Presseschau vom 09.10.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Lettland bekommt Panzerwagen aus Großbritannien
Lettlands Streitkräfte haben von Großbritannien 65 Aufklärungspanzerwagen im Rahmen eines 2014 abgeschlossenen Vertrags bekommen, meldet die Agentur Baltnews unter Berufung auf den Pressedienst des lettischen Verteidigungsministeriums.
Die Raupenfahrzeuge seien für die Infanteriebrigade von Lettlands Landstreitkräften geeignet. Insgesamt sollen 123 Stück geliefert werden. Vor der Anlieferung soll die Technik gründlich repariert und modernisiert werden.
Außerdem liefert Großbritannien Munition für Waffen mit einem Kaliber von 30 Millimeter sowie für Maschinengewehre, dazu noch Panzerabwehrraketen und Ausbildungssimulatoren. Die Schulung lettischer Militärs ist ebenfalls geplant.
Der Vertrag für eine Summe von insgesamt fast 250 Millionen Euro gilt für zehn Jahre, so Baltnews

 

gefunden auf der Facebook-Seite der Russischen Botschaft in Deutschland:
Berliner Künstler gratulieren Wladimir Putin zu seinem Geburtstag
In Berlin haben Künstler Wladimir Putin zu seinem 65. Geburtstag mit einem Graffiti gratuliert.
Auf dem Bild sind Tauben dargestellt, eine von deren auf der rechten Hand des Präsidenten sitzt. Darauf liest sich auch der Text aus der „Ode an die Freude“ von F.Schiller.

vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden neunmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurde die Gebiete von Slawjanoserbsk, Frunse, Kalinowo, Krasnyj Liman, Logwinowo und Pachalewka.
Es wurde mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.

 

de.sputniknews.com: Medwedew: Zerschlagung des IS erfordert Vereinigung aller Staaten
Der Sieg über den Terrorismus erfordert die Vereinigung aller Staaten. Dies erklärte der russische Premierminister Dmitri Medwedew im Interview mit der algerischen Agentur APS.
„Für alle Staaten ist es an der Zeit, die Ambitionen und Meinungsverschiedenheiten beiseite zu schieben und sich zur Zerschlagung des IS (Islamischer Staat, auch Daesh) und der übrigen extremistischen Gruppierungen zusammenzuschließen, welche ohne Übertreibung die menschliche Zivilisation herausgefordert haben“, betonte Medwedew.
Wie der Regierungschef sagte, sei die Verbreitung des Terrorismus tatsächlich eine globale Herausforderung. „Ihr kann man nur gemeinsam widerstehen. Koordiniert, bei Vereinigung aller möglichen Kräfte. Und das wiederum gestützt auf das Völkerrecht“, sagte er.
Am Freitag hatte das russische Verteidigungsministerium mitgeteilt, dass mehr als 91 Prozent des syrischen Territoriums von der Terrormiliz IS befreit seien.
Im Außenministerium hieß es, dass nach der Zerschlagung der Terrormiliz Islamischer Staat die Dschabhat an-Nusra deren Platz einnehmen könne, die jetzt, nach allem zu urteilen, von interessierten Seiten zu diesem Zweck „behütet wird“.
Laut dem stellvertretenden Leiter des Departements für neue Herausforderungen und Bedrohungen des Außenministeriums, Wladimir Andrejew, „wird die russische Seite fortfahren, die ganze Weltgemeinschaft aufzurufen, eine geeinte Anti-Terror-Front zu bilden, und zwar auf der festen Basis des Völkerrechts, der Charta der Vereinten Nationen und der Zustimmung jener Staaten, auf deren Territorium dieser Kampf geführt wird“

 

Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 24 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 13 Ortschaften der Republik mit Mörsern, Schützenpanzerwagen und Schützenpanzern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In der Folge der Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden sechs Häuser beschädigt:
Sajzewo: Karbyschew-Straße 53 und 63, Poletajew-Straße 41, Sagorskij-Straße 15 und 16;
Petrowskij-Bezirk von Donezk: Lugowskij-Straße 39 (eine Gasleitung wurde beschädigt).

 

de.sputniknews.com: Moskau und Riad vereinbaren S-400-Lieferungen
Russland und Saudi-Arabien haben Vereinbarungen über die Lieferungen von S-400-Raketenkomplexen sowie anderer Waffen getroffen, teilte die offizielle Vertreterin der föderalen Behörde Russlands für militärisch-technische Kooperation, Maria Worobjowa, mit.
„Es ist eine Vereinbarung mit dem saudischen Königreich für die Lieferung von Flugabwehrsystemen S-400, Anti-Panzer-Komplexen Kornet-M, Systemen TOS-1A, automatischen Granatenwerfer-Komplexen AGS-30 und Kalaschnikow-Gewehren AK-103“, so Worobjowa.
Zuvor berichtete die Agentur Bloomberg unter Berufung auf eine Pressemitteilung des saudischen Rüstungsunternehmens Saudi Arabian Military Industries (SAMI), Moskau und Riad hätten Verträge unterzeichnet, die die Lieferung von S-400-Systemen beinhalten.
Unter anderem sei die Übergabe einiger Produktionstechnologien für Waffen vorgesehen

de.sputniknews.com: Krim veranstaltet erstmals Kongress der ukrainischen Diaspora
Auf der Krim wird erstmals ein internationaler Kongress von Vertretern der ukrainischen Diaspora aus verschiedensten Ländern stattfinden. Dies teilte der Chef des staatlichen Komitees der Krim-Regierung für internationale Beziehungen, Saur Smirnow, im Gespräch mit der Agentur RIA Novosti mit.
„Die Krim wurde rechtmäßig für den internationalen Kongress gewählt. Gerade hier ist die ukrainische Diaspora bereit, der gesamten Weltgemeinschaft zu erklären, dass das Kiewer Regime kein Recht habe, im Namen des ganzen ukrainischen Volkes aufzutreten“, sagte Smirnow.
An dem Forum werden unter anderem Vertreter der Ukraine, aber ebenso der in Weißrussland und in der Republik Moldau lebenden ukrainischen Diaspora teilnehmen.
Das offizielle Programm beginnt mit der Niederlegung von Blumen am Denkmal für den Dichter Taras Schewtschenko, danach folgt ein Besuch des Museums für ukrainische Stickerei, das den Namen der Heldin der Ukraine Vera Roik trägt, und der Klassen am Akademischen Gymnasium in Simferopol, wo der Unterricht in ukrainischer Sprache erteilt wird.
Das zentrale Ereignis soll ein internationales Rundtischgespräch zum Thema „Zusammenarbeit der ukrainischen gesellschaftlichen Vereinigungen der Republik Krim mit den Landsleuten im Ausland“ sein.
Nach den Angaben der jüngsten Volkszählung leben auf der Krim etwa 300.000 Ukrainer. Die ukrainische Sprache ist gemäß der Verfassung der Republik Krim neben der russischen und krimtatarischen Sprache als Amtssprache anerkannt. In der Republik ist die ukrainische Volksgemeinschaft aktiv ins öffentliche Leben mit einbezogen….

 

Dan-news.info: „In der Nacht hat die ukrainische Armee Trudowskije beschossen, in der Folge wurde eine Gasleitung in der Lugowskij-Straße 39 beschädigt. Sie ist jetzt vorläufig abgedichtet, die Reparaturarbeiten werden bald durchgeführt“, teilte eine Vertreter der Verwaltung des Petrowskij-Bezirks von Donezk mit.
Die Stadtverwaltung von Gorlowka teilte mit, dass in der Nacht in Sajzewo in der Poletajew-Straße ein Wirtschaftsgebäude durch ukrainischen Beschuss beschädigt wurde.
Bereits gestern wurde Sajzewo beschossen, wobei ein friedlicher Einwohner und getötet und fünf Häuser beschädigt wurden.

