Presseschau vom 12.09.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

armiyadnr.su: Dringende Mitteilung des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
Heute wurde von unserer Aufklärung um 18:00 Uhr eine Diversions- und Erkundungsgruppe des Gegners entdeckt, vermutlich aus dem 18. Regiment der Nationalgarde der Ukraine, die sich von Gnutowo aus nach Südosten bewegte. Unsere Einheiten hielten die Minsker Vereinbarungen ein und begleiteten die Gruppe visuell, es wurde der Befehl ausgegeben, dass die Eröffnung des Feuers verboten ist.
Um 18:50 Ihr wurde die Gruppe von Kämpfern von den Positionen des 9. mechanisierten Bataillons der 59. Panzergrenadierbrigade der Ukraine aus beschossen. Dabei wurden zwei Personen liquidiert, drei wurden verletzt.
Es ist also ein weiterer Fall nicht abgestimmter Handlungen von Einheiten der ukrainischen Streitkräfte und der Nationalgarde der Ukraine, die in ihren Verantwortungsgebieten aktiv sind, festzustellen.
Wir schließen nicht aus, dass dieser Fall von der ukrainischen Seite als weiterer Beschuss von Seiten der Streitkräfte der DVR ausgegeben wird.

 

de.sputniknews.com: Ungarn tritt gegen neues ukrainisches Bildungsgesetz auf und verspricht Maßnahmen.
Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó hat am Montag über die Maßnahmen gesprochen, die Ungarn treffen wird, falls das neue Bildungsgesetz in der Ukraine in Kraft tritt.
Laut Szijjártó wird sich Ungarn an die europäischen Institutionen mit der Forderung wenden, das Inkrafttreten des Gesetzes nicht zuzulassen, denn es verletzt die Rechte der nationalen Minderheiten.
„Unsere Pflicht ist, das ungarische Volk zu schützen, in Ungarn, im Ausland oder tausend Kilometer weit von Ungarn“, sagte Szijjártó am Montag gegenüber Journalisten. Er habe sich mit dem Präsidenten des ungarischen Kulturbündnisses in Transkarpatien, Laslo Brenzowitsch, getroffen und weitere Maßnahmen in Bezug auf das neue ukrainische Bildungsgesetz besprochen.
Szijjártó fügte hinzu, er habe Briefe mit dem Aufruf zu dringenden Maßnahmen dem OSZE-Generalsekretär Thomas Greminger, dem Hohen Kommissar der OSZE für nationale Minderheiten, Lamberto Zannier, sowie dem österreichischen Außenminister und OSZE-Vorsitzenden Sebastian Kurz gesendet.
Der ungarische Außenminister betonte, das neue Gesetz verstoße nicht nur gegen die Dokumente der ungarisch-ukrainischen Beziehungen und gegen das Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine, sondern auch gegen die ukrainische Verfassung.
Zuvor hatte die Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) einen Gesetzentwurf angenommen, mit dem radikale Veränderungen im Bildungssystem der Ukraine erfolgen sollen. Das neue Gesetz führt ein Verbot der Bildung in jeder Sprache außer Ukrainisch ein. Die Klassen mit Unterricht in den Sprachen der nationalen Minderheiten bleiben nur bis 2020 in der Grundschule. Danach soll in allen Schulen nur in ukrainischer Sprache unterrichtet werden.

 

Vormittags:

de.sputniknews.com: Russlands Botschaft in USA: Nach „Tour“ noch weitere Geheimdienstrazzien?
Als „unverhohlenen Spott“ hat die russische Botschaft in den USA den Kommentar des US-Außenministeriums (State Departement) zu den Beschlagnahmungen und Durchsuchungen im russischen diplomatischen Eigentum bezeichnet. Eine Ministeriums-Sprecherin hatte diese nämlich eine „Tour“ genannt.
„Wir betrachten die von der Sprecherin des US-Außenministeriums Heather Nauert geäußerten Kommentare über die Durchsuchungen im russischen Generalkonsulat in San Francisco und der russischen Handelsvertretung in Washington, die als eine ‚Tour’ bezeichnet wurden, als unverhohlen spöttisch“, heißt es in einem Statement der Botschaft.
Es handle sich um Aktivitäten, die den bilateralen Konventionen, dem Völkerrecht und selbst Rechtsvorschriften der USA widersprechen würden. Die russische Botschaft fragt: „Kann überhaupt eine Garantie gegeben werden, dass die Vertreter der US-Geheimdienste bei solchen ‚Spaziergängen‘ beim nächsten Mal nicht auch noch in unsere anderen diplomatische Objekte mit einer Razzia hereinplatzen werden?“
Die US-Regierung hatte am 31. August Russland aufgefordert, das russische Generalkonsulat in San Francisco sowie die Handelsvertretungen in Washington und New York binnen zwei Tagen zu räumen. Kurz danach wurden die diplomatischen Einrichtungen trotz der Proteste aus Moskau durchsucht.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow verurteilte die Beschlagnahme der diplomatischen Einrichtungen als Völkerrechtsbruch und kündigte an, Russland werde vor Gericht gehen.
Der diplomatische Streit zwischen Russland und den USA dauert seit der Amtszeit von US-Präsident Barack Obama an. Dieser hatte Ende Dezember – drei Wochen vor seinem Ausscheiden aus dem Amt – 35 russische Diplomaten ausweisen und Freizeitanlagen russischer Diplomaten in den USA schließen lassen.
Moskau hatte damals von einer Reaktion abgesehen – in der Hoffnung auf bessere Beziehungen zu Washington unter Obamas Nachfolger Donald Trump. Das diplomatische Vermögen Russlands blieb aber auch unter dem neuen Präsidenten gesperrt. Der US-Kongress Ende Juli verhängte sogar weitreichende Sanktionen gegen Russland. Deshalb forderte Moskau von Washington, sein Botschaftspersonal in Russland mit dem russischen Botschaftspersonal in den USA zahlenmäßig in Einklang zu bringen.
Als Reaktion darauf hatten die USA bereits die Visa-Ausgabe in Russland massiv eingeschränkt.

lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden elfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Frunse, Kalinowo, Losowoje und Shelobok.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

 

armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 29-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 12 Ortschaften der Republik mit Mörsern, Schützenpanzerwagen und Schützenpanzern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Durch Beschuss wurde im Petrowskij-Bezirk von Donezk ein Haus in der Tschernogorskaja-Straße 2a beschädigt.
Zusätzliche Informationen werden ermittelt.

 

de.sputniknews.com: Russland kritisiert ukrainisches Bildungsgesetz.
Das von der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) verabschiedete Bildungsgesetz verstößt gegen die ukrainische Verfassung. Das meldet das russische Außenministerium.
„Wir betrachten das als einen Versuch der ukrainischen Regierung, das Bildungssystem radikal zu verändern und es völlig zu ukrainisieren, was sowohl verfassungs- als auch völkerrechtswidrig ist“, steht es im Bericht.
Mit solch einer Entscheidung sollen die ukrainischen Behörden die Interessen der zahlreichen russischsprachigen Bürger verletzt und die gewaltsame Errichtung eines monoethnischen Sprachsystems in dem multinationalen Staat beabsichtigt haben.
Zuvor hatte die Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) einen Gesetzentwurf angenommen, der radikale Veränderungen im Bildungssystem der Ukraine vorsieht. Das neue Gesetz führt das Verbot der Bildung in jeder Sprache außer Ukrainisch ein. Die Klassen mit Unterricht in den Sprachen der nationalen Minderheiten bleiben nur bis 2020 an der Grundschule. Danach soll in allen Schulen nur in ukrainischer Sprache unterrichtet werden.
Der ukrainische Präsident Petro Poroshenko sagte, er sei froh über die neue Bildungsreform. Der Gesetzentwurf wurde jedoch von der Opposition und von vielen Ukrainern stark kritisiert. Sie weisen auf die Verletzung der Rechte der Minderheiten und die Erhöhung der Ausbildungsdauer hin, was im Ergebnis zu Erwachsenen mit einem niedrigeren Bildungsgrad und mit geringeren Aussichten auf Erfolg im Leben führen könne.

