Presseschau vom 20.10.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Putin fürchtet Srebrenica 2.0 im Donbass
Moskau fürchtet laut Präsident Wladimir Putin die Wiederholung des Massakers von Srebrenica in den selbsternannten Republiken Donezk und Lugansk. Dazu kann es laut ihm kommen, sollte die Grenze zwischen Russland und den Republiken geschlossen werden.
Wenn kein Amnestiegesetz verabschiedet werde, bevor eine Entscheidung über den Status dieser Republiken getroffen worden sei, dann werde eine Grenzschließung zwischen Russland und den „nichtanerkannten Republiken“ womöglich zu einer Situation wie in Srebrenica während des Bosnienkriegs führen.
„Es wird dort ein Blutbad geben, wir können und werden das niemals zulassen“, sagte Putin beim Internationalen Diskussionsklub „Waldai“ in Sotschi am Donnerstag.
Das Massaker von Srebrenica war ein Kriegsverbrechen während des Bosnienkriegs, das durch UN-Gerichte gemäß der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes als Genozid klassifiziert wurde.
In der Gegend von Srebrenica wurden im Juli 1995 mehr als 8000 Bosnier – fast ausschließlich Männer und Jungen zwischen 13 und 78 Jahren – getötet. Das Massaker wurde unter der Führung von Ratko Mladić von der Armee der Republika Srpska, der Polizei und serbischen Paramilitärs trotz Anwesenheit von Blauhelmsoldaten verübt

de.sputniknews.com: Uno zu katastrophalen Folgen von Russland-Sanktionen
Die gegen Russland verhängten Sanktionen haben nicht die gewünschte Änderung in Moskaus Position bewirkt, dafür aber Landwirten, darunter auch in der EU, einen erheblichen Schaden zugefügt. Zu diesem Schluss ist der UN-Sonderberichterstatter zu negativem Einfluss von einseitigen Zwangsmaßnahmen, Idriss Jazairy, gekommen.
Jazairy sprach laut der Nachrichtenseite „Scoop“ bei einer Sitzung der UN-Generalversammlung über seinen Besuch in Russland im vergangenen April. Die gegen das Land verhängten Einschränkungsmaßnahmen hätten den gewünschten Effekt nicht erzielt, betonte er. Stattdessen hätten diese anderen Staaten geschadet.
„Allem Anschein nach haben die Sanktionen Russlands Position nicht verändert, stattdessen aber den Herstellern von Agrarprodukten sowohl in der EU als auch in Russland geschadet“, zitiert „Scoop“ den Experten. Ein „ernster, vertrauenswürdiger Dialog“ sei notwendig, um politische Fragen ohne weitere negative Folgen für Landwirte zu regeln.
Zuvor hatte der UN-Experte die von den antirussischen Sanktionen verursachten Verluste für die westlichen Länder im Zeitraum von drei Jahren auf ungefähr 100 Milliarden US-Dollar eingeschätzt. Dies übertreffe die Verluste Russlands um das Zweifache.
Der UN-Sonderberichterstatter zeigte sich darüber besorgt, dass auch andere Länder unter den antirussischen Sanktionen litten. Einschränkungsmaßnahmen, die auch Staaten beträfen, die nichts mit einem Konflikt zu tun hätten, seien „rechtswidrig“. Das Land, das Sanktionen einführe, die Menschenrechte verletzten, sei verpflichtet, den zugefügten Schaden zu kompensieren, so Jazairy.

de.sputniknews.com: Rechter Sektor zur Erstürmung ukrainischen Parlaments bereit – Medien
Kämpfer der ukrainischen rechtsextremen Gruppierung „Prawyj Sektor“ (Rechter Sektor) haben sich den Protesten vor der Parlament in Kiew angeschlossen. Sie sind laut dem Nachrichtenportal Strana.ua zur Erstürmung der Werchowna Rada bereit.
Die Kämpfer haben demnach die Anweisung erhalten, „nicht aufzufallen und die Chevrons abzunehmen“.
Sollte die Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) heute die Forderungen der Protestler nicht erfüllen, hätten die Radikalen den Befehl auf Erstürmung des Parlaments. Die Lage in Kiew ist laut dem Portal zurzeit angespannt.
Zudem seien in dem Hotel „Kiew“ 400 sogenannte Tituschken untergebracht worden – von der Regierung angeheuerte Schläger, die bei Demonstrationen für gewaltsame Provokationen sorgen sollen.
Zudem sollen die Kämpfer des Rechten Sektors gegenüber Journalisten gesagt haben, sie hätten von Innenminister Arsen Awakow den Befehl erhalten, den Platz vor der Rada zu räumen.
Am Dienstag hatte in Kiew eine Protestaktion begonnen, die in russischsprachigen Medien auch „Michomaidan“ genannt wird (nach dem Organisator und Ex-Gouverneur von Odessa, Michail Saakaschwili). Die Protestler fordern die Aufhebung der Abgeordneten-Immunität, die Einrichtung von Anti-Korruptions-Gerichten sowie eine Reform des Wahlrechts. Die Demonstranten stellten vor der Werchowna Rada Dutzende Zelte auf und wollen dort solange verharren, bis ihre Forderungen erfüllt werden. Sollte dies nicht passieren, drohen sie mit der Absetzung des Präsidenten Petro Poroschenko

de.sputniknews.com: Russland verbietet Kauf von ausländischen Virenschutz-Programmen
Die staatlichen russischen Institutionen dürfen keine Virenschutzprogramme aus ausländischer Produktion kaufen. Dies teilte der Chef des russischen Kompetenzzentrums für Importersatz im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien, Ilja Massuch, gegenüber der Zeitung „RBC“ am Donnerstag mit.
Massuch zufolge wird außerdem ein Verbot der Beschaffung von ausländischen Systemen für den elektronischen Dokumentenverkehr und die Buchhaltung eingeführt. „Entsprechende Einschränkungen werden in absehbarer Zeit in den Regierungserlass aufgenommen“, zitiert RBC Massuch.
Zuvor hatte der US-Kongress ein Verbot der Nutzung von Softwares des „Kaspersky Labs“ durch die US-Behörden gebilligt. Kurz davor rief das Ministerium für Nationale Sicherheit der USA die Staatsbehörden dazu auf, auf die Nutzung dieser Computerprogramme zu verzichten. Das Innenministerium begründete dies damit, dass die Produkte des Unternehmens eine Gefahr für die nationale Sicherheit darstellen würden.
Am 12. Oktober war bekannt geworden, dass Interpol und „Kaspersky Lab“ ein neues Kooperationsabkommen unterzeichnet hatten. Das Dokument sehe den Austausch von Informationen über Bedrohungen, die durch die „jüngsten Aktivitäten im Cyber-Bereich“ ausgelöst worden seien, vor

de.sputniknews.com: Nazi-Name für litauisches Gymnasium? – Jüdische Gemeinde entsetzt
Die jüdische Gemeinde Litauens hat in einer auf ihrer offiziellen Webseite veröffentlichten Mitteilung ihren Unmut über den Vorschlag ausgedrückt, einem Gymnasium in der Großstadt Siauliai im Norden des Landes den Namen des Nazi-Unterstützers Jonas Noreika zu verleihen.
Wie aus der Mitteilung hervorgeht, hatte Noreika, der auch unter dem Namen „General Vėtra“ (dt.: „Windgeneral“) bekannt sei, die Nazis seit Beginn des Zweiten Weltkriegs unterstützt. Als Bürgermeister von Siauliai habe er den Beschluss über die Schaffung eines Ghettos in der Stadt Žagarė unterzeichnet, wo später Tausende Juden vernichtet worden seien.
Zurzeit trage das Gymnasium den Namen des berühmten litauischen Dichters Julius Janonis. Der Vorschlag über die Umbenennung des Schulgebäudes soll von einer Privatperson stammen, die auf Facebook gebeten habe, eine entsprechende Petition an Bürgermeister Artūras Visockas sowie den Vorsitzenden des Parlamentsausschusses für Geschichtsbewusstsein, Arūnas Gumuliauskas, zu unterzeichnen.
„In dem Gymnasium lernten viele berühmte und respektierte Menschen, darunter auch Noreika, der, nach Informationen von denjenigen, die ihn kannten, ein Mensch von außergewöhnlichen Tugenden sowie aufopfernder Heimatliebe war“, heißt es in der Petition.
Obwohl Noreika nur Kapitän gewesen sei, habe er sich in den Nachkriegsjahren unter dem Namen „General Vėtra“ an zahlreichen Aktionen des antisowjetischen Widerstands beteiligt, geht aus der Mitteilung der jüdischen Gemeinde ferner hervor. Im November 1946 sei er verhaftet und zum Tode verurteilt worden

vormittags:

