Presseschau vom 08.07.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
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Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends/nachts:

de.sputniknews.com: US-Militärgeheimdienst stellt „russische Trolle“ und Atomsprengköpfe auf eine Stufe
Im Bericht „Russlands Militärmacht“, der vom US-Verteidigungsnachrichtendienst (DIA) veröffentlicht wurde, werden die Sicherheitsbedrohungen der USA aufgezählt, die laut dem Pentagon von Russland ausgehen.
Laut dem Politologen Wladimir Ardajew ist es der erste nicht geheime Bericht des Militärnachrichtendiensts der USA in den vergangenen 20 Jahren. Bis zum Zerfall der Sowjetunion 1991 erschienen solche Dokumente unter dem Titel „Sowjetische Militärmacht“.
„Im Unterschied zur sowjetischen Militärmaschine, die dem Westen während des Kalten Kriegs Widerstand leistete, ist das russische Militär gegenwärtig wieder am Erstarken“, heißt es im Bericht. Die russische Armee sei demnach als eine kompaktere, mobilere und ausgewogenere Kraft in der Lage, die komplette Bandbreite von Militäraktionen schnell durchzuführen.
„Im Laufe des kommenden Jahrzehnts kann ein Russland entstehen, das zu gezielten und entschlossenen Aktionen fähig ist. Die USA müssen dies mit einkalkulieren und nicht einfach auf seine Handlungen reagieren, sondern potentielle Konflikte verhindern“, hebt DIA-Chef Vincent Stewart in dem Bericht hervor.
Nach der Rückkehr in den Kreml im Jahr 2012 habe Wladimir Putin Kurs auf die Wiederherstellung Russlands als Großmacht und auf die Umwandlung der Weltordnung genommen, heißt es ferner.
Die jetzige Strategie der nationalen Sicherheit Russlands, die von Putin am 31. Dezember 2015 unterzeichnet wurde, sei drastischer als die frühere aus dem Jahr 2009.
Laut dem Bericht erweiterte Moskau im großen Umfang die Liste der Gefahren für die staatliche und gesellschaftliche Sicherheit. Ausländische NGOs, bunte Revolutionen und soziale Netzwerke zur Entfachung von Unruhen und zur Untergrabung der politischen und sozialen Stabilität wurden zu den Bedrohungen gezählt. Dabei wurde betont, dass Russland die Kultur, Sprache und Geschichte des Landes als Instrument des Einflusses betrachte.
„Im Unterschied zum Dokument von 2009, werden in der heutigen Strategie den USA Handlungen vorgeworfen, die eine Bedrohung für die nationale Sicherheit Russlands schaffen würden“, so US-Aufklärer.
Laut den Autoren des Berichts widerspiegelt die Strategie der nationalen Sicherheit Russlands den militärpolitischen Kurs des Kreml exakter als die russische Militärdoktrin, die zuvor veröffentlicht worden war.
Hacker, Trolle und Bots
Dieser Bericht unterscheidet sich von ähnlichen Dokumenten dadurch, dass ein großer Abschnitt der Strategie und Taktik der Informationskriege gewidmet ist.
„Moskau nimmt den Informationsbereich als strategisch und sehr wichtig wahr. Das Ziel ist, die eigene Bevölkerung und den Einfluss wahrscheinlicher Gegner auf die Bevölkerung zu kontrollieren. Der Informationskrieg ist für den Kreml das Hauptmittel, um in die Rolle des Hauptakteurs in der internationalen Arena zu schlüpfen“, so die Verfasser des Berichts.
Der US-Militärnachrichtdienst beschreibt die Vielfalt der Mittel, die Russland im Informationskrieg nutzt. Ihm zufolge sind es sowohl Pro-Kreml-Nachrichtenseiten, als auch der TV-Sender RT, Radio und die Nachrichtenagentur Sputnik, sowie bezahlte Online-Kommentatoren – Trolle, deren komplette „Armee“ vom Kreml finanziert wird.
Im Dienste Moskaus stehen ebenfalls Bots, die im Unterschied zu den Trollen keine realen Menschen, sondern Roboter sind, die sich mit dem Voranbringen des notwendigen Contents befassen. Dabei unterscheiden sie sich durch ihre besondere „Spitzfindigkeit“.
Eine besondere Bedrohung stellen nach DIA-Angaben auch die russischen Cyber-Einheiten dar, deren Aufgabe das Eindringen in Computernetze anderer Staaten zum Raub von Informationen, Hacker-Angriffe, das Erschweren der Arbeit von staatlichen Institutionen, politischen Parteien und Privatunternehmen in der ganzen Welt ist.
Nach Angaben des US-Militärgeheimdienstes will der Kreml bis 2020 mehr als 28 Milliarden US-Dollar zur Aufrüstung seiner atomaren Triade ausgeben, die bodengestützte ballistische Raketen sowie see- und luftgestützte Kräfte umfassen.
Im Bereich Massenvernichtungswaffen könne Russland über Chemiewaffen verfügen, heißt es im Bericht weiter. 1997 gab Moskau an, 40.000 Tonnen entsprechender Munition zu besitzen, die durch die Konvention über das Verbot chemischer Waffen verboten ist. Mit Stand vom Januar 2017 wurden 96,4 Prozent dieser Vorräte vernichtet, zum Jahr 2020 will Russland sie völlig entsorgt haben. Zugleich lässt die Operation zur Befreiung der Geiseln im Dubrowka-Theater 2002 vermuten, dass der Einsatz einiger Typen von Chemiewaffen bei Antiterroraktionen zur Debatte steht.
Im Bericht wird ausführlich der Zustand der russischen Flugabwehrtruppen, der Systeme zur Abwehr von Raketenangriffen sowie der strategischen Fliegerkräfte analysiert. Ein besonderer Artikel ist der Weltraumgruppierung gewidmet.
Nach DIA-Informationen verfügt Moskau über mehr als 130 Weltraumapparate in erdnahen Umlaufbahnen, die sowohl zivilen als auch militärischen Zwecken dienen. Dabei geht es um Kommunikation, Navigation, geodätische Aufnahme, meteorologische Beobachtung sowie Aufklärung. Die Verfasser des Berichts bezeichnen die russische Weltraumgruppierung, die ständig erneuert wird, als stark.
„In den kommenden Jahren wird Russland seine Aufmerksamkeit vorrangig auf die Modernisierung der vorhandenen Systeme der Kommunikation, Navigation und Beobachtung der Erdoberfläche richten und ihre elektronisch-intellektuellen Systeme und Frühwarnsysteme bei Angriffen verbessern“, so die Autoren.
Ihnen zufolge verfügt Russland über die modernsten Satellitensysteme, die Erdaufnahmen von hoher Qualität ermöglichen. Zugleich liegt Russland nach der Anzahl der Satelliten auf Platz drei nach den USA und China.
Dieser Bericht unterscheidet sich zwar in Details von ähnlichen Dokumenten aus der Zeit des Kalten Krieges, hat jedoch eines gemeinsam mit ihnen – ebenso wie die Sowjetunion wird Russland in diesem Bericht als starker militaristischer Staat dargestellt, der seine militärische Stärke erhöht. Auch das Ziel ist wohl dasselbe geblieben – die Politiker zu beeindrucken, die die US-Haushaltsgelder verteilen.

