Presseschau vom 18.05.2017


Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

vormittags:

de.sputniknews.com: „Wird morgen das Denken verboten?“ – Ukrainischer Jurist klagt gegen Poroschenko
Der ukrainische Jurist Roman Lichatschow hat vor Gericht eine Klage gegen den Erlass von Präsident Petro Poroschenko über das Zugangsverbot an russische Internetseiten eingereicht. Sein Ziel ist es, dass das Verbot als nicht rechtmäßig abgewiesen wird.
Lichatschow will „die straflose Verletzung der Bürgerrechte“ nicht dulden, wie er auf seiner Facebook-Seite schreibt. „Es geht dabei nicht um VKontakte und Odnoklassniki (russische soziale Netze – Anm. d. Red.)“, betonte der Jurist. „Es geht dabei um die Beschränkung der Freiheit. Was wird morgen? Das Denken verbieten?“
Am vergangenen Dienstag wurde bekannt, dass Poroschenko mehrere russische Medien für die Dauer von drei Jahren mit Sanktionen belegt hat. Er ließ zudem die russischen sozialen Netzwerke „VKontakte“ und „Odnoklassniki“ sowie den Service der russischen IT-Unternehmen Yandex und Mail.Ru Group auf dem ukrainischen Territorium sperren.
Eine Sperre der sanktionierten russischen Internetdienste und sozialen Netzwerke sei kaum möglich, kommentierte der Ukrainische Internetverband. Poroschenkos Anordnung umzusetzen, kostet laut Verbandschef Aleksandr Fedienko etwa eine Milliarde Dollar und wird nach seinen Worten ungefähr zwei Jahre in Anspruch nehmen.

Ukrinform.ua: Der dritte Donnerstag des Monats Mai wird in der Ukraine inoffiziell als Tag der Wyschywanka (eine Bluse oder ein Hemd mit traditioneller Stickerei) gefeiert.
Die Menschen tragen Wyschywanka nicht nur in der Ukraine, sondern auch im Ausland. Die Tradition begann 2006. Die Studenten der Jurij-Fedkowytsch-Universität Tscherniwzi schlugen vor, ein Tag im Jahr dem traditionellen ukrainischen Hemd zu widmen. Seit 2014 ist das Tragen von Wyschywanka sehr weit verbreitet.
Die Wyschywanka und Pysanka-Ostereier gelten als Symbole der ukrainischen Kultur.

de.sputniknews.com: Demokratie à la Kiew ungesund? – US-Kritik an ukrainischen Mediensanktionen
Das US-Außenministerium hat die vom ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko verkündeten Sanktionen gegen russische Medien-Kanäle kritisiert. Es appelliert an Kiew, nationale Interessen der Ukraine ohne Verstoß gegen eigene Verfassungsgrundsätze zu schützen.
Laut Medienberichten befürchtet das US-Außenministerium, das State Department, dass Kiews Sanktionen gegen mehrere russische Medien Verfassungsgrundsätze des Landes untergraben können.
„Die Meinungsfreiheit ist ein wichtiges Element einer gesunden Demokratie, und sie ist in der Verfassung der Ukraine verankert“, betonte ein Vertreter des US-Außenministeriums. „Wir appellieren an die ukrainische Regierung, einen Weg für den Schutz eigener nationaler Interessen zu finden, ohne dabei verfassungsrechtlichen Grundsätze zu untergraben.“
Gleichzeitig hat das State Department russischen Medien erneut ohne Beweise vorgeworfen, mit „Fake News“ für „Destabilisierung“ zu sorgen. Der Präsident der Internationalen Journalisten-Föderation, Phillippe Leruth, hatte zuvor die neuen Sanktionen der ukrainischen Behörden gegen russische Medien als Form von Zensur bezeichnet.
Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine hatte Sanktionen gegen mehrere russische Medien auf die Dauer von drei Jahren verhängt. Betroffen sind unter anderem die Agentur „Rossiya Segodnya“, zu der auch Sputnik gehört, sowie die Fernsehsender Swesda und TVZ. Darüber hinaus hat die Ukraine in der vorigen Woche die russischen sozialen Netzwerke „VKontakte“ und „Odnoklassniki“ auf ihrem Territorium gesperrt.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden siebenmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Frunse, Kalinowo, Sokolniki und Kalinowka.
Es wurde mit 120mm-Mörsern, Antipanzerraketenkomplexen, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.

