Presseschau vom 19.07.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

abends/nachts:

de.sputniknews.com: Kiew nennt Europarat Gründe für Sperren russischer Internetseiten
Die Ukraine hat dem Europarat offiziell Gründe für das Sperren russischer Internetseiten und die Verhängung von Sanktionen gegen russische Unternehmen genannt. Das berichten russische Medien am Dienstag.
Nach Kiews Behauptung werden die russischen Internetgiganten Yandex und Mail.ru sowie die Sozialnetze Vkontakte und Odnoklassniki von russischen Geheimdiensten für Attacken gegen die Ukraine missbraucht. In dem Schreiben heißt es ferner, dass das „Sperren russischer Internetseiten keine Beeinträchtigung der Redefreiheit zum Inhalt hat, die die Regierung der Ukraine als einen fundamentalen Wert betrachtet“.
Präsident Petro Poroschenko hatte am 16. Mai zusätzliche Sanktionen gegen Russland verhängt. Die NATO unterstützte das Sperren russischer Websites als eine Maßnahme zur Erhöhung der Sicherheit. Dagegen übte der Europarat Kritik an der Entscheidung.

 

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Trotz
der erreichten Vereinbarungen über eine Feuereinstellung während der Erntezeit beschießen die ukrainischen Truppen weiter das Territorium der Republik. Es ist eine starke Zunahme der Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festzustellen. Dies ist mit dem Besuch einer Inspektion unter Leitung des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte Mushenko in der Zone der sogenannten „ATO“ verbunden.
Anhand der Ergebnisse der durchgeführten Überprüfung benannte Mushenko eine unzureichende Effektivität der Handlungen des Kommandos der „ATO“ zur Destabilisierung der Lage an der Kontaktlinie. Im Zusammenhang damit wurde den Kommandeuren der Brigaden der ukrainischen Streitkräfte die Anweisung gegeben, die Zahl der Beschüsse des Territoriums der Republik zu vergrößern.

In Richtung Donezk hat der Gegner 14 Ortschaften und die umliegenden Gebiete mit 100 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 103 Mörsergeschossen des Kalibers 82mm zu beschießen.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner auf drei Ortschaften acht Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen sowie mit Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Richtung Mariupol hat der Gegner drei Ortschaften beschossen. Am aktivsten wurde Besymennoje beschossen, auf das der Gegner acht Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen hat, außerdem wurden Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Bei der Erfüllung seiner Pflicht zur Verteidigung der Republik wurde
ein Soldat schwer verletzt.
In der Folge der Beschüsse von Wohngebieten von
Staromichajlowka im Kirowskij-Bezirk von Donezk auf Befehl des Kommandeurs der 92. mechanisierten Brigade Kokorjow starb Jelena Nikolajewna Antonowa, geb. 1963 (Komsomolskaja-Straße 15), verletzt wurden Alexandr Alexandrowitsch Perwuschkin, geb. 1964 (Dnjepropetrowskaja-Straße 16), Nikolaj Iwanowitsch Maruttschenko, geb. 1947 (Dalnewostotschnaja-Straße 7), private Wohnhäuser wurden zerstört.
Außerdem hat der Gegner auf Befehl der Kriegsverbrecher des Kommandeurs der 57. Panzergrenadierbrigade Krasilnikow und des Kommandeurs der 72. mechanisierten Brigade Sokolow aktiv mit verbotenen Waffen auf folgende Wohngebiete geschossen.
– Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk: Rybalko-Straße 30b – ein direkter Treffer auf das Dach eines privaten zweistöckigen Hauses, wobei das Dach in Brand geriet; Rustaveli-Straße 32 – die Bürgerin
Nina Fjodorowna Tschitschuj, geb. 1949, wurde verletzt, sie weigerte sich ins Krankenhaus zu gehen.
– Jasinowataja, Gogol-Straße 14 und 17 – private Häuser wurden teilweise beschädigt.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden
41 Fälle von Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Unsere Aufklärung stellt weiter eine Zunahme der Zahl von von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen entlang der Kontaktlinie fest. So in den Gebieten folgender Ortschaften:
– Orlowka, 12 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von 100 Mann und fünf Artilleriegeschützen „Gwosdika“ bemerkt.
– Lastotschkino, 8 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von 150 Mann aus dem „Rechten Sektor“ und drei Panzern bemerkt.
Wir wenden uns an Kokorjow, Krasilnikow und Sokolow! Denken Sie daran, die von Ihnen begangenen Kriegsverbrechen haben keine Verjährungsfrist. Ukrainische Offiziere und Soldaten, die sich noch nicht mit dem Blut unschuldiger Opfer befleckt haben, denken Sie nach, hören Sie auf, die verbrecherischen Befehlen auszuführen!

 