Lug-info.com: Kiewer Soldaten haben zusammen mit den Behörden von Sewerodonezk in einem städtischen Kinderheim ein Bordell organisiert. Dies teilte das Zentrum zur Zusammenarbeit mit der Öffentlichkeit des Innenministeriums der LVR im Ergebnis der Arbeit der Hotline des Ministeriums mit.
„Das Innenminister verfügt über Dokumente, die davon zeugen, dass in Sewerodonezk von ukrainischen Soldaten und den Okkupationsbehörden ein Kinderbordell organisiert wurde und in Betrieb ist“, erklärte die Polizei der LVR.
„Im Lauf der Arbeit der Hotline des Innenministeriums der LVR wurde festgestellt, dass die Verwaltung eines Sewerodonezker allgemeinbildenden Kinderheims für Waisen die minderjährigen Schüler beider Geschlechter zu sexuellen Kontakten mit pädophilen Kunden aus dem Bereich der Soldaten, Polizisten, Kämpfer der nationalistischen Bataillone und Vertretern der Okkupationsverwaltung zwingt“, heißt es in der Mitteilung.
„Die Polizei der Republik verfügt über Dokumente zu den konkreten Verbrechen und den daran Beteiligten. Derzeit laufen dazu Überprüfungen, im Anschluss werden die Materialien veröffentlicht und in das gemeinsame Strafverfahren zu den Verbrechen der ukrainischen Straftruppen einbezogen und an alle interessierten ausländischen und internationalen Instanzen übergeben“, unterstrich das Innenministerium der LVR.
„Leider ist es den ukrainischen Nationalisten, ihren Anführern und Herren inzwischen zu wenig, die Einwohner des Lugansker Lands einfach zu berauben, zu schlagen und zu töten. Jetzt sind sie zur Vergewaltigung Minderjähriger übergegangen – in voller Übereinstimmung mit der von ihnen verzerrten und so geliebten europäischen liberalen Moral“, stellte das Ministerium fest.
„Sehr geehrte Bürger! Wenn von ukrainischen Strafsoldaten oder ihren Helfern Ihnen gegenüber ein Verbrechen begangen wird – schweigen Sie nicht. Wenn Sie sich nicht entschließen können anzurufen – kommen Sie hierher und erheben Sie eine Anzeige bei der Polizei. Lassen Sie nicht zu, dass Ihre Peiniger der gerechten Vergeltung entgehen“, ruft das Ministerium auf.

Ukrinform.ua: Delegation des Europarates besucht die Ukraine
Die Führung des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates wird sich vom 21. bis 22. November in der Ukraine aufhalten. Das wurde während des Treffens des Büros des Kongresses in Straßburg beschlossen, berichtete ein Ukrinform-Korrespondent.
„Der Besuch der Delegation des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates in der Ukraine ist für den 21. und 22. November geplant. Das Programm des Besuchs ist mit der Präsidentin des Kongresses besprochen worden. In die Ukraine kommen selbst Gudrun Mosler-Törnström (Präsidentin des Kongresses der Gemeinden und Regionen des Europarates – Red.), die Präsidenten der beiden Kammern des Kongresses – der Kammer der Gemeinden und der Kammer der Regionen, die Leitung des Monitoringsausschusses“, sagte die Vorsitzende der Stadtverwaltung von Charkiw, Julia Switlytschna.
Ihrer Meinung nach bedeutet eine solche Entscheidung über den Besuch eine hohe Bewertung und Leistung der Arbeit der ukrainischen Delegation und das Interesse an der Ukraine
„Wir planen in Kiew im Rahmen des Runden Tisches mit der Teilnahme der ukrainischen Delegation eine Reihe von wichtigen Fragen zu diskutieren, außerdem geben wir der Führung eines der einflussreichsten europäischen Organe die Möglichkeit, die reale Situation in der Ukraine zu sehen“, sagte Switlytschn

de.sputniknews.com: Moskau: US-Außenministerium gab Einsatz von C-Waffen durch Terroristen in Idlib zu
Das US-Außenministerium hat zum ersten Mal zugegeben, dass Terroristen der mit „Dschabhat an-Nusra“ verbundenen Terrormiliz „Hayat Tahrir al-Sham“ in Syrien Chemiewaffen einsetzen. Dies teilte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums Igor Konaschenkow am Freitag mit.
„In dieser Provinz (Idlib — Anm. d. Red.) ist die mit ‚Dschabhat an-Nusra‘ verbundene Terrorgruppierung ‚Hayat Tahrir al-Sham‘ aktiv. Sie setzt ‚Schusswaffen und schwere Waffen, unkonventionelle Sprengvorrichtungen und Chemiewaffen ein‘“, sagte Konaschenkow. „Das ist das erste offizielle Geständnis des Außenamts nicht nur über die Existenz von Chemiewaffen, sondern, ich betone, über deren Einsatz durch Terroristen von ‚Dschabhat an-Nusra‘ in diesem Teil Syriens für die Verübung von Anschlägen, wovor wir mehrmals auf allen Ebenen gewarnt hatten.“
Er erinnerte daran, dass bislang in Idlib nur ein Fall des Einsatzes von Chemiewaffen bekannt sei — in Chan Scheihun. „Die USA haben dies aber starr den Regierungstruppen vorgeworfen. Die Kämpfer aus ‚Dschabhat an-Nusra‘, die diesen Terroranschlag, wie das Außenministerium nun herausfand, verübt hatten, bezeichneten sie als ‚gemäßigte Opposition’“, betonte Konaschenkow.
Nun mache die offizielle Erklärung des US-Außenministeriums alles deutlich: In Idlib ist die mit „Dschabhat an-Nusra“ verbundene Terrorgruppierung tätig, die nicht nur Chemiewaffen besitze, sondern diese auch anwende, so der russische Militärsprecher.
„Unklar bleibt nur, wozu Washington die große Attacke mit teuren Marschflugkörpern Tomahawk gegen die syrische Luftwaffenbasis Schairat brauchte. Man hätte Dutzende Millionen Dollar auch nützlich verbrennen können — mit Luftschlägen gegen Terroristen von ‚Dschabhat an-Nusra‘“, betonte Konaschenkow.

Dnr-online.ru: Die Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination teilt mit, dass das Territorium der Republik in Verletzung der Minsker Vereinbarungen sowie des „Schulwaffenstillstands“ mit folgenden Waffen beschossen wurde:
– Richtung Gorlowka: Mörser des Kalibers 82mm – 1 mal (6 Geschosse); Handgranatwerfer – 4 Granaten; automatische Granatwerfer – 2 mal (58 Granaten); leichte Schusswaffen – 1 mal;
– Richtung Donezk: Haubitzen des Kalibers 152mm – 1 mal (ein Geschoss); Mörser: 120mm – 8 mal (42 Geschosse), 82mm – 10 mal (65 Geschosse); Panzer – 3 mal (7 Schüsse); Schützenpanzer/Schützenpanzerwagen – 5 mal (328 Schüsse); Handgranatwerfer – 74 Granaten; automatische Granatwerfer – 5 mal (139 Granaten); großkalibrige Schusswaffen – 22 mal; leichte Schusswaffen – 22 mal;
– Richtung Mariupol: Mörser 82mm – 1 mal (10 Geschosse).
In den letzten 24 Stunden betrug die Gesamtzahl der Verletzungen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 33. Die Gesamtzahl der von den ukrainischen Streitkräften verwendeten Beschossen – 779. In den vorhergehenden 24 Stunden betrug die Zahl der auf das Territorium der DVR abgeschossenen Geschosse 1440.

