Presseschau vom 04.08.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

vormittags:

de.sputniknews.com: „Russland-Affäre“: Sonderermittler Mueller setzt Grand Jury ein – WSJ
Der Sonderermittler zu dem angeblichen russischen Einfluss auf die US-Präsidentschaftswahlen 2016, Robert Mueller, hat nun eine Grand Jury einberufen, wie die US-Zeitung „The Wall Street Journal“ unter Berufung auf mit der Situation vertraue Quellen berichtet. Experten zufolge ist das ein Zeichen intensivierter Ermittlungen.
Das Gremium soll demnach bereits in den vergangenen Wochen die Arbeit aufgenommen haben, die Ermittlungen könnten auch weiterhin mehrere Monate andauern. Wie das WSJ weiter schrieb, ist die Einberufung einer Grand Jury ein deutliches Zeichen dafür, dass Mueller seine Ermittlungen ausgeweitet und intensiviert hat. Die Hauptaufgabe einer solchen Grand Jury bestehe darin, vorliegende Beweise in möglichen Verbrechensfällen zu prüfen und zu entscheiden, ob Anklage erhoben werden könne.
Muellers Pressesprecher lies das jedoch bislang unkommentiert. Der Anwalt des US-Präsidenten Donald Trump, Ty Cobb, sagte allerdings immerhin, dass das Weiße Haus über den Vorgang nichts wisse, weil solche Grand Jurys in der Regel geheim eingesetzt würden. Er fügte hinzu, dass das Weiße Haus jede Maßnahme begrüße, die die Ermittlungen beschleunige.
Reuters zufolge ermittelt das Gremium auch zu dem Treffen von Trumps Sohn Donald Trump Jr. mit der russischen Rechtsanwältin Natalia Wesselnizkaja. Mueller will demnach aufklären, ob der Sohn des US-Präsidenten oder noch jemand anderer den russischen Vertretern vorgeschlagen habe, Geheiminformationen über Hillary Clinton zu veröffentlichen.
Der Sonderstaatsanwalt Robert Mueller beschäftigt sich derzeit mit der angeblichen russischen Einmischung in die US-Präsidentschaftswahl. Mueller will unter anderem klären, ob Trump zu seinen Gunsten Einfluss auf die Ermittlungen zum „russischen Verfahren“ genommen hat.
In den USA laufen noch immer Ermittlungen zur angeblichen Einmischung Russlands in den US-Wahlkampf 2016. Das FBI soll klären, ob es vor der US-Wahl Absprachen zwischen Russland und Trumps Wahlkampfteam gegeben hat. Der Kreml hat solche Vorwürfe bereits mehrfach zurückgewiesen

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 11 Mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde de Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Molodjoshnoje, Kalinowo, Perwomajsk, Krasnyj Liman, Kalinowka, Losowoje, Slawjanoserbsk sowie das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor. Es wurde mit 120- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Zerstörungen von Gebäuden und Verletzte unter der Zivilbevölkerung und den Soldaten gibt es nicht.

de.sputniknews.com: US-Außenministerium kommentiert Medwedews Äußerung über „Handelskrieg“
Ein hochrangiger Beamter des US-Außenministeriums hat die Annahme zurückgewiesen, wonach die neuen von den USA gegen Russland verhängten Sanktionen einen Handelskrieges bedeuten sollen. Dies berichtet die russische Nachrichtenagentur RIA Novosti.
Bestimmte Leute aus bestimmten Ländern sagen solche radikalen Dinge“, kommentierte der Beamte die Situation. „Das ist keine Kriegserklärung“, sagte er.
Zuvor hatte Russlands Premier Dmitri Medwedew geäußert, dass die USA mit der Verabschiedung des neuen Sanktionsgesetzes Russland einen umfassenden Handelskrieg erklärten.
Am Mittwoch hatte der US-Präsident Donald Trump das Sanktionspaket gegen Russland, Nordkorea und den Iran unterzeichnen müssen, da die Befürworter des entsprechenden Gesetzentwurfes im Kongress eine überwiegende Mehrheit hatten, um das Veto des Präsidenten zu überstimmen. Später bezeichnete Trump das Gesetz als „fehlerhaft“ und einige Punkte davon gar als „verfassungswidrig“.
Das zuvor von beiden Parlamentskammern abgesegnete Sanktionsgesetz erweitert die Strafmaßnahmen gegen russische Banken und richtet sich zudem gegen alle Unternehmen, die sich an der Instandsetzung, der Modernisierung oder dem Ausbau russischer Exportpipelines beteiligen. Damit soll vor allem das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 von Russland nach Europa verhindert werden. Weil dadurch auch europäische Unternehmen und die Energieversorgung in Europa gefährdet sind, war das amerikanische Sanktionsvorhaben bei der EU auf Widerstand gestoßen.

