Sonderthema vom 18. Juli 2017: Eine Alternative zur Ukraine – Malorossija

Quellen: offizielle Seiten der Regierungen der Volksrepubliken, dan-news, lug-info, dnr-online.ru sowie die russischen Agenturen Sputnik und Ria-Novosti
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

vormittags:

de.sputniknews.com: Donezk-Chef Sachartschenko kündigt Gründung des Staates Malorossia an.
Der Chef der selbsterklärten Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, hält es für notwendig, für eine Übergangsperiode von drei Jahren einen neuen Staat – Malorossia – zu gründen. Darin sieht er den Ausweg aus der aussichtlosen Situation in der Ukraine, erklärte er am Dienstag gegenüber Journalisten.
„Wir sind der Meinung, dass der ukrainische Staat in der Form, wie er war, nicht wiederaufgebaut werden kann“, sagte Sachartschenko. „Als Vertreter von Regionen der ehemaligen Ukraine, ausschließlich der Krim, kündigen wir die Gründung eines neuen Staates an, der Nachfolger der Ukraine ist. Wir sind damit einverstanden, dass der Name des neuen Staates Malorossia ist, weil der Name Ukraine sich selbst diskreditiert hat.“
Die Hauptstadt des neuen Staates soll demnach Donezk werden.
„Wir gehen davon aus, dass die Volksrepubliken Donezk und Lugansk die einzigen Territorien (außer der Krim) der Ukraine, sind, wo eine legitime Macht existiert“, sagte er weiter.
„Um Chaos zu vermeiden, schlagen wir vor, für drei Jahre den Notstand zu verhängen. In dieser Zeit ist die Tätigkeit aller Parteien verboten. Gleichzeitig werden Ermittlungen zu den Verbrechen in Odessa, auf dem Maidan und im Donbass eingeleitet, an denen auch die internationale Gemeinschaft teilnehmen soll.“
Die Behörden der Ukraine hatten im April 2014 eine Militäroperation gegen die beiden selbsterklärten Volksrepubliken Lugansk und Donezk gestartet, die nach dem Staatsstreich in der Ukraine vom Februar 2014 ihre Unabhängigkeit erklärt hatten.

de.sputniknews.com: Malorossia hält Kurs auf russisch-weißrussische Union
In der Verfassung von Malorossia werden Blockfreiheit und der Kurs auf die Wiederaufnahme der Verbindungen mit Russland festgelegt, sagte der Vize-Premier der selbsterklärten Volkrepublik Donezk, Alexander Timofejew.
„Kurs auf den Beitritt zur russisch-weißrussischen Union bei Aufrechterhaltung von Unabhängigkeit und Souveränität. Die Gewährleistung der Visafreiheit im Falle der EU-Zustimmung. De-Oligarchisierung, darunter auch auf der gesetzgebenden Ebene“, so Timofejew.
Er sagte dabei, dass Malorossia gemäß dem Grundgesetz des neuen Staates wieder an der Tätigkeit der GUS-Staaten teilnehmen und Verhandlungen im dreiseitigen Format Malorossia-Russland-EU durchführen wolle.
„Die Verfassung von Malorossia wird derzeit vorbereitet und in ihrer ersten Variante von der verfassungsgebenden Versammlung verabschiedet und dann bei einem Volksreferendum vorgelegt. Davor muss dies sowohl auf regionaler als auch auf föderaler Ebene diskutiert werden“, fügte Timofejew hinzu.

Av-zakharchenko.su/dnr-online.ru: In Donezk wurde die Schaffung eins Nachfolgestaats der ehemaligen Ukraine erklärt. Malorossija ist auf der Karte erschienen.
Der 18. Juli 2017 wird in die Geschichtsbücher als Tag eingehen, an dem das Territorium mit der Bezeichnung „Ukraine“ endgültig aufgehört hat zu existieren. Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko hat im Rahmen des Forum „Der Donbass spricht“ in Donezk die Schaffung eines neuen Staates anstelle der ehemaligen Ukraine bekannt gegeben – Malorossija.

