Presseschau vom 25.07.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Vormittags:

de.sputniknews.com: Trump sucht den Super-Deal – unter Russland-Sanktionen
Business as usual: US-Präsident Donald Trump will den geplanten Russland-Sanktionen erst dann zustimmen, wenn er diese auf deren Rentabilität für das US-Volk überprüft hat. Dies teilte die Pressesekretärin des Weißen Hauses, Sara Sanders, laut Reuters mit.
Trump werde das Sanktionsprojekt auf den „besten Deal“ für das US-amerikanische Volk durchsuchen, hieß es demnach am Dienstag. “Er wird das Gesetzesprojekt durchstudieren und überprüfen, wie das Endprodukt dann aussieht“, so Sanders.
Zur selben Zeit teilt der republikanische Senator Bob Corker mit, dass bislang noch keine Einigung auf schärfere Sanktionen erzielt worden sei und es noch „ein klein wenig“ Arbeit gebe, um die Unstimmigkeiten aus dem Weg zu räumen.
Am Samstag wurde berichtet, dass das Weiße Haus die aktuelle Version des Gesetzentwurfs des US-Kongress über neue Sanktionen gegen Russland unterstütze.

Lug-info.com/mil-lnr.info: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zehnmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Almasnoje, Snamenka, Krasnyj Jar, Losowoje, Kalinowo sowie das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor bei Staniza Luganskaja.
Es wurde mit 122mm-Artillerie, 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Folge von Beschuss starben zwei Soldaten der Volksmiliz der LVR.
Zerstörungen und Gebäuden und Verletzte unter der Zivilbevölkerung gibt es keine.

de.sputniknews.com: Merkel und Macron „erklären“ Normandie-Telefonat
Nach einem Telefonat der Staats- und Regierungschefs des „Normandie-Formats“ ist auf der offiziellen Webseite der Bundesregierung eine gemeinsame Presseerklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron veröffentlicht worden.
Die Präsidenten Russlands, Frankreichs und der Ukraine – Wladimir Putin, Emmanuel Macron und Petro Poroschenko – sowie die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel haben am Montag bei einem Telefonat die aktuelle Situation im Osten der Ukraine bei der Umsetzung der Minsker Abkommen erörtert.
In der deutsch-französischen Erklärung heißt es, „Truppenentflechtung und der Abzug schwerer Waffen sollten als Priorität behandelt werden“.
„Die Arbeitsgruppe Sicherheit der Trilateralen Kontaktgruppe wurde von den Staats- und Regierungschefs gebeten, solche Zonen im Rahmen der nächsten Sitzung am 2. August 2017 zu identifizieren und festzulegen.“
Die Truppenentflechtung wurde demnach konkret in den drei Pilotzonen besprochen, die bereits im September 2016 beschlossen worden waren.
Die Staatschefs stimmten überein: „Verletzungen des Waffenstillstands müssen umgehend aufhören.“ Sie forderten, „dass das neuerliche Bekenntnis der Trilateralen Kontaktgruppe zum Waffenstillstand vom 21. Juni 2017 befolgt werden müsse“. Außerdem müsse für die OSZE-Mitarbeiter ein sicherer Zugang in alle Donbass-Regionen gewährleistet werden.
Man müsse alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, „um Schäden an ziviler Infrastruktur und wichtigen Einrichtungen zu vermeiden (…), um eine humanitäre Katastrophe im Donbass zu verhindern“.

Dan-news.info: „In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 42-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurden Artillerie, Mörser, Schützenpanzer, Schützenpanzerwagen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Von den ukrainischen Einheiten wurden 14 frontnahe Ortschaften der Republik und deren Umgebungen beschossen.

 

de.sputniknews.com: Geheimpapiere zum Kennedy-Mord: War KGB verwickelt?
Das US-Nationalarchiv hat am Montag auf seiner offiziellen Homepage erste bislang noch geheime Akten zum Mord an John F. Kennedy veröffentlicht. Zum ersten Teil der Dokumente gehören auch Audiodateien eines Interviews mit einem KGB-Agenten, der 1964 in die USA geflohen ist.
Derzeit sind demnach mehr als 3500 FBI- und CIA-Dokumente veröffentlicht. Darunter seien auch 17 Audiodateien von einem Interview mit dem KGB-Agenten Jurij Nossenko, der bereits nach dem Mord an John F. Kennedy im Januar 1964 in die USA geflohen war.
„Nossenko behauptete, dass er als KGB-Offizier den Fall von Lee Harvey Oswald während dessen Aufenthalts in der Sowjetunion geführt hätte“, heißt es auf der Webseite.
Nossenko soll das Interview im Januar, Februar und im Juli 1964 gegeben haben.
Die veröffentlichten Akten seien nur der erste Teil der Dokumente, die mit dem Kennedy-Mord verbunden seien. Sie seien gemäß dem Gesetz „The President John F. Kennedy Assassination Records Collection Act“ gesammelt worden, das 1992 im US-Kongress verabschiedet worden war. Dieses Gesetz verpflichtete alle staatlichen Behörden, alle mit dem Attentat verbundenen Akten zu sammeln und an das US-Nationalarchiv zu übergeben.
Mehr als 400 dieser Akten sollen bislang vollständig zurückgehalten worden sein, circa 3300 Dokumente seien bereits teilweise editiert veröffentlicht worden.
Laut offizieller Version war John Kennedy am 22. November 1963 von dem ehemaligen Marineinfanteristen Lee Harvey Oswald, der im Alleingang gehandelt haben soll, mit zwei Schüssen tödlich verletzt worden. Zwei Tage später wurde Oswald im Polizeigebäude in Dallas (US-Bundesstaat Texas) erschossen.

de.sputniknews.com: Russland, China und Mongolei: Größtes Antiterrormanöver aller Zeiten
Im russischen Transbaikalien haben Russland, China und die Mongolei die Manöver „Befestigung der Grenze 2017“ durchgeführt, bei dem die Grenzer die Festnahme von Terroristen übten. Dies teilt der Pressedienst der Grenzverwaltung des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB mit.
„In der ganzen Geschichte der internationalen Beziehungen dieser drei Staaten hat es Antiterrorübungen eines solchen Ausmaßes noch nicht gegeben“, hieß es.
Die Grenzer handelten gemeinsam, ein spezieller Stab leitete die Arbeit der vereinten Anti-Terror-Gruppe. Russische Grenzer entstiegen einem Hubschrauber und griffen angenommene Terroristen auf. Zugleich waren die chinesischen und mongolischen Militärs bereit, eine mögliche Flucht der Terroristen aus Russland zu unterbinden.
„Die Handlungen der Militärangehörigen bei der Durchführung der russischen Manöveretappe wurden von der Leitung aller Truppen, die an den Übungen teilnahmen, hoch eingeschätzt“, so der russische Inlandsgeheimdienst.
Die nächste Etappe des Antiterrormanövers findet im Laufe eines Monats auf mongolischem und chinesischem Territorium statt.

Lug-info.com: Das monatliche Arbeitsentgelt eines Arbeiters in der Landwirtschaft der LVR ist 2,1 mal so hoch wie der Mindestlohn in der Republik. Dies teilte das Landwirtschaftsministerium der LVR mit.
„Gemäß den operativen Daten des Landwirtschaftsministeriums beträgt das durchschnittliche monatliche Arbeitsentgelt eines Arbeiters in der Landwirtschaft der LVR im Juni 2017 6566 Rubel, was das 2,1fache des Mindestlohns in der Republik ist“, heißt es in der Mitteilung.
Das höchste durchschnittliche Monatsentgelt wird in den landwirtschaftlichen Betrieben des Slawjanoserbskij-Bezirks – 8310 Rubel, im Perewalskij-Bezirk – 7832 Rubel sowie in Swerdlowsk und im Bezirk Swerdlowsk – 7748 Rubel, gezahlt.
Der monatliche Mindestlohn in der LVR beträgt 2900 Rubel.

de.sputniknews.com: Krimflotte: Einziges Kiew-treues Schiff wird auf Kosten der Crew gewartet
Nach dem Anschluss der Krim-Schwarzmeerhalbinsel an Russland hat sich nur die Crew einer halbwegs funktionierenden Korvette dazu entschlossen, weiter Dienst unter der ukrainischen Flagge zu leisten. Nun kann sie nicht in See stechen und muss dazu noch auf Kosten der Besatzung gewartet werden.
Nach Angaben der ukrainischen Onlinezeitung gazeta.ua, die sich auf die Besatzung beruft, ist das U-Jagdboot „Winnica“, das 1993 nach dem Zerfall der Sowjetunion von Russland an die Ukraine übergeben wurde und nach dem Krim-Anschluss 2014 in den Hafen von Odessa eingelaufen war, seit längerem defekt und nicht imstande, in See zu stechen.
Wie der Kapitän der Korvette, Alexej Melnik, gegenüber dem Blatt äußerte, gibt es Bedarf an einer Generalwartung, doch die ukrainische Flotte scheint daran kein Interesse zu haben.
„Der Schiffsrumpf braucht Schweißarbeiten, die Geräte müssen vollständig ausgetauscht werden. Das sind sehr hohe Kosten“, betont Melnik. Nun müsse die Schiffsbesatzung für die Reparatur und einen frischen Anstrich aufkommen, außerdem sei man auf Hilfe von Freiwilligen angewiesen.
Nach der Veröffentlichung der Ergebnisse des Krim-Referendums hatte die Mehrheit der in den Gewässern der Krim stationierten Schiffe der ukrainischen Marine die russische Marineflagge gehisst. Für einen Wechsel zu den russischen Streitkräften entschieden sich mehr als 70 auf der Krim stationierte ukrainische Verbände, darunter 25 Schiffe der Dienstflotte und sechs Kampfschiffe der ukrainischen Marine. Bei der Wiedervereinigung der Schwarzmeerhalbinsel verlor die Ukraine auch ihre einzige Marineakademie in Sewastopel.
Die Ukraine verfügt derzeit über rund ein Dutzend Schiffe, die nach Einschätzung von Experten einer Generalwartung bedürfen und sich auf See wohl kaum in einem Gefecht behaupten könnten.
So war das zu Sowjetzeiten gebaute Flaggschiff der ukrainischen Flotte — die Fregatte „Hetman Sahajdatschnyi“ – im Mai direkt nach einer Generalwartung erneut außer Betrieb.
Während der Maidan-Proteste im Winter 2014 hatte der ukrainische Verteidigungsminister Igor Tenyukh mitgeteilt, dass nur vier Kriegsschiffe (darunter „Hetman Sahajdatschnyi“) „bedingt kampfbereit “ seien.

Nachmittags:

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
Die ukrainische Seite verletzt weiter den Waffenstillstand.
In Richtung Donezk hat der Gegner schwere Artilleriewaffen verwendet. Auf zehn Ortschaften und die umliegenden Gebiete wurden zwei Artilleriegranaten des Kalibers 152mm und neun des Kalibers 122mm sowie 36 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 57 des Kalibers 82mm abgefeuert.
In Richtung Gorlowka wurde von Seiten der ukrainischen Streitkräfte Sajzewo beschossen. Der Gegner hat aktiv Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
In Richtung Mariupol hat der Gegner auf drei Ortschaften neun Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm abgefeuert, außerdem wurden aktiv Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 42 Fälle von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Unsere Aufklärung stellt weiter eine Konzentration von durch die Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen entlang der Kontaktlinie fest. So in den Gebieten folgender Ortschaften:
– Gnutowo, 8 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von vier 152mm-Haubitzen D-20 registriert;
– Iwanopolje, 22 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von drei 152mm-Geschützen „Gianzint-B“, vier 152mm-Haubitzen „Msta-B“ beobachtet.
Die ukrainische Armee bleibt weiterhin ein Hauptlieferant für die Streitkräfte der DVR. So haben Soldaten aus einer der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte bei Mariupol vor einigen Tagen unseren Verteidigern Drohnen zur ständigen Nutzung zur Verfügung gestellt. Die teuren Drohnen aus amerikanischer Produktion verkaufen die ukrainischen Soldaten für Kopeken.
Dieser Fakt erklärt sich dadurch, dass die Vertragssoldaten, auf die das Kommando der ukrainischen Streitkräfte so stolz ist, für sich ein einziges Ziel in der Zone der sogenannten „ATO“ haben – aus der Armee „herauszupressen“, was möglich ist, und dann in die Reserve zu gehen.
Aber die Bereicherung auf gesetzlichem Wege wird durch ein breites Strafgeldsystem behindert, dass in jeder Einheit der ukrainischen Streitkräfte ausgearbeitet wurde. Eines der ernsthaftesten Vergehen, für das die Hälfte des Solds entzogen wird, ist Kritik an der verbrecherischen ukrainischen Regierung.
Poroschenko erklärt ständig, dass angeblich die Freiheit des Wortes existiert, die es zuvor niemals in der gesamten Geschichte der Ukraine gegeben habe. Die gesamte Fülle dieser „Freiheit“ verspüren wie kein anderer die ukrainischen Soldaten, die sich in der Nähe der Kontaktlinie befinden, wo jede unvorsichtige Bemerkung über die Führung des Landes zur deutlichen Verminderung ihres Solds führt.

 

de.sputniknews.com: Malorossija zwingt zu erneutem Gespräch über die Ukraine.
Die Staats- und Regierungschefs des Normandie-Quartetts (Russland, Deutschland, Frankreich und die Ukraine) haben am Montag zwei Stunden lang miteinander telefoniert, konnten jedoch keine konkreten Vereinbarungen treffen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Dienstag.
Es wurde lediglich die Absicht geäußert, endgültige Schritte zur Sicherheit abzustimmen und die Arbeit an der Umsetzung der Minsker Abkommen fortzusetzen.
Wie es im Pressedienst des ukrainischen Präsidenten hieß, betonten die Seiten die große Bedeutung des vollständigen Waffenstillstandes, des Abzugs der schweren Waffen und der Trennung der Seiten mit einer 24/7-Überwachung durch die Beobachtermission der OSZE.
Mit anderen Worten: Es wurde alles das wiederholt, worüber schon früher gesprochen wurde. Die Mitteilung des Kremls war noch kürzer. Darin hieß es, dass die Seiten die Meinungen zur Situation im Südosten der Ukraine vor dem Hintergrund der andauernden Zuspitzung austauschten und weitere Kontakte, darunter auf höchster Ebene, vereinbarten.
In der zweiten August-Hälfte soll ein Treffen der außenpolitischen Berater des Normandie-Formats stattfinden, teilte der Pressedienst Poroschenkos mit. Der ukrainische Staatschef beharrte wie früher auf der Entsendung einer UN-Friedensmission in das Konfliktgebiet und der „unverzüglichen Freilassung aller Geiseln, darunter jener, die illegal in Russland festgehalten werden, darunter Oleg Senzow und Roman Suschtschenko“.
„Zudem wurde bei dem Telefonat ausführlich der so genannte Macron-Plan besprochen – ein Plan der kleinen Schritte zur Gewährleistung der Sicherheit im Donezbecken“, so eine „Kommersant“-Quelle: „Zu den wichtigsten Schritten gehören dabei der Waffenstillstand und die Trennung der Truppen.“
Die Faktoren, die den Verhandlungsprozess bremsen, bleiben unverändert – die Seiten können keine Einigung bei der Frage erzielen, welche Punkte der Minsker Abkommen als erste umgesetzt werden sollen – die der Sicherheit oder die der politischen Regelung. Laut einer Quelle aus Kiew wollte Putin politische Forderungen zur Durchführung der Wahlen in einzelnen Regionen der Gebiete Donezk und Lugansk in die Roadmap aufnehmen, worauf Poroschenko sagte, dass es bis zur Gewährleistung der völligen Sicherheit in diesen Gebieten keine Wahlen geben werde.
„Russland fordert, dass die Ukraine gemäß den Minsker Abkommen Gesetzesnormen zur Amnestie, den Wahlen und dem Sonderstatus vorlegt. Ohne das ist ein Dialog Kiews mit den Republiken unmöglich“, sagte der Leiter des Zentrums für politische Konjunktur, Alexej Tschesnakow, zur Position Moskaus.
Der Hintergrund der Telefongespräche war nicht einfach. Der Chef der selbst ausgerufenen Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, berichtete vor einer Woche von Plänen zur Bildung eines neuen Staates mit dem Namen Malorossija (Kleinrussland), der sich auf dem Territorium der jetzigen Ukraine befinden soll. Moskau und die Vertreter der Volksrepublik Lugansk distanzierten sich zwar von dieser Initiative, sie wirkte sich jedoch auf den diplomatischen Prozess aus. Laut einer Quelle aus der Administration Poroschenkos verurteilten Angela Merkel und Emmanuel Macron diese Idee und bezeichneten sie als unzulässig. Putin versicherte, dass der Kreml mit den Plänen zur Gründung von Malorossija nichts zu tun habe.
„Die Reaktion von Paris und Berlin auf die Verkündigung über Malorossija zeigt, dass das Interesse am Thema der Regelung der Situation in der Ukraine wieder gestiegen ist“, sagte der Vertreter der Volksrepublik Lugansk bei den Verhandlungen in Minsk, Wladislaw Deinego. „Über die Ukraine wurde viel am Rande des G20-Gipfels gesprochen, doch auf diese Gespräche folgte nichts Konkretes. Meines Erachtens ist es noch zu früh, das Thema Malorossija anzuschneiden, doch es ist eine gewisse Dynamik zu erkennen“, so Deinego.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen):
Die Situation im Verantwortungsbereich der Verteidigungsbehörde der LVR hat sich verschärft, bleibt aber kontrollierbar, in den letzten 24 Stunden hat der Gegner das Regime der Feuereinstellung zehnmal verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Almasnoje, Snamenka, Krasnyj Jar, Losowoje, Kalinowo und im Gebiet des Denkmals des Fürsten Igor. Die Ukraine verwendet bei den Beschüssen 122mm-Artillerie, 120- und 82mm-Mörser, Schützenpanzer, Granatwerfer und Schusswaffen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 177 Artillerie-, Mörser- und Granatgeschosse abgeschossen. In der Folge der ukrainischen Aggression starben zwei Soldaten der Volksmiliz der LVR.
Die ukrainische Seite provoziert weiter die Einheiten der Volksmiliz zur Erwiderung des Feuers, um sie dann des Bruchs der Minsker Vereinbarungen zu beschuldigen.
Am 23. Juli haben Einheiten der 53. Brigade der ukrainischen Streitkräfte vom Gebiet des von den ukrainischen Streitkräften besetzten Luganskoje aus Logwinowo provokativ mit Mörsern beschossen.
Es ist bekannt, dass zu dieser Zeit sich auf den Positionen der ukrainischen Streitkräfte Filmteams ukrainischer Informationsagenturen befanden, um die Erwiderung des Feuers auf Video aufzunehmen.
Aber die Soldaten der Volksmiliz reagierten nicht auf die Provokation und erwiderten das Feuer nicht.
Das ukrainische Kommando verletzt weiter die Bedingungen zur Stationierung von Militärtechnik in der Nähe der Kontaktlinie in der Zone der „ATO“.
Im Gebiet von Luganskoje, fünf km von der Kontaktlinie entfernt, wurden von uns die Stationierung von zwei 152mm-Artilleriehaubitzen „Akazija“ und Feuerstellungen von 120- und 82mm-Mörsern entdeckt.
Im Gebiet von Solotoje werden in den Einheiten der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte technische Arbeiten und Arbeiten zur Tarnung durchgeführt, um durch die Minsker Vereinbarungen verbotene Waffen, die an der Kontaktlinie stationiert sind, vor den OSZE-Beobachtern zu verbergen.

 

de.sputniknews.com: Nato-Schiffe werfen Anker in Odessa.
In den Hafen der ukrainischen Schwarzmeerstadt Odessa sind am Montag zwei Nato-Schiffe eingelaufen, heißt es im Pressedienst der ukrainischen Seestreitkräfte.
„Im Hafen von Odessa sind am 24. Juli Schiffe des ständigen NATO-Einsatzverbandes 2 (SNMG2) – der Zerstörer HMS „Duncan“ der Royal Navy und die Fregatte „Yildirim“ der türkischen Marine – eingetroffen“, lautet der Facebook-Beitrag.
Der Besuch der Nato-Schiffe in Odessa sieht unter anderem ein Treffen der beiden Crews mit der Führung der ukrainischen Seestreitkräfte vor. Außerdem können alle Interessenten an Bord der Kriegsschiffe kommen.

 

de.sputniknews.com: Trump wirft Kiew Sabotage seiner Wahlkampagne vor.
US-Präsident Donald Trump hat die Ukraine beschuldigt, „leise“ Versuche unternommen zu haben, seine Wahlkampagne zu sabotieren.
„(Es gab) Versuche seitens der Ukraine, Trumps Kampagne zu sabotieren – ‚eine leise Arbeit zur Stärkung Clintons‘. Wo ist also die Ermittlung, Generalstaatsanwalt“, schrieb Trump auf seinem Twitter-Account. Der Präsident versah seinen Tweet zudem mit dem Hashtag @seanhannity. Gemeint ist der Starmoderator von Fox News Sean Hannity, der für seine journalistischen Recherchen bekannt ist.
Danach beschuldigte Trump den Generalstaatsanwalt Jeff Sessions selbst, „eine sehr schwache Position in Bezug auf die Straftaten von Hillary Clinton“ bezogen zu haben. So habe der amtierende Direktor des FBI Andrew McCabe laut Trump „700.000 Dollar von H (Hillary Clinton – Anm. d. Red.) für seine Frau bekommen“.
Am Dienstag hat das Weiße Haus der Ukraine Einmischung in den US-Wahlkampf 2016 vorgeworfen. Der Nationalausschuss der Demokratischen Partei habe „faktisch“ mit der ukrainischen Botschaft bei der Suche nach kompromittierendem Material gegen die Rivalen „zusammengearbeitet“, sagte die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders. All das sei gut dokumentiert, fügte sie hinzu.

Dan-news.info: Die Lieferung von Waffen aus den USA in die Ukraine kann nur zu einer Verschärfung der Situation an der Frontlinie im Donbass führen. Diese Meinung vertrat heute der Leiter der Delegation der DVR bei den Minsker Verhandlungen der Vorsitzende des Volkssowjets der Republik Denis Puschilin.
„Leider wird die Frage der Waffenlieferungen an die Ukraine von Seiten der USA bei weitem nicht das erste Mal aufgeworfen. Eine positive Entscheidung dieser Frage wird nur zu einer Verschärfung der Situation an der Kontaktlinie und zu einer Eskalation des Konflikts im Ganzen führen“, sagte er als Kommentar zur Erklärung des besonderen Vertreters des US-Außenministeriums zu Fragen der Ukraine Kurt Volker über mögliche Waffenlieferungen an die Ukraine.
Nach Meinung Puschilins divergiert eine solche Erklärung mit der zuvor geäußerten Positionen Washingtons bezüglich einer Unterstützung des Prozesses der friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass.
Am 24. Juli hatte Kurt Volker erklärt, dass Washington die Frage einer möglichen Lieferung amerikanischer Waffen an die Ukraine behandelt. Nach seinen Worten „werden Verteidigungswaffen es der Ukraine erlauben sich zu verteidigen“.

 

de.sputniknews.com: So eine Ente: NDR schickt russisches Atom-U-Boot auf Manöver statt zur Parade.
Um aus Russland wiederum nach Russland zu kommen, mussten der weltweit größte Atom-Raketenkreuzer „Pjotr Weliki“ und das Atom-U-Boot „Dmitri Donskoi“ internationales Gewässer passieren. Wozu wohl? Um „für Aufsehen“ bei Manövern zu sorgen, ist sich der NDR sicher. Oder einfach nur zur „Machtdemonstration“, schreibt die „Bild“-Zeitung.
In der Ostsee beginnt heute die aktive Phase des gemeinsamen Manövers der russischen und chinesischen Seestreitkräfte, die bis zum 28. Juli andauert. Zeitgleich eilen ein russisches Atom-U-Boot und ein Raketenkreuzer zu einer Marine-Parade in St. Petersburg anlässlich des Tags der russischen Kriegsflotte. Für einige Medien schon einmal Grund genug, ein paar Fake-News zu verbreiten.
„Neben drei modernen chinesischen Kriegsschiffen beteiligen sich daran auch das russische Atom-U-Boot „Dimitry Donskoj“ und der Raketenkreuzer „Peter der Große““, schreibt der Onlineportal des NDR-Senders am Dienstag und meint damit die Manöver Russlands und Chinas.

Dan-news.info: „Es ist uns gelungen die Donezker Filterstation um 13:55 Uhr wieder in Betrieb zu nehmen, das Personal ist ohne Probleme und Verzögerungen auf das Territorium des Unternehmens gekommen“, teilte der Vertreter des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ mit.
Er erinnerte daran, dass die Inbetriebnahme der Station schon für gestern geplant war. Aber sie wurde aufgrund einer Reihe technischer Ursachen verschoben.
Am Abend des 22. Juli hatten ukrainische Soldaten die Umgebung der DFS beschossen. Dabei wurde ein Hochspannungsleitung beschädigt die das Unternehmen mit Strom versorgt.

 

Lug-info.com: Eine Entscheidung der USA, der Ukraine Waffen zu übergeben, kann zu für Washington nicht erwarteten Folgen führen, beispielsweise werden Kiewer Soldaten sie an Soldaten der Volksmiliz der LVR verkaufen. Dies erklärte heute der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Verhandlungen in Minsk Wladislaw Dejnego.
Der besondere Vertreter des US-Außenministeriums zur Fragen der Ukraine Kurt Volker hatte in der letzten Woche in Kiew erklärt, dass Washington die Frage der Lieferung amerikanischer Waffen an die Ukraine behandelt. Nach seinen Worten „werden es Verteidigungswaffen der Ukraine erlauben sich zu verteidigen“.
„Jene Verteidigungswaffen werden wir, so denke ich, in unsere Hände bekommen können, genauso wie wir bis jetzt Panzer und andere Waffen erhalten haben. Vertreter der derzeitigen ukrainischen Streitkräfte verkaufen sie entweder an uns oder verlieren sie bei Kämpfen“, sagte er.
Der Vertreter der LVR äußerte auch Unterverständnis bezüglich der Notwendigkeit für die Ukraine sich zu verteidigen.
„Wo sieht er einen Grund dafür, dass sie sich verteidigen müssen? Vielleicht verstehen wir irgendetwas nicht? Wir greifen die Ukraine nicht an“, stellte Dejnego fest.
Er fügte hinzu, dass man im Donbass einen Dialog mit Volker direkt wollen würde und nicht über die ukrainischen Massenmedien.
„Ich möchte trotz allem diese Bewertungen von Volker selbst hören oder erfahren, was er tatsächlich gesagt hat, und nicht die Interpretation ukrainischer Massenmedien über Aussagen Volkers kommentieren. Ein maximales Verständnis könnte durch eine unmittelbare Kommunikation mit diesem Menschen entstehen“, fügte er hinzu.

 

de.sputniknews.com: So antwortet EU auf neue US-Sanktionen gegen Russland – Medien:
Die Europäische Union kann den Zugang von US-Unternehmen zu Krediten der europäischen Banken beschränken, wenn die USA neue Sanktionen gegen Russland verhängen. Dies berichtet die Agentur RIA Novosti unter Berufung auf eine diplomatische Quelle in Brüssel.
Dieser Schritt ist nur eine der möglichen Maßnahmen, so die Quelle der Agentur.
Zuvor hatte die Zeitung „The Financial Times“ berichtet, dass der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker dazu aufgerufen hat, unverzüglich eine Antwort der Europäischen Union an die USA auf die mögliche Verhängung neuer Russland-Sanktionen vorzubereiten, wozu er eine Sitzung der Europäischen Kommission einberufen habe. Der Zeitung zufolge wolle Brüssel vom amerikanischen Staatschef Donald Trump die schriftliche Zusicherung fordern, dass die gegen Russland verhängten Sanktionen den Interessen der EU entsprechen. Sollte dem nicht so sein, müsse Europa bereit sein, die amerikanischen Sanktionen auf dem EU-Territorium für ungültig zu erklären, wird in dem Beitrag der Zeitung behauptet.
Diese Frage sollen die EU-Kommissare am Mittwoch erörtern.
Der Senat des US-Kongresses hatte am 15. Juni einen Gesetzentwurf gebilligt, der neue Sanktionen gegen Russland und den Iran vorsieht. Das Dokument sieht unter anderem vor, dass der US-Präsident Personen mit Sanktionen belegen kann, die beabsichtigen, in den Bau russischer Exportpipelines mehr als fünf Millionen Dollar pro Jahr oder einmalig eine Million Dollar und mehr zu investieren oder Projektdienstleistungen, Technologien zur Verfügung zu stellen und eine Informationsbegleitung anzubieten. In einem gesonderten Punkt wird die Absicht Washingtons festgeschrieben, dem Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 entgegenzuwirken.

 

Av-zakharchenko.su: Heute, am 25. Juli führte das Oberhaupt der DVR eine Besprechung mit Vertretern von Ministerien und Behörden zur Frage der Situation an der Grenze und an Kontroll- und Passierpunkten an der Abgrenzungslinie mit der Ukraine durch.
„Bei der letzten Direkten Linie, die am 28. Juni stattfand, gab es von unseren Bürgern eine Menge von Anfragen und Beschwerden über die Arbeit an der Grenze der DVR mit der RF und an den KPP an der Abgrenzungslinie mit der Ukraine. Die Menschen beschweren sich über Schlangen, das Fehlen der einfachsten beim Warten notwendigen Bedingungen. Heute müssen wir gemeinsam Licht in dieses Problem bringen und es beseitigen“, sagte das Republikoberhaupt.
Auf Grundlage der Berichte der Behörden, die für die Durchführung der Kontrollen verantwortlich sind, wurden die grundlegenden Probleme aufgedeckt, die die Geschwindigkeit des Verkehrs von Privatpersonen und Transportmitteln beschränken. Dies ist eine unzureichende Zahl von Mitarbeitern des Grenz- und Zolldienstes an den KPP. Außerdem gibt es ein Defizit in der materiell-technischen Basis – einfache Computer, mit der die Daten der Menschen erfasst werden, die den Passierpunkt passieren. Es wurden auch doppelte Funktionen der militärischen Strukturen entdeckt, die auch Zeit kosten.
Im Ergebnis der Besprechung gab das Republikoberhaupt eine Reihe von Anweisungen, die auf die Lösung des Problems schon in kürzester Zeit gerichtet sind.
So wies Alexandr Sachartschenko an, bis zum 27. Juli eine behördenübergreifende Kommission zu schaffen, deren Hauptaufgabe die Beseitigung der langen Schlagen an den KPP ist. Das Staatssicherheitsministerium und das Ministerium für Steuern und Abgaben soll gemeinsam mit anderen Behörden ein einheitliches Reglement zum Überschreiten der Grenze ausarbeiten, in dem unter anderem auch eine Normzeit für die Abfertigung jeder Art von Transportmitteln und von Fußgängern vorgesehen ist.
Das Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft wurde angewiesen, bis zum 15. August die Passierpunkte und die grenznahe Zone mit allen notwendigen Anlagen auszurüsten. Das Zivilschutzministerium und das Gesundheitsministerium werden gemeinsam an der Einrichtung von mobilen medizinischen Punkten arbeiten.
Das Transportministerium wird zusätzliche Buslinien zu den Passierpunkten an der Abgrenzungslinie einrichten, damit die Menschen dorthin bequem mit dem Bus kommen können und so die Schlangen aus privaten Fahrzeugen verringert werden.
Das Innenministerium der Republik wies das Republikoberhaupt an, an der Grenze solche Erscheinungen wie den Verkauf von Warteschlagenplätzen zu beseitigen und die Kontrolle über die Einhaltung der Regelungen zu verstärken, nach denen dazu berechtigte Personen außerhalb der Schlangen passieren können.
Alexandr Sachartschenko wies auch an, an allen KPP Informationstafeln mit Telefonnummern der Hotlines der Behörden anzubringen, damit die Menschen sich mit Beschwerden über die Arbeit der Mitarbeiter dorthin wenden können. Außerdem müssen die Leiter der Behörden die Mitarbeiter bezüglich des Tragens der entsprechenden Uniformen mit Namensschildern kontrollieren.
Die Anweisungen, die das Republikoberhaupt den Leitern der Ministerien und Behörden erteilt hat, sind auf eine schnelle Lösung des verschleppten Problems gerichtet. Die Frage steht unter persönlicher Kontrolle von Alexandr Sachartschenko.

 

Abends:

de.sputniknews.com: Kreml zu möglichen US-Waffenlieferungen an Kiew:
Jegliche Handlungen, die Spannungen an der Berührungslinie in Donbass provozieren, werden laut Kremlsprecher Dmitri Peskow die Regelung des Konfliktes in der Ostukraine weiter in die Ferne rücken.
„Wir haben mehrmals gesagt, jegliche Handlungen, die Spannungen an der Berührungslinie im Donbass und die Situation im Ganzen provozieren, die ohnehin nicht einfach ist, werden uns vom Zeitpunkt der Lösung dieser Krise weiter entfernen“, kommentierte Peskow am Dienstag die Worte des Sondergesandten des US-Außenamtes für die Ukraine, Kurt Volker, über mutmaßliche Waffenlieferungen seitens der USA an die Ukraine.
Der russische Präsident Wladimir Putin habe am Montag während des Normandie-Telefonats auf Kiews Tatenlosigkeit bei der Umsetzung des Minsker Abkommens hingewiesen, so Peskow.
Zuvor hatte BBC gemeldet, Kurt Volker habe erklärt, die USA erörtern die Möglichkeit, an Kiew Waffen zu liefern.
Am Montag haben die Staats- und Regierungschefs des „Normandie-Formats“ – die Präsidenten Russlands, Frankreichs und der Ukraine – Wladimir Putin, Emmanuel Macron und Petro Poroschenko – sowie die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, bei einem Telefonat die aktuelle Situation im Osten der Ukraine bei der Umsetzung der Minsker Abkommen erörtert.

Dnr-online.ru: Von Seiten der ukrainischen Truppen wird ein Beschuss von Besymennoje im Süden der Republik durchgeführt. Dies teilt der Pressedienst des Verteidigungsministeriums der DVR mit.
„Von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte wird derzeit geschossen. Es wurden 12 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgefeuert. Unter Beschuss geriet ein Beobachtungsposten des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination. Die Offiziere des Gemeinsamen Zentrums befinden sich alle in Schutzräumen. Informationen über Verletzte gibt es nicht. Weitere Informationen werden noch ermittelt“, heißt es in der Mitteilung.

de.sputniknews.com: Verzichtet Siemens auf Arbeit mit russischen Staatsfirmen? Für Moskau kein Problem.
Moskau wird im Falle des Verzichts des deutschen Konzerns Siemens auf eine Arbeit mit russischen Staatsunternehmen auf keine kritischen Probleme stoßen, wie Russlands Vizepremier Arkadij Dworkowitsch am Dienstag zu Journalisten sagte.
„Soweit ich verstehe, gibt es bislang noch keinen totalen Verzicht auf die Lieferung von Ausrüstung. Die Rede ist nur noch von Staatsunternehmen“, sagte Dworkowitsch im Anschluss an eine Tagung in Burjatien. „Dort gibt es keine kritischen Probleme. Es gibt so viele Hersteller in der Welt, die derartige Erzeugnisse produzieren, viele von diesen fangen wir zudem an, selber herzustellen.“
Zuvor war berichtet worden, dass Siemens ein Verfahren zur Kündigung des Lizenzabkommens über die Lieferung von Ausrüstungen für russische Kraftwerke, darunter an staatlich kontrollierte Kunden, eingeleitet hatte.
Der deutsche Konzern hatte nach eigenen Angaben angeblich glaubhafte Informationen erhalten, dass alle vier Gasturbinen, die im Sommer 2016 in die russische Region Krasnodar geliefert worden waren, „lokal modifiziert und rechtswidrig, entgegen klarer vertraglicher Vereinbarungen, auf die Krim verbracht worden“ seien.
Diese Handlung, die laut Siemens eine grobe Vertragsverletzung darstellt, habe das Vertrauen untergraben und gegen die EU-Regeln verstoßen.

de.sputniknews.com: Bundesaußenamt bereitet gesamteuropäische Antwort auf Skandal um Siemens-Turbinen vor.
Das Bundesaußenministerium bereitet eine gesamteuropäische Antwort auf den Skandal rund um die Lieferung von Siemens-Turbinen auf die russische Halbinsel Krim vor, teilte der Pressedienst der deutschen Außenbehörde der Agentur RIA Novosti mit.
„Als eine Antwort auf die vertragswidrige Verbringung der Turbinen auf die Krim sind wir dabei, eine Reaktion auf europäischer Ebene vorzubereiten“, heißt es in der Mitteilung der Pressestelle des Bundesaußenministeriums. „Da dortige Abstimmungsprozesse laufen, können wir keine Einzelheiten zu den Details nennen.“
Zuvor hatte die Agentur Reuters unter Berufung auf diplomatische Quellen von einem Vorschlag Deutschlands berichtet, drei bis vier russische Bürger und Organisationen im Zusammenhang mit der Situation um die auf die Krim gelieferten Siemens-Turbinen auf die Sanktionsliste zu setzen.

de.sputniknews.com: Wie Amerikas Sanktionen gegen Russland Deutschland treffen – FAZ:
Hinter Amerikas neuen Russland-Sanktionen stecken knallharte Wirtschaftsinteressen. Es sieht nicht gut aus für die Freundschaft zwischen Amerika und Europa, schreibt Winand von Petersdorff in einem Beitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ).
Am Dienstag könnte das amerikanische Repräsentantenhaus einen Gesetzesentwurf verabschieden, der das Potential habe, das Verhältnis zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union auf Dauer zu trüben. Das Gesetz solle die Sanktionen gegen Russland verschärfen, das verdächtigt werde, die amerikanischen Wahlen manipuliert zu haben, heißt es in dem am Montag abgedruckten Beitrag.
„Eine erste Version hat in der anderen Kammer des Parlaments, dem Senat, eine überwältigende Mehrheit von 97 der 100 möglichen Stimmen gefunden. Das ist Beleg für eine parteiübergreifende Harmonie, die im polarisierten Washington selten geworden ist.
Der zentrale Beweggrund für das Gesetzeswerk ist es, dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump in der Russlandpolitik die Hände zu fesseln. Das ist nachvollziehbar, nachdem Trumps Wahlkampfteam der Zusammenarbeit mit der russischen Regierung verdächtig wird und der Präsident selbst keine harte Haltung zu den russischen Manipulationen eingenommen hat“, schreibt der Autor.
„Doch hat der Gesetzesentwurf schwerwiegende Nebenwirkungen. Zunächst gibt er den ‚unilateralen‘ Ansatz in der Sanktionspolitik auf. Bisher hatten sich die Vereinigten Staaten und die EU über die Sanktionen gegen Russland abgestimmt, die nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim durch Russland in Kraft getreten sind.
Die Idee des gemeinsamen Vorgehens war es, dass amerikanische Unternehmen, denen wegen der Sanktionen Geschäfte mit Russland verboten waren, nicht durch europäische ersetzt wurden, die aus der Gunst der Stunde Profit schlugen. Dass Amerikaner für Europäer in die Bresche sprangen, das sollte so verhindert werden. Diese für beide Seiten sinnvollen Konsultationen sind nun offenbar nicht mehr vorgesehen. Die Amerikaner wollen jetzt alleine bestimmen. Schlimmer noch, der Gesetzesentwurf will die Geschäfte, die Unternehmen anderer Länder mit russischen Partnern machen, gleich mit sanktionieren…“
Petersdorff zufolge ist Nord Stream 2 eines der im Gesetzesentwurf klar formulierten Ziele. Diese Pipeline solle russisches Erdgas nach Deutschland bringen. „Die amerikanische Außenpolitik hat schon lange schwere Bedenken gegen die Pipeline und warb bereits unter Präsident Barack Obama dafür, sie nicht zu genehmigen. Aus amerikanischer Sicht verstärkt sie die Abhängigkeit der EU von Russland und schwächt ihre wichtigen Partner Polen und Ukraine, die in Washington eine starke Lobby haben.“
„Durch das Gesetz würde die EU vor vollendete Tatsachen gestellt. Hinzu kommt das wirtschaftliche Bestreben der Vereinigten Staaten, Exporteur von Energierohstoffen einschließlich Flüssiggas zu werden. Der Gesetzesentwurf formuliert unverhohlen das Ziel, amerikanischen Gasexport zu fördern, um Arbeitsplätze zu schaffen. Selten haben amerikanische Gesetzgeber so deutlich formuliert, dass ihnen nationale kommerzielle Interessen wichtiger sind als eine fruchtbare Zusammenarbeit mit der Europäischen Union“, heißt es in dem Artikel.

de.sputniknews.com: Ukrainische Geheimdienste werben Einwohner der Krim an – FSB.
Die ukrainischen Geheimdienste versuchen, Einwohner der Krim mit Hilfe von Rekrutierungszentren an der Grenze zu der russischen Halbinsel anzuwerben. Dies berichtet die Zeitung „Wsgljad“ unter Berufung auf den Chef der Abteilung des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB auf der Krim, Wiktor Palagin.
„Die Einwohner der Krim werden angeworben, es sind Filter aus den Reihen des SBU (ukrainischer Geheimdienst – Anm. d. Red.) geschaffen“, sagte Palagin. Ihm zufolge sind die Einwohner der Halbinsel gezwungen, „durch das Rekrutierungszentrum zu gehen“, wobei viele danach Selbstanzeigen darüber schreiben würden, dass Kiew sie angeworben habe.
„Ein Direktor selbst der untersten Ebene wird angeworben“, so der FSB-Chef weiter. Im Falle von Selbstanzeigen leite der FSB allerdings keine Strafverfahren ein, so Palagin.

de.sputniknews.com: „Provokation“ – Irans Revolutionsgarde über Zwischenfall im Golf:
Die Iranische Revolutionsgarde hat den Zwischenfall, der sich am Dienstag im Persischen Golf zwischen einem iranischen Schiff und einem US-Patrouillenboot ereignet hat, als „Provokation“ bezeichnet.
Wie der iranische TV-Sender Press TV unter Berufung auf die Pressemitteilung der Revolutionsgarde meldet, hat das iranische Schiff am Dienstagmorgen die internationalen Gewässer im Persischen Golf patrouilliert. Gleichzeitig hat sich das US-Patrouillenboot dem iranischen Schiff genähert. Danach hat das US-Boot Warnschüsse abgegeben, die auf „Provokation und Abschreckung“ gezielt gewesen seien.
„Das Kriegsschiff der Revolutionsgarde hat den provokativen und unprofessionellen Schritt seitens der US-Marine nicht beachtet und seine Mission fortgesetzt“, heißt es in der Pressemitteilung.
Zuvor hatten Medien berichtet, das US-Patrouillenboot „Thunderbolt“ hätte auf das iranische Schiff Warnschüsse abgegeben, nachdem es sich bis auf knapp 140 Meter dem US-Boot genähert hätte.

