Presseschau vom 05.07.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

de.sputniknews.com: Syrien: Russland schickt seine Militärpolizei in Deeskalationszonen
In den Schutzzonen in Syrien werde möglicherweise russische Militärpolizei tätig, teilte Alexander Lawrentjew, Syrien-Beauftragter des russischen Präsidenten Wladimir Putin und Leiter der Delegation Russlands bei den Verhandlungen in der kasachischen Hauptstadt Astana, am Dienstag mit.
„Es ist noch schwer, von der Anwesenheit russischer Beobachter, Vertreter des russischen Verteidigungsministeriums, zu sprechen, dennoch ist im Großen und Ganzen die Anwesenheit russischer Militärpolizei in den Schutzzonen vorgesehen“, sagte Lawrentjew.
Derzeit werde „eine mühsame Arbeit“ bei der Festlegung der Deeskalationszonen durchgeführt: In dieser Frage bestünden „einige Schwierigkeiten“.
„In Abhängigkeit von der Bereitschaft, das Dokument zum Entstehen der Sicherheitszonen zu unterzeichnen, muss man, denke ich, mit dem Treffen konkreter Maßnahmen bei der Truppendislozierung mit einer Zeitspanne von zwei bis drei Wochen rechnen“, so der Beamte.
Zuvor war russische Militärpolizei in das von Terroristen der Miliz Daesh (auch IS, Islamischer Staat) befreite Aleppo geschickt worden.
Die 5. Runde der Syrien-Verhandlungen beginnt am Dienstag in der kasachischen Hauptstadt Astana.

de.sputniknews.com: Erdogan trifft sich mit in Russland verbotener Kiew-treuer Krimtataren-Organisation
Hinter verschlossenen Türen hat am Dienstag in Ankara ein Treffen zwischen dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und dem Anführer des in Russland verbotenen „Medschlis des Krimtatarischen Volkes“ Mustafa Dschemilew stattgefunden.
Nach Angaben örtlicher Medien wurde das Treffen im Präside
enpalast Erdogans abgehalten und hat 45 Minuten gedauert. Näheres ist nicht bekannt.
Das Oberste Gericht der Krim hatte Ende April die Vereinigung „Medschlis des krimtatarischen Volkes“, die sich als ein bevollmächtigtes Vertretungsorgan des krimtatarischen Volkes bezeichnete, als extremistische Organisation eingestuft und ihre Tätigkeit in Russland verboten. Mehrmals waren Mitglieder der Organisation an der Blockade der Schwarzmeerhalbinsel beteiligt.
Die Anführer der Vereinigung, Tschubarow und Dschemilew, waren aus Protest gegen die Wiedervereinigung der Krim mit Russland in die Ukraine gezogen. Wegen ihrer volksverhetzenden Äußerungen wurde ihnen 2014 die Einreise nach Russland verboten. Die beiden Politiker waren auch Urheber der Lebensmittel- und Stromblockade auf der Halbinsel.
Auf der Krim wird derzeit die künftig größte Moschee der Region in Simferopol gebaut, Anfang des Jahres wurde ein krimtatarischer TV-Sender eröffnet. Seit dem Anschluss der Krim an Russland wurde auf der Halbinsel neben Russisch und Ukrainisch auch Krimtatarisch zur Amtssprache erhoben.

Ukrinform.ua: Das Thema des bewaffneten Konflikts im Donbass werde auf der Tagesordnung der 26. Sitzung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) in Minsk am 5. Juli stehen, berichtet Ukrinform unter Berufung auf radiosvoboda.org.
„Die Sitzung wird fünf Tage dauern, die Debatten werden nicht nur rund um die Krise in der Ukraine stattfinden, sondern auch über die anhaltenden Konflikte im Südkaukasus, den Kampf gegen Korruption, die Rechte von Flüchtlingen und dergleichen mehr“, steht in der Meldung.
Die ukrainische Delegation bei der Sitzung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Minsk leitet der Fraktionsführer der Partei „Block von Petro Poroschenko“ in der Werchowna Rada der Ukraine, Artur Gerasymow.

de.sputniknews.com: „Aserbaidschan nutzt US-Waffen“: Berg-Karabach unter Beschuss – Zivilisten sterben
In der Kaukasus-Region Berg-Karabach sollen bei einem Beschuss von armenischer Seite mehrere Menschen ums Leben gekommen sein. Dies teilte am Dienstag der Pressedienst des aserbaidschanischen Verteidigungsministeriums mit. Die umstrittene Republik meldet jedoch ihrerseits, dass gerade Aserbaidschans Militär den Waffenstillstand verletzt hat.
Nach Angaben der aserbaidschanischen Behörde sind bei einem Beschuss mehrere Einwohner in den Siedlungen an der Trennlinie verletzt beziehungsweise getötet worden.
Das Verteidigungsministerium der international nicht anerkannten Region teilte zur selben Zeit mit, dass die aserbaidschanischen Streitkräfte einen Artilleriebeschuss der Siedlungen Berg-Karabachs unternommen hätten. Dabei soll das US-Raketenwerfersystem TR-107 zum Einsatz gekommen sein.
Mitte Juni hatte das Verteidigungsministerium der international nicht anerkannten Republik Berg-Karabach nach einem Beschuss von der aserbaidschanischen Seite den Tod mehrerer Soldaten gemeldet.
Der Bergkarabach-Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan war erstmals mit der Unabhängigkeit der beiden Staaten nach 1918 ausgebrochen und während des Zerfalls der Sowjetunion seit 1988 erneut aufgeflammt. Infolgedessen erklärte sich die Republik Bergkarabach für unabhängig, wird seitdem international jedoch von keinem Staat offiziell anerkannt.
Armenien und Aserbaidschan hatten am 2. April 2017 die Zuspitzung der Situation um Bergkarabach bekanntgegeben: Das Verteidigungsministerium in Baku meldete den Beschuss aserbaidschanischen Territoriums durch armenische Streitkräfte. Die armenische Seite sprach von einer „Offensive“ der aserbaidschanischen Armee. Bei der Eskalation des Konflikts sollen insgesamt etwa 120 Menschen auf beiden Seiten getötet worden sein.

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Donezkij, Sokolniki und Nishneje Losowoje.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

de.sputniknews.com: Donbass bietet Kiew Kohle an: preiswert und ohne Vermittler
Laut dem Vorsitzenden des Volksrates der selbsterklärten Donezker Volksrepublik, Denis Puschilin, kann die Region Donbass den Bedarf der Ukraine an Kohle vollständig decken, schreibt die „Iswestija“.
Der von Kiew geäußerte Wunsch, Kohle in Australien, der Republik Südafrika und den USA zu kaufen, würde nur der Wirtschaft des Landes schaden, so Puschilin.
„Der Donbass kann den Bedarf der Ukraine an Kohle vollständig decken. Wir können der Ukraine die bequemsten Logistik- und Preismöglichkeiten im Vergleich zu den anderen Lieferanten von Kraftwerkskohle bieten. Unter den heutigen politischen Umständen beobachten wir oft missglückte Versuche Kiews, zu Lieferungen aus anderen Ländern – der Republik Südafrika, Australien und jetzt auch den USA – zu wechseln.“
Selbst unter den Verhältnissen einer Wirtschafts- und Verkehrsblockade kaufe die Ukraine weiter Kohle aus dem Donbass, und zwar über Vermittler, und zahle dabei einen erhöhten Preis, so der Donezker Parlamentschef.
Wie der ukrainische Präsident Petro Poroschenko in einem Interview für den US-Sender Fox News gesagt hatte, habe er bei seinem Besuch in den USA Möglichkeiten für Kohle- und Gaslieferungen aus Amerika erörtert.