Dan-news.info: „In der Folge von Beschüsse wurden in der Nacht in Trudowskije Häuser beschädigt, in der Tschernogorskaja-Straße 27 – dort wurde ein Dach getroffen – und in der Nr. 34 in der gleichen Straße, dort wurden durch Splitter zwei Fenster beschädigt“, teilte der Leiter der Bezirksverwaltung des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij mit.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 45 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Von Seiten der ukrainischen Truppen wurden
17 Ortschaften der Republik mit Mehrfachraketenwerfern, Artillerie, Panzern, Mörsern, Antipanzerraketen, Schützenpanzern, Schützenpanzerwagen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
„In der letzten Nacht wurden in Trudowskije zwei Häuser auf der Tschernogorskaja-Straße beschädigt. In Golmowskij im Norden von Gorlowka wurden sechs Häuser und das Gebäude der Schule Nr. 77 beschädigt, vier weitere Häuser wurden in Krutaja Balka im Jasinowataja-Bezirk beschädigt“, teilte das operative Kommando mit.
Der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko erläuterte, dass in der folge von Beschüsse in
Golmowskij auch das Gebäude der Musikschule in der Straße der Sowjetarmee 10 beschädigt wurde.

de.sputniknews.com: Erste reguläre Schiffsverbindung zwischen Russland und Nordkorea
Ein Passagierschiff hat den regulären Verkehr zwischen der nordkoreanischen Stadt Rajin und dem russischen Wladiwostok gestartet. Zuvor gab es keine Passagierschiffs-Verbindung zwischen Russland und Nordkorea.
Das Schiff „Man Gyong Bong“ wird nach Angaben des Schiffseigners „InvestStroyTrest“ wöchentlich zwischen beiden Häfen pendeln und kann unter anderem bis zu 1.500 Tonnen Last tragen.
In erster Zeit sollen chinesische und russische Touristen sowie nordkoreanische Arbeiter die Schiffsverbindung nutzen. Ein Ticket wird dem Unternehmen zufolge umgerechnet rund 80 bis 95 Euro kosten.

Dnr-online.ru: Ab dem 17. Mai haben die Zahlungen des Sozialversicherungsfonds für Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten der DVR für den Monat Mai begonnen.
Mehr als 37.500 in Folge von Arbeitsunfällen Verletzte, an Berufskrankheiten Erkrankte und Familienmitglieder von bei Arbeitsunfällen Verstorbenen erhalten im Mai Zahlungen in einer Gesamtsumme von mehr als 125 Mio. Rubel.

de.sputniknews.com: US-Gesetzentwurf behauptet russische Bombenangriffe auf Zivilisten in Syrien
Das US-Repräsentantenhaus hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, in dem russischen Streitkräften „absichtliche“ Bombardierungen gegen Zivilisten und zivile Einrichtungen in Syrien vorgeworfen werden. Der Entwurf sieht wegen der Militärhilfe für Damaskus neue Sanktionen gegen Russland vor.
Der Gesetzentwurf unter Nummer 1677 übernimmt die Vorwürfe, die zuvor nur von US-Politikern geäußert worden sind, erstmals in einem offiziellen Dokument. Darin sind laut Medienberichten Sanktionen für die Unterstützung der syrischen Regierung, einschließlich der Militärhilfe, vorgesehen.
Russland wird im Text des Gesetzentwurfes selbst nur einmal erwähnt, und zwar in dem Abschnitt, in dem das Aufheben der Sanktionen in besonderen Fällen bestimmt wird. Darin wird einer der Fälle folgendermaßen beschrieben: „… (wenn) Truppen der syrischen Regierung oder verbündete Truppen, einschließlich der ‚Hisbollah‘, der irregulären iranischen Kräfte, der russischen Luftstreitkräfte, sich nicht mehr mit einem absichtlichen Beschuss von medizinischen Einrichtungen, Schulen, Wohngebieten, öffentlichen Versammlungsplätzen, darunter Märkten, unter eklatanter Verletzung der internationalen Normen beschäftigen.“
Nach der Verabschiedung im Repräsentantenhaus wird der Gesetzentwurf im Senat behandelt und danach vom Präsidenten unterzeichnet.
Die russische Luftwaffe fliegt seit September 2015 auf offizielle Bitte der Regierung in Damaskus Angriffe gegen Stellungen des Islamischen Staates (IS, auch Daesh) und der mit ihm verbundenen Terrorgruppen in Syrien. Die USA und ihre Verbündeten führen seit 2014 in Syrien und dem Irak eine Operation gegen IS durch und unterstützen in diesem Kampf bewaffnete Gruppen der syrischen Opposition. Die von den USA geführte Koalition handelt in Syrien ohne Zustimmung der rechtmäßigen Regierung des Landes.

