Presseschau vom 13.09.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com:Schoigu trifft sich in Putins Auftrag mit Assad
Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu ist am Dienstag im Auftrag des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Damaskus eingetroffen, wo er sich mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad getroffen hat.
„Im Auftrag des russischen Präsidenten Wladimir Putin hat am 12. September Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu eine Dienstreise nach Damaskus unternommen, wo er Verhandlungen mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad geführt hat“, heißt es aus dem Verteidigungsministerium.
Schoigu besprach demnach mit dem syrischen Staatschef Fragen der militärischen und militärtechnischen Zusammenarbeit im Kontext der Erfolge der syrischen Armee beim Anti-IS-Kampf.
„Zudem sind die Themen Stabilisierung der Lage in Syrien, Handhabung der Deeskalationszonen und Gewährleistung von humanitärer Hilfe für die Bevölkerung erörtert worden“, so das Ministerium.
Zuvor hatte der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu einen Brief an den UN-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, gerichtet, in dem er dazu aufgerufen hat, die humanitäre Hilfe für Syrien durch die Uno und andere Organisationen zu intensivieren.

Dnr-news.com: Poroschenko und der Außenminister Estlands erörterten die Entsendung von Friedenstruppen der UNO in den Donbass
Der Präsident der Ukraine Petr Poroschenko erörterte mit dem Außenminister Estlands die Frage der Entsendung einer UN-Friedensmission in den Donbass, berichtete am Dienstag der Pressedienst des Regierungsoberhauptes.
„Beide Seiten koordinierten die Ansätze bezüglich der Wege zur Realisierung der Entsendung von Friedenstruppen der UNO in den Donbass zur Gewährleistung der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen.In diesem Zusammenhang hat sich Estlands Außenminister deutlich für eine gemeinsame Position zur Notwendigkeit der Stationierung der Friedenstruppen auf dem gesamten Territorium der Oblaste Donezk und Lugansk, inklusive des Abschnitts der russisch-ukrainischen Grenze ausgesprochen“, hieß es in der Erklärung.

de.sputniknews.com: „Zur Erwürgung der Bürger gedacht“ – Sacharowa über Resolutionsentwurf gegen Nordkorea
Die jüngste Resolution des UN-Sicherheitsrates gegen Nordkorea ist laut der Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa von Co-Autoren als „Instrument zur Erwürgung von Nordkoreas Bürgern“ gedacht gewesen. Russland gelang es aber, absolut inakzeptable Punkte aus dem Dokument zu entfernen.
Sacharova hat offenbart, welche Forderungen aus dem Resolutionsentwurf des UN-Sicherheitsrates dank Russland gestrichen worden waren.
„Für die kurze Zeit der Arbeit an der Resolution, die von den Co-Autoren als ein Instrument zum Erwürgen der Bürger von Nordkorea gedacht wurde, ist es gelungen, absolut inakzeptable Punkte – wie zum Beispiel die Forderung nach Deportation der Arbeitsmigranten – zu entfernen. Dieser Punkt widerspricht der humanitären Dimension“, so Sacharowa.
Darüber hinaus hat Russland erreicht, dass das gemeinsame russisch-nordkoreanische Unternehmen in Rajin (Nordosten des Landes) nicht auf die Sanktionsliste kommt. Das gewaltsame Abfangen sowie die Kontrolle nordkoreanischer Schiffe im freien Seegebiet wurden ebenso nicht zugelassen. Dieser Teil des Dokuments wurde in Einklang mit dem internationalen Seerecht gebracht. Aus dem Text wurden auch die Bestimmungen über ein Öl-Embargo entfernt.
„Unsere roten Linien haben unsere Co-Autoren nicht überschritten“, sagte Sacharowa.
Alle prinzipiellen Forderungen Russlands in Bezug auf den Resolutionstext seien berücksichtigt worden.
Zuvor war berichtet worden, dass der UN-Sicherheitsrat am Montag einstimmig neue Sanktionen gegen Nordkorea verhängt hat. Die entsprechende Resolution beschränkt die Lieferung von Erdöl nach Nordkorea und verbietet dem Land den Export von Textilien. Die nordkoreanische Textilindustrie wird von der UN erstmals sanktioniert. Wegen dieser Maßnahme wird Pjöngjang laut der UN-Botschafterin der USA Nikki Haley 800 Millionen Dollar jährlich verlieren.

de.sputniknews.com: Moskau besorgt über in Bericht der UN-Beobachtermission gezeigte Lage in Ostukraine
Moskau ist besorgt über die Ergebnisse der UN-Beobachtermission zur Überwachung der Menschenrechte in der Ukraine (HRMMU), heißt es dazu in einer Stellungnahme des russischen Außenministeriums vom Dienstag.
„Wir äußern unsere tiefe Besorgnis über die viele Gewalt im Donbass“, betonte das Außenministerium in der Mitteilung.
Moskau unterstütze voll die Aufrufe der Beobachtermission zur völligen Erfüllung der Waffenstillstandsvereinbarung. Besonders schade sei dabei, dass auch die am 24. Juni vereinbarte Waffenruhe, die für eine gewaltlose Erntezeit ausgerufen wurde, oft von Kiew oder von pro-kiewer bewaffneten Verbänden gebrochen werde.
Besonders besorgniserregend sei in diesem Zusammenhang die Tatsache, dass laut dem UN-Bericht gerade zivile Infrastrukturobjekte regelmäßig zum Ziel von Artilleriebeschuss werden. Dies widerspreche den Versicherungen der Ukraine über den angestrebten Schutz der Zivilisten.
„In diesem Zusammenhang unterstützen wir voll und ganz die Empfehlungen der Beobachtermission bezüglich der alternativlosen Erfüllung der Minsker Vereinbarungen“, erklärte das russische Außenministerium weiter.
Ein weiterer beunruhigender Punkt seien die andauernden unrechtmäßigen Festnahmen von Personen seitens der ukrainischen Sicherheitsdienste – gerade Geschäftsleute, die ihre Unternehmen auf dem Gebiet der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk unterhalten würden, seien von den gesetzeswidrigen Festnahmen betroffen.
„Wir sind extrem besorgt über die Resultate der UN-Beobachtermission, die eine unmenschliche Diskriminierungspolitik Kiews gegenüber ukrainischen Staatsbürgern mit Wohnsitz auf dem Donbass festgestellt hat“, betonte die Außenbehörde.
Gerade die Entscheidung des ukrainischen Regimes, die Zahlungen der Renten und Sozialzuschüsse für Donbass-Bewohner einzustellen, habe etwa vier Millionen Menschen an den Rand der Armut gebracht.

Armiyadnr.su: Dringende Mitteilung des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Um 20:07 wurde von den Positionen der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte ein Mörserbeschuss auf die Station erster Ebene des Jushnodobasskij-Wasserwerks im Gebiet von Wasiljewka durchgeführt. Es wurden fünf Mörsergeschosse des Kalibers 82mm registriert. Das Personal der Station ist evakuiert. Die Schäden werden ermittelt.