Standard

Presseschau vom 24.07.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Für den Frieden auf dem Weg nach Russland – „Freundschaftsfahrt 2017“ gestartet
Mit 120 Auto und vier Motorrädern haben sich mehr als 300 Teilnehmende der „Freundschaftsfahrt 2017“ am Sonntag in Berlin auf den Weg Richtung Osten gemacht. Auf sieben Touren steuern sie 45 Ziele an, um Landschaften kennenzulernen und Russland und seinen Menschen zu begegnen. Und sie wollen zeigen, dass Frieden möglich ist.
Die Teilnehmenden kommen aus mehreren westeuropäischen Ländern. Unter ihnen Christian Werst, der den Weg aus dem schweizerischen Gelterkinden (Kanton Basel-Land) nach Berlin mit seinem Motorrad zurücklegte, um beim Start der „Freundschaftsfahrt 2017“ in Berlin dabei zu sein. Er fährt auf einem der vier Motorräder neben 120 Autos nach Russland. Werst will auf der Haupttour von Berlin über Kaliningrad und Sankt Petersburg nach Moskau unterwegs sein, wie er gegenüber Sputnik ankündigte. „Wenn ich wieder in Basel zurück bin, habe ich 7.000 Kilometer hinter mir“, sagte er.
Zu den Motiven für seine Teilnahme von Werst gehört, dass er im Elternhaus geprägt von Russenhass aufwuchs. Sein Großvater war als deutscher Kriegsgefangener aus der Sowjetunion erst 1956 zurück nach Hause an den Bodensee gekommen, mit Hass im Gepäck, wie der Motorradfahrer berichtete. Deshalb habe er Russland und seine Menschen kennenlernen wollen, so Werst, der seit 30 Jahren in der Schweiz lebt. Allerdings habe er damit gewartet, bis sein Vater verstarb, weil der das nie verstanden hätte.
Grüße vom russischen Botschafter
Mit einem Musikfestival am Brandenburger Tor wurden die Teilnehmenden und ihre Unterstützer am Sonntag auf die Fahrt eingestimmt. Es dürften insgesamt um die 300 Menschen gewesen sein, die kamen, etwas weniger als 2016, als vom selben Ort das erste Mal die „Friedensfahrt“ startete. Initiator Rainer Rothfuß dankte allen, die geholfen hatten, auch in diesem Jahr eine solche Tour auf die Räder zu stellen. Dazu sei im Frühjahr extra der Verein „Druschba Global e.V.“ gegründet worden. Rothfuß nannte auch all jene in Russland, ohne die die neue Fahrt in Richtung Osten nicht möglich geworden wäre.
Grüße vom russischen Botschafter in Deutschland, Wladimir Grinin, überbrachte Botschaftsrat Vadim Danilin. Er wünschte den Mitfahrenden alles Gute und viele neue Kontakte in Russland, denn diese seien „die Grundlage für eine feste Freundschaft zwischen unseren Völkern“. Rothfuß stellte auch Sergej Filbert vom Youtube-Kanal „Golos Germanii“ vor, der mit seinen ins Russische übersetzten Beiträgen aus Deutschland im Zielland der Tour erst die Aufmerksamkeit für die Fahrt weckte.
Mit Beifall wurde auch Artur Jawdejew und seine 13 Begleiter aus Pskow und Sankt Petersburg begrüßt. Mit vier Autos hatten sie sich auf den Weg von Russland nach Berlin gemacht – als Dankeschön für die „Friedensfahrt 2016“, wie er gegenüber Sputnik erklärte. Beim Start des diesjährigen Tour Richtung Osten fuhren er und seine Begleiter, darunter das Trio „Paraskeva“, das auf der Bühne ebenfalls auftrat, an der Spitze des Konvois.
„Damit sich in der Politik etwas ändert“
„Ich habe vorher schon viele Freunde in Moskau, Weißrussland und in Osteuropa gehabt“, erzählte Bonnik Hansen aus der Gegend von Flensburg und fügte hinzu: „Die Darstellung in der Presse ist nicht die richtige.“ Der gebürtige Däne fährt das erste Mal mit, auf der Hauptroute, „damit sich vielleicht in der Politik etwas ändert“. Zu dem Mitfahrenden gehört auch der Dokumentarfilmer Dirk Pohlmann, der am liebsten mit dem Fahrrad gefahren wäre, wie er Sputnik-Korrespondent Paul Linke verriet. „Da hat man eine Annäherungsgeschwindigkeit, wo die Leute einen sehen können. Dann ist man als Mensch unterwegs.“ Mit dem Auto würde zuerst das wahrgenommen. Er sei sehr gespannt auf die Fahrt und habe so viel gehört von der russischen Gastfreundschaft. „Mir ist es ein Herzensanliegen“, betonte er, „sonst hätte ich das nicht gemacht“. Pohlmann begleitet die Tour mit seiner Kamera und will die Route über Tschetschenien nehmen.
Gegen 16.30 Uhr setzte sich der Konvoi auf der Straße des 17. Juni mitten in Berlin in Bewegung, vorbei am Sowjetischen Ehrenmal, begleitet von 20 Motorrädern und weiteren Fahrzeugen der Polizei und von den Menschen am Straßenrad mit Beifall und Winken verabschiedet.
Sputnik begleitet die „Freundschaftsfahrt 2017“ und wird regelmäßig von der Tour berichten.
Tilo Gräser und Paul Linke

de.sputniknews.com: Donbass: US-Delegation im „heißen Krieg“ eingetroffen
Eine Delegation des US-Außenministeriums mit dem Sondergesandten für die Ukraine, Kurt Volker, an der Spitze ist am Sonntag in der ostukrainischen Region Donbass eingetroffen. Volker hat die dortige gegenwärtige Situation als einen „heißen Krieg“ eingestuft: Es sei alles andere als ein „eingefrorener Konflikt“.
Wie der Sondergesandte auf einer Pressekonferenz in Kramatorsk (im Gebiet Donezk) sagte, verfolgen die USA das Ziel, die territoriale Integrität der Ukraine sowie deren Souveränität wiederherzustellen.
Volker will sich seinen Worten zufolge in den kommenden Tagen mit Vertretern des „Normandie-Quartetts“, der EU, der Nato, der OSZE sowie Großbritanniens treffen, um eine gemeinsame Position zu erarbeiten…

Dan-news.info: In Donezk wird positiv auf den Wunsch aller politischen Handlungsträger reagiert, einen Beitrag zur Regelung des Konflikts im Donbass zu leisten. Dies erklärte heute der Leiter der Delegation der DVR bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe Denis Puschilin.
Zuvor hatte heute der besondere Vertreter des US-Außenministeriums zu Fragen der Ukraine Kurt Volker das von Kiew kontrollierte Territorium des Donezker Oblast besucht. Im Kramatorsk hat er während einer Pressekonferenz den Wunsch geäußert sich mit der Führung der Republiken des Donbass zu treffen, berichtet Interfax-Ukraina.

„Wir bewerten alle Möglichkeiten einer friedlichen Regelung des Konflikts positiv. Aber derzeit verfügen wir über keine offizielle Information über die Absichten Kurs Volkers das Territorium der Republik zu besuchen“, erklärte Puschilin.

de.sputniknews.com: Weißes Haus unterstützt aktuellen Gesetzentwurf über neue Russland-Sanktionen
Das Weiße Haus heißt laut seiner Sprecherin Sarah Sanders den aktuellen Gesetzentwurf über neue Sanktionen gegen Russland, Nordkorea und den Iran gut.
„Die Administration unterstützt die harten Maßnahmen gegen Russland und die Einführung von Sanktionen. Wir waren mit der früheren Fassung des Gesetzentwurfes nicht einverstanden, haben aber die nötigen Novellierungen durchgesetzt. Wir sind mit der Kooperation mit dem Senat und dem Repräsentantenhaus zufrieden“, sagte Sanders am Sonntag in einem Interview mit dem TV-Sender ABC in Bezug darauf, ob Präsident Donald Trump den Gesetzentwurf unterzeichnen wird.
Ihr zufolge will das Weiße Haus auch künftig Russland mit harten Sanktionen belegen, bis „sich die Situation in der Ukraine normalisiert hat“.
Die US-Administration hatte die erste Fassung des Gesetzentwurfes abgelehnt, weil ihr zufolge der US-Präsident unter anderem der Möglichkeit beraubt werden könnte, selbst Änderungen im Sanktionsregime vorzunehmen.
Am 22. Juli hatte der US-Kongress den aktuellen Gesetzentwurf über neue Sanktionen gegen Russland veröffentlicht.
Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen hatten sich nach dem Beginn des Ukraine-Konflikts deutlich verschlechtert. Die EU und die USA gingen im Juni 2014 von Einzelsanktionen gegen Privatpersonen und Unternehmen zu einschränkenden Maßnahmen gegen ganze Sektoren der russischen Wirtschaft über.

Vormittags:

de.sputniknews.com: Russischer Politiker verrät Folgen, falls Trump neue Sanktionen billigt
Der Vorsitzende des Komitees für Informationspolitik im Föderationsrat Russlands (russisches Parlamentsoberhaus), Alexej Puschkow, hat US-Präsident Donald Trump vor einem „Doppelschaden“ im Zusammenhang mit den neuen antirussischen Sanktionen gewarnt, die Washington einführen will.
„Wenn Trump das Gesetz über Sanktionen unterzeichnet, wird er seine Feinde damit nicht beruhigen – sie wollen eine Amtsenthebung. Aber er wird einen Doppelschaden anrichten – In Bezug auf die Beziehungen zu Russland sowie zur EU“, schrieb der Politiker auf Twitter.
Zuvor hatte die Zeitung Financial Times berichtet, dass EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker dazu aufgerufen habe, unverzüglich eine Antwort der Europäischen Union an die USA auf die mögliche Verhängung neuer Russland-Sanktionen vorzubereiten, wozu er eine Sitzung der Europäischen Kommission einberufen habe.
Laut den Angaben, die der Zeitung aus Dokumenten der EU-Kommission bekannt wurden, soll sich Brüssel auf das Treffen von Sondermaßnahmen vorbereiten, für den Fall, dass die von den Vereinigten Staaten beschlossenen antirussischen Sanktionen die europäischen Interessen nicht berücksichtigen sollten.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zehnmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der LVR mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Frunse, Snamenka, Molodjoshnoje, Losowoje, Slawjanoserbsk, Logwinowo sowie die Umgebung des Denkmals des Fürsten Igor bei Staniza Luganskaja.
Geschossen wude mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.
Zerstörungen von Gebäuden und Verletzte unter der Zivilbevölkerung und den Soldaten gibt es nicht.

de.sputniknews.com: Russland festigt Positionen mit motorisierten Schützendivisionen – Kiew
Russland hat laut dem ukrainischen Generalstabschef Viktor Muschenko seine Militärpräsenz an der ukrainischen Grenze mit drei motorisierten Schützendivisionen verstärkt. Diese seien dazu gedacht, schnelle Offensivoperationen durchzuführen, zitiert ihn das Verteidigungsministerium via Facebook.
Im Januar dieses Jahres hatte Russlands Verteidigungsminister Sergej Schoigu mitgeteilt, das Verteidigungsamt werde die Militärpräsenz im Militärkreis Süd aufgrund der Lage im Südosten der Ukraine und Bedrohungen seitens internationaler Terrororganisationen weiterhin aufstocken.
Ihm zufolge ist es „notwendig, die Arbeit zur Entwicklung der Gefechtsstärke der Truppen, zur Rekrutierung von Vertragssoldaten, zur Ausrüstung der Truppen mit neuen Waffen und Militärtechnik sowie zur Entwicklung der Militärinfrastruktur fortzusetzen“.
Zuvor teilte ein General der russischen Boden-Streitkräfte mit, die Armee werde vier neue Divisionen erhalten. Dabei soll die Stärkung der Kräfte eine Antwort auf die Erweiterung der Nato sein.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„In Kominternowo in der Achmatowa-Straße 20 ist in der Nacht in der Folge eines Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte ein Wohnhaus in Brand geraten“, teilte der Leiter der Bezirksverwaltung des Nowoasowskij-Bezirks der DVR Anatolij Janowskij mit.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 45 Mal verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden 20 Ortschaften der Republik beschossen“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Der Gegner verwendete Artilleriegeschütze, Mörser, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: USA bezichtigen Russland der Behinderung ihrer Schieferölgewinnung – Medien
Die Republikaner im Repräsentantenhaus und zumindest ein Mitglied der Donald-Trump-Administration haben an den US-Finanzminister Steven Mnuchin appelliert, die mögliche Finanzierung von Umweltschützern durch Russland zu untersuchen, welche gegen die Schieferölförderung und die Fracking-Technologie eintreten, berichtet das Magazin „Politico“.
Ende Juni hatte demnach der Chef des Ausschusses für Wissenschaft im Repräsentantenhaus, Lamar Smith, und der Kongressabgeordnete der Republikaner, Randy Weber, den Minister darum gebeten, zu klären, ob der Kreml Kampagnen der Grünen gegen die Fracking-Technologie unterstützt. Nun habe ihre Initiative unter den breiten Reihen der Republikaner Unterstützung gefunden, und zwar ungeachtet der offensichtlichen Absurdität derartiger Erklärungen, schreibt das Magazin.
„Politico“ erinnert daran, dass es gerade die Technologie der hydraulischen Frackturierung, das Hydrofracking, den USA erlaubt hatte, Russland bei der Gasförderung einzuholen. Dabei seien die Gerüchte, dass Moskau angeblich die Tätigkeit der Grünen finanziere, nicht das erste Jahr im Umlauf. Und diesen Standpunkt teilten nicht nur Kongressabgeordnete, sondern auch manche Regierungsmitglieder.
Im Ministerium für Energiewirtschaft habe man die Initiative von Lamar Smith nicht kommentiert. Ihrerseits haben auch die Grünen jegliche Vorwürfe zurückgewiesen.
„Das ist die Unwahrheit. Wir sind in keiner Weise mit Russland verbunden und kämpfen effektiv seit über 45 Jahren für die Erhaltung der Umwelt. Das ist nicht mehr als ein Versuch, als von dem in den Medien breit beleuchtete Thema der Russland-Verbindungen Trumps und der Wahleinmischung abzulenken“, erklärte der Vertreter der Gruppe The League of Conservation Voters, David Willett.
Das Fracking ist in mehreren Ländern Europas, zum Beispiel in Frankreich und den Niederlanden, verboten. In den USA haben einzelne Bundesstaaten (New York und Vermont) ebenfalls Einschränkungen für die Schieferölförderung mittels Fracking beschlossen.
Die hydraulische Frakturierung, kurz Fracking genannt, ist eine Methode zur Erzeugung, Weitung und Stabilisierung von Rissen im Gestein einer Lagerstätte im tiefen Untergrund, mit dem Ziel, die Durchlässigkeit der Lagerstättengesteine zu erhöhen, damit darin befindliche Gase oder Flüssigkeiten leichter und beständiger zur Bohrung fließen und gewonnen werden können.

ukrinform.ua: Normandie-Quartett führt am Montag Telefongespräch
Die Staats- und Regierungschefs der vier Normandie-Staaten (die Ukraine, Deutschland, Frankreich und Russland) werden am Montag über den Konflikt in der Ostukraine telefonisch beraten.
Wie der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko am Sonntag auf Facebook mitteilte, wird er im Gespräch eine Gewährleistung der Waffenruhe im Donbass fordern. „Bei der Telefonkonferenz im Normandie-Format, die für die nächste Woche geplant ist (am 24. Juli – Red.), werde ich eine sofortige Gewährleistung des Regime der Ruhe fordern. Im Fall der Nichteinhaltung – eine Verstärkung der Sanktionen gegen die Russische Föderation gemäß dem jüngsten Beschluss des G7-Gipfels“, schrieb der Staatschef.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Ukraine salutiert vor sterblichen Überresten von SS-Division – VIDEO
In der ukrainischen Region Lwiw sind die sterblichen Überreste von 23 Soldaten der SS-Division „Galizien“ feierlich umgebettet worden. Dies teilte die Lwiwer Regionaladministration auf ihrer offiziellen Webseite mit.
Die Überreste von 23 Soldaten der SS-Division „Galizien“ wurden demnach im Dorf Tscherwone umgebettet. Die Behördenvertreter nannten die Abkürzung SS in ihren Reden allerdings nicht. Als Abschluss soll es ein großes Feuerwerk gegeben haben.
„Im 21. Jahrhundert wird die ukrainische Armee mit Waffen, Kraft und großen Opfern gestählt. Diese Armee kann nicht nur einen Aggressor stoppen, sondern auch okkupiertes Territorium zurückerlangen“, sagte der Chef der Lwiwer Regionaladministration, Oleg Sinjutka.
„Unsere heutigen Helden hegen den Ruhm der Generationen, sie nehmen alle Siege der Ukrainer in sich auf.“
Die 14. Waffen-Grenadier-Division bei der SS (galizische SS-Division Nr. 1) war eine Division bei der Waffen-SS, die 1943 mit ukrainischen Freiwilligen und sogenannten Volksdeutschen aufgestellt wurde. Sie wurde im Juni 1944 der 1. Panzerarmee der Wehrmacht unterstellt und geriet in den Kessel bei Brody. Im Juli 1944 wurde die Division von der sowjetischen Armee vernichtend geschlagen.
Die Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) hatte am 16. Mai ein Gesetz verabschiedet, das die Produktion und das Tragen der schwarz-orangen Sankt-Georgs-Bändern, die in Russland militärische Tapferkeit symbolisieren, unter Strafe stellt. Bei einer Wiederholungstat ist sogar eine Festnahme möglich.
Im April 2015 hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko ein Gesetz verabschiedet, welches das kommunistische Regime verurteilt und sowjetische Symbolik verbietet. Laut dem Gesetz sollen mehr als 900 Ortschaften in der Ukraine, deren Namen auf die Sowjetzeit zurückzuführen sind, umbenannt werden. Insgesamt sollen die Namen von etwa 700 Ortschaften und 15 Regionen in der Ukraine bereits geändert worden sein.

novorosinform.org: Für das Tragen von Georgsbändern wurden in der Ukraine 4 Menschen bestraft
Für das Herstellen und die Nutzung von Georgsbändern wurden in der Ukraine etwas mehr als einen Monat nach Inkrafttreten des Gesetzes 4 Menschen wegen einer administrativen Gesetzesverletzung bestraft, berichtet „Zargrad“.
„Mit Stand 18. vom Juli wurden an das Gericht zwei Verwaltungsprotokolle aus dem Oblast Winnizien, eines aus dem Oblast Dnepropetrowsk und eines aus Saporozhe erstellt und eingesendet. Zur Verantwortung gezogen wurden vier Menschen, davon wurde einer durch ein Gericht in Winnizien zu 30 Tagen gemeinnütziger Arbeit verurteilt“, heißt es in der Erklärung der Nationalpolizei der Ukraine.
Wir erinnern daran, dass Poroschenko das Gesetz zum landesweiten Verbot der Georgsbänder am 12. Juni unterzeichnet hatte.

de.sputniknews.com: Kreml zu Berichten über Aufrüstung an ukrainischer Grenze
Russland kann die Konfiguration seiner Streitkräfte so ändern, wie es das für zweckmäßig hält. Dies sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow im Zusammenhang mit Berichten, dass Moskau seine Kräfte an der ukrainischen Grenze festige.
„Was die Besonderheiten betrifft, so sollte man diese Frage besser an die Kollegen im Verteidigungsministerium richten“, so Peskow am Montag vor Journalisten.
Zuvor teilte das Verteidigungsministerium der Ukraine mit, Russland habe seine Militärpräsenz an der ukrainischen Grenze mit drei motorisierten Schützendivisionen verstärkt. Diese seien dazu gedacht, schnelle Offensivoperationen durchzuführen…

Dan-news.info: „Wenn alles in ordnungsgemäß abläuft, wenn nicht irgendwelche Umstände höherer Gewalt eintreten, wird die Donezker Filterstation heute in der zweiten Tageshälfte ihren Betrieb wieder aufnehmen“, teilte ein Vertreter des kommunalen Unternehmens Woda Donbassa mit.
Zurzeit werden die Vorbereitungsarbeiten durchgeführt: Energietechniker reparieren die durch einen ukrainischen Beschuss am 22. Juli beschädigten Stromleitungen.

de.sputniknews.com: Ukraine: Ex-Justizministerin über Aussicht eines Misstrauensvotums gegen Poroschenko
Die ukrainische Ex-Justizministerin Jelena Lukasch hat am Montag in einem Interview für die Online-Zeitung „Lenta“ ein mögliches Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Petro Poroschenko kommentiert.
„Die ukrainische Verfassung sieht die Amtsenthebung des Staatschefs bei Staatsverrat und anderen schweren Straftaten vor. Das ist aber ein kompliziertes und unrealisierbares Verfahren. Beurteilen Sie doch selbst: Um den Präsidenten seiner Funktionen entheben zu können, muss das Parlament ein Amtsenthebungsverfahren initiieren sowie eine Ermittlungskommission bilden, an der sich ein Sonderstaatsanwalt und mehrere Sonderermittler beteiligen“, sagte Lukasch.
Dann müssten mindestens zwei Drittel der Abgeordneten dafür stimmen. Die Entscheidung der Parlamentarier müsse danach vom Verfassungsgericht und dem Obersten Gerichtshof überprüft werden und diese eventuell den Tatbestand des vom Präsidenten begangenen Verbrechens bekräftigen. Und schließlich müssten drei Viertel aller Abgeordneten erneut dafür stimmen.
Da ein Gesetz fehle, das diesen Prozess formell regeln würde, sei es praktisch unmöglich, dieses Amtsenthebungsverfahren durchzusetzen, so Lukasch.
Zuvor hatte die Zeitung „Iswestija“ berichtet, dass gleich mehrere Fraktionen der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) ein Verfahren zur Amtsenthebung von Präsident Petro Poroschenko starten wollten.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die ukrainische Seite verletzt weiterhin den Waffenstillstand.
In Richtung Donezk hat der Gegner 14 Ortschaften und die umliegenden Gebiete mit sechs Artilleriegeschossen des Kalibers 122mm, 39 Mörsergeschossen des Kalibers 120mm und 13 Mörsergeschossen des Kalibers 82mm beschossen.
In Richtung Gorlowka haben die ukrainischen Streitkräfte das Gebiet von Sajzewo beschossen. Der Gegner hat aktiv Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
In Richtung Mariupol hat der Gegner die Gebiete von fünf Ortschaften mit acht Panzergeschossen, sechs Mörsergeschossen des Kalibers 120mm beschossen, außerdem wurden aktiv Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
In der letzten Zeit werden immer mehr Fälle festgestellt, dass die ukrainischen Truppen Beleuchtungsgeschosse des Kalibers 120mm verwendet, wobei der Zünder so eingestellt ist, dass die die Fackel in geringen Höhen in Brand gerät, in der Folge findet die meiste Brandzeit auf dem Boden statt. Die auf diese Weise verwendeten Beleuchtungsgeschosse wirken wie
Brandgeschosse. Ein Beispiel ist der gestrige Beschuss von Kominternowo auf Befehl des Kriegsverbrechers und Kommandeurs der 59. Panzergrenadierbrigade Osiptschuk. In der Folge eines Treffers eines Beleuchtungsgeschosses brannte ein Wohnhaus in der Achmatowa-Straße 20 vollständig ab.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden
45 Fälle von Verletzung der Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin eine Konzentration von von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen entlang der Kontaktlinie fest. So wurde im Gebiet von Ugledar die Ankunft von zehn Panzern der 92. mechanisierten Brigade bemerkt.

In den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte, die Aufgaben in der Zone der sogenannten „ATO“ durchführen, haben die Fälle zugenommen, dass sich Untergebene geweigert haben, verbrecherische Befehle ihrer Kommandeure auszuführen. So hat der Kommandeur eines der Bataillone der 28. mechanisierten Brigade, Oberstleutnant Saglinskij, der stark betrunken war, entschieden, sich zu amüsieren und den Befehl gegeben, Wohngebiete von Dokutschajewsk zu beschießen, aber seine Untergebenen weigert sich, sich an diesem Verbrechen zu beteiligen. Der wütende Saglinskij verprügelte zur Strafe seinen Stellvertreter und zwei weitere Offiziere.
Dieser Fall zeugt davon, dass immer mehr ukrainische Soldaten keine friedlichen Menschen zugunsten der Interessen der Kiewer Oligarchen töten wollen und gibt Hoffnung auf eine „Ernüchterung“ des betrogenen Volkes der Ukraine!

Ukrinform.ua: Staat verkauft Beteiligungen an sieben Stromunternehmen
Der Staatseigentumsfonds der Ukraine wird staatliche Aktienpakete von sieben Stromunternehmen versteigern.
Das teilt der Fonds auf seiner Webseite mit. Über die Teilnahmebedingungen an den Auktionen könne man in der Zeitung „Widomosti privatisazii“ vom 24.07.2017 und auf den Internetseiten der Aktienbörsen erfahren.
Nach Anhaben des Fonds werden je 25 Prozent der Aktien von „Odessaoblenergo“ (Startpreis 631 Mio. Hrywnja), „Donezkoblenergo“ (Startpreis 143 Mio. Hrywnja), „Donbassoblenergo“ (Startpreis 669 Mio. Hrywnja), „Sumyoblenergo“ (Startpreis 370 Mio. Hrywnja), „Dniprooblenergo“ (Startpreis 728 Mio. Hrywnja), „Sachidoblenergo“ (Startpreis 347 Mio. Hrywnja), „Kyivoblenergo“ (Startpreis 759 Mio. Hrywnja).
Der Staatseigentumsfonds wolle durch den Verkauf etwa 300 Millionen Dollar einnehmen.

de.sputniknews.com: Juncker fürchtet: Neue US-Sanktionen gegen Russland könnten G7 untergraben – Medien
Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, ist wegen der möglichen neuen US-Sanktionen gegen Russland beunruhigt. Wie die Zeitung „Politico“ unter Verweis auf eine interne Notiz Junckers berichtet, fürchtet dieser die Untergrabung der transatlantischen und der G7-Einheit.
Laut der internen Notiz an die Kommissionsmitglieder, die „Politico“ vorliegt, ist Juncker vor allem darüber besorgt, dass die auf die Energiewirtschaft bezogenen Maßnahmen auf ungerechte Weise gegen die europäischen Energieunternehmen ausgenutzt werden könnten.
In dem Dokument heiße es außerdem, dass die neuen Sanktionen nicht nur gegen das Projekt „Nord Stream 2“ gerichtet seien, schreibt das Blatt. Demnach könnten auch die Öl- und Gasprojekte im Kaspischen Meer, der Gastransit über das Territorium der Ukraine sowie das Gasfeld auf dem Schelf des Mittelmeers an der ägyptischen Küste, an dessen Entwicklung russische Firmen beteiligt sind, leiden.
In den USA läuft indes die antirussische Kampagne weiter, die mit der angeblichen Einmischung Moskaus in die US-Wahlen verbunden ist. Dabei wurden bisher keine Beweise dieser „Einmischung“ vorgelegt worden.
Am Samstag wurde berichtet, dass das Weiße Haus die aktuelle Version des Gesetzentwurfs des US-Kongress über neue Sanktionen gegen Russland unterstütze.

Ukrinform.ua: „Normandie-Format“: Poroschenko ruft Putin zum Ende der russischen Aggression auf
Präsident der Ukraine Poroschenko hat in einem Telefongespräch im „Normandie-Format“ den russischen Staatschef Putin aufgerufen, aggressive Aktionen und Waffenlieferungen in die Ostukraine zu stoppen.
Das meldet die Pressestelle des ukrainischen Staatsoberhaupts.
„Präsident der Ukraine Petro Poroschenko führte ein Telefongespräch im „Normandie-Format“ mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Präsidenten Russlands Wladimir Putin. Die Gesprächspartner hörten einen Bericht des Leiters der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine Ertugrul Apakan und dessen Stellvertreter Alexander Hug. Der Präsident der Ukraine bezeichnete die letzten Tage des Juli als einige der blutigsten im Jahr 2017 und rief Russland auf, aggressive Handlungen und Waffenlieferungen in die besetzten Gebiete zu stoppen“, heißt es in der Meldung. Die Gesprächspartner hätten auch die „Wichtigkeit einer vollständigen Waffenruhe, den Abzug von Schwerwaffen und die Entflechtung der Kräfte unter Rund-um-die-Uhr Überwachung der OSZE-Beobachtermission“ betont.

Lug-info.com: Der besondere Vertreter des US-Außenministeriums zu Fragen der Ukraine Kurt Volker hat nicht versucht, Kontakt mit Vertretern der LVR aufzunehmen, man ist in der Republik jedoch zu einem Treffen mit dem amerikanischen Diplomaten bereit, erklärte heute der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Verhandlungen in Minsk Wladislaw Dejnego.
Zu
vor hatte Volker den von Kiew kontrollierten Teil des Donbass besucht, wo er auf einer Pressekonferenz erklärte, dass er den Wunsch habe, sich mit anderen Teilnehmern des Verhandlungsprozesses zur friedlichen Regelung zu treffen.
„Von Herrn Volker ist keinerlei Initiative an uns bemerkbar gewesen. In jedem Fall ist an mich nicht
s eingegangen und das Republikoberhaupt hat mir keinerlei Aufträge erteilt“, teilte Dejnego mit.
„Ich bezweifle sehr stark, dass dieser Vertreter die Möglichkeit sucht, sich mit uns zu treffen. Obwohl ich mich sehr gern treffen würde, diesem Menschen in die Augen sehen, seine Rhetorik hören. Ich denke, es wäre unter beliebigen Ausgangsbedingungen für alle Seiten recht nützlich“, meinte der Vertreter der DVR.
Er unterstrich, dass es
nicht möglich ist, objektive Schlüsse über die Situation m Donbass zu ziehen, ohne mit beiden Konfliktseiten zu sprechen.
„Das ist absolut absurd. Er hat mit niemandem versucht, die Situation zu erörtern, und ist bereits abgereist. Entweder waren die Schlussfolgerungen, die er ziehen sollte, von Anfang an klar und deshalb war es ihm absolut egal, was er besucht hat. Oder er hat neue Informationen erhalten, die zusätzlich bearbeitet werden müssen, ehe er unsere Territorien besucht“, fasste Dejnego zusammen.

de.sputniknews.com: Moskau mahnt Vilnius: „Druck erzeugt Gegendruck“
Die Aussagen der litauischen Präsidentin Dalia Grybauskaite über die Notwendigkeit der Verlegung von US-Patriot-Raketen können zur Eskalation der Spannung in der Region führen, sagte der Leiter der Abteilung für Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle beim russischen Außenministerium, Michail Uljanow, gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Novosti.
„Diese Erklärung gilt als Beweis dafür, dass Vilnius seinen Weg zu einer Eskalation der Spannung und der Vergrößerung der Waffenmenge, die aber nicht Litauen selbst, sondern Drittländern in unmittelbarer Nähe von den russischen Grenzen gehört, fortsetzt“, sagte Uljanow.
Es sei nicht klar, wie dies zur Sicherheit in der baltischen Region, darunter auch in Litauen, beitragen könne. „Der Effekt von der Umsetzung ähnlicher Aufrufe wäre offenbar gegenteilig, weil Druck in internationalen Beziehungen, darunter auch im Militärbereich, Gegendruck erzeugt. Für die litauische Regierung sind anscheinend jene negativen Konsequenzen für den Sachstand in Europa nicht genug, die durch die Schaffung der Raketenabwehrobjekte in Rumänien und Polen hervorgerufen wurden. Sie will die Situation verschärfen“, so der Diplomat.
Uljanow zufolge „läuft die Einstellung von Vilnius der Linie der Nato- und EU-Verbündeten Litauens zuwider, die über die gefährlichen Tendenzen auf dem europäischen Kontinent besorgt sind und zu deren Beilegung aufrufen.“
Der Diplomat verwies darauf, dass Ende 2016 bei einem OSZE-Ministertreffen in Hamburg auf Initiative Deutschlands die Entscheidung über den Start „eines strukturierten Dialogs“ im Sicherheitsbereich getroffen worden sei.
„Obwohl sich Litauen dieser Entscheidung angeschlossen hat, setzt Vilnius in seiner Nationalpolitik offenbar nicht auf einen Dialog, sondern auf die Verstärkung der Militärkonfrontation.“
Am Donnerstag hatte die litauische Präsidentin Dalia Grybauskaite im Rahmen der Nato-Militärübungen „Tobruq Legacy 2017“ erklärt, dass es notwendig sei, die amerikanischen Flugabwehrraketensysteme ständig in den baltischen Staaten zu stationieren. Dies würde „zu einem höheren Level der Sicherheit all unserer Länder“ beitragen.
Beim Nato-Gipfeltreffen Anfang Juli in Warschau war bereits die Stationierung von zusätzlich 4000 Soldaten in den baltischen Staaten beschlossen worden. Die Nato will vier multinationale, rotierende Bataillone für das östliche Bündnisgebiet schaffen.
Zur Formierung der Truppen sind bereits die Rahmenstaaten bestimmt worden: In Lettland wird Deutschland dafür verantwortlich sein, in Litauen Kanada, in Estland Großbritannien und in Polen die USA.

de.sputniknews.com: Kreml hält sich raus: Kein Kommentar zu möglichen Sanktionen wegen Siemens-Turbinen
Der Kreml wird laut seinem Sprecher Dmitri Peskow die Information der Agentur Reuters über eine mögliche Erweiterung der europäischen Sanktionen gegen Russland wegen der Situation um die auf die Krim zugestellten Siemens-Turbinen nicht kommentieren, da die besagte Meldung keine Verweise auf die Quellen enthalte.
„Wir halten es nicht für möglich, die Mitteilung von Reuters zu kommentieren, da sie keine Verweise auf irgendwelche klaren Quellen enthält“, sagte Peskow am Montag.
Ihm zufolge erweisen sich derartige Meldungen in den Medien des Öfteren als „Fake-News“, und gerade deshalb wolle man im Kreml keine Kommentare dazu abgeben.
Zuvor hatte Reuters unter Berufung auf diplomatische Quellen gemeldet, Berlin habe vorgeschlagen, die Sanktionsliste gegen Russland im Zusammenhang mit der Situation um die auf die Krim zugestellten Siemens-Turbinen um drei bis vier Privatpersonen bzw. Organisationen zu erweitern.
Am vergangenen Freitag hatte der Siemens-Konzern offiziell erklärt, dass alle vier Gasturbinen, die für ein Projekt auf der Taman-Halbinsel bestimmt gewesen seien, „rechtswidrig“ auf die Krim gebracht worden seien. Der Konzern schlug die Aufkündigung des entsprechenden Vertrags vor. Siemens wolle außerdem die Lizenzabkommen mit russischen Unternehmen kündigen, die Lieferungen von Energieausrüstungen an russische Staatsunternehmen aussetzen und neue Kontrollmaßnahmen beschließen, hieß es.
Später wurde berichtet, das Auswärtige Amt Deutschlands sieht laut einem Sprecher die Beziehungen zu Russland aus diesem Grund belastet.

de.sputniknews.com: „Direkter Dialog“: Macron bewertet Telefonat im Normandie-Format
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die telefonischen Verhandlungen im Normandie-Format am Montag als direkten Dialog bewertet, der das Ziel verfolgt, sich über konkrete Handlungen verständigen zu können.
Ein Video des Beginns seines Gesprächs mit den Spitzenvertretern Russlands, Deutschlands und der Ukraine veröffentlichte er auf Twitter.
„Das ist ein direkter Dialog zum Zweck konkreter Handlungen. Wir haben die Dynamik der Zusammenarbeit von Berlin, Paris, Moskau und Kiew zur Ukraine-Krise bestätigt“, schrieb Macron zu der Aufnahme.
​Zuvor war mitgeteilt worden, dass Russlands Präsident Wladimir Putin am Montag an den Telefongesprächen im Normandie-Format teilnehmen werde.
Zuletzt hatten die Spitzenvertreter am 18. April miteinander telefoniert.
Das „Normandie-Format“ sieht die Beteiligung der Staatschefs Russlands, Frankreichs, Deutschlands und der Ukraine vor.

Ukrinform.ua: Telefonat im „Normandie-Format“: Außenpolitische Berater treffen sich im August
Außenpolitische Berater der Staats- und Regierungschefs der vier Normandie-Staaten (die Ukraine, Deutschland, Frankreich und Russland) sollen sich in der zweiten Augusthälfte treffen und die Arbeit an einer Roadmap zur Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk fortsetzen.
Das berichtet die Pressestelle des ukrainischen Präsidenten. „Während des zweistündigen Telefonats wurde vereinbart, endgültige Schritte hinsichtlich der Sicherheit abzustimmen und die Arbeit an einer Roadmap zur Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk fortzusetzen. Mit diesem Ziel soll in der zweiten Augusthälfte ein Treffen von außenpolitischen Beratern der Staats- und Regierungschefs der Normandie-Staaten stattfinden“, heißt es.
Der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko, Präsident Frankreichs Emmanuel Macron, die Bundeskanzlerin Angela Merkel und der russische Präsident Wladimir Putin führten am Montag ein Telefongespräch.
Im Oktober 2016 einigten sich die Staats- und Regierungschefs der Normandie-Länder in Berlin, die Roadmap für die Umsetzung der Vereinbarungen von Minsk auszuarbeiten.