Armiyadnr.su: Operativer Bericht der Streitkräfte der DVR
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 50 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 15 Ortschaften der Republik mit Artillerie, Mörser, Schützenpanzern, Schützenpanzerwagen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Genauere Informationen werden noch ermittelt.

de.sputniknews.com: Putin verspricht Sibirier, über erneute Kandidatur nachzudenken
Russlands Präsident Wladimir Putin will nun doch noch einmal darüber nachdenken, ob er sich 2018 wirklich noch einmal um das Präsidentenamt bewerben will. Das versprach er einem Einwohner der südsibirischen Republik Burjatien.
Bei einer Video-Konferenz bedankte sich der Burjate bei Putin dafür, dass nach den jüngsten heftigen Bränden in der Gegend in seinem Dorf alle Häuser wiederaufgebaut würden. Am Ende sagte er: „Wenn die nächsten Präsidentschaftswahlen stattfinden, bitten wir alle Sie, sich um dieses Amt zu bewerben.“
„Ich denke darüber nach. Danke“, antwortete darauf Putin.
Offiziell hat Putin noch nicht erklärt, ob er an den nächsten Präsidentschaftswahlen teilnehmen werde.
Ende Juli hatte der russische Präsident bei seinem Gespräch mit Schülern des Kinderzentrums „Sirius“ in Sotschi gesagt: „Ich habe mich noch nicht entschieden, mal sehen. 2018 findet die Wahl statt, bis zur Wahlkampagne ist ja noch Zeit, also mal sehen.“

de.sputniknews.com: US-Außenamt besorgt über Russland-Sanktionen – aber es wird sie befolgen
Das US-Außenministerium wird das Gesetz über die Sanktionen gegen Russland befolgen, obwohl es, ebenso wie US-Präsident Donald Trump, über dieses Gesetz besorgt ist. Dies erklärte am Donnerstag die Sprecherin des US-Außenamtes, Heather Nauert.
„Der Präsident hat das Gesetz unterzeichnet, und wir werden es natürlich befolgen“, sagte Nauert bei einem Briefing.
„Der Präsident, der Außenminister sowie die vorigen Administrationen – die republikanische und die demokratische – äußerten ihre Besorgnis, dass sich der Kongress in Bezug auf die Sanktionen engagiert, denn das könnte die Möglichkeiten des Außenministers oder des Präsidenten einschränken, in entsprechender Weise die Sanktionen zu verschärfen oder zu lockern“, so die Sprecherin des US-Außenamtes
Nauert merkte außerdem an, die vollziehende Gewalt brauche „Flexibilität“, um Länder für die Zusammenarbeit zu belohnen oder im Gegenteil die Sanktionspolitik zu verschärfen….

Lug-info.com: „In der Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte von Slawjanoserbsk wurden Häuser in der Kirow-Straße 65, 67 beschädigt“, teilte die Volksmiliz der LVR mit.

de.sputniknews.com: US-Senat bestätigt 74-jährige Ex-Senatorin als neue Nato-Botschafterin
Der US-Senat hat am Donnerstag die ehemalige Senatorin des US-Bundesstaates Texas, Kay Bailey Hutchison, als neue US-Botschafterin bei der Nato bestätigt.
Die 74-jährige Republikanerin hatte von 1993 bis 2013 den US-Bundesstaat Texas im Senat vertreten. In ihrem Twitter-Profil bedankte sie sich bei den US-Senatoren für ihre Unterstützung und schrieb, sie freue sich auf das Treffen mit den Chefs der 28 Nato-Partner.
​Der republikanische Senator John Cornyn begrüßte die Ernennung: „Sie hat die Erfahrung, Entschlossenheit und Selbstsicherheit, um unsere Beziehungen in der Weltarena zu stärken“, zitierte ihn die Zeitung „The Texas Tribune“. Seine Ex-Kollegin habe sich unermüdlich für die Interessen der Texaner eingesetzt und sich fähig gezeigt, einen überparteilichen Konsens zu erreichen.
Der Zeitung zufolge versprach die Ex-Senatorin bei der Ernennungssitzung im Senat, in ihrer neuen Rolle „der russischen Aggression entgegenzuwirken“.

Dan-news.info. „Seit 10:40 beschießt die ukrainische Seite das Volvo-Zentrum im Norden von Donezk und Shabitschewo im Norden der Hauptstadt“, teilte das operative Kommando der DVR mit. „Es wird mit Granatwerfern und Mörsern des Kalibers 82 und 120mm geschossen. Es wurden 93 Granat- und Mörsergeschosse abgeschossen“.
Der Beschuss hält an. Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch ermittelt.

nachmittags:

