Presseschau vom 02.08.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Saakaschwili offenbart, ob er Präsident der Ukraine werden will
Der ehemalige Staatschef Georgiens und Ex-Gouverneur des ukrainischen Gebietes Odessa, Michail Saakaschwili, hat bei einer Pressekonferenz über seine weiteren politischen Pläne gesprochen. Dabei hat er verraten, ob er den Wunsch hegt, Präsident der Ukraine zu werden.
„Ich habe keine persönlichen Ambitionen. Ich bewerbe mich weder um das Präsidentenamt in der Ukraine noch um andere Ämter“, sagte Saakaschwili bei einer Video-Konferenz in den USA.
Der Politiker sagte, dass er zusammen mit seiner politischen Kraft versuchen werde, „vollständig die Situation in der Ukraine zu ändern“…

ukrinform.ua: Saakaschwili verspricht, in die Ukraine zurückzukehren
Der Ex-Leiter der Gebietsverwaltung in Odessa, Micheil Saakaschwili, erklärte während der gestrigen Skype-Konferenz, er plane, in die Ukraine zurückzukehren, und versprach, das Datum seiner Rückkehr öffentlich bekannt zu geben, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Ich habe vor, in die Ukraine zurückzukehren. Das Datum der Rückkehr werde ich öffentlich bekannt geben. Ich werde nicht heimlich zurückkommen“, sagte Saakaschwili.
Im Moment hält er sich in den Vereinigten Staaten auf. Saakaschwili betonte auch, er werde den Schutz anderer Länder nicht gebrauchen.
„Ich habe nicht vor, den Schutz der Vereinigten Staaten noch eines anderen Landes zu gebrauchen“, sagte er.
Er versicherte ferner, dass er nach der Rückkehr in die Ukraine gegen die Entscheidung über die Aberkennung seiner ukrainischen Staatsbürgerschaft eine Beschwerde einlegen wird.
Am 26. Juli wurde bekannt, dass Präsident Petro Poroschenko einen Erlass über die Beendigung der ukrainischen Staatsbürgerschaft von Saakaschwili unterzeichnet hat. Nach Angaben der Präsidialverwaltung sei der Grund für diese Entscheidung die Angabe von unzuverlässigen Informationen von Saakaschwili bei der Beantragung der ukrainischen Staatsbürgerschaft gewesen.

de.sputniknews.com: Abgeordnete legen EU-Kommission Bestrafung des Baltikums für Neofaschismus nahe
Eine Gruppe von EU-Abgeordneten mit dem Vizevorsitzenden des EU-Parlamentsausschusses für Beziehungen zu Russland, Jiri Mastalka, an der Spitze, will sich an die EU-Kommission mit der Bitte wenden, der Verbreitung von neonazistischen Stimmungen in den baltischen Ländern Widerstand zu leisten. Das schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Dienstag.
Diese Initiative wurde von der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordischen Grünen Linken (GUE/NGL) vorgelegt und soll an die EU-Kommission im Herbst geleitet werden, so eine Quelle im EU-Parlament.
Die europäischen Abgeordneten ergriffen die Initiative, weil viele lokale Behörden in den baltischen Ländern immer mehr Märsche von Neonazis genehmigen. Es werden mehrere Varianten von möglichen Strafmaßnahmen ausgearbeitet – personenbezogene bzw. kollektive Sanktionen sowie Einschränkungen gegen Staaten. Experten zufolge wäre solch eine Initiative in vielerlei Hinsicht eine symbolische Geste, doch unter den jetzigen außenpolitischen Bedingungen wird es ein bedeutender Schritt sein.
Zuvor hatte dieselbe Gruppe von EU-Abgeordneten sich an das EU-Parlament mit einer Resolution gewandt, in der das Wachstum faschistischer Stimmungen im Baltikum verurteilt wird. Doch wegen der entstandenen Schwierigkeiten beim Voranbringen des Dokuments wollen sich EU-Abgeordneten nun direkt an die EU-Kommission wenden. Laut einer hochrangigen Quelle im EU-Parlament schlagen die Verfasser des Dokuments nicht nur personenbezogene Sanktionen, sondern auch Einschränkungen gegen ganze Staaten vor.
„Das können sowohl personenbezogene als auch gemeinsame Sanktionen gegen Mitglieder des Parlaments und der Regierungen der Baltikum-Länder sein. Zudem können womöglich Einschränkungen seitens der EU gegen ganze Staaten eingeführt werden, deren Regierungen keine adäquaten Maßnahmen im Kampf gegen die faschistische Ideologie ergreifen. Politische Kräfte, die im gewissen Sinne mit der faschistischen Ideologie sympathisieren, sind am stärksten in Lettland positioniert. Was personenbezogene Sanktionen betrifft, können sie bei Politikern angewendet werden, die die Organisation der Prozessionen von SS-Veteranen, Waldbrüdern fördern“, sagte die Quelle.
Laut dem EU-Abgeordneten Jiri Mastalka ist die Einführung von EU-Sanktionen gegen die baltischen Länder eine adäquate Maßnahme. Ihnen könnte die finanzielle Unterstützung aus europäischen Fonds verwehrt werden. Brüssel schaue weg beim Wachstum faschistischer Stimmungen in Europa. Das betreffe nicht nur die baltischen Länder, sondern auch die Ukraine. Für die Verabschiedung der Resolution werde die Unterstützung der Abgeordneten aus anderen politischen Gruppen notwendig sein. „Doch falls sie gebilligt wird, wird unsere Initiative eine bedeutende politische Geste sein. Denn jene, die sich weigern, sie anzunehmen, müssen ihre Position begründen, warum sie keine Bedrohung im Nazismus sehen“, so Mastalka.‘
Wie die lettische EU-Abgeordnete Tatjana Zdanoka betonte, sind solche Initiativen zwar wichtig für Europa, doch seien im EU-Parlament und in der ganzen EU die antirussischen Stimmungen zu stark. „Da alle Handlungen, die gegen ehemalige Sowjetrepubliken gerichtet sind, als prorussisch betrachtet werden, ist es schwieriger, sie ins Leben zu rufen“, so die Politikerin.
Laut dem deutschen Politologen Alexander Rahr werden sich in der EU-Kommission und im EU-Parlament immer Personen finden, die das Voranbringen solcher Resolutionen blockieren werden. Allerdings haben EU-Abgeordnete das Recht, beim Vorhandensein einer qualifizierten Mehrheit sich an die EU-Kommission mit solchen Initiativen zu wenden.

