Presseschau vom 14.07.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

gefunden auf der Facebook-Seite der Russischen Botschaft in Deutschland: Darum ist VKontakte das bessere Netzwerk als Facebook
Das soziale Netzwerk VKontakte (auf Deutsch: „in Kontakt“) zählt zu den beliebtesten Websites in Russland. Auch in Deutschland ist die Facebook-Alternative längst kein Geheimtipp mehr. Bei vielen Funktionen ist VKontakte dem US-Konzern sogar überlegen.
In den letzten Monaten wurde VKontakte, das seit 2012 eigentlich VK.com heißt, von deutschen Medien zu Unrecht in ein schlechtes Licht gerückt. Der Deutschlandfunk bezeichnete das soziale Netzwerk als „Sammelbecken für Facebook-Hetzer“. Die Welt nannte VK.com einen „Facebook-Ersatz für Neonazis und Islamhasser“. Und: „Neue Heimat für rechte Hetzer“, titelte der BR.
Es mag sein, dass Extremisten die Website als Sprachrohr nutzen. Doch auf Facebook geschieht dasselbe. In Wirklichkeit ist VK.com vor allem eine Austauschmöglichkeit für ganz normale Bürger in Russland, Belarus, Estland, Moldawien, Kasachstan und anderen Ländern. Laut Alexa.com zählt die Plattform sogar zu den zehn beliebtesten Websites in Deutschland.
Auch die Ukraine gehört eigentlich zum Stammmarkt des sozialen Netzwerks. Doch die ukrainische Regierung hat im Mai 2017 den Zugriff auf zahlreiche Websites aus Russland gesperrt, darunter auf die Suchmaschine Yandex sowie die Netzwerke VK.com und OK.ru. Inzwischen hat VKontakte eine App veröffentlicht, die ukrainischen Nutzern die Benutzung mittels eines Proxy-Servers ermöglicht.
Ein paar Fakten zu VK.com:
Das soziale Netzwerk hat etwa 410 Millionen Accounts (Stand: Januar 2017).
VK.com ist im Besitz der Mail.ru Group, zu der auch OK.ru, Moi Mir und ICQ gehören.
Der Entwickler ist Pawel Durow. Er hat auch die Messenger-App Telegram gegründet.
Die Mail.ru Group hielt bis 2013 zwischenzeitlich 10% Anteile an Facebook.
VK.com ist laut Alexa die meistbesuchte Website in Russland und auf Platz 2 in Belarus.
Meiner Meinung nach ist VK.com teilweise sogar besser als Facebook. Mit einer kleinen Einschränkung: Ohne Russischkenntnisse bleiben Ihnen große Teile des Netzwerks verschlossen. Trotzdem lohnt es auch für deutsche Nutzer, einen Blick auf die Website zu werfen. Und sei es nur, um Vorurteile abzubauen. Denn VK.com ist eben NICHT „wie StudiVZ vor zehn Jahren“, wie der Deutschlandfunk in einem Beitrag gelästert hat.
Diese 10 Funktionen machen VK.com interessanter als Facebook
Wir haben für Sie die 10 besten Eigenschaften von VK.com zusammengestellt. Was ist Ihre Meinung? Kann das russische Netzwerk mit Facebook mithalten? Diskutieren Sie mit uns auf Facebook, VK.com oder innerhalb der Kommentar-Funktion auf Ostexperte.de (dieser Link bringt Sie hin).
1. Musik, Musik und nochmals Musik!
Egal ob Mainstream-Hits, Tschaikowski-Sinfonien oder japanischer Death Metal: Lange Zeit galt VK.com als Schlaraffenland für Musik-Piraten. Der Musikkatalog umfasst Millionen von Musiktitel – und zwar kostenlos. Das hat VK.com jahrelang Ärger mit großen Plattenfirmen eingebracht. Doch inzwischen ist das soziale Netzwerk in der Legalität angekommen.
VK.com plant in Zukunft ein kostenpflichtiges Abo-Modell. Damit ist das soziale Netzwerk, das auch als App verfügbar ist, eine Art Facebook-Spotify-Hybrid. Die monatliche Gebühr soll lediglich 149 Rubel (ca. 2,40 Euro) betragen. Zum Vergleich: Spotify kostet in Deutschland 10 Euro.
2. VKontakte ist „YouTube in klein“
Auch Facebook-Nutzer können Videos ansehen. Doch eine Suchfunktion, die der Video-Plattform YouTube ähnelt, gibt es nur bei VK.com. Natürlich kann der Umfang nicht mit der Google-Tochtergesellschaft mithalten. Doch wer nach Musikvideos und Bewegtbild-Inhalten russischer Nachrichtenportale wie z. B. RBC sucht, wird beim sozialen Netzwerk VKontakte fündig.
3. Kein Schrott in der Timeline
Haben Sie bei Facebook auch das Gefühl, mit uninteressanten Inhalten bombardiert zu werden?
Meistens wollen wir gar nicht wissen, welche politische Meinung ein entfernter Bekannter bei irgendwelchen Diskussionen verteidigt. Bei VK.com sehen Sie nur das, was Sie sehen möchten – nämlich chronologisch sortierte Inhalte aus Gruppen und Seiten, die Sie abonniert haben.
4. Weniger Werbung
An Werbung im Internet haben wir uns alle gewöhnt. Doch bei Facebook springen ständig Beiträge in unsere Timeline, die als „Sponsored Content“ markiert sind. Auf Dauer ist das ziemlich nervig – vor allem bei großspurigen Video-Ads. Natürlich gibt es auch Werbung auf VKontakte, doch im Vergleich zu Facebook hält sich diese sehr im Rahmen.
5. Das Design ist viel besser
Es ist kein Geheimnis, dass das Facebook-Interface überladen ist. VK.com dagegen bietet eine klare und schliche Übersicht. Darüber hinaus können Nutzer ihre Nachrichten-Streams in Gruppen unterteilen. Anders als bei Facebook wird der Nutzer somit nicht zum Opfer eines Algorithmus, sondern bestimmt selbst über die angezeigten Inhalte. Auch die Suchfunktion und ihre Filter-Kriterien sind beim russischen Netzwerk ausgereifter.
6. Es gibt nur eine App!
Um Facebook auf dem Smartphone zu nutzen, benötigen Sie mindestens 2 Apps – die normale Facebook-App sowie den Messenger. Wer nach Gruppen recherchieren möchte, muss zusätzlich Groups herunterladen. Und wer eine eigene Seite betreibt, kommt um Pages nicht herum. VK.com hat nur eine App – und diese hat alle Funktionen gleichzeitig.
7. Postings im Messenger weiterleiten
Manchmal kommt es vor, dass man Freunde oder Kollegen auf ein interessantes Posting hinweisen möchte. Deshalb gibt es bei Facebook die Funktion, Nutzer innerhalb von Beiträgen zu markieren. Die Konsequenz davon ist, dass diesen Vorgang auch viele andere Nutzer bemerken. Mehr Privatsphäre bietet VKontakte: Leiten Sie Inhalte einfach im persönlichen Chat weiter.
8. VKontakte läuft viel flüssiger
Je nach Rechenleistung des Computers sowie Internet-Verbindung hat Facebook mit erheblichen Problemen zu kämpfen. Die zahlreichen Inhalte führen nicht nur zu einer zähen Nutzererfahrung, sondern teilweise auch zu Abstürzen. Die russische Alternative dagegen läuft gefühlt flüssiger. Das hängt auch damit zusammen, dass das Interface insgesamt schlichter ist.
9. Kommunikation auf Russisch
Auch auf Facebook gibt es viele russischsprachige Nutzer. Doch meistens nur, um mit ausländischen Freunden in Kontakt zu bleiben. Tendenziell sind Russen eher bei VKontakte aktiv. Wer daher am russischsprachigen Raum interessiert ist und nach neuen Kontakten sucht, kommt um die russische Facebook-Alternative nicht herum.
10. Neue Marketing-Möglichkeiten
Aus der Marketing-Perspektive bietet VK.com neue Möglichkeiten, um Ihr Produkt auf dem russischen Markt zu bewerben. Es gibt sogar eine Shopping-Funktion, um Produkte direkt innerhalb einer Fanpage oder Gruppe zu verkaufen. Während die Konkurrenz bei Google, Yandex oder Facebook aktiv ist, könnten Sie mit Ihrer Werbung vielleicht auf VKontakte punkten.
Quelle: http://www.ostexperte.de/vkontakte-facebook/

vormittags:

de.sputniknews.com: USA nennen Rückgabe-Bedingung für russische diplomatische Anwesen:
Das Weiße Haus erwägt die Rückgabe des russischen diplomatischen Besitzes, um dem „Zusammenwirken und der Kooperation“ eine Chance zu geben. Dies teilte der stellvertretende Berater des US-Präsidenten Donald Trump, Sebastian Gorka, mit.
„Wir wollen dem Zusammenwirken und der Kooperation eine Chance geben“, sagte Gorka gegenüber dem Fernsehsender CNN. Obwohl die USA und Russland nicht die gleiche „Philosophie“ und Weltanschauung teilten, gebe es gemeinsame Probleme, die zu behandeln seien.
Als Bedingung für die Rückgabe nannte Gorka einen „Akt des guten Willens“ seitens Russlands.
„Vergessen Sie nicht, dass mehr als 400.000 Menschen in Syrien getötet worden sind. Das ist grauenhaft“, so der Berater weiter. „Aber wenn wir den guten Willen des Kremls in Bezug auf solche Sachen wie Waffenstillstand sehen, dann gibt es eine Chance dafür, was (US-Außenminister – Anm. d. Red.) Rex Tillerson sehen will, und zwar eine Verbesserung in den Beziehungen zwischen unseren Hauptstädten.“
Einige Kongressabgeordnete, sowohl Demokraten als auch Republikaner, wollen laut CNN Trump davon abhalten, die beiden Anwesen an die russischen Diplomaten zurückzugeben.
Zuvor hatten der russische Präsident Wladimir Putin und sein US-Amtskollege Donald Trump beim G20-Gipfel in Hamburg eine Waffenruhe in Südwest-Syrien vereinbart.
Obama hatte im Dezember 2016 Sanktionen gegen Russland wegen angeblicher „Einmischung in die Wahlen“ beschlossen. Der ehemalige US-Präsident ließ unter anderem zwei Anwesen russischer Diplomaten in New York und Maryland schließen. Er begründete dies damit, die russische Regierung benutze diese Anwesen für „Aufklärungszwecke“. Am vergangenen Mittwoch hatte das russische Außenministerium Gegenmaßnahmen angekündigt.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der LVR mit.
Beschossen wurden die Umgebung von Donezkij, Sokolniki und Kalinnowka sowie das Gebiet am Denkmal des Fürsten Igor bei Staniza Luganskaja.
Es wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern geschossen.