nachmittags:

Lug-info.com: Trennung der Kräfte und Mittel bei Staniza Luganskaja, Versuch 40+n
„Heute hat die LVR während eines weiteren Versuchs der Trennung von Kräften und Mitteln ihre Bereitschaft zum Abzug gezeigt, indem eine weiße Signalrakete abgeschossen wurde, aber Reaktionen von ukrainischer Seite sind nicht erfolgt. Auf diese Weise hat die ukrainische Seite die Trennung von Kräften und Mitteln zu Scheitern gebracht“, teilte der Leiter der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst Michail Filiponenko mit.

de.sputniknews.com: Der erste Weltraum-3D-Drucker wurde auf dem 4. U-NOVUS-Forum in Russland präsentiert. Er druckt in der Schwerelosigkeit problemlos Werkzeuge aus schwerschmelzbaren Materialien. Seine Druckleistung beträgt bis zu 9 kg pro Stunde, während ein irdischer 3D-Laserdrucker bis zu 2,4 kg pro Stunde schafft.

Ukrinform.ua: Das Internetunternehmen Yandex.Ukraine kann keine Überweisungen auf die Konten der Partner tätigen.
Das gab die Pressestelle des Unternehmens dem Sender Espreso TV bekannt.
„Das Unternehmen teilt mit, dass es Geld auf die Konten der Partner nicht überweisen kann“, heißt es. Nach Angaben von Yandex.Ukraine sei die Kontosperrung mit dem Dekret des Staatschefs Poroschenko über Sanktionen gegen russische juristische und natürliche Personen verbunden. Das Unternehmen suche nach „legalen Entscheidungen für die Überweisungen und eine weitere Zusammenarbeit.“
Das Dekret des Staatspräsidenten über die Sanktionen gegen Russland ist am 17. Mai in Kraft getreten. Gemäß dem Dekret sollten die Telekommunikationsanbieter den Zugang zu einer Reihe von russischen Internetdiensten zu blockieren. Betroffen sind die Internetdienste VKontakte, Odnoklassniki, Mail.ru und Yandex.