Vormittags:

Ukrinform.ua: Propaganda des Kremls: Außenminister von Estland ruft zum Übergang zur Informationsoffensive auf
Die Weltgemeinschaft sei sich der Rolle der russischen Propaganda bewusst , die Anzeichen der Einmischung in die Innenpolitik, auch des Nordamerikanischen Kontinents, hat, erklärte der estnische Außenminister Sven Mikser auf einer Pressekonferenz während der zweiten Mediakonferenz der Östlichen Partnerschaft.
„Die Erkenntnis der feindlichen Rolle der russischen Propaganda wächst in der Welt. Russland mischt sich mit seinen propagandistischen Mitteln nicht nur in die inneren Angelegenheiten seiner unmittelbaren Nachbarn, sondern auch der westeuropäischen Demokratien, Nordamerikas und des Nordamerikanischen Kontinents ein. Und das ist das Vorgehen seit mehreren Jahren, deshalb ist die Erkenntnis größer geworden, dass Russland manchmal zu sehr aggressiver Lüge greift“, sagte Mikser.
Ihm zufolge soll die internationale Gemeinschaft als Reaktion darauf zur Informationsoffensive übergehen, ohne sich auf das gleiche Niveau mit propagandistischen Mitteln des Kremls zu stellen.

de.sputniknews.com: Russisches Außenministerium: IS überweist sein Geld zurück nach Europa
Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) hat angesichts der näher rückenden militärischen Niederlage in Syrien und im Irak damit begonnen, sein Geld in großem Umfang in andere Weltregionen zu überweisen, darunter auch in Staaten der EU, wie der Vertreter des russischen Außenministeriums Dmitrij Feoktistov am Dienstag sagte.
Feoktistov betonte, es sei das erste Mal, dass der Finanzfluss aus den vom IS kontrollierten Gebieten stattfindet.
„Während wir früher davon sprachen, dass der IS Finanzmittel auf seinem kontrollierten Territorium akkumuliert, so fängt er nun damit an – vermutlich in Vorausahnung der drohenden Niederlage und des Verlustes aller Territorien – die Finanzmittel in die umgekehrte Richtung zu überweisen, darunter in europäische Staaten“, so Feoktistov.
Außerdem betonte er, dass diese Mittel mit hoher Wahrscheinlichkeit zur Finanzierung von IS-Zellen in diesen Ländern und zum Verüben von Terroranschlägen genutzt werden würden.
Feoktistov nimmt derzeit an einer Konferenz der internationalen Financial Action Task Force (FATF) teil. Diese Gruppe arbeitet Finanzmaßnahmen zum Kampf gegen die internationale Geldwäsche aus.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden siebenmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Shelobok und Kalinowka.
Geschossen wurde mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

Armiyadnr.su: Operative Information über die Lage
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte
36 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden 15 Ortschaften der Republik mit Artillerie, Panzern, Mörsern, Schützenpanzerwagen und Schützenpanzern sowie verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In der Folge von Beschüssen wurde im Petrowskij-Bezirk von Donezk ein Haus in der Mark-Osjornyj-Straße 61 beschädigt.
Zusätzliche Informationen werden ermittelt.

de.sputniknews.com: Kreml-Plan zur Wiederbelebung normaler Beziehungen zu Washington enthüllt
Der Kreml hat im dritten Monat nach dem Amtsantritt des US-Präsidenten Donald Trump dem Weißen Haus einen Fahrplan zur Normalisierung der Beziehungen vorgelegt. Das berichtet das Online-Portal „Buzzfeed“ unter Berufung auf das Dokument.
Moskau rufe in dem Vorschlag dazu auf, die diplomatischen, militärischen und auch die Geheimdienst-Kanäle wieder aufzubauen, so zu den Konflikten in der Ukraine, Syrien und Nordkorea. Diese seien in der Amtszeit von Barack Obama dicht gemacht worden, so der „Buzzfeed“-Beitrag.
Moskau soll zudem angeregt haben, ein Treffen von Experten für Cybersicherheit zu organisieren.
Dem Portal zufolge sind einige Punkte aus diesem Dokument bereits in Kraft, die meisten würden allerdings nicht umgesetzt, solange Moskau und Washington sich weiterhin gegenseitig diplomatischen Vorwürfe machen.
Russlands Botschaft in Washington habe sich geweigert, die Herkunft des Dokuments zu bestätigen und erklärt, die „bilateralen Verhandlungen hinter verschlossenen Türen, die zur gängigen diplomatischen Praxis gehören“, würden nicht kommentiert. Die Sprecherin des US-Außenministeriums Heather Nauert sagte ihrerseits, sie wisse nichts davon: „Das könnte man als private diplomatische Gespräche einschätzen und ich kann keine Details davon bestätigen.“

Lug-info.com: Die äußere Leitung des Unternehmens „Swerdlowantrazit“ hat es ermöglicht, die Produktion entgegen der Erwartungen der Organisatoren des Blockade des Donbass durch ukrainische Nationalisten zu vergrößern. Dies teilte der Direktor der Filiale Nr. 2 des gemeinsamen Unternehmens „Swerdlowantrazit“ Konstantin Skrypnik mit.
„Das, was die ukrainischen Nationalisten von der Blockade des Donbass erwarteten, ist nicht eingetreten. Die Unternehmen, die unter die äußere Leitung von „Wneschtorgservis“ gegangen sind, haben nicht nur überlebt, sondern haben auch schrittweise die Produktion gesteigert.
Trotz der Instabilität der Region, dem ungünstigen Einfluss äußerer Faktoren
und erzwungener Produktionsstopps hat „Swerdlowantrazit“ seit Anfang des Jahres bis zum 26. August 1,5 Mio. Tonnen Kohle gefördert, was 200.000 Tonnen mehr sind gegenüber dem analogen Vorjahreszeitraum.
Außerdem vergisst „Swerdlowantrazit“ nicht den sozialen Bereich. In diesem Sommer haben
im größten Kindererholungszentrum („Korolewskije Skaly“) sich fast 1500 Kinder erholt. Dies sind Kinder nicht nur von Mitarbeitern von „Swerdlowantrazit“, sondern auch von anderen Unternehmen der LVR.
Im Juli haben nach drei Monaten Schließung zwei Erholungsheime – „Slawutisch“ und „Prominj“ – ihre Türen wieder geöffnet, die für an Berufskrankheiten erkrankte Bergleute vorgesehen sind. Derzeit erholen sich dort 303 Menschen und es werden noch mehr werden. Im Sommer haben s
ich fast 300 Werktätige am Schwarzen Meer erholt. Insgesamt hat „Swerdlowantrazit“ seit April 2017 23,4 Mio. Rubel für soziale Objekte ausgegeben“.

de.sputniknews.com:Doping-Skandal: WADA stellt Untersuchungen gegen 95 russischen Athleten ein
Die Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA) hat erklärt, 95 der ersten 96 untersuchten Fälle von angeblich gedopten russischen Athleten aus dem Bericht von Ermittler Richard McLaren nicht mehr zu verfolgen. Das schreibt die US-Zeitung „The New York Times“ unter Berufung auf einen internen Bericht der Agentur.
„Die verfügbaren Beweise waren unzureichend, um zu behaupten, dass diese 95 Athleten gegen die Anti-Doping-Richtlinien verstoßen hätten“, sagte laut der Zeitung der Generaldirektor der WADA, Olivier Niggli.
In dem Bericht wurden keine Namen genannt. Diese Entscheidung kann laut dem Blatt Kontroversen auslösen, ob Russland die Beweise so effektiv vernichtet habe oder die WADA die Strafen mildern wolle.
Der kanadische Anwalt Richard McLaren hatte 2016 eine zweiteilige Ermittlung im Auftrag der WADA vorgestellt. Danach sollen in Russland zwischen 2011 und 2015 über 1000 Sportler von Doping-Vertuschungen profitiert haben, darunter bei den Olympischen Spielen 2014 in Sotschi. Im Oktober werden die Ergebnisse erwartet. Im Anschluss sollen gegebenenfalls Sanktionen verhängt werden. Die WADA hatte bis zuletzt einen Ausschluss der russischen Mannschaft von den Olympischen Winterspielen 2018 im südkoreanischen Pyeongchang gefordert.

