Presseschau vom 23.07.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts:

de.sputniknews.com: So viel Geld wollen USA für EU-Schutz vor „russischen Cyberangriffen“ bieten
Der Gesetzentwurf des US-Kongresses über neue Sanktionen gegen Russland sieht unter anderem die Bereitstellung von 250 Millionen US-Dollar (ca. 214 Millionen Euro) für den Schutz von Washingtons Partnern vor angeblichen russischen Cyberattacken vor. Das geht aus dem am Samstag auf der Webseite des Kongresses veröffentlichten Dokument hervor.
Demnach sollen diese Mittel in den Jahren 2018-2019 für den „Schutz der kritischen Infrastruktur und Wahlmechanismen“ vor angeblichen Cyberangriffen in den Nato- und EU-Ländern bestimmt sein.
Man gehe davon aus, dass die Finanzierung seitens der USA ermöglichen würde, mangelnde „Wirtschaftsmöglichkeiten dieser Länder für eine effiziente Antwort auf Russlands Aggression“ zu kompensieren.
Zuvor war mitgeteilt worden, dass die neuen antirussischen Sanktionen, über die das US-Repräsentantenhaus am kommenden Dienstag abstimmen soll, nach wie vor gegen die Gaspipeline Nord Stream 2 gerichtet seien.
Der im Juni vom US-Senat gebilligte Gesetzentwurf zu den neuen Russland-Sanktionen ist bereits von vielen Seiten kritisiert worden. Zahlreiche Großkonzerne wie Boeing, BP, Exxon, General Electric und andere forderten eine Änderung des Gesetzentwurfs aus Sorge vor negativen Folgen für ihr Geschäft.
US-Geheimdienste hatten am 6. Januar einen Bericht veröffentlicht, in dem Russlands Präsident Wladimir Putin persönlich für die Hackerangriffe auf US-Ziele während des Präsidentschaftswahlkampfes in den USA verantwortlich gemacht wird. Ihm wird vorgeworfen, sich in den politischen Prozess in den USA eingemischt zu haben, um die demokratische Kandidatin Hillary Clinton in Misskredit zu bringen. Die USA haben Moskau bereits mehrmals der Einmischung in den Wahlkampf beschuldigt. Moskau weist indes sämtliche Anschuldigungen zurück.

Wpered.su: Die Einheit der mitfühlenden jungen Kommunisten kam wieder Menschen zu Hilfe
In dieser Woche besuchte die Gruppe der jungen Pioniere und Timurowzy aus Makejewka 23 notleidende Einwohner der Wohngebiete „Sewernij“, „Schachtjorskij“ und „Chimik“ sowie des Dorfes Butowka Sewernaja.
Die Kinder brachten unter Leitung des Ersten Sekretärs des Makejewker Stadtkomitees des Komsomol der DVR Anton Sajenko und der Pädagogin und Organisatorin des Kinder- und Jugendclubs „Gaidarowez“ Emma Karapetowa den bedürftigen Menschen humanitäre Hilfe…

de.sputniknews.com: Kreml bewertet neue Sanktionen gegen Russland und Iran
Der Kreml hat den US-Gesetzentwurf über neue Sanktionen gegen Russland und den Iran als „äußert negativ“ bewertet. Dies sagte Präsidentensprecher Dmitri Peskow am Samstag.
„Äußerst negativ“, antwortete Peskow kurz und knapp auf die entsprechende Frage eines Journalisten.
Auf der Webseite des US-Kongresses wurde am Samstag der Gesetzentwurf über neue antirussischen Sanktionen veröffentlicht. Das Repräsentantenhaus soll am kommenden Dienstag über ihn abstimmen….