de.sputniknews.com: Lawrow: Russland und USA bereit, Waffenruhe in Südwestsyrien ab 9. Juli zu erklären
Russland und die USA sind bereit, ab dem 9. Juli im Südwesten Syriens eine Waffenruhe zu verkünden. Dies teilte Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Freitag nach dem Treffen der Staatschefs beider Länder, Wladimir Putin und Donald Trump, in Hamburg am Rande des G20-Gipfels mit.
„Buchstäblich heute haben in der jordanischen Hauptstadt Amman Experten Russlands, der USA und Jordaniens ihre Arbeit beendet“, so Lawrow.
„Sie haben ein Memorandum über die Einrichtung von Deeskalationszonen im Südwesten Syriens abgestimmt: Es sind die Gebiete Daraa, Quneitra und Suwajda.“ In diesem Raum würde ab Mittag des 9. Juli eine Waffenruhe gelten.
Die USA und Russland hätten sich verpflichtet, die Einhaltung der Waffenruhe zu gewährleisten. Zunächst wird die Militärpolizei für die Sicherheit sorgen – allerdings in der Koordination mit den USA und Jordanien.

Rusvesna.su: Das Ziel der Terroranschläge in Lugansk
Ziel der Terroranschläge in Lugansk war die Ermordung von Kommandeuren der Verteidigung der LVR, berichtete eine Quelle aus den bewaffneten Strukturen der republik „Politnavigator“.
Nach seinen Worten ereignete sich die erste Explosion in der Nähe eines Ladens, der sich nicht weit von der Kommandantur befindet und in dem gewöhnlich Militärangehörige Kaffee trinken.
„Der erste Angriff war nicht zielgerichtet. Die Mine wurde neben einem Geschäft installiert, in dem einfache Soldaten der Volksmiliz der LVR Kaffee trinken….
Die Hoffnung war, dass nach der ersten Explosion die Führung der Volksmiliz, des MfS, des Katastrophenschutzes kommen und dann die zweite Sprengvorrichtung hochgeht, die in einem Fahrzeug platziert war.
Dieses Fahrzeug der Marke „Lanos“ wurde komplett zerstört – die Trümmer waren in einem Umkreis von 150m verstreut. Schlimmeres wurde durch ein Armeefahrzeug „Kamas“ verhindert, das die Explosionswelle abfing. In der Folge erhielten die Mitarbeiter der Kommandantur nur einige Kratzer durch Splitter.
Die Organisatoren der Terroranschläge hatten nicht damit gerechnet, dass die Führungskräfte der Ministerien 15-20 Minuten eher eintreffen, entsprechend war die Zeit der Aktivierung der Sprengvorrichtung eingestellt.
Offensichtlich steckt hinter den Anschlägen die ukrainische Seite. Es ist möglich, dass dies die Vorbereitung eines Angriffs waren. Wenn sie führende Militärs hätten töten können, so hätte dies zu einer wie auch immer gearteten Desorganisation der Verteidigung geführt….
Insgesamt ist die Rechnung der Ukraine nicht aufgegangen. Es gibt keine Panik bei uns“, sagte der Gesprächspartner von „Politnavigator“.

de.sputniknews.com: Russland und USA vereinbaren Trennlinie für Konfliktseiten in Syrien – US-Außenamt
Moskau und Washington haben sich über die Karte einer Berührungslinie zwischen den Konfliktseiten im Südwesten Syriens geeinigt, wie ein ranghoher Beamter des US-Außenministeriums sagte.
Ihm zufolge werden die verfeindeten Seiten Zusatzmaßnahmen ergreifen müssen, um die Waffenruhe in dieser Region, darunter die Unterbringung von Beobachtern dort, zu festigen.
Der Beamte betonte, die Vereinbarung zwischen Russland, den USA und Jordanien über die Deeskalation im Südwesten Syriens beruhe auf der Suche nach der Möglichkeit, jede Konfliktseite zum Stopp der Gewalt zu bringen.
Laut dem US-Außenministerium ist die Vereinbarung über die Feuerpause im Südwesten Syriens ein wichtiger Schritt zur Herstellung eines dauerhaften Waffenstillstandes.
Über wichtige Bestandteile des Abkommens werde weiter diskutiert, dies werde Gegenstand weiterer Verhandlungen sein, hieß es im US-Außenministerium…

de.sputniknews.com: USA denken Assad keine langfristige Rolle in Syrien zu – Tillerson
Washington sieht laut US-Außenminister Rex Tillerson keinerlei lange politische Karriere für den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und seine Familie in Syrien. Die Weltgemeinschaft würde das Land unter seiner Führung ansonsten einfach nicht anerkennen.
„Wir sehen tatsächlich keine lange politische Amtszeit für Assad und seine Familie. Wir gaben das allen zu verstehen, darunter auch bei unserer Diskussion mit Russland“, sagte Tillerson am Freitag beim G20-Gpfel in Hamburg.
Ihm zufolge denkt Washington nicht, dass die Weltgemeinschaft Syrien anerkennen würde, selbst wenn es erfolgreich im Rahmen der politischen Prozesse in der internationalen Arena agieren würde.
„Die Weltgemeinschaft wird mit Syrien unter Assads Führung einfach nicht einverstanden sein“, so Tillerson.
„Damit Syrien mit internationaler Anerkennung sowohl vom Standpunkt der Sicherheit als auch der Wirtschaft rechnen kann, bitten es wir tatsächlich, einen neuen Führer zu finden.“
Der G20-Gipfel findet am 7. und 8. Juli in Hamburg statt.

Novorossia.org: Ein Arzt berichtet über den Zustand der bei den Explosionen in Lugansk Verletzten.
Die Opfer der Explosionen erlitten mehrfache Verletzungen unterschiedlichen Schweregrades. Dies berichtet der Orthopäde und Traumatologe eines der Lugansker Krankenhäuser Dmitrij Kotucha.
„Es wurden 4 Patienten eingeliefert: zwei Frauen, zwei Männer in unterschiedlichem Schweregrad. Ein Mann hat schwere Bauchverletzungen mit Beschädigung von Darm, Nieren,sowie der Gliedmaßen. Die Frauen haben Verletzungen am Handgelenk und an den Beinen“, sagte der Arzt.
„Im Moment erfolgt die chirurgische Behandlung von zwei Patienten, Frau und Mann, die schwerer verletzt sind als die beiden anderen“, ergänzte er.

