarnung einräumen müssen, dass Terroristen der mit „Dschabhat an-Nusra“ verbundenen Terrormiliz „Hayat Tahrir al-Sham“ in Syrien Chemiewaffen einsetzen.
Syrische Rebellen hatten Anfang April rund 80 Tote und 200 Verletze bei einer Giftgas-Attacke in der Stadt Chan Scheichun in der nordwestlichen Provinz Idlib gemeldet und die syrischen Regierungstruppen dafür verantwortlich gemacht. Die syrische Armee wies diese Vorwürfe entschieden zurück. Schon drei Tage später feuerte die US Navy aus dem Mittelmeer Dutzende Tomahawk-Raketen auf den syrischen Militärflugplatz Schairat ab — völkerrechtswidrig. Beweise für eine Schuld der syrischen Regierung gibt es bisher keine.

Dnr-online.ru: In einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR berichtete der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR, der Kommandeur der Einheit für spezielle Rettungsarbeiten mit hohem Risiko „Legion“ des Zivilschutzministeriums der DVR über einen Versuch Kiews, ihn der terroristischen Aktivitäten gegen den Staat Ukraine zu beschuldigen.
„Das erste Mal wurde ich vor zwei Monaten angerufen, ein junge Frau schlug mir auf russisch vor, das Gericht in der nächsten, von der Ukraine kontrollierten Stadt, Mariupol, zu besuchen, weil gegen mich ein Strafverfahren läuft und sie verpflichtet ist mich zu informieren. Ich nahm das mit Humor auf und dachte, dass das irgendein Witz ist, zumal unsere Telefonnummern vielen bekannt sind, sie sind unter anderem auch auf der Seite „Mirotworez“. Nach zwei Monaten erschien diese Information im Netz. Ich dachte, dass die Sache nach § 260 des Strafrechtsbuchs der Ukraine läuft, durch den alle Milizangehörigen und Freiwilligen als Organisatoren ungesetzlicher militärischer Informationen betrachtet werden, aber das, was die Generalstaatsanwaltschaft getan
hat, passt in keinen gesetzlichen Rahmen – mir wird Beteiligung an terroristischen Aktivitäten vorgeworfen. Das Interessanteste ist, dass gegen keinen politischen Aktivisten oder Kommandeur der DVR ein solches Verfahren eröffnet wurde.
Ich habe mir ein wenig genauer angesehen, wessen man mich beschuldigt, und habe elementare Fehler entdeckt, was ein weiteres Mal die totale Unfähigkeit der ukrainischen Ermittlungsorgane und derer, die auf führenden Positionen in Kiew sitzen, bestätigt.
Sie haben es nicht einmal geschafft, mein Alter zu ermitteln. Der zweite Fehler liegt darin, dass angeblich eine zusätzliche Ermittlung durchgeführt und entdeckt wurde, dass ich die Einheit „Legion“ 2014 gegründet hätte. Ich unterstreiche, dass „Legion“ zu diesem Zeitpunkt noch nicht existierte und die einzige Einheit, in der ich diente, war „Oplot“.
Außerdem werde ich auch beschuldigt, dass ich im Jahr 2014 die Ukraine verraten habe. Aber ich habe diesem Staat keinen Eid geleistet! Ich war kein ukrainischer Soldat, und wenn es so gewesen wäre, wäre ich dennoch auf die Seite des Donbass übergegangen. Ein Eid wird dem Volk geleistet, nicht der Regierung!
Auch mein Amt als Vorsitzender der zeitweiligen Kommission des Volkssowjets zu Märkten und deren Übergang in Staatseigentum wurde nicht übergangen. In der sogenannten Strafsache werde ich beschuldigt, dass ich die Märkte „auspresse“ und mich dadurch bereichere. Diese Beschuldigungen sollen die öffentliche Meinung bezüglich der Gesetzlichkeit und Legitimität aller unserer Staatsorgane in der Republik beeinflussen.
Auf Grundlage all der oben aufgezählten „Beschuldigungen“ wurde die Entscheidung vorgebracht: Sawdowejew ist ein Terrorist.
Ich will ein weiteres Mal die Aufmerksamkeit darauf lenken, dass wir im Donbass keinerlei Terrorakte durchgeführt haben, keine ukrainischen Kommandeure in die Luft gesprengt haben und keine Brandstiftungen auf dem Territorium der Ukraine durchgeführt haben, obwohl bei uns in der Republik fast jede Woche Terrorakte geschehen, die von den ukrainischen Behörden organisiert werden. Dabei verheimlicht Kiew gar nicht, dass es Diversanten für Terrorakte und Morde an unseren Menschen in den Donbass schickt, wie dies beispielsweise mit Giwi und Motorola war. Wir bauen unseren Staat auf und verteidigen seine Grenzen, verteidigen unsere Familien“, berichtet Sergej Sawdowejew….
„Unsere Republik ist nicht als terroristischer Staat anerkannt. Selbst die Ukraine hat nirgendwo dokumentiert, dass wir Terroristen sind, sonst gäbe es keine Minsker Verhandlungen, Kiew ist in der Lage, öffentlich zu beschuldigen und zu beleidigen, aber das ist nur Populismus und sonst nichts.