de.sputniknews.com: Kims neue Rakete kann bis Alaska reichen” – Russland schlägt Deeskalation vor
Nordkorea soll am Dienstag eine zweistufige interkontinentale ballistische Rakete getestet haben, die bis Alaska reichen kann. Das berichtete Fox News unter Berufung auf US-Beamte, die nicht namentlich genannt wurden.
Die aus einer Provinz im Norden des Landes gestartete Rakete soll laut CNN mehr als 930 Kilometer innerhalb von 37 Minuten zurückgelegt haben, was bisher einmalig für die nordkoreanischen Raketen sei.
Wie NBC News unter Berufung auf anonyme Offizielle berichtet, wäre die Rakete bei einer flacheren Flugbahn in der Lage, bis zu 5.600 Kilometer weit zu fliegen und damit auch den US-Bundesstaat Alaska zu erreichen.
Nach dem Raketenstart hatte US-Präsident Donald Trump von China „substantielle
Chinas Staatschefs Xi Jinping traf am Dienstag mit Russlands Präsident Wladimir Putin in Moskau zusammen. Die Außenminister beider Staaten verurteilten Nordkoreas Raketentest als „unannehmbar“. Zugleich schlugen Russland und China Schritte vor, die sich vom US-Plan eines verstärkten Wirtschaftsdrucks unterscheiden. So schlägt Russland vor, dass Nordkorea seine Raketen- und Nukleartests aussetzt, während die USA auf große Militärübungen in der Region verzichten.

Lug-info.com: „Im Verlauf der letzte Tage haben sich Einwohner von Städten und Ortschaften, die an der Abgrenzungslinie zu den ukrainischen Streitkräften liegen, mit Beschwerden über eine große Zahl ukrainischer Flugblätter in der Umgebung ihrer Ortschaften an die Hotline des Innenministeriums der LVR gewandt. Das „Altpapier“, wie die Einwohner die Flugblätter nennen, ruft die Soldaten der Volksmiliz der LVR auf, sich gefangen zu geben und verspricht ihnen im Gegenzug alle möglichen Wohltaten. Einer dieser „Passierscheine in die Gefangenschaft“ wurde als Beweismaterial an die Polizei der Republik übergeben“, teilte das Innenministerium der LVR mit.
„Allen, die die Waffen freiwillig niederlegen, wird ihr Leben und ein gerechtes Gerichtsverfahren garantiert“, heißt es in einem der Flugblätter, das sich „Passierschein in die Ukraine“ nennt, auf russisch. „Andernfalls wird das einzige Ende für Euch der Tod sein“.
Der Innenminister der LVR Igor Kornet merkte an, dass dieses „Altpapier“ dem sehr ähnlich ist, dass in den Jahren 1941-1942 von den Hitlerleuten über den Positionen der Roten Armee bei Moskau, Sewastopol, Leningrad und Stalingrad abgeworfen wurde.
„Dieselbe „Handschrift“, ein und dieselbe abscheuliche Lüge, ein und dieselben Nazis“, erklärte er und fügte hinzu, dass „ich schon lange aus Kiew irgendetwas derartiges erwartet habe“.
„Die ukrainischen Zöglinge Hitlers und Goebbels wiederholen im großen und ganzen deren „Marschroute“, die für sie mit postumen Verurteilungen in Nürnberg endete. Ganz genauso
ein Prozess erwartet auch die ukrainischen Bandera-Leute“, unterstrich der Generalmajor der Polizei.

de.sputniknews.com: Verschleppte Reformen: IWF setzt neue Kreditrate für Ukraine aus
Der Internationale Währungsfonds hat die nächste Kredit-Tranche für die finanziell angeschlagene Ukraine vorerst ausgesetzt. Dies bestätigte der ukrainische Premierminister Wladimir Groisman am Mittwoch. Grund dafür seien Verzögerungen bei der Verabschiedung wichtiger Reformgesetze.
Dabei gehe es unter anderem um den Gesetzentwurf über die Reform der Landwirtschaftsgrundstücke. Die fünfte Tranche für die Ukraine im Wert von 1,9 Milliarden US-Dollar könne frühestens im Herbst überwiesen werden.
Dabei betonte Groisman, die Ukraine arbeite weiter an den Reformen und warte auf das IWF-Geld.
Im laufenden Jahr erwartet Kiew vom Internationalen Währungsfonds und der Europäischen Union Kredite von insgesamt sechs Milliarden US-Dollar. Anfang April hatte der IWF die vierte Tranche für die Ukraine. Insgesamt sieht das vierjährige Programm 17,5 Milliarden US-Dollar Finanzhilfe vor.

ukrinform.ua: Der Premierminister der Ukraine, Wolodymyr Hrojsman, werde sich vom 5. bis 7. Juli zu einem Arbeitsbesuch in Großbritannien aufhalten, wo er sich mit der britischen Premierministerin Theresa May trifft und an der Sitzung des Vorstandes der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) und der Konferenz für Reformen in der Ukraine teilnimmt, berichtet die Regierungsseite.
Insbesondere nimmt Hrojsman am 6. Juli an der Plenarsitzung der Konferenz über die Reformen in der Ukraine teil. Das Programm des Besuchs sieht eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem britischen Außenminister Boris Johnson vor.
Auch sind Treffen mit der Ministerin für auswärtige Angelegenheiten von Kanada, Chrystia Freeland, dem Vorsitzenden und Mitgliedern der Parlamentsgruppe für die Beziehungen mit der Werchowna Rada der Ukraine, mit britischen Unternehmern geplant.
Am 7. Juli nimmt der ukrainische Regierungschef an der Investitionskonferenz „Dragon Capital“ teil und gibt einer Reihe von führenden Medien Interviews, trifft sich auch mit Vertretern der ukrainischen Gesellschaft und des Klerus.

Dan-news.info: „In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 26 Mal verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Der Vertreter des Kommandos fügte hinzu, dass von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 15 Ortschaften der Republik mit Mörsern, Panzer, Schützenpanzern, Schützenpanzerwagen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen wurden.

de.sputniknews.com: Volkswehr: Kiew gibt gefangene Milizen für russische Soldaten aus
Laut dem amtierenden Chef der Volksmiliz der selbsterklärten Lugansker Volksrepublik (LVR), Michail Filiponenko, fälschen die ukrainischen Behörden Papiere der gefangengenommenen Volkswehrmitglieder mit dem Ziel, sie für russische Berufssoldaten auszugeben, wie Luganskinformzentr berichtete.
Kiew wolle auf diese Weise seine Militäroperation im Donbass rechtfertigen, so Filiponenko.
„Die ukrainische Seite verfälscht weiterhin Beweise für eine angebliche Präsenz russischer Soldaten im Donbass und für Verstöße gegen die Minsker Abkommen durch die LVR“, hieß es in der Lugansker Volksmiliz.
In der LVR wird die Meinung vertreten, dass Kiew damit „Informationsattacken gegen die LVR gestartet hat“. Für Mittwoch, den 5. Juli, ist nämlich ein Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe anberaumt.
Wie der Sender BBC unter Berufung auf Quellen im ukrainischen Verteidigungsministerium berichtete, sei am 24. Juni im Raum des Dorfes Schelobok, Rayon Slawjanoserbsk des Gebietes Lugansk, der russische Soldat Viktor Agejew gefangengenommen worden.
Nach Angaben des Sprechers der Lugansker Volksmiliz, Andrej Marotschko, war Agejew freiwillig der Volkswehr beigetreten und sei also deren Mitglied und kein Militärangehöriger.
Wie das russische Verteidigungsministerium zuvor erklärte, war Agejew zum Zeitpunkt seiner Gefangennahme kein aktiver Soldat der Russischen Armee.

de.sputniknews.com: Antwort auf Sanktionen: Russland verlängert Einfuhrverbot für Lebensmittel
Der russische Premier Dmitri Medwedew hat ein Dokument unterzeichnet, dass das Verbot der Einfuhr von Lebensmitteln aus den Ländern verlängert, die Sanktionen gegen Moskau verhängt haben.
Laut dem auf der Webseite des Kabinetts veröffentlichten diesbezüglichen Erlass soll das Embargo vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2018 dauern. Darunter fallen einzelne Arten von Agrarerzeugnissen, Rohstoffen und Lebensmitteln aus den USA, den EU-Ländern, aus Kanada, Australien, Norwegen, der Ukraine, aus Albanien, Montenegro, Island und Liechtenstein.
Dem Dokument zufolge richten sich diese Einschränkungen gegen einzelne Staaten unter Berücksichtigung ihrer Beteiligung an den Sanktionen gegen Russland.
Zuvor hatte der Mitarbeiter des russischen Instituts für Weltwirtschaft und internationale Beziehungen, Sergej Kislizyn, gegenüber dem russischen Radiosender NSN gesagt, dass die US-Sanktionen gegen Russland jahrzehntelang andauern könnten.