Novorosinform.org: Macron und Merkel fanden die Erklärungen zur Schaffung von Malorossia unzulässig
Der französische Präsident Emmanuel Macron und die Bundeskanzlerin Deutschlands Angela Merkel bezeichneten in einem Telefonat im Rahmen des Normandie-Formates die Aussagen zur Schaffung von Malorossia als unzulässig. Dies erklärte der Pressedienst des Präsidenten der Ukraine Poroschenko als Ergebnis des Gesprächs.
„Der Präsident Frankreichs und die Kanzlerin Deutschlandsbetonten die Unzulässigkeit aller Erklärungen, die die territoriale Einheit der Ukraine untergraben, insbesondere im Hinblich auf die Gründung eines so genannten ‚Malorossia‘“, heißt es in er Mitteilung.
Wir erinnern daran, dass das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko am 18. Juli vorgeschlagen hatte, anstelle der Ukraine einen Übergangsstaat Malorossia zu schaffen. Der Pressesekretär des Präsidenten Russlands Dimtrij Peskow erklärte, dass das Thema der Ausrufung von Malorossia einer genauen Betrachtung und Analyse bedarf (Alternative Presseschau berichtete am 18. Juli 2017 : https://alternativepresseschau.wordpress.com/2017/07/18/sonderthema-vom-18-juli-2017-eine-alternative-zur-ukraine-malorossija/ – Anm. d. Übers.)

de.sputniknews.com: Eskalation in Ostukraine: Telefonat von Putin, Merkel, Macron und Poroschenko
Die Präsidenten Russlands, Frankreichs und der Ukraine – Wladimir Putin, Emmanuel Macron und Petro Poroschenko – sowie die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel haben am Montag bei einem Telefonat die aktuelle Situation im Osten der Ukraine angesichts der Umsetzung der Minsker Abkommen erörtert. Das teilte der Pressedienst des Kremls mit.
„Es wurden die Berichte des Leiters der OSZE-Beobachtermission, Ertugrul Apakan, und seines Stellvertreters Alexander Hug über die Sachlage um die Feuereinstellung an der Berührungslinie der Seiten des Ukraine-Konfliktes sowie um andere Aspekte der Tätigkeit der OSZE-Beobachter entgegengenommen“, heißt es in der Mitteilung.
Angesichts „ernsthafter Störungen“ bei der Umsetzung der Minsker Abkommen vom 12. Februar 2015 habe ein eingehender Austausch von Meinungen über die Situation in der Ostukraine stattgefunden.
Wie es heißt, haben die Teilnehmer des Normandie-Formats unter anderem weitere Kontakte, darunter auch auf höchster Ebene, vereinbart.
Zudem haben Putin, Merkel, Macron und Poroschenko laut dem Pressedienst des ukrainischen Staatschefs auf die Wichtigkeit einer vollständigen Feuereinstellung im Donbass, des Abzuges schwerer Waffen und der Trennung der Kräfte verwiesen, wobei die OSZE-Beobachtermission rund um die Uhr die Situation überwachen soll.
Zudem sollen sich die Normandie-Vier die Absicht bekundet haben, über endgültige Sicherheitsschritte abzustimmen sowie die Arbeit an der Roadmap zur Implementierung der Minsker Abkommen weiter fortzusetzen.
„Zu diesem Zweck soll in der zweiten Augusthälfte ein Treffen der außenpolitischen Berater der Staatschefs des Normandie-Quartetts durchgeführt werden“, so Poroschenkos Pressedienst.
Zuletzt hatten die Spitzenvertreter am 18. April miteinander telefoniert.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„In den letzten 24 Stunden hat der Gegner
zehnmal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Logwinowo, Frunse, Snamenka, Kalinowo, Molodjoshnoje, Losowoje, Slawjanoserbsk und im Gebiet des Denkmals des Fürsten Igor beschossen. Die ukrainischen Streitkräfte haben bei den Beschüssen 120- und 82mm-Mörser, Schützenpanzer, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden 124 Mörser- und Granatgeschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Die ukrainischen Truppen betreiben weiter in Verletzung der Minsker Vereinbarungen Aufklärung entlang der Kontaktlinie mit
Drohnen.
Es wurde festgestellt, dass heute Nacht eine Drohne aus dem Verantwortungsbereich der 58. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Krymskoje abgeschossen wurde. Die Aufklärung erfolgte zur Leitung von Mörserfeuer.
Nach Angaben unserer Aufklärung ist im Gebiet von Popasnaja im Verantwortungsbereich der 24. Brigade eine Einheit Spezialoperationskräfte der ukrainischen Streitkräfte eingetroffen. Hauptaufgabe der Einheit ist die Planung und Durchführung von Terrorakten, Diversionen gegen lebenswichtige Objekte der Republik.
Ich wende mich an die Bevölkerung der Republik und bitte darum, wachsam zu sein, über alle verdächtigen Personen und Gegenstände sofort telefonisch das Staatssicherheitsministerium, das Innenministerium, das Zivilschutzministerium oder die Militärkommandantur zu informieren.
Der moralische Zustand und die Disziplin ist in den Truppenteilen und Einheiten der ukrainischen Streitkräfte nach wie vor kritisch niedrig. Die Zahl der Vergehen aufgrund von nicht korrekten Beziehungen zwischen Offizieren und normalem Personal wächst.
Im Gebiet von Popasnaja hat ein Soldat der 2. Bataillons des 24. Brigade im betrunkenen Zustand während der Dienstzeit dem Bataillonskommandeur mit persönlicher Vergeltung gedroht und das Feuer mit der Schusswaffe eröffnet. Der Offizier wurde schwer verletzt. Der Rechtsverletzer konnte erst entwaffnet werden, nach
dem eine Truppe des militärischen Rechtsordnungsdienstes vor Ort eingetroffen war.
Der Fall wird gegenüber dem Kommando der ukrainischen Streitkräfte sorgfältig verheimlicht.

de.sputniknews.com: Ukrainische Barbie packt Koffer und reist visumsfrei in EU
In der Ukraine gibt es einen neuen Spielzeugtrend, berichtet das russische Newsportal Life. Demnach ist zurzeit eine Puppe namens Asja populär, die samt Koffer, Reisepass und stilvollen Kleidungsstücken verkauft wird. Die ukrainische Barbie, übrigens hergestellt in China, soll visumfrei nach Europa reisen wollen.
In den sozialen Netzen gibt es bereits zahlreiche Fotos von der Puppe.
Wie Life erläutert, handelt es sich bei der Puppe um ein billiges Analog der bekannten Barbie, das in China produziert werde.
„Die Puppe Asja geht auf Reisen in die stilvollen europäischen Hauptstädte. Sie hat ein prachtvolles Abendkleid mitgenommen, um alle Tanzflächen zu erobern und den Kavalieren die Köpfe zu verdrehen. Sie hat schöne Ohrringe und eine Sonnenbrille auf dem Kopf. Und das Ganze kommt der Realität näher, da Asja den Pass einer ukrainischen Staatsbürgerin hat“, beschreibt der Hersteller seine Ware.
Dem russischen Portal zufolge gibt es zurzeit in den ukrainischen Geschäften zahlreiche Versionen der Asja-Puppe mit diversen Haarfarben und verschiedener Kleidung.

novorosinform.org: Saakaschwili wird mit Naliwaitschenko einen Stab zum gemeinsamen Handeln einrichten
Die Partei „Gerechtigkeit“ von Naliwaitschenko und die „Bewegung neuer Kräfte Saakaschwili“ vereinbarten die Gründung eines Stabes für gemeinsame Aktionen.
„Wir verkünden die Schaffung eines Stabes für gemeinsame Aktionen. Es ist Zeit sich zu vereinigen, die Bewegung ‚Gerechtigkeit‘ und die Bewegung ‚Neue Kräfte‘ kündigen den Kampf gegen die Bürokratie der Funktionäre, Beamten und der Oligarchie an“, schrieb Naliwaitschenko auf seiner Facebook-Seite.
Seinerseits sprach Saakaschwili von der Teilnahme von „Gerechtigkeit“ an der Bildung des Stabes zum gemeinsamen Handeln im Herbst.
„Die Beteiligung anm Stab bedeutet nicht die Verschmelzung der Organisationen. Jemandem gefällt möglicherweise Saakaschwili nicht, jemandem irgendwelche anderen Führer, das bedeutet ja immer noch nicht, dass wir bei den Wahlen auf einer gemeinsamen Liste stehen. Doch wenn wir den Oligarchen und Geldsäcken erlauben, uns zu trennen aus Gründen persönlicher, kleinlicher Ambitionen, werden wir unfreiwillig Komplizen ihres Spiels gegen das ukrainische Volk“, sagte er.
Nach Angaben des Politikers könnten sich auch andere politische Gruppen und politischen Führer dieser Initiative anschließen.
Wir merken an, dass heute bekannt wurde, dass Poroschenko, Dejdej und Saakaschwili aktiv Bots in den Sozialen Netzwerken nutzen.

de.sputniknews.com: Syrische Armee gewinnt Kontrolle über 150 Kilometer langen Grenzabschnitt
Die syrischen Truppen haben mehr als 150 Kilometer der Grenze zum Irak unter ihre Kontrolle gebracht, wie der russische Generalstabschef, Sergej Rudskoj, am Montag mitteilte.
„Derzeit ist ein 155 Kilometer langer Abschnitt der syrisch-irakischen Grenze unter Kontrolle gestellt worden. Dort wurden vier Grenzwachen und 22 Posten errichtet. Dies hat es ermöglicht, die Möglichkeiten der Terrorgruppierung Daesh (auch,Islamischer Staatʻ, IS) zur Verlegung von Kämpfern und Waffen aus dem Irak nach Syrien wesentlich zu vermindern“, sagte Rudskoj.
Zudem kontrollieren ihm zufolge die syrischen Regierungstruppen die 211 Kilometer lange syrisch-jordanische Grenze in den Provinzen As-Suwaida und Damaskus. Dort seien zwölf Grenzpunkte aufgebaut worden. Er fügte hinzu, dass insgesamt 6500 Quadratkilometer des Territoriums östlich von Zelaf von Terroristen befreit worden seien.

Dan-news.info: „Am Morgen des 24. Juli haben Energietechniker der Republik mit Unterstützung des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination und der OSZE-Mission Zugang zur Durchführung von Reparaturarbeiten an der Hochspannungsleitung „Makejewskaja – AKCHS Nr. 2“ erhalten. Dank der organisierten Arbeit von Mitarbeitern der Reparaturbrigaden und von Soldaten war bereits um 13:00 die Leitung repariert. Die Donezker Filterstation wurde wieder an die Stromversorgung angeschlossen“, teilte das Kohle- und Energieministerium der DVR mit.
Dort wurde hinzugefügt, dass die Reparaturbrigade mit der Reparatur direkt nach der Entminung des Territoriums begonnen hat. Der Wiederaufbau wurde in Anwesenheit offizieller Vertreter der OSZE-Mission durchgeführt.

de.sputniknews.com: Trumps Schwiegersohn zu Berichten über seinen angeblichen Vorschlag an Moskau
Der Chefberater im Weißen Haus und Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump, Jared Kushner, hat seinen Worten zufolge bei einem Treffen mit dem russischen Botschafter in Washington, Sergej Kisljak, im Dezember 2016 keinen geheimen Kommunikationskanal zwischen Russland und den USA vorgeschlagen. Das berichtet die Agentur Reuters am Montag.
Die US-Zeitung „The Washington Post“ hatte zuvor einen Artikel unter Verweis auf US-Beamte veröffentlicht, die angeblich mit den Daten der US-Geheimdienste vertraut sind, dass Kushner Anfang Dezember 2016 während eines Treffens mit Kisljak im Trump Tower vorgeschlagen habe, einen geheimen Kommunikationskanal zwischen Moskau und Trumps Team zu schaffen.
In den USA laufen noch immer Ermittlungen zu der angeblichen Einmischung Russlands in den US-Wahlkampf. Das FBI soll klären, ob es 2016 vor der US-Präsidentschaftswahl Absprachen zwischen Russland und Trumps Wahlkampfteam gegeben hat. Der Kreml hat solche Vorwürfe bereits mehrfach zurückgewiesen.

Lug-info.com: Die Gewerkschaftsföderation der LVR ist bereit die Frage zu erörtern, dass den streikenden Bergleuten des von Kiew kontrollierten Betriebs „Lisitschanskugla“ Unterstützung geleistet wird. Dies erklärte der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation, der Abgeordnete des Volkssowjets der LVR Oleg Akimow.
In den Bergwerken „Kapustina und „Nowodrusheskaja“ der AG „Lisitschanskugol“ findet seit dem 16. Juli ein Streik unter Tage von 52 Bergleuten aufgrund der nicht erfolgenden Lohnzahlungen statt. Die Rückstände bei den Löhnen betrug 3,5 Monate.
„Dies ist unser Territorium,
das sind unsere Unternehmen und Arbeitskollektive. Und wir lassen die Unsrigen nicht im Stich und sind bereit zu helfen, der Fonds des humanitären Programms zur Wiedervereinigung des Volkes des Donbass leistet Menschen, die in schwierigen Lebenssituationen sind, Hilfe, auch denen, die auf dem Territorium der LVR leben, das zeitweilig von der Ukraine kontrolliert wird“, teilte er mit.
„Wir als Gewerkschaftsföderation der LVR sind auch bereit, schriftliche Anfragen von Arbeitern dieser Bergwerke bezüglich humanitärer Hilfe zu behandeln“, fügte Akimow hinzu.
„Ich bitte die Vorsitzende
n der Gewerkschaftsorganisationen, Listen von bedürftigen Arbeitern der Unternehmen zusammenzustellen, die sich in einer schwierigen Lebenssituation befinden, damit diese materielle Hilfe erhalten können“, schlug der Gewerkschaftsvorsitzende vor….

Ukrinform.ua: Regierungschef Hrojsman hofft auf Energieunabhängigkeit der Ukraine bis 2020
Regierungschef der Ukraine Wolodymyr Hrojsman ist überzeugt, dass die Ukraine bis 2020 eine Energieunabhängigkeit erreichen wird.
Das schrieb er auf Facebook. „Noch ein Beispiel dafür, dass die Ukraine auf dem Weg zu Energieunabhängigkeit ist. Kürzlich ist das „Dymerska Solarkraftwerk“ mit einer Leistung von 6 Megawatt in Betrieb genommen worden“, so der Premier.

de.sputniknews.com: Moskau behindert Schieferölförderung? USA leiden an Verfolgungswahn – Expertin
Die USA haben Russland neulich einer gezielten Behinderung ihrer Schieferölförderung verdächtigt. Die Expertin Anna Kokorewa sprach in einem Interview für Sputnik von einem Verfolgungswahn der USA.
Die Zeitung „Politico“ hatte am vergangenen Sonntag berichtet, dass die Republikaner im Repräsentantenhaus und zumindest ein Mitglied der Administration von US-Präsident Donald Trump an den US-Finanzminister Steven Mnuchin appelliert hätten, die mögliche Finanzierung von Umweltschützern durch Russland zu untersuchen, die gegen die Schieferölförderung und Fracking-Technologie eintreten.
„Angesichts der Vielzahl von Meldungen in den USA über die,russische Spur‘ in die eine oder andere innere Angelegenheit sieht es langsam nach einem Verfolgungswahn aus“, so Kokorewa.
Außerdem könne man nicht sagen, dass die Umweltschützer in den vielen Jahren ihres Kampfes gegen Fracking irgendwelche nennenswerte Ergebnisse erzielt hätten. „Daher kann man den Schluss ziehen, dass sich deren Finanzierung nicht lohnt.“
Darüber hinaus wolle Trump schon eine Reihe von Verboten im Bereich der Ölförderung aufheben, um so die Produktion von Erdöl und Erdgas in den USA anzukurbeln.
„Deshalb sind diese Behauptungen einfach erdacht. Aber wenn sie das ermitteln wollen, dann bitte sehr“, so die Expertin weiter.
Kremlsprecher Dmitri Peskow wies am Montag die Vorwürfe über die angebliche russische Finanzierung als falsch zurück.
„Das sind falsche Informationen. Wir wissen nicht, woher diese Quellen stammen und wer das behauptet“, sagte Peskow am Montag gegenüber Journalisten.
Im US-Ministerium für Energiewirtschaft hat man die Initiative der Republikaner noch nicht kommentiert. Die Umweltschützer wiesen ihrerseits jegliche Vorwürfe zurück….

Lug-info.com: „Von 2860 Häusern mit Zentralheizung sind 1565 für den Winter bereit, das sind 54%, von 202 Heizwerken sind 117 bereit, also 58%, von 329 Kilometern Heizleitung sind 224, also 68% bereit“, teilte der Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der LVR Maxim Protasow mit.
„Im Durchschnitt wächst die Prozentzahl wöchentlich um 4-5% an, bisher sehe ich keine ernsthaften Probleme“, fasste er zusammen.

Abends:

Lug-info.com: „Heute am 24. Juli um 13:00 haben Einheiten der ukrainischen Streitkräfte einen massiven Mörser- und Artilleriebeschuss der Positionen der Volksmiliz der LVR im Gebiet von Sokolniki durchgeführt. In der Folge des Beschusses starben zwei Soldaten der Volksmiliz der Republik“, teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
„Offensichtlich sind die genannten provokativen Aktivitäten der ukrainischen Truppen mit dem Besuch einer Kommission unter Leitung des besonderen Vertreters des US-Außenministeriums zu Fragen der Regelung des Konflikts im Südosten der Ukraine Kurt Volk
er in der Zone der sogenannten ATO verbunden“, teilte die Volksmiliz mit.
„Wir wollen die Aufmerksamkeit der Weltöffentlichkeit darauf lenken, dass die Angriffe der ukrainischen Streitkräfte im Zeitraum des in Minsk erreichten „Brotwaffenstillstands“ und zum Zeitpunkt der Telefonverhandlungen der Regierungschefs der „normannischen Vier“ stattfinden“, unterstrich die Verteidigungsbehörde der LVR.

de.sputniknews.com: Moskau soll Washingtons Zugriff auf irakische Wirtschaft zügeln
Ein Erfolg war die Zusammenarbeit zwischen Russland und dem Irak schon immer. Dies wollen die beiden Länder auch künftig fortsetzen, vor allem im Öl- und Gassektor. Russlands Präsenz wird derweil den Einfluss der USA im Irak mäßigen, wie der Nahostexperte Boris Dolgow dem Portal „rueconomics“ sagte.
„Jetzt, wo der IS am Ende ist, braucht der Irak neue Investitionen im Handels- und Energiesektor“, sagte der irakische Vizepräsident Nuri al-Maliki beim Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow. Jetzt sei die Zeit reif, dass Russland sein Engagement vor allem im Energiesektor des Iraks und der Region intensiviere, sagte der Vizepräsident al-Maliki außerdem.
Bagdad rechnet also mit russischem Investment. Dabei kann sich Russland auf ein Fundament stützen, das schon vor Langem gelegt wurde: Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen Russland und dem Irak gebe es seit Sowjetzeiten. Auch nach der US-Aggression gegen den Irak seien sie nicht abgebrochen, betont der Nahostexperte Dolgow.
„Sehr viele irakische Fachleute wurden in der Sowjetunion ausgebildet – Ingenieure, Beamte, Manager, Militärs. Sie alle haben seitdem einen guten Draht zu Russland“, so der Nahostkenner.
Dass die Wirtschaftskooperation der beiden Länder vor allem im Ölsektor gedeihe, liege nah: „Iraks riesige Ölvorkommen müssen erschlossen und gefördert werden“, sagt der Experte. Russische Firmen seien früher schon im irakischen Ölsektor erfolgreich tätig gewesen. Auch im Verkehrswesen und in der Stromversorgung hätten Russen und Iraker zusammengearbeitet.
Dass es bei der Zusammenarbeit zwischen Russland und dem Irak nicht allein um den wirtschaftlichen Aufbau des Landes geht, erklärte der irakische Vizepremier bei seinem Treffen mit dem russischen Außenminister auch. Bagdad sei daran gelegen, dass „das freundschaftliche Russland im Irak präsent ist und auf diese Weise eine Balance herstellt“.
Offensichtlich eine Balance zu den zahlreichen US-Amerikanern im Irak: „Militärberater, die die irakische Armee ausbilden; Rechtsberater, die die Verfassung des Landes geschrieben haben“, erläutert der Experte Dolgow. „Die irakische Führung möchte die US-Expansion durch Russlands Präsenz ausgleichen.“ Dies sei eine ausgestreckte Hand, die Moskau ergreifen sollte, rät der Nahostkenner Dolgow.

Dan-news.info: Mehr als 80 Kinder aus einem Kinderheim sowie aus Sozialzentren von Donezk und Gorlowka haben heute von Aktivisten der gesellschaftlichen Organisation „Oplot Donbassa“ Kleidung und süße Geschenke erhalten. Dies teilte heute der Pressedienst der Organisation mit.
„Die gesellschaftliche Organisation ‚Oplot Donbassa‘ hat eine Aktion durchgeführt, in deren Rahmen 83 Kinder des Kinderheim Kowaljowych sowie aus sozialen Zentren aus Gorlowka und Donezk von
mitfühlenden Einwohnern der Republik die notwendige qualitativ hochwertige Kleidung und Süßigkeiten erhalten haben“, teilte der Pressedienst mit.
Nach Informationen der gesellschaftlichen Organisation leben in diesen Zentren Waisen, Kinder ohne Erziehungsberechtigte sowie Kinder ,die sich in schwierigen Lebenssituationen befinden.
‚Oplot Donbass‘ wurde im Mai 2014 in der DVR gegründet und hat mehr als 1000 Mitglieder.

de.sputniknews.com: „Mit Raketenschlägen gedroht“: Warum Schließen von US-Basis in Kirgistan richtig war
Die US-Luftwaffe hat zwischen 2001 und 2014 den kirgisischen Flughafen Manas genutzt, um US-Truppen in Afghanistan mit Nachschub zu versorgen. Warum die US-Basis letztlich geschlossen wurde – das hat Kirgistans Präsident Almasbek Atambajew jüngst auf einer Pressekonferenz erklärt.
Demnach haben „bestimmte Länder“, wie der Staatschef sagte, ihm mit Raketenschlägen gegen den Stützpunkt gedroht.
„Damals, im Jahr 2014, sagten mir bestimmte Länder ganz offen: ‚Wenn es sein muss, beschießen wir die US-Flugzeuge mit Raketen, und eure Leute werden in Mitleidenschaft gezogen“, so der kirgisische Präsident.
Was er von Washingtons Politik in Zentralasien hält, verriet Atambajew auch: „Nehmen wir Russland und China. Die wollen ein ruhiges und friedliches Kirgistan. Andere Länder wollen etwas ganz Anderes… Ich habe keinerlei Sympathie für jene Politik, die das US-Außenministerium unter den Demokraten verfolgte.“
Nicht nur, dass Washington sich in die inneren Angelegenheiten Kirgistans eingemischt habe. Die US-Amerikaner hätten auch versucht, einen Krieg in der Region vom Zaun zu brechen. „Sie haben 328 gepanzerte Fahrzeuge an Usbekistan geliefert, für fast eine Million Dollar das Stück. Das ist übrigens der Preis ihrer Demokratie. Sie haben zwei Brudervölker aufeinander hetzen wollen, das kirgisische und das usbekische“, erklärte der Präsident.

Dnr-online.ru: In der DVR wird die Möglichkeit in Betracht gezogen, ein offizielles Schreiben an die Führung der OSZE bezüglich der Fälle von nicht korrekter Durchführung des Monitorings und der Berichte über die Situation im Donbass durch Vertretern der OSZE-Mission zu richten. Dies erklärte heute in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR der ständige Bevollmächtigte Vertreter der Republik in der Kontaktgruppe Denis Puschilin.
„Die Handlungen der OSZE-Mission in der letzten Zeit sind kennzeichnend und für uns natürlich äußerst schmerzhaft. Es findet eine einseitige Veröffentlichung von Ereignissen statt, in hohem Grad zu Gunsten der Ukraine, und in der letzten Woche ist „das Fass übergelaufen“. Eine Reihe von Aussagen einiger Vertreter der Führung der Mission, die bevollmächtigt sind, hier Pressekonferenzen abzuhalten, haben uns dazu veranlasst, unsere offizielle Position zur Frage des Passierens von Kontroll- und Passierpunkten und Checkpoints bekannt zu geben. Wir haben ihre Bewegungsfreiheit nicht eingeschränkt, aber wir haben nicht die Absicht, Vertretern der Mission irgendwelche Privilegien einzuräumen“, berichtete der bevollmächtigte Vertreter der DVR.

So sind am 21. Juli im Gebiet von Wasiljewka Vertreter der OSZE-Mission, unter anderem einer der Leiter der Mission, unter Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte geraten. Mehr noch, ukrainische Einheiten haben den Versuch unternommen, eine Drohne der OSZE abzufangen und auf ihr Territorium zu bringen. Aber dieser Verstoß hat nicht die notwendige Reaktion von Seiten der Vertreter der Mission hervorgerufen.
„Im Zusammenhang mit diesen Ereignissen wurde die Entscheidung getroffen, die Sicherheitsmaßnahmen zu erhöhen, wir fürchteten wegen möglicher Provokationen Kiews um das Leben der Mitarbeiter der Mission und nur aus diesen Gründen wurden Vertreter der Mission nicht nach Nowoasowsk gelassen. Und praktisch sofort haben wir eine Verurteilung von Seiten der OSZE-Mission gegenüber uns gesehen. Dies sieht ganz klar parteiisch aus“, fügte Denis Puschilin hinzu.
Bezüglich der Sinnhaftigkeit der Anwesenheit und der Arbeit der OSZE-Mission auf dem Territorium der DVR erklärte Denis Puschilin, dass die Funktion der Mission durch den Maßnahmekomplex zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen reglementiert ist. Mehr noch, die OSZE-Mission ist die einzige Alternative zu einer Stationierung von UN-Friedenstruppen im Donbass, was die ukrainische Seite aktiv anstrebt.

„Wenn es eine geeignete Alternative gäbe, würden wir über die Sinnhaftigkeit der Arbeit der OSZE-Mission auf unserem Territorium nachdenken. Aber wenn man den Wunsch unserer Gegner berücksichtigt, die OSZE-Mission durch UN-Friedenstruppen zu ersetzten, müssen wir sehr zurückhaltend an diese Frage herangehen“, kommentierte Puschilin.

de.sputniknews.com: Energieminister über Alternative zu Siemens auf russischem Markt
Der russische Energieminister Alexander Nowak hat sich am Montag zu der Situation um die angeblich rechtswidrig auf die Krim gelieferten Siemens-Turbinen geäußert. Ihm zufolge können Erzeugnisse anderer Unternehmen, auch einheimischer, alle nach Russland exportierten Ausrüstungen des deutschen Konzerns ersetzen.
„Alles, was Siemens liefert, können auch andere Unternehmen produzieren. Im Rahmen des Programms für Importersatz haben wir entsprechende Ausrüstungen auch selbst zu erzeugen gelernt“, so Nowak.
Seiner Ansicht nach wäre es für Siemens nicht nutzbringend, den russischen Markt zu verlassen.
„Wir haben keine Risiken. Das ist ein konkurrenzfähiger Markt, wo sehr viele Unternehmen tätig sind“, fügte Nowak hinzu.
Siemens hatte nach eigenen Angaben ein Verfahren zur Kündigung des Lizenzabkommens über die Lieferung von Ausrüstungen für russische Kraftwerke, darunter an staatlich kontrollierte Kunden, eingeleitet….

Lug-info.com: Die ukrainische Seite hat in den Massenmedien die weitere Bereitschaft der LVR zur Trennung von Kräften und Mitteln bei Staniza Luganskaja nicht als Streben zu einer friedlichen Regelung, sondern als Provokation dargestellt. Dies teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko mit…
„Mit Bezug auf einen offiziellen Bericht der OSZE-Mission wurden die Einheiten der Volksmiliz der LVR beschuldigt, dass sie am 21. Juli angeblich versucht haben, die ukrainischen Streitkräfte zu provozieren, wir haben eine weiße Signalrakete abgeschossen“, sagte der Oberstleutnant.
„Ich will daran erinnern, dass eine weiße Signalrakete die Bereitschaft zu Trennung von Kräften und Mitteln an diesem Abschnitt signalisiert. Die Vereinbarungen über einen weiteren Versucht zur Trennung von Kräften und Mitteln am 21. Juli wurde bei der letzten Sitzung in Minsk am 19. Juli erzielt. Entsprechende Dokumente über die Bereitschaft zu diesem Prozess wurden am Vortag den OSZE-Beobachtern übergeben“, unterstrich er.
„Bei uns ruft Verwunderung hervor, dass unsere Handlungen un
d Absichten zur Regelung des Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg von den ukrainischen Massenmedien als „Provokation“ bewertet werden“, unterstrich Marotschko.

Standard

Kommunisten in den Volksrepubliken des Donbass – Neuigkeiten vom 23.07.2017

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

wpered.su: In Donezk zog man Bilanz bezüglich der Teilnahme der KP der DVR an der Antifaschistischen Karawane in Brüssel
Am 22. Juli fand in Donezk eine Versammlung des Aktivs der KP der DVR statt, auf dem die Ergebnisse der Teilnahme der Partei an der Veranstaltung der Antifaschistischen Karawane in Brüssel, im Europaparlament am 12. Juli bekannt gegeben wurden. Dies berichtet der Korrespondent der Webseite „Wpered“.
„Die Veranstaltung zur Unterstützung des Volkes des Donbass fand erstmals auf einer solchen Ebene statt, nicht nur im EU-Parlament, sondern auch in der EU. An ihr nahmen Abgeordnete des EU-Parlamentes, Vertreter von Gewerkschaften, linken Parteien und Organisationen aus ganz Europa teil, einschließlich der DVR, LVR und der Ukraine. Die KP der DVR erhielt auch eine Einladung zu dem Treffen, das von Eleonora Forenza, Mitglied des EU-Parlamentes von der Partei der kommunistischen Wiedergeburt organisiert worden war. Zuvor war sie zu Besuch im Donbass und konnte sich persönlich davon überzeugen, dass die ukrainische Armee seit mehr als 3 Jahren täglich Wohnbezirke beschießt. Die Organisatoren der Veranstaltung drückten ihre Solidarität mit dem antifaschistischen Widerstand in Donezk und Lugansk aus und verlasen eine Erklärung an das Europaparlament.
Außerdem wurden im Verlauf des Treffens Videos und Fotos gezeigt, die die drei Besuche der Karawane im Donbass reflektierten“, sagte der Sekretär des ZK der KP der DVR Stanislaw Retinsky, der an der Veranstaltung der Antifaschistischen Karawane teilgenommen hatte.
Seinen Worten nach helfen solche Treffen dabei, an die europäische Öffentlichkeit die wahren Informationen über die Vorgänge im Donbass heranzutragen, die antifaschistische Front zu stärken und enge Kontakte zwischen den Kommunisten Europas und der Donezker Volksrepublik aufzubauen.

Standard

Presseschau vom 23.07.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
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aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts:

de.sputniknews.com: So viel Geld wollen USA für EU-Schutz vor „russischen Cyberangriffen“ bieten
Der Gesetzentwurf des US-Kongresses über neue Sanktionen gegen Russland sieht unter anderem die Bereitstellung von 250 Millionen US-Dollar (ca. 214 Millionen Euro) für den Schutz von Washingtons Partnern vor angeblichen russischen Cyberattacken vor. Das geht aus dem am Samstag auf der Webseite des Kongresses veröffentlichten Dokument hervor.
Demnach sollen diese Mittel in den Jahren 2018-2019 für den „Schutz der kritischen Infrastruktur und Wahlmechanismen“ vor angeblichen Cyberangriffen in den Nato- und EU-Ländern bestimmt sein.
Man gehe davon aus, dass die Finanzierung seitens der USA ermöglichen würde, mangelnde „Wirtschaftsmöglichkeiten dieser Länder für eine effiziente Antwort auf Russlands Aggression“ zu kompensieren.
Zuvor war mitgeteilt worden, dass die neuen antirussischen Sanktionen, über die das US-Repräsentantenhaus am kommenden Dienstag abstimmen soll, nach wie vor gegen die Gaspipeline Nord Stream 2 gerichtet seien.
Der im Juni vom US-Senat gebilligte Gesetzentwurf zu den neuen Russland-Sanktionen ist bereits von vielen Seiten kritisiert worden. Zahlreiche Großkonzerne wie Boeing, BP, Exxon, General Electric und andere forderten eine Änderung des Gesetzentwurfs aus Sorge vor negativen Folgen für ihr Geschäft.
US-Geheimdienste hatten am 6. Januar einen Bericht veröffentlicht, in dem Russlands Präsident Wladimir Putin persönlich für die Hackerangriffe auf US-Ziele während des Präsidentschaftswahlkampfes in den USA verantwortlich gemacht wird. Ihm wird vorgeworfen, sich in den politischen Prozess in den USA eingemischt zu haben, um die demokratische Kandidatin Hillary Clinton in Misskredit zu bringen. Die USA haben Moskau bereits mehrmals der Einmischung in den Wahlkampf beschuldigt. Moskau weist indes sämtliche Anschuldigungen zurück.

Wpered.su: Die Einheit der mitfühlenden jungen Kommunisten kam wieder Menschen zu Hilfe
In dieser Woche besuchte die Gruppe der jungen Pioniere und Timurowzy aus Makejewka 23 notleidende Einwohner der Wohngebiete „Sewernij“, „Schachtjorskij“ und „Chimik“ sowie des Dorfes Butowka Sewernaja.
Die Kinder brachten unter Leitung des Ersten Sekretärs des Makejewker Stadtkomitees des Komsomol der DVR Anton Sajenko und der Pädagogin und Organisatorin des Kinder- und Jugendclubs „Gaidarowez“ Emma Karapetowa den bedürftigen Menschen humanitäre Hilfe…

de.sputniknews.com: Kreml bewertet neue Sanktionen gegen Russland und Iran
Der Kreml hat den US-Gesetzentwurf über neue Sanktionen gegen Russland und den Iran als „äußert negativ“ bewertet. Dies sagte Präsidentensprecher Dmitri Peskow am Samstag.
„Äußerst negativ“, antwortete Peskow kurz und knapp auf die entsprechende Frage eines Journalisten.
Auf der Webseite des US-Kongresses wurde am Samstag der Gesetzentwurf über neue antirussischen Sanktionen veröffentlicht. Das Repräsentantenhaus soll am kommenden Dienstag über ihn abstimmen….

Dan-news.info: „Gegen 19:30 wurde die Donezker Filterstation gestoppt, in der Nähe des Objektes wurden Stromleitungen beschädigt“, teilte das kommunale Unternehmen „Woda Donbassa“ mit.
Der Vertreter des Unternehmens fügte hinzu, dass aus Sicherheitsgründen das Personal der Station evakuiert wird.
„Morgen werden wir beginnen ,die Umgebung der DFS zu untersuchen, wir werden die Art und das Ausmaß der Schäden feststellen“, teilte das Unternehmen mit.

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden neunmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Donezkij, Nishneje Losowoje, Sholtoje, Logwinowo, Krasnyj Jar und die Umgebung des Denkmals des Fürsten Igor bei Staniza Luganskaja.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Einseitiges Vorgehen: EU kritisiert neues US-Sanktionsprojekt gegen Russland und Iran
Die Europäische Union hat den vom US-Kongress veröffentlichten neuen Entwurf des Sanktionsgesetzes gegen Russland und den Iran als einseitige Handlungen Washingtons eingeschätzt und meint, dass diese Einschränkungen zu umfangreichen, wahllosen und unkalkulierbaren Folgen führen können, berichtet die Agentur Reuters.
Laut der Agentur befürchtet die EU, dass sich die neuen Sanktionen negativ auf die Bemühungen zur Diversifizierung im Energiebereich auswirken könnten. Die Europäische Union hat die USA auch aufgefordert, hinsichtlich der Sanktionen koordiniert vorzugehen, da „einseitige Maßnahmen“ den gewünschten Effekt untergraben können.
„Uns ist klar, dass der Entwurf des Sanktionsgesetzes in Bezug auf Russland und den Iran vor allem von inneren Beweggründen diktiert ist“, zitiert die Agentur die Erklärung der Europäischen Kommission.
„Uns beunruhigt, dass die Maßnahmen, die im Kongress der USA erörtert wurden, einen unkalkulierbaren Einfluss nicht nur auf die G7 und die transatlantische Partnerschaft, sondern auch auf die europäischen Interessen im Bereich der Wirtschafts- und Energiesicherheit haben können“, heißt es in dem Dokument der EU-Kommission.
„Sanktionen sind dann effektiv, wenn sie koordiniert sind. Gegenwärtig sind unsere Sanktionsregime abgestimmt. Dadurch ist ihr Einfluss verstärkt, und mit Hilfe der Koordinierung können wir Überraschungen vermeiden, den potentiellen politischen Einfluss auf unsere Wirtschaftsaktivitäten steuern und ihn abwenden. Einseitige Maßnahmen können dies untergraben“, resümiert die EU-Kommission.
Der Senat des Kongresses der USA hatte am 15. Juni einen Gesetzentwurf gebilligt, der neue Sanktionen gegen Russland und den Iran vorsieht. Insbesondere sieht er vor, die Maximalfrist der Marktfinanzierung für die von Sanktionen betroffenen russischen Banken bis auf 14 Tage und für die Unternehmen des Öl- und Gassektors bis auf 30 Tage zu reduzieren.
Das Dokument sieht zudem vor, dass der US-Präsident Personen mit Sanktionen belegen kann, die beabsichtigen, in den Bau der russischen Exportpipelines mehr als fünf Millionen Dollar pro Jahr oder einmalig eine Million Dollar zu investieren oder Projektdienstleistungen, Technologien zur Verfügung zu stellen und eine Informationsbegleitung anzubieten. Bei all dem fahren die USA fort, den Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 Hindernisse in den Weg zu legen.

Dnr-news.com: In der Ukraine hat man einen Politologen aus der Sendung geworfen für die Weigerung ukrainisch zu sprechen
Den ukrainischen Politlogen und Journalisten Jurij Romaneko wurde aus der Sendung „Klartext“ geworfen, weil er sich weigerte, im Studio ukrainisch zu sprechen. Ein Video des Vorfalls publizierte auf seiner Facebook-Seite der ukrainische Aktivist Jegor Guskow.
Der Verantwortliche des Programms Ostap Drosdow hatte Romanenko ursprünglich gebeten, in ukrainischer Sprache aufzutreten. Dieser erklärte sich einverstanden, ging jedoch, als er zu sprechen begann, ins Russische über.
Darauf hin rügte Drosdow ihn und verlangte, dass er in der Staatssprache sprechen solle, doch der Journalist antwortete: „Nein, ich möchte nicht ukrainisch sprechen.“
„Dann bitte ich Sie, das Mikrophon an uns zu geben und das Studio zu verlassen“, sagte der Verantwortliche.
„Ohne Frage“, sagte Romaneko und verließ das Studio.

de.sputniknews.com: „Keine Freundschaft im Spiel“: EU stimmt Russland-Sanktionen nicht zu –Außenpolitiker
Die Europäische Union ist nicht dazu bereit, die US-Sanktionen gegen Russland zu unterstützen, sollte es um die reale Wirtschaft gehen. Das sagte der Chef des Außenpolitischen Ausschusses des russischen Oberhauses, Konstantin Kossatschow, am Sonntag gegenüber Sputnik.
Am Samstag wurde bekannt, dass sich die Republikaner und die Demokraten in den beiden Kammern des US-Kongresses über den Text eines Gesetzentwurfs über Sanktionen gegen Russland und den Iran geeinigt hatten. Das Dokument wurde auf der Webseite des Kongresses veröffentlicht und soll am Dienstag im Repräsentantenhaus und anschließend im Senat abgestimmt werden.
Die EU-Kommission bewertet den Entwurf als einseitiges Handeln Washingtons und befürchtet, dass das Dokument umfassende und unvorhersehbare Folgen nach sich ziehen würde.
Die Erklärung der EU-Kommission „bekräftigt ein weiteres Mal das wohlbekannte Sprichwort, wonach es im Spiel keine Freundschaft gibt. Wenn es um die reale Wirtschaft geht, ist die sattsam bekannte ‚Realpolitik‘ – sprich: transatlantische Solidarität — nicht mehr von Bedeutung“, so Kossatschow.
Diese Solidarität habe sich dank des finanziellen Anpumpens der europäischen Verbündeten durch die USA herausgebildet und zerbröckele wie Sand, sobald die „Solidarität“ den „Revers-Flow“-Charakter bekomme, so der Außenpolitiker. „Ähnlich verhält es sich mit den Lieferungen des ‚russischen Revers-Gases‘ für die Ukraine aus Europa, die lediglich zu einer Verdreifachung der Preise der US-Kohle für die Ukrainer geführt haben“, sagte der Parlamentarier.

Dnr-online.ru: Am 22. Juli um 19:25 wurde in der Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte der Betrieb der Donezker Filterstation ein weiteres Mal unterbrochen. Die Wasserlieferungen nach Awdejewka, teilweise nach Donezk und Jasinowataja, Werchnetorezkoje, Krasnyj Partisan, Wasiljewka und Krutaja wurden eingestellt. Zur derzeitigen Situation kommentierte heute gegenüber der offiziellen Seite der DVR der Bürgermeister von Donezk Alexej Kulesmin.
„Die Wasserversorgung der Stadt wurde eingeschränkt, wir sind auf eine alternative Quelle übergegangen. Unsere Reparaturarbeiter sind jetzt dabei, den genauen Ort festzustellen und die Schäden zu beseitigen. Unsere Soldaten haben diese Möglichkeit garantiert. Wenn nur die ukrainischen Streitkräfte nicht weitere Provokationen ausdenken“, sagte er.

de.sputniknews.com: Berlin: Beziehungen zu Russland wegen Siemens-Turbinen „belastet“ – Medien
Das Auswärtige Amt sieht die Beziehungen zu Russland wegen der auf die Krim gelieferten Siemens-Turbinen belastet, berichtet die Bild am Sonntag.
Demnach habe die Bundesregierung Moskau in der Vergangenheit mehrfach auf den drohenden Sanktionsverstoß und das vertragswidrige Verhalten russischer Firmen aufmerksam gemacht.
„An diese Zusagen hat die Bundesregierung die russische Regierung erneut erinnert und darauf hingewiesen, dass ein derartiger massiver Verstoß gegen die Sanktionen die deutsch-russischen Beziehungen erneut belasten werde“, zitiert die Zeitung einen Behördensprecher.
Am 21. Juli teilte Siemens offiziell mit, dass er die Beendigung eines Lizenzabkommens mit russischen Unternehmen initiiert sowie seine Lieferungen von Stromausrüstungen im Rahmen von Verträgen mit staatlich kontrollierten russischen Unternehmen ausgesetzt habe.
Sollte der Konzern demnach auf dem Prinzip beharren, so würden in Russland wohl selbst die Hochgeschwindigkeitszüge zum Stehen kommen, hieß es in einem Artikel des Nachrichtenportals svpressa.ru.
Die Deutschen beharren auf der Version, von einem russischen Kunden betrogen worden zu sein, der die Turbinen statt nach Taman auf die Krim verbracht habe.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„In der Folge nächtlicher Beschüsse von Dokutschajewsk durch die ukrainischen Truppen wurden Häuser in der Zentralnaja-Straße 77 und der Watutin-Straße 7 beschädigt“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 42 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden 19 Ortschaften der Republik beschossen“, teilte das Kommando weiter mit.
Die feindlichen Einheiten verwendeten Artilleriegeschütze, Mörser verschiedenen Kalibers, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: CNN sagt überraschende Antwort Russlands auf neue US-Sanktionen voraus
Sollten die USA ein neues Paket von antirussischen Sanktionen beschließen, wird Russland höchstwahrscheinlich eine asymmetrische und überraschende Antwort darauf geben. Das sagte der CNN-Korrespondent Phil Black.
Ihm zufolge würde Russland in einem solchen Fall „von einer anderen, unerwarteten Seite an die USA herangehen und auf eine unübliche Art Probleme oder eine Unbequemlichkeit für die USA, ihre Bürger und ihr Unternehmertum schaffen“, so Black.
Am Sonntag war bekannt geworden, dass sich das Repräsentantenhaus und der Senat des US-Kongresses auf Sanktionsentwürfe gegen Russland, den Iran und Nordkorea geeinigt hatten…

Armiyadnr.su: Dringende Mitteilung der Streitkräfte der DVR
Heute um 11:50 begann von den Positionen der 92. mechanisierten Brigade im Gebiet von Krasnogorowka auf Befehl des Kriegsverbrechers und Leiters der „ATO“ General Lokota ein Beschuss mit Mörsern des Kalibers 120 und 82mm von Wohngebieten von Trudowskije in Donezk. Diese Provokation, die bis jetzt anhält, stellt das Kommando der sogenannten „ATO“ ein weiteres Mal gegenüber der internationalen Öffentlichkeit als Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von unserer Seite dar.

de.sputniknews.com: Katars Botschafter: Moskau – bald wichtiger Handelspartner für Doha
Moskau wird künftig einer der wichtigsten Wirtschaftspartner von Katar sein, erklärte der Botschafter Katars in Russland, Fahad bin Mohammed Al-Attiya.
„Wir festigen die Wirtschaftsbeziehungen zu Russland und anderen Ländern und bauen eine stabilere und flexiblere Wirtschaft auf, die sich einerseits mehr auf die eigenen Ressourcen stützen wird im Vergleich zu dem, wie es bis in die jüngste Zeit gewesen ist, wo wir von anderen Ländern abhängig waren. Und Russland wird bestimmt, würde ich sagen, einer der Hauptpartner in diesem in der Ausarbeitung befindlichen Plan der wirtschaftlichen Entwicklung sein“, zitiert die Agentur RIA Novosti den Botschafter.
Zuvor hatte der Emir von Katar, Scheich Tamim bin Hamad Al Thani, erklärt, dass die von den arabischen Ländern gegen Katar entfaltete „ruhmlose und unrechtmäßige Kampagne“ geplant gewesen sei. Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) hatten auf diese Erklärung mit den Worten reagiert, dass die Erklärung des Emirs von Katar die Krise um das Land vertiefe.
Anfang Juni hatten Saudi-Arabien, die VAE, Bahrein, Ägypten und andere muslimische Staaten die diplomatischen Beziehungen zu Doha abgebrochen und Katar die Unterstützung des Terrorismus sowie die Einmischung in ihre inneren Angelegenheiten vorgeworfen.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die ukrainische Seite verletzt weiterhin den Waffenstillstand.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf 14 Ortschaften und die umliegenden Gebiete 21 Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm, 13 Panzergeschosse, 40 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 53 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen.
In Richtung Gorlowka wurden zwei Ortschaften von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschossen. Der Gegner verwendete fünf Mörsergeschosse des Kalibers 82mm.
In Richtung Mariupol hat der Gegner auf drei Ortschaften fünf Panzergeschosse abgeschossen, außerdem wurden aktiv Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 42 Fälle von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
In der Folge eines
Beschusses von Dokutschajewsk von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden zwei Häuser in der Zentralnaja-Straße 77 und der Watutin-Straße 7/71 beschädigt.
Die ukrainischen Truppen haben gestern ein weiteres Kriegsverbrechen in Bezug auf die Zivilbevölkerung begangen. Um 19:20 hat der Gegner von den Positionen der 72. mechanisierten Brigade auf Befehl von Sokolow die Umgebung von Krutaja Balka mit
Mörsern des Kalibers 120 und 82mm beschossen, in der Folge wurde die Stromversorgung der Donezker Filterstation unterbrochen und die Wasserlieferungen eingestellt.
Die
ser terroristische Akt, der vom Kommando der sogenannten „ATO“ organisiert wurde, wurde zielgerichtet im Vorfeld des heute in Awdejewka bevorstehenden Treffens des stellvertretenden Leiters der OSZE-Mission A. Hug und der besonderen Vertreters der USA in der Ukraine K. Volker durchgeführt. Der Plan der ukrainischen Kriegsverbrecher sieht vor, den westlichen Gästen die gesamten Schwierigkeiten des Lebens der Bevölkerung von Awdejewka, die sie angeblich in der Folge von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellen von unserer Seite aus ertragen müssen, zu demonstrieren.
Ich merke an, dass am Tag zuvor der Leiter der sogenannten militärisch-zivilen Administration des Donezker Oblast Shebriwskij den Plan der ukrainischen Terroristen teilweise aufgedeckt hat, indem er über zielgerichtete Beschüsse der Donezker Filterstation und einen möglichen Stromausfall dort berichtet hat.
In ihren Bestrebungen, die Donezker Volksrepublik in den Augen der westlichen Öffentlichkeit zu dämonisieren, geht die ukrainische Seite vorsätzlich zur Schaffung einer humanitären Katastrophe sowohl auf dem Territorium der Republik als auch auf de
n zeitweise von Kiew besetzten Territorien über.
Immer öfter sind auf den von Kiew besetzten Territorien erbarmungslos angelegte
Minenfelder die Ursache für den Tod nicht nur der friedlichen Bevölkerung, sondern auch der ukrainischen Soldaten selbst. So fuhren am 20. Juli sechs Soldaten der 28. mechanisierten Brigade mit einem Fahrzeug im Gebiet von Nikolajewka und gerieten auf ein eigenes Minenfeld, in der Folge starben vier Soldaten, zwei wurden schwer verletzt. Außerdem gerieten am 21. Juli drei Soldaten der 72. mechanisierten Brigade im Gebiet von Awdejewka auf eine Mine, die von Technikern des 16. Bataillons der 58. Panzergrenadierbrigade, die zuvor dort stationiert waren, installiert worden waren.

de.sputniknews.com: Pentagon: Russland und Iran ermöglichen Stabilisierung in Syrien – mit einem Aber
Laut dem Vorsitzenden des Vereinigten Generalstabs der US-Streitkräfte, Joseph Dunford, haben Russland und der Iran bereits bestimmte Erfolge bei der Regelung der Krise in Syrien erzielt. Da aber ihre Aufgaben verschieden seien, würden sie früher oder später miteinander wetteifern müssen.
„Letztendlich haben der Iran und Russland unterschiedliche Aufgaben in Syrien. Sie können bislang Stabilisierungsfragen vereinbaren, allerdings werden sie später zu konkurrieren anfangen. Und diese Einigung mit dem syrischen Regime ist etwas, das wir bald nicht mehr zu sehen bekommen werden“, sagte der General auf einem Sicherheitsforum in Aspen (US-Bundesstaat Colorado).
Russlands Streitkräfte befinden sich auf Bitten des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad seit Ende September 2015 in Syrien, um die syrischen Streitkräfte im Kampf gegen die terroristischen Gruppierungen zu unterstützen. Die russischen Luftstreitkräfte sind auf dem Militärstützpunkt Hmeimim in der syrischen Provinz Latakia stationiert, der russische Marinestützpunkt befindet sich in Tartus.

