Presseschau vom 20.06.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

abends / nachts:

Lug-info.com: Die ukrainischen Streitkräfte führen weiter provokative Beschüsse der Positionen der Volksmiliz und von Ortschaften der LVR, die sich an der Kontaktlinie befinden, durch“, teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko mit.
„Heute um 13:35 haben die Kiewer Truppen Frunse und die Positionen der Volksmiliz im Gebiet dieser Ortschaft beschossen. Durch einen glücklichen Zufall wurde niemand verletzt. Es wurde mit 120mm-Mörsern, Granatwerfern, Schützenpanzern und Schusswaffen geschossen.
Ebenfalls wurde heute Slawjanoserbsk beschossen. Es gibt keine Verletzten.
Ich merke ein weiteres Mal an, dass die Kiewer Truppen zielgerichtet Ortschaften beschießen.
Von unserer Aufklärung wurden die Positionen von Mörsermannschaften der 93. Brigade der ukrainischen Streitkräfte an der Kontaktlinie, von denen aus geschossen wurde, festgestellt.
Auf jeder dieser Positionen sind mindestens zwei Mörser des Kalibers 120mm stationiert.
Diese provokativen Beschüsse von Ortschaften der Republik und von Positionen der Volksmiliz sind mit dem am 20. Juni bevorstehenden Treffen der USA und der Ukraine verbunden. Um den Schutzherren von jenseits des Ozeans ihre Ergebenheit zu zeigen, haben die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte die Beschüsse des Territoriums der Republik aktiviert“.

vormittags:

de.sputniknews.com: Die Vereinigten Staaten behalten sich nach dem jüngsten Vorfall mit dem syrischen Kampfjet „das Recht auf Selbstverteidigung in Syrien“ vor, dies heiße jedoch nicht, dass sie sich am Rande eines Militärkonflikts mit Russland befinden. Dies sagte am Montag der Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer.
Die von Washington angeführte Anti-IS-Koalition hatte eine syrische Su-22-Maschine nahe Rakka abgeschossen, nachdem diese angeblich Bomben nahe der Stellungen der Demokratischen Kräfte Syriens abgeworfen haben soll. Laut Damaskus erfüllte das Flugzeug eine Aufgabe gegen die Terrormiliz Daesh (auch IS, Islamischer Staat).
Das russische Verteidigungsministerium teilte daraufhin mit, dass alle Flugzeuge und Drohnen, die sich in syrischen Gebieten befänden, wo Russlands Luftstreitkräfte ihre Kampfaufgaben umsetzen, künftig von Einheiten der russischen Flugabwehr begleitet würden. Unter anderem unterbrach der Kreml den Kommunikationskanal zwischen dem russischen und amerikanischen Militär zur Vermeidung von Zwischenfällen im Luftraum über Syrien.

Dnr-online.ru: Am 19. Juni hat der Kommunikationsminister der DVR Wiktor Jazenko erklärt, dass das von ihm geleitete Ministerium an der Aufrechterhaltung einer qualitativ hochwertigen Übertragung der republikanischen und russischen Fernsehsender auf dem gesamten Territorium der DVR arbeitet.
„Wir kämpfen ständig damit, dass die ukrainische Regierung mit allen möglichen Mitteln Anschläge auf die Freiheit des Wortes und die Freiheit der Menschen verübt, eine harte Zensurpolitik durchführt. Weitere Beweise dafür sind die öffentlichen Erklärungen einzelner Politiker über die erfolglosen Versuche, einen „Dämpfer“ an den Sendemasten in Slawjansk und Awdejewka zu installieren. Die Ukraine ist mit allen Kräften bestrebt unsere Signale zu blockieren, doch dazu reichen bei ihnen offensichtlich weder die technischen Kapazitäten noch die materiellen Mittel“, sagte Wiktor Jazenko.
Der Minister füge hinzu, dass die Einwohner der zeitweise nicht von der DVR kontrollierten Territorien republikanische Sender sehen und über alles informiert sind, was in der Republik geschieht, darunter auch über der Humanitäre Programm zur Wiedervereinigung des Volks des Donbass.
„Alle Versuche, eine qualitativ hochwertige Ausstrahlung unserer Fernsehsender auf das Territorium der Ukraine zu behindern, zeugen davon, dass Kiew darin eine reale Gefahr sieht, fürchtet, dass unsere Landsleute aufhören der lügenhaften Propaganda zu glauben und die wahre Seite wählen. Wir wollen ein weiteres Mal erklären – unsere Spezialisten arbeiten täglich an einer Verbesserung der Qualität und Ausstrahlungsreichweite, damit die Menschen auf dem zeitweilig von der Ukraine kontrollierten Territorium die Wahrheit über das Leben in der Republik sehen und hören können“, unterstrich Wiktor Jazenko.
Wir erinnern daran, dass im März dieses Jahres die Übertragung republikanischer und russischen Medien nicht nur auf die zeitweilig von der Ukraine kontrollierten Gebiete des ehemaligen Donezker Oblast eingerichtet wurde, auch auch in drei benachbarte Oblaste: Dnjeproetrowsk, Saporoshe und Charkow. Außerdem werden in den Zentren für soziale Hilfe und administrative Dienstleistungen, die im Rahmen der Humanitären Programms zur Wiedervereinigung des Volks des Donbass in Betrieb sind, genaue Instruktionen über die Einrichtung des Empfangs der Fernsehsender, die vom Territorium der Republik aus senden, zur Verfügung gestellt.

de.sputniknews.com: US-Repräsentantenhaus bremst Abstimmung über Sanktionen gegen Russland
Die republikanische Mehrheit im Repräsentantenhaus des Kongresses der USA hat die Abstimmung über die zuvor vom Senat gebilligten Sanktionen gegen Russland abgebremst, meldet AP am Dienstag.
Statt einer schnellen Abstimmung, auf die die Anhänger der Sanktionen gehofft haben, ist der Gesetzentwurf nun an den Ausschuss für internationale Angelegenheiten übergeben worden, damit er den Inhalt des Dokuments bewertet. Falls das Repräsentantenhaus den Gesetzentwurf danach ändern sollte, wird es mit dem US-Senat politisch verhandeln müssen, um mit ihm den neuen Wortlaut des Dokuments mit den eventuell eingebrachten Änderungen abzustimmen, hieß es.
Dem Bericht zufolge verlangte einer der aktiven Anhänger der Russland-Sanktionen, das Kongressmitglied Eliot Engel, eine unverzügliche Abstimmung ohne jegliche Änderungen. Er sei besorgt, dass die Republikaner die Verabschiedung des Gesetzentwurfes verlangsamt haben.
„Das wird den Prozess verlangsamen und dem Weißen Haus Zeit geben, die Hauptanstrengungen zu verwischen, um den Kreml zur Verantwortung zu ziehen“, so Engel.
Das Dokument liegt dank der republikanischen Mehrheit im Repräsentantenhaus zurzeit dem Ausschuss für internationale Angelegenheiten für eine Analyse und mögliche Änderungen vor.
Am 14. Juni hatte der US-Senat den Gesetzentwurf mit Stimmenmehrheit gebilligt. Danach wurde das Dokument ins Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten eingebracht. Sollten es die Abgeordneten verabschieden, muss es nur noch von US-Präsident Donald Trump unterzeichnet werden.

