Presseschau vom 21.06.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Vormittags:

Dan-news.info: Spezialdienste der DVR haben die bewaffneten Personen festgenommen, die gestern tagsüber eine Patrouille der OSZE-Mission in Jasinowataja angegriffen haben. Dies teilte heute das operative Kommando der DVR mit.
„Im Ergebnis von durch das Verteidigungsministerium und das Staatssicherheitsministerium der DVR ergriffenen operativen Fahndungsmaßnahmen wurden die bewaffneten Personen festgenommen, die am 20. Juni eine OSZE-Patrouille angegriffen haben“, teilte das Kommando mit.
Es ist bekannt, dass sich der Vorfall gegen Mittag im Gebiet des Jasinowatajer Bahnhofs ereignete. Zu der OSZE-Patrouille fuhr ein ziviles Fahrzeug mit ukrainischem Nummernschild heran. Aus dem Fahrzeug kamen zwei Personen in Tarnkleidung, mit Gesichtsmasken und Waffen. Sie bedrohten die Beobachter, schossen einige Male in die Luft und flohen dann vom Ort des Geschehens.
Derzeit machen die Festgenommenen Aussagen. Nach vorläufigen Informationen „war dies eine geplante Provokation mit dem Ziel, die Führung der Republik zu diskreditieren, sowie zur Einschüchterung von Mitarbeitern der OSZE-Mission bei der Ausführung ihrer funktionellen Verpflichtungen“. Außerdem wurde festgestellt, dass die Festgenommenen keine Soldaten oder Mitarbeiter von militärischen Strukturen der DVR sind.
„Die aufgedeckten Umstände des Vorfalls zeugen davon, dass dies ein Auftrag ukrainischer Spezialdienste war“, meint das Kommando.
Zuvor hatte die OSZE einen Bericht über einen Vorfall in Jasinowataja veröffentlicht. Es wurde mitgeteilt, dass zwei Unbekannte mit Waffen sechs Beobachter bedrohten, die in zwei gepanzerten Patrouillefahrzeugen unterwegs waren. Im Verlauf des Vorfalls schlug einer der Angreifer mit dem Lauf eines Maschinengewehrs auf ein Fahrzeug, wobei geringfügiger Schaden entstand. Die Mitarbeiter der Mission wurden nicht verletzt und gelangten wohlbehalten in die Basis in der Hauptstadt der Republik. Dabei wurde zunächst im Blog der OSZE-Mission bei Twitter unbegründet erklärt, dass ein „schwerer Überfall“ auf Beobachter angeblich durch Vertreter der DVR erfolgt sei.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden sechsmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Sokolniki, Kalinowka, Obosnoje, Shelobok.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen.

 

de.sputniknews.com: Syrischer Kampfjet-Abschuss: Russland erwartet Erklärung von USA – Lawrow
Moskau wartet immer noch auf eine Erklärung der USA bezüglich des am Sonntag abgeschossenen syrischen Kampfjets. Dies sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Dienstagabend nach dem Treffen mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian.
Laut Lawrow hat der Kommunikationskanal mit den USA zur Verhinderung von Zwischenfällen im syrischen Luftraum bisher „nicht schlecht“ funktioniert. Doch nach dem Zwischenfall, als die von den Vereinigten Staaten angeführte Anti-Terror-Koalition am Sonntagmittag ein syrisches Kampfflugzeug nahe der Stadt Rakka abgeschossen hatte, sei er ausgesetzt worden.
„Es gibt einen Mechanismus, der nachdem, was die USA getan haben, als sie das Flugzeug abgeschossen haben, zurzeit tatsächlich ausgesetzt ist. Wir haben über das Verteidigungsministerium um Erklärungen gebeten und erwarten, dass dies getan wird“, so Lawrow.
Zuvor war berichtet worden, dass der syrische Kampfjet in dem Moment abgeschossen worden war, als es einen Einsatz gegen Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) flog. Dem widersprach die Koalition. Ihr zufolge soll das Flugzeug Bomben auf Stellungen der Opposition – der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) — abgeworfen haben.

 

de.sputniknews.com: Russland interessiert an Normalisierung der Beziehungen zur EU – Lawrow.
Moskau ist an einer Normalisierung der Beziehungen zu Brüssel interessiert, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow nach Verhandlungen mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian in Moskau.
„Wir sind daran interessiert, dass sie (die Beziehungen zur EU) auf den Weg der normalen Entwicklung zurückkehren“, so Lawrow.
Unter anderem berührte der russische Diplomat die neuen kürzlich von den USA verhängten Sanktionen gegen Moskau. Ihm zufolge sprengt die anti-russische Besessenheit in Washington alle Grenzen.
„Selbstverständlich wird die Atmosphäre dadurch nicht besser. Die Sanktionen werden ein weiteres Mal ohne ersichtlichen Beweggrund beschlossen“, fügte er hinzu.

 

Dan-news.info: „Heute um 5:40 Uhr starb die Frau, die vorgestern verletzt wurde“, teilte die Stadtverwaltung von Jasinowataja mit.
Die alte Frau, geb. 1936, war am 19. Juni bei einem Beschuss von Jasinowataja durch ukrainische Truppen schwer verletzt worden; ihr wurden Bein und Hand abgerissen.

 

Dan-news.info: „In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 36-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden 19 Ortschaften der Republik beschossen“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Der Vertreter des Kommandos fügte hinzu, dass die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte Artillerie- und Panzergeschütze, Mörser, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet haben.

 

de.sputniknews.com: Nato-F-16 versuchte Annäherung an Flugzeug des russischen Verteidigungschefs.
Ein Nato-Kampfjet des Typs F-16 hat versucht, sich an das Flugzeug des russischen Verteidigungsministers Sergej Schoigu über neutralen Gewässern der Ostsee anzunähern. Die Maschine sei jedoch von einer russischen Su-27 „verjagt“ worden, wie ein Korrespondent der Agentur RIA Nowosti mitteilte.
Demnach sollen Nato-Flugzeuge versucht haben, das Flugzeug Schoigus zu verfolgen, als er nach Kaliningrad flog. Die Maschine des Verteidigungschefs wurde von Su-27-Jägern begleitet.
Eines der Nato-Flugzeuge habe eine Annäherung versucht, aber zwischen ihm und der Maschine Schoigus habe sich eine Su-27 gestellt, wonach sich die F-16 zurückgezogen habe.