de.sputniknews.com: Moskau über Washingtons Versuche besorgt, INF-Vertrag in Frage zu stellen
Russland hat keinen Grund, die Existenzfähigkeit des Washingtoner Vertrages über die Vernichtung aller Flugkörper mittlerer und kürzerer Reichweite (INF-Vertrag) in Frage zu stellen, sagte Russlands Vizeaußenminister Sergej Rjabkow.
„Russland hat keinen Grund, die Existenzfähigkeit dieses Vertrages in Frage zu stellen. Dabei haben wir viele Vorwürfe an die USA wegen der unangemessenen Umsetzung seiner Forderungen“, so Rjabkow zu der Zeitung „Kommersant“. „Wir bleiben dem Vertrag treu und wünschen uns weder dessen Aufhebung noch seine Lockerung.“
Deswegen sei Moskau wegen der Versuche der US-Seite besorgt, unter einem erfundenen Vorwand, mittels der Anschuldigungen Russlands einer angeblichen Abweichung von den Forderungen des Vertrages, die Existenz des Vertrages in Frage zu stellen. „Das ist noch ein Thema, das wir zu erörtern vorschlagen“, betonte Rjabkow weiter.
Zuvor hatte der Vizevorsitzende des Komitees der Stabschefs der US-Streitkräfte, General der US-Luftwaffe Paul Selva, gesagt, die USA seien bereit, als Reaktion auf „die Verletzung des Washingtoner Vertrages über die Vernichtung aller Flugkörper mittlerer und kürzerer Reichweite durch Russland“ (INF-Vertrag) Raketen mittlerer Reichweite zu stationieren.
Der INF-Vertrag war 1987 von der Sowjetunion und den USA unterzeichnet worden und 1988 in Kraft getreten. Demnach hatten sich die Parteien verpflichtet, alle ballistischen Raketen mittlerer und kurzer (von 500 bis 5500 Kilometer) Reichweite zu vernichten. Russland und die USA werfen sich gegenseitig vor, gegen den Vertrag zu verstoßen.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und
bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden hat drei Gegner
dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Kalinowka, Kalinowo und im Gebiet des Denkmals des Fürsten Igor. Die ukrainischen Streitkräfte haben bei den Beschüssen 82mm-Mörser, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 22 Mörser- und Granatgeschosse abgeschossen.
Das ukrainische Kommando verstärkt die Aktivitäten von Erkundungsgruppen an der gesamten Kontaktlinie.
Von unserer Aufklärung wurde ein
neuer Kontroll- und Beobachtungspunkt der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der „grauen Zone“ im Gebiet von Nowoalexandrowka festgestellt.
Außerdem wurde festgestellt, dass im Verlauf der Arbeit des stellvertretenden Leiters der OSZE-Mission Alexander Hug im Gebiet von Staniza Luganskaja Aufklärungseinheiten der ukrainischen Streitkräfte die Durchführung von Aufklärung an der Kontaktlinie planen.
Die OSZE-Mission stellt weiter nicht abgezogene Waffen und Technik der ukrainischen Streitkräfte fest, mit denen das Territorium der LVR beschossen wird.
So wird im Bericht der OSZE-Mission für den 17. Juli mitgeteilt, dass die Beobachter während des Aufenthalts in Popasnaja festgestellt haben, dass mit Artillerie des Kalibers 152mm und 122mm geschossen wurde, und sie hörten in Sewerodonezk zwei Salven zu je zehn Raketen mit 122mm-Mehrfachraketenwerfern „Grad“.
Diese Fakten zeugen davon, dass die verbrecherische Führung der Ukraine nicht plant, die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen und alles für ihr Scheitern und eine Fortsetzung des Blutvergießen und des brudermörderischen Kriegs im Donbass tut.
Die Einheiten der Volksmiliz der LVR reagieren nicht auf die Provokationen, die der Gegner regelmäßig durchführt und halten die Minsker Vereinbarungen streng ein. Aber das bedeutet nicht, dass den ukrainischen Streitkräften alles erlaubt ist und im Falle grober Verletzungen von Seiten der Ukraine behält sich die LVR das Recht vor, mit entschiedenen Handlungen das vom Gegner besetzte Territorium zu befreien.

 

de.sputniknews.com: „Malorossia“ ist Antwort auf Kiews Provokationen – Russischer Minsk-Beauftragter
Laut dem Bevollmächtigten Russlands in der Minsker Kontaktgruppe, Boris Gryslow, hat die Idee der Gründung von „Malorossia“ aus den Donbassgebieten keine rechtlichen Folgen. Dies teilte er gegenüber russischen Medien mit.
Diese Initiative habe wohl mit dem anhaltenden Informationskrieg zu tun, sei mit dem Minsker Prozess nicht vereinbar und habe auch keinerlei rechtliche Folgen, betonte er. Er könne aber nachvollziehen, dass es sich hierbei um eine Art Antwort auf die provokativen Äußerungen seitens der Kiewer Regierung handele.
Zuvor hatte auch der russische Außenpolitiker Konstantin Kossatschow Kritik über den Vorstoß geäußert — er widerspreche nämlich der Logik des Minsker Friedensplans. Der Kremlsprecher Dmitri Peskow distanzierte sich von den Äußerungen, die aus Donezk verlauteten – es sei eine Eigeninitiative von Sachartschenko gewesen, so Peskow. Moskau bleibe den Minsker Vereinbarungen treu.
Der Chef der selbsterklärten Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, hatte am Montag vorgeschlagen, einen neuen Staat – Malorossia – zu gründen. Das sei die einzige Möglichkeit, aus der Sackgasse im Verhandlungsprozess um den Donbass herauszukommen. Lugansk weist jede Beteiligung an der Initiative zurück und hält sich weiter strikt an die Minsker Vereinbarungen, wie der Vertreter der selbsternannten Volksrepublik, Wladislaw Dajnego, sagte.

 

Vormittags:

de.sputniknews.com: Trump ernennt neuen US-Botschafter für Russland
US-Präsident Donald Trump hat den ehemaligen Gouverneur von Utah, Jon Huntsman, als US-Botschafter in Moskau nominiert.
„Utahs Ex-Gouverneur Jon Huntsman Jr. wurde als außerordentlicher und bevollmächtigter Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika in der Russischen Föderation nominiert“, teilt das Weiße Haus am Dienstag mit.
Sein Amtsvorgänger Michael McFaul gratulierte ihm bereits zur Nominierung.
Nun muss der Senat Huntsman in seinem Amt bestätigen.

 

de.sputniknews.com: Trump reagiert auf Medienberichte über „geheimes Dinner mit Putin“:
US-Präsident Donald Trump hat Medien-Berichte über sein zweites Treffen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin beim G20-Gipfel als „krank“ bezeichnet. Dies schrieb er am Mittwoch via Twitter.
Laut Medienberichten hat es zwischen Trump und Putin ein zweites und zwar „geheimes“ Gespräch beim G20-Gipfel gegeben. Trump entfernte sich während des Abendessens von seinem Platz und setzte sich neben Putin, hieß es.
„Die ‚Fake News‘-Geschichte über ein geheimes Dinner mit Putin ist ‚krank‘. Alle G20-Leader und deren Partner wurden von der deutschen Bundeskanzlerin eingeladen“, so Trump. Selbst solch ein Abendessen werde von den Medien als „unheilvoll“ dargestellt.
Das Weiße Haus wies alle Vorwürfe zurück. Es habe kein zweites Treffen zwischen den beiden gegeben. Es handelte sich nur um kurze Unterhaltung am Ende des Abendessens. Es sei falsch und absurd, dieses Gespräch als geheim zu bezeichnen.
Kremlsprecher Dmitri Peskow hatte zuvor gesagt, dass die beiden Staatschefs außer den zweistündigen Verhandlungen auch andere Gelegenheiten zur Kommunikation hatten. Und zwar vor und nach den Verhandlungen sowie während des Abendessens am gleichen Tag.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden sechsmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der LVR mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Logwinowo, Losowoje, Krasnyj Jar sowie die Umgebung des Denkmals des Fürsten Igor bei Staniza Luganskaja.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainischen Beschuss und desen Folgen
„Am Morgen gegen 5:00 Uhr hat die ukrainische Armee Alexandrowka massiv beschossen. Durch Detonationen von Geschossen wurden zwei Häuser in der Tscheljuskinzew-Straße 5 und 10 beschädigt“, teilte der Leiter der Bezirksverwaltung des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij mit.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 41-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurden Artillerie, Mörser, Schützenpanzer, Schützenpanzerwagen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Insgesamt wurden 19 Ortschaften der Republik beschossen.

