Presseschau vom 26.07.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts:

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainischen Beschuss bei Donezk am Abend
„Um 20:30 Uhr haben die ukrainischen Truppen Alexandrowka beschossen. Ein Jugendlicher, geboren 2000, wurde verletzt“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach seinen Angaben ist der Zustand des Verletzten zufriedenstellend. Informationen über Zerstörungen werden noch ermittelt.
„Gegen 22:00 Uhr hat die ukrainische Seite das Feuer auf Trudowskije eröffnet. Durch einen direkten Treffer in der Tschernogorskaja-Straße 47 brennt ein Wohnhaus“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Nach Angaben des Gesprächspartners der Agentur ist eine Feuerwehrmannschaft vor Ort. Der Beschuss hält an.
„Beim Beschuss von Trudowskije durch ukrainische Soldaten wurde in der Schestakow-Straße 101 ein Mann verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit.

vormittags:

de.sputniknews.com: UN-Sicherheitsrat blockiert Erklärung zu Beschuss russischer Botschaft in Syrien.
Der UN-Sicherheitsrat hat die Erklärung Russlands zum Beschuss der russischen Botschaft in Damaskus blockiert, wie die ständige UN-Vertretung Russlands in einer Pressemitteilung meldet.
„Die russische ständige Vertretung bei der Uno hat unter den Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates einen kurzen Entwurf eines Pressestatements verbreitet, der diese Angriffe verurteilt“, hieß es.
Einige Mitglieder des UN-Sicherheitsrates weigerten sich demnach aber, den russischen Entwurf zu betrachten – unter dem Vorwand, dass es keine Beweise für den Terrorcharakter des Angriffes gebe. Die Mitwirkenden im Sicherheitsrat sollen außerdem vorgeschlagen haben, alle wichtigen Punkte aus dem Statement-Entwurf zu entfernen. Die russische Delegation habe die weitere Arbeit an dem Dokument daraufhin als nutzlos betrachtet.
„Trotz der Behauptungen der Seiten, dass der Kampf gegen den Terrorismus ihre Priorität sei, versuchen sie immer wieder, diejenigen zu schützen, die ihnen, wie sie vielleicht denken, bei der Verwirklichung der destruktiven geopolitischen Pläne in Syrien helfen können“, teilte die ständige UN-Vertretung Russlands mit.
Laut früheren Meldungen hatte es am 24./25. Juli einen neuen Versuch gegeben, die russische Botschaft in Damaskus zu beschießen, einige Geschosse hatten das Territorium der Botschaft getroffen. Am 16. Juli war bereits versucht worden, die Botschaft aus Granatwerfern zu beschießen.

de.sputniknews.com: Russland leistet syrischer Opposition humanitäre Hilfe.
Das russische Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien hat erstmals seit seinem Bestehen humanitäre Hilfe für Oppositionskämpfer im Osten des syrischen Ghoutas organisiert. Dies berichtet ein Korrespondent der Agentur RIA Novosti vor Ort.
Drei russische Lastwagen mit der Aufschrift „Russlands Hilfe für Syrien“ mit rund 15 Tonnen Hilfsgütern und Medikamenten an Bord sind demnach vor kurzem in der Deeskalationszone der Region Ost-Ghouta eingetroffen, wo sich seit längerem Truppen der syrischen bewaffneten Opposition aufhalten.
Vor der Übergabe der humanitären Güter hätten auf Bitte der Oppositionskämpfer Verhandlungen stattgefunden. Die Milizen hätten sich davor ausschließlich für eine Kontaktaufnahme mit Offizieren des russischen Versöhnungszentrums bereiterklärt.
Im Tausch gegen einen Waffenstillstand sei den Kämpfern und ihren Familien Sicherheit garantiert worden.
Am vergangenen Samstag hatten Moskau und die syrische Opposition im Ergebnis der Verhandlungen im ägyptischen Kairo eine Deeskalationszone in Ost-Ghouta vereinbart.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 11–mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Logwinowo, Shelobok, Smelowje, Losowoje, Kalinowo, Kalinowka und die Umgebung des Denkmals für den Fürsten Igor bei Staniza Luganskaja.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.
Zerstörungen von Gebäuden und Verletzte unter der Zivilbevölkerung oder den Soldaten gibt es keine.

Ukrinform.ua: Telefonstreich: US-Energieminister Perry sprach mit falschem Regierungschef der Ukraine
Der US-Energieminister, Rick Perry, hat mit einem Anrufer, der sich als Regierungschef der Ukraine, Wolodymyr Hrojsman ausgab, über Kohleexport in die Ukraine und andere Energiefragen gesprochen
Perry war auf einen Telefonstreich zweier russischer Komiker hereingefallen, Wladimir Krasnow und Alexei Stoljarow, die manchmal Jerky Boys of Russia genannt werden, berichtet die Nachrichtenagentur Reuters. „Diese Personen sind für ihre Streiche gegen hochrangige Beamte und Prominente bekannt, besonders gegen diejenige, die die Agenda unterstützen, die nicht im Einklang mit den Ansichten ihrer Regierung steht“, erklärte Sprecherin des Energieministeriums Shaylyn Hynes in einem schriftlichen Statement.
Während des 22- minütigen Gesprächs am 19. Juli sprach Perry mit dem Anrufer über einige Themen, darunter die Sanktionen gegen Russland und die Hilfe für die Ukraine bei der Öl-und Erdgasförderung. Perry sagte, dass die Trump-Administration gegen die Pipeline Nord Stream 2 ist und dass die amerikanischen Technologien der Ukraine helfen können, Erdgas zu fördern. „Der Ukraine mehr Optionen zu geben, das ist in jedermanns Interesse, mit Ausnahme Russland, aber das ist OK“, sagte er.
Das Gespräch wurde im Internet veröffentlicht.

