„Heißer Draht“ zum Präsidenten: Sachartschenko im Gespräch mit den Bürgern

 

Av-zakharchenko.su: Bei der Direkten Linie mit Einwohnern der DVR auf beiden Seiten der Abgrenzungslinie antwortete Alexandr Sachartschenko auf die Frage nach der nicht zufriedenstellenden Lage an den Passierpunkten zwischen der DVR und den Territorien, die von der Ukraine kontrolliert werden – Korruption, lange Schlagen, das Fehlen des Notwendigsten.
Das Oberhaupt der DVR gab dazu Anweisungen. Und er unterstrich die Tatsache, dass die heutigen Passierpunkte eine zeitweilige Erscheinung sind. Die Grenze der DVR wird sich solange verschieben, bis sie die Grenzen des ehemaligen Donezker Oblast erreicht.
„Derzeit haben unsere Passierpunkte den Status einer Staatsgrenze und diese Grenze wird sich nicht dauerhaft an diesem Ort befinden. Ich habe bereits gesagt, dass die Grenze sich verschieben wird, solange wir territorial nicht die Grenzen des ehemaligen Donezker Oblast erreichen. Aber die Anmerkung, dass es keine Bequemlichkeit, keine normale medizinische Unterstützung… gibt ist begründet. Daher gebe ich jetzt die Anweisung: dem Bauministerium, den Stadtoberhäuptern, den militärischen Behörden, die sich an diesen KPP befinden, innerhalb von zwei Wochen die Passierpunkte an unserer Staatsgrenze mit allem Notwendigen auszustatten. Und noch eine Anweisung – eine behördenübergreifende Kommission zu bilden, um innerhalb von zwei Wochen dazu kommen, die Möglichkeiten der Verringerung der Wartezeit in diesen Schlangen zu klären und zu behandeln“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Das Oberhaupt der DVR erklärte auch, warum die Schlangen an der Grenze entstehen.
„Wir haben das Sicherheitsregime an den Passierpunkten lange nicht verschärft. Aber nach den bekannten traurigen Ereignissen – dem Mord an Arsen und Giwi – wurde die Entscheidung getroffen, eine Reihe operativer Maßnahmen durchzuführen, die unter anderem auch mit einer Erfassung der Bevölkerung und mit der Kontrolle von Daten von Mobiltelefonen verbunden sind. Dieser Prozess läuft noch, aber in der nächsten Zeit wird er beendet sein. Die Ukraine ihrerseits tut dies bereits seit 2014, das heißt, der Prozess begann bei ihr früher. Und mit der Ausrüstung der KPP werden
wir in den zwei Wochen fertig werden.
Zur Zeit sind die Sicherheit der Einwohner des Staates, die Sicherheit des Staates selbst die Hauptprioritäten“.
Außerdem rief das Staatsoberhaupt alle Einwohner auf, sich in dem Kampf gegen
Respektlosigkeiten und Korruption einzuschalten.
„Ich füge hinzu, dass ich bezüglich
Respektlosigkeiten und Korruption grundsätzlich mit den Ministerien der militärischen Behörden sprechen werde. Wenn jemand dies in der Folge mitbekommt, rufen Sie bei der Hotline des Oberhaupts an, ich werde das persönlich unter Kontrolle nehmen“, sagte Alexandr Sachartschenko.
„Ich meine, dass
Respektlosigkeiten nicht akzeptabel sind, Respektlosigkeiten von Seiten von Menschen mit Waffen sind ein Verbrechen. Wir verteidigen das Volk und diejenigen, die sich grob gegenüber den Menschen benehmen, sind keine Verteidiger. Von diesen Menschen muss man sich verabschieden“, fügte das Republikoberhaupt hinzu.