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin (Wochenrückblick)
In der letzten Woche wurden in den Verbänden und Truppenteilen der ukrainischen Streitkräfte komplexe taktische Übungen und taktische Feuerübungen in den Einheiten durchgeführt.
Die Streitkräfte der DVR führen weiter gemeinsam mit den militärischen Strukturen der
Republik Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und zum Kampf gegen Diversions- und Erkundungsgruppen des Gegners durch.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 50 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Auf das Territorium der Republik hat der Gegner 12 Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm, 92 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen.
Außerdem hat gestern gegen 19 Uhr eine Einheit der ukrainischen Streitkräfte ein Mörsergeschoss des Kalibers 82mm
auf das Territorium der Donezker Filterstation abgeschossen, in der Folge wurden in einem der Gebäude Fensterscheiben herausgeschlagen.
Insgesamt hat der Gegner in der letzten Woche
407 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt und 744 Artillerie-, Panzer- und Mörsergeschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von
30 Ortschaften der Republik beschossen, in vier von ihnen wurden sechs Gebäude beschädigt.
Am meisten waren der
Petrowskij-Bezirk und der Kirowskij-Bezirk von Donezk sowie Dokutschajewsk von den Beschüssen betroffen
In der Folge von Beschüssen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden
zwei zivile Einwohner verletzt. Zwei Verteidiger der Republik starben, vier wurden verletzt.
Die Analyse der Zahl der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in der letzten Woche zeugt von einem vollständigen Bruch der erreichen Vereinbarungen zur Einhaltung eines Regimes der „Ruhe“ für die Erntezeit durch die ukrainische Seite. Dies zeugt ein weiteres Mal von der Haltlosigkeit der Erklärungen von Seiten der Führung der Ukraine und zeigt die fortgesetzte Politik des Genozids gegenüber der friedlichen Bevölkerung des Donbass.
In der letzten Wochen haben OSZE-Beobachter gemäß den offiziellen Berichten auch das Fehlen von schweren Waffen in den Lagerorten für Technik der ukrainischen Streitkräfte festgestellt:
7 Mehrfachraketenwerfer BM-21 „Grad“;
16 Haubitzen „Msta-B“;
3 Haubitzen „Gwosdika“;
2 Haubitzen D-30.
Die Pläne der Kiewer Führung zur Wiederaufnahme der aktiven Kämpfe im Donbass und die Versuche zur Lösung des Konflikts mit gewaltsamen Mitteln sind direkt mit der möglichen Entscheidung der amerikanischen Regierung über Waffenlieferungen an Kiew verbunden.
Es ist bemerkenswert, dass Politiker aus den USA und der Ukraine in der ganzen Welt von geplanten Lieferung sogenannter „Verteidigungswaffen“, die nicht für Angriffe vorgesehen sind, reden. Wenn wollen sie damit betrügen?
Inoffizielle Lieferungen von Waffen und Munition aus der USA und von der NATO erhalten die ukrainischen Streitkräfte bereits lange. Einer der letzten bestätigenden Fakten ist die Splittergranate für den Granatwerfer RPG-7 aus bulgarischer Produktion, mit denen Einheiten der ukrainischen Streitkräfte von den Positionen im Gebiet von Awdejewka aus in der Nacht vom 30. auf den 31. Juli das Gebiet bei Jasinowataja beschossen. Ein Foto einer nicht detonierten Granate stellen wir Ihnen vor. Ich erinnere daran, dass Bulgarien ein NATO-Land ist und das Vorhandensein solcher Munition in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte ist nichts anderes als ein weiterer Beweis für illegale Munitionslieferungen.
Beim Kommando der ukrainischen Streitkräfte ruft das Fehlen des Wunsches der Soldaten als „Kanonenfutter“, das für die Interessen der Oligarchen stirbt, zu dienen, erhebliche Beunruhigung hervor.
Wir haben schon einige Fakten über die katastrophale Lage bei der Personalausstattung in der 30. und 54. mechanisierten Brigade, die sich außerhalb der Zone der sogenannten „ATO“ befindet, vorgelegt. Aus diesen Brigaden fliehen Soldaten sowohl im direkten als auch im
übertragenen Sinne: massenhafte Entlassung auf eigenen Wunsch und am Ende der Vertragsperiode sowie Dutzende von Fällen von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils.
Eine solche Lage gibt es auch in Einheiten, die sich in der Nähe der Kontaktlinie befinden, namentlich in der 28., der 72., der 92. mechanisierten Brigade und der 128. Gebirgssturmbrigade. Sich häufende Fälle von Desertion aus den Schützengräben, massenhafte Vergiftungen und Krankheiten, regelmäßige nicht kampfbedingte Verluste in der Folge von Alkoholmissbrauch, Konflikten und unvorsichtigem Umgang mit der Waffen haben dazu geführt, dass der zahlenmäßige Bestand einiger Einheiten dieser Brigaden sich inzwischen auf die Hälfte der üblichen Zahl verringert hat. Allein nach Daten aus offenen Quellen betrugen die nicht kampfbedingten Verluste der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der Zone der sogenannten „ATO“ im Juli 24 Tote. Die realen Zahlen sind um vieles höher.
Unter diesen Bedingungen sind die planmäßigen Rotationen von Einheiten, die seit einigen Monaten in den Schützengräben in Erwartung einer Ablösung sitzen, erheblich erschwert. Im Zusammenhang damit geht das Kommando der ukrainischen Streitkräfte auf verschiedene Arten von Winkelzügen über. Der Generalstab der ukrainischen Streitkräfte führt eine Auswahl von Vertragssoldaten aus nicht kämpfenden (Versorgungs)truppenteilen durch und kommandiert diese zwangsweise in die 54. mechanisierte Brigade ab, um sie dann weiter in die „ATO“-Zone zu schicken. Diese Manipulationen erbringen nicht die geforderten Ergebnisse, deshalb hat das Kommando der „ATO“ die folgende Entscheidung getroffen: bei der Rotation einer Brigade gegen eine andere werden faktisch nur die Stäbe und das kommandierende Personal ausgetauscht. Ein großer Teil der Soldaten in den Schützengräben wird von der Rotation nicht berührt. Sie werden durch Befehle aus ihren Einheiten in die Einheiten der wieder eingetroffenen Brigade versetzt und bleiben auf den Positionen, um weiter sinnlos die Interessen der oligarchischen Kiewer Regierung zu verteidigen.

de.sputniknews.com: Waffenlieferungspläne an Kiew : US-Außenministerium erläutert seine Position
Das US-Außenministerium hat Medienberichte über die Zustimmung zu Waffenlieferungen an die Ukraine nicht bestätigt. Dies teilte die Sprecherin der Behörde, Heather Nauert, bei einem Briefing mit.
„Ich kann das nicht bestätigen. Wir haben keine Verteidigungswaffen zum Vorschlag gemacht, diese Möglichkeit aber auch nicht ausgeschlossen, diese Option wird nach wie vor behandelt“, sagte sie.
Zuvor hatte die Zeitung „The Wall Street Journal“ unter Verweis auf US-Beamten berichtet, dass das US-Verteidigungs- und das Außenministerium einen Plan zur Lieferung von Panzerabwehrraketen an die Ukraine erarbeitet haben. Das Weiße Haus habe dem Vorschlag bislang nicht zugestimmt.