de.sputniknews.com: Vor Landesgrenze: Wieder mehrere Spionageflieger von russischen Kampfjets abgefangen.
Russische Kampfjets sind in der vergangenen Woche sechs Mal zum Abfangen ausländischer Aufklärungsflugzeuge an der Grenze des Landes gestartet. Dies berichtet das Verteidigungsministerium auf seiner Webseite.
Laut der vom Verteidigungsministerium veröffentlichten Infografik haben 20 Flieger Luftaufklärung betrieben. Dabei wird unterstrichen, dass sie Russlands Luftraum nicht verletzt hätten.
In der letzten Zeit habe die Aktivität der Fremdflieger bedeutend zugenommen. Der Präsident der Akademie für geopolitische Probleme, der Militärwissenschaftler Dr. habil. Konstantin Siwkow, hatte zuvor die Zahl der abgefangenen Aufklärungsflieger als präzedenzlos bezeichnet. Ihm zufolge seien die Aktivitäten der Nato-Luftstreitkräfte auch darauf zurückzuführen, dass sich die Kräftekonstellation im syrischen Konflikt nicht zugunsten der US-treuen Truppen der bewaffneten Opposition gestalte.

de.sputniknews.com: Merkel und Macron vereinbaren Bau von neuem Europa-Kampfjet.
Deutschland und Frankreich wollen gemeinsam einen neuen Kampfjet bauen, der die „aktuellen Kampfflugzeug-Flotten“ beider Länder langfristig ersetzen soll. Dies erklärten Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französischen Präsident Emmanuel Macron nach ihrem Treffen in Paris.
Laut Macron wollen Frankreich und Deutschland eine „neue Generation von Kampfflugzeugen“ schaffen. Bis Mitte 2018 soll, so Merkel, ein entsprechender Zeitplan entwickelt werden.
Derzeit werden in Europa Kampfflugzeuge dreier Typen gebaut: der Eurofighter Typhoon, die französische Rafale und der schwedische Gripen. Mit dem Eurofighter hat es in der Vergangenheit mehrfach technische Probleme wie etwa Materialmängel gegeben, die für negative Schlagzeilen sorgten.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainischen Beschuss und dessen Folgen
„Heute Nacht haben die ukrainischen Streitkräfte Trudowskije beschossen. Dabei wurden drei Wohnhäuser in der Mark-Osernyj-Straße 31 und 34a und in der Lettschikow-Straße 24 beschädigt“, teilte der Leiter der Bezirksverwaltung Maxim Shukowskij mit.
Er fügte hinzu, dass es nach vorläufigen Informationen keine Opfer unter der Zivilbevölkerung gibt.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 31-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurden Artillerie, Panzer, Mörser, Schützenpanzer, Schützenpanzerwagen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Die Einheiten des Gegners haben die Gebiete von 14 frontnahen Ortschaften der Republik beschossen.

de.sputniknews.com: Nach Tod von Nobelpreisträger Liu Xiaobo: China verbittet sich Einmischung.
Peking hat ausländische Staaten dazu aufgerufen, sich im Zusammenhang mit dem Tod des Nobelpreisträgers Liu Xiaobo nicht in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen, wie das chinesische Außenministerium mitteilt.
„China ist ein Rechtsstaat. Der Umgang mit dem Fall von Liu Xiaobo ist eine innere Angelegenheit Chinas. Andere Staaten haben kein Recht, verantwortungslose Erklärungen abzugeben. Wir rufen die betreffenden Länder dazu auf, die rechtliche Souveränität Chinas zu respektieren und sich nicht unter dem Vorwand eines einzelnen individuellen Falls in die inneren Angelegenheiten Chinas einzumischen“, zitiert die russische Nachrichtenagentur RIA Novosti einen Sprecher der chinesischen Behörde.
Damit reagierte China auf die jüngste Kritik vieler Länder nach dem Tod von Liu Xiaobo. Medienberichten zufolge forderten die Regierungen in Deutschland, den USA und Frankreich nach Lius Tod, die Beschränkungen der Bewegungsfreiheit für dessen Familie aufzuheben. Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel forderte, die Witwe und den Bruder des Verstorbenen nach Deutschland oder in ein anderes Land ausreisen zu lassen.
„Ich sehe China jetzt in der Pflicht, der Frage, ob die schwere Krebserkrankung nicht viel früher hätte entdeckt werden können und müssen, auf eine glaubhafte und transparente Weise rasch nachzugehen“, wird Gabriel von „Spiegel Online“ zitiert.
US-Außenminister Rex Tillerson und der französische Ressortchef Jean-Yves Le Drian sollen sich ähnlich geäußert haben.
Am Donnerstag war der 61-jährige Liu Xiaobo, der 2009 wegen „Untergrabung der Staatsgewalt“ zu elf Jahren Haft verurteilt worden war, nach einem schweren Leberkrebsleiden gestorben. Am 8. Oktober 2010 hatte das Nobelpreis-Komitee bekannt gegeben, dass Liu Xiaobo mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wird. Als Begründung wurde sein „langer und gewaltloser Kampf für fundamentale Menschenrechte in China“ angegeben.

