Presseschau vom 18.09.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

vormittags:

de.sputniknews.com: Russlands Außenamt zu Ergebnissen des Lawrow-Tillerson-Treffens
Das Zusammenwirken zu Syrien und zur Umsetzung der Minsker Abkommen hat im Mittelpunkt der Gespräche der Außenminister Russlands und der USA, Sergej Lawrow und Rex Tillerson, gestanden. Dies teilte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, mit.
„In New York hat ein Treffen des Außenministers Russlands, Sergej Lawrow, und des US-Außenministers Rex Tillerson stattgefunden. Die Seiten erörterten das Zusammenwirken in Bezug auf die Syrien-Krise und andere Aspekte der Situation im Nahen Osten und in Nordafrika, aber ebenso den Fortgang der Umsetzung der Minsker Abkommen“, sagte sie.
Das Treffen hat in den Räumlichkeiten der russischen UN-Vertretung stattgefunden.

Ukrinform.ua: Poroschenko begibt sich zur UN-Generalversammlung
Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, werde sich vom 18. bis zum 21. September 2017 zu einem Arbeitsbesuch in den Vereinigten Staaten zwecks der Teilnahme an der 72. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen aufhalten, ließ die offizielle Internet-Vertretung des ukrainischen Staatschefs berichten.
„Petro Poroschenko wird während der Generaldebatte der UN-Generalversammlung eine Rede halten, er nimmt am Gipfel des UN-Sicherheitsrates über Friedenssicherung, Maßnahmen auf hoher Ebene über die UN-Reform sowie über die Verhinderung der Verwendung des Internets für terroristische Zwecke teil“, heißt es im Bericht.
Es ist auch angegeben, dass das ukrainische Staatsoberhaupt am Rande der 72. Sitzung der UN-Generalversammlung eine Reihe von bilateralen Treffen mit den Weltpolitikern, darunter auch mit dem Präsidenten der Vereinigten Staaten, durchführen wird.
Schon traditionell trifft sich Poroschenko mit den Anführern der ukrainischen Gemeinschaft in den USA, Vertretern der Krimtatarischen Organisationen und Vertretern der führenden amerikanischen politischen und wirtschaftlichen Kreise.

de.sputniknews.com: Vernichtung Nordkoreas: Moskau kommentiert US-Drohungen
Russische Politiker haben die Drohungen der US-Botschafterin bei der Uno, Nikki Haley, Nordkorea zu vernichten, als verantwortungslos kritisiert. Der Sicherheitspolitiker Alexej Puschkow sprach in diesem Zusammenhang von einer Sackgasse, in der sich Washington wiedergefunden habe.
„Die Hysterien von Haley in der Uno und die Drohungen, einen Krieg gegen Nordkorea ohne Rücksicht auf die Folgen zu entfesseln – das ist ein Anzeichen der Sackgasse, in die sich die USA hineinmanövriert haben. Bedenkt man da überhaupt den Preis des Krieges?“, schrieb Puschkow, Mitglied des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses im russischen Föderationsrat (Parlamentsoberhaus), auf Twitter.
Wladimir Schamanow, Chef des Verteidigungsausschusses der Staatsduma (Parlamentsunterhaus), hat Haleys Äußerungen seinerseits ebenfalls als verantwortungslos kritisiert: „Ich glaube, dass dies einer verantwortungslosen Erklärung einer Supermacht gleicht, die sich als Führer der Weltgemeinschaft präsentiert.“
Washington werde einen solchen Schritt jedoch nicht ohne die Zustimmung der Weltgemeinschaft machen können. Diese Zustimmung werde es natürlich nicht bekommen.
Russland wird laut dem Chef des Auswärtigen Ausschusses im Föderationsrat, Konstantin Kossatschjow, eine Militäroperation Washingtons gegen Pjöngjang nicht zulassen. Denn es gebe in diesem Fall keine militärische Lösung. Im Fall eines Militärkonflikts werde Pjöngjang alle ihm verfügbaren Möglichkeiten nutzen.
„Uns ist noch nicht ganz klar, was das für Möglichkeiten sind, aber es gibt sie bestimmt. Und das alles wird sehr traurig enden, und zwar nicht nur für die Region, sondern für die ganze Welt und auch für die USA“, so Kossatschjow.
Amerika könne sich den „Luxus des Experimentierens“ leisten, weil es weit von Nordkorea entfernt sei. Russland sei dagegen „nicht zum Scherzen zumute“.
Am Sonntag hatte Haley gegenüber dem TV-Sender CNN gesagt, die USA würden Nordkorea vernichten, sollte das Land sein „leichtsinniges Verhalten“ fortsetzen.
Am vergangenen Freitag hatte Nordkorea einen neuen Raketenstart durchgeführt. Das Geschoss überflog das japanische Territorium und stürzte 2000 Kilometer vor der japanischen Insel Hokkaido ins Meer. Nordkorea testete seine Rakete einen Tag nach der Verhängung neuer Sanktionen durch den UN-Sicherheitsrat. Gleich nach Bekanntwerden des nordkoreanischen Raketentests startete Südkorea als Reaktion eine eigene ballistische Rakete „Hyunmoo-2“.
Zudem hatte Pjöngjang am 3. September im staatlichen Fernsehen einen erfolgreichen Test eines Wasserstoff-Sprengkopfes gemeldet. Der Sprengkopf ist demnach für interkontinentale ballistische Raketen bestimmt. Bei dem Test ist laut Pjöngjang kein Austritt radioaktiver Stoffe registriert worden. Staatschef Kim Jong-un bezeichnete später den Test als „großen Sieg“.

de.sputniknews.com: Mitangeklagter wird Mitkläger: Siemens-Tochter sagt im Prozess um Krim-Turbinen aus
Das Moskauer Schiedsgericht wird die russische Tochtergesellschaft der Siemens AG, die Siemens Gasturbinen-Technologie, im Prozess um die Turbinen-Lieferungen auf die Krim nicht als Mitangeklagten, sondern als Mitkläger vorladen.
Zuvor musste „Siemens Gasturbinen-Technologie“ als Mitangeklagter aussagen. Der deutsche Konzern kündigte jedoch später an, seine Klage betreffe nur das russische Unternehmen Rostech und nicht seine Tochtergesellschaft.
Die Siemens-Tochtergesellschaft gehört zu 35 Prozent dem russischen Unternehmen „Silowyie maschiny“.
Das Gericht verschob am Montag die Anhörungen auf den 16. Oktober. Zuvor waren sie für den 18. September angesetzt worden.
Die Siemens AG hatte im vergangenen Juli gegen die russische Rostech-Tochter Technopromexport (TPE) und das eigene Tochterunternehmen eine Klage beim Schiedsgericht Moskau eingereicht. Die Siemens AG wirft „Technopromexport“ vor, vier Turbinen für ein Kraftwerk illegal auf die Krim gebracht zu haben. In Übereinstimmung mit den EU-Einschränkungsmaßnahmen gegen Russland hatte der deutsche Konzern den Einsatz seiner Turbinen für die Stromerzeugung auf der Krim untersagt.
Der deutsche Konzern will nun erreichen, dass die Lieferungen der Turbinen als rechtswidrig anerkannt werden.
Die russischen Behörden sind sich jedoch sicher, dass die Turbinen rechtmäßig auf die Krim geliefert worden waren, weil sie vorher gründlich unter Einsatz russischer Technologien umgebaut worden waren. Unter anderem sei deren Leistungskraft erhöht worden. Kremlsprecher Dmitri Peskow hat ebenfalls mehrfach betont, dass die Turbinen in Russland hergestellt worden waren.
Anfang August hatte die EU wegen der Turbinen-Lieferungen auf die Krim drei russische Bürger und drei Unternehmen auf die Sanktionsliste gesetzt.