de.sputniknews.com: Lawrow: Russland und die USA richten ständigen diplomatischen Kanal zu Ukraine ein
Bei ihrem Treffen am Rande des G20-Gipfels haben die Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Donald Trump, den Konflikt im Osten der Ukraine erörtert. Laut Russlands Außenminister Sergej Lawrow sind die Seiten übereingekommen, einen ständigen diplomatischen Kanal zur operativen Erörterung des Problems einzurichten.
Wie Lawrow ferner mitteilte, haben Russland und die USA auch vereinbart, an den Minsker Abkommen zur Ukraine festzuhalten. „Wir rechnen damit, dass in der nächsten Zeit ein Vertreter der Vereinigten Staaten zur Ukraine-Regelung zu Konsultationen nach Moskau kommen wird“, erklärte der Minister.
Den westlichen Ländern sei bewusst, dass auf die Regierung in Kiew Druck ausgeübt werden müsse, damit sie die Minsker Abkommen umsetzt.
Der US-Außenminister Rex Tillerson hatte zuvor einen Ukraine-Sondergesandten ernannt. Es handelt sich um den ehemaligen US-Botschafter bei der Nato, Kurt Volker. Zu seinen Pflichten werde die Koordinierung der Bemühungen des US-Außenministeriums zur Beilegung des Konflikts in der Ukraine gehören, der laut einer Erklärung der außenpolitischen Behörde der Vereinigten Staaten „entstanden ist, als Russland in die Krim eingedrungen war und später — in den Osten der Ukraine“.

de.sputniknews.com: Der US-Präsident Donald Trump ist an einer engeren Zusammenarbeit mit Russland interessiert, insbesondere im Anti-Terror-Kampf, erklärte der offizielle Sprecher des US-Außenamtes Joshua Biker in seinem Kommentar zum Treffen der Staatschefs der beiden Länder, Wladimir Putin und Donald Trump, während einer Live-Sendung von Radio Baltkom am Freitag.
„Innerhalb der USA ruft ein jedes mit Russland verbundene Thema großes Interesse hervor. Der Präsident Trump wolle tatsächlich, dass sich die Beziehungen zwischen den USA und Russland verbessern. Wir sehen da einen genügenden Raum dafür. Dies bezieht sich auf den syrischen und ukrainischen Konflikt. Wir wollen, dass Russland eine bedeutende Rolle im Kampf gegen den internationalen Terrorismus und bei der Zerschlagung des ‚Islamischen Staates‘ (IS, auch „Daesh“) spielt“, sagte Biker.
Er habe die in den Medien aufgetauchten Meldungen über einen „kühlen Empfang“ Trumps seitens der europäischen Spitzenpolitiker wegen seiner politischen Entscheidungen nicht bestätigt.
„Ich stimme dem nicht zu, dass es ein kühler Empfang gewesen sei, die USA unterhalten gute Beziehungen zu Deutschland, zu Frankreich. Wie Sie wissen, begibt sich Trump zum Tag der Erstürmung der Bastille nach Paris. Trump versteht, dass Europa der wichtigste Verbündete der USA ist“, so Biker.

vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden vier mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Positionen der Volksmiliz im Gebiet von Shelobok, Weselogorowka, Kalinowo.
Bei den Beschüssen haben die ukrainischen Truppen Mörser des Kalibers 82mm und 120mm, Granatwerfer, Abwehrgeschütze, Schützenpanzerwaffen und Schusswaffen verwendet.
Zerstörungen von Gebäuden und Verletzte unter der Zivilbevölkerung und den Soldaten gibt es nicht.

Rusvesna.su: Explosion auf dem von Kiew besetzten Gebiet der DVR, es gibt Tote
Am Abend des 07. Juli ereignete sich auf der Landstraße zwischen den frontnahen Dörfern Majorsk und Saizewo auf von Kiew okkupiertem Gebiet der DVR eine Explosion eines unbekannten Sprengkörpers. Infolgedessen wurden zwei Menschen verletzt, ein Mann verstarb an seinen Verletzungen.
Wie man in der Okkupationsverwaltung der Nationalpolizei „im Oblast Donezk“ angibt, wurden eine 36jährige Frau und ein 38jährtiger Mann verletzt, beides Einwohner des frontnahen Dorfes Zhowanka.
Der Mann verstarb an seinen Verletzungen, die Frau befindet sich im Krankenhaus des dekommunisierten Artjomowsk (heute heißt es Bachmut).

Dan-news.info: „In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 44 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurden Mörser, Panzer, Schützenpanzer, Schützenpanzerwagen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Vom Gegner wurden 16 frontnahe Ortschaften der Republik beschossen.

de.sputniknews.com: US-Außenamt nennt Ziel von Waffenruhe in Syrien
Die Idee der Waffenruhe in Syrien besteht laut einem ranghohen Mitarbeiter des US-Außenministeriums nicht darin, einer der Seiten Vorteile zu gewähren, sondern zielt darauf ab, die Gewalt zu stoppen und ein Fundament für politische Diskussionen zur Konfliktlösung zu schaffen. Der Beamte äußerte sich dazu in einem Telefongespräch mit Journalisten.
Auf die Frage, warum der syrische Präsident Baschar Assad der Waffenruhe zugestimmt habe, die die Opposition stärken könnte, sagte der Beamte, es sei Assad überlassen, über seine Motivationen zu sprechen.
Im Südwesten Syriens soll am Sonntag, um 12.00 Uhr Ortszeit, eine Waffenruhe in Kraft treten. Auf diesen Schritt hatten sich die Präsidenten Russlands und der USA am Freitag am Rande des G20-Gipfels geeinigt.

Dnr-online.ru: In der DVR lehnt man die Idee der Schaffung einer Sicherheitszone um strategisch wichtige Lebenserhaltungssysteme in dem Format, wie es von Vertretern der OSZE vorgeschlagen wurde, ab. Dies erklärte heute der ständige bevollmächtigte Vertreter der Republik in der Kontaktgruppe Denis Puschilin.
„Dies ist ein vollständiger Betrug in Bezug auf uns, weil man uns vorschlägt, einfach von diesen Objekten abzuziehen, die ukrainische Seite aber kann vor Ort bleiben, was in der Folge dazu führen wird, dass ukrainische Soldaten die von uns freigezogenen Abschnitte einnehmen, wie dies schon mehrfach in der „grauen Zone“ der Fall war. Außerdem haben wir die Erfahrung mit Schirokino, wo wir einzig als Geste des guten Willens unsere Einheiten abgezogen haben. Aber dies hat in Bezug auf eine Verringerung der Zahl der Beschüsse in keiner Weise auf die Situation eingewirkt. Entsprechend ist diese auf den ersten Blick richtige Initiative der OSZE tatsächlich einfach ein
Trugbild und dahinter stehen Handlungen, die sich unheilvoll auf die Wasserversorgung auswirken werden“, erklärte Denis Puschilin.
Nach den Worten des Vertreters der Republik wird die Schaffung von Sicherheitszonen das Problem der nicht endenden Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte nicht lösen. Die einzige Variante, bei der es möglich ist, mit einer allumfassenden Feuereinstellung zu rechnen, bleibt die Vereinbarung über eine Trennung von Kräften und Mitteln entlang der Abgrenzungslinie, deren Erfüllung seit langer Zeit von der ukrainischen Seite sabotiert wird.
„Wir wissen, dass
sich die Ukraine im Fall einer gezielten Lösung der Situation mit den Wasserversorgungsobjekten weitere Probleme ausdenkt, beispielsweise mit dem Gasverteilungssystem, neue Spannungsherde findet. Deshalb haben wir den Vorschlag der OSZE kategorisch abgelehnt und sind für eine Erfüllung der Rahmenvereinbarungen über eine Trennung von Kräften und Mitteln an der gesamt Kontaktlinie eingetreten. Natürlich wird es nach dem Abzug nötig sein, an allen Abschnitten Kameras zu installieren, zusätzliche OSZE-Gruppen heranzuziehen und erst dann kann die Situation als kontrollierbar angesehen werden“, sagte er.

