Presseschau vom 06.06.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends:

Lug-info.com: Die Volksmiliz der LVR kontrolliert wie zuvor den Abschnitt der Autostraße T-1303 Lugansk – Lisitschansk, die als „Bachmutka“ bekannt ist. Dies erklärte der Pressedienst der Verteidigungsbehörde der Republik.
„Die Verbreitung von Falschinformationen über ein Vordringen von Einheiten der ukrainischen Streitkräfte um anderthalb Kilometer in Richtung der Ortschaften Shelobok und Frunse und darüber, dass sie die Bachmutker Straße unter Kontrolle gebracht haben, durch ukrainische Massenmedien geht weiter. Darüber berichteten bereits am 2. Juni dieses Jahres viele ukrainischen Informationsagenturen. Leider hört der Strom von Falschmeldungen auch heute nicht auf“, heißt es in der Mitteilung.
„Die ukrainischen Einheiten befinden sich seit Januar 2015 auf ihren Positionen (im Gebiet von „Bachmutka“) und Orte und Stellungen haben sich nicht verändert“, unterstrich der Pressedienst der Verteidigungsbehörde der LVR.

Vormittags:

news-front.info: Sawtschenko: Ukrainische Politiker führen sich in Europa wie Bettler auf
Ukrainische Politiker genießen laut der Abgeordneten der Werchowna Rada (Parlament) Nadeschda Sawtschenko keine Unterstützung im Land und benehmen sich in Europa wie Bettler.
„Die Außenpolitik soll für die Ukraine keine entscheidende Bedeutung haben. Bedauerlicherweise rechnen unsere Politiker damit, dass Europa uns das ganze Leben lang ernähren wird“, sagte Sawtschenko am Montag gegenüber der polnischen Zeitung „Rzeczpospolita“.
Wenn aber die Politiker keine Unterstützung innerhalb des Landes fänden, so würde auch der Westen sie nicht respektieren. Diesbezüglich führte Sawtschenko Russlands Präsident Wladimir Putin als Beispiel an.
„Putin ist in der Welt nicht beliebt (…), hat aber Unterstützung in Russland. Die ganze Welt respektiert ihn“, schloss die Abgeordnete.
„Unsere Politiker sehen in Europa wie Bettler aus, was für mein Volk sehr entwürdigend ist.“
Dabei wies Sawtschenko erneut die Vorwürfe zurück, wonach sie eine „Agentin des Kremls“ sei und fügte hinzu, sie habe Angst um ihr Leben.
Zuvor hatte Sawtschenko gegenüber der Zeitschrift „Krytyka Polityczna“ gesagt, sie wolle für das höchste politische Amt der Ukraine kandidieren und eine neue politische Kraft bei den Parlamentswahlen anführen.
Die ukrainische Kampfpilotin Nadeschda Sawtschenko hatte 2014 als Mitglied des rechtsextremen Bataillons Aidar gegen die Volksmilizen im Donbass gekämpft. Sie wurde in Russland verhaftet und von einem russischen Gericht der Beihilfe zur Ermordung von zwei russischen Journalisten schuldig gesprochen. Am 25. Mai 2016 wurde die zu 22 Jahren Haft verurteilte Ukrainerin von Russlands Präsident Waldimir Putin begnadigt; sie kehrte noch am selben Tag nach Kiew zurück.
Im Dezember 2016 war Sawtschenko nach Minsk gereist, wo sie sich mit den Anführern der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk traf. Danach wurde sie von ukrainischen Politikern scharf kritisiert und am Ende aus der Parlamentsfraktion „Batkiwschtschina“ (zu Deutsch: Vaterland) und der ukrainischen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates ausgeschlossen.

de.sputniknews.com: USA ziehen ihre Flugzeugträger von Nordkoreas Küste ab
Zwei Flugzeugträger der US-Marine haben das Japanische Meer verlassen, berichtete der japanische Fernsehsender NHK am Dienstag unter Verweis auf einen Vertreter des Pentagons.
Demnach hat ein Mitarbeiter des amerikanischen Verteidigungsministeriums mitgeteilt, dass die Flugzeugträger „USS Carl Vinson“ und „USS Ronald Reagan“, die in der vorigen Woche an drei Tage langen Übungen teilgenommen hatten, das Japanische Meer verließen.
Laut dem Fernsehsender kehrt „USS Carl Vinson“ in den Heimathafen von San Diego (US-Bundesstaat Kalifornien) zurück.
Nach Angaben von NHK erklärte das Pentagon, dass es trotz der Heimkehr der beiden US-Flugzeugträger die Situation auf der koreanischen Halbinsel weiter beobachten wird. Das Pentagon sei bereit, flexibel auf Änderungen der Lage zu reagieren, hieß es.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden achtmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Donezkij, Kalinowo, Frunse, Golubowskoje, Krasnyj Jar, Logwinowo und Krasnyj Liman.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.
In der Folge der Beschüsse von Donezkij wurden ein Wohnhaus und ein Wirtschaftsgebäude beschädigt.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„In der Nacht wurde unser Bezirk von den ukrainischen Positionen aus beschossen. In der Folge des Beschusses wurde ein
Mann, geb. 1989, im Hof seines Hauses verletzt. Er erlitt eine leicht Verletzung an der Hüfte. Er hat medizinische Hilfe erhalten. Eine Krankenhausbehandlung ist nicht notwendig“, teilte die Verwaltung des Petrowskij-Bezirks von Donezk mit.
Gestern Abend gegen 21:00 wurde von den ukrainischen Positionen aus Kominternowo beschossen. In der Folge des Beschusses geriet das Dach eines Wohnhauses in der Kirow-Straße in Brand. Inzwischen ist der Brand gelöscht“, teilte die Bezirksverwaltung des Nowoasowskij-Bezirks mit.
Aus dem
Petrowskij-Bezirk von Donezk wurde mitgeteilt, dass eine Gasleitung in der Lugowzow-Straße beschädigt wurde. Sie wurde vorläufig mit einer Bandage abgedichtet.
„In den letzten 24 Stunden wurden in der Folge von Beschüssen der ukrainischen Streitkräfte
fünf Menschen in Krutaja Balka im Jasinowataja-Bezirk verletzt, weitere zwei in den Donezker Siedlungen Staromichajlowka und Trudowskije“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„In Schirokaja Balka wurden bei Beschüssen zwei Häuser in der Schirokaja-Straße beschädigt, ein weiteres Haus geriet in Brand. In Staromichajlowka im Westen von Donezk wurden acht Häuser beschädigt“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte
71 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Insgesamt wurden 26 Ortschaften der DVR beschossen“, teilte das operative Kommando mit.
Die ukrainischen Truppen haben Artillerie- und Panzergeschütze, Mörser, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.


