Presseschau vom 16.07.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Bundesregierung trotzt 8. Mai 1945: „Das Deutsche Reich existiert weiter“
Deutschland hat immer wieder das Völkerrecht missachtet, wenn es um seine Interessen und seine Grenzen geht. Das zeigt der Völkerrechtler Gregor Schirmer in seinem aktuellen Buch über „Deutsche Grenzen und Territorien von 1815 bis 1990“. Zudem macht er auf ein erstaunliches Urteil des Bundesverfassungsgerichtes aus dem Jahr 1973 aufmerksam.
„Immer wenn das Völkerrecht den deutschen Interessen entgegenstand, hat Deutschland sich über das Völkerrecht hinweggesetzt“, erklärte Schirmer im Sputnik-Interview. Die Veränderungen der Grenzen Deutschlands seit 1815 werfen aus seiner Sicht ein „deutliches Licht auf den Charakter des deutschen Imperialismus und seiner Vorläufer“. „Es ist eine Geschichte ständiger Änderungen der deutschen Grenzen auf aggressive Art und Weise. Es ist aber auch eine Geschichte dessen, dass Deutschland mit seinen Aggressionen nicht immer durchkam, sondern sehr deutliche Änderungen seiner Grenzen hinnehmen musste.“
In dem kürzlich erschienenen Buch erinnert er unter anderem an ein weiter gültiges, aber allgemein unbekanntes Urteil des Bundesverfassungsgerichtes aus dem Jahr 1973. Am 31. Juli 1973 urteilte das Karlsruher Gericht zum Grundlagenvertrag zwischen der BRD und der DDR: „Das Grundgesetz […] geht davon aus, dass das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist. … Das Deutsche Reich existiert fort. […] Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert.“
Keine gleichberechtigte Wiedervereinigung 1990
Das beruhte laut Schirmer auf der Annahme, „dass das Deutsche Reich alles überlebt hat, was seit seiner Gründung geschehen ist, den 1. Weltkrieg, die Weimarer Republik, den faschistischen Staat und dann die Gründung der beiden deutschen Staaten“. Das sei der Ausgangspunkt für alles gewesen, was später geschah, und warum sich die Bundesrepublik seit ihrer Gründung als einziger deutscher Staat darstellte. Die DDR sei für die BRD bis zuletzt „kein souveräner Staat, sondern ein von Russland zeitweilig okkupiertes Land, ein anderer Teil Deutschlands“ gewesen, hob der Völkerrechtler hervor. Entsprechend sei Artikel 23 des Grundgesetzes formuliert worden, wonach dieses „in anderen Teilen Deutschlands … nach deren Beitritt in Kraft zu setzen“ sei. Es sei bis heute die Grundlage dafür, „dass die Einheit Deutschlands nicht hergestellt worden ist durch eine gleichberechtigte Vereinigung, durch eine gleichberechtigte Entscheidung beider deutscher Staaten, sondern als ein Anschluss an einen Teil Deutschlands.“
Erstaunlich wirkt: Die Bundesregierung hält bis heute an dieser Rechtsauffassung fest, wie Antworten von ihr auf Anfragen der Linksfraktion im Bundestag aus den Jahren 2013 und 2015 zeigen. Am 7. Februar 2013 antwortete die Regierung, dass die von Karlsruhe 1973 gemachte Feststellung „stets die Auffassung der Bundesregierung“ gewesen sei. Zwei Jahre später wurde in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zum Potsdamer Abkommen von 1945 der Hinweis auf das Urteil aus Karlsruhe von 1973 erneut wiederholt. Völkerrechtler Schirmer widersprach im Interview dieser anachronistisch wirkenden Regierungssicht deutlich. Aus Sicht der siegreichen Antihitler-Koalition habe es sich bei dem Sieg über das faschistische Deutschland und dessen Kapitulation um eine „Debellatio“ gehandelt. Damit wird im Völkerrecht der vollständige Sieg über einen gegnerischen Staat mit dem Willen, seine staatliche Existenz auszulöschen, beschrieben, „das heißt eine Vernichtung des Aggressors als Staat und Völkerrechtssubjekt“.
Imperialistische Kontinuität