de.sputniknews.com: Sacharowa nennt Tätigkeit der „Weißhelme“ eine Kampagne zur Syrien-Verleumdung.
Moskau betrachtet die Organisation „Weißhelme“ als Bestandteil einer Informationskampagne zur Verleumdung der syrischen Regierung, wie die offizielle Pressesprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, bei einem Briefing erklärte.
„Im Großen und Ganzen betrachten wir die ,Weißhelmeʻ als Bestanteil einer großen Informationskampagne zur Verleumdung der syrischen Regierung“, sagte Sacharowa.
Die Organisation verfüge über einen Zugang zu den von dschihadistischen Gruppierungen kontrollierten Bezirken, in die westliche, syrische oder russische Journalisten nicht gelangen könnten. In diesem Zusammenhang sei eine objektive Prüfung der von Mitarbeitern dieser Organisation vorgelegten Angaben ausgeschlossen.
Zudem betonte Sacharowa, dass die Finanzierung der „Weißhelme“ durch die Menschenrechtsstruktur „Syria Campaign“ erfolge, deren Koordinatorin die US-Bürgerin A. Nolan sei.
„In Bezug auf die ,Weißhelmeʻ entstehen immer mehr Fragen. Wir erinnern uns sehr gut daran, dass viele C-Waffen-Attacken auf syrische Zivilisten im Medienfeld vor allem dank den Bemühungen der ,Weißhelmeʻ publik gemacht worden sind“, so Sacharowa weiter.
Sie verwies darauf, dass die Mitglieder der Organisation sehr oft gewarnt hätten, dass eine Bombe mit Chlor abgefeuert werden würde: „Und die Aufnahmen von angeblich durch eine Attacke verletzten Kindern überraschen nur mit ihrer Nachlässigkeit und ihren Erste-Hilfe-Unkenntnissen.“
Sacharowa sagte dabei, dass die Organisation täglich Videos über angeblich „zahlreiche Opfer“ bei den Kampfhandlungen in Aleppo durch die Luftangriffe der russischen und syrischen Luftstreitkräfte vorgelegt habe. Aber in diesen Filmen seien dieser Beschuss und diese Luftangriffe nicht gezeigt worden.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Siemens erwägt Ausstieg aus Gemeinschaftsunternehmen mit Russland – Medien:
Der deutsche Technologiekonzern Siemens könnte offenbar bei dem russischen Unternehmen Interawtomatika aussteigen, wie die „Wirtschaftswoche“ unter Berufung auf Quellen berichtet.
Zudem erwägt demnach der Konzernchef Joe Kaeser einen Ausstieg bei Siemens Gas Turbines Technologies, einem Gemeinschaftsunternehmen mit dem russischen Power Machines.
„Die Taskforce dreht jetzt alles um“, heißt es in Siemens-Kreisen.
In der vorigen Woche hatte Reuters gemeldet, dass die russische ZAO Interawtomatika, an der Siemens offiziellen Angaben zufolge 45,7 Prozent der Anteile halte, neben anderen Unternehmen an der Montage und am Einfahren der Turbinen auf der Krim beteiligt gewesen sei. Bislang ging Siemens von fehlenden Belegen für den Einsatz seiner Turbinen auf der Halbinsel aus. Dabei beteuerte der deutsche Konzern, nicht gegen Sanktionen verstoßen zu haben, die die Lieferung von Energieausrüstung auf die Krim untersagen.
Am Montag hatte Kremlsprecher Dmitri Peskow mitgeteilt, dass neue Kraftwerke auf der Krim mit Gasturbinen aus russischer Produktion bestückt würden.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
Die Streitkräfte der DVR führen gemeinsam mit dem Staatssicherheitsministerium und anderen militärischen Strukturen der Republik aktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus und im Kampf gegen Diversions- und Erkundungsgruppen des Gegners durch.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 31mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Der Gegner hat auf das Territorium der Republik zwei Artilleriegranaten des Kalibers 122mm, 33 Mörsergeschosse derKaliber 120 und 82mm sowie fünf Panzergeschosse abgefeuert.
Insgesamt hat der Gegner in der letzten Woche 556 Artillerie-, Panzer- und Mörsergranaten auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden die Gebiete von 33 Ortschaften der Republik beschossen, in zwei von ihnen wurden 12 Häuser beschädigt. Außerdem wurde in Trudowskije die Stromversorgung beschädigt, zehn Straßen hatten keinen Strom.
Am meisten waren der Petrowskij-Bezirk von Donezk sowie Jasinowataja, Dokutschajewsk und Leninskoje von Beschuss betroffen.
Durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden zwei zivile Einwohner und ein Soldat der Streitkräfte der DVR verletzt.
Der Generalstab der ukrainischen Streitkräfte unter Führung von Muschenko hat mit der Durchführung von organisatorischen und personellen Maßnahmen begonnen, die mit der Umbildung einer Reihe von nationalistischen Freiwilligenbataillonen in Verbindung stehen. Diese Aktivitäten haben eine Welle der Empörung und der Unzufriedenheit bei den Nationalisten hervorgerufen, die daran gewöhnt sind, dem Kommando der „ATO“ ihre Bedingungen zu diktieren und nach ihrer persönlichen Sicht zu handeln.
Neben zusätzlichen Spezialeinheiten der Nationalgarde und der Militärpolizei, die in der „ATO“-Zone zusammengezogen wurden, um Aktionen der Nichtunterordnung von Freiwilligenbataillonen zu stoppen, wurde über die Militärstaatsanwaltschaft die Aufgabe gestellt, Strafverfahren gegen die Anführer und Kommandeure von Einheiten der Nationalisten, die am einflussreichsten sind und die größteGefahr darstellen, aufzunehmen, bis hin zur Beschuldigung des Separatismus.
Das Personal der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte an der Kontaktlinie hat sich bereits mehrfach geweigert, die militärischen Befehle ihres Kommandos auszuführen. Eine Bestätigung dafür sind die Handlungen der Einheiten der 59. Panzergrenadierbrigade in Richtung Mariupol und insbesondere des Personals des 10. Panzergrenadierbataillons dieser Brigade, das den Bürgerkrieg nicht fortführen will und die gesamte Munition für die 120mm-Mörser unbrauchbar gemacht hat.
Diese Mörser, die von Unternehmen Pjotr Poroschenkos produziert werden, haben in der ATO einen traurigen Ruf und haben nach Tod und Verletzung von bereits Dutzenden ukrainischen Soldaten die Bezeichnung „Drescher“, Mörder von Artilleristen, erhalten. Das Brigadekommando hat zu dieser Angelegenheit eine Ermittlung angesetzt. Aber unter Berücksichtigung der allgemeinen Stimmung unter dem Personal der Artillerieeinheiten wurde entschieden, diese Angelegenheit gegenüber dem übergeordneten Kommando zu verheimlichen und die Munition als in Kämpfen verwendet abzuschreiben.
Ich möchte anmerken, dass die Kommandeure der Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone die Beteiligung an Kämpfen immer häufiger zu eigennützigen Zwecken nutzen. Wir haben genauere Informationen von nicht gleichgültigen ukrainischen Soldaten erhalten, dass der Kommandeur einer mechanisierten Kompanie der 28. mechanisierten Brigade den Befehl gegeben hat, das Feuer auf eine der Einheiten seiner Brigade im Gebiet von Granitnoje zu eröffnen und hat dem übergeordneten Stab fälschlicherweise einen Durchbruch einer Diversions- und Erkundungsgruppe der Streitkräfte der DVR gemeldet. Anschließend hat der Offizier unter Nutzung persönlicher Bekanntschaften im Stab der „ATO“ diese Inszenierung als Ausdruck von Mut und „Heldentum“ ausgegeben, in der Hoffnung eine Auszeichnung zu erhalten.
Es muss erwähnt werden, dass die 28. Brigade in der „ATO“-Zone erst vor relativ kurzer Zeit eingetroffen ist, um die 30. mechanisierte Brigade abzulösen, und die Kommandeure der Einheiten beeilen sich, sich um jeden Preis im militärischen Bereich einen Namen zu machen.

Ukrinform.ua: US-Sondergesandter für Ukraine besucht Kiew.
In den nächsten Tagen besuche der Sonderbeauftragte der Vereinigten Staaten für die Ukraine, Kurt Volker, wieder Kiew, erklärte der stellvertretende Leiter der Präsidialverwaltung der Ukraine, Kostjantyn Jelissejew, im TV-Kanal „5-Kanal“.
„Es wurde die Vereinbarung erreicht, dass er in den kommenden Tagen wieder in die Ukraine kommt. Es wird natürlich von seinem Zeitplan abhängen, denn er will intensiv in den Prozess nicht nur durch die Konsultation mit der ukrainischen Seite, sondern auch mit unseren Partnern im „Normandie-Format“ eingreifen“, sagte er.
Kostjantyn Jelissejew teilte auch mit, dass der Präsident der Ukraine mit Kurt Volker ein „ziemlich offenes, intensives und strategisches“ Gespräch hatte, bei dem einige innovative Elemente diskutiert wurden, die man für die Erreichung des Friedens im Donbass einsetzen kann.
Wie bereits früher berichtet wurde, erwartet die Präsidialverwaltung der Ukraine, dass der Sonderbeauftragte der Vereinigten Staaten für die Ukraine dem Minsker Prozess einen neuen Impuls verleihen wird.

de.sputniknews.com: Abschlusserklärung des EU-Ukraine-Gipfels gescheitert – Medien:
Der 19. Gipfel der Ukraine und der EU geht vorausichtlich ohne Abschlusserklärung zu Ende, bereits zum zweiten Mal in der Geschichte ihrer Beziehungen. Das meldet die ukrainische Internet-Zeitung “Ewropejskaja Prawda“ am Freitag.
Demnach wurde dies nach einem Treffen zwischen dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, dem EU-Kommissionchef Jean-Claude Juncker und dem EU-Ratspräsidenten Donald Tusk bekannt.
„Nach den Regeln der europäischen Diplomatie zeigt die fehlende Abschlusserklärung eine tiefe Krise in den Beziehungen: Die Spitzenpolitiker haben sich halt getroffen, konnten sich aber nicht verständigen. Bisher war es jedes Mal gelungen, selbst in den Krisenjahren 2004 und 2011, ein Schlussdokument anzunehmen“, heißt es.
Diesmal sehe jedoch alles anders aus. Auf Drängen der EU-Mitgliedsländer habe die Union die Tatsache, dass die Ukraine eine Integration in die EU anstrebe, an und für sich in Frage gestellt.
Kiew soll darauf bestanden haben, dass die Abschlusserklärung einen Verweis auf die Phrase aus der Präambel des Assoziationsabkommens beinhalten müsse: „Die EU erkennt das Streben der Ukraine nach der Integration in die EU an und begrüßt deren europäische Wahl, darunter auch deren Verpflichtungen, eine dauerhafte Demokratie und Marktwirtschaft zu entwickeln.“
„Die EU hat sich ausdrücklich dagegen ausgesprochen. Und es ist unwichtig, dass es sich um ein Zitat aus dem Abkommen, nicht aber um eine neue Norm handelt. Die finalen Verhandlungen mit der EU haben die Situation nur weiter verschlechtert: die Niederlande haben gefordert, die neuen Einschränkungen für den europäischen Traum in den Wortlaut aufzunehmen. Den Haag stimmten noch viele Staaten zu, aber letzten Endes wurden die Verhandlungen einfach abgebrochen“, so „Ewropejskaja Prawda“.
Zudem habe der Rat der Europäischen Union auf Botschaftsebene beschlossen, den zum Gipfel vorbereiteten Entwurf des Abschlussdokuments einfach in den Müll zu schmeißen.
Zuvor war mitgeteilt worden, dass sich die Niederlande, Deutschland und Frankreich gegen die Aufnahme der Phrase über das „europäische Streben der Ukraine“ in die Abschlusserklärung geäußert hätten.
Der EU-Ukraine-Gipfel wurde am 13. Juli in Kiew eröffnet.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
In der letzten Woche wurde in den Berichten der OSZE-Mission das Fehlen folgender Technik der ukrainischen Streitkräfte in den Lagerorten vermerkt:
– 7 152mm-Haubitzen „Giazint-B“,
– 10 152mm-Haubitzen „Msta-B“,
– 4 122mm-Haubitzen 2S1 „Gwosdika“,
– 3 122mm-Mehrfachraketenwerfer BM-21 „Grad“,
– 14 100mm-Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“,
– 15 Panzer T-64 und T-72,
– 6 82mm-Mörser.
Das Fehlen dieser Technik und Waffen wird bereits über lange Zeit festgestellt, aber Reaktionen von Seiten der ukrainischen Regierung auf diese Verstöße gibt es nicht. Wir sind überzeugt, dass diese Waffen teilweise von Einheiten der ukrainischen Streitkräfte zum Beschuss des Territoriums unserer Republik genutzt werden.
Diese Fakten bestätigen ein weiteres Mal den Unwillen der ukrainischen Seite einen friedlichen Dialog zur Regelung der Situation im Donbass zu führen.
Das ukrainische Kommando verschärft weiter die Lage in der Region, in dem es eine Umgruppierung von schweren Waffen in der Nähe der Abgrenzungslinie durchführt.
So wurden die Stationierung von Feuerstellungen von zwei 120mm-Mörsern und die Einrichtung von Raketenartilleriewaffenlagern im Gebiet von Katerinowka beobachtet. In Troizkoje wurden Stellungen einer Mörserbatterie der 54. Brigade registriert.
In den Gebieten von Nowoswanowka, Orechowo, Bolotnnnoje, Lopaskino und Stschastje wurden zwei T-64-Panzer, zwei Artilleriegeschütze „Gwosdika“, 18 Schützenpanzerwagen und Schützenpanzer sowie neun Fahrzeuge mit Munition und Material entdeckt.
In der letzten Woche haben die ukrainischen Truppen 37-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurde mit allen Arten von Waffen geschossen, darunter auch mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen 120mm- und 82mm-Mörsern sowie Schützenpanzern, Abwehrgeschützen, Granatwerfern verschiedener Art und Schusswaffen.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 500 Artillerie-, Mörser- und andere Granaten abgeschossen.
Im Vergleich zur letzten Woche hat sich die Häufigkeit des Beschussese von Seiten der ukrainischen Streitkräfte um 13 erhöht.
Es wurden die Gebiete von Nishneje Losowoje, Kalinowka, Logwinowo, Wesjelogorowka, Beresowskoje, Perwomajsk, Kalinowo, Smeloje, Slawjanoserbsk, Rajewka, Shelobok, Sokolniki, das Gebiet des Denkmals des Fürsten Igor beschossen.
Die Befehle zur Eröffnung des Feuers erteilten der Kommandeur der 53. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte Grusewitsch, der Kommandeur der 24. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte Schewtschenko, der Kommandeur der 93. mechanisierten Brigade Klotschkow, der Kommandeur der 14. mechanisierten Brigade Shakun.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner das Regime der Feuereinstellung viermal verletzt, insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 24 Mörsergeschosse abgefeuert.
Die ukrainischen Spezialdienste haben ihre Kräfte an der Informationsfront aktiviert. Wir haben festgestellt, dass in den sozialen Netzen Doppelgänger von Gruppen und Fakegruppen von Einheiten der Volksmiliz erstellt werden, mit deren Hilfe eine erhebliche Menge an Desinformation verbreitet wird.
So hat das Personal der 72. Zentrums für Informations- und psychologische Operationen der ukrainischen Streitkräfte im Netzwerk „Vkontakte“ eine solche Fakegruppe der 4. Brigade der Volksmiliz der LVR erstellt, in der ukrainische Informationsagenturen verlinkt und Falschinformationen aus den sozialen Netzen als dringende Nachrichten veröffentlicht werden.
Fiktive Gruppe werden im Internet eingerichtet, um ein negatives Image der Volksmiliz durch nicht objektive Massenmedien herauszubilden, sowie für Fakemitteilungen und darauf folgende Beschuldigungen der LVR bezüglich der Verletzung der Minsker Vereinbarungen.
Wir rufen alle Nutzer auf, nicht auf Provokationen hereinzufallen. Die gesamte aktuelle und zuverlässige Information über die Volksmiliz der LVR können Sie auf unserer offiziellen Seite finden.
Die militärische Disziplin und die Kampfbereitschaft der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone befindet sich auf einem äußerst niedrigen Niveau, der Alkohol- und Drogenmissbrauch und die Desertion gehen weiter.
Dies liegt an der Unzufriedenheit der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte mit den Handlungen der derzeitigen Regierung und an ihrem Unwillen, sich an Kämpfen zu beteiligen.
Nach Angaben unserer Aufklärung haben sich in Pschenitschnoje, Staniza-Luganskaja-Bezirk, die Fälle von massenhaftem Alkoholismus unter dem Personal der 14. mechanisierten Brigade gehäuft. In Orechowo haben Plünderungen und Gelderpressungen durch Soldaten der ukrainischen Streitkräfte gegenüber der örtlichen Bevölkerung ständigen Charakter angenommen.
Im Zusammenhang mit der großen Zahl von Desertionsfällen führt das Kommando der 14. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte Maßnahmen zur Fahndung nach Soldaten durch. Diese Fälle werden wie immer gegenüber dem übergeordneten Kommando verheimlicht.