Dan-news.info: „Gegen 19:30 wurde die Donezker Filterstation gestoppt, in der Nähe des Objektes wurden Stromleitungen beschädigt“, teilte das kommunale Unternehmen „Woda Donbassa“ mit.
Der Vertreter des Unternehmens fügte hinzu, dass aus Sicherheitsgründen das Personal der Station evakuiert wird.
„Morgen werden wir beginnen ,die Umgebung der DFS zu untersuchen, wir werden die Art und das Ausmaß der Schäden feststellen“, teilte das Unternehmen mit.

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden neunmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Donezkij, Nishneje Losowoje, Sholtoje, Logwinowo, Krasnyj Jar und die Umgebung des Denkmals des Fürsten Igor bei Staniza Luganskaja.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Einseitiges Vorgehen: EU kritisiert neues US-Sanktionsprojekt gegen Russland und Iran
Die Europäische Union hat den vom US-Kongress veröffentlichten neuen Entwurf des Sanktionsgesetzes gegen Russland und den Iran als einseitige Handlungen Washingtons eingeschätzt und meint, dass diese Einschränkungen zu umfangreichen, wahllosen und unkalkulierbaren Folgen führen können, berichtet die Agentur Reuters.
Laut der Agentur befürchtet die EU, dass sich die neuen Sanktionen negativ auf die Bemühungen zur Diversifizierung im Energiebereich auswirken könnten. Die Europäische Union hat die USA auch aufgefordert, hinsichtlich der Sanktionen koordiniert vorzugehen, da „einseitige Maßnahmen“ den gewünschten Effekt untergraben können.
„Uns ist klar, dass der Entwurf des Sanktionsgesetzes in Bezug auf Russland und den Iran vor allem von inneren Beweggründen diktiert ist“, zitiert die Agentur die Erklärung der Europäischen Kommission.
„Uns beunruhigt, dass die Maßnahmen, die im Kongress der USA erörtert wurden, einen unkalkulierbaren Einfluss nicht nur auf die G7 und die transatlantische Partnerschaft, sondern auch auf die europäischen Interessen im Bereich der Wirtschafts- und Energiesicherheit haben können“, heißt es in dem Dokument der EU-Kommission.
„Sanktionen sind dann effektiv, wenn sie koordiniert sind. Gegenwärtig sind unsere Sanktionsregime abgestimmt. Dadurch ist ihr Einfluss verstärkt, und mit Hilfe der Koordinierung können wir Überraschungen vermeiden, den potentiellen politischen Einfluss auf unsere Wirtschaftsaktivitäten steuern und ihn abwenden. Einseitige Maßnahmen können dies untergraben“, resümiert die EU-Kommission.
Der Senat des Kongresses der USA hatte am 15. Juni einen Gesetzentwurf gebilligt, der neue Sanktionen gegen Russland und den Iran vorsieht. Insbesondere sieht er vor, die Maximalfrist der Marktfinanzierung für die von Sanktionen betroffenen russischen Banken bis auf 14 Tage und für die Unternehmen des Öl- und Gassektors bis auf 30 Tage zu reduzieren.
Das Dokument sieht zudem vor, dass der US-Präsident Personen mit Sanktionen belegen kann, die beabsichtigen, in den Bau der russischen Exportpipelines mehr als fünf Millionen Dollar pro Jahr oder einmalig eine Million Dollar zu investieren oder Projektdienstleistungen, Technologien zur Verfügung zu stellen und eine Informationsbegleitung anzubieten. Bei all dem fahren die USA fort, den Bau der Gaspipeline Nord Stream 2 Hindernisse in den Weg zu legen.

