Presseschau vom 22.05.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends/nachts:

wpered.su: Die Komsomolzen und Pioniere von Makejewka setzen ihre Arbeit zur Unterstützung von Bedürftigen fort
In dieser Woche haben die Komsomol- und Pioniergruppen der Stadt Makejewka humanitäre Hilfe gesammelt und zielgerichtet an bedürftige Einwohner des Kirowkskij- und des Zentralgoradskij-Wohnbezirks der Stadt ausgeteilt. Dies berichtet der Korrespondent der Webseite „Wperjod“.
Die kommunistische Timur-Truppe in Makejewka leistet seit 2014 unermüdlich Arbeit bei der humanitären, sozialen und psychologischen Unterstützung Bedürftiger. Es sind schon mehr als ein Dutzend Menschen, die von den Mitgliedern der Timurtruppen umsorgt wurden. Sie erwarten die Pioniere und Komsomolzen, die sie einmal wöchentlich besuchen, schon mit einem Lächeln auf den Lippen und mit Hoffnung im Herzen.
„Die Kinder reagieren aktiv auf unseren Aufruf zur Hilfe für Alte, Einsame, Behinderte und Veteranen, die allein geblieben sind, in schwierigen Lebenssituationen. Es nähert sich die Zeit der Ferien und bald können die jungen Kommunisten mehr Zeit in die gesellschaftliche Arbeit stecken, was sie zur Überraschung mancher Erwachsener selbst wollen, um zu helfen.
In dieser Woche gelang es uns, 13 Lebensmittelpakete zu sammeln, die direkt alleinwohnenden und behinderten Menschen gebracht wurden, die sich nicht mehr selbst fortbewegen und versorgen können, Menschen, die niemanden haben, praktisch keine Verwandten und ohne Lebensmut. Es wurden Tee, Gebäck, Zucker, Öl, Äpfel, Konserven, Fleichkonserven, Süßigkeiten, verschiedenes Getreide und Körperpflegeprodukte gekauft“, sagte der Erste Sekretär des Makejewker Stadtkomitees des Leninschen Komsomol der DVR, der Leiter der Timur-Truppe Anton Sajenko.

de.sputniknews.com: Was Blockade Transnistriens durch Kiew mit sich bringen kann – Duma-Abgeordneter
Eine Lebensmittelblockade der nicht anerkannten Transnistrischen Moldauischen Republik würde nur zur Verbissenheit der Bevölkerung gegenüber den ukrainischen Behörden führen, wie der Abgeordnete der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), Dmitri Belik, gegenüber Sputnik sagte.
Seinen Worten zufolge versucht Kiew, das an der Krim erprobte Blockade-Szenario wieder anzuwenden. Die Blockade würde den Einwohnern von Transnistrien nur schaden, ihnen keine Loyalität gegenüber der Ukraine vermitteln und ein weiteres Mal bestätigen, dass die Krim-Bewohner bei der Wiedervereinigung mit Russland die richtige Wahl getroffen hätten, so der Abgeordnete.
„Der Sicherheitsdienst rechnet schon mit Hungerschlangen in der Republik Transnistrien und mit einer Verfluchung der Behörden. …Derartige Methoden, die im Mittelalter populär waren, würden nur die Abstoßung von allem Ukrainischen auslösen“, so der Abgeordnete.
Zuvor hatte der transnistrische Landwirtschaftsminister Jefimi Kowal bekannt gegeben, dass die Transitlieferungen von Lebensmitteln nach Transnistrien ab dem 20. Mai nur mit Zustimmung von Chișinău möglich sein würden. Dies geht aus einem Schreiben hervor, das die ukrainische Behörde für Lebensmittelsicherheit und Verbraucherschutz an das transnistrische Landwirtschaftsministerium gerichtet hatte.
Die selbsterklärte Republik Transnistrien, deren Bevölkerung zu 60 Prozent aus Russen und Ukrainern besteht, hatte schon vor der Auflösung der Sowjetunion um den Austritt aus Moldawien gekämpft. Im Jahr 1992, nach dem gescheiterten Versuch der moldauischen Staatsbehörden, das Problem gewaltsam zu lösen, hat Chișinău faktisch die Kontrolle über Transnistrien verloren.

Dan-news.info: „Heute gegen 19:00 Uhr wurde bekannt, dass die Donezker Filterstation (Wasserwerke) wieder beschossen wurde. Es wurden einige Treffer auf das Territorium registriert. Das Personal befindet sich im Schutzraum“, teilte ein Vertreter des kommunalen Unternehmens Woda Donbassa mit.
Er fügte hinzu, dass die Station derzeit weiter funktioniert, aber die weitere Entwicklung der Ereignisse wird von der Situation abhängen. „Wir werden die Situation weiter beobachten. Wenn der Beschuss weitergeht, so werden wir gezwungen sein die Arbeit einzustellen“, unterstrich der Gesprächspartner der Agentur.