Lug-info.com: Das Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij hat mit einem Erlass Wladislaw Dejnego zum kommissarischen Außenminister der LVR ernannt, teilte die Administration des Oberhaupts der LVR mit.
Wladislaw Dejnego ist bevollmächtigter Vertreter der LVR bei den Minsker Vereinbarungen.
Er wurde am 12. März 1964 in Romni im Sumskaja-Oblast geboren.
Er war Abgeordneter des Altschewsker Stadtrates (2006 bis 2010), im Frühjahr 2014 hat er aktiv an der Organisation und Durchführung des Referendums über die Gründung der LVR teilgenommen.
Im Mai 2014 wurde er in den Volkssowjet der LVR für die Stadt Altschewsk gewählt, er war zunächst stellvertretender Vorsitzender eines Komitees, dann stellvertretender Parlamentsvorsitzender.
Bei den Wahlen am 2. November 2014 wurde er wieder zum Abgeordneten des Volkssowjets der LVR auf der Liste der gesellschaftlichen Bewegung „Mir Luganschtschine“ gewählt und zum stellvertretenden Parlamentsvorsitzendenden.
Im Herbst 2014 wurde er durch einen Erlass des Oberhaupts der DVR bevollmächtigt, die Republik bei den Verhandlungen der Minsker Kontaktgruppe zur Regelung des Konflikts im Donbass zu vertreten.

 

de.sputniknews.com: Russland bringt Tonnen an humanitären Hilfsgütern nach Deir ez-Zor.
ussische Militärs haben über zehn Tonnen humanitärer Hilfsgüter in die Stadt Deir ez-Zor im Nordosten Syriens geliefert, teilte der Stabschef der russischen Truppen in Syrien, Generalleutnant Alexander Lapin, mit.
„Nach den vorrückenden Truppen der syrischen Armee sind humanitäre Hilfe, darunter Lebens- und Arzneimittel, in die Stadt (Deir ez-Zor – Anm. d. Red.) geschickt worden. Soldaten des russischen Zentrums für Versöhnung der Konfliktparteien haben über zehn Tonnen Lebensmittel, Medikamente und Artikel des täglichen Bedarfs geliefert“, so Lapin.
Die syrische Regierungsarmee hatte am Dienstagnachmittag laut übereinstimmenden Angaben aus Damaskus und Moskau die seit 2014 andauernde Belagerung der Stadt Deir ez-Zor durchbrochen. Der syrischen Bodenoffensive waren massive Angriffe der russischen Luftwaffe und ein Raketen-Angriff der Fregatte „Admiral Essen“ auf die IS-Dschihadisten vorausgegangen. Diese hatten Deir ez-Zor seit 2014 unter Kontrolle.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Kreml: Berichte über FBI-Ermittlung gegen Sputnik sind besorgniserregend.
Die Vernehmung des ehemaligen Angestellten der Agentur Spuntik, Andrew Feinberg, steht laut dem Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, in Widerspruch zu Meinungspluralismus und Pressefreiheit.
Im Kreml errege die Information über diese Ermittlung Besorgnis.
„Wir verfügen über keine detaillierten Informationen – die Vernehmung von Journalisten oder Ex-Journalisten im Zusammenhang mit ihrer journalistischen Tätigkeit… zeugt aber jedenfalls davon, dass sich ernsthafte Probleme mit der Zensur und der Einschränkung der Arbeit der Medien abzeichnen. Das erregt unsere Besorgnis“, so Peskow.
Der Kreml-Sprecher betonte zugleich, dass in Russland ebenfalls ausländische Journalisten arbeiten würden und ihre Tätigkeit durch das russische Gesetz über Massenmedien geregelt werde.
„Es werden weder eine Zensur noch Verfolgungen im Zusammenhang mit dem Inhalt zugelassen. Ausländische Medien verfügen über die gleichen Rechte wie die einheimischen“, betonte Peskow.
Zuvor hatten US-Medien unter Berufung auf ungenannte Quellen berichtet, dass die US-Bundespolizei FBI den ehemaligen Sputnik-Angestellten Andrew Feinberg vernommen hatte. Das ist im Rahmen der Ermittlung von Berichten darüber geschehen, dass die Agentur angeblich als ein Mittel russischer Propaganda dient und damit die Richtlinien des Foreign Agents Registration Act (FARA) bricht.
Laut dem Nachrichtenportal Yahoo News hat das FBI durch Feinberg und einen anderen ehemaligen Angestellten des Washingtoner Büros der Agentur, John Fionda, auch Zugang zum Schriftverkehr von Sputnik bekommen.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
In den letzten 24 Stunden wurden 29 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus festgestellt.
In Richtung Donezk hat der Gegner Mörser, Schützenpanzer, Schützenpanzerwagen und Schusswaffen verwendet. Auf die Gebiete von neun Ortschaften wurden 21 Mörsergeschosse der Kaliber 82 und 120mm abgefeuert.
In Folge von Beschuss wurde im Petrowskij-Bezirk von Donezk ein Haus in der Tschernogoroskaja-Straße 2a beschädigt.
In Richtung Mariupol hat der Gegner die Gebiete von Oktjabrj und Kominternowo mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner Sajzewo mit Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen beschossen. In Folge des Beschusses wurde ein Haus in der Poletajew-Straße 169 beschädigt.
Nach uns vorliegenden Informationen haben Einheiten der Spezialoperationskräfte der ukrainischen Streitkräfte begonnen, Ausrüstung russischen Typs zusammenzustellen, um Provokationen in der Nähe der Kontaktlinie in Richtung Donezk und Mariupol durchzuführen. Nach den Überlegungen des ukrainischen Kommandos sollen Provokationen und Verbrechen ukrainischer Soldaten in russischer Uniform auf dem Territorium der Republik und in der „ATO“-Zone von Vertretern der OSZE festgestellt werden, um anschließend die Streitkräfte der RF der Anwesenheit im Donbass und der gefälschten Verbrechen zu beschuldigen.
Vor dem Hintergrund von massenhaftem Alkoholismus und Drogenabhängigkeit in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte ist der unkontrollierte Umlauf von Waffen und Sprengstoffen in der Ukraine auf ein neues Niveau gelangt.
Was kann man über den moralisch-psychischen Zustand von Soldaten sagen, wenn die Offiziere, die für die erzieherische Arbeit gegenüber ihren Untergebenen verantwortlich sind, selbst in den Waffenhandel verstrickt sind! So wurde der berüchtigte stellvertretende Kommandeur einer Gruppe zur moralisch-psychischen Unterstützung der 72. mechanisierten Brigade, Oberleutnant O. W. Paschuk, vom Sicherheitsdienst der Ukraine beim Verkauf von 12 Granaten vom Typ F-1 und von vier vom Typ RGD-5 an örtliche Einwohner von Awdejewka festgenommen.
Ebenfalls hat im Stationierungsort des 20. Panzergrenadierbataillons der 93. Brigade Hauptmann Dshulin in stark betrunkenem Zustand Personal mit einer Granate bedroht. Es wurde festgestellt, dass er zuvor zehn nicht gelöschte Disziplinarstrafen hatte und in aller Ruhe in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte diente. Und solche Offiziere stellen das Gerüst der ukrainischen Streitkräfte dar! Gerade solche Kommandeure geben Befehle zum Beschuss von friedlichen Einwohnern des Donbass und fahren dann zu sich in die Heimat und begehen Verbrechen gegenüber Bürgern der Ukraine.