Dnr-news.com: In der Ukraine hat man einen Politologen aus der Sendung geworfen für die Weigerung ukrainisch zu sprechen
Den ukrainischen Politlogen und Journalisten Jurij Romaneko wurde aus der Sendung „Klartext“ geworfen, weil er sich weigerte, im Studio ukrainisch zu sprechen. Ein Video des Vorfalls publizierte auf seiner Facebook-Seite der ukrainische Aktivist Jegor Guskow.
Der Verantwortliche des Programms Ostap Drosdow hatte Romanenko ursprünglich gebeten, in ukrainischer Sprache aufzutreten. Dieser erklärte sich einverstanden, ging jedoch, als er zu sprechen begann, ins Russische über.
Darauf hin rügte Drosdow ihn und verlangte, dass er in der Staatssprache sprechen solle, doch der Journalist antwortete: „Nein, ich möchte nicht ukrainisch sprechen.“
„Dann bitte ich Sie, das Mikrophon an uns zu geben und das Studio zu verlassen“, sagte der Verantwortliche.
„Ohne Frage“, sagte Romaneko und verließ das Studio.

de.sputniknews.com: „Keine Freundschaft im Spiel“: EU stimmt Russland-Sanktionen nicht zu –Außenpolitiker
Die Europäische Union ist nicht dazu bereit, die US-Sanktionen gegen Russland zu unterstützen, sollte es um die reale Wirtschaft gehen. Das sagte der Chef des Außenpolitischen Ausschusses des russischen Oberhauses, Konstantin Kossatschow, am Sonntag gegenüber Sputnik.
Am Samstag wurde bekannt, dass sich die Republikaner und die Demokraten in den beiden Kammern des US-Kongresses über den Text eines Gesetzentwurfs über Sanktionen gegen Russland und den Iran geeinigt hatten. Das Dokument wurde auf der Webseite des Kongresses veröffentlicht und soll am Dienstag im Repräsentantenhaus und anschließend im Senat abgestimmt werden.
Die EU-Kommission bewertet den Entwurf als einseitiges Handeln Washingtons und befürchtet, dass das Dokument umfassende und unvorhersehbare Folgen nach sich ziehen würde.
Die Erklärung der EU-Kommission „bekräftigt ein weiteres Mal das wohlbekannte Sprichwort, wonach es im Spiel keine Freundschaft gibt. Wenn es um die reale Wirtschaft geht, ist die sattsam bekannte ‚Realpolitik‘ – sprich: transatlantische Solidarität — nicht mehr von Bedeutung“, so Kossatschow.
Diese Solidarität habe sich dank des finanziellen Anpumpens der europäischen Verbündeten durch die USA herausgebildet und zerbröckele wie Sand, sobald die „Solidarität“ den „Revers-Flow“-Charakter bekomme, so der Außenpolitiker. „Ähnlich verhält es sich mit den Lieferungen des ‚russischen Revers-Gases‘ für die Ukraine aus Europa, die lediglich zu einer Verdreifachung der Preise der US-Kohle für die Ukrainer geführt haben“, sagte der Parlamentarier.

Dnr-online.ru: Am 22. Juli um 19:25 wurde in der Folge eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte der Betrieb der Donezker Filterstation ein weiteres Mal unterbrochen. Die Wasserlieferungen nach Awdejewka, teilweise nach Donezk und Jasinowataja, Werchnetorezkoje, Krasnyj Partisan, Wasiljewka und Krutaja wurden eingestellt. Zur derzeitigen Situation kommentierte heute gegenüber der offiziellen Seite der DVR der Bürgermeister von Donezk Alexej Kulesmin.
„Die Wasserversorgung der Stadt wurde eingeschränkt, wir sind auf eine alternative Quelle übergegangen. Unsere Reparaturarbeiter sind jetzt dabei, den genauen Ort festzustellen und die Schäden zu beseitigen. Unsere Soldaten haben diese Möglichkeit garantiert. Wenn nur die ukrainischen Streitkräfte nicht weitere Provokationen ausdenken“, sagte er.