Das sei mit dem 8. Mai 1945 geschehen, so Schirmer. „Die alliierten Mächte hatten die Staatsgewalt in Deutschland übernommen, und zwar nicht nur die zentrale, sondern die Staatsgewalt bis in jedes Dorf“, erinnerte er und fügte hinzu: „Ich hab das ja selber erlebt“. „Das war eine Folge der Aggression Hitlerdeutschlands, das war sozusagen die Quittung für eine Völkerrechtsverletzung ungeheuren Ausmaßes, wie sie bis dahin in der Welt noch nicht geschehen war.“ Die bis heute beibehaltene Position der Bundesregierung sei ein Beleg dafür, dass die Bundesrepublik „ein Ergebnis des Zweiten Weltkrieges nicht anerkennen“ wollte, auch nicht das Potsdamer Abkommen. Das solle bis heute weiter gelten, womit „die Kontinuität des Deutschen Reiches fortgesetzt worden ist – und das war eine imperialistische Kontinuität“, stellte der Völkerrechtler klar. Er wies darauf hin, dass die Position der Regierung sich mit jener der „Reichsbürger“ an diesem Punkt treffe: „Die Bundesregierung bestätigt sozusagen den Ausgangspunkt, den die ‚Reichsbürger‘ auch haben. Der Unterschied beginnt da, wo die ‚Reichsbürger‘ sagen: ‚Aber die Bundesrepublik existiert eigentlich gar nicht.‘“
Schirmer widersprach Meinungen, nach denen der Begriff „Imperialismus“ heute nicht mehr zutreffe und antiquiert sei. Für ihn ist die Imperialismus-Definition von Lenin weiter gültig, denn das damit beschriebene „Stadium des Monopolkapitalismus“ existiere heute noch – „und zwar in aller Deutlichkeit“. „Der deutsche Imperialismus ist 1945 am Boden gewesen, aber er ist wiedererstarkt.“ Nach der deutschen Einheit 1990 sei er „stärker geworden als er je war“.
Russland hat Krim nicht annektiert
Gerade deutsche Politiker werfen gegenwärtig bevorzugt anderen Staaten vor, das Völkerrecht zu brechen, so zum Beispiel Russland. Damit wird unter anderem die Politik Berlins seit 2014 begründet, so durch die wiederholte Rede von der angeblichen „Annexion der Krim“. Das ist aus Sicht des Völkerrechtlers falsch: „Dass es keine Annexion war, geht schon daraus hervor, dass es ein Vorgang war, der ohne Gewaltanwendung sich vollzog, ohne Anwendung militärischer Gewalt Russlands.“ Der Begriff treffe nur zu, wenn es sich um eine mit Gewalt durchgesetzte Übernahme eines Territoriums handelt. Schirmer erläuterte aus völkerrechtlicher Sicht: „Es gibt nicht nur das Prinzip der territorialen Unversehrtheit der Staaten, sondern es gibt auch ein völkerrechtliches Prinzip des Selbstbestimmungsrechts der Völker. Beide völkerrechtliche Prinzipien müssen eingehalten werden.“ Im Konfliktfall müsse sich für eines dieser Prinzipien entschieden werden. Und: „Russland hatte viele Gründe, sich für das Prinzip des Selbstbestimmungsrechts der Völker zu entscheiden.“ Dazu gehöre, dass die Krim 1954 durch eine Willkürentscheidung des damaligen sowjetischen Partei- und Regierungschefs Nikita Chruschtschow an die Ukraine überging. Außerdem habe sich im März 2014 die Mehrheit der Krim-Bevölkerung „eindeutig für die Wiedervereinigung mit Russland“ entschieden. „Es war eine Durchsetzung des Prinzips des Selbstbestimmungsrechts der Völker“, betonte Schirmer.
Das Buch ist eine „völkerrechtlich-politologische Inventur“ von 1815 bis 1990. Seinen Blick auf die Gegenwart und den Ausblick in die Zukunft beschrieb der Autor so: „Was Deutschland betrifft, habe ich in meinem Buch gezeigt, dass wir wachsam sein müssen. Es gibt immer noch den Standpunkt bei ernsthaften Völkerrechtlern, dass die Grenzfrage im Osten im Grunde genommen ein aggressiver Akt der Sowjetunion und Polens war, der von Deutschland nur um des lieben Friedens willen akzeptiert wird. Wir werden es nicht gewaltsam ändern, ist der Standpunkt.“ Es sei aber noch nicht vom Tisch der deutschen Politik, es irgendwie ändern zu können, warnte Schirmer. Die dazu abgeschlossen Verträge wie der Zwei-plus-Vier-Vertrag und der polnisch-deutsche Grenzvertrag seien nicht vollkommen eindeutig. „Sie sprechen zwar davon, dass diese Grenzen endgültig seien, aber die Rechtsgrundlage dieser Endgültigkeit, die bleibt offen. Die Rechtsgrundlage ist die Aggressionshandlung des Deutschen Reiches gegen die Sowjetunion und gegen Polen und gegen andere Staaten. Das akzeptiert die offizielle Bundesrepublik keineswegs.“