 

de.sputniknews.com: Hilfe für Opposition? USA liefern Waffen an IS und Al-Nusra – syrischer General
Die USA liefern ihre Waffen nach Syrien nicht an die Opposition, sondern an Terroristen, wie der Chef der Hauptverwaltung Operatives der syrischen Armee, Divisionsgeneral Ali al-Ali, mitteilte.
„Wir wissen, dass die USA im Zeitraum vom 5. Juni bis 15. September 2017 insgesamt 1421 Lkws mit Waffen an Terroristen in Syrien geliefert haben. Diese Waffen waren angeblich für den Kampf gegen Terroristen bestimmt, letztendlich fielen sie aber den Kämpfern der Terrormilizen Daesh (auch,Islamischer Staatʻ, IS) und Dschabhat an-Nusra (Al-Nusra-Front) in die Hände“, sagte er.
Der General verwies darauf, dass die meisten Waffen, die die syrischen Radikalen bekommen, im Rahmen des Pentagon-Hilfsprogramms für die US-Verbündeten von den amerikanischen Verteidigungsunternehmen Chemring und Orbital ATK gekauft würden. Ali erläuterte, dass die Waffen auf dem Seeweg in den Nahen Osten geliefert und dann durch von den Regierungstruppen nicht kontrollierte Grenzabschnitte nach Syrien transportiert würden.
Im Mai hatte das Pentagon mitgeteilt, dass diese Waffen für die Kurden der Syrischen Demokratischen Kräfte bestimmt seien, die damit die Stadt Rakka von den IS-Kämpfern hätten befreien sollen.

 

Ukrinform.ua: Dringliche Debatte über Bildungsgesetz der Ukraine:
Die Parlamentarische Versammlung des Europarates veranstaltet am Donnerstag, dem 12. Oktober, eine Dringlichkeitsdebatte über den Sprachartikel des neuen Gesetzes der Ukraine „Über Bildung“.
Die Behandlung der Frage „Das neue ukrainische Bildungsgesetz als Haupthindernis beim Lernen von nationalen Minderheiten der Muttersprachen“ in der Sitzung haben die Abgeordneten der nationalen Parlamente Ungarns und Polens initiiert, berichtet der Ukrinform-Korrespondent aus Brüssel.
Am Mittwoch, dem 11. Oktober, wird auch der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, vor der Parlamentarischen Versammlung des Europarates seine Rede halten. Das ukrainische Staatsoberhaupt wird auch Fragen der Abgeordneten beantworten.
Wie Ukrinform bereits berichtete, hatte das ukrainische Parlament am 5. September das Gesetz der Ukraine „Über Bildung“ verabschiedet, das unter anderem die Verwendung der ukrainischen Sprache im Bereich der Bildung regelt. Am 25. September hat es Präsident Petro Poroschenko unterzeichnet.
Das Gesetz sieht vor, dass Kinder aus nationalen Minderheiten in der Ukraine die Muttersprache weiter lernen werden, und ab der Mittelschule fangen sie an, die Staatssprache zu lernen. Wenn die Sprache der nationalen Minderheit zu den Sprachen der Europäischen Union gehört, ist der Unterricht in dieser Sprache auch in einem oder mehreren Fächern möglich.
Gleichzeitig haben einige Länder, die eine Diaspora in der Ukraine haben, Protest gegen den Artikel des Gesetzes über den Unterricht bei Kindern aus den nationalen Minderheiten in ukrainischer Sprache erhoben. Die ungarische Regierung hat insbesondere erklärt, dass sie alle weiteren Beschlüsse der Europäischen Union über die Annäherung der Ukraine an die EU wegen des Bildungsgesetzes blockieren werde.
Das Ministerium für auswärtige Angelegenheiten der Ukraine hat das Gesetz zur Expertise an die Venedig-Kommission geschickt.
Früher hatte die Ministerin für Bildung und Wissenschaft der Ukraine, Lilija Hrynewytsch, ihre Enttäuschung wegen der Absicht der ungarischen Regierung bekundet, die weitere Annäherung zwischen der Ukraine und der EU im Zusammenhang mit der Unterzeichnung des Bildungsgesetzes durch Präsident Poroschenko zu blockieren. Sie stellte fest, dass um dieses Gesetz viele Mythen entstanden sind, dass zum Beispiel die Schulen mit dem Unterricht in den Sprachen der Minderheiten geschlossen werden.
Die Ministerin betonte, die Ukraine habe nicht vor, die Schulen mit dem Unterricht in Sprachen der Minderheiten zu schließen.
Seinerseits hob der Präsident Poroschenko hervor, dass er von der Notwendigkeit der Stärkung der Rolle der ukrainischen Sprache in der Bildung überzeugt sei, dabei solle der Freiraum für die Entwicklung der Sprachen bleiben, in denen die Bürger und Bürgerinnen der Ukraine sprechen.

 

de.sputniknews.com: Angriff auf russische Militärpolizei: Kämpfer nutzten Waffen aus USA und Europa
Die Kämpfer des Terrornetzwerks Dschabhat an-Nusra (Al-Nusra-Front), die eine Einheit der russischen Militärpolizei in der syrischen Provinz Idlib angegriffen hatten, haben Waffen aus amerikanischer, belgischer und französischer Produktion bei sich gehabt. Dies sagte der syrische Militär Walid Hali.
„Das sind jene Waffen, die vor mehreren Wochen bei Kämpfern beschlagnahmt wurden. Sie wurden den Terroristen illegal aus dem Ausland geliefert. Das sind 100 Stück Schusswaffen und leichte Granatwerfer aus amerikanischer, belgischer und französischer Produktion“, sagte er.
Zuvor hatte der Chef der Hauptverwaltung Operatives der syrischen Armee, Divisionsgeneral Ali al-Ali, mitgeteilt, dass die USA ihre Waffen an Terroristen in Syrien lieferten.
Im September hatten Kämpfer des Terrornetzwerks Dschabhat an-Nusra eine Einheit der russischen Militärpolizei in der syrischen Provinz Idlib attackiert.

 

Nachmittags:

Lug-info.com: Trennung von Kräften und Mitteln bei Staniza Luganskaja, Versuch Nr. 70+n (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
11:53: „Gerade eben haben wir in Anwesenheit von OSZE-Beobachtern eine weiße Signalrakete gestartet, die unsere Bereits
chaft zur Trennung der Kräfte in diesem Abschnitt signalisiert, gestartet“, teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko mit.
12:02: „Die Ukraine hat den Abzug ein weiteres Mal zum Scheitern gebracht“, teilte der Leiter der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst Michail Filiponenko mit.
12:17: „Heute wurde ein weiterer Versuch der Trennung von Kräften und Mitteln am Kontrollpunkt Staniza Luganskaja unternommen. Am 4. Oktober war in Minsk eine Sitzung der Untergruppe der Kontaktgruppe zu Fragen der Sicherheit, auf der die Entscheidung getroffen wurde, am heutigen Tag die Trennung von Kräften und Mitteln durchgeführt werden sollte“, teilte Filiponenko weiter mit.
„Die ukrainische Seite hat diesen Prozess bei den Verhandlungen sehr eifrig bestätigt, aber wie wir tatsächlich an den Ergebnissen der heutigen Trennung sehen, haben wir nun keine Rakete als Erwiderung gesehen und wir bleiben alle an unseren Plätzen“, stellte der weiter fest.
„Leider geschieht all dies durch die Schuld der ukrainischen Streitkräfte und der ukrainischen Regierung“, unterstrich Filiponenko.

„Es ist sehr schade, dass die ukrainische Seite kein einziges Mal ihre Verpflichtungen, die sie übernommen hat, erfüllt hat“, fügte er hinzu.
12:38: Einer der OSZE-Beobachter teilte mit, dass die OSZE-Beobachter auf dem von Kiew kontrollierten Gebiet an der Kontaktlinie im Gebiet von Staniza Luganskaja bestätigt haben, dass sie die vom Territorium der LVR abgeschossene Signalrakete, die von der Bereitschaft der Volksmiliz mit der von den Minsker Vereinbarungen vorgesehenen Trennung von Kräften und Mitteln an diesem Abschnitt zeugt, beobachtet haben.