de.sputniknews.com: Paradoxe „Entdeckungen“ in Kiew: Diogenes sprach Ukrainisch
Die Philosophen im antiken Griechenland sollen Ukrainisch gesprochen haben. Dies behauptet jedenfalls Pjotr Juschtschenko, der Bruder des Ex-Präsidenten der Ukraine, Viktor Juschtschenko, und ehemalige Abgeordnete der Obersten Rada (Parlament), in einem Interview mit dem Sender „Rada“. Sich selbst bezeichnet der Mann als Historiker.
Ihm zufolge gab es eine gewisse Zivilisation, die aus 70 Völkern bestand. Die Ukraine habe dazu gehört, hätte sich aber am Rande des Territoriums dieser Zivilisation befunden.
Laut Juschtschenko sprachen auch antike griechische Philosophen Ukrainisch. Diogenes von Sinope hätte sogar vorgeschlagen, Ukrainisch als Staatssprache einzuführen.

Dan-news.info: „Die Energietechniker der Republik können nicht mit der Reparatur der Hochspannungsleitung „Makejewkaja – SKCHS Nr. 2“, die die Donezker Filterstation (Wasserwerke) versorgt, beginnen, weil die ukrainische Seite keine Sicherheitsgarantie für die Durchführung der Arbeiten abgibt“, teilte das Kohle- und Energieministerium der DVR mit.
Die Leitung war am 2. Juni durch einen Beschuss beschädigt worden. Diee wurde bereits am nächsten Tag untersucht. Es wurden Beschädigungen
an Blitzableitern und Leitungen festgestellt.
„Das Kohle- und Energieministerium der DVR hat sich an das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung und an Vertreter der OSZE-Mission mit der Bitte gewandt, ein „Regime der Ruhe“ zur Reparatur der Schäden abzusichern“, unterstrich das Ministerium.
Wenn ein Sicherheitsgarantie gewährleistet ist, werden die Arbeiten in kürzester Zeit durchgeführt werden.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Vater des Jungen von Aleppo: „Medien haben Omrans Leid benutzt“
Diese Bilder gingen 2016 um die Welt: Fünfjähriger Omran Daqneesh aus Aleppo sitzt nach einem Luftangriff staubbedeckt in einem Rettungswagen. Der Vater des Jungen hat der Videoagentur Ruptly erzählt, wie die Rebellen und ihre Medien das Leid seines Sohnes benutzt haben.
Nach dem Luftangriff an jenem Tag blieb Muhammad Daqneesh in seinem Haus, um seine Familie ins Freie zu retten. Derweil filmten die Rebellen, wie seine Kinder aus dem Haus klettern.
Sein Sohn Omran sei leicht verletzt worden, die Rebellen aber hätten seinen Zustand maßlos übertrieben: „Erst haben sie behauptet, dass mein Sohn tot ist. Dann sagten sie, dass er am Leben ist. Man kann ihnen überhaupt nicht trauen“, sagt Muhammad Daqneesh, Omrans Vater.
Erst als er es selber aus dem Haus schafft, erfährt der Vater, dass seine Kinder von einer Hilfsorganisation ins Krankenhaus gebracht wurden. „Ich habe diese Organisationen nie zuvor gesehen“, sagt Daqneesh. „Das haben sie nur gemacht, um ihn zu fotografieren. Sie wollten die Bilder für ihre Zwecke nutzen.“
Inzwischen sei die Familie in ihr Haus zurückgekehrt: „Gott sei Dank, wird die Situation immer besser. Die Armee ist in der Offensive und befreit die Gebiete. Wir sind in unsere Häuser zurückgekehrt, das Leben kommt langsam wieder in Ordnung“, sagt Omrans Vater.
2016 haben westliche Medien syrische Regierung und die russische Luftwaffe für Luftangriffe auf Wohnviertel in Aleppo verantwortlich gemacht. Russlands Verteidigungsministerium hat diese Behauptungen widerlegt und durch zahlreiche Beweisen belegt, an den Angriffen nicht beteiligt gewesen zu sein.

https://youtu.be/AFJ1Nr63XjM

Dan-news.info: „Die Erklärung, dass von unserer Positionen aus Grenzschützer im Gebiet von Pawlopol beschossen wurden, entspricht nicht der Wirklichkeit, die Einheiten der DVR haben das Feuer nicht eröffnet“, teilte ein Vertreter des operativen Kommandos der DVR mit.
Er schloss nicht aus, dass Kiew mit solchen Aktionen versucht, die DVR auf dem Hintergrund des heutigen Treffen
s der Leiter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung und des stellvertretenden Leiters der OSZE-Mission Alexander Hug, das heute in Mariupol stattfindet, zu diskreditieren.
Zuvor hatte der staatliche Grenzdienst der Ukraine erklärt, dass die Streitkräfte der DVR tagsüber die Positionen der ukrainischen Streitkräfte und von Grenzschützern im Gebiet von Pawlopol in der Nähe von Mariupol beschossen hätten.