de.sputniknews.com: Georgiens Ex-Parlamentschefin: „Saakaschwili arbeitet im CIA-Auftrag gegen WM 2018“
Die erhöhte Aufmerksamkeit russischer Medien gegenüber dem Ex-Präsidenten Georgiens, Michail Saakaschwili, hat Georgiens Ex-Parlamentschefin Nino Burdschanadse als einen Fehler bezeichnet, weil er im Auftrag eines „ernsthaften Projektes“ des US-Geheimdienstes tätig sei.
Wie Burdschanadse am Montag gegenüber der Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ sagte, verfolgt das Projekt das Ziel, Russland das Recht auf die Fußball-Weltmeisterschaft 2018 zu entziehen.
Zudem zeigte sie sich überzeugt, dass der ehemalige Präsident Georgiens und ehemalige Gouverneur des ukrainischen Schwarzmeer-Gebiets Odessa einen Einfluss auf die Präsidentschaftswahlen im Jahr 2018 in Russland ausüben soll.
Die Umsetzung des „CIA-Plans“ sehe die Schaffung „schwerer Probleme“ für Russland sowohl in der Ukraine als auch in Moldawien und Georgien vor.
„Saakaschwili ist ein Kettenglied eines vom CIA kontrollierten ernsthaften Projekts. Das Ziel dieses Projekts ist es, Russland ernsthafte Probleme im Jahr 2018 zu bereiten, das für Russland angesichts der zwei Hauptereignisse wichtig ist“, fügte Burdschanadse hinzu.
Viele bekunden ihr zufolge die Absicht, die WM zum Scheitern zu bringen sowie auf die Präsidentenwahl Einfluss zu nehmen. Diese Kräfte wollten erreichen, dass Russland in der Ukraine, in Moldawien und vermutlich in Georgien große Probleme bekomme. Saakaschwili sei ein ausgezeichneter Kandidat für die Erfüllung dieses Plans, so Burdschanadse.
„Saakaschwili selbst begreift gut, dass er bis zum Ende gehen muss. Er hat es geschafft, dass er bereits von allen TV-Sendern gezeigt wird, wenn nicht in der ganzen Welt, so aber in Russland. Obwohl ich nicht berechtigt bin, Ratschläge zu geben, bringt eine solche Herangehensweise seine Popularität nur auf ein höheres Niveau, während Saakaschwili selbst gegen Putin und gegen Russland arbeiten wird. Die PR-Aktivitäten helfen ihm nur dabei“, betonte Burdschanadse.
Dennoch erläuterte die Ex-Parlamentschefin nicht, woher diese Informationen stammen, und sie legte keine Beweise für ihre Glaubwürdigkeit vor.
In den Jahren 2001-2008 hatte Burdschanadse an der Spitze des georgischen Parlaments gestanden, zwei Mal die Funktionen der Interimspräsidentin erfüllt.
Sie erklärte mehrmals, dass die CIA hinter Saakaschwili stünde, und dass die Ernennung von Saakaschwili zum Gouverneur des ukrainischen Gebiets Odessa der Ukraine teuer zu stehen kommen werde. Zudem hatte sie Saakaschwili für die Entfesselung des Fünf-Tage-Krieges im August 2008 in Südossetien verantwortlich gemacht.
Als Vorsitzende der Partei „Demokratische Bewegung – Einheitliches Georgien“ hatte Burdschanadse ihre Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen in Georgien im Jahr 2013 aufgestellt, rangierte aber mit 10,18 Prozent der Wählerstimmen nur auf Platz drei.
Zuvor hatte Saakaschwili die Absicht bekundet, am 10. September in die Ukraine zurückzukehren. Zunächst wollte er mit dem Bus den polnisch-ukrainischen Grenzübergang Krakowez passieren, später entschied er sich für den Zug. Beamten der ukrainischen Eisenbahngesellschaft „Ukrsalisnyzja“ sollen ihm aber verboten haben, per Zug die Grenze zu überqueren. Letztlich erreichte Saakaschwili den Grenzübergang Schegini mit dem Bus und passierte diesen zu Fuß.
Am 26. Juli hatte der ukrainische Migrationsdienst bestätigt, dass Saakaschwili die ukrainische Staatsbürgerschaft entzogen worden sei, weil er falsche Angaben bei der Einbürgerung gemacht habe. Die ukrainische Staatsbürgerschaft könne keinen Personen gewährt werden, die in anderen Ländern schwere Straftaten begangen haben, die gerichtlich verfolgt werden.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Frunse, Donezkij und Shelobok.
Geschossen wurde mit 122mm-Artilleriegeschützen, 120mm- und 82mm-Mörsern sowie Schützenpanzerwaffen.

de.sputniknews.com: Nato-Ex-Generalsekretär besucht ukrainisches Militär im Donbass
Der ehemalige Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat Stellungen des ukrainischen Militärs im Donbass besucht. Dies meldet der Pressedienst des ukrainischen Verteidigungsministeriums.
„Im Raum der Militäroperation im Donbass ist eine vom Ex-Ministerpräsidenten Dänemarks, vom ehemaligen Nato-Generalsekretär und derzeitigen Sonderberater des ukrainischen Präsidenten, Anders Fogh Rasmussen, geleitete ausländische Delegation zu Besuch gewesen“, so der Pressedienst.
Dem Verteidigungsministerium zufolge hat Rasmussen zusammen mit europäischen Politikern einige Städte im Gebiet Donezk besucht, wo er sich mit den Aufgaben und dem Zustand des ukrainischen Militärs vertraut gemacht hat. Die Delegation habe unter anderem eine Brigade an der Frontlinie in Richtung Donezk besucht.
Zuvor hat sich Anders Fogh Rasmussen bei dem 14. Forum „Europäische Strategie von Jalta“ (YES) in Kiew für die Milderung einiger antirussischer Sanktionen ausgesprochen. Dem Sonderberater des ukrainischen Präsidenten zufolge ist die Milderung mancher Sanktionen durchaus möglich, wenn Russland der Entsendung einer „realistischen Friedensmission“ in den Donbass zustimmen sollte.

Armiyadnr.su: Operative Information zur Lage
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte
28 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von zehn Ortschaften der Republik mit Mörsern, Schützenpanzerwagen, Schützenpanzern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen. In der Folge eines Beschusses des Petrowskij-Bezirks von Donezk wurden vier Gebäude in der Kabrinskaja-Straße 5, der Lukjantschenko-Straße 19 und 56, der Ubranskij-Gasse 8 beschädigt.

de.sputniknews.com: Saakaschwili: „Ich will keine neue Revolution in Ukraine organisieren“
Der ehemalige georgische Präsident und der Ex-Gouverneur des ukrainischen Gebiets Odessa, Michail Saakaschwili, hat bei einer Kundgebung in Winnyzja erklärt, seine Anhänger in Kiew versammeln zu wollen, um Forderungen an die Oberste Rada (ukrainisches Parlament) und Präsident Petro Poroschenko zu verkünden. Dies berichtet das Portal „Gordon“.
Saakaschwili äußerte demnach, dass er die Umsetzung seiner Forderungen „auf legalem Wege“ erzielen wolle.
„Obwohl ich ein alter Revolutionär bin, habe ich gar keinen Wunsch, eine neue Revolution zu organisieren“, so der Politiker.
Am Montag wird in Sachen des illegalen Grenzübertritts von Saakaschwili im Gericht in Lwiw verhandelt. Am 10. September war mitgeteilt worden, dass Saakaschwili über den ukrainisch-polnischen Grenzübergang Schegini in die Ukraine gelangt war. Später war bekannt geworden, dass er bereits in Lwiw eingetroffen sei, um sich mit einer Reihe von Politikern zu treffen und eine Pressekonferenz zu geben….

Nachmittags:

Dan-news.info: Der Iljitschewskij-Gerichtshof von Odessa hat mit der Verkündung des Urteils in Bezug auf die Anhänger einer Föderalisierung der Ukraine in der Sache der tragischen Ereignisse des 2. Mai 2014 begonnen. Dies teilte heute der Odessaer Menschrechtler Kirill Schewtschuk gegenüber DAN mit.
„In Odessa im Iljitschewskij-Gerichtshof wurde mit der Verkündung des Urteils begonnen, es wurde vor buchstäblich 15 Minuten begonnen zu verlesen. Soweit mir bekannt ist, befinden sich derzeit um das Gerichtsgebäude radikal eingestellte Aktivisten, aber die Lage ist unter
Kontrolle, bisher ist alles ruhig“, sagte Schewtschuk.
Nach den Worten des Gesprächspartners ist geplant, das abschließende Urteil nachmittags oder am 19. September morgens zu verkünden. Einzelheiten gab er nicht bekannt.
Das Urteil sollte eigentlich vor drei Tagen verkündet werden, aber im Zusammenhang mit der Notwendigkeit der Verlängerung der Gültigkeitsdauer der Dokumente über die Untersuchungshaft der Angeklagten wurden die Sitzung auf heute verschoben.
Auf der Anklagebank sitzen 20 Menschen, darunter auch Bürger der RF. Zunächst hatte der Primorskij-Berichtshof die Angelegenheit der Unruhen auf dem Griechischen Platz in Odessa am 2. Mai 2014 behandelt, aber Ende 2014 verweigerte dieser die Behandlung der Angelegenheit, die an den Malinowskij-Bezirksgerichtshof übergeben wurde. Damals wurde die Anklageschrift mehrfach an die Staatsanwaltschaft zurückgegeben, danach musste jedes
Mal ein neues Richterkollegium gebildet werden. Im Mai 2017 gab es im Malinowskij-Gerichtshof keine Richter mehr, die berechtigt gewesen wären, diese Sache zu behandeln, deshalb wurde sie an der städtischen Geriechts hof von Tschernomorsk (ehemalig Iljitschewsk) übergeben. Insgesamt dauert der Prozess bereits drei Jahre.
Die Tragödie geschah in Odessa am 2. Mai 2014. Damals setzten Aktivisten des „Rechten Sektors“ und der sogenannten „Selbstverteidigung des Maidan“ eine Zeltstadt auf dem Kulikowo-Feld in Brand, wo Odessiten Unterschriften für ein Referendum über eine Föderalisierung der Ukraine und den Status der russischen Sprache sammelten. Die Anhänger der Föderalisierung und der Bewegung „Antimaidan“ suchten im Gewerkschaftshaus Schutz, aber die Radikalen umzingelten das Gebäude und setzten es in Brand. Bei der Tragödie starben nach unterschiedlichen Angaben 40 bis 200 Menschen, mehr als 200 wurden verletzt. Bis heute wurden die Schuldigen nicht bestraft, aber die Opfer sitzen auf der Anklagebank.