de.sputniknews.com: Poroschenko flieht unter Rufen „Lügner!“ und „Schande“ vor der Menge
Im Netz ist ein Video aufgetaucht, das zeigt, wie der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, eilig das Gelände der Nationalen Gedenkstätte „Bykiwnja-Gräber“ verlässt, wobei ihn die Versammelten auspfeifen und ihm „Schande!“ zurufen.
Der ukrainische Staatschef sei zu dieser Gedenkstätte in der Kiewer Umgebung gekommen, um den Tag des Gedenkens an die Opfer politischer Repressionen zu begehen, der alljährlich am 21. Mai begangen werde, berichtet der ukrainische Sender Hromadske Radio. Der Präsident habe dort eine Rede gehalten, in der er erklärte, „mit jeder Zelle seines Körpers die kannibalische Ähnlichkeit des Nazi- und des Stalin-Regimes zu spüren“.
Als sich Poroschenko bereits zum Gehen gewandt habe, hätten ihn Dutzende Menschen umringt, um ihm Fragen zu stellen. Die Bürger fragten den ukrainischen Staatschef, warum „das ärmste Land Europas einen solch reichen Präsidenten hat“. Sie forderten ihn auch auf, „die Richter im Zaume zu halten, damit sie nicht stehlen“. Poroschenko habe diese Fragen nicht beantwortet und zusammen mit seiner Ehefrau das Gelände der Gedenkstätte eilig verlassen.
Die Menschen sollen ihm dabei „Schande!“, „Lügner!“ und „In den Rücktritt!“ nachgerufen haben.

Ukrinform.ua: Die Nationale Agentur zur Korruptionsprävention hat eine Regelung zur Überprüfung des Lebensstils von Politikern und Beamten gebilligt.
Die Regelung, die am 18. Mai angenommen wurde, soll jetzt vom Justizministerium registriert werden, meldete am Montag die Pressestelle der Agentur.
„Die Regelung bestimmt ein Mechanismus zur selektiven Überprüfung des Lebensstils von Subjekten der Deklarationen durch die Nationale Agentur zur Korruptionsprävention mit dem Ziel, festzustellen, ob ihr Lebensstil und der Lebensstil von ihren Familienmitgliedern dem deklarierten Vermögen und dem deklarierten Einkommen entspricht“, heißt es in der Mitteilung. Als Grund für die Überprüfung hätte die Agentur Medienberichte, Information der Bürger, der gesellschaftlichen Organisationen, Sicherheitsbehörden genannt.
Die Regelung wurde von einer Arbeitsgruppe aus Vertretern der Nationalen Agentur zur Korruptionsprävention, des Sekretariats des Ministerkabinetts, des Justizministeriums, des Antikorruptionsbüros und der Öffentlichkeit ausgearbeitet.

Dan-news.info: „Heute haben die ukrainischen Streitkräfte Spartak beschossen. Es wurden Treffer von fünf Artilleriegranaten des Kalibers 152mm, zwei Granaten des Kalibers 122mm und elf Mörsergranaten des Kalibers 120mm festgestellt“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Informationen über Zerstörungen und Verletzte werden noch ermittelt.

de.sputniknews.com: Trump will Gratis-Militärhilfe für Ukraine & Co. streichen – Medien
Das Weiße Haus hat im Hinblick auf den neuen US-Staatshaushalt empfohlen, kein Geld mehr in die Aufrüstung vieler anderer Länder wie der Ukraine zu stecken. Dies berichtet die US-Zeitung The Wall Street Journal unter Berufung auf eine Quelle in den US-Behörden. Demnach sollte die Militärhilfe künftig besser in Krediten erfolgen.
Falls dieser Vorschlag abgesegnet werden sollte, so heißt es in dem Bericht, werde er Pakistan, Tunesien, Libanon, Ukraine, Kolumbien, Philippinen und Vietnam betreffen, die in den vergangenen Jahren US-Militärhilfe in Milliardenhöhe erhalten hatten.
Insgesamt werden in den USA etwa sechs Milliarden Dollar jährlich für die Aufrüstung Verbündeter ausgegeben. Den Großteil erhält Israel (3,1 Milliarden), Ägypten (1,3 Milliarden) und Jordanien (350 Millionen).
In dem vom Weißen Haus Haus vorgestellten Haushaltsentwurf sollen diese Ausgaben zwar beibehalten werden, im Falle einiger Länder aber sollen die Militärhilfen von nun an durch Kredite ersetzt werden, die dann wiederum ausschließlich für US-Militärtechnik ausgegeben werden könnten.
US-Experten befürchten, dass dies den Einfluss von China und Russland in den jeweiligen Regionen erhöhen könnte.

Vormittags:

de.sputniknews.com: Ukrainische Politiker weiter in verbotenen Netzwerken unterwegs
Mehrere Abgeordnete der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) surfen weiterhin heimlich in dem in der Ukraine jüngst verbotenen russischen Sozialen Netzwerk VKontakte, wie das ukrainische Portal „Vesti“ berichtet.
Den Journalisten zufolge sind sogar Parlamentarier der Fraktion des Präsidenten, Block Petro Poroschenko, weiterhin in VKontakte aktiv: Wladimir Melnitschenko, Mustafa Najem und Dmitri Golubew. Golubew leitet nach Informationen des Portals die sogenannte Internetpartei der Ukraine und ist in Gestalt von Darth Vader bei VKontakte präsent.
Die Recherchen des Portals zeigten weiter: Am Abend des 19. Mai ging zudem der für seine Anfeindung gegenüber Russland bekannte Abgeordnete Wladimir Parasjuk in VKontakte online. Am Samstag, den 20. Mai, besuchte auch der radikale Nationalist Dmitri Jarosch seine VKontakte-Seite. Das Portal weist vor diesem Hintergrund jedoch darauf hin, dass diese Seite auch von einer anderen Person betrieben werden könne.
Am Wochenende hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko erklärt, dass die Ukrainer auch ohne die russischen sozialen Netzwerke gut leben könnten.
Zuvor hatte Poroschenko den Beschluss des Sicherheits- und Verteidigungsrates bestätigt, laut dem die Sanktionsliste gegen Russland erweitert wurde. Insbesondere gilt in der Ukraine fortan ein Zugangsverbot zu den russischen sozialen Netzwerken VKontakte und Odnoklassniki sowie zu den Yandex- und Mail.ru.-Ressourcen. Der diesbezügliche Erlass war am Mittwoch in Kraft getreten.
Nach Einschätzung des russischen Außenministeriums will Kiew mit der Sperrung dieser sozialen Netzwerke alternative Informationsquellen blockieren.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden siebenmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Kalinowo, Kalinowka, Smeloje, Shelobok, Sansharowka und Logwinowo.
Es wurde mit Artilleriegeschützen des Kalibers 122mm, 120mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschützen, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.