de.sputniknews.com: Wegen Krim-Einfahrt: Ukrainische Grenzwache setzt Panama-Schiff fest
Die ukrainische Grenzwache hat nach eigenen Angaben ein unter der Flagge Panamas fahrendes Schiff festgesetzt, weil dieses angeblich mehrmals die Gewässer der Krim ohne Erlaubnis Kiews befahren hat. Der Vorfall habe sich in ukrainischen Gewässern der Donau ereignet.
Der Grenzwache zufolge fuhr das Schiff Sava Lake in den Jahren 2014-2015 mehrmals die Häfen der Krim an. Kiew hält diese für geschlossen und betrachtet die Einfahrt von Schiffen dahin als illegal.
Alle Fakten der angeblichen Gesetzesverletzungen seien dokumentiert und würden an die ukrainische Staatsanwaltschaft übergeben, so die Grenzwache.
Im März hatte das Bezirksgericht der südukrainischen Stadt Odessa das unter tansanischer Flagge verkehrende Frachtschiff „Sky Moon“ konfisziert, das auch Häfen der Schwarzmeer-Halbinsel Krim ansteuerte.
Das Gericht erhob Anklage gegen den Kapitän wegen der Einfuhr von mehr als 3000 Tonnen technischen Natrons, ohne die ukrainische Zollkontrolle zu absolvieren, sprach ihn schuldig und ordnete an, sowohl die geschmuggelten Waren im Gesamtwert von 688.000 US-Dollar (rund 641.000 Euro) als auch das Schiff selbst zu beschlagnahmen.

de.sputniknews.com: Dodon: Westen spornt antirussische Stimmungen der Regierung in Moldawien an
Der Westen spornt antirussische Stimmungen der Regierung Moldawiens an, erklärte dessen Präsident Igor Dodon am Dienstag. Der Westen fördere Bestrebungen des Kabinetts in Chisinau, damit es proeuropäisch und antirussisch bleibe, sagte der Präsident russischen Agenturberichten zufolge.
„Wenn diese Tendenz auch weiter anhält, wird das Vertrauen der Bürger Moldawiens zur Europäischen Union, das im Laufe von acht Jahren bereits von 72 auf 48 Prozent geschrumpft ist, noch weiter schwinden (…) Man braucht nicht nach russischen Panzern oder TV-Nachrichtensendungen aus Russland zu suchen. Ihr selber spornt diese Regierung an, die nichts tut“, sagte Dodon.
Auf Initiative des Präsidenten soll am 24. September dieses Jahres in Moldawien ein Referendum ausgetragen werden. Dodon will sich zusätzliche Rechte zur Auflösung des Parlaments und zur Einberufung vorgezogener Wahlen sichern. Zudem ist geplant, die Zahl der Abgeordneten von derzeit 101 auf 71 zu reduzieren.
Darüber hinaus will Dodon das vom Parlament verabschiedete Gesetz außer Kraft setzen, wonach die unterschlagene Milliarde Euro Haushaltsgelder auf Kosten der Bevölkerung zurück erstattet werden soll. Zudem soll in den Schulen der Republik die Geschichte Moldawiens statt Rumäniens unterrichtet werden.

de.sputniknews.com: Kongressabgeordnete wollen Trump Rückgabe russischen Diplomatenbesitzes verbieten
Eine Gruppe von amerikanischen Kongressabgeordneten hat einen Gesetzentwurf vorgestellt, gemäß dem US-Präsident Donald Trump keinen Zugang an Budgetmittel für die Rückgabe russischen Diplomatenbesitzes in den Bundesstaaten Maryland und New York an die Regierung in Moskau haben soll.
„Unsere Ermittlungsbehörden sind der Meinung, dass Moskau sich in die US-Wahl 2016 eingemischt hatte. Während seiner präsidialen Amtszeit konnten Trump und seine Administration nicht deutlich und koordiniert auf die Einmischung in unsere Demokratie antworten“, heißt es in einer Erklärung des Abgeordneten vom Bundesstaat Maryland, Anthony Brown.
Ihm zufolge muss der Kongress garantieren, dass die Administration nicht in den Interessen Russlands handle und dabei die Staatsmittel der USA nutze….

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zehnmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Shelobok, Perwomajsk, Kalinowo, Christowoje, Almasnoje, Losowoje, Frunse. Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen.
Zerstörungen von Gebäuden und Verletzte unter der Zivilbevölkerung und den Soldaten gibt es nicht.

de.sputniknews.com: Medien nennen neuen russischen Botschafter in Deutschland
Der Direktor des dritten europäischen Ausschusses des russischen Außenministeriums, Sergej Netschajew, kann im November das Amt des russischen Botschafters in Deutschland, Wladimir Grinin, übernehmen, wie die Zeitung „Iswestija“ unter Berufung auf Quellen in diplomatischen Kreisen berichtet.
„Der amtierende Botschafter Russlands in Deutschland, Wladimir Grinin, wird in Rente gehen müssen – Mitte November wird er 70 Jahre alt. Sein Amt soll der amtierende Direktor des dritten europäischen Ausschusses des russischen Außenministeriums, Sergej Netschajew, übernehmen. Seine Kandidatur ist im Föderationsrat genehmigt worden. Derzeit werden alle nötigen Dokumente für seine Entsendung nach Berlin vorbereitet“, heißt es in der Mitteilung.
Laut der Zeitung würden keine Schwierigkeiten erwartet. Der Prozess dauert etwa einen Monat.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 54 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurden Artillerie, Mörser, Schützenpanzer, Schützenpanzerwagen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
18 frontnahe Ortschaften der Republik und deren Umgebung wurden von der ukrainischen Armee beschossen.
„In der Folge von Geschosstreffern wurde ein Haus in Jasinowataja in der Gogol-Straße beschädigt, zwei weitere mehrstöckige Häuser und das Gebäude eines Geschäfts wurden in Dokutschajewsk beschädigt“, teilte der Pressedienst des Zivilschutzministeriums der DVR mit.

de.sputniknews.com: Erstmals traf sich der neue UN-Botschafter Russlands mit seiner US-Kollegin
Der neue ständige Botschafter Russlands bei den Vereinigten Nationen, Wassilij Nebensja, hat sich erstmals mit der UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, getroffen, wie internationale Agenturen melden.
Das Treffen fand demnach am Dienstag statt. Nebensja und Haley sollen Fragen zu Anti-Terror-Kampf, der Situation um Nordkorea und Perspektiven der weiteren Beziehungen zwischen den beiden Ländern in der internationalen Organisation erörtert haben…
​Nebensja kommentierte auch die aktuellen Veränderungen in der Uno: „17 Jahre sind vergangen, seitdem ich weggefahren bin. Man muss sich mal anschauen, was sich geändert hat. Das Gebäude hat sich nicht geändert, ist nur renoviert worden“, sagte Nebensja, der schon von 1996 bis 2000 bei der Organisation gearbeitet hatte.
Am 27. Juli war mitgeteilt worden, dass Russlands Präsident Wladimir Putin den früheren Vizeaußenminister Wassilij Nebensja zum ständigen Botschafter bei den Vereinten Nationen in New York ernannt hat.
Wassilij Nebensja war von 1996 bis 2000 Berater des damaligen UN-Botschafters Russlands, Sergej Lawrow. 2006 bis 2011 war er als stellvertretender Botschafter bei der Welthandelsorganisation (WTO) tätig und seit 2013 Vizeaußenminister.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben auf offener Fläche in der Nähe der Positionen der Volksmiliz der LVR bei Smeloje einen Panzer oder eine Panzerattrappe hinterlassen, um zu versuchen die Soldaten der Republik zu zwingen, das Feuer zu eröffnen. Dies berichtete gegenüber LIZ der Kommandeur eines Zugs der Volksmiliz Leutnant Igor Suprun, dessen Einheit den Panzer entdeckt hat.
„Dort haben sie die „Höhe 175“ unter Kontrolle. Unter dieser Höhe in der grauen Zone hat der Gegner im Abstand von zwei Kilometern von uns begonnen, sich Positionen einzurichten“, erklärte er.