Dan-news.info: Die Einwohner der von der ukrainischen Regierung kontrollierten Städte und Bezirke werden eingeladen, während der Sommerferienzeit die Naturschutzparks und die Erholungsorte am Asowschen Meer der DVR zu besuchen. Dies teilte das Ministerium für Jugend, Sport und Tourismus der DVR mit.
„Wir teilen die Besorgnis unserer Landsleute über das Fehlen angemessener Zonen für die Erholung auf dem Territorium des Donezker Oblast, der zeitweise von der Ukraine kontrolliert wird. Das Ministerium für Jugend, Sport und Tourismus der DVR lädt alle unsere Landsleute ein, die Naturschutzparks „Donezkij Krjash“, „Chomutowskaja Step – Meotida“ und „Sujewskij“ zu besuchen“, teilte das Ministerium mit.
Ursachen der Besorgnis der republikanischen Regierung ist die planmäßige Vernichtung einmaliger Naturobjekte, einschließlich Erholungszonen und Naturschutzparks. Als Beispiel wird der Zustand des regionalen Parks „Slawjanskij Kurort“ genannt, der sich auf dem von Kiew kontrollierten Territorium des Donezker Oblast befindet.
„Diese touristische Zone ist praktisch ein Herd von Epidemien wegen der Berge von Müll und Haushaltsabfällen und das sich auf dem gesamten Territorium des Parks ausbreitende Unkraut ergänzt nur das Bild und macht den Park geeigneter für die Aufnahme von postapokalyptischen Filmen als für Urlaub und Erholung“, fügte das Ministerium hinzu.
Neben den Naturschutzzonen ist in der DVR die Küste des Asowschen Meers sehr beliebt. Nach Angaben des Ministeriums sind derzeit 30 Erholungsheime für Urlauber geöffnet. Sie sind mit allem Notwendigen für eine vollwertige Erholung ausgestattet. Außerdem wird mitgeteilt, dass es in den Naturschutzparks interessante Exkursionen, Sportmöglichkeiten und die Möglichkeit gibt, sich mit seltenen Tier- und Pflanzenarten bekannt zu machen.
„In der DVR wird trotz der nicht endenden Kämpfe eine erhöhte Aufmerksamkeit auf den Erhalt einmaliger Naturschutzobjekte und auf die Erholung für die Einwohner und Gäste der Republik gelegt. Sie können sich persönlich davon überzeugen, indem sie unsere Parks und Urlaubseinrichtungen besuchen“, fasste das Ministeriums zusammen.

Ukrinform.ua: Der monatliche Mindestlohn in der Ukraine kann bis 2020 auf 4425 Hrywnja steigen.
Das geht aus dem Entwurf der Haushaltsresolution hervor, berichtet Espreso-TV. Der Mindestlohn soll gemäß dem Papier ab 1. Januar 2018 3723 Hrywnja, ab 1. Januar 2019 4173 Hrywnja und ab 1. Januar 2020 4425 Hrywnja betragen.
Das Existenzminimum für eine Person pro Monat wird ab 1. Januar 2018 bei 1700 Hrywnja, 1492 Hrywnja für Kinder im Alter bis sechs Jahre, 1860 Hrywnja für Kinder im Alter von 6 bis 18 Jahre, 1762 Hrywnja für arbeitsfähige Personen und 1373 Hrywnja für nicht arbeitsfähige Personen liegen.
Das Existenzminimum für eine Person pro Monat wird ab 1. Januar 2019 1853 Hrywnja, 1626 Hrywnja für Kinder im Alter bis sechs Jahre, 2106 Hrywnja für Kinder im Alter von 6 bis 18 Jahre, 1996 Hrywnja für arbeitsfähige Personen und 1555 Hrywnja für nicht arbeitsfähige Personen betragen.
Das Existenzminimum für eine Person pro Monat wird ab 1. Januar 2020 1999 Hrywnja, 1754 Hrywnja für Kinder im Alter bis sechs Jahre, 2187 Hrywnja für Kinder im Alter von 6 bis 18 Jahre, 2187 Hrywnja für arbeitsfähige Personen und 1615 Hrywnja für nicht arbeitsfähige Personen betragen.

de.sputniknews.com: EU-Gericht rechtfertigt Sanktionen gegen russischen Journalisten – Moskau: Zensur
Nachdem das Gericht der Europäischen Union (EuG) die Sanktionen gegen den russischen Journalisten Dmitri Kisseljow in Kraft belassen hat, kritisiert das russische Außenministerium die Zensur in der EU.
„Es ist erstaunlich, wie erfinderisch das EU-Gericht sein musste, um die nicht legitimen Restriktionen zu rechtfertigen, mit denen der Journalist für die Äußerung seiner politischen Ansichten bestraft wird“, erklärte das Außenamt in Moskau am Dienstag.
„Es ist höchst merkwürdig, dass die Europäische Union, die sich selbst als Verteidiger der Redefreiheit in der ganzen Welt versteht, innerhalb der eigenen Grenzen eine solche Zensur duldet und überdies sogar gutheißt.“
Das Außenministerium mutmaßte, dass die EU Angst vor unvoreingenommener Beurteilung der Geschehnisse in der Welt und insbesondere in der Ukraine habe und deshalb das Recht ihrer Bürger auf Zugang zu Fakten und alternativen Meinungen beschränke. Dass Kisseljow von der Gerichtssitzung ausgeschlossen wurde, habe sein Recht auf Verteidigung verletzt, hieß es.
Dmitri Kisseljow (63) ist TV-Moderator und Generaldirektor der Mediengruppe Rossiya Segodnya, zu der auch die Nachrichtenagentur Sputnik gehört. Die EU hatte nach dem Beitritt der Schwarzmeerhalbinsel Krim zu Russland im März persönliche Sanktionen gegen den Journalisten verhängt, weil er, so die Begründung, die „territoriale Einheit der Ukraine gefährde“. Unter anderem wurde gegen Kisseljow ein EU-Einreiseverbot verhängt.
Der Journalist forderte vor Gericht eine Aufhebung der Sanktionen. Am 15. Juni dieses Jahres wurde seine Klage abgelehnt. Das Urteil fiel in seiner Abwesenheit, Kisseljow wurde nicht zu den Gerichtssitzungen zugelassen.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden sechsmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von
Slawjanoserbsk, Frunse Sholtoje, Sokolniki und Golubowskoje.
Geschossen wurde mit Artilleriegeschützen des Kalibers 122mm, 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschützen, Granatwerfern und Schusswaffen.