Ukrinform.ua: Erstes Kohleschiff aus den USA schon in der Ukraine
Das erste Schiff mit Anthrazitkohle aus den USA hat in der Nacht zum 13. September im Hafen „Juschnyi“ angelegt. Der Frachter Ocean Ambitious hat 62.000 Tonnen Kohle für das Unternehmen „Zentrenergo“ an Bord und soll in drei Tagen entladen werden.
Das gab der Hafen „Juschnyi“ bekannt. Der Hafen erwarte in der nächsten Woche weitere vier Schiffe mit insgesamt 295.000 Tonnen Kohle, ein Schiff für „Zentrenergo“, zwei für das Unternehmen DTEK und eins für „Eurorekonstruktion“.
Der Präsident der amerikanischen Handelskammer in der Ukraine Andy Hunder sagte, „Wir haben heute die gute Nachricht erhalten, dass die erste Lieferung der amerikanischen Anthrazitkohle schon in der Ukraine ist. Die Zusammenarbeit zwischen dem Handelskammer-Mitglied Xcoal Energy & Resources“ und „Zentrenergo“ ist ein bedeutender Schritt für die Entwicklung der ukrainisch-amerikanischen Handelsbeziehungen.“

de.sputniknews.com: Russland liefert tonnenweise Baumaterialien nach Syrien
Russland liefert mehr als 4000 Tonnen Baustoffe und Bautechnik nach Syrien, um die Infrastruktur im Land wiederherzustellen. Das berichten russische Medien.
Syrien soll den Berichten nach unter anderem insgesamt 2000 Tonnen Wasserrohrleitungen, hunderte Kilometer Hochspannungs- und Lichtleitkabel für den Wiederaufbau der Energieversorgung und des Fernmeldenetzes im Land sowie Baustoffe für die Renovierung von Krankenhäusern, Schulen und Sozialobjekten bekommen.
Das russische Verteidigungsministerium liefert die Bautechnik und Materialien per Eisenbahn zum Hafen Noworossijsk und von dort aus nach Syrien.
Zuvor wurden mehr als 40 Minenräumer des Internationalen Anti-Minen-Zentrums der russischen Streitkräfte, sieben Technikeinheiten und eine Gruppe von Hundeführern mit Minen-Spürhunden nach Syrien geflogen. Die Sprengstoffexperten sollen diejenigen Straßen von Minen räumen, die zu Krankenhäusern, Wasserversorgungs- und Energieobjekten sowie zu historischen Kulturstätten führen.

Dnr-online.ru: Im Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR hat eine Kommission zur Überprüfung der Qualität des Wiederaufbaus von Objekten, die im Verlauf der Kämpfe zerstört wurden, ihre Arbeit aufgenommen, teilte der Pressedienst des Ministerium mit Bezug auf einen offiziellen Kommentar des Ministers Sergej Naumez mit..
„Zur Kommission gehören zehn Spezialisten der Behörde. In der nächsten Zeit werden sie Objekte in Debalzewo und Uglegorsk überprüfen. Die Spezialisten untersuchen den Zustand nicht nur der Gebäude, die repariert werden, sondern auch derer, wo der Wiederaufbau noch nicht begonnen hat und die in die nächste Wiederaufbauetappe aufgenommen werden. Die Aufgabe der Kommission ist es, die Sachverhalt
e zu untersuchen und Auswege aus problematischen Situationen vorzuschlagen“, erklärte der Minister.
Vor Beginn der Arbeit der Kommission wurde die Kontrolle über die Qualität der Bauarbeiten im Rahmen der technischen Aufsicht durch den Generalauftragnehmer und teilweise durch das Bauministerium der DVR geleistet. Weiter wurde und wird der Wiederaufbauprozess zerstörter Objekte von den örtlichen Verwaltung kontrolliert.
Falls bei Objekten Konflikte bezüglich Fehler
n und Defiziten aufkommen, werden diese von der neu geschaffenen Kommission behandelt.
„Hauptaufgabe solcher Überprüfungen ist die Verallgemeinerung und Analyse von problematischen Momenten, die mit der Qualität der Wiederaufbauarbeiten verbunden sind“, fügte Sergej Naumez hinzu.

Ukrinform.ua: Etat des Verteidigungsministeriums beträgt 2017 fast 70 Milliarden Hrywnja
Das Verteidigungsministerium der Ukraine verfügt 2017 über einen Etat von 69 Milliarden Hrywnja.
Das ist um 22 Prozent mehr als im Vorjahr, erklärte der stellvertretende Chef des Finanzdepartements im Ministerium, Sehij Halimskyi, in einem Briefing am Dienstag, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. 35,2 Milliarden sind Personalausgabe, 33,8 Milliarden sind für die technische Versorgung und Ausbildung der Truppen, sagte er. In acht Monaten 2017 habe das Verteidigungsministerium schon 39,9 Milliarden erhalten.

Ukrinform.ua: Hrojsman verspricht, Finanzierung für Bau und Reparatur von Straßen jedes Jahr zu erhöhen
In der Ukraine werde der Umfang von Straßenarbeiten jedes Jahr immer höher werden, erklärte der ukrainische Premierminister Wolodymyr Hrojsman in der heutigen Regierungssitzung, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Ich verspreche, dass wir im nächsten Jahr und in Zukunft den Umfang von Arbeiten beim Bau von ukrainischen Straßen erhöhen werden. Es war ein Problem, das jahrzehntelang nicht gelöst wurde“, sagte Hrojman.
Ihm zufolge gibt es bereits Fortschritte in jeder Region und in jeder Stadt.
Weiter erklärte Herr Hrojsman, dass der Haushaltsentwurf für das nächste Jahr 40 Milliarden Hrywnja (UAH) für die Straßeninstandsetzung und den Bau von Straßen vorsieht.

Dan-news.info: „In den ersten sieben Monaten 2017 hat sich die Gesamtproduktion von Medikamenten und medizinischen Materialien um 19 Prozent im Vergleich zu analogen Vorjahreszeitraum erhöht“, teilte das Ministerium für Industrie und Handel der DVR mit.
In dem genannten Zeitraum wurden 10,4 Tonnen Tabletten, 24,7 Millionen Pflaster und Senfpflaster, 382.000 Flaschen Äthylalkohol produziert. Führende Unternehmen der Branche sind „Stirolbiofarm“ ind Gorlowka und „Sarepta-Mediplast“ in Donezk.
„Insgesamt wurden in den ersten sieben Monaten des Jahres 2017 in der Republik für 2,4 Mrd. Rubel pharmazeutische Produkte verkauft, was 8 Prozent mehr
sind als im analogen Zeitraum 2016“, teilte das Ministerium weiter mit.
Derzeit gibt es in der DVR insgesamt acht Unternehmen, die für den Pharmabereich lizenziert sind.

de.sputniknews.com: INF-Vertrag: Russland ruft USA zu Dialog statt „Megafon-Diplomatie“ auf
Russland rechnet damit, dass die Widersprüche mit den USA hinsichtlich des INF-Vertrags geregelt werden können. Das hat der Leiter der Abteilung für Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle beim russischen Außenministerium, Michail Uljanow, in einem Interview gesagt.
Um die derzeitigen Differenzen zwischen Moskau und Washington auszuräumen sei ein Dialog notwendig, den es derzeit noch nicht gebe, so Uljanow in einem Interview mit der russischen Zeitung „Kommersant“. Der INF-Vertrag aus dem Jahr 1987 untersagt den Besitz von bodengestützten Kurz- und Mittelstreckenraketen sowie von Marschflugkörpern mit einer Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometern.
Uljanow stellte fest, dass derzeit die so genannte „Megafon-Diplomatie“ fortgesetzt werde, die durch die US-Vorwürfe gegen Russland geprägt werde. Der Diplomat hob hervor, dass das wie die Sanktionen kein richtiger Weg zur Regelung von Problemen sei. „Nein, man soll sich an den Verhandlungstisch setzen und handeln.“
Er betonte: „Wir haben auch ernsthafte Vorwürfe gegen Amerikaner, und sie haben ihrerseits keine ausreichenden Antworten auf diese gegeben. Unsere Position stellt sie ebenfalls nicht zufrieden. Der einzige Weg zur Regelung von Widersprüchen besteht jedenfalls daran, sich an den Verhandlungstisch hinzusetzen und zu schauen, was man machen kann.“
In Russland werde davon ausgegangen, dass dieser Vertrag tatsächlich sehr wichtig sei und er den Interessen des Landes entspreche.
Ende August hatte die „Süddeutsche Zeitung“ berichtet, dass die Nato Schritte als Reaktion auf einen angeblichen Verstoß Russlands gegen den INF-Vertrag vom Jahr 1987 erwäge. Nach Informationen von „Süddeutscher Zeitung“, NDR und WDR hat die Nato ein als vertraulich eingestuftes Dokument an die Mitgliedstaaten übermittelt. In dem Papier mit dem Titel „Was wäre wenn“ seien 39 mögliche Reaktionen auf einen Vertragsbruch aufgelistet.
Einige dieser Optionen seien sehr weitreichend, wie etwa ein Ausbau der nuklearen Abschreckung der Nato. Von neuen Sanktionen werde in dem Dossier jedoch ausdrücklich abgeraten. Ein Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag und deren Einstieg in Forschung und Entwicklung von Kurz- und Mittelstreckenwaffen komme ebenso nicht infrage