de.sputniknews.com: Über 10.000 Unterschriften gegen Propaganda – „Freundschaftsfahrt 2017“ ab 23. Juli
10.511 Unterschriften unter einer Petition gegen „GEZ-ielte Kriegspropaganda“ haben die Organisatoren der „Druschba-Friedensfahrt“ an den Sender ZDF und den deutschen Presserat übergeben. Sie protestieren damit gegen Verleumdungen über die „Friedensfahrt 2016“. Gleichzeitig laden sie ein, in diesem Jahr wieder zu berichten – aber wahrheitsgetreu.
Mit einer Pressemitteilung machten die Organisatoren der „Druschba-Friedensfahrt“ am Mittwoch auf die übergebenen Unterschriften aufmerksam. Anlass dafür waren Berichte des ZDF über die erste „Friedensfahrt Berlin-Moskau“ im Jahr 2016. Im August 2016 waren 235 für Völkerverständigung engagierte Bürger im Alter von fünf bis 80 Jahren aus sieben Ländern nach Moskau gefahren. Das ZDF hatte die in 70 Fahrzeugen reisenden Friedensbotschafter bis nach Moskau begleitet, so die Organisatoren. Sie waren überrascht davon, dass das Filmmaterial jedoch in den „Frontal21“-Sendungen vom 27. September und 4. Oktober 2016 in einen völlig sinnentfremdeten Zusammenhang wiedergegeben wurde. Darin wurden die Berichte über die „Friedensfahrt“ mit angeblicher ostukrainischer Separatisten-Propaganda in Verbindung gebracht. Die „sogenannten Friedensfahrer“ müssen wohl ebenfalls vom Kreml aus gesteuert worden sein, meinten die ZDF-Journalisten.
Auf diese Verleumdung hin startete der Initiator der Friedensfahrt Rainer Rothfuß eine Online-Petition mit der Forderung: „Keine GEZ-ielte Kriegspropaganda“. Die Unterzeichner stellen darin fest:
„Die deutschen Medien haben aus historischer Perspektive betrachtet die Verbreitung von Stereotypen über Juden, Muslime oder Angehörige anderer Nationalitäten weitestgehend hinter sich gelassen. Sie sollten diesen ethischen Standard ohne tendenziöse Verzerrungen auch auf Russen und Russland anwenden“.
Gerade die öffentlich-rechtlichen Medien mit ihrem von der Bevölkerung per Gebühren finanzierten Bildungsauftrag hätten den Pressekodex des Deutschen Presserats zu achten und „Frieden und Völkerverständigung sowie Transparenz, Unparteilichkeit und Dialog […] als oberste Richtschnur journalistischer Arbeit“ zu wahren, so die Forderung der 10.511 Unterzeichner.
Aufgrund der positiven Resonanz der „Friedensfahrt“ 2016 gründeten die Organisatoren im Januar dieses Jahres den Verein „Druschba Global e.V.“. Dieser setze für Freundschaft (russisch: Druschba) und dafür ein, dass Dialog und Völkerfreundschaft als erstes Mittel zur Sicherung friedlicher Beziehungen zwischen den Völkern gefördert wird. „Damit stellen sich die Verantwortlichen des Vereins gegen eine militaristische Agenda, wie sie die NATO seit Jahren gegenüber Ländern des Nahen Ostens und nun verstärkt auch gegenüber Russland verfolgt, was den europäischen Steuerzahler in den kommenden zehn Jahren rund hundert Milliarden Euro zusätzlich kosten soll.“
Bei der „Freundschaftsfahrt 2017“ mit ihren 347 gemeldeten Teilnehmern aus mittlerweile 16 Ländern stehe wieder die Begegnung zwischen den Völkern im Vordergrund. „Nur wer sich kennt, kann entdecken, dass das Gegenüber auch liebenswürdig ist“, lautet das Motto der „Friedensfahrer“, die am 23. Juli in 120 Fahrzeugen in Berlin vom Brandenburger Tor aus über Polen, Litauen, Lettland und Estland nach Russland aufbrechen werden. Dort werden sie in 45 Städten von zahlreichen ehrenamtlichen Helfern und interessierten Bürgern sowie Gastfamilien auf insgesamt sieben verschiedenen Routen erwartet. Das ZDF ist wieder eingeladen, die Tour zu begleiten und zu berichten. „Mit dem zweiten Versuch sieht man besser – hoffentlich…“, erklärte Organisator Rothfuß, der sich in diesem Jahr wahrheitsgetreue Reportagen des Senders wünscht.
Sputniknews wird die „Freundschaftsfahrt 2017“ als Medienpartner begleiten und unterstützen.