In meiner Angelegenheit, die an die Staatsanwaltschaft gegeben ist, ist deutlich angegeben, dass ich 2014 auf die Seite der „terroristischen Organisation“ DVR überging und ich werde als Terrorist bezeichnet. Kein Gericht nimmt so einfach eine Strafsache mit einer solchen Formulierung an. Eine solche Ungesetzlichkeit ist offensichtlich nur in der Ukraine möglich“.
„Ich sage es so: sollen die Oligarchen in der Bankowskaja-Straße Beweise sammeln und Material vorbereiten, und wenn wir Kiew von dieser ungesetzlichen Regierung befreien, so werden diese Materialien uns bei unseren eigenen Ermittlungen der Aktivitäten derer nutzten, die Terrorakte in unserem Land durchgeführt haben. 2014 haben wir die Waffen ergriffen und unsere Heimat verteidigt, und wir verteidigen uns bis heute, aber wir bauen auch ein souveränen Staat auf, arbeiten für das allgemeine Wohl und wir haben das Recht, unsere Meinung offen zu äußern!“.

Abends:

de.sputniknews.com: „Lieber 100 Mal reden als einmal schießen“: Steinmeier trifft sich mit Putin
Erstmals seit sieben Jahren reist ein Bundespräsident wieder Russland. Frank-Walter Steinmeier trifft in Moskau auf Wladimir Putin. Bei den Gesprächen geht es laut des Sicherheitsexperten Horst Teltschik um weit mehr als um die Ukraine.
Am 11. Oktober 2010 besuchte zuletzt ein deutscher Bundespräsident Moskau. Christian Wulff stieg damals gemeinsam mit Gattin Bettina aus dem Flieger und wurde vom damaligen russischen Präsidenten Dmitri Medwedew empfangen. Jetzt fliegt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Moskau. Anders als bei Wulff vor sieben Jahren handelt es sich nicht um einen Staats-, sondern um einen Arbeitsbesuch. Bei diesem ist das Protokoll weniger offiziell. Es gibt keinen militärischen Empfang, kein Staatsbankett. Deshalb sind Arbeitsbesuche aber nicht weniger bedeutend.
Offiziell ist Steinmeier in Moskau, um bei der Rückgabe der Moskauer Kathedrale St. Peter und Paul an die Evangelisch-Lutherische Kirche dabei zu sein. Zudem trifft er sich mit Bürgerrechtlern und dem Ex-Präsidenten Michail Gorbatschow. Das größte Interesse liegt aber auf den Gesprächen mit dem aktuellen russischen Präsidenten, mit Wladimir Putin. Horst Teltschik, ehemaliger Berater Helmut Kohls und früherer Leiter der Münchener Sicherheitskonferenz, begrüßt im Sputnik-Interview die Russland-Reise des Bundespräsidenten:
„Denn sein Vorgänger (Joachim Gauck, Anm. d. Red.) ist aus welchen Gründen auch immer, das mögen persönliche oder politische gewesen, nie nach Moskau gereist.“