 

Dnr-online.ru: Am 20. Juni haben Vertreter des Transportministeriums der DVR an der vierten Sitzung des Rates zur sozialen Partnerschaft in der Bildung teilgenommen, der im Bildungs- und Wissenschaftsministerium der DVR stattfand.
An der Sitzung nahmen Vertreter aller Ministerien und Behörden der DVR sowie die Leiter der höheren Bildungseinrichtungen der Republik teil.
Wie der Pressedienst des Transportministeriums mitteilte, wurden während der Sitzung Fragen erörtert, die mit der Fortsetzung der Praktika von Studierenden und von pädagogischem und wissenschaftlichem Personal in der Produktion verbunden sind.
Außerdem haben die Mitglieder des Rates Regelungen und Bedingungen für die Vermittlung von Absolventen von Bildungseinrichtungen der höheren beruflichen Bildung, deren Ausbildung aus Mitteln des Haushalts der Republik finanziert wurde, auf Arbeitsplätze erörtert.
Weiter wurde eine Konzeption für die Zusammenarbeit der staatlichen Bildungseinrichtungen der mittleren und höheren beruflichen Bildung mit Subjekten des Arbeitsmarkts, Organen der Staatsmacht und der örtlichen Selbstverwaltungen vorgestellt.
In der DVR gibt es vier höhere Bildungseinrichtungen, die Spezialisten für den Transportbereich ausbilden: das Donezker Institut für Eisenbahntransport, das Gorlowker Institut für Straßenverkehr der Donezker Nationalen Technischen Universität, die Donezker Akademie für Kraftfahrzeugtransport, die Donbasser Nationalakademie für Bauwesen und Architektur.

 

Ukrinform.ua: Poroschenko über Treffen mit Trump: USA unterstützen uns.
Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat sich in Washington mit dem US-Präsidenten, Donald Trump, getroffen, der der Ukraine weitere Unterstützung zugesichert hat.
Das gab Poroschenko vor Journalisten nach dem Treffen im Weißen Haus bekannt.
„Das war ein sehr ausführliches Treffen mit dem Präsidenten der Vereinigten Staaten Donald Trump. Wir haben eine starke Unterstützung von den Vereinigten Staaten bekommen, Unterstützung der Souveränität, der territorialen Integrität und Unabhängigkeit unseres Staates sowie starke Unterstützung für die Fortsetzung der Reformen im Lande“, sagte er.
Die Tagesordnung des Treffens sei dem ukrainischen Staatschef zufolge „sehr breit“ gewesen.
„Ich bin zufrieden mit den Ergebnissen der Verhandlungen. Und ich bin dem Präsidenten Trump, dem Vizepräsidenten Pence und jenen Ministern, mit denen ich mich traf, sehr dankbar für eine sehr feste Einstellung bei der Unterstützung unseres Staates“, sagte Poroschenko.

 

de.sputniknews.com: Warum der Westen seine Krisen mit Moskaus Einmischung erklärt – russischer Politiker
Der Westen versucht, die Krisentrends mit Handlungen Russlands zu erklären, um eigene politische Fehler nicht zugeben zu müssen, wie Alexej Puschkow, Mitglied des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses beim Föderationsrat, am Mittwoch in Berlin sagte.
„Ich habe den Eindruck, dass die zahlreichen Krisentrends, zu denen es in der westlichen Welt kommt, mit Handlungen Russlands erklärt werden, weil ansonsten die Leute, die die westliche Welt regieren, sagen müssten, dass der Grund in ihren Fehlern und in ihrer eigenen Politik liege“, erklärte Puschkow in seiner Rede zum Thema „Im Vorfeld des G-20-Gipfels in Hamburg – Außenpolitische Beziehungen zwischen Deutschland, Europa und Russland“.
Als Beispiel führte er die Situation um den US-Präsidenten Donald Trump an, den „angeblich die Russen an die Macht gebracht haben“ sollen.
„Sonst müsste die politische Elite der USA sagen, dass sie das Land in einen Zustand gebracht hat, wo die Mehrheit der Leute einen verantwortungslosen Populisten wählt“, so Puschkow.
Die Krisen in der EU seien kaum mit Russland verbunden. Erstens sei Moskau nicht an einer Schwächung der EU interessiert, mit der es vor der Krim-Krise ein Abkommen über strategische Partnerschaft hatte. Zweitens habe Moskau keine Möglichkeiten, die EU zu schwächen und „stellt sich auch keine mythologischen Aufgaben“.
Die EU sei wegen ihrer eigenen Politik geschwächt worden, die bei den Bürgern immer mehr Misstrauen wecke. Dies hätten die Wahlen in Frankreich, in den Niederlanden, in Italien gezeigt. Der Höhepunkt des Misstrauens sei die Unterstützung von 55 Prozent der Bevölkerung Großbritanniens, zu dem Moskau traditionell schlechte Beziehungen habe, für den EU-Austritt.
Der Mythos über die Verwicklung Russlands in all diese Ereignisse werde von den Massenmedien verbreitet und deformiere die Wahrnehmung Russlands unter den Europäern, so Puschkow.

 

Dnr-online.ru: Im Zusammenhang damit, dass in der Ukraine in den letzten drei Jahren die Preise für die Wasserversorgung mehrfach erhöht wurden, sind die Wasserpreise für die Verbraucher, die auf dem zeitweise nicht von uns kontrollierten Gebiet des Donbass leben, höher als in der DVR, im Durchschnitt um das Siebenfache. Dies teilte heute der stellvertretende Minister für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR Witalij Kishajew mit.
Nach seinen Worten war die letzte Erhöhung um etwa 15% im Mai. Jetzt werden die Rechnungen mit den neuen Preisen kommen und die Einwohner des von der Ukraine kontrollierten Territoriums wissen nicht, wie sie die Wasserversorgung bezahlen sollen. „Jetzt werden die Einwohner des Donbass, die auf dem zeitweise von der Ukraine kontrollierten Territorium leben, für Wasser 20,35 Griwna pro Kubikmeter zahlen, was mehr als zweimal so viel ist wie die entsprechenden Kosten für Wirtschaftssubjekte auf dem gleichen Territorium (8,41 Griwna pro Kubimeter) und siebenmal mehr als die entsprechenden Tarife in der Republik“, teilte Witalij Kishajew mit.
Er unterstrich, dass die Regierung der DVR unter Berücksichtigung der Schwierigkeiten der Kriegszeit die Tarife für kommunale Dienste für die Bevölkerung seit 2014 nicht erhöht habt. Dies soll auch weiterhin so gehandhabt werden.

 

Nachmittags:

ukrinform.ua: Präsident: Trump hat angeordnet, militärische Zusammenarbeit mit der Ukraine auszuweiten.
Der Präsident der Vereinigten Staaten habe klare Anweisungen zur Erweiterung der militärisch-technischen Zusammenarbeit zwischen den Vereinigten Staaten und der Ukraine gegeben, erklärte der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko nach dem gestrigen Treffen mit dem US-Präsidenten Donald Trump und dem Vizepräsidenten Mike Pence im Weißen Haus, berichtet der Ukrinform-Korrespondent aus den USA.
„Im Einzelnen ging es um die militär-technische Zusammenarbeit. Wir werden das etwas ausführlicher mit dem Verteidigungsminister der USA besprechen. Aber der Präsident (Donald Trump – Red.) hat klare Anweisungen gegeben, dass wir unsere Zusammenarbeit ausbauen“, sagte Poroschenko.