de.sputniknews.com: Berlin: Beziehungen zu Russland wegen Siemens-Turbinen „belastet“ – Medien
Das Auswärtige Amt sieht die Beziehungen zu Russland wegen der auf die Krim gelieferten Siemens-Turbinen belastet, berichtet die Bild am Sonntag.
Demnach habe die Bundesregierung Moskau in der Vergangenheit mehrfach auf den drohenden Sanktionsverstoß und das vertragswidrige Verhalten russischer Firmen aufmerksam gemacht.
„An diese Zusagen hat die Bundesregierung die russische Regierung erneut erinnert und darauf hingewiesen, dass ein derartiger massiver Verstoß gegen die Sanktionen die deutsch-russischen Beziehungen erneut belasten werde“, zitiert die Zeitung einen Behördensprecher.
Am 21. Juli teilte Siemens offiziell mit, dass er die Beendigung eines Lizenzabkommens mit russischen Unternehmen initiiert sowie seine Lieferungen von Stromausrüstungen im Rahmen von Verträgen mit staatlich kontrollierten russischen Unternehmen ausgesetzt habe.
Sollte der Konzern demnach auf dem Prinzip beharren, so würden in Russland wohl selbst die Hochgeschwindigkeitszüge zum Stehen kommen, hieß es in einem Artikel des Nachrichtenportals svpressa.ru.
Die Deutschen beharren auf der Version, von einem russischen Kunden betrogen worden zu sein, der die Turbinen statt nach Taman auf die Krim verbracht habe.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„In der Folge nächtlicher Beschüsse von Dokutschajewsk durch die ukrainischen Truppen wurden Häuser in der Zentralnaja-Straße 77 und der Watutin-Straße 7 beschädigt“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 42 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden 19 Ortschaften der Republik beschossen“, teilte das Kommando weiter mit.
Die feindlichen Einheiten verwendeten Artilleriegeschütze, Mörser verschiedenen Kalibers, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: CNN sagt überraschende Antwort Russlands auf neue US-Sanktionen voraus
Sollten die USA ein neues Paket von antirussischen Sanktionen beschließen, wird Russland höchstwahrscheinlich eine asymmetrische und überraschende Antwort darauf geben. Das sagte der CNN-Korrespondent Phil Black.
Ihm zufolge würde Russland in einem solchen Fall „von einer anderen, unerwarteten Seite an die USA herangehen und auf eine unübliche Art Probleme oder eine Unbequemlichkeit für die USA, ihre Bürger und ihr Unternehmertum schaffen“, so Black.
Am Sonntag war bekannt geworden, dass sich das Repräsentantenhaus und der Senat des US-Kongresses auf Sanktionsentwürfe gegen Russland, den Iran und Nordkorea geeinigt hatten…

Armiyadnr.su: Dringende Mitteilung der Streitkräfte der DVR
Heute um 11:50 begann von den Positionen der 92. mechanisierten Brigade im Gebiet von Krasnogorowka auf Befehl des Kriegsverbrechers und Leiters der „ATO“ General Lokota ein Beschuss mit Mörsern des Kalibers 120 und 82mm von Wohngebieten von Trudowskije in Donezk. Diese Provokation, die bis jetzt anhält, stellt das Kommando der sogenannten „ATO“ ein weiteres Mal gegenüber der internationalen Öffentlichkeit als Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von unserer Seite dar.

