Presseschau vom 11.10.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

Lug-info.com: Die OSZE-Mission ruft Kiew und die LVR auf, die bereits von internationalen Organisationen vorbereiteten Projekte zum Wiederaufbau der Brücke über den Sewerskij Donez bei Staniza Luganskaja zu vereinbaren. Dies erklärte heute während eines Besuchs der 2015 durch die ukrainischen Truppen zerstörten Brücke der stellvertretende Leiter der OSZE-Mission Alexander Hug.
„Es gibt internationale Projekte zum Wiederaufbau der Brücke, die bereits fertig sind, aber die Seiten müssen gemeinsam die Entscheidung treffen, dass diese Projekte durchgeführt werden können“, sagte er.
„Ich war im Jahr 2014 hier, und damals war es möglich über diese Straße zu fahren. Ich rufe Sie alle auf, eine solche Lage der Dinge nicht für normal zu halten, weil es vor einigen Jahren anders war, und so sollte es wieder sein“, unterstrich Hug.
Zuvor hatte die LVR mehrfach erklärt, dass sie bereit ist, sich an der Realisierung der Projekte zum Wiederaufbau der Brücke zu beteiligen, aber alle Initiativen kollidierten mit dem Unwillen Kiews diese Frage zu lösen.

 

de.sputniknews.com: Kein Geld mehr aus Moskau: Europarat zu Personalkürzung gezwungen.
Moskaus Entscheidung, seinen Mitgliedsbeitrag an den Europarat nicht mehr zu zahlen, hat bereits Folgen nach sich gezogen. Dies sagte der Generalsekretär der Organisation, Thorbjørn Jagland. Die neue PACE-Vorsitzende Stella Kyriakides nannte den Ausfall von Zahlungen eine „beispiellose Herausforderung“.
So müsse nun das Personal um zehn Prozent gekürzt werden, sagte Jagland.
„Das finanzielle Problem muss gelöst werden, die Rede ist von Russland, das sind zehn Prozent des Etats, wir müssen die Organisation umgestalten und das Personal um zehn Prozent kürzen“, antwortete Jagland auf eine entsprechende Frage von PACE-Abgeordneten.
Die neue PACE-Vorsitzende Stella Kyriakides bezeichnete indes den ausgefallenen Mitgliedsbeitrag als eine beispiellose Herausforderung für die Organisation.
Russland hat im Juni dieses Jahres die Zahlung seines Mitgliedsbeitrags ausgesetzt, nachdem es über einen Zeitraum von drei Jahren vom Abstimmungsverfahren ausgeschlossen war. Seinen Pflichten aus den Konventionen des Europarats kommt Russland nach eigenen Angaben jedoch weiter strikt nach.
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats (PACE) hatte 2014 der russischen Delegation das Stimmrecht entzogen und sie von der Arbeit ihrer Hauptgremien ausgeschlossen. Grund dafür war das Referendum auf der Krim, bei dem die Mehrheit der Bevölkerung der Schwarzmeerhalbinsel für eine Abspaltung von der Ukraine und eine Wiedervereinigung mit Russland gestimmt hat. Die europäischen Staaten erkennen den Volksentscheid nicht an.

Armiyadnr.su: Dringende Mitteilung des Kommandos der Streitkräfte der DVR:
Von unseren Quellen in den militärischen Strukturen der ukrainischen Streitkräfte wurde uns bekannt, dass heute im Zeitraum von 19:00 bis 20:00 Uhr im Gebiet von Lebedinskoje wegen nicht abgestimmter Aktivitäten ein Gefecht zwischen einer mobilen Gruppe eines Bataillons der 36. Marineinfanteriebrigade und Soldaten der 59. Panzergrenadierbrigade stattgefunden hat. Grund des Gefechts waren fehlende Zusammenarbeit zwischen den Einheiten sowie Unkenntnis der Tagesparolen und Erkennungsabzeichen der 36. Brigade.
Im Verlauf des Gefechts wurden verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet. Die Verluste auf beiden Seiten betrugen drei Tote und acht Verletzte.
Es ist hervorzuheben, dass im Vorfeld der Feiern des „Tages des Verteidigers der Ukraine“ in den Verbänden und Truppenteilen der ukrainischen Streitkräfte in der Zone der sogenannten ATO auf Befehl des Leiters des Generalstabs Mushenko ein verstärktes Regime eingeführt wurde.
Vom Kommandeur der 59. Brigade Osiptschuk wurde der Befehl zur Eröffnung des Feuers auf die Positionen der Streitkräfte der DVR im Gebiet von Leninskoje ausgegeben, um zur Erwiderung des Feuers zu provozieren und die Verluste auf Beschuss von unserer Seite zu schieben.
Der Aufklärung der DVR war zuvor bekannt geworden, dass von Seiten des Gegners Provokationen unter Verwendung von Diversionsgruppen der 36. Brigade im Gebiet von Kominternowo und Leninskoje vorbereitet wurden.
Unter den Soldaten der Streitkräfte der DVR gibt es dank perfektionierter und professioneller Handlungen keine Verluste. Außerdem sind die Soldaten nicht auf die Provokation eingegangen und haben das Feuer in Richtung der Positionen der ukrainischen Streitkräfte nicht eröffnet.

 

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden siebenmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Logwinowo, Shelobok, Kalinowo-Bortschtschewatoje und Losowoje.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Abwehrgeschützen 3U-23-2, Granatwerfern und Schusswaffen.

 

de.sputniknews.com: Ukraine will gemeinsam mit den USA Waffen produzieren.
Kiew hofft darauf, gemeinsam mit den USA Waffen zu produzieren und sie vielleicht auch an Washington zu verkaufen, wie der ukrainische Botschafter in den USA, Waleri Tschaly, sagte.
„Das sind neue Möglichkeiten für uns, die einzigartige Militärausrüstung zu verkaufen, die wir in der Ukraine herstellen“, sagte er bei einem Briefing im Rahmen der Verteidigungsmesse der US-Army-Assoziation (AUSA).
„Das ist meiner Meinung nach sogar wichtiger, als die Defensivwaffen zu kaufen oder zu verkaufen.“
Der Chef des ukrainischen staatlichen Rüstungsunternehmens Ukroboronprom, Roman Romanow, sagte dabei, dass die Ukraine ein „zuverlässiger Partner“ in der Verteidigungsindustrie sei.
Der Sprecher von Ukroboronprom sagte gegenüber der Zeitschrift „Foreign Policy“:
„Wir sind hierhergekommen, um unsere Erfahrung und unser Potenzial zu zeigen, um zu zeigen, dass wir Partner sein können. Wir sind keine Politiker… Wir sind bereit zu entwickeln, zu produzieren und zu liefern.“
Das ukrainische staatliche Rüstungsunternehmen Ukroboronprom nimmt erstmals an der internationalen AUSA-Verteidigungsmesse teil. Die Ukraine präsentierte ihre Drohne „Phantom-2“, Minenwerfer, Panzerwagen und modernisierte Panzer.

 

Dan-news.info: „Am Abend, nach 18:00 Uhr, haben ukrainische Truppen das Dorf Kominternowo beschossen, dabei wurden ein Gebäude in der Kirow-Straße 30 und das private Haus Nr. 34 beschädigt. Bei dem Haus wurden die Fensterscheiben herausgeschlagen“, teilte die Verwaltung des Nowoasowskij-Bezirks der DVR mit.
Informationen über Verletzte sind nicht eingegangen.

 

Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 51-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 12 Ortschaften der Republik mit Panzern, Mörsern, Schützenpanzerwagen und Schützenpanzern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Durch Beschuss wurden drei Häuser beschädigt:
Dokutschajewsk, Watutin-Straße 11 Wohnung 50;
Kominternowo, Kirowstraße 30 und 36.

