Presseschau vom 17.07.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

vormittags:

de.sputniknews.com: US-Luftwaffe erkundet Donbass.
Eine US-Aufklärungsdrohne hat mehrere Stunden im Luftraum über der Ostukraine das Territorium der selbsternannten Volksrepubliken Lugansk und Donezk (LNR und DNR) erkundet, schreibt am Montag die Online-Ausgabe der russischen Tageszeitung „Moskowskij Komsomolez“.
Der Flug am Sonntag soll demnach mehrere Stunden gedauert haben. Der unbemannte strategische Aufklärungsapparat RQ-4A Global Hawk soll sich in einer Höhe von 16.700 Metern entlang der Demarkationslinie zu DNR und LNR befunden, aber diese nicht überquert haben. Dies sei laut westlichen Internet-Seiten bekannt geworden, die Militärflüge beobachten.
Der US-Aufklärungsjet sei von dem Militärflugplatz Sigonella (Sizilien, Italien) gestartet. Er betrat den ukrainischen Luftraum über dem Gebiet Nikolajew in der Südukraine und flog nach Osten in Richtung Mariupol (Gebiet Donezk), hieß es. Nach einigen Stunden verließ er den Luftraum der Ukraine nördlich von Moldawien, so das Portal.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden einmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Mit Granatwerfern wurde aus Richtung Nowoswanowka das Gebiet von Kalinowo beschossen.

 

de.sputniknews.com: Atom-Deal mit Iran: USA erfüllen ihre Verpflichtungen nicht – Außenminister:
Die USA erfüllen ihre Verpflichtungen aus dem Atom-Deal mit Iran nicht. Dies sagte am Sonntag der iranische Außenminister Dschawad Sarif.
„Beim Abschluss des Deals haben wir vereinbart, dass die Internationale Atomenergie-Organisation die einzige Behörde ist, die für die Kontrolle der Erfüllung des Abkommens zuständig sein soll. Zum jetzigen Zeitpunkt hat die IAEO siebenmal berichtet, der Iran erfülle seine Verpflichtungen ehrlich und in vollem Umfang“, sagte Sarif in einem Interview für den US-Sender CNN.
Der iranische Außenminister merkte an, man könne leider von den USA nicht dasselbe sagen. Das Weiße Haus habe vor einigen Tagen berichtet, US-Präsident Donald Trump hätte den G20-Gipfel in Hamburg dazu genutzt, andere Spitzenpolitiker zu überzeugen, dass sie mit dem Iran keine Vereinbarungen schließen sollen. Das sei Verletzung nicht des Geistes, sondern des Wortlautes des Atom-Deals, so Sarif.
„Ich glaube, die USA müssen selbst ihre Verpflichtungen aus dem Atom-Deal erfüllen“, sagte Sarif.
Er betonte, das Abkommen verbiete dem Iran nicht, ein friedliches Atomprogramm zu entwickeln.
Der Iran und die Gruppe „5+1“ hatten sich am 14. Juli 2015 in Wien auf ein Atomabkommen geeinigt – mit dem Ziel, den Streit mit Teheran beizulegen. Laut dem Dokument baut der Iran keine Atomwaffen, kann aber die Atomkraft zivil nutzen. Nach dem jüngsten Vertrag kann der Iran Schwerwasser im modifizierten Reaktor verwenden, ist jedoch verpflichtet, Schwerwasser-Überschüsse und angereichertes Uran zu verkaufen. Der gemeinsame umfassende Aktionsplan war am 16. Januar 2016 in Kraft getreten. Das Abkommen war mehrmals von Israel sowie von US-Präsident Donald Trump kritisiert worden.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainischen Beschuss und dessen Folgen
„Die ukrainische Armee hat in der Nacht auf den 17. Juli Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk beschossen. In Folge des Beschusses wurden zwei Scheunen in der Petrowskij-Straße 299 beschädigt, in der Amudarjinskaja-Straße 38 wurde die Verglasung an einem privaten Haus beschädigt, in der Tschechow-Straße 11 geriet eine Scheune in Brand und eine Gasleitung wurde beschädigt, in Hausnummer 21/2 wurden durch ein Geschoss eine Scheune, eine Garage und eine Sommerküche beschädigt“, teilte der Pressedienst der Verwaltung der Hauptstadt der DVR mit.
Informationen über Verletzte sind nicht eingegangen.
„Durch Beschuss auf Staromichajlowka durch die ukrainischen Truppen wurde die örtliche Schule beschädigt: Splitterbeschädigungen an Wänden und Verglasung“, informierte das operative Kommando der DVR.
Außerdem wurde durch einen direkten Treffer eines Geschosses ein Wohnhaus in der Dnjepropetrowskaja-Straße beschädigt.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 30-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurden Artillerie, Mörser, Schützenpanzer, Schützenpanzerwagen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet“, teilte ein Vertreter des operativen Kommandos mit.
Insgesamt wurden 17 Ortschaften der Republik beschossen.