 

de.sputniknews.com: Tillerson verrät, warum Treffen Trump – Putin so lange dauerte
US-Außenminister Rex Tillerson hat eine plausible Erklärung, warum die Verhandlungen zwischen den Präsidenten der USA und Russlands, Donald Trump und Wladimir Putin, am Freitag rund zweieinhalb Stunden statt der vorgesehenen 35 bis 40 Minuten gedauert haben.
Keiner von den beiden wollte die Begegnung beenden, verriet er den Journalisten. „Das Niveau der Einbezogenheit und des Austauschs war so hoch, dass keiner von den beiden es stoppen wollte“, so Tillerson.
„Zwischen den beiden herrschte ein überaus klares positives Einvernehmen“ fügte er hinzu.
Am Freitag bezeichnete Trump sein Gespräch mit Putin im Twitter als „großartig“.
Da die Verhandlungen viel länger als geplant gedauert hatten, musste Japans Premier Shinzo Abe rund eine Stunde auf seine Begegnung mit Putin warten. Der russische Präsident entschuldigte sich dafür bei Abe. Dieser erwiderte, dass er „Verständnis“ dafür habe.

Lug-info.com: Trennung von Kräften und Mitteln bei Staniza Luganskaja, Versuch Nr. 72
11:52: Vertreter der Volksmiliz haben heute im Gebiet von Staniza Luganskaja im Rahmen eines weiteren Versuchs, die von den Minsker Vereinbarungen vorgesehene Trennung von Kräften und Mitteln zu beginnen, eine weiße Signalrakete abgeschossen und so ihre Bereitschaft bestätigt, mit dem Abzug der Einheiten der Republik zu beginnen.
12:11: „Heute hat die Ukraine ein weiteres Mal die Trennung von Kräften und Mitteln zum Scheitern gebracht“, teilte der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego mit.
12:53: „Dieses Datum hat die ukrainische Seite festgelegt, deshalb sind uns die Gründe wieder absolut unverständlich, was sie daran gehindert hat, mit der Erfüllung der abschließenden Etappe zur Trennung von Kräften und Mitteln zu beginnen“, sagte Dejnego.
„Heute hat es die Situation etwas gestört, dass auf der entgegengesetzten Seite nach vorläufigen Informationen keine OSZE-Patrouille war. Dies ruft auch eines sehr ernsthafte Frage hervor. Sie haben 24 Stunden vorher eine Information erhalten, dass wir Kräfte und Mittel trennen werden“, berichtete der bevollmächtigte Vertreter.
„Auf unserer Seite war eine Patrouille anwesend. Die OSZE-Gruppe befand sich in einiger Entfernung von uns, aber dennoch hat sie mitgeteilt, dass sie unsere Rakete gesehen haben“, unterstrich Dejnego.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: G20-Gipfel: Peskow informiert über Putins Gespräche „im Stehen“
Russlands Präsident Wladimir Putin hat laut seinem Sprecher Dmitri Peskow im Zuge des G20-Gipfels in Hamburg kurze Gespräche mit Spitzenpolitikern mehrerer Staaten geführt.
Ihm zufolge hat Putin während eines offiziellen Mittagessens am Freitag mit dem Präsidenten Frankreichs, den Premierministern Italiens, der Niederlande, Norwegens und Vietnams sowie mit dem UN-Generalsekretär und dem EU-Kommissionschef gesprochen.
Am Freitagabend habe Putin ebenfalls ziemlich aktive Kontakte gehabt, so Peskow.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte
44 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf die Gebiete von elf Ortschaften zwei Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm, 27 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 30 Mörsergeschosse des Kalibers 82mmabgeschossen.
I
n Richtung Gorlowka wurde von Seiten der ukrainischen Streitkräfte Sajzewo mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In Richtung Mariupol
hat der Gegner die Gebiete von vier Ortschaften mit acht Mörsergeschossen des Kalibers 120mm und 35 Mörsergeschossen des Kalibers 82mm beschossen.
Wir erhalten weiter Aufklärungsdaten über den Zustand und die Lage der Dinge in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte an der Kontaktlinie. Unter anderem schießt das Personal des 2. Bataillons der 59. Panzergrenadierbrigade, das zur Ablösung der Einheiten der 36. Marineinfanteriebrigade eingetroffen ist, im Gebiet von Kremenewka während der Durchführung von Kampfaufträgen die Munition sozusagen „in die Luft“ oder vergräbt sie im Boden oder wirft sie in Gewässer. Dieser Fakt zeugt davon, dass viele ukrainische Soldaten im Gegensatz zu ihren verbrecherischen Kommandeuren nicht gegen das eigene Volk kämpfen wollen.
Außerdem wurde von unserer Aufklärung eine große Ansammlung von Artillerie des Gegners in den Gebieten von Slawjansk und Kramatorsk festgestellt, etwa 20 Haubitzen D-30, etwa 18 Mehrfachraketenwerfer BM-21 „Grad“. Außerdem muss die Stationierung von Artilleriesystemenwie „Gwosdika“, „Giazint“, „Pion“, „Rapira“ in einer Größenordnung von
einer Abteilung in den Gebieten derselben Ortschaften erwähnt werden. Wir nehmen an, dass diese Artillerie in der nächsten Zeit an die Kontaktlinie zur Durchführung von Provokationen gegen die Republik mit darauf folgender Beschuldigung der Streitkräfte der DVR verlegt werden wird.
Im Gebiet von
Granitnoje hat der Gegner einen Versuch unternommen, eine Diversions- und Erkundungsgruppe aus sechs Personen einzuschleusen. Aber die nicht abgestimmte Handlung des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte hat dazu geführt, dass Soldaten der 28. Brigade ihre DEG für den Gegner gehalten und das Feuer auf die eröffnet haben. Um das Geschehen irgendwie zu rechtfertigen, teilt das Kommando der ukrainischen Streitkräfte mit, dass es eine „mutige“ Abwehr eines Durchbruchsversuchs einer sechsköpfigen DEG durch die Positionen einer mechanisierten Kompanie der 28. Brigade gegeben habe, die nach den Worten dieser ukrainischen Soldaten mit einem Fahrzeug zu den Positionen der ukrainischen Streitkräfte gefahren sei.
Auf diese Weise betreibt der Gegner weiter provokative Aktivitäten gegenüber der Republik. Ich will der ukrainischen Militärführung ein weiteres Mal versichern, dass wir alle erreichten Vereinbarungen einhalten und einhalten werden. Wir sind für eine Lösung des Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg!
Und für die Einrichtung gutnachbarschaftlicher Beziehungen.