de.sputniknews.com: US-Vize Pence stellt Russland auf gleiche Stufe mit Terror – Kreml antwortet
Die Welt wird heutzutage laut US-Vize-Präsident Mike Pence immer gefährlicher. Schuld daran sind ihm zufolge vor allem Russland, der Iran und der internationale Terrorismus. Der Kreml hat nun diese Erklärung kommentiert.
Moskau bedauert laut dem Sprecher des russischen Staatschefs Wladimir Putin, Dmitri Peskow, die Aussage des amerikanischen Vize-Präsidenten. Der Kreml orientiere sich in dieser Frage jedoch an der Position von Präsident Donald Trump.
„Die Position von Präsident Trump ist grundlegend und genau diejenige Position, nach der sich Moskau richtet. Und natürlich bedauern wir solche Formulierungen in Bezug auf unser Land“, sagte Peskow am Dienstag.
Zuvor hatte Pence Russland, den Iran und den internationalen Terrorismus als die größten Sorgen der Nato bezeichnet.
„Von Russlands Bemühungen, die internationalen Grenzen mit Gewalt neu zu ziehen über die Bemühungen des Iran, den Nahen Osten zu destabilisieren, bis hin zur globalen Terrorbedrohung, die jederzeit und überall zuschlagen kann. Die Welt scheint heute gefährlicher zu sein als jemals seit dem Zerfall des Kommunismus vor einem Vierteljahrhundert“, so Pence.
Er bekräftigte die Bereitschaft der USA, ihren Verpflichtungen gegenüber der Allianz nachzukommen und ihren Verbündeten „kollektiven Schutz“ zu gewährleisten.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte
71 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In
Richtung Donezk hat der Gegner auf die Gebiete von Krutaja Balka, Staromichajlowka, Dokutschajewsk, Spartak, Jasinowataja, Mineralnoje, Wasiljewka, Shabitschewo, Losowoje, Jakowlewka, Styla, Petrowskoje, Wesjoloje, das Gebiet des Flughafens und den Petrowskij-Bezirk von Donezk 73 Artilleriegeschosse des Kalibers 152mm und 49 des Kalibers 122mm, 155 Panzergeschosse, 373 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 201 des Kalibers 82mm abgeschossen.
In Richtung Mariupol wurden die Gebiete von sieben Ortschaften beschossen. Hier wurden vom Gegner acht Artilleriegeschosse des Kalibers 152mm, 67 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm, neun Panzergeschosse abgeschossen.
In
Richtung Gorlowka wurden mit verschiedenen Typen von Granatwerfern und Schusswaffen die Gebiete von drei Ortschaften beschossen.
Die Vergrößerung der Zahl der Beschüsse des Territoriums der Republik von Seiten der Ukraine ist direkt mit den internationalen Treffen verbunden, an denen die ukrainische Seite teilnimmt.

Morgen findet ein weiteres Treffen der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk statt. Deshalb wurden die Gebiete friedlicher Stadtteile von Krutaja Balka, Staromichajlowka, Trudowskije massiv von Seiten der ukrainischen Streitkräfte mit Mörsern und Artillerie beschossen, in der Folge wurden acht Zivilisten verletzt und elf Häuser zerstört.
Überlegen Sie! Acht friedliche Einwohner und elf zivile Häuser! Allein an einem Tag! Und hier berücksichtigen wir noch nicht die Beschädigungen an Strom- und Gasleitungen, die Städte und Ortschaften des Donbass versorgen!
Diese Faschisten, für die der SS-Offizier Schuchewitsch ein Nationalheld ist, vernichten unser Volk, friedliche Bürger und Kinder! Sie betreiben einen offenen Genozid, schlagen feige aus der Ferne mit gemeinen Artillerie- und Mörserschlägen auf friedliche Bürger!
Und über alle ukrainischen Massenmedien wird dem Volk der Ukraine eingetrichtert, dass hier Menschen leben, die total vernichtet werden müssen. Und diese Worte kommen nicht nur au
s dem Mund von Kommentatoren und Analysten, sondern auch von Vertretern der militärisch-politischen Führung der Ukraine, solchen wie Poroschenko, Poltorak und Awakow!
Und die amerikanischen, litauischen und polnischen sogenannten Partner der Ukraine, bringen zu allem ihre Unterstützung zum Ausdruck, liefern Waffen und Munition sowie Militärinstrukteure. Eine weitere
Ankunft von Instrukteuren auf den Positionen der 72. mechanisierten Brigade wird von unserer Aufklärung bemerkt.
Während sie friedliche Einwohner unserer Republik vernichten, kümmert sich die ukrainische Führung auch überhaupt nicht um ihre Bürger. So wurde in der Folge eines Beschusses am 2. Juni von der ukrainischen Seite eine Stromleitung beschädigt, die die Donezker Filterstation versorgt. Von den Vertretern unserer Republik beim Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination wurde am 3. Juni ein Antrag auf Durchführung von Arbeiten in der Grenzzone zur Wiederherstellung der Stromversorgung der DFS vorbereitet, abgesandt und und den Vertretern der Ukraine zugestellt. Aber eine Antwort vom Leiter des Stabs der ukrainischen Seite des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination Oberst Kutschinskij traf erst heute ein, in ihr heißt es, dass die ukrainische Seite bereit ist, ein „Regime der Ruhe“ in einer begrenzten Zeit, von 9:00 bis 16:00 am 6. Juni zu garantieren und als Reservetag noch am 7. Juni. Also beunruhigt die Tatsache, dass 400.000 Menschen, von denen 80% auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium leben, kein Wasser haben, die ukrainische Führung überhaupt nicht. Dabei ist es wichtig anzumerken, dass die ukrainische Seite vorsätzlich die Vereinbarung eines Regimes der Ruhe verzögert und dabei in jeder Weise versucht, uns dessen zu beschuldigen.
Aber für alle ist sichtbar, dass die Ukraine die Minsker Vereinbarungen prinzipiell nicht erfüllt und die Absicht hat, den Konflikt auf militärische Weg zu lösen und ständig ihre Gruppierungen zusammenzieht, was der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine Turtschinow mehrfach erklärt hat.
Aber dabei beginnen einige Soldaten der ukrainischen Streitkräfte bereits über die sinnlose Verlängerung des Kriegs nachzudenken und fliehen von der Front. So sind allein im Mai 2017 in der 36. Marineinfanteriebrigade 43 Soldaten aus dem Stationierungsort der Brigade desertiert, darunter zwei Offiziere.

Soldaten der Ukraine, das ist nicht Ihr Krieg! An Ihnen verdienen Ihre Kommandeure und Politiker! Ihr Leben und Ihre Gesundheit sind für sie einfach Zahlen in der täglichen Statistik. Und die behauptete Sorge und Versorgung für das ganze Volk sind einfach nur Worte. Sie sind keine Soldaten der Nationalgarde der Ukraine, denen neue Waffen und bessere Versorgung geliefert werden. Ihre Aufgabe ist es, in den Schützengräben zu verfaulen und durch die Schüsse der Nationalgardisten und Mitglieder der „Rechten Sektors“, die hinter Ihrem Rücken stehen, zu sterben!