 

de.sputniknews.com: Putin erlaubt Rekrutierung von Ausländern für russische Kampfeinsätze im Ausland
Russlands Präsident Wladimir Putin hat den Streitkräften per Erlass erlaubt, ausländische Freiwillige als Zeitsoldaten in Dienst zu nehmen und bei russischen Friedens- und Anti-Terror-Missionen im Ausland einzusetzen.
Putin hatte bereits 2015 ausländischen Bürgern erlaubt, als Zeitsoldaten bei den russischen Streitkräften anzuheuern.
Laut dem neuen Erlass des Präsidenten, der am Montag auf dem Regierungsportal veröffentlicht wurde, dürfen Armeeangehörige mit fremder Staatsangehörigkeit an Kampfhandlungen und weiteren Aufgaben in Ausnahme- und Kriegszuständen sowie in bewaffneten Konflikten beteiligt werden, aber auch an Friedens- und Anti-Terror-Einsätzen im Ausland.
Dabei haben sie sich von „allgemein anerkannten Völkerrechtsnormen, internationalen Verträgen der Russischen Föderation und russischem Recht“ leiten zu lassen.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR
bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen neunmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von
Logwinowo, Pachalewka, Frunse, Kalinowo, Slawjanoserbsk und Krasnyj Liman. Trotz der in Minsk unterzeichneten Vereinbarungen haben die ukrainischen Streitkräfte 82mm-Mörser, Granatwerfer verschiedener Art, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 80 Mörser- und Granatgeschosse abgeschossen.
Heute hat die verbrecherischer Kiewer Führung der Weltöffentlichkeit ein weiteres Mal gezeigt, dass sie nicht bereit ist, die unterzeichneten Vereinbarungen und die in Minsk übernommenen Verpflichtungen zu erfüllen. Bereits mehr als 70 Mal wurde die Trennung von Kräften und Mitteln bei Staniza Luganskaja durch die Schuld der Ukraine zum Scheitern gebracht.
Die ukrainischen Truppen haben deutlich demonstriert, dass sie nicht bereit sind, ihr Personal und die Waffen sowie Militärtechnik von den Positionen in Staniza Luganskaja abzuziehen, auch nicht von den Objekten der zivilen Infrastruktur – in Schulen, Krankenhäusern, Verwaltungsgebäuden.
Ich möchte anmerken, dass aufgrund solcher Aktivitäten der ukrainischen Truppen
gewöhnliche Menschen leiden, die gezwungen sind, den Kontroll- und Passierpunkt „Staniza Luganskaja“ auf einer Holzbehelfsbrücke zu passieren. Und der Wiederaufbau des von „ukrainischen Patrioten“ gesprengten Teils der Brücke wird erst dann möglich sein, wenn die ukrainischen Streitkräfte auf die zuvor vereinbarten Positionen zurückgehen.
Ein weiteres Mal rufen wir die internationalen Organisationen auf, auf die Ukraine Druck auszuüben, weil das Kiewer Oligarchat selbständig nicht in der Lage ist, die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen.
Es werden weiter Fälle von Alkoholmissbrauch bei den ukrainischen Soldaten aus der 58. mechanisierten Brigade festgestellt.
Auf den Positionen des 16. Bataillons „Poltawa“ in Krymskoje wurde dem Personal eines Versorgungszugs, der ein Geschäft mit dem Verkauf von Alkohol an der Front organisiert hat, eine weitere Partie Alkohol geliefert.
Das Ergebnis ließ nicht lange auf sich warten. Zwei Soldaten, die die „grüne Schlange“ gekostet haben, beschlossen, dass rundum Feinde sind und haben begonnen ungeordnet Handgranaten zu werfen. Sie konnten beruhigt werden, nachdem sie den gesamten Vorrat an Granaten auf ihrer Positionen verbraucht hatten.

Jetzt sind die Soldaten nach Lisitschansk transportiert worden, wo sie ihr Schicksal in einer Zelle erwarten.
An der Eisenbahnstation Artjomowsk treffen bereits seit einer Woche Züge mit Militärtechnik und Militärmaterial ein, die in der Folge an die Kontaktlinie in unseren Verantwortungsbereich geliefert werden.

Mehr noch, in einer meiner Erklärungen habe ich die OSZE-Mission gebeten, ihre Aufmerksamkeit auf diesen Sachverhalt zu richten und die grobe Verletzung der Minsker Vereinbarungen festzuhalten, weil unter der ausgeladenen Technik auch weitreichende Artillerie war. Aber eine Reaktion gibt es bis heute nicht.

 

Ukrinform.ua: Generalsekretär: Nato beunruhigt wegen russischer Aggressivität.
Die Nato sei beunruhigt wegen der Aggressivität Russlands und werde ihre östliche Flanke verstärken, erklärte der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in der Sitzung der Parlamentarischen Versammlung der Nato in Bukarest, berichtete der Korrespondent von Ukrinform.
„Die Nato ist keine Bedrohung für Russland, aber in der Allianz ist man besorgt über seine Aggressivität. Wir werden uns an die Politik der Verstärkung der östlichen Flanke der Nato halten“, sagte Stoltenberg.
Er betonte, die Schaffung eines eigenen Abwehrsystems der Europäischen Union sei nur mit Hilfe der Allianz möglich.
„Die Nato hat lange auf der Schaffung des eigenen Sicherheitssystems der Europäischen Union bestanden, und wir begrüßen diese Initiative. Dennoch kann die Schaffung dieses Systems außerhalb der Partnerschaft mit der Allianz nicht erfolgen“, sagte er.
Stoltenberg betonte auch die besondere Bedeutung der Erhöhung des Verteidigungshaushalts von Nato-Mitgliedstaaten.

 

de.sputniknews.com: Kiew: Staatsanwalt nennt Drahtzieher des Mords an russischem Politiker
Ukrainischen Strafverfolgern ist es nach eigenen Angaben gelungen, den gesamten Ablauf des Mords an dem flüchtigen russischen Ex-Abgeordneten Denis Woronenkow zu rekonstruieren – „von der Vorbereitung des Verbrechens bis zu Festnahme der Verdächtigen“, sagte der ukrainische Generalstaatsanwalt Juri Luzenko gegenüber den Medien.
Erschossen hat den ehemaligen Duma-Abgeordneten demnach der Ukrainer Pawel Porschow. Dieser habe im Freiwilligenbataillon „Donbass“ mitgekämpft und den Ausweis eines aktiven Mitglieds der ukrainischen Nationalgarde bei sich getragen, hieß es.
Der mutmaßliche Mörder soll die Tat mit den „ukrainischen Bürgern Wassilenko, Los, Lewinez und Tarassenko“ geplant haben. Die Tat beauftragt habe der Lebensgefährte der Witwe des ermordeten Abgeordneten, Wladimir Tjurin.
Der ukrainische Generalstaatsanwalt hat außerdem die Führung des russischen Inlandsgeheimdiensts FSB und „Anführer des russischen organisierten Verbrechens“ der Tatvorbereitung beschuldigt. Eine Stellungnahme aus Moskau dazu gibt es bislang nicht.
Denis Woronenkow war 2016 in die Ukraine geflüchtet, nachdem in Russland gegen ihn ein Ermittlungsverfahren wegen Wirtschaftsdelikte eingeleitet worden war.
Am 23. März wurde der 45-Jährige im Zentrum Kiews erschossen. Sein Leibwächter – Mitarbeiter einer ukrainischen Spezialeinheit – verwundete den Angreifer schwer. Dieser erlag seiner Schussverletzung später im Krankenhaus.
Im Juni teilte die ukrainische Staatsanwaltschaft mit, Jaroslaw Tarassenko, ein aktives Mitglied des „Rechten Sektors“, in der Oblast Dnepropetrowsk festgenommen zu haben. Ihm wurde vorgeworfen, die Tat mitorganisiert zu haben.
In den ersten Stunden nach der Ermordung des russischen Abgeordneten beschuldigten ukrainische Politiker Moskau, an der Tat beteiligt zu sein. Der Kreml erklärte: Alle Überlegungen zur „angeblichen russischen Spur“ seien absurd.