Lug-info.com: Die ukrainische Seite war heute auf der Videokonferenz der Untergruppe der Kontaktgruppe zur Sicherheit von einem Experten vertreten und ist der Erörterung der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung ausgewichen, teilte eine Quelle aus der Nähe der Verhandlungen mit.
„Die Ukraine lenkt das Gespräch auf prozedurale Fragen ab und will die Fragen der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung nicht erörtern. Eindeutig haben sie nichts zu sagen. Unter Berücksichtigung dessen, dass von der Ukraine ein Experte an
stelle des offiziellen Vertreters teilnimmt, ist das Fehlen der Absicht, einen konstruktiven Dialog zu führen, offensichtlich“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
„Der Koordinator der Untergruppe Apakan versucht den Dialog in eine konstruktive Bahn zu lenken, bisher ohne Erfolg“, fügte er hinzu.

de.sputniknews.com: US-Militär versorgte Syrien-Rebellen mit Waffen – über Ramstein-Basis in Deutschland
Deutschland ist in US-Waffenlieferungen nach Syrien über den Stützpunkt Ramstein (Rheinland-Pfalz) verwickelt. Das schreibt die Online-Zeitung „Huffington Post“ soll. Danach hat das US-Militär über seinen Stützpunkt Waffen und Munition aus Osteuropa nach Syrien bis mindestens Ende 2016 geliefert.
Dabei beruft sich die Zeitung auf die gemeinsamen Recherchen der „Süddeutschen Zeitung“ (SZ) und der Journalistennetzwerke OCCRP und BIRN. Die Bundesregierung habe erklärt, keine Erkenntnisse zu Lieferungen über das Bundesgebiet zu haben. Weder für Syrien noch seine Nachbarländer seien seit 2010 Genehmigungen erteilt worden, erklärte das Wirtschaftsministerium laut „Huffington Post“. Danach haben die US-Behörden mutmaßlich deutsches Recht gebrochen.
Es sei nicht das erste Mal, dass der Stützpunkt Ramstein im Mittelpunkt fragwürdiger US-Aktivitäten steht. So hätten US-Geheimdienstler 2003 einen Islamisten entführt und via Ramstein in ein Foltergefängnis gebracht. Später enthüllten die „SZ“ und der Sender NDR die zentrale Rolle des Stützpunkts im US-Drohnenkrieg, so die Online-Zeitung.
„Schon wieder ist es Ramstein, über das die USA ihre schmutzigen Kriege in aller Welt organisiert, und schon wieder guckt die Bundesregierung ganz intensiv weg und will mit all dem nichts zu tun haben.“, zitiert die „Süddeutsche Zeitung“ den Linken-Politiker Jan van Aken. Die Bundesregierung trage eine Mitverantwortung „für das freie Fluten von Waffen in den Nahen Osten“.
Die Journalistennetzwerke OCCRP und BIRN hatten 2016 unter dem Titel „Making a Killing“ erstmals über Waffenlieferungen aus Europa an syrische Rebellen berichtet.

Nachmittags:

armiyadnr.su: Operative Information zur Lage
Am 13. September um 11:17 wurde von den Positionen der 72. mechanisierten Brigade ein provokativer Beschuss auf die Positionen des „Rechten Sektors“ im Gebiet der Donezker Filterstation durchgeführt, der von den Kämpfern als ein Beschuss von Seiten der Streitkräfte der DVR aufgenommen wurde. Gleichzeitig wurde auf Krutaja Balka, Wasiljewka und Jakowlewka geschossen.
Die Nationalisten eröffneten das Feuer mit Mörsern des Kalibers 82mm, verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen auf das Gebiet um die Station, während sich dort Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums und Vertreter der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination befanden.

de.sputniknews.com: Wegen Krim-Reise: Hausdurchsuchung bei ehemaligem SPD-Bundestagsabgeordneten
Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hat aufgrund einer Anzeige des Wirtschaftsministeriums unter Leitung von Brigitte Zypries (SPD) die Privatwohnung des ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss durchsuchen lassen. Ihm wird vorgeworfen, eine Gruppenreise auf die Krim organisiert zu haben.
Seit der Wiederangliederung der Krim an Russland haben neben vielen Privatpersonen auch deutsche Politiker, wie der Abgeordnete der Linken Andreas Maurer trotz Sanktionen die Krim besucht. Jetzt wurde die Privatwohnung des Vorsitzenden des Vereins West-Ost-Gesellschaft in Baden-Württemberg und ehemaligen Bundestagsabgeordneten Jörg Tauss wegen einer Krim-Reise von der Polizei durchsucht.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt, die Zahl der Beschüsse hat sich unwesentlich verringert, in den letzten 24 Stunden hat der Gegner das Regime der Feuereinstellung siebenmal verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von
Kalinowo, Kalinowka, Losowoje und Shelobok. Bei den Beschüssen wurden Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden mehr als 25 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.

Bei uns gehen weiter Informationen über nicht kampfbedingte Verluste der ukrainischen Streitkräfte ein, die vor dem übergeordneten Kommando verheimlicht werden.
In der Folge von übermäßige
m Alkoholgenuss und einem dadurch aufgekommenen Streit erlitt ein Soldat der 53. Brigade der ukrainischen Streitkräfte einen Schussverletzung am Bein.
Die Volksmiliz der LVR stellt auch weiter Fälle von Diebstahl von Waffen und Munition durch Soldaten der ukrainischen Streitkräfte fest.
Im 16. Bataillon „Poltawa“ der 58. Panzergrenadierbrigade ist ein Inspektionskommission eingetroffen, um zu überprüfen ob Waffen, Munition, Material und Treibstoff vorhanden sind, korrekt abgerechnet und gelagert werden.
Die Ankunft der Kontrollkommission ist mit den Anfang September entdeckten Fällen von Diebstahl von Waffen und Munition sowie von Verkauf von Treibstoff in eine
r der Einheiten der Brigade verbunden.
Nach unseren Informationen wird vom Kommando der 53. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte eine Untersuchung zu einem Fall von eigenmächtiger Entfernung vom Truppenteil durch einen Soldaten der Brigade durchgeführt. Gegen diesen Soldaten wurde auch ein Strafverfahren wegen Mord eröffnet.
Der Soldat Iwan Shurba hat den Stationierungsort der Einheit verlassen und ein Maschinengewehr vom Typ AK-74 und Munition mitgenommen. Einige Zeit lebte dieser Soldat in Trjochisbjonka bei der Bürger
in Marija Igorewna Lichman. Nach Alkoholgenuss bekamen sie Streit, in der Folge schlug der Deserteur seine Mitbewohnerin und erhängte sie im Hof ihres Haus. Derzeit ist der Aufenthaltsort des Soldaten nicht bekannt.