 

de.sputniknews.com: Russlands diplomatische Web-Seiten ziehen auf ausspähsichere Server um.
Die Webseiten der diplomatischen Vertretungen Russland sollen erneuert werden und zu russischen Servern wechseln, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Dienstag.
Wie die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, betonte, handelt es sich dabei nicht einfach um die Änderung des Stils, sondern um die Verlegung der Webseiten der Auslandseinrichtungen zu russischen Servern. Experten zufolge soll dies die Sicherheit der Webseiten erhöhen und das Risiko von äußeren Angriffen minimieren.
„Daran wird seit langem gearbeitet. In jedem Land gibt es einzelne Details. Diese Aufgabe wurde gestellt, wir setzen sie allmählich um. Es wurden bereits 171 Webseiten der russischen Einrichtungen im Ausland in Betrieb genommen. Sie laufen auf der Plattform des russischen Servers des Außenministeriums. An weiteren 69 Webseiten arbeiten unsere Spezialisten. Wir rechnen damit, bis Jahresende diese Arbeit abzuschließen. Es bleiben noch die Webseiten der Botschaften und Generalkonsulate, die weiterhin auf den Servern lokaler Provider betrieben werden“, sagte Sacharowa. …
Laut dem Cybersicherheitsexperten Andrej Massalowitsch ist es wichtig, dass die Webseiten der Botschaften und anderer Einrichtungen im Ausland zu russischen Servern wechseln.
„Die Administratoren haben Zugang zum gesamten Inhalt der Server, darunter dem Briefwechsel. Rein technisch kann der Provider die gesamten Aktivitäten des Nutzers abfangen. In diesem Zusammenhang ist es richtig, wenn sich die Server in Russland befinden.“ Falls sie sich im Ausland befinden, ist es beinahe unmöglich, den Versuchen von Hackerangriffen Widerstand zu leisten, so der Experte.
Der Experte drückte allerdings Befürchtungen aus, dass die Verlegung der Webseiten zu russischen Servern auch einige Schwierigkeiten für Nutzer verursachen könnte – die Webseiten würden vielleicht länger hochgeladen. Das betreffe vor allem entfernte Länder.
Bis vor kurzem befassten sich mit der Unterstützung der Webseiten der russischen diplomatischen Vertretungen die Diplomaten selbst, die sich im jeweiligen Land befinden. Dies führte zu Informationsrisiken. Die Vereinheitlichung der Internet-Ressourcen würde dies verhindern.