Gefunden auf der VKontakte-Seite der Volksmiliz von Novorossia: (Quelle: Internetressource „Politnavigator“)
Der SBU hat in Kiew an der polnischen Botschaft 29 Nazisten mit Feuerwerkskörpern und der Attrappe eines Galgens festgenommen und versichert, dass dies „Agenten des Kreml“ seien… Dies berichtet der SBU auf seiner Facebook-Seite, berichtet der Korrespondent von „Politnavigator“.
„Die Aktion provokantiven Charakters, in Auftrag gegeben durch die Geheimdienste der RF, wurde in Kiew durch den Sicherheitsdienste der Ukraine und der Nationalpolizei blockiert“, heißt es in der Erklärung.
Im SBU erklärte man, dass die Ordnungshüter 29 Menschen festgenommen hatten, die, nach Darstellung des ukrainischen Geheimdienstes, „für eine Barzahlung von 1000 Griwna für jeden versuchten, aggressive Handlungen am polnischen Konsulat zu begehen“.
„Nach Angaben des festgenommenen Organisatoren der Aktion sollten Vertreter von Sportklubs der Hauptstadt unter dem Deckmantel einer Jugendorganisation zum Konsulatsgebäude kommen und eine demonstrative Aktion mit roter Farbe durchführen sowie eine Strohpuppe an den in Szene gesetzten Galgen hängen und anzünden“, fügte man im SBU hinzu.
Das Ministerium machte deutlich, dass die Handlungen von nationalistischem Geschrei und dem Zünden von Feuerwerkskörpern begleitet werden sollte, mit dem Ziel den ethnischen Hass anzufachen, um die ukrainisch-polnischen Beziehungen zu verschlechtern und die Autorität der Ukraine in der internationalen Arena zu untergraben.
„Während der Durchsuchung eines Busses und zweier Autos, mit denen die Festgenommenen gekommen waren, wurde eine Schreckschusspistole und eine Gaspistole, scharfe Waffen, provokante Transparente und Fahnen, Pyrotechnik und eine Galgenattrappe gefunden“, erklärte man im SBU und fügte hinzu, dass jetzt unverzüglich die Ermittlungen fortgeführt werden.
Interessant ist, dass auf den Skandal auch schon die polnische Presse reagierte, die zahlreiche Aufnahmen von der Festnahme der Kiewer Nazisten veröffentlichten.

Ukrinform.ua: Die Vorwürfe, die im öffentlichen Raum bezüglich der angeblichen Blockierung der europäischen Integration der Ukraine auftauchen, seien ein Element eines Hybrid-Krieges, der gegen Polen geführt werde, erklärte der stellvertretende Außenminister von Polen, Bartosz Cichocki, bei einem Treffen mit dem Leiter des Weltkongresses der Ukrainer, Jewhen Tscholyj, in Warschau, teilte das polnische Außenministerium mit.
„Es gibt keine wirkliche Bestätigung für die Beschuldigungen, die man an die Adresse der polnischen Behörden bezüglich der angeblichen Blockierung der Prozesse der europäischen und euro-atlantischen Integration der Ukraine, auf der einen Seite, und des Rückgangs der Angelegenheiten des Respekts, Exhumierungen und anderer historischer Themen, auf der anderen Seite, hört. Dies ist ein wichtiges Element eines Hybrid-Krieges, der gegen unser Land (Polen) geführt wird“, betonte Cichocki.
Er fügte auch hinzu, diese Aktionen seien verständlich und mit dem Wachstum des Einflusses von Warschau in der internationalen Arena verbunden.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Im Zusammenhang mit der Durchführung einer
Serie von Terrorakten durch ukrainische Diversanten hat sich die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz verschärft. In den letzten 24 Stunden hat der Gegner außerdem viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten im Gebiet von Shelobok, Weselogorowka und Kalinowo. Die ukrainischen Streitkräfte haben bei den Beschüssen 120- und 82mm-Mörser, Schützenpanzer, Abwehrgeschütze, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.‘
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 70 Geschosse abgeschossen.
Die verbrecherische Militärführung der Ukraine hat nicht die Absicht, die erreichten Vereinbarungen bezüglich des Regimes der Feuereinstellung einzuhalten, und unternimmt alles für eine weitere Eskalation des Konflikts im Südosten der Ukraine.

Wir halten das „Regime der Ruhe“ und die Minsker Vereinbarungen ein, unsere Handlungen sind auf eine Lösung des Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg gerichtet.
Heute hat die ukrainische Seite ein weiteres Mal die Rahmenvereinbarungen zur Trennung von Kräften und Mitteln am Abschnitt Nr. 1 in Staniza Luganskaja sabotiert. Dies ist schon der 72. Versuche einer Trennung der Kräfte in diesem Gebiet. Allem Anschein nach ist die Kiewer Führung nicht in der Lage, von ihrer Seite aus diese Maßnahme zu organisieren.
Wir unsererseits haben trotz der Diversionsaktivitäten von Kiew auf dem Territorium der Republik alle Anforderungen dieser Vereinbarung erfüllt und waren wie zuvor bereit zur Trennung von Kräften und Mitteln, aber das wird nur in spiegelbildlicher Weise erfolgen.

Gestern wurden im Zentrum von Lugansk Terrorakte durchgeführt, in der Folge starb eine Frau, zwei Kinder haben keine Mutter mehr. Wir drücken der Familie der Toten unser tiefes Mitgefühl aus.
Den verletzten Bürgern der LVR wurde rechtzeitig medizinische Hilfe geleistet, sie sind derzeit nicht in Gefahr.
Derzeit führen kompetente Organe mit Unterstützung der Volksmiliz aktive operative Ermittlungsmaßnahmen zur Aufdeckung der feindlichen Agenten durch, die weiter Pläne für Terrorakte betreiben und Befehle von ihren Kiewer Leitern erwarten.