 

Dnr-online.ru: Ausgabe von DVR-Pässen
Während der Direkten Linie mit dem Republikoberhaupt
Alexandr Sachartschenko ging eine Anfrage der Einwohnerin von Jenakiewo Jelena Terechowa ein, dass in der Stadt eine schwierige Situation in den Passbüros mit langen Schlangen bei der Ausgabe von DVR-Pässen entstanden ist.
„Leider ist diese Situation nicht nur in Ihrer Stadt so. Eine der Ursachen ist die technische Komponente. Wir sind derzeit nicht in der Lage, die Zahl an Pässen zu erzeugen, die unsere Bürger wollen. Bis zum 22. Juni sind in den Passbüros der Republik mehr als 97.000 Anträge eingegangen, 87.000 wurden behandelt und ausgeführt, das heißt, die Zahl der Menschen, die einen DVR-Pass erhalten wollen, übersteigt die technischen Möglichkeiten der Druckerei, die das Dokument druckt. Es gibt noch eine Reihe anderer Ursachen, da ist der elementare Mangel an Beschäftigten in den Passbüros, der Migrationsdienst hat einfach nicht genügend Mitarbeiter, um die Bevölkerung schneller und qualitativ besser zu bedienen. Wir lösen dieses Problem, wir erhöhen die Zahl der Mitarbeiter des Migrationsdienstes. So dass sich in der nächsten Zeit die Situation mit den Schlangen ändern wird“.
Tilgung von Lohnrückständen beim staatlichen Unternehmen Donezkgormasch
Beim staatlichen Unternehmen Donezkgormasch betragen die Lohnrückstände gegenüber den Arbeitern des Unternehmens für die letzten drei Jahre etwa 30 Mio. Rubel. Während der Direkten Linie stellte der Mitarbeiter der Fabrik Alexandr Pilipenko die Frage über die Zeiträume für die Tilgung der Rückstände.
„Ich sage sofort: alles, was die Schulden der Ukraine betrifft – dafür ist die DVR nicht verantwortlich“, antwortete das Oberhaupt der DVR.

Aber im Verlauf der Sendung bat er die Moderatoren, sich mit dem Minister für Industrie und Handel der DVR Alexej Granowskij in Verbindung zu setzen, um die Situation aufzuklären.
„Die Gewerkschaft des Unternehmens hat sich vor vier Tagen an uns mit diesem Problem gewandt. Wir haben schon zwei Versammlungen durchgeführt. Die Lohnrückstände betragen etwa 30 Mio. Rubel, sie haben sich in drei Jahren angesammelt. Außerdem gibt es Rückstände bei den Zahlungen für Energielieferungen. Derzeit wird ein Vertrag mit der RF über die Lieferung von Erzeugnissen über eine Gesamtsumme von 30 Mio. Rubel abgeschlossen. Mit dem Kohle- und Energieministerium der DVR über 17 Mio. Rubel. Entsprechend werden die Lohnrückstände in den nächsten anderthalb bis zwei Monaten vollständig getilgt werden“, erläuterte Alexej Granowskij.
Das Republikoberhaupt erlaubte dem staatlichen Unternehmen Donezkgormasch, solange nicht für Stromlieferungen zu zahlen, bis nicht die Löhne an die Arbeiter ausgezahlt wurden.
Außerdem wies Alexandr Sachartschenko das Kohle- und Energieministerium der DVR an, die Gelder bei Abschluss des Vertrags zu überweisen und den ersten Teil der Lohnrückstände an die Arbeiter von Donezkgormasch so zu bezahlen.
(Anm. d. Übers.: Donezkgormasch ist seit Juni 2015 unter äußerer Leitung, d.h. ein staatlicher Betrieb der DVR, zunächst dem Ministerium für ökonomische Entwicklung unterstellt und nach dessen Einrichtung seit Juni 2016 dem Ministerium für Industrie und Handel. Seit Mitte 2016 wurde das Unternehmen überhaupt wieder in Betrieb genommen und hat Aufträge erhalten, zunächst nur innerhalb der DVR.)
Korruption bei der Verkehrspolizei
„Für die Registrierung von Nummern für persönliche Fahrzeuge verlangt die Verkehrspolizei nicht selten 3000 bis 5000 Rubel. Wem nützen die Korruptionsfälle bei der Registrationsabteilung der Verkehrspolizei der DVR und wer verschließt davor die Augen?“, frag
te ein Einwohner der DVR bei der Direkten Linie.
„Korruption ist eine äußerst ernste Frage, weil sie jeden Staat stärker zerstört als der Feind. Dieses Praxis gab es bei der Registrationsabteilung auch schon früher.
Ich mache den Leiter der Verkehrspolizei auf folgendes aufmerksam: wenn ab morgen
Kontrolleure, die vor Ort geschickt werden, auch nur einen Fall von Korruption und Gesetzesverstoß finden, wird der Leiter der Behörde zusammen mit allen Schuldigen festgenommen.
Sie wissen sehr gut, dass vor kurzem der erste stellvertretende Minister für Einnahme und Steuern festgenommen wurde. Glauben Sie
mir, diese Sache wird vor Gericht kommen und er wird nicht trocken aus dem Wasser kommen. Ebenfalls wurden vor kurzem fünf Mitarbeiter des Büros für technische Inventarisierung und Bewertung von Immobilien festgenommen, 12 Mitarbeiter haben eine Ausreiseverbot, praktisch gegen das gesamte Personal der Behörde wurden Strafverfahren eingeleitet.
Es ist nicht nur meine persönliche Meinung, sondern auch die Meinung meiner Kollegen, Kampfgenossen, dass gegen Korruption gekämpft werden muss, und wir werden das tun. Ich habe mehrfach gesagt, dass wir nicht dafür kämpfen, dass sich jemand an den Bürgern der Republik bereichert oder von ihnen Bestechungsgelder verlangt“, sagte Alexandr Sachartschenko.