 

de.sputniknews.com: EU verhängt Sanktionen gegen 16 Syrer wegen unbewiesener Giftgasattacken.
Die Europäische Union hat am Montag Sanktionen gegen 16 syrische Militärs und Wissenschaftler beschlossen, denen die Organisation angebliche Giftgas-Attacken in Syrien vorwirft. Das geht aus einer Mitteilung des EU-Rates hervor.
Wie der britische Außenminister Boris Johnson sagte, werden die Aktiva von acht hochrangigen Militärs und acht Wissenschaftlern eingefroren; ihre Reisen in die EU werden eingeschränkt. Damit erweitert sich die schwarze Liste der EU auf 255 Syrer.
Die EU habe diese Personen wegen „ihrer Beteiligung an der Erarbeitung und dem Einsatz von Chemiewaffen gegen Zivilisten“ auf die Liste gesetzt, hieß es in der Mitteilung.
Syrische Oppositionskämpfer hatten am 4. April rund 80 Tote und 200 Verletze bei einer angeblichen Giftgas-Attacke in der Stadt Chan Scheichun in der nordwestlichen Provinz Idlib gemeldet und die syrischen Regierungstruppen dafür verantwortlich gemacht. Damaskus wies diese Vorwürfe entschieden zurück und machte die Kämpfer und deren Schirmherren dafür verantwortlich. Dabei hieß es, dass sämtliche C-Waffenvorräte der syrischen Regierung zwischen 2014 und 2016 unter Kontrolle der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) sichergestellt und vernichtet worden wären.

Lug-info.com: „Nach Informationen der Slawjanoserbsker Abteilung des Innenministeriums der LVR sind am 15. Juli gegen 20:30 Uhr im Gebiet des Sewerskij Donez zwei Einwohner von Rajewka, ein Mann, geb. 1967, und eine Frau, geb. 1963, auf eine Mine geraten und tödlich verletzt worden“, teilte der Leiter des Notdienstes des Zivilschutzministeriums der LVR Oleg Drosdenko mit.

 

nachmittags:

de.sputniknews.com: EU billigt einseitige Handelspräferenzen für die Ukraine.
Die EU hat endgültig Handelsvergünstigungen für die Ukraine zugestimmt, die es ermöglichen sollen, eine Reihe von Warenarten zollfrei nach Europa zu exportieren. Dies sagte eine Quelle in der EU gegenüber der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti.
Die Handelspräferenzen sollen Ende September in Kraft treten und drei Jahre lang gültig sein.
Demnach soll Kiew zusätzliche Jahresquoten für die zollfreie Einfuhr einer Reihe von Waren in die EU bekommen: 625.000 Tonnen Mais, 325.000 Tonnen Gerste, 65.000 Tonnen Weizen, 4000 Tonnen Hafer, 3000 Tonnen bearbeitete Tomaten, 2500 Tonnen Honig und 500 Tonnen Weintraubensaft. Zudem sollen Kupfer, Aluminium, Düngemittel, Farbstoffe, Schuhe, TV- und Audioausrüstung zollfrei importiert werden.
Um diese Präferenzen zu bekommen, müsse Kiew wiederum demokratische Prinzipien, Menschenrechte und Grundrechte respektieren und weiter gegen die Korruption kämpfen.
Am 11. Juli hatte der EU-Rat das Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine gebilligt.

Dan-news.info: Eine Trauerkundgebung aus Anlass des dritten Jahrestags des Absturzes der malaysischen Boeing 777 fand heute im Dorf Grabowo im Osten der DVR statt. Das Andenken der Toten der Flugzeugkatastrophe ehrten etwa 500 Einwohner der Republik.
Unter ihnen waren der Bürgermeister von Schachtjorsk Alexej Schwydkij, der stellvertretende Leiter des zentralen Exekutivkomitees der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ Andrej Kramar und der Vorsitzende der gesellschaftlichen Organisation „Molodaja Respublika“ Nikita Kiosew. Bei der Veranstaltung waren auch Vertreter der OSZE-Mission anwesend.
„Heute befinden wir uns am Ort der Tragödie. Wir wenden uns an die internationalen Untersuchungsgruppen mit dem Ziel, die Umstände dieser Angelegenheit objektiv zu ermitteln. Die Kiewer Junta muss für jeden Toten im Donbass Verantwortung übernehmen“, sagte Schwyskij.
Die Einwohner kamen mit Plakaten „Ukraine, gib die Schuld zu“, „Sagt die Wahrheit über die Boeing“. Die Versammelten ehrten das Andenken der Toten mit einer Schweigemininute, danach legten sie Blumen an dem Denkmal nieder, das am Ort der Tragödie errichtet wurde.
„Man kann gar nicht glauben, dass schon drei Jahre seit diesem Verbrechen der ukrainischen Regierung vergangen sind. Die ukrainischen Streitkräfte müssen ihre Beteiligung an diesem Verbrechen zugeben“, sagte Kramar.