Auf dem Forum versammelten sich Delegierte aus 19 Regionen der ehemaligen Ukraine, die Mehrheit Soldaten, die seit 2014 das Land gegen die Neonazis verteidigen. Zum Präsidium des Forum gehörten: das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko, der Vizepremier der DVR Alexandr Timofejew, der Soldat der Armee der DVR Wjatschewsla Gubin (Codename Batja Charkowskij) und der Sekretär des Forum, der Berater des Oberhaupts der DVR Alexandr Kasakow. Anwesend war auch der Berater des Oberhaupts der DVR Sachar Prilepin.
Bei der Versammlung wurden ein Verfassungsakt und eine politische Deklaration der neuen Staatsbildung verkündet und abgestimmt. Dies sind Entwürfe von Dokumenten, die durch entsprechende Vorschläge aus den Regionen ergänzt und umgeformt werden. Schon bald wird eine entsprechende Webseite erstellt, wo alle, die auf neue Weise leben wollen, ihre eigene Meinung über den Staatsaufbau sagen können.
Nachdem er die Schaffung von Malorossija ausgerufen hatte, unterstrich das Republikoberhaupt, dass ein solcher Schritt gut durchdacht und vor allem auf die Beendigung des Kriegs gerichtet ist.
„Es ist sehr schön, auf diesem Forum Kampfgenossen zu sehen, Menschen, mit denen ich durch sehr viele Prüfungen gegangen bin. Ich habe niemals gedacht, dass all diese bekannten Gesichter – Einwohner von Kirowograd, Odessa, Kiew … sind. Niemand hat je gefragt, woher sie gekommen sind. Wir haben uns heute versammelt, um über die Zukunft unseres Landes zu sprechen. Der Donbass entscheidet sein Schicksal selbst. Für alle, sowohl für die an der Front als auch für die im Hinterland ist dieses Gespräch sehr wichtig. Der Krieg läuft schon das vierte Jahr. Wir sehen, dass die Situation nicht einfach in eine Sackgasse geraten ist, sie ist in eine aussichtslose Sackgasse geraten. Diesen Knoten zu zerschlagen ist fast unmöglich. Eine der Gründe dafür ist das Fehlen eines Bildes der Zukunft, das für all die verständlich ist, die in der ein oder anderen Weise in diesen Konflikt hereingezogen sind. Dies betrifft sowohl die andere Seite der Front als auch Europa, Russland, die USA. Aber sprechen wir oft davon, wie wir nach dem Krieg weiter leben? Darin liegt das gesamte Paradoxon: wenn wir deutlich eine Antwort auf die Frage geben, was wir nach dem Krieg wollen, werden wir am schnellsten eine Art finden, wie wir aus ihm herauskommen. Unser heutiges Gespräch dreht sich darum. Haben wir einen Vorschlag gehört, wie der Krieg beendet werden kann? Vielleicht nur aus Kiew, von der ungesetzlichen verbrecherischen Regierung. Ihr Bild der Zukunft ist einfach, wie ein Holzkloben: zuerst den Zugang zur Grenze erhalten, dann uns alle töten und weiter leben. Darin besteht die Konzeption der „Reintegration“ des Donbass. Wir schlagen anstelle dieses Plans durch den Generalstab und den Krieg hindurch einen anderen Plan vor. Einen Plan der Reintegration des Landes durch einen Verfassungsprozess und Vereinbarungen. Es gibt noch einen wichtigen Fakt, warum jetzt darüber gesprochen werden muss. Sie wissen, dass wir vor nicht langer Zeit das Humanitäre Programm zur Wiedervereinigung des Volkes des Donbass begonnen haben, in dessen Rahmen wir Landsleuten aus den zeitweilig besetzten Territorien der DVR helfen. Wir haben eine große Zahl von Vorwürfen von Einwohnern anderer Regionen der ehemaligen Ukraine erhalten: „Sind wir etwa keine Landsleute?“. „Uns wollt ihr nicht helfen?“. Ich frage uns: Müssen wir etwa nicht unseren Landsleuten helfen? Wir verstehen, dass die Mehrheit der Einwohner der Ukraine unter dem Bandera-Regime leidet, das das Land besetzt hat. Ich meine, dass wir ihnen helfen müssen, aber nicht durch einen Krieg, wenn uns die Kiewer Regierung nicht dazu zwingt. Wir müssen gemeinsam mit Euch ein neues Land bauen, in dem die Begriffe Gewissen und Ehre nicht vergessen sind. Wir müssen einen friedlichen Ausweg aus der Sackgasse finden.
Noch ein weiteres unserer Programme hat Interesse hervorgerufen – die Integration des Donbass mit Russland. Immer mehr Einwohner der ehemaligen Ukraine verstehen, dass das Land in einen Abgrund läuft. Der Ausweg liegt in der Wiederherstellung brüderlicher Verbindungen mit Russland: ökonomisch, humanitär und einfach menschlich.
Wir schlagen einen Ausweg aus dem Krieg durch eine Umgründung des Landes vor.
Aber das kann nur
unter bestimmten Bedingungen stattfinden. Erstens, wir müssen die Einwohner der ehemaligen Ukraine unterstützen. Es muss gesagt werden, dass wir bereits Konsultationen mit einer Reihe von Vertretern der Wirtschaft und der Staatsorgane geführt haben. Sie unterstützen uns. Wir setzen die Verhandlungen fort.
Zweitens, der Teil der internationalen Gemeinschaft, der in unseren Konflikt hereingezogen ist, muss unsere Idee unterstützen und als Vermittler auftreten, außerdem gerade international tätige Persönlichkeiten und Institutionen, die das Kiewer Regime davon abhalten können, als Antwort auf unseren Friedensvorschlag, den Donbass in Blut zu ertränken. Ich hoffe, dass westliche Politiker noch Ehre und Gewissen haben (obwohl ich daran eher zweifle) und nicht ihre eigennützigen Interessen auf Kosten zehntausender unschuldiger Leben durchsetzen. Der Vorschlag von den Einwohnern des Donbass ist der erste und der letzte. Ich wiederhole, der letzte! Er wird nicht nur durch unsere Streitkräfte befestigt, sondern auch durch unseren Willen zum Sieg!“, wandte sich Alexandr Sachartschenko an die Weltgemeinschaft.
Danach verlas das Oberhaupt der DVR die politische Deklaration.
„Das Projekt des Staates „Ukraine“, das vor 150 Jahren formuliert und während des 20. Jahrhunderts in verschiedenen Varianten realisiert wurde, hat sein logisches Ende gefunden und zum Zerfall des Landes, zu einem Bürgerkrieg und zum Tod von Zehntausenden von Einwohnern einschließlich Kindern, Frauen und alten Leuten geführt. Und dieser Prozess ist unumkehrbar. Der Versuch, die Geschichte zurückzudrehen, führt zur „Balkanisierung“ des Konflikts, zum Anwachsen des Chaos, einer Eskalation des Bürgerkriegs und zu einer noch größeren Zahl von Opfern.
Um den Bürgerkrieg zu stoppen und weitere Opfer zu vermeiden, haben wir, die am 18. Juli 2017 in Donezk versammelten Vertreter der Mehrheit der Regionen der ehemaligen „Ukraine“, die derzeitige Situation erörtert und sind zu folgenden Schlüssen gekommen:
– der Staat „Ukraine“ hat sich als missglückter Staat erwiesen und hat seine Unfähigkeit gezeigt, für seine Einwohner eine friedliche und blühende Gegenwart und Zukunft zu gewährleisten;
– die Wahlen der derzeitigen Staatsorgane in Kiew – des „Präsidenten“ Poroschenko und der Obersten Rada – sind nach dem Staatsstreich, vor dem Hintergrund politischen Terrors und ohne Wahlen auf der Krim und im Donbass nicht legitim;