de.sputniknews.com: US-Minister packt aus zu Nord Stream 2, Cyberangriff und Poroschenkos Biobrennstoff.
Die russischen Pranker Wowan und Lexus haben US-Energieminister Rick Perry angerufen und sich für den ukrainischen Premier Wladimir Groisman ausgegeben.
Im Telefongespräch mit den russischen „Groismans“ betonte der Minister, dass „die Administration die Sanktionen gegen Russland derzeit voll und ganz unterstützt“.
Auch die angeblichen Cyberangriffe Russlands gegen die USA waren Thema des Telefonats. Dabei wollte Perry allerdings nicht direkt bestätigen, dass es eben Moskau war, das die Netze des US-Energiesystems angegriffen hat. „In der Welt gibt es viele Menschen, die versuchen, in verschiedene Systeme einzudringen. Es würde mich jedoch nicht überraschen, wenn Personen aus Russland in derartige Taten verwickelt wären“, so der US-Energieminister.
Perry sprach sich danach gegen das Gaspipelineprojekt Nord Stream 2 aus. „Wir sind gegen dieses Projekt. Und der Ukraine mehr Möglichkeiten mithilfe unserer Technologien anzubieten, ist in unserem Interesse“, betonte der Minister.
Es gebe keine Zweifel hinsichtlich der Einstellung der Trump-Administration zu Nord Stream 2. „Wir wollen nicht, dass das gebaut wird“, sagte Perry ganz klar.
Am Ende des Gesprächs fingen die russischen Pranker an, den US-Minister ganz unverhohlen zu vernarren, indem sie ihm eine eindeutig absurde Information mitteilten. Sie sagten ihm zum Beispiel, dass der ukrainische Präsident Petro Poroschenko persönlich eine neue Art vom Biotreibstoff aus Dünger und hausgebranntem Schnaps entwickelt und ihn US-Senator John McCain bereits vorgestellt habe. Der erste Tanker sei zudem bereits nach Limpopo geschickt worden, „um die Rebellen zu unterstützen, die dort gegen die Putin-Regime kämpfen“.
Doch auch an der Stelle soll der US-Minister nicht begriffen haben, dass er mit dem Telefonstreich zu tun habe. Stattdessen versicherte er den russischen „Groisman“, er warte auf die Möglichkeit, „sich mit dem Präsidenten zu treffen, um ausführlicher davon zu erfahren“.
Die Zusammenarbeit zwischen den USA und der Ukraine beschränkt sich derzeit auf die Lieferung von US-Kohle an Kiew für einen dreimal teureren Preis als im Jahr 2016.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainischen Beschuss und dessen Folgen
„Während des nächtlichen Beschusses wurden in Trudowskije durch die Explosionswelle die Fenster in einem zweistöckigen Haus in der Kosarjow-Straße 84 herausgeschlagen. In derselben Straße wurde durch einen Geschosstreffer ein Transformator zerstört. Die Reparaturarbeiten laufen, aber wann sie abgeschlossen sein werden, ist bisher nicht bekannt, weil die Schäden ernsthaft sind“, teilte der Leiter der Verwaltung des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij mit.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 43-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurden Artillerie, Mörser, Schützenpanzer, Schützenpanzerwagen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
19 frontnahe Ortschaften der Republik wurden von den ukrainischen Einheiten beschossen.

de.sputniknews.com: Neue US-Sanktionen: Ost-Ausschuss-Chef fordert Gegenmaßnahmen der EU.
Hinter den neuen Russland-Sanktionen der USA sieht der Ost-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft eigene US-Wirtschaftsinteressen. Der Ost-Ausschuss-Vorsitzende Wolfgang Büchele fordert Gegenmaßnahmen der EU, sollten sich die neuen Strafmaßnahmen auch auf die europäische Wirtschaft auswirken.
Das US-Repräsentantenhaus hat am 25. Juli neue Russland-Sanktionen verabschiedet. Das neue Gesetz, das noch dem US-Senat und US-Präsident Trump zur Bestätigung vorgelegt werden muss, schlägt unter anderem Sanktionen gegen alle Unternehmen vor, die sich an der Instandsetzung, der Modernisierung oder dem Ausbau russischer Exportpipelines beteiligen. Ausdrücklich soll damit auch das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 verhindert werden.
„Selbst in den schwierigsten Zeiten der Ost-West Beziehungen wurden die deutschen Energiekooperationen mit Russland von den USA toleriert. Dass diese gewachsenen Strukturen nun untergraben werden sollen, und dahinter erklärtermaßen eigene US-amerikanische Wirtschaftsinteressen stehen, muss auf den entschiedenen Widerstand der EU treffen“, kommentierte Büchele am Mittwoch.
Er verwies darauf, dass die geplanten Sanktionen nicht nur den Bau neuer Pipelines betreffen, sondern auch die Instandhaltung bestehender Leitungen erschweren würden. „Für Europa bedeutet dies letztlich höhere Energiepreise und wachsende Unsicherheit bei der Energieversorgung.“
Ein Ziel der neuen US-Sanktionen sei die Förderung der eigenen Schiefergasindustrie auf Kosten europäischer Konkurrenz, da die Märkte in Japan und Korea weitestgehend gesättigt seien, so der Ost-Ausschuss-Vorsitzende.
Ähnlich äußerte sich Bücheles Vize Klaus Schäfer: Mit den Sanktionsplänen des US-Senats werde „Amerika first“ in einer ganz neuen Dimension praktiziert, um US-Anbietern internationale Märkte zu öffnen, auf Kosten europäischer Arbeitsplätze.
„Eine exterritoriale Anwendung von Wirtschaftssanktionen halten wir zudem generell für falsch“, sagte Schäfer in einem Sputnik-Gespräch.
Schäfer verwies darauf, dass das Handelsvolumen der USA mit Russland nicht einmal ein Zehntel des EU-Russland-Handels ausmache. „Den Preis der Sanktionen zahlen wir Europäer. Eine Umsetzung der geplanten Sanktionen würde die Versorgung Europas mit günstiger Energie erschweren und unweigerlich zu höheren Preisen führen.“