de.sputniknews.com: So viele Schusswaffen haben zurzeit die Ukrainer – offizielle Daten veröffentlicht:
Anton Geraschenko, Abgeordneter der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) und Berater des ukrainischen Innenministers, hat am Samstag bekannt gegeben, wie viele Waffen zurzeit im Besitz der ukrainischen Bürger sind. Dies berichtet der Sender „112 Ukraina“.
„Offiziell sind es 900.000. 130.000 davon sind Waffen mit Drall und rund 800.000 sind Waffen mit Glattrohr“, so Geraschenko.
Dabei handle es sich bei den Daten nur um registrierte Waffen.
„Wie viele nicht registrierte Waffen es gibt, ist nicht genau bekannt. Sie sind ja eben auch nicht registriert“, fügte er hinzu.

de.sputniknews.de: Ex-Trump-Berater offenbart: So mischten sich USA in russische Wahl ein
1994 hat die Administration des damaligen US-Präsidenten Bill Clinton versucht, sich in die russische Präsidentenwahl einzumischen, um eine Neuwahl von Boris Jelzin zu erreichen. Dies teilte Michael Caputo, ein ehemaliger Berater Donald Trumps, im Interview mit Fox News mit.
„Wir mischen uns selbst in Wahlen ein. Das Komischste ist, dass ich 1994 von der Administration Clintons nach Russland geschickt wurde, um ihre Wahl zu beeinflussen“, so Caputo.
Dabei seien diese Einmischungsversuche nicht unbemerkt gewesen. Führende russische Oppositionsparteien wären damals besorgt um seine Arbeit gewesen. „Ich begreife die ganze Ironie der Situation“, so Caputo.
Unter anderem sagte der Politiker, Trumps Kandidatur sei kaum besser für Moskau als die Kandidatur von Hillary Clinton gewesen.
„Sie war ein Problem für sie, aber sie war berechenbar, absolut berechenbar“, glaubt Caputo.
Dabei fügte er hinzu, der aktuelle US-Staatschef versuche, die Beziehungen mit allen Ländern, darunter auch Russland, zu verbessern.
„Donald Trump und Wladimir Putin haben eine Möglichkeit, das Vorgehen zu ändern, wie wir unser Zusammenwirken aufbauen. Aber wir zerstören das durch die gekünstelte Russland-Ermittlung“, schloss der Politiker.

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zehnmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Frunse, Prischib, Logwinowo, Marjewka, Krasnyj Jar sowie die Umgebung des Denkmals des Fürsten Igor bei Staniza Luganskaja.
Es wurde mit 122mm-Artilleriegeschützen, 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschützen, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.