 

de.sputniknews.com: Damaskus: Terroristen beschießen russische Botschaft.
Das Außenministerium Russlands verurteilt den Beschuss der russischen Botschaft in Syrien durch Terroristen.
Der Vorfall ereignete sich am vergangenen Sonntag. Die beiden Geschosse seien vermutlich aus dem Bezirk Joubar von Damaskus abgefeuert worden. Dieser stehe unter Kontrolle der Terroristen von Haiʾat Tahrir asch-Scham (ehemalige al-Nusra-Front) und Faylak ar-Rahman. Die Geschosse detonierten nicht weit entfernt von der Botschaft.
„Zum Glück hat es keine Verluste oder Schäden gegeben“, so die Meldung des russischen Außenministeriums am Montag.
Das Außenamt verurteile die Terrorattacken gegen die russische diplomatische Vertretung und friedliche Wohnviertel in Damaskus. Russland fordere weiter den entschlossenen und kompromisslosen Kampf gegen die Terroristen in Syrien.

 

Dnr-online.ru: Die Arbeits- und Sozialministerin der DVR Larissa Tolstykina übergab Bürgern mit eingeschränkten physischen Möglichkeiten, die im Leninskij-Bezirk von Donezk leben, technische Rehabilitationsmittel.
„Die Schwierigkeit besteht darin, dass auf dem Territorium der Republik keine Basis
vorhanden ist, auf deren Grundlage technische Rehabilitationsmittel hergestellt werden könnten. Während es für Prothesen und orthopädische Mittel bei uns eine Fabrik und Kapazitäten gibt, so müssen technische Rehabilitationsmittel außerhalb der DVR gekauft werden. Alle aus Haushaltsmitteln gekauften Rehabilitationsmittel werden an Menschen mit eingeschränkten physischen Möglichkeiten kostenlos übergeben“, berichtete Larissa Tolstykina.
Die Abteilungen für Arbeit und sozialen Schutz der Bevölkerung vor Ort führen ein Monitoring der Bedürfnisse der Bürger an technischen Rehabilitationsmitteln durch, auf deren Grundlage eine Reihenfolge für die Zuteilung erstellt wird.
Im ersten Halbjahr wurden mehr als 1000 Stück technische Rehabilitationsmittel gekauft.
Der Abteilung für Arbeit und sozialen Schutz der Bevölkerung im Leninskij-Bezirk wurden 24 Einheiten übergeben, darunter 15 Rollstühle und 9 Stühle mit sanitärer Ausrüstung. Mit diesen Mitteln werden 13 Menschen, die im Leninskij-Bezirk von Donezk leben, versorgt. …

