Presseschau vom 26.08.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Polens Bedenken über russisches Manöver „Zapad 2017“ sind „fantastisch“ – Moskau
Der Vizeleiter des Verteidigungsausschusses bei der Staatsduma (russisches Unterhaus) Juri Schwytkin hat die Befürchtungen Warschaus, wonach die russischen Truppen nach den Übungen „Zapad 2017“ an der östlichen Grenze zu Polen bleiben könnten, als fantastisch bezeichnet.
„Die Phantasie hat ja keine Grenzen. Die Phantasie, die sich in den Köpfen der polnischen Militärchefs verwurzelt hat, zeugt gerade davon. Die von den russischen Streitkräften durchzuführenden Übungen zielen vor allem auf die Kampfschulung, Einsatzbereitschaft und die Erhöhung der Verteidigungsfähigkeit des Landes ab“, so Schwytkin.
Ihm zufolge war Russland nie ein Aggressor-Land und wird dies auch weiterhin nicht sein.
„Zugleich müssen wir immer unsere Streitkräfte auf die Abwehr eines möglichen Angriffes von wem auch immer vorbereiten. Bedauerlicherweise verschweigen die polnischen Militärchefs aus irgendeinem Grund die Nato-Übungen nahe unserer Grenze“, fügte er hinzu.
Zuvor hatte der polnische Verteidigungsminister Antoni Macierewicz nach einem Treffen mit dem Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg gegenüber der Agentur PAP gesagt, Warschau befürchte einen Verbleib der russischen Truppen nahe der östlichen Grenze zu Polen.
Die russisch-weißrussischen Übungen „Zapad 2017“ („Westen 2017“) finden vom 14. bis zum 20. September in Weißrussland statt. Daran sollen bis zu 12.700 Soldaten – 7.200 weißrussische und 5.500 russische – teilnehmen.

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden achtmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Perwomajsk, Frunse, Kalinowo, Sheobok, Beresowskoje und Pankowka, die Eisenbahnstation Marjewka.
Es wurde mit 82mm-Mörsern und Schusswaffen geschossen.
Die Scharfschützen des Gegners haben ihre Aktivität verstärkt.

de.sputniknews.com: Gazprom erzielt historischen Gasexportrekord
Der russische Energieriese Gazprom hat mehr als 590 Millionen Kubikmeter Gas exportiert und somit einen neuen Rekord in der gesamten Geschichte des Unternehmens aufgestellt.
Gazprom stellt im August weiterhin historische Rekorde der täglichen Auslastung der Transportkapazitäten für den Gasexport auf. Der neue Höchstwert wurde am 24. August fixiert und betrug 590,3 Millionen Kubikmeter Gas.
Der vorherige Rekord in Höhe von 586,5 Millionen Kubikmetern Gas war am 16. August erzielt. Am 17. August war bekanntgeworden, dass der russische Energieriese die Gaslieferungen in die Türkei seit Beginn des laufenden Jahres um 22,4 Prozent erhöht hat.
Analysten von Credit Suisse zufolge ist für Russland derzeit die Liefermenge wichtiger als die Gaspreise. Ihnen zufolge wird sich der Wettbewerb auf dem globalen Gasmarkt verschärfen, weil die Flüssiggaslieferungen ab 2018 zunehmen werden

Armiyadnr.su: In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 29 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 13 Ortschaften der Republik mit Panzern, Mörsern, Schützenpanzerwagen und Schützenpanzern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In der Folge der Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte gab es folgende Schäden (Stand 26. August)
Spartak, ein Haus in der Tschapajew-Straße 102 geriet in Brand.
Zusätzliche Informationen werden ermittelt.