Ukrinform.ua: Carpenter: USA müssen der Ukraine helfen, Kriegsflotte wiederherzustellen
Der ehemalige stellvertretende Assistent des US-Verteidigungsministers, Michael Carpenter, sagte für die Ausgabe Defense One, dass die USA der Ukraine helfen müssten, ihre Kriegsmarine wiederherzustellen, die während der Besetzung der Krim durch Russland praktisch vernichtet wurde.
„Jetzt konzentriert sich die militärische Hilfe der Vereinigten Staaten für die Ukraine zu Recht auf die Landtruppen, die im Donbass kämpfen. Jedoch braucht die Ukraine die Unterstützung bei der Entwicklung der Flotte von Kleinschiffen, die in der Lage wären, die mögliche russische Aggression auf der ukrainischen Küste zu verhindern“, schreibt Carpenter.
Seiner Meinung nach sollten die USA auch das Mandat ihrer militärischen Ausbildungsmission in der Ukraine erweitern. „Den Fokus des aktuellen US-Militärtrainingsprogramms für die ukrainischen Truppen sollte man von taktischen Kleingruppen auf komplexere kombinierte Militärübungen verschieben“, meint der amerikanische Experte.
Ihm zufolge sollte Washington auch die finanzielle Unterstützung, die für die Steigerung der Verteidigungsfähigkeit der Ukraine geleistet wird, erhöhen. „Die in der aktuellen Finanzplanung vorgesehenen 150 Millionen Dollar sind absolut unzureichend für ein Land, das in einem Krieg einem viel größeren Feind gegenübersteht, der darauf eingestellt ist, den Konflikt unendlich zu unterhalten“, betonte Carpenter.

Lug-info.com: Bericht des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen, Wochenrückblick)
Inder letzten Woche haben die ukrainischen Truppen
61 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurde mit allen Arten von Waffen geschossen, darunter 152mm-Artillerie, 120- und 82mm-Mörser, Schützenpanzer, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen.
Insgesamt wurden 719 Artillerie-, Mörser- und Granatgeschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
In der letzten Woche erlitt eine
Einwohnerin im Gebiet von Donezkij durch die ukrainische Aggression eine Splitterverletzung.
Von Seiten der ukrainischen Truppen wurden die Gebiete von
Kalinowka, Losowoje, Logwinowo, Nishneje Losowoje, Donezkij, Molodjoshnoje, Perwomajsk, Almasnoje, Kalinowo, Slawjanoserbsk, Smeloje, Dolgoje, Sokolniki, Shelobok, Frunse, Christowoje und das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor beschossen.
Die Befehle zur Eröffnung des Feuers erteilten der Kommandeur der 53. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte Grusewitsch, der Kommandeur der 24. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte Schewtschenko, der Kommandeur der 58. Panzergrenadierbrigade Drapatyj, der Kommandeur der 14. mechanisierten Brigade Shakun.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner das Regime der Feuereinstellung 11
Mal verletzt und 44 Mörser- und Granatgeschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Diesen Beschüssen ist die Aktivierung der Aufklärung des Gegners unter Nutzung von Drohnen an der Kontaktlinie zur Feuerleitung der Artillerieeinheiten in den genannten Gebieten vorausgegangen. Dieser Fakt zeugt von einer zielgerichteten Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Streitkräfte.
Die Volksmiliz stellt weiter Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten unter den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte, der Nationalgarde und den Freiwilligeneinheiten fest.
Am 30. Juli erschoss sich in der Folge eines Konflikts mit dem Kommandeur der Soldat des Saporosher Truppenteils Nr. 3029 der Nationalgarde der Ukraine Igor Ledenzow, geb. 1994.
Außerdem ist in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte im Zusammenhang mit dem Verbot von Alkoholgenuss und der Begrenzung des Verkaufs von Alkohol durch Soldaten der Genuss qualitativ schlechter alkoholhaltiger Getränke zu beobachten. Am 25. Juli starb im Gebiet von Krasnogorowka in der Folge der Genusses einer unbekannten Flüssigkeit der Soldat der ukrainischen Streitkräfte Andrej Prikastschikow.
Nach unseren Informationen s
tarben im Verlauf der Juli 57 Soldaten der ukrainischen Streitkräfte. Davon sind nur 35 kampfbedingte Verluste und 22 nicht kampfbedingt. Der jüngste der toten Soldaten der ukrainischen Streitkräfte war 19 Jahre alt, der älteste 62. Am 20. Juli verlor die Ukraine acht Soldaten – sie gerieten in betrunkenem Zustand während Übungen auf den Dnjepropetrowsker Truppenübungsplatz im Gebiet von Tscherkasskoje auf eine eigene Mine.
So können wir sehen, dass der Stab der 2ATO“ wie zuvor die Bürger der Ukraine betrügt und das wahre Ausmaß der Verluste der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone verheimlicht. Nach offiziellen Daten betrugen die Verluste der ukrainischen Streitkräfte im Juli 30 Tote.
Das ukrainische Kommando sagt sich weiter von lebenden Soldaten los, die an der „ATO“-teilgenommen haben. So geschah es mit Soldaten des 73. Zentrums für Spezialoperationskräfte, die nach vier Monaten Erfüllung verbrecherischer Aufgaben in der „ATO“-Zone erfuhren, dass sie keine Soldaten der ukrainischen Streitkräfte sind. Sie kehrten lebend nach Kiew zurück, möglicherweise deswegen wurde dieser Fall der Öffentlichkeit bekannt.

