Presseschau vom 06.09.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Kiew will den Krieg im Osten umbenennen – russischer Experte kontert
Kiews Kriegsoperation im Osten der Ukraine ist laut dem russischen Parlamentarier und Politikexperten Alexej Puschkow Krieg gegen das eigene Volk, egal wie man es nennen mag. Puschkow reagierte damit auf die Meldungen, dass die ukrainische Führung die Militäroperation im Donbass umbenennen will.
Der ukrainische Vizeminister für okkupierte Regionen, Jurij Grymtschak, hatte zuvor erklärt, dass das sich in Vorbereitung befindende Gesetz zur „Reintegration des Donbass“ auch eine Umbenennung des bis dahin von Kiew benutzten Begriffes der „Antiterroroperation“ (ATO) im Osten des Landes enthalten werde.
Die militärische Operation Kiews soll nun in „Operation zur Verteidigung der Ukraine“ umgetauft werden.
„Die Abkehr Kiews von dem ATO-Begriff ist im Prinzip nichts anderes als ein verspätetes Zugeständnis, dass es in der DVR und LVR (Volksrepubliken Donezk und Lugansk – Anm.d.Red.) keine Terroristen gibt. Aber egal wie man Kiews Operation benennt, es bleibt ein Krieg gegen das eigene Volk“, schreibt der Experte in seinem Twitter.
Der Wortlaut des neuen Gesetzes zur „Reintegration des Donbass“ ist immer noch nicht veröffentlicht. An seiner Erstellung beteiligt sich die Administration des ukrainischen Präsidenten.
Die Vertreterin des ukrainischen Staatschefs in der Werchowna Rada, dem ukrainischen Parlament, Irina Luzenko, hatte aber bereits am 29. August angekündigt, dass in dem neuen Gesetz Russland als „Aggressor-Land“ bezeichnet werden werde.
Laut Luzenko ist das Gesetz zu „99,9 Prozent fertig und könnte dem Parlament vorgelegt werden“.
„Erstmals wird auf gesetzlicher Ebene der Begriff eingeführt, dass Russland ein Aggressor-Land ist“, sagte die Vertreterin von Präsident Petro Poroschenko.
Das Reintegrationsgesetz berufe sich auf den 51. Artikel der UN-Charta über die Selbstverteidigung im Falle eines bewaffneten Angriffes auf ein Mitgliedsland der Vereinten Nationen. Dies bedeute, so die Lesart Kiews, dass die Ukraine das Recht auf Selbstverteidigung mit allen Mitteln hat.
Offen fügte Luzenko schon damals hinzu: „Das ist, ich wiederhole, kein Krieg, sondern Selbstverteidigung. Das ist auch für den Internationalen Währungsfonds, damit uns Geld gegeben wird, das ist für die Investoren“.
Konstantin Kosatschev, Mitglied im russischen Föderationsrat (Oberhaus des Parlaments), erklärte, dass Kiew keine Beweise für die „Aggression Russlands“ habe und daher wohl auf solche Gesetze setzen wolle.
Das ukrainische Parlament hatte bereits im Januar 2015 eine Erklärung abgegeben, in der Russland als „Aggressor-Staat“ bezeichnet wurde. Kiew argumentiert, dass Russland sich aktiv mit der regulären Armee in die Angelegenheiten der Ukraine einmische und daher eine Konfliktpartei im Donbass sei.
Russland dementierte stets diese Anschuldigungen und verwies darauf, dass es trotz der vielen Behauptungen seitens der offiziellen Vertreter Kiews keine Beweise für irgendwelche militärische Einmischung gibt…

Lug-info.com: Erklärung des Oberhaupts der LVR zur Frage der Stationierung einer Friedensmission im Donbass
Die Deeskalation des Konflikts, die Beendigung der Beschüsse von der ukrainischen Seite und die Regelung der Fragen auf friedlichem Weg im Rahmen der Minsker Vereinbarungen – das ist das, was wir vor allem anstreben.
Aber wie die Praxis zei
gt, erfüllt die Ukraine nicht die übernommenen Verpflichtungen, womit wir häufig zu kämpfen haben. Durch die Schuld der ukrainischen Seite wurde die Trennung der Kräfte an der Abgrenzungslinie mehr als 70 mal zum Scheitern gebracht. Allein in der Zeit des „Schulwaffenstillstands“ hat die Ukraine mehrfach das Regime der Ruhe verletzt und weiterhin Städte der Republik beschossen und die friedliche Bevölkerung und, was das wichtigste ist, unsere Kinder tödlicher Gefahr ausgesetzt.
Wir müssen im Interesse der Einwohner der LVR handeln, d.h. es ist vor allem notwendig, sich davon zu überzeugen, dass die Ukraine bereit ist, wenigstens eine der übernommenen Verpflichtungen zu erfüllen.
Nur unter Bedingungen der Feuereinstellung und des Abzugs ukrainischer Truppen und Waffen von der Abgrenzungslinie ist es möglich, zu einer Behandlung der Fragen der Stationierung von Friedenstruppen der UNO im Donbass zurückzukehren.
Das Oberhaupt der LVR I. W. Plotnizkij

de.sputniknews.com: Deutsche Kommentatoren fahren nicht zu WM nach Russland – angeblich aus Kostengründen
Oliver Kahn und Oliver Welke sind bekannte Gesichter für deutsche Fußballfans. Nahezu kein Fußballereignis findet ohne die Kommentare dieses Duos statt. Doch zur WM nach Russland werden die beiden nicht fahren, weil angeblich Kosten gespart werden müssen. Dies berichten übereinstimmend verschiedene deutsche Medien.
Damit dürfte auch das Interesse an den Fußballübertragungen aus Russland nicht so hoch ausfallen. Schließlich haben die Kommentare der beiden Ollis direkt vom Ort des Geschehens für gute Aufmerksamkeit gesorgt und waren stets ein wichtiger Bestandteil aller Fußballübertragungen.
Stattdessen hat sich das ZDF zum ersten Mal in der Geschichte entschieden, eine Fußball-WM einfach aus dem Studio in Baden-Baden kommentieren zu lassen.
Als Grund werden Kosteneinsparungen genannt. Dass dies ausgerechnet bei der WM in Russland passiert – einem Sportereignis, das systematisch von den deutschen Leitmedien in extrem negativem Licht dargestellt wurde – sei ein Zufall, so die Verantwortlichen.
Man wolle einfach nur „mehrere Millionen Euro an Kosten sparen“.
„Wir werden das Turnier mit deutlich reduziertem Personal und Kosten fahren, ohne an journalistischer Qualität einzubüßen“, sagte hierzu ARD-Sportkoordinator Axel Balkausky der „Bild“-Zeitung.