de.sputniknews.com: Löwenanteil für Kiew: Linke gegen „selektive Vergabe“ deutscher Gelder in Osteuropa
Die Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko und Dr. André Hahn haben für DIE LINKE eine Anfrage an die Bundesregierung gestellt zu deren Unterstützung der Zivilgesellschaft in Osteuropa. Heraus kam, dass Deutschland in Osteuropa vor allem in der Ukraine aktiv ist und dort die meisten Mittel bereitstellt.
Das Programm „Ausbau der Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft in den Ländern der Östlichen Partnerschaft und Russland“ der Bundesregierung hat ein Budget von ca. 14 Millionen Euro jährlich. In den letzten drei Jahren wurden jeweils ca. sieben Millionen Euro, also die Hälfte des Budgets, auf Projekte in der Ukraine verwendet. Andrej Hunko, der europapolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, kritisiert dies.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die Streitkräfte der DVR führen Maßnahmen zur Erhöhung der professionellen Fertigkeiten der Soldaten und des komman
dierenden Personals der Einheiten der 1. und 9. Abteilung der Volksmiliz durch. Im Verlauf von gemeinsamen Kommandostabsübungen wurden Fragen der Zusammenarbeit der Einheiten bei der Verteidigung bearbeitet.
In den letzten 24 Stunden wurden 36 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus festgestellt.
In Richtung Donezk hat der Gegner Artillerie, Panzer, Mörser, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen sowie verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen verwendet. Auf die Gebiete von zehn Ortschaften wurden vier Artilleriegeschosse des Kalibers 122m, 13 Panzergeschosse, 59 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 49 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen.
In der Folge der Beschüsse wurde im Petrowskij-Bezirk von Donezk ein Haus in der Mark-Osjornyj-Straße 61. beschädigt.
In Richtung Mariupol hat der Gegner mit Granatwerfern und Schusswaffen die Gebiete von Oktjabrj, Sachanka und Leninskoje beschossen.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner mit Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen Gorlowka und Sajzewo beschossen.
Nach Angaben unserer Aufklärung konzentriert der Gegner weiterhin schwere Waffen.
Folgende Waffen wurden in den Verantwortungsbereichen der Verbände der ukrainischen Streitkräfte festgestellt:
– 59. mechanisierte Brigade, westlich von Lesnoje (15 km von der Kontaktlinie) 25 Panzer;
– 53. mechanisierte Brigade, in der Nähe von Swetlodarskoje (7 km von der Kontaktlinie) im Gebiet des Uglegorsker Kraftwerks wurde ein Feuerzug von D-30-Systemen entdeckt;
– südwestlich von Granitnoje wurde eine Verstärkung der Positionen der 28. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte durch fünf Schützenpanzern bemerkt.
Ebenfalls wurde die Ankunft von
50 Mitarbeitern der Spezialeinheit „Alpha“ des Sicherheitsdienstes der Ukraine im Verantwortungsbereich der 59. Panzergrenadierbrigade bemerkt, um provokative Aktivitäten in Bezug auf Einheiten des „Rechten Sektors“ durchzuführen, die zuvor mehrfach an Gefechten mit Einheiten der ukrainischen Streitkräfte beteiligt waren.
Es muss angemerkt werden, dass die ukrainischen Streitkräfte ein weiteres Mal zielgerichtet friedliche Stadtviertel und lebenswichtige Infrastrukturobjekte beschießen, deren Beschädigung zu einer humanitären Katastrophe führen kann. Gestern hat der Gegner die Pumpstation erster Ebene des Jushnodonbasskij-Wasserwerks in der Nähe von Wasiljewka bei Jasinowataja beschossen. Das gesamte Personal der Station wurde rechtzeitig evakuiert. Dieser Vorfall hätte den Stopp der Wasserlieferung an bis zu zwei Millionen Menschen nach sich ziehen können, von denen ein großer Teil auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium lebt.

de.sputniknews.com: EU will sich mit Kiews neuem Bildungsgesetz befassen
Der Europarat will, dass Experten des Komitees der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen das neue ukrainische Bildungsgesetz analysieren, teilte der Pressedienst des Rates mit.
„Der Europarat wartet auf den endgültigen Text des neuen Bildungsgesetzes von ukrainischen Kollegen, um ihn dem Komitee von Experten der Europäischen Charta der Regional- oder Minderheitensprachen zu übergeben“, hieß es.
Demnach soll entschieden werden, ob das Gesetz den Verpflichtungen entspricht, die die Ukraine bei der Ratifizierung der Charta anerkannte. Zu den Minderheitensprachen, die in der Ukraine von der Charta geschützt werden, gehören Russisch, Rumänisch und Ungarisch.
„Falls nötig beginnen die Komitee-Experten einen Dialog mit den Behörden, erörtern Probleme und fordern Erklärungen zu den potentiell problematischen Fragen, die mit der Verabschiedung des Gesetzes verbunden sind“, so der Pressedienst.
Das Gesetz soll „der Europäischen Menschenrechtskonvention und unter anderem ihrem Diskriminierungsverbot (Artikel 14 – Anm. d. Red.) entsprechen“.
Zuvor hatte die Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) einen Gesetzentwurf angenommen, der radikale Veränderungen im Bildungssystem der Ukraine vorsieht. Das neue Gesetz führt das Verbot der Bildung in jeder Sprache außer Ukrainisch ein. Die Klassen mit Unterricht in den Sprachen der nationalen Minderheiten bleiben nur bis 2020 an der Grundschule bestehen. Danach soll in allen Schulen nur in ukrainischer Sprache unterrichtet werden.
Der ukrainische Präsident Petro Poroshenko sagte, er sei froh über die neue Bildungsreform. Der Gesetzentwurf wurde jedoch von der Opposition und von vielen Ukrainern stark kritisiert. Sie weisen auf die Verletzung der Rechte der Minderheiten und die Erhöhung der Ausbildungsdauer hin, was im Ergebnis zu Erwachsenen mit einem niedrigeren Bildungsgrad und mit geringeren Aussichten auf Erfolg im Leben führen könne.

Lug-info.com: Mitteilungen des bevollmächtigten Vertreters der LVR bei den Minsker Verhandlung, des Außenministers der LVR Wladislaw Dejnego (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Videokonferenz hat sich wie auch beim letzten Mal als ergebnislos erwiesen.
Wir können mit Überzeugung feststellen, dass die Ukraine hartnäckig nicht gewillt ist, einen konstruktiven Dialog zur Gewährleistung des Regimes der Feuereinstellung im Zusammenhang mit dem Beginn des Schuljahrs, die unbefristet gelten sollte, zu führen.
Die Praxis der letzten Tage zeigt, dass die Verstöße von Seiten der Ukraine sich systematisch erhöhen: im Vergleich mit den Kennziffern von vor vier Tagen hat sich die Zahl der Beschüsse der LVR verdreifacht. Und dennoch blockiert die Ukraine die Erörterung und Analyse der Situation und die Ergreifung von Maßnahmen zur Beendigung der Verletzungen dieser Vereinbarung.
Ich bin überzeugt, dass wir die Erörterung dieser Situation in Minsk bei der Sitzung der Kontaktgruppe am 20. September fortsetzen werden. Unter anderem werden wir die Frage der Effektivität der Durchführung solcher Videokonferenzen aufwerfen, die durch die Anstrengungen der ukrainischen Vertreter, die heute nur durch einen Experten vertreten waren, weil der offizielle Vertreter aus unverständlichen Ursachen nicht anwesend sein konnte, eine nutzlose Zeitverschwendung sind.
Leider verlief die Arbeit heute von Anfang an äußerst unkonstruktiv. Die Ukraine hat in jeglicher Weise von der Erörterung der Probleme, die bei der Erfüllung der Verpflichtungen
zur Gewährleistung der Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung aufgetreten sind, abgelenkt und hat sich in die Behandlung rein prozeduraler Momente vertieft. Im Ergebnis dessen verging mehr als eine Stunde der eingeplanten Zeit. Auf keine einzige der Fragen, die der ukrainischen Seite gestellt wurden, wurden konkrete Antworten gegeben.
Außerdem konnte die Ukraine keinen einzigen Fall der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung, der von der OSZE registriert wurde, analysieren, wie dies die allgemeine Praxis ist, bei der jede der Seiten zu jedem einzelnen Fall verpflichtet ist, eine Analyse durchzuführen, Maßnahmen zu ergreifen und weiter öffentliche Ergebnisse vorzulegen. Aber eine solche Information gab es von der Ukraine nicht. Es gab den Versuch, eine Analyse des OSZE-Berichts zur Behinderung der freien Bewegung von Mitgliedern der Mission vorzulegen, aber auch ohne konkrete Fakten und Vorschläge zur Beendigung dieser Praxis.
Außerdem hat die Ukraine die Veröffentlichung der Befehle zur Gewährleistung des Regimes der Feuereinstellung sowie der Befehl über die Unterbindung von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung verweigert und sie verweigert sich in jeglicher Weise einer öffentlichen Analyse der festgestellten Verletzungen.
Wir haben die entsprechenden Befehle – sowohl über die Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung als auch über Maßnahmen zur Gewährleistung eines solchen Regimes sowie zum Verbot der Behinderung der Arbeit der OSZE-Beobachter – veröffentlicht, die Ukraine jedoch nicht. Dabei erklärt sie, dass sie nicht die Absicht hat, solche Dokumente zu veröffentlichen und drückt sich vor dem in Minsk vereinbarten Prinzip der Öffentlichkeit bei der Verwirklichung der angenommenen Entscheidungen.