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden
neunmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen.
Die ukrainischen Streitkräfte haben bei den Beschüssen 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzer, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet. Insgesamt wurden 117 Mörser- und Granatgeschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von L
ogwinowo, Krasnyj Jar, Kalinowo, Sholtoje, Nishneje Losowoje, Donezkij und das Gebiet des Denkmals des Fürsten Igor.
Die ukrainischen Streitkräfte verletzten weiter die Bedingungen für die Stationierung von Militärtechnik in der Nähe der Kontaktlinie.
So wurden im Gebiet von Popasnaja zwei 152mm-Artilleriegeschütze „Akazija“, im Gebiet von Orechowo eine Feuerposition eines 122mm-Artilleriegeschützes „Gwosdika“ entdeckt; im Gebiet von Luganskoje wurden Feuerpositionen von zwei 122mm-Artileriehaubitzen D-30 entdeckt.

Im Gebiet von Swetlodarsk wurde auch die Stationierung von vier getarnten Mehrfachraketenwerfern „Grad“ entdeckt.
Gestern starben in der Folge der Detonation eines Geschosses im Lauf eines Mörsers auf den Positionen des 1. Bataillons der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Nowoswanowka während verbrecherischer Beschüsse der Territorien unserer Republik zwei ukrainische Soldaten, ein weiterer wurde schwer verletzt.
Dieses Vorfall wird sorgfältig vor dem übergeordneten Kommando verheimlicht.

de.sputniknews.com: Anwalt deutscher MH17-Opfer belastet Ukraine schwer – Interview
Der Anwalt der deutschen MH17-Opfer, Professor an mehreren Universitäten und Luftrechtsexperte, Elmar Giemulla, ist der Meinung, dass die Ukraine den Absturz der Boeing hätte verhindern können und müssen. Dies erläuterte Giemulla in einem Interview mit der Agentur RIA Novosti.
Die Passagiermaschine der Malaysia Airlines war am 17. Juli 2014 auf dem Flug MH17 aus Amsterdam nach Kuala Lumpur in der Nähe von Donezk abgestürzt. An Bord befanden sich insgesamt 298 Menschen. Keiner hat den Absturz überlebt.
Die Ermittlungsbeamten haben festgestellt, dass das Flugzeug von der Rakete eines Flugabwehr-Raketensystems „Buk M-1“ abgeschossen wurde. Allerdings soll es bislang nicht gelungen sein, herauszufinden, wer konkret diese Rakete abgefeuert hatte.
Herr Anwalt, vor mehr als zwei Jahren haben Sie im Namen von Personen, die durch den Absturz des Passagierflugzeugs Boeing 777-200 der Malaysia Airlines gelitten haben, eine Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingereicht. Warum beschuldigen Sie die Ukraine? Vorläufigen Schlussfolgerungen der internationalen Ermittlungsgruppe (Joint Investigation Team, JIT) zufolge, scheint Russland verantwortlich zu sein. Sie haben die Klage eingereicht, ohne weder die endgültige Schlussfolgerungen des JIT noch das Gerichtsurteil abzuwarten. Glauben Sie nicht, dass dieser Schritt etwas verfrüht ist?
Meine Klage basiert nicht auf der Zuweisung von Schuld, wer die BUK zur Verfügung gestellt hat oder wer sie bedient hat. Es geht mir darum, dass die Ukraine ihre Verantwortung für den Luftraum nicht hinreichend wahrgenommen hat. Die ukrainische Regierung war der Lage in der Ostukraine nicht mehr Herr, sie wusste, dass die Rebellen mit Waffen ausgerüstet waren, die mehr als nur Manpads waren. Sie wusste, dass nur wenige Tage vorher eine ukrainische Militärmaschine in großer Höhe abgeschossen worden war, sie hat den Luftraum deshalb gesperrt, aber ausgerechnet nur bis zu der Höhe, wo der Zivilverkehr stattfindet. Sie hat also sehenden Auges das Leben Hunderter von Menschen aufs Spiel gesetzt und hätte die Möglichkeit gehabt, sie zu schützen.
Bitte erzählen Sie uns über Ihre Mandanten. Wie viele haben Sie? Wer sind sie? In welchen Ländern leben sie? Wen haben sie in dieser Katastrophe verloren?
Meine Mandanten sind drei deutsche Familien. Eine Mutter hat ihre erwachsene Tochter verloren, zwei erwachsene Kinder haben ihren Vater verloren, und ein erwachsener junger Mann hat seine Mutter verloren.
Stimmen alle Ihre Mandanten zu, dass die Ukraine für den MH17-Absturz verantwortlich ist?
Ja, sie sind wie ich der Auffassung, dass die Ukraine die Katastrophe hätte verhindern können und müssen.
Ist es gerecht, dass die Ukraine an der Gruppe von fünf Ländern beteiligt ist, die diese Katastrophe untersuchen?
Nein, sie hat selbst schwere Fehler gemacht. Die Gefahr besteht, dass die Ukraine auf die Untersuchungen Einfluss nimmt.
Was denken Sie über die vorläufigen Schlussfolgerungen des JIT?
Sie sind vorläufig und bruchstückhaft. Die entscheidenden Fragen bleiben unbeantwortet.
Was denken Sie über Russlands Argumentation?
Ich habe hierzu keine Meinung.
Kurz nachdem sich die Katastrophe ereignet hatte, beschuldigte Petro Poroschenko die Volksmilizen des Donbass. Am nächsten Tag hat Ilkka Kanerva, der Präsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, bestätigt, dass die MH17 von einer Rakete aus „von den Rebellen kontrollierten Gebieten“, abgeschossen worden sei. Der damalige US-Präsident Barack Obama hatte dieselbe Meinung. Zwei Tage später machte das US-State Department klar: Die USA hätten Beweise für die Schuld der Volksmilizen. Es wurden jedoch keine Beweise wurden vorgelegt. Kann man zu dem Schluss kommen, dass der „Schuldige“ im Voraus (vor einem Gerichtsurteil) von den Politikern bestimmt wurde?
Ich glaube eher, dass kein Politiker ein Interesse daran hat, dass die Wahrheit ans Licht kommt. Wer immer sich als der Schuldige herausstellen sollte – es würde den Frieden in Europa gefährden. Das will keiner.
Stimmen Sie zu, dass die internationale Untersuchung und die zukünftige Gerichtsverhandlung mehr politisch motiviert als unabhängig sind?
Die Untersuchungen vielleicht ja, das Gericht hoffentlich nicht.

Standard

Neuigkeiten aus der Wirtschaft der Volksrepubliken des Donbass vom 22. Juli 2017

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru sowie ria.ru
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Lug-info.com: Die Gewerkschaftsföderation und das Kohle- und Energieministerium der LVR planen, zum Tag des Bergmanns einen Branchentarifvertrag abzuschließen. Dies teilte der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation der LVR Oleg Akimow mit.
„Derzeit läuft die Vorbereitung zur Feier einer der wichtigsten Feiertage des Donbass – dem Tag des Bergmanns. Für
uns ist es sehr wichtig, ihn als ein freundschaftliches Kollektiv zu begehen“, sagte der Gewerkschaftsvorsitzende.
„Im Vorfeld des Feiertags ist gemeinsam mit dem Kohle- und Energieministerium der LVR der Abschluss eines Branchentarifvertrages geplant, der es erlauben wird, zusätzliche Garantien der Rechte der Werktätigen des Kohlesektors festzuschreiben und einheitliche Standards der sozialen Sicherung der Arbeiter der Bergbauunternehmen der Republik zu garantieren. Wir stellen uns jetzt die Aufgabe, bis zum Tag des Bergmanns die Frage des Abschlusses eines Branchentarifvertrags zu lösen und in den Endspurt in der Frage der Abschlüsse von Tarifverträgen in allen Kohleunternehmen, die sich unter der äußeren Leitung von „Wneschtorgserwis“ befinden, zu kommen“, sagte Akimow.
„Trotz der regelmäßigen Erklärung in den sozialen Netzen, dass die Bergbauunternehmen, die unter äußere Leitung gestellt wurden, nicht funktionieren und die Arbeiter keine Löhne bekommen, können wir deutlich sagen: „Das habt Ihr nicht erreicht“, erklärte der Gewerkschaftsvorsitzende.
Er unterstrich, dass dank der gemeinsamen Anstrengungen der Führung der Republik,
es den Verwaltungen der Unternehmen und der Gewerkschaftsorganisationen gelungen ist, den Prozess der Einführung einer äußeren Leitung in kürzester Zeit abzuschließen. Akimow merkte an, dass die operativen gemeinsamen Aktivitäten es erlaubt haben, die Arbeitskollektive praktisch sofort an die Arbeit zurückzubringen.
„Trotz d
er Bemühungen der ukrainischen Seite, dass die Eisenbahnblockade die großen Industriebetriebe der Republik stilllegt, haben sich ihre Hoffnungen nicht erfüllt. Beim Arbeitsstil der vorhergehenden Leitungen – ja, möglicherweise, aber nicht heute. Die Arbeiter wissen bis heute, wie DTEK und „Metinwest“ in die Bergwerke kamen – Entlassung von mehr als einem Drittel der Arbeiter, Schließung von Bergwerken in Krasnodon, Einsparungen bei der Kindererholung u.s.w. Einen möglichst großen Profit zu erhalten, ungeachtet des Schicksals der Arbeiter und ganzer Städte – diese Ziele verfolgte der vorherige Eigentümer der Unternehmen Rinat Achmetow“, erklärte der Gewerkschaftsvorsitzende.
„Niemand der ukrainischen Politiker hat über das Schicksal der Arbeitskollektive nachgedacht, sonst würden sie nicht die Initiative der Hooligan-Banden unterstützen, die Zelte auf den Eisenbahngleisen aufgeschlagen und diese nicht in den Rang einer Staatspolitik erhoben haben“, sagte der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation der LVR.
„Aber sowohl Rinat Leonidowitsch
(Achmetow – Anm. d. Übers.) als auch die ukrainischen Schreihälse haben sich mächtig getäuscht – nichts ist zerfallen, im Gegenteil, es arbeitet weiter und entwickelt sich. Alle weiteren Versuche mit Sanktionen und anderen Gemeinheiten sind nur ein Zeugnis der Schwäche und der Unmöglichkeit, irgendwie auf das Schicksal der Unternehmen einzuwirken“, sagte Akimow.

Lug-info.com: Pressekonferenz des Ministers für Industrie und Handel der LVR Igor Gorbatenkow (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Ich will ein positives Moment in der Entwicklung der verarbeitenden Industrie nennen, die Fortsetzung der Arbeiten zum Wiederaufbau der Stachanowsker Eisenlegierungsfabrik, die auch unter äußere Leitung gestellt wurde“, sagte er.
Derzeit besteht die weiterverarbeitende Industrie der LVR aus 506 Unternehmen, von denen 286 arbeiten.
Der Umsatz der weiterverarbeitenden Industrie der Republik beträgt seit Anfang dieses Jahres (in den ersten 5 Monaten) 5.586.340.000 Rubel, was fast 10%, genau 9,8%, mehr ist, als im analogen Vorjahreszeitraum“, sagte der Minister.
Gorbatenkow erklärte, dass in folgenden Industriebereichen ein Steigerung der Umsätze zu beobachten ist (Bezugszeitraum ist Januar bis Mai 2017):
– Textilproduktion, Kleidungsherstellung, Leder und ähnliche Materialien – der Umsatz ist um 54% gestiegen und betrug 225,75 Mio. Rubel;
– Holzverarbeitung, Papier, Druckerei – der Umsatz ist um 64,6% gestiegen und betrug 59,58 Mio. Rubel;
. Chemische Industrie – der Umsatz ist um 43,3% gestiegen und betrug 74,35 Mio. Rubel;
– Kunststoffindustrie – der Umsatz is tum 7,2% gestiegen und betrug 205,64 Mio. Rubel,
– Lebensmittelproduktion – der Umsatz ist um 21,7% gestiegen und betrug 3.185.550.000 Rubel.
– Metallindustrie – der Umsatz ist um 1,5% gestiegen und betrug 700 Mio. Rubel.
In der weiterverarbeitenden Industrie nimmt die Lebensmittelproduktion mit 57% den größten Anteil ein, dann folgt der Maschinenbau mit 17,5%, die Metallindustrie ohne Maschinenbau mit 12,5%.
In den Unternehmen der weiterverarbeitenden Industrie arbeiten derzeit 17.374 Menschen. Der mittlere Arbeitslohn beträgt 7.138 Rubel.
Mit der Vergrößerung der Umsätze der weiterverarbeitenden Industrie haben sich auch die Steuereinnahme für die Republik vergrößert. So betrugen Anfang dieses Jahres die Steuereinnahmen aus diesem Bereich 585,1 Mio. Rubel, was um 27% mehr ist als im entsprechenden Vorjahreszeitraum“, sagte Gorbatenkow.
Seit Beginn des Jahres wurden von der weiterverarbeitenden Industrie Waren für 1.761.200.000 Rubel exportiert, es wurden für 2.450.400.000 Rubel Waren aus dem Bereich der weiterverarbeitenden Industrie importiert, davon fast 50% Lebensmittel.

Standard

Kommunisten in den Volksrepubliken des Donbass – Neuigkeiten vom 22.07.2017

Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Wpered.su: Über unsere Ideologie: laut nachgedacht

Nun befindet sich unsere Republik schon seit mehr als drei Jahren im Zustand des Bürgerkriegs und wehrt mutig die aggressiven Kriegshandlungen von Seiten der Kiewer Truppen und der nationalistischen Banden ab. Seit dreieinhalb Jahren bauen wir unter unglaublich schweren Bedingungen der Wirtschafts-, Transport- und Lebensmittelblockade, die durch Kiew betrieben wird, erfolgreich unseren Volksstaat auf. Wir bauen einen sozial gerechten, rechtlichen, multinationalen, auf echter Volksmacht gegründeten Staat auf. Und ich denke, diese einmalige und unschätzbare Erfahrung der Schaffung eines Volksstaats wird unbedingt in die Geschichtsbücher eingehen, aus denen unsere Kinder und Enkel lernen werden.
Es muss besonders unterstrichen werden, dass ein sehr wichtiges Attribut einer Staatlichkeit neben einem stabilen Finanz- und Wirtschaftssystem und angemessenen Streitkräften auch die Ideologie ist. Es ist allgemein bekannt, dass man unter Ideologie ein System der politischen, rechtlichen, moralischen, religiösen, ästhetischen und philosophischen Ansichten und Ideen versteht,
innerhalb derer die Beziehungen der Menschen zur Wirklichkeit begriffen und bewertet werden. Einfacher gesagt – die Ideologie – von den Worten Idee, Ideal, die die Mehrheit der Bürger des Landes verstehen und akzeptieren. Es ist ein eigenes System von Werten. Und in dieser Beziehung muss man mit Bedauern feststellen, dass hier bei uns nicht alles in Ordnung ist und wir uns erst am Anfang des Weges befinden.
Natürlich wenden wir bei der Suche nach einer akzeptablen Ideologie unseren Blick auf die Russische Föderation, die uns unschätzbare Hilfe im Widerstand gegen den bestialischen Aggressor und bei Aufbau eines neuen Lebens geleistet hat. Aber wenn man sich die russische Verfassung ansieht, die von ausländischen Beratern noch unter dem Totengräber der Sowjetunion Jelzin erarbeitet wurde und eilig im Jahr 1993 angenommen wurde, nachdem das russische Parlament zerschossen wurde, so entdecken wir, dass Artikel 13 keinerlei Ideologie in Russland vorsieht. Es ist etwa ein Vierteljahrhundert seit diesen tragischen Ereignissen vergangen und das Leben selbst hat die Absurdität dieses Artikels gezeigt, weil kein einziger souveräner Staat ohne Ideologie existieren kann, die durch Ideen die Zivilgesellschaft zusammenhält.
Jetzt sehen wir, wie in Russland die Suche nach einer neuen Ideologie läuft und ein aktiver Prozess der Ausarbeitung stattfindet. Wir beobachten mit Interesse den Versuch, ein eigenes und in gewisser Weise hybrides System von Werten zu schaffen, indem man künstlich eine religiöse Weltanschauung und eine Auswahl monarchischer Ideen vereint. Der Versuch ist aus meiner Sicht nicht sonderlich erfolgreich. Aber man kann eben nicht offen die liberal-bourgeoise Verbrauchermoral zeigen und befestigen, sie über alle noch in den Volksmassen lebendigen Ideen der sozialen Gerechtigkeit und der sowjetischen Werte stülpen.
Also muss man zur traditionellen Religion und zum Monarchismus greifen. Bald, so denke ich, wird die Sache zu der bekannten Triade des Minister Uwarow unter Nikolaj I. gelangen: Selbstherrschertum, russisch-orthodoxe Religion, Volkstümlichkeit. Für mich als Historiker ist es traurig zu beobachten, wie in allen Fernsehsendern eine klare Idealisierung aller herrschenden Persönlichkeiten ohne objektive Bewertung läuft.
Nehmen wir beispielsweise die Herrschaft des oben genannten Imperators Nikolaj I. Unter seiner Herrschaft wurde mit sinnloser Härte der sogenannte Dekabristenaufstand niedergeschlagen, die nur einige fortschrittliche Reformen in Russland wollten: die absolute Macht des Imperators einschränken, wenn nicht durch ein Parlament, so doch durch eine Verfassung, die Bauern befreien und ihnen erlauben, mit voller Kraft von Verstand und Begabung zu arbeiten. Der Aufstand der Dekabristen wurden durch die Tragödie auf dem Senatsplatz beendet, die Todesstrafe für fünf Dekabristen und dreißigjährige Verbannung ehrenhafter und edler Menschen aus Russland, die aus den bedeutendsten Familien und adligen Geschlechtern kamen. Mehr als 120 Menschen wurden in die Bergwerke Sibiriens geschickt, sie arbeiteten in Ketten gelegt vier Jahre lang und nach dem Tod Nikolajs konnten nur 19 Menschen nach Hause zurückkehren. In den Jahren der Regierung Nikolaj I. (1825-1855) wurden so begabte, geniale Menschen wie S. S. Gribojedow, A. S. Puschkin, M. Ju. Lermontow, T. G. Schewtschenko vernichtet und der Philosoph P. Rj. Tschaadajew wurde offiziell als geistesgestört erklärt.
Und dies ist nur ein Beispiel der deutlichen Idealisierung der herrschenden Monarchie. Solch einseitige Bewertungen ohne kritische Analyse kann man ohne Ausnahme in Bezug auf alle herrschenden Familien sehen und hören. Leider sind die wichtigen wissenschaftlichen Analyseprinzipien bezüglich des Handelns historischer Persönlichkeiten vergessen: das Prinzip der Objektivität und des dialektischen Herangehens.
Deshalb ist es nach meiner Sicht für uns alle, besonders für die Geschichtslehrer, bei der Arbeit mit der Jugend notwendig, sich so vorsichtig wie möglich – und ich würde sagen zurückhaltend – zu unserer historischen Vergangenheit zu verhalten. Denn der historische Prozess ist keine Hauptstraße, die Geschichte ist vielschichtig, schwierig und widersprüchlich und man sollte an sie nicht mit Vereinfachungen und einseitig herangehen. Besonders bei der Analyse der Handlungen historischer Persönlichkeiten. Hier ist eine allseitige objektive Analyse notwendig. Und gerade diese Prinzipien müssen notwendigerweise bei der Ausarbeitung unserer Ideologie verwendet werden, indem man auf unserer historischen Vergangenheit und der Gegenwart operiert.

Inna Gretschko, Sekretärin des Gorlowka
er Stadtkomitees der KP der DVR.

Standard

Presseschau vom 22.07.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Ex-CIA-Chef: USA müssen Nordkorea als Kernwaffenmacht anerkennen.
Das Problem des Kernwaffenstatus von Nordkorea kann durch die Anerkennung dieses Landes als Kernwaffenmacht im Tausch gegen bestimmte Verpflichtungen seinerseits gelöst werden. Dies erklärte der ehemalige CIA- und NSA-Direktor Michael Hayden beim Aspen Security Forum (US-Bundesstaat Colorado) am Freitag.
„Ein glückliches Ende wäre, meiner Meinung nach, wenn wir zumindest implizit Nordkorea als Kernwaffenmacht im Tausch gegen einige Einschränkungen anerkennen würden – je nachdem, über wieviel Kernwaffenkapazität sie (die Nordkoreaner – Anm. d. Red.) verfügen“, so Hayden.
Ihm zufolge wird Nordkorea in den nächsten Jahren Raketen entwickeln, die die US-Pazifikküste erreichen werden können.
„Diese Jungs werden nicht nachgeben. Es wäre unlogisch, auf solche Rüstungen (Kernwaffen – Anm. d. Red.) zu verzichten. Dies ist eine Frage des Regime-Überlebens“, so Hayden.
Laut Hayden hat
ist die Führung in Pjöngjang auf das Schicksal der irakischen und libyschen Führer aufmerksam geworden und ist sich sicher, dass „dies gerade das ist, was sie (die USA und ihre Verbündeten) mit euch tun werden, wenn ihr auf derartige Waffen verzichtet“.
Die Regimes von Saddam Hussein im Irak und Muammar Gaddafi in Libyen wurden unter aktiver Unterstützung seitens der USA und Nato gestürzt. Hussein wurde hingerichtet, Gaddafi von den Rebellen ermordet.

 

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden Kalinowo und Logwinowo.
Es wurde mit 120mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.

 

Lug-info.com: Soldaten der Volksmiliz, Mitarbeiter des Innenministeriums, des Staatssicherheitsministeriums und des Zivilschutzministeriums der LVR haben gemeinsame Übungen zur Bekämpfung von Spezialoperationskräften und Diversions- und Erkundungsgruppen des Gegners durchgeführt, teilte der Pressedienst der Volksmiliz mit.
Der Innenminister der LVR Igor Kornet merkte an, dass „in der letzten Zeit die verbrecherische ukrainische Regierung ihre schadensbringende Taktik gegenüber der Republik verändert hat“.
„Da sie nicht in der Lage sind, den Willen des Volkes in einem ehrlichen Kampf zu brechen, sind sie zu direkten Diversionen übergegangen. Im Zusammenhang damit standen die Einwohner der Republik der Bedrohung des Terrorismus gegenüber. Die vor kurzem erfolgten Explosionen im Zentrum von Lugansk zeugen davon“, sagte Kornet laut dem Pressedienst der Volksmiliz.
„Während der Übungen wurden die Taktik des Unschädlichmachens von Diversions- und Erkundungsgruppen und Spezialoperationskräften der ukrainischen Streitkräfte am Beispiel eines hypothetischen Angriffs auf ein Militärkommissariat sowie die Befreiung von Geiseln erarbeitet“, berichtete die Volksmiliz.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainischen Beschuss und dessen Folgen
„Durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde ein Wohnhaus in der Tschnogorskaja-Straße 50 in Trudowskije beschädigt. Außerdem hat die ganze Siedlung derzeit keinen Strom. Die Reparaturarbeiten laufen schon“, teilte der Leiter der Verwaltung des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij mit.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 45 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden 20 Ortschaften der Republik beschossen“, teilte das operative Kommando der DVR mit. „Dabei wurden Artillerie, Mörser, Schützenpanzer, Schützenpanzerwagen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet“.
Es wurde erläutert, dass durch Beschuss im Trudowskije im Petrowskij-Bezirk im Westen von Donezk noch zwei weitere Wohnhäuser, in der Lukjanenko-Straße 18 und der Mamina-Sibirjaka-Straße 56 beschädigt, wurden. Nach vorläufigen Informationen gibt es keine Toten oder Verletzten, weitere Informationen darüber werden noch eingeholt.

 

de.sputniknews.com: Amerikanischer General bekennt: USA befinden sich unrechtmäßig in Syrien.
Die USA haben keine rechtliche Grundlage, in Syrien zu bleiben, wo sie ohne die Genehmigung von Damaskus eine Militäroperation gegen die Terroristen führen. Dies erklärte am Freitag der Chef des Kommandos für Sonderoperationen der US-Streitkräfte, General Raymond Thomas, beim Sicherheitsforum in Aspen im US-Bundesstaat Colorado.
„Der Tag ist nicht mehr fern, wo die Russen sagen werden: ‚Warum seid ihr, die USA, immer noch in Syrien?‘ Sie waren dem schon nahe … Wir sind berechtigt dorthin (nach Syrien – Anm. d. Red.) gegangen, doch wenn die Russen diese Karte ausspielen, so werden wir, wenn wir bleiben wollen, dies nicht tun können. Sie (die Russische Föderation – Anm. d. Red.) kann dies tun“, sagte General Thomas.
Er erinnerte daran, dass die einzige Begründung für den Aufenthalt des US-Militärs in Syrien der Kampf gegen den Terrorismus sei. In diesem Zusammenhang lehne es Washington ungeachtet der Proteste der Landesbehörden ab, seine Operationen einzustellen.
Das offizielle Damaskus tritt traditionell gegen eine ausländische Militärpräsenz auf dem eigenen Territorium ohne Genehmigung ein. Faktisch aber sind die Behörden genötigt, sich mit der Präsenz der US-Truppen auf ihrem Territorium abzufinden und Zusammenstöße mit ihnen zu vermeiden, obwohl das US-Militär bereits mehrere Schläge gegen die syrische Armee geführt hat.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hatte in einem Interview mit dem amerikanischen TV-Sender NBC News erklärt, dass er nicht gegen amerikanische Stützpunkte in Syrien sei, doch sie müssten sich dort rechtmäßig befinden. Er sagte, dass er in den Medien Meldungen gesehen habe, laut denen die USA in Syrien zehn Militärstützpunkte eingerichtet haben. Hierzu merkte er an, dass bald nach dem Sieg über die terroristischen Gruppierungen, nach der Befreiung des Landes und nachdem eine Vereinbarung erzielt sein werde, die alle ethnischen und konfessionellen Gruppen zufriedenstellen könne, allein die Behörden in Damaskus über die Präsenz ausländischer Truppen und ihrer Stützpunkte entscheiden würden.
Russlands Streitkräfte befinden sich auf Bitten des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad seit Ende September 2015 in Syrien, um die syrischen Streitkräfte im Kampf gegen die terroristischen Gruppierungen zu unterstützen. Die russischen Luftstreitkräfte sind auf dem Militärstützpunkt Hmeimim in der syrischen Provinz Latakia stationiert, der russische Marinestützpunkt befindet sich in Tartus.

 

Dan-news.info: Glückwunsch des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko zum Tag des Handelsarbeiters
Sehr geehrte Handelsarbeiter der Donezker Volksrepublik! Ich gratuliere Ihnen zu Ihrem Berufsfeiertag!
Der Bereich des Handels ist einer der grundlegenden Indikatoren des ökonomischen Zustands eines Landes. In der Republik werden täglich neue moderne Verkaufsstellen eröffnet, wo den Käufern ein großes Sortiment an Waren und Dienstleistungen angeboten wird. Die Zahl der Handelsunternehmen ist um 63,4% gestiegen und umfasst fast 11.000 Objekte. Ebenfalls muss angemerkt werden, dass der Umfang des Einzelhandels um mehr als das Doppelte gewachsen ist. Ausgehend von diesen Zahlen kann man mit Überzeugung von einer erfolgreichen Entwicklung des Handels in der DVR sprechen, was in vielem Ihrer Arbeit zu verdanken ist.
Derzeit sind mehr als 40% der Verbrauchswaren in den Handelsnetzen einheimische Erzeugnisse. Ich halte es für notwendig, den Prozess der Importsubstitution zu beschleunigen.
Heute wird dem Schutz der Verbraucherrechte in der Republik eine sehr große Aufmerksamkeit gewidmet. Das ist richtig, und die Arbeit in dieser Richtung muss fortgesetzt werden. Aber daneben müssen die Regierung und die Abgeordneten so weit wie möglich die Aktivitäten von privaten Unternehmern und juristischen Personen im Bereich des Handels erleichtern: ein transparentes, bequemes und ehrliches System der Steuererhebung, ausarbeiten, bei der Ausweitung der Absatzmärkte und Partnerlieferanten unterstützen, unter Bedingungen der Transport- und Wirtschaftsblockade helfen, logistische Schemata und Möglichkeiten der bargeldlosen Abrechnung zu organisieren.
Liebe Handelsarbeiter, Ihre Arbeit ist notwendig und gefragt. Sie leisten einen großen Beitrag zur sozialökonomischen Entwicklung der DVR, zur Erhöhung der Lebensqualität der Bevölkerung. Indem Sie täglich mit Menschen und für Menschen arbeiten, zeigen Sie täglich Fürsorge, Geduld und Hilfsbereitschaft.
Von ganzem Herzen wünsche ich Ihnen und Ihren Familien Wohlergehen, Gutes und Frieden! Herzlichen Glückwunsch zum Feiertag!
Das Oberhaupt der Donezker Volksrepublik, Alexandr Sachartschenko

 

de.sputniknews.com: US-Fehlangriff in Afghanistan: Zahl der Toten steigt auf 16.
16 afghanische Polizisten sind im Ergebnis eines US-Luftangriffs ums Leben gekommen, berichtet die Agentur AFP.
Zuvor wurde berichtet, dass bei einem Fehlschlag der US-Luftwaffe in der afghanischen Provinz Helmand mehrere afghanische Soldaten ums Leben gekommen seien. Dies teilte der Stab der Nato-Mission „Resolute Support“ am Freitag mit.
Der Vorfall soll sich bei einem gemeinsamen Einsatz der afghanischen Truppen und der US-Luftwaffe ereignet haben. Diese soll einen Angriff auf ein Militärlager geflogen haben. In dem Fall werde zurzeit ermittelt, so der Stab.
Derzeit sind in Afghanistan insgesamt etwa 8400 US-Militärs stationiert, die die örtlichen Sicherheitskräfte ausbilden und als Militärberater agieren. Außerdem unterstützen sie die afghanischen Behörden im Anti-Terror-Kampf.
Helmand ist eine der 34 Provinzen Afghanistans. Sie liegt im Süden des Landes, grenzt an Pakistan und gilt zurzeit als besonders unruhig. Die Provinz hat fast eine Million Einwohner, von denen die überwältigende Mehrheit zur Volksgruppe der Paschtunen gehört.

 

dnr-news.com: Poroschenko gratulierte den Einwohnern von drei Städten des Donbass zum Jahrestag ihrer Eroberung durch die ukrainischen Streitkräfte
Der Präsident der Ukraine Petr Poroschenko gratulierte den Einwohnern von Sewerodonezk, Lisitschansk und Rubezhnij zum 3. Jahrestag der Eroberung dieser Städte durch die ukrainische Armee und drückte seine Zuversicht aus, das Kiew die Kontrolle über den gesamten Donbass zurückerlangt.
„Ich gratuliere den Einwohnern von Sewerodonezk, Lisitschansk und Rubezhnij zum dritten Jahrestag der Befreiung von der Okkupation.Heute erinnern wir uns mit Dankbarkeit an jene, die den Frieden in diese Städte zurückbrachten, die die Hölle um Dutzende von Kilometern nach Osten und Süden verdrängten und die den Großteil des Donbass von den Okkupanten gesäubert haben. Ruhm den ukrainischen Soldaten! Der Dobass war und ist ukrainisch und wird es auch immer sein“,schrieb Poroschenko am Samstag auf seiner Facebook-Seite

de.sputniknews.com: Moskau und syrische Opposition vereinbaren Deeskalations-Zonen in Ost-Ghouta.
Das russische Verteidigungsministerium und die syrische Opposition haben im Ergebnis der Verhandlungen im ägyptischen Kairo Vereinbarungen über die Arbeit von Deeskalations-Zonen in Ost-Ghouta unterzeichnet. Dies teilt die russische Verteidigungsbehörde mit.
„Diese Dokumente bestimmen die Grenzen der Deeskalations-Zone, die Orte für die Entfaltung und Befugnisse der Kräfte der Deeskalations-Kontrolle sowie die Routen für die Lieferung humanitärer Hilfe an Zivilisten und die ungehinderte Bewegung von Bewohnern“, so das Verteidigungsamt.
Der erste humanitäre Konvoi in die Deeskalations-Zone und der Transport von Verletzten seien für die nächsten Tage geplant.

 

Nachmittags:

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die ukrainische Seite verletzt weiterhin den „Brotwaffenstillstand“.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf 16 Ortschaften und die umliegenden Gebiete 13 Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm, sechs Panzergeschosse, 20 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 48 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen.
In Richtung Gorlowka und Mariupol hat der Gegner aktiv mit Granatwerfern und Schusswaffen auf vier Ortschaften und die umliegenden Gebiete geschossen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 45 Fälle von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Bei der Verteidigung der Republik starb ein Soldat.
In der Folge eines Beschusses des Petrowskij-Bezirks von Donezk von Seiten der ukrainischen Streitkräfte gab es folgende Schäden:
Lukjanenko-Straße 18 – eine Gasleitung wurde beschädigt;
Mamina-Sibirjaka-Straße 56 – ein privates Haus geriet in Brand.
Außerdem in Staromichajlowka, Tschernogorskaja-Straße 50 – Brand und vollständige Zerstörung eines privaten Hauses.
Unsere Aufklärung bemerkt Fälle von Konzentration von verbotenen Waffen an der Kontaktlinie. So sind im Gebiet von Otscheretino, 17 km von der Kontaktlinie, 12 152mm-Geschütze „Giazint-B“ eingetroffen.
Außerdem wurden die Ankunft von 30 Mann aus der terroristischen Bande „Asow“ in Swetlodarsk, 6 km von der Kontaktlinie, bemerkt, die Diversionsmaßnahmen auf dem Territorium der Republik durchführen sollen.
Vor kurzem haben wir über die Entführung von Zivilisten durch ukrainische Spezialdienste berichtet. Nach derzeit vorliegenden Informationen sind in den Gebieten westlich von Donezk mehr als 40 Menschen vermisst. Von unserer Aufklärung wurde festgestellt, dass in Marjinka im Gebäude einer Apotheke auf dem Drushba-Prospekt eine Gegenaufklärungseinheit des Sicherheitsdienstes der Ukraine stationiert ist, die sich damit befasst, Geständnisse des „Separatismus“ aus den entführten Bürgern herauszuprügeln.
Menschen, deren Verwandte in der Lage sind, die von den Mitarbeitern des Sicherheitsdienstes der Ukraine festgesetzte Geldsumme zu zahlen, werden freigelassen und die fabrizierten Strafverfahren werden eingestellt. Weniger vermögende Bürger, die nicht die Möglichkeit haben, den Banditen in Uniform das festgesetzte Lösegeld zu zahlen, werden zur Zusammenarbeit mit dem Sicherheitsdienst der Ukraine gezwungen, indem man ihnen mit Strafverfolgung droht.
Gestern hat der Kommandeur der 92. mechanisierten Brigade eine weitere geplante Provokation durchgeführt, in deren Ergebnis friedliche Einwohner gelitten haben. Von den Positionen der 92. mechanisierten Brigade im Gebiet von Krasnogorowka erfolgte am Abend ein Mörserbeschuss von Marjinka.
Der Leiter der sogenannten Donezker militärisch-zivilen Verwaltung Sherbriwskij hat am Abend mitgeteilt, dass in der Folge der Detonation eines Mine im Hof eines Hauses eine Frau sowie drei Kinder, 19, 14 und 3 Jahre alt, verletzt wurden.
In dem Versuch, Spuren zu verwischen, teilt der Stab der „ATO“ bereits heute mit, dass dieser Beschuss mit Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren erfolgte, angeblich von den Positionen der Streitkräfte der DVR, dass dabei vier Zivilisten verletzt wurden, unter denen zwei Kinder, 9 und 3 Jahre alt, sind.
Ich möchte mich an das Kommando der sogenannten „ATO“ wenden! Wenn Sie Beschüsse auf von Ihnen zeitweise besetztes Territorium planen, stimmen Sie sich mit Shebriwskij ab, um Missverständnisse zu vermeiden.

 

de.sputniknews.com: Einzige Möglichkeit: Wie USA ihre Präsenz in Syrien noch legalisieren können
Laut dem Ersten Vize-Vorsitzenden des Ausschusses für Verteidigung und Sicherheit im russischen Föderationsrat, Franz Klinzewitsch, muss Washington Damaskus bitten, seine Präsenz in Syrien zu legitimieren. Mit dieser Aussage reagierte der Politiker auf die Worte des US-Generals Raymond Thomas über die dortige illegale Präsenz von US-Militärs.
„Das, was der US-General gestanden hat, ist seit Langem für keinen in der Welt ein Geheimnis mehr. Die USA haben tatsächlich keine rechtliche Grundlage, sich auf dem syrischen Territorium zu befinden“, so Klinzewitsch.
Er betonte, dass die USA dennoch ihre Präsenz in Syrien legitimieren können.
„Warum denn nicht den nächsten Schritt tun und seine Präsenz in diesem Land gesetzlich festlegen? Ich schließe nicht aus, dass Russland eine entsprechende Botschaft der USA an die offiziellen syrischen Behörden unterstützen würde, sollte diese tatsächlich erfolgen“, sagte der Senator ferner.
Zuvor hatte der Oberbefehlshaber des Kommandos für Spezialoperationen der Vereinigten Staaten (US Special Operations Command, USSOCOM), General Raymond Thomas, erklärt, dass die Präsenz der US-Militärs in Syrien illegitim sei.

 

ukrinform.ua: US-Sondergesandte für Ukraine besucht den Osten der Ukraine
Der Sonderbeauftragte der Vereinigten Staaten für die Ukraine, Kurt Volker, beginnt eine Europa-Tournee durch die Ukraine, Frankreich, Belgien, Österreich und Großbritannien im Rahmen der Bemühungen zur Suche nach friedlicher Regelung der Situation im Osten der Ukraine.
Dies entnimmt man der offiziellen Meldung des US-Außenministeriums, die am Freitag veröffentlicht wurde, berichtet der Ukrinform-Korrespondent aus den USA.
„Der US-Sonderbeauftragte für die Ukraine, Kurt Volker, besucht am 21. Juli die Ostukraine, um sich mit den Opfern der russischen Aggression zu treffen und die Bedeutung der Sicherheit für alle Ukrainer zu diskutieren. Am 24. Juli wird er in Kiew sein, wo er sich mit Vertretern der ukrainischen Behörden trifft, um die Wege zur Wiederherstellung der Souveränität und der territorialen Integrität der Ukraine zu erörtern“, so die Meldung.