de.sputniknews.com: Weg in die Allianz verkürzen: Nato-Spitze kommt nach Kiew
In Kiew wird eine große Nato-Delegation mit Generalsekretär Jens Stoltenberg an der Spitze zu einem zwei Tage dauernden Besuch erwartet, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.
2008 wollte der damalige ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko einen Aktionsplan mit der Allianz unterzeichnen, damit das Land in der Perspektive mit der Nato-Mitgliedschaft rechnen konnte. Die Unterzeichnung des Dokuments auf dem Nato-Gipfel in Bukarest scheiterte jedoch.
Es heißt, dass dies wegen der Position Moskaus geschah: Präsident Wladimir Putin warnte das Militärbündnis direkt vor einer Erweiterung auf GUS-Territorium und reichte zugleich die Hand der Freundschaft und Verständigung:
„Ich halte unser Treffen für eine außerordentliche Möglichkeit, die zwischen uns entstehenden Kontroversen vom Tisch zu räumen und den Beziehungen zwischen Russland und der Nato einen neuen positiven Impuls zu verleihen.“
Am Ende wurde der Ukraine und auch Georgien die Unterzeichnung des Aktionsplans verweigert. 2010 löste Viktor Janukowitsch seinen Namensvetter Juschtschenko an der Machtspitze ab, und sofort wurde der blockfreie Status der Ukraine verabschiedet. Dieser Status blieb bis 2014 in Kraft, als auf der Krim ein Referendum über den Austritt aus der Ukraine stattfand.
Im Dezember 2014, unter Präsident Petro Poroschenko, hob die Oberste Rada (Parlament) die Blockfreiheit auf. Zugleich wurde das Gesetz „Über Grundlagen der Innen- und Außenpolitik“ durch den Punkt „Über die Vertiefung der Zusammenarbeit der Ukraine mit der Organisation der Nordatlantischen Allianz“ vervollkommnet.
Die Nato mischt sich zwar nicht in den Konflikt im Donezbecken ein, aber seit 2014 erweitert Brüssel sein Zusammenwirken mit Kiew. Im vorigen Jahr wurde beschlossen, eine Nato-Niederlassung in der ukrainischen Hauptstadt zu eröffnen. (Im Rahmen seines Besuchs am 8. und 9. Juli wird Stoltenberg eben dieser feierlichen Zeremonie beiwohnen.) Der Leiter des Kiewer Nato-Büros, Alexander Winnikow, erzählte Journalisten, dass sich die bilaterale Kooperation aktuell auf das von der Nato gebilligte „Komplexe Programm zur Unterstützung der Ukraine“ stütze, das mehr als 40 Projekte vereinige.
Der Leiter der Gesellschaftsorganisation „Ukraine-Nato“, Sergej Dscherdsch, sagte seinerseits in einem Rundfunkinterview, dass die praktische Hilfe der Allianz wichtiger als die formelle Mitgliedschaft sei. „Die Ukraine ist zurzeit der größte Partner der Nato, der nicht ihr Mitglied ist. Denn wir haben sehr viele Kooperationsprogramme, organisieren viele gemeinsame Übungen, und die Nato-Mitgliedsländer leisten der Ukraine große materielle bzw. technische Unterstützung“, betonte er.
Allerdings verfolge die Nato dabei ihre eigenen Interessen, räumte der ukrainische Militärexperte Oleg Schdanow ein. Die Ukraine müsse nach seinen Worten die Rolle „einer Pufferzone mit einer gut gerüsteten und schlagkräftigen Armee“ spielen. Der Westen werde die Ukraine zwar nicht gegenüber Russland alleine lassen, werde aber wohl nicht eine offene Konfrontation mit Moskau eingehen. „Die Nato wird als Partner hinter uns stehen, aber mit der Mitgliedschaft können wir nicht rechnen – da sollten wir keine Illusionen haben“, so der Experte.
Verschiedene damit verbundene Fragen standen vor wenigen Tagen auf der Tagesordnung einer Nato-Parlamentsversammlung in Georgien. Die Ukraine wurde dabei vom Vorsitzenden der Obersten Rada, Andrej Parubi, vertreten. Er sprach dabei viel von den Gefahren seitens Russlands und betonte, dass die Nato die einzige Kraft sei, die „die russische Aggression stoppen könnte“. Nach seiner Rückkehr nach Kiew schrieb der Parlamentschef in einem sozialen Netzwerk, die Ukraine bräuchte in ihren Gesetzen möglichst präzise Formulierungen bezüglich des Nato-Beitritts.
Zu diesem Zweck könnten zwei aktuelle Gesetze novelliert werden, und zwar „Über die Grundlagen der Innen- und Außenpolitik“ und „Über die Grundlagen der nationalen Sicherheit der Ukraine“.
Laut einer im März durchgeführten Umfrage des Kiewer Instituts für soziologische Forschungen befürworten etwa 57 Prozent der Ukrainer die Idee der Nato-Mitgliedschaft ihres Landes. Im Februar hatte Präsident Poroschenko erklärt, er würde ein diesbezügliches Referendum organisieren.
Außenminister Pawel Klimkin räumte jedoch unlängst ein, dass der Nato-Beitritt in absehbarer Zeit kaum möglich wäre. „Unter den aktuellen Bedingungen (…) werden unsere nächsten Verbündeten und Nachbarn nicht an einem Krieg auf unserem Territorium teilnehmen“, betonte er. Allerdings könnten sie der Ukraine mit Waffen helfen, Kommunikationen entwickeln oder „bei der Vervollkommnung unseres ganzen Verteidigungskomplexes helfen“, ergänzte er. Dann könnte die Ukraine tatsächlich ein Element der Ostflanke der Nato werden.

Lug-info.com: Die Verwandten eines getöteten ukrainischen Diversanten haben sich an das Innenministerium der LVR mit der Bitte gewandt, dessen Leiche aus der „grauen Zone“ an der Kontaktlinie zu bergen, wo diese von seinen Kameraden nach einem erfolglosen Durchbruchsversuch einer Diversions- und Erkundungsgruppe der ukrainischen Streitkräfte auf das Territorium der LVR am 3. Juni zurückgelassen wurde.
„Am 5. Juni 2017 wandten sich Verwandte des stellvertretenden Kommandeurs des 130. Aufklärungsbataillons der ukrainischen Streitkräfte Oberst Alexandr Alexandrowitsch Bojko an das Innenministerium der LVR“, teilte das Ministerium mit.
„Die Leiche wurde auf dem Kampffeld zurückgelassen, die ukrainische Seite hat keine Versuch
e unternommen, sie zu bergen. Auf Bitten der Verwandten um Hilfe bei der Bergung der Leiche reagiert das Kommando des ukrainischen Sektors nicht“, erklärte das Ministerium.
„Nach einigen erfolglosen Versuchen haben die Verwandten sich entschlossen, sich an das Innenministerium der LVR zu wenden“, fügte das Ministerium hinzu.
Das Anliegen wurde zur weiteren Klärung an die entsprechenden Stellen der Republik übergeben.