de.sputniknews.com: Neues Militärbündnis: Nato findet erneut Anlass für „panische Stimmungen“.
Das russisch-chinesische Manöver „Maritimes Zusammenwirken 2017“, das Ende Juli beginnen wird, hat in der Nato Besorgnis ausgelöst, sagte der Militärexperte Viktor Baranets gegenüber Sputnik.
Der polnische Verteidigungsminister Antoni Macierewicz hat bereits Moskau und Peking vorgeworfen, dass ihr strategisches Bündnis „eine Bedrohung für die freie Welt“ darstelle. Russland und China hätten Macierewicz zufolge im Laufe von vielen Jahren ihr strategisches Bündnis geheim gehalten.
„Sie versuchten den Eindruck zu erwecken, dass es kein solches Bündnis gibt, und zeigten einen Scheinkonflikt untereinander, um die öffentliche Meinung des Westens und sogar einige führende Politiker irrezuführen“, so Macierewicz. Nun hätten Moskau und Peking beschlossen, „die Tarnung abzuziehen“.
Laut dem Militärexperten Viktor Baranets haben die Nato-Länder „panische Angst“ vor einem Militärbündnis zwischen Russland und China.
„Das ist ein rituelles Gejaule der Nato, und am stärksten ist dort die Stimme Polens zu hören.“
Gemeinsame russisch-chinesische Manöver, seien es Boden- oder Seemanöver, großangelegt oder nicht, sorgen Barenets zufolge immer für, wenn nicht panische, dann äußerst eifersüchtige Kommentare von Politikern und Generälen der Nato-Länder. Besonders sensibel reagiere Japan auf die Übungen in der Fernostregion – wegen des Interessenkonflikts um die Inseln im Südchinesischen Meer.
Der chinesische Staatschef habe im vergangenen Jahr erstmals über ein mögliches Militärbündnis zwischen China und Russland gesprochen, was Washington und die Nato erschüttert habe. Zuvor sei nur von einer Partnerschaft die Rede geworden. „Und das ist natürlich ein Grund für panische Stimmungen in der Nato. Obwohl das Pentagon nach dem G-20-Gipfel erklärte, dass China auch Seeübungen mit den Amerikanern zustimmte“, so Baranets.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
Die ukrainische Seite verletzt weiterhin den „Brotwaffenstillstand“.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf neun Ortschaften und die umliegenden Gebiete fünf Artilleriegranaten des Kalibers 152mm und 24 des Kalibers 122mm, 16 Panzergeschosse, 75 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 70 des Kalibers 82mm abgefeuert.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner auf die Gebiete von drei Ortschaften aktiv mit Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
In Richtung Mariupol hat der Gegner fünf Ortschaften und die umliegenden Gebiete mit 41 Artilleriegranaten des Kalibers 122mm und 35 Mörsergeschossen des Kalibers 120 bzw. 82mm beschossen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden 30 Fälle von Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
In Erfüllung seiner Pflicht zu Verteidigung der Republik starb ein Soldat.
Durch Mörserbeschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde ein Haus in Staromichajlowka im Kirowskij-Bezirk von Donezk in der Dnjepropetrowskaja-Straße 32 zerstört.
Ich will anmerken, dass dies der zweite Treffer auf dieses Haus in der letzten Zeit ist, beim ersten Treffer starb ein Mann.
In der letzten Woche wurde von uns ein Diversant festgenommen, der von den Kuratoren aus dem Sicherheitsdienst der Ukraine die Aufgabe erhalten hatte, Objekte zu beobachten und eine Serie blutiger Terrorakte in Dokutschajewsk durchzuführen. Er erwies sich als Einwohner des Wolnowacha-Bezirks, der vorbestraft war und den der Sicherheitsdienst der Ukraine zur Zusammenarbeit gezwungen hat, indem sie ihm gedroht hat ein fabriziertes Strafverfahren einzuleiten. Dank der Wachsamkeit von Bürgern der Republik war es den verbrecherischen Plänen des Kiewer Regimes nicht bestimmt in Erfüllung zu gehen.
Leider bestätigen die erschreckenden Ereignisse, die in der letzten Zeit geschehen sind, ein weiteres Mal die gesamte Unbegründetheit der Erklärungen Kiews über seine Unterstützung der Minsker Vereinbarungen. Die immer häufiger angewendeten terroristischen Methoden der Kriegsführung gegen das eigene Volk im Donbass werden für das Kommando der ukrainischen Streitkräfte und die ukrainischen Spezialdienste zur Norm.
Von unserer Aufklärung wurde die Ankunft ukrainischer Journalisten im Gebiet von Dsershinsk bemerkt, die die Aufgabe haben zusammen mit Presseoffizieren taktischer Gruppen Falschmeldungen und gestellte Reportagen zu erstellen, die angeblichen Beschuss von Seiten der Artillerie der Streitkräfte der DVR auf von den ukrainischen Streitkräften kontrolliertes Territorium bestätigen sollen.

 

Ukrinform.ua: In den letzten 24 Stunden sei durch Kämpfe im Gebiet der Antiterror-Operation (ATO) kein ukrainischer Soldat getötet worden, teilte heute auf einem Briefing in Kiew der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für ATO, Oberst Andrij Lysenko, mit.
„Während des letzten Tages ist durch aktive Kämpfe kein ukrainischer Soldat getötet worden, allerdings wurde ein Soldat bei feindlichem Beschuss verletzt. Dies geschah nicht weit von Talakowka in Mariupoler Richtung“, sagte er.

 