 

Lug-info.com: Ein Gericht in Sewerodonezk hat auf Grundlage eines gestellten Fotos, das von Mitarbeitern des Sicherheitsdienstes der Ukraine erzeugt wurde, den im Juni entführten Einwohner von Kirowsk Jurij Browenko verurteilt. Dies teilte das Staatssicherheitsministerium der LVR mit.
Browenko wurde gemeinsam mit seinem Kameaden Nikolaj Popow am 4. Juni von ukrainischen Diversanten aus einem Haus im frontnahen Donezkij entführt. Nach der Anwerbung durch Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes der Ukraine wurde Popow nach Hause gelassen, um Informationen militärischen Charakters zu sammeln. Bei der Rückkehr in die LVR informierte er das MfS über das Geschehen.
„Browenko befindet sich bis jetzt auf dem von den Kiewer Truppen kontrollierten Territorium. Nach uns vorliegenden Informationen wurde Browenko von einem Gericht in Sewerodonezk auf Grundlage von sogenannten „Beweisen“ des Sicherheitsdienstes der Ukraine verurteilt, bei denen die Grundlage ein gestelltes Foto war. Der Unternehmer wurde nach Foltern gezwungen, ein Maschinengewehr in die Hand zu nehmen ,und das Foto wurde als Beweis für seine Beteiligung an „ungesetzlichen bewaffneten Formationen“ vorgelegt“, erklärte die Leiterin des Zentrums für Verbindungen mit der Öffentlichkeit des MfS der LVR Jewgenija Ljubenko.
„Mein Kamerad Jurij Browenko kam zu mir zu Besuch. Ich kenne ihn als Unternehmer. Kaum war er gekommen, stürmten sie in Tarnuniformen herein, in Masken, mit Maschinengewehren, sie warfen uns auf den Boden. Ich sagte, dass mein Bein verletzt ist. Sie sagen: ‚Jetzt werden wir in das Bein schießen, leg Dich hin!‘ Ich legte mich hin. Sie fesselten uns und brachten uns weg“, berichtete Popow.
„Sie brachten uns in irgendeinen Bunker, brachten uns hinein. Sie begannen mich und Jurij einzeln zu befragen. Sie hatten alle Gesichtsmasken, nahmen die Handys und sagten: ‚Jetzt wirst Du sagen, dass Du mit dem Sicherheitsdienst der Ukraine zusammenarbeiten wirst!‘ Sie gaben mir ein Blatt zum Lesen, sie hielten es vor mich. Sie sagten, dass ich mich bereit erklären soll, mit dem Sicherheitsdienst der Ukraine zusammenzuarbeiten, und gaben mir ein Pseudonym. Dann sagten sie: „Wenn Du nicht zusammenarbeiten wirst, übergeben wir Dich an den „Rechten Sektor“. Am Morgen brachten sie mich nach Sewerodonezk zum Gerichtshof, Jurij war nicht dort. Sie gaben mir Dokumente, Fotos, vier Stück, ich sollte sagen, wer von denen Jurij ist. Ich habe auf den Fotos unterschrieben, aber den Text habe ich nicht gelesen“, fügte er hinzu.
„Das Staatssicherheitsministerium ist gezwungen zu erklären, dass das derzeitige Kiewer Regime, das bei der militärischen Niederwerfung des Volks, das gegen den Staatsstreich aufgestanden ist, eine Niederlage erlitten hat, seine Kräfte auf die Führung eines Terrorkriegs gegen die Republiken des Donbass konzentriert hat“, erklärte Ljubenko.

 

de.sputniknews.com: Waffenruhe bei Damaskus in Kraft – Syriens Armee will auf Verstöße reagieren
Die Streitkräfte Syriens haben am Samstag ab 12.00 Uhr Ortszeit eine Waffenruhe in mehreren Bezirken von Ost-Ghouta in der Provinz Damaskus verkündet. Dies meldet die nationale Agentur SANA unter Berufung auf das Militärkommando.
Laut dem Militär behält sich die Armee das Recht vor, auf jegliche Verstöße gegen die Feuerpause „auf gebührende Art und Weise zu reagieren“.
Das russische Verteidigungsministerium hatte am Samstag mitgeteilt, dass ein Abkommen über die Deeskalationszone „Ost-Ghouta“ im Ergebnis von Verhandlungen zwischen Vertretern des russischen Verteidigungsministeriums und der gemäßigten syrischen Opposition unter Vermittlung Ägyptens in Kairo unterzeichnet worden ist. Nach Angaben der Behörde soll ein erster humanitärer Hilfskonvoi innerhalb der nächsten Tage in Richtung Deeskalationszone aufbrechen.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotscko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner 24 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von Logwinowo und Kalinowo. Die ukrainischen Streitkräfte haben bei den Beschüssen 120mm-Mörser, Schützenpanzer, Antipanzergranatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 60 Mörser- und Granatgeschosse abgeschossen.
Die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte erleiden weiter nicht kampfbedingte Verluste in der „ATO“-Zone.
So wurde entdeckt, dass im Verlauf einer Übung der Einheiten der 58. Panzergrenadierbrgiade der ukrainischen Streitkräfte in der Folge von Verwendung abgelaufener Munition ein Geschoss im Lauf einer Mörser explodierte. In der Folge starben zwei Soldaten und drei befinden sich schwer verletzt in der Intensivstation.
Außerdem starben gestern zwei betrunkene Offiziere derselben Brigade aufgrund von unvorsichtigem Umgang mit der Waffe – ein stellvertretender Kompaniekommandeur und der Leiter des Stabs eines Bataillons.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte hat den stellvertretenden Brigadekommandeur, der für das Personal zuständig ist, für das Geschehen verantwortlich gemacht. Da er den Druck des Kommandos nicht ausgehalten hat, hat der Offizier seine Entlassung eingereicht.
Außerdem wurde festgestellt, dass der Kommandeur einer Abteilung, der Feldwebel Oleg Potapow, am 17. Juli nach einem Telefongespräch mit seiner Frau eigenmächtig den Truppenteil verlassen hat. Derzeit wird der Soldat als Deserteur gelistet.
Die intensivsten Beschüsse erfolgen in Richtung Slawjanoserbsk. Dies sind Gebiete der Ortschaften Shelobok, Frunse, Donezkij, Sokolniki, Prischib, Slawjanoserbsk, Sholtoje und Rajewka.
In dieser Richtung hat bei den ukrainischen Streitkräften eine Rotation stattgefunden, die 58. Brigade hat die 93. abgelöst. Deshalb findet dort eine Verschärfung statt.
Der Waffenstillstand sieht vor, dass die Beschüsse eingestellt werden. Wie Sie wissen, hat er eine halbe Stunde gedauert und wurde von der ukrainischen Seite im Abschnitt der vorgesehenen Trennung von Kräften und Mitteln Nr. 1 in Staniza Lugnskaja gebrochen. Nach längerer Zeit redet nun Poroschenko vom Bruch des „Brotwaffenstillstands“, es ist praktisch schon ein Monat vergangen. Kommentare, so scheint mir, sind hier nicht nötig.
Nach unseren Informationen gelten derzeit bei der Rotation von Einheiten in der „ATO“ Zone eine ungeschriebene Regel – die wieder eingetroffenen Einheiten müssen die ausgerüsteten Positionen loskaufen. Der Preis bewegt sich von einigen Kisten Wodka bis zu einer Kiste Granaten, auch von 10.000 bis 15.000 Griwna.
Die Einheiten der 58. Brigade haben sich geweigert, bei der 93. Brigade technisch gut ausgerüstete Beobachtungsposten im Gebiet von Katerinowka und Positionen in der vordersten Verteidigungslinie im Gebiet von Sifonnaja „loszukaufen“. In der Folgen haben die Soldaten der abziehenden Einheiten die Positionen zur Hälfte mit Erde gefüllt und die Posten einfach abgerissen.
Das Kommando der „ATO“ versucht mit allen Kräften, diese neuen Erfindungen auszurotten, aber die soldatischen Traditionen kann man nur auf eine Weise vernichten – indem man das Personal vollständig abzieht und neues einstellt, aber bei der derzeitigen Realität der ukrainischen Armee mit ihrem Defizit und den um sich greifenden Desertionen ist das nicht möglich.

 

de.sputniknews.com: Karpatenukraine: Ungarisch-Aktivisten wegen „Hochverrats“ angeklagt
Zwei Einwohner des westukrainischen Transkarpatiens, die Stelen mit Inschriften in ungarischer Sprache aufgestellt hatten, müssen sich wegen „Hochverrats“ vor Gericht verantworten. Dies berichtet der TV-Sender Swesda.
Die Beiden hatten in Anwesenheit von Journalisten zwei Stelen aufgestellt und anschließend vernichtet. Die Inschriften darauf lauteten: „Kreis Beregowski – ein Land der ungarischen Sprache“ und „Die Ungarn heißen einen im Kreis Winogradowski willkommen“.
Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft handelte es sich dabei um eine Provokation, deren Ziel es gewesen sei, „die Spannungen in der Region zu verstärken und eine Diskriminierung und Beeinträchtigung der ungarischsprachigen Bevölkerung des Gebietes Transkarpatien vorzutäuschen“.
Den Angeklagten drohen zwölf bis 15 Jahre Haft.

 

Dnrsovet.su: Kommentar Denis Puschilins über die Anwesenheit von Vertretern der Republik im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination
Im Rahmen der Sitzung der Kontaktgruppe und der Untergruppe zur Sicherheit haben wir mehrfach die Frage der Notwendigkeit der Wiederaufnahme der offiziellen Teilnahme von Vertretern der Republiken an der Tätigkeit des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination und paritätischen Bedingungen aufgeworfen, wie es der Fall war, bis von der ukrainischen Seite am 22. Januar 2015 eine besondere Ordnung für das Passieren der Abgrenzungslinie eingeführt wurde.
Damals wurde von unseren Vertretern verlangt, auf allgemeinen Grundlagen einen Passierschein zu beantragen und die Grenze als normale Bürger zu passieren, ohne irgendwelche Sicherheitsgarantien, was im Grunde die Möglichkeit blockiert hat, dass Vertreter der Republiken
am Gemeinsamen Zentrum beteiligt sind.
Dennoch verstehen wir die Wichtigkeit der Arbeit des Gemeinsamen Zentrums und die Sinnhaftigkeit der Rückkehr unserer Vertreter. Denn dies wird es erlauben, operativ auf die Verschärfung der Situation zu reagieren, Beobachtungspunkte zu organisieren, Besuche von Orten von Beschuss, Bränden, Beschädigung von Infrastruktur, Evakuierung von Verletzten durchzuführen, es wird dazu beitragen, die Zusammenarbeit mit Vertretern der OSZE-Mission und anderen internationalen Organisationen zu organisieren. Außerdem wird dies die Zusammenarbeit der Seiten in Fragen der Sicherheit wesentlich erleichtern.
Wir stimmen vollständig mit der Meinung von Alexandr Lukaschewitsch (ständiger Vertreter der RF bei der OSZE – Anm. d. Übers.) überein und bestehen weiterhin auf der Rückkehr der Vertreter der DVR und der LVR in das Gemeinsame Zentrum.

 

de.sputniknews.com: Ziel der Busen-Aktion bei Treffen Poroschenko-Lukaschenko bekannt
Die feministische Protestbewegung FEMEN hat das Ziel der Oben-Ohne-Aktion ihrer Aktivistin Andschelina Diasch beim Treffen zwischen dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und dessen weißrussischen Amtskollegen Alexander Lukaschenko am Freitag erklärt.
„Die FEMEN-Bewegung hat damit ihre Einstellung zu Lukaschenkos Besuch in der Ukraine zum Ausdruck gebracht“, schrieb Anna Gutsol, eine weitere Aktivistin der Bewegung auf ihrer Facebook-Seite.
„Hunderte Ukrainer sind gestorben und sterben auch weiterhin für die ukrainische Demokratie. Aber heute wurde in unserem Land auf offizieller Ebene ein Mensch empfangen, der im eigenen Land Andersdenkende unterdrückt“, schrieb Gutsol weiter.
Aus ihrer Sicht hätte sich die Ukraine das nicht leisten dürfen. „Wir dürfen ihn in einem demokratischen Land nicht empfangen!“
Am Freitag hatte eine FEMEN-Aktivistin versucht, das Treffen zwischen dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und seinem weißrussischen Amtskollegen Alexander Lukaschenko zum Scheitern zu bringen. Sie sprang mit entblößten Busen vor die Kameras und rief „Es lebe Weißrussland“. Die junge Dame wurde umgehend von den Sicherheitskräften abgeführt.

abends:

 

de.sputniknews.com: „Wir verlieren sie“: Polen bangt um seine „Pufferzone“ Ukraine
Die Polen machen sich Sorgen: Die Bevölkerungszahl in der Ukraine droht in Zukunft drastisch zu sinken. Das Land könnte sich in eine „unbesiedelte Steppe“ verwandeln. Dann stünde nichts mehr zwischen Polen und „dem Feind“ – sprich Russland.
Polnische Experten sind über die jüngsten UN-Prognosen zu den Bevölkerungszahlen beunruhigt. Andrzej Talaga, Direktor der strategischen Abteilung des Warsaw Enterprise Institute und Berater von polnischen Rüstungsfirmen, hat in einem Artikel für die Zeitung „Rzeczpospolita“ die UN-Daten als katastrophal bezeichnet. Der Ukraine drohe ein demographischer und wirtschaftlicher Kollaps. Das Land könne sich bald in eine „Wüste“ verwandeln.
Polen kann aus Sicht des Experten das Problem der Entvölkerung schon bewältigen. In mehreren Jahren werde die Wirtschaft des Landes eine der größten weltweit sein. Hauptsache, diese Äußerungen erreichen die EU-Führung nicht, sonst könnte es ein Ende der Finanzhilfen bedeuten. Eine Verringerung in der Bevölkerungszahl könnte zudem durchaus durch ukrainische Zuwanderer kompensiert werden: Derzeit arbeiten mehr als eine Million Ukrainer in Polen.
Die Ukraine könne hingegen weder auf Finanzspritzen noch auf Zuwanderer hoffen. Deshalb könnte diese „Pufferzone“ zwischen Polen und Russland sehr bald verschwinden, betont Talaga.
Der Experte macht sich dabei in erster Linie um sein eigenes Land Sorgen. Die Ukraine betrachtet er offenbar nur als ein Territorium, das den Anmarsch des Gegners etwas aufhalten soll. Und wenn Russland diese Wüste besetzt? Und zwar ohne jeglichen Kampf, weil da niemand wäre, gegen den man kämpfen könnte? Dann sei alles vorbei.
„Die Besetzung der Ukraine und ihre Unterwerfung durch Moskau wird auch für Polen ein schmerzhafter Schlag sein, weil dann die letzte Pufferzone zwischen uns und Russland weg wäre“, so Talaga.
Der Gerechtigkeit halber sollte man hier anmerken, dass die Ukrainer den Experten sehr wohl interessieren. Denn wenn es sie in 20 Jahren nicht mehr gebe, wem würde Warschau seine moralische Überlegenheit beweisen und den Völkermord an Polen vorwerfen? Er vergleicht die Ukraine mit einem „bettlägerigen Kranken“, mit dem Warschau diskutieren müsse.
Am Ende macht der Pole seine eigene Prognose: In knapp 30 Jahren könnte sich die Ukraine in die endlose Steppe verwandeln, die es vor 300 Jahren war.
Marija Baljabina, Kommentatorin für Radio Sputnik

 

ukrinform.ua: Hug: Anzahl der Opfer unter Zivilisten im Donbass in diesem Jahr um 50% mehr
Die Zahl der zivilen Kriegsopfer im Donbass sei in diesem Jahr im Vergleich zum gleichen Zeitraum im Jahr 2016 um 50 Prozent gestiegen, sagte der erste stellvertretende Leiter der Beobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Alexander Hug, während einer Pressekonferenz in Donezk.
„In diesem Jahr sind zum heutigen Stand von uns mehr als 320 Opfer unter der zivilen Bevölkerung festgestellt worden. Im Vergleich mit dem gleichen Zeitraum im letzten Jahr beobachtet man eine Steigerung von 50 Prozent“, sagte er.
Hug präzisierte, dass 59 Menschen getötet und mehr als 260 verletzt worden waren.
Allein im Raum Donezk seien in den letzten zwei Wochen 10 Kriegsopfer unter den Zivilisten bestätigt worden.

 

de.sputniknews.com: Krim-Gasturbinen: Bleibt Siemens hart, fallen da in Russland selbst die ICE-Züge aus?
Der Eklat um die auf die Krim gelieferten Siemens-Turbinen nimmt zu. Am 21. Juli teilte der deutsche Konzern offiziell mit, dass er die Beendigung eines Lizenzabkommens mit russischen Unternehmen initiiert sowie seine Lieferungen von Stromausrüstungen im Rahmen von Verträgen mit staatlich kontrollierten russischen Unternehmen ausgesetzt hat.
Sollte der Konzern demnach auf dem Prinzip beharren, so würden in Russland wohl selbst die Hochgeschwindigkeitszüge zum Stehen kommen, heißt es in einem Artikel auf der Website svpressa.ru.
Die Deutschen beharren auf der Version, von einem russischen Kunden betrogen worden zu sein, der die Turbinen statt nach Taman auf die Krim verbracht habe. Wie The New York Times schreibt, sollen nach der Version des Konzerns die Vertreter des russischen Unternehmens Technopromexport zugesichert haben, dass die Anlagen nicht auf die Krim gebracht werden würden. Allerdings gebe es allen Grund zu vermuten, dass man im Konzern im Voraus um die Lieferung von Turbinen auf die Krim gewusst habe. Nun aber sei man einfach bemüht, einer Strafe wegen des Verstoßes gegen das Sanktionsregime zu entgehen.
Die Deutschen beharren auf der Version, von einem russischen Kunden betrogen worden zu sein, der die Turbinen statt nach Taman auf die Krim verbracht habe. Wie die The New York Times schreibt, sollen nach der Version des Konzerns die Vertreter des russischen Unternehmens Technopromexport zugesichert haben, dass die Anlagen nicht auf die Krim gebracht werden würden. Allerdings gebe es allen Grund zu vermuten, dass man im Konzern im Voraus um die Lieferung von Turbinen auf die Krim gewusst habe. Nun aber sei man einfach bemüht, einer Strafe wegen des Verstoßes gegen das Sanktionsregime zu entgehen.
Es ist so, dass die russische Wirtschaftszeitung „Wedomosti“ noch im Juni 2015 berichtet hatte, dass Technopromexport unter Umgehung der Sanktionen die Ausrüstung für seine beiden neuen Kraftwerke auf der Krim bei Siemens Gas Turbines Technologies kaufen wolle, einem Gemeinschaftsunternehmen, das mit 65 Prozent der Anteile Siemens gehört und in dem der russische Konzern Power Machines 35 Prozent der Anteile besitzt.
Damals äußerte eine Quelle die Befürchtung, dass Siemens die Wartung seiner Turbinen auf der Krim ablehnen könnte, worauf der Top-Manager des Engineering-Unternehmens erwiderte, dass man „Ersatzteile leicht bei den Siemens-Werken in China und im Iran kaufen kann, und der Siemens-Service ist bereits in Russland lokalisiert“.
Mehrere westliche Medien zweifeln an der „Naivität“ des Konzerns, indem sie auf einen Besuch des Siemens-Chefs Joe Kaeser in der Residenz von Wladimir Putin nur zwei Wochen nach der Vereinigung der Krim mit Russland verweisen. Nach dem Empfang soll Kaeser in einem Interview gesagt haben, Siemens lasse sich „von kurzfristigen Turbulenzen in der langfristigen Planung nicht leiten“.
Kann in dieser Geschichte ein Kompromiss möglich sein?
Sollte Russland der Variante zustimmen, dass der Konzern die Turbinen zurückkauft, was wird er dann in den zwei Krim-Kraftwerken verbauen? Und wenn sich herausstellt, dass der Siemens Konzern unter dem Druck des Westens eine prinzipielle Position einnimmt — also nicht nur die Lieferung von Energieausrüstung an staatlich kontrollierte russische Unternehmen einstellt, sondern überhaupt aus dem Russland-Engagement aussteigt? Eine solche Möglichkeit erwägt laut der „Wirtschafts Woche“ die Konzernführung.
Dann würden in ganz Russland nicht nur die Wärmekraftwerke mit deutschen Gas- und Dampfturbinen ohne Wartung bleiben, sondern auch die Hochgeschwindigkeits-Elektrotriebwagen Sapsan (für den Fernverkehr) und Lastotschka (für den Regionalverkehr) der Russischen Eisenbahnen (RZD), erbaut auf der Velaro-Plattform bzw. der Desiro-Plattform von Siemens, zum Stehen kommen.
In diesem Fall würde Siemens den traditionsreichen russischen Markt verlieren, wo das Unternehmen seit 1853 präsent ist, und in der Perspektive gewiss von anderen Lieferanten verdrängt werden können.
Russland aber würde Investitionen in Milliardenhöhe einbüßen (laut den Medien hatte Siemens im Jahr 2016 etwa 1,2 Milliarden Euro in die russische Wirtschaft investiert), sich aber auch mit enormen Problemen im Verkehrswesen, in der Energiewirtschaft sowie im Erdgas- und Erdölsektor konfrontiert sehen.
Laut den Informationen auf der offiziellen Siemens-Website hängen faktisch 30 Prozent des Erdöltransportvolumens unter anderem auch von der Ausrüstung des Konzerns ab. Gegenwärtig sind 48 Prozent (!) der Kraftwerke Russlands mit Gas- und Dampfturbinen von Siemens ausgerüstet und gewährleisten 17 Prozent der installierten Leistung der Wärmekraftwerke in Russland. Die Gesamtleistung der Kraftwerke, in denen eine Siemens-Ausrüstung genutzt wird, erreicht 27,9 Gigawatt.
Der Siemens-Konzern hat während seiner langen Tätigkeit in Russland gute Kontakte zu den russischen Politikerkreisen hergestellt, meint der führende Analytiker der russischen Stiftung für nationale Energiesicherheit, Igor Juschkow.
„Deshalb ist es nur natürlich, dass der Konzern recht starke Positionen in Russland besitzt“, so Juschkow. „Aber wenn er tatsächlich seine Lieferungen an staatliche Strukturen und staatlich kontrollierte russische Unternehmen einstellt, würde er im Grunde genommen auf seinen Marktanteil verzichten, den dann andere einnehmen würden. In diesem Segment sind die amerikanische Korporation General Electric und auch japanische Unternehmen tätig. Die besagten Turbinen befinden sich bereits auf der Krim, dieser Bedarf ist demnach gedeckt, und so könnten Unternehmen aus anderen Ländern die deutschen in Ruhe ablösen.“
Eine andere Sache ist dem Experten zufolge, dass die Produktion zertifiziert sei und Probleme beim Wartungsservice auftauchen könnten. Aber Siemens stelle die Frage so: Entweder gebt ihr uns die Turbinen zurück oder wir gehen.
„Bedenkt man, dass die Entscheidung im Kreml auf Präsidentenebene getroffen werden wird, so wird ihn (den Siemens-Konzern) ein solches Ultimatum nötigen, eine harte Position zu beziehen, ohne eine Milderung zuliebe des Lizenz-Wartungsservice“, meint der Analytiker.
Er verweist darauf, dass das Departement des Schatzamtes der USA für die Verwaltung ausländischer Aktiva nicht zufällig dieser Tage dem Unternehmen ExxonMobil für einen vor drei Jahren getätigten Deal mit dem russischen Ölkonzern Rosneft eine Strafe in Höhe von zwei Millionen Dollar auferlegt habe. Damit scheinen die amerikanischen Regulatoren Siemens angedeutet zu haben, alles zu sehen. Etwa, man glaube den Erklärungen nicht, man habe nichts gewusst und gedacht, die Turbinen würden nach Taman gehen, und nicht auf die Krim. Und in diesem Sinne, so Juschkow, wäre der Verlust des Energiesegments am russischen Markt für den deutschen Konzern noch das kleinere Übel.
Der führende Experte der Stiftung für nationale Energiesicherheit, Stanislaw Mitrachowitsch, meint indes, dass die Voraussetzungen für einen Kompromiss bereits sichtbar wären.
„Siemens selbst will diesen Konflikt nicht über ein gewisses Niveau hochschaukeln. Der Konzern scheint sagen zu wollen: Wir wollen nicht raus aus dem russischen Markt, sondern werden einfach die Lieferungen mancher Art von Ausrüstung zu manchen Verträgen einschränken. Das ist ein Anzeichen für einen Kompromiss, der offenbar darin besteht, dass ein Teil der Verträge gekündigt wird, die übrigen aber in Kraft bleiben“, so der russische Experte.

 

dnr-news.com: Puschilin sprach die Voreingenommenheit der OSZE gegenüber der DVR an
Die Spezielle Beobachtermission der OSZE hat in der letzten Zeit begonnen, Informationen über die Konfliktzone im Donbass in hohem Maße vorteilhafter für die ukrainische Seite darzustellen. Dies erklärte heute der Bevollmächtigte Vertreter der DVR bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe Denis Puschilin.
„Gestern besuchte der stellvertretende Leiter der Beobachtungsmission der OSZE in der Ukraine Alexander Hug die Ortschaften Jasinowataja, Krutaja Balka und Wassiljewka. Im Verlauf des Besuchs eröffnete eine Einheit der 72.
mechanisierten Brigade zweimal das Feuer aus Mörsern des Kalibers 120mm. Genauer, um 12:13 im Gebiet der Ortschaft Jasinowataja und um 14:35 im Gebiet von Wassiljewka, wo in dem Moment die Vertreter der Beobachtermission unter Leitung von Hug arbeiteten. Außerdem versuchten die ukrainischen militärangehörigen, eine Drohne der OSZE-Mission abzufangen und auf ihr Gebiet zu lenken“, zählte Puschilin auf.
Er betonte, dass diese „eklatanten Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Seite keinerlei Reaktion seitens der Leitung der Beobachtermission der OSZE“ auslöste.
„Stattdessen benannte heute Alexander Hug öffentlich Probleme bei der Kreuzung des Checkpoints in der Stadt Nowoasowsk“, wies Puschilin hin.
In der DVR ist man in diesem Zusammenhang besorgt über dieses Vorgehen der Führung der OSZE-Mission, das auf „eine Voreingenommenheit gegenüber den Volksrepubliken hinweist“.

 

Dan-news.info: Erklärung Denis Puschilins über die Arbeit der Besonderen Beobachtermission der OSZE
In der letzten Zeit veröffentlicht die OSZE-Mission Informationen, die zu einem hohen Grad für die ukrainische Seite günstig sind.

Gestern hat der stellvertretende Leiter der OSZE-Mission in der Ukraine Alexander Hug die Ortschaften Jasinowataja, Kruataja Balka und Wassiljewka besucht….
Ein solches Herangehen der Führung der OSZE-Mission, die dazu aufgerufen ist, die Lage objektiv zu beobachten, ruft die Beunruhigung der Führung der DVR hervor und lässt den Gedanken aufkommen, dass deren Position gegenüber den Volksrepubliken voreingenommen ist.
Im Zusammenhang damit haben wir die erzwungene Maßnahme getroffen, das Passieren der Führung und von Patrouillen der OSZE-Mission über die Kontroll- und Passierpunkte und Checkpoints auf den allgemeinen Grundlagen durchzuführen, ohne irgendwelche vorrangigen Passierrechte.
Der Leiter der Delegation der DVR bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe in Minsk, der Vorsitzende des Volkssowjets der Republik
Denis Puschilin

Standard

Presseschau vom 21.07.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Abends/nachts:

Dan-news.info: „Heute während einer Inspektion der OSZE im Westen von Donezk wurde von den Beobachtern eine Drohne gestartet, kurz danach wurde sie von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschossen“, teilte der Vertreter der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung mit.
Er fügte hinzu, dass alle sich in dem genannten Gebiet befindenden Einheiten der Streitkräfte der DVR über den Start der Drohne der internationalen Beobachter informiert waren. „Soldaten der Republik haben das Feuer nicht eröffnet“, unterstrich der Vertreter der DVR.

 

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden-10 mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Perwomajsk, Kalinowo, Donezkij, Nishneje Losowoje, Kalinowka, Shelobok, Krasnyj Jar und die Umgebung des Denkmals des Fürsten Igor bei Staniza Luganskaja.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainischen Beschuss und dessen Folgen:
„Gestern gegen 20:00 Uhr haben die ukrainischen Truppen Jasinowataja beschossen, in der Kaschtanowaja-Straße 19 traf ein Geschoss in einen Garten, wo sich zu diesem Zeitpunkt eine Frau befand. Sie erlitt Splitterverletzungen am Bein und wurde in ein Krankenhaus eingeliefert“, teilte die Stadtverwaltung mit.
Das Bürgermeisteramt fügte hinzu, dass die Armee der Ukraine das Feuer auf Jasinowataja auch in der Nacht eröffnete, dabei wurden vier Häuser in der Solnetschnaja- und der Kurortnaja-Straße beschädigt.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 41-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden 14 Ortschaften der Republik beschossen“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Zum Beschuss haben die ukrainischen Truppen Artilleriegeschütze, Mörser, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Nach genaueren Angaben wurden in Jasinowataja fünf Wohnhäuser und eine Gasleitung beschädigt.

 

de.sputniknews.com: Kiew droht Ankara mit Sanktionen – wegen Kohleimport aus Donbass.
Kiew will rechtliche Maßnahmen gegen die türkischen Unternehmen einleiten, die Steinkohle in den selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk kaufen. Das erklärte das ukrainische Ministerium für Energiewirtschaft und Kohleindustrie, wie die Webseite Donbass segodnya berichtet.
„Das Ministerium hat sich an die Botschaften von acht Ländern gewandt, denen Kohle aus der Anti-Terror-Einsatz-Zone verkauft werden könnte. Im Moment ist die Türkei das problematischste Lieferziel. (…) Wir arbeiten außerdem mit unserer Botschaft in der Türkei zusammen und sprechen jene Unternehmen an, die laut offizieller Bestätigung die besagte Kohle erhalten haben. Wir werden über juristische Firmen darauf hinarbeiten, dass Derartiges nicht geschieht“, sagte der ukrainische Energieminister, Igor Nassalik.

 

Dnr-online.ru: Bis heute wurden 500 Abiturienten vom von der Ukraine kontrollierten Territorium des Donezker Oblast in den höheren Bildungseinrichtungen der DVR registriert, die Aufnahme geht weiter, teilte die Bildungs- und Wissenschaftsministerin der DVR Larissa Poljakowa mit. Die staatlich finanzierten Studienplätze, die im Rahmen des humanitären Programms bereit gestellt werden, sind unabhängig von den allgemeinen Quoten. Auf die Studenten aus der Republik wirkt sich das nicht aus.
Außerdem berichtete Larissa Poljakowa, dass neben Abiturienten aus den von Kiew kontrollierten Gebieten des Donbass auch ein Zustrom von Bewerbungen von Einwohnern einer Reihe anderer Regionen der Ukraine zu beobachten ist.

 

Lug-info.com: „Sehr erfreulich ist die Dynamik der Bewerbungen von jungen Leuten von den zeitweise von der Ukraine kontrollierten Territorien bei unseren Bildungseinrichtunge, d.h. aus dem Markowskij-, dem Nowoajdarskij- und dem Starobelkij-Bezirk und anderen Territorien des „Lugansker Oblast“. Bis heute sind bereits 36 solche Bewerbungen eingegangen“, sagte der Bildungs- und Wissenschaftsminister der LVR Sergej Zemkalo.

 

de.sputniknews.com: MH17: Ex-Verteidigungschef über die Donezker Flugabwehr am Tag des Abschusses:
Die Volkswehr der selbsterklärten Volksrepublik Donezk (VRD) hat über keinerlei Möglichkeit verfügt, die Boeing der Malaysian Airlines im Jahr 2014 abzuschießen. Diese erklärte der Ex-Verteidigungschef der VRD, Igor Strelkow (auch Girkin), im Zuge einer Internet-Debatte mit dem russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny.
Strelkow antwortete bei der im Internet übertragenen Debatte auf eine Frage aus Twitter, warum er so lange geschwiegen habe, wer die Boeing der Malaysian Airlines auf dem Flug MH17 über dem Donbass abgeschossen habe. „Die Volkswehr hat die Boeing nicht abgeschossen, da sie nicht über die Mittel verfügte, mit der sie dies hätte tun können“, sagte Strelkow.
„Alle Mittel, über die ich verfügte, das waren fünf Fla-Raketenkomplexe ‚Igla‘ (SA-18 Grouse laut Nato-Klassifikation – Anm. d. Red.) und ein ‚Strela 10‘ (SA-13 Gopher laut Nato-Klassifikation – Anm. d. Red.), die zum Augenblick des Absturzes der Boeing Sugres – eine Stadt im Gebiet Donezk – schützten“, so der Donezker Ex-Verteidigungschef.
„Die mir unterstellte Volkswehr hat die Boeing keinesfalls abschießen können. Andere Kommentare diesbezüglich kann und werde ich nicht geben. Ich habe nicht an den Ermittlungen teilgenommen und interessiere mich prinzipiell selbst nicht dafür“, betonte Strelkow.
Später hatte ein User Strelkow via Twitter gefragt, warum er an jenem Tag zuerst den Abschuss einer An-26 mittgeteilt, dann aber diese Mitteilung gelöscht habe. „Ich habe nichts auf Twitter geschrieben, weil ich mich da nicht befunden habe. Ich habe mich in keinem der sozialen Netzwerke befunden. Diese Mitteilung habe nicht ich geschrieben“, unterstrich er.
„Ich kann mein Ehrenwort geben, ich kann es mit der Hand auf der Bibel schwören, dass ich diese Mitteilung nicht geschrieben habe. Andererseits, mir ist es egal, glaubt mir“, so Strelkow.
Im Juli 2015 hatten die Angehörigen der ums Leben gekommenen Passagiere gerade ihn beschuldigt, den Abschuss der malaysischen Boeing organisiert zu haben, und Klage gegen ihn eingereicht. Sie forderten von ihm eine Entschädigung in Höhe von 500 Millionen Dollar. Eine ähnliche Klage war gegen ihn auch in den USA eingereicht worden.
Strelkow sagte dazu, es sei „zutiefst symptomatisch“, dass die Bewohner Großbritanniens „das Leben ihrer Verwandten in Geld eingeschätzt haben“.
Die Passagiermaschine der Malaysia Airlines war am 17. Juli 2014 auf dem Flug MH17 aus Amsterdam nach Kuala Lumpur in der Nähe von Donezk abgestürzt. An Bord befanden sich insgesamt 298 Menschen. Keiner hat den Absturz überlebt.
Die Ermittlungsbeamten haben festgestellt, dass das Flugzeug von der Rakete eines Flugabwehr-Raketensystems „Buk M-1“ abgeschossen wurde. Allerdings soll es bislang nicht gelungen sein, herauszufinden, wer konkret diese Rakete abgefeuert hatte…

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
In der letzten Woche wurden in den Verbänden und Truppenteilen der Streitkräfte der Donezker Volksrepublik Kontrollübungen zur Koordinierung der Einheiten mit dem kommandierenden Personal in Form von taktischen Truppenübungen und taktischen Feuerübungen durchgeführt.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 49-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Der Gegner hat auf das Territorium der Republik sieben Artilleriegranaten des Kalibers 122mm sowie 192 Mörsergeschosse der Kaliber 120 und 82mm abgefeuert.
Insgesamt hat der Gegner in der letzten Woche 298 mal das Regime der Feuereinstellung verletzt und auf das Territorium der Republik 1092 Artillerie-, Panzer- und Mörsergeschosse abgefeuert.
Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden 34 Ortschaften der Republik beschossen, in neun von ihnen wurden 21 Häuser beschädigt und zerstört.
Außerdem wurden durch Artilleriebeschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte Transformatorunterstationen beschädigt, dadurch hatten Leninskoje, Dsershinskoje, Kominternowo, Nowaja Tawrija und Saitschenko keinen Strom.
In Folge des Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte starb eine zivile Einwohnerin und sechs wurden verletzt, außerdem starben acht Verteidiger der Republik, fünf weitere wurden verletzt.
Im Vergleich zur vorigen Woche hat sich die Zahl der von Seiten der ukrainischen Streitkräfte abgefeuerten Geschosse um 200 erhöht.
Außerdem wurde in der letzten Woche gemäß den offiziellen Berichten der OSZE-Mission das Fehlen folgender schwerer Waffen in den Lagerorten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt:
– 8 Mehrfachraketenwerfer BM 21 „Grad“;
– 5 Haubitzen „Akazija“;
– 4 T-72-Panzer.
Entsprechend den erreichten Vereinbarungen halten die Einheiten der Streitkräfte der DVR, die Aufgaben zur Verteidigung der Republik erfüllen, das Regime der Feuereinstellung ein, was wiederum das Kommando der ukrainischen Streitkräfte nicht zufriedenstellt. Unter den derzeitigen Bedingungen wendet der Stab der sogenannten „ATO“ die folgende Taktik an: über seine Presseoffiziere und kontrollierte ukrainische Massenmedien werden Falschmeldungen über erdachten Beschuss von unserer Seite verbreitet, danach führen Artillerieeinheiten, die rechtzeitig auf die Feuerpositionen verlegt wurden, einen massiven Beschuss von Wohngebieten. Anschließend wird dieser Beschuss der Öffentlichkeit als Feuer von Seiten der DVR ausgegeben.
Dazu ist im Gebiet von Marjinka, im Verantwortungsbereich des Kommandeurs der 92. mechanisierten Brigade Kokorjow, eine Gruppe von Journalisten eingetroffen, deren Aufgabe es ist, die Folgen des Beschusses von Marjinka, angeblich von Seiten der Streitkräfte der DVR, festzuhalten. Der Kommandeur dieser Brigade hat, was uns zuverlässig bekannt ist, rechtzeitig eine militärische Anweisung erhalten, Marjinka zu beschießen und danach Journalisten dorthin zu begleiten und die Ergebnisse des Beschusses darzustellen. Ein ähnliches Szenario verwendet der Kommandeur der 72. mechanisierten Brigade, der Kriegsverbrecher Sokolow in Awdejewka.
Außerdem haben sich die ukrainischen Kommandeure an ihre Lieblingstaktik erinnert, die zuvor aktiv genutzt wurde. Nämlich die Stationierung und Verwendung von Artillerie aus Wohngebieten von Ortschaften heraus. Solche Fälle wurden in Krasnogorowka bemerkt, wo Einheiten der 55. Artilleriebrigade unter dem Kommando des Kriegsverbrechers Brusow provokative Beschüsse des Territoriums der DVR durchführten in der Hoffnung, dass wir das Feuer auf die Ortschaft erwidern.
Ein Versuch einer weiteren Provokation in Dokutschajewsk unter Verwendung von 122mm-Agitationsgeschossen, die von Artillerieeinheiten der 28. mechanisierten Brigade unter dem Kommando des Kriegsverbrechers Subowskij abgefeuert wurden, hat nicht das erwartete Ergebnis erzielt. Ich will daran erinnern, dass diese Art von Artilleriesystemen von den Minsker Vereinbarungen verboten ist, außerdem haben solche mit Flugblättern gefüllten Geschosse selbst eine große Zerstörungskraft und führen zu erheblichen Schäden an Wohnhäusern und Infrastruktur sowie zum Tod von friedlichen Einwohnern.
Ich wende mich an die Vertreter der OSZE-Mission, dass sie alle notwendigen Maßnahmen ergreifen und die ukrainische Seite zur Einhaltung der erzielten Vereinbarungen zwingen, unter anderem im Zeitraum des „Brotwaffenstillstands“.
In der letzten Zeit stellt unsere Aufklärung die Abreise von radikalen Nationalisten aus der Zone der sogenannten „ATO“ fest, sowohl einzeln als auch in kleineren Gruppen. Nach uns vorliegenden Informationen berufen die Kiewer Herren die von ihnen kontrollierten ungesetzlichen bewaffneten Formationen von Radikalen ab und konzentrieren sie in der Hauptstadt und deren Umgebung.
Solche Aktivitäten sind in Kiew bereits im Winter 2013-2014 während des Staatsstreichs und des Sturzes der gesetzlichen Regierung erfolgt. Der Unterschied zu diesen bedauerlichen Ereignissen liegt darin, dass die Nationalisten zu diesem Zeitpunkt nicht über eine solche Menge an Waffen und Munition verfügten wie jetzt.

 

Ukrinform.ua: USA verurteilen Eskalation im Donbass „unter Russlands Leitung“.
Washington verurteile die Handlungen der prorussischen Kräfte, die zur jüngsten Zuspitzung der Kämpfe im Osten der Ukraine und zu dem Tod der ukrainischen Soldaten geführt haben, und fordere Moskau auf, die Bedingungen der Feuereinstellung einzuhalten, betonte auf einem Briefing am Donnerstag in Washington die Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert, berichtet der Ukrinform-Korrespondent aus den USA.
„Die letzten 24 Stunden brachten die höchste Anzahl an Opfer innerhalb eines Tages im Jahr 2017. In dieser Zeit sind acht ukrainische Soldaten getötet worden, fünf Soldaten wurden dabei beim Angriff getötet, der, wie sich herausgestellt hat, von Kräften unter der Führung von Russland initiiert wurde“, erklärte die Sprecherin.
Sie rief Russland und die Kräfte auf, „die es im Osten der Ukraine bewaffnet, trainiert und anführt, die Bedingungen der Feuereinstellung sofort umzusetzen“.
Dafür, betonte Nauert, sollen diese Kräfte „alle schweren Waffen abziehen, sich von der Kontaktlinie zurückziehen und den vollen, sicheren und ungehinderten Zugang für internationale Beobachter zur internationalen Grenze sicherstellen“.