de.sputniknews.com: Katars Botschafter: Moskau – bald wichtiger Handelspartner für Doha
Moskau wird künftig einer der wichtigsten Wirtschaftspartner von Katar sein, erklärte der Botschafter Katars in Russland, Fahad bin Mohammed Al-Attiya.
„Wir festigen die Wirtschaftsbeziehungen zu Russland und anderen Ländern und bauen eine stabilere und flexiblere Wirtschaft auf, die sich einerseits mehr auf die eigenen Ressourcen stützen wird im Vergleich zu dem, wie es bis in die jüngste Zeit gewesen ist, wo wir von anderen Ländern abhängig waren. Und Russland wird bestimmt, würde ich sagen, einer der Hauptpartner in diesem in der Ausarbeitung befindlichen Plan der wirtschaftlichen Entwicklung sein“, zitiert die Agentur RIA Novosti den Botschafter.
Zuvor hatte der Emir von Katar, Scheich Tamim bin Hamad Al Thani, erklärt, dass die von den arabischen Ländern gegen Katar entfaltete „ruhmlose und unrechtmäßige Kampagne“ geplant gewesen sei. Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) hatten auf diese Erklärung mit den Worten reagiert, dass die Erklärung des Emirs von Katar die Krise um das Land vertiefe.
Anfang Juni hatten Saudi-Arabien, die VAE, Bahrein, Ägypten und andere muslimische Staaten die diplomatischen Beziehungen zu Doha abgebrochen und Katar die Unterstützung des Terrorismus sowie die Einmischung in ihre inneren Angelegenheiten vorgeworfen.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die ukrainische Seite verletzt weiterhin den Waffenstillstand.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf 14 Ortschaften und die umliegenden Gebiete 21 Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm, 13 Panzergeschosse, 40 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 53 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen.
In Richtung Gorlowka wurden zwei Ortschaften von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschossen. Der Gegner verwendete fünf Mörsergeschosse des Kalibers 82mm.
In Richtung Mariupol hat der Gegner auf drei Ortschaften fünf Panzergeschosse abgeschossen, außerdem wurden aktiv Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 42 Fälle von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
In der Folge eines
Beschusses von Dokutschajewsk von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden zwei Häuser in der Zentralnaja-Straße 77 und der Watutin-Straße 7/71 beschädigt.
Die ukrainischen Truppen haben gestern ein weiteres Kriegsverbrechen in Bezug auf die Zivilbevölkerung begangen. Um 19:20 hat der Gegner von den Positionen der 72. mechanisierten Brigade auf Befehl von Sokolow die Umgebung von Krutaja Balka mit
Mörsern des Kalibers 120 und 82mm beschossen, in der Folge wurde die Stromversorgung der Donezker Filterstation unterbrochen und die Wasserlieferungen eingestellt.
Die
ser terroristische Akt, der vom Kommando der sogenannten „ATO“ organisiert wurde, wurde zielgerichtet im Vorfeld des heute in Awdejewka bevorstehenden Treffens des stellvertretenden Leiters der OSZE-Mission A. Hug und der besonderen Vertreters der USA in der Ukraine K. Volker durchgeführt. Der Plan der ukrainischen Kriegsverbrecher sieht vor, den westlichen Gästen die gesamten Schwierigkeiten des Lebens der Bevölkerung von Awdejewka, die sie angeblich in der Folge von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellen von unserer Seite aus ertragen müssen, zu demonstrieren.
Ich merke an, dass am Tag zuvor der Leiter der sogenannten militärisch-zivilen Administration des Donezker Oblast Shebriwskij den Plan der ukrainischen Terroristen teilweise aufgedeckt hat, indem er über zielgerichtete Beschüsse der Donezker Filterstation und einen möglichen Stromausfall dort berichtet hat.
In ihren Bestrebungen, die Donezker Volksrepublik in den Augen der westlichen Öffentlichkeit zu dämonisieren, geht die ukrainische Seite vorsätzlich zur Schaffung einer humanitären Katastrophe sowohl auf dem Territorium der Republik als auch auf de
n zeitweise von Kiew besetzten Territorien über.
Immer öfter sind auf den von Kiew besetzten Territorien erbarmungslos angelegte
Minenfelder die Ursache für den Tod nicht nur der friedlichen Bevölkerung, sondern auch der ukrainischen Soldaten selbst. So fuhren am 20. Juli sechs Soldaten der 28. mechanisierten Brigade mit einem Fahrzeug im Gebiet von Nikolajewka und gerieten auf ein eigenes Minenfeld, in der Folge starben vier Soldaten, zwei wurden schwer verletzt. Außerdem gerieten am 21. Juli drei Soldaten der 72. mechanisierten Brigade im Gebiet von Awdejewka auf eine Mine, die von Technikern des 16. Bataillons der 58. Panzergrenadierbrigade, die zuvor dort stationiert waren, installiert worden waren.