de.sputniknews.com: Europäer „zweiter Wahl“? – Lebensmittelqualität entzweit die EU.
Die Osteuropäer verlangen von der EU ein Verbot für Lieferungen von Produkten geringerer Qualität auf ihre Märkte, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Montag.
Die Landwirtschaftsministerien Tschechiens, Ungarns, Bulgariens und der Slowakei bestehen darauf, dass die EU-Kommission entsprechende Gesetze novelliert, damit Nahrungsmittelkonzerne nicht mehr Produkte von unterschiedlicher Qualität auf die westlichen und östlichen Märkte liefern.
In letzter Zeit wurden in diesen Ländern mehrere Studien durchgeführt, bei denen festgestellt wurde, dass die Qualität der Lebensmittel und der Haushaltswaren unterschiedlich ist. So wurde in Tschechien in Nutella-Schokocreme zehn Prozent weniger Eiweiß entdeckt als in der Nutella in Deutschland. Die in Deutschland verkauften Fischstäbchen von Iglo enthalten wesentlich mehr Fisch. Auch die Qualität des Waschpulvers von Persil ist unterschiedlich.
Beim Pressedienst des tschechischen Landwirtschaftsministeriums kündigte man an, dass Minister Marian Jurecka schon am 17. Juli in einer Sitzung des EU-Rats die Ergebnisse dieser Studie erwähnen und die Lösung dieses Problems auf der gesetzgebenden Ebene verlangen werde.
Zuvor hatte auch die zuständige slowakische Behörde festgestellt, dass 13 von insgesamt 22 geprüften Produkten, die auf dem slowakischen und österreichischen Markt verkauft werden, wesentliche qualitative Unterschiede aufweisen.
Ähnliche Ergebnisse erbrachten auch Studien in Bulgarien und Ungarn. Der bulgarische Premier Boiko Borissow nannte dieses Problem „eine Lebensmittel-Apartheid“, und sein ungarischer Amtskollege Viktor Orban ist der Meinung, dass die Einwohner Osteuropas dadurch zu „Menschen zweiter Klasse“ gemacht werden.
„Wir werden immer öfter mit der Situation konfrontiert, dass identische Waren in Deutschland eine bessere Qualität als beispielsweise in Tschechien oder Bulgarien haben und dabei sogar billiger sind“, sagte der tschechische EU-Parlamentarier Thomas Zdechovsky.
„Deshalb wollen die Landwirtschaftsminister einiger Länder gemeinsam mit EU-Abgeordneten dieses Problem auf der EU-Ebene aufwerfen und Verhandlungen zur Novellierung der entsprechenden Gesetze beginnen. Wir wollen, dass die EU-Kommission sich bereits im Herbst mit dieser Frage beschäftigt. Es sollen auch konkrete Korporationen aufdeckt werden, die Produkte zweiter Sorte in die osteuropäischen Länder liefern.“
Jetzt lassen die EU-Normen so etwas zu, allerdings mit einem entsprechenden Vermerk auf der Verpackung.
Die Position der EU-Kommission zu dieser Frage ist nicht eindeutig. Die EU-Kommissarin für Justiz und Verbraucherschutz, Vera Jourova, meint, dass konkrete Hersteller unter Druck gesetzt werden sollten, wobei die Vorbereitung von neuen Gesetzen aber eher eine Zeitvergeudung wäre.
„Noch im März hatten wir erklärt, dass diese oder jene Länder die Ergebnisse von konkreten Expertisen vorlegen sollten. Die bisher gesammelten Informationen zeugen nicht davon, dass das Problem der Lieferung von mangelhaften Waren nach Osteuropa systematisch ist“, so ein Sprecher der EU-Kommission.
Das Problem der Warenqualität wird allmählich zu einem neuen Stein des Anstoßes für Brüssel und die osteuropäischen Länder. Ihre Vertreter weigern sich immer öfter, in der europäischen Arena eine Nebenrolle zu spielen, und verteidigen immer intensiver ihre Rechte.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die ukrainischen Streitkräfte verletzten weiter den „Brotwaffenstillstand“. In den letzten 24 Stunden hat der Gegner das Regime der Feuereinstellung einmal verletzt. Mit Antipanzergranatwerfern wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Kalinowo beschossen. Insgesamt wurden 30 Granaten abgeschossen.
Trotz der Minsker Vereinbarungen hofft die ukrainische Regierung auf eine militärische Einnahme unserer Territorien und führt dazu eine Umgruppierung von Kräften und Mitteln an der Kontaktlinie durch.
Im Gebiet von Katerinowka wurden Feuerstellungen einer Mörserbatterie entdeckt – sechs 82mm-Mörser aus dem Bestand der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte. In Troizkoje wurden zwei Feuerstellungen von 122mm-Haubitzen D-30 aus dem Bestand der 53. Brigade entdeckt.
In Krymskoje wurde die Ankunft einer Kolonne Militärtechnik des Gegners mit fünf Lastwagen mit Munition und zwei Tankwagen registriert.
All diese Handlungen führen zu einer weiteren Eskalation des Konflikts im Donbass und fördern in keiner Weise eine friedliche Lösung, eine Feuereinstellung, den Abzug von Waffen von der Kontaktlinie oder die Herstellung von Frieden und einem konstruktiven Dialog zwischen den Konfliktseiten.
Die Volksmiliz der LVR hält die Minsker Vereinbarungen trotz der ständigen Provokationen von Seiten der ukrainischen Truppen ein.
Die Soldaten der LVR tun ununterbrochen Dienst und führen beständig Übungen zur militärischen Ausbildung durch.
Für diese Woche sind Übungen zur taktischen und Schießausbildung sowie Schießübungen für Panzer- und Panzergrenadierzüge geplant.