 

de.sputniknews.com: Moskau: USA tragen volle Verantwortung für Sabotage von syrischem Friedensprozess.
Das russische Verteidigungsministerium warnt, dass ausschließlich die USA die volle Verantwortung für die Sabotage des syrischen Friedensprozesses tragen werden. Dies teilte am Mittwoch der Sprecher der Behörde, Igor Konaschenkow, mit.
Demnach prognostiziere das Verteidigungsamt den Versuch einer Untergrabung des Friedensabkommens in der südlichen Deeskalations-Zone, nachdem 600 Kämpfer und zwei Kolonnen mit Medikamenten dorthin gebracht seien worden.
„Wenn man solch eine wesentliche Unterstützung berücksichtigt, unter dem Segen der USA, durch lebendige Kräfte und die Schaffung von Medizin- und Nahrungsvorräten, muss man kein Experte sein, um den Versuch der Untergrabung des Friedensabkommens nun auch in der südlichen Deeskalations-Zone zu prognostizieren“, so Konaschenkow.
Ihm zufolge wird „ausschließlich die amerikanische Seite die volle Verantwortung für solch eine Sabotage des Friedensprozesses“ tragen.

 

Lug-info.com: „Heute haben technische Einheiten der Volksmiliz im Rahmen der in Minsk erreichten Vereinbarungen mit einer zusätzlichen Untersuchung der Straße am Teilstück Perwomajsk-Solotoje begonnen. Dieser Abschnitt war bereits früher von der Volksmiliz entmint worden“, berichtete der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko.
„Die Maßnahme erfolgt unter Beteiligung des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination. Der Zeitpunkt des Beginns der Arbeiten wurde auch von OSZE-Vertretern festgehalten“, sagte Marotschko.
Am Vortag hatte die Volksmiliz mitgeteilt, dass sie bereit zur Entminung des Abschnitts für die Trennung von Kräften und Mitteln bei Solotoje ist, um dort anschließend einen Passierpunkt für zivile Einwohner über die Kontaktlinie zu eröffnen. Aber dazu sind „spiegelbildliche Patrouillen“ der OSZE auf beiden Seiten der Kontaktlinie notwendig. Ein Teil des zu entminenden Territoriums befindet sich in der „grauen Zone“.

 

de.sputniknews.com: Moskau: Schließung von US-Generalkonsulat möglich – Außenamt
Das russische Außenministerium prüft alle Optionen, um auf die Schließung des russischen Generalkonsulats in San Francisco zu reagieren, sagte Georgi Borissenko, Leiter des Nordamerika-Departements im russischen Außenministerium, am Mittwoch im Interview mit der Agentur RIA Novosti.
Es gebe in der Diplomatie den „Grundsatz der Gegenseitigkeit“ und dieser sei „unumstößlich“. Das russische Außenamt habe dies bereits erklärt – „unter anderem öffentlich“, sagte Borissenko. Den Amerikanern sei dies durchaus bekannt. Deshalb zeige ihr Verhalten, „dass sie damit einverstanden sind, dass wir mit ihren Auslandseinrichtungen in Russland spiegelbildlich umgehen“, sagte der Diplomat.
Die Möglichkeit der Schließung eines US-Generalkonsulats in Russland hat der Spitzenbeamte nicht ausgeschlossen, wie der Sender berichtet: Moskau „schließt keine Optionen aus“, auch nicht die Herbeiführung eines Gleichstands bei der Zahl der Mitarbeiter diplomatischer Vertretungen, sagte Borissenko.
Der russische Diplomat sagte weiter: „Dass wir im Sommer unsere Mitarbeiter in der ständigen UN-Vertretung verrechnet haben, war ausschließlich unser guter Wille. Damit haben wir den Amerikanern im Grunde einen Vorsprung gegeben, sind ihnen entgegengekommen. Wenn sie das nicht zu schätzen wissen, haben wir das volle Recht, aus jener Zahl von 455 Menschen so viele abzuziehen, dass es der Anzahl von Mitarbeitern unserer ständigen Vertretung entspricht. Dann muss die Zahl des US-Personals in Russland auf 300 Menschen oder darunter sinken.“
Das US-Außenministerium hatte am 31. August gefordert, dass das russische Konsulat in San Francisco bis 2. September geschlossen werde. Der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärte daraufhin, die Schließung des Konsulats in San Francisco ähnele einer Verschärfung jener vom Ex-Präsidenten Barack Obama etablierten Politik der Ausschließlichkeit. Das russische Außenministerium erklärte auch seinen Protest gegen die Einnahme des russischen Generalkonsulats in San Francisco durch US-Behörden.

Lug-info.com: „Heute haben wir rechtzeitig die Durchführung der Arbeiten zur Entminung bei Solotoje begonnen. Derzeit arbeitet eine Entminungsgruppe an den Seitenstreifen. Die Arbeiten zur Reinigung der Seitenstreifen von Gebüsch und Müll werden wir heute in der zweiten Tageshälfte durchführen. Alles läuft nach Plan“, berichtete der Leiter der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst Michail Filiponenko dem stellvertretenden Leiter der OSZE-Mission Alexander Hug.
„Hier wird ein vollwertiger Passierpunkt für Fahrzeuge eingerichtet, alles gemäß den Vereinbarungen, die erreicht wurden. Die Hauptaufgabe ist es, die Sicherheit für den Verkehr zu gewährleisten sowie einen Punkt zur Kontrolle der Dokumente einzurichten“, sagte Filiponenko.
„Von Seiten der LVR wird es keinerlei Verzögerungen geben, alles was wir erörtert haben, alle Vereinbarungen, die wir erreicht haben, werden erfüllt, jedenfalls von unserer Seite“, versicherte er.
„Nach unserer Meinung ist es ein gutes Zeichen, dass Sie bereits mit der Entminung und Vorbereitung dieser Örtlichkeit zur Ausrüstung eines Passierpunkts hier begonnen haben“, sagte Hug.
„Ich denke, dass dies ein guter Anfang ist und Sie Erfolg bei dieser Maßnahme haben werden, und zweifellos werden wir dies in unseren Berichten erwähnen“, versprach der Vertreter der OSZE.
„Es ist notwendig, dass es im „Lugansker Oblast“ mehr Passierpunkte gibt. Ich weiß auch, dass es weitere Punkte gibt, die behandelt werden müssen, wie in Stschastje. Ich weiß auch und Sie wissen es, dass es notwendig ist, die Reparatur der Brücke bei Staniza Luganskaja durchzuführen“, erinnerte er.
„Vielen Dank, dass Sie immer bereit sind uns zu treffen, sich mit uns auszutauschen, uns entgegen kommen und bereit zum Dialog sind“, dankte Hug der Volksmiliz.
Die Seiten haben vereinbart, dass die LVR an die OSZE-Mission eine Liste übergibt mit dem, was die Republik benötigt, um einen neuen Passierpunkt zu errichten.
Die Vertreter der OSZE unter Leitung von Hug fuhren über den von der Volksmiliz entminten Straßenabschnitt bis zu den ukrainischen Positionen und kehren dann auf die Seite der LVR zurück.

Nachmittags:

Dan-news.info: „Einen DVR-Pass haben bislang insgesamt 714 ausländische Einwohner erhalten“, teilte der Leiter des Migrationsdienstes des Innenministeriums der DVR Wladimir Krasnoschtscheka mit.
Nach seinen Worten wurden die Dokumente an Vertreter von etwa 30 Ländern ausgegeben. Darunter sind Einwohner der RF, Frankreichs, Deutschlands, Finnlands und Brasiliens.