ukrinform.ua: Im ATO-Gebiet ernste Zuspitzung der Lage gemeldet, zwei Soldaten getötet.
Zum Ende des gestrigen Tages sei die Situation im Gebiet der Antiterror-Operation (ATO) ernsthaft eskaliert, teilt das Pressezentrum des ATO-Stabs mit.
Während der Feind am hellen Tage die Zahl der Beschießungen der ukrainischen Positionen reduziert hat, hat sich die Situation nach 18:00 Uhr auf radikale Weise geändert.
Am Abend und in der Nacht war es am heftigsten in Donezker Richtung. Von 17.50 bis gegen 22:00 Uhr haben die Terroristen dem Bericht des ATO-Stabs zufolge von Jasinowataja und Jakowlewka aus mit 120- und 82-mm Mörsern, Granatwerfern, schweren Maschinengewehren, Kleinwaffen unsere Positionen im Raum Awdejewka beschossen. Gegen 21:00 Uhr gerieten die ukrainischen Armeestellungen zweimal unter Panzerbeschuss in Krasnogorowka.
Durch den Beschuss mit Mörsern und Granatwerfern nahe bei den Dörfern Sajzewo und Newelskoe sind zwei ukrainische Soldaten getroffen worden.
Auf ukrainische Positionen im Raum der Dörfer Donez und Staniza Luganskaja in Richtung Lugansk wurde das Feuer mit Handfeuerwaffen eröffnet.
Insgesamt haben die russischen Söldner im Laufe des letzten Tages 23 Mal den Waffenstillstand verletzt.

de.sputniknews.com: Iran verspricht Gegenmaßnahmen auf „verachtungswürdige und nutzlose“ US-Sanktionen
Der Iran hat die jüngsten Sanktionen der USA gegen Teheran verurteilt und Gegenmaßnahmen gegen amerikanische Unternehmen und natürliche Personen versprochen, berichtet der TV-Sender Press TV unter Berufung auf eine Erklärung des iranischen Außenministeriums.
Die von Washington verhängten Sanktionen sind laut dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif „verachtungswürdig und nutzlos“. Der Iran werde „seinerseits neue Sanktionen gegen eine Reihe von amerikanischen Personen und Organisationen verhängen, die feindliche Schritte gegenüber dem iranischen Volk und anderen muslimischen Ländern in der Region unternommen haben“. Die entsprechenden Namen sollten bald verkündet sein.
Am Dienstag war mitgeteilt worden, dass die USA 18 Organisationen und natürliche Personen wegen Teherans Raketenprogramm auf die Sanktionsliste gesetzt hätten. Auf der Liste stehen nun unter anderem zwei Organisationen, die aus Washingtons Sicht in das Programm zur Entwicklung von ballistischen Raketen einbezogen seien, sieben weitere Organisationen und fünf Personen, die angeblich die Iranische Revolutionsgarde Sepah unterstützen, sowie „eine kriminelle Organisation, zwei iranische Geschäftsmänner und eine Organisation, die den Diebstahl von amerikanischen und westlichen Computerprogrammen organisierten“, so das US-Finanzministerium.
Zuvor hatten die USA jedoch bestätigt, dass der Iran aus ihrer Sicht alle Bedingungen des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) erfülle.

Dnr-online.ru: Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums, die die Republik seit Beginn der Kämpfe verlassen haben, kehren in die DVR zurück und versuchen Stellen beim Zivilschutzministerium der Republik zu bekommen. Dies berichtete der Zivilschutzminister der DVR Alexej Kostrubizkij in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR.
„In unserer Struktur waren wie in jeder Behörde Menschen, die auf das von der Ukraine kontrollierte Territorium ausgereist sind. Und jetzt kommen sie tatsächlich zurück und ich erhalte oft Bewerbungen auf Arbeitsplätze, in denen diese Menschen über ihre Professionalität und menschlichen Qualitäten berichten. Dieselben Menschen, die uns in einem schwierigen Augenblick verlassen haben. Und ich antworte, dass sich meine Tochter im Jahr 2014 in der Intensivstation außerhalb der Republik befand, ich aber auf meinem Platz geblieben bin“, berichtete der Minister.
Zum Abschluss unterstrich Alexej Konstrubizkij, dass für Menschen, die die Republik und die Sache ihres Lebens in einer schwierigen Minute im Stich gelassen haben, kein Platz in den Reihen des Zivilschutzministeriums der DVR ist.

Rusvesna.su: „Das ist ein verzweifelter Hilferuf“ – Sawtschenko über die Idee der Schaffung von Malorossija
Die Abgeordnete der Obersten Rada Nadeshda Sawtschenko nannte die Erklärung zur Gründung des Übergangsstaates Malorossija, die gestern in Donezk das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko abgegeben hatte, einen „Hilferuf“, der aus dem Donbass komme.
Dies sagte sie in einer Fernsehsendung des Programms „Subjektive Tagesergebnisse“ in einem der ukrainischen Sender.
Diese Erklärung der so genannten DVR ist ein verzweifelter Schrei nach Hilfe, auch wenn es so nicht gesagt wurde.
Wir verstehen sehr gut, dass die Menschen, die dortgeblieben sind, einfach nicht zufrieden sind mit der Unterdrückung durch Russland, trotz der Tatsache, dass sie für die Interessen Russlands gegen die Ukraine mit der Waffe in der Hand kämpfen, trotz der Tatsache, dass dort Menschen sind, die uns töten und wir töten sie“, legte Sawtschenko ihre Interpretation der Ereignisse im Donbass dar.
Ich fügte auch hinzu, dass Moskau nicht bereit war für die Idee zur Gründung Malorossijas.