 

de.sputniknews.de: USA erwägen Schritte auf „Russlands Vorgehen“ in Syrien.
Laut US-Außenminister Rex Tillerson erwägt Washington derzeit eine mögliche Antwort auf „die jüngsten Handlungen Russlands in Syrien“.
„Wir beraten darüber“, erwiderte Tillerson auf die Frage nach Antworthandlungen der USA.
Wie der russische Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag sagte, sei Russland nicht daran interessiert, den Kampf gegen den Terrorismus in Syrien wegen der Schläge der USA zu untergraben. In nächster Zeit werde US-Außenminister Rex Tillerson auf diese Angelegenheit angesprochen, hieß es.
Indessen erklärte das Pentagon, dass es keine Handlungen des russischen Militärs in Syrien sehe, die Befürchtungen auslösen könnten.
Das russische Verteidigungsministerium hat am Dienstag bekanntgegeben, dass Moskau nach dem Abschuss eines syrischen Kampfjets die Kooperation mit den USA im Rahmen des Syrien-Memorandums ausgesetzt habe. Weiter hieß es, dass alle Flugzeuge und Drohnen, die sich in syrischen Gebieten befinden, wo Russlands Luftstreitkräfte ihre Kampfaufgaben umsetzen, künftig von Einheiten der russischen Flugabwehr begleitet werden.

 

Dnr-online.ru: Von Januar bis Mai wurden mit Unterstützung der Arbeitsämter der Republik 21.500 Menschen auf Arbeitsplätze vermittelt. Derzeit stehen 5000 Menschen weniger auf den Listen der Arbeitsämter als zur gleichen Zeit des letzten Jahres, teilte auf einer Pressekonferenz die Leiterin des Republikanischen Arbeitsamts des Arbeits- und Sozialministeriums der DVR Tamara Kosenko mit.
„Ein solches Anwachsen bei der Arbeitsvermittlung ist durch die Entwicklung der Ökonomie der DVR bedingt, was durch die Vergrößerung der Zahl der freien dauerhaften Arbeitsstellen bestätigt wird“, berichtete sie. In den ersten fünf Monaten dieses Jahres gingen bei den Arbeitsämtern Meldungen über 15.325 freie Stellen ein, was 2000 mehr sind als im gleichen Zeitraum des letzten Jahres. Im zurückliegenden Zeitraum wurden fast 13.000 Menschen auf befristete Arbeitsplätze vermittelt, 365 sind davon sind beim Wiederaufbau von durch die Kämpfe zerstörten privaten Wohnhäusern gemäß dem Erlass des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko beschäfitgt.
Die Arbeitsämter führen weiter berufsorientierende Maßnahmen vor allem für die Jugend durch. In den ersten fünf Monaten dieses Jahres haben 15.500 Personen an Seminaren teilgenommen, es wurden 122 berufsorientierende Veranstaltungen in Schulen durchgeführt, bei denen fast 2000 Schüler der höheren Klassen individuell durch Spezialisten beraten wurden. In Donezk finden auch weiter kostenlose Seminare für Arbeitssuchende statt, denen Kenntnisse in nachgefragten Berufen vermittelt werden. Im Moment betrifft dies Bauberufe, Fahrer im Passagiertransport und Elektrofachkräfte.
In der DVR ist eine positive Dynamik bei der Vermittlung von Menschen mit Behinderung auf Arbeitsplätze zu bemerken. Dies teilte die Direktorin des Republikanischen Arbeitsamts der DVR Tamara Kosenko mit.
„Es wurden 221 Menschen mit Behinderung vermittelt. Dies sind 40% der auf der Liste der Arbeitsämter stehenden Menschen mit Behinderung. Im gleichen Zeitraum des letzten Jahres wurden nur 23% der Menschen mit Behinderung, die auf der Liste der Arbeitsämter standen, vermittelt. Eine solche positive Dynamik ist durch das Inkrafttreten des Erlasses des Ministerrats der DVR „Über die Festlegung von Quoten für die Arbeitsvermittlung von Menschen mit Behinderung“ bedingt. Die Zahl der freien Stellen für diese Kategorie der Bevölkerung beträgt mehr als 600 Arbeitsstellen in der Republik. Ich erinnere alle Arbeitgeber, die mehr als 30 Beschäftigte haben, an die Verpflichtung eine 5%-Quote für Menschen mit Behinderung einzuhalten“, sagte sie.

 

de.sputniknews.com: Schoigu: Nato beharrt auf Anti-Russland-Kurs – Lage an Westgrenzen spitzt sich zu.
Die Lage an den russischen Westgrenzen verschlechtert sich wegen der dortigen vermehrten militärischen Aktivitäten der Nato, die Russland neben dem Terrorismus auf die Liste der internationalen Gefahren stellt. Das sagte am Mittwoch der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu bei einer Sitzung in Kaliningrad.
„Die Situation an unseren westlichen Grenzen zeigt einen Trend zur Verschlechterung. Das liegt an der steigenden Aktivität der Nato-Länder in Osteuropa“, sagte Schoigu. Die Allianz steigere ihre Präsenz im Baltikum und erweitere die Infrastruktur von Seehäfen, Flugplätzen und anderen Militäranlagen.
Schoigu verwies zudem darauf, dass die Nato bald die Stationierung von vier internationalen Bataillons an der russischen Grenze abschließen werde. „In den baltischen Ländern und in Polen ist die Schaffung von vier taktischen Bataillon-Gruppen fast beendet, deren Gesamtzahl bei rund 5.000 Soldaten mit Bewaffnung und Militärtechnik liegt“, so der Minister.
Im kommenden Jahr wollen die USA ihm zufolge zusätzlich zu ihrer Raketenabwehr in Rumänien eine ähnliche Anlage in Polen stationieren. Die Nato organisiere darüber hinaus an den russischen Grenzen die großangelegten Manöver „Baltops 2017“ und „Saber Strike“, an denen mehr als 10.000 Soldaten, über 70 Schiffe und rund 70 Flugzeuge, darunter US-Langstreckenbomber B-52, teilnehmen, so Schoigu.
„Diese Geschehnisse demonstrieren den deutlichen Unwillen der westlichen Partner, auf den antirussischen Kurs zu verzichten“, so der Minister. Davon zeuge auch der Nato-Gipfel im Mai, bei dem Russland und der Terrorismus auf die gleiche Gefahrenstufe gestellt worden seien.
Die Entscheidung über die Stationierung der Bataillons wurde beim Gipfel in Warschau im Juli 2016 getroffen. Jede Gruppe besteht aus etwa 1.000 Militärs. Kanada hat die Rolle der „führenden Nation“ in Lettland übernommen, Deutschland leitet das Bataillon in Litauen, Großbritannien in Estland und die USA in Polen. Die Raketenabwehr in Rumänien wurde offiziell im Mai 2016 in Betrieb genommen.