 

Ukrinform.ua: Mord an russischen Parlamentsabgeordneten Woronenkow: Generalstaatsanwalt nennt Auftragsgeber.
Der kriminelle Boss aus Russland Wladimir Tjurin hat den Mord an den ehemaligen russischen Parlamentsabgeordneten, Denis Woronenkow, in Auftrag gegeben.
Das teilte der Generalstaatsanwalt der Ukraine, Juri Luzenko, auf einer Pressekonferenz in Kiew mit. Tjurin sei laut Luzenko Anführer einer kriminellen Organisation in Russland und werd vom russischen Geheimdienst kontrolliert. Er habe die Tat im Austausch gegen Präferenzen seitens der russischen Geheimdienste beauftragt. Tjurin habe aus persönlichen Motiven gehandelt. Vor acht Jahren habe er in einer Zivilehe mit der Witwe von Woronenkow, Maria Maksakowa, zusammengelebt. Nach Worten von Luzenko wurde Woronenkow getötet, um seine Aussagen als Zeuge im Prozess gegen den Ex-Präsidenten der Ukraine Wiktor Janukowitsch zu verhindern.
Denis Woronenkow wurde am 23. März vor einem Hotel im Zentrum von Kiew erschossen. Der Täter Parschow wurde vom Leibwächter Woronenkows tödlich verletzt. Woronenkow und seine Frau Maria Maksakowa, die auch Abgeordnete der russischen Staatsduma war, waren im Dezember 2016 in die Ukraine geflohen. Am 14. Februar nahmen sie die ukrainische Staatsbürgerschaft an. Woronenkow war wichtiger Zeuge im Verfahren gegen Wiktor Janukowitsch, der wegen des Landesverrats angeklagt wurde.

 

Lug-info.com: Die kommunalen Dienste der Republik haben 93% der Wohnhäuser und 98% der Heizwerke für den Winter vorbereitet. Dies teilte heute der stellvertretende Vorsitzende es Ministerrats der LVR, der Zivilschutzminister Sergej Iwanuschkin mit.
Insgesamt wurden 8839 Wohnhäuser vorbereitet, davon sind 8223 fertig, was 93% ausmacht.
Von 737 Heizwerken sind 721 bereit – das sind 98%. Von 365 km Heizleitung sind 365 km bereit. Von 2869 Häusern mit Zentralheizung sind 2794 für den Winter bereit, das sind 97%“, sagte er.
„Die Arbeiten verlaufen planmäßig, mit Material sind wir vollständig versorgt. Ich denke, die Heizsaison beginnen wir rechtzeitig“, sagte Iwanuschkin.

 

Lug-info.com: „Seit 2015 ist eine erhebliche Zunahme der Aussaatflächen auf dem Territorium der Republik bei allen wichtigen Kulturen zu beobachten. Von 2015 bis 2017 hat die Gesamtfläche um 36% zugenommen, in absoluten Zahlen um 39.200 Hektar“, teilte der stellvertretende Vorsitzende des Ministerrats Alexandr Drobot mit.
Vor allem handelt sich sich um Getreide- und Hülsenfruchtanbauflächen.
Die Ernte später Kulturen ist noch im Gang, es wurden bereits 273.700 Tonnen Getreide geerntet.

„Im Vergleich zu 2015 ist eine erhebliche Zunahme der Getreideproduktion festzustellen, in diesem Jahr ist ein Bruttoertrag an Getreide von 294.700 Tonnen zu erwarten, das ist 78,5% mehr als 2015 prognostiziert wurde.

 

de.sputniknews.com: Radioaktivität in Deutschland: Russische Behörden bestreiten Ruthenium-Leck
Die Vermutung des Bundesamts für Strahlenschutz, dass die in Deutschland gemessene radioaktive Substanz Ruthenium-106 aus dem südlichen Ural stammen könnte, findet in dieser russischen Region keine Bestätigung.
Ungefährlich geringe Mengen von Ruthenium-106 wurden in den vergangenen Tagen nach Angaben des Bundesamts für Strahlenschutz in Deutschland aber auch in Italien und Österreich nachgewiesen. BfS-Fachleute vermuten, dass die Quelle im Südlichen Ural liegen könnte. Belege für ihre These präsentierten sie jedoch nicht.
Am Montag teilte das Ministerium für öffentliche Sicherheit des russischen Gebiets Tscheljabinsk (Südlicher Ural) mit, dass in der Region selbst kein Austritt von Radioaktivität gemessen worden sei. Im Gebiet Tscheljabinsk befindet sich die Atomanlage Majak, in der spaltbares Material industriemäßig hergestellt wird.
„Das Ministerium für öffentliche Sicherheit und der Atomkonzern Rosatom (zu ihm gehört die Anlage „Majak“ – Red.) kontrolliert regelmäßig die Strahlung im Gebiet Tscheljabinsk“, sagte der Minister Jewgeni Sawtschenko. „Die Strahlenbelastung ist normal. Es wurde keine Erhöhung der Radioaktivität gemessen.“
Auch das regionale Umweltministerium versicherte, dass kein Ruthenium-106 ausgetreten sei. Diese Substanz sei in der Region nicht nachgewiesen worden, hieß es dort. Selbst wenn die Quelle im Ural gelegen hätte, hätte sich die Substanz nicht über solch ein riesiges Territorium hinaus ausbreiten können, sagte ein Sprecher.
Ruthenium-106 wird hauptsächlich als Strahlenquelle in der Krebstherapie genutzt, seltener auch in Isotopengeneratoren zur Energieversorgung von Satelliten.

 

Smdnr.ru: Der Gesundheitsminister der DVR Alexandr Opritschtschenko kommentierte eine Anordnung, die auf die Unterbindung der Möglichkeit zur Realisierung von Korruptionsschemata gerichtet ist, die mit dem ungesetzlichen Handel mit Medikamenten in medizinischen Einrichtungen verbunden ist.
Entsprechend einem Erlass des Gesundheitsministeriums der DVR vom 08.09.2017 Nr. 1621 „Über die Einführung einer speziellen Kennzeichnung von medizinischen Mitteln, unter anderem medizinischen immunobiologischen Präparaten, die aus Haushaltsmitteln gekauft wurden oder über die humanitäre Hilfe eingetroffen sind“ müssen alle medizinischen Einrichtungen der Republik bis zum 1. November entsprechende Stempelmarkierung anbringen und dies auch bei in Zukunft eintreffenden Lieferungen tun. „An uns haben sich Patienten von medizinischen Einrichtungen gewandt, dass es den Verdacht gibt, dass von Beschäftigten des Gesundheitswesens mit Medikamenten gehandelt wird, mit den Medikamenten, die mit Haushaltsmitteln gekauft wurden oder die über die humanitäre Hilfe geliefert wurden. Ich wende mich an alle Einwohner der DVR: wenn Sie sehen, dass Ihnen eine Packung mit der genannten Markierung verkauft oder zum Kauf angeboten wird oder wenn Sie eine solche Packung mit Medikamenten in einer Apotheke sehen, wenden Sie sich bitte sofort an die „Hotline“ des Gesundheitsministeriums oder an die militärischen Strukturen, also das Innenministerium oder Staatssicherheitsministerium“, rief der Minister aus.
Alexandr Oprischtschenko unterstrich, dass kein Krankenhaus und kein Beschäftigter das Recht hat mit Medikamenten zu handeln, alles, was die medizinischen Einrichtungen erhalten, muss den Patienten kostenlos ausgegeben werden.