de.sputniknews.com: Syrien: IS vermint christliches Pilgerzentrum in Rakka
Die Terrorgruppierung „Islamischer Staat“ (IS, auch Daesh) hat mehrere Denkmäler in der nordsyrischen Stadt Resafa vermint, deren historische und kulturelle Bedeutung mit Palmyra vergleichbar ist. Dies sagte der Verwaltungsvertreter der Stadt, Abdula Witar, im Gespräch mit Journalisten.
Die sich zurückziehenden IS-Kämpfer hätten die meisten historischen Objekte in Resafa vermint.
„Noch vor zwei Wochen stand Resafa unter Kontrolle des IS. Die Soldaten der syrischen Regierungsarmee brachten mit der Unterstützung der russischen Flugzeuge den Frieden in diese altertümliche Stadt zurück, die mehr als tausend Jahre alt ist“, so Witar.
Das Stadttor, die Zitadelle, die Kathedrale von St. Sergios, die Basilika, Mauern und Türme seien derzeit vermint.
Vor dem Krieg sei die Stadt ein Pilgerzentrum in der Provinz Rakka gewesen. Zehntausende Gläubige besuchten die Stadt, denn dort war einer Legende nach der heiliggesprochene römische Soldat Sergios hingerichtet worden. Das ist eine bedeutende Figur sowohl für die orthodoxe als auch die katholische Kirche.
Laut Witar besteht immer noch die Gefahr, dass die Stadt unter Beschuss gerät, denn die Kampflinie zwischen der syrischen Armee und dem IS liege etwa 25 Kilometer von dem Ort entfernt. Seinen Schätzungen nach könnten Archäologen im kommenden Winter Resafa besuchen. Pioniere werden die Stadt in nächster Zeit entminen, hieß es.

Dnr-online.ru: In den allgemeinbildenden Schulen der Republik wird die Liste der Bereiche der zusätzlichen Bildung für die Schüler ausgeweitet, berichtete die Bildungs- und Wissenschaftsministerin der DVR Larissa Poljakowa.
„Bei uns ist das Netz der Einrichtungen für zusätzliche Bildung entwickelt, unsere Kinder befassen sich mit verschiedenen Arten von Kreativität, Sport, Musik, Kunst und ökologisch-naturwissenschaftlichen Ausrichtungen“, erklärte die Ministerin.
Nach ihren Worten wird im bevorstehenden Schuljahr die Liste der Sektionen und Zirkeln in den Schulen der Republik ausgeweitet.
„Bei uns besuchen fast 98% der Kinder Einrichtungen für zusätzliche Bildung, Sektionen, Zirkel. Mit dem nächsten Schuljahr führen wir in den Schulen Schachzirkel und Gruppen für künstlerische Betätigung ein“, sagte Larissa Poljakowa.
Bezüglich der finanziellen Komponente unterstrich die Ministerin, dass die zusätzliche Ausbildung in staatlichen Einrichtungen kostenlos ist.

 

de.sputniknews.com: Russische Anwältin will über Treffen mit Trumps Sohn vor US-Senat aussagen
Die russische Anwältin Natalia Weselnitskaja, die sich im Juni 2016 mit dem Sohn des US-Präsidenten Donald Trump getroffen hatte, hat ihre Bereitschaft geäußert, vor dem US-Senat auszusagen.
„Ich bin nur bereit, die Situation in der heutigen Massenhysterie im rechtlichen Feld aufzuklären, entweder durch Anwälte oder mit einer Aussage vor dem Senat. Ich bin bereit, dort hinzufahren, wenn meine Sicherheit gewährleistet wird“, sagte Weselnitskaja in einem Interview für RT.
Weselnitskaja habe aus den Medien erfahren, dass William Browder, CEO der Fondsgesellschaft Hermitage Capital Management, Informationen über sie und ihre Familie gesammelt und diese an Kongress-Mitglieder und Vertreter des US-Außenamtes weitergegeben hatte.
Weselnitskaja glaubt, Browder habe diese Kampagne veranstaltet, um sich an ihr für seine Niederlage im Prevezon-Verfahren zu rächen. Das Verfahren gegen die Firma Prevezon Holdings, die dem russischen Bürger Denis Kazyw gehört, war im September 2013 eingeleitet worden. Die Staatsanwaltschaft beschuldigte Kazyw, über Prevezon Holdings aus dem russischen Haushalt gestohlenes Geld gewaschen zu haben. Der Fall ging mit vorgerichtlicher Beilegung aus, Weselnitskaja war unter den Anwälten, die Kazyw verteidigten. Browder soll laut der Staatsanwaltschaft Informationen gegeben haben, wegen denen das Verfahren einleitet worden war.
Zuvor hatte die US-Zeitung „The Wall Street Journal“ berichtet, Weselnitskaja hätte Donald Trump Jr. Informationen über Browder geben wollen, aber der Sohn des US-Präsidenten hätte kein Interesse gezeigt.

de.sputniknews.com: Assads 15-jähriger Sohn über Lage in Syrien und seinen Vater
Der Sohn des syrischen Präsidenten Bashar Assad, Hafez, ist eigenen Worten zufolge Zeuge aller Schrecken geworden, die in Syrien passieren. Das berichtet die brasilianische Zeitung „O Globo“ am Mittwoch.
„Ich sehe all das Schreckliche, was in meinem Land passiert. Die Bevölkerung und die Regierung stehen gemeinsam gegen die Okkupanten“, sagte der 15-jährige Hafez, der an einer Mathematik-Olympiade in Rio de Janeiro teilnimmt.
„Ich weiß, was für ein Mensch mein Vater ist. Die Leute sagen viel über ihn als Präsident. Viele sind aber blind. Das, was sie sagen, spiegelt die Wirklichkeit nicht wider“, sagte Hafez auf die Frage, wie er sich fühlt, wenn sein Vater als Diktator kritisiert wird.
Der syrische Präsident selbst hatte bereits öffentlich erklärt, er schließe die Situation nicht aus, dass seine Familie nicht mehr an der Macht sein wird, da das Land allen Syrern gehöre und nicht nur seinen Verwandten.
Hafez Assad ist eines von drei Kindern von Bashar Assad und Asma al-Akhras. Bashar Assad hat außerdem noch einen Sohn und eine Tochter.
Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert seit März 2011 an. UN-Angaben zufolge sind seitdem bereits mehr als 220.000 Menschen ums Leben gekommen.