Dan-news.info: „Gegen 21:50 hat von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus ein Beschuss des Gebiets des Jushnodonbasskij-Wasserwerks bei Jasinowataja begonnen, das Personal hat sich notfallmäßig in den Schutzräumen in Sicherheit gebracht. Auch das Dorf Wasiljewka geriet unter Feuer“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Der Beschuss des Gebiets geht weiter. Nach vorläufigen Informationen wird mit Mörsern des Kalibers 82 und 120mm, Granatwerfern und großkalibrigen Schusswaffen geschossen.
Informationen über Verletzten und Schäden werden ermittelt.

vormittags:

de.sputniknews.com: Gesamte Staatsschulden der Ukraine liegen bei 76 Milliarden Dollar
Die Gesamtsumme von Staatsschulden der Ukraine hat sich nach dem Stand vom 31. Juli um 1,39 Prozent erhöht und liegt aktuell bei 76,06 Milliarden Dollar. Das hat das Finanzministerium des Landes bekanntgegeben.
Demnach beträgt die Staatsschuld bezogen auf Ende Juli 1,971 Billionen Griwna (76,6 Milliarden Dollar) gegen 1,957 Billionen (75,01 Milliarden Dollar) im Juni dieses Jahres.
Die Staatsschuld vergrößerte sich bis auf 37,44 Milliarden Dollar, die direkte Inlandsverschuldung liegt aktuell bei 26,60 Milliarden Dollar.
Das bedeuten etwa 1760 Dollar Staatsschulden pro Kopf. Im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt erreichten die Staatsschulden nun bereits etwa 80 Prozent.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Frunse und Losowoje.
Geschossen wurde mit Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Beschlagnahmte diplomatische Einrichtungen in den USA: Russland geht vor US-Gericht
Russland geht laut Präsident Wladimir Putin in den USA vor Gericht, nachdem Immobilien des russischen Staats in San Francisco und Washington beschlagnahmt wurden. Das schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.
„Das war wirklich unerhört“, sagte Putin am Dienstag auf einer Pressekonferenz zum Abschluss des jüngsten BRICS-Gipfels in China. „Jeder Jurist wird sagen, dass das Eigentumsrecht aus drei Elementen besteht: dem Besitz-, dem Nutzungs- und dem Verfügungsrecht. Die amerikanische Seite hat dem russischen Staat das Recht auf die Nutzung unseres Eigentums weggenommen – das ist eine offensichtliche Verletzung der Eigentumsrechte der russischen Seite. Deshalb werde ich für den Anfang das Außenministerium beauftragen, vor Gericht zu gehen. Dann werden wir sehen, wie effizient das viel gelobte US-Justizsystem wirklich ist.“
Vor dem Hintergrund des Skandals um die russischen diplomatischen Immobilien in Washington und San Francisco erinnerte der Präsident auch daran, dass die Zahl der russischen Diplomaten in den USA und der US-Diplomaten in Russland gleich sein sollte.
„In Russland arbeiteten, wenn ich mich nicht irre, 1300 Diplomaten aus den Vereinigten Staaten, und wir hatten nur 455 Diplomaten in den USA. Wir haben diese Zahl einfach ausgeglichen.“ Weiter verwies Putin darauf, dass 155 von diesen 455 russischen diplomatischen Mitarbeitern bei der UNO arbeiten. „Eigentlich sind sie keine Diplomaten, die beim US-Außenministerium akkreditiert sind, sondern Diplomaten, die in einer internationalen Organisation arbeiten.“
Um diese Balance auszugleichen sollten weitere 155 Mitarbeiter der US-Botschaft aus Russland ausgewiesen werden, fuhr Putin fort. „Deshalb behalten wir uns das Recht auf eine solche Entscheidung vor, werden das aber vorerst nicht tun und sehen, wie sich die Situation weiter entwickelt.“
„Dass die Amerikaner die Zahl unserer diplomatischen Einrichtungen reduziert haben, war ihr gutes Recht. Eine andere Sache ist, dass sie das absolut rüpelhaft getan haben“, sagte der russische Staatschef weiter. „Das zeichnet unsere amerikanischen Partner eher negativ aus. Es ist ja schwer, mit Menschen einen Dialog zu führen, die Österreich und Australien verwechseln. Aber da können wir nichts tun – das ist offenbar nun einmal das Niveau der politischen Kultur eines gewissen Teils des US-Establishments.“
„In den USA gibt es Juristen, die Erfahrungen bei der Verteidigung der offiziellen Interessen der Sowjetunion bzw. Russlands haben“, sagte der russische Völkerrechtsprofessor Bachtijar Kusmuchamedow. „Es gibt auch angesehene russische Anwaltskanzleien, die mit dem Außenministerium zusammenwirken.“ Mit dem Verfahren wird sich nach seiner Auffassung ein föderales Kreisgericht der USA beschäftigen. „Das ist immerhin keine Angelegenheit für einen Bundesstaat, denn es geht um eine Kollision zwischen zwei Staaten.“
Experten sehen in dieser Entscheidung Präsident Putins aus politischer Sicht positive Momente. „Ob das Erfolg haben wird, ist unklar, aber versuchen sollte man das“, sagte der Direktor des Moskauer Carnegie-Centers, Dmitri Trenin. „Meines Erachtens nach ist das eine richtige und logische Entscheidung“, meinte der Politologe. „Anstatt mit Fäusten herum zu schwingen oder sinnlose – aus meiner Sicht – Gegenmaßnahmen zu ergreifen, wurde beschlossen, vor Gericht zu gehen.“
Allerdings zeigte Trenin sich überzeugt, dass Russlands Bemühungen um die gerichtliche Schlichtung des diplomatischen Konflikts keine positiven Folgen für sein internationales Image haben werden. „Ich denke nicht, dass sich Putin große Sorgen über Russlands Ruf in den Augen der US-amerikanischen bzw. westlichen Gesellschaft macht. Es ist doch klar, dass dieser Ruf kaum noch wieder gut zu machen ist. In absehbarer Zeit wird er nur noch schlechter werden, egal, was Russland tun sollte.“

Dnr-online.ru: In der DVR werden programmatische Maßnahmen zur Verringerung des Verlustes an Trinkwasser und zur Optimierung der Wasserversorgungsnetze realisiert. Darüber berichtete der stellvertretende Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR Roman Misewitsch.
Bis heute wurde von den kommunalen Unternehmen aus eigenen Mitteln mehr als die Hälfte der für 2017 geplanten Maßnahmen, die auf eine Optimierung der Wasserversorgung gerichtet sind, durchgeführt. Es wurden grundsätzliche Reparaturen vorgenommen, Austausch und Rekonstruktion von Netzen. All diese Maßnahmen unterstützen eine wesentliche Verbesserung der Wasserversorgung“, sagte der stellvertretende Minister.
Im Ganzen wurden in der Republik bei störungsanfälligen Abschnitten ein Austausch von Rohren verschiedenen Durchmessers in einer Gesamtlänge von 33 Kilometern vorgenommen. Zur Verbesserung der Trinkwasserversorgung für die Verbraucher der Stadt Komsomolskoje wurden fünf Pumpen zugeteilt, deren Montage derzeit erfolgt. Außerdem werden Reparaturarbeiten an der Kläranlage von Dokutschajewsk vorgenommen. Durch den Austausch von Ausrüstungen wurden eine unterbrechungsfreie Arbeit der Kanalisationspumpstation in Debalzewo gewährleistet.
Roman Misewitsch fügte hinzu, dass in der DVR neben Reparaturarbeiten Maßnahmen organisatorischen Charakters durchgeführt werden. Sie sind auf eine Vervollkommnung des Abrechnungssystems für Trinkwasser, eine Kontrolle und ein Audit des Wasserverbrauchs, eine Senkung der Störungsanfälligkeit an den Hauptleitungen und eine Verhütung von Schäden den Wasserleitungsnetzen gerichtet. Dank der Durchführung dieser Maßnahmen ist es bereits gelungen, die Verluste an Trinkwasser in der Republik um 1% zu senken, was etwa 300.000 Kubikmeter ausmacht. Im Ergebnis der Ausführung des Gesamtmaßnahmekomplexes ist geplant, eine Verringerung der Verluste auf 7-8% zu erreichen.