de.sputniknews.com: „Nächstes Mal mit Lufthansa“: Ex-Botschafter klagt über Ukrainian Airlines
Äußerst unzufrieden hat sich der ehemalige US-Botschafter in Kiew, Steven Pifer, nach einem Flug von Kiew nach Berlin mit der Ukraine International Airlines gezeigt. Seinem Ärger ließ der mittlerweile schon pensionierte Diplomat auf Twitter freien Lauf.
Die Sitze seien unbequem, die Sitzabstände seien zu eng und der Gepäcktarif überteuert gewesen, statt Essen habe man an Bord nur Wasser angeboten bekommen, bemängelte Pifer.
Er habe all die Mängel in einem Fragebogen zur Kundenzufriedenheit angegeben, doch die ukrainische Fluggesellschaft habe sich geweigert, diesen entgegenzunehmen.
„Nächstes Mal fliege ich mit Lufthansa, selbst wenn ich umsteigen muss“, schrieb Pifer, der von 1998 bis 2000 amerikanischer Botschafter in Kiew war. Die Ukraine International Airlines ist die größte ukrainische Fluggesellschaft mit Sitz in Kiew.

de.sputniknews.com: Ukrainischer Businessman kauft Tochtergesellschaft von russischer Sberbank
Der ukrainische Besitzer von Taskombank und Universal Bank, Sergej Tigipko, hat die Dokumente eingereicht, um 99,9 Prozent der Aktien der VS-Bank (Tochtergesellschaft von russischen Sberbank) zu kaufen. Dies berichten die ukrainischen Medien unter Berufung auf den Pressedienst des Kartellamts und auf die Nationalbank der Ukraine(NBU).
„Zurzeit sind alle für die Bewilligung des Aktienerwerbs erforderlichen Dokumente registriert und werden momentan bearbeitet. Nach der Bearbeitung wird die Gesellschaft zusätzlich informiert“, so die NBU.
Bemerkenswert ist es, dass die Nationalbank laut den ukrainischen gesetzlichen Bestimmungen die eingereichten Dokumente innerhalb von 3 Monaten bearbeiten muss.
Zuvor war berichtet worden, dass einige russische Banken sich entschieden hätten, ihr Geschäft in der Ukraine nach den Angriffen ukrainischer radikaler Elemente auf ihre Tochtergesellschaften sowie nach den von der ukrainischen Regierung verhängten Sanktionen zu verkaufen.
Am 16. März hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko den ukrainischen Tochtergesellschaften von fünf russischen Banken per Erlass verboten, Geld an ihre Muttergesellschaften zu überweisen, Dividenden auszuschütten, Interbanken-Kredite und —Depositen zurückzuzahlen und Wertpapiere zu kaufen. Betroffen sind die größten russischen Banken, darunter Sberbank und VTB.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR
bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden hat der Gegner fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von
Frunse, Donezkij und Shelobok. Bei den Beschüssen wurden 122mm-Artilleriegeschütze, 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzer, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 40 Geschosse abgeschossen.
Wir verfügen über Informationen darüber, dass in der „ATO“-Zone ein Konflikt zwischen Soldaten der ukrainischen Streitkräfte und NATO-Instrukteuren heranreift.
So führen Ermittler der Militärstaatsanwaltschaft in Teploje, Staniza-Luganskaja-Bezirk, eine Untersuchung darüber durch, dass Soldaten einer der Einheiten der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte
litauische Instrukteure verprügelt haben.
Ursache dafür war nicht nur das freche und überhebliche Verhalten der ausländischen Bürger sowohl gegenüber den Soldaten als auch gegenüber der örtlichen Bevölkerung, sondern auch die Nachsichtigkeit der örtlichen Rechtsschutzorgane gegenüber
von den Söldnern begangenen Verbrechen.
So haben am 12. September drei litauische Söldner auf dem Territorium einer Schule, in der sie leben, zwei minderjährige Einwohnerinnen von Teploje vergewaltigt. Bei der örtlichen Polizeiwache, wohin sich die Opfer wandten, wurde die Anzeige nicht angenommen und nachdrücklich empfohlen „den Mund zu halten“. Dieser Fall entsetzte die örtlichen Einwohner, was einzelne Soldaten der ukrainischen Streitkräfte zur Selbstjustiz an den Vergewaltigern brachte. I
n der Folge der Schläge wurden drei Söldner mit zahlreichen Knochenbrüchen und Blutergüssen in das Oblastkrankenhaus von Charkow gebracht.
Dieser Fall demonstriert klar das wahre Wesen der ausländischen Hilfe für das verbrecherische Kiewer Regime bei der Einführung von „Ordnung“ im Donbass durch Genozid an seiner örtlichen Bevölkerung.

Die Volksmiliz entdeckt weiter Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte.
Im 1. Bataillon der 53. Brigade der ukrainischen Streitkräfte wurde ein Soldat in der Folge von unvorsichtigem Umgang mit der Waffe verletzt. Als er ins Krankenhaus gebracht wurde, wurde entdeckt, dass der Verletzte stark betrunken war.

de.sputniknews.com: Kreml: Davon wird Zukunft von Putins Donbass-Initiative abhängen
Die Zukunft der Blauhelme-Initiative im Donbass hängt dem Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, zufolge von der Position Kiews und Washingtons hinsichtlich dieser Frage ab.
„Natürlich wird alles davon abhängen, inwieweit Kiew und Washington konstruktive Positionen einnehmen werden“, sagte Peskow gegenüber Journalisten.
Moskau betreibe seinerseits stets einen folgerichtigen Kurs zur Suche nach Wegen zur Regelung der Ukraine-Krise, so der Kreml-Sprecher weiter, während Kiew die Minsker Vereinbarung keineswegs umsetze. Peskow erinnerte daran, dass Russland einer der Garanten der Erfüllung der Minsker Abkommen sei, die wegen der fehlenden Bereitschaft und des fehlenden Wunsches Kiews, die in den von allen Seiten unterzeichneten Dokumenten festgelegten Punkte umzusetzen, nicht verwirklicht würden.
Peskow unterstrich zudem, dass Russlands Resolutionsentwurf über Friedenstruppen im Donbass auf Initiative des Präsidenten Wladimir Putin formuliert worden sei. „Es ist wichtig, den eigentlichen Sinn des russischen Vorschlags über die UN-Mission nicht zu verzerren“, betonte der Kreml-Sprecher abschließend.
Zuvor hatte Putin angekündigt, das russische Außenministerium werde dem UN-Sicherheitsrat eine Resolution über die Stationierung von UN-Friedenssoldaten in der Ost-Ukraine vorlegen. Die UN-Blauhelme sollen sich Putin zufolge nur an der Trennungslinie und ausschließlich zum Schutz der OSZE-Mission im Donbass aufhalten. Die Lösung dieser Frage werde aber erst nach dem Rückzug der schweren Militärtechnik und unter der Bedingung eines direkten Kontakts mit Vertretern der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk möglich sein.
Dieser Vorschlag steht der Position der Ukraine entgegen, deren Staatschef Petro Poroschenko seit dem Abschluss der Minsker Abkommen im Februar 2015 die Stationierung von UN-Friedenstruppen im gesamten durch Kiew nicht kontrollierten Gebiet und insbesondere an der russisch-ukrainischen Grenze fordert.
Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel sagte damals bezüglich Putins Vorschlag: „Wenn das gelänge, hätten wir einen ersten großen Schritt auch zum Abbau der Sanktionen gegenüber Russland.“