 

Ukrinform.ua: Poroschenko: Übung Sea Breeze wird ein Schritt in Richtung der Stabilität in der Region.
Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat heute während seiner Rede an Bord der Fregatte „Hetman Sahaidatschnyj“ in der Nähe der Küste von Odessa erklärt, er glaube, dass die aktuelle Militärübung Sea Breeze 2017 ein mächtiger Schritt für die Erreichung der Stabilität in der Region werden wird, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Ich glaube aufrichtig, dass die aktuellen Übungen zu einem weiteren mächtigen Schritt für die Erreichung der Stabilität in der Region werden. Ich gratuliere Ihnen zum 20. Jahrestag der Übungen Sea Breeze. Ich wünsche den Teilnehmern eine erfolgreiche Erfüllung der Aufgaben“, sagte Poroschenko.
Er setzte hinzu, dass die Ukrainer nicht nur das Können und die Fertigkeiten von ihren ausländischen Partnern übernehmen, sondern auch selbst die einzigartige Kampferfahrung im Hybrid-Krieg teilen können.
„Ich möchte feststellen, dass diese Übungen sehr effektiv nicht nur für die Steigerung des Vorbereitungsniveaus unserer Streitkräfte sind. Sie sind auch wichtig für ausländische Teilnehmer, weil sie ihnen ermöglichen, von uns die einzigartige Erfahrung des Widerstands gegen den Feind im Hybrid-Krieg zu übernehmen, den die Russische Föderation gegen unser ukrainisches Volk führt“, sagte das ukrainische Staatsoberhaupt.

de.sputniknews.com: Kreml zu US-Bedingungen für Rückgabe diplomatischen Eigentums:
Das Stellen von Bedingungen der US-Administration für eine Rückgabe des russischen diplomatischen Eigentums in den USA ist inakzeptabel, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Ein entsprechender Dialog wird von den außenpolitischen Behörden der beiden Länder geführt.
„Wir haben bereits betont, dass wir die Bedingungen für die Rückgabe des diplomatischen Eigentums für absolut inakzeptabel halten. Wir sind der Meinung, dass es ohne irgendwelche Bedingungen und Gespräche zurückgegeben werden muss, weil das, was de facto und de jure passiert, grundsätzlich dem internationalen Recht widerspricht“, so Peskow.
Er betonte dabei, dass entsprechende Kontakte über die außenpolitische Linie geführt werden. „Der Kreml nimmt natürlich nicht daran teil. Aber wie Sie wissen, hat Russlands Präsident diese Frage bei seinem Gespräch mit dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump eindeutig gestellt“, erläuterte Peskow.
Zuvor war mitgeteilt worden, dass die US-Behörden Russland dessen diplomatisches Eigentum nur dann zurückgeben wollen, wenn die russische Seite „dagegen etwas eintauscht“.
US-Ex-Präsident Barack Obama hatte im Dezember 2016 wegen angeblicher „Einmischung in die Wahlen“ Sanktionen gegen Russland beschlossen. Der ehemalige US-Präsident ließ unter anderem zwei Anwesen russischer Diplomaten in New York und Maryland schließen. Er begründete dies damit, die russische Regierung benutze diese Anwesen für „Aufklärungszwecke“. Am 12. Juli hatte das russische Außenministerium Gegenmaßnahmen angekündigt.

 

de.sputniknews.com: „Raub am helllichten Tag“: Lawrow zu Schließung russischer diplomatischer Anwesen:
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat die Schließung von zwei Anwesen russischer Diplomaten in den USA als einen „Raub am helllichten Tag“ bezeichnet. Damit reagierte er auf die Erklärung einer anonymen Quelle im Weißen Haus, der zufolge Washington den Besitz Russlands nicht zurückgeben will, ohne etwas „als Gegenleistung“ zu bekommen.
„Die Quelle ist anonym? Dann verstehen sie, dass sie ein schlechtes Gewissen haben“, sagte Lawrow gegenüber Journalisten. „Zurück zu der Angelegenheit: Wenn das so ist, dann ist das ein Raub am helllichten Tag. Irgendwelche Banditen kommentieren, wie es aussieht, diese Situation. Wie kann das sein: Erst nimmt man den Besitz, der in einem bilateralen ratifizierten Regierungsdokument gesichert ist, weg, und um diesen zurückzugeben, handelt man dann nach dem Prinzip ‚Was meins ist, gehört mir, und das Deine werden wir teilen‘“, betonte Lawrow weiter.
Der russische Außenminister äußerte aber die Zuversicht, dass es in der Administration von Donald Trump auch „vernünftige Menschen“ gebe, die „sehr gut verstehen, dass die Administration des (damaligen US-Präsidenten Barack – Anm. Red.) Obama diese Entscheidung über den Arrest von diplomatischen Anwesen – wie auch über die Ausweisung von 35 Diplomaten mit Familien – in Agonie getroffen hatte“. Damals soll die Administration des ehemaligen Präsidenten, so Lawrow, einfach nicht gewusst haben, wie sie die Beziehungen zwischen Washington und Moskau dermaßen zerstören könnten, dass die Präsidialverwaltung von Trump diese nicht wiederaufbauen könnte.
„Leider nimmt diese eifrige Suche nach gewissen ‘geheimen’ Einflusskanälen Russlands darauf, was in den USA geschieht, nicht ab“, so Lawrow. Aus diesem Grunde könne man auch keineswegs mehr sicher sein, dass die Zusammenarbeit im Bereich der internationalen Beziehungen nun je normalisiert werden könne.