„Nach Mittag am 1. August wurde die Silhouette eines Panzers 1200 Meter von uns entfernt entdeckt, später sahen wir es uns an, es erwies sich als Panzer, möglicherweise ein ausgebrannter oder eine gute Panzerattrappe“, sagte der Leutnant.
„Der Panzer ist mit nichts abgedeckt und befindet sich auf offener
Fläche. Ihn mit dem ersten Schuss zu zerstören wäre kein Problem“, erklärte er und erläuterte, dass selbst ein Tarnnetz fehlt.
„Wir nehmen an, dass dies eine Provokation ist, sie warten, das
s wir das Feuer eröffnen, um dann zu erklären, dass wir den Waffenstillstand verletzen, und um gleichzeitig den Standort unserer Positionen zu entdecken“, teilte Suprun mit.
„Weil wir das „Regime der Ruhe“ einhalten, sind unsere Positionen nicht sichtbar, was sie sehr beunruhigt. Es ist besonders wichtig, unsere Positionen zu ermitteln, wenn der Gegner einen Durchbruch plant“, erklärte der Soldat.
Der Kommandeurs des Zuges merkte an, dass die Kiewer Truppen bislang die Zahl der Beschüsse verringert haben und praktisch keine schwere Artillerie verwendet.

de.sputniknews.com: Spektakuläre Zahlen: Speck-Exporte aus Ukraine um 98 Prozent zurückgegangen
Die Ukraine muss einen kräftigen Rückgang der Speck-Exporte melden. Im vergangenen Jahr konnte das Land 98 Prozent weniger von ihrer Spezialität verkaufen als im Vorjahr, teilt die Zeitschrift „Business Views“ unter Berufung auf die ukrainischen Finanzbehörden mit.
Im Jahr 2013 lag die Exportsumme für Speck in der Ukraine bei 7,74 Millionen US-Dollar. Im vergangenen Jahr waren es nur 0,88 Millionen Dollar.
Grund für solch einen fatalen Rückgang ist, dass Russland und Moldawien darauf verzichteten, Speck in der Ukraine zu kaufen. Die Hersteller versuchen nun, Absatzmärkte in Aserbaidschan, Armenien und Kasachstan zu finden, hieß es.


Lug-info.com: „Um 9:10 haben die ukrainischen Streitkräfte einen Beschuss ziviler Stadtteile von Donezkij unternommen. In der Folge des Beschusses mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen 120mm-Mörsern wurden Wohnhäuser beschädigt, unter anderem in der Stepnaja-Straße 27, wo eine Frau verletzt wurde und ins Krankenhaus gebracht werden musste“, teilte die Volksmiliz mit.
Auf die Ortschaft wurden mindestens sechs Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen, der Beschuss hält noch an.

nachmittags:

Av-zakharchenko.su: Das Oberhaupt der DVR kommentierte die Absicht des Pentagon und des US-Außenministeriums, der Ukraine Waffen zu liefern
„Den Vorschlag, der Ukraine tödliche Waffen zu liefern, kann man von verschiedenen Seiten betrachten. Vom militärischen Gesichtspunkt aus wird dieser Schritt der Ukraine nicht
helfen – er wird eher schaden. Wir waren schon Zeugen sowohl von unzuverlässiger Nutzung ausländischer Militärtechnik als auch von Fällen, wo diese verkauft wurde, unter anderem auch an uns selbst. Da sind wir übrigens nicht dagegen“, sagte das Staatsoberhaupt.
Aber Folgen wird eine solche „Hilfe“ der USA nach Meinung Sachartschenkos dennoch haben.
„Weitaus schwerere Folgen kann ein solcher Schritt von Seiten der USA
im politischen Bereich haben. Die Lieferung von tödlichen Waffen an die ukrainische Seite von Seiten der USA wird von Kiew als Förderung der Aggression aufgenommen werden. Und das, wo Kiew sich so lange auf die Wiederaufnahme großflächiger Kämpfe gegen uns vorbereitet. Bisher halten Kiew seine westlichen Kuratoren zurück. Bisher halten sie es zurück.
Die Situation wird dadurch erschwert, dass Kiew einfach keinen friedlichen Plan des Auswegs aus der Krise hat. Kiew denkt nicht einmal an den Frieden. Auf unsere Vorschläge eines friedlichen Auswegs aus der Krise antwortet Kiew mit der Zunahme aggressiver Rhetorik und einer Verschärfung an der Frontlinie.

Der einzige Plan, der in den entzündeten Köpfen der ukrainischen Nationalisten gärt, ist die „Reintegration des Donbass“, der ohne irgendeinen Unterschied einem Genozid am Volk des Donbass gleichkommt. Denn in diesem „Reintegrations“plan gibt es kein Wort über einen Dialog oder eine Berücksichtigung der Interessen derjenigen, die 2014 ihre eigenen Positionen deutlich gemacht haben, die nicht mit den Plänen des Maidan zusammenfallen“, erklärte Alexandr Sachartschenko.