 

de.sputniknews.com: US-Raketenabwehr THAAD in Südkorea gegen China und Russland gerichtet.
Das US-amerikanische Raketenabwehrsystem THAAD in Südkorea ist gegen Russland und China gerichtet. Das hat der Leiter des Nordamerika-Departements im russischen Außenministerium, Georgi Borissenko, am Mittwoch mitgeteilt.
Formell habe Washington das Raketenabwehrsystem unter dem Vorwand der Gefahr seitens Nordkoreas stationiert. „Doch diese Mittel sind nicht imstande, Nordkoreas Gegenschlag im Fall einer Aggression zu verhindern“, sagte Borissenko.
„Die Grenze auf der Korea-Insel ist so, dass Seoul sich im Wirkungsbereich der weittragenden Artillerie des Anliegerstaates befindet. Und die THAAD-Komplexe können keine Artilleriegeschosse abfangen. Das heißt, sie sind nutzlos gegen Nordkorea“, hieß es weiter.
Sowohl Peking als auch Moskau seien sich darüber im Klaren, dass „die THAAD-Komplexe gegen Russland und China gerichtet sind“.
Im vergangenen Jahr hatte Südkorea beschlossen, das US-amerikanische Raketenabwehrsystem THAAD im Land zu stationieren. Dieses soll Kurz- und Mittelstreckenraketen in großen Höhen abfangen. Seine Reichweite beträgt knapp 200 Kilometer. Japan hatte die THAAD-Stationierung gelobt, sie werde zur „Stabilität in der Region“ beitragen.
China und Russland treten gemeinsam gegen die THAAD-Stationierung in Südkorea auf.

 

Lug-info.com: „Das Dorf Dolgoje im Slawjanoserbskij-Bezirk wurde am 11. Oktober um 11:00 Uhr von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschossen, das örtliche Kulturhaus geriet unter Feuer. Die Menschen sitzen in den Kellern. Der Beschuss hält noch an“, teilte der Pressesekretär des Generalstaatsanwalts der Republik Dawid Kaz mit.

 

Lug-info.com: „Es ist bekannt, dass beim Beschuss von Dolgoje mit Mörsern geschossen wurde, unter anderem gab es mindestens vier Mörsergeschosse des Kalibers 120mm, vier Schüsse mit Antipanzergranatwerfern, außerdem wird das Dorf mit Schusswaffen beschossen“, teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz Oberstleutnant Andrej Marotschko mit.
Art und Umfang von Zerstörungen werden noch ermittelt.

 

de.sputniknews.com: Ungarn droht Ukraine mit Sanktionen.
Budapest wird EU-Sanktionen gegen die Ukraine fordern, falls Kiew das neue Bildungsgesetz nicht zurückzieht. Dies teilte der ungarische Außenminister, Péter Szijjártó, am Mittwoch mit.
Das Leben der im Ausland lebenden Ungarn sei kein Gegenstand eines Handels, so der Außenminister. „Wir werden bis zur Rückziehung dieses Gesetzes kämpfen. Es kann keinen Kompromiss in dieser Frage geben“, sagte er weiter.
Das Argument, dass das Gesetz verabschiedet worden sei, weil die Ungarn aus dem Transkarpatischen Gebiet kein Ukrainisch sprechen, bezeichnete Szijjártó als „ein zynisches Märchen“. Die Schulbildung in der Muttersprache habe nichts mit der Kenntnis des Ukrainischen zu tun.
Am Tag zuvor hatte der ungarische Außenminister erklärt, Budapest werde eine Revision des Assoziierungsabkommens der Ukraine mit der Europäischen Union initiieren.
Zuvor hatte er unterstrichen, dass das neue Gesetz nicht nur gegen die Dokumente der ungarisch-ukrainischen Beziehungen und gegen das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine, sondern auch gegen die ukrainische Verfassung verstoße.
Im September hatte die Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) einen Gesetzentwurf angenommen, mit dem radikale Veränderungen im Bildungssystem der Ukraine erfolgen sollen. Das neue Gesetz führt ein Verbot der Bildung in jeder Sprache außer Ukrainisch ein. Die Klassen mit Unterricht in den Sprachen der nationalen Minderheiten bleiben nur bis 2020 in der Grundschule bestehen. Danach soll an allen Schulen nur noch in ukrainischer Sprache unterrichtet werden.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
In den letzten 24 Stunden wurden 51 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus festgestellt.
In Richtung Donezk hat der Gegner Panzer, Mörser, Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet. Auf die Gebiete von 13 Ortschaften wurden 20 Panzergeschosse, 71 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 54 des Kalibers 82mm abgefeuert. In dFolge eines Beschusses von Dokutschajewsk wurde das Haus in der Watutin-Straße 11, Wohnung 50 beschädigt.
In Richtung Mariupol hat der Gegner auf die Gebiete von Leninskoje, Besymennoje, Dsershinskoje, Starolaspa, Sachanka und Kominternowo 27 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgefeuert, außerdem wurden verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen eingesetzt. In Folge des Beschusses von Kominternowo wurden zwei Häuser in der Kirowstraße 30 und 36 beschädigt.
Bei der Verteidigung der Republik starb ein Soldat der Streitkräfte der DVR, einer wurde verletzt.
Nach Angaben unserer Aufklärung wurde in Topolinoje (30 km von der Kontaktlinie) ein ständiger Stationierungspunkt einer Gruppe von zehn ausländischen Söldnern entdeckt, deren Hauptaufgabe die Durchführung von Diversions- und Provokationsaktivitäten in Zusammenarbeit mit Einheiten der 36. Marineinfanteriebrigade ist.
Der Generalstab der ukrainischen Streitkräfte unter Führung von Wiktor Muschenko, der mit der Aufgabe der Entwaffnung der ungesetzlichen Formationen nicht zurechtgekommen ist, hat mit der Durchführung von Maßnahmen begonnen, die den Einsatz von Offizieren der ukrainischen Streitkräfte, die direkt dem Generalstab unterstellt sind, in den nationalistischen Freiwilligenbataillonen vorsehen. Die Aktivitäten habe eine Welle der Empörung und Unzufriedenheit bei den Nationalisten hervorgerufen, die gewohnt sind, ihre Handlungen dem Kommando zu diktieren und nach ihrem Gutdünken zu handeln. Eines der Opfer solcher Aktivitäten des Generalstabs ist der Offizier der ukrainischen Streitkräfte Major Petrenko, der vom Stab der ATO abkommandiert wurde, das 8. Bataillon der sogenannten „Ukrainischen Freiwilligenarmee“, das im Gebiet von Mariupol stationiert ist, zu koordinieren. Nachdem er nicht einmal eine Woche lang in den Einheiten gearbeitet hatte, wurde Petrenko vermisst. Zu Ermittlungen über das Verschwinden des Offiziers ist im Verantwortungsbereich des Bataillons eine operative Gruppe des Sicherheitsdienstes der Ukraine eingetroffen.
Ebenfalls ist die Ankunft von zusätzlichen Spezialeinheiten der Nationalgarde und des militärischen Rechtsordnungsdienstes in der Kampfzone zu bemerken, die die Freiwilligenbataillone bändigen und Versuche verhindern sollen, die „ATO“-Zone zur Teilnahme an Aktionen des Ungehorsams am 14. Oktober in Kiew zu verlassen. Bezüglich der Militärstaatsanwaltschaft wurde die Aufgabe gestellt, gegen die einflussreichsten und gefährlichsten Anführer und Kommandeure von Einheiten der Nationalisten Strafverfahren bis hin zur Beschuldigung des Separatismus einzuleiten.