de.sputniknews.com: Moskau appelliert an Chișinău: Frage des Truppen-Abzugs nicht besprechen
Russland hat laut dem moldawischen Botschafter in Russland, Andrej Neguza, Chișinău gebeten, die Frage des vollständigen Abzugs der russischen Militärs aus Transnistrien nicht in der UN-Vollversammlung zu erörtern.
Neguza hatte am Samstag in einem Interview für RIA Novosti geäußert, er habe der moldawischen Regierung die These des russischen Vize-Außenministers Sergej Rjabkow übergeben, dass „es eine Bitte seitens Russlands gibt, dass Moldawien diese Frage nicht auf die Tagesordnung der UN-Vollversammlung setzt“.
„Man dankte mir dafür, dass ich das ganze Gespräch übermittelt hatte. Und natürlich muss in diesen Tagen eine Entscheidung getroffen werden“, so der Botschafter.
Zuvor hatte Moldawien die Uno gebeten, die Frage des vollständigen Abzugs der russischen Militärs aus Transnistrien auf die Tagesordnung der am 12. September beginnenden UN-Vollversammlung zu setzen, und zwar mit der Begründung, dass ihr Aufenthalt in Transnistrien „gefährlich für die Aufrechterhaltung des Friedens und der Sicherheit in der Welt ist“

nachmittags:

ukrinform.ua: Moody’s erhöht Rating und Ausblick der Ukraine
Die Ratingagentur Moody’s Investors Service (Moody’s) hat das Rating der Ukraine in lokaler und fremder Währung um eine Stufe auf Caa2 von bisher Caa3 erhöht. Moody’s hob auch den Ausblick von „stabil“ auf „positiv“ an.
Das wird auf der Webseite der Ratingagentur mitgeteilt. Moody’s begründete den Schritt mit folgenden Schlüsselfaktoren: die kumulative Wirkung von Strukturreformen, die die Staatsschuldendynamik verbessern kann und die signifikante Stärkung der Außenposition der Ukraine.

de.sputniknews.com: Ukrainer attackieren Poroschenko-Anhänger
Ein Ukrainer, der im Zentrum von Kiew seine Unterstützung für den Präsidenten Petro Poroschenko äußern wollte, ist von Passanten angegriffen worden.
Nach den feierlichen Veranstaltungen zum Tag der Unabhängigkeit ging ein Mann mit einem Plakat mit der Aufschrift „Poroschenko ist unser Hetman (Heerführer – Anm. d. Red.). Es gibt keinen verdienstvolleren“ durch die ukrainische Hauptstadt.
Der Mann wurde von Passanten umringt, die sein Verhalten scharf kritisierten. Dann entrissen sie dem Mann das Plakat und auch seine Jacke und fragten ihn, wie viel Geld er für diese Aktion bekommen hätte. Ihm wurde vorgeworfen, dass er „in die Gräber“ der Menschen, die während des Krieges im Donbass gefallen seien, „gespien hat“.

Ukrinform.ua: Regierungschef Hrojsman stolz auf Erhöhung von Ukraine-Rating
Die Ratingagentur Moody’s Investors Service (Moody’s) hat das Rating der Ukraine in lokaler und fremder Währung auf Caa2 von zuvor Caa3 erhöht und den Ausblick von „stabil“ auf „positiv“ angehoben.
Wir sind stolz darauf, dass die internationale Ratingagentur unsere Leistungen im Bereich Transparenz des Gassektors, der staatlichen Beschaffung, der Steuerpolitik, des Banksektors in ihrer Beurteilung erkannte, erklärte der Premier in seinem Kommentar zur Entscheidung von Moody’s, berichtet das Regierungsportal. „Wir verstehen, dass unsere Partner auf die Umsetzung der bereits angekündigten Reformen, insbesondere Rentenreform, Privatisierung, Bodenreform, erwarten“, so Hrojsman….