Dnr-online.ru: Im Süden der Republik hat der Wiederaufbau des Gartenbaus begonnen. So wurde im Telmanowo-Bezirk eine vollständig neue superintensive Apfelplantage auf einer Fläche von 10 Hektar angelegt. Im Herbst ist geplant, dort weitere 90 Hektar anzulegen. Wie der Pressedienst des Landwirtschaftsministeriums der Republik mitteilte, wird es dies erlauben, in fünf Jahren, wenn die Planatage vollständig Früchte trägt, 4000 Tonnen Früchte im Jahr zu ernten. Im Nowoasowskij-Bezirk ist auch geplant, eine Obstplantage auf einer Fläche von 50 Hektar anzulegen.
In unserer Republik läuft zurzeit auch die Wiederbelebung des Gemüseanbaus. In diesem Jahr werden von landwirtschaftlichen Betrieben und einzelnen Landwirten Kartoffeln sowie Gemüse- und Kürbiskulturen auf einer Fläche von 644 Hektar angebaut, was um 100 Hektar mehr ist als im letzten Jahr. Natürlich reichen diese Flächen nicht aus, um den Import durch eigene Produkte zu ersetzten, aber diese Arbeit hat schon begonnen und die Landwirte der Republik haben begonnen, immer mehr Interesse an der Entwicklung dieses Landwirtschaftsbereichs zu zeigen.
Zur Entwicklung des Gemüseanbaus auf freiem Feld muss in erster Linie die Frage der Bewässerung gelöst werden. Dazu hat das Landwirtschaftsministerium zusammen mit dem staatlichen Komitee für Wasser- und Fischressourcen der DVR eine Kommission gebildet, die den Zustand der Bewässerungssysteme innerhalb der landwirtschaftlichen Betriebe, die notwendigen materiellen und Arbeitskraftressourcen bestimmen sowie die mögliche Vergrößerung der Fläche von bewässerten Land abklären soll. Die gesammelten Daten werden zur Ausarbeitung eines Programms zur Entwicklung der Gemüseanbaus der DVR genutzt werden.

Ukrinform.ua: In Minsk begann die Sitzung der Trilateralen Kontaktgruppe zur Lösung der Situation im Osten der Ukraine, teilte per Facebook Darija Olifer, Pressesprecherin des Vertreters von der Ukraine, Leonid Kuts0chma, mit.
Früher hatte am Mittwoch in Minsk das Treffen der Untergruppen der Trilateralen Kontaktgruppe stattgefunden.
Das letzte Treffen der Trilateralen Kontaktgruppe hatte am 21. Juni in Minsk stattgefunden, bei dem eine Waffenpause während der Erntezeit im Donbass vom 24. Juni 2017 bis 31. August 2017 vereinbart worden war.
Laut dem Vertreter der Ukraine in der Trilateralen Kontaktgruppe, Leonid Kutschma, soll bei heutiger Sitzung in Minsk die Unterschiede in den Listen von Gefangenen abgestimmt werden, und dann der Gefangenenaustausch beginnen.

de.sputniknews.com: Gefangenenaustausch: Tillerson gibt Kiew Anweisungen
Der Gefangenenaustausch im Donezbecken kann einen Dialog zwischen den USA und Russland einleiten, darunter zur Ukraine-Krise, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.
Bei der heutigen Sitzung der Kontaktgruppe in Minsk könnte das Datum für den Beginn des Gefangenenaustauschs abgestimmt werden. Ob es jedoch zum Austausch kommt, hinge von den Ergebnissen der Gespräche der Präsidenten Donald Trump und Wladimir Putin am Rande des G20-Gipfels in Hamburg ab, heißt es in Kiew.
Der Status der Gefangenen und die Frage ihres Austausches sind seit 2014 ungeklärt, weil der Konflikt im Donezbecken offiziell nicht als Krieg, sondern als Antiterroroperation deklariert wird. Somit ist auch weiterhin die Frage offen, ob bei gegenseitig festgenommenen Soldaten und Zivilisten die Völkerrechtsnormen für Gefangene wirksam werden.
Die Teilnehmer der Minsker Verhandlungen versuchten in diesem Jahr, beim Thema Gefangenenaustausch systematisch vorzugehen.
Der Vorsitzende der Gesellschaftsorganisation „Ukrainische Wahl – Wahl des Volkes“, Viktor Medwedtschuk, sagte: „Anfang 2017 haben wir bei der Sitzung der humanitären Untergruppe in Minsk eine Roadmap zum Austausch nach dem Alle-gegen-alle-Prinzip abgestimmt, die aus mehreren Etappen besteht.“
In der ersten Etappe seien die Listen abgestimmt worden, in der weiteren Etappe gehe es um ihre Verifizierung, so Medwedtschuk.
Mitte Mai berichtete die ukrainische Seite vom Abschluss der Verifizierung, doch die Vertreter der Volksrepubliken hatten Zweifel an den Ergebnissen. Die Listen wurden aufs Neue überprüft.
Die Menschenrechtsbeauftragte der Obersten Rada (ukrainisches Parlament), Valeria Lutkowskaja, sagte im Interview mit der Zeitung „Liga“, dass alle Streitpunkte schon am 5. Juli gelöst werden können.
„Es wird nur zwei Fragen geben – die Streitpunkte (weil sich die Ukraine weigert, Personen zu übergeben, die besonders schwere Verbrechen begangen haben) und das Datum des Austausches.“
Die von Lutkowskaja erwähnten Prinzipien könnten einen neuen Streit in Minsk verursachen. Bereits nach dem Treffen Ende Juni weigerte sich der Vertreter der Volksrepublik Lugansk, Wladislaw Dejnego, die Fristen des Beginns des Austausches zu prognostizieren, weil dies eine sehr „sensible“ Frage sei.
Vor der erneuten Gesprächsrunde in Minsk entstanden weitere Schwierigkeiten. Laut der Menschenrechtsbeauftragten der Volksrepublik Donezk, Darja Morosowa, hält die ukrainische Seite die Gefangenen unter unwürdigen Bedingungen gefangen. Heute will die Delegation der Volksrepublik Donezk diese Frage bei den Gesprächen in Minsk erörtern. Laut einer Quelle in Kiew könnte dies zu Ärgernissen führen, weshalb kein Datum für den Austausch festgelegt wird. „Es wird verzögert und abgewartet, womit das Treffen von Trump und Putin endet.“
Was Trump und Putin auch immer vereinbaren werden, wird Kiew wohl am 9. Juli erfahren. Für diesen Tag ist nach Angaben der Zeitung „Ukrainskaja Prawda“ ein Besuch von US-Außenminister Rex Tillerson in Kiew geplant.
Laut dem Politologen Wladimir Fessenko könnte nach dem Gespräch beider Präsidenten die Arbeit im Normandie-Format intensiviert werden. Allerdings sei kein Durchbruch zu erwarten. Erstens gebe es keine entsprechenden Initiativen. Einige Diplomaten behaupten, dass alle Ideen zur Regelung des Konfliktes im Donezbecken bereits vorgeschlagen wurden und es nichts prinzipiell Neues mehr gibt. Zudem hätten Russland und die Ukraine prinzipielle Einschränkungen in Bezug auf das Modell der Friedenslösung. Deswegen bestehe die Hauptfrage der Gespräche nicht in der Suche nach prinzipiell neuen Lösungen, sondern darin, wie ein realer Waffenstillstand und die allmähliche Erfüllung zumindest einzelner Punkte der Minsker Abkommen erreicht werden können, so der Experte.