Dan-news.info: „In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 37 Mal verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit. „Es wurden Panzer, Artillerie, Mörser, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen verwendet“.
Insgesamt wurden von den ukrainischen Einheiten 16 Ortschaften der DVR beschossen.

de.sputniknews.com: Kiew lechzt nach letalen Waffen – Sicherheitsabkommen mit USA in Sicht – Medien
Laut dem Vorsitzenden des ukrainischen Parlaments, Andrij Parubij, kann ein mögliches Sicherheitsabkommen mit den USA die Stationierung US-amerikanischer Militärreserven auf ukrainischem Territorium vorsehen, wie die ukrainische Zeitung „Levij bereg“ schreibt.
Zuvor hatte Parubij bei seinem US-Besuch in Washington auf die Notwendigkeit hingewiesen, ein bilaterales Sicherheitsabkommen zu schließen und letale Waffen an Kiew zu liefern.
„Es (das Abkommen) sieht Sonderoperationen, gemeinsame technische Forschungsarbeiten und sogar die Stationierung von Militärreserven der USA auf dem Territorium der Ukraine vor“, zitiert die Zeitung Parubij.
Dem Parlamentschef zufolge sind solche Abkommen bereits mit Japan, Australien und Israel unterzeichnet worden. Das Abkommen gewähre ein Vorrecht auf die Bereitstellung von letalen Verteidigungswaffen, so Parubij. Er hofft, dass in nächster Zeit über die Bereitstellung von letalen Waffen entschieden werde.
Zuvor hatte das Kongress-Mitglied Rick Larsen gegenüber Sputnik mitgeteilt, der US Kongress könnte darüber diskutieren, die Kosten für die Lieferung letaler Waffen an die Ukraine in den Haushalt 2018 aufzunehmen.
Der Senat des US-Kongresses hatte Anfang Mai den Etatentwurf gebilligt, der bis zum 30. September 2017 gilt und wie bislang eine Finanzhilfe für die Ukraine in Höhe von mindestens 410,456 Millionen Dollar, darunter für militärische Unterstützung, vorsieht.
Russland hatte wiederholt vor Waffenlieferungen in die Ukraine gewarnt, weil ein solcher Schritt nur zur Eskalation des Donbass-Konfliktes führen würde.

Ukrinform.ua: Im Falle der Unterzeichnung des Sicherheitsabkommens zwischen der Ukraine und den USA sei eine Unterbringung der amerikanischen Militärreserven auf dem Territorium des ukrainischen Staates vorgesehen, erklärte während einer Live-Sendung auf dem TV-Kanal ICTV der Vorsitzende der Werchowna Rada der Ukraine, Andrij Parubij, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Es (das Sicherheitsabkommen – Red.) sorgt für die Durchführung von speziellen Operationen, die gemeinsamen wissenschaftlich-technischen Entwicklungen und sogar auch die Unterbringung der militärischen Reserven der Vereinigten Staaten auf dem Territorium der Ukraine. Es bringt die Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und den Vereinigten Staaten auf das neue Niveau“, sagte er.
Ihm zufolge gewährt das Abkommen das Recht auf defensive tödliche Waffen.
Es sei zu erinnern, der Präsident des ukrainischen Parlaments hat während des Arbeitsbesuchs in den Vereinigten Staaten vom 12. bis 16 Juni vorgeschlagen, ein bilaterales Sicherheitsabkommen zwischen der Ukraine und den Vereinigten Staaten abzuschließen. Dieses Abkommen widerspreche nicht der Nato-Mitgliedschaft der Ukraine, sondern, umgekehrt, trage zur Beschleunigung des Beitritts der Ukraine in die Nato bei.

Dnr-online.ru: Das staatliche Unternehmen „Charzysker Stahlseilfabrik Silur“ hat bereits Aufträge über mehr als 55 Mio. Rubel. Dies berichtete in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR der Minister für Industrie und Handel Alexej Granowskij.
„Nach der feierlichen Eröffnung, an der das Republikoberhaupt teilnahm, arbeiteten dort 382 Menschen. Heute sind es 742. In zwei Monaten nach der Inbetriebnahme haben sie praktisch das Personal verdoppelt. Bei uns werden zwei große Werkhallen in Betrieb genommen, die bis dahin anderthalb Jahre stillstanden. Das Unternehmen hat Aufträge über mehr als 55 Mio. Rubel. Die Produkte werden in die RF und innerhalb der Republik in Unternehmen des Kohlebergbaus geliefert. Außerdem arbeiten wir mit der Kommunalwirtschaft zusammen. So haben wir das, was die Ukraine aufgegeben hat, in Betrieb genommen und positive Ergebnisse erreicht“, berichtete er.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Tschechien will Krim vor Verwandlung in Wüste schützen
In Tschechien wird zurzeit eine internationale Gruppe aus Wissenschaftlern und anderen Experten gebildet, die der Krim helfen könnten, sich nicht in „eine Wüste“ zu verwandeln. Einzelheiten des Projekts hat im Gespräch mit Sputnik Jaroslav Holík berichtet, der diese Gruppe initiierte.
Holík, der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Naturschutz im Abgeordnetenhaus des tschechischen Parlaments, hat im Frühling dieses Jahres die russische Halbinsel besucht. Er sah, dass die Schleusen am Nord-Krim-Kanal geschlossen waren, durch die das Wasser früher vom Dnepr auf die Felder in den nördlichen und zentralen Gebieten der Krim gelangte.
Den Angaben von Holík nach verspüren die Bewohner der Halbinsel einen Mangel an Süßwasser. Das sei auch der Grund, weswegen man dort auf den Reisanbau verzichtet habe, denn dies erfordere eine intensive Bewässerung.
„Und ich habe damals gedacht, dass unsere Spezialisten der Krim helfen könnten, wie wir es in Israel getan haben und es immer noch tun. Dort ist es uns gelungen, der Wüste Flächen abzugewinnen, wo früher nichts gewachsen war. Jetzt pflanzt man dort Bäume, die keine intensive Bewässerung benötigen. Es entstehen dort ganze Wälder“, so Holík.
In Israel nutzte man führende wassersparende Technologien und intensives Recycling von Abwasser. In Israel, Tschechien und Russland gebe es Spezialisten, die das Problem der Wasserversorgung auf der Krim gemeinsam lösen könnten, damit sie sich nicht in eine weitere Wüste verwandele, merkte Holík an.
„Wir versuchen jetzt, solche internationale Gruppe zu bilden. Ich betone, dass es hier nicht um Politik geht. Hier gibt es nur den einen Wunsch, die wunderschöne Naturlandschaft unseres Planeten zu bewahren“, sagte der Abgeordnete.
Demnach soll eine Delegation aus der Krim nach Prag kommen, um konkrete Schritte und Fristen festzulegen. Das Projekt werde voraussichtlich im nächsten Jahr starten, hieß es.
Zuvor war berichtet worden, dass Kiew der Halbinsel den Wasserhahn zugedreht habe. Alle Schleusen am Nord-Krim-Kanal, über den die Halbinsel bislang etwa 85 Prozent des benötigten Wassers erhalten hatte, waren geschlossen worden. Der Kanal verbindet den ukrainischen Fluss Dnepr mit dem Wasserversorgungssystem der Krim.

dnr-news.com: Der stellvertretende Leiter der Speziellen Beobachtermission der OSZE Hug fuhr zu einer Inspektion in den Süden der DVR
Der erste Stellvertreter der Speziellen Beobachtermission der OSZE Alexander Hug kam zu einer Inspektion in das frontnahe Dorf Sachanka in Bezirk Novoasowsk im Süden der DVR.
Dies berichtete eine Quelle im Verteidigungsministerium der DVR.
„Alexander Hug und eine Patruille der OSZE-Mission befinden sich jetzt in Sachanka. Dort ist die Durchführung einer Inspektion geplant“, heißt es in der Erklärung.
Es wird darauf hingewiesen, dass sich Hug nach der Inspektion des Südens der Republik nach Donezk begibt.Wie lange der Besuch des stellvertretenden Vorsitzenden der OSZE-Beobachtermission dauert soll, ist bisher nicht bekannt.

de.sputniknews.com: Australien stoppt vorerst seine Luftangriffe auf IS-Positionen in Syrien
Das australische Verteidigungsministerium hat angekündigt, seine Luftangriffe auf die Stellungen der Terrormiliz „Islamischer Staat“ in Syrien nach dem Zwischenfall mit einem syrischen Kampfjet am Sonntag auszusetzen, wie Reuters meldet.
„Die Operation der Streitkräfte Australiens zur Ausführung von Luftangriffen in Syrien ist vorsichtshalber vorübergehend eingestellt“, zitiert die Agentur das australische Verteidigungsamt…

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz hat sich nicht wesentlich verändert und
bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden hat der Gegner das Regime der Feuereinstellung sechsmal verletzt.
Insgesamt wurden 124 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.