Armiyadnr.su: Heute ist nicht weit vom ukrainischen Checkpoint zwischen dem Kontroll- und Passierpunkten „Marjinka“ und „Alexandrowka“ die Bürgerin W. I. Kalaschnikowa, geb. 21.07.1950, an Herz- und Kreislaufversagen gestorben. Die ukrainische Seite hat sich kategorisch geweigert, die Leiche zu bergen. Im Zusammenhang damit haben Soldaten der Streitkräfte der DVR in Zivilkleidung die Leiche der Verstorbenen herausgebracht und in die Leichenhalle von Donezk transportiert.

de.sputniknews.com: Von Nato gerühmte Waldbrüder töteten 80 Prozent baltischer Juden – Historiker:
Waldbrüder waren Freiheitskämpfer – so feiert die Nato diese baltische Vereinigung in einem Video, das jüngst erschienen ist. Der russische Historiker Michail Mjagkow stellt klar: Diese „Freiheitskämpfer“ töteten im Zweiten Weltkrieg vor allem Zivilisten – ihre eigenen Landsleute, allen voran Juden.
„Die meisten ihrer Opfer waren Litauer, Letten und Esten. Während der Hitler-Besatzung dienten die Waldbrüder auch in den nationalen Einheiten der SS. Sie töteten sowjetische Kriegsgefangene und verübten den Holocaust: 80 Prozent der baltischen Juden wurden von diesen Kollaborateuren ermordet“, sagte Mjagkow, wissenschaftlicher Direktor der Russischen Militärhistorischen Gesellschaft.
Für die Nato sind die Waldbrüder indes Helden, die nur für die Unabhängigkeit ihrer Heimat gegen die Sowjetbesatzung gekämpft hätten und von den Einheimischen auf breiter Front unterstützt worden seien. Der Geist der Waldbrüder lebe in den heutigen Spezialeinheiten der drei baltischen Staaten weiter, heißt es in einem Video, das die Nato kürzlich veröffentlicht hat.
Doch der Historiker Mjagkow nennt Zahlen: „Allein in Litauen wurden 25.000 Menschen getötet oder zu Tode gequält – alles ethnische Litauer. Natürlich wurden auch Armeeangehörige getötet. Die meisten Opfer aber, rund 80 Prozent, waren Zivilisten, über 1.000 von ihnen Kinder“, sagte der Experte.
Das Video der Nato halte indes eine bestimmte Marschrichtung der Allianz ein, sagte Mjagkow weiter: „Die baltischen Länder sind die Speerspitze des Informationskrieges der Allianz gegen Russland. Natürlich muss ein Feindbild her, das gerade aufgebaut wird. Die Waldbrüder sind in dieser Sache ‚Freunde‘ – egal welche Verbrechen sie verübten. Hauptsache, sie waren gegen Russland.“

Dnr-online.ru: Kommentar des Vorsitzenden des Obersten Gerichts der DVR Eduard Jakubowskij:
„Als ich zum Vorsitzenden des Obersten Gerichtshofs der DVR ernannt wurde, lagen mir Informationen vor, dass die Einwohner des Donbass mehr als andere kein Vertrauen in das Gerichtssystem der Ukraine hatten, aufgrund von dessen außerordentlich hoher Korruptheit. Deshalb habe ich eine meiner Aufgaben in der Bildung von Richterkollegien gesehen, die frei davon sind. Wir entdecken selbst gewissenlose Menschen in unseren Reihen. Eines der ersten normativ-rechtlichen Dokumente, das vom Oberstern Gerichtshof angenommen wurde, war der „Codex der Richterethik“. Wegen Verletzung dieses Kodex wurden von 2016 bis heute acht Richter entlassen. Das ist fast ein Zehntel aller Richter der DVR. Bei einem dieser Richter hat die Generalstaatsanwaltschaft der DVR ein Strafverfahren aufgenommen, dieser ehemalige Richter verbirgt sich zur Zeit vor den Rechtsorganen, es wird nach ihm gefahndet.
Deshalb ist es für uns Richter und Mitarbeiter des Gerichtssystems verwunderlich zu sehen, dass einige ehemalige Vertreter der politischen Elite der DVR beginnen, völlig unbegründete Vorwürfe gegenüber der Bildung der Richterkollegien zu äußern und sich dabei auf irgendwelche Korruptionsfälle beziehen. Leider ist auf unsere Bitte, entsprechende Materialien zur Verfügung zu stellen keine Antwort eingegangen. Ich kann sagen, dass wir solche Materialien, wenn sie eingehen, sorgfältig prüfen werden.

de.sputniknews.com: Russischen Diplomaten US-Visa verweigert – Moskau erwägt Gegenmaßnahmen.
Den Diplomaten, die Russland für die im Dezember ausgewiesenen in die USA entsendet, wird das Einreisevisum verweigert. Moskau kann daraufhin Gegenmaßnahmen in Bezug auf die Mitarbeiter der US-Botschaft ergreifen, wie die Außenamtssprecherin Maria Sacharowa erklärte.
„Die beiden Probleme sind bislang noch nicht gelöst worden. Die beschlagnahmten Objekte (Immobilien – Anm. d. Red.) sind nicht zurückgegeben worden. Washington hat weder die Entscheidung über die Ausweisung unserer Mitarbeiter aufgehoben noch den zur Ablösung reisenden Mitarbeitern Visa erteilt“, unterstrich Sacharowa während des Briefings am Freitag.
„Sollte sich die Situation um die diplomatischen Sommerhäuser und die Visa für neue Botschaftsmitarbeiter in absehbarer Zeit nicht ändern, wird sich Moskau verpflichtet fühlen, Gegenmaßnahmen zu ergreifen“, so Sacharowa.
„Wir wissen, wie zu antworten ist. Die Personalstärke des US-Botschaftspersonals übersteigt deutlich die Menge unserer Botschaftsmitarbeiter in Washington. Demnach würde eine der passendsten Varianten sein, außer einer symmetrischen Ausweisung der Amerikaner, das Personal quantitativ einfach ‚auszugleichen‘. Darüber hinaus agieren unter dem Dach der diplomatischen US-Mission zu viele Mitarbeiter der CIA sowie der Aufklärungsverwaltung des Pentagons“, schloss Russlands Außenamtssprecherin.
Das US-Außenministerium hatte am 29. Dezember 35 Diplomaten zur Persona not grata erklärt und die Schließung von zwei diplomatischen Residenzen auf dem Territorium des Landes – in New York und Maryland – angekündigt.

Ukrinform.ua: In der Ukraine sind bereits 28 Kampfeinheiten nach Nato-Standards ausgebildet.
Nach den Nato-Standards seien in den Streitkräften der Ukraine bereits 28 volle Kampfeinheiten ausgebildet worden, sagte während eines Briefings der Sprecher des ukrainischen Verteidigungsministeriums, Oberst Dmytro Guzuljak.
„Nach den Standards der Nato sind in den Streitkräften der Ukraine bereits 28 volle Kampfeinheiten vorbereitet. Zur Vorbereitung dieser Einheiten wurden Ausbilder aus Kanada, Großbritannien, den USA, Litauen und Polen herangezogen“, sagte Guzuljak.
Ihm zufolge wurden im Jahr 2017 nach den Standards der Allianz für die ukrainischen Streitkräfte bereits 297 Ausbilder vorbereitet und seit Beginn der Verteidigungsreform insgesamt etwa 1 200 Militärausbilder, 600 von ihnen unter der Beteiligung ausländischer Ausbilder.

de.sputniknews.com: Die gestrige Sitzung des Russland-Nato-Rats in Brüssel, die zweite im laufenden Jahr, ist der baldigen russisch-weißrussischen Übung „Zapad-2017“ („Westen-2017“) und dem bevorstehenden Nato-Manöver „Trident Javelin“ gewidmet gewesen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Freitag.
„In den letzten Monaten mussten wir sehr viele schreckliche Sachen bezüglich der Übung ‚Zapad-2017‘ lesen – es gab etliche Fantasien, dass sie für die Konzentration der Kräfte, für die Umsetzung von irgendwelchen aggressiven Absichten gegenüber einzelnen Nato-Ländern usw. ausgenutzt werden“, sagte der russische Botschafter bei der Nato, Alexander Gruschko, in der Sitzung.
Deshalb habe das russische Verteidigungsministerium beschlossen, „ausführlichere Informationen über diese Übung“ bereitzustellen, unter anderem „über ihre Aufgaben, (…) über die Übungsplätze, wo sie ausgetragen werden, (…) und über die Kräfte, die dabei zum Einsatz kommen werden.“
Nato-Beobachter könnten zu dem russisch-weißrussischen Manöver eingeladen werden, „wenn die Zahl der Kräfte, die sich daran beteiligen werden, die in den Wiener OSZE-Dokumenten verankerte Schwelle erreicht“, ergänzte Gruschko. Aktuell liegt diese Zahl bei 13.000 Mann.
Ferner bedauerte der russische Nato-Botschafter, dass vor dem Hintergrund der Behandlung der Übung „Zapad-2017“ die Bemühungen der Allianz um den Ausbau ihres militärischen Potenzials in Osteuropa quasi verschwiegen werden. Dabei gehe es nicht um einzelne Schritte Brüssels, sondern um eine komplexe Strategie zur Voranbringung der militärischen Nato-Struktur in der Nähe der russischen Grenzen. Moskau werde aber Maßnahmen zwecks Verteidigung seiner Interessen ergreifen, warnte Gruschko.
Nato-Chef Jens Stoltenberg vermutete jedoch unter Berufung auf die Erfahrungen der letzten Jahre, dass an der russisch-weißrussischen Übung mehr Soldaten als angekündigt teilnehmen könnten. Allerdings räumte er ein, dass Brüssel keine Gefahr darin sehe:
„Jedes Land darf immerhin Militärmanöver durchführen – das gilt auch für Russland. Wir sehen da keine Gefahr für irgendein Nato-Land.“
Ferner kündigte Stoltenberg an, dass an der für November angesetzten Nato-Übung „Trident Javelin“ etwa 5000 Militärs teilnehmen werden. Und für 2018 sei das viel umfassendere Manöver „Trident Juncture“ geplant, an dem sich 35.000 oder sogar noch mehr Soldaten der Allianz beteiligen könnten.
Ein weiteres wichtiges Thema der Sitzung war der Ukraine-Konflikt. Stoltenberg stellte fest, dass Moskau und Brüssel nach wie vor auf unterschiedlichen Positionen stehen, unterstrich aber, dass die Minsker Friedensvereinbarungen „die beste Möglichkeit“ für die Konfliktregelung seien. Zudem plädierte er dafür, dass OSZE-Beobachter im Konfliktraum bei ihrem Job nicht behindert werden. Moskau und Brüssel müssen nach seinen Worten den Dialog fortsetzen.
Gruschko unterstrich seinerseits, dass die Aktivitäten der Nato die Behörden in Kiew de facto dazu bewegen, die Kriegshandlungen in der Ostukraine fortzusetzen, indem das Bündnis rein formell die Minsker Vereinbarungen befürworte. Zugleich brachte er die Initiative zu Treffen von Militärs und Experten zum Ausdruck, die die reale Kräftebalance in Europa besprechen sollten. Für ein vollwertiges Gespräch über die Deeskalation der Lage in Europa seien die Informationsbriefings des Russland-Nato-Rats ungenügend, sodass die unterbrochenen bilateralen Kontakte auf der militärischen Ebene wiederaufgenommen werden sollten.