 

Ukrinform.ua: Ukrainische Luftstreitkräfte in Kampfbereitschaft versetzt
Fast alle Einheiten der ukrainischen Luftstreitkräfte sind in Gefechtsbereitschaft versetzt worden.
Ziel sei eine Überprüfung der Einsatzbereitschaft, teilte das Verteidigungsministerium der Ukraine auf seiner Webseite mit. Während dieser Maßnahmen würden Reservisten der operativen Reserve der ersten und zweiten Reihe zur Ausbildungsübung einberufen, um diese Einheiten auf Sollstärke zu bringen.
Ein besonderer Schwerpunkt des Manövers liege auf der Möglichkeit der Einheiten, Reservisten aufzunehmen und eine umfassende Versorgung zu organisieren. Eine individuelle Vorbereitung der Reservisten sei auch vorgesehen.

 

de.sputniknews.com: „Degradierung westlicher Demokratie“: EU will „Russlands Desinformation“ bekämpfen.
Der Europäische Auswärtige Dienst hat am Dienstag im Rahmen der Kampagne „EU gegen Desinformation“ eine Webseite auf Englisch, Deutsch und Russisch erstellt, um „Falschinformationen aus Russland“ zu bekämpfen.
Die operative Arbeitsgruppe für strategische Kommunikation East StratCom Task Force startete die Webseite euvsdisinfo.eu. Das Ziel sei, „die Prognostizierung und Betrachtung der Pro-Kreml-Desinformationen sowie das Reagieren darauf zu verbessern“.
In der letzten Zeit führt der Westen einen aktiven Informationskampf gegen russische Medien. Das Europaparlament hatte im November 2016 den Entwurf „Strategische Kommunikation der EU, um gegen sie gerichteter Propaganda von Dritten entgegenzuwirken“ verabschiedet. Darin wird Russland unterstellt, politische Parteien und andere Organisationen in der EU finanziell zu unterstützen – „mit der Absicht, den politischen Zusammenhalt zu schwächen“. Die Berichterstattung russischer Medien wie Sputnik oder RT wird in dem Entwurf mit Propaganda der islamistischen Terrororganisationen IS/Daesh und Al-Qaida gleichgesetzt.
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte damals diese Resolution als ein Zeichen für den Degradierungsprozess der Demokratie-Vorstellungen im Westen bezeichnet und die russischen Medien für ihre Leistung gewürdigt.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen):
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden hat der Gegner das Regime der Feuereinstellung elfmal verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Frunse, Kalinowo und Shelobok. Zum Beschuss wurden 82mm-Mörser, Schützenpanzer, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden 40 Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Die Führung der Ukraine greift weiter zu den Diensten teurer ausländischer Söldner in der „ATO“-Zone.
So wurde von uns festgestellt, das im Verantwortungsbereich der 14. mechanisierten Brigade die Ankunft von ausländischen Instrukteuren, vermutlich aus Lettland, zur Ausbildung von Scharfschützen erwartet wird.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte verletzt weiter die Minsker Vereinbarungen und führt Aufklärung entlang der Abgrenzungslinie mit Hilfe von Drohnen durch.
So wurde am 10. September im Verantwortungsbereich der 58. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Bezirk Slawjanoserbsk Luftaufklärung unserer Positionen unter Verwendung einer Drohne betrieben. Dank der sachkundigen und professionellen Handlungen der Soldaten der Volksmiliz der LVR wurde die genannte Drohne des Gegners rechtzeitig entdeckt und unschädlich gemacht.