So wurde festgestellt, dass im Verantwortungsbereich der 53. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Sansharowka Luftaufklärung mit Hilfe von Drohnen durchgeführt wird.
Nach unseren Informationen wird die Aufklärung durchgeführt, damit Diversions- und Erkundungsgruppen in die „graue Zone“ eindringen können, um Diversionen im Vorfeld des Arbeitsbesuchs des stellvertretenden Leiter der OSZE-Mission Alexander Hug im Donbass durchführen zu können.
Außerdem führen die Kiewer Truppen in Verletzung der Minsker Vereinbarungen weiterhin im Gebiet von Stschastje Luftaufklärung für Beschüsse durch.
Die Volksmiliz hat neue Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone festgestellt.
So wurde in der 93. Brigade der ukrainischen Streitkräfte aufgrund von Verletzungen der Sicherheitsanforderungen beim Transport von Fahrzeugtechnik ein Soldat der Brigade getötet.
In der 14. Brigade starben zwei Soldaten bei unvorsichtigem Umgang mit der Waffe und Munition aufgrund der Detonation einer Granate.
Diese Verluste tragen Systemcharakter.
Beide Fälle werden sorgfältig vor dem übergeordneten Kommando verheimlicht.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte ist nicht in der Lage, das Leben und die Gesundheit seiner Soldaten zu schützen.

Am 7. Juni haben die ukrainischen Streitkräfte mehrfach Versuche unternommen, die Verteidigung der Volksmiliz im Gebiet von Shelobok, Slawjanoserbskij-Bezirk, zu durchbrechen.
Die militärisch-politische Führung der Ukraine versucht, sich wegen der Aufgabe ihrer Frontpositionen durch die Kiewer Truppen zu rechtfertigen, indem sie erklärt, dass es dafür keine Bestätigung gibt. Tatsächlich kann das Kommando der ukrainischen Streitkräfte diese Information nicht überprüfen, denn die von den Kiewer Truppen aufgegeben Linien sind schon von unseren Einheiten eingenommen worden.
Und die
Ergebnisse des Fake-Angriffs der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Shelobok können im Internet gesehen werden, wo auf einem Video, das von örtlichen Einwohnern aufgenommen wurde, zu sehen ist, wie das Kommando der „ATO“ die ausgebrannte Technik in Kolonnen evakuiert. Die Zahl der ausgebrannten Technik zeigt das Ausmaß der Verluste unter dem Personal der ukrainischen Streitkräfte.
Zum Abschluss will ich mich an die die gesamte Weltgemeinschaft mit der Bitte wenden, Einfluss auf die militärisch-politische Führung der Ukraine auszuüben, den brudermörderischen Krieg zu beenden. Wir sind wie auch zuvor bereit zu einer friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass.

de.sputniknews.com: Russland erstellt Terroristen-Liste für die UNO
Moskau begrüßt, dass die UNO eine Anti-Terror-Verwaltung bilden wird. Es wird aktiv zu deren Arbeit beitragen. Das schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Dienstag.
Noch mehr als das: An die Spitze der neuen Struktur werde ein russischer Diplomat gestellt, der den Posten des stellvertretenden UN-Generalsekretärs bekomme. Das teilte eine Quelle im russischen Außenministerium mit.
„Moskau hat eine Liste von Personen zusammengesetzt, die sich an terroristischen Aktivitäten beteiligten“, so der Insider. „Derzeit wird dieses Dokument abgesprochen. Wenn die neue UN-Verwaltung endgültig gebildet wird, werden diese Listen koordiniert werden. Die neue Verwaltung wird unser Mann leiten.“
Eine andere Quelle aus dem Umfeld der UN-Führung erläuterte, wie die neue Struktur gebildet wird. „Großenteils wird das Personal der neuen Behörde aus Mitarbeitern des Sekretariats bestehen. Es wird aber begrüßt, dass alle UN-Mitglieder ihre Kandidaten für die neue Behörden vorschlagen.“
Am 16. Juni hatten alle 193 UN-Mitgliedsländer für die Bildung der neuen Struktur gestimmt. Generalsekretär António Guterres begrüßte diese Entscheidung. Er unterstrich, dass jedes Land, das den Terrorismus unterstütze, „früher oder später einen hohen Preis dafür zahlen muss“.
Die wichtigste Aufgabe der Anti-Terror-Struktur der UNO werde darin bestehen, den Begriff „Terrorismus“ international einheitlich zu bestimmen. Sie werde eine einheitliche Liste von terroristischen Organisationen und einzelnen Terroristen erstellen, so ein Insider. „Die einheitliche Deutung des Begriffs ‚Terrorismus‘ ist die schwierigste“, betonte er. „Alle verstehen das sehr gut, und deswegen wurde die Bildung der neuen Behörde bis zuletzt immer wieder verschoben. Es gibt mehrere Hunderte Definitionen des Terrorismus. Noch mehr als das: Jedes Land hat seine eigene Liste von terroristischen Strukturen.“
Beim UN-Sicherheitsrat gibt es einen Sonderausschuss für Terrorbekämpfung, wo der „Islamische Staat“ (IS), die al-Nusra-Front, Boko Haram und die al-Qaida samt ihren zahlreichen „Töchtern“ als allgemein anerkannte terroristische Organisationen gelten. Aber über viele andere Gruppierungen können selbst die ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats oft nicht einigen. So gelten die „Muslimbrüder“ in Russland, Saudi-Arabien, den VAE und Ägypten als Terrorismus, in den USA und den EU-Ländern aber nicht. Gleichzeitig wurde die Hisbollah in den USA und Europa als terroristische Organisation erklärt, im Iran und Russland gilt sie aber nicht als solche.
Der frühere UN-Vizegeneralsekretär Sergej Ordschonikidse zeigte sich überzeugt, dass es wohl die schwierigste Aufgabe für die neue Anti-Terror-Struktur sein werde, sich auf einen einheitlichen Begriff „Terrorismus“ festzulegen. Allerdings sei allein die Tatsache, dass die Anti-Terror-Verwaltung gebildet wurde, ein großer Erfolg, darunter der russischen Diplomatie, ergänzte er.