de.sputniknews.com: Pentagon: Russland und Iran ermöglichen Stabilisierung in Syrien – mit einem Aber
Laut dem Vorsitzenden des Vereinigten Generalstabs der US-Streitkräfte, Joseph Dunford, haben Russland und der Iran bereits bestimmte Erfolge bei der Regelung der Krise in Syrien erzielt. Da aber ihre Aufgaben verschieden seien, würden sie früher oder später miteinander wetteifern müssen.
„Letztendlich haben der Iran und Russland unterschiedliche Aufgaben in Syrien. Sie können bislang Stabilisierungsfragen vereinbaren, allerdings werden sie später zu konkurrieren anfangen. Und diese Einigung mit dem syrischen Regime ist etwas, das wir bald nicht mehr zu sehen bekommen werden“, sagte der General auf einem Sicherheitsforum in Aspen (US-Bundesstaat Colorado).
Russlands Streitkräfte befinden sich auf Bitten des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad seit Ende September 2015 in Syrien, um die syrischen Streitkräfte im Kampf gegen die terroristischen Gruppierungen zu unterstützen. Die russischen Luftstreitkräfte sind auf dem Militärstützpunkt Hmeimim in der syrischen Provinz Latakia stationiert, der russische Marinestützpunkt befindet sich in Tartus.

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden
neunmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen.
Die ukrainischen Streitkräfte haben bei den Beschüssen 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzer, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet. Insgesamt wurden 117 Mörser- und Granatgeschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von L
ogwinowo, Krasnyj Jar, Kalinowo, Sholtoje, Nishneje Losowoje, Donezkij und das Gebiet des Denkmals des Fürsten Igor.
Die ukrainischen Streitkräfte verletzten weiter die Bedingungen für die Stationierung von Militärtechnik in der Nähe der Kontaktlinie.
So wurden im Gebiet von Popasnaja zwei 152mm-Artilleriegeschütze „Akazija“, im Gebiet von Orechowo eine Feuerposition eines 122mm-Artilleriegeschützes „Gwosdika“ entdeckt; im Gebiet von Luganskoje wurden Feuerpositionen von zwei 122mm-Artileriehaubitzen D-30 entdeckt.

Im Gebiet von Swetlodarsk wurde auch die Stationierung von vier getarnten Mehrfachraketenwerfern „Grad“ entdeckt.
Gestern starben in der Folge der Detonation eines Geschosses im Lauf eines Mörsers auf den Positionen des 1. Bataillons der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Nowoswanowka während verbrecherischer Beschüsse der Territorien unserer Republik zwei ukrainische Soldaten, ein weiterer wurde schwer verletzt.
Dieses Vorfall wird sorgfältig vor dem übergeordneten Kommando verheimlicht.