Nachmittags:

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte
26 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Donezk hat der Gegner 14 Panzergeschosse, acht Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und drei Mörsergeschosse des Kalibers 82mm auf die Gebiete von zehn Ortschaften abgeschossen.
In Richtung Gorlowka wurde das Gebiet von Sajzewo mit Granatwerfern und Schusswaffen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschossen.
In Richtung Mariupol wurden die Gebiete von zwei Ortschaften vom Gegner mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Unsere Aufklärung stellt weiter eine Konzentration von von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen entlang der Kontaktlinie fest. So in den Gebieten der folgenden Ortschaften:
– Krasnogorowka, 3 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von drei Artilleriegeschützen „Gwosdika“ bemerkt;
– Marjinka, 1 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft einer
Abteilung mit 20 Scharfschützinnen aus einer privaten Militärkompanie aus Polen bemerkt.
Alle Informationen über Verschiebungen von verbotener Technik der ukrainischen Streitkräfte wurden den Vertretern der OSZE-Mission übergeben.

Unsere Aufklärung hat eine Bestätigung erhalten, dass, wie ich zuvor bereits erklärt habe, vom Kommando der ukrainischen Streitkräfte im Vorfeld des G20-Treffens ernsthafte Provokationen mit Beschüssen von Wohngebieten, Terrorakten in Ortschaften und Versuchen, ein Teil des Territoriums der grauen Zone einzunehmen, vorbereitet werden.
Unter anderem haben Aufklärer der Streitkräfte der DVR mit einer List einen Soldaten der 128. Gebirgsjägerbrigade in die graue Zone in der Nähe von Peski gelockt. Der ukrainische Soldat hatte geheime Dokumente bei sich, die er an diesem Tag im Stab einer der zusammenarbeitenden Brigade erhalten hatte und die beinhalteten, dass ab dem 6. Juli 2017 das Territorium der DVR mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen beschossen werden sollte.
Gemäß dem Plan des Kommandos der „ATO“ sollen an den Provokationen Kräfte und Mittel der 72. mechanisierten Brigade, der 55. Artilleriebrigade und ein Teil der Kräfte der 128. Gebirgsjägerbrigade, die zur Verstärkung aus Richtung Gorlowka eingetroffen sind, beteiligt sein.
Der ukrainische Offizier leistete bei der Festnahme keinerlei Widerstand und begann sofort Aussagen zu machen. Nachdem wir von dem Soldaten der ukrainischen Streitkräfte die geheimen Dokumente erhalten haben, wurde der Offizier freigelassen. Der Offizier der 128. Brigade hat einen schlechten Ruf bei seinem Kommando, in diesem Zusammenhang hatte er für uns keinen großen
Nutzen
Dabei will ich die Aufmerksamkeit auf die Brutalität der Strafsoldaten ukrainischen Diversions- und Erkundungsgruppen lenken, die in einer ähnlichen Situation in Richtung Lugansk zwei Soldaten der Volksmiliz der LVR umgebracht und vier gefangen genommen haben. Und jetzt wird mit Hilfe von Folter und psychischer Einflussnahme versucht, aus ihnen falsche Aussagen herauszuprügeln, sie zu zwingen, sich fälschlicherweise als reguläre Soldaten der russischen Armee auszugeben.
Die äußerste Brutalität der Handlungen der ukrainischen Soldaten hat damals die ganze Welt erschüttert!
Im Zusammenhang mit der Aktivierung des Gegners im Bereich der Vorbereitung und Durchführung von Terrorakten sowie von blutigen Provokationen mit Beschüssen von friedlichen Ortschaften, darunter auch auf von ihnen selbst kontrolliertem Territorium rufen wir die Weltgemeinschaft auf, Druck auf die ukrainische Regierung auszuüben und sie zu zwingen, mit den Kriegsverbrechen aufzuhören.

de.sputniknews.com: Moskau: Abbruch der diplomatischen Beziehungen mit Polen gefordert
Der russische Abgeordnete Nikolaj Charitonow (KPRF) hat einen Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu Polen und die Abberufung des Botschafters aus Warschau gefordert. Die Duma (russisches Parlamentsunterhaus) solle noch im Laufe des Tages eine entsprechende Erklärung abgeben, forderte der ehemalige Präsidentschaftskandidat am Mittwoch.
Damit solle Russland, so Charitonow, auf den umstrittenen Abriss sowjetischer Kriegsdenkmäler in Polen reagieren.
„Wir müssen noch im Laufe des Tages eine Erklärung zum Gesetz des polnischen Sejms annehmen“, so der Abgeordnete. Er verwies darauf, dass im Zweiten Weltkrieg etwa 600.000 Soldaten der Roten Armee bei der Befreiung Polens gefallen seien.
Deshalb solle Russland noch heute Abend die diplomatischen Beziehungen mit Polen abbrechen, den russischen Botschafter aus Warschau abberufen und den polnischen aus Moskau ausweisen sowie Handelssanktionen verhängen, forderte Charitonow.
Der polnische Sejm hatte am 22. Juni ein Gesetz verabschiedet, welches den Abriss von Denkmäler aus Sowjetzeiten vorschreibt. Laut Schätzungen des Instituts für Nationales Gedenken in Warschau fallen landesweit rund 230 Denkmäler für die Rote Armee unter dieses Gesetz.
Nikolai Charitonow (68) war bei der russischen Präsidentschaftswahl 2004 mit 13,7 Prozent auf Platz zwei hinter Amtsinhaber Wladimir Putin gelandet. Seine KPRF-Partei ist mittlerweile die zweitstärkste Kraft in der Duma hinter dem regierenden Geeinten Russland.

Dnr-news.com: Das Gesundheitsministerium der Ukraine ersucht die Regierung den Verkauf von russischen Arzneimitteln zu stoppen
Das Gesundheitsministerium der Ukraine hat sich mit dem Vorschlag an die Regierung gewandt, den Verkauf von Arzneimitteln zu stoppen, die in der RF hergestellt wurden. Dies erklärte am Mittwoch der Pressedienst des Gesundheitsministeriums der Ukraine.
„Das Gesundheitsministerium hat der Regierung vorgeschlagen, die Einfuhr und den Handel von Präparaten russischer Produktion zu stoppen sowie von Herstellern, die sich auf nicht kontrolliertem Territorium befinden“, heißt es in der Behörde.
Solche Maßnahmen begründet das Gesundheitsministerium mit der Notwendigkeit der „Gewährleistung der nationalen Sicherheit und der Ermöglichung der Anwendung von Arzneimitteln von garantierter Sicherheit und Qualität in der medizinischen Praxis auf dem Territorium der Ukraine“.
Nach Mitteilung des Pressedienstes riet das Ministerium auch Pharma-Unternehmen, Medikamente mit einer Zulassungsbescheinigung der Russischen Föderation neu registrieren zu lassen.
„Dies erlaubt den Unternehmen, den russischen Herstellern / Bewerbern die Registrierung von Arzneimitteln in der Ukraine zu entziehen“, sagte der Pressedienst.