Dnr-online.ru: Über die Arbeit des Komitees des Volkssowjets der DVR für Gesundheitswesen, Mutter- und Kinderschutz, die dort behandelten Gesetzesentwürfe und deren Bedeutung für das Leben der Bürger berichtete in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR der Abgeordnete des Volkssowjets Alexandr Awdejew.
„In der Frühjahrs-Sitzungsperiode 2017 haben wir vier Gesetzesentwürfe vorgelegt. Vor allem ist dies der Gesetzesentwurf „Über eine verpflichtende Krankenversicherung“. Er sieht vor, dass alle Einwohner, die auf dem Territorium der DVR leben, versichert sein und einen Versicherungsschutz haben werden, der eine kostenlose medizinische Versorgung vorsieht. Eine solche Praxis existiert in der RF, Weißrussland, Kasachstan und anderen Ländern. Zweifellos wird dies eine zusätzliche soziale Garantie des Staats für unsere Einwohner sein. Jetzt durchläuft dieser Gesetzentwurf zur Korrektur alle interessierten Ministerien und Behörden. Dabei will ich anmerken, dass unser Gesetzentwurf sich von dem in Russland geltenden unterscheidet. Wir haben in unserem Gesetz keine gewinnorientierten Versicherungsgesellschaften vorgesehen.
Außerdem wird ein solches Gesetz es uns erlauben, eine Reform des Gesundheitswesens insgesamt vorzunehmen. Unser Ziel ist die Schaffung von Polikliniken mit mehrfachen Profilen, wo die Patienten bequem alle Spezialisten erreichen können. Wir sehen, dass es die Notwendigkeit gibt, zu einem Vorsorgesystem für die Bevölkerung zurückzukehren. Wir meinen, dass jeder Staat aufgrund des Niveaus in der Bildung und in der Medizin zu bewerten ist. Und gerade diese zwei Arten von sozialen Verpflichtungen des Staates vor dem Volk müssen auf hohem Niveau erfüllt werden“, sagte Alexandr Awdejew.

de.sputniknews.com: Einschränkungen gegen Russland vs. Millionen für Ukraine: Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat die Einführung der Russland-Sanktionen via Twitter kommentiert.
„Das ist eine wichtige Entscheidung des US-Kongresses über die Sanktionen gegen Russland mit einer starken Zweiparteienunterstützung“, twitterte Poroschenko. Er fügte hinzu: „Der Aggressionspreis muss wachsen.“
Der vom US-Senat verabschiedete Gesetzentwurf über die Russland-Sanktionen sieht auch 30 Millionen US-Dollar für die Unterstützung der ukrainischen Energiesicherheit vor.
„Der Gesetzentwurf sieht die Gründung einer Stiftung zur Bekämpfung des russischen Einflusses und die Ausgabe von 250 Millionen US-Dollar für die Finanzjahre 2018 und 2019 vor. Für die Umsetzung der Initiativen zur Unterstützung der Energiesicherheit der Ukraine sollen 30 Millionen US-Dollar ausgegeben werden“, heißt es auf der offiziellen Webseite der ukrainischen Botschaft in Washington.
Der Kreml hatte bereits bekanntgegeben, dass er den Gesetzentwurf „äußerst negativ“ bewertet. Er wurde als „einseitige Schritte Washingtons“ eingestuft.
Zuvor hatte das Repräsentantenhaus des US-Kongresses dem Gesetzentwurf über Sanktionen gegen Russland, den Iran und Nordkorea zugestimmt. Er wurde mit 419 gegen drei Stimmen angenommen. Die Ergebnisse zeigen, dass das Unterhaus ein Veto des US-Präsidenten leicht überwinden würde, sollte er sich weigern, das Dokument nach dessen Bestätigung durch den Senat zu unterzeichnen.
Die neuen Sanktionen könnten die umfangreichsten seit Anfang 2014 werden, als nach den Ereignissen auf der Krim, in der Ukraine und nach der sogenannten „Einmischung Russlands“ in die US-Wahl ein ganzes Maßnahmen-Paket gegen russische Personen und Unternehmen beschlossen wurde.
Das Weiße Haus gab zu verstehen, es unterstütze im Großen und Ganzen das Dokument, das eine wesentliche Einschränkung der Vollmachten des Staatsoberhaupts bei der Verabschiedung von Sanktionen bzw. bei deren Abschaffung vorsieht.

nachmittags:

ukrinform.ua: Poltorak: Ukraine erwartet defensive Waffen nicht nur von USA
Die Ukraine erwarte positive Entscheidungen über die Verteidigungswaffen von verschiedenen Ländern, postete auf Facebook der ukrainische Verteidigungsminister Stepan Poltorak.
„Die Armierung der ukrainischen Streitkräfte mit modernen Waffen und Militärmaschinen ist eine zentrale Aufgabe der Verteidigungsreform. Die Unterstützung von ausländischen Kollegen bei dieser Sache ist sehr wichtig für uns. Seit Beginn der russischen Aggression hat die Ukraine an verschiedene Länder der Welt appelliert, der ukrainischen Armee Verteidigungswaffen zu gewähren. Jetzt warten wir auf die einschlägigen Beschlüsse und werden solche Unterstützung positiv empfinden“, stellte Poltorak fest.

de.sputniknews.com: Das Ende des Giganten: Ukraine löst Flugzeugbauer Antonow auf.
Die ukrainische Regierung hat die Auflösung des Antonow-Konzerns beschlossen. Nach dem Bruch mit Russland vor gut zwei Jahren musste der traditionsreiche Kiewer Flugzeughersteller, weltweit bekannt durch die gigantischen Frachter An-124 und An-225, die Produktion stilllegen.
Laut einer Verordnung der ukrainischen Regierung vom 19. Juli soll das seit 1946 bestehende Unternehmen binnen zwei Monaten liquidiert werden. Seine Produktionsstätten werden vom staatlichen Rüstungskonzerns Ukroboronprom übernommen. Bis Mitte Oktober soll eine zuständige Auflösungskommission unter Leitung des stellvertretenden Wirtschaftsministers Juri Browtschenko die Schulden des Flugzeug-Riesen bereinigen.
Antonow, einst einer der bekanntesten Flugzeugbauer der Sowjetunion, hat im vergangenen Jahr nach eigenen Angaben kein einziges Flugzeug mehr gebaut. Topmanager Andrej Chaustow erklärte den Produktionsstopp mit dem Fehlen russischer Bauteile. Nach dem Umsturz Anfang 2014 hatte die neue Regierung in Kiew sämtliche Industrie- und Handelsbeziehungen mit dem wichtigsten Wirtschaftspartner Russland kappen lassen, um sich der EU zuzuwenden.
Ende 2016 hatte Antonow bei der Regierung in Kiew noch Subventionen in Höhe von 703,2 Millionen US-Dollar beantragt, um eigene Produktionskapazitäten zu sanieren und die russischen Zulieferteile zu ersetzen.