 

de.sputniknews.com: Ukraine – Spaltungsfaktor in der EU – russischer Politiker
Die ukrainische Frage ist ein „Spaltungsfaktor“ unter den EU-Mitgliedsländern geworden. Dies erklärte am Sonntag der Vorsitzende des Komitees für Informationspolitik im Föderationsrat Russlands (russisches Parlamentsoberhaus), Alexej Puschkow, gegenüber Journalisten.
Dem Senator zufolge sei zum Merkmal der Spaltung das Ausbleiben einer Abschlussdeklaration nach dem Treffen der EU und der Ukraine geworden.
„Die Ukraine ist ein Faktor der Spaltung in der EU geworden: Die polnisch-litauische Union wolle sie (die Ukraine – Anm. d. Red.) in der EU sehen, alle anderen seien strikt dagegen. Deswegen kam statt der Deklaration als Schlussdokument ein Nichts“, schrieb Puschkow auf seinem Twitter-Account.
Zuvor hatte der ukrainische Außenminister Pavel Klimkin erklärt, er sehe keine Notwendigkeit in einer Deklaration des Ukraine-EU-Gipfels.
Der erste Vizevorsitzende des Ausschusses für Verteidigung und Sicherheit im Föderationsrat, Franz Klinzewitsch, unterstrich, dass das Ausstehen einer Abschlussdeklaration zum Ukraine-EU-Gipfel von einer tiefen Krise in den Beziehungen der beiden Seiten zeuge.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainischen Beschuss und dessen Folgen:
„Nach 22:00 Uhr begann von den ukrainischen Positionen aus ein Beschuss unseres Bezirks. Die Salven waren die ganze Nacht über zu hören. Durch direkte Treffern wurden zwei Häuser in der Seljenyj-Gaj- und der Lugowskij-Straße beschädigt. In einem Haus in der Tschechow-Straße wurden durch die Explosionswelle drei Fenster herausgeschlagen“, teilte der Leiter der Verwaltung des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij mit.
Er fügte hinzu, dass außerdem in der Tschechow-Straße ein Schieber an einer Gasleitung beschädigt wurde. Derzeit arbeitet eine Reparaturbrigade an der Beseitigung des Schadens.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 57-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 21 Ortschaften der Republik beschossen“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Die ukrainischen Einheiten verwendeten Artillerie- und Panzergeschütze, Mörser verschiedenen Kalibers, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen.

 

Ukrinform.ua: Anbietern drohen Strafen für den Zugang zu russischen Websites.
Die Rada schlägt vor, Strafen gegen Anbieter zu verhängen, die den Zugang zu in der Ukraine verbotenen russischen Websites nicht blockieren.
Der entsprechende Gesetzentwurf Nr. 6688 „Über die Abwehr von Bedrohungen der nationalen Sicherheit in der Informationssphäre“ wurde auf der Website der Werchnowa Rada veröffentlicht.
Wie es in dem Dokument heißt, sollen Anbieter, die den Zugang zu verbotenen Seiten gestatten, mit eine Strafe in Höhe von 1% des Jahresgewinns belegt werden. Begeht ein Anbieter wiederholt eine Verletzung der Vorschrift, wird eine erhöhte Geldbuße von 5% des Jahresüberschusses verhängt.
Der Gesetzentwurf sieht außerdem vor, dass Anbieter eine spezielle Ausrüstung zum Blockieren von Seiten und zur Kontrolle des Netzverkehrs erwerben müssen.
Es sei daran erinnert, dass Präsident Pjotr Poroschenko im Mai ein Dekret über die Blockierung der Sozialen Netzwerke Vkontakte und Odnaklassniki sowie der Dienste von Yandex unterzeichnet hat.

nachmittags:

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
Die ukrainische Seite verletzt weiterhin den „Brotwaffenstillstand“.
In
Richtung Donezk hat der Gegner auf 15 Ortschaften und die umliegenden Gebiete 5 Artilleriegranaten des Kalibers 152mm und 24 des Kalibers 122mm, 16 Panzergeschosse, 75 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 70 des Kalibers 82mm abgefeuert.
Ein weiteres Mal will ich die Aufmerksamkeit der Weltgemeinschaft auf den verbrecherischen Charakter der Handlungen der ukrainischen Soldaten lenken. Gestern, am 15. Juni, hat der Gegner auf Befehl des Kommandeurs der 55. Artilleriebrigade, des Kriegsverbrechers Brusow, mit Artillerie des Kalibers 152 und 122mm das Territorium der DVR von Positionen aus beschossen, die sich in Wohngebieten von Krasnogorowka befinden. Das Ziel dieser Handlungen der ukrainischen Verbrecher war es, die Erwiderung des Feuers durch die Streitkräfte der DVR zu provozieren, während in der Stadt Veranstaltungen zum Tag des Metallarbeiters stattfanden. Aber ich will anmerken, dass die Einheiten der DVR den „Brotwaffenstillstand“ sowie alle zuvor erreichten Vereinbarungen über ein Regime der Feuereinstellung einhalten und einhalten werden.
Wir hoffen, dass die Vertreter der OSZE-Mission alle notwendigen Maßnahmen ergreifen und von der ukrainischen Seite den Abzug der schweren Waffen, die immer öfter von den ukrainischen Streitkräften verwendet werden, fordern.
In
Richtung Mariupol hat der Gegner sechs Ortschaften und die umliegenden Gebiete mit 23 Artilleriegranaten des Kalibers 122mm sowie 25 Mörsergeschossen der Kaliber 120 und 82mm beschossen.
Insgesamt wurden in den letzten 24 Stunden
57 Fälle der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
Bei der Erfüllung seiner Pflicht zur Verteidigung der Republik
wurde ein Soldat verletzt.
Unsere Aufklärung stellt weiter eine Zunahme der Zahl von durch die Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen entlang der Kontaktlinie fest. So wurde im Gebiet von Mariupol, 16 km von der Kontaktlinie, die Konzentration von elf Panzer festgestellt.
Unsere Aufklärung hat Informationen über eine weitere Gräueltat von Radikalen erhalten, so hat am 12. Juli 2017 eine Gruppe von Soldaten der 57. Panzergrenadierbrigade, die früher zur nationalistischen Bewegung „Rechten Sektor“ gehörten und sich zum slawischen Heidentum bekennen, den altslawischen Feiertag der „Auswahl eines Opfers für Perun“ in einer der Waldgebiete von Perwomajskoje (in der Nähe von Awdejewka) begangen und haben einen Weiheort für den heidnischen Gott Perun eingerichtet und ihm den zuvor als vermisst angesehenen Jewgenij Wiktorowitsch Prochortschuk, geb. 1979, als Opfer dargebracht.
Gemäß den altslawischen Riten wird ein solcher „Feiertag“ von der Opferung eines Sklaven aus der Zahl der gefangenen genommenen Feinde begleitet.
Es ist ein Anwachsen der panischen Stimmung bei den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte festzustellen sowie ein Anwachsen der Zahl der Verweigerer in Einheiten, die zur Rotation in die Zone der sogenannten „ATO“ geschickt werden. So sind im 87. Luftlandebataillon, das zur Elite der ukrainischen Streitkräfte gehört, bis heute mehr als 70 Soldaten desertiert. Hauptsächlich sind dies ehemalige Einberufene, mit denen der Kommandeur der Einheit Rimartschuk ohne ihre Zustimmung durch Betrug Verträge geschlossen hat. Die Informationen über einen großen Teil der desertierten Soldaten verheimlicht Rimartschuk gegenüber dem übergeordneten Kommando.

de.sputniknews.com: Frankreichs Präsident: Cyberangriffen gemeinsam mit Russland vorbeugen:
Russland und Frankreich sind bereit, im Bereich der Cybersicherheit zusammenzuarbeiten. Das sagte der französische Präsident Emmanuel Macron in einem Interview für die Zeitung „Le Journal du dimanche“ (JDD). Ihm zufolge wird dieses Thema auf der Ebene der Führungen beider Länder intensiv besprochen.
Das Hackertum sei ein krankhaftes Thema und dürfe das Zusammenwirken beider Länder nicht behindern, fügte Macron hinzu.
„Jetzt kommt es darauf an, eine Vorgehensweise zu entwickeln, um die Wiederholung von piratenhaften Informationsattacken zu verhindern. Frankreich und Russland arbeiten daran“, so Macron.
Das Thema eines angeblichen Versuchs Russlands, den Wahlkampf in Frankreich zu beeinflussen, sei bereits bei seinen ersten Telefonaten mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin erörtert worden, so Macron.
Das von Russland angeführte Argument bestehe darin, dass die besagten Hackerattacken nicht von staatlichen Strukturen, sondern von Privatpersonen vorgenommen worden seien, sagte der Präsident der Fünften Republik. „Um sich davon überzeugen zu können, müssen unsere Behörden die ihnen vorliegenden Informationen austauschen“, ergänzte er.