 

de.sputniknews.com: Experte: Erdogan will in Kiew Beziehungen „höflich stilllegen“
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kommt am Montag, dem 9. Oktober, zu einem Arbeitsbesuch nach Kiew – eine reine Höflichkeitsvisite, sagt der Politologe Rostislaw Ischtschenko. Denn was hätte die Türkei schon von einer Partnerschaft mit der Ukraine?
Das Treffen in Kiew diene einfach nur dazu, „bestimmte Verfahren“ abzuarbeiten, „die man einst etabliert und für notwendig erachtet hat, die heute jedoch überflüssig geworden sind“, sagte der Experte im Sputnik-Gespräch.
Beispielsweise werde bei Erdogans Besuch in Kiew der Strategische Hohe Rat tagen, gibt das ukrainische Präsidialamt auf seiner Website bekannt. Den Ratsvorsitz teilen sich die beiden Präsidenten. Laut dem Präsidialamt in Kiew wollen Erdogan und sein ukrainischer Amtskollege Petro Poroschenko auf dieser Plattform besprechen, wie die Beziehungen beider Länder vertieft werden könnten. Auch soll die Lage der Krim-Tataren erörtert werden.
Der Experte erklärt, warum der Rat eigentlich tagen soll: So eine Einrichtung wie den Strategischen Rat könne man nämlich nicht einfach so entsorgen. Wenn er einmal gegründet worden sei, „muss er auch regelmäßig tagen“, sagt der Politologe.
Aber darüber hinaus könne von einer Partnerschaft zwischen Ankara und Kiew keine Rede sein. Wirtschaftlich gibt es mit der Ukraine „nichts zu handeln“. Und politisch? „Da haben die beiden Länder in Allem diametral entgegengesetzte Positionen“, so der Analyst. „Selbst in der Frage der Krim-Tataren… Heute leben die Krim-Tataren auf der russischen Krim. Wer von ihnen in der Ukraine geblieben ist – das sind nur ein paar großspurige Politiker, die das Volk nicht repräsentieren.“
Allein schon um sich aus dieser Zusammenarbeit langsam zu verabschieden, müsse die Türkei mit der Ukraine darüber sprechen.
Ansonsten bedeutet Erdogans Besuch in Kiew nicht viel: „Das ist eine Visite, um die einst wichtigen Formate vielleicht nicht gänzlich einzustellen, sondern sie – sagen wir – stillzulegen“, sagt der Politologe.
Dass die Türkei die bilateralen Beziehungen zur Ukraine nicht einfach verwerfen möchte, erklärt der Experte so: „Diese Verfahren wurden vor fünf, zehn, fünfzehn Jahren etabliert – als die Situation in der Region eine noch ganz andere war und die Türkei die Ukraine anders bewertete. Es ist aber unklar, was in den nächsten fünf, zehn oder fünfzehn Jahren sein wird. Deshalb ist Erdogan daran gelegen, diese Verfahren sorgfältig und höflich stillzulegen. Es könnte ja sein, dass man sie wieder braucht. Und wenn nicht, ist auch gut.

 

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden wurden
24 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus festgestellt.
In Richtung Donezk hat der Gegner Mörser, Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet. Auf die Gebiete von Krutaja Balka, Mineralnoje, Spartak, Shabitschewo, Dokutschajewsk, Jelenowka, das Gebiet des Flughafens, den Petrowskij- und den Kirowskij-Bezirk von Donezk 18 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen. In der Folge eines Beschusses des Petrowskij-Bezirk von Donezk wurde ein Haus in der Lugowskij-Straße 39 beschädigt.
In Richtung Mariupol hat der Gegner beim Beschuss der Gebiete von Leninskoje, Dsershinskoje und Kominternowo 13 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 30 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen, außerdem wurden verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen das Gebiet von Sajzewo und Werchnetorezkoje beschossen.
In der Folge eines Beschusses mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen auf Sajzewo von den Positionen des 4. Panzergrenadierbataillons der 128. Gebirgsjägerbrigade der ukrainischen Streitkräfte aus
starb der zivile Einwohner Wiktor Anatoljewitsch Dygaj, geb. 1969, wohnhaft in der Karbyschew-Straße 53. In der Folge ukrainischer Beschüsse wurden weitere vier Häuser in der Karbyschew-Straße 63, der Poletajew-Straße 41, der Sagorskij-Straße 15 und 17 beschädigt.
Das Haus, in dem der Vater mit drei Kindern lebte, wurde zuvor mehrfach beschossen, er suchte im Keller seines Hauses Schutz. Er wollte es bis zum letzten nicht verlassen, hat Mal für Mal den Wohnraum wiederaufgebaut, hat weiter seine Kinder erzogen. Aber dieses Mal ist es den Kommandeuren der 128. Gebirgsjägerbrigade und der 4. Panzergrenadierbrigade, den Verbrechern Sobko und Chodi, gelungen, ihr Ziel zu erreichen und drei Kinder wurden zu Vollwaisen.
An was dachte der Bataillonskommandeur, als er den verbrecherischen Befehl von Sobko ausführte?! An eine Prämie? Oder an eine Beförderung? Wie hoch bewertete er das Leben eines völlig unschuldigen Menschen? Die an diesem unmenschlichen Verbrechen Schuldigen werden voll und ganz für ihre Handlungen vor dem Gesetz und vor Gott zur Verantwortung
gezogen werden! Zu der Tragödie wurde ein Strafverfahren eingeleitet.
Die ukrainischen Verbrecher beschießen zynisch und zielgerichtet friedliche Wohngebiete von Ortschaften der Republik, in der Folge sterben auf tragische Weise friedliche Einwohner.
Wir rufen die Vertreter der OSZE, der UNO und internationaler Rechtsschutzorganisationen auf, die Augen gegenüber der Bestialität der ukrainischen Streitkräfte zu öffnen und die Verbrecher zur Verantwortung zu ziehen!
Nach Angaben unserer Aufklärung konzentrieren die ukrainischen Streitkräfte weiter Kräfte und Mittel an der Kontaktlinie. Es wurde bemerkt, dass um die 53. Brigade im Gebiet von Artjomowsk zu verstärken, 15 152mm-Haubitzen „Giazint“, zehn Lastwagen mit Munition dazu und 50 Mann eingetroffen sind.

Regelmäßige Beschüsse von Ortschaften der Republik, Konzentration von schweren Waffen an der Kontaktlinie und die Fortsetzung von Strafoperationen zeigen die wahre Absicht Kiews.
Trotz der zahlreichen Erklärungen über ihr Streben zu einer friedlichen Regelung des Konflikts tut die militärisch-politische Führung alles zur Eskalation des Konflikts und zur Vernichtung des Volks des Donbass durch brutale Beschüsse und Artilleriefeuer!

 

de.sputniknews.com: Deutliche Verringerung von US-Medien in Russland möglich
Im russischen Föderationsrat (Parlamentsoberhaus) hat man sich dafür ausgesprochen, die Zahl der in Russland registrierten US-amerikanischen Medien an die der russischen Medien in den USA anzugleichen, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Montag.
Zuvor hatte Washington den TV-Sender Russia Today und die Nachrichtenagentur Sputnik aufgefordert, sich als ausländische Agenten registrieren zu lassen.
„Eine der möglichen Gegenmaßnahmen liege im diplomatischen Bereich, und es ginge um das ‚Spiegelprinzip‘“, sagte eine Quelle im Parlament. „Die Legislative wurde aufgerufen, daran zu denken, die Zahl der amerikanischen Medien in Russland und der russischen Medien in den USA aneinander anzugleichen.“
Der Vorsitzende der provisorischen Kommission für Verteidigung der staatlichen Souveränität im Oberhaus, Andrej Klimow, bestätigte diese Informationen.
„In einer entsprechenden Sitzung der Kommission wurden tatsächlich solche Initiativen zum Ausdruck gebracht. Dabei wurden verschiedene Varianten erörtet. Aber keine von ihnen ist vorerst die offizielle Position der Kommission“, betonte der Senator. Nach seinen Worten wurden die Generalstaatsanwaltschaft, das Außenministerium und das Justizministerium sowie der Föderale Aufsichtsdienst für Informationstechnologien und Kommunikationswesen (Roskomnadsor) gebeten, ihre Meinung zu diesem Thema bis zum 20. Oktober zu äußern.
„Das ist wichtig, damit wir verstehen, was wir tun bzw. wie wir darauf im Sinne der russischen Gesetze nach dem ‚Spiegelprinzip‘ antworten könnten.“
Zu diesem Zweck müsse möglicherweise das eine oder andere Gesetz novelliert werden, räumte Klimow ein.
Von den russischen Gegensanktionen könnten verschiedenen Quellen zufolge US-Medien wie Radio Liberty, Voice of America oder CNN getroffen werden. Besonderes Augenmerk solle dabei auf die Medien gerichtet werden, die in russischen Regionen arbeiten. Unter anderem habe Radio Liberty, das bekanntlich vom US-Außenministerium mitfinanziert wird, viele solche Projekte. Außerdem haben Zeitungen wie „Washington Post“, „New York Times“ und „Wall Street Journal“ Büros in Russland.
Eine Quelle aus diplomatischen Kreisen verriet, dass Maßnahmen gegen konkrete Medien in Frage kämen. Beispielsweise sei die Idee geäußert worden, dass Roskomnadsor CNN auffordern solle, sich als ausländischer Agent registrieren zu lassen. Zuvor hatte die Behörde die Arbeit des Senders kritisiert und dessen diverse Verstöße gegen die Regeln hervorgehoben.
Der Politologe Nikita Danjuk, der sich an der Arbeit der erwähnten Oberhauskommission beteiligt, erinnerte, dass die Aktivitäten der US-Medien schon seit langem viele Fragen bei den russischen Behörden aufwerfen. „Viele US-Medien, die in Russland arbeiten, sind durch diverse Vermittlerketten mit dem US-Außenministerium und dem Weißen Haus verbunden. Das gilt natürlich auch für private Medien. Sie alle beleuchten die Ereignisse ausschließlich im Interesse Washingtons und beeinträchtigen oft die nationalen Interessen Russlands“, so der Experte.
Am 28. September hatten die US-Behörden Russia Today aufgefordert, sich als ausländischer Agent registrieren zu lassen. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, sagte, dass nicht nur RT, sondern auch andere Medien wie TASS, Sputnik usw. in Übersee einem enormen Druck ausgesetzt seien.