de.sputniknews.com: Russlands Wirtschaft wächst – nicht einfach schneller, sondern doppelt schnell.
Welcher Hacker hat sich da wohl wieder eingemischt? Das könnte jetzt vielleicht so Mancher fragen. Aber Tatsache bleibt: Im Mai dieses Jahres hat Russlands Wirtschaftsleistung nach offiziellen Angaben im Vergleich zu dem Monat im Vorjahr um 3,1 Prozent zugenommen.
Wie das russische Wirtschaftsministerium am Mittwoch mitteilte, ist die russische Wirtschaft damit doppelt so schnell gewachsen, wie noch vor zwei Monaten, im April dieses Jahres.
Wachstumstreiber ist nicht allein der Öl- und Gassektor gewesen, wie aus der Ministeriumsmitteilung hervorgeht: „Einen wichtigen Beitrag zum Wachstum des Bruttoinlandsprodukts im Mai haben alle zentralen Wirtschaftssektoren geleistet: das verarbeitende Gewerbe, die Rohstoffwirtschaft, der Groß- und Einzelhandel, die Bauwirtschaft.“ Kurzum: Gewachsen sind demnach alle Sektoren, die eine Volkswirtschaft tragen.
Im April dieses Jahres stieg Russlands Wirtschaftsleistung um 1,7 Prozent. Zuvor war das Wirtschaftsministerium in einem Bericht von 1,4 Prozent Wachstum ausgegangen. Dieser Wert ist jedoch nach oben korrigiert worden, nachdem das russische Statistikamt Rosstat seine Daten präzisiert hatte.
Für das erste Halbjahr 2017 geht das russische Wirtschaftsministerium von einem Wirtschaftswachstum von 1,3 Prozent aus, wie das Ressort am heutigen Mittwoch mitteilte. Im ersten Quartal wuchs die russische Wirtschaft im Vergleich zum Vorjahreszeitraum noch um 0,5 Prozent. Dies war das zweite Wachstum in Folge: Im letzten Quartal 2016 stieg Russlands Wirtschaftsleistung um 0,3 Prozent, nachdem sie zwei Jahre lang gefallen war.
Für das gesamte laufende Jahr prognostiziert das Ministerium ein Wirtschaftswachstum von zwei Prozent. Der Wirtschaftsminister Maxim Oreschkin hält sogar einen dreiprozentigen Anstieg für möglich, vorausgesetzt in die russische Wirtschaft werden fünf Billionen Rubel (rund 75,4 Milliarden Euro) investiert.

 

de.sputniknews.com: Polen: Freiwillige stellen Denkmal für sowjetische Soldaten wieder her.
In der Nähe der polnischen Stadt Mikolin soll am 22. Juni ein Denkmal für sowjetische Soldaten feierlich eingeweiht werden. Das Monument wurde von der polnischen gemeinnützigen Organisation „Kursk“ mit Unterstützung von russischen Bürgern, die Geld dafür sammelten, wiederhergestellt.
Das Denkmal war 1945 zum Gedenken an mehr als 40 sowjetische Soldaten errichtet worden, die beim Übergang über die Oder ums Leben gekommen waren. Am Fundament des Denkmals sind Boote abgebildet, mit denen die Truppen der Roten Armee den Fluss überquerten.
Mit der Zeit war das Denkmal jedoch heruntergekommen. Binnen knapp zwei Jahren ist es Freiwilligen allerdings gelungen, genügend Geld zu sammeln, um das Monument wiederherzustellen.
Der Einweihung sollen Diplomaten aus Russland, den USA, Großbritannien und Frankreich sowie Vertreter der örtlichen Behörden und gemeinnützigen Organisationen aus Polen beiwohnen.
„Die Geschichte Europas lässt sich nicht in ,gut‘ und,böse‘ trennen, man kann nicht aus dem durch die Zeit geflochtenen Gewebe ein Stück herausreißen und es herumschwingen“, sagte der stellvertretende Gouverneur von Kaliningrad, Anton Alichanow. Kaliningrad pflege freundschaftliche Beziehungen zu seinen Nachbarländern trotz der existierenden politischen Spannungen, betonte er weiter.
Diese Einweihung erscheint umso wichtiger, wenn man bedenkt, wie oft in letzter Zeit in Polen sowjetische Denkmäler abgebaut oder geschändet wurden.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 36mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf die Gebiete von 12 Ortschaften zwei Artilleriegranaten des Kalibers 122mm, 20 Panzergeschosse, 57 Mörsergranaten des Kalibers 82mm und 28 des Kalibers 120mm abgefeuert.
In Richtung Mariupol hat der Gegner auf die Gebiete von vier Ortschaften neun Mörsergranaten des Kalibers 120mm und zehn des Kalibers 82mm abgeschossen.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner auf die Gebiete von drei Ortschaften sieben Mörsergranaten des Kalibers 82mm abgeschossen.
In Folge des Beschusses von Seiten des Gegners wurde ein Soldat der Streitkräfte der DVR schwer verletzt.
Vorgestern haben die Kiewer Straftruppen ein weiteres Mal ein Verbrechen begangen, in Jasinowataja wurde Emma Girgorjewna Litwinenko, geb. 1936, verletzt, heute Nacht starb sie, die Mediziner haben einige Stunden um das Leben der Frau gekämpft.
Zu diesem Fall wurde ein Strafverfahren eingeleitet.
Alle Informationen über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen haben wir an die Vertreter der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination übergeben.
Unsere Aufklärung stellt weiter eine Konzentration von Kräften und Mitteln entlang der Kontaktlinie fest. So im Gebiet der folgenden Ortschaften:
– Nowoluganskoje, 3 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von vier 120mm- und vier 82mm-Mörsern festgestellt;
– Gebiet des Bergwerks „Jushnaja“ und „Sewernaja“, es wurde die Ankunft von sechs D30-Geschützen und vier Panzern der 25. Infanteriebrigade festgestellt.
Gestern gegen 11 Uhr erfolgte nicht weit vom Bahnhof von Jasinowataja eine Provokation gegenüber Vertretern der OSZE, an der Personen in militärischer Uniform und mit Waffen beteiligt waren, die versuchten sich als Soldaten der Streitkräfte der DVR auszugeben. Nach der Durchführung von operativen Fahndungsmaßnahmen und Inkraftsetzen des Plans „Abfangen“ ist es uns gelungen, auf die Spur der Rechtsverletzer zu kommen und sie mit den Kräften der Militärkommandantur festzunehmen.
Derzeit finden mit den Festgenommenen Untersuchungen statt.
Es ist wichtig anzumerken, dass diese Personen, die Rechtsverletzungen begangen haben, keine Verbindung zu den militärischen Strukturen der DVR haben. Die Festgenommenen bereuen ihre Taten.
Vorläufig wurde festgestellt, dass das Motiv ihrer Handlungen die Durchführung von Provokationen im Vorfeld des Treffens in Minsk waren, damit die ukrainische Seite im Verlauf der Handlungen die Regierung der Republik der Aggression gegen internationale Beobachter beschuldigen kann. Außerdem wurde vom Gegner der Umstand genutzt, dass sich der stellvertretende Leiter der OSZE in der Ukraine Alexander Hug in der Republik aufhält, der zu einem Arbeitsbesuch in der DVR weilt.
Alle Anzeichen und im Moment vorliegenden Informationen zeugen davon, dass die gestrige Provokation gegen die OSZE von ukrainischen Spezialdiensten unter unmittelbarer Beteiligung des Sicherheitsdienstes der Ukraine organisiert wurde.