Steinmeier kenne Putin von mehreren Treffen, das sei positiv. Denn die beiden haben laut Teltschik einiges auf der Agenda: „Der erste Punkt ist: Wie soll es weitergehen mit der Ukraine? Wenn man vom Schach ausgeht, hat Präsident Putin einen neuen, sehr kleinen Zug gesetzt, als er vorgeschlagen hat, UN-Truppen in der Ost-Ukraine einzusetzen. Sicher könnte man den russischen Präsidenten zum Nachdenken bewegen, ob er nicht noch mutigere Züge in der Ukraine machen kann, die es ermöglichen, die Sanktionen – nicht wie die USA zu verschärfen, sondern schrittweise aufzulösen“, schlägt Teltschik vor.
Sicher habe der Bundespräsident darüber mit der Kanzlerin gesprochen. Sputnik gibt zu bedenken, dass sich Brüssel und Berlin in Sachen Russland-Sanktionen meistens nach Washington richteten. Teltschik kontert, die Bundeskanzlerin habe nach zwei Treffen mit US-Präsident Trump gesagt, die EU müsse sich mehr auf sich selbst verlassen:
„Wir müssen unsere eigenen Interessen wahrnehmen und sie auch gegenüber unseren amerikanischen Partnern definieren, sie klar und unmissverständlich formulieren und sie versuchen durchzusetzen. Und nicht immer abzuwarten, ob wir das Wohlwollen unserer amerikanischen Freunde haben oder nicht.“
Der amerikanische Präsident sei unberechenbar und „spuckt uns im Zweifel nur in die Suppe“. Die Kanzlerin müsse ihre Führungsrolle in der EU weiterhin wahrnehmen.
Darüberhinaus hegt Teltschik auch in Sachen Abrüstung Hoffnungen in die Gespräche: „Was ich wichtig finde: Gibt es angesichts der letzten Militärübungen entlang der russischen Grenze Ansatzpunkte, um Abrüstungs- und Rüstungskontrollgespräche wieder aufzunehmen? Was ist mit dem Nato-Russland-Rat?“ fragt er. Dann hebt der ehemalige CDU-Politiker die weltpolitische Bedeutung des russischen Präsidenten hervor:
„Eines muss man sehen: Präsident Putin ist ein globaler Spieler geworden. Er hat eine Schlüsselrolle beim Iran-Abkommen, er hat – gewissermaßen, wenn ich es frontal sage – Assad das Leben oder zumindest die Macht gerettet. Er ist ein Schlüsselspieler im Nahen und Mittleren Osten und er ist ein Mitspieler in der Krise um Nordkorea. Das heißt: Viele Themen, die der Bundespräsident ansprechen kann.“
Ortswechsel. Trotz konstituierender Sitzung war Steinmeiers Russland-Besuch am Dienstag auch Gesprächsthema im Bundestag. Die ehemalige Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) begrüßte die Reise gegenüber Sputnik: „Frieden in Europa ist nur mit Russland möglich. Ich halte es mit Helmut Schmidt: Lieber 100 Mal reden als einmal schießen. Wir müssen uns um den Dialog bemühen, ohne Russland nach dem Mund zu reden.“ Ähnlich äußerte sich Omid Nouripour (Grüne). Aber auch der Außen-Experte der Grünen betonte Russlands unverzichtbare Rolle beim Frieden in Europa.
Auch wenn es kein Staats-, sondern „nur“ ein Arbeitsbesuch ist: Steinmeier hat genug Themen mit dem russischen Präsidenten zu besprechen. Sicher wird es nicht wieder sieben Jahre dauern, bis ein deutscher Bundespräsident den Weg nach Moskau findet