de.sputniknews.com: Moskau zieht Schlussstrich: Europarat bekommt keine elf Mio. Euro
Russland hat die Überweisung von einem Drittel des zu zahlenden Beitrags an den Europarat wegen der Nichtteilnahme der russischen Delegation an der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) blockiert. Dies teilte der Sprecher der Staatsduma (russisches Unterhaus), Wjatscheslaw Wolodin, am Dienstag gegenüber RIA Novosti mit.
„Die Finanzierung erfolgt etappenweise, und das Drittel, das bis zum Jahresende verbleibt, wird nicht überwiesen. Punkt aus“, so Wolodin.
Ihm zufolge handelt es sich dabei um einen Betrag in Höhe von elf Millionen Euro.
Am 23. Mai hatten Medien unter Verweis auf Quellen in diplomatischen Kreisen gemeldet, dass Russland die jährlichen Zahlungen an den Europarat aufgrund der Drosselung der für die PACE bestimmten Ausgaben zu kürzen plane.
Das Mitglied des russischen Föderationsrates für die Internationalen Angelegenheiten, Igor Morosow, kommentierte, dass die Aufwendungen für die PACE zusammen mit anderen Zahlungen an den Europarat erfolgten und nicht geteilt werden dürfen. Im Fall einer Nichteinzahlung seitens Russlands entstünde die Frage des Austritts des Landes aus dieser Organisation, was nicht den Interessen Moskaus entspreche, erläuterte der Senator.
Russland ist neben Frankreich, Großbritannien, Deutschland, Italien und der Türkei einer der Hauptzahler in das Budget des Europarates.
Der russischen Delegation wurden zuvor die Grundvollmachten in dieser Organisation im April 2014 wegen der Ereignisse im Donbass und der Krim entzogen. Zudem wurden Russland das Stimmrecht sowie die Teilnahme an der Arbeit führender Gremien der Versammlung und deren Überwachungsmissionen verweigert.

Dan-news.info: Die Justizorgane der DVR haben mit der Verwirklichung des 4. Punkts des Programms zur Wiedervereinigung des Volkes des Donbass begonnen – der Leistung von juristischer Unterstützung an Mitbürger von den von Kiew kontrollierten Territorien des Donbass. Diese kann in allen Zentren für administrative Dienstleistungen an den Kontroll- und Passierpunkten in Anspruch genommen werden, teilte das Justizministerium der DVR mit.
Dieses Angebot wird zunächst bis Ende August in Kraft sein, genaue Zeitpläne werden noch veröffentlicht.
Die ersten Beratungen haben schon stattgefunden. Am KPP Alexandrowka hat ein Einwohner von Kurachowo eine Beratung zur Zahlung von Alimenten in Anspruch genommen.

de.sputniknews.com: Ukrainischer Vizeminister: Nur Diktatur wird Kiew retten
Kiew soll laut dem ukrainischen Vizeminister für Angelegenheiten „okkupierter Territorien“, Georgi Tuka, seine jetzige politische Ordnung in eine Diktatur umwandeln.
„Die jetzige Staatsordnung ist nicht imstande, unser Land aus der äußerst tiefen Krise, in die wir geraten sind, hinauszuführen“, sagte Tuka am Dienstag gegenüber dem TV-Sender NewsOne.
Er tritt seinen eigenen Worten zufolge für härtere Maßnahmen, darunter eine Diktatur, ein. Die Aussagen, wonach in der Ukraine zurzeit Demokratie herrsche, seien nichts anderes als Lügen.
„Ich denke nicht, dass die Wahlen, die zuerst in Wahllokalen, in Gerichten gekauft und dann durch Geld formiert werden, unsere lichte Zukunft sind“, sagte der Vizeminister abschließend….

Dan-news.info: Der Zustand des Kindes, das beim Beschuss des westlichen Rands von Donezk am 4. Juni verletzt wurde, ist nach wie vor ernst, teilte der leitende Arzt des Republikanischen klinischen Kinderkrankenhauses Sergej Markow mit.
Er meint, dass es zu früh ist, irgendwelche Prognosen über den Zeitraum für die Rehabilitation des Patienten abzugeben, weil die Verletzungen zu schwer sind.

Ukrinform.ua: Das investigative Recherchenetzwerk Bellingcat analysiert in seinem Bericht vom 5. Juni Fotos von neuen Elementen, die beweisen, dass die Boeing der Malaysia Airlines mit der Flugnummer MH17 von dem russischen Buk-Raketensystem abgeschossen wurde. Bellingcat veröffentlicht auch Daten über Militärfahrten, die Lastwagen mit dem Buk-System im Juni und Juli 2014 Richtung der Grenze zur Ukraine führten.
Im zweiten Bericht mit dem Titel „MH17 – Fahrer der Laswagen in den russischen Kolonnen mit Buks im Juni und Juli 201 “ geht es um Militärfahrer, die die Systeme bis zur russisch-ukrainischen Grenzen transportieren könnten, berichtet Radio Radio Free Europe/Radio Liberty. Der Bericht beschreibt auch Routen von zwei Kolonnen der 53. Luftabwehrbrigade am 23-25 Juni und 19-21 Juli 2014. Bellingcat habe im Bericht alle echten Namen der Militärfahrer durch Pseudonyme ersetzt und ihre Gesichter unkenntlich gemacht. Die echten Namen sowie die Fotos seien der internationalen Ermittlungsgruppe zur MH17-Katastrophe übergeben worden.
Im Juni 2014 war die Boeing der Malaysia Airlines auf dem Weg von Amsterdam nach Kuala Lumpur von einer Buk-Rakete über umkämpften Gebiet in der Ostukraine abgeschossen worden. Alle 298 Menschen an Bord sind ums Leben gekommen.
Im Herbst des vergangenen Jahres präsentierte die internationale Ermittlungsgruppe (JIT) die, dass die Passagiermaschine von einer Buk-Luftabwehrrakete abgeschossen wurde, Die Rakete sei in der Nähe von der Stadt Snischne (die Stadt wurde damals von der „Volksrepublik Donezk“ kontrolliert), in der Region Donezk abgefeuert worden.
In der Ermittlungsgruppe sind fünf Länder, Malaysia, Niederlande, Belgien, Australien und die Ukraine, vertreten. Russland verzichtete auf die Ermittlungen im Rahmen der Gruppe.