 

de.sputniknews.com: Schoigu mahnt Westen: So wird Russland mit Militär-Druck fertig
Als Reaktion auf die zunehmenden militärischen Aktivitäten der Nato an den russischen Grenzen, die die globale Sicherheit gefährden, hält Russland mehr als 30 taktische Einheiten im Westen des Landes einsatzbereit. Das teilte der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Mittwoch mit.
„Neben dem politischen, Informations- und Wirtschaftsdruck wollen einige Länder die Militärmacht als Instrument für das Erreichen ihrer geopolitischen Ziele nutzen“, sagte Schoigu.
„Solche Handlungen unserer westlichen Kollegen führen zur Zerstörung des globalen Sicherheitssystems, steigern das bilaterale Misstrauen und drängen uns zu Gegenmaßnahmen, vor allem in westlicher strategischer Richtung“, so der Minister. Russland baue daher seine Gefechtsstärke aus.

 

de.sputniknews.com: Gazprom: US-Sanktionen schrecken Nord-Stream-2-Partner nicht ab.
Die geplante Verschärfung der antirussischen Sanktionen durch die USA hat die Partner des russischen Energieriesens Gazprom im Rahmen von Nord Stream 2 nicht abgeschreckt: Keiner von ihnen hat bislang seinen Ausstieg aus dem Projekt angekündigt. Dies teilte Viktor Subkow, Aufsichtsratschef von Gazprom, am Mittwoch mit.
„Ich glaube, dass Europa an diesem Projekt sehr interessiert ist. Die größten Firmen haben ein Abkommen zur Finanzierung unterzeichnet, sie läuft praktisch jetzt schon, das Geld kommt an“, so Subkow. Jetzt einen Rückzieher zu machen, wäre absolut falsch, betonte der Aufsichtsratschef.
„Deshalb hoffe ich, dass die Vernunft die Oberhand gewinnt. Europa sollte wirklich diese Menge Gas erhalten – stabil 55 Milliarden Kubikmeter pro Jahr. Ich glaube, das Projekt wird klappen“, so Subkow weiter.
Keiner der Partner von Gazprom habe bislang den Wunsch geäußert, aus dem Projekt auszusteigen. „Im Gegenteil, alle Partner sind auf eine konstruktive Arbeit eingestellt, alles ist in Ordnung.“
Am vergangenen Mittwoch hatte der US-Senat mit Stimmenmehrheit den Gesetzentwurf zur Erweiterung der Sanktionen gegen Russland gebilligt. Die vorgeschlagenen Maßnahmen gegen Moskau sollen eine Verringerung der maximalen Laufzeit der Marktfinanzierung von russischen Banken auf bis zu 14 Tage und von Unternehmen aus dem Öl- und Gassektor bis zu 30 Tage vorsehen. Dabei handele es sich um Institutionen, die auf der Sanktionsliste stehen.
Zudem sieht der Gesetzentwurf die Möglichkeit vor, diejenigen Unternehmen zu bestrafen, die in russische Pipelines investieren oder als Zulieferer tätig sind. Dies soll schon ab einem Auftragswert von fünf Millionen Dollar möglich sein.
Das Nord-Stream-2-Projekt sieht den Bau von zwei Strängen mit einer Gesamtkapazität von 55 Milliarden Kubikmeter Gas pro Jahr von der russischen Küste durch die Ostsee bis nach Deutschland vor. Gazprom würde über 50 Prozent Anteile an der Nord Stream-2 AG verfügen, die europäischen Unternehmen BASF, E.On, Engie, OMV und Shell über jeweils zehn Prozent.

 

Dnr-online.ru: Morgen, am 22. Juni, werden die republikanischen Behörden im Dorf Nowosarjewka im Starobeschewo-Bezirk das erste Mal seit acht Jahren eine Probeinbetriebnahme der zentralen Trinkwasserversorgung für die Einwohner der Ortschaft vornehmen, teilte der Pressedienst des Ministeriums für Städtebau und Kommunalwirtschaft der DVR mit.
„Für unsere Spezialisten der Fachbehörden für die Beseitigung von Problemen ist eine Lösung, auf die unter der Ukraine Jahre gewartet wurde, in insgesamt einem Monat möglich gewesen“, heißt es in der Mitteilung.

 

de.sputniknews.com: USA richten sich im syrischen Rakka ein.
Laut Medien haben die USA einen Vertrag mit Kurden über die Schaffung einer Militärbasis in der syrischen Provinz Rakka geschlossen. Der Wahrheitsgehalt der Berichte wird nicht ausgeschlossen. Die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ schreibt am Mittwoch, die USA schützen gerade dieses Gebiet aktiv, nachdem sie dort eine syrische Su-22 vom Himmel holten.
In der Provinz Rakka befindet sich der strategische militärische Flugplatz Tabqa, den die US-Sicherheitskräfte bereits Anfang März 2017 ergriffen und zu ihrem Aufmarschgebiet zur Offensive auf die IS-Hochburg Rakka machten.
Laut arabischen Quellen wurde der Flughafen im Laufe von wenigen Wochen „in Ordnung gebracht“. Es wurde die Start- und Landebahn wiederaufgebaut und erweitert sowie logistische Arbeiten zur Gewährleistung der Handlungen der taktischen Fliegerkräfte, Angriffs- und Verkehrshubschrauber der US-Luftstreitkräfte erledigt. Diese Einheiten unterstützen die Offensive der proamerikanischen Demokratischen Kräfte Syriens auf Rakka.
Mit der Unterstützung der Demokratischen Kräfte Syriens und der Kurden stärken die USA nicht nur separatistische Tendenzen im Lande, sondern wollen auch die Assad-Regierung vom Zugang zu Ölfeldern im Kampfgebiet und den vom IS kontrollierten Gebieten abschneiden. Der Stützpunkt in Tabqa würde wohl dabei gut helfen.
Moskau bildete unter Teilnahme Teherans und Ankaras eine eigene Koalition. Die syrischen Regierungskräfte und ihre verbündeten Truppen haben mit einer Offensive auf die Stellungen des IS von Aufmarschgebieten in Aleppo entlang des rechten Euphrat-Ufers Tabqa in einen Halbkessel genommen. Darüber hinaus ist eine Offensive in den Osten und die Befreiung des Stützpunktes Tabqa und anderer wichtiger Objekte und Ortschaften nicht ausgeschlossen. Doch anscheinend werden die Regierungstruppen die Offensive entlang des westlichen Euphrat-Ufers in Richtung Deir ez-Zor fortsetzen, um die Ölvorkommen zu gewinnen.
Falls Tabqa bei den Amerikanern bleibt, wird dieser Stützpunkt zu einer Art Tor, das das östliche Syrien vom restlichen Land trennt. Jetzt werden Damaskus und Moskau kaum auf eine weitere Konfrontation mit den USA eingehen, um diesen Stützpunkt unter Kontrolle zu nehmen. Das würde einen direkten Militärkonflikt mit dem Pentagon bedeuten, das bereits behauptet, dass Moskau und Assad es am Kampf gegen den IS hindern. Allerdings sind die Berichte, dass Tabqa angeblich auf Zustimmung der Kurden Washington für zehn Jahre übergeben wurde, alarmierend. Laut Medienangaben verpflichteten sich die USA, im Gegenzug Waffen an Aufständische zu liefern. Die Arbeiterpartei Kurdistans und die Demokratischen Kräfte Syriens sollen bereits mehr als hundert Lastwagen mit Waffen bekommen haben. Damit haben die USA die kurdischen Einheiten deutlich gestärkt. Damit festigten sie auch die Voraussetzungen dafür, dass die Kurden im Nahen Osten nach der Vernichtung des IS einen eigenen Staat aufbauen.