– der Staat „Ukraine“ befindet sich am Rand einer ökonomischen Katastrophe und einer Entvölkerung;
– das ungesetzliche Kiewer Regime ist nicht fähig den Bürgerkrieg zu beenden;
– in Kiew reift ein ultranationalistischer Staatsstreich heran, in dessen Ergebnis statt der „Banderaleute mit europäischem Antlitz“ offene Neonazisten an die Macht kommen werden;
– im Ergebnis eines neonazistischen Staatsstreichs wird im Land ein „Bürgerkrieg von allen gegen allen“ mit einer folgenden Desintegration beginnen,
– das ukrainische nationalistische (galizische) Projekt hat sich durch das Blutvergießen friedlicher Einwohner des Landes diskreditiert;
– die Ideologie des „Ukrainertums“ hat sich als menschenfeindliche, mit Xenophobie (Russophobie, Antisemitismus, Polonophobie) und Neonazismus durchsetzt gezeigt;

– in der Folge der historischen Entwicklung und wegen des Maidan ist das Wort „Ukraine“ für immer mit den Namen der nazistischen Helfer Bandera, Schuchewitsch, mit den Tragödien von Babi Jar, dem Massaker von Wolyn und Chatyn und in unseren Tagen mit den Massenmördern von Menschen auf dem Maidan, im Gewerkschaftshaus in Odessa und mit dem Genozid des Volkes des Donbass verbunden.
Ausgehend von dem oben Gesagten meinen wir, dass der Staat „Ukraine“ in der Form, wie er nach dem Zerfall der UdSSR entstanden ist, nicht wiederaufgebaut werden kann.
Wir Vertreter der Regionen der ehemaligen „Ukraine“ schlagen vor, den Staat umzugründen und an der Stelle der ehemaligen „U
kraine“, auf historischen Voraussetzungen operierend, den Staat Malorossija zu gründen. In diesem Fall ist die Umbenennung des Landes prinzipiell wichtig, weil die „Ukraine“ als Staat an Kriegsverbrechen, Massenterror und Genozid am eigenen Volk schuldig ist.
Seinerseits wird es die neue Benennung des Landes mit Grundlagen in den historischen Traditionen erlauben, die Teile der ehemaligen „Ukraine“ zu vereinen, die für immer auseinandergegangen schienen, unter anderem aufgrund der Beteiligung am Bürgerkrieg auf verschiedenen Seiten der Frontlinie.
Wir müssen eine Seite der Geschichte unseres Volkes umwenden, die mit dem Blut unserer Brüder und Schwestern getränkt ist.
Malorossija ist ein unabhängiger, souveräner Staat mit neuem Namen, neuer Flagge, neuer Verfassung, neuem Staatsaufbau, neuen Prinzipien der sozial-ökonomischen Entwicklung, neuen historischen Perspektiven. Aber es ist keine Revolution! Es ist eine Rückkehr in die Geschichte. Es ist etwas Neues, das wieder aufbaut, nicht zerstört.
Angesichts der schwierigen ökonomischen Lage des Landes, der Möglichkeit von Chaos und Desintegration, angesichts der Möglichkeit des Beginns eines „Krieges aller gegen alle“ halten wir es für nötig,
für eine Übergangsperiode – bis 3 Jahre – im Land den Notstand auszurufen. In dieser Zeit muss der Prozess der Annahme einer neuen Verfassung und der Herstellung einer Rechtsordnung abgeschlossen sein.
Unter Bedingungen des Notstands wird ein Verbot für die Tätigkeit politischer Parteien und ausländischer Fonds, eine Verschärfung der Strafen für Verbrechen, vor allem gegen Personen eingeführt. Der Kampf gegen die Korruption und die Strafen für diese werden verstärkt. Der Schwarzmarkt für Waffen wird beseitigt, unter anderem durch die Registrierung von Waffen entsprechend neuen Regeln.