de.sputniknews.com: Anwalt deutscher MH17-Opfer belastet Ukraine schwer – Interview
Der Anwalt der deutschen MH17-Opfer, Professor an mehreren Universitäten und Luftrechtsexperte, Elmar Giemulla, ist der Meinung, dass die Ukraine den Absturz der Boeing hätte verhindern können und müssen. Dies erläuterte Giemulla in einem Interview mit der Agentur RIA Novosti.
Die Passagiermaschine der Malaysia Airlines war am 17. Juli 2014 auf dem Flug MH17 aus Amsterdam nach Kuala Lumpur in der Nähe von Donezk abgestürzt. An Bord befanden sich insgesamt 298 Menschen. Keiner hat den Absturz überlebt.
Die Ermittlungsbeamten haben festgestellt, dass das Flugzeug von der Rakete eines Flugabwehr-Raketensystems „Buk M-1“ abgeschossen wurde. Allerdings soll es bislang nicht gelungen sein, herauszufinden, wer konkret diese Rakete abgefeuert hatte.
Herr Anwalt, vor mehr als zwei Jahren haben Sie im Namen von Personen, die durch den Absturz des Passagierflugzeugs Boeing 777-200 der Malaysia Airlines gelitten haben, eine Klage beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingereicht. Warum beschuldigen Sie die Ukraine? Vorläufigen Schlussfolgerungen der internationalen Ermittlungsgruppe (Joint Investigation Team, JIT) zufolge, scheint Russland verantwortlich zu sein. Sie haben die Klage eingereicht, ohne weder die endgültige Schlussfolgerungen des JIT noch das Gerichtsurteil abzuwarten. Glauben Sie nicht, dass dieser Schritt etwas verfrüht ist?
Meine Klage basiert nicht auf der Zuweisung von Schuld, wer die BUK zur Verfügung gestellt hat oder wer sie bedient hat. Es geht mir darum, dass die Ukraine ihre Verantwortung für den Luftraum nicht hinreichend wahrgenommen hat. Die ukrainische Regierung war der Lage in der Ostukraine nicht mehr Herr, sie wusste, dass die Rebellen mit Waffen ausgerüstet waren, die mehr als nur Manpads waren. Sie wusste, dass nur wenige Tage vorher eine ukrainische Militärmaschine in großer Höhe abgeschossen worden war, sie hat den Luftraum deshalb gesperrt, aber ausgerechnet nur bis zu der Höhe, wo der Zivilverkehr stattfindet. Sie hat also sehenden Auges das Leben Hunderter von Menschen aufs Spiel gesetzt und hätte die Möglichkeit gehabt, sie zu schützen.
Bitte erzählen Sie uns über Ihre Mandanten. Wie viele haben Sie? Wer sind sie? In welchen Ländern leben sie? Wen haben sie in dieser Katastrophe verloren?
Meine Mandanten sind drei deutsche Familien. Eine Mutter hat ihre erwachsene Tochter verloren, zwei erwachsene Kinder haben ihren Vater verloren, und ein erwachsener junger Mann hat seine Mutter verloren.
Stimmen alle Ihre Mandanten zu, dass die Ukraine für den MH17-Absturz verantwortlich ist?
Ja, sie sind wie ich der Auffassung, dass die Ukraine die Katastrophe hätte verhindern können und müssen.
Ist es gerecht, dass die Ukraine an der Gruppe von fünf Ländern beteiligt ist, die diese Katastrophe untersuchen?
Nein, sie hat selbst schwere Fehler gemacht. Die Gefahr besteht, dass die Ukraine auf die Untersuchungen Einfluss nimmt.
Was denken Sie über die vorläufigen Schlussfolgerungen des JIT?
Sie sind vorläufig und bruchstückhaft. Die entscheidenden Fragen bleiben unbeantwortet.
Was denken Sie über Russlands Argumentation?
Ich habe hierzu keine Meinung.
Kurz nachdem sich die Katastrophe ereignet hatte, beschuldigte Petro Poroschenko die Volksmilizen des Donbass. Am nächsten Tag hat Ilkka Kanerva, der Präsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, bestätigt, dass die MH17 von einer Rakete aus „von den Rebellen kontrollierten Gebieten“, abgeschossen worden sei. Der damalige US-Präsident Barack Obama hatte dieselbe Meinung. Zwei Tage später machte das US-State Department klar: Die USA hätten Beweise für die Schuld der Volksmilizen. Es wurden jedoch keine Beweise wurden vorgelegt. Kann man zu dem Schluss kommen, dass der „Schuldige“ im Voraus (vor einem Gerichtsurteil) von den Politikern bestimmt wurde?
Ich glaube eher, dass kein Politiker ein Interesse daran hat, dass die Wahrheit ans Licht kommt. Wer immer sich als der Schuldige herausstellen sollte – es würde den Frieden in Europa gefährden. Das will keiner.
Stimmen Sie zu, dass die internationale Untersuchung und die zukünftige Gerichtsverhandlung mehr politisch motiviert als unabhängig sind?
Die Untersuchungen vielleicht ja, das Gericht hoffentlich nicht.

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