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert, in den letzten 24 Stunden hat der Gegner das Regime der Feuereinstellung sechsmal verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von Kalinowo, Kalinowka, Obosnoje, Sokolniki und Shelobok. Die ukrainischen Streitkräfte haben zum Beschuss 120- und 82mm-Mörser, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 169 Geschosse abgefeuert.
Die verbrecherische ukrainische Militärführung hat nicht die Absicht, die erreichten Vereinbarungen über eine Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung einzuhalten, und unternimmt alles für eine weitere Eskalation des Konflikts im Südosten der Ukraine.
Wir halten das „Regime der Ruhe“ und die Minsker Vereinbarungen ein. Unsere Handlungen sind auf die Lösung des Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg ausgerichtet, aber im Fall einer Verschärfung der Lage behält sich die Volksmiliz der LVR das Recht vor, mit entschiedenen Handlungen das von den Kiewer Banditen besetzte Territorium zu befreien.
Die Kiewer Truppen haben am 15. Juni Stschastje von ihren Positionen am Rand von Staryj Ajdar aus beschossen, um die Volksmiliz der LVR dessen zu beschuldigen. Während des Beschusses wurden örtliche Einwohner verletzt.
Ich erinnere daran, dass die OSZE-Mission in ihrem Bericht vorsätzlich die Richtung des Beschusses auf Stschastje falsch angegeben hat, obwohl der Beschuss klar von der ukrainischen Seite kam und man dies mit bloßem Auge sehen konnte.
Am Heckteil des Mörsergeschosses., das im Asphalt steckt, konnte man die Richtung des Beschusses bestimmen. Die OSZE-Beobachter wissen das. Die Informationen über einen Beschuss von der ukrainischen Seite bestätigen auch die örtlichen Einwohner.
Ich möchte mich an die Vertreter der OSZE-Mission wenden, dass sie die Informationen über den Beschuss der Positionen der Volksmiliz und der von den Kiewer Truppen kontrollierten Ortschaften nicht außer Acht lassen“, rief Marotschko auf.
Die aggressiven Absichten des Gegners werden auch durch die Entdeckung von Feuerpositionen von 82mm-Mörsern anderthalb km südlich von Staryj Ajdar im Verantwortungsbereich der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte bestätigt, von der aus praktisch täglich provokativer Beschuss unserer Positionen erfolgt. Und auch aus diesem Gebiet wird auch Stschastje beschossen.

 

de.sputniknews.com: Gegenseitigkeitsprinzip: Moskau bereitet Antwort auf US-Sanktionen vor – Kreml
Moskaus Antwort auf die Erweiterung der Sanktionslisten durch Washington wird auf dem Prinzip der Gegenseitigkeit beruhen. Wie Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Mittwoch sagte, wird über die konkreten Maßnahmen bereits verhandelt.
„Wie die Sanktionen aller vorherigen Jahre zeigen, ist das Hauptprinzip der Reaktion auf die Sanktionen eindeutig das Prinzip der Gegenseitigkeit, und dies ist durchaus klar und verständlich“, erklärte Peskow.
Er sagte ferner, der Kreml bedauere es, dass die USA weiterhin auf Sanktionen setzen.
„Die Sanktionen wurden mit Bedauern aufgenommen, vor allem, weil man weiterhin auf eine derartige Sanktionsrhetorik setzt, die ganz fern von Konstruktivismus und insbesondere fern von dem politischen Willen ist, die heute um die Ukraine existierenden Probleme zu regeln“, betonte Peskow.
Am Dienstag haben die USA weitere Sanktionen gegen Russland erlassen. In Washington habe man erklärt, dass die Sanktionen so lange gelten werden, bis Russland den Osten der Ukraine verlassen werde. Zugleich hieß es in den Medien, dass der verabschiedete Gesetzentwurf die Verfassung der USA verletze. Moskau hatte bereits mitgeteilt, es werde spiegelbildlich auf die Sanktionen antworten.

ukrinform.ua: Poroschenko trifft sich morgen mit Tusk.
Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, treffe sich morgen mit dem Präsidenten des Europäischen Rates, Donald Tusk, und nehme an dem Gipfel der Europäischen Volkspartei teil, wurde dem Ukrinform-Korrespondenten in Brüssel im Europäischen Rat und im Sekretariat der EVP mitgeteilt.
Ein Auftritt vor Journalisten nach dem Treffen ist um 12:00 Uhr Kiewer Zeit geplant.
Neben dem Präsidenten der Ukraine nehmen an der Tagung der EVP der Präsident des Europäischen Rates, Donald Tusk, der EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani sowie die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Spanien, Rumänien, Bulgarien, Kroatien, Ungarn und Irland teil.
Poroschenko wird die europäischen Staats- und Regierungschefs über die sich zugespitzte Lage im Donbass, den Stand der Umsetzung und die konkreten Fälle von Verstößen durch die russische Seite gegen die Minsker Abkommen informieren, um die positive Entscheidung des Europäischen Rates über die Verlängerung der sektoralen Sanktionen gegen Russland zu sichern.
Darüber hinaus plant der ukrainische Staatschef, die Vorbereitungen auf den EU-Ukraine-Gipfel am 12.-13. Juli 2017 in Kiew zu diskutieren.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben den Beschuss des Checkpoints der LVR bei Stschastje verstärkt, auf dessen Gelände regelmäßig mit Mörsern und großkalibrigen Artilleriegeschützen geschossen wird. Dies teilte der stellvertretende Kommandeur einer Panzergrenadierkompanie der Volksmiliz der LVR, der Oberfähnrich Wiktor Dedow, mit.
„Schon seit einer Woche schießen sie aktiv, in den letzten vier Tagen mehr als 80 Geschosse“, sagte er.
„Früher waren es vor allem 82mm-Mörsergranaten, aber jetzt fangen sie auch mit solideren Dingen an, vor allem Artilleriegranaten des Kalibers 152mm. Sie schießen kreuz und quer und beschießen alle an unsere Positionen grenzenden Felder“, sagte der stellvertretende Kommandeur.
„Sie schießen aus dem Gebiet der an Stschastje grenzenden Wasserflächen sowie aus Staryj Ajdar und vom Checkpoint, der hinter der Stadt liegt“, erläuterte Dedow.
„Offensichtlich läuft noch irgendeine Kontrolle, sie testen noch Schwachpunkte aus, vielleicht entschließen sie sich anzugreifen, aber was auch immer sie genau wollen – wir sind darauf vorbereitet“, sagte der Oberfähnrich.
„Sie schießen nicht immer zur gleichen Zeit. Manchmal schießen sie die ganze Nacht in bestimmten Abständen. Unsere Handlungen – wir halten die Minsker Vereinbarungen ein. Wir antworten nicht und schießen nicht, sondern warten geduldig ab“, unterstrich er. „Wir haben auch nichts, womit wir schießen können – nur Schusswaffen, deshalb können wir nur mit Schusswaffen antworten, mit diesen Waffen erreichen wir sie nicht, ja und wir schießen nicht – wir haben den Befehl „nicht erwidern“, erklärte der Soldat.
„Die OSZE kommt, stellt fest, regt sich auf, weil sie uns erzählen, dass sie Spezialisten sind, obwohl sie keinen einzigen Kampf gesehen haben, und sofort feststellen können womit und woher geschossen wurde“, berichtete Dedow und merkte dabei an, dass nach seiner Meinung die OSZE-Beobachter in ihren Berichten kaum eine genaue Richtung angeben, aus der die ukrainischen Geschosse kommen.