In diesem Zeitraum werden Untersuchungen der Verbrechen, die von dem Kiewer Maidan-Regime begangen wurden, unter Hinzuziehungen ausländischer Spezialisten herangezogen – aus Russland, Weißrussland, der EU – durchgeführt: die Morde auf dem Maidan, der Mord an Odessiten im Gewerkschaftshaus am 2. Mai 2014, die Kriegsverbrechen im Donbass im Rahmen der sogenannten ATO.
In dieser Periode wird ein Volkstribunal über die Staatsverbrecher, die das Land in den Zerfall und den Bürgerkrieg geführt haben, durchgeführt: W. F. Janukowitsch (mit der Bitte an Russland um seine Auslieferung, P. A. Poroschenko und seine Clique: Turtschinow, Jazenjuk, Kolomojskij, Parubij, Naliwajtschenko und andere.
Wir sind überzeugt, dass wir nach der Reinigung von der verbrecherischen neonazistischen Ideologie des „Ukrainertums“ eine neue Gesellschaft auf den Grundlagen von Freundschaft und gegenseitiger Hilfe und nicht auf Hass und Neid aufbauen können. Das schöpferische Genie unseres Volkes kann Malorossija an die vordersten Linien der Weltzivilisation bringen und sein Wort in die Geschichte einbringen. Ein Wort des Guten und der Wahrheit“, heißt es in dem Dokument.
Den
Verfassungsakt verlas Alexandr Timofejew – Vizepremier der DVR.
„Wir, die Vertreter der Regionen der ehemaligen „Ukraine“ (mit Ausnahme der Krim), erklären die Gründung eines neuen Staats, der der Rechtsnachfolger der „Ukraine“ ist. Wir stimmen darin überein, dass der neue Staat Malorossija genannt wird, weil die Bezeichnung „Ukraine“ sich selbst diskreditiert hat.
Hauptstadt von Malorossija wird die Stadt Donezk. Die Stadt Kiew bleibt das historisch-kulturelle Zentrum ohne Status einer Hauptstadt.
Staatsflagge von Malorossija ist die Flagge von Bogdan Chmelnizkij.

Malorossija ist ein multinationaler Staat, dessen Staatssprachen Malorussisch und Russisch sind unter Garantie der Rechte der regionalen Sprachen.
Malorossija ist ein föderativer Staat mit einer breiten Autonomie der Regionen. In der Zuständigkeit der zentralen Staatsorgane sollen die Fragen des föderalen Budgets (gebildet durch bestimmte Prozentsätze aus jeder Region), der Armee und der Spezialdienste, des Zolls und der Zentralbank, der Steuerpolitik und der Ökologie bleiben. Grundfragen der Bildung (Standards) und der Medizin sollen auch in der Zuständigkeit der zentralen Staatsorgane bleiben, aber mit einer wesentlichen regionalen Komponente.
Wir gehen davon aus, dass die
DVR (zusammen mit der LVR) die einzigen Territorien der ehemaligen „Ukraine“ (ohne Berücksichtigung der Krim) sind, auf denen eine gesetzmäßige Staatsmacht erhalten wurde.
Begründung:
– in Kiew ist im Februar 2014 ein gegen die Verfassung gerichteter bewaffneter Staatsstreich erfolgt;
– Donezk hat diesen Staatsstreich und seine „rechtlichen“ Folgen nicht anerkannt,
– unter Bedingungen eines faktischen Staatsorganlosigkeit wurde auf dem Territorium des Donezker Oblast ein Referendum durchgeführt – die demokratischste Form der Willensäußerung der Bürger – auf dessen Grundlage durch allgemeine Wahlen legitime Staatsorgane, ausführende und gesetzgebende, gewählt wurden;
– der kommissarische Präsident Turtschinow wurde von der Obersten Rada in Verletzung der Verfassung ernannt. Die Wahl Poroschenkos und der Obersten Rada im Jahr 2014 waren nicht legitim, weil neben massenhaften Verstößen und politischem Terror (Gewalt gegen Kandidaten, Einschüchterung von Wählern) an diesen Wahlen einige Millionen Wähler nicht teilnahmen (Krim, Donbass), deren Teilnahme die Zentrale Wahlkommission in Kiew verkündet hat.
Auf Grundlage des oben Gesagten sieht sich die DVR im Recht, eine Umgründung dieses Staates, der sich früher „Ukraine“ nannte, zu init
iieren.
Die DVR ruft die Vertreter der regionalen Eliten und der Zivilgesellschaft der Regionen der ehemaligen „Ukraine“ auf, sich zu vereinigen, um das im Land eintretende Chaos und den „Bürgerkrieg aller gegen alle“ zu stoppen sowie den darauf folgenden Zerfallsprozess des Landes. Die DVR ist bereit, die koordinierende Rolle zu übernehmen und die Sicherheit aller Beteiligten des neuen Verfassungsprozesses durch die Kräfte ihrer Armee und Rechtsschutzorgane zu übernehmen.
Dazu schlagen wir vor, aus diesen Regionen auf personeller Grundlage Vertreter in eine Verfassungsgebende Versammlung zu wählen, auf der das Land Malorossija gegründet und eine neue Verfassung angenommen wird.
Bei der Vorbereitung der neuen Verfassung halten wir es für notwendig, auf folgenden
grundlegenden Prinzipien zu handeln:
unabhängiger souveräner Staat;
territoriale Integrität unter Anerkennung der Rechtsmäßigkeit (des Referendums) der Wahl der Völker der Krim;
– neutraler (blockfreier) militärischer Status,
– ein Pfeiler sind die für unsere Völker traditionellen Werte, die auf dem russisch-orthodoxen Weltbild beruhen;
– Gleichberechtigung aller traditionellen Religionen und Konfessionen bei Bekämpfung von totalitären Abpaltungen und Sekten;