de.sputniknews.com: Maidan-Profi: So viel bekommen Protestierende in Kiew – Medien
Wegen der Proteste in Kiew sind die Leistungen so genannter „Maidan-Profis“ wesentlich teurer geworden. Dies berichtet das ukrainische Portal Westi.
Journalisten des Portals prüften Seiten mit Stellenangeboten und befragten mehrere Protestierende. Dabei stellte sich heraus, dass ein Strohmann für eine dreistündige Teilnahme an einer Demonstration im Durchschnitt 100 Griwna (etwa 3,2 Euro) bekommt. Der Preis dieser Leistung soll sich aber innerhalb eines Monats verdoppelt haben. Ehemalige Kämpfer von Freiwilligenbataillonen, die an Protestaktionen teilnehmen, bekommen sogar bis zu 50 Dollar (42 Euro) die Stunde.
„Teilnehmer mit Flaggen bekommen 140 Griwna“, sagte ein Aktivist den Journalisten des Portals. „Das ist aber wesentlich schwieriger. Die Arme werden sehr wehtun, man darf sie aber keinesfalls hängenlassen. Sonst riskiert man, gar kein Geld zu bekommen.“ Leute, die gleich für mehrere Tage kommen, werden besser bezahlt.
Er selber sei mit einem Bus aus Winnyzja gekommen. Die Fahrt sei kostenlos, gezahlt werde täglich. Er werde in einer Wohnung leben, die speziell für „Protestierende“ gemietet worden sei.
Inzwischen soll es sogar PR-Agenturen geben, die die „schlüsselfertige“ Organisation einer Protestaktion anbieten. Die Journalisten setzten sich mit einer solchen Firma in Verbindung und fanden heraus, wie viel „eine Gruppe zur Unterstützung eines hochrangigen Generals kosten werde“. „Ich habe eben eine solche Aktion organisiert“, prahlte ein Mitarbeiter der Firma. „Ich habe gar 5000 Menschen auf die Straßen hinausgeführt.“ Bei dieser Firma werde ein „Protestierender“ 100 Griwna die Stunde kosten.
„Das ist der reale Durchschnittspreis in Kiew. Es gibt auch Rabatt“, so der Mitarbeiter weiter. Man könne Babuschkas (alte Frauen) und Studenten anheuern, für mehr Geld gebe es aber gar ein „richtiges Bataillon“. Das sei sehr teuer, 50 Dollar die Stunde.
Am Dienstag hatte in Kiew eine Protestaktion begonnen, die in russischsprachigen Medien auch „Micho-Maidan“ genannt wird (nach dem Organisator und Ex-Gouverneur des ukrainischen Gebiets Odessa, Michail Saakaschwili). Die Protestler fordern die Aufhebung der Abgeordneten-Immunität, die Einrichtung von Anti-Korruptions-Gerichten sowie eine Reform des Wahlrechts. Die Demonstranten stellten vor der Werchowna Rada Dutzende Zelte auf und wollen dort solange ausharren, bis ihre Forderungen erfüllt werden. Sollte dies ausbleiben, drohen sie mit der Absetzung des Präsidenten Petro Poroschenko.

Dan-news.info: „Am 1. Dezember öffnen wir den Kindergarten, der bereits seit drei Jahren wegen der Zerstörungen durch die Kämpfe nicht in Betrieb war. Die Eltern warten mit Ungeduld, denn der Kindergarten ist der einzige im Ort und jetzt müssen sie weit fahren“, sagte der Leiter der Ortsverwaltung von Alexandrowka im Petrowskij-Bezirk von Donezk Konstantin Tschalyj.
Er erläuterte, dass der Kindergarten in der ersten Zeit etwa 70 Kinder aufnehmen kann. Bisher haben Eltern bereits für 52 Kinder Anträge gestellt.
Wir merken an, dass der Kindergarten im frontnahen Alexandrowka zweimal erheblich beschädigt wurden. Das erste Mal im Jahr 2014, als ein Geschoss eines Mehrfachraketenwerfers „Grad“ den Spielplatz der Einrichtung traf, in der Folge wurden Fenster, Dach und Türen beschädigt. Dann wurde eines der Gebäude Ende Januar 2015 durch einen direkten Treffer eines Panzergeschosses beschädigt.

de.sputniknews.com: London: RT-Werbung alarmiert Sozis – Ermittlungen gefordert
Britische Sozialdemokraten fordern eine Untersuchung gegen „RT“. Die Labour Party bezichtigt den TV-Sender einer befangenen und parteilichen Berichterstattung. Als Beweis führt die Partei die Werbung des Senders in der Londoner U-Bahn an, wie die Zeitung „Kommersant“ berichtet.
„Achtung! Hier wirbt ein ‚Propaganda-Sprachrohr‘“ – mit diesem und ähnlichen Sprüchen buhlt der russische Sender „RT“ in der Londoner U-Bahn um die Zuschauergunst. Den ironischen Unterton dieser Werbung versteht auch der britische Politiker Tom Watson, Minister für Kultur, Medien und Sport in Jeremy Corbyns Schattenkabinett.
Doch hinter derlei Sprüchen sieht der Labour-Minister mehr: Der Text auf den Werbetafeln komme einem „stillschweigenden Eingeständnis“ gleich, dass „RT“ das „Sprachrohr eines Staates“ sei, sagte er laut der Zeitung „The Times“, die das russische Blatt zitiert.
Die Werbung sei provokant und verstoße gegen den Grundsatz redaktioneller Unabhängigkeit. Deswegen soll die britische Medienaufsicht Ofcom auf Antrag der Sozialdemokraten prüfen, ob die RT-Plakate in der Londoner U-Bahn auch dem Werbegesetz des Landes entsprechen.
Den Unmut der Labour Party haben auch andere Anspielungen von „RT“ hervorgerufen:
„Sie haben die Bahn verpasst? Oder eine Wählerstimme verloren? Beschuldigen Sie uns!“ — heißt es auf einem weiteren Plakat. Doch wirklich bedrohlich ist aus Watsons Sicht die Aufforderung „Schaut RT und findet raus, wen wir als Nächsten hacken“.
Diese Werbung stelle die Frage nach „den Grundsätzen der Unvoreingenommenheit und der redaktionellen Unabhängigkeit, die in dem Sendekodex der Ofcom formuliert sind“, heißt es in einem Brief des Ministers an die Aufsichtsbehörde. Diesbezüglich müsse nun ermittelt werden, fordert der Labour-Politiker laut der Zeitung. Die Aufsichtsbehörde ist berechtigt, Strafen gegen Medienanstalten zu verhängen und Sendelizenzen zu entziehen.
Den Erhalt des Schreibens hat die Ofcom bereits bestätigt und eine baldige Antwort darauf angekündigt. Es ist übrigens nicht das erste Mal, dass die britische Medienaufsicht sich mit „RT“ befasst. So wurde der Sender unter anderem für seine Berichterstattung zu Syrien und zur Ukraine von der Behörde mehrmals gerügt. 13 Mal habe „RT“ gegen britische Mediengesetze verstoßen, seitdem der Kanal im Jahr 2005 auf Sendung gegangen sei, heißt es.
Die besagten Werbeposter sind, wie die Zeitung schreibt, von „RT“ selbst entwickelt und mit Zustimmung der Londoner Verkehrsbehörde Transport for London in der U-Bahn der britischen Hauptstadt aufgehängt worden

Lug-info.com: Die ukrainische Seite hat trotz der Aufrufe von Seiten der LVR eine Provokation durchgeführt und heute einseitig einen Versuch unternommen, den Kontroll- und Passierpunkt bei Solotoje zu öffnen. Dies erklärte heute auf einer Pressekonferenz die Vertreterin der LVR in der humanitären Untergruppe der Kontaktgruppe, die Leiterin der Arbeitsgruppe der LVR zum Gefangenenaustausch Olga Kobzewa.
„Es wurde ein Versuch unternommen, einen KPP zu öffnen“, sagte sie und unterstrich, dass die ukrainische Seite während des Treffens der humanitären Untergruppe am 18. Oktober zugestimmt hat, dass es aus technischen Gründen nicht möglich ist den KPP am 20. Oktober zu öffnen.
Von Seiten der ukrainischen Vertretung der Ukraine in Person von Geraschtschenko und mit unserer Seite, in meiner Person, gab es einen Dialog, um die technischen Momente zu regeln, die mit der Öffnung des KPP bei Solotoje verbunden sind.
Vor allem betraf diese Frage auch den Abstand von einem Checkpoint zum nächsten, der etwa drei Kilometer beträgt, es wurde besprochen, dass es dort einen Busverkehr gibt, damit die Menschen nicht zu Fuß gehen müssen.
Heute sind wir gezwungen, eine außerordentliche Erklärung abzugeben und uns an die Einwohner der LVR und die Einwohner des „Lugansker Oblast“ zu wenden, der von der Regierung der Ukraine kontrolliert wird, bezüglich der falschen Erklärung von Seiten der Ukraine in den Massenmedien über eine Öffnung des KPP „Solotoje“.
Kiew täuscht die Einwohner auf beiden Seiten der Kontaktlinie vorsätzlich, indem es erklärt, dass es den KPP „gemäß den Vereinbarungen“ öffnet.
Diese Erklärung entspricht keinem einzigen Buchstaben des Dialogs, der auf der letzten Sitzung der humanitären Untergruppe stattgefunden hat.
Dort wurden die technischen Momente erörtert, die mit der Öffnung verbunden sind, darunter die Wartung der Straße, die Verwendung von Bussen, die Sicherheit der Einwohner.
Von unserer Seite ist wegen der nicht vorhandenen Regelung dieser technischen Fragen eine Eröffnung des KPP „Solotoje“ am 20. Oktober, wie dies zuvor erklärt wurde, nicht möglich.
Wie wir wissen, befindet sich Solotoje außerdem in einem Gebiet ständiger Beschüsse.
Diese Erklärungen Kiews tragen ein destruktives Element in die Erfüllung der Minsker Vereinbarungen. In diesem Fall haben wir nichts Neues gesehen: Die Ukraine versucht mit solchen falschen, abstoßenden Erklärungen, sich einen Bonus zu erarbeiten und den Anschein der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen zu erwecken.