de.sputniknews.com: Der ehemalige türkische Armeekommandeur Alparslan Çelik, der des Mordes an dem Piloten des durch Ankara abgeschossenen russischen Su-24-Flugzeugs verdächtigt wird, ist wegen unerlaubten Waffenbesitzes zu fünf Jahren Haft verurteilt worden. Dies gab sein Anwalt bekannt.
„Das Gericht behandelte den Fall zur Beteiligung Çeliks am Mord des russischen Piloten Peschkow noch nicht, die diesbezüglichen Ermittlungen laufen noch“, so der Anwalt.
Am 24. November 2015 hatte die Türkei an der syrischen Grenze einen russischen Bomber abgeschossen. Der Kampfjet bombardierte Stellungen der Terrororganisation Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) in Syrien, als er von einer türkischen Rakete getroffen wurde und auf syrischem Gebiet abstürzte. Der Pilot Oleg Peschkow wurde von Rebellen erschossen, als er am Fallschirm hing.
Später erklärte der ehemalige türkische Armeekommandeur Alparslan Çelik, an dem Mord beteiligt gewesen zu sein. Anfang April wurde er in Ismir wegen unerlaubten Waffenbesitzes festgenommen. Im Zuge der Verhandlungen erklärte er, nicht persönlich auf den Piloten geschossen, sondern stattdessen seinen Untergebenen den Befehl zum Nichtschießen gegeben zu haben. Als Kommandeur habe er jedoch die Verantwortung auf sich genommen.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainischen Beschuss und dessen Folgen
„Im Dorf Spartak wurde in der Oktjabrskaja-Straße 50 bei einem Beschuss der ukrainischen Streitkräfte eine zivile Einwohnerin verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Der Zustand der Verletzten ist zufriedenstellend.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 63 Mal verletzt. Insgesamt wurden von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 22 Ortschaften beschossen“, teilte das operative Kommando mit.
Zum Beschuss haben die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte Artillerie, Panzer, Mörser, Schützenpanzer, Schützenpanzerwagen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
„Vier Mehrparteienwohnhäuser wurden in Dokutschajewsk durch Beschuss beschädigt, zwei weitere Häuser und das Gebäude eines Geschäfts in Jasinowataja und in Spartak“, teilte ein Vertreter des operativen Kommandos der DVR mit.
Zerstörungen wurden auch in Donezk festgestellt. Nach Angaben des Leiters der Verwaltung des Petrowskij-Bezirks Maxim Shukowskij geriet beim Beschuss von Trudowskije in der Seljonyj-Gaj-Straße 3 ein privates Haus in Brand. Außerdem wurde im Kujbyschewskij-Bezirk durch einen direkten Treffer ein Wohnhaus in der Stepnaja-Straße 60 beschädigt.
Nach vorläufigen Informationen gibt es keine Opfer, weitere Informationen werden noch eingeholt.

de.sputniknews.com: „Blutbad“ geplant? Ukraine forciert Rache für 9.-Mai-Gedenken – Linken-Politiker
Die Ukraine will ein Blutbad gegen prorussisch gestimmte Bürger anrichten, wie der Parteichef der ukrainischen „Union der linken Mächte“, Wassilij Wolga, via Facebook zur Festnahme des 73-jährigen Organisators des Gedenkmarsches „Unsterbliches Regiment“ im ukrainischen Winniza, Iwan Bondartschuk, kommentierte.
Bondartschuk droht demnach nun 15 Jahre Freiheitsstrafe wegen Staatsverrats, weil er angeblich eine „Protestaktion gegen den Präsidenten (Petro – Anm. d. Red.) Poroschenko“ vorbereitete.
„Das ist eine Rache für den 9. Mai. Jetzt rächen sie sich an allen, die das ‚Unsterbliche Regiment‘ organisiert haben, an allen, die am 9. Mai mit Porträts ihrer Vorfahren-Befreier liefen“, so Wolga.
Die ukrainischen Machthaber wollten demzufolge schon damals „ein Blutbad anrichten“, mussten aber wegen des in Kiew bevorstehenden Eurovision Song Contests darauf verzichten. „Das wäre nicht comme il faut. Jetzt dürfen sie das aber. Jetzt dürfen sie alles“, so der Parteichef ferner.
Die meisten offiziellen Veranstaltungen zum Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg (1941-1945) finden in der Ukraine seit 2015 am 8. Mai, dem Tag der Kapitulation Hitlerdeutschlands statt, dem sogenannten Tag des Gedenkens und der Aussöhnung. Bis dahin feierte auch die Ukraine wie Russland am 9. Mai.
Die Werchowna Rada hatte am 16. Mai ein Gesetz verabschiedet, das die Produktion und das Tragen der schwarz-orangen Sankt-Georgs-Bändern, die in Russland militärische Tapferkeit symbolisieren, unter Strafe stellt. Bei einer Wiederholungstat ist sogar eine Festnahme möglich.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Achtung! Ukrainische Brautschwindlerinnen unterwegs nach Europa
Im Internet mehren sich Warnungen vor ukrainischen Brautschwindlerinnen, wie das Portal „Westi“ berichtet.
Männer, die bereits betrogen worden seien, veröffentlichten auf diesen Seiten Informationen über die Schwindlerinnen, beschreiben deren Betrugsmethoden und geben Tipps, wie man das eigene Geld be- bzw. zurück erhalten kann.
Dem Portal zufolge gehen die Ukrainerinnen nach einem und demselben Schema vor: Sie lernen europäische Männer übers Internet kennen, erzählen ihnen tragische Geschichten, beklagen sich über die miese Situation im Land und bitten dann um Geld für die Reise zu ihrem neuen „Freund“. Im Internet gibt es nach Angaben von „Westi“ inzwischen bereits Hunderte Meldungen über solche Schwindlerinnen sowie zahlreiche Fotos von gefälschten Dokumenten der potentiellen „Bräute“.
Laut den vom Portal befragten Experten droht diesen Frauen bis zu 12 Jahren Haft sowie Vermögensentzug, wobei ihre Schuld schnell und einfach zu beweisen sei.