ukrinform.ua: US-Senator: Präsenz russischer Truppen in Ukraine und Georgien erfordert Verschärfung der US-Sanktionen.
Solange die russischen Truppen in den besetzten Gebieten der Ukraine und Georgiens seien, müssen die Vereinigten Staaten ständig den Sanktionsdruck auf Moskau erhöhen, erklärte auf einer Konferenz in Washington über die Herausforderungen seitens Russlands der amerikanische Senator Tom Cotton, berichtet Voice of America.
„Heute können sich die Ukraine und Georgien nicht auf den Weg des Beitritts in die Nato begeben, solange auf ihren Territorien russische Truppen sind. Deshalb muss unser sofortiges und vorrangiges Ziel die Erhöhung des Drucks auf Russland sein, damit es diese Länder verlässt, die Krim der Ukraine zurückgibt und die Ostukraine und Nordgeorgien räumt“, sagte er.
Er betonte, US-Außenminister Rex Tillerson habe in Hamburg eine klare Erklärung abgegeben, dass die „Sanktionen gegen Russland, wie bescheiden sie auch sein mögen, solange in Kraft bleiben werden, bis russische Truppen und die von ihnen unterstützten Milizen den ukrainischen Boden verlassen haben.
Und der Druck auf Russland müsse nicht nur wegen seiner Aggression gegen Nachbarstaaten aufrecht erhalten werden, sondern auch wegen seiner Versuche, die westliche Welt zu destabilisieren, sagte der US-Senator.

 

Nachmittags:

dnr-news.com: In Russland wurde der Erhalt der Staatsbürgerschaft der RF für Ukrainer erleichtert
Die Abgeordneten der Staatsduma nahmen in dritter Lesung den Gesetzesentwurf an, der ein vereinfachtes Verfahren zum Erhalt der Staatsbürgerschaft für Bürger der Ukraine vorsieht.
„Die Ukrainer werden auch in einem vereinfachten Verfahren in der Lage sein, eine Aufenthaltsgenehmigung für Russland zu erhalten. Außerdem wurde mit dem neuen Gesetz das Verfahren der Leistung des Eides bei Erhalt der Staatsbürgerschaft eingeführt“, heißt es in der Erklärung.
Außerdem gestattet das Gesetz, Entscheidungen zur Verleihung der russischen Staatsbürgerschaft an Personen aufzuheben, die wegen Terrorismus und Extremismus verurteilt wurden.

 

de.sputniknews.com: Minsker Abkommen: Moskau hofft auf Berlin und Paris.
Der Bevollmächtigte Russlands in der Minsker Kontaktgruppe, Boris Gryslow, hofft darauf, dass es Russland, Deutschland und Frankreich gelingt, die Ukraine zu überzeugen, dass sie Schritte zur Umsetzung des Minsker Abkommens unternehmen muss.
„Im Minsker Abkommen vom 12. Februar 2015 gibt es nichts Unausführbares für die Ukraine. Sie soll nur den Weg einer politischen Lösung einschlagen und auf die militärische Lösung verzichten“, sagte Gryslow in einem Interview für RIA Novosti.
Hauptfrage der Verhandlungen ist laut Gryslow der Sonderstatus des Donbass im Rahmen der Verfassungsreform in der Ukraine. Der Sonderstatus sei im Minsker Abkommen festgeschrieben. Durch diesen Status können die Sicherheit der Donbass-Einwohner sowie ihre Sprach- und Kulturrechte und das Recht, örtliche Machtorgane zu wählen, gewährleistet werden.
Es gebe die Hoffnung, dass es gelingt, Kiew zu beeinflussen, so Gryslow.
„Ich hoffe sehr, dass Deutschland, Frankreich und Russland der Ukraine beweisen werden, dass sie endlich Schritte zur politischen Lösung unternehmen muss, und zwar das Amnestiegesetz und das Gesetz über die Wahlen im Donbass verabschieden sowie den Sonderstatus des Donbass im Rahmen der Verfassungsreform in der Ukraine regeln“, sagte Gryslow.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
Die ukrainische Seite verletzt weiter den „Brotwaffenstillstand“.
In Richtung Donezk hat der Gegner 13 Ortschaften und die umliegenden Gebiete mit fünf Artilleriegranaten des Kalibers 122mm und 37 Mörsergeschossen des Kalibers 120mm sowie 23 des Kalibers 82mm beschossen.
In Richtung Gorlowka und Mariupol hat der Gegner aktiv mit Granatwerfern und Schusswaffen auf sechs Ortschaften und die umliegenden Gebiete geschossen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 41 Fälle der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Bei der Verteidigung der Republik starb ein Soldat.
In Folge des Beschusses von Alexandrowka im Petrowskij-Bezirk von Donezk durch die ukrainischen Streitkräfte wurde in der Tscheljuskinzew-Straße 5 ein Wohnhaus vollständig zerstört, in der Tscheljuskinzew-Straße 10 wurde das Dach eines Hauses beschädigt und ein Wirtschaftsgebäude im Hof zerstört.
Nach der gestrigen Erklärung an die Kommandeure der Verbände und Truppenteile der ukrainischen Streitkräfte über die Beendigung der Provokationen, die uns zwingen das Feuer zu erwidern, hat sich die Situation etwas stabilisiert. Dies zeugt davon, dass sie uns als Gegner respektieren.
Unsere Aufklärung bemerkt Fälle von Zusammenziehen verbotener Waffen und deren Stationierung entlang der Kontaktlinie. So wurde die Verlagerung von 50 Einheiten Militärtechnik, davon 12 Mehrfachraketenwerber BM-21 „Grad“ aus dem Gebiet von Dobropolja in das Gebiet von Krasnoarmejsk registriert.
Dieser Fakt bestätigt den Unwillen Kiews, den Konflikt auf friedlichem Weg zu lösen.
Wir haben bereits über eine vom Kommando der sogenannten „ATO“ in Zusammenarbeit mit ukrainischen Massenmedien geplanten Serie von Falschmeldungen berichtet, deren Ziel es ist, die Streitkräfte der DVR zu beschuldigen, Wohngebiete von Ortschaften auf dem zeitweise von Kiew besetzten Territorium zu beschießen.
Eine dieser Falschmeldungen ist eine Mitteilung des Stabs der „ATO“ über Zerstörungen von Wohnhäusern und Opfern unter der Zivilbevölkerung in Awdejewka, angeblich durch Beschusss von unserer Seite am gestrigen Tag. Dabei zeigen die ukrainischen Massenmedien als Bestätigung Fotos von Häusern, die 2014-2015 im Verlauf der Aggression der ukrainischen Truppen zerstört wurden.
Gestern hat sich der Stab der „ATO“ beeilt zu erklären, dass zwei Einwohner von Awdejewka in Folge eines Mörserbeschusses angeblich von unserer Seite verletzt wurden, ohne sich mit den Ursachen und der Art der Verletzungen zu befassen. Aber heute hat der Presseoffizier des Stabs der „ATO“ Stelmach erklärt, dass diese Zivilisten, ich lenke Ihre Aufmerksamkeit darauf, auf eine Mine geraten sind, was den zuvor veröffentlichten Informationen widerspricht.
Die Verbreitung solcher Art gefakter Materialien durch die ukrainische Militärführung über die kontrollierten Massenmedien zeugt davon, dass die ukrainische Seite sich Rechtfertigungen für den Beschuss des Territoriums der DVR ausdenkt.