de.sputniknews.com: Lawrow: US-Atomwaffen in Europa sollen zurück nach Hause
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat einen Abzug der amerikanischen Atomsprengköpfe aus Europa gefordert.
„Wir setzen uns konsequent für den Rückzug der amerikanischen Atomwaffen auf das nationale Gebiet (der USA – Red.) ein“, sagte der russische Außenminister am Freitag auf der Moskauer Konferenz zur Nicht-Weiterverbreitung von Atomwaffen.
Auch solle die Nato mit ihren „gemeinsamen Missionen“ aufhören, bei denen Mitgliedsstaaten, die selbst keine Atomwaffen besitzen, deren Einsatz mittrainieren, betonte der russische Außenminister. Derartige Übungen seien ein klarer Verstoß gegen den Atomwaffensperrvertrag

Lug-info.com: „In der Republik sind in den ersten neuen Monaten dieses Jahres die Haushaltseinnahmen um 19,7% höher als im analogen Zeitraum des letzten Jahres“, teilte das staatliche Komitee für Steuern und Abgaben der LVR mit.
„Der größte Zuwachs an Haushaltseinnahmen erfolgte aus der Einkommenssteuer – 41,7%, der vereinfachten Steuer – 20,2%, Transitabgaben, Verkauf und Export bestimmter Waren – 13,2%, Pachtzahlungen – 13,1%, Umsatzsteuer – 12,1% Gewinnsteuer – 9,1%“, teilte das Komitee mit.
„Auch wurde eine positive Tendenz beim Zuwachs von Steuern und Abgaben in den Wirtschaftsbereichen festgestellt. Ein Zuwachs im Vergleich zum analogen Vorjahreszeitraum wird in folgenden Branchen beobachtet: Landwirtschaft – 41,5%, Transport – 31,8%, Handel – 29,8%, Kohleindustrie – 11,6%, Lebensmittelindustrie – 7,5%“, teilte die Behörde mit.
Das staatliche Komitee unterstrich, dass im Berichtszeitraum die positive Dynamik erhalten blieb und ein Wachstumstempo bei den Haushaltseinnahmen der Republik weiter gewährleistet ist.

de.sputniknews.com: Kiew: Protestteilnehmer nehmen Kurs auf Präsidialamt
Die Teilnehmer einer Protestaktion in Kiew haben russischen Medienberichten zufolge eine Kolonne gebildet und sind vom Gebäude der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) zur Administration des Präsidenten gegangen.
Die Leitung der Kolonne sollen der Ex-Gouverneur des ukrainischen Gebiets Odessa, Michail Saakaschwili, und der Rada-Abgeordnete von der Partei „Selbsthilfe“, Jegor Sobolew, übernommen haben.
„Heute gehen wir zu ihm (dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko – Anm. d. Red.) ins Büro, und wenn er nicht tut, was der Präsident tun soll, dann werden wir zu ihm nach Hause gehen, dorthin gehen, wo er sein Business hat“, sagte der Abgeordnete.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Pole bekommt Geldstrafe wegen Hass-Propaganda gegen Ukrainer
Ein Gericht im polnischen Wrocław (Breslau) hat gegen den Stadtbewohner Krzysztof Madej eine Geldstrafe wegen Hass-Schürung gegen die Ukrainer verhängt, wie die Zeitung „Gazeta Wrocławska“ schreibt.
Madej war im November 2016 in eine Schule eingedrungen, wo zu diesem Zeitpunkt der Tag der Ukraine im Rahmen des Programms „Toleranter Europäer“ gefeiert wurde. Der Mann hatte eine Wandzeitung abgerissen, diese gegen den Schulbibliothekar geschleudert und geschrien, die Ukrainer seien Mörder.
Nach dem Abschluss des Gerichtsprozesses zeigte der Angeklagte keine Reue. Er habe tatsächlich die Ukrainer Mörder genannt und werde nächstes Mal das Gleiche tun, so der Mann. Die Veranstaltung in der Schule sei seiner Meinung nach nur Propaganda „für Antisemitismus und Rassismus in ukrainischer Version“ gewesen.
Laut Medienberichten vom 30. September war bei einem Geschäft in der Kleinstadt Barlinek in der polnischen Woiwodschaft Westpommern ein Schild mit der Aufschrift angebracht worden, laut der die ukrainischen Bürger, die zum Einkaufen kommen, einer Kontrolle unterzogen werden. Wie der Ladenbesitzer erläuterte, habe er das Schild ausgehängt, nachdem ein Ukrainer einen Diebstahl in seinem Laden begangen habe. Nach Eingreifen von Menschenrechtlern wurde das Schild jedoch wieder abgenommen.

Ukrinform.ua: USA übergeben der Ukraine 40 „medizinische“ Hummer
Die USA übergeben den Streitkräften der Ukraine im Oktober 40 Geländewagen der Marke Hummer, die für medizinische Zwecke ausgerüstet sind.
Darum ging es während des Treffens des Botschafters der Ukraine in den Vereinigten Staaten, Walerij Tschalyj, mit der Führung von „AM General“, meldet die ukrainische Botschaft in den USA auf ihrer Facebook-Seite.
„Die Leiter von „AM General“ bekundeten ihr Interesse an der weiteren effektiven Unterstützung der ukrainischen Streitkräfte, die der russischen Aggression widerstehen. Es wird über die Lieferung von 40 „medizinischen“ Hummer im Oktober dieses Jahres für die Bedürfnisse der Streitkräfte der Ukraine gemeldet, die schon bald in die Ukraine kommen werden“, heißt es im Bericht.
Es wird auch festgestellt, dass die Parteien auch vereinbart haben, die Kontakte weiter zu pflegen, um die Bedürfnisse der ukrainischen Armee zu befriedigen..