nachmittags:

Wpered.su: Am 6. Dezember 2017 nahmen die Kommunisten Makejewkas an der städtischen Veranstaltung zum 74. Jahrestag der Befreiung der Stadt von den faschistischen deutschen Besatzern teil.
Nach der städtischen Kundgebung und dem Konzert fand ein freundschaftlicher Austausch zwischen Veteranen des Krieges und der Arbeit und dem städtischen Aktiv der KP der DVR statt.

Dan-news.info: Der Tag der Befreiung Makejewkas von den faschistischen deutschen Besatzern wurde heute von Einwohnern und Gästen der Stadt gefeiert. Aus diesem Anlass fand am Denkmalkomplex „Ewiges Feuer“ auf dem Ruhmesplatz eine Gedenkveranstaltung statt.
An der Veranstaltung nahmen etwa 500 Menschen teil. Darunter der Bürgermeister der Stadt Walerij Ljachowez, der Vorsitzende der Parlamentsfraktion „Donezkaja Respublika“ Alexandr Kostenko, die Leiter der Bezirksverwaltungen, Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs, Abgeordnete des Volkssowjets der DVR, Soldaten, Schüler.
„Es vergehen Jahrzehnte, Generationen wechseln, aber wir erinnern uns an unsere Geschichte und bewahren sie. Der Tag der Befreiung des Donbass und Makejewkas von den faschistischen deutschen Besatzern wird für immer in unserem Gedächtnis als Erinnerung an den Mut und das Heldentum unseres Volks, dessen Willen niemand zerschlagen konnte, bleiben“, sagte Ljachowez in seiner Rede. „Liebe Veteranen, heute sind Sie das hellste und würdigste Beispiel für Mut und Patriotismus für diejenigen, die unsere Republik aufbauen und verteidigen. Wir verbeugen uns vor Ihnen und vor dem Andenken an alle Helden des Großen Vaterländischen Kriegs, wir wünschen starke Gesundheit und lange Lebensjahre“.
Später zeichnete der Bürgermeister von Makejewka den Teilnehmer der Kämpfe und Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs Boris Pristrojko für seinen wichtigen persönl
ichen Beitrag zur Entwicklung der Veteranenbewegung in der Stadt mit dem Abzeichen „Für Verdienste gegenüber der Stadt“ aus.
Der Donbass spielte eine strategische Rolle für Hitler, weil hier Bergwerke und wichtige Unternehmen waren, die ihm Überlegenheit im Krieg gegen die UdSSR gaben. Deshalb wurde in unserer Stadt die Industrie eingestellt, Metall- und Rohrgussfabriken demontiert. Die Ausrüstung wurde weit weg ins Hinterland gebracht, und wo sie das nicht konnten, haben sie sie zerstört. Die Stadt leistete Widerstand. Direkt nach der Befreiung wurden begonnen, die Fabriken, Bergwerke wiederaufzubauen – die Stadt beeilte sich, die Front zu unterstützen und ihre Beitrag zum Sieg zu leisten. Und der Sieg kam, unter anderem auch dank der Makejewker“, berichtet Olga Woronzowa, die stellvertretende Vorsitzende der Stadtorganisation der Veteranen von der Bühne.
Die Teilnehmer der Veranstaltung ehrten das Andenken der gefallenen Verteidiger des Vaterlands. Dann legten alle Blumen am Ewigen Feuer nieder.
„Ich bin selbst Makejewker und hier aufgewachsen. Das Andenken an der Großen Vaterländischen Krieg ist für uns alle wichtig. Für mich besonders, denn mein Großvater war Artillerist und machte den ganzen Krieg mit. Im Zusammenhang mit den heutigen Ereignissen können wir fühlen und wahrnehmen, welche Opfer unser Volk gebracht hat, um sein Haus zurückzuerlangen und den Faschismus aus der Heimat zu vertreiben“, sagte Kostenko gegenüber Journalisten.
Die feierliche Veranstaltung endete mit einem Konzert. Für die Anwesenden traten Künstlerkollektive mit Liedern und Tänzen der Kriegsjahre auf.
Wir merken an, dass die deutschen Besatzer am 22. Oktober 1941 nach Makejewka kamen. Sie nahmen es für 22 Monate und 13 Tage unter Kontrolle. In dieser Zeit wurden 12 Konzentrationslager für Kriegsgefangene, vier Lager für friedliche Einwohner eingerichtet. Mehr als 30.000 Menschen wurden erschossen. Etwa 17.000 Makejewker kehrten nicht von der Front zurück. Nach dem Sieg bei Stalingrad begann ab dem 29. Januar 1943 die Operation zur Befreiung des Donbass und am 6. September desselben Jahres kamen die Befreier nach Makejewka.