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko.
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR
bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner achtmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten der Ortschaften
Kalinowo, Frunse, Beresowskoje, Shelobok, Perwomajsk, Pankowka und Marjewka.
Bei den Beschüssen haben die ukrainischen Streitkräfte Mörser des Kalibers 82mm, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt hat der Gegner auf das Gebiet der Republik 17 Geschosse abgeschossen. Verluste unter den Soldaten und der Zivilbevölkerung gibt es nicht.
Trotz der Erklärungen der Ukraine über die Einhaltung des „Schulwaffenstilstands“, der um 00:0 am 25. August 2017 eingeführt wurde, haben die ukrainischen Streitkräfte den Beschuss des Territoriums der Republik nicht eingestellt.
Außerdem wird von uns eine
Aktivierung der Tätigkeit von Scharfschützengruppen der 58. und 10. Brigade der ukrainischen Streitkräfte in den Gebieten von Nowotoschkowskoje und Solotoje festgestellt. In einer Reihe von Ortschaften hat der Gegner auch die Aufklärung unter Nutzung von Drohnen und Aufklärungsgruppen verstärkt.
So wurde eine Drohne der 58. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Shelobok während des Flugs über unseren Positionen zum Landen gezwungen.
Die genannten Fakten zeugen davon, dass die ukrainische Führung nicht die Absicht hat, die Minsker Vereinbarungen einzuhalten, und eine Vorbereitung zur Eskalation des Konflikts im Donbass durchführt.
Die Einheiten der Volksmiliz halten im Unterschied zu den ukrainischen Streitkräften die Minsker Vereinbarungen streng ein, was das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung bestätigt.
Wir gehen nicht auf Provokationen ein, aber wir verlieren nicht die Wachsamkeit. Im Fall von groben Verstößen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte sind wir bereit, dem Aggressor eine angemessene Antwort zu geben.

In dem gestrigen Tagesbericht der OSZE-Mission ist angegeben, dass die Vertreter der Mission wieder Lagerorte für Waffen der LVR besucht haben und das Fehlen einer Haubitze 2A65 „Msta-B“ des Kalibers 152mm, drei Haubitzen 2S1 „Gwosdika“ des Kalibers 122mm, fünf Haubitzen D-30 des Kalibers 122mm und eines Mehrfachraketenwerfersystems „Grad“ bemerkt haben. Aber ein auf der heutigen Pressekonferenz anwesender Vertreter der Medien berichtet mit Bezug auf zuverlässige Quellen, dass Mitarbeiter der Mission einen Lagerort für Waffen in Stepanowka besucht haben, wohin Mehrfachraketenwerfer niemals abgezogen wurden.
Ich habe an Sie einen Vorschlag als unabhängige Medien – wenden Sie sich an die OSZE-Mission und bitten Sie sie, die Dokumente vorzulegen, nach denen sie die Lagerorte überprüfen. Sie sind nicht geheim und wenn die Mission tatsächlich von den Prinzipien der Transparenz ihrer Arbeit geleitet wird und nicht eine der Konfliktseiten bevorzugt, so denke ich, dass sie sie Ihnen zeigen werden.
Nach den Dokumenten, die der Mission übergeben wurden, sind in dem genannten Abzugsort für schwere Waffen nur Haubitzen 2S1 „Gwosdika“, die bereits seit zwei Jahren an ihrem Platz sind und nirgendwohin abgezogen wurden.
Ebenfalls hat die Mission gestern einen Abzugsort in Dmitrowka besucht. Aber auch dort waren niemals Haubitzen (2A65 Msta-B, 152mm), aber die Mehrfachraketenwerfer und D-30 stehen an ihrem Platz.