Der Hauptteil der ukrainischen Technik und Waffen, die sich an der Kontaktlinie befinden, werden regelmäßig in den täglichen offiziellen Berichten der OSZE-Mission als in den Lagerorten fehlend aufgeführt.
In der letzten Woche wurde in den OSZE-Berichten das Fehlen folgender Waffen festgestellt: 2 122mm-Mehrfachraketenwerfer BM-21 „Grad“, 28 152mm-Haubitzen D-20, 25 152mm-Haubitzen „Gianzint-B“, 8 152mm-Haubitzen „Msta-B“, 18 152mm-Haubitzen „Akazija“, 6 122mm-Haubitzen D-30 „Ljaguschka“, 19 120mm-Mörser M12 und 2B11, 13 Panzer T-64 und T-72, 14 100mm-Antipanzergeschützen MT-12 „Rapira“, 6 85mm-Antipanzergeschütze D-48.
Das Fehlen dieser Technik und Waffen wird schon seit langer Zeit festgestellt, aber eine Reaktion von Seiten der ukrainischen Regierung auf diese Verstöße gibt es nicht.
Diese Fakten bestätigen den Unwillen der ukrainischen Seite, einen friedlichen Dialog zu führen und die Vereinbarungen zur Regelung der Situation im Donbass zu erfüllen.
Die Aufklärung der Volksmiliz entdeckt weiter Waffen und verbotene Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte entlang der Kontaktlinie.
Im Gebiet von Nowotoschkowskoje wurden Feuerpositionen von zwei Mörsermannschaften des Kalibers 82mm und Abwehrgeschütze 3U-23-2 entdeckt; im Gebiet von Swetlodarsk wurde getarnte Raupenpanzertechnik der ukrainischen Streitkräfte, Panzer, Artilleriegeschütze und Schützenpanzer entdeckt; im Gebiet von Luganskoje Schützenpanzer, Positionen einer Mörsermannschaft; im Gebiet von Nowoswanowka Positionen einer Mörserbatterie des Kalibers 120mm, zwei Unterstände mit Schützenpanzern der 53. Brigade der ukrainischen Streitkräfte.
Außerdem wurde am 29. Juli im Gebiet von Solotoje die Bewegung einer Kolonne Waffen und Militärtechnik des Gegners aus dem Bestand des 109. Bataillons der 10. Brigade der ukrainischen Streitkräfte mit zwei Schützenpanzern und drei Lastwagen mit Personal und Material festgestellt.

de.sputniknews.com: Reaktion von UN-Sicherheitsrat auf Botschafts-Beschuss in Damaskus empört Moskau
Moskau ist laut dem Außenministerium Russlands darüber empört, dass der UN-Sicherheitsrat den Beschuss der russischen Botschaft in Damaskus nicht verurteilt hat. Dies werde Terroristen zu neuen Provokationen und Anschlägen ermutigen.
„Mögen diese Delegationen, die nicht gewillt sind, diplomatische Solidarität mit uns zu zeigen, dies mit ihrem Gewissen vereinbaren“, hieß es aus der russischen Außenbehörde. „Besonders empörend ist aber, dass die Unfähigkeit des UN-Sicherheitsrates, das Vorgehen von Terroristen zu verurteilen, diese zu neuen Provokationen und Terrorakten motiviert. Das verleiht ihnen das Gefühl der Straflosigkeit.“
Die russischen Diplomaten würden sich nicht wünschen, dass diese Barbaren, die die Botschaft angegriffen hatten, den Eindruck bekämen, dass jemand im UN-Sicherheitsrat mit ihnen im Bunde wäre.
Am 2. August waren zwei Granaten unmittelbar auf dem Gelände der russischen Vertretung in der syrischen Hauptstadt explodiert. Zwei weitere schlugen in unmittelbarer Nähe ein. Zum Glück ist dem Außenministerium in Moskau zufolge bei dem Beschuss niemand verletzt worden.

Dan-news.info: „In der letzten Woche sind beim Apparat der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR drei Anzeigen über Gefangennahmen eingegangen“, teilte der Pressedienst des Apparats mit.
Am 2. August dieses Jahres wurde am Kontroll- und Passierpunkt „Nowotrizkoje“ bei Wolnowacha eine Frau, geb. 1060, festgenommen, die zu ihren Eltern fuhr. Zwei Männer, geb. 1966 und 1965, wurden im Juli dieses Jahres bzw. im Oktober des letzten Jahres festgenommen.
Nach letzten Informationen hält Kiew 504 Menschen fest. Dabei ist bei 231 Menschen der Aufenthalt auf ukrainischen Territorium bestätigt, Informationen über 270 fehlen oder werden noch aufgeklärt, bei dreien wurde das erste
Mal eine Anfrage an die ukrainische Seite gestellt. Außerdem befinden sich nach aktuellen Daten 509 Menschen auf der Liste der Vermissten.