– in der Ökonomie – Ausrichtung in verschiedene Richtungen, eine „Brücke“ zwischen Osten und Westen, Norden und Süden;
– Wiederaufnahme der Aktivitäten in der Gemeinschaft unabhängiger Staaten, Ratifizierung eines Gesetzes über die Mitgliedschaft Malorossijas in der GUS;

– Kurs auf den Betritt zur Union von Russland und Weißrussland bei Beibehaltung von Unabhängigkeit und Souveränität;
– Wiederaufbau der Kooperationsverbindungen mit Russland und Wiederaufnahme der Zusammenarbeit mit der Eurasischen Wirtschaftsunion; Verhandlung im dreiseitigen Format Malorossija – Russland – EU zur Harmonisierung der gegenseitigen Beziehungen in einem gemeinsamen System;
– Beibehaltung der Visafreiheit (im Fall einer Vereinbarung mit der EU);
– Wiederaufbau des industriellen Potentials des Landes; Schaffung von Staatskonzernen in den Schlüsselbranchen der Industrie;
– Verbot des Verkaufs von landwirtschaftlichem Boden; keine genmanipulierten Organismen;
– Entwicklung eines Systems von Volkskontrolle/öffentlicher Kontrolle in der Wirtschaft und der Politik, unter anderem als Mittel im Kampf gegen die Korruption;
– Kampf gegen die Korruption als Schlüsselausrichtung; Verstärkung der Verantwortlichkeit (auch im strafrechtlichen Sinn) für Korruptionsvergehen; Monitoring der Gesetzgebung mit dem Zeil der Liquidierung von Korruptions“fenstern“;
– De-Oligarchisierung, unter anderem auch auf gesetzlicher Ebene;
– Abgehen von politischen Parteien als Subjekten der Politik, Übergang zu einem personenbezogenen Prinzip der Vertretung;
– Einführung von Elementen der direkten Demokratie;
– Rechtsnachfolge in Bezug auf die Vormaidan-“Ukraine“
– keine Übernahme der Schulden der Maidan-Regierung;
– keine Erhöhung des Rentenalters;
– Einfrieren der kommunalen Tarife und Behandlung der Möglichkeiten ihrer weiteren Senkung;
– Garantie für einen ersten Arbeitsplatz für Abgänger von Hochschulen;
– Besitz und Tragen von Waffen nur mit Waffenschein;
– systematische De-Nazifizierung;
– administrative und strafrechtliche Verantwortung für Versuche, die Ergebnisse des zweiten Weltkriegs zu revidieren;
– Rehabilitation des sowjetischen Erbes;
– Wiederherstellung des Tages des Sieges, 9. Mai, als staatliche
n Feiertag;
– Regionalisierung der Gedenkpolitik.
Die Verfassung von Malorossija wird in einer ersten Fassung
von der Verfassungsgebenden Versammlung vorbereitet und angenommen und dann in einem allgemeinen Referendum abgestimmt. Diesem wird eine breite gesellschaftliche Diskussion sowohl auf regionaler als auch auf föderaler Ebene vorausgehen“, heißt es in dem grundlegenden Dokument Malorossijas.
Nach der Abstimmung, in der die Delegierten die Entwürfe der Dokumente einstimmig unterstützten, wandte sich Alexandr Sachartschenko an das gesamte Volk der Ukraine.
„Ich habe schon mehrfach gesagt, dass nicht nur der Donbass, sondern auch Charkow zu uns gehört. Wir meinen, dass auch andere Städte unsere Heimatstädte sind. Weil dies unser Land ist! Ich bin, wie auch viele von Euch, in der Sowjetunion geboren, deswegen ist dies das Land der großen Heimat!
Mich haben oft Soldaten gefragt, wann wir losgehen und ihr Land zurückholen. Ich habe immer geantwortet: Freunde, ihr habt uns geholfen den Donbass zu befreien, wir kommen und helfen Charkow, Kiew, Odessa, Iwan-Frankowsk, Saporoshe, Dnjepropetrowsk zu befreien. Dies ist der Beginn und die Grundlage echter Kampffreundschaft. In diesen Regionen leben auch Menschen, und ihre besten Vertreter kämpfen heute hier. Das sind die, die gegen das Kiewer Regime eingetreten sind, gegen die Banderaherrschaft.
Ich hoffe, dass unser Friedensvorschlag adäquat aufgenommen und nicht verdorben wird“, sagte er. Der Führer des Donbass unterstrich, dass die Umformierung der ehemaligen Ukraine
nicht die Bedingungen der Minsker Vereinbarungen und des Maßnahmekomplexes zu ihrer Erfüllung verletzt. Im Gegenteil, er geht von dem Hauptprinzip all dessen aus, was mit Minsk verbunden ist – einer friedlichen Regelung des Konflikts.
Das Republikoberhaupt unterstützten alle auf dem Forum auftretenden Delegierten. Die Vertreter der Regionen der ehemaligen Ukraine unterstrichen ein weiteres Mal, dass sie nicht gegen ihre Einwohner kämpfen, sondern gegen die ungesetzliche Kiewer Regierung.
Zum Abschluss des Forums wurde beschlossen, dass das nächste Treffen in einem Monat stattfinden wird. Auf ihm werden die Teilnehmer die Form und den Aufbau des Staates Malorossija genauer erörtern. Bis zu diesem Zeitpunkt erhielten die Mitglieder des Präsidiums den Auftrag, eine Reihe von Verhandlungen mit Vertretern der Regionen zu führen, neue Verbindungen zu erarbeiten und Vorschläge zu Veränderungen in den veröffentlichen Dokumenten zu sammeln.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Berlin nimmt Stellung zu Gründung von neuem Staat Malorossia in Ostukraine
Die Bundesregierung hat die Initiative der international nicht anerkannten Volksrepublik Donezk, gemeinsam mit der anderen selbsterklärten Volksrepublik Lugansk einen neuen Staat zu gründen, strikt abgelehnt.
„Die Bundesregierung verurteilt diesen Schritt als völlig inakzeptabel“, sagte eine Regierungssprecherin am Dienstag gegenüber Sputnik.
„Herr Sachartschenko hat keinerlei Legitimation, um für diesen Teil der Ukraine zu sprechen“, hieß es. Berlin erwarte, dass „Russland nun umgehend diesen Schritt ebenfalls verurteilt und dass es ihn weder respektiert noch gar anerkennt“.
Eine Lösung für den Konflikt in und um die Ukraine könne es nur auf dem Verhandlungsweg geben. Dabei gehe es um die Umsetzung der Minsker Abkommen, zu denen sich Russland, die von Russland unterstützten Separatisten und die Ukraine bekannt haben, so die Sprecherin.
Der Chef der selbsterklärten Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, hatte am Montag vorgeschlagen, einen neuen Staat – Malorossia – zu gründen.