 

Ukrinform.ua: Bergarbeiter in Wolhynien blockieren Grenzübergang Jahodyn.
Etwa 70 Bergarbeiter blockieren am Montag die Autostraße M-07 Kiew – Kowel –Grenzübergang Jahodyn.
Das teilte der Grenzschutzdienst der Ukraine mit. Die Teilnehmer der Protestaktion blockieren den Lastwagenverkehr. Die Durchfahrt von Pkws wird teilweise erlaubt. Der Grenzschutzdienst empfiehlt deswegen den Reisenden, andere Grenzübergänge zu nutzen.
Die Bergarbeiter der Gruben „Buschanska“ und „Schachta Nr. 9 Nowowlynska“ des staatlichen Unternehmens „Wolynwuhillja“ verlangen seit dem 2. Oktober die Auszahlung ausstehender Löhne.

 

Lug-info.com:Aufruf des Staatssicherheitsministers der LVR aus Anlass des 3. Jahrestags der Gründung des MfS der Republik:
Am 9. Oktober sind es drei Jahre seit dem Gründungstag der Organe der Staatssicherheit der LVR.
Wenn man bekannte Worte paraphrasiert, so kann man sagen, dass nur das Volk etwas Wert ist, das sich verteidigen kann. Und heute können wir zu recht feststellen: die junge Republik hat die menschlichen Ressourcen zum Schutz ihrer Staatlichkeit gefunden, die Organe der Staatssicherheit bestehen aus ehrlichen, dem Volk ergebenen professionellen Menschen, die in der Lage sind, feindlichen Plänen und Aktivitäten ausländischer Spezialdienste zu widerstehen.
In diesen drei Jahren hat sich unsere Arbeit nicht geändert: der Krieg gegen die Bevölkerung des Donbass, die sich nicht am Staatsstreich und der Bildung einer nationalistischen Diktatur in der Ukraine beteiligt hat, geht weiter. Nur seine Formen haben sich verändert. Und wenn in den Jahren 2014-2015 das herrschende Kiewer Regime noch die Illusion einer bewaffneten Einnahme des Territoriums der Volksrepubliken des Donbass hatte, so hat sich mit dem Jahre 2016 die Strategie verändert. Hauptsächlich wird nun auf die Zerstörung unserer Staatlichkeit von innen gesetzt.
Durch terroristische Aktionen Angst säen, die Situation durch Propaganda, Blockaden untergraben, ein weites Netz an Einfluss nehmenden Agenten, das in der Lage ist die Anstrengungen der Staatsmacht, die auf die Gewährleistung einer eigenständigen Entwicklung gerichtet sind, zu neutralisieren – all diese Elemente eines geheimen Krieges sind für uns zur täglichen Realität geworden. Mehr noch, den verdeckten Krieg unterstützen die ausländischen Verbündeten des derzeitigen Regimes, die den Bürgern der Ukraine alle guten Dinge des europäischen Lebens versprochen haben, ohne Schaden für ihre eigene politische Reputation.
Und die Aufklärungsinstitutionen einiger Länder, die sich für Gesetzgeber der modernen Demokratie halten, haben zur Betreuung der ukrainischen Spezialdienste sogar eigene Büros in Kiew eingerichtet.
Dieser Kriegsmaschinerie zu widerstehen ist äußerst schwierig. Und die Terrorakte, die wir nicht verhindern konnten, zeugen davon, welche Kräfte gegen den Donbass eingesetzt werden, welche Bedeutung der unsichtbare Krieg hat, wie angespannt die Situation ist.
Aber seine Organisatoren verstehen eine wichtige Sache nicht, die die Quelle unserer Kraft ist. Wir handeln auf Grundlage der gesamten historischen Erfahrung der Arbeit der Staatssicherheitsorgane. Im Ministerium arbeiten Mitarbeiter, die nicht nur die Treue zu ihrem Volk bewahrt haben, sondern auch die kolossale Erfahrung, die sie von ihren Vorgängern erhalten haben, die sich nicht der Konjunktur und der Käuflichkeit, die zum Erkennungsmerkmal der ukrainischen Spezialdienste geworden ist, ergeben haben.
Unschätzbare Hilfe bei der Gewährleistung der Staatssicherheit leisten die Bürger unserer Republik und die Einwohner des Lugansker Landes, die unter Besatzung durch die Kiewer Truppen gefallen sind. Das Wichtigste an ihr ist, dass sie freiwillig ist. Danke für die Position als Bürger!
Die professionelle Arbeit der Mitarbeiter des MfS im Bündnis mit dem Volk ist zu dem Schild geworden, das die Spezialdienste der Ukraine selbst zusammen mit den mächtigsten Spezialdiensten der Welt nicht zerschlagen können.
Zum Abschluss will ich den Mitarbeitern des MfS und des Grenzschutzdienstes zum Feiertag gratulieren. In erster Linie will ich denen Frieden wünschen, die diesen, ohne Kräfte, Gesundheit und Leben zu schonen, gegen den gefährlichsten, den geheimen Krieg schützen!
Der Minister für Staatssicherheit der LVR
Leonid Pasetschnik

ukrinform.ua: Staatsbesuch: Vier-Augen-Gespräch zwischen Poroschenko und Erdogan
Die Präsidenten der Ukraine und der Türkei, Petro Poroschenko und Präsident Recep Tayyip Erdogan treffen sich unter vier Augen.
Das gab der Sprecher von Poroschenko, Svyatoslav Tsegolko, auf Twitter bekannt. Erdogan ist am Montag zu einem Staatsbesuch nach Kiew angekommen. Im Rahmen des Besuchs findet auch das 6. Treffen des ukrainisch-türkischen High Level Strategic Council unter dem Vorsitz der Präsidenten Erdogan und Poroschenko statt. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen Wege zur Vertiefung der bilateralen Zusammenarbeit in allen strategischen Richtungen, sowie Fragen des internationalen Friedens und der regionalen Sicherheit stehen.