Dnrsovet.su: „Eindeutig findet im Donbass jetzt ein Bürgerkrieg statt und die ukrainische Regierung vernichtet uns weiter. Die ukrainische Hymne, Flagge und die Vertreter der Regierung werden von den Menschen mit dem Blut von Kindern, alten Leuten, Frauen assoziiert, die die Ukraine ermordet hat. Wenn von unserer Seite aus Initiativen vorgebracht werden, die mit Friedenstruppen, Verhandlungen in Minsk oder dem besonderen Status des Donbass verbunden sind, wissen wir, dass die Ukraine darauf niemals eingehen wird“, sagte der Vorsitzende Volkssowjets, der ständige bevollmächtigte Vertreter der DVR bei den Verhandlungen in der Kontaktgruppe in Minsk in der russischen Fernsehsendung „Sonntag Abend mit Wladimir Solowjew.
Nach den Worten Puschilins nimmt die Initiative des Präsidenten der RF der Ukraine und ihren westlichen Partnern die Möglichkeit, Russland zu beschuldigen, auf dem Territorium des Donbass Kämpfe zu führen.
„Indem Wladimir Putin mit einer Initiative zur Stationierung eines Friedenstruppenkontingents im Donbass auftrat, hat er gewusst: Weder die Ukraine noch der Westen werden auf diesen Schritt eingehen. Man kann sich die umgekehrte Situation vorstellen, denn Poroschenko hat die Idee von Friedenstruppen schon lange gehegt. Und wenn die genannte Resolution von den USA oder der Ukraine eingebracht worden wäre, so weiß Russland, das sich sehr gut an die Erfahrung in Jugoslawien erinnert, dass es nicht in der Lage ist, vier Millionen Menschen im Stich zu lassen und gezwungen gewesen wäre, sein Veto einzulegen. Dabei hätte sich folgendes Bild ergeben: Russland ist gegen Friedenstruppen und das h
eißt, es ist für den Krieg. Und jetzt haben weder der Westen noch die Ukraine eine solche Möglichkeit. Jetzt ist umgekehrt Kurt Volker für den Krieg, weil er gegen Friedenstruppen auftritt“, unterstrich Denis Puschilin.

de.sputniknews.com: Radios auf Krim sprechen plötzlich Türkisch – Ankara beteuert Unschuld
Seit dem Wochenende haben die Menschen auf der Krim Probleme mit dem Empfang von Hörfunkprogrammen. Heimische Sendungen bzw. Programme aus dem Kontinental-Russland werden mit Störungen oder gar nicht empfangen. Auf den gewöhnlichen Frequenzen sind dagegen türkische Sendungen zu finden.
Insbesondere aus dem Süden der russischen Schwarzmeerhalbinsel gebe es massenhaft Beschwerden, teilte der Angeordnete Dmitri Belik Sputnik mit. Gezielte Sendersuche helfe nicht: Ein russisches Hörprogramm, sollte es gefunden werden, wird nach einer Weile wieder von einem türkischen überlagert.
Der Abgeordnete vermutet, dass türkische Medien populäre Frequenzen der Krim mit eigenen russischsprachigen Propaganda-Programmen besetzen möchten und schon Möglichkeiten dafür ausloten würden.
Die türkische Fernseh- und Radiobehörde RTÜK wies den Verdacht zurück. „Wir strahlen unsere Radiosendungen nicht speziell auf die Krim aus. In den letzten Tagen gab es da keine Änderungen“, teilte ein RTÜK-Sprecher Sputnik mit.
Radiotechniker Alexander Kachanow führte den plötzlich guten Empfang türkischer Radioprogramme auf der Krim auf Witterungsverhältnisse zurück. Kachanow arbeitet für den Radioanbieter Artex, der russische FM-Sendungen auf die Halbinsel weiter aussendet.
„Daran gibt es nichts Ungewöhnliches und schon gar keinen politischen Hintergrund“, sagte der Spezialist zu Sputnik. Signale kämen in den letzten Tagen wegen besonderer Witterungsverhältnisse gut durch. Und das treffe nicht nur auf türkische Sendungen zu. „Hörfunkprogramme, die auf der Krim ausgestrahlt werden, können jetzt zum Beispiel in Finnland empfangen werden.“

ukrinform.ua: Ukraine hat ihre unterirdischen Gasspeicher bis zur Hälfte aufgefüllt
Die Erdgasreserven in den ukrainischen unterirdischen Gasspeichern haben zum Stand vom 18. September 15,6 Milliarden Kubikmeter überstiegen.
Solche Daten gibt der Gasbetreiber des Gastransportsystems der Ukraine „Ukrtransgaz“ an, berichtet die Internetressource radiosvoboda.org.
Das Unternehmen berichtet über die gegenwärtige Auffüllung der ukrainischen unterirdischen Gasspeicher bis zu 50 %.
Zuvor hatte der Minister für Energie- und Kohle-Industrie der Ukraine, Ihor Nasalik, die Pläne angekündigt, bis zum 1. Oktober 2017 17 Milliarden Kubikmeter Gas für die Heizperiode 2017-2018 einzupumpen.

de.sputniknews.com: Erste südafrikanische Kohlelieferung in der Ukraine eingetroffen
Das Schiff „Panamax Semiramis“ mit 80.000 Tonnen Anthrazitkohle ist aus der Republik Südafrika kommend in den ukrainischen Hafen „Juzhnij“ eingelaufen. Dies berichtet der Pressedienst des Hafens.
Dem Bericht zufolge wurde die „Panamax Semiramis“ mit der südafrikanischen Kohle an Bord am Kai des Seehandelshafen „Juzhnij“ vertäut. Die Ladung umfasst 80.000 Tonnen.
Laut der Meldung werde der Hafen im September sechs Schiffe mit insgesamt 530.000 Tonnen Kohle in Empfang nehmen.
Der Leiter des Kiewer Zentrums für politische Untersuchungen und Konfliktforschung, Michail Pogrebinski, meint, die Entscheidung der ukrainischen Regierung, Kohle aus den USA zu importieren, schade den nationalen Interessen der Ukraine.
„Diese Kohle ist knapp um das Anderthalbfache teurer als die, die wir in Russland kaufen können, und etwa doppelt so teuer wie die Kohle aus dem Donbass. Es ist klar, dass alle, von Poroschenko bis hin zu denjenigen, die dieses Abkommen unterzeichnet hatten, strafgerichtlich verfolgt werden sollten.“, erklärt der Expert.
Zuvor war berichtet worden, dass die USA die erste Partie Kohle im Rahmen des Abkommens zwischen den ukrainischen Firma Zentrenergo und dem US-Unternehmen Xcoal Energy&Resources geliefert haben.
Laut dem Liefervertrag soll die Ukraine bis zum Jahresende 700.000 Tonnen Kohle aus den USA bekommen. Der Preis für die erste Lieferung beträgt 113 US-Dollar je Tonne, doch der Preis soll variabel sein.
Im ersten Quartal dieses Jahres musste Kiew 206 Dollar je Tonne US-Kohle zahlen, was dreimal teurer ist als im selben Zeitraum des Vorjahres. Damals lag der Preis bei nur 71 Dollar

de.sputniknews.com: Kiew und Washington an Fortsetzung des Donbass-Kriegs interessiert – Föderationsrat
Die USA und die ukrainische Regierung sind dem Mitglied des russischen Föderationsrates von der Republik Krim, Sergej Zekow, zufolge an einer Fortsetzung des Kriegs im Donbass interessiert.
„Washington und Kiew sind an der Fortsetzung des Kriegs im Donbass interessiert, sie sehen keine andere Lösung außer der militärischen“, sagte Zekow gegenüber der Agentur RIA Novosti. Für den ukrainischen Präsident Petro Poroschenko sei das eine Möglichkeit, im Amt zu bleiben.
Der Abgeordnete betonte, dass der Unwillen der ukrainischen Behörden und ihrer amerikanischen Schutzherren, den Verhandlungsweg, den Weg zur Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zu gehen, inzwischen für alle offensichtlich werde. „Für die USA ist der Konflikt im Donbass genauso von Vorteil wie für Kiew. Die Amerikaner sind ihrerseits an der Aufrechterhaltung des Instabilitätsherdes neben Russland, der so genannten Pufferzone an der Grenze zu Russland, vertreten durch die Ukraine, interessiert“, so der Senator.
Er erinnerte daran, dass Russland die Stationierung von UN-Friedenstruppen an der Trennlinie zwischen den Konfliktparteien im Donbass vorgeschlagen habe, um den Beschuss zu stoppen und den Verhandlungsprozess endlich in Gang zu bringen. Die Ukrainer schlagen ihrerseits jedoch vor, Friedenstruppen im Südosten des Landes bis hin zu Russlands Grenze zu stationieren. „Es gibt aber keinen Krieg mit Russland, wozu also Friedenstruppen?“, fragte Zekow rhetorisch und ergänzte: „Wenn man uns als ‚Friedenspartei‘ bezeichnen kann, so stellen die Amerikaner und ihre Verbündeten die ‚Kriegspartei‘ dar.“
Die gleiche Situation könne man derzeit auch in Syrien beobachten, setzte der Abgeordnete fort, wo sich Russland um die Friedensregelung und den politischen Dialog bemühe, während die USA an der Fortsetzung des Kriegs und somit an der Stärkung ihres Einflusses in der Region und dem Zerfall Syriens interessiert seien.