 

Ukrinform.ua: Vier Soldaten der ukrainischen Armee im Donbass verwundet.
Bei Kämpfen im Gebiet der Antiterror-Operation (ATO) in der Ostukraine sind in den letzten 24 Stunden vier Soldaten der ukrainischen Armee verwundet worden. Tote gab es nicht.
Das teilte der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für die Antiterror-Operation, Oberst Andrij Lysenko, am Mittwoch mit.
Die verletzten Soldaten seien sofort in mobile Krankenhäuser eingeliefert worden. Ihr Leben sei außer Gefahr.

 

de.sputniknews.com: Syrien: Russische Militärs wollen Brotlieferungen in Deeskalationszonen ankurbeln.
Über die Erhöhung der Brotlieferungen in die Deeskalationszone Nr. 2 an der Grenze der Provinzen Homs und Hama verhandeln jetzt die russischen Militärs aus dem Zentrum für die Versöhnung der Konfliktparteien mit der Provinzverwaltung von Homs. Russisches Mehl soll an die Brotfabrik „Al-War“ in Homs geliefert werden.
„Gegenwärtig laufen Verhandlungen mit der Administration der Provinz Homs zur Übergabe von Mehl zum Brotbacken an die genannte Brotfabrik mit nachfolgender Brotlieferung in die Deeskalationszone Nr. 2 für die bedürftigen Bürger Syriens“, sagte der Vertreter des Versöhnungszentrums Fjodor Otschinski den Journalisten.
Der Direktor des Brotfabrik „Al-War“, Hussam Al-Mansur, bestätigte, dass seine Fabrik nicht nur in die von der Regierung kontrollierten Gebiete Brot liefere, sondern auch in die Deeskalationszonen.
„Wir liefern Brot in die Deeskalationszonen, insbesondere in die Zone im Norden der Provinz Homs, gemäß einer Anordnung der Regierung Syriens. Insgesamt werden pro Tag bis zu 4.000 Brotpackungen in diese Zone geschickt“, teilte er den Journalisten mit.
Die runden Fladen – das traditionelle syrische Brot – bilden die Hauptration der Bewohner des Landes. Diese Fladen werden in Packungen zu sieben bis acht Stück verkauft. Eine jede Packung wiegt 1,3 Kilogramm und kostet 50 Lire, unter Berücksichtigung der staatlichen Subventionen. „Ohne sie wächst der Preis um ein Mehrfaches höher. In vielen Gebieten, wo die Bäcker keine staatliche Unterstützung erhalten, kostet ein solches Fladenpaket 200 bis 250 Lire“, erzählte Al-Mansur.
Krieg und Brot
Die Brotfabrik „Al-War“ ist die größte in der Provinz Homs und gehört zum staatlichen Netz der Brotfabriken und Bäckereien Syriens. Hier sind rund um die Uhr zwei automatische Linien in Betrieb. Tagtäglich werden etwa 20.000 Brotpackungen hergestellt.
Das gut abgestimmte zentralisierte Verteilungsnetz für Brot war in Syrien vor mehr als 30 Jahren geschaffen worden. Die Regierung versorgte die Bauern mit Saatgut, sie kaufte ihnen die Ernte ab, gewährte Subventionen für den Weizenanbau, regulierte die Mehlpreise, aber auch selbst die Produktion und den Verkauf von Brot.
In den ersten Jahren des 21. Jahrhunderts wurde Syrien eines der wenigen Länder im Nahen Osten, das eine Selbstversorgung mit Nahrungsmitteln erreichte. Bis zum Ausbruch der Kampfhandlungen im Land wurden alljährlich bis zu zehn Millionen Tonnen Hartweizen erzeugt und verarbeitet. Das reichte aus, um die Inlandnachfrage zu decken und auch den Export zu ermöglichen. Zum jetzigen Zeitpunkt ist die Produktion um 60 Prozent gesunken, und der Bedarf des Landes wird teilweise durch Getreidelieferungen aus Russland gedeckt.
Den Terroristen-Gruppierungen war klar, dass Getreide für Syrien eine strategische Ressource ist, und deshalb bemühten sie sich, in erster Linie die Getreidesilos, Getreidemühlen, Bäckereien und Brotfabriken zu zerstören oder aber unter ihre Kontrolle zu bringen.
Wie der Direktor der Brotfabrik „Al-War“ sagte, sei die Produktivität der Fabrik wegen der Handlungen der Terroristen, die das Gebiet fast fünf Jahre lang kontrolliert hätten, um 20 Prozent gesunken. „Die Mitarbeiter, die Technik und das Fabrikgebäude selbst wurden ständig beschossen“, klagte er.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen):
Vor dem Hintergrund der allgemeinen Degradation der ukrainischen Soldaten haben westliche und amerikanische Kuratoren beschlossen, sich persönlich vom wahren Zustand und der Lage der Dinge in der Zone der sogenannten „ATO“ zu überzeugen.
Von Quellen aus dem Stab der taktischen Gruppe „Lugansk“ wurde bekannt, dass in der zweiten Oktoberhälfte eine Kommission aus NATO-Ländern eintreffen werden.
Heute hat die Volksmiliz die technische Untersuchung des Straßenabschnitts Perwomajsk – Solotoje begonnen, die Arbeit der Entminungskräfte wurde von Vertretern der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung beobachtet. Der Leiter der Koordination der Volksmiliz Michail Filiponenko erklärte, dass die Volksmiliz der LVR die Fragen zur Erfüllung ihrer Verpflichtungen zur Entminung dieses Gebiets erfüllen wird.
Die Volksmiliz hat gestern ihre Bereitschaft demonstriert einzelne Abschnitte zu entminen, um die Sicherheit der Zivilbevölkerung zu gewährleisten.
Aber durch die Schuld der ukrainischen Seite, die keine „spiegelbildlichen“ Sicherheitsgarantien in Solotoje gewährleistet haben, wurden die Entminungsarbeiten durch die Soldaten der Volksmiliz nicht durchgeführt.
Wir erhalten weiter Informationen über den schlechten moralisch-psychischen Zustand der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in der Zone der „Antivolksoperation“.
So haben gestern zwei Soldaten der 14. Brigade, die ernsthafte psychische Probleme hatten, Selbstmord begangen. In der 44. Artilleriebrigade wurde ein Soldat beim Transport defekter Technik tödlich verletzt.
Außerdem wurden in der letzten Nacht im Gebiet von Trjochisbjonka von unserer Aufklärung Fälle von Schusswechseln zwischen ukrainischen Soldaten der 58. Panzergrenadierbrigade festgestellt.

 

de.sputniknews.com: Radioaktivität nur in EU-Nähe: Rosatom dementiert Ruthenium-Austritt.
Rosatom weist den Vorwurf des Bundesamts für Strahlenschutz, dass das in Deutschland gemessene Ruthenium-106 aus dem Ural stammen könnte, zurück. Nach Angaben des russischen staatlichen Atomkonzerns wurde dieses radioaktive Isotop in keiner russischen Region nachgewiesen. Die einzige Ausnahme sei Sankt Petersburg unweit der EU-Grenze.
Ungefährlich geringe Mengen von Ruthenium-106 (Ru-106) wurden in den vergangenen Tagen nach Angaben des Bundesamts für Strahlenschutz in Deutschland, aber auch in Italien und Österreich nachgewiesen. BfS-Fachleute vermuteten, dass die Quelle im südlichen Ural liegen könnte. Belege für ihre These präsentierten sie jedoch nicht.
Am Mittwoch teilte Rosatom mit, dass alle russischen Atomanlagen im besagten Zeitraum ohne Beeinträchtigung funktioniert hätten und die Strahlenbelastung in ihrer Umgebung normal gewesen sei.
Nach den Berichten über Ru-106 in Europa habe Rosatom jedoch zusätzlich bei der nationalen Wetterwarte Roshydromet über den Gehalt an dieser Substanz in der Luftatmosphäre über der Russischen Föderation nachgefragt.
„Die Daten aus dem Radioaktivitätsüberwachungs-System von Roshydromet zeigen: In den Aerosolproben, die vom 25. September bis 7. Oktober in der Russischen Föderation, darunter auch im südlichen Ural, entnommen wurden, wurde kein Ruthenium-106 entdeckt. Die einzige Ausnahme war Sankt Petersburg“, erklärte Rosatom.
Die Messstation Sankt Petersburg habe nämlich im Zeitraum vom 2. bis 6. Oktober eine nicht gesundheitsgefährdende Ruthenium-106-Konzentration von 115,4 Mikrobecquerel pro Kubikmeter gemessen.
„Im selben Zeitraum wurden in Rumänien laut IAEA-Angaben 145.000 Mikrobecquerel pro Kubikmeter gemessen, in Italien 54.300 Mikrobecquerel, in der Ukraine und Slowenien 40.000 bzw. 37.000 Mikrobecquerel, in Polen 9,93 Mikrobecquerel“, so Rosatom. Angesichts dessen sei die Vermutung, dass die Quelle der Belastung in Russland liege, haltlos.