de.sputniknews.com: Auf Russlands Initiative: Damaskus und syrische Opposition verhandeln zum ersten Mal
Vertreter der syrischen Behörden einerseits und der militanten Opposition in der Provinz Daraa andererseits haben erstmals seit Kriegsbeginn an Verhandlungen teilgenommen, die das russische Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien in Form einer Telekonferenz organisierte, teilte RIA Novosti mit.
Die Verhandlungen wurden in der syrischen Hauptstadt Damaskus, in der Stadt Daraa und auf dem durch die Opposition kontrollierten Territorium übertragen. An der Konferenz nahmen die Gouverneure der Provinzen Daraa, Quneitra und Suweida teil, deren Territorien zur südlichen Schutzzone gehören.
„An der Konferenz nahmen einflussreiche Menschen teil, die Einfluss auf die Kämpfer haben. Wir wollen alle, dass in Syrien Frieden herrscht, dass alle Menschen so lange wie möglich leben, dank Syriens Verbündetem – Russland“, sagte der Gouverneur von Daraa, Muhammad Khalid al-Hanus, der an der Telekonferenz teilnahm.
Russische Militärs, die früher in der Deeskalationszone Kontroll- und Beobachtungspunkte eingerichtet und damit die Einhaltung der Waffenruhe gewährleistet hatten, initiierten die Telekonferenz.
„Wir würdigen die Ausdauer von beiden Seiten. Diese Ausdauer hat erlaubt, alle Fragen sachlich zu besprechen und sofort eine einheitliche Lösung zu finden, sowohl mit Hilfe der lokalen Administration als auch der Ressourcen, die die Verwaltung Syriens bereitstellt, als auch der Hilfe, die Russland und einige internationale Organisationen geben“, sagte der Vertreter des Zentrums für Versöhnung der Konfliktparteien Wiktor Schuljak.
Nach der Verkündung des Waffenstillstandes in Daraa, den die russische Militärpolizei garantiert hatte, nahmen Einwohner die Tierzucht auf und stellten Häuser wieder her. Geschäfte und verschieden Betriebe funktionieren dort wieder.
„Wir können von einer stabilen Situation in der Schutzzone sprechen, von einem loyalen Verhalten der Bevölkerung zu allen Problemen“, so Schuljak.
Experten aus Russland, den USA und Jordanien hatten sich bei ihrem Treffen in der jordanischen Hauptstadt Amman auf ein Memorandum über die Einrichtung einer Deeskalationszone im Südwesten Syriens – im Raum der syrischen Ortschaften Deraa, Kuneitra und Suwaida — verständigt. Die Waffenruhe war dort am 9. Juli um 12 Uhr mittags (Ortszeit) in Kraft getreten.
Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert seit März 2011 an. Nach UN-Angaben sind dabei bis dato mehr als 220.000 Menschen ums Leben gekommen.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Mit Bedauern merke ich an, dass die im normannischen Format erreichten und durch die Vertreter der Kontaktgruppe in Minsk bestätigten Vereinbarungen über eine vollständige unbefristete Feuereinstellung an der gesamten Kontaktlinie von der ukrainischen Seite ein weitere
s Mal nicht eingehalten werden. Das war einigermaßen erwartbar.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 29 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
In Richtung Donezk und Mariupol hat der Gegner Panzer, Mörser, Schützenpanzer, Schützenpanzerwagen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet. Auf 13 Ortschaften und die umliegenden Gebiete wurden 38 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 83 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen.
Entgegen den Versprechungen verwendet der Gegner weiter schwere Waffen. So hat gestern um 21:30 der Kommandeur der 72. Brigade, der Kriegsverbrecher Sokolow, beim Beschuss von Spartak wieder Panzer verwendet. In der Folge dieses Aggressionsakts von Seiten der ukrainischen Soldaten brannte ein Haus in der Tschapajew-Straße 102 vollständig ab.
Eine weitere Bestätigung des vom ukrainischen Militärkommando vorbereiteten
vollständigen Bruchs des „Schulwaffenstillstands“ ist die Konzentration von schweren Waffen an der Kontaktlinie. Es wurde die Verlegung von acht Panzern der 28. mechanisierten Brigade in Richtung Starognatowka bemerkt.
In den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in Richtung Mariupol geht die Ausbildung von Diversions- und Erkundungs- sowie Scharfschützengruppen weiter. Außerdem hat der Gegner in dieser Richtung die Luftaufklärung verstärkt. Mit Hilfe von Drohnen wird die Aufklärung von Zielen und die Vorbereitung von Daten für den Beschuss durchgeführt. Dabei wird ein großer Teil der Flüge im Gebiet der Ortschaften im Süden der Republik bemerkt.
Außerdem führen Soldaten einer Technikeinheit der 59. Panzergrenadierbrigade am Abschnitt zwischen Talakowka und Kominternowo
geheime Arbeiten zur Entfernung von Abschnitten von Minensperren in der „grauen Zone“ und zur Schaffung von Durchgängen in den Minenfeldern durch. Bei der Durchführung dieser Maßnahmen geriet einer der Soldaten der 59. Brigade auf eine Antipersonenmine.
Wir hegen keine nutzlosen Illusionen bezüglich der zugesagten vollständigen Feuereinstellung von Seiten des Aggressors. Die Streitkräfte der DVR halten das Regime der „Ruhe“ streng ein und fordern dasselbe vom Kommando der ukrainischen Streitkräfte, weil solche Vereinbarungen spiegelbildlich erfüllt werden müssen – von beiden Seiten. Nur so kann der lang erwarteten Frieden auf dem
Boden des Donbass hergestellt werden.