de.sputniknews.com: MH-17-Absturz: Lawrow zieht neue Bellingcat-Argumente in Zweifel
Der jüngste Bericht der investigativen Bloggergruppe Bellingcat zum Abschuss der malaysischen Boeing 777 über der Ost-Ukraine lässt laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow die Frage offen, auf welche konkreten Dokumente und Fakten sich die Gruppe gestützt hat.
„Zumindest bietet das, was an die Presse gelangt ist, keine Antwort auf diese Frage“, sagte Lawrow.
„Hier gibt es viele Ungereimtheiten, ich würde die Ermittlungen der Gruppe Bellingcat nicht für bare Münze nehmen, ebenso wie ich im Fall der syrischen Kinder den Erklärungen der sogenannten Weißen Helme nicht glauben würde“, betonte er weiter.
Der russische Chefdiplomat bezeichnete zudem die von der niederländischen Regierung geführten Ermittlungen zu dem Absturz als „nicht transparent“.
Zuvor hatte die internationale Blogger-Gruppe Bellingcat, die sich mit der Aufklärung des Absturzes der malaysischen Boeing 777 über der Ost-Ukraine beschäftigt, einen Bericht veröffentlicht, in dem behauptet wird, dass die Boden-Luft-Rakete des Typs Buk, mit der das Flugzeug abgeschossen wurde, einer russischen Raketenbrigade gehörte….

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Es gehen weiterhin Informationen über Konflikte und Gefechte zwischen Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte und nationalistischen Bataillonen ein, auf die Kiew keinerlei Einfluss hat.

So wurde festgestellt, dass am 4. Juni ein Beschuss eines provisorischen Stationierungspunkts einer der Abteilungen der 14. Brigade im Gebiet von Nishneteploje erfolgt ist. Es ist bekannt, dass Nationalisten des „Rechten Sektors“ mit Schusswaffen geschossen haben.
In der Folge des Vorfalls starb ein Soldat der ukrainischen Streitkräfte.

Der Vorfall wird vom Kommando gegenüber dem übergeordneten Führung verheimlicht und der Tod des Soldaten wird als Werk eines Scharfschützen der Volksmiliz der LVR ausgegeben.
Buchstäblich vor einer halben Stunden ist bei uns die Information eingegangen, dass in der Folge eines Beschusses gegen 11:00 durch die ukrainischen Streitkräfte aus Richtung Nowoswanowka auf Donezkij ein Haus in Brand geriet.
In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen diese Ortschaft auch beschossen und es wurden bereits zwei Wohnhäuser beschädigt.
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen das Regime der Feuereinstellung achtmal verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von Kalinowo, Frunse, Golibowskij, Donezkij, Logwinowo, Krasnyj Jar und Krasnyj Liman. Die ukrainischen Streitkräften haben bei den Beschüssen 120- und 82mm-Mörser, Schützenpanzer, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden mehr als 200 Geschossen auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Die Volksmiliz der Republik ist bereit, den Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg zu lösen und hält die Minsker Vereinbarungen genau ein, aber im Fall ihres Bruchs durch die ukrainische Seite ist sie bereit, entschieden zu handeln.
Aus diesem Grund setzen wir die planmäßige Vervollkommnung der militärischen Fähigkeiten fort.
In den Truppenteilen und Einheiten werden
täglich Übungen zur militärischen Ausbildung durchgeführt. Gestern fanden Übungen zum Zusammenwirken von Zügen statt, in deren Verlauf verschiedene taktische Aufgaben zur Verteidigung bearbeitet wurden.
In den Truppenteilen und Verbänden der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone ist eine niedriges moralisch-psychisches Niveau der Soldaten zu beobachten.

Wir haben die Information erhalten, dass gestern ein Soldat der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte während des Dienstes am Checkpoint im Gebiet von Olchowoje im Staniza-Luganskaja-Bezirk Selbstmord begangen hat, indem er sich mit seiner Waffe in den Kopf schoss.
Ursache dafür war das herzlose Verhalten von Seiten des kommandierenden Personals der Brigade.

de.sputniknews.com: Kampf um Rakka: Ankara will Truppen schicken – unter einer Voraussetzung
Sollte sich der Kampf um Rakka für die Türkei gefährlich entwickeln, wird Ankara seine Truppen in die Schlacht um die syrische IS-Hochburg schicken. Dies hat der türkische Premier Binali Yildirim vor Abgeordneten des Landes erklärt, wie die Nachrichtenagentur „Reuters“ berichtet.
Die Türkei werde unverzüglich eingreifen, sollte sich eine Bedrohung für die Türkei anbahnen, erklärte der Premier demnach vor den Abgeordneten der Regierungspartei AKP. Alle notwendigen Maßnahmen treffe Ankara bereits.
Derweil sind die Demokratischen Kräfte Syriens heute früh an der Ostflanke der syrischen IS-Hochburg Rakka angelangt. Sie haben eine IS-Basis im Norden der Großstadt angegriffen.
Zu den Demokratischen Kräften Syriens zählen auch Einheiten der kurdischen Miliz YPG. Die Türkei hat sie als Terrororganisation eingestuft. Die Befreiung Rakkas gilt als eines der Hauptziele der US-geführten Antiterror-Koalition.

Dan-news.info: „Heute haben Energietechniker trotz allem eine Reihe von Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten an der Hochspannungsleitung, die die Donezker Filterstation versorgt, erledigt“, teilte das kommunale Unternehmen Woda Donbassa mit. „Wenn alles in Ordnung ist, planen wir morgen Personal hierher zu bringen und die vorbereitenden Arbeiten durchzuführen, unter anderen Chlorierung, Reinigung der Filter usw. Wir hoffen, dass es morgen dazu kommt“.
Er fügte hinzu, dass für die Wiederinbetriebnahme der DFS es auch notwendig ist, das Leck in der Wasserleitung Nr. 14 zu reparieren, das heute von Brigaden entdeckt wurde.