de.sputniknews.com: UN-Blauhelme für Donbass: Putins Vorstoß stößt auf Widerstand der Ukraine
Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Dienstag verkündet, dass das Außenministerium Russlands beauftragt wird, in den UN-Sicherheitsrat eine Resolution über die Stationierung von UN-Friedenssoldaten im Donbass einzureichen. Damit beschäftigt sich die Zeitung „Wedomosti“ am Mittwoch.
Wie Putin bei der Pressekonferenz am Dienstag beim BRICS-Gipfel im chinesischen Xiamen sagte, sollen die UN-Blauhelme sich nur an der Trennungslinie ausschließlich zum Schutz der OSZE-Mission befinden. Die Lösung dieser Frage werde aber erst nach dem Rückzug schwerer Technik und unter Bedingung eines direkten Kontakts mit Vertretern der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk möglich.
Dieser Vorschlag steht der Position der Ukraine entgegen, deren Staatschef Petro Poroschenko seit Abschluss der Minsker Abkommen im Februar 2015 UN-Friedenstruppen im ganzen durch Kiew nicht kontrollierten Gebiet und insbesondere an der russisch-ukrainischen Grenze fordert.
Am 22. August kündigte er an, diese Frage bei der Sitzung der UN-Vollversammlung im September zu stellen. Die Vertreterin der Ukraine in der Minsker Kontaktgruppe, Irina Geraschtschenko, sagte am Dienstag zum Vorschlag Putins, dass Friedenstruppen „im ganzen durch Russen besetzten Gebiet eingeführt werden sollen, um die Sicherheitssituation und die Demilitarisierung zu überwachen. Ihr Mandat soll an der russisch-ukrainischen Grenze enden.“ Zu einem direkten Kontakt mit den Volksrepubliken ist Kiew ebenfalls nicht bereit, heißt es in der Erklärung des ukrainischen Außenministeriums. Es könne „keine Rede“ davon sein, dass „illegale bewaffnete Gruppierungen“ einer Friedensmission zustimmen müssten.
Inzwischen beharren die Volksrepubliken darauf, diese Frage im Rahmen der Kontaktgruppe zu besprechen, wie der Vertreter der Volksrepublik Lugansk Rodion Miroschnik erklärte. Doch zunächst soll die Trennung der Seiten erreicht werden. Dies werde wegen der ukrainischen Seite seit mehreren Monaten selbst an einem Abschnitt nahe der Ortschaft Luganskaja nicht geschafft, so Miroschnik.
Laut dem Politologen Alexej Tschesnakow legte Putin die Position dar, die Russland bei der Abstimmung im UN-Sicherheitsrat unterstützen würde. Jetzt hänge alles von der ukrainischen Seite ab. Keine einzige von Putin genannte Bedingung für den Einzug der Friedenstruppen sei im Paket der Vorschläge Poroschenkos enthalten. Gegen seinen Mechanismus seien fast alle Seiten der Minsker Verhandlungen gewesen. Die OSZE habe ebenfalls nicht verstanden, wie der von Poroschenko vorgeschlagene Mechanismus funktionieren wird.
Der Einzug der Friedenstruppen sehe Garantien für sie vor, niemand würde sie anfordern, falls eine Seite kategorisch dagegen ist. Zudem sei eine Bedingung der UNO die Zustimmung der beiden Konfliktseiten. Doch Kiew sei bis zur letzten Zeit kategorisch gegen die Berücksichtigung der Position der Volksrepubliken bei diesen Fragen, so der Experte.
Nach einem Telefongespräch der Teilnehmer des Normandie-Formats sagte Poroschenko am 22. August, dass dabei auch die Frage über UN-Friedenstruppen besprochen worden sei. Das wurde aber nicht in den Berichten anderer Teilnehmer erwähnt.
Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel sagte am Dienstag in einem Interview zum Putin-Vorschlag: „Wenn das gelänge, hätten wir einen ersten großen Schritt auch zum Abbau der Sanktionen gegenüber Russland.“

Lug-info.com: Fast 43.000 Einwohner von Lugansk haben im Vorfeld der Feiern zum 222. Jahrestag der Hauptstadt der Republik an einem gesamtstädtischen Subbotnik teilgenommen, teilte die Stadtverwaltung mit. Es wurden unter Zuhilfenahme von 17 Spezialgeräten 1.872.577 Quadratmeter von Müll gereinigt.

de.sputniknews.com: Uno wirft US-Koalition Verstöße gegen humanitäres Völkerrecht in Syrien vor
Die US-geführte Anti-IS-Koalition hat im März bei der Operation zur Befreiung von Rakka das internationale humanitäre Recht verletzt. Dies geht aus dem 14. Bericht der Unabhängigen internationalen UN-Untersuchungskommission zu Syrien hervor.
Der Bericht umfasst den Zeitraum vom 1. März bis 7. Juli 2017.
„Die Kommission ist über den Einfluss der Luftschläge der Kräfte der internationalen Koalition auf das Leben von Zivilisten besorgt“, heißt es im Bericht. „In Al-Dschinnah, in Aleppo haben die US-Kräfte keine ausreichenden Maßnahmen zum Schutz von Zivilisten und Objekten der zivilen Infrastruktur bei der Attacke auf die Moschee ergriffen, was eine Verletzung des internationalen humanitären Rechts ist.“
Das Vorgehen der Syrischen Demokratischen Kräfte und der internationalen Koalition zur Befreiung von Rakka von Kämpfern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS, auch Daesh) führte dem Bericht zufolge dazu, dass 190.000 Menschen gezwungen worden seien, ihre Häuser zu verlassen. Die eigentlichen Luftschläge der Koalition sollen zudem zum Tod und zur Verletzung von zahlreichen Zivilisten geführt haben.
Zugleich betonten die Autoren des Berichts, dass die Ermittlungen zu Menschenrechtsverletzungen in Syrien weiterhin laufen würden.
In dem Bericht wird außerdem die sogenannte „Vereinbarung über vier Städte“ (Foua, Kefraya, Madaya und Al-Zabadani) scharf kritisiert, die die Evakuierung von Einwohnern aus den belagerten Bezirken vorsah. Aus Sicht der Verfasser des Berichts führten diese Vereinbarungen „zur Zwangsumsiedlung von Menschen“, was als „Kriegsverbrechen“ einzustufen sei.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotscbko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Auf der Hintergrund der relativen Ruhe führen die ukrainischen Streitkräfte weiterhin aktiv Aufklärung mit Hilfe von Drohnen durch ,was den Minsker Vereinbarungen widerspricht.
Von uns wird die Aktivierung der Arbeit der Luftaufklärung des Gegners im Gebiet von Donezkij, Frunse, Shelobok und Sokolniki festgestellt.
Die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte provozieren weiter unsere Einheiten. Unter Nutzung dessen, dass unsere Soldaten das „Regime der Ruhe“ einhalten und das Feuer nicht erwidern, versuchen die ukrainischen Streitkräfte die technische Ausstattung der Positionen zu verbe
ssern, die sie durch Gräben mit Befestigungen verbinden. Ich möchte das ukrainische Kommando vor unbedachten Handlungen und Provokationsversuchen warnen, die ihre Untergebenen gefährden.
Wir sind wie zuvor auf eine friedliche Lösung des Konflikts im Donbass ausgerichtet. Unsere Einheiten reagieren nicht auf Provokationen der ukrainischen Seite und halten das „Regime der Ruhe“ streng ein. Aber im Fall von groben und vorsätzlichen Verletzungen seiner Verpflichtungen durch den Gegner ist die Volksmiliz der LVR immer zu einer adäquaten Antwort bereit.
Heute finden in den Truppenteilen und Einheiten der Volksmiliz der LVR Trainings und Übungen zur Verteidigung statt. Kräfte und Mittel der Volksmiliz erarbeiten Fragen zu Handlungen bei einer möglichen Aggression der ukrainischen Streitkräfte und zum Widerstand gegen Diversions- und Erkundungsgruppen des Gegners.
Der stellvertretende Minister der Ukraine zu Fragen der „zeitweilig besetzten Territorien“ und internen Flüchtlingen der Ukraine Jurij Grymtschak hat am Dienstag erklärt, dass der in Vorbereitung befindliche Gesetzesentwurf über die Reintegration des Donbass einen Austausch des Begriffs „antiterroristische Operation“ gegen „Operation zur Verteidigung der Ukraine“ vorsieht.
Derzeit arbeitet die Volksmiliz der LVR im Format der Minsker Vereinbarungen und nutzt die
normativ-rechtlichen Dokumente, die von allen Beteiligten der Konfliktseiten unterzeichnet wurden.
Wenn die Ukraine so aus dem Rahmen der Vereinbarungen und den übernommenen Verpflichtungen herauskommen will, so wird sich das negativ auf die Situation auswirken. Wenn alles in Richtung einer Stabilisierung gehen würde, so hätte eine Änderungen der Bezeichnung sich schon lange aufgedrängt, weil es auf dem Territorium der LVR und der DVR keine „Terroristen“ gibt.