Ukrinform.ua: Poroschenko: Russland muss isoliert bleiben, solange Ukraine und Georgien besetzt sind.
Russland müsse Schritte zur Befreiung ukrainischer und georgischer Gebiete unternehmen, erklärte vor Journalisten der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko während seines Aufenthalts an der Trennlinie im georgischen Südossetien, das Russland besetzt hat.
„Wir haben einen gemeinsamen Aggressor. Für die Ukraine und Georgien ist das die Russische Föderation… Wir haben eine sehr ähnliche Situation in den besetzten Gebieten – Unordnung, Hoffnungslosigkeit, humanitäre Katastrophe. Was muss man tun, um diese Gebiete von der Besatzung zu befreien? Wir betonen, das ist ein politisch-diplomatischer Weg. Und dafür brauchen wir die Einheit der ganzen Welt, Solidarität mit Georgien und der Ukraine. Ich glaube, dass die Welt heute vereint ist. Russland bleibt isoliert. Russland muss Schritte zur Befreiung ukrainischen und georgischen Territoriums unternehmen“, unterstrich der Präsident.
Poroschenko stellte auch fest, eines der Ziele seines Besuchs in Georgien sei nicht nur der Aufenthalt in Tiflis und Batumi, sondern auch der Besuch der Trennlinie zur russischen Besetzung im georgischen Südossetien, „um den Menschen zu zeigen – sie sind nicht allein, an sie denkt die ganze Welt“.
„Ich bin heute hier, um klar die Position der Ukraine zu erklären – die Ukraine unterstützt und tut alles dafür, um die Souveränität, territoriale Integrität und Unabhängigkeit von Georgien sicherzustellen“, sagte er.


de.sputniknews.com: Nach Verbot: „Zeugen Jehovas“ gehen in den Untergrund
Die religiöse Organisation „Verwaltungszentrum der Zeugen Jehovas in Russland“ hat alle regionalen Filialen angewiesen, ihre Tätigkeit illegal auszuüben, nachdem das Oberste Gericht Russlands sie für extremistisch erklärt hatte. Dies berichten russische Medien unter Berufung auf eine Quelle in den Sicherheitskreisen.
Die „Zeugen Jehovas“ sind laut dem Portal NewsTracker in der nordkaukasischen Region Stawropol tätig.
„Die Tätigkeit der Filialen ist konspirativ. Derzeit finden keine religiösen Veranstaltungen in den Gebetshäusern, so genannten Königreichssälen, statt. Die Mitglieder der Organisation ,Zeugen Jehovasʻ versammeln sich in ihren Wohnungen in Kleingruppen mit zehn Menschen“, so die Quelle.
Die Organisatoren solcher Treffen wechseln demnach ständig. Bei einer Festnahme durch die Polizei solle jeder Aktivist die persönliche Verantwortung tragen.
Das Oberste Gericht Russlands hatte Ende April auf Klageantrag des russischen Justizministeriums die Tätigkeit der „Zeugen Jehovas“ im Land verboten und diese Organisation als extremistisch eingestuft.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldngen):
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden hat der Gegner das Regime der Feuereinstellung sechsmal verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Abteilungen im Gebiet der Ortschaften Krasnyj Jar, Logwinowo, Losowoje und das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor. Die ukrainischen Streitkräfte haben zum Beschuss 120- und 82mm-Mörser, Antipanzergranatwerfer und Schusswaffen verwendet. Insgesamt wurden 47 Mörser- und andere Granaten auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Am 17. Juli gerieten zwei Soldaten der 58. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte bei der Durchführung von technischer Aufklärung im Gebiet von Krymskoje auf eine zuvor installierte Minensperre. Dieser Fall wird vor dem übergeordneten Kommando sorgfältig verheimlicht.
Im Zusammenhang mit den sich häufenden Fällen des Verschwindens von Munition und Waffen in den ukrainischenTruppenteilen haben vom 15. bis 17 Juli Mitarbeiter der Militärstaatsanwaltschaft Maßnahmen zur Überprüfung der Inventarisierung und Lagerung von Munition in den Truppenteilen und Einheiten in der Zone der sogenannten „ATO“ durchgeführt. Im Verlauf der Überprüfung wurde eine Reihe grober Verstöße festgestellt, daraufhin wurden 15 Strafverfahren eingeleitet.
Von uns wurden weitere Fälle von Diebstahl von Munition in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte festgestellt, die dann anschließend verkauft werden sollten. So wurde festgestellt, dass am 14. Juli ein Flaksoldat der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, der sich aus Gesundheitsgründen in Urlaub befand, von Polizisten am Bahnhof in Sumy mit sechs Granaten F-1 und einer RGD-7 festgenommen wurde.