Absatzmärkte für Kohle
„In der DVR existiert ein Problem mit Kohleüberschuss. Womit hängt das zusammen? Erstens, mit der Wirtschaftsblockade, die Kiew eingeführt hat. Zuvor haben wir Kohle in die Ukraine verkauft, die ohne diese kaum den Winter überlebt hätte. Deshalb haben sie die Blockade am Ende des Winters ausgerufen. Das zweite Problem ist die Einführung einer äußeren Leitung über die Unternehmen des Oligarchen Rinat Achmetow. Als sie hier arbeiteten, ist die koksfähige Kohle, die hier in einer Menge von 100.000 Tonnen pro Monat gefördert wird, von ihnen gekauft worden. Die äußere Leitung hat begonnen zu funktionieren, aber nicht mit voller Kraft. Deshalb werden bisher nur 40-43.000 Tonnen Kohle im Monat gekauft. Das sind zeitweilige Probleme. Im Juli wird die Donezker Metallfabrik (unter äußerer Leitung seit 1.3.17 – Anm. d. Übers.) und der zweite Hochofen der Jenakiewer Metallfabrik (unter äußerer Leitung seit 1.3.17 – Anm. d. Übers.) in Betrieb genommen. Bis Ende August werden wir das Problem mit dem Koks abschließen“, erklärte Alexandr Sachartschenko.
Er merkte auch an, dass derzeit Verträge mit einer Reihe von Ländern zum Verkauf von Kohle aus dem Donbass geschlossen werden.
Frieden im Donbass
Alexandr Sachartschenko antwortete auf die letzte Fragen, sprach über seine Träume, und unterstrich: „Ich will einen friedlichen Donbass sehen. Und ich habe noch einen Traum – ein Tisch vom Donezker Flughafen bis zum Schtscherbakow-Park decken, alle Soldaten der Republik an diesen Tisch zu setzen, zu Fuß vom Anfang bis zum Ende zu gehen und jedem Verteidiger für den Sieg zu danken!“, sagte Alexandr Sachartschenko.

 

 

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