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In der letzten Woche fanden in den Streitkräften der DVR Maßnahmen zur militärischen Ausbildung von jüngeren Kommandeuren statt.
In den letzten 24 Stunden wurden 33 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus festgestellt.
In Richtung Donezk hat der Gegner Artillerie, Panzer, Mörser, Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet. Auf die Gebiete von elf Ortschaften wurde ein Artilleriegeschoss des Kalibers 152mm abgeschossen, es wurden sieben Panzerschüsse durchgeführt, 42 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 65 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen.
In Richtung Mariupol hat der Gegner zehn Mörsergeschosse des Kalibers 82mm auf Leninskoje abgeschossen, außerdem wurden Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen abgeschossen.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner sechs Mörsergeschosse des Kalibers 82mm auf die Gebiete von Sajzewo und Michajlowka abgeschossen.
Insgesamt hat der Gegner in der letzten Woche 264 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt und 1283 Artillerie-, Panzer- und Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen.
Die Gebiete von 25 Ortschaften der Republik wurden von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschossen.
In der Folge eines Beschusses des Petrowskij-Bezirks von Donezk wurden zwei zivile Einwohner verletzt.
Bei der Verteidigung der Republik starben zwei Soldaten der Volksmiliz der DVR.
Um ihre verbrecherischen Aktivitäten zu verheimlichen, behindern die ukrainischen Strafsoldaten zielgerichtet die Arbeit der OSZE-Mission.
So hat die ukrainische Seite vom 18. auf den 19. Oktober mit Mörsern, Panzern und großkalibrigen Schusswaffen das Territorium der Donezker Filterstation beschossen, während Vertreter der OSZE-Mission dort an der Wiederaufnahme der technischen Wartung der Beobachtungskameras arbeiteten und versuchten, die Verantwortung für die Beschüsse auf die Einheiten der Streitkräfte der DVR abzuwälzen.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte konzentriert weiter schwere Waffen in der Nähe der Kontaktlinie:
10 T-64-Panzer;
7 100mm-Antipanzergeschütze „Rapira“;
3 122mm-Artilleriegeschütze „Gwosdika“.
Außerdem wird das Fehlen von schweren Waffen an den Lagerorten täglich in den Berichten der OSZE-Mission festgehalten:
18 100mm-Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“;
11 122mm-Mehrfachraketenwerfer „Grad“;
5 Abwehrraketenkomplexe 9K35 „Strela-10“.
Insgesamt wurde in der letzten Woche das Fehlen von 50 schweren Waffen der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Entlang der gesamten Kontaktlinie ist eine Aktivierung von Scharfschützengruppen des Gegners festzustellen. Nach Angaben unserer Aufklärung sind bei den Positionen des „Rechten Sektors“ im Gebiet von Marjinka drei Scharfschützengruppen, die mit Scharfschützengewehren des Typs „Barret“ des Kalibers 12,7mm ausgerüstet sind, eingetroffen.
Opfer des Scharfschützenfeuers der nationalistischen Kämpfer sind häufig friedliche Einwohner der Republik.
Die Mode der „freien Schützen“ existierte in der Ukraine schon vor dem Krieg im Donbass. Die Kämpfer der nationalistischen Gruppierung UNA-UNSO, Vorläufer des Rechten Sektors, haben als Söldner an praktisch allen lokalen Konflikten im postsowjetischen Raum sowie in den Ländern Afrikas teilgenommen. Nach dem Maidan ergoss sich die Ideologie der kaltblütigen Mörder aus der UNA-UNSO in breite Massen. Ein deutliches Beispiel einer käuflichen Mörderin ist die ehemalige Journalisten und jetzige Scharfschützin der Abteilung „Wolf“ der „Ukrainischen Freiwilligenarmee“ Jelena Belsjorskaja. In einem Interview berichtete die Scharfschützin über die Vorteile ihres neuen Gewehrs, prahlte damit, dass sie während des wieder ausgerufenen Waffenstillstands damit drei Menschen bei einem Kampfeinsatz getötet hat. Bereits vor dem Maidan arbeitete sie Seite an Seite mit den Anführern der UNA-UNSO Saschko Belyj und Igor Masuryj und Anfang 2014 kam sie zum Töten in den Donbass. Belosjorskaja scheut sich nicht, Videoaufzeichnungen ihrer Verbrechen in die Sozialen Netze zu stellen und solche „Liebhaber“ wie sie werden in der Ukraine mit jedem Tag mehr.
Die ukrainischen Oligarchen haben sofort das Potential der Nationalisten bemerkt und die Bandera-Fanatiker zur Schaffung eigener privater Armeen genutzt. Derzeit arbeiten auf dem Territorium der Ukraine absolut legale private Schulen, die Scharfschützen ausbilden und ausgebildete Mörder heranbilden. In solchen Schule wie „Dikoje Polje“ kann jeder, der es will, für 1400 Griwna einen Grundkurs als Scharfschütze durchlaufen.
Das Schlimmste ist, dass solche Einrichtungen schnell eine breite Popularität erlangten. Im letzten Jahr haben Hunderte von Menschen solche Mörderkurse durchlaufen. Natürlich streben die Absolventen von Scharfschützenschulen danach, so schnell wie möglich die erlangten Fertigkeiten in der Praxis zu erproben. Direkt nach der Ausbildung füllen die „freien Schützen“ die Reihen der Söldner ausländischer privater Militärkompanien und nationalistischer Bataillone, die im Donbass kämpfen, auf.
Gleichzeitig kann die reguläre Armee der ukrainischen Streitkräfte keine solche Zahl von Freiwilligen vorweisen, geschweige denn Scharfschützenspezialisten. Wegen der in der Ukraine blühenden Korruption erfahren die Truppenteile der ukrainischen Streitkräfte ständig einen Mangel an Waffen und Munition. Nach zahlreichen Erklärungen von Vertrags- und wehrpflichtigen Soldaten finden 90 Prozent der militärischen Übungen nur auf dem Papier statt und tatsächlich wird die Munition abgeschrieben und verkauft. Viele Scharfschützen der ukrainischen Streitkräfte haben während ihres Diensten keine Scharfschützengewehre gesehen, ganz zu schweigen von irgendeiner Praxis.
Seit Beginn des Kriegs im Donbass werden die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte als Kanonenfutter verwendet, die unter Druck gezwungen werden, gegen das eigene Volk zu kämpfen.
Die 128. Gebirgsjägerbrigade hat die ganze „Großzügigkeit“ und „Sorge“ des Kommandos an sich selbst erlebt. Neben ernsthaftem Mangel an Munition erfahren die Soldaten der Brigade einen Mangel an allen Arten von Versorgung. Nach zahlreichen Erklärungen in den Sozialen Netzen sammeln die Soldaten Geld für den Kauf von Ausrüstung, Winterkleidung und selbst Lebensmitteln. Die extremen Lebensbedingungen der Einheit wirken sich negativ auf den moralisch-psychischen Zustand des Personals aus. Die Soldaten boykottieren die Aufgaben der Kommandeure, in den Abteilungen blüht der Alkoholismus und die Drogensucht. In den Rechtsschutzorganen auf dem Territorium im Verantwortungsbereich der 128. Brigade gehen regelmäßig Beschwerden von örtlichen Einwohnern ein.
So wurde in der letzten Woche am 15. Oktober in Artjomowsk von Mitarbeitern der Polizei ein Soldat der 128. Brigade, der Oberfeldwebel Kuschnir, festgenommen. In betrunkenem Zustand fügte Kuschnir der Verkäuferin eines Lebensmittelgeschäfts Sobolowaja, geb. 1961, schwere Körperverletzungen zu, weil sie sich angeblich geweigert hat, ihm Alkohol zu verkaufen. Während der Ermittelung wurde festgestellt, dass nach dem Soldaten bereits seit einer Woche gefahndet wird.
Am 17. Oktober eröffnete der Soldat der 1. Kompanie der 128. Gebirgsjägerbrigade Gnatjuk während des Dienstes an einem Checkpoint und Drogeneinfluss das Feuer mit einem Maschinengewehr auf den friedlichen Einwohner Tigran Armenawitsch Minosjan, den er angeblich für einen Diversanten hielt. Der Verletzte wurde mit einer Schusswunde am linken Bein in das Krankenhaus in Torezkoje gebracht.
Alle Versuche des Brigadekommandeurs Oberstleutnant Sobko, die Disziplin in den Einheiten zu erhöhen, laufen auf systematisches Verprügeln des Personals hinaus, was die Soldaten noch weiter zur Desertion treibt. Dem Brigadekommandeur selbst gelang es während der Strafoperation im Donbass, sich durch besondere Härte gegenüber der friedlichen Bevölkerung hervorzutun, ohne nachzudenken erteilte er Befehle zur Eröffnung des Feuers auf Wohngebiete von Städten der Republik. Auf das Konto der Einheit gehen Dutzende vernichteter Leben friedlicher Einwohner der Republik.
Auf dem Hintergrund des Zerfalls und der Degradation der ukrainischen Streitkräfte schafft die militärisch-politische Führung der Ukraine günstige Bedingungen für die Herausbildung und das Erblühen ungesetzlicher Banden von Nationalisten, die im Grund kriminelle Gruppierungen sind, die bereit sind für Geld selbst die schmutzigste Arbeit unter dem Deckmantel der Ideen des Nationalismus zu tun.
Vom Dienst in den ukrainischen Streitkräften enttäuschte Soldaten und Offiziere füllen massenhaft die Reihen der Söldner. Wenn diese Tendenz auch weiter fortschreitet, verliert die Ukraine ihre reguläre Armee und geht vollständig unter die Kontrolle verstreuter Banden von Nationalisten über.

de.sputniknews.com: Lawrow: US-Streben nach globaler Raketenabwehr untergräbt strategische Stabilität
Die Anstrengungen der USA, ein globales Raketenabwehrsystem zu entfalten, ruinieren laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow die strategische Stabilität in der Welt.
„Äußerst gefährlich sehen die Versuche einzelner Länder und militärpolitischer Bündnisse aus, das im Bereich der Rüstungskontrolle entstandene Gleichgewicht ins Wanken zu bringen. Das Streben nach einem militärischen Vorsprung und nach Gewaltanwendung für die Lösung von eigennützigen geopolitischen Aufgaben untergräbt ernsthaft die strategische Stabilität“, sagte der russische Chefdiplomat am Freitag auf einer Konferenz über die Nichtverbreitung von Kernwaffen in Moskau.
„Eines der Schlüsselprobleme in diesem Zusammenhang bleiben die Anstrengungen der USA und ihrer Verbündeten in Europa, in der Asien-Pazifik-Region sowie in anderen Regionen, ein globales gestaffeltes Raketenabwehrsystem zu schaffen sowie seine Elemente dicht an die russischen und an die chinesischen Grenzen anzunähern“, so Lawrow.