dnr-news.com: Die DVR und Kiew werden am 21. Juni gemeinsam eine Exhumierung ukrainischer Militärangehöriger bei Marinowka vornehmen
Das Verteidigungsministerium der DVR plant, gemeinsam mit der ukrainischen Freiwilligenorganisation „Evakuierung 200“ (als 200 werden gefallene Soldaten bezeichnet – Anm. d. Übers.) am 21. Juni eine gemeinsame Exhumierung von Leichen ukrainischer Soldaten im Gebiet des Dorfes Marinowka bei Schachtjorsk im Osten der Republik durchzuführen. Dies sagte man heute im operativen Kommando.
„Morgen ist geplant, in das Gebiet des Dorfes Marinowka zu fahren zur Exhumierung dreier gefallener Militärangehöriger der ukrainischen Streitkräfte. An der Exhumierung werden Vertreter des Verteidigungsministeriums der DVR und die ukrainische Freiwilligenorganisation ‚Evakuierung 200‘ teilnehmen“, sagte der Vertreter des Kommandos.
Es wird hinzugefügt, dass die Übergabe der Leichen an die ukrainische Seite direkt nach der Durchführung des Identifizierungsverfahrens erfolgt.

de.sputniknews.com: Kreml hält „Wetteifern“ mit Poroschenko um Treffen mit Trump für unangebracht
In Moskau wird es als unangebracht betrachtet, mit Kiew um Kontakte mit US-Präsident Donald Trump zu ringen, sagte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow.
Er kommentierte so die Äußerung des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, laut der sein Treffen mit Trump noch vor dessen Begegnung mit dem russischen Staatschef stattfinden werde.
„Wir sind nicht der Meinung, dass es hier angebracht wäre, zu wetteifern. In Washington weiß man Bescheid über den wirklichen Sachverhalt um die Ukraine-Regelung, und man kann dort, falls gewünscht, leicht alle Nuancen, Verpflichtungen in Erfahrung bringen, die Kiew entsprechend den in Minsk signierten Vereinbarungen auferlegt sind“, sagte Peskow.
Der Kreml betrachte den US-Besuch von Poroschenko als eine souveräne Angelegenheit von Kiew und Washington, so Peskow.
Moskau hoffe außerdem, dass die USA die Kontakte mit Poroschenko nutzen werden, um Kiew die Notwendigkeit der Umsetzung der Minsker Abkommen zu signalisieren.
Der ukrainische Präsident war am Montag in die USA gereist. Wie aus Kiew verlautete, war vereinbart worden, dass die Staatschefs der Ukraine und der USA vollwertige Verhandlungen führen werden. Washington hat diese Informationen dementiert und mitgeteilt, dass Trump während seines Gesprächs mit Sicherheitsberater Herbert McMaster den ukrainischen Präsidenten empfangen werde.

Ukrinform.ua: Auf dem Besuchsprogramm des ukrainischen Staatschefs, Petro Poroschenko, in den USA stehen Treffen im Weißen Haus, im Außenministerium, im Pentagon sowie in anderen Ministerien.
Das gab der Präsident bei einem Treffen mit der ukrainischen Gemeinde am Montagabend in Washington bekannt.
„Wir werden viele Treffen haben: es werden Treffen im Weißen Haus, im Außenministerium mit Tillerson, im Pentagon mit Mattis, im Handelsministerium, im Energieministerium geben“, sagte er. Noch nie habe es so einen starken Besuch gegeben, „gerade dafür, dass wir nun die Möglichkeiten haben, über unsere Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich, in den Bereichen Politik und Wirtschaft zu sprechen.“ Das sei sehr wichtig, die Treffen in Washington gerade jetzt durchzuführen, damit „alle mit der Information bewaffnet werden“ und niemand die Chance hat, die Gerechtigkeit zu beleidigen.
Poroschenko nannte den Beschluss des US-Senats über neue Sanktionen gegen Russland „ein schönes Geschenk“. „Die Sanktionen sind ein zivilisierter Mechanismus des Zwangs auf den Aggressor“, so der Staatschef.

de.sputniknews.com: Poroschenkos „händeringender“ Kampf um US-Finanzspritze
Das Weiße Haus hat einen Termin für das Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dessen ukrainischen Amtskollegen Petro Poroschenko festgelegt. Trump soll demnach mit seinem Vize Mike Pence am Dienstag um 11 Uhr Ortszeit (17 Uhr MEZ) Poroschenko empfangen. Ein Experte erklärt, worauf der Washington-Besuch des ukrainischen Staatschefs abzielt.
Demnach soll das Treffen am Dienstag im dreiseitigen Format stattfinden. Es heißt, Trump habe vor, dem Meeting von Poroschenko und Pence beizuwohnen, das etwas früher beginne.
Über die Agenda wurde bislang nichts Konkretes mitgeteilt. Darüber hinaus sind offiziell keine Pressemeldungen vom Weißen Haus geplant.
Der Politloge und Professor der Russischen Akademie der Sozialverwaltung, Anatoli Petrenko hat im Gespräch mit Sputnik gesagt, die Hauptaufgabe des ukrainischen Präsidenten in Washington sei, politische Unterstützung sowie finanzielle Hilfe zu bekommen.
„Er (Poroschenko – Anm. d. Red.) braucht dringend Geld. Denn Trump hat als erstes gesagt, dass die USA kein Geld mehr geben werden, weil es wie in einem Danaidenfass verschwinde“, so Petrenko.
Er zeigte sich überzeugt, dass es einen solchen Geldfluss wie bisher definitiv nicht mehr geben werde. Es sei zudem zweifelhaft, dass Trump und Poroschenko einen Pakt über Freundschaft, Liebe und gegenseitige Hilfe schließen würden.
Zuvor hatten Medien unter Verweis auf das ukrainische Außenministerium berichtet, Poroschenko beabsichtige, bei seinem Besuch in Washington das Krim-Thema und eine Stärkung des Drucks auf Russland anzuschneiden. Den ukrainischen Staatschef solle außerdem auch Pentagon-Chef James Mattis empfangen, hieß es.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte
37 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In
Richtung Donezk hat der Gegner auf die Gebiete von neun Ortschaften neun Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm, 47 Panzergeschosse, 107 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm und 79 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen.
In
Richtung Mariupol wurden die Gebiete von zwei Ortschaften von Seiten der ukrainischen Streitkräfte mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
In
Richtung Gorlowka hat der Gegner auf die Gebiete von drei Ortschaften fünf Panzergeschosse und zehn Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen.
In der Folge der Beschüsse von Jasinowataja von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde Emma Grigorjewna Litwinenko, geb. 1936, verletzt.
Alle Informationen über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen haben wir an die Vertreter
der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination übergeben.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin eine Konzentration von Kräften und Mitteln entlang der Kontaktlinie fest. So in den Gebieten folgender Ortschaften:
– Krasnogorowka, 16 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von zwei Artilleriegeschützen „Gwosdika“ festgestellt;
– Nowokalinowo, 10 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von fünf Artilleriegeschützen „Giazint-B“ bemerkt.
Es ist noch keine Woche vergangen, seitdem der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine zu Fragen der „ATO“ in unklarer Weise versucht hat, die ukrainische Öffentlichkeit im Zusammenhang damit, dass Einheiten der ukrainischen Streitkräfte massenhaft ihre Positionen in Richtung Mariupol und Donezk verlassen haben, zu beruhigen. Die Schlüsselworte Lysenkos waren: „Die ukrainischen Streitkräfte können ihre Positionen entlang der Abgrenzungslinie verlegen, um zu versuchen ihre taktische Lage zu verbessern und Beschüssen von Seiten der DVR auszuweichen“. Das heißt, das eigenmächtige Verlassen von Positionen durch ukrainische Soldaten ist eine Verbesserung ihrer Lage, die auf die Vermeidung der Möglichkeit eines Kampfkontaktes gerichtet ist. Sozusagen eine Taktik des „
kriechenden Rückzugs“. In diesem Fall ist es möglich, einem Zusammentreffen mit unseren Einheiten auszuweichen, indem man sich bis nach Kiew zurückzieht.
Heute werden wir nicht veröffentlichte Bilder von durch die ukrainischen Streitkräfte verlassenen Positionen im Gebiet von Wasiljewka vorstellen, mit denen sich die ukrainische Öffentlichkeit an charakteristischen Orientierungspunkten selbst von der Tatsache des Abzugs der ukrainischen Streitkräfte überzeugen kann.