Dnr-online.ru: In Donezk fand eine außerordentliche Sitzung des Komitees des Volkssowjets für Bildung, Wissenschaft und Kultur zu Fragen der Organisation zusätzlicher Bildung und Ausbildung von Mitarbeitern von Industriebetrieben, die unter äußere Leitung gestellt wurden, statt. Außer den Abgeordneten nahmen an der Veranstaltung Mitarbeiter des Bildungs- und Wissenschaftsministeriums der DVR sowie Arbeiter einer Reihe von Unternehmen teil.
„Die heutige Sitzung der Komitees ist einer sehr wichtigen Frage gewidmet, die das Bildungssystem in den Unternehmen betrifft. Wir haben Anträge von Unternehmen, die unter äußere Leitung gestellt wurden, erhalten. Dort gibt es eine bestimmte Problematik, Schwierigkeiten mit der Umschulung von Mitarbeitern unmittelbar in der Produktion. Wir planen alle problematischen Fragen zu klären, bestmöglich ‚Kanten zu glätten‘ und die Entwicklung der Ausbildung in unseren Industriebetrieben zu unterstützen“, sagte der Vorsitzende des Komitees Miroslaw Rudenko.

 

de.sputniknews.com: Poroschenko äußert sich zu Entschädigungs-Vorschlag für Krim-Verlust:
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko will eigenen Angaben zufolge die Zugehörigkeit der Halbinsel Krim zu Russland nicht als eine geschlossene Frage betrachten. Damit reagierte er auf die Worte des tschechischen Staatschefs Milos Zeman, der die Wiedervereinigung der Schwarzmeer-Halbinsel mit Russland eine „vollendete Tatsache“ genannt hatte.
„Ich lehne entschlossen die Erklärungen von jenen ab, die über die Krim als fait accompli sprechen“, zitiert die Zeitung „Ukrainskaja Prawda“ Poroschenko, der am Mittwoch vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) auftrat.
Am gestrigen Dienstag hatte der tschechische Präsident geäußert, dass Kiew für den Verlust der Krim „in Form von Geld, aber auch von Öl oder Gas“ entschädigt werden sollte. Poroschenko schien der Vorschlag nicht zu gefallen: Die PACE sei keine Tribüne für Aufrufe, „mit Territorien gegen Geld, Erdöl oder Gas zu handeln“, kritisierte er.
„Das wird nie der Fall sein“, so der ukrainische Präsident weiter. „Diese Tribüne wurde für den Schutz unserer Grundlagen, unserer Werte und unserer Prinzipien geschaffen – vor allem für deren Schutz, falls es notwendig ist. Solch eine Notwendigkeit ist heute eingetreten“, sagte Poroschenko.

 

Ukrinform.ua: Präsident Poroschenko lehnt Aussage über endgültigen Verlust der Krim ab.
Der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko lehnt Aussagen derer, die sich über die Krim als eine „abgeschlossene Sache“ äußern, entschieden ab.
Das betonte er in seiner Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europararates am Mittwoch, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Der Staatschef sagte, die Parlamentarische Versammlung sei nicht für Aufrufe zur Beschwichtigung und zum Handel mit Territorien gegen Geld, Öl oder Erdgas geschaffen worden. Das sei der Ort für den Schutz unserer Werte und unserer Prinzipien, falls die Notwendigkeit besteht. „Diese Notwendigkeit gibt es heute“, so Poroschenko.
Nach Worten von Poroschenko versucht Russland, die Errungenschaften der demokratischen Gemeinschaft gegen sie selbst zu verwenden. Er erinnerte an Worte von Winston Churchill vor Parlamentarischen Versammlung 1950, dass Russland viele Möglichkeiten habe, „Probleme zu schaffen“. Poroschenko zitierte Churchill weiter: „Either we shall prove our worth and weight and value to Europe or we shall fail.“ Moskau schaffe heute Europa in die Realität, über die Churchill vor 70 Jahren besorgt war.
„Deswegen bleiben Bewahrung und Stärkung unserer Einheit, Solidarität und Stabilität die Garantie unseres Erfolges. Nur auf der Grundlage des Respekts für die Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine können wir Frieden und Stabilität in Europa erreichen. Ich, als Staatsoberhaupt, will Frieden für die Ukraine und Europa“, unterstrich Poroschenko.
Der für seine prorussische Haltung bekannte Präsident Tschechiens Milos Zeman sagte zuvor in einer Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europararates, dass der Verlust der Krim für die Ukraine eine „abgeschlossene Sache“ ist. Dieser Verlust könne entschädigt werden.

 

de.sputniknews.com: Sprecher Zemans expliziert dessen Worte über Krim-Entschädigung an Ukraine:
Der Versuch, den Status der Krim zu ändern, ist nur mittels eines Krieges möglich, was Folgen für ganz Europa nach sich ziehen würde. Mit diesen Worten kommentierte der Pressesprecher des tschechischen Präsidenten Milos Zeman, Jiří Ovčáček, dessen Äußerung über eine mögliche Entschädigung an die Ukraine für den Verlust der Schwarzmeer-Halbinsel.
„Die ukrainische Seite hat natürlich das Recht, ihre Position zu äußern. Die Meinung des Herrn Präsidenten bedeutet keinesfalls, dass eine Entschädigung gegen den Willen der Ukraine erfolgen könnte“, zitiert die tschechische Nachrichtenagentur CTK Ovčáček.
Der tschechische Staatschef Milos Zeman hatte am Dienstag bei einer Tagung der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) die Wiedervereinigung der Krim mit Russland eine „vollendete Tatsache“ genannt. Dabei wies er darauf hin, dass Kiew für den Verlust der Krim „in Form von Geld, aber auch von Öl oder Gas“ entschädigt werden sollte. Wer zahlen sollte, ob Russland oder Europa, sagte Zeman nicht. Poroschenko schien der Vorschlag jedoch nicht zu gefallen: Die PACE sei keine Tribüne für Aufrufe, „mit Territorien gegen Geld, Erdöl oder Gas zu handeln“, kritisierte er.