Ukrinform.ua: Berlin verurteilt „Initiative“ des Hauptterroristen Sachartschenko und erwartet das gleiche von Moskau
Berlin halte die heutige Ankündigung von Separatisten, einen Staat „Klein-Russland“ zu gründen, für absolut inakzeptabel.
So kommentiert die deutsche Bundesregierung die Erklärung des Hauptmannes der sogenannten DNR (selbsterklärte „Volksrepublik Donezk – DNR“) Alexander Sachartschenko, berichtet die Korrespondentin von Ukrinform aus Deutschland.
„Die Bundesregierung verurteilt diesen Schritt als absolut inakzeptabel“, erklärte die Regierungssprecherin.
Sachartschenko habe kein legitimes Recht, im Namen dieses Teils der Ukraine zu sprechen, sagte sie.
Weiter wurde betont, man erwarte, dass auch Russland diesen Schritt unverzüglich verurteilen werde.
„Die Position der deutschen Regierung ist klar: die Lösung des Konflikts rund um die Ukraine kann nur durch Verhandlungen erfolgen. Dabei geht es um die Implementierung der Minsker Abkommen, mit denen Russland, die durch Russland unterstützten Separatisten und die Ukraine einverstanden sind“, erklärte man in der Bundesregierung.
Der Vertreter der Ukraine in der Untergruppe für Sicherheit der Trilateralen Kontaktgruppe für die Beilegung des Konflikts in der Ostukraine, Jewhen Martschuk, hat bereits auf dem ukrainischen TV-Nachrichtenkanal erklärt, die Erklärung des Hauptmannes der illegalen bewaffneten Formation „DNR“, Alexander Sachartschenko, den Staat „Klein-Russland“ zu gründen, werde die morgige Sitzung der Arbeitsgruppe für die Sicherheit der Trilateralen Kontaktgruppe in Minsk blockieren.
Martschuk glaubt auch, die Erklärung von Sachartschenko sei mit Russland abgestimmt.
Der Hauptmann der Separatisten Sachartschenko hat heute die Absicht erklärt, „einen jungen unabhängigen Staat „Klein-Russland“ für eine Übergangsperiode von 3 Jahren“ gründen zu wollen.

Dan-news.info: Erklärung Denis Puschilins zur Frage der Schaffung eines Staates Malorossija
Die Schaffung einer staatlichen Bildung Malorossija könnte eine interessante Initiative werden. Aber aus meiner Sicht sollten solche Fragen besser vorher zur Erörterung in das Parlament und in ein allgemeines Referendum eingebracht werden. Die Frage ist diskussionswürdig und wir müssen die Meinung der Gesellschaft kennen. Was die rechtlichen Aspekte betrifft – es gibt keine normativen Akte, es stehen vor den Parlamenten der DVR und der LVR keine diesbezüglichen politischen Aufgaben. Wenn die Führung solche Aufgaben stellt, sind wir zur Erörterung bereit. Aber derzeit ist das nur eine Idee, die bisher sehr uneinheitlich in der LVR und der DVR und der RF aufgenommen wird.
Der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR, der bevollmächtigte Vertreter der DVR in der Kontaktgruppe Denis Puschilin

de.sputniknews.com: Poroschenko verspricht Wiederherstellung von Souveränität im Donbass
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat die jüngste Erklärung des Chefs der selbsterklärten Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, über die Gründung von Malorossia kommentiert. Dies teilte sein Pressesprecher Swjatoslaw Tsegolko via Twitter mit.
„Das Projekt,Noworossiaʻ ist begraben worden“, twitterte Tsegolko.
Kiew werde die Souveränität im Donbass und auf der Krim wiederherstellen….