 

de.sputniknews.com: Nazi-Märsche im Baltikum „erreichen“ EU-Parlament.
Das EU-Parlament wird bald eine Resolution erörtern, laut der gegen die baltischen Staaten wegen des dort wachsenden Rechtsextremismus Sanktionen verhängt werden sollen. Die Initiative stammt von der Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordischen Grünen Linken (GUE/NGL), wie die russische Zeitung „Iswestija“ am Freitag berichtet.
Die Fraktion fordert von Brüssel, „die Veranstaltungen zu verurteilen, die die Nazi-Ideologie popularisieren“, und in diesem Zusammenhang Wirtschaftssanktionen gegen die drei baltischen Staaten zu beschließen. Die Resolution soll dem EU-Gremium schon im Herbst vorgelegt werden.
Die Verhängung von Sanktionen gegen die baltischen Länder durch die EU-Kommission wäre eine angemessene Maßnahme. Ihnen könnte beispielsweise das Geld aus den europäischen Fonds gekürzt werden“, sagte Jiří Maštálka, Fraktionsmitglied und Vizevorsitzender des EU-Parlamentsausschusses für die Beziehungen zu Russland.
Brüssel schließe derzeit die Augen vor dem wachsenden Faschismus in Europa. Dies beziehe sich nicht nur auf die baltischen Staaten, sondern auch auf die Ukraine.
In Estland findet alljährlich ein Treffen der Veteranen der 20. Waffen-SS-Grenadier-Division der statt. In Lettland marschieren jährlich am 16. März am sogenannten „Tag der Legionäre“ die lettischen Waffen-SS-Veteranen. In diesem Jahr nahmen an dem Marsch etwa 2.000 Menschen teil. In allen drei baltischen Ländern kommt es am Tag der Unabhängigkeit zu Fackelzügen.
Der Rechtsextremismus stärkt dort seine Positionen seit dem Zerfall der Sowjetunion. Seitdem versuche das Baltikum laut dem Chef des lettischen Antifaschistischen Komitees, Josef Koren, sich von seiner Vergangenheit zu distanzieren – die sowjetischen Soldaten wurden zu „Verbrechern“ während die ehemaligen Kollaborateure auf einmal zu „Befreiern“ wurden. Koren zufolge sei das Problem besonders in Lettland aktuell, wo an den Nazi-Veranstaltungen auch Vertreter der Staatsführung teilnehmen würden.

Lug-info.com: Eine Kommission aus Kiew führt in der sogenannten „Hauptabteilung der Nationalpolizei im Lugansker Oblast“ Ermittlungen zum Aufspüren von Informationsquellen der Hotline des Innenministeriums der LVR durch. Dies teilte das Innenministerium der Republik mit.
„Uns ist bekannt, dass zurzeit in der sogenannten „Hauptabteilung der Nationalpolizei im Lugansker Oblast“ eine Kommission aus Kiew arbeitet. Die einzige und wichtigste Aufgabe dieser „Revisoren“ ist nicht die Bewertung der Arbeit der Rechtsschutzbehörde, sondern die Aufdeckung von Informationsquellen des Innenministeriums der LVR“, teilte die Polizei der LVR mit.
„In der Arbeit der Hotline für die Einwohner des Lugansker Gebiets ist ein gewisser Rückgang zu verzeichnen. Dies ist in erster Linie damit verbunden, dass die durch die Aufdeckung einer Reihe ihrer schmutzigen Geheimnisse erbosten ukrainischen Spezialdienste und sogenannten „Rechtsschützer“ all ihre Kräfte in die Entdeckung und Liquidierung unserer Quellen investiert haben. Nach diesen Menschen ist eine echte Jagd ausgerufen worden, deshalb waren sie aus Sicherheitsgründen gezwungen ihre Aktivitäten zeitweise einzustellen“, teilte das Ministerium mit.
Im übrigen betraf der Rückgang nur die operativen Informationen über die Situation in den zeitweise von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territorien der Republik. Was die Beschwerden von Einwohnern des Lugansker Gebiets über Ausschreitungen der ukrainischen Streitkräfte betrifft, so „ergießen sie sich in einem breiten Strom“, berichtete das Ministerium.
„Vom Minister Igor Alexandrowitsch Kornet wurde die deutliche Aufgabe gestellt: keiner der Übeltäter der ukrainischen Straftruppen und ihrer Unterstützer darf unbestraft bleiben. Und diese Aufgabe wird erfüllt werden. Außerdem rufen wir die Bürger auf: wenn gegenüber Ihnen von ukrainischen Strafsoldaten oder ihren Helfern ein Verbrechen begangen wird, schweigen Sie nicht. Wenn Sie sich nicht entschließen können anzurufen, kommen Sie und geben Sie eine Anzeige bei der Polizei auf. Lassen Sie nicht zu, dass ihre Peiniger der gerechten Vergeltung entgehen. Die Arbeit der Hotline wird fortgesetzt“, unterstrich das Innenministerium.

 

Ukrinform.ua: Ukraine und Moldau verhandeln über gemeinsame Checkpoints entlang gesamter Grenze.
Die Errichtung gemeinsamer Zoll- und Grenzkontrollen auf der gesamten Länge der Grenze zwischen der Ukraine und Moldau haben der Außenminister der Ukraine, Pawlo Klimkin, und der Vize-Premierminister für Reintagration der Republik Moldau, Gheorghe Bălan, diskutiert, ließ die Pressestelle des ukrainischen Außenministeriums mitteilen.
„Das (die Errichtung einer gemeinsamen Zoll- und Grenzkontrolle auf der gesamten Länge der Grenze zwischen der Ukraine und Moldau – Red.) war eines der zentralen Themen des heutigen (gestrigen – Red.) Treffens des Ministers für auswärtige Angelegenheiten der Ukraine, Pawlo Klimkin, und des Vize-Premierministers für Reintagration der Republik Moldau, Gheorghe Bălan“, so die Meldung.
Die Beamten haben auch vereinbart, die Koordinierung der Maßnahmen zur Sicherstellung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine und Moldaus im Kontext der Situation in der Region zu stärken.
Außerdem haben Klimkin und Belan die Wege zur Intensivierung des Verhandlungsprozesses über Transnistrien-Regelung im Format „5 + 2“ und den Stand der ukrainisch-moldawischen bilateralen Beziehungen erörtert.

 

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Russland rettete Nahen Osten von Vernichtung – irakischer Vize-Präsident:
Der Nahe Osten ist immer noch „am Leben“ und das dank der Position Russlands gegenüber Syrien, wie der irakische Vize-Präsident Nuri al-Maliki in einem Interview mit RIA Novosti mitteilte. Wäre die Position Russlands zu Syrien anders gewesen, wäre die Region bereits völlig vernichtet.
„Ohne Russlands Herangehen an das syrische Problem, das sich von dem der USA unterschied, wäre das Regime in Syrien gestürzt worden, die Terroristen wären aktiver geworden, die (politische) Landkarte der Region hätte sich geändert, was letztendlich zum Fallen von Bagdad geführt hätte“, so al-Maliki.
Er betrachte außerdem den Sieg über die IS-Terroristen in Mossul nicht als eine Errungenschaft der USA. „Ja, sie haben uns mit Flugzeugen unterstützt, doch der Hauptverdienst gehört den irakischen Soldaten, den Volksmilizen und den Luftstreitkräften des Iraks“, so al-Maliki.
Der irakische Politiker kommt am 23. Juli zu einem dreitägigen Besuch nach Moskau…

Lug-info.com: Trennung Kräften unter Mittel bei Staniza Luganskaja, Versuch Nr. 73:
„Heute hat die ukrainische Seite ein weiteres Mal die Maßnahme zur Erfüllung der Rahmenvereinbarungen zur Trennung von Kräften und Mitteln am Abschnitt Nr. 1 im Gebiet von Staniza Luganskaja zum Scheitern gebracht“, teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko mit.
„Dies ist schon der 73. Versuch der Trennung von Kräften und Mittel in diesem Gebiet. Allem Anschein nach ist die Kiewer Führung nicht in der Lage ihrerseits eine solche Maßnahme zu organisieren“, erläuterte der Oberstleunant.
Gestern hatte der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego darüber informiert, dass die LVR der OSZE-Mission ihre Bereitschaft zum spiegelbildlichen Abzug bei Staniza Luganskaja gemeldet hat, von der Ukraine sei jedoch noch keine Antwort eingetroffen.

 

de.sputniknews.com: US-Großkonzerne fordern massenhaft Änderung von geplanten Russland-Sanktionen.
Die geplanten antirussischen Sanktionen des US-Senats sind laut dem Fernsehsender CNN bei zahlreichen führenden amerikanischen Großkonzernen auf Unmut gestoßen. Diese haben demnach eine Lobbykampagne gestartet, um eine Änderung des Gesetzentwurfs durchzusetzen.
Grund sei die Sorge vor negativen Folgen für das Geschäft. Zu den Industrieriesen, die sich nach CNN-Informationen gegen die geplanten Einschränkungsmaßnahmen ausgesprochen haben, zählen die Firmen Boeing, Ford, Dow Chemical, Procter & Gamble, International Paper, Caterpillar und Cummins. Auch Energiegiganten wie BP, General Electric sowie Citigroup, Mastercard und Visa hätten sich dagegen ausgesprochen.
Deren Lobbyisten versuchen laut dem Sender die Kongressmitglieder davon zu überzeugen, dass die neuen Sanktionen unvorhersehbare Folgen haben und dem Geschäft einen erheblichen Schaden zufügen könnten.
Von einem kompletten Verzicht auf Sanktionen sei aber keine Rede, betont der Sender.
Zuvor hatten auch Vertreter einiger europäischer Energie-Großunternehmen die antirussischen Sanktionen der USA verurteilt. Laut manchen Experten versuchen die USA unter dem Deckmantel von Russland-Sanktionen die US-Interessen auf dem internationalen Gasmarkt durchzusetzen.
Am 15. Juni hatte der US-Senat einen Gesetzesentwurf gebilligt, der neue Sanktionen gegen Russland und den Iran vorsieht.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen):
In der letzten Woche haben die ukrainischen Truppen 44-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurde mit allen Arten von Waffen geschossen, 122mm-Artillerie, 120- und 82mm-Mörser, Schützenpanzer, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen. Insgesamt wurden mehr als 500 Artillerie-, Mörser- und Granatgeschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Im Vergleich zu letzten Woche ist die Häufigkeit des Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte um sieben Vorfälle gewachsen. Verluste gibt es keine.
Von Seiten der ukrainischen Truppen wurden die Gebiete folgender Ortschaften beschossen: Nishneje Losowoje, Kalinowka, Losowoje, Logwinowo, Marjewka, Perwomajsk, Kalinowo, Donezkij, Slawjanoserbsk, Rajewka, Sholtoje, Prischib, Frunse, Shelobo, Sokolniki, Krasnyj Jar, das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor.
Die Befehle zur Eröffnung des Feuers erteilten der Kommandeur der 53. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte Grusewitsch, der Kommandeur der 24. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte Schewtschenko, der Kommandeurder 58. Panzergrenadierbrigade Drapatyj, der Kommandeur der 14. mechanisierten Brigade Shakun.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner das Regime der Feuereinstellung 10-mal verletzt und 117 Geschosse auf das Gebiet der Republik abgefeuert.
In der letzten Woche wurden von den technischen Einheiten Arbeiten zur Entminung von Örtlichkeiten vorgenommen. Es wurden 10 Kilometer entlang der Leitung in den Gebieten von Weselenkoje, Nikowajewka und Pionjerskoje von explosiven Objekten gesäubert.
Die Hauptzahl der ukrainischen Technik und Waffen, die sich an der Kontaktlinie befindet, wird regelmäßig in den täglichen Berichten der OSZE-Mission als in den Lagerorten fehlend erwähnt.
In dieser Woche wurde in den Berichten der OSZE-Mission das Fehlen folgender Waffen festgestellt:
– 8 152mm-Haubitzen „Gianzint-B“,
– 9 152mm-Haubitzen „Msta-B“,
– 5 152mm-Haubitzen „Akazija“,
– 2 122mm-Mehrfachraketenwerfer BM-21 „Grad“,
– 15 100mm-Antipanzergeschützen MT-12 „Rapira“,
– 14 Panzer T-64 und T-72,
– 7 automatische 120mm-Mörser.
Das Fehlen dieser Technik und Waffen wird bereits seit langer Zeit festgestellt, aber eine Reaktion von Seiten der ukrainischen Regierung gibt es auf diese Verstöße nicht.
Wir sind davon überzeugt, dass diese Waffen teilweise von den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte zum Beschuss des Territoriums der Republik verwendet werden.
Die Aufklärung der Volksmiliz stellt weiterhin Waffen und verbotene Technik der ukrainischen Streitkräfte entlang der Kontaktlinie fest.
Getarnte Technik befindet sich in den Gebieten von Troizkoje, Nowotoschkowskoje, Mironowskij, Popasnaja und Nishneteploje. In diesem Abschnitt sind 152mm- und 122mm-Artillerie, ein Panzerzug sowie einige Mörserbatterien mit 120- und 82mm-Mörsern stationiert.
Es wird ständig Munition zur Führung provokativen Beschusses auf unsere Positionen und Ortschaften der Republik geliefert.
Im Zeitraum vom 14. bis 21. Juli wurden in den Truppenteilen und Einheiten Übungen zur militärischen Ausbildung und zur Organisation von Einheiten durchgeführt sowie Trainings zur Erhöhung der Kampffähigkeit.
Auf dem Truppenübungsplatz Uspenskij fanden Übungen zur Führung von Technik und Schießübungen mit Panzer-, Panzergrenadier-, Artillerie- und Spezialeinheiten mit Kontrollaufgaben statt.
Trotz der gesamten militärischen Macht, die die Kiewer Führung unseren Soldaten demonstrieren will, ist der Zustand der militärischen Disziplin und der Kampfbereitschaft der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone äußerst niedrig: es gibt weiterhin Alkoholismus, Drogenabhängigkeit und Fälle von Desertion. All dies ist verbunden mit der Unzufriedenheit der ukrainischen Soldaten mit der derzeitigen Regierung und dem Unwillen in der „ATO“-Zone Dienst zu tun. Dies führt regelmäßig zu nicht kampfbedingten Verlusten.
So erlitten in der 53. Brigade der ukrainischen Streitkräfte zwei Soldaten Messerverletzungen aufgrund eines Streits. In Folge von unvorsichtigem Umgang mit der Waffen im betrunkenen Zustand wurde ein Soldat verletzt. In der 14. Brigade starb ein Soldat bei der Detonation eines Sprengstoffpakets, zwei weitere wurden unterschiedliche schwer verletzt. Ein Soldat beging Selbstmord, indem er sich in den Kopf schoss.
Diese und viele andere Fälle nicht kampfbedingter Verluste unter dem Personal der ukrainischen Streitkräfte zeugen nur davon, dass die Dienstbedingungen unerträglich sind und das kommandierende Personal sich völlig von der Leitung der Einheiten abgewandt hat.
Außer Waffen verlegt das ukrainische Kommando Gruppen von Söldnern aus ausländischen privaten Militärkompanien an die Kontaktlinie. Die Verlegung erfolgt angeblich um Lücken zu schließen, tatsächlich aber zur Ausführung provokativer Aktivitäten gegenüber der Republik, zur Unterdrückung der Zivilbevölkerung sowie zur psychischen und physischen Einflussnahme auf die ukrainischen Soldaten, die den brudermörderischen Krieg leid sind und das Blutvergießen nicht fortsetzen wollen.
So wurde in Mironowskij und Wosdwishenka die Anwesenheit von Einheiten einer „georgischen Kompanie“ bemerkt und in Nishnij Mintschenok und Olchowaja die Ankunft polnischer Söldner.
Diese Fakten sind eine weitere Bestätigung dafür, dass die ukrainische Seite nicht die Absicht hat, die Situation im Donbass auf friedlichem Weg zu lösen und alle Vereinbarungen der Kontaktgruppe in Minsk ignoriert, darunter auch den „Brotwaffenstillstand“.

 

de.sputniknews.com: Kreml amüsiert: „Putins“ Armbanduhr für eine Million Euro versteigert .
Eine Armbanduhr, die angeblich dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gehört haben soll, ist laut BBC für eine Million Euro versteigert worden. Kremlsprecher Dmitri Peskow bestreitet jedoch jegliche Verbindung der Uhr mit Putin.
„Das Auktionshaus hat wahrscheinlich einen Kunden übers Ohr gehauen und den Preis stark hoch geschraubt“, so Peskow. „Aber das muss schon der Kunde selbst mit dem Auktionshaus klären. Diese Uhr hatte mit dem Präsidenten nichts zu tun.“
Der Kreml habe auch nicht vor, sich mit dem Auktionshaus in Kontakt zu setzen, um den Ursprung der Armbanduhr festzustellen.
„Dieses Thema gehört zu den Kuriositäten, die mit uns absolut nichts zu tun haben“, so Peskow weiter.
Zuvor hatte BBC unter Berufung auf die Firma „Monaco Legends“, welche die Versteigerung veranstaltete, berichtet, eine Armanduhr mit Garantiepapieren auf den Namen des russischen Präsidenten sei für mehr als eine Million Euro versteigert worden.


ukrinform.ua: Im Donbass 5 ukrainische Soldaten getötet, 8 verwundet und ein Soldat gefangen genommen.
In den letzten 24 Stunden seien durch Kämpfe im Gebiet der Antiterror-Operation (ATO) fünf ukrainische Soldaten getötet worden, gab heute auf einem Briefing in Kiew der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für ATO, Oberst Andrij Lysenko, bekannt.
„In den letzten 24 Stunden sind durch Kämpfe fünf ukrainische Krieger gefallen. Einen Soldaten hat die Kugel des Scharfschützen in der Nähe von Nowgorodsko erwischt, drei Soldaten sind während der Schlacht in der Nähe von Krasnogorowka und noch einer ist beim Beschuss der Position Schachta Butowka getötet worden. Acht Soldaten wurden verletzt, sieben von ihnen im Krasnogorowka und einer bei Schachta Butowka“, sagte der ATO-Sprecher.
Lysenko teilte auch mit, dass ein ukrainischer Soldat gefangen genommen wurde.
„Die ukrainischen Behörden werden alles tun, um den Kameraden nach Hause zurückzubringen“, fügte er hinzu.

 

de.sputniknews.com: Putin: Zerfall der Sowjetunion hatte größten Einfluss auf mein Leben.
Der Zerfall der Sowjetunion ist laut Russlands Präsident Wladimir Putin das wichtigste Ereignis gewesen, welches den größten Einfluss auf sein Leben hatte. Dies sagte der Staatschef in einem Gespräch mit Schülern des Bildungszentrums Sirius in Sotschi am Freitag.
„Ein Ereignis im Leben? Du hast mich in eine schwierige Lage gebracht“, antwortete Putin einer Schülerin.
„Ich glaube, es gab keines, das auf einmal mein ganzes Leben veränderte. Es gab eines, aber es geht um den Einfluss… Ich versuche, es ernsthaft zu sagen. Ich glaube, es war wohl der Zerfall der Sowjetunion“, so der Präsident.

 

Dan-news.info: Ukrainische Soldaten haben das Feuer auf die Umgebung des Jushnodonbasskij-Wasserwerks bei Jasinowataja eröffnet, während dort eine Inspektion des stellvertretenden Leiters der OSZE-Mission Alexander Hug stattfand. Dies berichtete heute der Vertreter der DVR im Gemeinsamen Zentrum für Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung.
„Gegen 14:30 Uhr haben die ukrainischen Streitkräfte demonstratives, abschreckendes Feuer auf die Umgebung der Pumpstation erster Ebene des Jushnodonbasskij-Wasserwerks eröffnet. Treffer wurden in unmittelbarer Nähe der Station registriert“, unterstrich der Vertreter des Gemeinsamen Zentrums.
Nach seinen Worten wurde mit Mörsern des Kalibers 120mm geschossen. Außerdem hat der Gegner einen Versuch unternommen, die Funktion einer Drohne der OSZE zu behindern, die in diesem Gebiet gestartet wurde.
„Mit Hilfe eines Funksignals haben die ukrainischen Streitkräfte versucht die Drohne abzufangen und auf ihr Territorium zu leiten. Der Versuch erwies sich als erfolglos“, erklärte der Gesprächspartner der Agentur.

 

de.sputniknews.com: Tod ukrainischer Militärs im Donbass: Warum Kiew weiter Konflikt schürt:
Das Verteidigungsministerium der Ukraine hat am Donnerstag den Tod von neun ukrainischen Soldaten im Donbass gemeldet. Der Politologe Wladimir Skatschko äußerte gegenüber Radio Sputnik, dass Kiew damit eine Konflikteskalation im Südosten des Landes schüren wolle.
„Nach vorläufigen Angaben haben die ukrainischen Truppen bei einem Beschuss schwere Verluste erlitten: Vier Militärs sind getötet und zwei weitere verletzt worden“, sagte der Sprecher des ukrainischen Verteidigungsministeriums, Andrej Lyssenko. „Die Kämpfer haben auch versucht, eine Offensive einzuleiten, aber wir haben sie mit dichtem Feuer gestoppt. Der Offensivversuch wurde damit abgewehrt.“
Der Experte Wladimir Skatschko sagte dazu: „Kiew versucht, eine Konflikteskalation zu schüren, um vielleicht ein Thema für Verhandlungen mit dem ,Normandie-Quartettʻ zu haben. Zudem können diese Morde ein schreckliches Ablenkungsmoment für die Kiewer Behörden und ein erneuter Versuch für Vorwürfe der Eskalation im Südosten gegen Russland sein.“
Er schließt nicht aus, dass Kiew dabei versuchen werde, etwas dem Westen abzuhandeln.
„Die Sache ist die, dass man das Kiewer Regime auf die ,Eigenerwirtschaftungʻ umstellt und ihm immer weniger für seine Bereitschaft, ein antirussischer Rammbock zu sein und im Vordergrund gegen die ,russische Aggressionʻ zu kämpfen, zahlen will. Vielleicht löst Kiew deswegen einen Konflikt aus, um seine Nützlichkeit zu bestätigen und etwas für den ,Krieg gegen Russlandʻ zu erbetteln.“
Am Donnerstag hatte das Verteidigungsministerium der Ukraine gemeldet, dass innerhalb von 24 Stunden neun ukrainische Soldaten an der Frontlinie der Streitkräfte der Ukraine und der von Kiew nicht kontrollierten selbsterklärten Volksrepubliken ums Leben gekommen wären. Vier ukrainische Militärs seien am frühen Donnerstagmorgen beim Beschuss der Ortschaft Krassnogorowka durch Granatwerfer, Waffen mit 122-Milimeter-Munition und Raketen des Systems Grad („Hagel“) ums Leben gekommen. Ein weiterer Soldat der ukrainischen Streitkräfte soll bei einem Beschuss in der Region Nowgorodskij getötet worden sein. Am Mittwoch waren drei ukrainische Soldaten bei einer Explosion in der Region Nowotoschkowskoj und ein weiterer in der Region Marjinka ums Leben gekommen.

Dan-news.info: „In der letzten Woche ist beim Apparat der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR eine Meldung über eine Gefangennahme eingegangen“, teilte der Pressedienst des Apparats der Bevollmächtigten mit.
Eine Frau, Mutter eines minderjährigen Kindes, wurde im Juni dieses Jahres im von der ukrainischen Regierung kontrollierten Konstantinowka festgenommen.

 

de.sputniknews.com: Lawrow: Moskau glaubt nicht an Regimewechsel – egal wo.
Moskau glaubt laut Außenminister Sergej Lawrow nicht an Regimewechsel, wo auch immer einer erfolgen mag. Ähnliche Szenarien in Bezug auf Nordkorea können ihm zufolge nur verantwortungslose Politiker erörtern.
„Wir glauben nicht an Regimewechsel, wo auch immer es sein mag. Ich habe gehört, dass dies in den USA mit großem Enthusiasmus aufgenommen wird, darunter auch von einigen Vertretern der heutigen Administration, indem sie sagen, dass die Geduld am Ende sei und dass etwas getan werden müsse, weil das Ausmaß der Gefahr wachse… Diejenigen aber, die heute derartige Szenarien zu erwägen fortsetzen, sind keine verantwortungsvollen Politiker“, betonte Lawrow am Freitag in einem Interview mit NBC.

 

Ukrinform.ua: Poltorak: Russland könnte Manöver „Sapad-2017“ für Aggression gegen Europa verwenden.
Russland könnte sein Manöver mit Weißrussland „Westen-2017“ („Sapad-2017“ – russ.) als Aggression gegen jedes europäische Land verwenden.
Darüber schreibt auf seiner Facebook-Seite der Verteidigungsminister der Ukraine, Stepan Poltorak.
„Die bevorstehenden Übungen „Sapad-2017“ sind extrem stark. Sie können verwendet werden, um mit der Aggression nicht nur gegen die Ukraine, sondern auch gegen jedes europäische Land zu beginnen, das eine gemeinsame Grenze mit Russland hat“, schrieb er.
Der Verteidigungsminister betonte, die ukrainische Seite werde auf die Durchführung dieser Übungen adäquat reagieren.


 

Lug-info.com: „Durch eine Verfügung des Ministerrats der LVR vom 13.07.17 wurde eine zeitweilige Administration zur Leitung der GmbH „Agro-Hug“ (Tschernuchinskaja Geflügelzucht) ausgesprochen. Gemäß der Verfügung beträgt die Dauer zunächst drei Monate“, teilte das Ministerium für Industrie und Handel der LVR mit.
Das Ministerium erläuterte, dass die Hauptaufgabe der zeitweiligen Leitung des Unternehmens die Bewahrung der grundlegenden Mittel der Geflügelzucht und der Arbeitsplätze in ihr sowie die Versorgung der Bevölkerung der Republik mit Lebensmitteln (Geflügelfleisch) ist. Mit diesem Ziel ist geplant, eine Analyse des finanziellen Zustands des Unternehmens und eine Inventarisierung der Aktiva durchzuführen sowie einen Maßnahmeplan zu erarbeiten, um die Hühnerzucht aus der entstandenen ökonomischen Situation herauszuführen.
Es wurde bereits eine Versammlung des Arbeitskollkeitvs mit Vertretern der zeitweiligen Administration, des Ministeriums für Industrie und Handel, des Landwirtschaftsministeriums der LVR, der gesellschaftlichen Bewegung „Mir Luganschtschine“, der Verwaltung des Perewalskij-Bezirks durchgeführt, bei der die grundlegenden Richtungen der vor der zeitweiligen Administration liegenden Aufgaben festgelegt wurden.
Seit dem 19. Juli hat die Arbeit zur Inventarisierung der Aktiva der Geflügelzucht begonnen.

 

de.sputniknews.com: Sputnik-Chefin Simonjan kommentiert „Lob“ von CIA-Chef.
Sputnik- und RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan hat auf ihrer Twitter-Seite die jüngsten Äußerungen des CIA-Chefs Mike Pompeo kommentiert, laut denen Moskau Sputnik und RT einsetzt, um Kriege ohne einen einzigen Schuss zu gewinnen. Das soll dem Kreml einen Haufen Geld erspart haben.
„Der CIA-Chef hat uns gelobt, dass wir das Geld des russischen Staates sparen. Ich meine das im Ernst“, schrieb Simonjan via Twitter.
Pompeo sagte vor kurzem bei einem Sicherheitsforum in Colorado, dass RT und Sputnik sowie „andere Mittel der milden Kraft“ Moskau dabei helfen würden, die Kosten für die Verbreitung seines Einflusses in der Welt zu reduzieren. Der CIA-Chef ist eigenen Worten zufolge sicher, dass die Medien Russland dabei helfen, die Doktrin des Generalstabschefs Waleri Gerassimow zu implementieren. Hauptidee dieser Doktrin sei nach Pompeo, „Kriege ohne einen einzigen Schuss zu gewinnen“.
Im Januar hatte die US-Aufklärung der Nachrichtenagentur Sputnik und dem TV-Sender RT fast die Hälfte ihres Berichts über eine angebliche Einmischung Russlands in die US-Präsidentenwahl gewidmet. Die im Bericht angeführten Angaben über den Sender waren jedoch veraltet und stammten aus dem Jahr 2012. Die US-Geheimdienste legen auch keinerlei Beweise für Moskaus Einfluss auf die Wahlen vor, angeblich aus Geheimhaltungsgründen.
Vorwürfe gegen die russischen Medien erklingen auch aus dem Munde von anderen US-Politikern. So kritisierte der Ex-FBI-Chef James Comey RT als ein Propaganda-Instrument der russischen Regierung. Laut einem Kongress-Mitglied, David Cicilline, verbreite RT Fake-News. Beweise führten die beiden jedoch keine an.

Dnr-online.ru: Eine der erschreckendsten Tendenzen bei der Entwicklung der heutigen Ukraine ist die Schaffung und Ausweitung eines Netzes von pseudopatriotischen Kinderlagern, in denen die jungen Zöglinge lernen mit der Waffe umzugehen und Russen zu hassen. Ein deutliches Beispiel einer solchen Organisation ist das neonazistische Militärlager „Asowez“ bei Kiew, über das die Kämpfer des Strafbataillons „Asow“ die Schirmherrschaft haben.
Über mögliche Folgen einer solchen „Erziehung“ sprach in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR am 21. Juli der Vorsitzende der Parlamentsfraktion „Donezkaja Respublika“ Alexandr Kostenko.
„Wir wissen, dass in den 30er Jahren genau solche Schulen in Nazideutschland existierten, aus denen eine Reihe ausgebildeter und der eingeimpften Idee treuer Soldaten hervorgingen – vollwertige Mörder, die tadellos Befehle ausführten. Jetzt wiederholt sich diese Situation in der Ukraine. Und wenn die Weltgemeinschaft nicht darauf einwirkt, werden sie die Chance haben eine Wiederholung der Geschichte zu sehen. Sie haben schon mit der Ukraine gespielt, über sie die Kontrolle verloren“, stellte der Abgeordnete fest.
Eine der Hauptursachen der Entwicklung der in der Ukraine entstandenen Situation ist nach den Worten des Abgeordneten eine Tendenz, die Lehren der Geschichte zu vergessen, die praktisch gleichzeitig in den Ländern des Westens zu bemerken ist.
„Ich möchte, dass die Menschen sich dieser Frage aufmerksamer widmen. Was können die „Asowzy“ und andere „Bataillonslager“ lehren, die glühende Ideologen des Faschismus und des Nazismus sind? Nur das, womit sie sich selbst befassen. Deshalb rufe ich die Einwohner der von Kiew kontrollierten Städte auf, sich Rechenschaft darüber abzulegen, wem sie ihre Kinder anvertrauen“, fasste Alexandr Kostenko zusammen.

 

de.sputniknews.com: Bürgermeister von Lampedusa vergleicht Außenminister Kurz mit Neonazi.
Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz hat Italien den Vorschlag gemacht, auf der Mittelmeerinsel Lampedusa ankommende Flüchtlinge nicht aufs Festland zu lassen. Dieser Vorschlag erzürnte jedoch den dortigen Bürgermeister Salvatore Martello.
„Solche Aussagen hätte ich mir von einem Neonazi-Skinhead erwartet, nicht vom Vertreter eines Landes der europäischen Gemeinschaft“, zitiert das österreichische Newsportal heute.at Martello.
Es sei offensichtlich, dass Kurz keine Ahnung davon habe, wie groß die Insel sei und dass dort auch 6.000 Einwohner leben würden, die sich als Europäer sehen. „Aus Kurz’ Worten entnehme ich, dass er nicht weiß, wie Landungen von Flüchtlingsschiffen erfolgen und wie Migranten behandelt werden, die auf Lampedusa eintreffen“, so Martello.
Er bezeichnete die Aussagen des Außenministers als „gravierend“ und stellte klar, Lampedusa würde sich nicht zum „Internierungslager für Flüchtlinge umfunktionieren“ lassen. In Anspielung auf Adolf Hitler fragte er provokant: „Will Kurz etwa die dunklen Jahre seines Landsmannes wieder aufleben lassen?“

 

ukrinform.ua: Poroschenko wird bei Normandie-Verhandlungen reale Feuereinstellung im Donbass fordern.
Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat nach Verhandlungen mit dem weißrussischen Amtskollegen Alexander Lukaschenko erklärt, dass er während der Telefonverhandlungen am Montag zwischen den Staats- und Regierungschefs der Länder des „Normandie-Formats“ eine sofortige und reale Feuereinstellung im Donbass fordern wird, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Bereits am Montag finden die Telefongespräche im „Normandie-Format“ statt. Und ich werde die sofortige und reale Feuereinstellung entlang der ganzen Konfliktlinie fordern“, sagte Poroschenko.
Er hob weiter hervor, sollte Russland das nicht einhalten, werde er die internationale Gemeinschaft zur Verschärfung der Sanktionen gegen Russland auffordern.
„Wir können nicht und werden die grobe Verletzung der Vereinbarungen von Minsk nicht einfach beobachten. Und jeder Tod eines ukrainischen Helden darf nicht ohne eine sehr harte Reaktion bleiben“, sagte Poroschenko.

 

de.sputniknews.com: Trotz Sanktionen: Nordkoreas Wirtschaft erreicht Wachstumsrekord.
Die nordkoreanische Wirtschaft hat im Jahr 2016 das höchste Entwicklungstempo seit 1999 erreicht. Wie die Agentur Bloomberg unter Berufung auf die Zentralbank Südkoreas berichtet, ist das Bruttoinlandsprodukt Nordkoreas um 3,9 Prozent gestiegen. Demnach entfällt der größte Anteil auf die Bergbaubranche (plus 8,4 Prozent) und den Produktionssektor.
Nach Angaben der Agentur ist das hohe Wachstumstempo im bedeutenden Maße dadurch bedingt, dass das Land sich nach der Dürre von 2015 erholt hatte. Auch die Steigerung von Militärausgaben soll die Entwicklungsdynamik positiv beeinflusst haben. Das Wirtschaftswachstum erfolgte trotz einer Verhärtung der Sanktionen gegen Nordkorea wegen Tests von ballistischen Raketen und Atomwaffen.
Dabei hat das BIP pro Kopf der Bevölkerung in Nordkorea mit 1.300 US-Dollar nur 4,5 Prozent gegenüber der gleichen Kennzahl in Südkorea betragen.
Nach Angaben der südkoreanischen Agentur für Handels- und Investitionsförderung KOTRA entfallen 93 Prozent des Handelsumsatzes Nordkoreas auf China. Nach Angaben der Agentur Rambler News Service ist diese Kennzahl im Jahr 2016 um 4,7 Prozent auf 6, 55 Milliarden US-Dollar gestiegen.

de.sputniknews.com: „Erpressung und Druck“ – Krim empört über Entscheidung von Siemens.
Als „Erpressung und Druckausübung“ hat das Mitglied des Energie-Ausschusses der Staatsduma (russisches Unterhaus) Michail Scheremet, ehemaliger Erster Vizepremier der Krim-Regierung, die skandalöse Situation um den Lieferstopp für Siemens-Turbinen bezeichnet.
Der deutsche Konzern hatte am Freitag erklärt, dass die für ein Projekt auf der Taman-Halbinsel bestimmten Gasturbinen „rechtswidrig“ auf die Krim gebracht worden seien. Siemens hat die Aussetzung der Lieferungen von Energieausrüstungen nach Verträgen mit staatlich kontrollierten russischen Unternehmen angekündigt und will nun auch die Lizenzabkommen über die Lieferung von Kraftwerksausrüstungen kündigen.
Er wisse nicht, zu welchem Zweck die Hysterie um die Turbinen geschürt werde, wie sie Russland selbst herstelle, so Scheremet.
„Manch einer will wohl ein weiteres Mal die Aufmerksamkeit auf unsere Halbinsel lenken. (…) Wie kann man nur die Ausrüstungen fortnehmen, die in unserem Land hergestellt wurden? Ich erkläre offiziell: Die auf die Krim zugestellten Turbinen sind russischer Herkunft und stammen nicht aus Deutschland, wie einige Medien das unter Hinweis auf Gerüchte behaupten“, so Scheremet.

abends:

de.sputniknews.com: Lawrow bezeichnet US-Stützpunkte in Syrien als illegitim.
Die Existenz der US-Militärstützpunkte in Syrien ist unrechtmäßig, erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Freitag.
Am Donnerstag hatte der CIA-Direktor Mike Pompeo erklärt, Russland sei in Syrien involviert, weil es insbesondere den USA den Markt verderben wolle.
Ihm zufolge verfügt er über keine klaren Beweise, dass Moskau tatsächlich die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS, auch Daesh) zu bekämpfen anstrebe.
„Unterdessen habe ich gehört oder sogar gelesen, dass die USA auf dem syrischen Territorium zehn Militärbasen besitzen. Also, im Groben heißt das dann, dass Herr Pompeo genau das Gleiche in Syrien will wie wir, allerdings um ein Vielfaches mehr“, teilte Lawrow mit.
Der Minister fügte hinzu, dass Russland, im Gegensatz zu den USA, seine Stützpunkte vor keinem verstecke. „Sie (die Stützpunkte – Anm. d. Red.) sind dort geschaffen worden und funktionieren auf Basis der zwischenstaatlichen Vereinbarungen, und ihre Aufgabe ist der Beistand im Kampf gegen die Terroristen, den es dort noch ordentlich zu leisten gibt“, schloss der Minister.
Russische Luftstreitkräfte sind auf dem Militärstützpunkt Hmeimim in der syrischen Provinz Latakia stationiert; der Marinestützpunkt befindet sich in Tartus.
Seit September 2015 versetzt Russland auf offizielle Bitte der syrischen Regierung in Syrien Schläge auf Positionen der Terrorkämpfer des IS. Ähnliche Handlungen werden in Syrien von der US-angeführten internationalen Koalition, allerdings ohne Genehmigung seitens Damaskus, geführt.

de.sputniknews.com: Wegen IS-Drohungen: Syrische Armee evakuiert Zivilisten aus Rakka.
Die syrische Regierungsarmee hat mit Unterstützung der ihr treuen Kräfte vier humanitäre Korridore eingerichtet, um Zivilisten aus der IS-Hochburg Rakka evakuieren zu können, wie eine Quelle aus syrischen Militärkreisen am Freitag gegenüber Sputnik sagte.
Der Quelle zufolge ist die Schaffung der Korridore bereits jetzt nötig, da die Kämpfer der Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) nach der Annäherung der Armee den Zivilisten mit unrechtmäßigen Handlungen gedroht haben.
„Dringliche Maßnahmen zum Schutz und zur Rettung unserer Landsleute waren erforderlich. Wir haben den Menschen die Möglichkeit gegeben, zum friedlichen Leben zurückzukehren“, so der Informant.
Wie es heißt, sollen bereits viele Frauen, Kinder und Senioren die Stadt verlassen haben. Sie mussten in sichere provisorische Unterbringungsstätten gebracht werden, wo sie medizinische Hilfe in Anspruch nehmen und mit Gegenständen des täglichen Bedarfs versorgt werden können.
„Die IS-Kämpfer verhindern aber den Abzug der friedlichen Bewohner, verminen Autostraßen und große Kreuzungen, die zu den Stellungen der syrischen Armee führen“, so der Informant.
Rakka befindet sich seit 2013 unter IS-Kontrolle. Die Stadt gilt als inoffizielle Hauptstadt der Terroristen. Im Jahr 2016 hatte die US-geführte Koalition den Beginn der Befreiungsoperation gemeldet.