Lug-info.com: Das Bergwerk „Kiewskaja“ des Bergwerksverbunds „Rowenskowskoje“ des Unternehmens „Rowenkiantrazit“ hat zum ersten Mal nach der Einführung der äußeren Leitung einen neuen Stollen in Betrieb genommen. Dies teilte die Gewerkschaftsföderation der LVR mit….
Die Länge des Stollens beträgt 240 Meter. Der zu erwartende Ertrag beträgt 700 Tonnen qualitativ hochwertige Kohle am Tag….

de.sputniknews.com: Der Skandal um ukrainische Schützenpanzer im Irak zieht weiter Kreise: Nachdem die irakische Seite bereits 2013 die Kampffahrzeuge BTR-4 aus ukrainischer Produktion als defekt reklamiert hat, gibt es nun auch mit der neuen Lieferung laut Medien technische Probleme.
Von den 88 BTR-4, die die Ukraine dem irakischen Verteidigungsministerium zuletzt geliefert habe, haben nur 56 starten können, schreibt die ukrainische Zeitung ZN. Nur 34 von diesen konnten auch losfahren. Die anderen seien trotz laufenden Motors stehen geblieben.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 63–mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
In Richtung Donezk hat der Gegner auf die Gebiete von Krutaja Balka, Jasinowataja, Jakowlewka, Shabitschewo, Spartak, Jelenowka, Jasnoje, Dokutschajewsk, das Gebiet des Flughafen–, den Kirowskij–, den Kiewskij– und den Petrowskij-Bezirk von Donezk 79 Artilleriegranaten der Kaliber 152 und 122mm, 385 Mörsergranaten, davon 273 des Kalibers 120mm, abgeschossen und 62 Schüsse mit Panzerwaffen abgegeben.
Durch den Beschuss wurden neun Wohnhäuser und Verwaltungsgebäude beschädigt, darunter ein Wohnhaus in Jasinowataja, ein Haus und ein Lebensmittelgeschäft in Spartak, je ein Haus in Jasinowataja, im Kujbyschewskij- und im Petrowskij-Bezirk von Donezk sowie vier Wohnhäuser in Dokutschajewsk.
Beim Artilleriebeschuss von Spartak wurde eine zivile Einwohnerin der Republik verletzt, Walentina Nikolajewna Pleschkowa erlitt Splitterverletzungen.
In Richtung Gorlowka haben Artillerie- und Mörsereinheiten des Gegners Dolomitnoje, Golmowskij, Gorlowka, Oserjanowka, Werchnetorezkoje und Krasnyj Partisan beschossen. Dabei wurden von Seiten des Gegners acht Artilleriegranaten des Kalibers 122mm und 45 Mörsergranaten verschiedenen Kalibers abgeschossen.
In Richtung Mariupol wurden Nowolaspa, Kominternowo, Sosnowskoje, Leninskoje, Oktjabrj und Sachanka von Seiten der ukrainischen Truppen mit Panzergeschützen und Mörsern beschossen, auf sie wurden 30 Panzergeschosse und 30 Mörsergranaten der Kalibers 120 und 82 mm abgefeuert.
Durch ukrainischen Beschuss wurde ein Soldat der Streitkräfte der DVR verletzt.
Ein weiterer Versuch, uns fälschlicherweise des Beschusses ihrer Positionen in Richtung Donezk zu beschuldigen, wurde gestern Abend von uns festgestellt.
Am 21. Mai zwischen 18:00 und 21:00 Uhr wurden von terroristischen Truppen Wohngebiete von Jasinowataja beschossen. Es wurde von den Artillerieeinheiten der 72. mechanisierten Brigade von südwestlichen Rand von Awdejewka aus geschossen und die Feuerleitung erfolgte mit Hilfe von Drohnen. Insgesamt wurden während dieses Beschusses 52 120mm- und 14 82mm-Mörsergranaten auf unsere Positionen und Wohngebiete abgeschossen. Ein Teil dieser Geschosse traf auf das Gebiet der Donezker Filterstation. Zerstörungen und Opfer unter dem Personal der Station gibt es nicht. Aber es gibt Opfer unter den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die sich in Verletzung aller Vereinbarungen auf Positionen in der Nähe der DFS befinden.
So wurde nach Angaben unserer Aufklärung bekannt, dass in Folge dieses Beschusses drei Soldaten der ukrainischen Streitkräfte verletzt wurden.
Sobald der Fakt eines Schlags auf die eigenen Positionen vom Stab der „ATO“ erkannt wurde, haben alle ukrainischen Massenmedien auf Befehl erklärt, dass angeblich unsere Truppen die DFS beschossen hätten. Außerdem haben nach Angaben unserer Quellen im Stab der „ATO“ die Kommandeure der Einheiten den Befehl erhalten, diese Verluste als „kampfbedingt“ zu erfassen, obwohl deutlich wurde, dass es eigenes Feuer war.
Wir sehen, wie die militärischen Leiter der ukrainischen Streitkräfte sich bei der Führung einschmeicheln, indem sie friedliche Stadtteile unserer Republik vernichten und dabei nicht einmal Rücksicht auf Opfer unter den eigenen „Kämpfern“ nehmen.