de.sputniknews.com: Geteilte Reaktionen auf ukrainische Sperrung russischer Internetdienste
Der Beschluss der ukrainischen Behörden, zusätzliche Sanktionen gegen russische natürliche und juristische Personen zu verhängen, sorgt für auf geteilte Reaktionen in der internationalen Gemeinschaft. Das schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Donnerstag.
Während die Nato die Sperrung von russischen Internetdiensten als Frage der Sicherheit und nicht der Meinungsfreiheit bezeichnete, sahen Menschenrechtler von Human Rights Watch das Vorgehen Kiews als unverzeihlichen Verstoß. Auch die Einschätzungen der ukrainischen Politiker unterscheiden sich – einige sprechen von der Abschreckung der russischen Aggression im Informationsraum, andere von dem Versuch, den Protestwählern eine Kommunikationsplattform vor den Wahlen 2019 zu entziehen. „Wir hatten kein Recht, von den USA und Europa neue Sanktionen gegen Russland zu fordern, solange wir sie selbst nicht verhängten“, sagte der Politologe Viktor Ukolow, der der ukrainischen Präsidialadministration nahe steht. „Jetzt haben wir den westlichen Partnern etwas vorzuweisen.“
Allerdings haben die „westlichen Partner“ die begonnene Blockade von populären russischen Webseiten nicht ganz so wahrgenommen, wie Kiew dies erwartete. „Wir haben sehr aufmerksam, aber auch mit einiger Sorge die gestrige neue Sanktionsmaßnahmen der ukrainischen Regierung, des ukrainischen Präsidenten und des ukrainischen Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates gegenüber Russland zur Kenntnis genommen“, erklärte der Sprecher des deutschen Außenministeriums, Martin Schäfer, auf einer Pressekonferenz.
„Vieles von dem, was insbesondere im Medienbereich dort entschieden worden ist und was vom Präsidenten mit seiner Unterschrift angeordnet worden ist, lässt uns jedenfalls Fragen im Zusammenhang mit der Freiheit der Presse und der Medienfreiheit stellen.“
Noch eindeutiger äußerte sich der Generalsekretär des Europarats, Thorbjorn Jagland: „Die Sperrung von Sozialen Netzwerken, Suchmaschinen, E-Mail-Diensten und Nachrichten-Webseiten widerspricht unserem allgemeinen Verständnis der Meinungsfreiheit und Freiheit der Massenmedien. Zudem entsprechen solche Verbote nicht dem Prinzip der Proportionalität“.
Russische Regierungsvertreter und Parlamentarier haben am Mittwoch zu verstehen gegeben, dass sie sich über solche Äußerungen freuen, doch die westlichen Länder sollen sich nicht nur auf verbaler Kritik gegen Kiew beschränken. „Die Position soll entschlossener, härter und kompromissloser sein“, forderte der Vorsitzende der russischen Staatsduma (Parlamentsunterhaus), Wjatscheslaw Wolodin. „Sonst würde dies alles zu sehr schlechten Folgen führen, die wir bedauern werden, indem man versteht, dass dies alles früher gestoppt hätte werden können.“ Moskau hofft zudem, dass auch die Parlamentarische Versammlung des Europarates (PACE) und die EU-Kommission Kiew verurteilen werden.
Bislang wurde harte und kompromisslose Kritik nur von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) geäußert.
„Petro Poroschenko schädigte massiv die Meinungsfreiheit in der Ukraine. Das ist eine unverzeihliche Verletzung der Rechte der Ukraine zum freien Zugang zu Informationen.“ Das sagte die für die Ukraine zuständige HRW-Expertin Tanya Cooper.
Die Nato dagegen unterstützt die Sperrung der russischen Webseiten durch Kiew. Im Nato-Pressedienst hieß es: „Die ukrainische Regierung gab zu verstehen, dass dieser Beschluss eine Frage der Sicherheit und nicht der Meinungsfreiheit ist. Wir glauben an die Anhänglichkeit der Ukraine an ihre internationalen Verpflichtungen und das dort funktionierende System der Checks und Balances.“
Auch in der Ukraine gibt es keine einheitliche Position zur Sperrung der russischen Webseiten. Die Vizevorsitzende der Obersten Rada (Parlament), Irina Geraschtschenko, sprach von einer Abschreckung der russischen Aggression im Informationsraum. Der Abgeordnete Sergej Leschtschenko sieht darin den Versuch, den Protestwählern eine Kommunikationsplattform vor den Wahlen 2019 zu entziehen: „Es handelt sich um den Aufbau eines neuen Informationsgebildes des Landes, wo immer weniger von der Korruption und mehr darüber gesprochen wird, dass es keine Alternative für Poroschenko gibt, und dass überall Agenten Putins sind und Diebstahl normal ist. Die Visafreiheit mit der EU wurde erreicht, es sind keine neuen ‚Pfefferkuchen‘ von der EU zu erwarten, weshalb man mit dem Anziehen der Schrauben beginnen kann.“

gefunden auf der Vkontakte-Seite von Igor Gumenjuk (Vorsitzender der KP der LVR – Anm. d. Übers.):
Heute, am 18. Mai vor 3 Jahren fanden die ersten Volkswahlen und am Abend der Gründungskongress des Obersten Sowjets der LVR statt. Das Parlament der Republik nahm das Vorläufige Grundgesetz, die Verfassung, an. Diesen Tag kann man deshalb als Tag der Verfassung der LVR bezeichnen.