de.sputniknews.com: Ukrainisches Innenministerium meldet erneuten „Petya“-Angriff
Der ukrainische Innenminister Arsen Awakow hat via Facebook eine neue Hacker-Attacke der Ransomware Petya gemeldet. Der Cyber-Angriff wurde ihm zufolge abgewehrt.
„Die Hauptattacke war für 16.00 Uhr (Ortszeit) geplant. Sie startete um 13.40 Uhr. Bis 15.00 Uhr hat die Cyber-Polizei den Versand und die Aktivierung des Virus von den Servern des Systems M.E. Doc blockiert“, heißt es im offiziellen Facebook-Account des ukrainischen Innenministers. Das sei bereits die zweite Etappe der „Petya“-Attacke gewesen.
Ende Juni hatten Medien mitgeteilt, dass sich ein Lösegeld-Trojaner ausgebreitet hatte, der sowohl die PCs privater Unternehmen als auch Regierungscomputer befielen. Auch der Kiewer Flughafen und die U-Bahn sowie das Kernkraftwerk Tschernobyl seien betroffen gewesen.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Auf den Übungsplätzen der Volksmiliz der LVR gehen die planmäßigen Übungen zur militärischen Ausbildung mit allen Einheiten weiter. Regelmäßig werden Trainings mit dem Personal durchgeführt, um heute Ausbildungsstände zu erreichen.
In den Einheiten der 8. Abteilung wurden am 3. und 4. Juli Trainings zur Organisation von Kommunikation durchgeführt. Die Kommunikationssoldaten haben Aufgaben zur Installation von Leitungspunkten unter Feldbedingungen, Einrichtung von Kommunikation unter Bedingungen, wo der Gegner Funkstöreinrichtungen verwendet, unter Einhaltung der Regeln
des Funkverkehrs sowie die Beseitigung von aufkommenden Störungen geübt.
Die Republik strebt nach einer Lösung des Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg, aber im Fall einer Verschärfung der Lage behält sich die Volksmiliz das Recht vor, mit entschiedenen Handlungen das von den ukrainischen Streitkräften besetzte Territorium zu befreien.
Die ukrainische Regierung nimmt von der Lösung des Konflikts im Osten auf Ukraine auf militärischem Weg keinen Abstand. So wurde
n alle Teilnehmer der sogenannten „ATO“, sowohl die jetzigen als auch ehemalige, auf die Liste derjenigen gesetzt, denen kein biometrischer Pass ausgegeben werden darf und die nicht ohne Visum in die EU ausreisen dürfen, um eine Verringerung der Bevölkerung, die in der Lage ist, Dienst in der Armee zu tun, zu verhindern.
Jetzt müssen die Teilnehmer der „ATO“, die in die EU reisen wollen, den entsprechenden Beamten Schmiergelder zahlen, damit ihre Daten irgendwie aus diesen Listen entfernt werden.

Die Situation an der Kontaktlinie hat sich nicht wesentlich verändert.
In den letzten 24 Stunden hat der Gegner
viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von Nishneje Losowoje, Sokolniki und Donezkij.
Die ukrainischen Streitkräfte haben bei den Beschüssen 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzer, Abwehrgeschütze, Granatwerfer und verschiedene Arten von Schusswaffen verwendet. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 40 Artillerie-, Mörser- und Granatgeschosse abgeschossen.
Die Volksmiliz der LVR hält die Normen des internationalen humanitären Rechts ein und informiert im Fall der Entdeckung von Leichen ukrainischer Soldaten darüber die ukrainische Seite.
Außerdem wird
Unterstützung bei der Bergung der Leichen vom Ort ihres Todes und bei der Übergabe der Leichen an Verwandte der Toten geleistet.
Derzeit sind keine Anfragen zur Bergung von Leichen vom Kampffeld von der ukrainischen Seite eingegangen, die Leichen, die wir selbst entdecken, übergeben wir in der o.g. Weise.
In dem offiziellen Bericht der OSZE-Mission vom 3. Juli 2017 ist
die Information über das Verschwinden einer Drohne der OSZE-Mission im Gebiet von Slawjanoserbsk enthalten.
Uns ist dieser Vorfall bekannt, dies geschah im Gebiet eines Denkmals für eine
n Bataillonskommandeur, OSZE-Vertreter haben sich an uns gewandt und uns gebeten, sie bei der Rückerlangung der Drohne zu unterstützen. Die Arbeit in diesem Bereich läuft jetzt und es wird Unterstützung von Seiten der Volksmiliz der LVR geleistet.

de.sputniknews.com: Kreml nennt Hauptziel des ersten persönlichen Putin-Trump-Treffens
Dem Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, zufolge wird das erste persönliche Treffen zwischen Wladimir Putin und US-Präsident Donald Trump in einer Arbeitsatmosphäre verlaufen.
„Das ist die erste Begegnung, die erste Bekanntschaft der Präsidenten. Das ist das Wichtigste an diesem Treffen. Es kommt vor allem darauf an, dass sich ein Dialog einstellt, der wichtig ist“, so Peskow.
Putins Sprecher präzisierte nicht, wie lange das Treffen von Putin und Trump dauern werde, merkte jedoch an, dass das Gespräch zeitlich begrenzt sein werde – „wegen des dicht ausgefüllten Zeitplanes für den G20-Gipfel“. Aus diesem Grund werde der Präsident kaum die Möglichkeit haben, seine Auffassung zu den Ursachen für den Konflikt im Südosten der Ukraine darzulegen, so Peskow.
„Zugleich wird sich dadurch zweifellos die gute Möglichkeit bieten, die Haltung Russlands in Bezug auf die Alternativlosigkeit der Minsker Vereinbarungen, auf die Notwendigkeit ihrer Umsetzung und der Maßnahmen zur Beendigung der Provokationen zu bekräftigen, welche bedauerlicherweise von den Streitkräften der Ukraine unternommen werden“, so Peskow.
Das Gespräch zwischen beiden Staatschefs soll am Freitag am Rande des G20-Gipfels stattfinden.

Dan-news.info: Das Gerichtsverfahren zur Angelegenheit der tragischen Ereignisse in Odessa am 2. Mai 2014 könnte schon im September abgeschlossen werden. Dies Auffassung vertrat heute der Odessaer Rechtsanwalt Kirill Schewtschuk im Gespräch mit einem Korrespondenten von DAN.
„Die Sache zu den Ereignissen am 2. Mai in Odessa wird derzeit recht aktiv betrieben und ein Urteil ist schon für September dieses Jahres geplant. Wenn früher zwei Sitzungen in der Woche stattfanden und sie regelmäßig vertagt wurden, so finden sie jetzt viermal in der Woche und über den ganzen Tag statt“, erklärte Schewtschuk.
Nach seiner Meinung ist die Aktivierung des Prozesses durch „die Forderungen der EU und
den Druck auf die ukrainische Regierung“ bedingt. „Kiew forciert die Behandlung der Sache, um sich bei seinen westlichen Kuratoren einzuschmeicheln“, fügte der Rechtsanwalt hinzu.
Nach allem zu urteilen, werden nach dem Urteilsspruch alle, die keine Bewegungseinschränkungen haben (in Freiheit sind), Bewährungsstrafen erhalten. Die, die sich in Untersuchungshaft befinden, werden möglicherweise freigelassen“, sagte Schewtschuk.
Er schloss auch nicht aus, dass die in Untersuchungshaft befindlichen „Antimaidaner“ in die Listen für den Gefangenenaustausch mit der DVR und der LVR aufgenommen werden, aber die Perspektive einer Durchführung des Austauschs bleibt ungewiss. „Ich glaube nicht daran, dass ein Austausch stattfinden wird, weil die ukrainische Seite ihn wie immer zum Scheitern bringen wird“, unterstrich der Rechtsanwalt.
Wir erinnern daran, dass auf sich auf der Anklagebank 20 Menschen befinden, darunter Bürger der RF. Zu Beginn behandelte der Primorskij-Gerichtshof die Angelegenheit bezüglich der Unruhen auf dem Griechischen Platz am 2. Mai 2014, aber Ende 2014 weigerte er sich und die Angelegenheit wurde dem Malinowskij-Bezirksgerichtshof übergeben. Dann wurde die Anklageschrift mehrfach an die Staatsanwaltschaft zurückgegeben, wonach jedes Mal ein neues Richterkollegium gebildet werden musste. Im Mai 2017
gingen im Malinowskij-Gerichtshof die Richter aus, die das Recht haben, die genannte Angelegenheit zu behandeln, deshalb wurde diese an den städtischen Gerichtshof von Tschernomorsk (das ehemalige Iljitschewsk) übergeben.
Die Tragödie ereignete sich am 2. Mai 2014 in Odessa. Damals setzten Aktivisten des „Rechten Sektors“ und der sogenannten „Selbstverteidigung des Maidan“ eine Zeltstadt auf dem Kulikowo-Feld in Brand, wo Odessiten Unterschriften für ein Referendum über die Föderalisierung der Ukraine und den Status der russischen Sprache sammelten. Anhänger der Föderalisierung und der Bewegung „Antimaidan“ suchten im Gewerkschaftshaus Schutz, aber die Radikalen umstellen das Gebäude und setzten es in Brand. In der Tragödie starben nach unterschiedlichen Angaben 40 bis 200 Menschen, mehr als 200 wurden verletzt. Bis heute wurden die Schuldigen nicht bestraft, aber die Opfer sitzen auf der Anklagebank.