Ukrinform.ua: OSZE: Im Donbass seit Anfang des Jahres etwa 400 Zivilisten umgekommen
Seit Anfang des laufenden Jahres seien im Donbass etwa 400 Zivilisten umgekommen, erklärte heute auf einem Briefing der erste stellvertretende Leiter der Sonderbeobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Alexander Hug, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.
„Nachrichten über ständige zivile Opfer: 2 Opfer sind von der Beobachtungsmission in der letzten Woche bestätigt, und 400 seit Anfang des Jahres“, sagte er.
Gleichzeitig betonte Hug, dass diese Opfer oft „unbemerkbar“ für die Medien sind und „auf den letzten Seiten der Zeitungen“ veröffentlicht werden

de.sputniknews.com: „Zeltaktion“ vor Rada: Poroschenko beschuldigt Innenminister der Tatenlosigkeit
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat den Innenminister des Landes, Arsen Awakow, beschuldigt, es zugelassen zu haben, dass Demonstranten Zelte vor der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) aufgeschlagen haben. Dies berichtet das Magazin „Ukrainskaja Prawda“.
Dem Magazin zufolge versammelte Poroschenko am 17. Oktober die Polizeichefs im Präsidialamt in der Bankowa Straße. Er soll sich darüber geärgert haben, dass es „Leute von Saakaschwili (dem Ex-Gouverneur des ukrainischen Gebiets Odessa — Anm. d. Red.) und Sementschenko (Abgeordneter im ukrainischen Parlament — Anm. d. Red.) geschafft hatten, Zelte auf der Gruschewsky Straße aufzuschlagen“. Vor diesem Hintergrund soll er Awakow der Tatenlosigkeit beschuldigt haben.
Awakow soll erwidert haben, „bei der Wahl zwischen einer blutigen Schlägerei auf der Straße und halbleeren Zelten“ habe er Letzteres gewählt, so das Blatt.
Am 19. Oktober soll Poroschenko Awakow erneut zu sich bestellt haben, wobei diese Information bislang noch nicht bestätigt wurde.
Zuvor hatten russische Medien berichtet, dass die Teilnehmer einer Protestaktion in Kiew inzwischen eine Kolonne gebildet hätten und vom Gebäude der Werchowna Rada zum Präsidialamt gegangen wären.
Am Dienstag hatte in Kiew eine Protestaktion begonnen, die in russischsprachigen Medien auch „Micho-Maidan“ genannt wird (nach dem Organisator und Ex-Gouverneur des ukrainischen Gebiets Odessa, Michail Saakaschwili). Die Protestler fordern die Aufhebung der Abgeordneten-Immunität, die Einrichtung von Anti-Korruptions-Gerichten sowie eine Reform des Wahlrechts. Die Demonstranten stellten vor der Werchowna Rada Dutzende Zelte auf und wollen dort solange ausharren, bis ihre Forderungen erfüllt werden. Sollte dies ausbleiben, drohen sie mit der Absetzung des Präsidenten Petro Poroschenko

de.sputniknews.com: Putin-Gegnerin Sobtschak: „Habe kein politisches Wahlprogramm“
Die regierungskritische TV-Journalistin Xenia Sobtschak, die ihre Kandidatur für die russische Präsidentschaftswahl angekündigt hat, schätzt ihre eigenen Chancen als gering ein und will den Wählern überhaupt kein eigenes politisches Programm anbieten.
„Ich habe kein politisches Gewicht und ich habe daher nicht das Recht verdient, ein politisches Programm zu starten“, sagte die 35-Jährige in einem Interview mit der „The Guardian“.
Sie habe wenig Siegeschancen und könne lediglich auf Stimmen derjenigen hoffen, die mit dem jetzigen politischen System Russlands unzufrieden seien, gestand Sobtschak.
Die als Kreml-Kritikerin geltende Journalistin hat am Mittwoch ihre Kandidatur angekündigt. In vergangenen Jahren hatte sie an Protestaktionen der Opposition in Moskau und anderen Städten teilgenommen

de.sputniknews.com: „Langer Prozess“: Nach Truppeneinsatz erwarten Syrien Sonderoperationen – Moskau
Nach dem Ende des Truppeneinsatzes in Syrien stehen laut dem Chef des Verteidigungsausschusses der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), Wladimir Schamanow, dort Sonderoperationen bevor. Das ist ihm zufolge ein langwieriger Prozess.
„Ich würde mich freuen, wenn bis Ende des Jahres alles abgeschlossen ist“, so Schamanow am Freitag.
Doch nach dem Ende des Truppeneinsatzes sollen ihm zufolge Sonderoperationen eingeleitet werden.
„Viele versuchen ihre Bärte abzunehmen (…), in lokale Behörden einzudringen und so weiter. Das ist ein langwieriger Prozess.“
Er betonte dabei, dass alle beteiligten Seiten außer Russland ihren eigenen Interessen in Syrien nachgehen würden. Eines der wichtigsten Probleme besteht ihm zufolge darin, dass „sich tatsächlich niemand außer Russland mit der Frage der Gewährleistung der humanitären Hilfe beschäftigt“.
Am Freitag hatte der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, mitgeteilt, dass das US-Außenministerium zum ersten Mal zugegeben habe, dass Terroristen der mit „Dschabhat an-Nusra“ verbundenen Terrormiliz „Hayat Tahrir al-Sham“ in Syrien Chemiewaffen einsetzen

Lug-info.com: Pressekonferenz des Leiters des Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst Michail Filiponenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
In der letzten Woche haben die ukrainischen Truppen 63 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurde mit allen Arten von Waffen geschossen. Unter anderem wurde Artillerie des Kalibers 152mm, Mörser des Kalibers 82 und 120mm, Granatwerfer verschiedener Art, Schützenpanzer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 729 Geschosse abgeschossen. Im Vergleich zur vorhergehenden Woche sind die Beschüsse um drei zurück gegangen, die Zahl der Geschosse ist um 10% gewachsen.
In der letzten Woche haben die ukrainischen Streitkräfte die Gebiete von Kalinowka, Logwinowo, Losowoje, Wesjologorowka, Kalinowo, Kalinowo-Borschtschewatoje, Donezkoje, Almansnaja, Perwomajsk, Sokolniki, Shelobok, Slawjanoserbsk, Krutaja Gora, Krasnyj Liman, Smeloje, Frunse, Prischib Pachalewka, Krasnyj Jar, Nowokiewka, das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor beschossen.
Die Befehle zur Eröffnung des Feuers erteilten der Kommandeur der 53. mechanisierten Brgiade Oberst Grusewitsch, der Kommandeur der 10. Gebirgssturmbrigade Oberst Subanitsch, der Kommandeur der 58. mechanisierten Brigade Oberstleutnant Drapatyj, der Kommandeur der 14. mechanisierten Brigade Oberst Shakun.
In der letzten Woche hat die OSZE das Fehlen von 10 152mm-Haubitzen „Msta-C“, 13 152mm-Haubitzen „Msta-B“, 15 152mm-Haubitzen „Akazija“, 11 85mm Antipanzergeschützen D-48, 12 100mm-Antipanzergeschützen MT-12 „Rapira“, 8 Panzern festgestellt.
In den letzten Tagen hat die Aufklärung der Volksmiliz der LVR die Lieferung von Material auf die Positionen der ukrainischen Streitkräfte festgestellt, insbesondere in Sisoje, Nowotoschkowskoje, Troizkoje, Sajzewo. Außerdem haben Soldaten der ukrainischen Streitkräfte Positionen im Gebiet von Sholtoje, Katerinowka und Rassadki technisch ausgebaut.
Im Ergebnis einer Inspektion des Stabs der taktischen Gruppe „Lugansk“ durch den Leiter des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte Mushenko wurden eine Reihe gröbster Verletzungen bei der Entgegennahme, Weitergabe und Ausführung von Befehlen, Erlassen und Anweisungen des Generalstabs bemerkt.
Diese Unzulänglichkeiten sind in 150 Listen aufgenommen.
Ein Teil der Funktionsträger des Stabs der Gruppe wird durch die Entscheidung des Leiters des Generalstabs aus den ukrainischen Streitkräfte in der nächsten Zeit entlassen. Ein weiterer Teil, darunter der Kommandeur der 14. mechanisierten Brigade Oberst Shakun und der Kommandeur der 10. Gebirgssturmbrigade Oberstleutnant Subanitsch wurde wegen vollständiger Ignorierung der Befehle des übergeordneten Stabs in den Generalstab gerufen, um von einer Kommission über ihre Eignung für ihre Funktion überprüft zu werden.
Der Kommandeur der taktischen Gruppe Lugansk Generalmajor Mikaz erhielt eine Abmahnung wegen dienstlicher Versäumnisse.