Dnrsovet.su: Eine Stationierung einer UN-Friedensmission an der Kontaktlinie im Donbass wird es erlauben, eine reale Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte zu erlauben, erklärte in einem Interview mit „Swobodnaja Pressa“ der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Miroslaw Rudenko.
„Nach meiner Sicht ist die Initiative zur Stationierung von Friedenstruppen im Donbass in der Weise, wie sie der Präsident der RF vorgeschlagen hat, sinnvoll. Weil Wladimir Putin von Anfang an vorgeschlagen hat, sie im Rahmen der Minsker Vereinbarungen zu realisieren, wo als erster Punkt die Trennung der Kräfte, der Abzug schwerer Waffen steht.
Die Ukraine will diesen Punkt nicht erfüllen, sie bringt die Herstellung eines tatsächlichen Waffenstillstands zu
m Scheitern. Ich erinnere daran, dass im letzten Jahr drei Pilotabschnitte benannt wurden, wo die schweren Waffen abgezogen werden sollten. Aber bis heute wurde an einem dieser Abschnitte, bei Staniza Luganskaja, der Abzug nicht durchgeführt. Weil von dort aus im Fall eines Angriffs der ukrainischen Streitkräfte Lugansk gut beschossen werden kann. Und die Ukraine will die schweren Waffen von diesem Ort nicht abziehen.
Wenn es mit anderen Mitteln nicht gelingt eine reale Feuereinstellung der ukrainischen Streitkräfte zu erreichen, so hat es Sinn, Friedenstruppen an die Frontlinie zu bringen, damit sie die regelmäßigen Beschüsse von Seiten der ukrainischen Truppen auf das Territorium der DVR und LVR unterbinden“, sagte der Abgeordnete.
Nach den Worten Miroslaw Rudenkos ist es nach dem Abzug der Truppen notwendig, sofort zu einem Prozess der politischen Regelung zu kommen.
„Wie bekannt ist, tut Kiew einfach so, als ob seine Vertreter die Vereinbarungen, gemäß derer eine politische Reform durchgeführt werden muss und die Ukraine in eine Föderation
umgewandelt werden soll, nicht unterschrieben hätten. Tatsächlich sind weder das Kiewer Regime noch seine Schutzherren im Westen an einer Feuereinstellung und einer folgenden politischen Regelung interessiert. Friedenstruppen brauchen sie gerade an der Grenze mit Russland und nicht dort, wo die Kämpfe laufen…
Die LVR und die DVR werden niemals ihre Erlaubnis geben, Friedenstruppen auf das gesamte Territorium der Republik zu stationieren. Kiew versucht natürlich zu erklären, dass es mit „Separatisten“ nichts zu tun haben will. Ersten ist das eine nicht korrekte Formulierung. Zweitens sollte Poroschenko die Minsker Vereinbarungen lesen, deren Unterstützung er seit drei Jahren erklärt. In diesen Vereinbarungen sind die DVR und die LVR als Verhandlungsseiten genannt“, erinnerte der Parlamentarier.
Er fügte hinzu, dass die Stationierung eines UN-Friedenstruppenkontingents in keinem Fall als Grundlage für ein Einfrieren des Konflikts im Donbass in den jetzigen, die durch die Kontaktlinie bestimmt sind, betrachten werden darf. Nach Meinung von Miroslaw Rudenko ist eine der notwendigen Bedingungen, deren Erfüllung es erlauben wird, in einem nächsten Schritt über eine vollwertige politische Regelung des Konflikts im Rahmen der Minsker Vereinbarungen zu sprechen.
„Die Erfüllung der Minsker Vereinbarungen durch Kiew wird bedeuten, dass es die Verfolgung aller Beteiligten der Ereignisse 2014-2017 unterlässt, auch auf den von dem Kiewer Regime kontrollierten Territorien des Südostens der Ukraine. Gerade deshalb fürchtet Kiew die Erfüllung dieser Vereinbarungen. Dort versteht man, dass dies der Beginn des Endes des Bandera-Regimes sein wird. In jeden Fall wird die DVR mit humanitären Methoden weiter nicht nur für die besetzten Territorien des Donbass, sondern auch für die Oblaste des Südostens kämpfen, wo die Volksaufstände 2014 von der Kiewer Junta
brutal niedergeschlagen wurden“, unterstrich der Abgeordnete.

de.sputniknews.com: Litauens Präsidentin beklagt sich bei Uno-Generalsekretär über „Zapad 2017“
Litauens Präsidentin Dalia Grybauskaite hat sich beim UN-Generalsekretär António Guterres wegen der russisch-weißrussischen Militärübungen „Zapad 2017“ beschwert und der Organisation mangelhafte Reaktion auf Verletzung internationaler Rechte vorgeworfen.
Das Manöver „Zapad 2017“ bilde einen realen Konflikt mit den Nato-Ländern nach, zitiert die Pressestelle der litauischen Präsidentin ihre Worte am Montag. Grybauskaite kritisierte auch die angebliche Verheimlichung des tatsächlichen Ausmaßes des Manövers und des Übungsszenarios. Das zeuge von „einem aggressiven und offensiven Charakter des Manövers“.
Die Uno reagiere laut der litauischen Präsidentin mangelhaft auf die Verletzungen des internationalen Rechts. „Die Organisation erfüllt ihre Mission nicht in vollem Umfang“, kritisierte sie.
An dem russisch-weißrussischen Manöver, das vom 14. bis 20. September stattfindet, nehmen 12.700 Militärs sowie 70 Kampfjets und Hubschrauber, 250 Panzer, 200 Artilleriegeschütze sowie zehn Kampfschiffe teil.
Einige Nato-Länder und die Ukraine haben bereits ihre Besorgnis über die Übungen geäußert. Doch laut dem Pentagon hätten Moskau und Minsk das Manöver transparent organisiert. Der Kreml betonte bereits mehrmals, dass das Manöver nur einen defensiven Charakter habe und die Anheizung der Atmosphäre eine pure Provokation sei.
Nach dem Übungsszenario von „Zapad 2017“ seien angenommene extremistische Gruppierungen in das Territorium Weißrusslands und der russischen Exklave Kaliningrad eingedrungen, um Terroranschläge durchzuführen und die Lage zu destabilisieren. Die angenommenen Extremisten würden von außen unterstützt, indem sie finanzielle und technische Hilfe sowie Waffen und Kampfausrüstung erhielten.

Mptdnr.ru: Heute, am 18. September, hat der Minister für Industrie und Handel Alexej Grnaowskij das staatliche Unternehmen „Jusowskij Metallfabrik“ besucht. Im Verlauf des Besuchs hat der Minister den Gang der Vorbereitung zur Inbetriebnahme des Unternehmens inspiziert.
Mitarbeiter der JuMF demonstrierten den Prozess zur Überprüfung der Funktion der Mechanismen, Automaten und Gasbrenner in der Aufheizeinrichtung und die Trockeneinrichtung der Maschine für unterbrechungsfreien Guss… Derzeit werden auch die pneumatischen Systeme in den Luftreinigungseinrichtungen eingestellt.
„Ich will anmerken, dass die Einwohner der Republik sich nicht wegen möglicher ökologischer Verschlechterung im Zuge der Inbetriebnahme der Fabrik sorgen müssen. Das Unternehmen hat die modernsten Luftreinigungseinrichtungen, deren Funktion wieder vollständig hergestellt ist. Ich kann mit Überzeugung sagen, dass die ökologische Situation der DVR sicher ist“, sagte Alexej Granowskij nach der Inspektion.

Der Direktor der JuMF Alexandr Subow teilte mit, dass die abschließenden Arbeiten zur Inbetriebnahme der Jusowskij Metallfabrik schrittweise zum Ende kommen. „Derzeit arbeiten in unserem Unternehmen bereits 700 Menschen und es werden weiter Mitarbeiter eingestellt“, berichtete er.
Wir erinnern daran, dass das staatliche Unternehmen „Jusowskij Metallfabrik“ im 25. Juni 2016 durch einen Erlass des Ministerrats der DVR gegründet wurde. Davor war das Unternehmen Ende 2012 stillgelegt und erheblich zerstört worden.