ukrinform.ua: Poroschenko: Projekt „Neurussland“ ist begraben
Das russische Projekt „Neurussland“ sei begraben, erklärte der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, bei seinem Staatsbesuch in Georgien, twitterte sein Pressesprecher, Swjatoslaw Zeholko.
„Das Projekt „Neurussland“ wurde begraben. Die Ukraine wird die Souveränität im Donbass und auf der Krim wiederherstellen“, heißt es in seinem Bericht.
Poroschenko stellte auch fest, der Hauptmann der Donezker Banditen, Alexander Sachartschenko, sei eine „Marionette, die die Erklärungen des Kremls überträgt“

de.sputniknews.com: „Profitabler“ Donbass-Konflikt: Kiew zahlt immense Summen für US-Kohle
Die USA haben den Preis für Kohle für die Ukraine im Vergleich zum Vorjahr fast um das Dreifache angehoben. Das geht aus dem jüngsten Bericht des US-Energieministeriums hervor, aus dem die Zeitung „Gazeta.ru“ zitiert.
Im ersten Quartal dieses Jahres musste Kiew 206 US-Dollar je Tonne Kohle ausgeben, während in der Vergleichsperiode des Vorjahres der Preis bei nur 71 Dollar lag. Dabei steigerte die Ukraine die Kaufmengen von 355.000 Tonnen im Vorjahr auf immense 865.000 Tonnen in diesem Jahr.
Für einige Staaten haben die USA den Preis dagegen gesenkt. So kauft Norwegen in diesem Jahr Kohle für 125 Dollar gegenüber 140 Dollar im Vorjahr.
Zuvor hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko gegenüber Journalisten mitgeteilt, dass die Ukraine zwei Millionen Tonnen Kohle im US-Bundesstaat Pennsylvania kaufen wird. Dabei bestätigte Kiew seinen Verzicht, Kohle im naheliegenden Donbass zu erwerben.
Laut dem ukrainischen Außenminister Pawel Klimkin sind die US-Preise „äußerst konkurrenzfähig“.

de.sputniknews.com: Lugansker Volksrepublik dementiert Beteiligung an Malorossia-Projekt
Vertreter der selbsterklärten Volksrepublik Donezk haben die Gründung eines neuen gemeinsamen Staates – Malorossia – nicht mit Lugansk besprochen, wie der Vertreter der Volksrepublik Lugansk bei den Minsker Verhandlungen, Wladislaw Dajnego, am Dienstag sagte.
Lugansk habe von der Initiative aus den Massenmedien erfahren. „Niemand hat mit uns dieses Projekt besprochen“, sagte Dajnego. Er kritisierte die Initiative auch als „nicht zur richtigen Zeit“.
Solche Entscheidungen könnten nur mit Unterstützung des Volkes getroffen werden.
„Wir halten uns außerdem fest an die Minsker Vereinbarungen, für die es keine Alternative gibt“, sagte Dajnego. Dabei betonte er, Lugansk wäre bereit, das Projekt zu diskutieren.
Der Chef der selbsterklärten Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, hatte am Montag vorgeschlagen, einen neuen Staat – Malorossia – zu gründen.

Lug-info.com: Äußerungen des bevollmächtigten Vertreters der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego zur Gründung des Staates Malorossija
„Die Initiative zur Schaffung von Malorossija, die heute in Donezk vorgebracht wurde, ist nicht zeitgemäß“, erklärte Dejnego.
„Wir haben davon aus den Medien erfahren, mit uns wurde das Projekt nicht erörtert“, erklärte er.
„Da wir die Position der Mehrheit der Einwohner der südöstlichen Regionen der Ukraine teilen, die gegen die Kiewer Regierung eingestellt ist, halten wir es für wichtig, weiter die Minsker Vereinbarungen zu unterstützen, und werden weiter von der Ukraine deren Erfüllung fordern“, unterstrich er.

Lug-info.com: Der Pressedienst der Administration des Oberhaupts der LVR hat die Teilnahme offizieller Vertreter der LVR beim Treffen der Delegierten zur Ausrufung von Malorossija in Donezk dementiert.
Die LVR hat keine offiziellen Vertreter zur Teilnahme an der Behandlung der Frage der Schaffung von Malorossija entsandt. Dieses Projekt wurde in der LVR gar nicht erörtert.
Die LVR wurde in der Folge einer Willensäußerung des Volkes gegründet und wir haben nicht das Recht, solche Schritte zu gehen, ohne die Meinung der Einwohner der Republik zu berücksichtigen.

Die Republik hält es für wichtig, die Minsker Vereinbarungen weiter zu unterstützen und wird ihre Erfüllung weiter von der Ukraine fordern.