de.sputniknews.com: Trotz günstigerem Angebot: Kiew will keine Donbass-Kohle
Die Donbass-Region (Donezbecken) wäre bereit, die Ukraine weiterhin mit Kohle zu versorgen, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Mittwoch.
Zwar behaupten die Behörden in Kiew, die Donbass-Region bleibe Teil der Ukraine, dennoch werden sie dort keine Kohle kaufen und suchen nach alternativen Lieferanten, wobei sie für den Brennstoff viel mehr Geld zahlen müssen. Der Vorsitzende des Volksrats der selbsternannten Volksrepublik Donezk, Denis Puschilin, versicherte aber, das Donezbecken könnte den Kohlebedarf der Ukraine vollständig decken….
Puschilin zufolge sucht auch die Donezker Volksrepublik nach neuen Absatzmärkten, ist aber immer noch am ukrainischen Markt interessiert. Zudem behauptete er, dass Kiew in der Donbass-Region den Brennstoff kaufe, allerdings indirekt über Zwischenhändler.
Mit einer solchen Politik schade aber Kiew seiner eigenen Wirtschaft und seinen Bürgern, denn es kaufe teurere Kohle nicht nur im so genannten „fernen Ausland“, sondern auch in der Donbass-Region, ergänzte Puschilin.
Inzwischen zeigte Kiew Interesse an der Kohle aus den USA. Unter anderem soll bei den jüngsten Verhandlungen des Präsidenten Petro Poroschenko mit seinem US-Amtskollegen Donald Trump in Washington vereinbart worden sein, dass zwei Millionen Tonnen Kohle aus Pennsylvania in die Ukraine transportiert werden. Die USA sind damit der zweitgrößte (25,5 Prozent) Kohlelieferant Kiews nach Moskau (52 Prozent). Aber unter den Umständen, wenn der Kohleimport aus Russland unerwünscht und aus dem Donezbecken offiziell unmöglich ist, suchen die Behörden in Kiew nach Lieferanten in Südafrika und Australien.
Die erste Kohlepartie aus Pennsylvania (120 000 Tonnen) erwarte die Ukraine im August, teilte der Berater des Energieministers, Maxim Beljawski, mit. US-Präsident Trump behauptete seinerseits, Poroschenko hätte bei Washington „Millionen Tonnen Kohle“ beantragt, weil ukrainische Kraftwerke einen großen Brennstoffmangel spüren.
Laut Medienberichten betragen die Kohlevorräte in der Ukraine 636 000 Tonnen, und bis Ende des Jahres müssten noch 4,2 Millionen Tonnen gekauft werden. Der größte Teil davon soll ausgerechnet aus den USA kommen.
Der Abgeordnete der Obersten Rada (Parlament), Jewgeni Balizki, zeigte sich überzeugt, dass solches Vorgehen der Behörden der nationalen Wirtschaft schaden und zudem die Kluft zwischen der Ukraine und dem Donezbecken noch tiefer machen. „Die nach dem ‚Maidan‘ gekommenen Machthaber zerstören alle Wirtschaftsverbindungen, die noch seit den Sowjetzeiten bestanden. Was jetzt vorgeht, ist eine Möglichkeit zur ‚Haushalts-Geldwäsche‘. Denn wenn man mit der Donbass-Region direkt kooperieren würde, könnte man alles leichter kontrollieren. Die Behörden haben gar nicht vor, sich mit der Reintegration dieser Region zu befassen. Indem sie die bisherigen Verbindungen zerstören, tragen sie nur zur Entfernung des Donezbeckens vom Zentrum“, so der Abgeordnete.

Dan-news.info: „Von Januar bis Mai 2017 haben die Bäckereiunternehmen der DVR mehr als 4000 Tonnen „Sozialbrot“ gebacken“, teilte der Pressedienst des Ministeriums für ökonomische Entwicklung mit.
Ein Laib Sozialbrot wiegt etwa 500 Gramm, er wird in einem vereinfachten Verfahren ohne Zucker, Fett, Treibmittel und Füllmittel gebacken, beim Backen wird Mehl erster Sorte oder eine Mischung von Mehl einer höheren und der ersten Sorte verwendet. Der durchschnittliche Preis beträgt neun Rubel für einen Laib.
In den Jahren 2015 bis 2016 machte die Produktion von Sozialbrot in der DVR 18-20 Prozent der gesamten Brotmenge in der Republik aus. Im Jahr 2017 beträgt der Anteil etwa 15 Prozent. Dies liegt an der Verbesserung der Lebensumstände der Bürger und damit einer sinken
den Nachfrage.
Das Projekt „Sozialbrot in jedem Haus“ wurde vom Minister für ökonomische Entwicklung initiiert und läuft seit 2015. Das Brot kann in allen Städten und Bezirken des Landes gekauft werden.

de.sputniknews.com: Ukrainische Militärs rufen Lugansker Volksmiliz zu freiwilliger Gefangenschaft auf
Die ukrainischen Streitkräfte verteilen an der Frontlinie im Donbass Handzettel, in denen Angehörige der Volksmiliz der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk dazu aufgerufen werden, sich in Gefangenschaft zu begeben. Dies berichtet die russische Nachrichtenagentur RIA Novosti.
Die entsprechenden Informationen bekam demnach das PR-Zentrum des Innenministeriums der Volksrepublik Lugansk dank Hotline-Anrufen. Laut den Einwohnern der Städte und Dörfer, die sich an der Frontlinie zu den ukrainischen Streitkräften befinden, rufen die verteilten Handzettel die Militärs der Volksmiliz der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk dazu auf, freiwillig in Gefangenschaft zu gehen. Man verspreche ihnen dafür alle möglichen Güter und garantiere ihnen „das Leben und eine gerechte Rechtsprechung“.
Am Dienstag hatte Leonid Passetschnik, Staatssicherheitsminister der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk, mitgeteilt, dass ein neuer Anschlag ukrainischer Sonderkommandos auf Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa vereitelt worden sei.