de.sputniknews.com: Poroschenko schlägt Merkel neuen Plan zur Donbass-Regelung vor
Die Ukraine will die Verlängerung der Russland-Sanktionen auf die Tagesordnung des G7-Gipfels am 27. und 28. Mai auf Sizilien setzen. Doch in den Dokumenten zum Gipfel wird Russland nicht erwähnt, wie die „Nesawissimaja Gaseta“ am Montag schreibt.
Eine Woche vor dem G7-Gipfel reiste Poroschenko nach Deutschland zu einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel. Wie er Journalisten sagte, war der gemeinsame Ausgangspunkt der Gespräche, dass „die Russische Föderation die Minsker Abkommen nicht erfüllt und man ein Szenario ausarbeiten muss, das Russland dazu motivieren würde, sich an den Verhandlungstisch zu setzen und das, was es versprach, allen voran im Sicherheitsbereich, zu tun“. Poroschenko zufolge wird unter Motivation für Moskau die Sanktionspolitik des Westens verstanden. „Wir haben vereinbart, dass im Falle der Nichterfüllung der Minsker Abkommen die EU-Sanktionen mit hoher Wahrscheinlichkeit verlängert werden“, so Poroschenko.
Einige Tage vor dem Deutschland-Besuch Poroschenkos veröffentlichte der Pressedienst des Präsidenten eine Erklärung mit der Absicht, eine weitere Verlängerung der Sanktionen für ein Jahr zu erreichen. „Nicht für sechs, sondern für zwölf Monate. Wir werden maximale Anstrengungen unternehmen, um Russland stärker zu motivieren, sich an den Verhandlungstisch zu setzen, die Minsker Abkommen zu erfüllen, seine Truppen aus der Ukraine abzuziehen, die Aggression zu stoppen“, so Poroschenko.
Anfang Mai hatten Delegationen der Außenministerien der Ukraine und Russlands die USA besucht, wo jede Seite ihre Position darlegte. Kiew nutzte die Gelegenheit, um die USA einzuladen, sich dem Normandie-Format anzuschließen. Laut einem ukrainischen Experten sind die Verhandlungen im Normandie-Format in die Sackgasse geraten, selbst die erreichten Vereinbarungen werden nicht erfüllt. Russland tue so, als ob es Vermittler bei der Regelung und keine Konfliktseite sei. Man brauche einen neuen angesehenen und starken Teilnehmer der Verhandlungen, so der Experte. Zugleich betonen viele Politologen in Kiew, dass das Format der Gespräche ohne Zustimmung der russischen Seite nicht erweitert werden kann.
Laut Experten in Kiew will der Westen nicht alle Brücken in den Beziehungen zu Russland abreißen. Während über die Sanktionen gesprochen wird, wird ein neues Treffen der Staats- und Regierungschefs des Normandie-Formats diskutiert. Der Initiator ist wieder Bundeskanzlerin Angela Merkel. In Kiew wird hervorgehoben, dass Merkel die Position der Ukraine bei der Reihenfolge der Umsetzung der Minsker Abkommen unterstützt. Poroschenko zufolge werden alle politischen Punkte erst nach der Gewährleistung des Regimes der völligen Sicherheit erfüllt. Als Voraussetzung für weitere politische Fortschritte gelte die Sicherheit, zitierten ukrainische Medien Kanzlerin Merkel.
Die russische Seite ist der Ansicht, dass die Minsker Abkommen gerade in der Reihenfolge erfüllt werden müssen, wie sie festgeschrieben sind. Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, sagte, dass in dem Dokument eindeutig steht, wer welche Voraussetzungen erfüllen soll. „Es gibt keinen Platz für eine freie Deutung der Abkommen“.
Ob sich die Staats- und Regierungschefs des Normandie-Quartetts angesichts dieser Situation treffen, ist mehr als fraglich. Die ukrainischen Behörden streben die Verlängerung der Russland-Sanktionen an und hoffen, dass Russland damit zur Annahme des ukrainischen Regelungsplans bewegt wird. Dennoch seien verschiedene Szenarien möglich, meint der Politologe Michail Paschkow. Die Hoffnungen der russischen Seite auf Trump und den Sieg Le Pens in Frankreich haben sich nicht erfüllt, Russland werde wohl seine Politik in Bezug auf einzelne Abschnitte der Gebiete Donezk und Lugansk korrigieren. Während früher die Rede davon gewesen sei, diese Territorien nach der Billigung ihres Sonderstatus zurück in die Ukraine zu bringen, ändere sich jetzt die Situation… Es werde eine schleichende Integration geben, so Paschkow.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen das Regime der Feuereinstellung siebenmal verletzt.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 178 Geschosse abgefeuert.
Die ukrainischen Streitkräfte stellen die Aufklärung mit Drohnen entlang der Kontaktlinie nicht ein, obwohl dies von den Minsker Vereinbarungen verboten ist.
So wurde im Gebiet von Stschastje im Verantwortungsbereich der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte der Flug einer Drohne festgestellt, die Aufklärung entlang der Kontaktlinie betrieb.
Wir können den Schluss ziehen, dass das Kommando der ukrainischen Streitkräfte plant, in dieser Richtung verbrecherische provokativen Beschuss unter Anwendung sowohl von Artillerie als auch von Mörsern durchzuführen.
Nach Informationen unserer Aufklärung ist am 25. Mai am Stationierungsort der 14. mechanisierten Brigade im Gebiet von Stschastje die Ankunft der Hauptinspektion des Verteidigungsministeriums der Ukraine zu erwarten, um den Personalbestand zu kontrollieren und den moralisch-psychischen Zustand der Soldaten im Zusammenhang mit den sich häufenden Fällen von Desertion und Verletzungen zu bewerten.
In den Reihen der ukrainischen Streitkräfte sinkt das moralisch-psychische Niveau weiter ab.
So wurde uns bekannt, dass vom Kommando der 24. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte eine Ermittlung zu einem Fall von eigenmächtigem Entfernen eines Soldaten der Brigade vom Truppenteil durchgeführt wird. Der Soldat hat den Stationierungsort verlassen, seine Dienstwaffe – ein Maschinengewehr AK-74 – und Munition mitgenommen. Derzeit ist der Aufenthaltsort des Soldaten nicht bekannt.