de.sputniknews.com: Donbass kämpft um ganze Ukraine, nicht um einen Teil – Putins Berater zu Malorossija
Das Wichtigste an der Idee der Gründung eines „imaginären Staates“ Malorossija ist, dass der Donbass nicht für die Abtrennung von der Ukraine, sondern für ihre Einheit kämpft. Das sagte der Berater des russischen Präsidenten, Wladislaw Surkow, am Mittwoch.
„Dieser Aufruhr rund um den imaginären Staat Malorossija ist im Großen und Ganzen nützlich“, zitiert der Chef des Zentrums für politische Konjunktur, Alexej Tschesnakow, der bei der Expertensitzung mit dabei war, Surkows Worte.
„Das Wichtigste hier ist, dass der Donbass nicht für die Abtrennung von der Ukraine, sondern für ihre Einheit kämpft. Für die ganze Ukraine, nicht für einen Teil“, hieß es.
„In der Ukraine gibt es derzeit einen Bürgerkrieg zwischen Menschen, die die Zukunft ihres Landes unterschiedlich sehen.“ Ein ideologischer Kampf sei Teil eines jeden Krieges, „in dem Slogans und Utopien gegeneinander gestellt werden.“
„Kiew hat eine Euroutopie. Donezk antwortet mit der Idee von Malorossija“, soll Surkow gesagt haben. Es komme zu einer breiten Diskussion, in der das Organisationsniveau, die Argumente und der IQ der streitenden Seiten zu sehen seien.

ukrinform.ua: Poltorak: Rebellen bereiten sich zunächst nicht auf Offensive vor.
Der ukrainische Verteidigungsminister Stepan Poltorak hat zu Beginn der heutigen Regierungssitzung vor Journalisten erklärt, dass sich die Rebellen im Donbass zunächst nicht auf eine Offensive auf die ukrainischen Positionen vorbereiten.
„Wir sehen zunächst keine bedrohlichen Situationen in Bezug auf die Ostukraine…“, sagte Poltorak.
Gleichzeitig versicherte der Verteidigungsminister, dass die ukrainischen Truppen die Situation unter Kontrolle haben.
Wie Ukrinform zuvor berichtete, hat sich die Lage im Gebiet der Antiterror-Operation (ATO) nach Angaben des ATO-Stabs in den letzten 24 Stunden ernsthaft zugespitzt.

 

de.sputniknews.com: Russland drängt USA zur Erfüllung von Abrüstungsvertrag.
Moskau erwartet von den USA eine Antwort auf seine Vorschläge zur Umsetzung des Vertrages über die Reduzierung der strategischen Waffen (Start-III Vertrag), wie der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow der Zeitung „Kommersant“ sagte.
Das Thema Start-III ist laut Rjabkow bei seinen Verhandlungen mit dem US-Vize-Außenminister Thomas Shannon besprochen worden. Der Kontrolltermin zur Erfüllung des Start-III Vertrages – der 5. Februar 2018 – rücke heran, und Moskau und Washington sollten vor allem „eine komplette Vertragserfüllung zum Kontrolldatum gewährleisten“. Im Großen und Ganzen verlaufe sie „nicht schlecht“, es gebe aber technische Fragen, die „ständige Aufmerksamkeit fordern“.
„Leider handelt die amerikanische Seite unter der neuen Administration zu langsam und braucht mehr Zeit wegen einer Reihe von Gründen, unter anderem wegen nicht besetzter hoher Ämter. Wir drängen sie dazu, dass diese Fragen schneller geregelt werden“, so Rjabkow.
Der russische Diplomat hob hervor, dass die Aussichten für eine Vertragsverlängerung „nicht ohne Aufmerksamkeit gelassen werden dürfen“ und dass dieses Thema „einer Besprechung wert ist“.
„Wir haben der amerikanischen Seite vorgeschlagen, dieses Thema zu besprechen, und rechnen auf ihre Reaktion“, so Rjabkow.
Im Jahr 2010 hatten Russland und die USA den Vertrag über die Reduzierung der strategischen Waffen, kurz Start-III Vertrag genannt (abgeleitet von Strategic Arms Reduction Talks), unterzeichnet, der 2011 in Kraft trat. Dieser Vertrag sieht die Verringerung der strategischen Trägermittel bis auf jeweils 700 Stück und die der Atomsprengköpfe bis auf jeweils 1550 Stück vor und soll eine Laufzeit von zehn Jahren haben. Später war US-Präsident Barack Obama mit der Initiative aufgetreten, die Atomarsenale beider Länder zusätzlich um je ein Drittel zu verringern, was Moskau jedoch angesichts der Erweiterung des Raketenabwehrsystems der USA und anderer nicht geregelter Fragen in den bilateralen Beziehungen ablehnte. Dann hatten die USA vorgeschlagen, den Start-III-Vertrag um weitere fünf Jahre zu verlängern. Dem russischen Außenministerium zufolge hat Russland allerdings keinen solchen offiziellen Vorschlag erhalten.

 

Dnr-online.ru: Das Staatssicherheitsministerium der LVR hat einen Diversanten festgenommen, der im Auftrag ukrainischer Spezialdienste geplant hatte, einen aufsehenerregenden Terrorakt zu begehen, dessen Ziel Ausländer und friedliche Einwohner der Republik sein sollten. Dies teilte heute das MfS der LVR mit.
Der festgenommene Ruslan Donitsch legte ein Geständnis ab. Er teilte mit, dass er von Spezialdiensten der Ukraine angeworben und in ihrem Auftrag nach Lugansk geschickt wurde. Hier sollte er Ausländer liquidieren, indem er Sprengeinrichtungen im Restaurantkomplex „Drushba“ installierte.
Während der Durchführung operativer Befragungen benannte der ukrainische Diversant den Auftraggeber des Terroraktes, der den Codenamen „Nikolaj“ hat. Es ist der Leiter einer Aufklärungsabteilung des 8. Spezialregiment der Spezialoperationskräfte der ukrainischen Streitkräfte Pawel Balow, der vom MfS der LVR wegen seiner Beteiligung an Terrorakten auf dem Territorium der Republik gesucht wird.