Solch schwache und nicht überzeugende Erklärungen des ukrainischen Kommandos hängen damit zusammen, dass die militärische Führung die reale Lage an der Kontaktlinie nicht beherrscht und sich ihre Vorstellungen aus lügenhaften Berichten von Brigadekommandeuren bildet. Besonders aus nicht zu bestätigenden Berichten von denen, die bereits die „ATO“-Zone im Rahmen der Rotation von Brigaden verlassen und einen Teil ihrer Positionen zur Verbesserung der Lage der Streitkräfte der DVR aufgegeben haben.
Im Prinzip schlagen wir dem Kommando der ukrainischen Streitkräfte vor, sich nicht in die Situation einzumischen, damit Sie auch weiter von den Kommandeuren der taktischen Ebene betrogen werden. Denn dies sichert uns eine unbehinderte Verbesserung unserer Positionen an der gesamten Front und Ihnen Ihre Nerven.

de.sputniknews.com: US-Koalition meldet Abschuss syrischer Militär-Drohne
Zwei Tage nach dem Abschuss eines syrischen Su-22-Kampfjets hat die US-geführte Militärkoalition nach eigenen Angaben eine Drohne der syrischen Luftwaffe vom Himmel geholt.
Nach Angaben des Senders Sky News Arabia, der sich auf die US-Koalition beruft, wurde eine Drohne des Typs Shahed-129 in der Nähe des südsyrischen At Tanf abgeschossen. In dieser Ortschaft hatte das US-Militär in der vergangenen Woche Mehrfachraketenwerfer aufgestellt.
Am Sonntagabend hatte ein US-Jagdflugzeug des Typs F-18A einen Su-22-Kampfjet der syrischen Armee in der Nähe der IS-Hochburg Rakka abgeschossen, als dieser Angriffe auf die IS-Terroristen flog. Nach US-Darstellung bombardierte die syrische Maschine von den USA unterstützte Rebellen.

Ukrinform.ua: Der Leiter des ukrainischen Energiekonzerns „Naftogaz“, Andrij Kobolew, habe die Vereinigten Staaten gebeten, die Unternehmen „zu bestrafen“, die die Beteiligung am Projekt „Nord Stream-2“ planen, ließ RIA Novosti (ria.ru) unter Bezugnahme auf The Wall Street Journal berichten.
„Wir würden den Vereinigten Staaten empfehlen, so bald wie möglich die Sanktionen gegen alle an diesem Projekt potenziell beteiligten Unternehmen auszuweiten“, sagte er im Interview mit der Internetseite.
Nach Kobolews Ansicht sei die Pipeline vorteilhaft für Russland und beinhalte Risiken für die Ukraine und bedrohe die europäische Einheit. „Jede unabhängige Bewertung zeigt, dass diese Pipeline im Widerspruch zu den Interessen der Vereinigten Staaten steht. Sie widerspricht auch dem Grundsatz der Solidarität in Europa“, sagte der Chef von Naftogaz.
Am 19. Juni hatte Kobolew erklärt, dass „Naftogaz Ukraine“ auf der Anwendung der Anforderungen des dritten Energiepakets in Bezug auf das Projekt „Nord Stream-2“ besteht.

de.sputniknews.com: Jet-Abschuss durch USA: Syrien bereitet Vergeltung vor
Nach dem Abschuss seines Kampfjets durch die USA bereitet Syrien nach Angaben aus dem Parlament in Damaskus eine Antwort vor.
Die syrische Armee werde mit massierten Angriffen auf US-kontrollierte Militante antworten, teilte der syrische Abgeordnete Ammar al-Asad am Dienstag in einem Gespräch mit Sputnik mit. „Darüber hinaus wird Syrien seine Grenze zum Irak verstärken und die Versorgungswege der Terroristen aus Deir ez-Zor nach Jordanien abschneiden“, so der Parlamentarier.
Er versicherte, der Pilot der abgeschossenen Su-22 sei in Sicherheit. „Er wurde von syrischen Spezialeinheiten gerettet und ist wohlauf.“…

de.sputniknews.com: US-Koalition verengt Raum ihrer Luftangriffe in Syrien
Nach der Aussetzung des russisch-amerikanischen Memorandums über die Kooperation im syrischen Luftraum durch Moskau hat die US-geführte Koalition nur noch in der Nähe von Rakka Angriffe geflogen. Der Raum ihrer Angriffe am Tag zuvor war laut der Tageschronik ihrer Einsätze viel ausgedehnter.
Dem Dokument zufolge hatten die Fliegerkräfte der Anti-Terror-Koalition am Sonntag 15 Luftschläge nahe den Städten Abu-Kamal, Deir ez-Zor und Rakka ausgeführt. Am Montag, nach der Aussetzung der Vereinbarung mit den USA über die Kooperation im syrischen Luftraum durch Russland, sollen insgesamt 13 Luftangriffe, und zwar nur noch im Raum von Rakka, vorgenommen worden sein.
Der Agentur Sputnik liegen keine Kommentare der Koalition darüber vor, ob der Rückgang der Zahl der Angriffe auf die jüngsten Ereignisse zurückzuführen sei. Wie die Koalitionsführung zuvor erklärt hatte, will sie ihre Schläge „über ganz Syrien“ weiter führen.
Laut einer Reuters-Meldung hatte die US-Koalition nahe den Stellungen der „Syrischen Demokratischen Kräfte“(SDF) im Raum von Rakka ein syrisches Kampfflugzeug vom Typ Su-22 abgeschossen…

de.sputniknews.com: USA erweitern Sanktionen gegen Russland
Das US-Finanzministerium hat gegen 38 Personen und Firmen in Russland wegen der Situation in der Ukraine Sanktionen verhängt. Dies teilte die Behörde am Dienstag auf ihrer Webseite mit.
Die Liste umfasst 19 Personen aus Russland und dem Donbass. Betroffen ist unter anderem der russische Vizeminister für die Entwicklung der Wirtschaft, Sergej Nasarow.
Sanktioniert wurde auch das russische Biker-Zentrum „Nachtwölfe“, dessen Gründer der gleichnamige Motorrad- und Rockerclub ist.
Zuletzt hatte das US-Finanzministerium die Sanktionsliste im Dezember 2016 erweitert. Betroffen waren insgesamt 23 russische Firmen sowie mehrere Bankmanager.