Dnr-online.ru: Bei der Anwendung von doppelten Standards befindet sich die Ukraine an der Spitze. Und das ganze Paradox besteht darin, dass die Abfolge der Handlungen der ukrainischen Seite keinerlei Logik unterliegt.
„Der stellvertretende Leiter der OSZE-Mission Alexander Hug hat sich während seiner Arbeitsbesuchs vom 10. bis 14. Oktober 2017 auf dem Territorium des Donbass an das Gemeinsame Zentrum für Kontrolle und Koordination, an die Führung der Vertretung der Streitkräfte der RF und der ukrainischen Seite im Gemeinsamen Zentrum gewandt, um gemeinsam mit ihnen einige wichtige Infrastrukturobjekte und Ortschaften auf beiden Seiten der Kontaktlinie zu besuchen.
In diesem Zusammenhang wurde im Namen der Vertretung der Streitkräfte der RF im Gemeinsamen Zentrum ein entsprechender Brief an die ukrainische Seite im Gemeinsamen Zentrum geschickt, mit der Bitte, bei der Bereitstellung von Transportmitteln und Bewachung bei der Fahrt zum Treffen mit dem stellvertretenden Leiter der OSZE-Mission am KPP „Solotoje“ Unterstützung zu leisten.
Am 11. Oktober, unmittelbar am Tag der Reise nach Solotoje ist von der ukrainischen Seite im Gemeinsamen Zentrum eine Absage eingetroffen, die mit einer angeblichen „Gefahr von Provokationen und Terrorakten sowie schwierigen sozialökonomischen Bedingungen, in denen sich dieZivilbevölkerung in den an die Kontaktlinie grenzenden Bezirken befindet“ begründet wird.
Ausgehend von der Logik der ukrainischen Seite droht den Vertretern der OSZE-Mission offensichtlich keine Gefahr, aber auf einen General der RF werden offensichtlich „prorussische Terroristen“ schießen?
Oder die ukrainische Seite hat etwas zu verbergen und die Anwesenheit eines Generals der RF auf ihrem Territorium ist unpassend oder unerwünscht?“, heißt es im Text eines offiziellen Kommentars der Vertreter des Pressedienstes der Vertretung der DVR im Gemeinsamen Zentrum.

 

de.sputniknews.com: „Vernichten alles außer den IS“: Syrien fordert Auflösung von US-geführter Koalition.
Die US-geführte Anti-Terror-Koalition vernichtet in Syrien alles, nur nicht die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Das hat der syrische Außenminister Walid al- Muallim am Mittwoch gesagt. Die syrische Führung wird entschieden die Auflösung der Koalition fordern.
„Als Beispiel möchte ich die US-geführte Anti-Terror-Koalition anführen, die in Wahrheit alles konsequent zerstört, außer den IS“, sagte al- Muallim beim Treffen mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow.
„Tausende syrische Bürger, nicht nur Männer, sondern auch Frauen und Kinder, in den Provinzen Rakka und Deir ez-Zor sind Opfer der Luftangriffe der Amerikaner geworden“, betonte er. Die amerikanische Koalition vernichte zudem konsequent die Wirtschaftsinfrastruktur. „Deshalb fordern wir entschieden die Auflösung der Koalition.“
Es sei offensichtlich, dass die USA die Tätigkeit dieser Koalition als Deckmantel für die Zerstörung Syriens nutze sowie dafür, den Krieg im Land maximal zu verlängern.
Der Minister sprach auch das sogenannte „kurdische Problem“ an: „Die Kurden wetteifern jetzt de facto mit der syrischen Armee um die Kontrolle über die Erdöl-Regionen. Sie wissen ganz genau, dass Syrien auf keinen Fall zulassen wird, dass seine Souveränität verletzt wird. Sie sind zurzeit natürlich berauscht von der amerikanischen Hilfe und Unterstützung, aber man muss sich dessen bewusst sein, dass diese Hilfe nicht ewig dauern wird“.
Al-Muallim erinnerte zudem daran, dass in der gesamten Geschichte des kurdischen Problems, das schon mehr als 100 Jahre alt sei, die Kurden noch nie einen treuen Verbündeten finden konnten.

Dnr-online.ru: Über die doppelten Standards des heutigen europäischen Gerichtssystems in Bezug auf die Einhaltung der Menschenrechte, den Zusammenbruch des Gerichtswesens in der Ukraine usw. berichtete heute der Leiter des Sektors für internationale Zusammenarbeit des Obersten Gerichtshofs der DVR Artjom Golubzow.
„In der heutigen Welt ist das grundlegende Dokument zur Einhaltung der Menschenrechte die Konvention über den Schutz der Menschenrechte und grundlegender Freiheiten, die von Vertretern von mehr als 50 Ländern unterzeichnet wurde, darunter auch von der Ukraine. In Bezug auf die Bürger der DVR weigert sich die Ukraine die Menschenrechte einzuhalten. Dabei nimmt der sattsam bekannte Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, geleitet von doppelten Standards, Angelegenheiten von Bürger der DVR nicht an und begründet seine Weigerung damit, dass sie sich nicht zuvor an ukrainische Gerichte gewandt haben. Erstens wissen wir, dass die Ukraine selbständig all ihre Gerichtsorgane von unserem Territorium abgezogen hat, sie damit faktisch aufgegeben hat. Und zweitens existiert objektive Gefahr für Leben, Freiheit und Gesundheit unserer Bürger, wenn sie sich auf dem Territorium der Ukraine befinden. So ist die Situation sehr schwierig“, sagte er.
Dabei merkte Artjom Golubzow an, dass in der Ukraine bereits ein Zusammenbruch des Gerichtssystems erfolgt ist. „Als deutliches Beispiel – die Angelegenheit der Odessaer Tragödie am 2. Mai 2014. Das Gericht ist voreingenommen, ständig wird von Seiten der Nationalisten Druck ausgeübt, dabei bleibt die Polizei tatenlos. Weiter enthält die durchgeführte ukrainische „Gerichtsreform“ einen Punkt über die Mediation, der im Grunde die Korruption im Gerichtsbereich legalisiert hat“, kommentierte Golubzow.
„Im Unterschied zur Ukraine hält unsere Republik die Normen des internationalen Rechts ein und ist ein Rechtsstaat“, unterstrich Artjom Golubzow.

 

de.sputniknews.com: Siemens-Effekt: Alt-neues VW-Verbot auf der Krim stärkt Bindung Russland-Сhina.
Kleintransporter, Lkw und Sonderfahrzeuge des Volkswagen-Konzerns dürfen auf der Krim nicht verkauft werden. Die russische VW-Zentrale hat ein entsprechendes Schreiben an die Händler der Marke verschickt, wie die Zeitung „Wedomosti“ berichtet. Autobauern aus Russland und China kommt das Verbot sehr gelegen, sagt der Branchenexperte Andrej Osipow.
Bei den Nutzfahrzeugen gebe es in Russland ein „Riesenangebot“, sagt der Marktkenner dem Portal rueconomics.ru. Die Schwarzmeer-Halbinsel könne auch beim russischen Hersteller GAZ oder bei den Chinesen einkaufen.
„Ja, die Autos aus China sehen vielleicht besser aus als sie sich fahren“, räumt der Experte ein. „Aber wir sehen doch, wie schnell sich der chinesische Fahrzeugbau entwickelt. Wenn die Europäer das mit den Sanktionen weiter in die Länge ziehen, dann werden sie ihre Chancen in ein paar Jahren verspielt haben: Die Chinesen ersetzen sie in allen Klassen“, warnt der Fachmann.
Abgesehen davon werden Nutzfahrzeuge des VW-Konzerns seit 2014 nicht mehr auf die Schwarzmeer-Halbinsel geliefert. Nur das mit dem Brief der Konzernleitung – das ist neu.
„Die chinesischen Fahrzeughersteller haben mit dem Kopieren fremder Modelle angefangen, schreiten aber weiter voran. Und wenn sie den russischen Nutzfahrzeugmarkt erschließen wollen, müssen wir das nutzen“, rät der Analyst.
Nachdem der Absatz chinesischer Nutzfahrzeuge in Russland infolge der Krise fast um das 20-Fache eingebrochen war, wächst er in diesem Jahr laut dem Portal wieder kräftig: um 261 Prozent – Tendenz steigend.
„Die Chinesen haben in diesem Segment was zu bieten. Ihre Strategie: erfolgreiche Modelle zum halben Preis – das hat doch Absatzgarantie“, sagt der Experte.
Dass die russische VW-Zentrale ihre Händler jetzt schriftlich ermahnt, mit der Krim keinen Handel zu treiben, hängt laut dem Fachmann sicherlich mit der Siemenskrise zusammen: „Sie wollen sich bestimmt absichern, um sich wegen der Sanktionen keinen Vorwürfen auszusetzen. Eine Rückversicherung für alle Fälle“, mutmaßt der Experte.