Lug-info.com: „Am 27. Juni war bei uns das jährliche Gelöbnis der Junggardisten in Krasnodon, daran haben auch 13 Vertreter aus dem von Kiew kontrollierten Territorium teilgenommen, die jetzt auch Junggardisten sind“, teilte heute der Koordinator der Kinder- und Jugendorganisation „Junge Garde“ der gesellschaftlichen Bewegung „Mir Luganschtschine“ Jurij Djatschenko mit.

 

de.sputniknews.com: Regelung im Donbass: Mehrheit der Ukrainer laut Umfrage für Kompromiss offen.
Die überwiegende Mehrheit der Ukrainer ist der Meinung, dass für einen Frieden in der Ostukraine Kompromisse nötig sind. Dies geht aus einer aktuellen Umfrage der Kiewer Denkfabrik „Demokratische Initiativen“ hervor.
70 Prozent der befragten Ukrainer glauben, dass der Frieden im ostukrainischen Donbass nur durch Kompromisse erzielt werden könnte. Davon meint die Hälfte, dass nicht jeder beliebige Kompromiss zumutbar sei. 18 Prozent der Umfrageteilnehmer sind für einen Frieden, der durch militärische Gewalt erzwungen werden sollte.
60 Prozent würden dagegen die Entsendung von Friedenstruppen befürworten. Jeder fünfte ist gegen eine solche Initiative, 19 Prozent hatten dazu keine Antwort parat.
Mehr als die Hälfte der Ukrainer sprachen sich dafür aus, dass die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk wie zu Vorkriegszeiten als Verwaltungsbezirke der Ukraine weiterbestehen sollten. 20 Prozent sahen hingegen mehr Autonomie für den Donbass als einzigen Ausweg aus der Krise. Neun Prozent sind bereit, sich gänzlich von den Kohlegebieten zu trennen – egal ob sie selbstständig oder gar Teil Russlands werden sollten.
38 Prozent der Umfrageteilnehmer sind der Meinung, dass international mehr Druck auf Russland ausgeübt werden sollte. 28 Prozent glauben, dass bessere Lebensbedingungen in den von Kiew kontrollierten Gebieten zu einer friedlichen Lösung beitragen könnten.
Für die Umfrage wurden vom 9. bis zum 13. Juli landesweit 2018 Ukrainer befragt. Der statistische Fehler liegt bei 2,3 Prozentpunkten.

ukrinform.ua: Lysenko berichtet über Verluste der Terroristen.
Im Gebiet der Antiterror-Operation (ATO) wurde im Laufe der vergangenen Woche ein Terrorist getötet, weitere 18 wurden verletzt, teilte heute auf einem Briefing in Kiew der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für ATO, Oberst Andrij Lysenko, mit.
„Nach Angaben der Hauptverwaltung für Aufklärung des Verteidigungsministeriums der Ukraine wurde bestätigt, dass es in der vergangenen Woche einen toten und 18 verletzte Besatzer gab, auch wurden zwei Fahrzeuge zerstört, darunter ein LKW ‚Ural‘“, sagte Lysenko.

 

de.sputniknews.com: Lawrow hält Sicherheitslage in Europa für „unnormal“.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat nach dem jüngsten Treffen des Außenministerrates der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) die Sicherheitslage in Europa als „unnormal“ bezeichnet.
„Wir haben mehrere Themen besprochen, darunter die militärpolitische Lage in Europa, die Beziehungen zur Nato und im Grunde genommen die Aufgaben, die vor uns im Rahmen der OSZE und anderer Behörden stehen, wo behandelt wird, wie die heutige unnormale Lage in Europa bewältigt werden kann“, sagte Lawrow am Montag in Minsk.
Er merkte an, die russische Seite habe die anderen OVKS-Mitglieder darüber informiert, was im Rahmen des Nato-Russland-Rates erörtert werde. Alle OVKS-Mitglieder hätten bestätigt, sie würden mit der Nato ausgehend von der Tatsache verhandeln, dass sie Bündnisverpflichtungen im Rahmen des Vertrags über kollektive Sicherheit hätten, betonte Lawrow.