Das Gerät ist eine ukrainische Montage aus chinesischen Komponenten. Er befindet sich vollständig in funktionsfähigem Zustand, die Videoaufnahmen, die mit der in ihm installierten Kamera gemacht wurden, werden von unseren Spezialisten studiert. Ich kann gleich sagen, dass die von uns erbeutete Drohne den Park von Beutedrohnen ergänzen und zur Durchführung von Aufgaben der Einheiten der Volksmiliz der LVR verwendet werden wird.
Bezüglich des möglichen Einsatzes von Kampfflugzeugen der ukrainischen Streitkräfte im Donbass sind die Kräfte der Volksmiliz bereit sie abzuwehren.
Vor allem möchte ich daran erinnern, dass es gemäß dem „Memorandum“, Punkt 7, das am 19. September 2014 in Minsk unterzeichnet wurde, allen Konfliktseiten verboten ist, Kampfflugzeuge und Drohnen zu verwenden.
Die Ukraine hat sich lange nicht entschlossen, Kampfflugzeuge zu verwenden, natürlich nicht aus diesem Grund, sondern weil das Luftabwehrsystem der Republiken eine Verteidigung des Luftraums vollständig gewährleistet. Und im Fall eines Luftangriffs werden die ukrainischen Streitkräfte ein weiteres Mal Fehlbestände in ihrer Technik feststellen.
Das Pressezentrum des Stabs der „ATO“ hat die Volksmiliz der LVR des provokativen Beschusses eines Stützpunkts der ukrainischen Streitkräfte bei Staniza Luganskaja beschuldigt. Aber in den Berichten der OSZE-Mission gab es seit Beginn des „Schulwaffenstillstands“ keine derartigen Informationen.
Aber was bleibt ihnen sonst übrig als die Volksmiliz der LVR der Beschüsse zu beschuldigen? Sie müssen sich irgendwie gegenüber der Weltöffentlichkeit rechtfertigen, warum sie nicht die übernommenen Verpflichtungen erfüllen. So ist die ukrainische Regierung zu Betrug übergegangen und versucht mythische Beschießungen vorzubringen.
Jetzt sieht das etwa so aus: Soldaten der ukrainischen Streitkräfte nähern sich etwa gleichzeitig unseren Positionen, eröffnen das Feuer auf ihre eigenen Positionen, danach melden Sie einen angeblichen Beschuss von Seiten der Volksmiliz der LVR an das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung.
Vor kurzem gab es einen Fall, wo ukrainische Kämpfer absolut träge geworden sind. Sie haben ihre Positionen nicht verlassen, haben ein paar Salven mit einem Maschinengewehr nach oben abgegeben. Danach haben sie eine Granate in einen Waldstreifen in Richtung unserer Positionen geworfen und telefonisch die Führung informiert, dass auf sie geschossen wird. All dies geschah vor den Augen örtlicher Einwohner, die in ihren Gärten arbeiteten.
Außerdem will ich mitteilen, dass die Information ukrainischer Massenmedien über Aktivitäten unserer Aufklärer und Gefechte mit ukrainischen Einheiten im Gebiet von Shelobok nicht der Wirklichkeit entsprechen und eine Erfindung der Soldaten der 58. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte sind, die Zuschläge wegen der Teilnahme an Kämpfen in der „ATO“-Zone erhalten wollen.
In den Reihen der ukrainischen Streitkräfte werden weiter nicht kampfbedingte Verluste festgestellt.
In einer Einheit der 10. Gebirgssturmbrigade starb ein Scharfschütze, als er auf eine zuvor von einer eigenen Diversionsgruppe gelegte Mine geriet.
Gestern ist deshalb in der Einheit eine Untersuchungskommission des Stabes der „ATO“ eingetroffen, um die schuldigen Funktionsträger zu ermitteln.
Ich will anmerken, dass der Pressedienst des Stabes der „ATO“ zur Verheimlichung der geringen Professionalität der Funktionsträger und des Fehlens einer Koordination der Truppen erklärte, dass dieser Soldat in Folge eines Mörserbeschusses von Seiten der Volksmiliz der LVR gestorben sei.

 

