Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru, mptdnr.ru sowie ria.ru
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“
Dnrsovet.su: Am 26. Juli fand eine erweiterte Sitzung der zeitweiligen Kommission des Volkssowjets der DVR zur Fragen der Übergabe der Märkte in Staatseigentum und die Tätigkeit der Unternehmen und Einrichtungen, die unter eine vorläufige staatliche Leitung gestellt wurden, statt.
Zu der Veranstaltung waren Vertreter des Ministeriums für Einnahme und Abgaben, des Innenministeriums sowie Vertreter der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“, des staatlichen Unternehmens „Märkte des Donbass“ und der geschlossenen Aktiengesellschaft „Wneschtorgservis“ (Einrichtung, der die unter äußerte Leitung gestellten Unternehmen zugeordnet sind, die nicht unmittelbar einem Ministerium unterstellt sind, es sind neun von insgesamt 43 – Anm. d. Übers.) eingeladen.
Der Vorsitzende der Kommission Alexandr Kostenko teilte mit, dass in der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ ein operativer Bericht über die Situation in den Betrieben, die unter zeitweilige Leitung gestellt wurden, erarbeitet wurde.
„Ein Teil der gesammelten Fragen, die die Arbeit der nichtresidenten Unternehmen betrifft, wurde an die gesellschaftliche Bewegung „Donezkaja Respublika“ übergeben. Einige Antworten werden wir vom Vertreter von „Wneschtorservis“ erhalten können. Zur Information der Bürger in Sprechstunden und Versammlungen müssen die Abgeordneten über aktuelle Informationen verfügen, im Zusammenhang damit bitte ich, die interessierenden Fragen nicht auf die lange Bank zu schieben und sie schnellstmöglich an die Kommission zu übergeben“, sagte Alexandr Kostenko zu den Mitgliedern der Kommission.
Die stellvertretende Leiterin des Exekutivkomitees von „Donezkaja Respublika“ Olga Posdnjakowa berichtete über die Lage der Dinge in den Unternehmen, die unter zeitweilige Leitung gestellt wurden.
„Die Energetiker haben die Löhne für Juni vollständig erhalten, eine Ausnahme machen einige Bergwerke. Zur Frage der Löhne kann ich auch mitteilen, dass beispielsweise im Sasjadko-Bergwerk die Arbeit auf folgende Weise organisiert ist: 12 Mal im Monat Arbeiten unter Tage und 14 Mal im Monat über Tage. Natürlich drückt sich das in den Löhnen aus, die im Durchschnitt derzeit 8000 bis 9000 Rubel betragen.
Ich teilte auch mit, dass zurzeit eine Fusion einiger Unternehmen des Energiesektors stattfindet. Die bevorstehenden Änderungen betreffen den Leitungsapparat und nicht die Arbeitskollektive.
Bezüglich der Leistung humanitärer Hilfe an die Arbeiter und ihre Familien – diese Maßnahmen finden regelmäßig statt, worüber viele Abgeordnete nicht nur vom Hörensagen wissen, weil sie aktiv daran teilnehmen.
Für den August haben wir 477 Anträge für Kindererholung von Arbeiter der Unternehmen, die vorläufige Leitung gestellt wurden, erhalten, einschließlich von Arbeitern der Eisenbahn. Die Ferien werden organisiert, unter anderem in Ferienlagen in der RF“, berichtete Olga Posdnjakowa.
Nach den Worten des Vertreters von „Wneschtorgservis“ geht die Arbeit zum Abschluss von Verträgen für kommunalwirtschaftliche Dienstleistungen weiter.
„Gemäß dem Erlass des Oberhaupts der DVR Nr. 77 vom 4.4.2017 arbeitet „Wneschtorgservis“ als zeitweiliger Administrator weiter am Abschluss von Verträgen zur Zurverfügungstellung kommunaler Dienstleistungen. Die Arbeit zum Erhalt der notwendigen Lizenzen und anderer Genehmigungsdokumente geht weiter. Schwierigkeiten gibt es mit Fragen, bei denen es notwendig ist Rechtsdokumente vorzulegen, unter anderem für Land. Aber Dank der engen Zusammenarbeit mit den ausführenden und gesetzgebenden Organen kommen wir mit den gestellten Aufgaben zurecht“, sagte der Vertreter von „Wneschtorservis“.
Zum Abschluss der Sitzung erörterten die Parlamentarier eine Reihe von Fragen mit Vertretern des Innenministeriums und des Ministeriums für Einnahme und Abgaben bezüglich der Aktivität der Märkte.