de.sputniknews.com: Pentagon fährt im „Ukraine-Projekt“ schwere Geschütze auf – Folgen unberechenbar
Das Pentagon und das US-Außenministerium haben den Plan, schwere Waffen in die Ukraine zu liefern. Damit wird Kiew in einen „heißen Krieg“ gegen Russland getrieben. Den Verlauf des Ukraine-Konflikts zu steuern, hat Washington dadurch nicht mehr in der Hand, schreibt Alexander Chrolenko in einem Beitrag für Sputnik.
Washington will Kiews Armee 2018 mit 410 Millionen Dollar unter die Arme greifen. Das ist das Dreifache der US-Waffenhilfe in diesem Jahr.
Die US-Amerikaner rechnen immer mal wieder die Lieferung letaler Waffen an die Ukraine durch und liefern diese dann auch, in kleinen Partien und klammheimlich. Offensichtlich soll Kiew so viele Waffen bekommen, wie für einen schweren Konflikt nötig sind.
Einen Plan, Panzerabwehrraketen, Flugabwehrsysteme und Haubitzen an die Ukraine zu liefern, haben das Pentagon und das US-Außenministerium jedenfalls schon. Präsident Trump weiß davon angeblich nichts. Aber was macht das schon, wenn die Realität in Washington vom Deep State bestimmt wird – vom konservativen Kongress und einem Schwarm von Falken.
So hat der ehemalige Sondergesandte des US-Außenministeriums in der Ukraine, Kurt Volker, zuvor erklärt, die US-Waffen würden Kiew helfen, „Russland aufzuhalten“. Überhaupt seien Waffenlieferungen an Kiew der einzige Weg, „die territoriale Integrität der Ukraine“ wiederherzustellen, sagte Volker, der ehemalige CIA-Analyst und Washingtons Ex-NATO-Botschafter.
Doch der Westen hilft auch direkt bei der Truppenausbildung: 22 Millionen Dollar haben die Vereinigten Staaten schon ausgegeben, um ein Trainingszentrum der ukrainischen Armee nahe der Stadt Lwiw auszurüsten. Weitere 20 Millionen halten die US-Amerikaner schon in den Händen. Damit sollen Ausbildungszentren für ukrainische Sondereinheiten finanziert werden.
Allein in diesem Jahr haben ausländische Militärberater 297 ukrainische Instrukteure nach Nato-Standards ausgebildet – seit Beginn der Armeereform sind es schon 1200. „Eine verdammt gute Unterstützung“ sei das, erklärte der Oberkommandeur der US-Streitkräfte in Europa, Ben Hodges, einem ukrainischen Portal. 300 Angehörige des US-Militärs würden sich dauerhaft in der Ukraine aufhalten sagte er weiter.
Von ungefähr kommt diese ganze „Unterstützung“ nicht: Gegen die russische Armee wird die Ukraine alleine kämpfen müssen – niemand hat die Absicht, für Kiew in den Kampf zu ziehen, der gerade offenbar mit aller Kraft vorbereitet wird.
Noch aber fühlen sich die US-Kräfte auf ukrainischem Boden wohl. Bis zum ersten kräftigen Tritt der Bergleute aus dem Donbass. Im Falle einer Eskalation in der Ostukraine wird die Anerkennung der Volksrepubliken durch Moskau jedenfalls wahrscheinlicher – und Russlands helfende Hand bestimmt stärker. Die US-Waffen treffen dann auf eine technologisch ausgewogene Reaktion. Denn es ist sicherlich kein Bonmot, wenn Russlands Vize-Außenminister Sergej Rjabkow erklärt, Moskau schließe für sich keine Schritte aus, um Washington „zur Vernunft zu bringen“.
Das „Ukraine-Projekt“ hat die USA in eine Sackgasse geführt, weil Washington auf die „Maidan-Revolution“ gesetzt hatte. Nun erhöhen die Vereinigten Staaten wagemutig ihre Spieleinsätze. Hoch ist die Versuchung, durch Waffengewalt aus der Sackgasse auszubrechen. Doch werden der Fortgang und die Folgen des Ukraine-Projekts dadurch nicht berechenbarer.
Waffenlieferungen an die Ukraine könnten zum größten Fehler der Trump-Administration werden, warnt indes Alexander Kostenko, offizieller Vertreter der Volksrepublik Donezk. Auch spricht sich die Mehrheit der EU-Politiker gegen diese Lieferungen aus.
Aber nimmt Washington auf die Interessen anderer wirklich Rücksicht? Es gilt ja schließlich „America first“, als ob die vielen Brandherde im Nahen Osten, in Asien und in Afrika nicht genug wären. Nur: In einem kriegszerstörten Europa wird keiner mehr US-Flüssiggas kaufen können. Washingtons angebliche Machtposition im Umgang mit Russland ist jedenfalls ein zweischneidiges Schwert: Kriegsschauplätze direkt vor Russlands Grenze können Moskau ja auch zu Präventivmaßnahmen zwingen – gemäß seiner Militärdoktrin.

Ukrinform.ua: Botschafter: Solange russische Truppen in Weißrussland sind, wird es keine Ruhe geben
Die Ukraine habe vorsichtig die Nachricht über die weißrussisch-russischen Militärübungen „Zapad-2017“ aufgenommen, weil Russland sein Wort nicht halte und alle bestehenden internationalen Abkommen verletzt habe, sagte in einem Interview mit naviny.by der ukrainische Botschafter in Belarus, Ihor Kisim.
„Dieses Thema wurde bilateral und auch in den erweiterten Formaten beim Treffen (der Präsidenten der Ukraine und Weißrusslands – Red.) in Kiew diskutiert. Aber es wurde in dem Kontext diskutiert, dass Alexander Lukaschenko unserer Seite noch einmal und dem Präsidenten persönlich versicherte, dass das Territorium von Belarus nie zu einem Platz für die Aggression gegen die Ukraine wird“, sagte Kisim.
Ihm zufolge haben diese Übungen ein großes Interesse geweckt, da früher der Plan ihrer Durchführung nicht klar angekündigt wurde.
Der Botschafter stellte fest, die weißrussische Seite habe das nun gemacht, und die Erklärung, dass Beobachter eingeladen werden, beruhige die Nachbarländer. Aber die Beunruhigung bleibe doch, da es keine weißrussischen, sondern russisch-weißrussische Militärübungen seien, so Kisim.
„Das Wort „russisch“ verursacht ständig Besorgnis wegen der Ereignisse in der Ukraine. Russland hält sein Wort nicht, Russland hat alle internationalen Abkommen verletzt, die es gab. Aus diesen Gründen wird sich die Ukraine nie ruhig gegenüber den Übungen verhalten, wo es die russische Präsenz gibt…“, sagte Kisim.