de.sputniknews.com: Poroschenko: EU-Parlamentschef soll Abgeordneten Krim- und Donbass-Reisen verbieten
Der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko hat den Präsidenten des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, gebeten, EU-Abgeordneten die Reisen auf die Krim und in den Donbass zu verbieten. Das meldet die offizielle Präsidenten-Website.
Der Meldung nach hat das Treffen am Mittwoch in Straßburg stattgefunden. Poroschenko tadelte Reisen von europäischen Abgeordneten auf die Krim und in den Donbass als „rechtswidrig“. Er bat Tajani, „eine angemessene Antwort“ zu finden sowie solche Besuche in Zukunft zu verhindern.
Darüber hinaus betonte Poroschenko dem Bericht zufolge, dass die Position des Europäischen Parlaments zu den Sanktionen gegen Russland für die Ukraine durchaus wichtig sei. Diese Maßnahmen sollten beibehalten werden.
Am Mittwoch haben der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, und der Minister für innere Angelegenheiten und nationale Sicherheit von Malta, das derzeit den Vorsitz im Europarat inne hat, Carmelo Abela, Unterlagen über EU-Visafreiheit für Ukrainer unterzeichnet. Das erfolgte in Straßburg in Anwesenheit von Poroschenko.
Zuvor war berichtet worden, dass der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) Sanktionen gegen europäische Politiker verhängt hat, die am 19. März die Krim besucht hatten. Kiew hat demnach vier Bürger Serbiens und einen Bürger Tschechiens, die sich nach Angaben des SBU auf der Schwarzmeerhalbinsel aufgehalten hatten, mit einer fünfjährigen Einreisesperre belegt. Laut dem Vize-Vorsitzenden des Nationalitätenausschusses der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), Ruslan Balbek, waren auf der Krim Abgeordnete des Europäischen Parlaments und andere Politiker aus EU-Ländern sowie aus GUS-Ländern und Lateinamerika eingetroffen. Seinen Worten zufolge war das Hauptziel der Delegationsmitglieder, den Alltag der Krim-Bewohner zu beobachten, um dann „das Volk über den realen Stand der Dinge auf der Halbinsel aufzuklären“.

Ukrinform.ua: Die Ukraine sei fest entschlossen, die durch Russland annektierte Krim, die war und bleibt ein integraler Bestandteil unseres Staates, mit politisch-diplomatischen Mitteln zurückzugewinnen, erklärte der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, in seiner Ansprache an das ukrainische Volk anlässlich des Tages des Kampfes um die Rechte der Krim-Tataren.
„In der Konfrontation mit dem Feind, der das blühende Krim-Land in eine riesige Militärbasis verwandeln lässt, wird unser Staat bei den Einstellungen bleiben, die die gesamte zivilisierte Menschheit bekennt, und für die Erhaltung des Friedens, der Freiheit und der Demokratie sorgen. Wir sind fest entschlossen, die besetzte Krim auf dem politisch-diplomatischen Wege zurückzugewinnen, die zweifellos ein integraler Bestandteil der Ukraine war und bleibt“, so die Ansprache.
Der Präsident betonte, dass die führenden demokratischen Länder der Welt die russische Annexion der Krim nicht akzeptieren: „Wir schätzen sehr hoch ihre unerschütterliche und konsequente Unterstützung der Souveränität, Unabhängigkeit und territorialen Integrität der Ukraine angesichts der anhaltenden russischen Aggression und auch besondere Aufmerksamkeit zum Schicksal der Krimtataren, aller ukrainischen Patrioten in der besetzten Autonomie“.
Poroschenko bedankte sich bei den ausländischen Partnern für die volle Unterstützung bei der Zurückgewinnung der Krim durch den internationalen Druck auf den Besatzer mit Sanktionen und Rechtsstreiten.