de.sputniknews.com: Wie Müll ukrainische Abgeordnete hungern lässt
Ein ukrainischer Abgeordneter ist wegen der schlechten Müllentsorgung in der Stadt Lwiw im Westen des Landes in Hungerstreik getreten. Am Dienstag hat sich die Vizevorsitzende der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) Oxana Syrojed ihm angeschlossen. Dies teilte der ukrainische Sender „112 Ukraine“ mit.
Dem Bericht zufolge will Syrojed ihren Kollegen Oleg Beresjuk, den Fraktionschef der Partei „Selbsthilfe“, der aus demselben Grund in Hungerstreik getreten war, unterstützen.
„Ich will heute Oleg Beresjuk unterstützen und schließe mich ihm an. Ich werde mit ihm sein und hungern, um zu versuchen, die Menschen vor der Willkürherrschaft zu schützen“, so Syrojed.
Sie empfahl den Bewohnern von Lwiw, sich an den Präsidenten des Landes mit der Bitte zu wenden, den Chef der Oblast Lwiw zu entlassen.
Zuvor hatten Medien berichtet, dass die Einwohner von Lwiw in der Nacht zum 9. Juni mehrere Straßen mit Müllsäcken blockiert hätten. Kommunale Dienste räumten den Abfall die ganze Nacht, hieß es. Die Einwohner sollen gedroht haben, solche Aktionen weiter zu veranstalten, falls das Problem mit dem Mühl nicht gelöst werde.
Laut dem Portal Lenta.ru hatten die sich wegen starker Regenfälle gebildeten Flüsse im Mai dieses Jahres Müllberge auf Straßen nach sich gezogen. Im März soll der Bürgermeister von Lwiw, Andrij Sadowyj, zugegeben haben, dass die Stadt keinen Platz mehr habe, um den Müll abzufahren.

ukrinform.ua: Die Vizechefin der Werchowna Rada der Ukraine, Oksana Syroid, schließt sich dem Hungerstreik von Oleh Beresjuk an.
Das kündigte die Politikerin am Dienstag im Parlament an, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Sie wolle damit „die Menschen von der Willkür der Macht schützen.“
Syroid leitet derzeit die Plenarsitzung des Parlaments.
Der Fraktionsvorsitzende der „Vereinigung Samopomitsch“ im ukrainischen Parlament, Oleh Beresjuk, ist am Montag in den Hungerstreik getreten. So will er die Einwohner von Lwiw unterstützen, die unter einer „Müllkrise“ leiden.
Regierungschef Wolodymyr Hrojsman erklärte, dass die Regierung 50 Millionen Hrywnja aus dem Reservefonds für eine Mülldeponie in der Oblast Lwiw bereitstellen kann, „wenn er (der Stadtrat von Lwiw – Red.) das nicht tun könne.“ Hrojsman sagte auch: „Sehr geehrte Bürgermeister der Städte und Dörfer, wenn sich Andrij Iwanowytsch Sadowyi (Bürgermeister von Lwiw – Red.) plötzlich an Sie wegen der Müllabfuhr aus Lwiw wendet, helfen Sie ihm bitte, wenn Sie können.“
Der Leiter der Gebietsverwaltung Lwiw Oleh Synjutka nannte den Hungerstreik von Beresjuk Theater.
Am 19. Juni rief auch die Abstimmung im Stadtrat von Mykolaiw einen Skandal hervor. Kein Ratsabgeordneter der Fraktion „Vereinigung Samopomitsch“ stimmte für die Annahme von Müll aus Lwiw. Für die Entscheidung fehlte eine Stimme.
Nach Angaben des Stadtrates von Lwiw lagern in der Stadt mehr als 8500 Tonnen Müll. Die Lage sei „kritisch“ und stelle eine Gefahr für Leben und Gesundheit der Menschen dar.

Dan-news.info: Pressekonferenz der gesellschaftlichen Kommission zur Erfassung von Kriegsverbrechen Kiews im Donbass (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„An den Internationalen Strafgerichtshof wurden Materialien über 220 Betroffene gegeben, 120 von ihnen sind minderjährig und 31 wurden in ukrainischer Gefangenschaft gefoltert“, teilte die Rechtsanwältin und Mitglied der Kommission Jelena Schischkina mit.

Sie fügte hinzu, dass die Kommission im Juni plant, weitere 40 Strafsachen an den Internationalen Strafgerichtshof und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu übergeben.
„Bis heute haben unsere Spezialisten Anträge von 1436 Einwohnern der DVR, die in der Folge verbrecherischer Handlungen der ukrainischen Regierung geschädigt wurden, an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegeben“, teilte das Mitglied der Kommission Sergej Jefremow mit.
Alle Anträge wurden beim Europäischen Gerichtshof registriert.

de.sputniknews.com: Hat Trump letztes Wort in Poroschenkos Donbass-Taktik?
Während die Oberste Rada (Parlament) in Kiew darüber entscheidet, ob die Antiterroroperation (ATO) gestoppt werden soll oder nicht, befindet sich das meiste Kriegsgerät weiterhin im Donbass. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko reiste am Montag zu Gesprächen mit Donald Trump nach Washington, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.
In die Medien waren Informationen darüber gelangt, dass ein Gesetzentwurf „Über die Wiederherstellung der Souveränität der Ukraine über die zeitweilig besetzten Territorien der Gebiete Donezk und Lugansk“ vorbereitet werde. Allerdings räumte Poroschenko ein, dass das Dokument anders heißen werde – „Über die Reintegration der besetzten Gebiete des Donbass in die Ukraine“.
Es handelt sich um die Verhängung des Kriegszustandes sowohl in den Gebieten des Donbass, wo sich die Volksrepubliken befinden, als auch im ukrainischen Teil, zumindest in den Abschnitten, die an die Trennungslinie grenzen und beschossen werden.
„Bislang wurde die Führung der Antiterroroperation durch den Sicherheitsdienst der Ukraine realisiert, der Kriegszustand sieht die Übergabe der Vollmachten an das Verteidigungsministerium vor. Den Militärs sollen auch Sicherheitsstrukturen und örtliche Organe in dem Gebiet untergeordnet sein, wo der Kriegszustand eingeführt wird“, so eine Quelle.
Sobald das Dokument von Mitgliedern des Rats für nationale Sicherheit und Verteidigung befürwortet sei, werde Poroschenko diesen Gesetzentwurf der Obersten Rada vorlegen. In ein bzw. zwei Wochen könne er dann gebilligt werden.
Laut dem Militärexperten Nikolai Sungurowski kann der Kriegszustand im ganzen Land oder in einzelnen Gebieten ausgerufen werden. Er sieht mehrere Einschränkungen vor – „für die Meinungsfreiheit, die Durchführung von Wahlen, die Bewegung der Menschen und Waren … In den frontnahen Regionen kann es eine eigene Spezifik geben – Verstärkung der Kontrolle, Einführung der Ausgangssperre u.a.“.
Experten zufolge wird alles vom heutigen Treffen zwischen Poroschenko und Trump abhängen. Die ukrainische Seite wird versuchen, der amerikanischen Seite die eigene Vision der Ziele und Reihenfolge der Erfüllung der Minsker Abkommen darzulegen. Laut Kiew sollen die Volksrepubliken letztendlich liquidiert, die ukrainische Rechtshoheit in den Gebieten Donezk und Lugansk wiederhergestellt werden.
Ausgehend davon fordert die Ukraine die Erfüllung der Minsker Abkommen in Etappen – zunächst alle Punkte zur Sicherheit und danach alle Punkte zur politischen Regelung. Die Volksrepubliken sind kategorisch gegen eine solche Reihenfolge und wollen sich weder selbst abschaffen noch auf ihre Ansprüche auf den Sonderstatus verzichten. Kiew will jedoch keinen Dialog mit den Chefs der Volksrepubliken, es bezeichnet sie als russische Marionetten und nennt Russland den wahren Gegner der Ukraine im Donbass. Die russische Seite beharrt darauf, dass sie am Konflikt nicht beteiligt sei und den Status eines Vermittlers bei der Regelung besitze.
„Die Minsker Abkommen konnten den Konflikt nicht regeln, weil sie ausgehend von diametralen Positionen der Ukraine und Russlands erstellt sind“, sagte der Politologe Grigori Perepeliza. Seit September 2014 sei kein einziger Punkt der Minsker Abkommen erfüllt, weil Russland nicht als Konfliktseite anerkannt sei. Was das Normandie-Format betreffe, so sei es eher nur eine Beratungsplattform, meinte er.
Kiew bezeichnet Washingtons jüngste Erklärungen darüber, dass die Vereinbarungen über die Reihenfolge bei der Erfüllung der Minsker Abkommen nur im Rahmen der bereits existierenden Formate erreicht werden könnten, als positiv. Und dass eine Vereinbarung über die Einstellung des Konfliktes zwischen den Behörden der Ukraine und Russlands erreicht werden sollte. Allerdings hat Trump das letzte Wort.