de.sputniknews.com: Syrien: Rebellen beenden auf Bitte Russlands Blockade der Straße Homs-Hama
Das russische Militär hat eine Vereinbarung mit der Opposition getroffen, die es laut General Sergej Rudskoj, Chef der Hauptverwaltung Operatives im russischen Generalstab, ermöglicht hat, den Verkehr auf der strategisch wichtigen Straße zwischen den syrischen Provinzen Homs und Hama wieder aufzunehmen.
Dem General zufolge setzt sich Russland ein, um die Lage in den von den Terroristen befreiten syrischen Provinzen zu stabilisieren. Rudskoj hat auch betont, drei Deeskalationszonen, die Gebiete im Norden der Provinz Homs, im Südwesten Syriens und bei Damaskus (Ost-Ghouta) umfassen, funktionierten bereits erfolgreich. Die russische Militärpolizei gewährleiste dort die Waffenruhe.
Die militärpolitische Situation in Syrien wird immer mehr von den Regierungstruppen und den russischen Luft- und Weltraumtruppen geprägt. Dank ihres effizienten Zusammenwirkens wurde bei Akerbat, an der Grenze der Provinzen Hama und Homs, eine große Gruppierung der IS-Kräfte eingekesselt. Die russische Luftwaffe versetzt jeden Tag Dutzende Schläge gegen die Terroristen.
Die syrische Regierungsarmee hatte am Dienstagnachmittag laut übereinstimmenden Angaben aus Damaskus und Moskau die seit 2014 andauernde Belagerung der Stadt Deir ez-Zor durchbrochen. Der syrischen Bodenoffensive waren massierte Angriffe der russischen Luftwaffe und ein Raketen-Angriff der Fregatte „Admiral Essen“ auf die IS-Dschihadisten vorausgegangen, die Deir ez-Zor seit 2014 in ihrer Hand halten.
Am Nachmittag erreichten die Regierungstruppen die Basis der syrischen Brigade 137, die vom IS belagert wurde. Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu berichtete Präsident Putin persönlich über den Durchbruch der Belagerung der Stadt, die vor Kriegsbeginn fast 300.000 Einwohner zählte.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Im Vorfeld des Treffens im Minsker Format hat sich die Situation an der Kontaktlinie
heftig verschärft.
In den letzten 24 Stunden wurden 41 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus festgestellt.
In Richtung Donezk hat der Gegner Mörser, Schützenpanzer, Schützenpanzerwagen und Schusswaffen verwendet. Auf die Gebiete von elf Ortschaften wurden 44 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 24 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen.
In Richtung Mariupol hat der Gegner drei Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und fünf Mörsergeschosse des Kalibers 82mm auf Sachanka und Kominternowo abgeschossen. Außerdem wurden Oktjabrj und Nowolaspa mit Schützenpanzern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Nach uns vorliegenden Informationen wurde im Gebiet von Majorsk die Ankunft von einigen Scharfschützengruppen aus dem Bestand des 130. Aufklärungsbataillons bemerkt, die mit Scharfschützengewehren ausländischer Herkunft ausgerüstet sind.
Unter den Bedingungen des „Schulwaffenstillstands“, dem das Kommando der ukrainischen Streitkräfte keinerlei Aufmerksamkeit schenkt, taugen Diversions- und Scharfschützengruppen am besten zur Durchführung von Provokationen an der gesamten Kontaktlinie.
Aber wie das Kommando der „ATO“ auch versucht, die Verantwortung für seine Verbrechen auf die Streitkräfte der DVR abzuwälzen, stellen die ukrainischen „tapferen“ ukrainischen Scharfschützen doch selbst Videomaterialien mit Zeugnissen ihrer Verbrechen ins Netz. Dabei brüsten sie sich offen mit dem Mord an unseren Soldaten, spucken auf alle zuvor in Minsk erreichten Vereinbarungen.
Was die Friedensvereinbarungen betrifft, so sind die Handlungen des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte nicht im geringsten den Handlungen von Truppen während eines Waffenstillstands ähnlich.
So ist es nach uns vorliegenden Informationen möglich, dass in der nächsten Zeit die vollständige 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte zur Erfüllung von Kampfaufgaben in die Zone der sogenannten ATO verlegt wird.
In der Vergangenheit war diese Brigade mehr als ein Jahr lang im Gebiet des Swetlodarsker Bogens aktiv. Mal für Mal haben sie unbedachte Versuche unternommen, unsere Positionen zu durchbrechen. Wegen der sinnlosen Bestrebungen der Kommandeure der 54. Brigade, sich gegenüber die Kiewer Führung einzuschmeicheln, haben viele ukrainische Mütter Todesnachrichten erhalten, statt dass ihre Söhne nach Hause zurückkehren.
Heute gehen in den Streitkräften der DVR die Kommandostabsmobilisierungsübungen weiter. Im Rahmen der Übungen wurden Methoden der Arbeit der Militärkommissariate unter Bedingungen der Verschärfung der Lage erarbeitet.

de.sputniknews.com: Experte: Litauen verkauft Russophobie – Hauptsache EU-Gelder kommen
Litauen wärmt das alte Märchen von der „russischen Gefahr“ wieder auf, um eigene Probleme auf Kosten der EU zu lösen, wie der Politologe und Historiker Michail Smolin im Sputnik-Interview erklärt.
Solange der Westen Russophobie nachfrage, solange werde diese auch geschürt. Und Russophobie sei auch „das einzige, was Litauen im Ausland verkaufen kann“, sagte der Experte.
Litauens Präsidentin Dalia Grybauskaite hatte der Nachrichtenagentur „Delfi“ gesagt, Wladimir Putin habe ihr bei einem Treffen in 2010 „eine Liste mit Forderungen“ vorgelegt, „die Litauen erfüllen muss: Auf den Bau des Kernkraftwerks verzichten, mit den Russen zusammenarbeiten usw.“, so die Präsidentin laut der Agentur.
Dmitri Peskow, Sprecher des russischen Präsidenten, hat die Äußerung von Grybauskaite über die angebliche Forderungsliste jedoch zurückgewiesen: „Nein. Das ist unwahr“, sagte er.
Die Äußerung der litauischen Präsidentin sei nichts weiter als eine Botschaft an ihre Kollegen in der EU und der NATO, erklärt indes der Politologe Smolin.
„Ein großes Problem für Litauen ist das Kernkraftwerk Ignalina. Dieses wurde auf Forderung der EU stillgelegt, wofür Brüssel eine Milliarde Euro bereitstellte. Die Stilllegung war eine Bedingung für Litauens EU-Beitritt. Die litauische Führung hatte gehofft, die EU werde einen Haufen Geld für den Bau eines neuen Kraftwerks mit westlichen Reaktoren geben. Das Geld kam aber nicht – dafür hat Litauen jetzt Probleme mit der Energieversorgung“, erklärt der Experte.
Dass die litauische Präsidentin das Kernkraftwerk jetzt wieder erwähnt habe, sei ein Signal an ihre Partner in der EU und der NATO – nach dem Motto: Die baltischen Staaten müssten vom bösen Russland beschützt werden, sie seien ja klein und arm, sagt der Politologe weiter.
Der Experte bemerkt: „Außer dem Kernkraftwerk hat Grybauskaite weiter nichts aus der angeblichen Forderungsliste von Putin erwähnt.“ Könne da überhaupt von einer Liste die Rede sein?