Standard

Presseschau vom 20.07.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

vormittags:

de.sputniknews.com: USA heben Russland-Sanktionen niemals auf – Vizeaußenminister weiß, warum:
Selbst wenn Moskau die weiße Fahne hisst, wird Washington alles tun, um die Sanktionen gegen Russland nicht aufzuheben. Dies sagte am Mittwoch der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow.
„Wenn wir erklären, dass wir mit allem einverstanden sind und die weiße Fahne hissen, wird es doch Anhörungen, Nachfragen und neue Nachfragen gegeben. Die Senatoren und Kongressleute werden eine Million Vorwände finden, um die Sanktionen nicht aufzuheben“, sagte Rjabkow gegenüber dem russischen TV-Sender Rossija 1.
US-Ex-Präsident Barack Obama hatte im Dezember 2016 wegen angeblicher „Einmischung in die Wahlen“ Sanktionen gegen Russland beschlossen. Der ehemalige US-Präsident ließ unter anderem zwei Anwesen russischer Diplomaten in New York und Maryland schließen. Er begründete dies damit, die russische Regierung benutze diese Anwesen für „Aufklärungszwecke“. Am 12. Juli hatte das russische Außenministerium Gegenmaßnahmen angekündigt.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der LVR mit.
Beschossen wurden die Gebiet von Kalinowo, Logwinowo, Nishneje Losowoje und Shelobok sowie die Umgebung des Denkmals des Fürsten Igor bei Staniza Luganskaja.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Syrische Armee will Islamisten von den Öleinnahmen abschneiden.
Das Ziel der Offensive der syrischen Regierungsarmee im Osten des Landes gegen die IS-Stellungen ist die Aufhebung der Blockade der Stadt Deir ez-Zor, sagte eine dem russischen Verteidigungsministerium nahe stehende Quelle gegenüber der Zeitung „Wedomosti“.
Die Offensive habe bereits in der vorvorigen Woche begonnen und agiere derzeit in zwei Richtungen: vom Norden aus entlang des Euphrat und aus einem Bezirk der Stadt Palmyra. Die Kämpfer der Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) blockieren demnach Deir ez-Zor bereits das vierte Jahr. Laut der Quelle wird die syrische Offensive von Flugzeugen und Hubschraubern der russischen Luft- und Weltraumkräfte unterstützt, die auf dem Luftstützpunkt Hmeimim stationiert sind.
Laut dem Experten Viktor Murachowski will die syrische Regierung mit der Befreiung der Ortschaften die Kontrolle über die Ölquellen zurückerlangen. Zuvor galten sie als Hauptfinanzquelle der IS-Terrorristen.
In der vorigen Woche hatten in der Provinz Idlib, die zuvor auf Vereinbarung der Türkei, Russlands und des Iran zur Deeskalationszone erklärt wurde, Zusammenstöße zwischen den Mitgliedern der Terrorgruppierung al-Nusra Front und Kämpfern anderer Gruppen, darunter Ahrar al-Scham, begonnen. Laut der Quelle begann in dieser Region der Prozess der Abgrenzung der Terroristen und der gemäßigten Opposition.
Die Abgrenzung sei ein natürlicher Prozess, wenn die Radikalen und die gemäßigten Rebellen keinen gemeinsamen Gegner haben, so der Experte Anton Mardassow. Viele Syrer hätten sich der al-Nusra-Einheit angeschlossen, weil sie in ihr eine disziplinierte und kampffähige Struktur gesehen hätten. Das Terrornetzwerk Al-Qaida habe im Rahmen seiner Strategie tief in die bewaffnete Opposition eindringen können. Aber eine relativ stabile Waffenruhe startet praktisch sofort einen Prozess der Abgrenzung der Opposition und der Distanzierung der Einwohner von der al-Nusra-Front und ihren Scharia-Gesetzen. Besonders deutlich sei dies nach der Erklärung der Waffenruhe im Dezember 2016 und dem Start des Verhandlungsprozesses in Astana geworden.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Gestern Abend und in der Nacht geriet
Trudowskije unter das Feuer der ukrainischen Streitkräfte. Es wurden ein Mann, geb. 1954, und eine Frau, geb. 1977, verletzt“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach vorläufigen Informationen haben die Einheiten des Gegners mit Mörsern des Kalibers 120mm geschossen.
Gestern Abend, gegen 21:00 hat die ukrainische Armee das Feuer auf Trudowskije eröffnet, in der Folge wurde das Dach eines privaten Hauses in der Tschernogorskaja-Straße 23 beschädigt“, teilte der Leiter der Verwaltung des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij mit. „Später, schon in der Nacht, haben sie wieder Häuser örtlicher Einwohner beschossen, eine Sommerküche sowie ein privates Haus in der Selennyj-Gaj-Straße 97 bzw. 99 wurden vollständig vernichtet“.
Nach einer kleinen Ruhe sind wieder die Wohngebiete von Gorlowka unter Beschuss der ukrainischen Truppen. So haben in der Nacht ukrainische Soldaten das Feuer auf Sajzewo eröffnet, in der Folge wurden die Dächer der Häuser in der Kondratenko-Straße 197 und 205 und der Masaja-Straße 25 beschädigt“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Er fügte hinzu, dass keine Meldungen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung eingegangen sind.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung
30 Mal verletzt. Beschossen wurden von Seiten der ukrainischen Streitkräfte die Gebiete von 17 Ortschaften der Republik“, teilte das operative Kommando mit.
Die ukrainischen Truppen haben wieder Artilleriegeschütze, Mörser verschiedenen Kalibers, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.

de.sputniknews.com: Gedenken an 2. Weltkrieg: Knesset und Staatsduma gehen zu synchronen Beschlüssen über
Die Parlamente Russlands und Israels haben den Abriss der Gedenkstätten des Zweiten Weltkriegs verurteilt, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Donnerstag.
Die Staatsduma rief die Parlamente der europäischen Länder dazu auf, Fälle der Zerstörung bzw. Schändung von Denkmälern für die Befreiungskämpfer aus der Anti-Hitler-Koalition entschlossen zu verurteilen. Die russischen Abgeordneten machten auf die Versuche aufmerksam, die Ergebnisse des Zweiten Weltkriegs zu revidieren, wobei unter anderem Polen verdächtigt wird, gesetzlich die „Demontage von fast 500 Denkmälern und Gedenkstätten“ zu beschließen.
Wie es im russischen Föderationsrat hieß, werden Sanktionen gegen polnische Beamte erwogen. Gleichzeitig mit der israelischen Knesset verabschiedete die Staatsduma einen Appell, in dem auf scharfe Formulierungen verzichtet wird.
Die russische Staatsduma und die Knesset besprachen am Mittwoch synchron die Probleme der Aufrechterhaltung des Gedenkens an den Zweiten Weltkrieg, wobei die Parlamentarier beider Länder aufgerufen werden, alle Versuche der Verzerrung der „schrecklichen Ereignisse“ des Krieges zu verurteilen. Die Staatsduma-Abgeordneten richteten einen Appell an die Parlamentarier der Länder Europas und internationale Organisationen (Parlamentsversammlung der OSZE, Parlamentsversammlung des Europa-Rats, EU-Parlament). Die israelischen Abgeordneten verabschiedeten eine Erklärung ohne Adressat.
Der Staatsduma-Vorsitzende Wjatscheslaw Wolodin und der Knesset-Chef Juli Edelstein besprachen bei ihrem Treffen am 29. Juni die Verabschiedung von Gesetzesänderungen durch das polnische Parlament, die die Demontage von fast 500 Kriegsdenkmälern und Gedenkstätten ermöglichen. Das israelisch-russische Dokument wurde verabschiedet, weil die Parlamentarier über die zunehmenden Fälle „der Verletzung des Gedenkens an die Kämpfer, die bei der Befreiung Europas vom Nazismus fielen“, besorgt sind.
„Wir starten eine sehr wichtige Praxis der Annahme synchroner Entscheidungen“, sagte der Leiter des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma, Leonid Sluzki.
Die Knesset ist ernsthaft über Fälle „der Negierung des Holocausts, der Schändung von Gedenkstätten und Grabstätten der Holocaust-Opfer und Soldaten der Roten Armee besorgt“. Laut der Staatsduma kann es kein Verzeihen für jene geben, die das Gedenken der Soldaten und Offiziere der Roten Armee, Partisanen, Widerstandskämpfer, Opfer des Holocausts und anderer Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch Hitlers Soldaten verletzen.
Laut der Knesset sollen diese Tatsachen in jedem einzelnen Land klar verurteilt werden. Die Staatsduma erwartet eine entschiedene Verurteilung seitens der Parlamentarier der Länder Europas und europäischer Parlamentsinstitutionen und von den europäischen Staaten gesetzgebende Maßnahmen, damit das gegenseitig respektvolle Verhalten zum historischen Gedenken eine feste Grundlage für wahrhaftig zivilisierte Beziehungen der guten Nachbarschaft im gemeinsamen europäischen Haus bildet.
Die russischen Abgeordneten sind besonders über die Absichten der polnischen Behörden besorgt, fast 500 Denkmäler und Gedenkstätten für die Soldaten der Roten Armee, der Befreier Polens, zu demontieren. Sluzki zufolge ist der Beschluss der polnischen Behörden ein „Akt des Frevels“.
Der Chef der Liberaldemokraten, Wladimir Schirinowski, erinnerte daran, dass bei der Befreiung Polens 600.000 sowjetische Soldaten ums Leben kamen. Der Kommunist Dmitri Nowikow bezeichnete den Beschluss als „politische Gemeinheit“. Der unabhängige Abgeordnete Alexej Schurawljow rief den Präsidenten und die Regierung dazu auf, den polnischen Botschafter auszuweisen und ihn bis zur Erfüllung der russisch-polnischen Abkommen nicht wieder ins Land zu lassen.

nachmittags:

de.sputniknews.com: „Russland-Besessenheit“: FBI fragt US-Bürgern Loch in Bauch – Sacharowa
Die amerikanische Bundespolizei FBI (Federal Bureau of Investigation) besucht US-Bürger, um „Gespräche über Russland“ zu führen. Dies teilte Außenamtssprecherin Maria Sacharowa via Facebook mit.
Einige Bekannte von Sacharowa, die in den USA ansässig sind, haben sich bei ihr beschwert, weil das FBI sie und ihre Verwanden besucht hat, um „über Russland zu sprechen“.
„Alle haben einen leichten Schock. So einfach wird das nicht enden – ich denke, es wird ein politischer Sturm vorbereitet“, so Sacharowa.
FBI-Mitarbeiter kommen auch auf Flughäfen auf die Leute zu und sprechen sie an. Das habe es auch früher gegeben, aber nicht in dem Ausmaß. Sacharowa selbst habe nicht daran geglaubt, aber „zwei Bekannte innerhalb einer Woche“, die sie über solche Vorfälle informiert hätten, gehe schon zu weit.
Zuvor war berichtet worden, dass im amerikanischen Fernsehen die Analyse des US-Unternehmens Media Research Center (MRC) „Russland-Besessenheit“ gezeigt wurde. Die US-Fernsehsender ABC, NBC und CBS widmen den Ermittlungen zu der angeblichen russischen Einmischung in den US-Wahlkampf dreimal so viel Sendezeit wie allen anderen wichtigen Themen zusammen, hieß es.

de.sputniknews.com: „Die Spione“ bekommen ihre diplomatischen Datschen in den USA nicht zurück.
Laut Quellen aus dem Umfeld des US-Außenministeriums verzögert sich die Rückgabe der beschlagnahmten Immobilien der russischen Botschaft, weil dort Spionageanlagen vermutet werden, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.
Diese Version wird ebenfalls vom ehemaligen US-Botschafter in Russland, Alexander Vershbow, unterstützt. Laut US-Medien sperren sich vor allem die US-Geheimdienste gegen die Rückgabe der Landhäuser.
Laut diplomatischen Kreisen in den USA hängen die Verzögerungen bei der Rückgabe des beschlagnahmten russischen Eigentums in den USA – der Landhäuser – mit der Überzeugung der US-Seite zusammen, dass es sich dabei um wahre „Spionagenester“ handelt.
Die Sprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert, konnte keine konkreten Fristen zur Rückgabe des diplomatischen Eigentums nennen und wiederholte die frühere These – vieles werde davon abhängen, ob sie bei den Gesprächen mit Russland bei anderen Fragen einen Erfolg erreichen, beispielsweise in Bezug auf das Zusammenwirken in Syrien.
Die Seiten nutzen sogar bewusst verschiedene Begriffe. Während auf Russisch das Wort „Datscha“ (Landhaus, also ein Ort zur Erholung) genutzt wird, werden diese Objekte auf Englisch „compounds“ genannt, womit Anlagen mit einem hohen Schutzniveau gemeint sind. Laut Vershbow wurden neben offiziellen Gründen der Beschlagnahme auch Aspekte von möglichen Aufklärungsaktivitäten in Betracht gezogen. „US-Diplomaten haben in Russland in Bezug auf ihren Zweck keine ähnlichen Landhäuser, weil in der Sowjetunion den US-Behörden verboten wurde, Eigentum zu erwerben“, sagte Vershbow. Ihm zufolge wurde das russische Eigentum nicht enteignet, es sei bislang nur verboten, es zu nutzen.
In den US-Medien wird stets berichtet, dass eine wichtige Bedingung für die Rückgabe des Eigentums der Erhalt „von etwas Gewichtigem“ im Tausch dafür ist. Wie die Zeitung „The Washington Post“ berichtete, kann es sich dabei beispielsweise um die Aufhebung des Verbots für die Adoption russischer Waisen durch US-Staatsbürger handeln. Auf diese ganzen Vermutungen reagierte die russische Seite immer unisono. „Das ist Diebstahl am helllichten Tag“, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow.
Nach „Washington Post“-Angaben sind etliche US-Sicherheitsdienste gegen die Rückgabe des diplomatischen Eigentums. Die russischen Immobilien in Maryland befinden sich nahe dem Luftwaffenstützpunkt Patuxent River und dem NSA-Büro in Fort Meade. Die Sicherheitsdienste haben die Behörden angeblich bereits vor langem aufgefordert, den Russen die Nutzung dieser Objekte zu verbieten. Jetzt soll für die Politiker ein entsprechender Bericht vorbereitet werden.
„Alles, was ich zum jetzigen Zeitpunkt weiß, ist, dass diese Anlagen zum Sammeln von Aufklärungsinformationen genutzt wurden und geschlossen werden müssen“, erklärte der US-Politologe Larry Zeisler. Dabei konnte er nicht sagen, unter welchen Bedingungen diese Objekte zurückgegeben werden könnten.
Die Frage darüber, wie lange die Verhandlungen über die Rückgabe der Ferienhäuser dauern werden, bleibt weiterhin offen. Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, sagte zuvor, dass der Geduldsfaden fast gerissen sei. Sollten die Immobilien nicht zurückgegeben werden, würde man Gegenmaßnahmen ergreifen.
Laut dem Politologen Alexej Makarkin setzen die Sicherheitsdienste beider Länder die Politiker ihrer Länder unter Druck. „Es ist klar, dass es für die US-Aufklärer wichtig ist, dass die Landhäuser nicht zurückgegeben werden. Und die Russen wollen sie bekommen.“ Was eine mögliche Entschädigung betreffe, könne es verschiedene Varianten geben – von der Bereitstellung eines Grundstücks für ein neues Generalkonsulat in St. Petersburg bis zur Kooperation in Syrien, so der Experte.

de.sputniknews.com: Innerhalb von 24 Stunden: Neun ukrainische Soldaten im Donbass getötet
In den vergangenen 24 Stunden sind neun ukrainische Soldaten an der Frontlinie der Streitkräfte der Ukraine und der von Kiew nicht kontrollierten selbsterklärten Volksrepubliken ums Leben gekommen, teilte der Sprecher des ukrainischen Verteidigungsministeriums, Andrej Lysenko, mit.
Vier ukrainische Militärs seien am frühen Donnerstagmorgen beim Beschuss der Ortschaft Krassnogorowka durch Granatwerfer, Waffen mit 122-Milimeter-Munition und Raketen des Systems Grad („Hagel“) ums Leben gekommen. Ein weiterer Soldat der ukrainischen Streitkräfte soll bei einem Beschuss in der Region Nowgorodskij getötet worden sein.
Am Mittwoch waren drei ukrainische Soldaten bei einer Explosion in der Region Nowotoschkowskoj und ein weiterer in der Region Marjinka ums Leben gekommen.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und
bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben der Gegner fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in Gebiet von
Shelobok, Logwinowo, Kalinowo, Nishneje Losowoje und im Gebiet des Denkmals des Fürsten Igor. Die ukrainischen Streitkräfte haben bei den Beschüssen 82mm-Mörser, Schützenpanzer, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 40 Geschosse abgeschossen.
Es gibt wie zuvor Fälle von
nicht kampfbedingten Verlusten in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte.
Im 1. Bataillon der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Petrowska
Staniza-Luganskaja-Bezirk wurde ein Soldat in der Folge unvorsichtigem Umgangs mit der Waffe verletzt.
Als er in die medizinische Abteilung eingeliefert wurde, wurde festgestellt, dass der Verletzte unter Drogeneinfluss stand.
Außerdem brachte ein Soldat des 20. mechanisierten Bataillons der 58. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im alkoholisierten Zustand durch Unvorsichtigkeit eine Granate vom Typ RGD-5 zur Explosion. Der Soldat wurde schwer verletzt, wurde aber nicht in eine medizinische Einrichtung gebracht. Sein weiteres Schicksal ist unbekannt.
Es werden weiter
Fälle von eigenmächtigem Verlassen des Truppenteils durch ukrainische Soldaten festgestellt.
Am 18. Juli verließt ein Soldat einer Mörserbatterie der 53. Brigade, der Hauptfeldwebel Schuljatjew eigenmächtig die Frontposition im Gebiet von Mironowskij. Der Vertragssoldat nahm sein AK-74-Maschinengewehr mit Munition sowie fünf Granaten mit.
Heute Morgen fand eine außerordentliche Überprüfung der Warn-, Koordinations- und Kommunikationssysteme der Volksmiliz der LVR statt.
Die Systeme arbeiten stabil. Das Personal der Einheiten kam mit den gestellten Aufgaben zurecht.

Im Zusammenhang mit den sich häufenden Fällen von Diebstahl von Material durch Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone haben die Kommandeure der taktischen Gruppe „Lugansk“ entschieden, vom 20. bis 24. Juli zusätzliche Kontrollen in den Einheiten der 14. und der 24. Brigade vorzunehmen.

de.sputniknews.com: Aus Angst: Hollywood streicht Putin-Figur aus zwei Filmen – Kreml weiß davon nichts.
In zwei neuen Filmen soll es nun trotz einer Schlüsselrolle im Szenario keinen russischen Präsidenten Wladimir Putin geben, berichtet The Hollywood Reporter.
Putin-frei sollen der Agenten-Triller „Red Sparrow“, der von einer russischen, von der CIA angeworbenen Spionin handelt und „Kursk“, ein Film über das Unglück des gleichnamigen russischen U-Boots, werden. Die Streifen sollen im Frühjahr 2018 in den Kinos anlaufen.
Laut dem Blatt soll in den zu verfilmenden Büchern und Szenarien der russische Präsident Wladimir Putin eine Schlüsselrolle gespielt haben, doch im Endeffekt hätten sich die Hollywood-Filmemacher „aus Angst vor russischen Hacker-Angriffen“ dazu entschieden, die Figur komplett zu streichen.
Der Kreml distanzierte sich von der Meldung: „Wir wissen nicht, was das für Filme sind. Wir wissen nicht, wer sie dreht und wovon sie handeln. Das ist nicht unser Thema“, betonte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, gegenüber Journalisten.

Ukrinform.ua: Poroschenko: Ukraine und Georgien werden gemeinsam für Befreiung ihrer Territorien kämpfen
Das ukrainische und georgische Volk werden gemeinsam für die Befreiung ihrer Territorien kämpfen, schrieb der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, auf seiner Facebook-Seite.
„Es tut weh, in die Augen der Menschen zu schauen, die hinter dem Stacheldraht der russischen Besetzung im freundlichen Georgien sind. Es war wichtig für mich, dass die Menschen hinter der Linie der Abgrenzung in der Zchinwali-Region das Gefühl haben: sie sind nicht allein, die ganze Welt ist mit ihnen. Das ukrainische und georgische Volk werden für die Befreiung ihrer Gebiete kämpfen“, schrieb Poroschenko.

de.sputniknews.com: Neue US-Sanktionen gegen Russland bedrohen sämtliche EU-Unternehmen
Die Vertreter einiger europäischer Energie-Großunternehmen haben die neuen Anti-Russland-Sanktionen der USA strikt abgelehnt, wie das deutsche Wirtschaftsmagazin „Handelsblatt“ schreibt. Die von Washington eingeführten Einschränkungen könnten negative Folgen für eine ganze Reihe deutscher Unternehmen haben.
Experten zufolge versuchen die USA unter dem Deckmantel von Russland-Sanktionen die US-Interessen auf dem internationalen Gasmarkt durchzusetzen.
Laut Rainer Seele, Chef des österreichischen Energiekonzerns OMV, muss noch mehr Gas aus Russland nach Europa kommen, statt die Lieferungen aus Russland zu gefährden.
„Aus europäischer Sicht sind zusätzliche Erdgasmengen aus Russland notwendig, da die eigene Produktion deutlich zurückgeht‘, sagt Seele gegenüber dem Handelsblatt. In diesem Zusammenhang wirbt der OMV-Chef für das Projekt Nord Stream 2, welches die Kapazität der bestehenden Ostseepipeline verdoppeln soll. Das bringe zusätzliche Versorgungssicherheit und garantiere den europäischen Kunden attraktive Konditionen.
„Sollten die Sanktionen tatsächlich so kommen, hätte das eklatante Auswirkungen auf die gesamte Öl- und Gasversorgung“, sagte Matthias Warnig, Chef des Pipelineprojekts Nord Stream 2. Insbesondere wäre dabei Deutschland betroffen.
Der US-Senat hat vor kurzem beschlossen, sämtliche Unternehmen mit Sanktionen zu belegen, die dabei helfen, russische Gas- und Ölpipelines zu bauen, zu betreiben oder auch nur zu warten. Somit sollen die Unternehmen gezwungen werden, ihre Russland-Aktivitäten einzustellen. Die Maßnahme, die vor allem Russland schwächen soll, trifft gleichzeitig Europa, hieß es im Artikel.

Dnr-online.ru: Im Zusammenhang damit, dass in den sozialen Netzen unzuverlässige Informationen über eine Erhöhung der Tarife für die zentrale Heizungsversorgung und warmes Wasser, Kaltwasserversorgung und Kanalisation für die Bevölkerung der Republik auftauchen, hat der Leiter des Republikanischen Dienstes für Tarife Alexandr Alipow in einem Kommentar für die offizielle Seite der DVR berichtet, warum und für wen die Tarife steigen.
„Der Erlass erstreckt sich nur auf juristische Personen. Dies ist damit verbunden, dass alle Wirtschaftssubjekte arbeiten, um Gewinne zu erzielen und es daher nicht sinnvoll ist, ihnen Wasser zu Tarifen zu liefern, bei denen der Staat Verluste macht. Die
Unternehmen und Wirtschaftssubjekte dürfen keine Gewinne auf Kosten des Staatshaushalts machen.
Es wurde die Entscheidung getroffen, rentable Tarife (10%) für solche Subjekte einzurichten. Dies ist eine weltweite Praxis und in anderen Ländern beträgt die Rentabilität dieser Tarife bis zu 30%. In der DVR bleiben die Tarife für die Bevölkerung und ihr gleichgestellte Kategorien von Verbrauchern unverändert“, kommentiert der Leiter der Behörde.

de.sputniknews.com: Krim-Frage: Uno verbittet sich ukrainische Vorwürfe der Passivität – Experte
Die Ukraine hat die Uno der Passivität zur Krim-Frage beschuldigt. Der Politologe Wladimir Bruter ist sich sicher, dass die Organisation auf die ukrainischen Vorwürfe reagieren werde.
Der ukrainische Vize-Außenminister Sergej Kislitsa sagte in der jüngsten Sitzung des UN-Sicherheitsrates: „In den Fragen, die die Konfliktverhinderung und das Wachstum der Zahl von Menschenrechtsverletzungen angehen, ist die Reaktionsgeschwindigkeit der Uno von kritischer Bedeutung.“ Er verwies darauf, dass 1994 die Uno den Völkermord in Ruanda nicht habe einstellen können“ und dass „nach 20 Jahren die Uno, der Sicherheitsrat und der Generalsekretär nichts zur Ukraine-Frage unternommen haben, um die Okkupation der Krim und die russische militärische Aggression zu stoppen.“
Phantomschmerz
Bei der Okkupation der Krim gehe Kiew davon aus, dass die Region kein Recht auf Selbstbestimmung habe.
„Katalonien hat kein Recht auf seine Unabhängigkeit. Auch Schottland nicht. Die Krim hat auch kein Recht, obwohl beispielsweise Litauen, dessen BIP über zehn Prozent niedriger als das katalonische ist, ein solches Recht hat. Es gibt keine Logik“, so der Experte.
Vor drei Jahren habe die Krim ihre Unabhängigkeit erklärt. Und die Ukraine sei selbst daran schuld, da sie die Region zu einer Extremlage geführt habe. Seit 2014 herrsche in der Ukraine ein Regime, das trotz der westlichen Anerkennung tatsächlich unrechtmäßig sei. In diesem Zusammenhang sei es seltsam von Kiew zu hören, dass die Krim etwas nicht richtig gemacht habe.
„Die Krim ist ein Phantomschmerz der aktuellen ukrainischen Elite, die sowohl diese Region als auch den Donbass verloren hat. Aber alle Vorwürfe müssen sie an sich selbst adressieren. Die Probleme der Krim und des Donbass sind gelöst worden, und Kiew wollte sie nicht lösen“, sagte Bruter.
Gutererres verbittet sich das
Was das Verhalten der ukrainischen Vertreter bei der Uno angeht, sagte der Experte: „Unter António Guterres werden die Erklärungen der Ukraine nicht ins Leere fallen. Er mag dies nicht. Ban Ki-moon hat über die Obama-Linie nachgedacht, aber Guterres wird die Trump-Linie nicht bedenken; zudem hat Trump keine Linie.“
Die UN-Stellung zur Ukraine wird dem Experten zufolge klarer und direkter: Man wird Kiew auffordern, sich an die vorgegebene Linie zu halten, und seine Selbsttätigkeit verbieten.
„Falls Poroschenko seine Macht bewahren will, muss er sich so benehmen, wie man sagt, ohne Improvisationen“, so Bruter abschließend.

armiyadnr.su: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die ukrainische Seite verletzt
weiterhin den „Brotwaffenstillstand“.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf 11 Ortschaften und die umliegenden Gebiete drei Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm, 12 Panzergeschosse, 45 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 25 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen.
In Richtung Gorlowka und Mariupol hat der Gegner aktiv mit Granatwerfern und Schusswaffen auf 6 Ortschaften und die umliegenden Gebiete geschossen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden
30 Fälle von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Bei der Verteidigung der Republik
starb ein Soldat der Republik.
In der Folge eines Beschusses des Petrowskij-Bezirks von Donezk wurden 3 Bürger verletzt:
– Alexandr Michajlowisch Milanow, geb. 1977,
– Tatjana Fedorowna Tomatschewa, geb. 1954,
– Nikolaj Alexandrowitsch Salada, geb. 1938.
Außerdem wurden folgende Häuser beschädigt:
Seljonyj-Gaj-Straße 57, 95 und 97 – Brände in privaten Nichtwohngebäuden;
Mark-Osernyj-Straße 27 – eine Gasleitung wurde beschädigt;
Straße der Bakinsker Kommissare 30a – ein direkter Treffer, ein Haus wurde zerstört, im Hof befindet sich ein nicht detoniertes Mörsergeschoss;
Dnjepropetrowskaja-Straße 12 – Wände des Hauses, Fenster, Dach wurden beschädigt;
Partisanskoje-Straße 97 – ein direkter Treffer auf ein Haus;
Dokutschajewsk, Wladimir-Krepkij-Straße – ein Geschäft wurde teilweise zerstört.
Unsere Aufklärung stellt fest, dass verbotene Waffen zusammengezogen und entlang der gesamten Kontaktlinie stationiert werden. So in den Gebieten folgender Ortschaften:
– Krasnaja Gora, 27 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von acht Panzer bemerkt;
– Krasnogorowka, 3 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von fünf Panzer bemerkt.
Die Kommandeure der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte setzten die Praxis fort,
Verbrechen und Vorkommnisse, die an den Frontpositionen geschehen, vor dem übergeordneten Kommando zu verheimlichen. So hat beim Beschuss von den Positionen des 34. Bataillons der 57. Panzergrenadierbrigade im Gebiet von Peski am Rand von Donezk eine Mörsermannschaft unter Alkoholeinfluss einen Mörser doppelt geladen. In der Folge der daraus entstehenden Detonation wurden vier ukrainische Soldaten schwer verletzt.
Im Bemühen das Geschehen zu verheimlichen hat der Kommandeur des 34. Bataillons der 57 Panzergrenadierbrigade Onatschischitsch dem Kommando berichtet, dass seine Untergebenen in der Folge eines angeblichen Beschuss von Seiten der Streitkräfte der DVR verletzt wurden. Der Stab der sogenannten „ATO“ hat sich nach alter Tradition beeilt, die Alkoholiker und Mörser, die Wohnhäuser beschossen haben, als unschuldige Opfer zu bezeichnen.

Ukrinform.ua: Sajdik kündigt Telefongespräche der Staats- und Regierungschefs des Normandie-Quartetts an
Die Verhandlungen der Staats- und Regierungschefs des „Normandie-Quartetts“ im Format einer Telefonkonferenz seien für den nächsten Montag geplant, sagte Martin Sajdik, Ukraine-Sondergesandter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Trilateralen Kontaktgruppe für Konfliktlösung im Donbass, berichtete der ukrainische TV-Nachrichtensender „112 Ukraine“.
„Es gab eine Diskussion über den Abzug von Kräften und Mitteln in Stanyzja Luhanska. In diesem Zusammenhang hoffe ich auf eine positive Entscheidung in dieser Angelegenheit am Vorabend der Telefonkonferenz der Staats- und Regierungschefs des Normandie-Quartetts am 24. Juli“, sagte Sajdik

de.sputniknews.com: OSZE mit „Getreide-Waffenruhe“ in Donbass zufrieden
Der OSZE-Sondergesandte Martin Sajdik hat den Effekt des im Donbass erklärten „Getreide- Friedens“ und die Vorbereitung zum Gefangenen-Austausch zwischen den Konfliktseiten als positiv bezeichnet.
„Die Gruppe für Sicherheit hat bemerkt, dass dank dem ‚Getreide-Frieden‘, den die Kontaktgruppe am 21. Juni erklärt hatte, sich die Zahl der Beschießungen verringert hat. Dennoch stellt die OSZE- Überwachungsmission weitere Verstöße gegen den Waffenstillstand fest, “ sagte Sajdik beim Briefing zu den Ergebnissen der neuen Verhandlungsrunde zur Ukraine-Regelung in Minsk.
Verstöße gegen die „Getreide-Waffenruhe“ gebe es überwiegend an den sogenannten „heißen Stellen“: bei den Ortschaften Popasnoje, Perwomajsk, Mariupol, Swetlodarsk und im Dreieck Awdeewka – Jassinowataja – Donezker Flughafen.
Infrastrukturobjekte
Die Verhandlungsteilnehmer wandten sich laut Sajdik Fragen zum Schutz der lebenswichtigen Infrastrukturobjekte zu.
„Die Seiten haben sich bereit erklärt, Sicherheitszonen um das Wasserwerk Wassiljewka und die Donezker Wasserfilterstation zu schaffen“, sagte der OSZE-Sondergesandte.
Die Frage des Abzugs von Militärkräften und -technik von der Frontlinie bei Staniza Luganskaja sei angeregt worden. „Ich will die aufrichtige Hoffnung auf eine positive Entscheidung im Vorfeld der Telekonferenz der Leiter des ‚Normandie-Quartetts‘ am 24. Juli ausdrücken“, so Sajdik.
Die Donezker und Lugansker Volksmilizen bestünden auf dem Kräfteabzug bei der Staniza Luganskaja in den nächsten Tagen, teilte Wiktoria Talakina, die Pressesprecherin von Denis Puschilin, bevollmächtigter Vertreter der „Volksrepublik“ Donezk in der Kontaktgruppe zur Ukraine-Regelung, mit. Es gebe dafür keine Hindernisse, außer den Unwillen von Kiew. Ein bestimmtes Datum sei aber nicht geplant worden.
Gefangenenaustausch
Eine humanitäre Untergruppe arbeitet laut Sajdik weiter an der Abstimmung der Gefangenenliste. „Einige weitere Positionen sind in diesen Listen vereinbart worden. Der Vorgang zur Bewilligung der Listen ist sehr schwer, es wird aber eine gute Arbeit in diesem Bereich geleistet, ich betrachte ihre Entwicklung in der letzten Zeit positiv“.
Kiews Vertreter verzögern Talakina zufolge den Vorgang des Gefangenenaustausches, einen Kompromiss in dieser Frage habe die humanitäre Untergruppe zu Donbass in Minsk nicht finden können.
Kiew habe von den Volksmilizen beim Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Minsk eine offizielle Bestätigung zum Zurückhalten von 70 Gefangenen bekommen, wie Darja Olifer, die Pressesprecherin von Leonid Kutschma, bevollmächtigter Vertreter der Ukraine in der Kontaktgruppe zur Ukraine-Regelung, via Facebook schrieb.
Die Skype-Konferenz im Rahmen der Kontaktgruppe zum Gefangenenaustausch im Donbass soll am 31. Juli stattfinden.
Zuvor hatte sich die Kontaktgruppe in Minsk über einen Waffenstillstand geeinigt, der vom 24. Juni bis zum 31. August dauern soll. Die Feuerpause bezieht sich auf die Ernte der Feldfrüchte.
Später teilte die Volksmiliz der selbsterklärten Volksrepublik Donezk mit, dass die ukrainischen Truppen die „Getreide-Waffenruhe“ sieben Mal verletzt hätten.

Abends:

de.sputniknews.com: Einmal um den Globus zu Freunden: Friedensfahrt kommt von Berlin nach Moskau
1.000 Menschen, 45 Städte, 40.000 Kilometer – ab dem 23. Juli werden die Teilnehmer der Friedensrallye Berlin-Moskau unterwegs sein. Ende nächster Woche werden sie in der russischen Hauptstadt erwartet.
Die Friedensfahrt startet am 23. Juli am Brandenburger Tor. Ihr Ziel: Kulturelle und freundschaftliche Beziehungen zwischen Ländern und Völkern entwickeln, wie die Organisatoren sagen.
Wie man Völkerverständigung fördern und nach Frieden und Freundschaft mit Völkern streben könne, habe man schon 2016 gezeigt, sagte der Initiator der Friedensfahrt, Dr. Rainer Rothfuß, Experte für Geopolitik und politische Geografie. Man habe Russland einfach mit eigenen Augen gesehen, die Menschen dort kennengelernt und eine Menge positiver Emotionen davongetragen.
So sei eben der gesellschaftliche und kulturelle Austausch, das Verständnis für einander und der Respekt vor gegenseitigen Interessen zustande gekommen, betont Rothfuß.
Die diesjährige Rallye verspreche, noch produktiver zu werden, sagte Owe Schattauer, Videoblogger, Friedensaktivist und Mitorganisator der Friedensrallye, kurz vor Abfahrt in Berlin.
Auf dem Programm stünden Treffen mit Vertretern von Regierungen, Kirchen und zivilgesellschaftlichen Organisationen, runde Tische, Pressekonferenzen und Diskussionen. Man sei offen für Zusammenarbeit und freue sich auf weitere Treffen mit Teilnehmern und Organisatoren der Friedensfahrt in russischen Städten, sagte Schattauer.
Die Friedensfahrt Berlin-Moskau ist eine Initiative des Druschba Global e.V. Der russische Motoradklub „Nachtwölfe“ ist ein Partner dieses Projekts

ukrinform.ua: Ankara verurteilt Ausrufung von „Kleinrussland“
Ankara sei für die Regelung der Situation im Osten der Ukraine im Einklang mit den Normen des Völkerrechts und unter Berücksichtigung der Integrität und Souveränität der Ukraine, erklärte der Sprecher des türkischen Außenministeriums, Huseyin Muftjuoglu, berichtet Ukrinform unter Berufung auf die Nachrichtenagentur Anadolu.
„Die Türkei sieht die Ausrufung eines neuen Staates im Osten der Ukraine durch Separatisten als eine Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine. Derartige Erklärungen und Handlungen erschweren eindeutig den Weg zum Frieden“, kommentierte Muftjuoglu die Ausrufung von „Kleinrussland“ vom Anführer der Separatisten.
Laut Huseyin Muftjuoglu unterstützt Ankara alle Friedensbemühungen in dieser Angelegenheit, insbesondere die vorgeschlagenen Maßnahmen im Rahmen des Minsk-Prozesses.

de.sputniknews.com: Abriss sowjetischer Denkmäler in Polen: Putin bedankt sich bei Israel
Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich bei den Israelis bedankt, die den Abriss der Denkmäler für sowjetische Soldaten in Polen verurteilen.
„Wir bedanken uns bei denjenigen, die in Israel all diese Ereignisse historisch richtig bewerten und das Abreißen von Denkmälern für sowjetische Soldaten verurteilen“, sagte Putin am Donnerstag in einer Sitzung.
Der polnische Präsident Andrzej Duda hatte am vergangen Montag Änderungen am Gesetz zum Verbot der „Kommunismus-Propaganda“ unterzeichnet. Demnach sollen in Polen etwa 500 Denkmäler, die den „Kommunismus rühmen“, abgerissen werden…

Dan-news.info: Ukrainische Soldaten haben während einer Inspektion des stellvertretenden Leiters der OSZE-Mission Alexander Hug im Westen von Donezk das Feuer auf Trudowskije eröffnet. Dies teilte der Vertreter der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung mit.
Gegen 17:50 wurde ein Beschuss von Trudowskije festgestellt. Es wurde von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet des von Kiew besetzten Marjinka aus mit automatischen Granatwerfern geschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.

de.sputniknews.com: Vitali Klitschkos Sohn verweigert Interview auf Ukrainisch – VIDEO
Der Sohn des Kiewer Bürgermeisters Vitali Klitschko, Egor, hat sich geweigert, mit Journalisten auf Ukrainisch zu sprechen. Der ukrainische TV-Sender ТСН veröffentlichte in YouTube das Video des Interviews.
Der Anlass für das Video war der 46. Geburtstag des Ex-Boxweltmeisters im Schwergewicht Vitali Klitschko. Er sprach mit Journalisten über seinen Sohn.
„Er hat in Amerika, dann in Deutschland gelernt, jetzt in Großbritannien, aber sein Herz bleibt in der Ukraine“, so Klitschko.
Als die Journalistin aber Egor Klitschko auf Ukrainisch anzusprechen versuchte, antwortete der 17-Jährige zuerst „Keine Kommentare“ auf Englisch und dann „Entschuldigung“ auf Russisch und ging weg.

https://youtu.be/SuqY2DCQIJg

Standard

Presseschau vom 19.07.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Kiew nennt Europarat Gründe für Sperren russischer Internetseiten
Die Ukraine hat dem Europarat offiziell Gründe für das Sperren russischer Internetseiten und die Verhängung von Sanktionen gegen russische Unternehmen genannt. Das berichten russische Medien am Dienstag.
Nach Kiews Behauptung werden die russischen Internetgiganten Yandex und Mail.ru sowie die Sozialnetze Vkontakte und Odnoklassniki von russischen Geheimdiensten für Attacken gegen die Ukraine missbraucht. In dem Schreiben heißt es ferner, dass das „Sperren russischer Internetseiten keine Beeinträchtigung der Redefreiheit zum Inhalt hat, die die Regierung der Ukraine als einen fundamentalen Wert betrachtet“.
Präsident Petro Poroschenko hatte am 16. Mai zusätzliche Sanktionen gegen Russland verhängt. Die NATO unterstützte das Sperren russischer Websites als eine Maßnahme zur Erhöhung der Sicherheit. Dagegen übte der Europarat Kritik an der Entscheidung.

 

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Trotz
der erreichten Vereinbarungen über eine Feuereinstellung während der Erntezeit beschießen die ukrainischen Truppen weiter das Territorium der Republik. Es ist eine starke Zunahme der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festzustellen. Dies ist mit dem Besuch einer Inspektion unter Leitung des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte Mushenko in der Zone der sogenannten „ATO“ verbunden.
Anhand der Ergebnisse der durchgeführten Überprüfung benannte Mushenko eine unzureichende Effektivität der Handlungen des Kommandos der „ATO“ zur Destabilisierung der Lage an der Kontaktlinie. Im Zusammenhang damit wurde den Kommandeuren der Brigaden der ukrainischen Streitkräfte die Anweisung gegeben, die Zahl der Beschüsse des Territoriums der Republik zu vergrößern.

In Richtung Donezk hat der Gegner 14 Ortschaften und die umliegenden Gebiete mit 100 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 103 Mörsergeschossen des Kalibers 82mm zu beschießen.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner auf drei Ortschaften acht Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen sowie mit Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Richtung Mariupol hat der Gegner drei Ortschaften beschossen. Am aktivsten wurde Besymennoje beschossen, auf das der Gegner acht Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen hat, außerdem wurden Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Bei der Erfüllung seiner Pflicht zur Verteidigung der Republik wurde
ein Soldat schwer verletzt.
In der Folge der Beschüsse von Wohngebieten von
Staromichajlowka im Kirowskij-Bezirk von Donezk auf Befehl des Kommandeurs der 92. mechanisierten Brigade Kokorjow starb Jelena Nikolajewna Antonowa, geb. 1963 (Komsomolskaja-Straße 15), verletzt wurden Alexandr Alexandrowitsch Perwuschkin, geb. 1964 (Dnjepropetrowskaja-Straße 16), Nikolaj Iwanowitsch Maruttschenko, geb. 1947 (Dalnewostotschnaja-Straße 7), private Wohnhäuser wurden zerstört.
Außerdem hat der Gegner auf Befehl der Kriegsverbrecher des Kommandeurs der 57. Panzergrenadierbrigade Krasilnikow und des Kommandeurs der 72. mechanisierten Brigade Sokolow aktiv mit verbotenen Waffen auf folgende Wohngebiete geschossen.
– Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk: Rybalko-Straße 30b – ein direkter Treffer auf das Dach eines privaten zweistöckigen Hauses, wobei das Dach in Brand geriet; Rustaveli-Straße 32 – die Bürgerin
Nina Fjodorowna Tschitschuj, geb. 1949, wurde verletzt, sie weigerte sich ins Krankenhaus zu gehen.
– Jasinowataja, Gogol-Straße 14 und 17 – private Häuser wurden teilweise beschädigt.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden
41 Fälle von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Unsere Aufklärung stellt weiter eine Zunahme der Zahl von von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen entlang der Kontaktlinie fest. So in den Gebieten folgender Ortschaften:
– Orlowka, 12 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von 100 Mann und fünf Artilleriegeschützen „Gwosdika“ bemerkt.
– Lastotschkino, 8 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von 150 Mann aus dem „Rechten Sektor“ und drei Panzern bemerkt.
Wir wenden uns an Kokorjow, Krasilnikow und Sokolow! Denken Sie daran, die von Ihnen begangenen Kriegsverbrechen haben keine Verjährungsfrist. Ukrainische Offiziere und Soldaten, die sich noch nicht mit dem Blut unschuldiger Opfer befleckt haben, denken Sie nach, hören Sie auf, die verbrecherischen Befehlen auszuführen!

 

de.sputniknews.com: Moskau über Washingtons Versuche besorgt, INF-Vertrag in Frage zu stellen
Russland hat keinen Grund, die Existenzfähigkeit des Washingtoner Vertrages über die Vernichtung aller Flugkörper mittlerer und kürzerer Reichweite (INF-Vertrag) in Frage zu stellen, sagte Russlands Vizeaußenminister Sergej Rjabkow.
„Russland hat keinen Grund, die Existenzfähigkeit dieses Vertrages in Frage zu stellen. Dabei haben wir viele Vorwürfe an die USA wegen der unangemessenen Umsetzung seiner Forderungen“, so Rjabkow zu der Zeitung „Kommersant“. „Wir bleiben dem Vertrag treu und wünschen uns weder dessen Aufhebung noch seine Lockerung.“
Deswegen sei Moskau wegen der Versuche der US-Seite besorgt, unter einem erfundenen Vorwand, mittels der Anschuldigungen Russlands einer angeblichen Abweichung von den Forderungen des Vertrages, die Existenz des Vertrages in Frage zu stellen. „Das ist noch ein Thema, das wir zu erörtern vorschlagen“, betonte Rjabkow weiter.
Zuvor hatte der Vizevorsitzende des Komitees der Stabschefs der US-Streitkräfte, General der US-Luftwaffe Paul Selva, gesagt, die USA seien bereit, als Reaktion auf „die Verletzung des Washingtoner Vertrages über die Vernichtung aller Flugkörper mittlerer und kürzerer Reichweite durch Russland“ (INF-Vertrag) Raketen mittlerer Reichweite zu stationieren.
Der INF-Vertrag war 1987 von der Sowjetunion und den USA unterzeichnet worden und 1988 in Kraft getreten. Demnach hatten sich die Parteien verpflichtet, alle ballistischen Raketen mittlerer und kurzer (von 500 bis 5500 Kilometer) Reichweite zu vernichten. Russland und die USA werfen sich gegenseitig vor, gegen den Vertrag zu verstoßen.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und
bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat drei Gegner
dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Kalinowka, Kalinowo und im Gebiet des Denkmals des Fürsten Igor. Die ukrainischen Streitkräfte haben bei den Beschüssen 82mm-Mörser, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 22 Mörser- und Granatgeschosse abgeschossen.
Das ukrainische Kommando verstärkt die Aktivitäten von Erkundungsgruppen an der gesamten Kontaktlinie.
Von unserer Aufklärung wurde ein
neuer Kontroll- und Beobachtungspunkt der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der „grauen Zone“ im Gebiet von Nowoalexandrowka festgestellt.
Außerdem wurde festgestellt, dass im Verlauf der Arbeit des stellvertretenden Leiters der OSZE-Mission Alexander Hug im Gebiet von Staniza Luganskaja Aufklärungseinheiten der ukrainischen Streitkräfte die Durchführung von Aufklärung an der Kontaktlinie planen.
Die OSZE-Mission stellt weiter nicht abgezogene Waffen und Technik der ukrainischen Streitkräfte fest, mit denen das Territorium der LVR beschossen wird.
So wird im Bericht der OSZE-Mission für den 17. Juli mitgeteilt, dass die Beobachter während des Aufenthalts in Popasnaja festgestellt haben, dass mit Artillerie des Kalibers 152mm und 122mm geschossen wurde, und sie hörten in Sewerodonezk zwei Salven zu je zehn Raketen mit 122mm-Mehrfachraketenwerfern „Grad“.
Diese Fakten zeugen davon, dass die verbrecherische Führung der Ukraine nicht plant, die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen und alles für ihr Scheitern und eine Fortsetzung des Blutvergießen und des brudermörderischen Kriegs im Donbass tut.
Die Einheiten der Volksmiliz der LVR reagieren nicht auf die Provokationen, die der Gegner regelmäßig durchführt und halten die Minsker Vereinbarungen streng ein. Aber das bedeutet nicht, dass den ukrainischen Streitkräften alles erlaubt ist und im Falle grober Verletzungen von Seiten der Ukraine behält sich die LVR das Recht vor, mit entschiedenen Handlungen das vom Gegner besetzte Territorium zu befreien.