Ukrinform.ua: Waffenruhe zum Schuljahresbeginn: 18 Angriffe des Feindes im Donbass
Die Terroristen haben in den letzten 24 Stunden 18 Mal Armeestellungen im Gebiet der Antiterror-Operation (ATO) in der Ostukraine angegriffen.
Das teilt die Pressestelle des Stabs der Antiterror-Operation mit.
„ Insgesamt haben die illegalen Militärformationen binnen 24 Stunden 18 Mal das Feuer eröffnet“, heißt es in der Meldung. Die Zahl der feindlichen Angriffe sei während des Tages minimal gewesen. Am Nachmittag sei die Zahl der Angriffe gestiegen.
Wie die Pressestelle weiter mitteilt, bleibt die Lage in der Industriezone von Awdijiwka weiter angespannt. Dort hätten die Banditen von 17 Uhr mehrere Stunden auf die Stützpunkte der ATO-Kräfte mit Granatwerfern, schweren Maschinengewehren und Schusswaffen geschossen. Sie hätten auch auf die Stützpunkte 10 Minen mit einem Kaliber von 120 mm abgefeuert. Angesichts dieser starken Angriffe hätten die ATO-Kräfte das Feuer erwidert. Zwei ukrainische Soldaten wurden dabei verletzt. Der Feind habe auch Waffen im Raum Bergwerk Butiwka eingesetzt.
Im Raum Mariupol habe es provokative Angriffe der Terroristen nahe Talakiwka, Hnutowe, Pawlopil, Lebedynske, Schyrokyne und Tschermalyk gegeben.
Im Raum Luhansk sei die Waffenruhe fast eingehalten worden. In den vergangenen 24 Stunden habe der Feind Waffen nur einmal unweit der Ortschaft Malynowe eingesetzt.
Nach Angaben des Stabs sind zwei Soldaten verletzt worden.