Dan-news.info: „In der Republik ist eine positive Dynamik bei der Entwicklung des Handelsbereichs zu beobachten. In den Geschäften hat sich seit Anfang des Jahres das Sortiment in Durchschnitt von 2000 auf 5000 Artikel oder auf das 2,5 fache erhöht. In den Handelsketten hat sich das Sortiment von 7000 auf 32.000 Artikel erhöht oder auf das 4,6fache“, teilte der Pressedienst des Ministeriums für Industrie und Handel mit.
Es ist anzumerken, dass die Ausweitung durch einen Austausch ukrainischer Produkte durch Importe aus anderen Ländern erfolgte. Führend als Länder, aus denen importiert wird, sind die RF und die LVR.
„Der Anteil der Waren, die in der DVR produziert wurden, beträgt in den Geschäften heute mehr als 40 Prozent“, fügte das Ministerium hinzu.

de.sputniknews.com: „Zu Gefangenen-Freilassung bereit“: Militante Opposition bei Syrien-Gesprächen dabei
Die sogenannte bewaffnete Opposition hat sich den syrischen Friedensgesprächen in der kasachischen Hauptstadt Astana angeschlossen. Die militante Opposition hat sich dabei bereit erklärt, Kriegsgefangene freizulassen. Dies teilte am Mittwoch ein Vertreter der oppositionellen Delegation mit.
An den zweitägigen Verhandlungen, die am 4. Juli begonnen haben, nehmen laut dem kasachischen Außenministerium Vertreter der „Nord-„ und „Südfront“ der syrischen Opposition teil. Im Anschluss an die Plenarsitzung soll eine Vereinbarung getroffen werden, um die Grenzen der syrischen Schutzzonen festzulegen.
Die Oppositionellen erklärten sich bereit, Kriegsgefangene freizulassen. Es seien „nicht mehr als mehrere Hundert“. „Das sind Kriegsgefangene, die wir im Laufe der Gefechte gefangen genommen haben“, so das Mitglied der bewaffneten oppositionellen Gruppierung „Fejlak asch-Scham“, Jasser Abdel Rachim. Dabei rechne die Opposition mit der Unterstützung der russischen Seite: „Sie (das russische Militär – Anm. d. Red.) beschäftigen sich mit der Freilassung von Gefangenen.“
Die militante Opposition äußerte zudem den Wunsch nach einer anhaltenden Waffenruhe:
„Wir sind nach Astana gekommen, um die wichtigsten Ziele zu erreichen: Erstens eine Feuerpause, und zwar auf Dauer und nicht nur vorübergehend. Zweitens geht es um Gefangene und deren Freilassung“, sagte der Leiter der Delegation der syrischen Opposition, Achmad Berri, gegenüber RIA Novosti.
Die 5. Runde der Syrien-Verhandlungen hatte am Dienstag in der kasachischen Hauptstadt Astana begonnen. Das Hauptergebnis der bisherigen vier Runden war die Abstimmung eines Dokuments über die gemeinsame operative Monitoring-Gruppe für die Einstellung der Kampfhandlungen und die Unterzeichnung eines Memorandums über die Bildung von Schutzzonen in Syrien durch die Garant-Staaten Russland, die Türkei und den Iran.
Indessen soll am 10. Juli die siebente Runde der Syrien-Verhandlungen in Genf beginnen, die unter der Uno-Ägide stattfinden. Wie die Teilnehmer der Verhandlungen in Astana betonen, bilden ihre Bemühungen keine Alternative zu den Treffen in Genf. Sie sehen ihre Aufgabe in der Durchsetzung von Zielen im militärischen Bereich, in erster Linie hinsichtlich der Feuereinstellung, während die Verhandlungen in Genf in erster Linie die Regelung politischer Fragen zum Ziel haben.

Dnr-online.ru: „Eine Erhöhung der Stromtarife für die Bevölkerung ist nicht geplant, für juristische Personen sind die Tarife bis Oktober 2017 fest, vorher ist eine Änderung nicht möglich“, teilte der stellvertretende Kohle- und Energieminister der DVR Alexandr Fjodorow in einer Fernsehsendung mit.
Hauptursache des Mangels an Mitteln in dem Bereich ist nach den Worten Fjodorows der Zahlungsrückstand für Wohnungs- und kommunale Dienstleistungen in der Bevölkerung.
„Es läuft ein aktiver Kampf gegen Nichtzahler. Um den Energiebereich auf Vorkriegsniveau zu halten, sind 100% Zahlungen für die Dienstleistungen notwendig. Ohne diese Mittel werden wir die unterbrechungsfreie Versorgung der Verbraucher mit Strom
nicht garantieren können. Deshalb wurde die Entscheidung getroffen, das Moratorium zur Abschaltung von kommunalen Dienstleistungen aufzuheben, die Arbeit mit der Bevölkerung läuft individuell“, sagte er.

Ukrinform.ua: Die Täter der Katastrophe mit der Boeing MH17 werden in den Niederlanden nach niederländischem Recht verurteilt, erklärte die niederländische Regierung in ihrer Erklärung.
„Die Wahl des niederländischen Gerichtssystems ist ein wichtiger Schritt in der Sache mit dem Gericht über die Täter des Unfalls mit der Boeing MH17“, heißt es in der Erklärung.
Eine solche Entscheidung haben Australien, Belgien, Malaysia, die Ukraine und die Niederlande getroffen, die der Internationalen gemeinsamen Ermittlungsgruppe angehören.
Nachdem Russland sein Veto gegen die Errichtung eines UN-Tribunals eingelegt hatte, wurden zwei Optionen in Betracht gezogen – die Errichtung eines internationalen Tribunals und das nationale Gericht in einem Land, das der Internationalen gemeinsamen Ermittlungsgruppe angehört.
In der Erklärung steht auch, dass alle Länder in der Internationalen gemeinsamen Ermittlungsgruppe das Vertrauen in das Rechtssystem der Niederlande ausgesprochen haben. „Die niederländische Regierung hat ebenfalls ihre Bevorzugung für den nationalen Prozess in den Niederlanden bekundet. Das niederländische Gerichtssystem hat einen widerspruchslosen Weltruf“, entnimmt man weiter der Erklärung.

de.sputniknews.com: Kiew bestätigt: Prozess zu MH17-Abschuss findet in Niederlanden statt
Das ukrainische Außenministerium hat Medienberichte bestätigt, wonach der Gerichtsprozess zum Fall der abgeschossenen malaysischen Boeing 777 über der Ostukraine in den Niederlanden stattfinden soll.
„Das Abkommen sieht die praktischen Aspekte bei der Übergabe der Justizhoheit von der Ukraine an die Niederlande vor und ermöglicht die Teilnahme von allen Verdächtigen an dem niederländischen Prozess“, heißt es in der entsprechenden Erklärung.
Der Beschluss beruhe auf einer Vereinbarung zwischen der Ukraine und den Niederlanden über eine rechtliche Zusammenarbeit bei der Aufklärung des M17-Abschusses.
Zuvor hatten Medien berichtet, dass das Verfahren um die 2014 abgeschossene Boeing 777 der Malaysia Airlines „auf niederländischem Boden und nach niederländischem Recht“ stattfinden soll.
Die Boeing 777 der Malaysia Airlines mit 298 Menschen an Bord war am 17. Juli 2014 auf dem Flug von Amsterdam nach Kuala Lumpur etwa um 15.20 Uhr MESZ im Luftraum über der Ukraine von den Radaren verschwunden. Nach Angaben russischer Fluglotsen befand sich die Boeing in diesem Augenblick etwa zehn Flugminuten von der russischen Grenze entfernt. Den Absturz überlebte niemand.