de.sputniknews.com: Darum verzögert US-Senat Bestätigung von US-Botschafter in Russland – Medien
Der Außenpolitische Ausschuss des US-Senats schiebt die Anhörungen zur Bestätigung von Jon Huntsman im Amt des US-Botschafters in Russland absichtlich hinaus, schreibt die Zeitung „Iswestija“ unter Berufung auf russische diplomatische Quellen.
Den Informanten zufolge erschwert das die Arbeit der Botschaft erheblich, und dies unter den Bedingungen der komplizierten Beziehungen zwischen den beiden Ländern.
„Er hat die Anhörungen im Senat noch nicht hinter sich. Wir kennen die Fristen nicht und können diese auch nicht vorhersagen“, verlautete aus dem US-Außenministerium.
Wegen der ständigen Verschiebungen der Anhörungen kann Moskau seinen neuen Botschafter, Vizeaußenminister Anatoli Antonow, ebenfalls nicht nach Washington schicken. Dabei bestätigten die US-Senatoren allerdings bereits die Botschafter in solchen Ländern wie Singapur und San-Marino.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
Die ukrainische Seite beschießt mit beständiger Hartnäckigkeit ungeachtet der Vereinbarungen über eine Feuereinstellung weiterhin das Territorium der Republik.
In Richtung Donezk hat der Gegner schwere Artillerie verwendet. Auf 13 Ortschaften und die umliegenden Gebiete wurden acht Artilleriegranaten des Kalibers 122mm, fünf Panzergeschosse sowie 30 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 47 des Kalibers 82mm abgefeuert.
In Richtung Mariupol hat der Gegner die Gebiete von sechs Ortschaften mit 23 Mörsergeschossen der Kaliber 120 und 82mm beschossen, außerdem wurden aktiv Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Bei der Verteidigung der Republik wurde ein Soldat verletzt.
Am intensivsten wurde von Seiten der 92. mechanisierten Brigade der Petrowskij-Bezirk von Donezk beschossen. Es mahnt zur Vorsicht, dass der Kommandeur dieser Brigade Kokorjow sich allem Anschein nach entschlossen hat, seinen Vorgänger, den Kriegsverbrecher Nikoljuk, zu übertreffen. Eine andere Erklärung dafür, dass im Petrowskij-Bezirk fast jeden Tag friedliche Menschen sterben und verletzt werden, ihre Häuser vernichtet werden, gibt es nicht!
Gestern hat Kokorjow zwei weitere verletzte friedliche Bürger auf seine Rechnung gesetzt. In der Folge eines Mörserbeschusses des Gebiets von Trudowskije erlitt der Bürger Andrej Nikolajewitsch Tipko eine Splitterverletzung. In Alexandrowka wurde der 17 Jahre alte Stanislaw Wiktorowitsch Romantschuk verletzt.
Durch einen direkten Treffer auf ein Wohnhaus in der Tschernogorskaja-Straße 47 wurde dieses zerstört und in Brand gesetzt. Ich will anmerken, dass die ukrainischen Soldaten den Mörserbeschuss selbst dann nicht eingestellt haben, als eine Feuerwehrmannschaft zum Löschen des Brandes eintraf. Außerdem wurde bei dem genannten Beschuss ein Haus in der Kosarjow-Straße 84 beschädigt.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 43 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Unsere Aufklärung stellt weiter eine Konzentration von durch die Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen entlang der Kontaktlinie fest, mit denen die ukrainischen Streitkräfte friedliche Einwohner beschießen. So wurden im Gebiet von Krutaja Balka, 1 km von der Kontaktlinie, Feuerpositionen von drei Mörsern des Kalibers 82mm aus dem Bestand der 72. mechanisierten Brigade entdeckt.
Die ukrainischen Truppen verbergen die Konzentration von verbotenen Waffen in der Nähe der Kontaktlinie und auch die Fälle der Eröffnung von Feuer damit sorgfältig. Aus diesem Grund beschießen sie nicht nur die Arbeitsorte der OSZE-Patrouillen, die die Verstöße festhalten, sondern behindern auch in jeder Weise die Arbeit der Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination.
So wurde gegen ab 19 Uhr Besymennoje intensiv von den Positionen der 59. Panzergrenadierbrigade aus mit Mörsern beschossen. Unter Beschuss geriet auch ein Beobachtungsposten des Gemeinsamen Zentrums. Die Vertreter, sowohl der russischen Seite als auch – ich weisen darauf hin – der ukrainischen Seite des Gemeinsamen Zentrums waren gezwungen ihre Aktivität zu unterbrechen und sich vor den ukrainischen Mörsergeschossen an einen sicheren Ort zu flüchten. Zum Glück wurde in Folge des Beschusses niemand verletzt.

Ukrinform.ua: US-Außenministerium: Wir sind besorgt über begrenzten Zugang der Beobachtungsmission
Das US-Außenministerium sei besorgt über den begrenzten Zugang der Beobachter der Sonderbeobachtermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zu den von prorussischen Milizen besetzten Gebieten in der Ostukraine, stellte am Dienstag auf einem Briefing in Washington die Pressesprecherin des US-Außenministeriums, Heather Nauert, fest, berichtet der Ukrinform-Korrespondent aus den USA.
„Wir sind sehr ernsthaft besorgt, und wir haben hier darüber, (über begrenzte – Red.) Möglichkeiten der Beobachter, ihre Aufgaben zu erfüllen, gesprochen. Sie sind unsere Augen und Ohren vor Ort, die uns ermöglichen, einzuschätzen und uns mit detaillierten Berichten über die Entwicklung der Situation zu versorgen“, sagte Heather Nauert.
Sie nannte den besetzten Teil der Ostukraine „eine sehr gefährliche Zone“, wo die bewaffnete Gewalt seitens der pro-russischen Truppen andauert, und erinnerte auch an die jüngste Eskalation: „Dreizehn oder mehr ukrainische Soldaten sind infolge der Angriffe unter Leitung von Russland umgekommen“.
Wie Ukrinform berichtet hat, unternimmt der Sonderbeauftragte der Vereinigten Staaten für die Ukraine, Kurt Volker, eine Reihe von Besuchen in der Ukraine und den Staaten Europas, die an der Regelung der Situation im Gebiet der Antiterror-Operation (ATO) in der Ostukraine beteiligt sind.