Dan-news.info: Ein Gefangenenaustausch zwischen Donezk und Kiew sollte in allernächster Zeit stattfinden, die DVR wird in der nächsten Zeit die Verifikation (feststellen, ob Gefangene, die das laut Ukraine angegeben haben, wirklich nicht ausgetauscht werden wollen – Anm. d. Übers.) fortsetzen. Dies erklärte heute gegenüber Journalisten die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa.
„Jetzt treffen wir die Entscheidung, wie die übrigen Gefangenen befragt werden können. In den allernächsten Tagen werden wir mit der Befragung beginnen. Ein Austausch sollte in kürzester Zeit stattfinden“, sagte sie.
Sie merkte an, dass am 24. Mai bei Treffen in Minsk die Vertreter der DVR vorhaben, konkrete Zahlen von Gefangenen abzusprechen, die auf die Austauschlisten kommen.

de.sputniknews.com: IWF ist überzeugt: Kiew kann Reformen fortsetzen und nächste Kredittranche erhalten
Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat seiner Überzeugung Ausdruck verliehen, dass es die Umsetzung der Strukturreformen in der Ukraine ermöglichen wird, die vierte Überprüfung des ukrainischen Wirtschaftsprogramms erfolgreich abzuschließen und aufgrund dessen die fünfte Kredittranche für Kiew freizugeben.
Dies teilte der Pressedienst des ukrainischen Finanzministeriums nach einem Treffen des ukrainischen Finanzministers Alexander Daniljuk mit Mitgliedern der Mission des Europa-Departements des IWF unter Leitung von Ron van Roden mit.
Der Pressedienst betonte, die fortgesetzte Zusammenarbeit der Ukraine mit dem IWF im Rahmen der erweiterten Finanzierung sei die Gewähr für eine makroökonomische Stabilität und ein stetiges Wachstum.
Die IWF-Mission hatte am Dienstag ihre Arbeit in der Ukraine aufgenommen und soll sie zum 25. Mai beenden. Wie der ukrainische Vizepremier Pawlo Rosenko zuvor sagte, werden die ukrainischen Behörden mit der IWF-Mission die Rentenreform besprechen und darauf bestehen, dass das jetzige Renteneintrittsalter unverändert bleibt.
Der IWF hatte Kiew aufgefordert, die Rentenreform, einschließlich der Anhebung des Renteneintrittsalters, nicht zu verschieben und Strukturreformen zur Verbesserung der Business-Umgebung und zur Mobilisierung von Investitionen durchzuführen. Eine weitere Forderung des IWF läuft darauf hinaus, mit der Privatisierung und der Entwicklung des Marktes für landwirtschaftliche Nutzflächen zu beginnen.
Laut der Ratingagentur Standard & Poors muss die Ukraine im Zeitraum von 2017 bis 2020 mehr als 20 Milliarden US-Dollar Schulden samt Zinsen abbezahlen. Dies hänge jedoch davon ab, ob es Kiew gelinge, die Reformen erfolgreich durchzusetzen und einen Anteil der Schulden zu refinanzieren, hieß es.

Ukrinform.ua: Der Finanzminister der Ukraine, Oleksandr Danyljuk, hat sich mit Vertretern der Mission der Europaabteilung des Internationalen Währungsfonds (IWF) unter der Leitung von Ron van Rooden getroffen und die Möglichkeiten für die Gewährung der fünften Tranche der Finanzhilfe erörtert, ließ die Website des Finanzministeriums mitteilen.
„Während des Treffens wurden die Fragen der weiteren Umsetzung des IWF-Programms diskutiert. Die Vertreter der Mission haben die Zuversicht geäußert, dass die weitere Umsetzung der Strukturreformen im Einklang mit dem Memorandum es ermöglichen wird, die vierte Überprüfung erfolgreich abzuschließen und die fünfte Tranche zu bekommen“, heißt es in der Meldung.
Danyljuk habe den Vertretern der Mission versichert, die Ukraine werde weiter die eingegangenen Verpflichtungen befolgen.
Wie man im Finanzministerium festgestellt hat, ist die Fortsetzung der Zusammenarbeit zwischen der Ukraine und dem IWF im Rahmen des Mechanismus der erweiterten Finanzierung die Grundlage für die Sicherung der makroökonomischen Stabilität und die Schaffung von Bedingungen für eine nachhaltige Entwicklung.