Wir sind beunruhigt über die Prinzipien der Arbeit der OSZE-Mission auf dem Territorium der LVR. So ist heute in dem täglichen Bericht der OSZE die Information erschienen, dass die Mission 10 Mehrfachraketenwerfer „Grad“ im Gebiet von Krasnyj Lutsch entdeckt hat, die dort „in Verletzung der Minsker Vereinbarungen“ stationiert sind.
Ich erinnere daran, dass gemäß den Vereinbarungen dieser Typ von Waffen sich mindestens 25km von der Kontaktlinie entfernt befinden muss, aber von Krasnyj Lutsch zur Kontaktlinie sind es 74 km. Entsprechend gibt es keine Verletzung der Vereinbarungen.
Unter den Bedingungen, da die verbrecherische Führung der Ukraine nicht die Absicht hat, die erreichten Vereinbarungen in Bezug auf die Feuereinstellung einzuhalten und alles für die weitere Eskalation des Konflikts im Südosten der Ukraine tut, hält die Volksmiliz das „Regime der Ruhe“ und die Minsker Vereinbarungen ein.
Unsere Handlungen sind auf die Lösung des Konflikts im Donbass auf friedlichem Wege ausgerichtet.

de.sputniknews.com: Putin bemängelt in Gespräch mit Merkel und Macron „Stocken“ der Minsker Abkommen
Beim Treffen des russischen Präsidenten Wladimir Putin mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron am Samstag in Hamburg ist „der hartnäckige Leerlauf“ bei den Minsker Abkommen zur Sprache gekommen.
Wie Putins Sprecher Dmitri Peskow anschließend sagte, sind sich die Staats- und Regierungschefs Russlands, Deutschlands und Frankreichs darüber einig, dass wirksame Maßnahmen erforderlich seien, die zur realen Feuereinstellung an der Berührungslinie zwischen den Konfliktseiten führen und den Abzug schwerer Waffen ermöglichen würden.
Laut Peskow hat der russische Präsident die Haltung Moskaus zur Situation in der Ukraine „wie immer lakonisch und zugleich erschöpfend“ dargelegt.
Es bestehe die Einsicht darin, dass eine Agenda für das nächste Telefongespräch im ‚Normandie-Format‘ vorbereitet werden müsse, so Peskow.
Wie die Agentur Reuters unter Berufung auf einen deutschen Regierungssprecher meldet, haben die Spitzenpolitiker Russlands, Frankreichs und Deutschlands auf die Wichtigkeit hingewiesen, dass der Waffenstillstand im Osten der Ukraine eingehalten werde.
Das trilaterale Treffen fand am Rande des G20-Gipfels bei einem Arbeitsfrühstück im Hotel „Atlantic“ in Hamburg statt. Bei dem Gespräch waren der Berater des russischen Präsidenten, Juri Uschakow, und der Vizeleiter der Administration des Präsidenten und Pressesprecher des Kremls, Dmitri Peskow, anwesend.

de.sputniknews.com: Der französische Präsident Emmanuel Macron hat sich am Rande des G20-Gipfels mit seinem russischen Kollegen Wladimir Putin getroffen. Er hat sich über die Qualität und Intensivität der bilateralen Beziehungen geäußert.
„Es ist erfreulich, die Qualität und Intensivität der Beziehungen feststellen zu können“, gab Macron in seiner Rede in Hamburg zu.
Zuvor habe Putin an Verhandlungen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron sowie mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel teilgenommen. Die Staatschefs hätten die Regelung der Situation in der Ukraine besprochen und sich über die Notwendigkeit geeinigt, eine Agenda zu den bevorstehenden Telefongesprächen des „Normandie-Quartetts“ auszuarbeiten.
Das „Normandie-Format“ sehe die Beteiligung der Staatschefs Russlands, Frankreichs, Deutschlands und der Ukraine vor. Petro Poroschenko habe an dem G20-Gipfel nicht teilgenommen, da er keine Einladung zu dem Forum erhalten habe.

Lug-info.com: Mitteilungen des Ministeriums für Staatssicherheit und des Innenministeriums der LVR in Bezug auf die Terrorakte in Lugansk
Gestern, am 7. Juli, wurden im Zentrum von Lugansk im Gebiet des Platzes der Helden des Großen Vaterländischen Kriegs zwei Terrorakte verübt. In der Folge einer Detonation einer Sprengeinrichtung, die in den Mülleimer am Eingang eines Lebensmittelgeschäfts gelegt worden war, starb eine Frau, fünf Menschen wurden verletzt.
Eine zweite Detonation, bei der zwei Menschen verletzt wurden, erfolgte einige Dutzend Meter entfernt, als vor Ort bereits Mitarbeiter der Rechtsschutzorgane und der Volksmiliz arbeiteten.
Bezüglich der Terrorakte auf dem Territorium der LVR hat das MfS zwei Strafverfahren eingeleitet.
Als Hauptversion betrachtet das MfS die Beteiligung von ukrainischen Spezialdiensten an den Terrorakten. Wir haben bereits mehrfach Fälle von aggressiven und zynischen Aktivitäten der Sicherheitsdienstes der Ukraine festgestellt.

Wir wenden uns an die Bürger der Republik mit der Bitte wachsam zu sein und im Fall der Entwicklung von verdächtigen Objekten und Personen dies dem MfS mitzuteilen.
Nach vorläufigen Informationen wurde eine nicht identifizierte Sprengeinrichtung in einer Mülltonne am Eingang eines Geschäfts installiert. Während der Untersuchung des Ortes durch den sprengtechnischen Dienst des MfS wurde der vorläufige Schluss gezogen, dass die Sprengeinrichtung eine Sprengkraft von anderthalb bis zwei kg TNT-Äquivalent und einen mechanischen Zünder hatte.

Die zweite Sprengeinrichtung war analog zu der ersten, aber mit 5-7 kg TNT-Äquivalent und einem mechanischen Zünder. Es gelang eine größere Zahl von Opfern zu vermeiden, weil sich vor Ort ein militärisches Fahrzeug vom Typ KamAs befand, das den Verkehr blockieren konnte, teilte das MfS weiter mit.
Die operativen Mitarbeiter der Polizei begannen eine Suche und die Befragung von Zeugen. Gemeinsam mit dem MfS wurde ein operativer Stab gebildet. Die militärischen Behörden führen eine koordinierte Arbeit zur Fahndung und Festnahme von Personen, die an der Detonation beteiligt sind, durch. In der Republik wurde der Plan „Abfangen“ ausgerufen, teilte das Innenministerium der LVR mit.
Sobald die Information über die erste Detonation eintraf, kam eine operative Ermittlungsgruppe des Innenministeriums sowie Spezialisten für Sprengtechnik des Innenministeriums an den Ort des Geschehens.
Sie organisierten eine sorgfältige Untersuchung des Ort des Geschehens und der umliegenden Gebiete. Das Gebiet, wo der Terrorakt erfolgt war, wurde vom Patrouillendienst der Polizei sowie von einem Regiment der Volksmiliz abgeriegelt.
Leider konnte die zweite Detonation nicht verhindert werden, weil die Terroristen für den Angriff einen dichtbevölkerten Bezirk mit dichtem Verkehr wählten, es reichte einfach die Zeit für die Ermittlung nicht, teilte der Polizeimajor Seliwanow weiter mit…

Ziel des Terroranschlags waren friedliche Einwohner, dies wird schon durch die Wahl des Ortes klar.
Die erste Sprengeinrichtung, die relativ schwach war, sollte möglichst viele Menschen an den Ort ziehen. Die zweite Detonation sollte möglichst viele Opfer kosten.