de.sputniknews.com: Blauhelme rein, Sanktionen raus – Neues vom Minsker Prozess
Die EU-Sanktionen gegen Russland könnten schon bei einer teilweisen Erfüllung der Minsker Friedensabmachungen (Minsk II) aufgehoben werden, so Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) am Dienstag nach dem Vorschlag von Wladimir Putin für UN-Friedenstruppen in der Ostukraine. Für den Sicherheitsexperten Wolfgang Richter ist das nicht unrealistisch.
Der Vorschlag Putins sei eine Chance, um den Konflikt zu befrieden, so Wolfgang Richter, ehemaliger Leiter des militärischen Anteils der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der OSZE und Oberst a.D., im Interview mit Sputnik. Der heutige Wissenschaftler bei der regierungsfinanzierten Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP) sagte:
„Mit diesem Vorschlag gibt es eine neue Bewegung in dem Konflikt. Die Frage bleibt aber, ob dies bereits der Überwindung des Konflikts oder einer Verfestigung der Trennungslinie dient. Das wird sich zeigen. Es gäbe damit auf jeden Fall einen neuen Player im Management dieses Konfliktes. Bisher hatten wir das Normandie-Format und die OSZE-Sondermission. Mit dem UN-Sicherheitsrat würde es zu einer globalen Angelegenheit werden. Da stellt sich dann die Frage, wie so eine Blauhelm-Mission mit der OSZE zusammenarbeiten würde. Die entscheidende Frage ist aber, wie so eine Mission mit den politischen Zielen von Minsk II verknüpft werden würde.“

ukrinform.ua: USA können UN-Friedensmission in Ukraine finanzieren
Trotz der Absichten der USA, die Finanzierung der Vereinten Nationen, darunter auch der UN-Friedensmissionen, zu kürzen, kann Washington eine Ausnahme für eine Friedensmission im Donbass machen.
Das erklärte die Vizepremierministerin der Ukraine Iwanna Klympusch-Zynzadse in Washington, nach politischen Gesprächen in der Hauptstadt der USA. Die Politikerin antwortete auf eine Frage der Nachrichtenagentur Ukrinform über die Haltung der USA zur ukrainischen Initiative über die UN-Friedensmission: Es habe eine eindeutige Zusicherung seitens der USA bezüglich der Ausnahme für die Friedensmission in der Ukraine gegeben. Sie sei sicher, dass die USA im Fall eines Beschlusses des UN-Sicherheitsrates über einen Blauhelmeinsatz im Donbass „das finanziell unterstützen könnten“.
Klympusch-Zynzadse erinnerte daran, dass die Ukraine die Friedensmission im Donbass schon 2015 vorgeschlagen habe und „amerikanische Kollegen diesen Ansatz teilen“.

de.sputniknews.com: Uno zeigt auf: Schäden der Anti-Russland-Sanktionen für EU-Wirtschaft
Die Sanktionen gegen Russland kosten der Wirtschaft der EU 3,2 Milliarden Dollar im Monat, heißt es im Bericht des UN-Sonderberichterstatters über den negativen Einfluss einseitiger Zwangsmaßnahmen auf die Umsetzung der Menschenrechte, Idriss Jazairy.
Im Bericht, den Jazairy nach seiner Reise nach Russland verfasste und bei der 36. Sitzung des UN-Rats für Menschenrechte in Genf vorstellte, wird der Schaden für Russlands Wirtschaft für die Dauer von drei Jahren auf insgesamt 55 Milliarden Dollar geschätzt.
„In der EU und Russland können die Sanktionen zu Wirtschaftsverlusten in Höhe von insgesamt 155 Milliarden Dollar geführt haben, ohne dabei einen eindeutig positiven Einfluss ausgeübt zu haben“, heißt es im Dokument.
Der UN-Sonderberichterstatter äußerte zudem die Zuversicht, dass die Zeit gekommen sei, dass die internationale Gemeinschaft das Recht aller Personen, deren Menschenrechte durch die einseitigen Zwangsmaßnahmen verletzt worden seien, auf ein effektives Mittel des Rechtsschutzes, einschließlich des angemessenen und realen finanziellen Ausgleichs bestätige.
Eine derartige Kommission soll unter der Schirmherrschaft des UN-Sicherheitsrates gebildet und unter anderem durch die Staatsbeiträge, die solche Sanktionen verhängen, finanziert werden. Gleichzeitig betont Jazairy, dass Länder auf solche einseitigen restriktiven Maßnahmen gar verzichten sollen, um ungünstige Folgen für die Menschenrechte zu vermeiden.
Zuvor hatte der türkische Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu erklärt, dass Ankara die neuen Sanktionen der EU und der USA gegen Russland missbillige, da sie der Wirtschaft seines Landes schaden würden.

Lug-info.com: Das Staatssicherheitsministerium der LVR wird den Sohn des stellvertretenden Staatsanwalts von Lisitschansk, der betrunken auf Positionen der Volksmiliz im Gebiet von Popasnaja geraten ist, der ukrainischen Seite übergeben. Dies teilte die Leiterin des Zentrums zur Verbindung mit der Öffentlichkeit des MfS der LVR Jewgenija Ljubenko mit.
„In der Nacht auf den 12. September kam ein Bürger der Ukraine in stark betrunkenem Zustand aus Richtung Popasnaja zu den Positionen der Volksmiliz. Er wurde festgenommen und Mitarbeitern des MfS der LVR übergeben“, berichtete sie.

„Nach den Worten des festgenommenen Andrej Kurbatow ist er der Sohn des stellvertretenden Staatsanwalt von Lisitschansk“, bemerkte Lujbenko.
„Das MfS kämpft im Unterschied zum Sicherheitsdienst der Ukraine nicht gegen die friedliche Bevölkerung, nutzt keine terroristischen Methoden und greift nicht zu Erpressung, um Druck auf Verwandte auszuüben, selbst dann nicht, wenn diese im ukrainischen „Rechtsschutz“system arbeiten“, unterstrich die Vertreterin des Ministeriums.
„Unter Berücksichtigung dessen und entsprechend den Normen des internationalen Rechts hat der MfS der LVR die Entscheidung getroffen, Andrej Kurbatow der ukrainischen Seite zu übergeben“, erklärte Ljubenko.

de.sputniknews.com: Hurrikan „Irma“: Russland bietet USA Hilfe an
Russland hat neben Frankreich und Kuba auch der USA Hilfe bei der Beseitigung der Folgen von Hurrikan „Irma“ angeboten. Dies teilte Russlands Zivilschutzminister Wladimir Putschkow mit.
„Wir haben gemäß den bilateralen Regierungsabkommen unsere praktische Hilfe angeboten. Momentan lösen unsere Kollegen alle Fragen, schätzen den Schaden ab und bereiten die Anforderungen vor“, sagte der Minister.
Auf die Frage, ob Russland sich auch der USA zur Verfügung stellen wird, hat Putschkow bemerkt: „Wir haben das schon getan. Das Rettungspaket gilt für alle, so bekommen Frankreich, Kuba und Amerika unsere Hilfe in rechtsverbindlicher Weise im Rahmen von bilateralen Regierungsabkommen.“
Hurrikan „Irma“ war am 10. September (Ortszeit) zunächst mit extrem starken Böen und schweren Regenfällen über die Inselgruppe Florida Keys hinweg gezogen und dann etwas weiter nördlich an der Westküste des US-Bundesstaates erneut auf Land getroffen.