Dan-news.info: Heute wurde in Jelenowka auf Bitten der Einwohner der bisher einzige Erste-Hilfe-Punkt in dem frontnahen Ort eröffnet, teilte das Gesundheitsministerium der DVR mit.
Das Ministerium erläuterte, dass es zuvor für die Einwohner von Jelenowka Schwierigkeiten
beim Rufen des Notarztwagens gab, weil die nächste Station in Dokutschajewsk war und die Straße nach Jelenowka regelmäßig von ukrainischen Truppen beschossen wird. Die Einwohner berichteten dem Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko von diesem Problem, und das Staatsoberhaupt versprach die Frage zu lösen.
Nun gibt es in der neuen Station alle notwendige Ausrüstung und Medikamente, sie hat einen Krankenwagen zu ihrer Verfügung. Die Station wird rund um die Uhr arbeiten.
Außerdem wurde in der Ortschaft heute eine Postfiliale eröffnet. Sie
wurde auf Bitten der Einwohner in Betrieb genommen. Nach Informationen des staatlichen Unternehmens „Post des Donbass“ sind dort alle Dienstleistungen zugänglich: von Renten- und Sozialunterstützungszahlungen bis hin zu Überweisungen und Zahlungen von kommunalen Gebühren.
Beide Einrichtungen befinden sich in der Leninstraße 17a.
Jelenowka liegt an der Kontaktlinie. In der Nähe befindet sich der gleichnamige Kontroll- und Passierpunkt. Einheiten der ukrainischen Streitkräfte eröffnen regelmäßig das Feuer sowohl auf das Gebiet der Ortschaften als auch auf den KPP.

de.sputniknews.com: Tübinger Studie deckt auf: Athleten geben anonym Doping zu
Etwa 30 Prozent der Teilnehmer an der Leichtathletik-Weltmeisterschaft 2011 im südkoreanischen Daegu haben anonym angegeben, Dopingmittel genommen zu haben. Das ist das Ergebnis einer Studie der Universität Tübingen und der Harvard Medical School im Auftrag der Welt-Anti-Doping-Agentur (WADA). Studienleiter Rolf Ulrich ist überrascht.
Im Interview mit Sputnik-Korrespondent Nikolaj Jolkin räumte Ulrich ein, nicht genau sagen zu können, warum sich der Leichtathletik-Weltverband IAAF (International Association of Athletics Federations) jahrelang gewehrt hatte, die Ergebnisse zu veröffentlichen. „Es könnte sein, dass die WADA den Ergebnissen misstrauisch gegenüberstand und daher etwas zögerlich war, was ich sogar gut verstehen kann“, so der Tübinger Psychologe.
„Unsere Studie legt den Schluss nahe, dass biologische Tests von Blut- und Urinproben, die die WADA durchführt, bei weitem nicht alle Dopingfälle aufdecken können. Dass die Dunkelziffer höher sein muss als die zwei Prozent, die durch diese Tests aufgedeckt werden, haben sicherlich schon andere vor unserer Studie angenommen.“
Den Unterschied zu seiner anonymen Umfrage erklärt Ulrich dadurch, dass „Athleten vielleicht so geschickt dopen, dass man es oft nicht nachweisen kann, oder die medizinischen Tests weniger effektiv sind, als man glaubt, oder gar beides zutrifft.“
„Spekulationen und Bauchgefühl helfen nicht weiter“
Er plädierte für weitere Studien, um diese möglichen Erklärungen oder Hypothesen kritisch zu prüfen.
„Spekulationen und Bauchgefühl helfen nicht weiter, um solche Fragen zu klären.“ Der Psychologie-Professor möchte die Ergebnisse und das Verfahren, um die Dunkelziffer von Doping zu schätzen, der wissenschaftlichen Gemeinschaft nicht vorenthalten. „Als Wissenschaftler fühlen wir uns eben verpflichtet, solche Ergebnisse zu veröffentlichen. Übrigens hätten wir dies auch getan, wenn die Dunkelziffer weit kleiner gewesen wäre.“
Die Frage nach der Motivation der Athleten zum Doping sei nicht ohne gezielte Studien befriedigend zu beantworten. Der Wissenschaftler meinte: „Ich kann mir natürlich vorstellen, dass jeder Spitzenathlet die beste Leistung aus seinem Körper hervorbringen möchte. Inwiefern allerdings eine extrinsische Motivation, so sagen wir als Psychologen, eine Rolle dabei spielt, die zum Beispiel durch finanzielle Anreize für Rekorde hervorgerufen wird, kann ich nicht sagen.“ Extrinsisch meint: von außen angeregt.
Ursachenforschung für einen fairen und gesunden Leistungssport
Es seien gezielte Ursachenforschungen notwendig, ist sich der Tübinger Psychologe sicher, die aber, betonte er, „vollkommen frei von eventuellen Interessenkonflikten sein müssen. Das würde ich mir für einen fairen und möglichst gesunden Leistungssport für alle Athleten auf der Welt sehr wünschen.“
Ulrich würde das gern selbst fortsetzen: „Dazu bräuchte ich allerdings finanzielle Unterstützung sowie den Zugang zu solchen Sportgroßveranstaltungen. Inwiefern man das unabhängig von der WADA machen kann, weiß ich nicht, aber das wäre mein großer Wunsch. Vielleicht findet man noch bessere Methoden, was man jetzt momentan nicht weiß. Das ist in der Wissenschaft immer so, egal, ob Sie Psychologe, Physiker, Chemiker oder Mathematiker sind. Man kann alles verbessern. Das sollte man auch.“

 

de.sputniknews.com: Paralympics 2018: IPC hebt Suspendierung Russlands vorerst nicht auf
Das Internationale Paralympische Komitee (IPC) hat am Mittwoch beschlossen, die Suspendierung der russischen Paralympics-Mannschaft vorerst nicht aufzuheben. Damit könnten die russischen Behindertensportler von den Winter-Paralympics in Pyeongchang (9. bis 18. März 2018) ausgeschlossen werden, meldet die Agentur R-Sport.
Die Entscheidung könne bei der nächsten IPC-Sitzung im November revidiert werden, hieß es. Das IPC hatte Russland wegen Doping-Vorwürfen bereits von den Paralympics in Rio de Janeiro 2016 ausgeschlossen.