Ukrinform.ua: Usyk besucht Grenzer im ATO-Gebiet
Im Rahmen der Fahrt ins Gebiet der Antiterror-Operation (ATO) hat der bekannte ukrainische Boxer Oleksandr Uyik die Einheiten der Grenzabteilung von Kramatorsk besucht, ließ der Pressedienst des Staatsgrenzschutzdienstes der Ukraine mitteilen.
„Zuerst hat der Athlet die Verwaltung der Kramatorsker Abteilung besucht, wo er mit den Grenzsoldaten gesprochen und viele positive Emotionen hinterlassen hat. Nach dem Treffen mit Soldaten der Abteilung ist Oleksandr zur Grenzabteilung „Bachmut“ gefahren. Es war eine angenehme Überraschung für die Soldaten, die mit ihrem Idol gern geredet und Fotos gemacht haben. Auch hat der Champion die operativ-militärische Kommandantur „Kurachowka“ besucht, wo er unseren Soldaten nicht nur köstlichen Salat persönlich zubereitet, sondern auch mit den Reparaturarbeiten bei der Einrichtung in der Abteilung geholfen hat“, heißt es im Bericht.
Oleksandr Usyk hat auch die örtliche Kindersportschule besucht.

de.sputniknews.com: Moskau verweigert neue Abkommen über Kernwaffen-Nichtverbreitung – Lawrow nennt Grund
Russland will laut Außenminister Sergej Lawrow außer dem Atomwaffensperrvertrag (NVV) keinen weiteren Verträgen über die Nichtverbreitung von Atomwaffen beitreten.
Wie Lawrow am Freitag auf der Moskauer Konferenz zur Nichtweiterverbreitung von Atomwaffen sagte, erlebt zurzeit bedauerlicherweise die Ordnung, die durch den NVV-Vertrag geschaffen wurde, der als Rechtsbasis für eine ganze Reihe von Abkommen diente, schwere Zeiten und wird einer ernsthaften Prüfung unterzogen.
Als Grund dafür nannte der russische Chefdiplomat die Tatsache, dass einzelne Länder die allgemein anerkannten Normen und Regeln in Frage stellten und versuchten, die durch gemeinsame Anstrengungen und Kompromisse erzielten Erfolge in ihren beschränkten Interessen zu nutzen

de.sputniknews.com: Völkerrechtswidrig? – Bundeswehr trainiert für Nato-Atomwaffen-Einsätze
Die Nato übt derzeit die Sicherheitsprozeduren für den Einsatz von US-Atomwaffen. Die Übungen erfolgen auf den Nato-Stützpunkten im pfälzischen Büchel und dem belgischen Kleine Brogel. Die Übungen und die Stationierung der Atombomben sind bei Experten rechtlich sehr umstritten und stoßen auf scharfe Kritik auch aus Moskau.
Bis zu 20 US-Atombomben sollen derzeit noch auf dem Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz lagern. Das ist der einzige verbliebene Nuklearwaffenstandort in Deutschland. Dort trainieren zurzeit Bundeswehr–Piloten und Gäste aus anderen NATO-Ländern den vorschriftsgemäßen Umgang mit US-Atombomben. Dieses im Nato-Jargon als „Steadfast Noon“ (deutsch: standhafter Mittag) bezeichnete Training erfolgt jährlich auf verschiedenen Stützpunkten in Europa, erklärte Otfried Nassauer gegenüber Sputnik.
Der Experte vom Berliner Informationszentrums für Transatlantische Sicherheit (BITS) beschrieb, dass bei den Übungen unter US-Kontrolle das Prozedere durchgespielt werde, wie eine Atomwaffe an ein Flugzeug montiert und bis zum Abheben der Flugzeuge die Sicherheitsbestimmung eingehalten werde. Bei den Flügen selbst werde allerdings weder eine Atomwaffe noch eine Attrappe zum Abwerfen mitgeführt, betonte Nassauer.
Er hob hervor: „Die nukleare Teilhabe der Nato sieht seit den 1950er und 1960er Jahren vor, dass heute noch vier nicht-nukleare Staaten in Europa bereitstehen, um im Kriegsfall amerikanische Atomwaffen einsetzen zu können. Nach den Angaben der Nato ist die nukleare Teilhabe mit dem Atomwaffensperrvertrag kompatibel.“ Es gebe jedoch Kritiker, die das mit guten Argumenten bestreiten, „weil dadurch eine Gruppe von quasi-nuklearen Staaten zwischen den nuklearen und den nicht-nuklearen Mitgliedern des Atomwaffensperrvertrages eingeführt werde, die der Vertrag nicht kennt“.
Auch nach völkerrechtlichen Regeln sei der Einsatz der Atomwaffen durch Bundeswehrsoldaten verboten. Darauf hätten noch vor einigen Jahren selbst die „Völkerrechtlichen Taschenkarten“ hingewiesen, die jeder Soldat bekam, betonte Nassauer. „Aber ein solcher Befehl käme ja nicht vom deutschen Verteidigungsminister, sondern von der Nato.“ Für die einzelnen Soldaten sei das eine „dumme Angelegenheit“, sagte er: „Nach nationaler Interpretation darf er das nicht. Vom Bündnis kommt dann ein Befehl, den er dann möglicherweise, aber auf eigene Kappe, verweigern müsste, weil er nach deutscher Rechtslage, rechtswidrige Befehle verweigern darf oder sogar muss.“
Übungen als Zeichen an Russland
Rein juristisch würde das einer Befehlsverweigerung gleichkommen, stellte Ulrich Scholz gegenüber Sputnik klar. Der ehemalige Oberstleutnant der Bundeswehr, Jetpilot und Nato-Luftkriegsplaner fügte hinzu, in so einem Fall stehe die Gewissensentscheidung immer an erster Stelle. „Auch im Kalten Krieg haben wir Piloten das oft unter einander diskutiert“, betonte der ehemalige Bundeswehroffizier. Er hält die Stationierung der Atomwaffen in Deutschland sowie die Übungen für bedenklich. Das sei ein politisches Argument gegen die Russische Föderation.
Ex-Offizier Scholz sorgt sich um die Sicherheit der Bundesrepublik: „Wenn wir aus der Atomkraft wegen den Sicherheit der Bevölkerung aussteigen und gleichzeitig Nuklearwaffen auf unserem Boden lagern, dann sogar an Nuklearplanungen teilnehmen, dann frage ich mich: wo hier noch die Sicherheit der Republik Deutschland berücksichtigt wird. Amerikanisches, geostrategisches Interesse hat sich in den letzten Jahren wieder auf den alten Feind Sowjetunion oder heute Russland eingeschossen.“
Kritik aus Moskau
Die USA hätten ein großes Interesse daran, Verbündete mit in das Boot zu holen, schätzte der Ex-Militär ein. Experte Nassauer machte darauf aufmerksam, das Neue an den Übungen sei zum einen, dass sich nun Staaten wie Polen, Griechenland und die Tschechische Republik mit Kampfflugzeugen zum Beispiel als begleitende Jäger, als angreifende Gegner oder mit elektronischer Kampfführung an den Übungen beteiligen. Zum anderen werde seit einigen Jahren an mehreren statt nur einem Platz trainiert. Das ließe sich angesichts des konfrontativ werdenden Verhältnisses zwischen USA und Russland als politisches Signal verstehen: „Dass die Nato signalisiert: Wir können unsere in den letzten 20Jahren kontinuierlich nach unten gefahrene Bereitschaft, Nuklearwaffen einzusetzen auch wieder ein bisschen erhöhen.“
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat am Freitag einen Abzug der US-amerikanischen Atomsprengköpfe aus Europa gefordert. „Wir setzen uns konsequent für den Rückzug der amerikanischen Atomwaffen auf das nationale Gebiet (der USA – Red.) ein“, sagte der Außenminister auf der Moskauer Konferenz zur Nicht-Weiterverbreitung von Atomwaffen. Auch solle die Nato aufhören, mit Mitgliedsstaaten, die selbst keine Atomwaffen besitzen, deren Einsatz zu trainieren, verlangte Lawrow. Derartige Übungen seien ein klarer Verstoß gegen den Atomwaffensperrvertrag – Kritikpunkte, die Moskau seit der Auflösung des Warschauer Paktes wiederholt vorgebracht hat.
Paul Linke