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich verschärft, bleibt jedoch kontrollierbar, in den letzten 24 Stunden hat der Gegner
10mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von
Krasnyj Jar, Logwinowo, Prischib, Sokolniki, Kalinowo, Frnse, Marjewka und im Gebiet des Denkmals des Fürsten Igor. Die ukrainischen Streitkräfte haben zum Beschuss von den Minsker Vereinbarungen verbotene 122mm-Artillerie, Mörser des Kalibers 120 und 82mm, Schützenpanzer, Abwehrgeschütze, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 123 Geschosse abge
feuert.
Im Vorfeld des Treffens der Teilnehmer des Minsker und des Normannischen Formats zur Lösung der Fragen des bewaffneten Konflikts im Donbass haben die ukrainischen Truppen ungeachtet der Vereinbarung über den „Brotwaffenstillstand“ die Intensität des Beschusses des Territoriums der Republik erhöht.
So traf gestern während des Beschusses von Michajlowka in der Nähe von Perwomajsk durch die ukrainische Seite in der Filatow-Straße 19 auf dem Gebiet eines privaten Hauses ein 82mm-Mörsergeschoss, wobei es durch einen glücklichen Zufall nicht detonierte und niemand verletzt wurde.
Das ukrainische Kommando schickt weiter Diversions- und Erkundungsgruppen an die Kontaktlinie, um Terrorakte auf dem Territorium der Republik zu begehen.
Es wurde entdeckt, dass im Verantwortungsbereich des 1. Bataillons der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Nishneteploje eine Einheit aus dem 8. Spezialregiment eingetroffen ist. Außerdem ist die Ankunft einer weiteren Einheit aus dem 8. Spezialregiment der ukrainischen Streitkräfte in Nowotoschkowskoje geplant.
Das ukrainische Kommando verwendet weiter
Drohnen zur Aufklärung und zur Feuerleitung der Artillerieeinheiten an der Kontaktlinie, was durch die Minsker Vereinbarungen verboten ist. Nach unseren Informationen haben ukrainische Soldaten aus der 53. Brigade der ukrainischen Streitkräfte Drohnen im Gebiet von Luganskoje verwendet.
Alles oben
Genannte zeugt davon, dass die ukrainische Militärführung nicht die Absicht hat, die Vereinbarungen über eine Feuereinstellung einzuhalten und alle Anstrengungen in die weitere Eskalation des Konflikts im Donbass legt.
Ich will anmerken, dass die Einheiten der Volksmiliz der LVR nicht auf Provokationen reagieren
und das „Regime der Ruhe“ sowie die Minsker Vereinbarungen einhalten.
Die Einheiten der Volksmiliz führen weiter planmäßig Übungen zur militärischen Ausbildung und zur Koordination der Einheiten durch.

Ukrinform.ua: Kämpfer der „DVR“ haben bestätigt, dass sich der verschwundene Journalist Stanislaw Wasin (Aseew) bei ihnen befindet und ihm Spionage vorgeworfen wird.
Dues gab auf seiner facebook-Seite der ehemalige Abgeordnete Jegor Firsow bekannt.
„Es ist gelungen, Neuigkeiten über Stanislaw Aseew (den verschwundenen Journalisten Stanislaw Wasin) in Erfahrung zu bringen. Das MfS (der DVR, A. d. Ü.) hat offiziell bestätigt, dass er festgenommen wurde; seine Mutter bekam eine schriftliche Bestätigung. Wie alle vorher inhaftierten Journalisten wird er der Spionage beschuldigt. Auf dieser Grundlage könnte er für 12 bis 14 Jahre ‚verurteilt‘ werden. Seine Mutter bekam die Möglichkeit ihn zu sehen. Stas hält sich gut, ihm ist klar, dass er nicht mit einem fairen Verfahren rechnen kann. Seine einzige Hoffnung ist ein Gefangenenaustausch“, schrieb Firsow.
Wie Ukrinform bereits berichtet hatte, war Aseew am 2. Juni auf dem von den Militanten kontrollierten Gebiet verschwunden. Familie und Freunde des Vermissten befürchteten, er sei von den sogenennten ‚Behörden‘ verhaftet worden und ihm drohen Folter und Misshandlung. Seitdem gab es keine verlässlichen Informationen über seinen Verbleib.
Um sein Schicksal zu klären und für seine Freilassung im Falle einer Verhaftung engagierten sich Menschenrechts- und Journalistenorganisationen: die Nationale Journalistenvereinigung der Ukraine, „Reporter ohne Grenzen“, das Komitee zum Schutz von Journalisten (SA) und „Amnesty International“.
Wasin arbeitete mit einer Reihe ukrainischer Median zusammen: „Spiegel der Woche, Ukraine“, „Ukrainische Woche“ sowie mit dem Projekt von Radio Liberty „Radio Donbass Realii“
.