de.sputniknews.com: US-Javelin-Systeme helfen Kiew im Donbass nicht – Experte nennt drei Gründe
Der Militärexperte Wiktor Murachowskij hat gegenüber dem Portal „Wirtschaft heute“ drei Gründe genannt, warum die amerikanischen Panzerabwehrraketensysteme Javelin den ukrainischen Kämpfern kaum helfen würden, ihre militärische Überlegenheit im Donbass zu erreichen.
Das US-Panzerabwehrraketensystem Javelin gelte wegen seiner komplizierten und hochtechnologischen Elemente als sehr teure Waffe. Ein Komplex kostet demnach etwa 246.000 US-Dollar. Die Anfrage des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko werde Kiew 300 Millionen US-Dollar kosten – das sei sehr viel sogar für den amerikanischen Militärhaushalt. Die Ukraine hat aber dem Experten zufolge eine „löchrige“ Staatskasse. Damit ist das der erste Grund.
Zweitens haben die ukrainischen Militärs eine niedrige Qualifikation, deswegen könnten sie diese Komplexe nicht effektiv nutzen. Laut der Zeitung „Iswestija“ haben die ukrainischen Streitkräfte ganz andere Standards und kein einheitliches Feuersystem, in das die Raketenabwehrraketenkomplexe integriert werden könnten.
Drittens seien da die Bedingungen, die die USA an Kiew für die Lieferung von letalen Waffen stellten. Alle Komplexe, darunter auch das Javelin-System, dürfen demnach nicht näher als 40 bis 50 Kilometer zur Frontlinie im Donbass eingesetzt werden, wie dies die Minsker Abkommen fordern.
Seit 2014 will die Ukraine Medienberichten zufolge amerikanische Panzerabwehrraketensysteme Javelin bekommen. Präsident Poroschenko erklärte damals, dass die ukrainischen Streitkräfte insgesamt 1214 FGM-148-Javelin-Einheiten bräuchten. Die Ukraine halte diese Systeme für eine „Wunderwaffe“.
Die Zeitschrift „The Wall Street Journal“ hatte zuvor unter Berufung auf US-Beamte berichtet, dass das Pentagon und das US-Außenministerium einen Plan für Waffenlieferungen an die Ukraine erarbeitet hätten. Das Weiße Haus soll jedoch die Initiative noch nicht gebilligt haben.
Früher hatten sich mehrere europäische Politiker gegen Waffenlieferungen an die Ukraine ausgesprochen, darunter der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Auch der Vorsitzende des Nato-Militärausschusses, General Petr Pavel, sieht eigenen Worten zufolge keine Notwendigkeit in Waffenlieferungen an Kiew, weil dies „das Leiden der Menschen nur vergrößern wird“.

Dnr-online.ru: Der Pressedienst des Ministerium für Städtebau und Kommunalwirtschaft der DVR teilt mit, dass die Arbeiten der kommunalen Dienste zur Vorbereitung auf den Winter nach dem Zeitplan laufen und zu 66% bei einem Plan von 60% erfüllt sind. Diese Informationen wurden auf einer Sitzung des republikanischen Stabs zur Vorbereitung der Wohnungs- und Kommunalwirtschaft der DVR auf den Winter 2017-2018 bekannt gegeben, die vom Minister Sergej Naumez durchgeführt wurde.
„Jetzt ist die Aufgabe der kommunalen Arbeiter, den Vorlauf abzusichern, der es den
Einwohnern der Republik ermöglicht, möglichst bequem und mit möglichst geringen Schwierigkeit die Kälte zu durchleben. Die Arbeit läuft entsprechend dem „Fahrplan“, in einer Reihe von Kennziffern ist sie diesem sogar voraus. Es wird ein Komplex von Maßnahmen zur Vorbereitung des Wohnraums, der sozialen Objekte, der Heizungs- und Wasserversorgung durchgeführt“, sagte der stellvertretende Minister Roman Misewitsch.
Bei der Sitzung des Stabes wurde die positive Dynamik der Vorbereitung der Objekte des Wohnraums und des sozialen Bereichs erwähnt. Von 23.192 Wohnhäuser sind 15.365 komplex vorbereitet – sie haben entsprechende Zertifikate erhalten. Von 481 Schulen sind 346 bereit, von 514 Kindergärten 365. Die Vorbereitung von Schulen und Kindergärten ist in Jenakiewo, Uglegorsk und Kirowsk komplett abgeschlossen.
Das Ziel solcher regelmäßiger Sitzung
en ist die Erörterung eines Kreises problematischer Fragen, die im Verlauf der Vorbereitung auftreten. Solche Fragen nimmt das Bauministerium unter seine Kontrolle, legt Aufgaben und Lösungswege fest.

de.sputniknews.com: Wie die EU US-Sanktions-Gesetz beeinflusst hat – Russlands EU-Botschafter klärt auf
Die EU hat laut dem russischen EU-Botschafter Wladimir Tschischow dazu beigetragen, dass einige Formulierungen im US-Gesetz über die Russland-Sanktionen gemildert wurden.
„Ich kann auf der Grundlage der vorhandenen Informationen bestätigen, dass in der Phase der Vorbereitung und Verabschiedung dieses Gesetzes die EU-Vertreter – sowohl als Vertreter ihrer Länder als auch durch die EU-Vertretung in Washington – aktiv mit der US-Administration sowie mit dem US-Kongress zusammengearbeitet haben. Es ist ihnen gelungen, etwas zu korrigieren“, sagte Tschischow am Freitag in einem Interview für RIA Novosti.
Es sei zum Beispiel gelungen, eine Formulierung im Artikel des Gesetzes zu ändern, die Pipelines betrifft: Statt „der Präsident muss die Sanktionen ansetzen“ heißt es jetzt „der Präsident kann die Sanktionen ansetzen“….