de.sputniknews.com: Putin: Russophobie ist einzige Ware, mit der Ukraine handelt
Die einzige Ware, mit der die Ukraine handelt, ist Russophobie und das Thema Abkehr von Russland. Dies sagte Russlands Präsident Wladimir Putin bei seiner Pressekonferenz beim G20-Gipfel in Hamburg.
Er hoffe aber, das dies eines Tages aufhören werde, so Putin.
„Bei ihnen (den Ukrainern – Anm. d. Red.) ist nur eine Ware übriggeblieben, mit der sie sehr erfolgreich handeln, und zwar die Russophobie“, so der russische Staatschef.
Kiew handle zudem mit der Trennung Russlands und der Ukraine und mit dem Auseinandertreiben der beiden Völker.
Im Westen komme diese „Ware“ mancherorts gut an. Wie Putin weiter betonte, sind manche Menschen im Westen überzeugt, dass man eine Annäherung Russlands und der Ukraine auf keinen Fall zulassen darf.
„Aber ich bin der Meinung, dass das eines Tages aufhört. Jedenfalls sind wir daran interessiert, dass diese Situation so schnell wie möglich aufhört“, fügte er hinzu.
Die Interessen der beiden Nachbarländer stimmten laut Putin komplett überein: „Die Interessen Russlands und der Ukraine, die Interessen des russischen und ukrainischen Volkes stimmen völlig überein, dessen bin ich mir absolut sicher.“
Das Einzige, was nicht übereinstimme, seien vielleicht die Interessen der heutigen ukrainischen Führung und einiger politischer Kreise.

ukrinform.ua: Der ukrainische Premierminister Wolodymyr Hrojsman sagte in einem Interview mit dem britischen Fernsehsender Sky News, der Kampf gegen die russische Aggression im Osten der Ukraine sei ein Kampf der demokratischen Welt um die Wiederherstellung der Achtung des Völkerrechts, teilt die ukrainische Regierungswebseite mit.
„Die Ukraine ist ein friedliches Land und hat niemanden bedroht, aber die Frage (der russischen Aggression – Red.) ist eine Frage nicht allein der Ukraine, sondern der gesamten demokratischen Welt. Wir müssen diesen Kampf gewinnen, die Demokratie und die Achtung des Völkerrechts schützen“, sagte Hrojsman.

de.sputniknews.com: Vereinbarungen zu südlicher Deeskalationszone in Syrien sind ein Durchbruch – Putin
Die Vereinbarungen zur Schaffung der südlichen Sicherheitszone in Syrien sind laut Russlands Präsidenten Wladimir Putin ein Durchbruch in der Zusammenarbeit mit US-Präsident Donald Trump.
„Es scheint mir, dass die US-Position pragmatischer wurde. Im Großen und Ganzen hat sich sie nicht geändert. Es besteht aber die Einsicht darin, dass wir durch die Vereinigung unserer Anstrengungen vieles durchsetzen können. Und das Ergebnis dessen sind die gestrigen Vereinbarungen über die südliche Deeskalationszone“, sagte Putin am Samstag gegenüber Journalisten in Hamburg.
„Egal wer und wie darauf reagieren möge, kann ich Ihnen sagen, dass dies ein Durchbruch ist, den wir erzielen haben können. Übrigens im Laufe der Verhandlungen mit Präsident Trump“.
Laut Putin müssen die Sicherheitszonen in Syrien bei Erhaltung der territorialen Integrität des Landes eingerichtet werden. Die Koordination zu diesen Zonen solle sowohl untereinander als auch mit Damaskus erfolgen.
„Das Wichtigste ist letzten Endes, die territoriale Integrität Syriens zu sichern, damit diese Deeskalationszonen als Vorbild für solche Territorien dienen, die miteinander und mit dem offiziellen Damaskus zusammenwirken könnten“, betonte Putin.
„Wenn es uns gelingt, dies zu tun, werden wir zweifellos eine gute Grundlage für die Regelung des Syrien-Problems auf politischem Wegen schaffen.“
Ferner teilte Putin mit, er habe die Sicherheitszonen bei einem Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan am Rande des G20-Gipfels „sehr eingehend“ diskutiert. Die bei der Schaffung der Deeskalationszonen entstehenden Schwierigkeiten hängen laut Putin mit den zwischen den Ländern der Region existierenden Differenzen zusammen. Zudem rief er dazu auf, nach Kompromisslösungen zu suchen.

Dan-news.info: „Auf Anweisung des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko wurde das Personal der militärischen Strukturen der Republik in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt, um Diversions- und Terrorakte zu verhüten und zu unterbinden“, teilte das Staatssicherheitsministerium der DVR mit.
Nach Informationen des Ministeriums wird besondere Aufmerksamkeit Orten mit großen Menschenansammlungen gewidmet, außerdem wird die Einhaltung der Sperrstunde verschärft kontrolliert.
„Wenn in Ihrem Umkreis Information
en über verdächtigte Personen, die unbegründetes Interesse an Stationierungsorten von Truppenteilen, an Wohnorten von Soldaten, zivilem Personal und Funktionsträgern der Staatsorgane zeigen, auftaucht, verständigen Sie bitte sofort die Rechtsschutzorgane und das MfS.

de.sputniknews.com: Russland und USA bilden Arbeitsgruppe für Cybersicherheit
G20-Gipfel in Hamburg: Die Vereinigten Staaten und Russland werden eine gemeinsame Arbeitsgruppe bilden, die sich den Fragen der weltweiten Cybersicherheit widmen wird. Dies teilte der russische Präsident Wladimir Putin bei einer Pressekonferenz nach dem Gespräch mit seinem US-Amtskollegen Donald Trump mit.
„Wichtig ist, dass wir (Putin und Trump – Anm. d. Red.) vereinbart haben, dass es besonders in diesen Bereichen künftig keine vagen Situationen geben wird“, sagte er. „Wir haben mit dem Präsidenten der Vereinigten Staaten die Absprache getroffen, eine Arbeitsgruppe zu bilden und daran zu arbeiten, wie die gemeinsame Kontrolle über die Sicherheit im Cyberraum erfolgen kann, wie die absolute Einhaltung internationaler Rechtsnormen gewährleistet so
In diesem Fall gehe es vor allem um Russland und die USA, betonte der russische Präsident.
Die Bildung der russisch-amerikanischen Arbeitsgruppe werde „jegliche Spekulationen“ zu diesem Thema ausschließen.

abends:

de.sputniknews.com: Washington darf Assads politische Zukunft nicht bestimmen – Putin
Bei aller Achtung vor dem US-Außenminister Rex Tillerson dürfen weder er noch die ganze US-Administration über die politische Zukunft der syrischen Führung entscheiden.
„Herr Tillerson ist eine Respektsperson und Träger eines russischen Ordens, eines Freundschaftsordens. Wir respektieren und lieben ihn. Er ist aber kein syrischer Bürger. Und die Zukunft Syriens und die Zukunft des Präsidenten Assad als Politiker muss nur das syrische Volk bestimmen“, sagte Putin am Samstag auf einer Pressekonferenz in Hamburg.
Somit kommentierte Putin Tillersons jüngste Äußerung, dass Washington keinerlei lange politische Karriere für Assad und seine Familie in Syrien sähe.