de.sputniknews.com: Uno ruft Kiew zu Untersuchung von Webseite „Mirotworets“ auf.
Die Uno hat die ukrainische Regierung aufgerufen, eine wirksame Untersuchung der Webseite „Mirotworets“ durchzuführen, die für skandalöse Publikationen und die Offenlegung von Personalien Tausender Journalisten in der Ukraine bekannt ist. Dies geht aus dem am Dienstag vorgestellten Bericht des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte hervor.
„Die nationale Polizei hat ein Strafverfahren gegen die Webseite ,Mirotworets‘ eröffnet, die seit August 2014 die personenbezogenen Daten von Tausenden Menschen, einschließlich Medienfachleuten, veröffentlichte und sie als Anhänger der Milizen und des ,Terrorismus‘ bezeichnete. Das Hochkommissariat der Vereinten Nationen für Menschenrechte (UNHCHR) begrüßt diesen Schritt und fordert die Behörden auf, eine wirksame Untersuchung durchzuführen sowie Maßnahmen zu ergreifen, um diese Daten von der Webseite zu entfernen“, so der Bericht.
Der Bericht enthält ferner eine Reihe von Empfehlungen an den ukrainischen Behörden. Es wird auch festgestellt, dass die meisten Empfehlungen aus früheren Berichten von UNHCHR „nicht umgesetzt wurden und gültig und relevant bleiben“.
Die Datenbank der Webseite „Mirotworets“ umfasst Personen, die nach Ansicht der Seite Verbrechen gegen die nationale Sicherheit der Ukraine begehen könnten. Grundsätzlich sind dies russische Staatsbürger, die die Krim, die Volksrepublik Donezk oder Lugansk besuchten und angeblich „die Staatsgrenze der Ukraine verletzten“. Viele Politiker, Kulturschaffende und Journalisten aus verschiedenen Ländern wurden den „schwarzen Listen“ hinzugefügt.

 

de.sputniknews.com: Russische Botschaft in Berlin reagiert auf Beleidigung Putins in „Focus“-Artikel:
Die deutsche Zeitschrift „Focus“ hat in einem Artikel den russischen Präsidenten Wladimir Putin beleidigt. Die russische Botschaft in Deutschland reagierte bereits via Twitter darauf.
Es handelt sich um einen Artikel, der Bundeskanzlerin Angela Merkel gewidmet ist. Darin gibt es einen Ausschnitt: „Sie hat zwar Angst vor Putins Hund, aber keine Angst vor dem Hund Putin.“ Anscheinend hat der Autor ein Wortspiel versucht.
Die russische Botschaft in Deutschland machte darauf aufmerksam, wobei sie ein Foto postete und einen Kommentar dazu schrieb:
Dem #FOCUS scheint es provozierend zu sein. Ist es? Nein. Abgeschmackt und doof? Ganz bestimmt. Was meint aber @RegSprecher? pic.twitter.com/tEF5fveLoa
— Botschaft Russlands (@RusBotschaft) September 12, 2017

​In diesem Tweet wurde der deutsche Regierungssprecher und Chef des Presse- und Informationsamts der Bundesregierung, Steffen Seibert, erwähnt. Von ihm gab es bisher keine Rückmeldung.

ukrinform.ua: Präsident Poroschenko kündigt „sehr interessante“ Gespräche in Pentagon an.
Der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko reist am Wochenende in den USA. Dort wird er an der UN-Generalversammlung teilnehmen sowie Gespräche mit Vertretern der US-Führung, darunter auch im Pentagon, führen.
Das erklärte der Staatschef bei einem Besuch des nationalen Teams für den Sportwettbewerb für kriegsversehrte Soldaten „Invictus Games“ (Spiele der Unbesiegbaren), berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Poroschenko wolle bei der UNO über eine Friedensmission im Donbass sprechen. Die Gespräche mit dem US-Militär würden „sehr interessant“ sein, betonte er. Einzelheiten gab er aber nicht bekannt.
Der Präsident werde auch „Invictus Games“ im kanadischen Toronto besuchen.

 

Dan-news.info: „Nach vorläufigen Daten beträgt der gesamte Umsatz der Industrieproduktion der Metall-, Kokerei- und metallverarbeitenden Betriebe mehr als 20 Milliarden Rubel“, teilte der Pressedienst des Ministeriums für Industrie und Handel der DVR mit.
Das Ministerium fügte hinzu, dass allein in den ersten sieben Monaten dieses Jahres mehr als 630.000 Tonnen Gusseisen, mehr als 490.000 Tonnen Stahl, etwa 350.000 Tonnen fertiges Walzgut und mehr als 630.000 Tonnen Koks produziert wurden. Außerdem wurde erläutert, dass Ende Februar 2017 in Folge der Wirtschaftsblockade von ukrainischer Seite die Produktion in den Unternehmen ganz oder teilweise gestoppt war, aber dank der von der Führung der DVR ergriffenen Maßnahmen zur Einführung einer zeitweiligen äußeren Leitung wurde die Produktion wieder aufgenommen und begann anzuwachsen.
„So hat sich im Mai im Vergleich zum April der Umsatz um das 10fache gesteigert, im Juni im Vergleich zum vorhergehenden Monat um 41 Prozent, im Juli im Vergleich zum Juni um weitere 20 Prozent“, fasste das Ministerium zusammen.
Wir merken an, dass im Jahr 2017 drei Unternehmen der Branche ihre Arbeit nach einem Stopp wieder aufgenommen haben – die Charzysker Stahlseilfabrik „Silur“, die metallverarbeitenden Unternehmen „Arksel“ und „Donbass-Liberti“. Außerdem wurde der zweite Hochofen in der Filiale Nr. 2 der „Jenakiewer Metallfabrik“ am 15. August wieder in Betrieb genommen, was es erlauben wird die Gusseisen-, Stahl- und Walzgutproduktion wesentlich zu steigern.