Dan-news.info: „Um 14:00 Uhr hat die ukrainische Seite einen Beschuss von Kominternowo begonnen. Es wurde mit Mörsern des Kalibers 120mm geschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach vorläufigen Informationen wurden von den Positionen des Gegners mindestens zehn Mörsergeschosse abgefeuert. Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch ermittelt.

Ukrinform.ua: Poroschenko: 6 Prozent des BIP entfallen auf Verteidigung und Sicherheit.
Die Ukraine wende für die Finanzierung der Sektoren Sicherheit und Verteidigung 6 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) auf, erklärte das ukrainische Staatsoberhaupt Petro Poroschenko während der Eröffnung eines Laborzentrums in Ternopil, wo er sich zu einem Arbeitsbesuch aufhält.
„Wir wenden 6 % des BIP für die Sektoren Verteidigung und Sicherheit auf“, sagte er.
Der Präsident stellt auch fest, die ukrainische Armee gehöre derzeit zu Top-10 der besten Armeen in Europa.

de.sputniknews.com: EU-Sanktionen treffen die Krim-Bewohner – Aktivist will dagegen Brücken bauen.
Die EU-Sanktionen gegen die Krim haben vor allem Folgen für die Bevölkerung der Halbinsel. Darauf macht Andreas Maurer, Kommunalpolitiker der Partei Die Linke aus Quakenbrück in Niedersachsen, aufmerksam. Er verurteilt die Sanktionen gegen die Krim, weil sie auch für eine antieuropäische Stimmung sorgen, und will für Verständigung wirken.
„Das ist wirklich ein Skandal“, sagte Maurer im Interview mit Sputnik-Korrespondent Nikolaj Jolkin. Der Abgeordnete, der selbst mehrmals die Halbinsel besuchte, meinte, dass die Sanktionen der EU in erster Linie gegen einfache Krim-Bevölkerung gerichtet seien. „Dadurch werden nur die Einwohner der Halbinsel beeinträchtigt. Die Menschen verstehen nicht, warum sie in Geiselhaft genommen sind und wie lange das so weitergeht.“
Die Export- und Investitionsverbote für EU-Unternehmen bleiben bis zum 23. Juni des nächsten Jahres gültig. Diese treffen Branchen wie Energie, Transport oder Telekommunikation auf der Krim. Das erschwere auch die deutsch-russischen Beziehungen und das Verständnis zwischen den Menschen, ist sich der Politiker und Begründer der Initiative „Volksdiplomatie“ sicher.
Seine Antwort darauf: „Als Reaktion auf diese Sanktionen werden wir mehr Delegationen zusammenstellen, die nach der Krim reisen. Wir werden weiterhin den Firmen und einfachen Menschen, die Interesse an der Krim haben, Möglichkeit geben, bei diesen Delegationen teilzunehmen. Viele sagten mir, ‚Wir müssen fahren, wir müssen unterstützen und die Menschen in Deutschland einfach auffordern, aus Protest gerade jetzt, in dieser schwierigen Zeit, nach der Krim zu fahren, dort Urlaub zu machen und Kontakte auszubauen‘.“
Brücken bauen als Antwort auf aggressive EU-Politik
Da Kreuzfahrtschiffe aus der EU nach wie vor die Krim-Häfen nicht anlaufen dürfen, bieten das Reiseunternehmen der „Volksdiplomatie“ und Reisebüros in Hannover, Berlin und Osnabrück, die überwiegend von Deutschen aus Russland betrieben werden, an, mit der „Freundschaftsfahrt 2017“ die Krim zu besuchen. Ein Teil dieser Fahrt geht nach Sewastopol. Maurer stellte fest, „dass das Interesse, gerade Richtung Krim zu fahren, sehr stark ist.“ Es sei mittlerweile schon schwierig, noch ein Flugticket zu bekommen.
„Übrigens zeugt das davon, dass die Menschen in Russland, aber auch im Westen verstärkt auf die Krim fahren.“ Er versuche jetzt Flüge über die Türkei zu organisieren. Direktflüge aus Deutschland gibt es leider nicht. „Bis jetzt funktioniert es sehr gut, wenn man nach der Krim über Moskau und Sankt Petersburg fliegt. Da sind so gute Anschlüsse.“ Die Verbindungszeiten seien zu verkraften, meinte Maurer. „Man ist innerhalb von 7,5 Stunden von Düsseldorf auf der Krim.“
Er berichtete: „Wir haben uns in unserem Projekt „Volksdiplomatie“ in Norwegen zusammengetan und eine Filiale gegründet. Ich war letzte Woche in Belgien und war überrascht, dass in Brüssel sehr großes Interesse für Russland und vor allem für die Krim besteht. Eine Delegation aus Belgien besucht die Halbinsel im September, eine aus Norwegen im Oktober. Das ist unsere Antwort auf die aggressive EU-Politik. Wir wollen weiter Brücken schlagen.“

ukrinform.ua: In den letzten 24 Stunden seien durch Kämpfe im Gebiet der Antiterror-Operation (ATO) keine ukrainischen Soldaten getötet worden, teilte heute auf einem Briefing in Kiew der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für ATO, Oberst Andrij Lysenko, mit.
„Während des letzten Tages ist durch aktive Kämpfe kein ukrainischer Soldat getötet worden, zwei Soldaten wurden jedoch verletzt. Dies geschah beim feindlichen Beschuss von Marjinka (Stadt im Gebiet Donezk – Red.)“, sagte er.

de.sputniknews.com: Nato im Baltikum: Militär wartet auf Kommando „Fass!“
Die Nato-Kriegsmaschinerie rollt immer weiter auf Russland zu: Fünf Mal schon hat die Allianz allein in diesem Jahr im Baltikum geübt, wie Alexej Kondratjew vom Verteidigungs- und Sicherheitsausschuss des Föderationsrates feststellt. Die Onlinezeitung „Swobodnaja pressa“ hat mit Experten gesprochen, um die Lage einzuschätzen.
„Die Lage im Baltikum ist höchst instabil“, mahnt das Mitglied des russischen Oberhauses. Die NATO übe eine Offensive gegen Kaliningrad und verstärke ihr Heereskontingent in Polen und Litauen. Auch habe die Allianz bei den Manövern Schiffe eingesetzt, deren Marschflugkörper nicht nur Kaliningrad, sondern auch St. Petersburg treffen könnten. Die sei aus russischer Sicht besorgniserregend.
In der Tat bereitet die Nato einen Angriff auf Russland vor, wie aus einer Vielzahl von Faktoren ersichtlich ist. Dies sagte Viktor Litowkin, Militärbeobachter und ehemaliger Oberst der russischen Armee, der Onlinezeitung. „Im Baltikum werden eifrig Straßen bis an Russlands Grenzen gebaut, Militärflugplätze und weitere Armeeinfrastruktur modernisiert“, sagt der Experte.
Besonders aktiv im Nordosten des Nato-Gebiets seien die USA: „In Polen sind schon eine motorisierte Infanteriebrigade und eine schwere Panzerbrigade stationiert. Nach Polen und Litauen werden Patriot-Raketen geschickt. Außerdem werden Truppenverlegungen nach Polen und in die baltischen Staaten geübt“, zählt der Experte auf. Es entstehe der Eindruck, das US-Militär warte nur auf das Kommando „Fass“.
Aber so könne eben das Gefühl einer „russischen Bedrohung“ am Kochen gehalten und die EU weiter dazu gebracht werden, zwei Prozent ihres Haushalts für die Allianz auszugeben.
Sorglos mit ansehen, wie dies alles vor den Stadttoren St. Petersburgs passiert, kann Moskau auch nicht: Die USA zwingen Russland in ein Wettrüsten, wie der Experte sagt.
„So große Rüstungsausgaben wie zu Sowjetzeiten haben wir jetzt natürlich nicht. Dennoch mussten wir zusätzliches Geld in die Hand nehmen: Wir müssen Brigaden zu Divisionen ausbauen, neue Infrastruktur errichten – Fahrzeugdepots und Kasernen in der Oblast Leningrad zum Beispiel.“
Derweil lässt Russlands atomares Abschreckungspotential den USA keine Ruhe „Russische Raketensilos hinter dem Ural bleiben für die Amerikaner bislang unerreichbar.“ Eben deshalb sind die Ostsee und das Schwarzmeer für Washington so wichtig: Von dort aus können seine Tomahawks russische Interkontinentalraketen in der Oblast Twer und der Oblast Kaluga treffen – in unmittelbarer Nähe von Moskau, so der Experte.
Aber sind die Nato-Bodentruppen wirklich so schlagkräftig, wie sie tun?
„Was wir in Afghanistan, im Irak und in Libyen gesehen haben, ist nicht gerade beeindruckend. Es steht auch in den Sternen, ob die Allianzmitglieder im Falle eines Krieges gegen Russland eine Einheitsfront bilden würden“, sagt der Militärkenner Litowkin. Doch er warnt sogleich vor voreiligen Schlüssen: „Den Gegner unterschätzen würde ich nicht. Manchmal kann selbst ein kleiner Biss sehr schmerzhaft sein.“
Der russische Politologe Igor Nikolaitschuk ist aber überzeugt: Eine militärische Aggression wird die Nato gegen Russland nicht wagen. Denn: „Worum es der Allianz wirklich geht, ist Eigenlegitimation. Die Allianz ist sehr besorgt, dass es in der Welt keine wirkliche Bedrohung gibt, die die Existenz eines solchen gewaltigen Militärbündnisses rechtfertigen würde“, sagt er.
Die Ukraine-Krise und die Krim sei eben ein willkommener Anlass gewesen, die „russische Bedrohung“ an die Wand zu malen.
„Denn seien wir mal ehrlich: Russland könnte die baltischen Staaten innerhalb weniger Tage, wenn nicht Stunden, einnehmen. Doch was hätten wir davon? Zusätzlichen Vorteil jedenfalls nicht. Wir sind im Baltikum schon präsent, durch Petersburg und Kaliningrad“, sagt der Politologe.
Der Experte ist sich sicher: „Die Nato versteht sehr gut, dass Russland diese beiden Städte um jeden Preis halten wird – und im Falle einer Bedrohung für Petersburg oder Kaliningrad auch Atomwaffen einsetzen.“
Insgesamt gesehen ist das Baltikum auch weniger für die USA als für die Briten innerhalb der Nato von Bedeutung, wie der Politologe sagt. „Sie haben sich schon im Ersten Weltkrieg in den Kopf gesetzt, dass weder Russland noch Deutschland großen Einfluss in dieser Region haben dürfen, weil sie dadurch Zugriff zum gesamten Osteuropa bekämen“, sagt der Experte abschließend.