de.sputniknews.com: EU-Kommission droht USA mit Vergeltungsmaßnahmen
Die EU-Kommission hat den USA eine „adäquate Reaktion“ in Aussicht gestellt, sollte sich Amerika bei seinen neuen Russland-Sanktionen über die europäischen Bedenken hinwegsetzen.
Das US-Gesetz könnte unbeabsichtigte einseitige Effekte mit Auswirkungen auf die Energiesicherheitsinteressen der EU haben, erklärte Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Mittwoch. „Deshalb hat die Kommission heute beschlossen, dass – sollte unseren Bedenken nicht ausreichend Rechnung getragen werden – wir bereit sind, innerhalb von Tagen adäquat zu reagieren. America first kann nicht bedeuten, dass Europas Interessen an letzter Stelle kommen.“
Das US-Repräsentantenhaus hatte am Dienstag neue Russland-Sanktionen verabschiedet, die sich gegen alle Unternehmen richten, die sich an der Instandsetzung, der Modernisierung oder dem Ausbau russischer Exportpipelines beteiligen. Damit soll vor allem das Pipeline-Projekt Nord Stream 2 verhindert werden. Für Europa bedeutet dies nach Angaben des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft höhere Energiepreise und wachsende Unsicherheit bei der Energieversorgung.

Dan-news.info: Die Charzysker Rohrfabrik, die unter äußere Leitung der DVR gestellt wurde, wird ihren Betrieb im September 2017 wieder aufnehmen. Dies sagte heute die Leiterin des besonderen gesellschaftlichen Stabs zur Kontrolle über die Unternehmen ukrainischer Jurisdiktion beim Übergang unter die äußere Leitung der DVR, Olga Posdnjakowa.
„Die Fabrik steht still, jetzt werden Verhandlungen über mögliche Abnehmer geführt. Das Unternehmen plant, bis Mitte September die Produktion wieder aufzunehmen – natürlich nicht sofort mit voller Kapazität, sondern das Arbeitskollektiv wird schrittweise an die Arbeit zurückkehren“, sagte Posdnjakowa.
Sie erläuterte, dass die Mitarbeiter auch jetzt als zum Unternehmen gehörig gelten. Sie erhalten zwei Drittel des Entgelts, weil sie nicht produzieren.
Die Charzysker Rohrfabrik ist das größte Unternehmen zur Produktion von Rohren großen Durchmessers auf dem Territorium der ehemaligen UdSSR. Die Fabrik ist in Bezug auf ihre Produktionskapazitäten einmalig. Sie produziert Rohre mit einem Durchmesser zwischen 530mm und 1220 mm für Gas- und Erdölleitungen hohen Drucks. Das Unternehmen ist wegen des Fehlens von Rohstoffen (es sind Stahlbleche einer bestimmten Größe notwendig) seit Dezember 2015 außer Betrieb. Ursache ist die Wirtschaftsblockade der Ukraine. Derzeit arbeiten 1426 Menschen in dem Unternehmen….

de.sputniknews.com: Berlin für Koordinierung zwischen USA und EU bei Russland-Sanktionen
Für Deutschland ist es laut der stellvertretenden Sprecherin der Bundesregierung, Ulrike Demmer, wichtig, dass die USA und die EU in der Sanktionspolitik gegenüber Russland weiter eng koordinieren.
„Wir sind der Ansicht, dass das Ziel der US-Sanktionen nicht die EU-Wirtschaft sein darf, das steht weiterhin so. Zudem bleibt es wichtig, dass die USA und Europa in der Sanktionspolitik gegenüber Russland weiter eng koordinieren. In diesem Lichte werden wir den jetzigen beschlossenen Gesetzentwurf prüfen“, sagte Demmer bei einem Briefing…

de.sputniknews.com: Paris: US-Sanktionen gegen Moskau rechtswidrig
Der exterritoriale Charakter des neuen US-Sanktionsgesetzes widerspricht aus Sicht der französischen Regierung den Normen des internationalen Rechts, sagte die Sprecherin des Außenministeriums des Landes, Agnès Romatet-Espagne. Paris wolle die Situation mit der EU-Kommission und den europäischen Partnern erörtern.
Dieser Gesetzentwurf werde es im Falle seiner Verabschiedung erlauben, auf Maßnahmen gegen europäische Personen und Organisationen in Fällen zurückzugreifen, die mit den USA nicht zu tun haben, betonte Romatet-Espagne.
„Aus dieser Sicht sind die exterritorialen Grenzen dieses Textes laut dem internationalen Recht rechtswidrig“, so die Außenamtssprecherin. Diese Frage bedürfe jedenfalls der Besprechung mit den Instituten, allen voran der EU-Kommission sowie den EU-Partnern Frankreichs…

Dan-news.info: Die Gewerkschaftsföderation der DVR ist gemeinsam mit dem „Fonds Einiger Donbass“ bereit, den streikenden Bergarbeitern des von Kiew kontrollierten Bergwerks „Lisitschanskugol“ Unterstützung zu leisten. Dies erklärte heute der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation der Republik Maxim Parschin.
„Ich als Vorsitzender der Gewerkschaftsföderation der DVR wende mich an die Bergleute von „Lisitschanskugol“. Liebe Landsleute, wir alle sind Einwohner eines einigen Donbass und wir können nicht an der Seite stehen, wenn sich unsere Landsleute in einer elenden, schwierigen Lage befinden. Sie können sich an uns wenden, wir werden Ihnen zusammen mit dem „Fonds Einiger Donbass“ in Ihrer schwierigen Lebenssituation helfen“, unterstrich Parschin.
Er merkte an, dass die Regierung der Ukraine Kohle zu erhöhten Preisen in den USA kaufen und „ihre Kohleunternehmen in den Bankrott treiben und die Familien der Bergleute an den Rand des Überlebens“.
„Ich möchte alle aufrufen, die sich in einer schwierigen Lebenssituation befinden, sich um Hilfe sowohl an den „Fonds Einiger Donbass“ als auch an die Gewerkschaften zu wenden“, fasste der Vorsitzende der Föderation zusammen.
Wir fügen hinzu, dass den Bergleuten der Aktiengesellschaft „Lisitschanskugol“ auf dem Territorium des von Kiew kontrollierten Teils des Lugansker Oblast seit 2015 keine Löhne gezahlt werden. Im Zusammenhang damit haben die Bergleute seit dem 16. Juli dieses Jahres einen Streik unter Tage ausgerufen: 52 Bergleute verlassen ihre Arbeitsplätze aufgrund der nicht gezahlten Löhne nicht.