de.sputniknews.com: Kiew kreidet Siemens „Flucht aus Ukraine“ an
Der Chef des ukrainischen Energiekonzerns Naftogaz, Andrej Kobolew, hat Öl ins Feuer des jüngsten Skandals um die Lieferung von Siemens-Turbinen auf die Krim gegossen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Montag.
Der Top-Manager warf dem deutschen Unternehmen nämlich vor, die Lieferung von Anlagen für die Modernisierung des ukrainischen Pipelinesystems aus Angst vor einer negativen Reaktion Russlands verweigert zu haben. Deshalb musste sich Kiew nach seinen Worten an die Amerikaner von General Electric wenden.
Siemens-Sprecher Philipp Encz konnte Kobolews Behauptungen nicht bestätigen und betonte, keine Informationen über die Einstellung der Dienstleistungen für die Ukraine zu haben.
Eine Naftogaz-Quelle verriet ihrerseits, dass es sich dabei um die noch im Jahr 2013 entstandene Situation handele, als Siemens die Lieferung von Turbinen verzögert habe. Der ukrainische Energiekonzern habe sie bei den Amerikanern gekauft, „weil das günstiger war. Diese Turbinen sind nicht einmalig, und es ging ausgerechnet darum und nicht um das, was Herr Kobolew sagt. Damals, 2013, arbeitete er nicht in diesem Unternehmen“, so der Insider. Damit habe der Naftogaz-Chef versucht, „in diese rein wirtschaftliche Geschichte einen politischen Aspekt hineinzubringen“.
Das ist im Grunde offensichtlich, wenn man den im Sommer ausgebrochenen Skandal um die Siemens-Turbinen in Russland bedenkt, als eine Struktur des russischen Konzerns Rostech diese Anlagen auf die Krim befördert hatte. Siemens drohte deswegen eine Strafe für den Verstoß gegen die Russland-Sanktionen der EU, und der Konzern ging gegen die russische Seite vor Gericht. Allerdings wollen die Deutschen nicht den russischen Markt verlassen, weil ihre Lieferungen an russische Kunden einen sehr wichtigen Teil ihres Geschäfts ausmachen.
Am Wochenende bestätigte auch Naftogaz, schon seit 2013 keine Geschäftskontakte mit Siemens mehr zu unterhalten.
Kyrill Jakowenko von der russischen Firma Alor Broker hält Andrej Kobolews Aussage für einen Versuch, Siemens „mit einem in den letzten Jahren üblichen Appell an den geopolitischen Faktor der Konfrontation zwischen Moskau und Kiew“ unter Druck zu setzen. Siemens könnte sich vor allem aus wirtschaftlichen Gründen geweigert haben, Anlagen für Naftogaz zu liefern. Denn angesichts der nebulösen Perspektiven des Gastransits durch die Ukraine wegen der Pläne des russischen Energieriesen Gazprom, unter Umgehung dieses Landes nach Europa zu liefern, gebe es immerhin „keine Garantien dafür, dass Naftogaz in drei bis fünf Jahren Geld für die Modernisierung der Pipelineinfrastruktur haben wird“, so der Experte.

Dan-news.info: Die in der Sache der Unruhen am 2. Mai 2014 in Odessa Beschuldigten sind heute vom Gericht freigesprochen worden. Dies teilte der Odessaer Menschenrechtler Kirill Schewtschuk heute mit.
„Gerade hat der Gerichtshof in Iljitschewsk das Urteil verkündet. Die Beschuldigten wurden freigesprochen, da es keine Beweise für Verbrechen von ihrer Seite gibt“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach seinen Worten ist das Gerichtsgebäude derzeit von radikal eingestellten Menschen umzingelt. Welche Reaktion ihrerseits auf den Freispruch erfolgen wird ,fiel dem Rechtsanwalt schwer zu prognostizieren.

Dan-news.info: Die Ermittlungsmaßnahmen und Gerichtsprozesse in Bezug auf die Odessaer „Antimaidaner“ werden solange dauern, bis in der Ukraine die verbrecherische Regierung abgelöst wird. Diese Auffassung vertrat der Menschenrechtler Kirill Schewtschuk.
„Die ukrainische Staatsanwaltschaft hat, nachdem das Gericht die Angeklagten in der Sache der Unruhen in Odessa am 2. Mai 2014 freigesprochen hat, gegenüber zwei der Freigesprochenen (Jewgenij Mefedow und Sergej Dolshenkow – Anm. DAN) neue Anklagen vorgebracht. Mit solchen Ereignissen meine ich, dass alle diese Gerichtsprozesse endlos dauern können, jedenfalls solange, wie die verbrecherische Regierung die Führung des Landes innehat“, meint Schewtschuk.
Es ist anzumerken, dass die heute in der Sache der Unruhen auf dem Griechischen Platz freigesprochenen „Antimaidaner“ den Sitzungssaal nicht verlassen konnten und festgenommen wurden. Mefedow und Dolshenikow
gegenüber wurden Anklagen nach dem Artikel 110 des Strafrechtsbuchs der Ukraine „Anschlag auf die territoriale Integrität“ vorgebracht. Der Rechtsanwalt schloss nicht aus, dass das gleiche Schicksal drei weitere Bürger der RF erwartet – Maxim Sakautow, Wladislaw Romanjuk und Sergej Kortschinskij.
„Die Staatsanwaltschaft denkt sich neue Beschuldigungen aus, um die Menschen in Untersuchungshaft zu halten, sie handelt ausschließlich im Interesse der Radikalen. Wenn allen die Anklagen übergeben werden, wird das Untersuchungsstadium weitergehen und dann der Gerichtsprozess. Und solange die Rechtsschützer genug Phantasie haben und es in ihrem Interesse ist, werden sie alle Gerichtsprozesse verlängern“, unterstrich der Gesprächspartner.

Ukrinform.ua: Poroschenko wird auf Erweiterung der UN-Mission mit Möglichkeit des Waffeneinsatzes bestehen
Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, werde bei seiner Rede bei der UN zur Stationierung einer Friedensmission im Donbass und zur Bildung einer internationalen Gruppe von Ländern zur Unterstützung der Umsetzung der Fragen der Befreiung der Krim aufrufen, sagte in der Sitzung des Schlichtungsrates die Vertreterin des Präsidenten der Ukraine in der Werchowna Rada, Iryna Luzenko, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Am Mittwoch wird der Präsident der Ukraine im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen sowie in der UN-Generalversammlung eine Rede halten. Der Präsident wird im Sicherheitsrat auf dem erweiterten Mandat für die UN-Friedenstruppen zur Friedenssicherung bestehen, das den „Blauhelmen“ erlauben wird, Waffen im Bedarfsfall einzusetzen, und nicht nur zur Selbstverteidigung“, sagte Luzenko.
Sie betonte, es werde nicht nur um den Schutz der OSZE-Mission, sondern auch um das „Zwingen“ zur Entminung, Entwaffnung, zum Abzug der russischen Truppen und Ausbilder vom Territorium der Ukraine gehen.

de.sputniknews.com: UNO: Washington und Kiew lehnten Russland-Friedensentwurf für Donbass ab
Die Delegationen der USA und der Ukraine bei der UNO haben laut dem russischen UN-Botschafter Wassili Nebensja den von Russland vorgelegten Resolutionsentwurf zur Entsendung einer Friedensmission in den Donbass nicht unterstützt.
„Wir haben vorgeschlagen, am Wortlaut dieses Entwurfes zu arbeiten. Die Delegationen der Ukraine und der USA haben aber nach den ersten Debatten gesagt, dass sie nicht bereit wären, weiter an dem Text zu arbeiten, denn sie hätten wesentliche Bemerkungen hierzu. Die Ukrainer werden wohl ebenfalls ihren Konterentwurf zur Entsendung der Friedensmission in den Donbass vorlegen“, sagte Nebensja gegenüber russischen Medien.
Momentan steht der russische Resolutionsentwurf ihm zufolge nicht auf der Tagesordnung.
„In der kommenden Woche wird dies einfach vom logistischen Standpunkt aus unmöglich sein, weil es die Woche der hohen Ebene nicht ermöglichen wird, die Arbeit auf Expertenebene zu leisten“, so Nebensja.
Indes setze Russland seine Arbeit an dem Dokument weiter fort.
„Wir werden es weiter fördern, bis entsprechende Bedingungen dafür kommen“, sagte der Diplomat.
Die Entsendung einer UN-Friedensmission in den Donbass werde Russlands Außenminister Sergej Lawrow unter anderem in einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates zur Sprache bringen, die im Rahmen der Tagung der UN-Vollversammlung geplant sei.
Zuvor hatte Russlands Präsident Wladimir Putin angekündigt, das russische Außenministerium werde dem UN-Sicherheitsrat eine Resolution über die Stationierung von UN-Friedenssoldaten in der Ost-Ukraine vorlegen. Die UN-Blauhelme sollen sich Putin zufolge nur an der Trennungslinie und ausschließlich zum Schutz der OSZE-Mission im Donbass befinden. Die Lösung dieser Frage werde aber erst nach dem Rückzug schwerer Militärtechnik und unter der Bedingung eines direkten Kontakts mit Vertretern der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk möglich sein.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden wurden
28 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus festgestellt.
In Richtung Donezk hat der Gegner Mörser, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen sowie verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet. Auf die Gebiete von sieben Ortschaften wurden 47 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 54 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen.
In der Folge eines Beschusses des Petrowskij-Bezirks von Donezk wurden vier Gebäude in der Kabrinskaja-Straße 35, der Lukjantschenko-Straße 19, 56 und der Urbanskij-Gasse 8 beschädigt.
In Richtung Mariupol wurden die Gebiete von Leninskoje und Kominternowo mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Gorlo
wka wurde das Gebiet von Sajzewo mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Bei der Verteidigung der Republik wurde
ein Soldat der Streitkräfte der DVR verletzt.
Ich möchte die hohe Professionalität und das Heldentum der Krankenwagenbrigade des Krankenhauses Nr. 14 des Petrowskij-Bezirks erwähnen, die gestern trotz des anhaltenden Mörser- und Granatbeschusses auf die Benachrichtigung über die Verletzung des friedlichen Einwohners . R. Romanow hin in den Stadtteil Trudowskije kamen. Wir bringen unsere besondere Dankbarkeit den Menschen gegenüber zum Ausdruck, die gemeinsam mit den Streitkräften der Republik unseren Sieg näher bringen und selbstlos ihre Pflicht erfüllen.
Die ukrainischen Kriegsverbrecher haben ihrerseits nicht die Absicht, die Minsker Vereinbarungen einzuhalten. In der letzten Zeit wurden von ihnen
aktiv neue Mittel für Strafschläge auf das Territorium der Republik verwendet.
Unter anderem prahlen ukrainische Massenmedien mit der Aufnahme der neuen Kampfdrohne „Sokol“ in die Bewaffnung der militärischen Strukturen. Eine Kampfdrohne ist eine tödliche Waffe, deren Verwendung gemäß den gültigen Minsker Vereinbarungen verboten ist.
Dabei ist die angebliche Erfindung der ukrainischen Wissenschaft vollständig eine polnisches Ausarbeitung. Faktisch haben die Truppen der Ukraine die Technologie in Polen gestohlen und bei der Ausarbeitung riesige Summen an Haushaltsmitteln des militärisch-industriellen Komplexes der Ukraine eingespart, die traditionsgemäß in die Taschen der ukrainischen Beamten gewandert sind.
Die Anwendung solcher Mittel im Donbass widerspricht allen zuvor in Minsk übernommenen Verpflichtungen Kiews und befördert die Eskalation des militärischen Konflikts. Im Zusammenhang damit rufe ich die Vertreter der OSZE-Mission und die Rechtsschutzorganisationen auf, die Aufmerksamkeit auf diesen Verstoß zu richten und restriktive Maßnahmen in Bezug auf die ukrainische Regierung und militärische Führung, die eine Verstärkung des Genozids an der Bevölkerung befördern, zu ergreifen.
Aber weder die westlichen Waffenarten noch die amerikanischen Instrukteure sind mehr in der Lage, den Zerfall der ukrainischen Armee aufzuhalten.
So hat das eigenmächtige Verlassen des Dienstortes an den Frontpositionen durch Soldaten der 128. Gebirgssturmbrigade begonnen Massencharakter anzunehmen. Allein im letzten Monat hat sich die Zahl der Fälle verdoppelt. Vom Kommando der ukrainischen Streitkräfte werden alle möglichen Maßnahmen unternommen, damit die Informationen über diese Vorfälle nicht verbreitet werden und auch auch den Befehl ausgegeben, im Fall des Widerstands der Kämpfer bei der Festnahme das Feuer auf sie zu eröffnen.