 

Dnr-online.ru: Mit Unterstützung der Arbeitsämter der DVR wurden in den ersten neun Monaten des Jahres 2017 mehr als 34.000 Menschen auf Arbeitsplätze vermittelt, der allgemeine Anteil der Vermittlung bei den Menschen, die Arbeit suchten, betrugt 81,5%, teilte die Direktorin des republikanischen Arbeitsamt Tamara Kosenko mit.
Nach ihren Worten verfügten die Arbeitsämter der DVR in dem genannten Zeitraum über Informationen über mehr als 31.000 freie Stellen, die von Arbeitgebern eingegangen sind. Ein großer Teil davon entfiel auf Arbeiterberufe und Mitarbeiter in Behörden.
„Da wir eine so breite Datenbasis über freie Stellen haben, konnten wir ein hohes Vermittlungsniveau gewährleisten. Ich möchte anmerken, dass von den Personen, die durch die Arbeitsämter der Republik vermittelt wurden, mehr als die Hälfte auf unbefristete Arbeitsplätze vermittelt wurden – dies sind etwas mehr als 18.000 Menschen, während es auf befristete Arbeitsplätze 16.000 Bürger waren. Ich will hinzufügen, dass im Rahmen des Programms zum Wiederaufbau des privaten Wohnraums, der in Folge von Kämpfen beschädigt wurde, weitere 386 qualifizierte Arbeiter befristete Arbeiten ausführen“, teilte Tamara Kosenko mit.
Wie auch im letzten Jahr, wurden befristete Arbeiten zur Begrünung und zur Pflege von Territorien, zur Ausführung von Hilfsarbeiten in Unternehmen, Organisationen und Einrichtungen, Reparatur- und andere Arbeiten, die auf den Wiederaufbau der Ökonomie und der Infrastruktur der DVR gerichtet sind, organisiert.
Die Direktorin des republikanischen Arbeitsamts fügte hinzu, dass die Arbeitszentren auch Dienstleistungen im Bildungsbereich erbringen.
„Seit Juli 2017 kann über die Arbeitsämter berufliche Bildung erfolgen, Umschulung oder zusätzliche Qualifikationen in den Berufen „Straßenbahnfahrer“, „Heizwerkoperator“, „Maurer“, „Techniker für chemische Wasseraufbereitung“, „Friseur“, Koch“, „Heizwerkmaschinist“, „Gaselektroschweißer“, „Dachdecker“ in Ausbildungseinrichtungen in Donezk, Jenakiewo, Gorlowka, Makejewka und Tores. Diese Ausbildungen sind kostenlos und wurden bisher von 167 Personen genutzt“, sagte die Direktorin.
Außerdem gibt es im Donezker Zentrum für beruflich-technische Bildung des republikanischen Arbeitsamts allgemeine Kurse zur Erhöhung der Qualifikation, die anschließend die Vermittlung unterstützen sollen.
Außerdem führen die Arbeitsämter ständig berufsorientierende Seminare durch, bei denen die Teilnehmer sich mit den Möglichkeiten eines neuen Arbeitsgebiets beschäftigen. …. In diesem Jahr haben bereits 38.000 Menschen an solchen Kursen teilgenommen.
Im Rahmen der Einhaltung der Normen der Arbeitsgesetzgebung wurden in den ersten neun Monaten 2017 von den Arbeitsämtern der Republiken 15.000 Arbeitsverträge registriert, die von natürlichen Personen als Unternehmern mit Lohnarbeitern abgeschlossen wurden, insgesamt gibt es inzwischen 31.000 solcher gültigen Verträge.
„Ein Arbeitsvertrag ist ein Abkommen zwischen Arbeiter und Arbeitergeber, das ihre jeweiligen Rechte und Verpflichtungen festhält. Die verpflichtenden Normen eines Arbeitsvertrags sind grundlegend durch den Arbeitsrechtskodex und andere Akte der Arbeitsgesetzgebung festgelegt. Entsprechend verpflichtet sich der Arbeiter bestimmte Arbeiten auszuführen und der Arbeitgeber verpflichtet sich, die notwendigen Arbeitsbedingungen und eine rechtzeitige Lohnzahlung zu gewährleisten“, erklärte Tamara Kosenko.

 

de.sputniknews.com: Wie das US-Vorgehen in Syrien dem IS Tür und Tor öffnet – Experte:
Das Vorgehen der USA in Syrien gibt laut dem russischen Militärexperten Viktor Murachowski der Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) die Möglichkeit, eine Pause einzulegen sowie ihre Kräfte umzugruppieren.
„Die faktischen Handlungen der USA führen dazu, dass der IS entweder eine Pause bekommt oder seine Kräfte und Mittel auf dem Boden, wo der reale Kampf um die Kontrolle über Ortschaften, Gebiete sowie Öl- und Gasfelder erfolgt, umgruppiert“, sagte der Chefredakteur des Magazins „Arsenal Otetschestwa“, Oberst Murachowski, am Mittwoch gegenüber RIA Novosti.
Ihm zufolge sind die vom Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, verlautbarten Daten, durch objektive Fakten bestätigt: Luftaufnahmen sowie andere Aufklärungsergebnisse.
„Was die Amerikaner anbelangt, gibt es objektive Daten. Sie haben die Intensität ihrer Schläge auf die vom IS kontrollierten Gebiete im Irak deutlich verringert und gleichzeitig die Intensität ihrer Aktivitäten in Syrien drastisch erhöht“, betonte der Experte.
Die Tatsache, dass die USA die Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) unterstützten, zeuge davon, dass der IS in Syrien die Schlüsselstellungen beibehalte, darunter auch in Rakka, das bereits seit mehreren Monaten belagert werde.
Das russische Verteidigungsministerium hatte zuvor Aufnahmen des Flüchtlingslagers Rukban in dem von den USA kontrollierten Gebiet at-Tanf veröffentlicht, von wo aus laut dem russischen Militär mehrköpfige Terroristengruppen in die syrischen Sicherheitszonen „durchsickerten“.
Zuvor hatte Konaschenkow den Versuch einer Untergrabung des Friedensabkommens in der südlichen Deeskalationszone in Syrien prognostiziert, nachdem 600 Kämpfer und zwei Kolonnen mit Medikamenten dorthin gebracht worden seien. Ihm zufolge werden ausschließlich die USA die volle Verantwortung für solch eine Sabotage des syrischen Friedensprozesses tragen.
Das Pentagon wies die Erklärungen der russischen Militärs zurück und betonte, die beiden Länder verfolgten das gemeinsame Ziel, den IS in Syrien zu besiegen und das normale Leben in diesem Land wiederherzustellen.