de.sputniknews.com: Er wollte Kamerad vor Terroristen retten: Russischer Hauptmann in Syrien getötet
Der russische Hauptmann Ewgenij Konstantinow ist in Syrien ums Leben gekommen, als er seinen Dienstkollegen und Freund vor den Terroristen zu retten versuchte. Dies berichtet die Agentur RIA Novosti unter Berufung auf einen Sprecher der russischen Wohlfahrtsorganisation „Kampfbruderschaft“ für Veteranen im Jüdischen Autonomen Gebiet.
„Am 3. Mai 2017 sah Hauptmann Ewgenij Konstantinow, dass sein Freund bei den Kampfhandlungen verletzt wurde und sich nicht mehr selbst gegen die Terroristen wehren konnte. Er warf sich für ihn in die Bresche“, sagte die Quelle der Agentur. „Die Kräfte waren aber ungleich. Ewgenij bekam acht Schüsse ab. Der andere (russische – Anm. d. Red.) Militär kam auch ums Leben.“
Dem Vertreter der Wohlfahrtsorganisation zufolge wurde Ewgenij Konstantinow mit militärischen Ehren am 7. Mai in Nowosibirsk in Westsibirien, wo seine Eltern wohnen, bestattet. Der erst 32 Jahre alte Militär wurde postum mit dem Tapferkeitsorden ausgezeichnet.
In Syrien war Konstantinow laut dem Portal „Gorod na Bire“ auf einer Sonderdienstreise. Dort sollte er dem syrischen Truppenkommando bei der Ausbildung von Soldaten helfen.

Ukrinform.ua: Eine Gesetzregelung über die Abschaffung der Visumpflicht für kurzfristige Aufenthalte für Staatsangehörige der Ukraine in der EU ist im EU-Amtsblatt veröffentlicht worden.
Das berichtet ein Korrespondent der Nachrichtenagentur Ukrinform aus Brüssel.
Die Visafreiheit tritt dann 20 Tage nach der Veröffentlichung, um 00.00 Uhr am 11. Juni, in Kraft.

Dan-news.info: Das Donezker Zentrum für Groß- und Einzelhandel „Most“ wird eine eigene Handelsmarke für sozial bedeutsame Lebensmittel anbieten. Dies teilte heute die Leiterin des Zentrums Tatjana Askarowa bei einer Besprechung im Ministerium für Industrie und Handel zur Entwicklung des Großhandelssystems der DVR mit.
„In der nächsten Zukunft planen wir, den Käufern eine eigene Handelsmarke vorzustellen, die sozial bedeutsame und besonders notwendige Lebensmittel vereint, wie Mehl, Grieß und Milchprodukte“, sagte Askarowa.
Die Waren unter dieser Marke werden zu 10 Prozent unterhalb der normalen Marktpreise verkauft werden.
„Im Februar dieses Jahres wurde ein spezielles soziales Programm in unserem Zentrum begonnen. Derzeit umfasst es etwa 40.000 Bürger der DVR“, sagte Askarowa.
All diese Menschen haben Rabattkarten erhalten, mit denen sie im Handelszentrum Rabatte von bis zu 30% erhalten.

de.sputniknews.com: Der Kreml hat bestätigt, dass Russlands Präsident Wladimir Putin in der nächsten Woche zu Gesprächen mit dem französischen Präsidenten Emmanuelle Macron nach Frankreich reisen wird.
Putin werde sich am 29. Mai in Paris mit Macron treffen, hieß es.
Die beiden Politiker würden über den gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus sowie über die Beilegung der Krisen in Syrien und in der Ukraine sprechen.
Darüber hinaus werden Putin und Macron im Schloss Versailles eine Ausstellung eröffnen, die dem ersten Besuch von Zar Peter dem Ersten in Frankreich gewidmet ist. Peter der Erste hatte vor 300 Jahren als erster russischer Monarch Frankreich besucht und den Weg für zwischenstaatliche Beziehungen gebahnt.