de.sputniknews.com: Russland will Botschafter in Berlin auswechseln
Russlands Botschafter in Deutschland, Wladimir Grinin, kehrt demnächst zurück nach Russland. Laut diplomatischen Quellen soll er durch den Direktor der 3. Europäischen Abteilung des Außenministeriums Russlands, Sergej Netschajew, ersetzt werden, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.
Wladimir Grinin ist seit Juli 2010 Botschafter in Deutschland, im diplomatischen Dienst seit 1971. Vor der Ernennung zum Botschafter in Deutschland hatte er die diplomatische Mission in Österreich, Finnland und Polen geleitet. Im November wird er 70 Jahre alt – und scheidet daher altersbedingt aus dem Staatsdienst aus.
Bei einer Pressekonferenz Anfang Mai im Russischen Haus für Wissenschaft und Kultur in Berlin sagte Grinin, dass die Beziehungen zwischen Russland und Deutschland heute nicht ihre besten Zeiten erleben. „In einem bestimmten Sinne absolvieren sie einen Härtetest“, sagte damals der Diplomat.
Der 64-jährige Sergej Netschajew arbeitet im Apparat des russischen Außenministeriums seit 1977. Von 2001 bis 2003 war er Generalkonsul in Bonn, von 2010 bis 2015 Botschafter in Österreich. Er leitet die 3. Europäische Abteilung seit August 2015. 2009 wurde er mit dem Orden der Freundschaft „für den großen Beitrag zur Umsetzung des außenpolitischen Kurses Russlands und den jahrelangen tadellosen diplomatischen Dienst“ ausgezeichnet.
Bei der Sitzung der russisch-deutschen Historiker-Kommission im Juli sagte Netschajew, dass Deutschland die Unvermeidbarkeit der Normalisierung der bilateralen Beziehungen zu Russland zu begreifen beginnt.
„Wir sehen, dass in Deutschland das Verständnis darüber wächst, dass die Normalisierung der bilateralen Beziehungen und die Wiederherstellung der eingefrorenen Kooperationsformate gefragt und unvermeidlich sind“, sagte er.
Im Dezember sagte Netschajew im Interview mit RIA Novosti, dass auch Moskau an der Verbesserung der Beziehungen zu Berlin interessiert sei. „Doch wir sind davon überzeugt, dass dies gegenseitig, unter Berücksichtigung unserer prinzipiellen Interessen und nicht fragmentarisch bzw. nicht nur dort, wo dies den deutschen Partnern passt, erfolgen muss“, so Netschajew. Der Dialog müsse auf Grundlage von Vertrauen, Gleichberechtigung und gegenseitigem Respekt aufgebaut werden. Falls Berlin dazu bereit sei, werde Moskau die gereichte Hand nicht zurückweisen, erklärte Netschajew.

Dan-news.info: Aktivisten der internationalen gesellschaftlichen Organisation „Gerechte Hilfe“ haben mit Unterstützung des Zivilschutzministeriums Russlands etwa 1,5 Tonnen Medikamente, Verbrauchsmaterialien und Ultraschallgeräte für medizinische Einrichtungen für Kinder in Donezk und Makejewka geliefert. Dies teilte heute die bevollmächtigte Vertreterin des Donezker Büros der Organisation Tatjana Swelitschnaja mit.
„In das zentrale klinische Kinderkrankenhaus von Makejewka und das Gusak-Institut für Notfall- und wiederherstellende Chirurgie wurden medizinische Materialien und Medikamente geliefert. Für die Kinderabteilung der Onkologie spezielle Matratzen und Bettmaterialien. Insgesamt fast 1,5 Tonnen“, sagte sie.
Außerdem hat die Kinderabteilung des Republikanischen traumatologischen Zentrums in Donezk ein teures mobiles Ultraschall
gerät mit Doppler erhalten. Das neue Gerät wird es erlauben, nicht nur Krankheiten genauer zu entdecken, sondern auch kleinste Splitter nach einer Verletzung, womit die Kinder häufig eingeliefert werden.

de.sputniknews.com: Kreml räumt russische Freiwillige in Syrien ein
Nach der Meldung der Nachrichtenagentur Reuters über angebliche neue russische Verluste in Syrien sieht der Kreml keinen Grund, die amtlichen Angaben zu überprüfen. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow schließt jedoch nicht aus, dass sich russische Freiwillige in Syrien aufhalten könnten.
Nach Angaben von Reuters sind seit Beginn des Jahres mindestens 40 Russen in Syrien umgekommen, darunter 17 Militärs und 21 Mitarbeiter privater Militärfirmen. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau sind in diesem Zeitraum zehn russische Armeeangehörige umgekommen.
Die Reuters-Meldung sei kein Grund, die amtlichen Angaben zu überprüfen, sagte Peskow in einem Gespräch mit Journalisten. Das Verteidigungsministerium sei die einzige offizielle Informationsquelle zu den Verlusten in Syrien. Peskow räumte jedoch ein, dass sich in Syrien russische Freiwillige aufhalten können, die jedoch keinen Bezug zum Verteidigungsministerium hätten.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Man kann feststellen, dass die ukrainische Seite endgültig aufgehört hat, das Regime der Feuereinstellung für die Erntezeit einzuhalten und zur Praxis der täglichen Beschüsse des Territoriums der Republik zurückgekehrt ist.
In Richtung Donezk hat der Gegner Panzer, Artillerie, Mörser und Schusswaffen verwendet. Auf 13 Ortschaften und die umliegenden Gebiet wurden zwei Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm, fünf Panzergeschosse sowie 42 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 39 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen.
In Richtung Gorlowka und Mariupol hat der Gegner auf fünf Ortschaften und die umliegenden Gebiete 25 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen sowie aktiv Granatwerfer und Schusswaffen eingesetzt.
Bei der Verteidigung der Republik wurde
ein Soldat verletzt.
In der Folge von Beschüssen mit Schützenpanzern und Mörsern auf Wohngebiete von Dokutschajewsk auf Befehl des Kommandeurs der 92. mechanisierten Brigade Kokorjow wurden zwei Häuser in der Lenin-Straße 75 und 96 beschädigt.

Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 54 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Ich rufe die OSZE und die Öffentlichkeit auf, die Aufmerksamkeit auf den zielgerichteten zynischen Genozid an der friedlichen Bevölkerung des Donbass zu richten.
Trotz der zu beobachtenden Tendenz, dass ein erheblicher Teil der zombifizierten ukrainischen Soldaten „aufwacht“, setzt das Kommando der sogenannten „ATO“ weiterhin die Politik des Terrors gegen die friedliche Bevölkerung fort, auch gegen die auf dem zeitweilig von Kiew besetzten Territorium.
So hat am 29. Juli im Gebiet von Malojanisol, Nikolskij-Bezirk, eine Hubschraubermannschaft der ukrainischen Luftstreitkräfte, als sie über einen Gerstenfeld flog, scheinbare thermische Ziele beschossen, sogenannte „Wärmefallen“
(Infrarotköder – Anm. d. Übers.), die zur Abwehr von Abwehrraketenkomplexen vorgesehen sind. In der Folge dieser Aktivität ist das Territorium auf einer Fläche von mehr als 50 Hektar abgebrannt.
Es muss angemerkt werden, dass es keinerlei Notwendigkeit zur Verwendung von
Infrarotködern in diesem Gebiet gab, weil der Abstand zur Kontaktlinie die Sicherheit der ukrainischen Mannschaften garantierte. Die einzige mögliche Erklärung des Geschehens ist, dass die ukrainischen Flieger sich vergnügt haben und so den Bauern des Donezker Oblast erheblichen materiellen Schaden zugefügt haben.