 

de.sputniknews.com: Polen beschließt Abriss sowjetischer Denkmäler – Moskau spricht von Provokation.
Das russische Außenministerium hat die Änderungen am polnischen Gesetz über das Verbot von Propaganda des Kommunismus bzw. einer anderen totalitären Ideologie scharf kommentiert, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.
Die Änderungen, laut denen in Polen Hunderte Denkmäler und Gedenksymbole für die sowjetischen Kämpfer, die Polen zwischen 1944 und 1945 befreiten, abgerissen werden sollen, wurden am Montag durch Präsident Andrzej Duda gebilligt
In einer Mitteilung, die am Dienstag auf der Webseite des russischen Außenministeriums veröffentlicht wurde, werden die Änderungen, die am Montag vom polnischen Präsidenten Andrzej Duda gebilligt wurden, scharf verurteilt. Der Beschluss Warschaus wurde im russischen Außenministerium als „empörende Provokation“ bezeichnet. Darüber hinaus wurde unterstrichen, dass „sie nicht ohne Folgen bleiben wird“.
„Die Denkmäler der Dankbarkeit an die Rote Armee und die sowjetischen Befreiungskämpfer erinnern daran, dass Polen dank dem Sieg über den Faschismus, zu dem die Sowjetunion den entscheidenden Beitrag leistete, als Staat erhalten blieb und das polnische Volk nicht vernichtet bzw. vertrieben wurde, sondern weiter auf seinem Boden leben konnte. Die Sowjetunion zahlte einen hohen Preis für die Befreiung Polens – allein bei den Kämpfen gegen den Feind auf diesem Territorium kamen mehr als 600.000 sowjetische Soldaten ums Leben, Hunderttausende sowjetische Kriegsgefangene, die in den KZ-Lagern Hitlers festgehalten wurden, ruhen ebenfalls in polnischer Erde“, hieß es im russischen Außenministerium.
„Polens Behörden wissen natürlich sehr gut, welch ungehörige Beleidigung dies für das russische Volk und die Völker der Länder ist, die zur Sowjetunion gehörten, deren Söhne und Töchter gegen den gemeinsamen Feind um Leben und Freiheit der Völker Europas, darunter der Polen, kämpften“, so russische Diplomaten.
Polens Präsident Andrzej Duda unterzeichnete die Änderungen am Gesetz über das Verbot von Propaganda des Kommunismus bzw. einer anderen totalitären Ideologie. Demnach sollen in Polen etwa 500 Denkmäler, die den „Kommunismus rühmen“ abgerissen werden. Eine entsprechende Initiative wurde vom polnischen Parlament bereits am 22. Juni gebilligt und wird drei Monate nach der Unterzeichnung durch Duda in Kraft treten.
Die neuen Maßnahmen erstrecken sich nicht auf Architekturdenkmäler und jene Denkmäler, die sich auf Friedhöfen bzw. Soldatenfriedhöfen befinden. Andere Monumente müssen innerhalb von zwölf Monaten nach dem Inkrafttreten der Änderungen abgerissen werden.
Auch das russische Verteidigungsministerium gab eine Antwort auf den Beschluss Polens. Die Behörde startete das Projekt „Befreiung Polens. Preis des Sieges“, in dem erstmals einzigartige historische Dokumente vorgestellt werden, die den Ereignissen der Befreiung Polens zwischen 1944 und 1945 durch die Rote Armee gewidmet sind.

de.sputniknews.com: Lawrow zu Normalisierung der Beziehungen mit EU:
Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow ist es seitens der EU absurd, die Normalisierung der Beziehungen zu Russland mit der Umsetzung des Minsker Abkommens zu verbinden. Darüber sprach er am Mittwoch bei einem Treffen mit den Botschaftern der EU-Länder und dem EU-Botschafter in Moskau.
Wie es in einer Pressemitteilung auf der Webseite des russischen Außenministeriums heißt, hat Lawrow die EU dazu aufgerufen, aktiv dazu beizutragen, dass Kiew seinen Verpflichtungen in vollem Umfang nachkommt. Der russische Außenminister merkte auch an, Russland wolle die Zusammenarbeit mit der EU wiederaufbauen.
Bei dem Treffen seien auch die Lage in Libyen, Afghanistan und einige andere aktuelle internationale Probleme erörtert worden.

de.sputniknews.com: IS auf Vormarsch in Europa – Westen hat aber mehr Angst vor Russland.
Solange Wladimir Putin Russlands Präsident ist, bleibt Russland laut Con Coughlin, Autor der britischen Zeitung „The Telegraph“, für den Westen eine größere Gefahr als die IS-Terroristen.
In seinem Artikel äußert Coughlin die Meinung, dass die Medienberichte über Russlands Einmischung in die Präsidentenwahl in den USA in der Tat „eine Diversion“ seien, die „Putin nur in die Hände spielt“. Dabei präzisiert der Autor nicht, welche Ziele Moskau mit diesem „Plan“ verfolgt haben soll. Dies mache Russland frei, um „die Samen der politischen Instabilität in ganz Europa zu säen“.
Die Aufstockung der Nato-Truppen an der russischen Grenze sowie das Anstreben einer Mitgliedschaft in der Allianz durch die Ukraine sollen Coughlin zufolge Moskau dazu bewegen, Bemühungen zur „Destabilisierung der westlichen Demokratien“ zu aktivieren. Auf welche Weise Moskau dies tun könnte, dazu äußerte der Autor sich jedoch nicht.
Am Ende kommt der Autor zu der Schlussfolgerung, dass Russland unter Putins Präsidentschaft eine größere Gefahr für den Westen sei, als die Terrormiliz Daesh (Islamischer Staat, IS). Die IS-Kämpfer nennt Coughlin mitfühlend „getäuschte Anhänger des Islamischen Staates“.
In diesem Jahr wurden in Großbritannien bereits zwei Terrorangriffe verübt, bei denen Dutzende Menschen ums Leben gekommen und Hunderte verletzt worden waren. In beiden Fällen bekannten sich die IS-Terroristen zu den Anschlägen.

Abends:

Dan-news.info: „Tagsüber haben die ukrainischen Streitkräfte die Umgebung von Dokutschajewsk beschossen. Durch den Beschuss wurde das Gebäude eines Geschäftes beschädigt“, teilte der stellvertretende Bürgermeister Ruslan Dolbatschew mit.
Nach seinen Angaben wurde mit Schützenpanzerwaffen geschossen. Genauere Informationen werden noch ermittelt.

Dan-news.info: „Der Petrowskij-Bezirk von Donezk wurde von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschossen. Dabei wurde ein ziviler Einwohner verletzt, es brennen zwei Häuser. Der Beschuss hält an“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Nach dem Kommando vorliegenden Daten hat der Verletzte eine Verletzung an der Brust, er ist im Krankenhaus.

 

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Ein Gedanke zu “Presseschau vom 19.07.2017

  1. Pingback: Presseschau vom 19.07.2017 — Alternative Presseschau | Steven25's Blog

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