de.sputniknews.com: Poroschenko soll russische Armee finanziert haben – Kiewer Gericht lässt ermitteln
Nach dem Vorwurf des Hochverrats gegen Staatspräsident Petro Poroschenko hat ein Gericht in Kiew den Geheimdienst SBU mit entsprechenden Ermittlungen beauftragt, behauptet der frühere Vize-Generalstaatsanwalt Renat Kusmin – und veröffentlicht als Beweis die angebliche gescannte Gerichtsentscheidung.
Kusmin hatte im Februar Poroschenko beschuldigt, von 2013 bis 2017 durch seine Schokoladenfabrik Roshen in der russischen Stadt Lipezk „die russische Armee finanziert“ zu haben. Der Ex-Staatsanwalt zeigte den Staatschef beim SBU wegen Hochverrats an, doch der Geheimdienst lehnte damals die Ermittlungen ab.
Am heutigen Mittwoch veröffentlichte Kusmin via Facebook eine vermutlich vom Kiewer Bezirksgericht Petscherski herausgegebene Entscheidung, mit der der SBU beauftragt wird, Kusmins Anzeige vom 13. Februar doch ins Register der vorgerichtlichen Ermittlungen aufzunehmen, was laut dem Ex-Staatsanwalt de facto die Einleitung eines Verfahrens bedeutet.
„Trotz des beispiellosen Drucks der Regierung verpflichtete das Gericht den SBU, zum von Präsident Poroschenko begangenen Landesverrat zu ermitteln“, kommentierte Kusmin.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden hat der Gegner das Regime der Feuereinstellung elfmal verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Logwinowo, Shelobok, Smeloje, Losowoje, Kalinowo, Kalinowka und das Gebiet des Denkmals des Fürsten Igor. Die ukrainischen Streitkräfte haben bei den Beschüssen 120- und 82mm-Mörser, Schützenpanzer, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden 168 Mörsergeschosse und Granaten auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Die Volksmiliz der LVR lässt in ihrer Wachsamkeit nicht nach und stellt die Frage der Sicherheit der Republik an erste Stelle. Mit dem Personal der Einheiten werden ständig Übungen zur militärischen Ausbildung durchgeführt, bei denen das Wissen und die Fertigkeiten der Soldaten bei der Bearbeitung von Fragen der Kampfführung bei der Verteidigung unter Bedingungen des Übergangs des Gegners zum Angriff vervollkommnet werden.
Für heute ist die Durchführung von Übungen zu Führung von Schützenpanzern geplant und mit Spezialisten Übungen zur technischen Ausbildung.
Wir halten die Minsker Vereinbarungen genau ein, aber im Fall ihres Bruchs durch die ukrainische Seite sind wir bereit entschieden zu handeln.
Nach uns vorliegenden Informationen ist der moralisch-psychische Zustand der Offiziere und des Personals der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte äußerst niedrig. Es werden Fälle von eigenmächtigem Verlassen des Stationierungsorts durch Soldaten bestätigt.
Es wurde bekannt, dass im Zusammenhang mit der Zunahme nicht vorschriftsmäßiger Beziehungen zwischen Soldaten und der Vernachlässigung des Lebens und der Lebensumstände der Untergebenen durch das kommandierende Personal der Brigade am 24. Juli vier Soldaten der Brigade eigenmächtig das Territorium des Truppenteils verlassen haben und sich derzeit verstecken.
Vom Kommando der Brigade wurden Fahndungsmaßnahmen organisiert.
Den übergeordneten Stab hat der Kommandeur der Brigade Shakun über diesen Vorfall nicht informiert.
Ukrainische Spezialdienste führen weiter Maßnahmen zur Anwerbung von Zivilbevölkerung auf von Kiew kontrollierten Territorien durch. An uns wenden sich ständig Bürger der Republik, die die Kontaktlinie im Gebiet von Staniza Luganskaja passieren, mit Beschwerden und Informationen, dass man sie einschüchtert und zwingt, Informationen über die Standorte von Positionen, die Zahl des Personals sowie Kräfte und Mittel der Volksmiliz zu übergeben.
Es wurde festgestellt, dass sich Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes der Ukraine in Zusammenarbeit mit Soldaten der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte mit rechtswidrigen Aktivitäten befassen, die allen Normen des internationalen Rechts widersprechen.

de.sputniknews.com: Was für „neue Ebene“ wollen USA für Konflikt im Donbass finden? – Zeitung
Die Zeitung „Rossijskaja Gaseta“ bewertet die Äußerungen des US-Sondergesandten für die Ukraine, Kurt Volker, und versucht, die Absichten der US-Regierung angesichts der Regelung der Krise in der Ostukraine zu erkennen.
Die Zeitung verweist auf die Widersprüchlichkeit der Äußerungen von Volker. So habe er am Mittwoch angekündigt, die USA würden gerne die Regelung des Konflikts im Donbass „auf eine neue strategische Ebene“ bringen: „Die USA sollten eine aktivere Rolle in diesem Prozess spielen, und gerade deshalb wurde ich auf diesen Posten ernannt“, sagte er gegenüber dem Nachrichtensender „Nastojaschtscheje Wremja“ (zu dt.: „Gegenwärtige Zeit“). Deutschland und Frankreich als Partner in der Normandie-Vierer-Gruppe sollten auch stärker miteinbezogen werden, fügte er hinzu.
Zuvor habe Volker in einem Interview mit dem TV-Sender BBC geäußert, Washington wolle das Minsker Format nicht ändern, betont die Zeitung. „Beim Minsker Prozess sind einige Momente wichtig. Erstens sind diese Vereinbarungen ein funktionierender Mechanismus der Gespräche, und wir wollen diesen nicht brechen“, erläuterte er.
„Wenn aber das Minsker Format nach wie vor die wichtigste Plattform für Verhandlungen zur Regelung des Konflikts im Donbass bleibt, von was für neuen ‚strategischen Höhen‘ spricht dann Volker?“, fragt die Zeitung.
Seien aber diese Äußerungen bloß ein neuer Versuch seitens des US-Diplomaten, im Trüben zu fischen, dann seien neue wertvolle Vorschläge und Ideen von Volker kaum zu erwarten. Eigentlich könne die Ukraine die Kekse, die die Ex-US-Vizeaußenministerin Victoria Nuland auf dem Kiewer Maidan verteilt habe, auch bis heute nicht verdauen, schreibt „Rossijskaja Gaseta“ abschließend und empfiehlt der neuen US-Regierung, ihren Vorgängern keine Schritte nachzuahmen.