de.sputniknews.com: Was beinhalten südkoreanische Pläne hinsichtlich Nordkoreas?
Seoul beabsichtigt, Pjöngjang in der nächsten Woche Verhandlungen zwischen Militärs über den Stopp der feindlichen Handlungen an der innerkoreanischen Grenze vorzuschlagen. Dies meldet die Agentur Yonhap am Sonntag unter Berufung auf einen südkoreanischen Regierungssprecher.
Seinen Worten zufolge war diese Entscheidung getroffen worden, nachdem Nordkorea auf eine diesbezügliche Äußerung des südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in reagiert hatte.
Die nordkoreanische Zeitung „Nodong Sinmun“ hat am Samstag in einem Kommentar unterstrichen, dass „das Festhalten des Staatschefs an den Kooperationsabkommen, die bei den innerkoreanischen Gipfeltreffen in den Jahren 2000 und 2007 geschlossen wurden, der erste Schritt zur Verbesserung der Beziehungen“ sei. Außerdem wurde hervorgehoben, dass der Abbau der militärischen Konfrontation erstrangig sei.
Nach Auffassung von Seoul habe Pjöngjang damit auf die Ähnlichkeit der Positionen beider Länder verwiesen, so der Regierungssprecher.
Wie der Nordkorea-Experte Koh Yu-hwan von der Universität Dongguk (Südkorea) dazu äußerte, können die Seiten sehr verschiedene Dinge unter dem Stopp der feindlichen Handlungen verstehen.
So könne die südkoreanische Regierung damit die Einstellung der Propaganda-Sendungen über Lautsprecher an der Grenze oder der Verbreitung von Flugblättern mit Luftballons meinen, während Nordkorea fordern könnte, gemeinsame Militärübungen von Seoul und Washington zu beenden.
Wie Nordkoreas neuer Präsident Moon Jae-in am 6. Juli erklärte, strebe Südkorea nach keiner Konfrontation mit Pjöngjang. „Wir wollen keinen Zusammenbruch Nordkoreas, und wir wollen nicht nach irgendeiner Form der Vereinigung durch Einverleibung suchen“, so der Präsident. Er fügte hinzu, er sei zu einem Treffen mit seinem nordkoreanischen Amtskollegen Kim Jong-un bereit.

de.sputniknews.com: Ukrainisches Anti-Korruptions-Büro blamiert sich mit Bild von russischen T-90-Panzern.
Das Nationale Anti-Korruptions-Büro der Ukraine hat eine Meldung über die Festnahme der Leiter der Lwower Panzerfabrik in seinem Twitter-Account mit einem Foto der russischen Rüstungsfirma Uralwagonsawod bebildert. Auf der Aufnahme sind russische T-90-Panzer zu sehen.
Einer der Nutzer machte die Behörde auf den Fehler aufmerksam: „Die Soldaten tragen russische Uniformen. Wie lange werdet ihr noch Bilder auf Google suchen?“
Auf der offiziellen Webseite des Büros wurde das Bild später durch ein anderes ersetzt, in den sozialen Netzwerken konnte das Büro eigenen Angaben zufolge nichts mehr ändern.
Das ukrainische Anti-Korruptions-Büro verdächtigt eine Reihe von Militärbeamten sowie den Direktor des Lwower Werks Roman Tymkiw und dessen Stellvertreter der Veruntreuung.

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