ukrinform.ua: Moldauische Soldaten dürfen an Manöver „Rapid Trident“ in Ukraine teilnehmen
Die Regierung Moldawiens hat Soldaten der Nationalen Armee erlaubt, an der Militärübung „Rapid Trident 2017“ teilzunehmen. Das Manöver findet in der Ukraine vom 7. bis zum 23. September statt.
Eine entsprechende Anordnung wurde in einer Regierungssitzung am Mittwochmorgen verabschiedet, berichtet ein Korrespondent von Ukrinoform in Moldawien. Nach Angaben des Regierungschefs Pawel Filip werde die Teilnahme der Soldaten an der Übung von ausländischen Partnern finanziert.
Der Staatspräsident Moldawiens Igor Dodon hatte zuvor die Beteiligung an der Übung verboten.
Nach Angaben des Verteidigungsministeriums Moldawiens werden 57 Militärangehörige des Landes an „Rapid Trident“ teilnehmen. Die Soldaten aus Moldawien beteiligen sich an der Übung seit 1996.

Tass.ru: Die Realisierung der Idee einer Stationierung eines UN-Kontingents zum Schutz der OSZE-Beobachter an der Kontaktlinie im Donbass ist nur möglich, wenn Kiew eine Reihe von Schritten zur politischen Regelung im Donbass durchführt. Dies erklärte am Mittwoch gegenüber Journalisten der bevollmächtigte Vertreter der RF in der Kontaktgruppe zur Regelung der Situation im Südosten der Ukraine Boris Gryslow.
„Die Stationierung eines UN-Kontingents an der Kontaktlinie im Donbass ist nur dann realistisch, nachdem die Ukraine in das Gesetz über einen besonderen Status des Donbass prinzipiell wichtige Änderungen einfügt. Diese Änderungen müssen in der Kontaktgruppe vereinbart werden. Sie werden die Einführung eines besonderen Status auf ständiger Grundlage nach der „Formel Steinmeier“ betreffen. Außerdem wird es nötig sein, die Trennung von Kräften und Mitteln an der gesamten Kontaktlinie durchzuführen“, sagte Gryslow vor der Sitzung der Kontaktgruppe.

Ukrinform.ua: Tauziehen um Teilnahme Moldawiens an Militärmanöver in Ukraine: Staatspräsident Dodon stoppt Regierungsanordnung
Der Staatspräsident Moldawiens, Igor Dodon, hat eine Regierungsanordnung über die Entsendung der Soldaten in die Ukraine zur Teilnahme an der Militärübung „Rapid Trident“ gestoppt.
Dodon schrieb auf Facebook, er habe in diesem Fall von seinem Recht Gebrauch gemacht und gemäß der Verfassung die Regierungsanordnung gestoppt. Er begründete den Schritt damit, dass Moldawien ein neutraler Staat ist und die moldauische Soldaten an der Übung unter der Ägide „einer der Militärblöcke“ nicht teilnehmen sollten. Die Entsendung der Truppen solle auch vom Oberbefehlshaber der Streitkräfte genehmigt werden.
Der Fall soll jetzt laut Dodon vor dem Verfassungsgericht des Landes behandelt werden.

Dan-news.info: Die bekannt Pianistin Walentina Lissiza wird während ihres Gastspiels in der DVR in den frontnahen Städten Gorlowka und Jasinwoataja auftreten und außerdem ein außerplanmäßiges Konzert für junge Musiker aus Sheshnoje geben. Dies teilte sie heute bei einer Pressekonferenz in Donezk mit.
„Ich werde auch nach Sneshnoje fahren, um mich mit jungen Musikern zu treffen und natürlich für sie zu spielen. Dies wird ein zusätzliches Konzert sein, das nicht vorher angekündigt war. Die Sache ist die, dass mir eine Lehrerin der Musikschule in Sneshnoje geschrieben hat und mich bat, dass ich komme und mich mit ihren Schülern treffe. Ich konnte nicht nein sagen, weil Kinder unsere Zukunft sind. Es ist sehr schön, wenn sie die Musik lieben“, sagte sie….
Die Pianistin wird auch am Denkmal
skomplex Saur-Mogila, im Park des Leninschen Komsomol und in der Donezker Philharmonie auftreten.
Im Rahmen des Musikfestivals der Krim wird sie zwischen dem 17. und 24. September zusammen mit dem Orchester der Donezker staatlichen Philharmonie in verschiedenen Städten der Krim auftreten.
Die amerikanische Pianistin ukrainischer Herkunft Walentina Lissiza trat bereits 2015 und 2016 in der DVR auf.

Abends:

de.sputniknews.com: Blauhelme rein, Sanktionen raus – Neues vom Minsker Prozess
Die EU-Sanktionen gegen Russland könnten schon bei einer teilweisen Erfüllung der Minsker Friedensabmachungen (Minsk II) aufgehoben werden, so Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) am Dienstag nach dem Vorschlag von Wladimir Putin für UN-Friedenstruppen in der Ostukraine. Für den Sicherheitsexperten Wolfgang Richter ist das nicht unrealistisch.
Der Vorschlag Putins sei eine Chance, um den Konflikt zu befrieden, so Wolfgang Richter, ehemaliger Leiter des militärischen Anteils der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der OSZE und Oberst a.D., im Interview mit Sputnik. Der heutige Wissenschaftler bei der regierungsfinanzierten Stiftung für Wissenschaft und Politik (SWP) sagte:
„Mit diesem Vorschlag gibt es eine neue Bewegung in dem Konflikt. Die Frage bleibt aber, ob dies bereits der Überwindung des Konflikts oder einer Verfestigung der Trennungslinie dient. Das wird sich zeigen. Es gäbe damit auf jeden Fall einen neuen Player im Management dieses Konfliktes. Bisher hatten wir das Normandie-Format und die OSZE-Sondermission. Mit dem UN-Sicherheitsrat würde es zu einer globalen Angelegenheit werden. Da stellt sich dann die Frage, wie so eine Blauhelm-Mission mit der OSZE zusammenarbeiten würde. Die entscheidende Frage ist aber, wie so eine Mission mit den politischen Zielen von Minsk II verknüpft werden würde.“
Gabriel: Nicht weiter warten
Während der ukrainische Präsident Petro Poroschenko skeptisch reagierte, hat der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel den Vorschlag Putins sofort begrüßt. Er stellte sogar ein Ende der Sanktionen bereits bei einem Waffenstillstand und dem Abzug schwerer Waffen in Aussicht. Bei einem außenpolitischen Forum der SPD in Anklam (Mecklenburg-Vorpommern) sagte er:
„Es macht keinen Sinn zu warten, erst wenn das abgeschlossen ist, heben wir die Sanktionen auf. Lasst uns wenigstens einen Waffenstillstand durchsetzen und die schweren Waffen abziehen, dann als Belohnung dafür die Sanktionen aufheben und in der Ostukraine beim Wiederaufbau helfen.“
Putin hatte auf dem BRICS-Gipfel im chinesischen Xiamen vor Journalisten vorgeschlagen, eine UN-Friedensmission in die Ostukraine zu entsenden. Die Blauhelm-Soldaten der UN sollen vor allem dem Schutz der unbewaffneten Mitarbeiter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) dienen, sagte der Präsident. In der Vergangenheit kam es immer wieder zu Angriffen auf OSZE-Beobachter.
Putin warnte außerdem die USA davor, panzerbrechende Waffen an die Ukraine zu liefern. Dies würde zu weiteren Opfern führen und könnte die Anführer der Volksrepubliken zu Gegenangriffen auch in Gebieten außerhalb der Konfliktzone verleiten.
Experte: Kiew muss mit Donezk und Lugansk reden
Der russische Präsident schlägt vor, Blauhelmsoldaten entlang der Frontlinie einzusetzen. Er hat nach seinen Worten Außenminister Sergej Lawrow damit beauftragt, einen Entwurf zur Erteilung eines entsprechenden Mandats zu erarbeiten und bei der kommenden UN-Sitzung vorzustellen. Der ukrainische Präsident Poroschenko hat in einer ersten Reaktion darauf verwiesen, dass nicht nur die Front, sondern auch die Grenze zu Russland international kontrolliert werden müsse.
So oder so müsste das mit den Führern der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk abgesprochen werden. Die Regierung in Kiew hat bisher eine direkte Kommunikation mit den sogenannten „Separatisten“ abgelehnt. Sicherheitsexperte Richter hält diesen Punkt für heikel, aber praktisch notwendig:
„Durch die geforderten direkten Gespräche zwischen Kiew und den Volksrepubliken könnte man implizieren, dass damit eine Art Anerkennung für diese Volksrepubliken ausgesprochen würde. Das würde den Status der Republiken erhöhen. Dagegen spricht allerdings, dass sich das Minsker Abkommen klar zur territorialen Integrität der Ukraine bekannt hat. Aber solche Gespräche wären wohl eine Erforderlichkeit der Praxis.“
„Mit den Sanktionen ist niemand glücklich“
SWP-Experte Richter hat Außenminister Gabriel allerdings nicht so verstanden, dass damit Minsk II vom Tisch wäre:
„Es ging Gabriel nicht darum, zugunsten einer Blauhelm-Mission hinter Minsk II zurückzufallen, sondern es ging ihm darum, dass die Blauhelm-Mission plus die Erfüllung von Minsk II dazu führen können, dass Sanktionen aufgehoben werden. Die Blauhelm-Mission könnte zu einer Einstellung der militärischen Operationen führen. Und das könnte dann tatsächlich schrittweise zu einer Aufhebung der Sanktionen führen.“
2016 hatte sich bereits Gabriels Vorgänger Frank-Walter Steinmeier dafür ausgesprochen, die Sanktionen schrittweise, gekoppelt an Fortschritte bei der Umsetzung des Minsker Abkommens, abzubauen. Bis dahin war die Aufhebung der Sanktionen von westlichen Politikern immer mit der vollständigen Erfüllung von Minsk II verbunden worden. Zeigt sich hier eine neue Ausrichtung der deutschen Außenpolitik in Bezug auf Russland? Richter sieht darin eher Kontinuität:
„Mit den Sanktionen ist niemand wirklich glücklich, vor allem aus wirtschaftlicher Sicht. Aber ich bitte daran zu erinnern, dass wir im Wahlkampf sind und die neuen Konturen einer deutschen Außenpolitik noch nicht so ganz feststehen. Erfahrungsgemäß wird aber auch nach den Wahlen eine gewisse Kontinuität in der Außenpolitik zu beobachten sein.“

Ukrinform.ua: Ukraine-Konflikt: EU verlängert Sanktionen gegen Einzelpersonen aus Russland und Ukraine
Die Europäische Union hat ihre Sanktionen gegen Einzelpersonen aus Russland, der Krim und gegen Mitglieder der terroristischen Organisationen in der Ostukraine verlängert. Auf der Sanktionsliste sind auch Vertraute des russischen Präsidenten Wladimir Putin.
Das beschloss der Ausschuss der Ständigen Vertreter der EU-Staaten am Mittwoch, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform aus Brüssel. Die Strafmaßnahmen wurden um weitere sechs Monaten verlängert. Etwa 146 Einzelpersonen und 38 Organisationen wurden mit der Einreise- und Vermögenssperren belegt. Nach Angaben eines Vertreters des EU-Rats nahm die EU noch ein Unternehmen aus der Krim in die Sanktionsliste auf. Auch der neue Botschafter Russlands in den USA Anatolij Antonow bleibt auf der Liste.
Die vollständige Sanktionsliste wird im EU-Amtsblatt veröffentlicht werden.

armiyadnr.su: Dringende Erklärung Eduard Basurins
Nach uns vorliegenden Informationen von einer Quelle aus den Reihen der ukrainischen Streitkräfte haben die Kommandeure der 57. Panzergrenadierbrigade und der 92. mechanisierten Brigade den Befehl erhalten, provokative Aktivitäten unter Verwendung schwerer Waffen beim Beschuss unserer Positionen in Richtung Donezk durchzuführen, deren Ziel es ist, uns zur Erwiderung des Feuers zu provozieren.
Wir unsererseits halten die in Minsk übernommenen Verpflichtungen zur Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung genau ein.

de.sputniknews.com: Handelsvertretung in Washington in Abwesenheit russischer Bevollmächtigter durchsucht
Bei den Durchsuchungen in der russischen Handelsvertretung in Washington durften keine Vertreter Russlands anwesend sein, teilte die offizielle Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa mit.
„US-Beamte schrecken nicht davor zurück, grobe Lügen zu verbreiten, indem sie unter anderem behaupten, dass wir selber erlaubt hätten, die Räumlichkeiten zu betreten. Lasst uns einige Dinge richtigstellen: Uns wurde – im Klartext – gedroht, dass die Eingangstür aufgebrochen wird“, so Sacharowa.
Genau so sei es auch im Falle der russischen Handelsvertretung geschehen – die US-Agenten hätten die Mechanismen zum Öffnen und Schließen der Tore zerschlagen, um mit Autos in den Innenhof zu gelangen. Dann hätten die Agenten, die an den Durchsuchungen teilnahmen, Kästen mit unbekanntem Inhalt in das Gebäude getragen.
„All dies geschah in Abwesenheit unserer Bevollmächtigten, die zu Anfang der Durchsuchungen mit dabei sein durften.“
Die US-Geheimdienste hatten am Samstag trotz Moskauer Protesten das russische Generalkonsulat in San Francisco sowie die Handelsvertretungen in Washington und New York durchsucht.
Nach russischen Angaben waren an den völkerrechtswidrigen Aktionen FBI-Agenten beteiligt. Mehrere Türen seien aufgebrochen worden. Die US-Seite bestritt das. Zwei Tage vor der Durchsuchung hatte die US-Regierung Russland vorgeschrieben, die diplomatischen Einrichtungen zu räumen…

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