de.sputniknews.com: Kiew schaltet Donbass den Strom ab
Kiew hat die Stromlieferungen in den Donbass gestoppt, teilt der Chef des ukrainischen Energieversorgers Ukrenergo am Mittwoch auf Facebook mit.
„Die Sondergebiete der Oblast Donezk und Luhansk verbrauchen keinen Strom aus ukrainischen Kraftwerken mehr. Der Stromfluss ist um 00:00 Uhr am 26. Juli abgestellt worden“, heißt es in der Mitteilung des Versorgerchefs Wsewolod Kowaltschjuk.
Der Strombedarf der beiden Gebiete wird unter anderem durch die Kraftwerke in Starobeschewe und Sujiwka gedeckt – beide Anlagen befinden sich in der Oblast Donezk. Auch Russland versorgt die ostukrainischen Gebiete mit der notwendigen Elektrizität.
Ende April hat Ukrenergo bereits die Stromversorgung der Oblast Luhansk eingestellt – wegen Zahlungsrückständen, wie es hieß. Auch damals übernahm Russland die Versorgung der ostukrainischen Region mit Strom. Dies geschehe „im Rahmen humanitärer Unterstützung“, sagte Boris Gryslow, Russlands Vertreter in der Kontaktgruppe zur Regulierung der Lage im Donbass.
Zudem betonte er, die Einstellung der Stromversorgung sei ein weiterer Schritt, „der bestimmte Donbass-Gebiete von der Ukraine faktisch abtrennt“.

Dan-news.info: „Die Situation bezüglich der Einstellung von Stromlieferungen durch Kiew wirkt sich in keiner Weise auf die Verbraucher der DVR aus. Die Republik ist von der Ukraine unabhängig, weil die Verbraucher Strom erhalten, der von zwei Wärmekraftwerken, die mit in unserem Land geförderter Kohle betrieben werden und sich auf dem Territorium der Republik befinden“, teilte das Kohle- und Energieministerium der DVR mit.
Die DVR wird in vollem Umfang alle Einwohner und Unternehmen mit Strom versorgen können. Weiter gibt es die Möglichkeit, dass die Republik überschüssigen Strom exportieren kann.
Zuvor hatte heute das Unternehmen „Ukrenergo“ erklärt, dass ab Mitternacht des 26. Juli die Behörden der Ukraine die Stromlieferungen auf das Territorium der Republik gestoppt haben.

de.sputniknews.com: Ist Saakaschwili nun staatenlos?
Michail Saakaschwili, Georgiens Ex-Präsident und ehemaliger Gouverneur von Odessa, ist die ukrainische Staatsbürgerschaft laut dem Abgeordneten der Obersten Rada von der „Radikalen Partei“ Igor Mosijtschuk entzogen worden.
„Er (der ukrainische Präsident Petro Poroschenko – Anm. d. Red.) hat unsere Staatsangehörigkeit illegal verliehen und begegnet nun ausschließlich eigenen Fehlern“, schrieb Mosijtschuk auf seiner Facebook-Seite. „Das Gastspiel des georgischen Wanderzirkus hat sich eindeutig hingezogen und hat angefangen, den ukrainischen Staat zu gefährden“, so der Abgeordnete der Obersten Rada weiter.
Saakaschwili selbst hatte zuvor behauptet, ihm könne die ukrainische Staatsangehörigkeit nicht entzogen werden, da er über keinen Pass eines anderen Landes verfüge. Sollte Poroschenko das dennoch versuchen, werde er als Antwort Protestkundgebungen erhalten, hatte Saakaschwili früher geäußert.
Die ukrainische Staatsbürgerschaft wurde Saakaschwili im Mai 2015 verliehen, im selben Monat wurde er zum Gouverneur des Gebietes Odessa ernannt. Im November 2016 hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko Saakaschwili aus dem Gouverneursamt und vom Posten seines Beraters entlassen.
Der ukrainische Migrationsdienst bestätigte laut dem TV-Nachrichtendienst des TV-Senders 1+1 inzwischen, dass Michail Saakaschwili tatsächlich die Staatsangehörigkeit entzogen worden war. Der Grund seien von ihm gemachte falsche Angaben bei der Einbürgerung.

dnr-news.com: Saakaschwilis Zukunftspläne: Ich werde ohne Staatsbürgerschaft in Kiew sitzen
Der Ex-Vorsitzende der Odessaer Oblast-Administration Michail Saakaschwili hat am Vorabend des Erlasses von Poroschenko im Interview einner der ukrainischen Tageszeitungen erzählt, was er im Falle des Entzugs seiner ukrainischen Staatsbürgerschaft tun werde. Die berichtet die Webseite „Nowoje Wremja“.
Das Interview gab er am Vorabend der offiziellen Entscheidung zum Entzug seiner ukrainischen Staatsbürgerschaft.
„Macht nichts. Ich werde hier in Kiew sitzen, kein Problem. Ich werde in Kiew ohne Staatsbürgerschaft sein. Ich werde einfach über den Maidan gehen. Ich wohne jetzt nicht weit davon entfernt“, sagte Saakaschwili.
Im Moment hat Saakaschwili seine Wohnung in einer der Straßen, die auf den Maidan führen, seinen Worten nach will er im Herbst ausziehen.
„Wir werden sehen, vielleicht kaufe ich hier irgendetwas Kleines. Wir konnten eine der Wohnungen in Georgien verkaufen“, erklärte Saakaschwili.