de.sputniknews.com: Ukrainische Ex-Soldatin Sawtschenko outet sich als ehemaliges Telefonsex-Girl aus
Die ukrainische Ex-Soldatin Nadja Sawtschenko (36), die nach einem Mordprozess in Russland in ihrer Heimat zuerst als Volksheldin bejubelt und dann als „Kreml-Agentin“ abgestempelt wurde, hat in ihren jungen Jahren nach eigenen Worten bei einer Telefonsex-Hotline gearbeitet.
Noch bevor sie sich zum Militärdienst meldete, hätte sie als 21-Jährige einen Job gesucht und sei auf ein Angebot bei einer Sex-Hotline gestoßen, sagte die ehemalige Kampfpilotin in einem Interview der Onlinezeitung Glavcom.ua. Gesucht worden sei ein Mädchen „mit angenehmer Stimme, die zu beliebigen Themen plaudern kann“.
Beim Vorstellungsgespräch habe sie aus einem erotischen Roman vorlesen müssen. „Ich sagte mir selbst: Du bist eine Schauspielerin, du schaffst es. Und ich hab´s geschafft“, so Sawtschenko. Für ihre Dienste habe sie damals stolze 100 US-Dollar pro Stunde kassiert.
„Aber nicht jede konnte diese Arbeit aushalten“, so die Sawtschenko weiter. Viele andere Mädchen seien bereits bei der Vorstellung gescheitert.
Ihr selbst habe damals eine „vernünftige Einstellung zum anderen Geschlecht“ geholfen, die sie bereits als Kind anerzogen bekommen habe. „In unserer Familie gab es Geschlechtergleichstellung.“ Dank dieser Erziehung sei sie beim späteren Armeedienst zusammen mit den männlichen Kameraden „ohne jegliches Unbehagen“ duschen gegangen.
„Wenn Du nach der Arbeit bei 35 Grad Hitze unter die Dusche gehst und dein Körper von Schrammen und blauen Flecken übersät ist, dann ist dir völlig egal, wer daneben duscht“, so Sawtschenko.
Sawtschenko selbst hatte 2014 als Mitglied des rechtsextremen Bataillons Aidar gegen die Volksmilizen im abtrünnigen ostukrainischen Gebiet Donbass gekämpft. Sie wurde gefangen genommen und von einem russischen Gericht wegen Beihilfe zum Mord an zwei russischen Journalisten zu 22 Jahren Haft verurteilt worden. Ende Mai wurde sie begnadigt und in die Ukraine entlassen.
In der Heimat wurde Sawtschenko zuerst als kremlfeindliche Volksheldin gefeiert. Aber sie kritisierte auch Kiews Politik. Insbesondere mit ihren Äußerungen zu Donbass-Krieg, Korruption und Euro-Kurs sorgt die ehemalige Soldatin bei den ukrainischen Machteliten immer wieder für Ärger, wird als „Waffe des Kreml“ beschimpft.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Heute will ich den Luftlandesoldaten zu ihrem Berufsfeiertag – dem Tag der Luftstreitkräfte – gratulieren.

Denen, die ihre Ehre und ihr Gewissen nicht mit Blut von Frauen, alten Leuten und Kindern beschmutzt haben. Denen, die ihrem Eid treu geblieben sind und ihr Volk verteidigt haben und nicht nach der Pfeife der Verräter, die die Macht in Kiew ergriffen haben, getanzt sind. Denen, die ihre Vergangenheit nicht vergessen, die nicht zugelassen haben, dass die Geschichte verdreht und umgeschrieben wird und die echten Helden durch Badera-Abschaum ersetzt werden. All denen, die sich von der Hauptlosung „Niemand außer uns“ leiten ließen und nicht zugelassen haben, dass das Volk des Donbass zerschlagen wird! Zum Feiertag! Ruhm den Luftstreitkräften!
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich verschärft, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Straftruppen zehnmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von
Shelobok, Perwomajsk, Kalinowo, Losowoje, Christowoje, Almasnaja und Frunse. Der Gegner hat mit 120mm- und 82mm-Mörsern, verschiedenen Arten von Granatwerfern, Schützenpanzerwaffen, großkalibrigen Maschinengewehren und Schusswaffen geschossen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 240 Mörser- und Granatgeschosse abgeschossen.
Heute um 09:10 hat der Gegner zivile Stadtteile von Donezkij beschossen. Infolge des Beschusses mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen 120mm-Mörsern wurden ein Haus in der Stepnaja-Straße 27 beschädigt, leider gibt es Opfer unter der Zivilbevölkerung, eine Frau wurde ins Krankenhaus gebracht.
Trotz der Aufrufe der Weltöffentlichkeit zur Lösung des militärischen Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg zieht das verbrecherische Regime Poroschenkos wie zuvor eine gewaltsame Einnahme unserer Territorien in Betracht.
Der Gegner konzentriert weiter Kräfte und Mittel entlang der Kontaktlinie.
Es wurde festgestellt, dass im Gebiet von Shelobok ein Zug Personal aus dem Bestand nationalistischer Banden der Ukraine eingetroffen ist, um provokative Aktivitäten durchzuführen.

Außerdem wurde in diesem Gebiet die Aktivierung von Scharfschützengruppen des Gegners festgestellt. Sie haben auch das Ziel, unsere Soldaten zur erwidernden Maßnahmen zu provozieren.
Trotz der Versuche des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte, die Verletzungen der militärischen Disziplin und den Alkoholmissbrauch des Personals in der „ATO“-Zone zu verheimlichen, wurden neue Verstöße festgestellt.
Der Kommandeur des 20. Bataillons der 93. Brigade der ukrainischen Streitkräfte Hauptmann Dshulin hat
drei Tage lang eine minderjährige Einwohnerin von Slawjanoserbsk festgehalten und missbraucht. Nachdem er nüchtern wurde, stimmte er zu, sie gehen zu lassen, nachdem er gedroht hatte, sie zu töten, wenn sie Hilfe bei der Polizei suchen würde.
Im Gebiet von Berestowoje, Artjomowskij-Bezirk, schlug der Unteroffizier Nagrebelnyj während eines alkoholisierten Streits unter Soldaten der 1. Panzerbrigade der ukrainischen Streitkräfte dem Fähnrich Baitschas mit dem Taburett ins Gesicht, dieser wurde mit einem offenen Knochenbruch im Gesicht ins Krankenhaus eingeliefert.
Der Bataillonskommandeure erteilte den Befehl, diesen Vorfall nicht an das übergeordnete Kommando weiterzugeben.

de.sputniknews.com: Nach Überflug-Eklat: Moldawien erklärt russischen Vizepremier zu Persona non grata
Nachdem Rumänien dem russischen Vizepremier Dmitri Rogosin den Überflug nach Moldawien verwehrt hatte, erklärt Moldawien ihn nun zur unerwünschten Person.
„Ich schlage vor, den russischen Vizepremier Dmitri Rogosin in Moldawien zur Persona non grata zu erklären und ihm zu verbieten, das Territorium unseres Landes zu passieren“, sagte der Außenminister des Landes, Andrej Galbur, bei einer Sitzung am Mittwoch.
Die Entscheidung wird von der Mehrheit des Kabinetts unterstützt.
Rogosin war am Freitag mit einem zivilen Linienflug nach Moldawien unterwegs, als Rumänien plötzlich den Überflug verwehrte. Die Maschine mit insgesamt 165 Passagieren, darunter elf Kindern, musste abdrehen und nach einem passenden Landeplatz suchen. Schließlich landete sie sicher in der weißrussischen Hauptstadt Minsk. Die Delegation mit Rogosin an der Spitze sollte an den Feierlichkeiten zum 25. Jahrestag der Friedensmission in Transnistrien teilnehmen.
Der moldawische Präsident Igor Dodon wertete den Vorfall als Provokation. Wer die Beziehung seines Landes zu Russland zerrütte, werde sich dafür verantworten müssen, schrieb er auf Facebook.