 

Ukrinform.ua: Merkel und Macron für Verlängerung der Russland-Sanktionen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron wollen auf dem EU-Gipfel am Donnerstag ihren Kollegen empfehlen, die Wirtschaftssanktionen gegen Russland zu verlängern.
Das teilte ein hochrangiger EU-Vertreter in Brüssel mit, berichtet die Deutsche Welle unter Berufung auf die Nachrichtenagentur AFP. Merkel und Macron würden Staats- und Regierungschefs der EU über den Stand der Umsetzung des Minsker Abkommens für einen Frieden in der Ukraine informieren. Der EU-Vertreter erwarte „eine klare Empfehlung“ beider zu den Sanktionen.
Die EU hatte im Juli 2014 die Sanktionen gegen Russland im Zusammenhang mit seiner Aggression gegen die Ukraine verhängt.

 

Abends:

de.sputniknews.com: Kiew will Trumps materielles Interesse wecken.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko ist in dieser Woche nach Washington gereist. Doch der Inhalt seines Besuchs blieb bis zuletzt unklar, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.
Während Kiew von einem Arbeitsbesuch und vollwertigen halbstündigen Verhandlungen spricht, berichten US-Beamte, dass der ukrainische Staatschef im Oval Office bei Präsident Donald Trump zusammen mit Vizepräsident Mike Pence „vorbeischaute“. Der einzige veröffentlichte Beweis für das Gespräch der beiden Staatsoberhäupter war ein 30 Sekunden langes Video, in dem Trump die Ukraine einen „Ort, in den wir stark einbezogen sind“, nennt, und Poroschenko von den USA und ihrem Präsidenten als Sponsoren der ukrainischen Erfolgsgeschichte spricht. Laut einer der ukrainischen Präsidialadministration nahe stehenden Quelle versuchte der ukrainische Staatschef, die USA als Sponsor Kiews zu beizubehalten und bei Trump materielles Interesse an der Regelung des Konfliktes im Donezbecken zu wecken.
Dieser „Moment des Ruhms“ Poroschenkos, der die für Kiew geleisteten Hilfen „fantastisch“ nannte, dauerte etwa 30 Sekunden. In dem ins Internet gestellten Video sagt Trump, dass es eine „große Ehre für ihn sei“, Poroschenko zu empfangen, und erinnert an die „große Rolle der USA in ukrainischen Angelegenheiten, von denen wir viel lesen“.
Bei der Antwort auf den Vorschlag Trumps, „etwas zu sagen“, bezeichnete Poroschenko die Ukraine als größtes Land in Europa und als Erfolgsgeschichte, die von den USA und ihrem Präsident gesponsert wurden.
Sowohl Poroschenko als auch der ukrainische Botschafter in den USA, Waleri Tschaly, legten den Schwerpunkt in ihren offiziellen Verkündigungen auf den „vollwertigen Charakter“ der Verhandlungen und darauf, dass es kein protokollarisches Gespräch, sondern ein inhaltsreiches Treffen gewesen sei. Zu den Themen, die laut ukrainischer Seite vor allem besprochen wurden, gehörten die Situation im Donezbecken, die Krim, die notwendige Aufrechterhaltung der antirussischen Sanktionen, Vertiefung der Kooperation zwischen Washington und Kiew, darunter im Militärbereich, Reformen und der Antikorruptionskampf in der Ukraine.
Die US-Seite hat diese Deutung des Treffens weder bestätigt noch widerlegt. Zum Dienstagabend tauchten auf der Webseite des Weißen Hauses keine Mitteilungen zu den Verhandlungen mit dem ukrainischen Staatschef auf – lediglich das Video.
Laut Quellen aus Kiew verlief die Vorbereitung des Besuchs nicht unproblematisch. Bis zum letzten Augenblick sei es für die ukrainische Seite unklar gewesen, ob das Treffen überhaupt stattfinde, und wenn ja, in welchem Format. Dies habe für Nervosität gesorgt, so die Quelle.
„Wir wussten weder die Zeit noch das Format und waren zu jeder Variante bereit“.
Wie eine der ukrainischen Präsidialadministration nahestehende Quelle berichtete, bereitete das Team Poroschenkos einen Plan vor, dessen Ziel sei, das materielle Interesse Trumps an der Regelung des Konfliktes im Donezbecken zu erwecken. „Weil Trump ein Geschäftsmann ist, setzen wir auf ein geschäftliches Herangehen. Das Wesen unserer Vorschläge besteht darin, dass 90 Prozent aller Aufträge zum Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur des Donezbeckens an US-Firmen vergeben werden. Doch dafür ist es natürlich notwendig, dass das Donezbecken unter die Kontrolle der Ukraine zurückkehrt. Das wird ohne die aktive Einbeziehung Washingtons in den Prozess und ohne zusätzlichen Druck auf Moskau seitens der Trump-Administration nicht geschehen“, so die Quelle.

de.sputniknews.com: Nato-Jets begleiten erneut Schoigu über Ostsee.
Nato-Flugzeuge haben zum zweiten Mal an diesem Tag den Jet des russischen Verteidigungsministers Sergej Schoigu über neutralen Gewässern der Ostsee begleitet. Diesmal hat es jedoch keinen „Annäherungsversuch“ gegeben, teilt ein Korrespondent von RIA Novosti mit.
Schoigu war demnach gerade auf dem Weg aus Kaliningrad, wo er an einer Sitzung teilgenommen hatte. Das Flugzeug des Ministers wurde von Su-34-Jets begleitet. Mehrere Nato-Flugzeuge folgten ebenfalls der russischen Maschine in einem „beträchtlichen Abstand“. Die Nato-Jets hätten diesmal nicht versucht, sich anzunähern.
Früher amMittwoch war berichtet worden, dass sich ein Nato-Kampfjet des Typs F16 Schoigus Flugzeug auf dem Weg nach Kaliningrad anzunähern versuchte. Aber zwischen ihm und der Maschine Schoigus stellte sich eine Su-27, wonach sich die F-16 zurückziehen musste.