Lug-info.com: Der Fonds für Sozialversicherung im Fall von Arbeitslosigkeit der LVR hat in den ersten neun Monaten 2017 fast 10.000 Menschen oder mehr als 40% der Arbeitssuchenden auf Arbeitsplätze vermittelt, teilte der Vorsitzende des Fonds Andrem Dmitrienko mit.
Seit Anfang 2017 wurden 22.571 Menschen als arbeitssuchend registriert.
Davon sind etwa 18% Behördenmitarbeiter, etwa 52% Arbeiter und mehr als 29% Bürger ohne Berufsausbildung.
Seit Anfang des Jahres wurden 9995 Personen auf feste Arbeitsplätze vermittelt, das sind 44,3% der Gesamtheit der registrierten Arbeitssuchenden.
Von Juli bis September 2017 wurden 44 junge Menschen unter 35 auf ihren ersten Arbeitsplatz vermittelt. Davon sind 22 Absolventen von höheren Bildungseinrichtungen, 17 von berufsbildenden technischen Bildungseinrichtungen und fünf die eine mittlere allgemeinbildende Bildungseinrichtung abgeschlossen haben. Die Vermittlung erfolgte in Unternehmen der weiterverarbeitenden Industrie, der Landwirtschaft, des Handels, des Bauwesens, der kommunalen Dienste, des Transports und der Kommunikation.
Seit Anfang 2017 haben die territorialen Abteilungen des Fonds über Informationen über 14.529 unbefristete freie Arbeitsplätze verfügt.
Am meisten (54%) sind Arbeiterberufe gefragt, dann folgen Behördenangestellte (25,5%) und 16% Hilfsarbeitertätigkeiten.
Außerdem wurden seit Beginn des Jahres 17.460 befristete Stellen eingerichtet. Dafür wurden 8693 Personen vermittelt, davon 394 in Reparatur- und Bauarbeiten zum Wiederaufbau von privaten Häusern, die während der Kämpfe zerstört wurden.

 

de.sputniknews.com: Lawrow: Moskau wird haltlose Giftgas-Vorwürfe gegen Syrien dezidiert unterbinden.
Moskau wird laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow auch weiterhin den Versuchen entgegenwirken, der syrischen Regierung unbegründet den Einsatz chemischer Kampfstoffe vorzuwerfen.
„Wir werden den Versuchen entgegenwirken, das Chemiewaffen-Dossier zu politisieren, der syrischen Regierung unbegründet und ohne jegliche professionelle Ermittlung eine Reihe von Zwischenfällen vorzuwerfen, als in ihrem Land chemische Kampfstoffe eingesetzt wurden“, sagte Lawrow am Mittwoch bei Verhandlungen mit seinem syrischen Amtskollegen Walid Muallem in Sotschi.
Ferner verwies Lawrow auf die andauernden Versuche, im Rahmen der UN-Vollversammlung und des Menschenrechtsrates die Situation um die Regelung des Syrien-Konfliktes zu politisieren.
„Wir werden dies nach wie vor ausdrücklich verhindern“, sagte Lawrow abschließend.
Zuvor hatte Lawrow betont, dass Moskau viele Fragen gegenüber den von den USA unterstützten Kräften in Syrien habe.
Syrische Rebellen hatten Anfang April rund 80 Tote und 200 Verletze bei einer Giftgas-Attacke in der Stadt Chan Scheichun in der nordwestlichen Provinz Idlib gemeldet und die syrischen Regierungstruppen dafür verantwortlich gemacht. Die syrische Armee wies diese Vorwürfe zurück.
Schon drei Tage später feuerte die US Navy im Mittelmeer Dutzende Tomahawk-Raketen auf den syrischen Militärflugplatz Schairat ab – völkerrechtswidrig. Beweise für eine Schuld der syrischen Regierung gibt es bisher keine.

 

Abends:

ukrinform.ua: Poroschenko über Bildungsgesetz: Gesetz der Chancengleichheit
Die Situation, wenn die Kinder der nationalen Minderheiten die Amtssprache nicht gut beherrschen ist nicht akzeptabel.
Das sagte Präsident der Ukraine Petro Poroschenko in seiner Rede vor der Parlamentarischen Versammlung des Europararates am Mittwoch in Straßburg, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Diese Kinder brauchen die ukrainische Sprache für ihre weitere Ausbildung und Karriere, betonte der Staatschef.
Nach Worten von Poroschenko korrigiert das vor kurzem angenommene Gesetz „Über die Bildung“ diese Situation. Das Gesetz sei nicht nur ein Teil der Bildungsreform, sondern auch das Gesetz der gleichen Möglichkeiten für alle Teilnehmer des Bildungsprozesses. „Ich betone besonders: der gleichen Möglichkeiten für alle Schüler! Für alle. Unabhängig von ihrer Herkunft, Nationalität, ihrem Wohnsitz“, so der Präsident.
Poroschenko versicherte, die Ukraine werde Sprachenrechte gemäß ihren Rechtsnormen und internationalen Verpflichtungen garantieren, darunter das Recht auf Unterricht in der Muttersprache. Die Bildung auf Ukrainisch solle auch gewährleistet werden. Die Entscheidung der Ukraine, das Gesetz zur Prüfung an die Venedig-Kommission (Europäische Kommission für Demokratie durch Recht) zu schicken, sie ein Beweis dafür. Der Präsident hofft, die Empfehlungen der Kommission würden helfen, alle umstrittenen Interpretationen des Gesetzes zu zerstreuen.

 

de.sputniknews.com: „Härte und Dialog“: Paris über sein Verhältnis zu Moskau:
Der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian hat die wichtigsten Leitprinzipien in Frankreichs Verhältnis zu Russland genannt.
„Härte und Dialog. Oder Dialog und Härte“, sagte Le Drian in einem Interview mit der Zeitung „Ouest France“. „Russland ist ein großes Land, eine Macht, es hat eine internationale Rolle. Mit diesem Land verbinden uns wichtige Wirtschaftsbeziehungen und die Geschichte.“
Zugleich fügte der Minister hinzu, Russland und Frankreich hätten Meinungsverschiedenheiten, insbesondere beim Thema Syrien, die Krim und die Ukraine. „Aber wir haben auch reale Meinungsverschiedenheiten. Zu der Ostukraine, der Krim, zum Vorgehen ist Syrien. Man muss reden.“
Genau dies habe der französische Präsident Emmanuel Macron in Versailles getan, als seinen Amtskollegen Wladimir Putin empfangen habe. „Das war eine richtige Wende in unseren bilateralen Beziehungen.“
Er hob zudem den regelmäßigen Charakter der russische-französischen Kontakte hervor. „In den letzten vier Monaten habe ich mich mit meinem Kollegen Sergej Lawrow sechs oder sieben Mal getroffen.“
Frankreich wolle, dass Russland die Rolle eines Friedensstifters in Syrien spiele, betonte er weiter. Es sei zudem in Moskaus Interesse, den Minsker Prozess voranzutreiben, da es die Aufhebung der antirussischen Sanktionen einläuten würde. „Wir versuchen, in diese Phase zu gehen.“

Dan-news.info: „Von Anfang 2016 bis jetzt haben etwa 2500 gewerkschaftliche organisierte Arbeiter der Unternehmen der DVR juristische Unterstützung erhalten. Diese Hilfe leisten Juristen der Gewerkschaftsföderation. Jeder gewerkschaftlich organisierte Arbeiter kann diese Unterstützung kostenlos erhalten“, teilte der Pressedienst der Gewerkschaftsföderation der DVR mit.
Unter den häufigsten Anfragen sind die Regelung Streitigkeiten über die Zahlung von Löhnen, über die Rechtmäßigkeit von Disziplinarstrafen und Kündigungen, über die Weigerung von Arbeitgebern Kompensationszahlungen zu leisten. Wenn es notwendig ist, übernehmen die Juristen auch die Vertretung vor Gericht.
„Unter den heutigen Bedingungen müssen die Gewerkschaften ihre Anstrengungen auf den Schutz der Gewerkschaftsmitglieder richten, weil die Lösung der Fragen durch sozialen Dialog nicht immer ein Ergebnis bringt. Der Rechtsschutz nutzt bei seiner Aktivität in vollem Maße und recht aktiv die Gerichtspraxis“, fasste die Gewerkschaftsföderation zusammen.

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