gefunden auf der Facebook-Seite der Russischen Botschaft in Deutschland: Russisches Wirtschaftsministerium plant Freihandel
Das russische Wirtschaftsministerium plant Verhandlungen über eine Freihandelszone mit Indien und Ägypten. Dies berichtet die Nachrichtenagentur TASS.
Der stellvertretenden Wirtschaftsminister Alexei Grusdew erklärte gegenüber Reportern: „Was Indien und Ägypten betrifft, so denke ich, dass die Verhandlungen in diesem Jahr beginnen. Wahrscheinlich gegen Ende des Jahres. Die Verhandlungen mit Israel sind bereits gestartet.“
Die Dauer schätzt Grusdew auf 2-3 Jahre: „Wir sind bestimmt nicht in der Stimmung, den Prozess hinauszuziehen. Andererseits können wir nicht voraussehen, wie viel Zeit es kosten wird.“
Zudem sei ein Pilotprojekt zwischen der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) und dem Iran in Planung. „Dies sind keine klassischen Gespräche über Freihandelszonen, da Iran kein Mitglied der Welthandelsorganisation ist“, erklärte der Politiker.
Derzeit arbeite man an einer Liste von Waren mit Sonderkonditionen. Sie soll voraussichtlich 200-300 Posten umfassen. Iran sei hauptsächlich an Erzeugnissen aus den Bereichen Landwirtschaft und Maschinenbau interessiert.
„Das Interesse der Union ist in Anbetracht der Differenzierung unserer Wirtschaft sicherlich viel breiter“, so Grusdew. Die Vereinbarung über das Pilotprojekt könnte bereits in 2017 unterzeichnet werden.
Die EAWU-Nationen Armenien, Russland, Belarus, Kirgisistan und Kasachstan befinden sich in einer Freihandelszone. Darüber hinaus wurden Vereinbarungen mit Vietnam, Usbekistan und Moldawien getroffen. Der Freihandel mit der Ukraine wurde am 1. Januar 2016 aufgehoben. Weitere Verhandlungen führt die EAWU mit Serbien und der Türkei.
Quelle: http://www.ostexperte.de/russland-freihandel/

Dnr-online.ru: Pressekonferenz des Ministers für Industrie und Handel Alexej Granowskij und des Vorsitzenden der Gewerkschaftsföderation der DVR Maxim Parschin:
„Hauptaufgabe der Gewerkschaften ist die Unterstützung der Werktätigen und die Verteidigung ihrer Rechte. Wir haben Verbindungen mit Gewerkschaften, die es noch auf den zeitweise von der Ukraine kontrollierten Territorien gibt. Auf Initiative des Ministeriums für Industrie und Handel der DVR und unter Teilnahme der Gewerkschaft der Metallarbeiter und Bergleute haben 9 Arbeiter des Metallbereichs vom Territorium des Donezker Oblast, das zeitweilig von der Ukraine kontrolliert wird, teilgenommen. Als sie bei uns zu Gast waren, haben die Werktätigen gefühlt, dass wir ein einiges Volk des Donbass sind“, sagte Maxim Parschin.
„Die Arbeiter von den Territorien, die zeitweilig von der Ukraine kontrolliert werden, haben sich sehr positiv zur DVR selbst geäußert und zu den Verhältnissen, die sie in der Stadt Donezk gesehen haben. Das, was die ukrainischen Massenmedien propagieren, und das, was sie selbst gesehen haben, unterscheidet sich grundlegend“, unterstrich Alexej Granowskij.
Weiter berichteten der Minister und der Gewerkschaftsvorsitzende über weitere Pläne der Arbeit in dieser Richtung, einer Ausweitung der Zusammenarbeit im Rahmen des humanitären Programms zur Wiedervereinigung es Donbass.

de.sputniknews.com: „Der Reim wäre nicht jugendfrei“: In Berlin signalisiert Lawrow Gesprächsbereitschaft.
Deutliche Kritik am Westen hat der russische Außenminister Sergej Lawrow bei einem Vortrag in Berlin geäußert. Russland ist laut Lawrow anders als eine Minderheit russophober Transatlantiker in der EU jederzeit zum Dialog bereit und spielt mit offenen Karten. Der Westen legt dagegen zu oft Doppelstandards an, so der Moskauer Chefdiplomat.
Einige Polit-Prominenz hatte sich am Donnerstag im Hotel Adlon in Berlin zu einem Vortrag des russischen Außenministers zum Thema „Russland und die EU in einer sich verändernden Welt“ versammelt, eingeladen von der Körber-Stiftung. Der ehemalige deutsche Außenminister Joschka Fischer unterhielt sich vor der Rede Lawrows angeregt mit Hans Modrow, Vorsitzender des Ältestenrates der Linkspartei und vorletzter Ministerpräsident der DDR. Daneben saß der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger. Außerdem waren der Bundestagsabgeordnete der Grünen Volker Beck, Wolfgang Gehrcke von der Linkspartei, Rainer Eppelmann, letzter DDR-Verteidigungsminister, und Gunter Pleuger von der CDU anwesend, um die russische Sicht auf die Welt aus erster Hand zu erfahren.
Der erfahrenste und hochrangigste Diplomat Russlands hielt eine kurze und knackige Rede, gefolgt von einer fast einstündigen Frage-Antwort-Runde. In seiner Rede verwies Lawrow darauf, dass Russland seit Ende des Kalten Krieges immer mit offenen Karten gespielt habe. Viele russische Vorschläge in verschiedenen Gremien wie der EU-Kommission oder auch im Nato-Russland-Rat seien jedoch ignoriert worden.
Aber, so Lawrow: „Wer die Russen kennt, der weiß, es liegt nicht in unserer Natur, nachtragend zu sein. Wenn die EU bereit ist, sich wieder an den Verhandlungstisch zu setzen, sind wir es auch.“
EU bleibt für Russland wichtiger Partner
Der russische Außenminister ist bekannt für seinen scharfen Humor. Auf die Frage der Moderatorin der Körber-Stiftung, wie Lawrow, der in seiner Freizeit Gedichte schreibt, denn das Verhältnis der EU und Russlands in Reim-Form bringen würde, antwortete er: „Da so ein Reim nicht jugendfrei wäre, lasse ich das lieber“. Russlands Chef-Diplomat meinte weiterhin, dass es absurd sei zu behaupten, Russland wolle die EU schwächen. Sie sei der wichtigste Handelspartner der Russischen Föderation und es gebe eine lange Tradition der Zusammenarbeit mit Europa in Russland. „Solche Gerüchte gehen von russophoben Transatlantikern in der EU aus, die jedoch in der Minderheit sind.“
Die Moderatorin wollte unter anderem wissen, ob sich Russland in Wahlen in den USA und Europa einmische. Lawrow zeigte sich erstaunt darüber, dass selbst bei der Körber-Stiftung solche Fragen gestellt würden. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass seriöse, erwachsene Menschen sich mit einer derartigen Verbissenheit damit beschäftigen.“ Der Außenminister verwies auf die Aussagen des russischen Präsidenten Wladimir Putin zu diesem Thema auf dem jüngsten G20-Gipfel in Hamburg und ergänzte:
„Es ist natürlich schmeichelhaft, dass uns zugetraut wird, die ganze Welt, die USA und auch Deutschland zu beeinflussen“. Dies sei jedoch absurd. Die USA hätten seit acht Monaten keine Beweise für eine Einmischung Russlands in die US-Wahlen vorlegen können, so Lawrow.
Kritik an westlichen Doppelstandards
Russland wünsche sich eine demokratische und stabile Ukraine, die Minderheiten respektiert, sagte Lawrow, auf das Thema angesprochen. Leider werde in der Ukraine jetzt künstlich Russophobie erzeugt. Russland sei an einer guten Nachbarschaft gelegen. Allerdings sei es in Kiew zu einem Putsch, einem Staatsstreich gekommen, bei dem auch die EU eine unrühmliche Rolle gespielt habe. Ihre kurzsichtige Politik wie die der USA habe die Krise in der Ukraine provoziert.
„Es war ein Fehler der EU, ehemalige Sowjetrepubliken und vor allem die Ukraine vor die Wahl ‚Entweder-oder‘ zu stellen“, sagte der Außenminister.
Mit dem Assoziierungsabkommen für die Ukraine sei auf die Interessen Russlands „gespuckt“ worden, da es bestehende Handelsabkommen zwischen beiden Ländern gab, die mit dem Abkommen nicht vereinbar waren. Als der legitime ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch im Februar 2014 aus dem Land fliehen musste, sei das im Westen begrüßt worden. Als fast gleichzeitig im Jemen bei einem Staatsstreich der Präsident floh, forderte der Westen empört dessen Rückkehr, kritisierte Lawrow die westlichen Doppelstandards.
Auf die Frage, warum Russland immer noch den syrischen Präsidenten Assad unterstützt, antwortete der Außenminister: „Wir unterstützen Assad nicht. Über das Schicksal Syriens darf allein das syrische Volk entscheiden.“ Es gehe Russland darum, nicht zuzulassen, dass Syrien ähnlich wie zuvor der Irak oder Libyen im Chaos versinkt. An dieser Stelle wandte sich Lawrow an Ischinger, der vor einigen Tagen gegenüber der russischen Zeitschrift „Kommersant“ die russische Außenpolitik als „katastrophal“ bezeichnet hatte. Lawrow fragte den Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, wie er dann die Politik des Westens und insbesondere der USA in diesen Ländern bezeichnen würde.
Westliche Antwort: „Ja, aber …“
Ischinger bekräftigte nach Lawrows Rede gegenüber Journalisten seinen Standpunkt, aber räumte ein: „Wir im Westen haben viele Fehler gemacht, aber man kann nicht alle Schuld nur bei uns festmachen … Wir haben sicherlich auf russische Sorgen nicht genug Rücksicht genommen, als es um die Assoziierung der Ukraine an die EU ging. Wir haben sicherlich auf russische Befindlichkeiten schon vor zehn Jahren nicht genug Rücksicht genommen, als es um die Frage der Nato-Mitgliedschaft von Georgien und der Ukraine ging.“ Der deutsche Sicherheitspolitiker ergänzte:
„Aber ich würde mich freuen, wenn man in Russland auch mal damit anfangen würde, sich zu fragen, ob man Fehler gemacht hat. Dann könnten sich die so unterschiedlichen Narrative wieder ein bisschen annähern.“
Alexander Rahr, Politologe und Programmdirektor des Deutsch-Russischen Forums, meinte nach der Rede des russischen Außenministers: „Für mich war wichtig, dass Lawrow die Möglichkeit bekam, über eine Stunde über das russische Narrativ zu berichten. Die russische Sichtweise wird ja sonst im Westen oft als Propaganda abgetan. Heute kam es dagegen, aus meiner Sicht, zu einem Dialog. Anders kommen wir auch nicht weiter. Wir stehen vor riesigen ungelösten Problemen, die wir vor uns herschieben. Wir müssen eine gemeinsame Lösung für Syrien finden. Wir brauchen auch eine gemeinsame europäische Sicherheitsstruktur. Wir müssen versuchen, Russland einzubinden.”
Lawrow weilte aus Anlass Deutsch-Russischen Jahres des Jugendaustausches in Berlin, das er zusammen mit Außenminister Sigmar Gabriel in einem feierlichen Festakt im Auswärtigen Amt abschließen wollte. Gabriel musste allerdings aus gesundheitlichen Gründen kurzfristig absagen.
Armin Siebert