de.sputniknews.com: Raketenbumerang: Neue Russland-Sanktionen treffen die USA
Der Leiter des Auswärtigen Ausschusses beim US-Repräsentantenhaus, Ed Royce, hat am Samstag den Gesetzentwurf zur Verhängung weiterer Sanktionen gegen Russland zur Erörterung vorgelegt.
Demnach wirft Washington Moskau vor, gegen den im Jahr 1987 zwischen den USA und der UdSSR unterzeichneten Vertrag zur Vernichtung von Mittel- und Kurzstreckenraketen (INF-Vertrag) verstoßen zu haben.
Es ist kaum ein Zufall, dass Royce diesen Gesetzentwurf vor dem Hintergrund des ersten persönlichen Treffens der Präsidenten Russlands und der USA, Wladimir Putin und Donald Trump, am Rande des G20-Gipfels in Hamburg eingebracht hat.
Demzufolge ist zu vermuten, dass ein weiteres Druckmittel auf Trump wegen seiner positiven Haltung gegenüber Russland auftaucht.
Sollten diese Einschränkungen eingeführt werden, würde dies einen Zusammenbruch nicht nur des INF-Vertrages, sondern auch des ganzen strategischen Sicherheitssystems in Europa bedeuten, meint der russische Politologe Geworg Mirsajan.
Gemäß dem INF-Vertrag sind die Parteien verpflichtet, ballistische Raketen mittlerer und kurzer (zwischen 300 und 5000 Kilometern) Reichweite nicht in Dienst zu stellen.
„Die Amerikaner sind sich darin sicher, dass Russland Modifikationen seiner neuen Raketen entwickelt, die unter diese Einschränkungen fallen werden“, so Mirsajan.
„Der Vertrag ist jetzt natürlich veraltet, da diese Vereinbarung zwischen Moskau und Washington noch in den 80-er Jahren erzielt wurde. Und nun besitzen der Iran, China und viele andere Länder bereits derartige Raketen“, betonte der Experte.
Dennoch stelle dieser Vertrag einen sehr wichtigen Punkt zur Gewährleistung der globalen Stabilität zwischen Russland und den USA dar, weil sein Sinn darin bestehe, dass Moskau und Washington keine gegeneinander gerichteten Marschflugkörper stationieren, welche die Anflugzeit verringern, wodurch die Wahrscheinlichkeit eines globalen Krieges wegen eines geringeren lokalen Vorfalls drastisch abnehme.
Zudem schließt der Experte nicht aus, dass die Amerikaner zurzeit nur theoretisch aus diesem Vertrag aussteigen könnten, da es ihnen die jetzige Situation nicht erlaubt, dies zu tun.
„Die USA können solche Raketen entwickeln. Die Frage besteht aber darin, wo sie diese stationieren werden“, so Mirsajan.
Während des Kalten Krieges waren diese Raketen in Westeuropa disloziert. Aber sogar Anfang der 80-er Jahre war aus diesem Grund ein kolossaler Skandal ausgebrochen, denn die Europäer wollten dieses Kriegsgerät nicht bei sich lassen und nicht ins Kreuzfeuer der USA und der UdSSR geraten.
„In der Türkei werden sie keine Raketen stationieren, im Iran umso mehr nicht, in China- auch nicht. Es bleiben nur die USA selbst, dies wäre aber sinnlos, denn die im Bundesstaat Georgia oder im Bundesstaat Florida aufzustellenden Raketen würden höchstens Venezuela erreichen können“, konstatierte Mirsajan.
Natürlich gebe es auch andere Varianten – das Pentagon soll derzeit im Rahmen des US-Raketenabwehrprogramms Senkrechtstartanlagen Mk-41 (Vertical Launching System) nach Rumänien gebracht haben, die eine bodengestützte Variante des Aegis-Kampfsystems seien und mit deren Hilfe Marschflugkörper des Typs „Tomahawk“ abgefeuert werden könnten.
Für die russische nationale Sicherheit stelle dies eine unmittelbare Gefahr dar, wovon Präsident Wladimir Putin mehrmals gesprochen habe.
Die in Europa nach einem möglichen Ausstieg der USA aus dem INF-Vertrag aufzustellenden solchen Systeme würden aber Russlands möglichen Gegenschritt nicht kompensieren können.
„Deswegen ist ein möglicher Ausstritt der USA aus dem INF-Vertrag aus pragmatischer Sicht sinnlos. Die jetzigen russisch-amerikanischen Beziehungen stützen sich auf gegenseitige Vorwürfe – Washington wirft uns immer wieder vor, gegen den Vertrag verstoßen zu haben, während wir Washington beschuldigen, die Infrastruktur für seine Raketen in Polen, Rumänien und den baltischen Ländern geschaffen zu haben.“
„Beispielsweise schließen wir stets die Augen vor Verstößen seitens der USA, weil der INF-Vertrag eine Schlüsselrolle bei der Aufrechterhaltung der strategischen Stabilität spielt. Aber wir werden dies nicht mehr weiter tun können, sollte der US-Senat diesen Gesetzentwurf billigen“, schloss der Experte.

de.sputniknews.com: Putin zu „russischer Einmischung“ in US-Wahlen: „Trump stellte mir Suggestivfragen“
Bei dem Treffen mit US-Präsident Donald Trump am Freitag hat dieser dem russischen Staatschef Wladimir Putin „Suggestivfragen“ hinsichtlich einer „russischen Einmischung“ in die jüngsten Wahlen in den Vereinigten Staaten gestellt, so der russische Präsident.
Die US-Journalisten, die Putin bei seiner Pressekonferenz nach Abschluss des G20-Gipfels in Hamburg danach gefragt haben, beklagten sich, das Weiße Haus verweigere Kommentare zu diesem Thema. Der russische Präsident antwortete: „Er hat mir Suggestivfragen gestellt, ihn haben real bestimmte Details interessiert. Ich habe ihm geantwortet, so ausführlich, wie ich konnte. Ich habe ihm auch über meine Dialoge zu diesem Thema mit der vorangegangenen Administration erzählt, darunter auch über meine Gespräche mit Präsident Obama.“
Zugleich betonte Putin, dass er nicht berechtigt sei, Einzelheiten solcher Gespräche offenzulegen. „So ist es auf dieser Ebene in der Weltpraxis nicht üblich, es scheint mir, es wäre meinerseits nicht korrekt, mein Gespräch mit Präsident Trump detailliert wiederzugeben. Er hat mich gefragt – ich habe ihm geantwortet. Er hat Suggestivfragen gestellt, ich habe meine Erläuterungen dazu gegeben. Ich hatte den Eindruck, dass ihn meine Antworten zufriedengestellt haben.“

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