Lug-info.com: „Die Vertreterin der LVR in der Arbeitsgruppe zu humanitären Fragen der Kontaktgruppe, die Leiterin der Arbeitsgruppe zum Gefangenenaustausch Olga Kobzewa hat Andrej Kurbatow den Vertretern der Koordination des Hohen UN-Kommissars für Menschenrechte in Lugansk übergeben“, teilte das Ministerium für Staatssicherheit der LVR mit.
„Andrej, dies sind Vertreter der UN-Büros für Menschenrechte, sie arbeiten hier bei uns auf dem Territorium der Lugansker Volksrepublik. Bitte erklären Sie Ihnen gegenüber alle Ihre Probleme“, sagte Kobzewa zu Kurbatow, als sie ihn den Mitarbeitern der internationalen Organisation übergab.
„Die Führung der Republik hat ihm gegenüber absolut keinerlei Forderungen“, unterstrich sie.

de.sputniknews.com: Putin-Beleidigung: Kreml attestiert „Focus“-Magazin „äußerste Russophobie“
Nachdem „Focus“ den russischen Präsidenten Wladimir Putin als einen „Hund“ beschimpft hat, wirft Kreml-Sprecher Dmitri Peskow dem deutschen Magazin Subjektivität und Russophobie vor. Derartige Beleidigungen seien unannehmbar.
„Sie hat zwar Angst vor Putins Hund, aber keine Angst vor dem Hund Putin“, schrieb „Focus“ in einem Artikel über die Bundeskanzlerin Angela Merkel.
„Focus“ berichte schon immer „äußerst subjektiv“ und „äußerst russophob“ über Russland, kommentierte Peskow am Mittwoch vor Journalisten. „Deshalb zeigen wir für die Berichterstattung dieser Zeitschrift eigentlich kein großes Interesse und behandeln diese nicht als beachtenswerte Quelle“, antwortete der Kreml-Sprecher auf die Frage, ob Putin den bettreffenden Focus-Artikel gelesen habe.
„Andererseits ist jede Beleidigung unannehmbar. Sie schadet eher dem Image der Zeitschrift selbst“, betonte Peskow.
Zuvor bereits hatte die russische Botschaft in Berlin den Focus-Chefredakteur Robert Schneider aufgerufen, sich für den Fehlgriff seiner Redaktion zu entschuldigen.

Dnr-online.ru: Spezialisten der Gemeinsamen Inspektion zu Monitoring und Kontrolle des Sicherheitszustands der Unternehmen und Objekte, die die Lebensbedingungen der Bevölkerung des Donbass gewährleisten und sich auf dem Territorium, dass sich zeitweise unter Kontrolle der Ukraine befindet, befinden, sind über die großflächige Rodung von Wäldern im Bezirk Krasnyj Liman beunruhigt.
„Im Bezirk Krasnyj Liman findet eine massenhafte Vernichtung von Wäldern statt, davon zeugen Satellitenaufnahmen, die man im Internet sehen kann. Das Holz wird nicht nur für die Bedürfnisse der sogenannten ATO gefällt, sondern auch, um es in die Länder Europas zu exportieren.
Dies zeugt davon, dass die Regierung der Ukraine eine zielgerichtete Vernichtung der ökologischen Sphäre unserer Region betreibt“, erklärte der Vorsitzende des staatlichen Komitees für Forst- und Jagdwirtschaft der DVR Alexej Schebalkow.
Er merkte auch an, dass im Zusammenhang damit, dass die Regierung der Ukraine sich geweigert hat, die Forstwirtschaften zu finanzieren, Arbeiten zur Wiederaufforstung auf dem Territorium des Donezker Oblast, das zeitweise von der Ukraine kontrolliert wird, nicht stattfinden.

de.sputniknews.com: Syrien: Mehr als 20 Zivilisten bei Koalitionsangriff getötet – Agentur
Die Luftangriffe der US-geführten Koalition in Syrien haben am Mittwoch mindestens 22 Zivilisten das Leben gekostet. Dies meldet die Nachrichtenagentur SANA unter Berufung auf Augenzeugen.
Bei einem Angriff der US-geführten Koalition auf ein Wohnhaus in Rakka sind mindestens elf Menschen, überwiegend Frauen und Kinder, ums Leben gekommen. Ein weiterer Luftangriff soll auf das Dorf al-Shahabat im Norden der syrischen Provinz Deir ez-Zor erfolgt sein. Dabei seien mindestens elf Mitglieder einer Familie getötet worden.
Die amerikanischen Militärs unterstützen die Demokratischen Kräfte Syriens (DKS) im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS, auch Daesh) in Rakka und Deir ez-Zor.
Die US-geführte Anti-IS-Koalition hatte zuvor den Tod von 624 Zivilisten infolge der Luftangriffe, die im Zeitraum von August 2014 bis Juni 2017 gegen die Terroristen in Syrien und im Irak geführt worden waren, zugegeben.
Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hatte bereits in ihrem Bericht im Juni die US-geführte Koalition für den Einsatz von Phosphorbomben in Syrien scharf kritisiert.
Das Vorgehen der US-geführten Koalition unter dem Vorwand des Anti-IS-Kampfes in Syrien ist vom Standpunkt des internationalen Rechts illegitim, da es weder auf einem Uno-Mandat basiert noch die Zustimmung der syrischen Staatsführung hat.

Dan-news.info: Kommentar des Leiters der Delegation der DVR bei den Verhandlungen in Minsk, des Vorsitzenden des Volkssowjets Denis Puschilin
Im Rahmen der heute stattgefundenen Videokonferenz hat die DVR die Frage der systematischen Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte aufgeworfen. Bei
ihren Beanstandungen stützten sich die Vertreter der Republik nicht einmal auf Daten der Streitkräfte der DVR, die unsere Gegner für umstritten halten, sondern auf die Berichte der OSZE-Mission, die gemäß dem Maßnahmekomplex die Funktion des Monitorings der Situation hat.
So liegt nach den Angaben der Beobachtermission ein erheblicher Teil der Verletzungen des „Schulwaffenstillstands“ namentlich bei der ukrainischen Seite. Mehr noch, die OSZE-Mission hat frisch gegrabene Feuerpositionen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte und die Nutzung einer in Betrieb befindlichen Schule durch ukrainischen Militärs festgestellt, was ein grober Verstoß ist und das Leben der Kinder und Mitarbeiter der Bildungseinrichtung gefährdet.
Die Donezker Volksrepublik hegt keine Illusionen, dass die ukrainischer Seite die Absicht hat, ihre Verpflichtungen im vollen Maße zu erfüllen. Aber da wir die Wichtigkeit des „Schulwaffenstillstands“ in Betracht ziehen, den Wert eines Menschenlebens kennen, werden wir alle Anstrengungen in die Gewährleistung einer fristlosen Feuereinstellung legen.