 

de.sputniknews.com: USA beginnen im Januar mit „massiver Zurückdrängung“ Russlands – Kommission
Die USA haben nach den Erkenntnissen einer russischen Parlamentskommission einen Maßnahmenplan zu einer großräumigen Zurückdrängung Russlands konzipiert. Seine Umsetzung soll im Januar starten – zwei Monate vor der russischen Präsidentschaftswahl.
„Im Januar 2018 soll eine massive Finanzierung einer neuen Zurückdrängungsetappe gegen Russland beginnen“, heißt es in einem Bericht der für den Schutz der staatlichen Souveränität zuständigen Kommission des Föderationsrats (russisches Parlamentsoberhaus). Das Ziel sei es, die Wähler vor der im März anstehenden Präsidentschaftswahl zu beeinflussen, aber nicht nur.
Nach Angaben der Kommission sammeln US-Diplomaten bereits intensiv Informationen über Wählerstimmungen in verschiedenen russischen Regionen, vor allem im Wolga-Gebiet, im Ural und im Fernen Osten. Konkret würden die soziale und ökonomische Zufriedenheit der Bürger und deren Einstellung zu den Sanktionen ausgelotet.
„Als Zielgruppe nehmen amerikanische Diplomaten und Russland-Experten Jugendliche, Studenten und Akademiker ins Visier“, geht aus dem Bericht ferner hervor. Mit Fördergeldern und weiteren Maßnahmen werde der Aufbau eines „politischen Netzwerkes“ angestrebt, das sich zukünftig mit Unterstützung durch „loyale Massenmedien“ und Finanzhilfen aus dem Ausland über Wasser halten solle.
Radikalere Oppositionelle sollen dabei auf mäßiger gestimmte Liberalpolitiker Einfluss nehmen und diese zu entschlossenerem Handeln bewegen. Für diese Maßnahmen habe die Regierung in Washington für die kommenden zwei Jahre zusätzlich 250 Millionen US-Dollar reserviert.
Im August hatte der russische Außenminister Sergej Lawrow die US-Botschaft beschuldigt, vor Ort eingestellte Mitarbeiter auf Reise durch das Land zu schicken, um die Wähler in den Provinzen nach ihrer Einstellung zu den Gouverneuren und zur Regierung in Moskau zu „befragen“.
„In solchen Fällen baten wir unsere amerikanischen Kollegen sehr höflich, das Arbeitsverhältnis mit diesen Mitarbeitern zu beenden“, so Lawrow. „Ich denke, dass sie (die USA – Anm. d. Red.) selbst so etwas nicht als eine Einmischung betrachten, denn sie glauben, alles zu dürfen. Das liegt ihnen im Blut.

 

Lug-info.com: „Während der Durchführung von Maßnahmen, die auf die Entdeckung und Unterbindung von Erkundungs- und Sabotageaktivitäten ausländischer Spezialdienste auf dem Territorium der LVR gerichtet waren, wurden vom Staatssicherheitsministerium Fälle der Anwerbung von Einwohnern der Republik entdeckt, um sie für Spionagetätigkeit und andere Tätigkeiten zum Schaden der Sicherheit der LVR zu nutzen“, teilte das MfS der LVR mit.
„Im Zeitraum von Oktober 2016 bis Oktober 2017 wurden die Erkundungsaktivitäten von 128 Agenten von Spezialdiensten ausländischer Staaten entdeckt, bewiesen und unterbunden. Die überwiegende Mehrheit der Agenten wurde unmittelbar von Vertretern des Sicherheitsdienstes der Ukraine und der Hauptabteilung Aufklärung des Verteidigungsministeriums der Ukraine angeworben“, merkte das MfS an.
Das MfS berichtete, dass im Ergebnis von operativen Maßnahmen des Ministeriums die Daten einer Reihe von Mitarbeitern des Sicherheitsdienstes der Ukraine, die an der Anwerbung von Einwohnern der LVR beteiligt sind, ermittelt wurden.
Es wurden Strafverfahren nach den § 335 und 336 des Strafrechtsbuchs der LVR „Landesverrat“ und „Spionage“ aufgenommen.
„Es ist eine Zunahme der Zahl von Informanten ausländischer Spezialdienste zu bemerken (2015 wurde die Aktivität von 37 Agenten entdeckt und unterbunden, im Jahr 2016 von 90), was von ihrer Aktivierung im Rahmen der Aufklärungstätigkeit auf dem Territorium der LVR zeugt, aber gleichzeitig auch von der Zunahme der Professionalität, der Erfahrung der Mitarbeiter des MfS in diesem Arbeitsgebiet“, fügte das MfS hinzu.

 

Ukrinform.ua: Vom 10. bis 13. Oktober wird sich in der Ukraine zu einem Arbeitsbesuch die Assistentin des UN-Generalsekretärs für humanitäre Angelegenheiten, die stellvertretende Koordinatorin für Notfälle, Ursula Mueller, aufhalten, teilte die Webseite der Vertretung der Vereinten Nationen in der Ukraine mit.
Während des dreitägigen Besuchs sind Treffen mit hochrangigen Regierungsvertretern, Vertretern der humanitären und diplomatischen Gemeinschaft der Ukraine und auch mit den Familien der Vertriebenen geplant.
Es wird auch erwartet, dass Frau Mueller den Osten der Ukraine besuchen wird, um „mit eigenen Augen die humanitäre Situation der Menschen in den Gebieten zu sehen, die durch die Kämpfe betroffen wurden“.

 

de.sputniknews.com: Norwegischer Delegations-Leiter beklagt mediales „Informations-Vakuum“ über Krim
Bei seinem Besuch auf der Krim hat der Leiter einer norwegischen Delegation Hendrik Weber ein „informationelles Vakuum“ der westlichen Medien über die reale Lage auf der Halbinsel beklagt.
Zurzeit befindet sich auf der Krim eine Delegation aus Norwegen und Deutschland, der Abgeordnete von Regionalparlamenten und Mitarbeiter öffentlicher Verbände angehören, die dort bis zum 12. Oktober bleiben sollen.
„Das ist das Hauptproblem – der Informationsmangel über die Lage auf der Krim und darüber, dass hier alles ruhig ist und es keinen Krieg gibt“, sagte Hendrik gegenüber Journalisten bei seinem Besuch im internationalen Kinderzentrum „Artek“.
„Dafür sind wir auch hier, um unseren Medien zu verstehen zu geben, dass es hier ruhig ist“, so Hendrik weiter. „Wir versuchen, die Situation zu ändern, aber das passiert nicht schnell.“
Dass die norwegische Regierung ihren Bürgern von Krim-Reisen abgeraten habe, habe seine Delegation von dem Besuch nicht abgehalten. „Es gibt keine Angst, unser Staat hat uns von der Reise abgeraten, aber er kann uns dafür nicht mit Sanktionen belegen“, fügte er hinzu…

 

abends:

de.sputniknews.com: Europarat bangt um „Millionen von Euro“ wegen Russland.
ier Monate nach der Entscheidung Russlands, seine Zahlungen auszusetzen, bangt der Europarat um seinen Etat. Laut dem britischen PACE-Berichterstatter Ian Liddell Grainger werden der Organisation „Millionen von Euro“ entgehen.
„Die russische Delegation will ihre Pflichten nicht erfüllen. Da entgeht uns eine beträchtliche Summe“, sagte Grainger am Montag. Die Arbeit des Europarats könne dadurch „erheblich erschwert“ werden, warnte der Berichterstatter. Er rief die Leitung der Organisation auf, alles in ihrer Kraft stehende zu tun, um die Folgen der russischen Entscheidung zu mildern.
Der PACE-Vorsitzende Roger James Gale seinerseits bezeichnete den Ausfall der russischen Zahlungen als ein „beispielloses Problem“.
Russland hat im Juni dieses Jahres die Zahlung seines Mitgliedschaftsbeitrages ausgesetzt, nachdem es über einen Zeitraum von drei Jahren vom Abstimmungsverfahren ausgeschlossen war. Seinen Pflichten aus den Konventionen des Europarats kommt Russland nach eigenen Angaben jedoch weiter strikt nach.
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats (PACE) hatte 2014 der russischen Delegation das Stimmrecht entzogen und sie von der Arbeit ihrer Hauptgremien ausgeschlossen. Grund dafür war das Referendum auf der Krim, bei dem die Mehrheit der Bevölkerung der Schwarzmeerhalbinsel für eine Abspaltung von der Ukraine und eine Wiedervereinigung mit Russland gestimmt hat. Die europäischen Staaten erkennen den Volksentscheid nicht an.