de.sputniknews.com: Afghanischer Botschafter: Haut ab, USA! – Russland willkommen
Der afghanische Botschafter in Russland, Abdul Qayyum Kochai, hält das afghanische Militär für fähig, die Terrormilizen selbständig ohne Hilfe der USA zu bekämpfen. Die Hilfe Russlands sieht er im Gegenteil als willkommen an.
„Wir wollten, dass die Truppen der USA und der anderen westlichen Länder, die enge Beziehungen zu Afghanistan haben, Afghanistan längst verlassen haben. Wir haben jetzt sehr starke Truppen. Diese kämpfen gegen den Terrorismus: gegen Taliban, gegen Daesh. Wir können das tun“, sagte Kochai zu der neuen US-Strategie, die US-Präsident Donald Trump vor kurzem angekündigt hatte.
In Bezug auf die eventuelle Rolle Russlands beim Wiederaufbau des Friedens im Lande schlug Kochai ganz andere Töne an.
„Wir möchten, dass Russland auch den Afghanen helfen würde, damit Frieden und Sicherheit zu uns nach Afghanistan kommen würden“, so der Botschafter.
„Wir wollen ein sehr gutes Verhältnis mit Russland, obwohl es in der Geschichte einige Probleme gab“, betonte er.
Donald Trump hatte am Montag seine Afghanistan-Strategie verkündet. Es hieß, dass die Befugnisse des US-Militärs in Afghanistan für den Kampf gegen den Terrorismus erweitert werden sollen. Zudem erklärte Trump, die Vereinigten Staaten würden fortan nicht mehr die zahlenmäßige Stärke der an Einsätzen gegen die Terroristen teilnehmenden Truppen und auch nicht mehr ihre militärischen Pläne bekannt geben. Einen schnellen Abzug aus Afghanistan betrachtet Trump als unannehmbar. Was die Regelung der inneren Krise in diesem Land betrifft, so müssten ihm zufolge beim Aufbau des künftigen friedlichen Afghanistans die Behörden des Landes und sein Volk, nicht aber die USA die wichtigste Rolle spielen, welche nun nicht mehr „die Demokratie“ im Ausland „aufbauen“ würden.

Av-zakharchenko.su: Am Tag der Stadt Donezk, am 26. August, unterzeichneten die Hauptstädte der DVR und der Republik Krim eine Vereinbarungen über eine allseitige Zusammenarbeit.
Bei der offiziellen Zeremonie waren das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko, der Abgeordnete der Staatsduma der RF, der Koordinator des Integrationskomitees „Russland – Donbass“ Andrej Kosenko sowie die Leiter von Ministerien und Behörden der Republik anwesend.
Das Dokument unterzeichneten der Bürgermeister von Donezk Alexej Kulesmin und der Bürgermeister von Simferopol Gennadij Bacharjow.
Das Oberhaupt der DVR merkte an, dass die Vereinbarungen über Zusammenarbeit Perspektiven einer gegenseitig nützlichen Partnerschaft zwischen den Republiken eröffnet. Die weitere Zusammenarbeit sieht ein gemeinsames Wirken beider Seiten bei der Entwicklung effektiver Verbindungen in den Bereichen von Kultur, Handel, Wissenschaft und anderen Bereichen vor.

Andrej Kosenko gratulierte den Donezkern zum Feiertag und sagte, dass Donezk für Millionen russischer Bürger nicht einfach eine Stadt ist, sondern ein Vorposten der Verteidigung der russischen Welt. „Die Vereinbarungen über die Partnerschaft ist sowohl für Donezk als auch für die Krim vorteilhaft. Es ist eine freundschaftliche Schulter, die wir immer bereit sind einander anzubieten“, sagte er.
Alexandr Sachartschenko kam auch mit Glückwünschen an die Landsleute zum Tag der Stadt und zum Tag des Bergmanns.
„Heute hat Donezk den Titel einer Heldenstadt erhalten“. Diesen Titel haben die Einwohner von Donezk verdient. Aber ich meine, dass jede Stadt ihre Seele hat. Die von Donezk ist echt, ganz. Und die Menschen bei uns sind auch so. Heute haben unsere Hauptstädte eine Partnerschaft begonnen, aber tatsächlich waren wir immer schon zusammen. Dieser Schritt wird dazu beitragen, dass die ganze Welt erfährt, dass wir unzertrennlich sind. Nur so können wir allen Gefahren entgegentreten und uns entwickeln“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Nach der Unterzeichnung der Vereinbarung fand eine Sitzung des Runden Tisches „Perspektiven der Entwicklung der Wirtschaft der DVR“ statt. Die Leiter verschiedener Ministerien und Unternehmen der DVR berichteten über die Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen den Staaten in ihren Bereichen.