 

Lug-info.com: Das unter äußere Leitung gestellte gemeinsame Unternehmen der Bergwerke „Rowenkiantrazit“, „Krasnodonugol“, „Swerdlowskantrazit“ hat seit Mai 2017 die Menge der geförderten Kohle mehr als verdoppelt und den Umsatz um 20% gesteigert. Dies teilte der Leiter der Abteilung für Entwicklung des Kohlebereichs des Kohle- und Energieministeriums der LVR Wiktor Tkatschenko mit….
„Durch diese Aktivitäten wurden die Arbeitsplätze der drei Unternehmen praktisch vollständig erhalten, was wiederum ermöglicht, junge Spezialisten einzustellen und im Weiteren für die Schaffung einer stabilen ökonomischen Lage in der Republik zu arbeiten“, sagte er.

 

de.sputniknews.com: Kiew wünscht sich Verschwinden des russischen Staates.
Das Verschwinden Russlands als souveräner Staat wäre für die Ukraine eine perfekte Variante der Entwicklung der Ereignisse, wie der ukrainische Vizeminister für Migration, Georgi Tuka, am Montag in einem Interview mit der ukrainischen Zeitung „Apostroph“ sagte.
„Die optimale Variante für die Ukraine und wohl für die ganze Welt wäre das Ende der Existenz Russlands als Staat in der Form wie heute“, antwortete Tuka auf die Frage nach einer potenziellen Möglichkeit, dass Kiew den Donbass wieder unter seine Kontrolle bringt.
Am 10. Juli erklärte Tuka, dass die ukrainischen Soldaten im Donbass wegen der russischen TV-Sendungen ihren Patriotismus verlören. Am selben Tag gab der Politiker zu, dass Kiew seit dem Beginn des Konflikts im Donbass keine Beweise für eine dortige Präsenz russischer Truppen finden könne…

de.sputniknews.com: OVKS-Chef kündigt Schritte gegen Verletzung des Kräftegleichgewichts an.
Einseitige Schritte zur Verletzung des Kräftegleichgewichts in Europa und der Welt werden auf einen angemessenen politischen und militärischen Widerstand stoßen, wie Juri Chatschaturow, der Generalsekretär der Organisation des Vertrages über kollektive Sicherheit (OVKS), am Montag zu Journalisten sagte.
„Niemand hat das Prinzip der Unteilbarkeit der Sicherheit aufgehoben, und beliebige einseitige Handlungen, die auf die Erweiterung der eigenen militärischen Möglichkeiten unter welchen Vorwänden auch immer gerichtet sind und zur Verletzung des Kräftegleichgewichts auf regionaler oder globaler Ebene führen, werden auf einen angemessenen sowohl politischen als auch militärischen Widerstand stoßen“, sagte Chatschaturow im Anschluss an die jüngste Sitzung des Außenministerrates der OVKS-Länder in Minsk.
Der OVKS-Generalsekretär unterstrich zudem die Wichtigkeit der Bemühungen der OVKS-Länder zur Gewährleistung einer friedlichen Entwicklung der internationalen Situation und die große Rolle der Organisation beim Widerstand gegen neue Bedrohungen und Gefahren.
Die Organisation des Vertrages über die kollektive Sicherheit (OVKS) war am 15. Mai 1992 von Armenien, Kasachstan, Kirgisien, Russland, Tadschikistan und Usbekistan ins Leben gerufen worden. 1999 war eine neue Zusammensetzung der Mitgliedstaaten mit der Unterzeichnung des Vertrages durch Armenien, Weißrussland, Kasachstan, Kirgisien, Russland und Tadschikistan vereinbart worden.

abends:

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über einen Beschuss von Donezk am Nachmittag
„Seit 13:40 Uhr wird Staromichajlowka beschossen. Es wurden einige Dutzend Mörsergeschosse der Kaliber 82 und 120mm abgefeuert“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Die Quelle fügte hinzu, dass der Beschuss andauert. Neben Mörsern verwendet die ukrainische Seite Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, großkalibrige Maschinengewehre, Granatwerfer und Schusswaffen.
„In Staromichajlowka starb nach vorläufigen Informationen in der Shukowskij-Straße 2 eine Frau aufgrund des Beschusses. Zwei weitere Menschen wurden verletzt“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Auch ein Wohnhaus wurde getroffen.
Weitere Angaben werden ermittelt.

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