 

Ukrinform.ua: „Durchbruch der Staatsgrenze“: Polizei lädt Julia Tymoschenko und vier weitere Parlamentarier zur Vernehmung vor.
Fünf Parlamentsabgeordnete sind zur Vernehmung vorgeladen worden.
Dies sagte der Sprecher des Innenministeriums der Ukraine, Artem Schewtschenko, in einem Briefing. Es gehe um die Abgeordneten Julia Timoschenko, Juri Derewjanko, Pawlo Kostenko, Serhij Wlasenko und Dimytro Dobrodomow. Sie hätten am 10. September die Staatsgrenze der Ukraine am Grenzübergang „Schehyni“ gemeinsam mit Michail Saakaschwili illegal überquert.
Zuvor hatte die Polizei fünf Teilnehmer der Auseinandersetzungen am Grenzübergang festgenommen.
Am 10. September reiste der staatenlose Saakaschwili mit Hilfe seiner Anhänger ohne gültige Papiere in die Ukraine ein. Die Nationale Polizei nahm Ermittlungen wegen des Durchbruchs der Staatsgrenze auf. Saakaschwili befindet sich derzeit in Lwiw.

de.sputniknews.com: Hier kommt Demokratie ans Licht:
Das US-Justizministerium hat das Unternehmen, das die Fernsehproduktion des russischen Nachrichtensenders RT in den USA betreut, verpflichtet, sich als ausländischer Agent registrieren zu lassen.
Zuvor hatten US-Medien berichtet, die US-Bundespolizei FBI habe den ehemaligen Mitarbeiter der russischen Nachrichtenagentur Sputnik Andrew Feinberg vernommen. Laut Yahoo News verschaffte sich das FBI zudem Zugriff auf einen dienstlichen Briefwechsel zwischen Feinberg und seinem ehemaligen Washingtoner Sputnik-Kollegen John Fionda. Das sei im Rahmen der Ermittlungen zu Berichten darüber geschehen, dass die Agentur angeblich als ein Mittel der russischen Propaganda diene und damit gegen die Richtlinien des Foreign Agents Registration Act (FARA) verstoße.

Abends:

de.sputniknews.com: Kein Kommentar aus Bundeskabinett zu Beleidigung Putins in „Focus“-Artikel.
Das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung hat sich geweigert, gegenüber der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti die Situation um die Beleidigung des russischen Präsidenten Wladimir Putin in einem Artikel der deutschen Zeitschrift „Focus“ zu kommentieren.
In Bezug auf eine Anfrage der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti teilte das Presse- und Informationsamt der Bundesregierung mit, dass es dies nicht kommentiere.

de.sputniknews.com: Wegen feindlichem US-Vorgehen: Putin-Trump-Treffen nicht im Gespräch – Moskau
Die Frage eines möglichen Treffens zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und seinem amerikanischen Amtskollegen Donald Trump im Rahmen des APEC-Gipfels wird laut Russlands Vize-Außenminister Sergej Rjabkow aufgrund aktueller Umstände nicht behandelt.
„Es gib keine Klarheit (zu diesem Treffen – Anm. d. Red.). Unter den Bedingungen eines offen feindlichen Vorgehens der US-Administration kann man derzeit nicht von einem solchen Treffen sprechen“, sagte Rjabkow.
Dabei verwies er darauf, dass die beiden Staatschefs an dieser Veranstaltung teilnehmen würden.
„Diese (Veranstaltung – Anm. d. Red.) stellt eine Plattform für Kontakte dar, aber nicht mehr als dies… Wir behandeln derzeit diese Frage aufgrund aktueller Umstände nicht“, so der russische Vize-Außenminister abschließend.
Der nächste APEC-Gipfel findet Anfang November in Vietnam statt.

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