de.sputniknews.com: „Flegelhafter Ausfall“: Kreml reagiert auf McCains Beleidigung an Lawrow
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hat die Äußerung des republikanischen US-Senators John Mc-Cain in Bezug auf den russischen Außenminister Sergej Lawrow als „flegelhaften Ausfall“ verurteilt.
Peskow zufolge ließ sich McCain bereits früher zu Beleidigungen herab, das sei jedoch das erste Mal, dass der Politiker alle Grenzen überschritten habe. Er habe sich erlaubt in einem Ton zu reden, der für Staatsmänner unzulässig sei.
„Gott sei Dank, dass dieser Gentleman die US-Außenpolitik weder bestimmt noch umsetzt“, betonte der Sprecher des russischen Präsidenten. „Deswegen werden wir natürlich die Bedeutung dieser ruppigen Diffamie nicht überschätzen und diese mit den russische-amerikanischen bilateralen Beziehungen auf keine Weise in Verbindung bringen“, so Peskow weiter.
Zuvor hatte die Sprecherin des russischen Außenministeriums McCains Äußerung über Lawrow nicht gerade schmeichelhaft kommentiert. „Offensichtlich kommt McCain mit den einheimischen Politikern nicht aus: Die Menge von Gift, das er erzeugt, ist viel größer. McCain ruft außer Bedauern seit langem schon keine Emotionen mehr hervor“, sagte sie.
In einem Interview mit dem US-TV-Sender Fox News hatte sich McCain darüber überrascht gezeigt, dass der US-Präsident Donald Trump mit dem russischen Außenminister verhandelt hatte. Lawrow habe nicht ins Oval Office gehört, so McCain. „Hätte sich der Präsident unter günstigen Umständen mit Putin getroffen, wäre das in Ordnung gewesen. Nicht jedoch mit diesem Strohmann Lawrow, der nichts anderes als ein Propagandist ist“, sagte er.

Dnr-online.ru: Der staatliche Konzern Donbassgas hat die Wohnung einer Einwohnerin des Kujbyschewskij-Bezirks von Donezk, deren Wohnhaus nach einem Artilleriebeschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte vollständig abgebrannt war, kostenlos an die Gasversorgung angeschlossen. Dies teilte der Pressedienst des Unternehmens mit.
Gemäß dem Hilfsprogramm für seine Verbraucher hat Donbassgas für die Bewohnerin des zerstörten Hauses Nr. 62 in der Bogatyrskaja-Straße im Kujbyschewskij-Bezirk die Gasversorgung wieder instandgesetzt. Die Gasversorgung erfolgt in der Sommerküche, wo sich ein Gasherd und eine Gasheizung befinden.
„Beim Wartungsdienst für die Kunden der Donezker Abteilung von Donbassgas ist der Antrag der Einwohnerin des Kujbyschewskij-Bezirks eingegangen mit der Bitte, die Gasversorgung nach einem Artilleriebeschuss zu reparieren. Die notwendigen Dokumente wurden vorgelegt. Wir haben eine Projektdokumentation erstellt, die Bau- und Montagearbeiten erledigt, die Gasversorgung wieder aufgenommen. Die Kosten betrugen 37.000 Rubel. Die Ausgaben hat der Konzern getragen“, kommentierte Jelena Mazak, die Leiterin des Wartungsdienstes die Situation.
Die Besitzerin des Hauses Larissa Lichotina legte die in einem solchen Fall notwendigen Dokumente vor, einschließlich der Bescheinigung über den Brand. Die Antragstellerin teilte mit, dass sie Rentnerin ist und nicht die materiellen Möglichkeiten hat, die Reparaturarbeiten an der Gasversorgung zu bezahlen.
„Zweimal, im Jahr 2014 und 2015, wurde mein Haus beschossen. Durch einen glücklichen Zufall war niemand im Haus. Ich musste mit Kindern und Enkeln, insgesamt sieben Personen, bei Verwandten unterkommen. Im Jahr 2015 ist das Haus vollständig abgebrannt. Es wurden ein neuer Entwurf und Kostenvoranschlag gemacht, Heizung und Herd sind bereits in der Sommerküche installiert. Es gibt Gas, Strom und Wasser. Wir werden dort leben können!, erzählte Larissa Lichotina….
Allein im Jahr 2016 hat Donbassgas mehr als 25 Mio. Rubel an eigenen Mitteln für den Bau und die Inbetriebnahme von Gasversorgungsobjekten mit sozialer Bedeutung ausgegeben. Dies ist eine nicht kommerzielle, aber zutiefst zielgerichtete Bestimmung der Ausgaben des Konzerns zur Unterstützung der Ökonomie der Republik und zur Verbesserung der Lebensqualität ihrer Bürger. Ein großer Teil der Mittel für den Bau und die Inbetriebnahme von Gasleitungen wurde in den frontnahen Städten Donezk, Gorlowka, Nowoasowsk, Jasinowataja ausgegeben.