Abends:

ukrinform.ua: Russlands Vorgehen in der Militärebene sowie Desinformationskampagnen rufen bei Polen und Schweden Besorgnis hervor, erklärten auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Warschau der Ministerpräsident von Schweden, Stefan Löfven, und die polnische Ministerpräsidentin Beata Szydło, berichtet der Ukrinform-Korrespondent aus Polen.
„All das (militärische Übungen, Desinformationskampagnen – Red.) empfinden wir als Bedrohungen, die unsere beiden Länder auch berücksichtigen müssen. Wir müssen in diesem Bereich zusammenarbeiten, Informationen austauschen, und wir sehen darin ein sehr wichtiges Element der Zusammenarbeit“, erklärte Frau Szydło.
Sie unterstrich, dass sie zusammen mit Löfven einig sind, die weitere internationale Unterstützung der Ukraine, sowohl von der EU als auch von anderen wichtigen Partnern und internationalen Institutionen, sei „eine Schlüsselsache für die Stabilisierung der Lage und die Entwicklung dieses Landes“.
Die polnische Premierministerin stellte auch fest, dass Polen und Schweden, als Initiatoren-Länder der „Östlichen Partnerschaft“, auf die gemeinsame Arbeit bezüglich der Reform dieses Projekts, insbesondere im Kontext des Gipfeltreffens der Partnerschaft im November, eingestellt sind.
Stefan Löfven hat seinerseits betont, dass Stockholm und Warschau die Verlängerung der Sanktionen gegen Russland unterstützen, bis die Abkommen von Minsk umgesetzt sind.
Der schwedische Ministerpräsident unterstrich auch, dass sich die beiden Länder für den Abbau der Spannung in der Ostsee einsetzen werden, was die Zusammenarbeit in den Bereichen Verteidigung und Sicherheit erfordert.

de.sputniknews.com: Warschau zum Aufteilen des „Ukraine-Kuchens“ bereit
Da die EU die Krise im Osten der Ukraine nicht lösen kann, sollen sich die Vereinigten Staaten endlich einmischen, um den Konflikt zu stoppen. Dies fordert der polnische Botschafter in Kiew, Jan Peklo, wie das Portal Swobodnaja Pressa berichtet.
Das Minsker und das Normandie-Format seien in eine Sackgasse geraten, sagte der polnische Botschafter laut dem Portal im Interview mit einer Kiewer Zeitung. „Eine Lösung muss her“, forderte er.
Und der Botschafter schlug auch sogleich eine vor, wie das Portal schreibt. „Ich weiß noch aus den Kriegen im ehemaligen Jugoslawien, dass die Europäer ohne die Einmischung der Amerikaner unfähig waren, mit dem Konflikt fertigzuwerden. Nur weil die Nato und die USA hinzugezogen wurden, konnte der Krieg beendet werden“, sagte er und ergänzte: Er verstehe durchaus, dass das „Einbeziehen der Nato in die Lösung der Donbass-Krise zu einer noch größeren Konfrontation führen kann.“
Offensichtlich tue der Botschafter hier so scheinheilig, weil er bestimmte Ziele verfolge, stellt das Portal fest. Dass es ohne die Nato und die USA den Krieg in Jugoslawien gar nicht gegeben hätte, müsse er als Botschafter nämlich allzu gut wissen. Offenbar wünsche er der Ukraine jenes Schicksal, das einst die Republik Jugoslawien nach der Einmischung der Amerikaner ereilt habe: die Aufsplittung mit dem darauffolgenden Verschwinden von der Landkarte.
Das jugoslawische Szenario sei praktisch zwar möglich, sagt der russische Politologe Wladimir Bruter, doch nur, „wenn Russland sich nicht einmischen wird.“ Alle wüssten indes: Russland mische sich wie auch die anderen Seiten nicht ein, solange die Minsker Abkommen gültig blieben.
Die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk erfüllen laut dem Portal den politischen Teil von Minsk 2: Auf die Wahlen haben sie verzichtet. Kiew aber wolle seinen Verpflichtungen nicht nachkommen – und werde dies aller Wahrscheinlichkeit nach auch nicht tun.
„Polen will nicht nur der Ukraine zeigen, dass es der wichtigste US-Verbündete in Osteuropa ist. Hier hängt alles von Warschaus Haltung ab“, sagt Bruter. „Macht sich Warschau für ein solches Szenario stark, kommt es auf die Agenda. Ansonsten nicht.“
Und Warschaus Interesse sei, dass die Ukraine solange wie möglich schwach bleibe. Damit das Land weder außenpolitisch noch außenwirtschaftlich ohne Polen auskomme. Polen wolle die Ukraine nutzen, um der EU und den USA zu zeigen, dass Warschau in der gesamten Region das Sagen habe.
Der Amerikakenner Sergei Sudakow von der russischen Akademie für Militärwesen verweist in diesem Zusammenhang auf Waldimir Putins Absicht, „unsere Brüder im Donbass“ nicht im Stich zu lassen. Russland werde nicht seelenruhig zuschauen, wie Menschen getötet werden, „mit denen wir eine gemeinsame Sprache sprechen und gemeinsame historische Wurzeln haben.“
Der polnische Botschafter Peklo verfolgt laut dem Experten ein klares Ziel: eine Brücke zu bauen, „damit die USA ins Normandie-Format Eingang finden, um dort gewissermaßen als Schirmherr die Richtung vorzugeben.“ So könnten die Vereinigten Staaten Russland und die EU erpressen, nach dem Motto: „Läuft etwas nicht so, wie wir sagen, bezahlt ihr mit dem jugoslawischen Szenario dafür.“
Eine lupenreine Erpressung sei aber nicht der beste Weg, einen Dialog zu erreichen, sagt der Amerikaexperte Sudakow. „Zumal haben wir mit der Ukraine eine gemeinsame Grenze. Ich will mal daran erinnern, was die Gründungsväter der heutigen Geopolitik allesamt betont haben: Die Interessen der Länder sind vor allem ihre Grenzen und die angrenzenden Staaten, die sie um jeden Preis verteidigen müssen.“ Deshalb könne Russland nicht unbeteiligt zusehen, „wenn die USA versuchen, einen Krieg bei uns vor der Haustür vom Zaun loszubrechen. Punkt.“

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