de.sputniknews.com: Fauxpas: Gabriel gebraucht Gruß ukrainischer Nazi-Verbündeter im Glückwunsch an Kiew
Bundesaußenminister Siegmar Gabriel hat seine Grußbotschaft zum Tag der Unabhängigkeit der Ukraine mit den Worten „Slawa Ukraini!“ abgeschlossen, die die Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) und die Ukrainische Aufstandsarmee (UPA) im Zweiten Weltkrieg als Begrüßung genutzt haben. Darauf hat der Blogger Blauer Bote aufmerksam gemacht.
Gabriel postete gestern am Freitag bei Twitter folgende Botschaft: „Heute vor 26 Jahren erklärte sich die Ukraine für unabhängig. Gratuliere allen Ukrainerinnen und Ukrainern. Slawa Ukraini!“. Die letzten zwei Wörter (wörtlich: „Gerühmt sei die Ukraine!“) waren – in der Kombination mit dem zum Nazi-Gruß erhobenen Arm – die übliche Begrüßung der ukrainischen Nationalisten, die während des Zweiten Weltkrieges gegen die Sowjetmacht in der Ukraine kämpften. Der Begrüßungstext wurde auch auf der offiziellen Webseite des Bundesaußenministeriums veröffentlicht. Die Empörung etlicher Twitter-Nutzer ließ nicht lange auf sich warten.

abends:

de.sputniknews.com: Ruf nach „Gerechtigkeit“: Diese Staaten wollen von Deutschland Reparationszahlungen
Am 24. August hat die polnische Premierministerin erklärt, Polen habe das Recht auf neue Reparationszahlungen von Deutschland für den Schaden, der im Zuge der deutschen Okkupation während des Zweiten Weltkrieges entstanden sei. Zuvor äußerte sich bereits der polnische Verteidigungsminister ähnlich, berichtet das russische Wirtschaftsmagazin RBK.
Deutschland hat nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges Reparationszahlungen an zahlreiche Länder geleistet, die während des Überfalls durch die Wehrmacht und die Waffen-SS Schaden erlitten hatten. Die meisten Länder haben in den Jahrzehnten nach dem Kriegsende nach und nach erklärt, die Schuld Deutschlands sei getilgt und man werde auch mit dem Ziel eines gemeinsamen und friedlichen Europas keine Ansprüche mehr an den deutschen Staat und die deutsche Bevölkerung stellen. Doch nun setzen manche Länder diese Frage im Zuge der aktuellen politischen Konjunktur wieder auf die Agenda.
Polen
Die neuen Forderungen der Polen haben die deutsche offizielle Seite überrascht. Als Reaktion auf die polnischen Äußerungen hat die Bundesregierung erklärt, Warschau hätte bereits 1953 das Thema der Reparationen geschlossen, als das Land auf weitere Kompensationen von Deutschland im Zuge der Annäherung und der Versöhnung offiziell verzichtete. Damals spielte auch die Position der Sowjetunion eine Rolle: Der „große Bruder“ hat den Polen zum Zweck der Aussöhnung einen Verzicht auf Reparationsforderungen an Deutschland nahelegt.
Nach dem Untergang des Ostblocks und der deutschen Wiedervereinigung hat Warschau die Forderungen allerdings wieder erhoben. Um die Aussöhnung trotzdem weiter fortzuführen wurde im Jahr 1992 die Stiftung Polnisch-Deutsche Aussöhnung gegründet, im Rahmen deren Tätigkeit etwa 1,3 Milliarden Euro aus Deutschland an Polen flossen. Im Jahr 2004 bereits wurde so das Volumen der finanziellen deutschen Kompensationen an Polen auf etwa 525 Milliarden Euro geschätzt.
Dennoch, die gegenwärtige polnische Regierung scheint das Thema der Reparationszahlungen sowie der deutsch-polnischen Aussöhnung für innenpolitische Zwecke auszunutzen und hat in diesem Jahr erneut die Frage nach Kompensationen aufgeworfen
Griechenland
Im Januar 2013 wurde bekannt, dass eine Arbeitsgruppe des griechischen Finanzministeriums damit beauftragt wurde, den Schaden der deutschen Besatzung für das Land zu berechnen. Die Experten der Arbeitsgruppe kamen darin überein, dass trotz der bereits getätigten Kompensationen Berlin Griechenland etwa 108 Milliarden Euro „schuldet“. Die Hälfte dieser „Schulden“ entfalle auf einen Kredit von umgerechnet 54 Milliarden Euro von der griechischen Nationalbank an das Dritte Reich.
Im März 2015 hat der griechische Justizminister, Nikos Paraskevopoulos, im Kabinett Tsipras erklärt, er könne die Entscheidung des Verfassungsgerichtes von 2000 unterschreiben, die Kompensationszahlungen an die Nachkommen von 218 Opfern des NS-Regimes fordere. Dies würde Athen erlauben, den deutschen Besitz an griechischem Boden im selben Wert wegen „Zahlungsversäumnis“ zu beschlagnahmen. Alle Zahlungen, die zuvor von Deutschland geleistet worden seien, wären dann als eine Art „Vorabzahlung“ betrachtet worden. Dies würde implizieren, dass Deutschland nun den Rest „nachzahlen“ müsste.
Die Bundesregierung entgegnete auf diesen Vorstoß, dass alle Fragen um die deutsche Schuld bei den Griechen im Jahr 1990 sowohl politisch als auch rechtlich geschlossen wurden. Damals wurden zwischen den beiden deutschen Staaten sowie Vertretern der USA, Großbritanniens, Frankreichs sowie der Sowjetunion der sogenannte „Zwei plus vier-Vertrag“ unterzeichnet. Dieser regelte unter anderem, dass alle Fragen um die deutsche Schuld beglichen wurden. Griechenland nahm an der Unterzeichnung nicht teil und hebt genau dies nun hervor.
Israel
Im Jahr 1952 hatte die israelische Regierung mit Deutschland eine Vereinbarung bezüglich der Reparationen getroffen. Die Bundesregierung verpflichtete sich, Entschädigungen an Israel für die Zwangsarbeit zu zahlen, die jüdische Gefangene in deutschen Konzentrationslagern unter unmenschlichen Bedingungen leisten mussten.
Dennoch, im Jahr 2009 erklärte der israelische Finanzminister Yuval Steinitz, Deutschland müsse noch eine weitere Summe zwischen 450 Millionen und einer Milliarde an Israel zahlen, um die Zwangsarbeit der jüdischen Gefangenen „abzuzahlen“.
Die Argumentation Israels stützt sich dabei auf die Rechnung, jeder von den 30.000 Überlebenden aus den deutschen Konzentrationslagern verdiene eine einmalige Zahlung von etwa 15.000 Euro. Außerdem müsse Deutschland jährlich eine permanente Zahlung von etwa 100 Millionen an die Überlebenden leisten.
Jugoslawien
Nach den Pariser Verträgen von 1946 hat Jugoslawien Reparationen von etwa 36 Millionen Euro erhalten. Das ist der Wert von den deutschen Betrieben, die nach dem Kriegsende in Ostdeutschland demontiert und nach Jugoslawien gebracht wurden. Westdeutschland hat zudem weitere etwa 20 Millionen Euro Kompensationsgelder an jugoslawische Bürger geleistet, die unter medizinischen Experimenten der SS gelitten hatten.
Allein hier stellt sich wohl die Frage nach neuen Reparationszahlungen nicht, da der Staat Jugoslawien nicht mehr existiert.
Zu hoffen bleibt, dass die einzelnen Kleinstaaten, die nach dem Zerfall Jugoslawiens entstanden sind, nun nicht in Einzelmanier die Frage nach neuen deutschen Zahlungen aufgreifen oder dass Staaten, die nie Reparationszahlungen bekommen haben, wie etwa Dänemark, Österreich und weitere, diese Frage nicht auf die aktuelle politische Agenda setzen werden.

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