de.sputniknews.com: Zum Strandurlaub bald nach Syrien? Russen wollen in syrischen Tourismus investieren
Eine Delegation aus Russland hat den syrischen Tourismusminister, Bashar al Yaziji, getroffen. Russische Unternehmer wollen in die Tourismusbranche in Syrien investieren und dabei einen besonderen Akzent auf Urlaubsorte an der Meeresküste legen.
Dieser Besuch war laut dem Minister sehr wichtig, um russische Investitionen, die so wichtig für den Nachkriegs-Wiederaufbau der Branche seien, nach Syrien anzuziehen und Reisen in dieses Land unter den Russen zu popularisieren. Der Delegation wurden mögliche Investitionsziele vorgestellt, dabei wurden deren rechtlichen und finanziellen Aspekte besprochen.
„Zusammen mit russischen Investoren wollen wir Geld in den Regionen anlegen, die bereits stabil und sicher sind. So schnell wie möglich müssen wir die Zusammenarbeit mit den Tourismusbehörden organisieren und eine Arbeit im Internet beginnen, um das wirkliche Syrien zu zeigen“, so al Yaziji.
Alle Mitglieder der Delegation seien an der Entwicklung wirtschaftlicher Beziehungen mit Syrien in allen Bereichen interessiert, sei es Tourismus, Industrie oder der Energiebereich, betonte der Delegationsleiter, der Unternehmer Konstantin Malofejew.
„Es besteht ein großer Wunsch, in Syrien, das über einen fruchtbaren Boden und eine ausgezeichnete Meeresküste verfügt, zu investieren“, so der Russe.
Er wies darauf hin, dass es wichtig sei, eine Absichtserklärung zu unterzeichnen. Damit soll eine produktive Arbeit mit der syrischen Regierung beginnen. Gleichzeitig sollen Malofejew zufolge Gouverneure, Bürgermeister und alle Einwohner Russlands aufgefordert werden, nach Syrien zu reisen und selbst das Land zu erleben. Ein besonderer Akzent werde für Russen auf Urlaubsorte an der Meeresküste gelegt.

Av-zakharchenko.su: Heute hat Alexandr Sachartschenko der Familie des stellvertretenden Leiters der Elektrostahlabteilung der Jusowskij-Metallfabarik Sergej Dronow persönlich eine postume Auszeichnung als „Held der Arbeit“ überreicht.
Die Auszeichnung übergab Alexandr Sachartschenko der Witwe Olga Alexejewna und den beiden Töchtern des Metallarbeiters. Sergej Dronow starb direkt nach der ersten Stahlerzeugung der JuMF. Er war einer der ersten, die kamen, um die Fabrik wiederaufzubauen, nachdem sie unter staatliche Leitung genommen wurde. Die Inbetriebnahme seiner Fabrik wurde für ihn der Sinn seines Lebens. Gerade hier hatte er seine Laufbau als junger Mann im Jahr 2992 begonnen, wurde Gehilfe an einem Stahlofen. Gemeinsam mit seiner Heimatfabrik durchlebte er den Aufschwung und den Niedergang der Branche.
An seinem Berufsfeiertag weigerte er sich, die Auszeichnung „Verdienter Metallarbeiter“ anzunehmen mit den Worten: „Erst wenn wir die JuMF in Betrieb nehmen und den ersten Stahl erzeugen, das Ergebnis dem Oberhaupt der DVR zeigen, dann werden wir über Auszeichnungen reden“. Sein Wort hat er gehalten. Mit unglaublichen Anstrengungen hat die Fabrik ein zweites Leben erhalten, das lang erwartete Metall kam. Sergej Dronow konnte noch den ersten Guss sehen.
Die Fabrikarbeiter erinnern sich an Sergei nicht nur als großen Facharbeiter, Patrioten und wahren Metallfachmann , sondern auch als guten und zuverlässigen Freund. Für alle war der Tod des 46jährigen ein Schock. Seine Kollegen widmeten Sergej Alexandrowitsch einen Erinnerungsfilm.
Alexandr Sachartschenko rief nach der Überreichung der Auszeichnung alle auf, das Andenken von Sergej Dronow mit einer Schweigeminute zu ehren. Das Staatsoberhaupt wies auch an, der Familie materielle Hilfe zu leisten.
„Bei der Inbetriebnahme der Fabrik habe ich gesagt, dass dies genauso eine Heldentat ist wie eine Heldentat im Kampf. Leider verlieren wir unsere Freunde wie auch im Krieg. Ich weiß, dass Sergej vor seinem Tod zu seiner Frau sagte: „Jetzt hat die Republik Stahl, ich habe meine Arbeit getan“. Diese Worte haben mich zutiefst in der Seele getroffen – ein Mensch hat seine Gesundheit und sein Leben dafür gegeben, dass unser Land Metall hat. Heute übergebe ich mit Stolz und Ehre diese Auszeichnung postum an die Familie eines herausragenden Menschen. Wenn an der Front Männer und Söhne sterben, dann geschieht dass, damit unsere Kinder besser leben. Und wir sind verpflichtet zu siegen“, sagte Alexandr Sachartschenko.

 

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