 

de.sputniknews.com: „Malorossia“ ist Antwort auf Kiews Provokationen – Russischer Minsk-Beauftragter
Laut dem Bevollmächtigten Russlands in der Minsker Kontaktgruppe, Boris Gryslow, hat die Idee der Gründung von „Malorossia“ aus den Donbassgebieten keine rechtlichen Folgen. Dies teilte er gegenüber russischen Medien mit.
Diese Initiative habe wohl mit dem anhaltenden Informationskrieg zu tun, sei mit dem Minsker Prozess nicht vereinbar und habe auch keinerlei rechtliche Folgen, betonte er. Er könne aber nachvollziehen, dass es sich hierbei um eine Art Antwort auf die provokativen Äußerungen seitens der Kiewer Regierung handele.
Zuvor hatte auch der russische Außenpolitiker Konstantin Kossatschow Kritik über den Vorstoß geäußert — er widerspreche nämlich der Logik des Minsker Friedensplans. Der Kremlsprecher Dmitri Peskow distanzierte sich von den Äußerungen, die aus Donezk verlauteten – es sei eine Eigeninitiative von Sachartschenko gewesen, so Peskow. Moskau bleibe den Minsker Vereinbarungen treu.
Der Chef der selbsterklärten Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, hatte am Montag vorgeschlagen, einen neuen Staat – Malorossia – zu gründen. Das sei die einzige Möglichkeit, aus der Sackgasse im Verhandlungsprozess um den Donbass herauszukommen. Lugansk weist jede Beteiligung an der Initiative zurück und hält sich weiter strikt an die Minsker Vereinbarungen, wie der Vertreter der selbsternannten Volksrepublik, Wladislaw Dajnego, sagte.

 

Vormittags:

de.sputniknews.com: Trump ernennt neuen US-Botschafter für Russland
US-Präsident Donald Trump hat den ehemaligen Gouverneur von Utah, Jon Huntsman, als US-Botschafter in Moskau nominiert.
„Utahs Ex-Gouverneur Jon Huntsman Jr. wurde als außerordentlicher und bevollmächtigter Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika in der Russischen Föderation nominiert“, teilt das Weiße Haus am Dienstag mit.
Sein Amtsvorgänger Michael McFaul gratulierte ihm bereits zur Nominierung.
Nun muss der Senat Huntsman in seinem Amt bestätigen.

 

de.sputniknews.com: Trump reagiert auf Medienberichte über „geheimes Dinner mit Putin“:
US-Präsident Donald Trump hat Medien-Berichte über sein zweites Treffen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin beim G20-Gipfel als „krank“ bezeichnet. Dies schrieb er am Mittwoch via Twitter.
Laut Medienberichten hat es zwischen Trump und Putin ein zweites und zwar „geheimes“ Gespräch beim G20-Gipfel gegeben. Trump entfernte sich während des Abendessens von seinem Platz und setzte sich neben Putin, hieß es.
„Die ‚Fake News‘-Geschichte über ein geheimes Dinner mit Putin ist ‚krank‘. Alle G20-Leader und deren Partner wurden von der deutschen Bundeskanzlerin eingeladen“, so Trump. Selbst solch ein Abendessen werde von den Medien als „unheilvoll“ dargestellt.
Das Weiße Haus wies alle Vorwürfe zurück. Es habe kein zweites Treffen zwischen den beiden gegeben. Es handelte sich nur um kurze Unterhaltung am Ende des Abendessens. Es sei falsch und absurd, dieses Gespräch als geheim zu bezeichnen.
Kremlsprecher Dmitri Peskow hatte zuvor gesagt, dass die beiden Staatschefs außer den zweistündigen Verhandlungen auch andere Gelegenheiten zur Kommunikation hatten. Und zwar vor und nach den Verhandlungen sowie während des Abendessens am gleichen Tag.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden sechsmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der LVR mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Logwinowo, Losowoje, Krasnyj Jar sowie die Umgebung des Denkmals des Fürsten Igor bei Staniza Luganskaja.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainischen Beschuss und desen Folgen
„Am Morgen gegen 5:00 Uhr hat die ukrainische Armee Alexandrowka massiv beschossen. Durch Detonationen von Geschossen wurden zwei Häuser in der Tscheljuskinzew-Straße 5 und 10 beschädigt“, teilte der Leiter der Bezirksverwaltung des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij mit.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 41-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurden Artillerie, Mörser, Schützenpanzer, Schützenpanzerwagen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Insgesamt wurden 19 Ortschaften der Republik beschossen.

ukrinform.ua: Im ATO-Gebiet ernste Zuspitzung der Lage gemeldet, zwei Soldaten getötet.
Zum Ende des gestrigen Tages sei die Situation im Gebiet der Antiterror-Operation (ATO) ernsthaft eskaliert, teilt das Pressezentrum des ATO-Stabs mit.
Während der Feind am hellen Tage die Zahl der Beschießungen der ukrainischen Positionen reduziert hat, hat sich die Situation nach 18:00 Uhr auf radikale Weise geändert.
Am Abend und in der Nacht war es am heftigsten in Donezker Richtung. Von 17.50 bis gegen 22:00 Uhr haben die Terroristen dem Bericht des ATO-Stabs zufolge von Jasinowataja und Jakowlewka aus mit 120- und 82-mm Mörsern, Granatwerfern, schweren Maschinengewehren, Kleinwaffen unsere Positionen im Raum Awdejewka beschossen. Gegen 21:00 Uhr gerieten die ukrainischen Armeestellungen zweimal unter Panzerbeschuss in Krasnogorowka.
Durch den Beschuss mit Mörsern und Granatwerfern nahe bei den Dörfern Sajzewo und Newelskoe sind zwei ukrainische Soldaten getroffen worden.
Auf ukrainische Positionen im Raum der Dörfer Donez und Staniza Luganskaja in Richtung Lugansk wurde das Feuer mit Handfeuerwaffen eröffnet.
Insgesamt haben die russischen Söldner im Laufe des letzten Tages 23 Mal den Waffenstillstand verletzt.

de.sputniknews.com: Iran verspricht Gegenmaßnahmen auf „verachtungswürdige und nutzlose“ US-Sanktionen
Der Iran hat die jüngsten Sanktionen der USA gegen Teheran verurteilt und Gegenmaßnahmen gegen amerikanische Unternehmen und natürliche Personen versprochen, berichtet der TV-Sender Press TV unter Berufung auf eine Erklärung des iranischen Außenministeriums.
Die von Washington verhängten Sanktionen sind laut dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif „verachtungswürdig und nutzlos“. Der Iran werde „seinerseits neue Sanktionen gegen eine Reihe von amerikanischen Personen und Organisationen verhängen, die feindliche Schritte gegenüber dem iranischen Volk und anderen muslimischen Ländern in der Region unternommen haben“. Die entsprechenden Namen sollten bald verkündet sein.
Am Dienstag war mitgeteilt worden, dass die USA 18 Organisationen und natürliche Personen wegen Teherans Raketenprogramm auf die Sanktionsliste gesetzt hätten. Auf der Liste stehen nun unter anderem zwei Organisationen, die aus Washingtons Sicht in das Programm zur Entwicklung von ballistischen Raketen einbezogen seien, sieben weitere Organisationen und fünf Personen, die angeblich die Iranische Revolutionsgarde Sepah unterstützen, sowie „eine kriminelle Organisation, zwei iranische Geschäftsmänner und eine Organisation, die den Diebstahl von amerikanischen und westlichen Computerprogrammen organisierten“, so das US-Finanzministerium.
Zuvor hatten die USA jedoch bestätigt, dass der Iran aus ihrer Sicht alle Bedingungen des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) erfülle.

Dnr-online.ru: Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums, die die Republik seit Beginn der Kämpfe verlassen haben, kehren in die DVR zurück und versuchen Stellen beim Zivilschutzministerium der Republik zu bekommen. Dies berichtete der Zivilschutzminister der DVR Alexej Kostrubizkij in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR.
„In unserer Struktur waren wie in jeder Behörde Menschen, die auf das von der Ukraine kontrollierte Territorium ausgereist sind. Und jetzt kommen sie tatsächlich zurück und ich erhalte oft Bewerbungen auf Arbeitsplätze, in denen diese Menschen über ihre Professionalität und menschlichen Qualitäten berichten. Dieselben Menschen, die uns in einem schwierigen Augenblick verlassen haben. Und ich antworte, dass sich meine Tochter im Jahr 2014 in der Intensivstation außerhalb der Republik befand, ich aber auf meinem Platz geblieben bin“, berichtete der Minister.
Zum Abschluss unterstrich Alexej Konstrubizkij, dass für Menschen, die die Republik und die Sache ihres Lebens in einer schwierigen Minute im Stich gelassen haben, kein Platz in den Reihen des Zivilschutzministeriums der DVR ist.

Rusvesna.su: „Das ist ein verzweifelter Hilferuf“ – Sawtschenko über die Idee der Schaffung von Malorossija
Die Abgeordnete der Obersten Rada Nadeshda Sawtschenko nannte die Erklärung zur Gründung des Übergangsstaates Malorossija, die gestern in Donezk das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko abgegeben hatte, einen „Hilferuf“, der aus dem Donbass komme.
Dies sagte sie in einer Fernsehsendung des Programms „Subjektive Tagesergebnisse“ in einem der ukrainischen Sender.
Diese Erklärung der so genannten DVR ist ein verzweifelter Schrei nach Hilfe, auch wenn es so nicht gesagt wurde.
Wir verstehen sehr gut, dass die Menschen, die dortgeblieben sind, einfach nicht zufrieden sind mit der Unterdrückung durch Russland, trotz der Tatsache, dass sie für die Interessen Russlands gegen die Ukraine mit der Waffe in der Hand kämpfen, trotz der Tatsache, dass dort Menschen sind, die uns töten und wir töten sie“, legte Sawtschenko ihre Interpretation der Ereignisse im Donbass dar.
Ich fügte auch hinzu, dass Moskau nicht bereit war für die Idee zur Gründung Malorossijas.


de.sputniknews.com: Syrien: IS vermint christliches Pilgerzentrum in Rakka
Die Terrorgruppierung „Islamischer Staat“ (IS, auch Daesh) hat mehrere Denkmäler in der nordsyrischen Stadt Resafa vermint, deren historische und kulturelle Bedeutung mit Palmyra vergleichbar ist. Dies sagte der Verwaltungsvertreter der Stadt, Abdula Witar, im Gespräch mit Journalisten.
Die sich zurückziehenden IS-Kämpfer hätten die meisten historischen Objekte in Resafa vermint.
„Noch vor zwei Wochen stand Resafa unter Kontrolle des IS. Die Soldaten der syrischen Regierungsarmee brachten mit der Unterstützung der russischen Flugzeuge den Frieden in diese altertümliche Stadt zurück, die mehr als tausend Jahre alt ist“, so Witar.
Das Stadttor, die Zitadelle, die Kathedrale von St. Sergios, die Basilika, Mauern und Türme seien derzeit vermint.
Vor dem Krieg sei die Stadt ein Pilgerzentrum in der Provinz Rakka gewesen. Zehntausende Gläubige besuchten die Stadt, denn dort war einer Legende nach der heiliggesprochene römische Soldat Sergios hingerichtet worden. Das ist eine bedeutende Figur sowohl für die orthodoxe als auch die katholische Kirche.
Laut Witar besteht immer noch die Gefahr, dass die Stadt unter Beschuss gerät, denn die Kampflinie zwischen der syrischen Armee und dem IS liege etwa 25 Kilometer von dem Ort entfernt. Seinen Schätzungen nach könnten Archäologen im kommenden Winter Resafa besuchen. Pioniere werden die Stadt in nächster Zeit entminen, hieß es.

Dnr-online.ru: In den allgemeinbildenden Schulen der Republik wird die Liste der Bereiche der zusätzlichen Bildung für die Schüler ausgeweitet, berichtete die Bildungs- und Wissenschaftsministerin der DVR Larissa Poljakowa.
„Bei uns ist das Netz der Einrichtungen für zusätzliche Bildung entwickelt, unsere Kinder befassen sich mit verschiedenen Arten von Kreativität, Sport, Musik, Kunst und ökologisch-naturwissenschaftlichen Ausrichtungen“, erklärte die Ministerin.
Nach ihren Worten wird im bevorstehenden Schuljahr die Liste der Sektionen und Zirkeln in den Schulen der Republik ausgeweitet.
„Bei uns besuchen fast 98% der Kinder Einrichtungen für zusätzliche Bildung, Sektionen, Zirkel. Mit dem nächsten Schuljahr führen wir in den Schulen Schachzirkel und Gruppen für künstlerische Betätigung ein“, sagte Larissa Poljakowa.
Bezüglich der finanziellen Komponente unterstrich die Ministerin, dass die zusätzliche Ausbildung in staatlichen Einrichtungen kostenlos ist.

 

de.sputniknews.com: Russische Anwältin will über Treffen mit Trumps Sohn vor US-Senat aussagen
Die russische Anwältin Natalia Weselnitskaja, die sich im Juni 2016 mit dem Sohn des US-Präsidenten Donald Trump getroffen hatte, hat ihre Bereitschaft geäußert, vor dem US-Senat auszusagen.
„Ich bin nur bereit, die Situation in der heutigen Massenhysterie im rechtlichen Feld aufzuklären, entweder durch Anwälte oder mit einer Aussage vor dem Senat. Ich bin bereit, dort hinzufahren, wenn meine Sicherheit gewährleistet wird“, sagte Weselnitskaja in einem Interview für RT.
Weselnitskaja habe aus den Medien erfahren, dass William Browder, CEO der Fondsgesellschaft Hermitage Capital Management, Informationen über sie und ihre Familie gesammelt und diese an Kongress-Mitglieder und Vertreter des US-Außenamtes weitergegeben hatte.
Weselnitskaja glaubt, Browder habe diese Kampagne veranstaltet, um sich an ihr für seine Niederlage im Prevezon-Verfahren zu rächen. Das Verfahren gegen die Firma Prevezon Holdings, die dem russischen Bürger Denis Kazyw gehört, war im September 2013 eingeleitet worden. Die Staatsanwaltschaft beschuldigte Kazyw, über Prevezon Holdings aus dem russischen Haushalt gestohlenes Geld gewaschen zu haben. Der Fall ging mit vorgerichtlicher Beilegung aus, Weselnitskaja war unter den Anwälten, die Kazyw verteidigten. Browder soll laut der Staatsanwaltschaft Informationen gegeben haben, wegen denen das Verfahren einleitet worden war.
Zuvor hatte die US-Zeitung „The Wall Street Journal“ berichtet, Weselnitskaja hätte Donald Trump Jr. Informationen über Browder geben wollen, aber der Sohn des US-Präsidenten hätte kein Interesse gezeigt.

de.sputniknews.com: Assads 15-jähriger Sohn über Lage in Syrien und seinen Vater
Der Sohn des syrischen Präsidenten Bashar Assad, Hafez, ist eigenen Worten zufolge Zeuge aller Schrecken geworden, die in Syrien passieren. Das berichtet die brasilianische Zeitung „O Globo“ am Mittwoch.
„Ich sehe all das Schreckliche, was in meinem Land passiert. Die Bevölkerung und die Regierung stehen gemeinsam gegen die Okkupanten“, sagte der 15-jährige Hafez, der an einer Mathematik-Olympiade in Rio de Janeiro teilnimmt.
„Ich weiß, was für ein Mensch mein Vater ist. Die Leute sagen viel über ihn als Präsident. Viele sind aber blind. Das, was sie sagen, spiegelt die Wirklichkeit nicht wider“, sagte Hafez auf die Frage, wie er sich fühlt, wenn sein Vater als Diktator kritisiert wird.
Der syrische Präsident selbst hatte bereits öffentlich erklärt, er schließe die Situation nicht aus, dass seine Familie nicht mehr an der Macht sein wird, da das Land allen Syrern gehöre und nicht nur seinen Verwandten.
Hafez Assad ist eines von drei Kindern von Bashar Assad und Asma al-Akhras. Bashar Assad hat außerdem noch einen Sohn und eine Tochter.
Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert seit März 2011 an. UN-Angaben zufolge sind seitdem bereits mehr als 220.000 Menschen ums Leben gekommen.

ukrinform.ua: US-Senator: Präsenz russischer Truppen in Ukraine und Georgien erfordert Verschärfung der US-Sanktionen.
Solange die russischen Truppen in den besetzten Gebieten der Ukraine und Georgiens seien, müssen die Vereinigten Staaten ständig den Sanktionsdruck auf Moskau erhöhen, erklärte auf einer Konferenz in Washington über die Herausforderungen seitens Russlands der amerikanische Senator Tom Cotton, berichtet Voice of America.
„Heute können sich die Ukraine und Georgien nicht auf den Weg des Beitritts in die Nato begeben, solange auf ihren Territorien russische Truppen sind. Deshalb muss unser sofortiges und vorrangiges Ziel die Erhöhung des Drucks auf Russland sein, damit es diese Länder verlässt, die Krim der Ukraine zurückgibt und die Ostukraine und Nordgeorgien räumt“, sagte er.
Er betonte, US-Außenminister Rex Tillerson habe in Hamburg eine klare Erklärung abgegeben, dass die „Sanktionen gegen Russland, wie bescheiden sie auch sein mögen, solange in Kraft bleiben werden, bis russische Truppen und die von ihnen unterstützten Milizen den ukrainischen Boden verlassen haben.
Und der Druck auf Russland müsse nicht nur wegen seiner Aggression gegen Nachbarstaaten aufrecht erhalten werden, sondern auch wegen seiner Versuche, die westliche Welt zu destabilisieren, sagte der US-Senator.

 

Nachmittags:

dnr-news.com: In Russland wurde der Erhalt der Staatsbürgerschaft der RF für Ukrainer erleichtert
Die Abgeordneten der Staatsduma nahmen in dritter Lesung den Gesetzesentwurf an, der ein vereinfachtes Verfahren zum Erhalt der Staatsbürgerschaft für Bürger der Ukraine vorsieht.
„Die Ukrainer werden auch in einem vereinfachten Verfahren in der Lage sein, eine Aufenthaltsgenehmigung für Russland zu erhalten. Außerdem wurde mit dem neuen Gesetz das Verfahren der Leistung des Eides bei Erhalt der Staatsbürgerschaft eingeführt“, heißt es in der Erklärung.
Außerdem gestattet das Gesetz, Entscheidungen zur Verleihung der russischen Staatsbürgerschaft an Personen aufzuheben, die wegen Terrorismus und Extremismus verurteilt wurden.

 

de.sputniknews.com: Minsker Abkommen: Moskau hofft auf Berlin und Paris.
Der Bevollmächtigte Russlands in der Minsker Kontaktgruppe, Boris Gryslow, hofft darauf, dass es Russland, Deutschland und Frankreich gelingt, die Ukraine zu überzeugen, dass sie Schritte zur Umsetzung des Minsker Abkommens unternehmen muss.
„Im Minsker Abkommen vom 12. Februar 2015 gibt es nichts Unausführbares für die Ukraine. Sie soll nur den Weg einer politischen Lösung einschlagen und auf die militärische Lösung verzichten“, sagte Gryslow in einem Interview für RIA Novosti.
Hauptfrage der Verhandlungen ist laut Gryslow der Sonderstatus des Donbass im Rahmen der Verfassungsreform in der Ukraine. Der Sonderstatus sei im Minsker Abkommen festgeschrieben. Durch diesen Status können die Sicherheit der Donbass-Einwohner sowie ihre Sprach- und Kulturrechte und das Recht, örtliche Machtorgane zu wählen, gewährleistet werden.
Es gebe die Hoffnung, dass es gelingt, Kiew zu beeinflussen, so Gryslow.
„Ich hoffe sehr, dass Deutschland, Frankreich und Russland der Ukraine beweisen werden, dass sie endlich Schritte zur politischen Lösung unternehmen muss, und zwar das Amnestiegesetz und das Gesetz über die Wahlen im Donbass verabschieden sowie den Sonderstatus des Donbass im Rahmen der Verfassungsreform in der Ukraine regeln“, sagte Gryslow.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
Die ukrainische Seite verletzt weiter den „Brotwaffenstillstand“.
In Richtung Donezk hat der Gegner 13 Ortschaften und die umliegenden Gebiete mit fünf Artilleriegranaten des Kalibers 122mm und 37 Mörsergeschossen des Kalibers 120mm sowie 23 des Kalibers 82mm beschossen.
In Richtung Gorlowka und Mariupol hat der Gegner aktiv mit Granatwerfern und Schusswaffen auf sechs Ortschaften und die umliegenden Gebiete geschossen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 41 Fälle der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Bei der Verteidigung der Republik starb ein Soldat.
In Folge des Beschusses von Alexandrowka im Petrowskij-Bezirk von Donezk durch die ukrainischen Streitkräfte wurde in der Tscheljuskinzew-Straße 5 ein Wohnhaus vollständig zerstört, in der Tscheljuskinzew-Straße 10 wurde das Dach eines Hauses beschädigt und ein Wirtschaftsgebäude im Hof zerstört.
Nach der gestrigen Erklärung an die Kommandeure der Verbände und Truppenteile der ukrainischen Streitkräfte über die Beendigung der Provokationen, die uns zwingen das Feuer zu erwidern, hat sich die Situation etwas stabilisiert. Dies zeugt davon, dass sie uns als Gegner respektieren.
Unsere Aufklärung bemerkt Fälle von Zusammenziehen verbotener Waffen und deren Stationierung entlang der Kontaktlinie. So wurde die Verlagerung von 50 Einheiten Militärtechnik, davon 12 Mehrfachraketenwerber BM-21 „Grad“ aus dem Gebiet von Dobropolja in das Gebiet von Krasnoarmejsk registriert.
Dieser Fakt bestätigt den Unwillen Kiews, den Konflikt auf friedlichem Weg zu lösen.
Wir haben bereits über eine vom Kommando der sogenannten „ATO“ in Zusammenarbeit mit ukrainischen Massenmedien geplanten Serie von Falschmeldungen berichtet, deren Ziel es ist, die Streitkräfte der DVR zu beschuldigen, Wohngebiete von Ortschaften auf dem zeitweise von Kiew besetzten Territorium zu beschießen.
Eine dieser Falschmeldungen ist eine Mitteilung des Stabs der „ATO“ über Zerstörungen von Wohnhäusern und Opfern unter der Zivilbevölkerung in Awdejewka, angeblich durch Beschusss von unserer Seite am gestrigen Tag. Dabei zeigen die ukrainischen Massenmedien als Bestätigung Fotos von Häusern, die 2014-2015 im Verlauf der Aggression der ukrainischen Truppen zerstört wurden.
Gestern hat sich der Stab der „ATO“ beeilt zu erklären, dass zwei Einwohner von Awdejewka in Folge eines Mörserbeschusses angeblich von unserer Seite verletzt wurden, ohne sich mit den Ursachen und der Art der Verletzungen zu befassen. Aber heute hat der Presseoffizier des Stabs der „ATO“ Stelmach erklärt, dass diese Zivilisten, ich lenke Ihre Aufmerksamkeit darauf, auf eine Mine geraten sind, was den zuvor veröffentlichten Informationen widerspricht.
Die Verbreitung solcher Art gefakter Materialien durch die ukrainische Militärführung über die kontrollierten Massenmedien zeugt davon, dass die ukrainische Seite sich Rechtfertigungen für den Beschuss des Territoriums der DVR ausdenkt.

Ukrinform.ua: Poroschenko: Russland muss isoliert bleiben, solange Ukraine und Georgien besetzt sind.
Russland müsse Schritte zur Befreiung ukrainischer und georgischer Gebiete unternehmen, erklärte vor Journalisten der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko während seines Aufenthalts an der Trennlinie im georgischen Südossetien, das Russland besetzt hat.
„Wir haben einen gemeinsamen Aggressor. Für die Ukraine und Georgien ist das die Russische Föderation… Wir haben eine sehr ähnliche Situation in den besetzten Gebieten – Unordnung, Hoffnungslosigkeit, humanitäre Katastrophe. Was muss man tun, um diese Gebiete von der Besatzung zu befreien? Wir betonen, das ist ein politisch-diplomatischer Weg. Und dafür brauchen wir die Einheit der ganzen Welt, Solidarität mit Georgien und der Ukraine. Ich glaube, dass die Welt heute vereint ist. Russland bleibt isoliert. Russland muss Schritte zur Befreiung ukrainischen und georgischen Territoriums unternehmen“, unterstrich der Präsident.
Poroschenko stellte auch fest, eines der Ziele seines Besuchs in Georgien sei nicht nur der Aufenthalt in Tiflis und Batumi, sondern auch der Besuch der Trennlinie zur russischen Besetzung im georgischen Südossetien, „um den Menschen zu zeigen – sie sind nicht allein, an sie denkt die ganze Welt“.
„Ich bin heute hier, um klar die Position der Ukraine zu erklären – die Ukraine unterstützt und tut alles dafür, um die Souveränität, territoriale Integrität und Unabhängigkeit von Georgien sicherzustellen“, sagte er.


de.sputniknews.com: Nach Verbot: „Zeugen Jehovas“ gehen in den Untergrund
Die religiöse Organisation „Verwaltungszentrum der Zeugen Jehovas in Russland“ hat alle regionalen Filialen angewiesen, ihre Tätigkeit illegal auszuüben, nachdem das Oberste Gericht Russlands sie für extremistisch erklärt hatte. Dies berichten russische Medien unter Berufung auf eine Quelle in den Sicherheitskreisen.
Die „Zeugen Jehovas“ sind laut dem Portal NewsTracker in der nordkaukasischen Region Stawropol tätig.
„Die Tätigkeit der Filialen ist konspirativ. Derzeit finden keine religiösen Veranstaltungen in den Gebetshäusern, so genannten Königreichssälen, statt. Die Mitglieder der Organisation ,Zeugen Jehovasʻ versammeln sich in ihren Wohnungen in Kleingruppen mit zehn Menschen“, so die Quelle.
Die Organisatoren solcher Treffen wechseln demnach ständig. Bei einer Festnahme durch die Polizei solle jeder Aktivist die persönliche Verantwortung tragen.
Das Oberste Gericht Russlands hatte Ende April auf Klageantrag des russischen Justizministeriums die Tätigkeit der „Zeugen Jehovas“ im Land verboten und diese Organisation als extremistisch eingestuft.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldngen):
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden hat der Gegner das Regime der Feuereinstellung sechsmal verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Abteilungen im Gebiet der Ortschaften Krasnyj Jar, Logwinowo, Losowoje und das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor. Die ukrainischen Streitkräfte haben zum Beschuss 120- und 82mm-Mörser, Antipanzergranatwerfer und Schusswaffen verwendet. Insgesamt wurden 47 Mörser- und andere Granaten auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Am 17. Juli gerieten zwei Soldaten der 58. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte bei der Durchführung von technischer Aufklärung im Gebiet von Krymskoje auf eine zuvor installierte Minensperre. Dieser Fall wird vor dem übergeordneten Kommando sorgfältig verheimlicht.
Im Zusammenhang mit den sich häufenden Fällen des Verschwindens von Munition und Waffen in den ukrainischenTruppenteilen haben vom 15. bis 17 Juli Mitarbeiter der Militärstaatsanwaltschaft Maßnahmen zur Überprüfung der Inventarisierung und Lagerung von Munition in den Truppenteilen und Einheiten in der Zone der sogenannten „ATO“ durchgeführt. Im Verlauf der Überprüfung wurde eine Reihe grober Verstöße festgestellt, daraufhin wurden 15 Strafverfahren eingeleitet.
Von uns wurden weitere Fälle von Diebstahl von Munition in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte festgestellt, die dann anschließend verkauft werden sollten. So wurde festgestellt, dass am 14. Juli ein Flaksoldat der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, der sich aus Gesundheitsgründen in Urlaub befand, von Polizisten am Bahnhof in Sumy mit sechs Granaten F-1 und einer RGD-7 festgenommen wurde.

de.sputniknews.com: Donbass kämpft um ganze Ukraine, nicht um einen Teil – Putins Berater zu Malorossija
Das Wichtigste an der Idee der Gründung eines „imaginären Staates“ Malorossija ist, dass der Donbass nicht für die Abtrennung von der Ukraine, sondern für ihre Einheit kämpft. Das sagte der Berater des russischen Präsidenten, Wladislaw Surkow, am Mittwoch.
„Dieser Aufruhr rund um den imaginären Staat Malorossija ist im Großen und Ganzen nützlich“, zitiert der Chef des Zentrums für politische Konjunktur, Alexej Tschesnakow, der bei der Expertensitzung mit dabei war, Surkows Worte.
„Das Wichtigste hier ist, dass der Donbass nicht für die Abtrennung von der Ukraine, sondern für ihre Einheit kämpft. Für die ganze Ukraine, nicht für einen Teil“, hieß es.
„In der Ukraine gibt es derzeit einen Bürgerkrieg zwischen Menschen, die die Zukunft ihres Landes unterschiedlich sehen.“ Ein ideologischer Kampf sei Teil eines jeden Krieges, „in dem Slogans und Utopien gegeneinander gestellt werden.“
„Kiew hat eine Euroutopie. Donezk antwortet mit der Idee von Malorossija“, soll Surkow gesagt haben. Es komme zu einer breiten Diskussion, in der das Organisationsniveau, die Argumente und der IQ der streitenden Seiten zu sehen seien.

ukrinform.ua: Poltorak: Rebellen bereiten sich zunächst nicht auf Offensive vor.
Der ukrainische Verteidigungsminister Stepan Poltorak hat zu Beginn der heutigen Regierungssitzung vor Journalisten erklärt, dass sich die Rebellen im Donbass zunächst nicht auf eine Offensive auf die ukrainischen Positionen vorbereiten.
„Wir sehen zunächst keine bedrohlichen Situationen in Bezug auf die Ostukraine…“, sagte Poltorak.
Gleichzeitig versicherte der Verteidigungsminister, dass die ukrainischen Truppen die Situation unter Kontrolle haben.
Wie Ukrinform zuvor berichtete, hat sich die Lage im Gebiet der Antiterror-Operation (ATO) nach Angaben des ATO-Stabs in den letzten 24 Stunden ernsthaft zugespitzt.

 

de.sputniknews.com: Russland drängt USA zur Erfüllung von Abrüstungsvertrag.
Moskau erwartet von den USA eine Antwort auf seine Vorschläge zur Umsetzung des Vertrages über die Reduzierung der strategischen Waffen (Start-III Vertrag), wie der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow der Zeitung „Kommersant“ sagte.
Das Thema Start-III ist laut Rjabkow bei seinen Verhandlungen mit dem US-Vize-Außenminister Thomas Shannon besprochen worden. Der Kontrolltermin zur Erfüllung des Start-III Vertrages – der 5. Februar 2018 – rücke heran, und Moskau und Washington sollten vor allem „eine komplette Vertragserfüllung zum Kontrolldatum gewährleisten“. Im Großen und Ganzen verlaufe sie „nicht schlecht“, es gebe aber technische Fragen, die „ständige Aufmerksamkeit fordern“.
„Leider handelt die amerikanische Seite unter der neuen Administration zu langsam und braucht mehr Zeit wegen einer Reihe von Gründen, unter anderem wegen nicht besetzter hoher Ämter. Wir drängen sie dazu, dass diese Fragen schneller geregelt werden“, so Rjabkow.
Der russische Diplomat hob hervor, dass die Aussichten für eine Vertragsverlängerung „nicht ohne Aufmerksamkeit gelassen werden dürfen“ und dass dieses Thema „einer Besprechung wert ist“.
„Wir haben der amerikanischen Seite vorgeschlagen, dieses Thema zu besprechen, und rechnen auf ihre Reaktion“, so Rjabkow.
Im Jahr 2010 hatten Russland und die USA den Vertrag über die Reduzierung der strategischen Waffen, kurz Start-III Vertrag genannt (abgeleitet von Strategic Arms Reduction Talks), unterzeichnet, der 2011 in Kraft trat. Dieser Vertrag sieht die Verringerung der strategischen Trägermittel bis auf jeweils 700 Stück und die der Atomsprengköpfe bis auf jeweils 1550 Stück vor und soll eine Laufzeit von zehn Jahren haben. Später war US-Präsident Barack Obama mit der Initiative aufgetreten, die Atomarsenale beider Länder zusätzlich um je ein Drittel zu verringern, was Moskau jedoch angesichts der Erweiterung des Raketenabwehrsystems der USA und anderer nicht geregelter Fragen in den bilateralen Beziehungen ablehnte. Dann hatten die USA vorgeschlagen, den Start-III-Vertrag um weitere fünf Jahre zu verlängern. Dem russischen Außenministerium zufolge hat Russland allerdings keinen solchen offiziellen Vorschlag erhalten.

 

Dnr-online.ru: Das Staatssicherheitsministerium der LVR hat einen Diversanten festgenommen, der im Auftrag ukrainischer Spezialdienste geplant hatte, einen aufsehenerregenden Terrorakt zu begehen, dessen Ziel Ausländer und friedliche Einwohner der Republik sein sollten. Dies teilte heute das MfS der LVR mit.
Der festgenommene Ruslan Donitsch legte ein Geständnis ab. Er teilte mit, dass er von Spezialdiensten der Ukraine angeworben und in ihrem Auftrag nach Lugansk geschickt wurde. Hier sollte er Ausländer liquidieren, indem er Sprengeinrichtungen im Restaurantkomplex „Drushba“ installierte.
Während der Durchführung operativer Befragungen benannte der ukrainische Diversant den Auftraggeber des Terroraktes, der den Codenamen „Nikolaj“ hat. Es ist der Leiter einer Aufklärungsabteilung des 8. Spezialregiment der Spezialoperationskräfte der ukrainischen Streitkräfte Pawel Balow, der vom MfS der LVR wegen seiner Beteiligung an Terrorakten auf dem Territorium der Republik gesucht wird.

 

de.sputniknews.com: Polen beschließt Abriss sowjetischer Denkmäler – Moskau spricht von Provokation.
Das russische Außenministerium hat die Änderungen am polnischen Gesetz über das Verbot von Propaganda des Kommunismus bzw. einer anderen totalitären Ideologie scharf kommentiert, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.
Die Änderungen, laut denen in Polen Hunderte Denkmäler und Gedenksymbole für die sowjetischen Kämpfer, die Polen zwischen 1944 und 1945 befreiten, abgerissen werden sollen, wurden am Montag durch Präsident Andrzej Duda gebilligt
In einer Mitteilung, die am Dienstag auf der Webseite des russischen Außenministeriums veröffentlicht wurde, werden die Änderungen, die am Montag vom polnischen Präsidenten Andrzej Duda gebilligt wurden, scharf verurteilt. Der Beschluss Warschaus wurde im russischen Außenministerium als „empörende Provokation“ bezeichnet. Darüber hinaus wurde unterstrichen, dass „sie nicht ohne Folgen bleiben wird“.
„Die Denkmäler der Dankbarkeit an die Rote Armee und die sowjetischen Befreiungskämpfer erinnern daran, dass Polen dank dem Sieg über den Faschismus, zu dem die Sowjetunion den entscheidenden Beitrag leistete, als Staat erhalten blieb und das polnische Volk nicht vernichtet bzw. vertrieben wurde, sondern weiter auf seinem Boden leben konnte. Die Sowjetunion zahlte einen hohen Preis für die Befreiung Polens – allein bei den Kämpfen gegen den Feind auf diesem Territorium kamen mehr als 600.000 sowjetische Soldaten ums Leben, Hunderttausende sowjetische Kriegsgefangene, die in den KZ-Lagern Hitlers festgehalten wurden, ruhen ebenfalls in polnischer Erde“, hieß es im russischen Außenministerium.
„Polens Behörden wissen natürlich sehr gut, welch ungehörige Beleidigung dies für das russische Volk und die Völker der Länder ist, die zur Sowjetunion gehörten, deren Söhne und Töchter gegen den gemeinsamen Feind um Leben und Freiheit der Völker Europas, darunter der Polen, kämpften“, so russische Diplomaten.
Polens Präsident Andrzej Duda unterzeichnete die Änderungen am Gesetz über das Verbot von Propaganda des Kommunismus bzw. einer anderen totalitären Ideologie. Demnach sollen in Polen etwa 500 Denkmäler, die den „Kommunismus rühmen“ abgerissen werden. Eine entsprechende Initiative wurde vom polnischen Parlament bereits am 22. Juni gebilligt und wird drei Monate nach der Unterzeichnung durch Duda in Kraft treten.
Die neuen Maßnahmen erstrecken sich nicht auf Architekturdenkmäler und jene Denkmäler, die sich auf Friedhöfen bzw. Soldatenfriedhöfen befinden. Andere Monumente müssen innerhalb von zwölf Monaten nach dem Inkrafttreten der Änderungen abgerissen werden.
Auch das russische Verteidigungsministerium gab eine Antwort auf den Beschluss Polens. Die Behörde startete das Projekt „Befreiung Polens. Preis des Sieges“, in dem erstmals einzigartige historische Dokumente vorgestellt werden, die den Ereignissen der Befreiung Polens zwischen 1944 und 1945 durch die Rote Armee gewidmet sind.

de.sputniknews.com: Lawrow zu Normalisierung der Beziehungen mit EU:
Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow ist es seitens der EU absurd, die Normalisierung der Beziehungen zu Russland mit der Umsetzung des Minsker Abkommens zu verbinden. Darüber sprach er am Mittwoch bei einem Treffen mit den Botschaftern der EU-Länder und dem EU-Botschafter in Moskau.
Wie es in einer Pressemitteilung auf der Webseite des russischen Außenministeriums heißt, hat Lawrow die EU dazu aufgerufen, aktiv dazu beizutragen, dass Kiew seinen Verpflichtungen in vollem Umfang nachkommt. Der russische Außenminister merkte auch an, Russland wolle die Zusammenarbeit mit der EU wiederaufbauen.
Bei dem Treffen seien auch die Lage in Libyen, Afghanistan und einige andere aktuelle internationale Probleme erörtert worden.

de.sputniknews.com: IS auf Vormarsch in Europa – Westen hat aber mehr Angst vor Russland.
Solange Wladimir Putin Russlands Präsident ist, bleibt Russland laut Con Coughlin, Autor der britischen Zeitung „The Telegraph“, für den Westen eine größere Gefahr als die IS-Terroristen.
In seinem Artikel äußert Coughlin die Meinung, dass die Medienberichte über Russlands Einmischung in die Präsidentenwahl in den USA in der Tat „eine Diversion“ seien, die „Putin nur in die Hände spielt“. Dabei präzisiert der Autor nicht, welche Ziele Moskau mit diesem „Plan“ verfolgt haben soll. Dies mache Russland frei, um „die Samen der politischen Instabilität in ganz Europa zu säen“.
Die Aufstockung der Nato-Truppen an der russischen Grenze sowie das Anstreben einer Mitgliedschaft in der Allianz durch die Ukraine sollen Coughlin zufolge Moskau dazu bewegen, Bemühungen zur „Destabilisierung der westlichen Demokratien“ zu aktivieren. Auf welche Weise Moskau dies tun könnte, dazu äußerte der Autor sich jedoch nicht.
Am Ende kommt der Autor zu der Schlussfolgerung, dass Russland unter Putins Präsidentschaft eine größere Gefahr für den Westen sei, als die Terrormiliz Daesh (Islamischer Staat, IS). Die IS-Kämpfer nennt Coughlin mitfühlend „getäuschte Anhänger des Islamischen Staates“.
In diesem Jahr wurden in Großbritannien bereits zwei Terrorangriffe verübt, bei denen Dutzende Menschen ums Leben gekommen und Hunderte verletzt worden waren. In beiden Fällen bekannten sich die IS-Terroristen zu den Anschlägen.

Abends:

Dan-news.info: „Tagsüber haben die ukrainischen Streitkräfte die Umgebung von Dokutschajewsk beschossen. Durch den Beschuss wurde das Gebäude eines Geschäftes beschädigt“, teilte der stellvertretende Bürgermeister Ruslan Dolbatschew mit.
Nach seinen Angaben wurde mit Schützenpanzerwaffen geschossen. Genauere Informationen werden noch ermittelt.

Dan-news.info: „Der Petrowskij-Bezirk von Donezk wurde von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschossen. Dabei wurde ein ziviler Einwohner verletzt, es brennen zwei Häuser. Der Beschuss hält an“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Nach dem Kommando vorliegenden Daten hat der Verletzte eine Verletzung an der Brust, er ist im Krankenhaus.

 

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