de.sputniknews.com: Deeskalationszonen in Syrien: Wie an ihrer Einrichtung in Idlib gearbeitet wird.
Die Arbeit zur Einrichtung der Deeskalationszone im Raum der syrischen Stadt Idlib geht weiter, wie die Außenamtssprecherin Maria Sacharowa bei einem Briefing mitteilte.
„Zurzeit geht die Arbeit zum Ankurbeln der Mechanismen zum Funktionieren und zur Kontrolle von Deeskalationszonen weiter, die berufen sind, zur Senkung der Gewalt in Syrien und zur Verbesserung der humanitären Lage der leidgeprüften syrischen Bevölkerung beizutragen. Für andere Zonen in der Provinz Idlib, in den Bezirken nördlich von Homs, in dem östlichen Ghuta wird diese Arbeit fortgesetzt“, sagte Sacharowa.
Die Bestimmung der Grenzen von Deeskalationszonen sowie die Kontrolle und das Monitoring der Einhaltung der Waffenruhe seien die Kernfragen bei den jüngsten Syrien-Gesprächen in Astana Anfang Juli gewesen.

abends:

de.sputniknews.com: Ohne Russland verliert Siemens Milliarden.
Öl- und Gasförderung, Bahnverkehr, Medizintechnik – Russland ist für Siemens ein Milliardengeschäft. Dass der deutsche Konzern diese Zusammenarbeit aufgibt, ist absolut unwahrscheinlich. Dies sagte Stanislaw Mitrachowitsch, Chef-Analyst bei der Stiftung Nationale Energiesicherheit, dem Portal „rueconomics“.
Das Russlandgeschäft von Siemens „hat eine lange Geschichte, ist sehr erfolgreich und für den deutschen Konzern sehr lukrativ“, sagte der Branchenanalyst laut dem Portal.
„Sollte Siemens die Kooperation beenden, würde der Technologiekonzern einfach Marktanteile in Russland an andere Firmen abgeben, die davon gerne profitieren.“
Es gebe genug Unternehmen auf der Welt, die Siemens in allen Segmenten des russischen Markts ablösen könnten, sagt Mitrachowitsch. Dabei stünden ihnen nicht mal Sanktionen im Weg: „Das sind chinesische Firmen, die im selben Segment aktiv sind und den deutschen Technologiekonzern bald in Preis und Qualität eingeholt haben werden.“
Siemens sei auch klar: „Die Russische Föderation hat noch zu Sowjetzeiten gelernt, Sanktionen zu umgehen und Ausrüstung aus dem Ausland zu importieren“, so der Analyst. Was jetzt passiere, falle deshalb gar nicht aus dem Rahmen des Üblichen.
Würde Siemens den russischen Markt aufgeben, wären seine Verluste enorm. „Allein an den besagten Gasturbinen hat das Unternehmen rund eine Milliarde Dollar verdient“, sagte Mitrachowitsch laut dem Portal.
Erinnert sei auch an den russischen Hochgeschwindigkeitszug Sapsan: Ein Gemeinschaftsprojekt mit Siemens. „Und dann stehen ja noch weitere Bahnprojekte an, die Schnellstrecke zwischen Moskau und Kasan etwa. Kurzum: Für Siemens ist Russland ein großer und vielversprechender Markt, weil Russland zu bauen und zu investieren bereit ist.“
Ob die USA Siemens dazu drängen werden, Russland zu verlassen? „Unwahrscheinlich“, sagt der Experte. „Das würde das Verhältnis zwischen den USA und Europa über Gebühr belasten.“ Vielmehr würde der US-Senat diese Gelegenheit dazu nutzen, den Kongress zur Verschärfung der Anti-Russland-Sanktionen zu bewegen. Natürlich werde auch der Exportweltmeister Deutschland von allzu scharfen Reaktionen absehen, ist der Experte überzeugt.
„Jetzt gibt der Konzern einfach nur lautstarke Erklärungen ab, um die Folgen des Skandals abzumildern und sich aus der Schusslinie zu bringen. Dass Siemens tatsächlich Aktiva aus Russland abzieht, ist absolut unwahrscheinlich“, konstatiert der Experte.
Deutsche Medien haben heute berichtet, Siemenschef Joe Kaeser prüfe die Möglichkeit eines Ausstiegs aus Siemens Gas Turbines Technologies, einem Gemeinschaftsunternehmen mit dem russischen Konzern Power Machines, und dem russischen Technologieausrüster Interautomatika. Eine Taskforce sei eingesetzt.
Diese Berichte seien nur eine Interpretation des Artikelverfassers, sagte ein Konzernsprecher russischen Medien. Das Unternehmen werde lediglich die Folgen des „Turbinen-Skandals“ prüfen.
Ein Vertrag von 2015 verbiete dem in Petersburg ansässigen Gemeinschaftsunternehmen Siemens Gas Turbines Technologies die Ausfuhr von Ausrüstung auf die Halbinsel Krim, schrieben deutsche Zeitungen weiter.
Dass Siemens Gasturbinen auf die Krim geliefert habe, meldeten westliche Zeitungen Anfang Juli. Der Konzern erklärte, die Maschinen seien entgegen seinem Willen auf die Halbinsel geliefert worden, und verklagte den Lieferanten Technopromexport.
Auf russischer Seite hieß es: Alle Ausrüstung, die auf der Krim verbaut werde, stamme aus russischer Fertigung, enthalte jedoch ausländische Komponenten.

de.sputniknews.com: Putin: Ukraine-Krise dauert so lange, bis Geduldsfaden der Ukrainer reißt.
Die Krise in der Ukraine wird so lange dauern, bis der Geduldsfaden der Ukraine gerissen ist. Das sagte Russlands Präsident Wladimir Putin am Freitag in Gubkin bei Belgorod auf die Frage eines Arbeiters des Bergbaukombinats Lebedinski.
„Das ist eine rhetorische Frage. Unser Volk ist äußerst duldsam“, sagte der Präsident und wies darauf hin, dass dies die Russen wie auch die Ukrainer betrifft, die in vieler Hinsicht ein Volk sind. „Wie lange dauert es noch? Keine Ahnung. Das hängt von Menschen, die dort (in der Ukraine) leben, und davon ab, wie lange sie das dulden werden… Ich rechne damit, dass (die Krise) früher oder später zu Ende ist, hoffentlich unblutig“, sagte Putin.
Er rechne auch damit, dass die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Moskau und Kiew wiederhergestellt werden. „Der Bruch dieser Beziehungen hat der Ukraine mehr Schaden zugefügt (als Russland)… Die Wiederherstellung der Kooperation wird den beiden Ländern zugutekommen“, sagte der Präsident.

Advertisements
Standard

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s