de.sputniknews.com:Anschlagsgefahr in Moskau: Über 20.000 Menschen evakuiert
In Moskau mussten über 20.000 Menschen evakuiert werden, nachdem Meldungen über mehrere Bomben aufgetaucht sind. Von der Evakuierung sind mehrere Moskauer Bahnhöfe, Märkte und Universitäten betroffen.
Nach den zurzeit verfügbaren Informationen hatte es in der Nacht mehrere anonyme Anrufe bei der Polizei gegeben. Die Anrufer hätten gedroht, dass in zahlreichen öffentlichen Plätzen und Insitutionen in Moskau Bomben installiert wurden.
Die Polizei arbeitet im Moment in zwei Richtungen. Zum einen werden die betroffenen Institutionen und Orte geräumt und nach Bomben abgesucht. Zum anderen versucht die Polizei unter Hochdruck die Anrufer zu ermitteln.
Alle Not- und Sicherheitsdienste stehen in voller Einsatzbereitschaft.
Zur Zeit werden Passagiere an zwei Moskauer Bahnhöfen evakuiert — dem Kasan-Bachnhof und dem Jaroslavl-Bahnhof, berichtet der Pressedienst der russischen staatlichen Eisenbahn.
Zahlreiche Passagiere halten sich im Moment auf den Plätzen vor den Bahnhöfen auf.
Die Fahrpläne der Züge werden aber nicht geändert, heißt es in der Mitteilung. Der Betrieb der Bahnhöfe wird normal fortgesetzt.
Außer den Bahnhöfen sind mehrere Einkaufszentren, Märkte, Ausstellungen, Schulen, Hotels, eine Akademie und eine Universität betroffen. Insgesamt sollen 30 Objekte im Moment überprüft werden.
Auf Youtube und sozialen Netzwerken wurden bereits zahlreiche Videos hochgeladen, auf denen die Evakuierung zu sehen ist:
Im Moment scheinen sich die Anschlagsdrohungen allerdings nicht zu bestätigen. An keinem der Orte wurden Bomben oder Bombenattrappen gefunden.
Es wird bereits vermutet, dass die Anrufe in einer Verbindungen zu ähnlichen anonymen Anschlagsdrohungen in den letzten Tagen in ganz Russland stehen würden.
Wie eine Quelle aus russischen Sicherheitsstrukturen der Nachrichtenagentur RIA Nowosti berichtete, hat es in den letzten Tagen in 22 Städten ähnliche Vorfälle gegeben. Überall hätten Unbekannte per Telefon gedroht, dass Bomben an öffentlichen Orten installiert wurden.
Landesweit gerieten insgesamt mehr als 200 Einrichtungen, Einkaufszentren, Schulen, Universitäten, Bahnhöfe und Kinos ins Visier unbekannter Telefonterroristen, wie Sputnik aus Sicherheitskreisen erfuhr.
Insgesamt wurden in den 22 Städten über 45.000 Tausend Menschen in diesem Zusammenhang evakuiert. Keine der Anschlagsdrohungen hat sich als wahr herausgestellt.
Nach Angaben der Quelle scheine es zurzeit, dass viele der Anrufe aus der Ukraine kamen.

Lug-info.com: Der Vertreter der Gewerkschaftsföderation der LVR Andrei Kotschetow nimmt an einer internationalen Gewerkschaftskonferenz zur Solidarität mit den Werktätigen und Einwohnern Syriens im Kampf gegen Terrorismus, Blockade und ökonomische Sanktionen sowie die internationale Interventionspolitik teil. Dies berichtet die Gewerkschaftsföderation.
Die Konferenz, die vom Weltgewerkschaftsbund organisiert wird, hat ihre Arbeit heute in Damaskus begonnen. An ihr nehmen mehr als 250 Vertreter arabischer Länder, Länder Europas, Afrikas und Amerikas teil. Die Veranstaltung findet unter der Schirmherrschaft des Präsidenten Syrien Baschar al-Assad statt.
„Mit unserer Teilnahme an dieser internationalen Konferenz bringen wir unsere Solidarität mit dem Volk Syriens zum Ausdruck, das wie die Einwohner unserer Republik für Freiheit und Frieden in seinem Land kämpft“, sagte der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation der
LVR Oleg Akimow.
„Bereits seit Jahren, entgegen allen internationalen Normen, sterben Menschen und die ökonomischen Strukturen dieses sehr alten östlichen Landes werden zerstört. Da wir den gesamten Schrecken des Geschehens in Syrien kennen, mussten wir das syrische Volk in seinem Kampf gegen die internationale Intervention unterstützen. Wir wollen auch dem WGB aufrichtig für die kompromisslose Positionen und die allseitige Unterstützung der Völker, die für ihre Unabhängigkeit kämpfen, danken“, erklärte er.

Abends:

de.sputniknews.com: Focus rechtfertigt Beleidigung von Putin: Es war nur „ironisches Wortspiel“
Das deutsche Wochenmagazin Focus hatte in seinem Artikel nicht vor, den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu beleidigen. Die Redaktion des Journals erklärte, der Autor habe lediglich ein „ironisches Wortspiel“ gebraucht, berichtet die Deutsche Welle mit Verweis auf den Pressesprecher von Focus, Alice Wagner.
Focus hatte in seiner letzten Ausgabe vom Dienstag den russischen Präsidenten Wladimir Putin als einen „Hund“ beschimpft.
Die Pressesprecherin der Zeitschrift, Alice Wagner, erklärte der Deutschen Welle, es sei ein Wortspiel gewesen, das anders zu verstehen gewesen sein sollte.
Das Wort „Hund“ hätte in diesem Kontext verstanden werden müssen als „harter Hund“ – also Putin als eine Art „harte Nuss“ der Politik, versuchte die Focus-Sprecherin zu beschwichtigen. Leider habe die russische Seite dieses Wortspiel nicht verstanden, weil es anscheinend ins Russische nicht wörtlich übertragen werden könne, so Wagner.
Bei dem Artikel handelte es sich um einen Beitrag über die Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Darin gibt es einen Ausschnitt: „Sie hat zwar Angst vor Putins Hund, aber keine Angst vor dem Hund Putin.“…
Einige Vertreter der russischen diplomatischen Vertretung reagierten mit einer deutlich schärferen Kritik.
So hatte der Leiter des Presse- und Kommunikationsdienstes der russischen Botschaft in Deutschland, Denis Mikerin, auf seinem Facebook-Account zu diesem Thema geschrieben:
„Rote Linien gibt es doch. Heute ist viel mehr in den Medien erlaubt, „akzeptabel“ und „nachvollziehbar“ als noch vor 20 Jahren. Aber einige Sachen haben gar nichts mit Meinungs- oder Medienfreiheit zu tun, und sind keinesfalls zu tolerieren.“…

Dan-news.info: „Heute fand im „Mospinsker kohleverarbeitenden Unternehmen“ die feierliche Eröffnung einer neuen Produktionseinheit statt – einer mechanischen Werkhalle, die es erlauben wird, alle grundlegenden metallverarbeitenden Arbeit direkt in der Fabrik zu erledigen. Dies wird nicht nur die Störanfälligkeit der Ausrüstung und damit verbundene Stillstände senken, sondern auch Ausgaben für die Produktion sparen und die Möglichkeit geben, die frei gewordenen Mittel für andere Bereiche auszugeben“, teilte der Pressedienst des Kohle- und Energieministeriums der DVR mit.
Nach Angaben des Ministeriums ist die Werkhalle bereits mit Werkbänke
n für die Durchführung aller Arten von Dreh- und Fräsearbeiten ausgerüstet. Das Unternehmen plant bis Ende des Jahres ein Schneidegerät für Metall, eine Presse und eine Schmiede einzurichten. An der Zeremonie nahmen der Kohle- und Energieminister der DVR Eduard Golenko und die Führung der Stadt teil.
Das „Mospinsker kohleverarbeitenden Unternehmen“ gehört zu den Unternehmen, die am 1. März dieses Jahres unter äußere staatliche Leitung der DVR gestellt wurden.

de.sputniknews.com:Netz spottet über Foto von Poroschenko mit Borschtsch
Das Foto des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, das auf seiner offiziellen Seite veröffentlicht wurde, hat für Lachen im Netz gesorgt.
Auf dem Bild, das am 10. September auf der Seite des ukrainischen Präsidenten veröffentlicht worden ist, ist der Politiker bei einem Panzersoldat zu Gast. Der Präsident sitzt am Tisch im Kreise der Familie mit einem Borschtsch-Teller vor sich. Bemerkenswert ist es, dass die Teller der anderen Personen leer sind.
Die Netzbenutzer bezeichneten das als misslungene PR-Kampagne und nahmen an, dass wegen des „gierigen“ Gastes die Familie Hunger hat.
​„Warum ist nur auf dem Teller des Präsidenten Essen?“, wundert sich der Twitter-Nutzer Ruslan Ostaschko.
Viele Nutzer stellten in ihren Kommentaren Vermutungen an, wie dem Pressedienst des ukrainischen Präsidenten solch ein unangenehmes Missgeschick passieren konnte.
​„Dem Genossen #Poroschenko: die Nation interessiert sich, warum Borschtsch nur auf einem Teller ist?“ Vielleicht hat jemand gehext, damit kein einziger Tag ohne #Fail“ vergeht, schreibt der Nutzer @eonekos
«Habe den Eindruck, dass Poroschenko den Borschtsch-Teller mitgebracht hat“, bemerkt einer der Internet-Nutzer.

 

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