Die Reparaturarbeiten heute waren dank der russischen Offiziere im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung möglich, denen es trotz allem gelang, von Kiew eine Sicherheitsgarantie zu erhalten.

de.sputniknews.com: Kurdenmilizen in Rakka eingerückt
Die vereinten Kampfabteilungen der oppositionellen „Syrischen Demokratischen Kräfte“, deren Kern kurdische Volksmilizen bilden, sind im Rahmen einer Operation gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) in Rakka eingerückt, wie AFP unter Berufung auf den Befehlshaber meldet.
Laut der Agentur sind die Kurden vom Osten her in der Stadt vorgestoßen.
Am Dienstag war bereits bekannt geworden, dass die kurdischen Abteilungen die Operation zur Befreiung von Rakka gestartet hatten.
Die IS-Kräfte hatten im Jahr 2013 Rakka besetzt und die Stadt zu ihrer „Hauptstadt“ erklärt.
Die US-geführte internationale Koalition kämpft seit Monaten auf den Anmarschwegen zu Rakka. Der Einsatz der US-Truppen stößt auf Proteste von Damaskus. Es wird hervorgehoben, dass die Koalition ohne Zustimmung der syrischen Behörden dort agiert.

Ukrinform.ua: Bürgermeister Klitschko und Müller unterzeichnen Partnerschaftserklärung zwischen Kiew und Berlin
Der Kiewer Bürgermeister, Vitali Klitschko, und der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller haben in Kiew eine gemeinsame Erklärung über Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen beiden Hauptstädten unterzeichnet.
Das teilt die Pressestelle der Kiewer Stadtverwaltung mit.
„Wir schätzen die Hilfe unserer Freunde, die Kiew besuchen, die Investitionen tätigen und hier Projekte umsetzen. Wir verstehen, wie wichtig die Partnerschaft mit einer der führenden Städte Europas ist. Ich freue mich über eine Vertiefung der bilateralen Beziehungen zwischen Kiew und Berlin im Format „Städtepartnerschaft“ und über die Unterzeichnung der Partnerschaftserklärung für freundliche, stabile und für beide Seiten vorteilhafte Beziehungen zum Wohl der Einwohner beider Metropolen“, erklärte Klitschko.
In der Erklärung wurde festgestellt, dass beide Städte ähnliche Probleme in den Bereichen Stadtentwicklung, Bauen, Verkehr, Gesundheitswesen haben. Die Zusammenarbeit, der Informations- und Ideenaustausch können helfen, diese Probleme zu lösen.

de.sputniknews.com: Europäische Endlosschleife? – Krim-Sanktionen um ein Jahr verlängert
Die EU hat am Dienstag eine Verlängerung der gegen die russische Schwarzmeer-Halbinsel Krim verhängten Sanktionen um ein weiteres Jahr vereinbart.
„Die ständigen EU-Vertreter haben am Dienstag eine Verlängerung der Sanktionen um ein Jahr beschlossen. Sollte nichts geändert werden, wird der Rat für Auswärtige Angelegenheiten in seiner nächsten Sitzung diese Entscheidung billigen“, zitiert RIA Novosti eine Quelle im Rat der Europäischen Union.
Wie es weiter heißt, ist diese Sitzung für den 19. Juni geplant, wo die Außenminister der EU-Länder formell der Sanktionsverlängerung ohne Diskussion zustimmen sollen.
Die jetzigen Strafmaßnahmen sind bis zum 23. Juni gültig.
Zuvor hatte der Minister für Wirtschaftsentwicklung der russischen Teilrepublik Krim, Andrej Melnikow, aufgerufen, auf die Verlängerung der Krim-Einschränkungen „philosophisch“ zu reagieren.
Die Europäische Union hatte am 17. März 2014, nach dem Referendum auf der Krim über die Wiedervereinigung der Schwarzmeer-Halbinsel mit Russland, Sanktionen gegen Akteure verhängt, „die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen“. Seither werden die Sanktionen automatisch verlängert.

Dnr-online.ru: Heute, am 6. Juni, fand im Bildungs- und Wissenschaftsministerium der DVR die Eröffnung einer internationalen wissenschaftlich-praktischen Konferenz zu Thema „Wege zur Erhöhung der Effektivität der Staatsorgane im Kontakt der sozialökonomischen Entwicklung der Territorien“ statt.
Mit einem Vortrag „Garantie der Beschäftigung der Jugend als aktuelle und langfristige Aufgabe der staatlichen Sozialpolitik der DVR“ trat heute im Rahmen der thematischen Sektion die Direktorin des Abteilung für Sozial- und Arbeitsbeziehungen des Arbeits- und Sozialministeriums der DVR Natalija Kotowa auf.
Der Vortrag war Fragen der Beschäftigungssicherung der Jugend gewidmet, Maßnahmen, die es erlauben, nicht nur das Recht der jungen Menschen auf Arbeit zu realisieren, sondern auch ihr Potential in der Entwicklung der Ökonomie der Republik zu nutzen. Die Aufmerksamkeit wurde auf die Aktivität der Staatsorgane, darunter des Arbeits- und Sozialministeriums, bei der Regulierung dieses Bereichs gelenkt.
„Heute beträgt der Anteil der arbeitenden Jugend unter 35 Jahren an der Gesamtzahl der ständigen Bevölkerung der Republik 4%, davon sind mehr als die Hälfte Frauen. Dabei beträgt der Anteil der Jugend an der Gesamtzahl der beschäftigten Bevölkerung der Republik 26%
Bei der Lösung der Fragen der Arbeitsplatzbeschaffung für Personen, die Arbeit suchen, darunter auch die Jugend, spielen die Organe des Arbeitsamts eine wichtige Rolle. Erhebliche Unterstützung leisten berufsorientierende Maßnahmen, die von den Arbeitsämtern der Republik in Form von Seminaren, Vorträgen, Trainings durchgeführt werden. Solche Veranstaltungen tragen in vielem zur beruflichen Selbstbestimmung junger Menschen bei, zur Erhöhung des Prestiges von Berufen, die auf dem Arbeitsmarkt der DVR nachgefragt sind“, sagte die Abteilungsleiterin.

Es muss auch angemerkt werden, dass eines der Hauptgebiete im Bereich der Koordination der Beschäftigungssicherung für Jugendliche die Bildung und Vervollkommnung einer normativen rechtlichen Basis ist. Vom Arbeits- und Sozialministerium der DVR wird derzeit eine aktive Arbeit zur Vorbereitung entsprechender normativer Rechtsakte durchgeführt, die das Ziel haben, die Möglichkeit zur Erhöhung der Konkurrenzfähigkeit der Jugend auf dem Arbeitsmarkt der Republik auszuweiten.