 

Lug-info.com: „Die Volksmiliz der LVR war seit der Unterzeichnung der Rahmenvereinbarungen (über die Trennung von Kräften und Mitteln) schon etwa 70-mal bereit, die übernommenen Verpflichtungen zu erfüllen und eine Trennung von Kräften und Mitteln im Gebiet von Staniza Luganskaja durchzuführen. Wir ziehen uns nach wie vor nicht von unseren Verpflichtungen zurück und werden am 26. Juni wieder bereit sein, eine Trennung der Kräfte bei Staniza Luganskaja durchzuführen“, teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko mit.
„Aber der Abzug der Kräfte ist nur unter der Bedingung einer „spiegelbildlichen“ Erfüllung analoger Maßnahmen durch die ukrainische Seite möglich“, unterstrich er.

 

de.sputniknews.com: EU und Nato? Nein, danke! – Was serbische Studenten bewegt
„Soll Serbien in die EU“ hat ein Belgrader Befragungsinstitut von serbischen Studierenden wissen wollen. Die Ergebnisse sprechen für sich und erhitzen die Gemüter. Zwei serbische Hochschullehrer diskutieren darüber im Sputnik-Interview.
Die Umfrage hat gezeigt: 40 Prozent der Studenten in Serbien sind gegen den EU-Beitritt, gerade einmal ein Drittel ist dafür, der Rest pfeift drauf. Noch eine wichtige Zahl: Die Hälfte der Befragten glaubt, Serbien würde in die EU gar nicht aufgenommen werden. Eine noch deutlichere Position haben die Studierenden zur Nato: Knapp 90 Prozent sprechen sich klar gegen einen Beitritt Serbiens zur Allianz aus.
Den Professor Kosta Cavoski von der Belgrader Universität wundert das nicht:
„Was die Zeitungen schreiben, ist das eine. Wie die EU Serbien behandelt, steht aber auf einem ganz anderen Blatt geschrieben“, sagt der pensionierte Rechtswissenschaftler.
Schlecht informiert seien die Studenten, daran liege das schlechte Abschneiden der EU in der Umfrage, hält seine Kollegin Srbijanka Turajlic dagegen. „Dieselben Studenten würden doch Serbien verlassen, auswandern – und zwar in jene EU, der das Land nicht beitreten soll. Oder in die USA.“
Da hat Professor Cavoski ein etwas anderes Bild von den serbischen Studenten. Sie seien sehr wohl informiert und verstünden gut, was gerade passiert, sagt er:
„Damit Brüssel Serbien aufnimmt, muss Belgrad den selbsternannten Staat der Kosovoalbaner anerkennen. Eine inakzeptable, erniedrigende Forderung.“ Deshalb seien so viele Studenten gegen den EU-Beitritt ihres Landes. Und außerdem: „Noch hat niemand wirkliche Verbesserungen in Serbien gesehen, seitdem das Land den Weg der EU-Integration geht.“
Das seien doch bloße Medienspekulationen, entgegnet Professorin Turajlic. „Die Zeitungen schreiben unentwegt, wie die EU immer wieder Forderungen stellt und Serbien quält. Natürlich ruft das dann Wut und Widerstand hervor.“
Also ist die EU-Ablehnung unter serbischen Studenten nur auf Stimmungsmache und Emotionen zurückzuführen? Professor Cavoski schaut nochmals hin: „Studenten denken freier. Und sie bekommen Zweifel, wenn sie das Gefühl haben, belogen zu werden.“ Das sehe man an deren starkem „Nein“ zu einem möglichen Nato-Betritt des Landes. „Noch wissen die Studenten, dass die Allianz Serbien – entgegen dem Völkerrecht – bombardiert hat. Sollen sie da etwas Gutes von der Allianz erwarten? Ein Beitritt wäre doch eine Lachnummer und einfach erniedrigend“, sagt der Jurist klar und betont: „Man kann eben nicht ein ganzes Volk die ganze Zeit belügen.“
An der Umfrage des Zentrums für internationale Öffentlichkeitspolitik in Belgrad haben über 1.300 Studenten von 38 Fakultäten teilgenommen.

de.sputniknews.com: Russland bricht Beratungen mit USA zur Beziehungs-Normalisierung ab.
Russland hat die bilateralen Beratungen mit den USA zu den bestehenden Problemen in den Beziehungen der beiden Länder ausgesetzt. Dies teilte der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow am Mittwoch mit.
Am 23. Juni sollte in Sankt Petersburg ein Treffen zwischen Rjabkow und dem US-Vize-Außenminister Thomas Shannon stattfinden.
„Bekanntlich war in den kommenden Tagen eine Fortsetzung der bilateralen Beratungen zu den angehäuften ,Erregern‘ in den russisch-amerikanischen Beziehungen und zur Suche nach Auswegen aus einer äußert komplizierten Lage geplant gewesen, in die die US-Seite die Partnerschaft mit Russland getrieben hat“, hieß es in der entsprechenden Erklärung auf der Webseite des russischen Außenministeriums.
Doch die gestrige Entscheidung zur Verhängung neuer Sanktionen habe einen solchen Dialog unmöglich gemacht. Auch inhaltlich sei dieses Treffen nicht zweckmäßig, da Washington sich nach wie vor weigere, das im Dezember vergangenen Jahres enteignete russische diplomatische Vermögen zurückzugeben.
Die US-Seite hat die Absage des Treffens bereits kommentiert. Das amerikanische Außenministerium bedauert laut seiner Sprecherin Heather Nauert, dass Russland auf die „Möglichkeit verzichtet hat, Probleme zu besprechen, die den Beziehungen zwischen den USA und Russland im Wege stehen“.
Am Dienstag hatte das US-Finanzministerium die antirussischen Sanktionen erweitert. Die Liste umfasst 38 Personen und Firmen aus Russland und dem Donbass. Betroffen ist unter anderen der russische Vizeminister für die Entwicklung der Wirtschaft, Sergej Nasarow.
Sanktioniert wurde auch das russische Biker-Zentrum „Nachtwölfe“, dessen Gründer der gleichnamige Motorrad- und Rockerclub ist.

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