Dan-news.info: „Seit 16:00 beschießt die ukrainische Seite Staromichajlowka“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Es wird mit Mörsern des Kalibers 82mm und Granatwerfern geschossen. Insgesamt wurden mindestens 20 Geschosse abgeschossen. Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch ermittelt.

de.sputniknews.com: Nach Skandal in Ukraine: Regeln für ESC 2018 angepasst
Die Entscheidung der Ukraine, der russischen Eurovision-Teilnehmerin Julia Samojlowa die Einreise zum Eurovison Song Contest in Kiew zu verbieten findet im neuen Reglement des Musikwettbewerbs ihren Niederschlag. Der Veranstalter des ESC, die European Broadcast Union (EBU), hat neue Regeln für den ESC 2018 vorgestellt.
In einem Statement auf der ESC-Website schreibt die EBU: “Der ESC 2017 in Kiew wurde zweifellos von unerwünschten Vorfällen überschattet, die uns beinahe erzwungen hätten, ihn in einem anderen Land zu veranstalten. Deswegen haben wir die Regeln für zukünftige Wettbewerbe angepasst”.
Nationale Delegationen dürfen keinen Teilnehmer auswählen, der den Behörden des Gastgeberlandes Anlass dafür geben würde, gegen diesen aufgrund nationaler Gesetze ein Einreiseverbot zu verhängen, präzisiert das neue Reglement. Außerdem werde die EBU im Hinblick auf die gastgebende Rundfunkanstalt und die Einhaltung der vereinbarten Deadlines durch diese strenger sein, um eine reibungslose Durchführung des ESC zu gewährleisten. Im Falle einer Zeitverzögerung werde die EBU das Recht haben, den Musikwettbewerb in einem anderen Land zu veranstalten. Entsprechend den angepassten Regeln sollen auch die nationalen Jurys alle Kandidaten völlig objektiv bewerten.
Der Ausschluss der russischen ESC-Kandidatin und die Zeitverzögerungen werden für Kiew Konsequenzen haben. Die Ukraine müsse eine Strafe von 200 000 Euro zahlen.

de.sputniknews.com: Vier Nichtmitglieder der EU unterstützen EU-Sanktionen gegen Russland
Montenegro, Albanien, Norwegen und die Ukraine haben die EU-Entscheidung, die antirussischen Sanktionen zu verlängern, unterstützt, wie die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini mitteilte.
Diese Länder sollen „die Übereinstimmung ihrer nationalen Politik mit der Entscheidung des Rates der Europäischen Union gewährleisten“.
„Die EU nimmt diese Verpflichtungen zur Kenntnis und begrüßt sie“, so Mogherini.
Montenegro und Albanien sind EU-Beitrittskandidaten. Norwegen und die Ukraine sind zwar keine Mitgliedstaaten der EU, unterstützen aber regelmäßig ihre Entscheidungen bezüglich antirussischer Beschränkungen. Zuvor hatte Island, auch kein EU-Land, sich den Anti-Russland-Sanktionen angeschlossen und sie in seinem Landesrecht verankert…

Lug-info.com: „Heute gegen 10 Uhr morgens gab es am Rand von Tschweonopartisansk an der Kreuzung am ehemaligen Heizwerk von Woroschilow eine Detonation. Nach vorläufigen Informationen explodierte ein Mine, die am Fuß des Denkmals für die Milizangehörigen angebracht werden, dessen Einweihung am 3. August stattfinden sollte, am 3. Jahrestag der Befreiung des Swerdlowskij-Bezirks von den ukrainischen Streitkräften“, teilte das Kommunikationsministerium der LVR mit.
„In der Folge der Explosion wurden
fünf Menschen unterschiedlich schwer verletzt, sie wurden in das zentrale Stadtkrankenhaus Nr. 1 von Swerdlowsk gebracht. Einer der Verletzten ist schwer verletzt. Am Ort des Geschehens sind sofort Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums, der Volksmiliz und anderer Dienste und Behörden eingetroffen“.
Es laufen Ermittlungen, die Einwohner des Swerdlowskij-Bezirks werden von der Polizei gebeten, „besonders aufmerksam und vorsichtig zu sein.

de.sputniknews.com: Trump unterzeichnet Sanktionspaket gegen Russland (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Ein Vertreter des Weißen Hauses hat gegenüber der Agentur RIA Novosti bestätigt, dass US-Präsident Donald Trump am Montag das Sanktionspaket gegen Russland unterzeichnet hat…
Trump: Neue Sanktionen gegen Russland womöglich schädlich für USA und Verbündete
US-Präsident Donald Trump, der nach langem Zögern am Mittwoch das neue Sanktionspaket gegen Russland unterzeichnet hat, räumt nun ein, dass dieser Schritt der US-Wirtschaft und Amerikas Verbündeten schaden könne.
Einige von ihnen „verletzen die ausschließlichen Verfassungsbefugnisse des Präsidenten zur Anerkennung ausländischer Regierungen“, andere verschaffen dem Kongress die „Möglichkeit zur Revision des Gesetzes unter Umgehung der von Verfassung vorgeschriebenen Verfahren“.
Die Administration erwarte, dass der Kongress dieses Gesetz nicht ausnutze, um die wichtige Zusammenarbeit mit Europa bei der Beilegung des Ukraine-Konfliktes zu behindern, so Trump. Die Administration könnte neue Maßnahmen treffen, sollte das Sanktionsgesetz „unerwünschte Folgen für die amerikanische Wirtschaft, Freunde und Verbündete der USA haben“….