de.sputniknews.com: „Ukraine kann sich Donbass anschließen, nicht umgekehrt“ – Donezk-Chef
Der Chef der selbsterklärten Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, hat nach der umstrittenen Ankündigung der Gründung „Kleinrusslands“ einen weiteren dem Minsker Abkommen widersprechenden Gedanken geäußert.
„Der Donbass wird nie in die Ukraine gehen, aber die Ukraine kann sich dem Donbass anschließen“, sagte er in einem Interview für das Moskauer Blatt „Komsomolskaja Prawda“
Zuvor hatte Sachartschenko den Vorschlag geäußert, für eine Übergangsperiode von drei Jahren einen neuen Staat – Malorossia (Kleinrussland) – zu gründen…

ria.ru: Der Leiter des Komitees für Angelegenheiten der GUS Leonid Kalaschnikow (Fraktion KPRF – Anm. d. Übers.) meint, dass die Schaffung eines neuen Staates Malorossija nicht nur möglich ist, sondern auch unausweichlich, weil dies ein Ausweg aus dem Krieg für die Einwohner der DVR und der LVR sein könnte.
….
„Die Schaffung eines solchen Staates ist möglich und tatsächlich sogar unausweichlich, nach dem zu urteilen, was in der Ukraine geschieht. Die Regierung zieht die Schlinge der Kämpfe immer fester und fester zu, statt die Frage zu lösen, und das Volk kann nicht die ganze Zeit im Krieg leben – es muss etwas geschehen. So könnte die Schaffung eines solchen unabhängigen Staates ein Ausweg für diese Menschen werden“, erklärte Kalaschnikow gegenüber Ria.
Er merkte an, dass die Schaffung eines solchen Staates bereits lange begonnen hat, weil „diese Variante s
owohl der Donbass als auch Lugansk zuvor in Charkow für sich behandelt haben, noch vor den Kämpfen und der Schaffung der DVR und der LVR“.
„Ich denke, die Bevölkerung wird dies positiv aufnehmen und die internationale Gemeinschaft negativ, aber jemand wird durch die Finger darauf schauen, sie werden es begreifen, aber sie werden es nicht billigen. Russland dagegen wird sich dazu positiv verhalten“, fügte der Parlamentarier hinzu.

de.sputniknews.com: Malorossia: Kreml zu Gründung neuen Staates
Die Initiative der Volksrepublik Donezk zur Gründung eines neuen Staates in der Ostukraine – Malorossia – muss analysiert werden, wie der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Dienstag mitteilte.
„Ich lasse dieses Thema vorläufig ohne Kommentare. Es muss überdacht werden“, so Peskow. Dabei betonte er, dass die russische Seite an den Minsker Vereinbarungen festhalte. Moskau werde seine Stellungnahme etwas später formulieren und erläutern….

Abends:

de.sputniknews.com: Donezker Idee zur Gründung von Malorossija-Staat ohne Absprache mit Kreml
Die Ankündigung des Chefs der selbsternannten Volksrepublik Donezk im Osten der Ukraine, Alexander Sachartschenko, einen neuen Staat mit dem Namen Malorossija (Kleinrussland) auszurufen, ist nicht mit dem Kreml abgestimmt worden. Das meldete die Agentur RBK am Dienstag unter Berufung auf zwei kremlnahe Quellen.
Sachartschenkos Ankündigung sei für den Berater des russischen Präsidenten, Wladislaw Surkow, eine Überraschung gewesen. „Surkow hat diese Initiative ganz sicher nicht unterbreitet“, erklärte ein Gesprächspartner, der anonym bleiben wollte. „Die Idee wurde in Sachartschenkos Umgebung formuliert.“
„Die Administration (im Kreml) hatte keine Ahnung. Das war eine persönliche Initiative von Sachartschenko und seiner Umgebung“, bestätigte ein anderer Gesprächspartner.
Nach Angaben des Experten Alexej Tschesnakow wurde die Idee von Malorossija von einigen zur Donezker Republikführung nahestehenden Schriftstellern und Bloggern initiiert. „Selbst in der Republikführung wird dieser Vorschlag als unseriös abgetan. Dieses Projekt ist eher literarisch als politisch. Die malorussische Initiative hat mit der Realpolitik nichts gemein. In einem Monat ist der Lärm um ‚Kleinrussland‘ vermutlich wieder verklungen“, meinte Tschesnakow.
Am Dienstag hatte die Donezker Nachrichtenagentur DAN gemeldet, dass die Behörden der Volksrepubliken Donezk und Lugansk die Entscheidung gemeinsam getroffen hatten. Wenige Stunden später dementierten die Behörden in Lugansk ihre Beteiligung. „Vertreter von Lugansk hatten an einer Sitzung in Donezk nicht teilgenommen, in der die Gründung des neuen Staates Malorossija verkündet wurde“, sagte der Vorsitzende des Lugansker Volksrates, Wladimir Degtjarenko.

de.sputniknews.com: Kreml nimmt Stellung zu Vorschlag von Donezkchef zu Gründung von Malorossia
Die Äußerung des Chefs der selbsterklärten Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, über die Gründung eines neuen Staates Malorossia ist seine Eigeninitiative, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Dienstag.
„Sachartschenkos Erklärung, die er heute Morgen zum Thema Malorossia abgab, ist seine eigene Initiative“, sagte Peskow. „In Moskau hat man erst heute Morgen aus den Medien davon erfahren.“
Der Chef der selbsterklärten Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, hatte am Montag vorgeschlagen, einen neuen Staat – Malorossia – zu gründen. Das sei die einzige Möglichkeit, aus der Sackgasse im Verhandlungsprozess um den Donbass herauszukommen. Lugansk weist jede Beteiligung an der Initiative zurück und hält sich weiter strikt an die Minsker Vereinbarungen, wie der Vertreter der selbsternannten Volksrepublik, Wladislaw Dajnego, sagte.

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Ein Gedanke zu “Sonderthema vom 18. Juli 2017: Eine Alternative zur Ukraine – Malorossija

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