de.sputniknews.com: Russland und die Türkei haben eine gemeinsame Erklärung zur Aufhebung der gegenseitigen Handelssanktionen unterzeichnet, heißt es auf der Seite der russischen Regierung. Die Dokumente wurden im Anschluss an das Treffen der Premierminister der Länder, Dmitri Medwedew und Binali Yıldırım, signiert…

de.sputniknews.com: Kiew erwägt Aufhebung von Visafreiheit mit Russland – Kreml sieht weiteres Eigentor
Millionen Ukrainer besuchen Verwandte in Russland, viele arbeiten zeitweise in dem Nachbarstaat. Trotz alledem will Kiew auf Vorschlag eines Politikers nun über eine Visum-Pflicht mit Russland beraten.
Anscheinend hat das Verbot russischer sozialer Netzwerke nicht gereicht: Der Kiewer Abgeordnete Maxim Burbak von der nationalistischen „Volksfront“ hat am Montag im ukrainischen Parlament (Werchowna Rada) vorgeschlagen, sich mit einer Visum-Pflicht völlig und endgültig von Russland abzuschotten.
Kiew müsse nämlich, so Burbak, „alle denkbaren Maßnahmen ergreifen, um den ‚Agressor‘ einen hohen Preis zahlen zu lassen“.
Und dass, obwohl die Ukrainer mit der neuerdings eingeführten visafreien Einreise in die EU nicht automatisch gleich eine Arbeit dort bekommen dürfen und angesichts der prekären Lage im Land sich oft gezwungen sehen, in Russland einen Job zu suchen. Nach örtlichen Medienberichten wird die Rada den Vorschlag nun innerhalb einer Woche behandeln.
In Moskau sieht man die Situation aber aus einem ganz anderen Blickwinkel:
„Das ist wiederum so etwas in der Art wie ‚ich frier mir die Ohren der Oma zum Trotz ab‘“, so der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow. „Sie wissen ja, wie ein solcher Schritt nach hinten, gegen die Interessen der Ukrainer selbst losgehen kann. Der negative Effekt für die ukrainischen Einwohner wird sich kaum überschätzen lassen.“
Zur selben Zeit seien jegliche Prognosen oder Einschätzungen fehl am Platz.
„Lasst uns die nächste Runde dieser russophoben Diskussionen abwarten. Es gab ja bisher immer wieder Versuche, dieses Thema auf die Tagesordnung zu setzen, doch jedes Mal reichte es an Resten von Nüchternheit aus, um das nicht zu tun. Mal sehen, was dieses Mal passiert“, fügte der Kremlsprecher hinzu.
Zuletzt sprach sich für die Aufhebung der Visafreiheit mit Russland im vergangenen Jahr der ukrainische Vizeparlamentschef Andrij Parubij aus.
Jährlich reisen etwa vier Millionen Ukrainer nach Russland ein. Laut einigen inoffiziellen Studien befinden sich derzeit bis zu fünf Millionen ukrainischer Gelegenheitsarbeiter in Russland….

Abends:

de.sputniknews.com: Medwedew bekräftigt Bereitschaft Moskaus zu ökonomischen Kontakten zu Kiew.
Russland ist bereit, ökonomische Beziehungen zur Ukraine zu entwickeln, falls Kiew den Wunsch danach bekundet. Das erklärte Russlands Regierungschef Dmitri Medwedew am Montag in Istanbul.
„Wir wissen, dass es gerade die Ukraine war, die infolge des Bruchs der Beziehungen zur Russischen Föderation und anderen Ländern der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft am meisten verloren hat… „Wenn sie (Ukrainer) die Kooperation im Schwarzmeerraum fördern wollen, wären wir dazu bereit. Wenn nicht – dann ist es ihre Sache“, sagte der russische Premier.
Medwedew hält sich in Istanbul zum 25. Treffen führender Repräsentanten der Organisation für Schwarzmeerkooperation auf.

Dnr-news.com: Die ukrainische Armee beschießt den karbochemischen Betrieb in Awdejewka, es brach ein Brand aus
Die ukrainischen Streitkräfte begannen einen Artilleriebeschuss der karbochemischen Fabrik in Awdejewka, auf dem Gelände brach ein Brand aus. Dies erklärte man im operativen Kommando der DVR.
„Nach operativen Informationen führen etwa gegen 19:30 aus der Richtung der Konstantinowker Autobahn die Einheiten der 72. separaten mechanisierten Brigade der ukrainischen Armee einen Artilleriebeschuss in Richtung der Awdejewker karbochemischen Fabrik und das Gelände des Bergwerks Butowskij durch. Infolge des Beschusses entwickelte sich auf einer Fläche von etwa einem Hektar auf dem Geländer der Fabrik ein Brand“, stellte man in der Behörde fest.
Es wurde betont, dass diese Provokation dazu dient, die Streitkräfte der DVR des Beschusses aus einem Wohngebiet des Ortes Krutaja Balka in der Nähe von Jasinowataja zu beschuldigen.

de.sputniknews.com: Internationales Paralympisches Komitee verlängert Sperre für russische Athleten
Das Exekutivkomitee des Internationalen Paralympischen Komitees (IPC) hat die Sperre für das Paralympische Komitee Russlands (RPC) verlängert. Der Beschluss wurde am Montag in Barcelona einstimmig gefasst, teilte der Leiter der IPC-Arbeitsgruppe, Andy Parkinson, nach der Sitzung mit.
„Die Arbeitsgruppe wies auf gewisse Fortschritte beim RPC hin. Aber es gibt eine Reihe von Kriterien für die Wiederherstellung (der Mitgliedschaft), die noch zu erfüllen sind. Daher empfahl die Arbeitsgruppe dem Exekutivkomitee, die Sperre in dieser Etappe zu verlängern“, sagte er.
IPC-Präsident Philip Craven hatte im August 2016 erklärt, dass das Komitee einstimmig beschlossen hatte, die russische Auswahl zu den Paralympischen Spielen von 2016 nicht zuzulassen und die IPC-Mitgliedschaft des RPC auszusetzen. Wegen der Sperre werden die russischen Paralympioniken auch nicht an den Spielen 2018 im südkoreanischen Pyeongchang teilnehmen können.