Dan-news.info: „OSZE-Beobachter befinden sich derzeit auf dem Territorium der Donezker Filterstation, dort finden Arbeiten zur Einrichtung einer Beobachtungskamera statt“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Die Arbeiten sollen bis zum 7. August abgeschlossen sein.

de.sputniknews.com: EU beschließt Sanktionen gegen Moskau wegen Siemens
Die Europäische Union hat an Freitag drei Einzelpersonen und drei Unternehmen aus Russland wegen der Siemens-Turbinen auf der Krim auf die Sanktionsliste gesetzt. Dies gab der EU-Rat bekannt.
„Die EU hat drei russische Bürger und drei Unternehmen, die an der Lieferung von Gasturbinen auf die Krim beteiligt waren, auf die Liste von Personen dazugesetzt, die unter die restriktiven Maßnahmen wegen den die territoriale Integrität, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergrabenden Handlungen fallen“, heiß es in der Erklärung des EU-Rates.
Zuvor hatte das Auswärtige Amt Deutschlands von der Vorbereitung einer gesamteuropäischen Antwort auf den Skandal rund um die Lieferung von Siemens-Gasturbinen auf die russische Halbinsel Krim berichtet.
Im Juli hatte der Siemens-Konzern offiziell erklärt, dass alle vier Gasturbinen, die für ein Projekt auf der Taman-Halbinsel bestimmt gewesen seien, „rechtswidrig“ auf die Krim gebracht worden seien. Der Konzern schlug die Aufkündigung des entsprechenden Vertrages vor. Siemens wolle außerdem die Lizenzabkommen mit russischen Unternehmen kündigen, die Lieferungen von Energieausrüstungen an russische Staatsunternehmen aussetzen und neue Kontrollmaßnahmen beschließen, hieß es.

Dan-news.info: „Gegen 14 Uhr haben die ukrainischen Streitkräfte das Feuer auf die Umgebung der Donezker Filterstation eröffnet, wo in diesem Moment OSZE-Beobachter an der Einrichtung einer Webkamera arbeiteten“, teilte der Vertreter der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung mit.
Er erläuterte, dass die Vertreter der Mission aufgrund des Beschusses gezwungen waren, umgehend an sichere Orte abzufahren.

de.sputniknews.com: „Unabhängigkeit“ auf Ukrainisch: Nato-Marsch in Kiew erwartet
An der diesjährigen Militärparade in der ukrainischen Hauptstadt, die bei der sogenannten Unabhängigkeitsfeier der Ukraine stattfindet, sollen Militärangehörige Großbritanniens, der baltischen Staaten und Georgiens teilnehmen. Dies teilte der ukrainische Verteidigungsminister Stepan Poltorak in einem Fernsehinterview mit.
„In diesem Jahr haben viele unserer Partner den Wunsch geäußert, an der Feier des Unabhängigkeitstages der Ukraine teilzunehmen. Uns werden sich Angehörige der Nato-Streitkräfte und der Streitkräfte unserer Partner zugesellen“, sagte Polorak gegenüber dem TV-Sender „112 Ukraina“
Bereits sechs Länder hätten sich bereit erklärt, ihre Militärs nach Kiew zu schicken. Diesbezüglich seien Gespräche mit Nato-Ländern, den baltischen Staaten und Georgien geführt worden. Nach Angaben des Senders TSN sollen auch Angehörige der britischen Streitkräfte, Estlands und Lettlands an der Parade teilnehmen.
Der Unabhängigkeitstag wird seit 1991, als der Staat Ukraine durch den Zerfall der Sowjetunion entstand, am 24. August feierlich begangen.

Abends:

de.sputniknews.com: Kiew plant Informationsblockade für Donbass
Die ukrainische Regierung will russische TV-Sender über die ukrainischen Kabelnetzbetreiber im Donbass blockieren.
Wie der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine, Alexander Turtschinow, bei seinem Besuch in der Stadt Pokrowsk sagte, wurde bereits mit den Tests eines neuen Systems für die Informationsblockade begonnen.
In Pokrowsk seien schon erste Versuche mit dem System für die Informationsblockade unternommen worden, die erlauben, die russischen TV- und Radiosender vollständig einzudämmen.
„Nun haben wir seine Arbeit geprüft, es funktioniert sehr gut. Innerhalb einiger Monate wird das System entlang der gesamten Entflechtungszone installiert“, teilte Turtschinow gegenüber ukrainischen Medien mit.
Anfang Juni hatte die Ukraine Sprachquoten für ihr Fernsehen eingeführt. Ukrainische landesweite TV-Sender müssen 75 Prozent aller Sendungen und Filme in ukrainischer Sprache ausstrahlen. Das entsprechende Gesetz hatte die Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) im Juni verabschiedet.

Ukrinform.ua: Turtschynow testet System gegen russischen Propaganda
Der Sekretär des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine, Olexandr Turtschynow, hat im Zuständigkeitsbereich des operativ-taktischen Verbandes „Donezk“ den Prototyp eines Systems zur Bekämpfung der russischen Propaganda getestet.
Das meldet die Pressestelle des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung.
„Das System ermöglicht die selektive Sperrung von analogen, digitalen Fernseh- und Radiokanälen sowie von Satellitenkanälen, die die separatistische und prorussische Propaganda verbreiten, Der ukrainische Rundfunk wird dabei nicht gestört“, sagte Turtschynow.
Nach Angaben des Sekretärs sei der Test erfolgreich durchgeführt worden. „Die russischen und separatistischen Kanäle wurden sicher gesperrt, die ukrainischen aber wurden ohne Störungen empfangen.“
Der Leiter des Staatlichen Dienstes für Sonder-Fernmeldewesen und Informationsschutz Leonid Jewdotschenko informierte den Ratssekretär, dass nach dem Ende der Erprobungen das System binnen vier Monaten entlang der ganzen Trennlinie installiert werden kann.