Abends:

de.sputniknews.com: Neue EU-Sanktionen: Nicht gegen Russland – sondern gegen Siemens
Alle 28 EU-Mitgliedsländer haben heute weitere Sanktionen gegen Russland koordiniert, wie Insider aus Diplomatenkreisen berichten. Demnach sollen zusätzliche Sanktionen gegen russische Bürger und Körperschaften verhängt werden, weil Gasturbinen des Siemens-Konzerns auf die Halbinsel Krim geliefert wurden.
Überraschend sei diese ganze Geschichte mit den Siemens-Turbinen auf der Krim keinesfalls. Denn „Deutschlands politische Führung orientiert sich in dieser Frage an ihren transatlantischen Partnern“, sagt Alexander Kamkin, Deutschland-Experte vom Europa-Institut der Russischen Akademie der Wissenschaften, in einem Gespräch mit der Online-Zeitschrift Rueconomics.ru.
Im Kalten Krieg sei die Lage ähnlich gewesen. Doch heute nehme der Westen in dieser Frage eine proukrainische Haltung ein. „Dies erschwert maßgeblich jedwede Zusammenarbeit westlicher Firmen mit der Schwarzmeer-Halbinsel.“
Der Punkt ist auch: „Es gibt einen konkreten Deal. Medien haben vor zwei Jahren schon darüber berichtet. Seine Maßnahmen dagegen trifft Deutschland aber erst, nachdem in den USA ein neues Sanktionspaket geschnürt worden ist“, betont der Experte.
Die Lieferbedienungen zwischen Siemens und den russischen Firmen müssten auch genauer unter die Lupe genommen werden: „War im Vertrag überhaupt ein Verbot vorgesehen, die Ausrüstung auf die Krim zu liefern? Oder wird dieser Punkt allgemein durch Sanktionen geregelt?“
Auch wenn die Details vertraulich seien, bekäme die Siemens AG durch diese Geschichte eine erhebliche Rufschädigung, sagte Kamkin. „Nicht umsonst kursieren in Deutschland Gerüchte, dass dieses Unternehmen sein Geschäft in Russland, wo es hervorragende Positionen hat, gar aufgeben könnte.“ „Und das ist das Hauptproblem. Denn Siemens ist der wichtigste Parther Russlands unter den führenden deutschen Unternehmen… Dieser Skandal war nötig, um diese Firma aus unserem Land zu bekommen.“

Av-zakharchenko.su: Alexandr Sachartschenko über Malorossija:
– Die Idee einer Umgründung der Ukraine auf neuen föderativen Prinzipien hat die Unterstützung der Mehrheit der Einwohner. Dies kann dem Bürgerkrieg in der Ukraine ein Ende setzen. Die Idee, die in Donezk verkündet wurde, hat eine breite Resonanz erhalten. Wie sieht aus Ihrer Sicht die Perspektive dieser Initiative aus?
– Tatsächlich hat die Initiative eine große Resonanz hervorgerufen. Dabei haben wir keinen neuen Staat gegründet, wir haben eine Diskussion vorgeschlagen und unseren Vorschlag eingebracht. Insgesamt haben wir in einer Woche eine riesige Zahl von Reaktionen, Anmerkungen, Vorschlägen von nicht gleichgültigen Menschen aus der gesamten Ukraine erhalten. Eine große Zahl von Menschen hat die Idee einer Umgründung der Ukraine unterstützt. Aber diese Idee erfordert die Ausarbeitung konkreter Vorschläge und wir werden weiter an ihnen arbeiten, die Situation analysieren. So haben nicht alle die Idee der Bezeichnung Malorossija unterstützt, es gibt Anmerkungen zur Lage der Hauptstadt, der Staatsflagge, zum Wappen. Die Zusammensetzung, das Format und der Zeitpunkt des Zusammentretens einer legitimen Gründungsversammlung, die alle Regionen der Ukraine repräsentieren wird, wird auch erörtert. Mit anderen Worten, abschließende Entscheidungen wurden noch nicht gefasst, aber das Wichtigste ist, dass die Diskussion fortgesetzt werden wird.

de.sputniknews.com: Schande für Kiews EU-Freunde: Ukraine schiebt russische Journalistin ab
Die Journalistin Maria Knjasewa soll in der Ukraine das gemacht haben, was Journalisten so machen: Informationen sammeln, mit Experten sprechen und über die Lage im Land berichten. Knjasewa arbeitet nämlich für die russischen TV-Sender Rossija-1 und Rossija-24. Der Geheimdienst SBU sieht darin aber eine „destruktive Tätigkeit“.
Deshalb hat der ukrainische Inlandsgeheimdienst die Journalistin auf offener Straße entführt, verhört und außer Landes gebracht. In die Ukraine wiedereinzureisen, ist der Russin vorerst für drei Jahre verboten.
Nach fünftstündigem Verhör ist Knjasewa eigenen Angaben zufolge an die russische Grenze gebracht worden. „Dort hat man mir etwas von einer Bedrohung für die nationale Sicherheit vorgelesen. Dann sagten sie ‚Hoch lebe die Ukraine‘. Ich sagte ‚Hoch lebe Russland‘“, erzählt die russische Journalistin.
Kurze Zeit später hätten ihre Entführer eingeräumt: „Junge Frau, wir bitten Sie um Entschuldigung. Wir würden gern nach Russland fahren, wie lieben St. Petersburg. Aber man erlaubt es uns nicht.“
Dass die Lage der Journalisten in der Ukraine gefährlich bleibt, ist allgemein bekannt. Der ukrainische Journalistenverband beispielsweise erklärte, Angriffe auf Journalisten blieben in der Ukraine ungesühnt. Selbst in so schweren Fällen wie dem Mord am Poroschenko-Kritiker Pawel Scheremet wird nicht ermittelt. Doch das ist noch nicht alles.
Denn: Kiew zerstöre jene europäischen Werte, für die sich der Maidan einst eingesetzt hätte, sagte der Politologe und GUS-Experte Alexej Bytschkow vom Institut für Politikstudien.
„Meinungsvielfalt, Transparenz, Redefreiheit – dies waren doch die Werte, für die die Menschen 2014 auf dem Maidan eintraten. Diese Werte werden heute vor allem in der Ukraine bedrängt, ausradiert“, erklärt der Politikwissenschaftler. „Wir sehen: Wer anders denkt, wer die heutige Führung nicht unterstützt – auf diese Leute wird Druck ausgeübt.“
Der Fall von Maria Knjasewa sei bei weitem nicht das erste Mal, dass ausländische Journalisten abgeschoben werden: „Was heute in der Ukraine passiert, ist nichts anderes als die Förderung antieuropäischer Werte. Und das geht zulasten auch jener europäischer Politiker, die das heutige Regime in Kiew unterstützen“, bringt der Wissenschaftler die Sache auf den Punkt.