Kprf.ru: Nach Informationen aus den Medien beabsichtigt das Finanzministerium der RF auf Verlangen der Regierung der RF, die humanitäre Unterstützung des Donbass einzuschränken. Wie berichtet wird, wurde die Anweisung gegeben, aus dem Entwurf des föderalen Budgets für 2018 und für die Planungsperiode 2019 und 2020 die Ausgaben für die humanitäre Unterstützung vollständig zu streichen. Der leitende politische Berater des Vorsitzenden des ZK der KPRF, Doktor der Geschichtswissenschaft, Wjatscheslaw Tetjokin kommentierte eine solche Entscheidung der Regierung der RF.
„Die Erklärung des Finanzministeriums über die Notwendigkeit, die Unterstützung für den Donbass einzuschränken, ist eine absolut schändliche Angelegenheit und in seiner Art kriminell. Weil die Bevölkerung der DVR und der LVR im Verlauf des Referendums eindeutig ihren Willen deutlich gemacht hat. Diese zutiefst russischen Territorien wollen nach Russland zurück. Aber das wird ihnen verweigert. Während die Bandera-Regierung in Kiew faktisch eine Politik des Genozids gegenüber dem Volk dieser Region durchführt. Und unter solch schweren Umständen erklärt die Regierung der RF, dass die Unterstützung unseres Brudervolks eingestellt werden soll.“
W. N. Tetjokin merkte an, dass am Höhepunkt der Zuspitzung der militärischen Situation im Donbass das Verteidigungsministerium der RF einen gewissen politischen Willen gezeigt hat und die Milizen des Donbass in ihrem Kampf gegen die überlegenen Kräfte der Bandera-Clique in Kiew unterstützt hat. Aber an der politischen Front lief ein Prozess des schrittweise Drängens des Donbass in Richtung Ukraine. Das Referendum wurde schnell vergessen und die Rede war nur von irgendeiner Föderalisierung.
Die jetzige Verweigerung der Unterstützung des Donbass ist ein Echo der unklaren Außenpolitik der russischen Regierenden. Im politischen Sinne ist das ein absolut klares Signal, dass der Kreml, mindestens ein Teil der Führung, die DVR und die LVR nicht unterstützen will.
W. N. Tetjokin merkte auch an, dass der Donbass sich unter Bedingungen der ökonomischen und politischen Blockade befindet. Und ohne Unterstützung Russlands wird seine Bevölkerung einfach nicht überleben.
Außerdem erscheint derzeit eine neue, gefährliche Tendenz. Es geht um die Initiative der Führung der RF zur Stationierung von UN-Friedenstruppen an der Kontaktlinie der Konfliktseiten in der Konfliktzone im Donbass. Unter diesem Vorwand fordert die USA bereits, das Friedenstruppenmandat auszudehnen, sie unter anderem an der Grenze zwischen dem Donbass und Russland zu stationieren.
„Wir müssen entschieden gegen diese Absicht Washingtons auftreten, oder dies wird eine Besetzung des Donbass durch NATO-Truppen unter der Fahne der UNO bedeuten“, unterstrich W. N. Tetjokin. „Dies wird die Situation in dieser Region zutiefst ändern. Und die Sache kann mit einer vollständigen Katastrophe für die Bevölkerung der DVR und der LVR enden.“

de.sputniknews.com: „Russland wird verzweifeln“: Poroschenko will Krim zu untragbarer Bürde machen
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat am Montag auf Facebook versprochen, solche Bedingungen zu schaffen, dass die Krim für Russland eine untragbare Bürde werde.
„Wir können solche Bedingungen schaffen, dass die Krim für Moskau eine untragbare Bürde wird“, schrieb Poroschenko.
Zudem soll er dazu aufgerufen haben, es zu bewerkstelligen, dass Russland in „Verzweiflung gerät“. Zuvor hatte Poroschenko die Bildung einer internationalen „Gruppe der Freunde der Krim-Deokkupation“ initiiert, um die Frage einer möglichen Rückkehr der Krim unter die Kontrolle Kiews lösen zu können…

de.sputniknews.com: Skepsis über Trumps Reformplan für UN: „Es wird keinen Konsens geben“
Donald Trump will die Vereinten Nationen reformieren, doch die Art und Weise, wie er dabei vorgeht, stößt in Russland nicht gerade auf Begeisterung. Die russische Onlinezeitung vz.ru analysiert die Lage.
Die von den USA vorgeschlagene Zehn-Punkte-Deklaration sieht eine Reformierung der Uno-Struktur vor, darunter eine Kürzung überflüssiger oder sich überlappender Funktionen, berichtete der US-Sender Fox News.
Das Weiße Haus hatte zuvor angekündigt, Präsident Donald Trump wolle am 18. September am Rande der UN-Vollversammlung mit anderen Staats- und Regierungschefs das Thema erörtern. Nach Informationen von Reuters werden nur diejenigen zum Treffen eingeladen, die die Deklaration unterzeichnen.
Ob Russland dem Plan zustimmen könnte, stand im Vorfeld des Treffens noch nicht endgültig fest, die Stimmung war eher skeptisch. Der russische Botschafter bei der Uno, Wassili Nebensja, sagte: „Ich bin nicht davon überzeugt, dass wir diese Deklaration unterzeichnen werden.“
Der russische Auslandsexperte Fjodor Lukjanow kommentierte für vz.ru: „Warum sollten dies alle unterzeichnen? Das ist eine Initiative eines konkreten Staates, die nicht kollektiv ausgearbeitet wurde. Das Prinzip der Vereinten Nationen besteht darin, dass alle wesentlichen Dokumente aus kollektiver Arbeit und aus Kompromissen resultieren. Dann hat dies eine Chance, angenommen zu werden.“
„Da schlägt ein (wenn auch das stärkste) Land etwas vor, damit alle anderen dies akzeptieren. So funktioniert die Uno nicht“, betonte Lukjanow ferner.
Selbst wenn man diese Deklaration annehme, werde sie nicht unbedingt rechtliche und politische Konsequenzen nach sich ziehen.
Falls Trump im Ernst eine UN-Reform anstrebe, müsse diese im UN-Sicherheitsrat in gebührender Weise besprochen werden, und zwar mit Rücksicht auf alle Meinungen. Gelinge es dabei, einen Konsens zu erzielen, werde ein rechtliches Dokument zustande kommen, um als Grundlage für weitere Schritte zu dienen, erläuterte Lukjanow.
Ein solches Szenario sei aber allzu utopisch. Zwar weise nicht nur Trump darauf hin, dass die Uno ineffizient sei, doch die Lage lasse sich bei den aktuellen politischen Verhältnissen kaum ändern.
„Es wird keinen Konsens geben. Jeder hat seine eigenen Interessen – und niemand ist daran interessiert, sie um irgendwelche Veränderungen willen zu gefährden“, prognostizierte Lukjanow.
Konstantin Kossatschow, Chef des Auswärtigen Ausschusses im russischen Föderationsrat (Parlamentsoberhaus), schrieb im Vorfeld des Treffens auf Facebook: „Falls Trump tatsächlich die Uno effizient machen möchte, hätte er nicht mit dem eiligen Schmieden abermaliger ‚Koalitionen‘ hinter den Kulissen anfangen sollen, sondern mit ernsthaften Konsultationen unter den Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats, aber auch mit dem Einräumen der US-Fehler der vergangenen Jahre, als die USA unter Umgehung der Uno in Jugoslawien, im Irak und in Syrien agiert hatten.“