 

ukrinform.ua: Wladimir Tjurin bestreitet Beteiligung an Mord von Woronenkow.
Der ehemalige Lebensgefährte von Maria Maksakowa, Wladimir Tjurin, erklärte, dass er mit dem Mord ihres Ehemanns Denis Woronenkow nichts zu tun hat.
Sein Anwalt nannte alle Beschuldigungen Unsinn, meldet die russische Nachrichtenagentur Interfax. Tjurin habe keine Streitigkeiten mit Woronenkow gehabt. Derzeit wohne Tjurin mit seinen Kindern in Russland.
Laut dem Generalstaatsanwalt der Ukraine, Juri Luzenko, habe Wladimir Tjurin den Mord an den ehemaligen russischen Parlamentsabgeordneten Woronenkow in Auftrag gegeben. Die Ukraine wolle seine Auslieferung fordern.
Denis Woronenkow wurde am 23. März vor einem Hotel im Zentrum von Kiew erschossen. Woronenkow und seine Frau Maria Maksakowa, die auch die Abgeordnete der russischen Staatsduma war, waren im Dezember 2016 in die Ukraine geflohen.

 

de.sputniknews.com: USA: Waffendeals für IS-Terroristen in Syrien – Experte sieht „US-Langzeitstrategie“.
Das syrische Militär berichtet: Extremistische Gruppen wie der „Islamische Staat“ (IS) oder die „Al-Nusra-Front“ benutzen US-amerikanische Waffen. Zuletzt bei einem Angriff auf die russische Militärpolizei in Idlib. „Die USA liefern Waffen an Terroristen“, so Damaskus. Militär-Experte Jürgen Rose gibt exklusiv für Sputnik eine Einschätzung.
Dass die USA gemeinsam mit westlichen Partnern eigene Waffenfabrikate im Nahen Osten an Terroristen und extremistische Gruppen liefern, sei ein altbekanntes Muster. „Das ist nun gar nichts neues“, sagte Jürgen Rose, Oberstleutnant a.D. der Bundeswehr, im Sputnik-Interview. „Selbst der ehemalige US-amerikanische Vize-Präsident Joe Biden hat das eingeräumt. Damals noch zur Zeit der Präsidentschaft von Obama. Nämlich: Dass die USA diejenigen Kräfte, die gegen das Assad-Regime in Damaskus kämpfen, mit Ausrüstung und Waffen beliefern.“
Das habe ebenso der „berühmte, investigative“ US-Journalist Seymour Hersh in einem ausführlichen Beitrag für die „London Review“ geschildert am Beispiel der Zeit nach dem Sturz Gaddafis in Libyen um 2011 herum. „Mithilfe der CIA und des britischen Auslandsgeheimdienstes MI-6 sind (damals) Waffenlieferungen aus Libyen über die Türkei nach Syrien organisiert worden“, erklärte Rose. „Dort wurde vor allem die Dschabhat an-Nusra, die sich heute unbenannt hat, die kampfkräftigste Anti-Assad-Truppe, mit den Waffen aus den Arsenalen Gaddafis beliefert. Um gegen die Assad-Armee zu kämpfen. Finanziert wurde das hauptsächlich von Saudi-Arabien, Katar und den Golfstaaten.“ Der Punkt sei, dass viele dieser Waffenlieferungen, „die die Amerikaner unterschiedslos“ an sämtliche Anti-Assad-Gruppen geliefert haben, „unvermeidbar auch an extremistische Terrororganisationen wie dem IS“ gelangt sind.
US-Waffendeals für Terroristen – „Altes Muster“:
„Ungeachtet aller Warnungen fuhr das Weiße Haus jedoch fort, materielle Unterstützung in Gestalt von Waffen, PR, Kommunikationen, Finanzierung, Training, internationale Legitimität, und mehr an jene Formationen zu leisten, die offiziell als terroristische Organisationen gelistet waren“, schrieb Rose bereits im April 2017 in seiner Syrien-Analyse „Schlachtfeld Nahost – Krieg gegen den «Islamischen Staat». Das gleiche Muster passiere auch heute noch.
Neben den USA gebe es viele internationale Akteure in Syrien, die dort „unbefugt“ agieren. Darunter die Briten. Auch „die Franzosen sind weiterhin sehr stark“ dort vertreten. So vermeldeten syrische Armeesprecher, dass auch Waffen aus französischer Produktion bei islamistischen Terroristen in Syrien gesichtet worden.
„Viele, viele Akteure operieren in Syrien unbefugt und in völkerrechtlich verbrecherischer Weise. Außer den russischen Truppen: Sie sind die einzigen, die sich auf völkerrechtlich gesichertem Grund bewegen, denn sie haben einen Bündnisvertrag mit Syrien.“ Die Russen seien zudem mit Einverständnis der syrischen Regierung dort tätig.
Alexander Boos

 

de.sputniknews.com: Moskau: Legitimität der Wahl von PACE-Leiter ohne Russland „fraglich“.
Die Gesetzlichkeit der Wahl des neuen Vorsitzenden der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) ohne Beteiligung Russlands muss laut der Vorsitzenden des Föderationsrates (russisches Parlamentsoberhaus), Valentina Matwijenko, mit einem großen Fragezeichen versehen werden.
„Wenn sich die Situation ändert, werden wir ab Januar an der PACE teilnehmen – das ist eine Herangehensweise. Wenn sie sich nicht ändert und der neue PACE-Leiter ohne russische Teilnahme gewählt wird, wird dies die Lage dieser Organisation sehr ernsthaft verschärfen“, sagte Matwijenko am Montag gegenüber dem Nachrichtensender „Rossija 24“.
Wie sie ausführte, will Russland unter anderem künftige Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) nicht anerkennen, sollte der neue PACE-Vorsitzende ohne Beteiligung der russischen Delegation gewählt werden. Dabei erinnerte Matwijenko daran, dass die PACE auch EGMR-Richter anerkenne.
„Die PACE versteht schon gut, dass all diese Personen ohne Beteiligung der russischen Delegation an der Abstimmung für uns illegitim sein werden“, sagte sie.
Die Wahl des neuen PACE-Vorsitzenden ist für den ersten Tag der Herbsttagung der PACE am 9. Oktober in Straßburg anberaumt.
Der russischen Delegation wurden im April 2014 die Grundvollmachten in dieser Organisation wegen der Ereignisse im Donbass und der Krim entzogen. Zudem wurden Russland das Stimmrecht sowie die Teilnahme an der Arbeit führender Gremien der Versammlung und deren Überwachungsmissionen verweigert.

 

de.sputniknews.com: Ukraine will Reisen nach Russland „zeitweilig“ verbieten.
Im ukrainischen Parlament ist ein Gesetzentwurf eingebracht worden, der den Bürgern Reisen nach Russland zeitweise einschränken soll. Das entsprechende Dokument wurde auf der Webseite der Werchowna Rada veröffentlicht.
„Die Reise eines ukrainischen Bürgers, der Staatsdiener ist (…), aus der Ukraine in das Aggressor-Land wird zeitweilig eingeschränkt“, heißt es in dem Dokument. Die Ausnahme bilden demnach Diplomaten und jene Bürger, die nach Russland reisen, um dort ärztliche Hilfe zu bekommen oder der Beerdigung eines engen Verwandten beizuwohnen.
In dem Begleittext soll es heißen, „im hybriden Krieg“ könne das „Aggressor-Land“ über seine Geheimdienste ukrainische Bürger mittels Erpressung, Bestechung und Anwerbung unter Druck setzen. Eine Verletzung des Gesetzes soll eine Geldstrafe sowie ein einjähriges Beschäftigungsverbot nach sich ziehen. Sollte der Gesetzentwurf verabschiedet werden, wären dann auch hochrangige Mitglieder in der ukrainischen Führung betroffen.
Am vergangen Freitag hatte die Werchowna Rada in erster Lesung den von Präsident Petro Poroschenko vorgelegten Gesetzentwurf zur Reintegration des Donbass-Gebiets verabschiedet. In dem Gesetzentwurf wird Russland als „Aggressor-Land“ und die Republiken Donezk und Lugansk als „zeitweilig besetzt“ bezeichnet. Im Kreml kritisierte man die Formulierungen in dem Dokument als „inakzeptabel“.
Vergangene Woche hatte auch der Chef des ukrainischen Geheimdienstes SBU, Wassili Grisak, vorgeschlagen, den ukrainischen Politikern und Beamten Reisen nach Russland zu verbieten. Die Behörde erarbeitete einen Gesetzentwurf, der im Falle von Zuwiderhandlung eine Haftstrafe von bis zu sechs Jahren vorsieht.

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