Dan-news.info: 109 Handelsplätze in den Städten und Bezirken der DVR sind seit April 2016 in das Eigentum des staatlichen Unternehmens „Märkte des Donbass“ übergegangen. Dies erklärte heute auf der Sitzung der zeitweiligen Kommission des Volkssowjets zu Fragen der Übergabe der Märkte und der Arbeit mit nichtresidenten Unternehmen der Abgeordnete Sergej Sawdowejew.
An der Sitzung nahmen auch der Vorsitzende der Kommission, der Fraktionsvorsitzende von „Donezkaja Respublika“ Alexandr Kostenko, die Abgeordnete des Volkssowjets und Leiterin des Projekts „Volkskontrolle“ Jekaterina Martjanowa
und der Generaldirektor von „Märkte des Donbass“ Dmitrij Chorunshij teil. Es wurden die Arbeitspläne der Kommission für die nächste Zeit erörtert.
„Wir werden die Volkskontrolle heranziehen, vor allem zum Preismonitoring“, unterstrich Kostenko. „Ich denke, dass die Volkskontrolle nutzbringend auf die Arbeit der Kommission einwirken wird. Unsere Aufgabe ist es, jetzt eine ausgeglichene Verbindung zwischen Erzeugern, Verkäufern und Verbrauchern herzustellen“, sagte Martjanowa.

de.sputniknews.com: Wird die Ukraine insgeheim Kohle im Donbass kaufen?
Die Ukraine erwägt die Möglichkeit, wieder Kohle im Donbass zu kaufen, wird sich aber kaum dafür entscheiden, dies offen zu tun, wie die Webseite „rueconomics.ru“ berichtet.
Der Donbass ist laut einer Erklärung der Volksrepublik Donezk bereit, der Ukraine Kohle zu verkaufen, und kann deren Kohlebedarf vollständig decken.
„Für den Donbass gilt die Ukraine nach wie vor als größter Kohlekäufer. Aber es ist ziemlich kompliziert, wegen der Blockade direkte Lieferungen zu realisieren“, sagte der Vorsitzende des Volksrates der selbsterklärten Volksrepublik Donezk, Denis Puschilin, gegenüber der Zeitung „Iswestija“.
Kiew kaufe weiter Kohle aus dem Donbass, und zwar über Vermittler, und zahle dabei einen erhöhten Preis, so der Donezker Parlamentschef.
Der Chef des russischen Instituts für regionale Probleme, Dmitri Schurawljow, äußerte sich dazu, ob die Ukraine dies in Zukunft offen tun könne.
„Man hat relativ lange Zeit bereits nach der Gründung der Donezker Volksrepublik Kohle gekauft, ohne dass es Aufmerksamkeit erregt hätte. Mit der Zuspitzung der politischen Krise in der Ukraine sowie der Finanzkrise, als Kiew nicht mehr bezahlen konnte, hat man begonnen, dieses Thema publik zu machen“, so der Experte.
„Zudem haben Radikale, wie wir wissen, eine Blockade gestartet, und erst danach haben offizielle Behörden diese Initiative aufgegriffen.“
Zuvor hatte Kiew mitgeteilt, dass es mit den USA Kohlelieferungen vereinbart habe. Die erste Lieferung amerikanischer Kohle im Umfang von 120.000 Tonnen solle im August in die Ukraine gebracht werden, hieß es.
Da die Verhandlungen mit Südafrika und den USA bereits geführt werden, wird es dem Experten zufolge zu einem Skandal kommen, falls Kiew offen erklärt, dass es wieder mit dem Donbass kontaktiere.
Kiew wolle im Donbass Kohle kaufen, aber dies ohne Aufmerksamkeit zu erregen. Das sei aber wegen der radikalen Kräfte schwer zu tun und werde kaum klappen.
„Kiew hat einen inneren Bedarf an der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit dem Donbass, aber es wird kaum möglich sein, diese im öffentlichen Raum zu realisieren“, so Schurawljow abschließend.
Falls es für bestimmte Beamte in Kiew profitabel sein werde, die Deals mit westlichen Lieferanten zu tätigen, werde man die Kohle dort kaufen, und niemand werde sich wegen einer Überbezahlung Sorgen machen, so der ukrainische Politologe Sergej Slobodtschuk.
Die ukrainischen Wärmekraftwerke verfügen Medienberichten zufolge über etwa 636.000 Tonnen Kohle. Bis zum Jahresende sollen weitere 4,2 Millionen Tonnen Kohle gekauft werden, und zwar bei den USA.

Dnr-online.ru: „Die Hauptabteilung Aufklärung der Ukraine verbreitet intensiv Informationen über eine zwangsweise Mobilisierung von Bürgern im Einberufungsalter, die auf dem Territorium unseres Staates speziell von den Militärkommissariaten gesucht werden. Angeblich zwingen wir die Einberufenen, Zwangsdienst zu tun. Ich erkläre verantwortlich, dass die Position der Führung unserer Republik wie zuvor ist – Einberufung nur auf freiwilliger Grundlage im Vertragsdienst. Niemand fahndet nach Einberufenen oder Bürgern im Einberufungsalter und zwingt sie zum Dienst.
Es gibt genug Freiwillige, die ihr Haus verteidigen wollen. Sie kommen
permanent in die Militärkommissariate und schreiben sich zum Dienst in der Armee der DVR ein. Wir nehmen in den Dienst Freiwillige zwischen 18 und 55 Jahren auf, wenn sie die gesundheitliche Voraussetzungen, die es bei uns gibt, erfüllen. Der Rekrut kann einen Vertrag über 1, 3 oder 5 Jahre abschließen, je nachdem, was er möchte.
Ich will sagen – die Streitkräfte unseres Staates sind formiert, deshalb haben wir keinen so großen Bedarf an Freiwilligen wie 2014 – 2015. Heute legen wir hauptsächlich Wert auf die Qualität der Ausbildung unserer Armee, der Ausbildung der Soldaten. Die Soldaten sollen gesund sein, sowohl physisch als auch psychisch, keine kriminelle Vergangenheit oder Vorstrafen haben“ sagte während einer Pressekonferenz der leitende Militärkommissar der DVR, Oberst Alexandr Malkowskij.

Abends:

Lug-info.com: „Unter Überwachung der ukrainischen Spezialdienste befindet sich praktisch jeder Einwohner des Landes. In Verletzung der Bürgerrechte auf Unverletzlichkeit des Privatlebens hat die Regierung der Ukraine dem Sicherheitsdienst der Ukraine und anderen militärischen Strukturen das Recht auf unbeschränkte Überwachung erteilt“, teilte heute der Staatssicherheitsminister der LVR Leonid Pasetschnik mit.
Er unterstrich, dass sich die Einwohner der frontnahen Ortschaften unter besonderer Kontrolle des Sicherheitsdienstes der Ukraine befinden.
„Von den Spezialdiensten der Ukraine wurde ein ganzer Maßnahmekomplex zur Entdeckung von Bürgern, die mit der offiziellen Politik Kiews nicht einverstanden sind, erarbeitet. Das Staatssicherheitsministerium verfügt über zuverlässige Informationen darüber, dass auf dem Territorium von Sewerodonezk, Starobelsk, Lisitschansk und Swatowo mobile operativ-technische Gruppen des Sicherheitsdienstes der Ukraine unter der Leitung von Oberst Andrej Iwanowitsch Paramonow aktiv sind“, teilte Pasetschnik mit.
„Die totale Überwachung der Einwohner der o.g. Städte wird mit Hilfe des Abhörens ihrer Handy
s durchgeführt. Nach der Arbeit dieser Gruppen folgen Massenfahndungen und Festnahmen, die von Vertretern der „Nationalgarde“ und der Freiwilligenbataillone durchgeführt werden“, fügte der Minister hinzu.
Er unterstrich, dass solche Handlungen „von der Verletzung der verfassungsmäßigen Rechte und Freiheiten der Bürger durch Kiew zeugen und den Erklärungen der Regierung über den Aufbau einer rechtsstaatlichen und demokratischen Ukraine völlig entgegengesetzt sind“.

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