Av-zakharchenko.su: Am 4. August nahm das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko an einer festlichen Veranstaltung zum Tag des Eisenbahners der DVR teil.
Die Veranstaltung fand im Zentrum für Slawische Kultur der Hauptstadt statt. Unter den offiziellen Gästen waren auch der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin, der Tranportminister der Republik Igor Andrienko, Vertreter verschiedener Ministerien und Behörden.
Alexandr Sachartschenko gratulierte den Eisenbahnern zu ihrem Berufsfeiertag und sprach über die große Wichtigkeit und strategische Rolle der Eisenbahn bei der Entwicklung der Republik.
„Liebe Eisenbahner und Veteranen der Eisenbahn! Von ganzem Herzen gratuliere ich Ihnen zum Feiertag. Für jeden Staat ist die Eisenbahn ein lebenswichtiges System. Leider wurde unser System in der Folge von Kämpfen unterbrochen. Das ist Ilowajsk, das ist Debalzewo, das ist Donezk, das ist Jasinowataja. Aber Dank Ihrer Arbeit funktioniert unsere Eisenbahn. Dank Ihrer Anstrengungen lebt unsere Republik. Über die Eisenbahn werde Güter transportiert und das ist Ihr Verdienst. Sie sind echte Patrioten. Zum Feiertag!“, sagte das Staatsoberhaupt.

Die besten Arbeiter des Bereichs erhielten Urkunden. Außerdem wurden die Sieger des Wettbewerbs professioneller Meisterschaft „Mehrkampf der Eisenbahner 2017“ ausgezeichnet. Der Wettbewerb fand im Rahmen des humanitären Programms zur Wiedervereinigung des Volks des Donbass statt und an ihm nahmen Eisenbahner vom zeitweise von der Ukraine kontrollierten Territorium teil. Die Sieger des „Mehrkampfes“ erhielten Geldpreise. Zum Abschluss fand ein Festkonzert statt.
Gegenüber der Presse berichtete Alexandr Sachartschenko, dass die Eisenbahn mit großen Errungenschaften ihren Berufsfeiertag begeht.
„Die Eisenbahngleise sind praktisch zu 80% wiederaufgebaut. Es gibt nicht wiederaufgebaute Abschnitte, aber dies hängt entweder mit der Nähe der Frontlinie oder mit sehr großen Zerstörungen zusammen. Die Hauptsache ist – es ist gelungen, einen großen Teil des Kollektivs, das durch die Abgrenzungslinie geteilt wurde, zu bewahren, es wurden möglichst viele Menschen übernommen. Zurzeit gibt es schon wieder eine fünftägige Arbeitswoche. Die Arbeitslöhne sind garantiert und die Menschen erhalten sie rechtzeitig. Unter Berücksichtigung dessen, dass wir bis Ende des Jahres planen, die Arbeit unserer Unternehmen bis auf 80-90% zu erhöhen, werden auch die Umfänge der Transporte um ein Mehrfaches wachsen“, sagte Alexandr Sachartschenko.

de.sputniknews.com: Frankreich: EU-Embargo gegen US-Gas als Vergeltung für Sanktionen gefordert
Nach den neuen US-Sanktionen gegen Russland, die auch die Energieversorgung Europas gefährden, fordert der französische Senator Yves Pozzo di Borgo als Reaktion ein Importverbot für amerikanisches Flüssigerdgas (LNG).
Europa sollte in dem Sanktionsstreit Mut zeigen, sagte Pozzo di Borgo (Parteienbündnis UDI) in einem Gespräch mit Sputnik. Die Amerikaner hätten die Tradition des Konsens mit Europa gebrochen, indem sie die Sanktionen im Alleingang verhängten.
„Die Amerikaner haben sich außerhalb des Völkerrechts gestellt“, sagte der Politiker weiter. Nach seiner Einschätzung sind Freiheit und Demokratie für die USA nichts weiter als ein Aushängeschild, um eigene Handelsinteressen durchzusetzen.
Die amerikanische Sanktionspolitik sei allein von dem Wunsch getragen, mehr eigenes Fracking-Gas zu exportieren, so der französische Senator. Das sei der Grund gewesen, warum die USA Saudi-Arabien zur Verhängung der Sanktionen gegen den Gasexporteur Katar gezwungen und nun Sanktionen gegen die russisch-europäische Ostsee-Pipeline verhängt haben.
Die EU sollte auf die Verletzung ihrer Interessen knallhart reagieren, „denn die Amerikaner verstehen nur die Sprache der Gewalt“, so Pozzo di Borgo. „Als erster Schritt könnte Europa seinen Unternehmen verbieten, von den USA Flüssigerdgas zu kaufen. Wenn sie (Amerikaner – Red.) sehen, dass sie Geld verlieren könnten, werden sie nachdenken.“
US-Präsident Donald Trump hatte nach langem Zögern am Mittwoch ein vom Kongress verabschiedetes Sanktionspaket gegen Russland unterzeichnet.
Die Sanktionen richten sich zudem gegen alle Unternehmen, die sich an der Instandsetzung, der Modernisierung oder dem Ausbau russischer Exportpipelines beteiligen. Vor allem willen die USA damit das Direktpipeline-Projekt Nord Stream 2 von Russland nach Europa verhindern.
Weil dadurch auch die europäischen Unternehmen wie Wintershall, Uniper, Engie und OMV betroffen und die Energieversorgung in Europa gefährdet sind, stießen die amerikanischen Sanktionen auch bei der EU auf Widerstand.
Mehrere europäische Politiker und Experten sehen das wahre Ziel der neuen Sanktionen darin, russisches Erdgas vom EU-Markt zu verdrängen und durch den Export amerikanischen Flüssiggases Arbeitsplätze in der Erdgas- und Erdölindustrie der USA zu sichern. Die EU-Kommission hat den USA mit Vergeltungsmaßnahmen gedroht. Wie diese aussehen sollen, blieb zuerst unklar.

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Ein Gedanke zu “Presseschau vom 04.08.2017

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