Timer-odessa.net: Im Oblast Odessa steigt die Arbeitslosigkeit
In den Jahren 2015-2016 erhöhte sich im Oblast Odessa die Zahl der Arbeitslosen – gegenwärtig nimmt damit die Region den 4. Platz innerhalb der Ukraine ein.
Dies sagte am 6. Juni im Verlauf einer Personalsitzung die stellvertretende Direktorin des Arbeitsamtes des Oblast Odessa Galina Borodatjuk.
Sie wies darauf hin, dass im Jahr 2014 Odessa den niedrigsten Arbeitslosenstand der Ukraine hatte, in den Jahren 2015-2016 habe sich die Zahl der Arbeitsuchenden erheblich vergrößert.
Parallel dazu verringerte sich in der genannten Periode die Anzahl der Beschäftigten im Oblast – nach Datenlage belegt die Region diesbezüglich den 8. Platz in der Ukraine.
Nach Angaben der Beamtin vermittelte das Arbeitsamt 2016 24.000 Bürger in Arbeit, davon 435 Menschen mit Behinderungen und etwa 5.000 Jugendliche. Darüber hinaus erhielten von der Behörde 363 Ausländer eine Arbeitserlaubnis.
Galina Borodatjuk merkte an, dass im Moment auf eine freie Stelle 5 Arbeitslose kommen – dies sei der beste Indikator im Land nach der Hauptstadt. Insgesamt seien nach Datenlage des Arbeitsamtes etwa 3.000 freie Stellen zur Verfügung.

Abends:

de.sputniknews.com: Poroschenko schlägt Profit aus Donbass-Konflikt – Ex-Regierungschefin Timoschenko
Laut der Vorsitzenden der ukrainischen Oppositionspartei „Batkiwschtschina“ („Vaterland“) und früheren Regierungschefin Julia Timoschenko dauert der Konflikt im Donbass aus dem Grund an, weil der ukrainische Präsident Petro Poroschenko und sein Umfeld daran verdienten und auf diese Weise ihre „wahnsinnige Korruption“ im Land bemäntelten.
„Der Krieg geht nicht zu Ende, weil Poroschenko und sein Umfeld an diesem Krieg verdienen“, sagte die Politikerin gegenüber dem Fernsehsender „112 Ukraina“.
Außerdem würden die jetzigen ukrainischen Behörden die Zwischenentscheidung des Schiedsgerichts in Stockholm über das Gasabkommen mit Russland nutzen, um gegen „Batkiwschtschina“ zu kämpfen, so Timoschenko. Sie verwies auf den Beschluss des Obersten Gerichts der Ukraine vom Jahr 2014, laut dem beim Abschluss der diesbezüglichen Verträge keine Gesetzesverstöße verübt worden seien.
Timoschenko hatte am Sonntag dazu aufgerufen, in der Ukraine „Neuwahlen auf allen Ebenen“ durchzuführen. Ende Mai hatte die Politikerin dem Präsidenten vorgeworfen, die Redefreiheit in der Ukraine zu schmälern.

ukrinform.ua: Die Antikorruptionsbehörden sollen sich mit dem von Julia Tymoschenko abgeschlossenen Gasvertrag mit Russland befassen.
Das erklärte der Fraktionsvorsitzende von Block von Pertro Poroschenko, Artur Herasymow, in einer Sitzung des Schlichtungsrates des Parlaments, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.
„Mittel in Höhe von Dutzenden Millionen Dollar gingen an Putin und an die russische Armee. Und das alles ist wegen eines Gasvertrags, den die frühere Ministerpräsidentin Julia Tymoschenko mit Russland abgeschlossen hat. Der Vertrag ist nicht nur ein Verbrechen gegen das ukrainische Volk, das ist Verrat an den nationalen Interessen der Ukraine, der die Ukraine beinahe zerstörte“, sagte Herasymow. Die Fraktion fordert laut dem Fraktionsvorsitzenden von dem Antikorruptionsbüro und der Antikorruptionsstaatsanwaltschaft, sie sollten sich mit der Situation beschäftigen und das Parlament binnen zwei Wochen über die Ergebnisse in Kenntnis setzen.
„Wir rufen die Ausschüsse der Werchowna Rada für Nationale Sicherheit und Verteidigung, für Antikorruption auf, die frühere Ministerpräsidentin Julia Tymoschenko vorzuladen, und die Frage über Landesverrat und Korruptionskomponente des Gasvertrags 2009 zu betrachten“, betonte Herasymow.
Der Politiker bestreitet politische Motive für den Vorwurf. Das Schiedsgericht der Stockholmer Handelskammer habe in seinem Urteil festgestellt, dass der Gasvertrag 2009 und die Klausel „Take or pay“ „räuberisch“ für die Ukraine gewesen seien. Der Gasvertrag sei ein Dolchstoß in den Rücken gewesen.
In seinem Urteil vom 31. Mai erklärte das Schiedsgericht die Klausel „Take or pay“ für ungültig. Nach dem Urteil darf Naftogas einen niedrigeren Preis von Gazprom fordern und Erdgas reexportieren.

de.sputniknews.com: Ukrainischer Offizier wegen Spionage zugunsten Russlands verurteilt
Ein Offizier der ukrainischen Armee ist wegen Spionage zugunsten Russlands zu einer einjährigen Bewährungsstrafe verurteilt worden. Die Kiewer Justiz warf dem Offizier Oleg Tschebotarjow vor, Angaben über den Kauf von Drohnen dem russischen Militärgeheimdienst GRU übermittelt zu haben.
Die Gerichtsverhandlung in dem im Dezember 2016 angestrengten Straffall hatte bereits am 24. Mai stattgefunden. Die Ermittler gelangten zum Schluss, dass Tschebotarjow in der Zeit zwischen dem 5. und 26. Januar 2016 in Jewpatorija auf der Krim einem GRU-Mitarbeiter einen Datenträger mit einem Brief des ukrainischen Rüstungskonzerns Ukrspezexport an Verteidigungsminister Stepan Poltorak übergeben haben soll. Das Schreiben vom 14. Dezember 2015 enthielt Angaben über den Kauf ausländischer Drohnen für die ukrainischen Streitkräfte.
Tschebotarjow war vom GRU-Mitarbeiter in Jewpatorija abgeworben, wo er eine Wohnung hat. Später bekannte sich der Offizier schuldig und verpflichtete sich, mit der Ermittlung zu kooperieren.
Die Anklage forderte drei Jahre Haft für Tschebotarjow. Das Gericht entschied sich aber für eine einjährige Haftstrafe auf Bewährung.

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