de.sputniknews.com: Gesperrter Ex-FIFA-Chef Blatter reist auf Putins Einladung zu WM 2018
Der ehemalige FIFA-Chef Sepp Blatter, den der Weltfußballverband weltweit bis 2021 gesperrt hat, wird im kommenden Sommer die Fußballweltmeisterschaft 2018 in Russland besuchen.
Der 81-jährige Schweizer bestätigte gegenüber der Nachrichtenagentur AFP, dass er auf Einladung des russischen Präsidenten Wladimir Putin zur WM reisen werde.
Blatter war von 1998 bis 2016 FIFA-Präsident. Im Dezember 2015 wurde er von der Ethikkommission des Verbands wegen einer dubiosen Millionen-Überweisung an den früheren UEFA-Boss Michel Platini mit einer achtjährigen Sperre belegt. Im Februar 2016 wurde die Sperre auf sechs Jahre reduziert

abends:

Dan-news.info: „Heute, am 20. Oktober 2017 um 18:15 hat eine Beobachtungsgruppe des Gemeinsamen Zentrums in Besymmenoje den Treffer eines Mörsergeschosses des Kalibers 82mm 200-300 Meter vom Beobachtungspunkt entfernt festgestellt“, teilte der Leiter der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum Ruslan Jakubow mit. „Nach kurzer Zeit traf 500-700 Meter weit entfernt ein Artilleriegeschoss des Kalibers 152mm auf“.
Die Beobachter mussten sich in einen Schutzraum begeben.
Genauere Informationen werden morgen ermittelt.

Ukrinform.ua: Porosсhenko über Eskalation im Donbass: Armee ist bereit zu jedem Szenario
Die Situation in Bezug auf den Widerstand gegen die bewaffneten Provokationen des Feindes an den Ostgrenzen sei voll und ganz unter Kontrolle der Streitkräfte der Ukraine, erklärte der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, während der Arbeitsreise in Kiewer Region, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Wir haben gerade mit den Vertretern der Sicherheitsstrukturen eine Reihe von zusätzlichen Maßnahmen besprochen, die auf den Widerstand gegenüber den bewaffneten Provokationen seitens des Feindes, auf die Erhaltung des Lebens und der Gesundheit der ukrainischen Soldaten und Zivilisten, die beschossen werden, gerichtet sind. Ich kann besonders unterstreichen: Die Situation ist voll und ganz unter unserer Kontrolle, unsere Verteidigung ist zuverlässig. Die Streitkräfte und andere Sicherheitsstrukturen sind bereit zu jedem Szenario“, resümierte das ukrainische Staatsoberhaupt.
Gleichzeitig betonte er, dass sich die Anzahl von feindlichen Angriffen im Osten des Landes im ATO-Gebiet innerhalb der letzten drei Tage fast verdoppelt habe – von durchschnittlich 22 auf 44 pro Tag.
„Besonders alarmierende Situation ist jetzt in den Richtungen Mariupol und Donezk. Dabei wächst leider die Zahl unserer Verluste, denn allein an diesen Tagen sind zwei ukrainische Helden getötet und sieben Verteidiger der Ukraine verletzt worden“, sagte Poroschenko

de.sputniknews.com: Kreml: USA setzen Hebel in Bewegung, um Russland von Olympia auszuschließen
Kremlsprecher Dmitri Peskow hat am Freitag eine Aussage von Präsident Wladimir Putin über den Einfluss von US-Institutionen auf das Internationale Olympische Komitee (IOK) näher erläutert.
Ein Journalist hatte den Pressesprecher des russischen Staatschefs darauf angesprochen, dass Putin darauf „angespielt“ habe, dass bestimmte Institutionen in den USA das IOK beeinflussen würden, um Russland von den nächsten Olympischen Winterspielen auszuschließen.
„Der Präsident machte keine Anspielung. Der Präsident hat offen gesagt, dass wir über entsprechende Informationen verfügen, die gerade davon zeugen“, so Peskow.
Wie er näher erläuterte, meinte Putin „staatliche, darunter auch öffentliche Nichtregierungsorganisationen“. Welche Institutionen genau, präzisierte der Sprecher nicht.
Die nächsten Olympischen Winterspiele finden 2018 in Südkorea statt.

Dan-news.info: „Heute haben die ukrainischen Streitkräfte zwischen 20:05 und 20:45 Dokutschajewsk beschossen. In der Folge wurden drei Wohnhäuser in der Zentralnaja-Straße beschädigt“, eilte der Leiter der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum Ruslan Jakubow mit.
Von den Positionen der feindlichen Einheiten wurden sechs Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen, außerdem wurden Schützenpanzer, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.

Ukrinform.ua: Berater des US-Präsidenten: Trump gab „klare Anweisungen“ bezüglich der Ukraine und Russland
Der Chef des Weißen Hauses, Donald Trump, habe die Politik der Vermeidung der Konflikte mit Russland gewählt, aber er bleibe fest entschlossen bei der Position der Vereinigten Staaten in Bezug auf Moskaus Versuche, die Lage in der Ukraine zu destabilisieren, erklärte am Donnerstag in Washington der Nationale Sicherheitsberater, Herbert McMaster.
„Der Präsident hat uns ganz klare Anweisungen bezüglich unserer Beziehungen mit Russland gegeben. Er hat unsere sehr starke Position im Nahen Osten und in der Ukraine, insbesondere im Hinblick auf das destabilisierende Verhalten der Russischen Föderation, bestimmt“, betonte der Berater des amerikanischen Präsidenten.
Er brachte seine Überzeugung zum Ausdruck, dass die Sanktionen, die gegen Russland für seine Aggression gegen die Ukraine verhängt wurden, ihre Auswirkung haben.
„Ich denke, dass es für Russland klar wird, dass es nicht in seinem Interesse liegt, diesen Konflikt in der Ukraine zu erhalten“, sagte McMaster.

de.sputniknews.com: Weißes Haus überträgt auf Moskau Verantwortung für Verbesserung der Beziehungen
Die Beziehungen zwischen den USA und Russland hängen laut der Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, von Moskau ab.
„Das hängt von Russland und davon ab, welche Art der Beziehungen sie haben wollen, und davon, wer sie sein wollen – ein guter oder ein schlechter Spieler“, antwortete Sanders auf die Frage, ob Präsident Donald Trump Russland als Verbündeten oder als Gegner betrachte. Das Briefing wurde vom Fernsehsender CBS übertragen.
Washington werde aber nach wie vor mit Moskau in bestimmten Bereichen zusammenarbeiten, die für die US-Sicherheit wichtig seien. Zu diesen zählen laut Sanders der Krieg in Syrien und die Situation um Nordkorea.

Ukrinform.ua: Haley bezeichnet Russlands Einmischung in US-Wahlen als „Kriegsführung“
Die US-Vertreterin bei Vereinten Nationen, Nikki Haley, hat die Einmischung Russlands in die Wahlen des US-Präsidenten im Jahr 2016 als „Kriegsführung“ bezeichnet, teilte radiosvoboda.org unter Bezugnahme auf Associated Press mit.
„Wenn sich irgendein Land in die Wahl eines anderen Landes einmischt, bedeutet das einen Krieg“, sagte Haley in ihrer Rede in George W. Bush Institute.
Sie stellte fest, Moskaus Vorgehen während der Präsidentschaftskampagne in den USA habe das Ziel gehabt, Chaos zu schaffen.
Amerikanische Geheimdienste, insbesondere das FBI, untersuchen jetzt die mutmaßliche Kungelei zwischen Russland und den Vertretern der Kampagne von Präsident Donald Trump im Jahr 2016.