abends:

av-zakharchenko.su: Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko kommentierte die politische Lage und vorzeitige Wahlen in der Ukraine.
Korrespondent: Alexandr Wladimirowitsch, nach der skandalträchtigen Rückkehr Saakaschwilis in die Ukraine zeichnet sich dort eine politische Krise ab. Saakaschwili schlossen sich bekannte Politiker an – Timoschenko, Sadowyj, Naliwajtschenko, Grizenko und andere sowie einige Oligarchen und am ehesten wird diese Gruppe vorgezogene Wahlen fordern. Wie verhalten Sie sich zu dieser Geschichte und wie wirkt sie sich auf das Leben des Donbass aus?
A. W. Sachartschenko: Ich verhalten mich dazu gar nicht. Dies sind innere Angelegenheiten eines anderen Staates. Wir wissen, dass sowohl die Regierung in der ehemaligen Ukraine als auch die neue Opposition die gleichen Ansichten haben. Sowohl für die einen als auch für die anderen sind die nazistischen Verbrecher Bandera und Schuchewitsch nationale Helden. Sowohl die einen als auch die anderen stützen sich auf radikale Nationalisten. Sowohl die einen als auch die anderen sind an der Entfachung des Kriegs gegen uns beteiligt, das heißt sowohl die einen als auch die anderen werden in dem zukünftigen Kriegsgerichtshof Angeklagte oder Zeugen sein. Und übrigens treten sowohl die einen als auch die anderen für eine Fortsetzung des Kriegs und eine Vernichtung der Einwohner des Donbass, die ihre Wahl zugunsten der Unabhängigkeit getroffen haben, ein.
Also wiederhole ich, ich verhalte mich dazu gar nicht. Versorgen wir uns mit Popcorn
(und schauen wir dem Spektakel zu – Anm. d. Übers.).
Aber eine Anmerkung möchte ich machen. Die neue Opposition in Kiew besteht auf vorgezogenen Neuwahlen des Präsidenten und der Obersten Rada. Nun, da will ich sagen: wenn diese Wahlen stattfinden werden, werden wir keine Wiederholung des politischen Betrugs zulassen, den Kiew bei den letzten Wahlen im Jahr 2014 veranstaltet hat. Dieses Mal werden wir nicht erlauben, dass der Anschein erweckt wird, dass auf unserem Territorium Wahlen des Präsidenten der ehemaligen Ukraine und der Obersten Rada stattfinden. Im Jahr 2014 gab es auf unserem Territorium auch keine ukrainischen Wahlen, aber Kiew hat dreist erklärt, dass es Wahlen auf dem gesamten Territorium der ehemaligen Ukraine durchführt. Gerade deswegen halten wir diese Wahlen für ungesetzlich und die Regierung in der Ukraine für nicht legitim.
Dieses Mal wird es das nicht geschehen. Wir werden der ganzen Welt beweisen, dass es ukrainische Wahlen auf unserem Territorium nicht geben wird. So dass Kiew wählen muss: entweder anerkennen, dass die Wahlen auf dem Teil jenes Territoriums stattfinden werden, dass es für seines hält und somit seine Regierung für begrenzt legitim anerkennen. Oder die DVR und die LVR anerkennen und dann die Wahlen auf dem „gesamten Territorium“ durchführen, aber nur auf dem seines Staates, ohne uns.

de.sputniknews.com: „Zapad 2017“: Kiew bereitet sich auf „Invasionen“ vor
Die ukrainische Grenzwache hat die Entscheidung getroffen, ihre Fliegertruppe im Zusammenhang mit den laufenden russisch-weißrussischen Militärübungen „Zapad 2017“ zu verstärken. Dies teilte die Behörde in einer Erklärung auf ihrer offiziellen Seite mit.
Die Grenzwache erläuterte, die Entscheidung hänge mit „möglichen provokativen Maßnahmen und bewaffneten Invasionen“ zusammen. Dabei hatte Moskau wiederholt betont, dass die Manöver ausschließlich einen Verteidigungscharakter tragen würden.
Wie aus der Erklärung der ukrainischen Behörde ferner hervorgeht, arbeitet diese eng mit den Luftstreitkräften, der Nationalen Garde und der Polizei zusammen, um an den Grenzen des Landes „die Sicherheit zu gewährleisten“.
Die Maßnahme soll bis zum Ende der russisch-weißrussischen Militärübungen andauern.
Die gemeinsamen strategischen Manöver waren am vergangenen Donnerstag in Weißrussland und Russland gestartet worden. An der Übung nehmen 12.700 Militärs sowie 70 Kampfjets und Hubschrauber, 250 Panzer, 200 Artilleriegeschütze sowie zehn Kampfschiffe teil. Eine Reihe von Nato-Ländern sowie die ukrainische Führung hatten sich davor besorgt über die Manöver geäußert, die am 20. September zu Ende gehen sollen.

Dnr-news.com: Eilmeldung: In Lugansk wurde das Denkmal für die Fallschirmjäger auf der Oboronnaja- Straße gesprengt
Eine heftige Explosion erschütterte heute Abend das Zentrum von Lugansk. Dies berichten Augenzeugen.
Nach vorläufigen Informationen wurde das Denkmal für die Fallschirmjäger, das sich am Ukrainischen Akademischen musikalisch-dramatischen Theater auf der Oboronnaja-Straße befindet, gesprengt, es brennt das auf einem Sockel stehende Kampffahrzeug in der Nähe des Theaters.
Die Umstände der Vorfalls und Informationen über mögliche Verletzte oder Tote werden noch ermittelt.

Dan-news.info: Kommentar Denis Puschilins zur Frage der Position der Ukraine und der USA in der UNO
Die Weigerung der Ukraine und der USA, an dem Resolutionstext zur UN-Mission im Donbass, der von Russland vorgeschlagen wurde, zu arbeiten, zeigt die wahren Motive der
westlichen Partner auf. Solche Handlungen zeugen wortreich davon, was Pjotr Poroschenko und seine amerikanischen Freunde wirklich wollen.
Gemäß der russischen Friedensinitiative soll das UN-Kontingent die Sicherheit der Mitarbeiter der OSZE-Mission, die die Trennung der Einheiten der Seiten entlang der Kontaktlinie unterstützen, gewährleisten. Dies wird es erlauben, eine reale Feuereinstellung auf dauerhafter Grundlage zu ermöglichen. Dabei sieht der russische Resolutionsentwurf die Notwendigkeit der Erfüllung des Maßnahmekomplexes vom Februar 2015 vor und d. h.
seines politischen Teils.
Die Ukraine interessiert der Frieden nicht. Sie interessiert ausschließlich die gewaltsame bewaffnete Variante der Rückkehr des Donbass unter ihre Kontrolle. Die ist ein neues „kroatisches Szenario“ unter Stationierung von Friedenstruppen auf dem gesamten Territorium des Donbass, das von den Republiken kontrolliert wird, und eine militärische Lösung des Konflikts durch fremde Hände. Die Ukraine hat bereits ihre Verhandlungsunfähigkeit demonstriert und sabotiert demonstrativ die Erfüllung ihrer Verpflichtungen im politischen Bereich.

Genau aus diesem Grund haben sie keine Anmerkungen oder Änderungen vorgeschlagen, keine Erörterung begonnen, keine Gegenargumente vorgebracht, sondern sich einfach geweigert, die Friedensinitiative Putins zu diskutieren. Und so sind sie für eine Fortsetzung der Beschüsse, für eine Fortsetzung des Bürgerkriegs aufgetreten.
Der Bevollmächtigte Vertreter der DVR bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe in Minsk, der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin.

Standard

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s