abends:

de.sputniknews.com: Rogosin non grata: „Rumänisches Szenario stürzt Moldawien in Elend und Bürgerkrieg“
Die Regierung Moldawiens hat den russischen Vizepremier Dmitri Rogosin zur „persona non grata“ erklärt und damit einen weiteren Schritt zum so genannten „rumänischen Szenario“ getan, das nach der Wahl Igor Dodons zum Präsidenten eigentlich kaum noch möglich zu sein schien, wie die Website rueconomics.ru schreibt.
Diese Meinung brachte der Vizeleiter des russischen Instituts für strategische Studien und Prognosen, Nikita Danjuk, zum Ausdruck.
„Wenn Igor Dodon Ende 2016 nicht Präsident Moldawiens geworden wäre, dann hätte die prowestliche Elite das ‚rumänische Szenario‘ umsetzen können. Dann könnten sich beide Länder vereinigen, und Moldawien würde automatisch EU-Mitglied. Doch die Erfahrungen des Beitritts kleinerer Länder zur europäischen Allianz zeigen, dass sie dort höchstens mit der Rolle eines ‚armen Verwandten‘ rechnen dürfen“, betonte Danjuk.
„Die Oligarchen in Moldawien wollen in die EU, um ihr Kapital zu bewahren und noch zu vergrößern. Dabei machen sie sich keine Gedanken um ihr Land und die Bevölkerung. Bei einem solchen Szenario würde die EU einen neuen Absatzmarkt, billige Arbeitskräfte, Ressourcen und das Territorium samt geopolitischen Vorteilen bekommen. Deshalb werden die ‚positiven Folgen‘ dieses Szenarios in Moldawien intensiv propagiert“, so der Experte weiter.
„Was würde aber die moldawische Bevölkerung in Wahrheit bekommen? Eine verlorene Souveränität, eine zerstörte Industrie und Energiewirtschaft und dementsprechend Armut und einen Aufschwung der Arbeitslosigkeit. Und wozu der Bruch der Handelskontakte mit Russland führen kann, zeigt jetzt die Ukraine ganz deutlich“, so Danjuk.
Die moldawische Regierung hat heute Dmitri Rogosin als unerwünscht auf dem Territorium ihres Landes erklärt. Die Initiative stammt von Außenminister Andrei Galbur. Nach seinen Worten hatte Rogosin in letzter Zeit mehrere Erklärungen abgegeben, die Moldawien „verleumdeten, beleidigten und unfreundlich ihm gegenüber waren“. Rogosin hatte dem Vorsitzenden der moldawischen Regierungspartei, Wladimir Plachotnjuk, das Scheitern seines Besuchs in Chisinau und Tiraspol vorgeworfen.
Transnistrien-Zwickmühle
Plachotnjuk ist ein wichtiger Oligarch und gilt als größter Gegner Dodons in Bezug auf dessen Idee zur Annäherung an Moskau. Er kontrolliert viele Medien, die den EU-Beitritt Moldawiens propagieren – auch wenn das Land seine Souveränität verlieren würde. „Sein Ziel war, uns mit Rumänien aneinander geraten zu lassen“, glaubt Rogosin.
Gegen die EU-Integration Moldawiens treten mehr als 60 Prozent der Bevölkerung auf, die bei der jüngsten Präsidentschaftswahl für Dodon stimmten. Auch die Einwohner Transnistriens und Gagausiens hatten Chisinau öfter gewarnt, sie würden sich das „rumänische Szenario“ nicht gefallen lassen.
„Die beiden Regionen sagen offen, sie würden sich unter keinen Umständen Rumänien anschließen“, sagte Politologe Danjuk weiter. „Aber das Establishment scheint doch auf der ‚Rumänisierung‘ Moldawiens zu bestehen. Falls es ihnen gelingt, könnte es zu einer offenen Konfrontation und sogar zu einem Bürgerkrieg kommen.
Schon seit einem Vierteljahrhundert verhindern nur die russischen Friedenskräfte das Szenario zur ‚gewaltsamen‘ Wiedervereinigung mit Transnistrien. Sollte es sie dort aus irgendwelchen Gründen nicht mehr geben, würde es zu einem großen Blutvergießen mit zahlreichen Opfern kommen. Deshalb wird Russland unter keinen Umständen seine Friedensstifter abziehen. Aber ein Konflikt mit Gagausien lässt sich nicht ausschließen“, warnte der Experte.
Igor Dodon ist aktuell die einflussreichste Figur in Moldawien, wenn es um die Annäherung Chisinaus und Moskaus geht. Als Kandidat hatte er erklärt, er würde im Falle seines Siegs ein entsprechendes Referendum über die Erweiterung seiner Vollmachten als Staatschef und eine Verringerung der Abgeordnetenzahl im Parlament organisieren. Der Volksentscheid sollte im September stattfinden.
Doch in der vergangenen Woche setzte das Verfassungsgericht den Erlass zur Organisation des Plebiszits außer Kraft – mit der Begründung, dass solche Entscheidungen nicht in den Zuständigkeitsbereich des Präsidenten gehören.
„Dodon wusste von Anfang an, dass er (…) in eine sehr schwierige Lage geraten würde. Ein Drittel der Bevölkerung unterstützt ihn nicht. Auch große Finanzen kontrolliert er nicht, wobei fast allen Eliten gegen ihn sind. Bislang scheiterte er, und seine letzte Hoffnung ist mit der künftigen Parlamentswahl verbunden“, ergänzte Danjuk.

de.sputniknews.com: Deutschland stockt Zahl seiner Soldaten im Baltikum auf
Weitere 450 deutsche Soldaten sind als Teil der Nato- Bataillone in Litauen eingetroffen, teilte das Verteidigungsministerium des baltischen Landes am Mittwoch mit. Am Donnerstag findet in der Stadt Rukla die Rotation der multinationalen Bataillone statt.
Innerhalb einiger Wochen sind 450 Bundeswehrsoldaten in Rukla eingetroffen. Die Truppen werden sechs Monate lang in Litauen bleiben, so die Mitteilung. Nach Angaben des litauischen Verteidigungsministeriums sind nach Litauen auch 120 Einheiten Militärtechnik wie Panzer des Typs Leopard 2A6, Schützenpanzer vom Typ Marder und gepanzerte Transport-Kraftfahrzeuge „Boxer“ entsendet worden…

de.sputniknews.com: Kreml: Keine neuen Gegenmaßnahmen auf US-Sanktionen
Die Unterzeichnung des Gesetzes über die Verschärfung der Sanktionen gegen Russland, Nordkorea und den Iran durch US-Präsident Donald Trump ändert laut Kreml-Sprecher Dmitri Peskow die aktuelle Situation de facto nicht.
„Das ist keine Neuigkeit. Die Sache ist, dass der Gesetzentwurf gebilligt wurde, und dieser wäre mit oder ohne Unterzeichnung durch den Präsidenten automatisch zum Gesetz geworden“, sagte Peskow am Mittwoch gegenüber Journalisten. „De facto ändert das also gar nichts. Welche Gegenmaßnahmen? Es gibt nichts Neues, die Antwortmaßnahmen wurden bereits eingeleitet.“ …

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Ein Gedanke zu “Presseschau vom 02.08.2017

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