de.sputniknews.com: Kiew: Verärgerte Bürger stürmen Sitzungssaal des Stadtrates – VIDEO
In Kiew haben Bürger den Sitzungssaal des Stadtrates gestürmt. Die Sitzung ist eingestellt worden, wie die Nachrichtenagentur „Ukrainskije novosti“ berichtet.
„Sechzig Menschen repräsentieren die Einwohner eines Hauses in der Miljutenko Strasse, welches sich in einem mangelhaften sanitären Zustand befindet. Die Aktivisten sagen, dass die Entscheidung über die Umsiedlung seiner Bewohner verzögert werde, was das Leben und die Gesundheit der Menschen bedrohe“, betont die Agentur.
Außerdem sollen sich unter den anwesenden Aktivisten Vertreter der NGO „Büro für Ökologie und Umweltschutz“ befinden, welche die Auseinandersetzung mit der Security im Stadtrat ausgelöst hatten, nachdem ihnen diese den Zutritt in den Sitzungssaal verweigert hatte.
Die Aktivisten haben die Security demnach „vom Eingang in den Sitzungssaal zurückgedrängt und ihnen mehrere leichte Körperverletzungen zugefügt“. In diesem Zusammenhang sei die Sitzung im Kiewer Stadtrat eingestellt worden, so die Agentur weiter, die Aktivisten würden sich derzeit noch im Saal befinden.

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz hat sich nicht wesentlich geändert und bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen
siebenmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von
Sokolniki, Kalinowo, Frunse und Kalinowka. Die ukrainischen Streitkräfte haben bei den Beschüssen Mörser des Kalibers 82mm, Schützenpanzer, Antipanzerraketen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 287 Geschosse abgeschossen.
Verluste unter den Soldaten der Volksmiliz der LVR gibt es nicht.
Die Volksmiliz der LVR lässt in ihrer Wachsamkeit nicht nach und widmet den Fragen der Sicherheit der Republik vorrangige Aufmerksamkeit.
Wir sind auf eine friedliche Lösung des Konflikts im Donbass ausgerichtet und reagieren nicht auf Provokationen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte.
Nach Informationen unserer Aufklärung gibt es in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte weiter Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten unter dem Personal. Das Kommando der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte führt eine administrative Ermittlung dazu durch, dass ein Soldat einer der Einheiten der Brigade in Popasnaja eine Schussverletzung erlitt.
Der Soldat erlitt die Verletzung in der Folge von unvorsichtigem Umgang mit der Waffe im betrunkenen Zustand. Der Fall wird sorgfältig vor dem übergeordneten Kommando verheimlicht.

Heute hat die ukrainische Seite ein weiteres Mal die Bedingungen der Rahmenvereinbarungen zur Trennung von Kräften und Mitteln bei Staniza Luganskaja nicht erfüllt.
Von Seiten der Volksmiliz der LVR wurden alle Anforderungen der genannten Vereinbarung eingehalten. Wir sind wie zuvor bereit zur einer Trennung der Seiten, aber das wird nur spiegelbildlich erfolgen.
Die Ukraine verheimlicht weiter verbotene Waffen und Technik in der Nähe der Kontaktlinie vor den internationalen Beobachtern.
In ihren Berichten stellen
Vertreter der OSZE-Mission schon über eine lange Zeit hinweg eine Beschränkung des Zugangs der Beobachter in den Gebieten von Popasnaja, Katerinowka, Solotoje, Staniza Luganskaja und Stschastje fest. Dies sind gerade die Ortschaften, wo wir mehrfach eine Konzentration von Technik des Gegners festgestellt haben.
Dabei hat nach unseren Informationen das Kommando der „ATO“
Anweisungen zur Regelung der Einschränkung des Zugangs von OSZE-Vertretern zu militärischen Objekten in die Truppenteile der ukrainischen Streitkräfte gegeben, um Fälle von Stationierung von verbotenen Waffen zu verheimlichen.
Den Kommandeuren wird empfohlen, die internationalen
Beobachter in die Irre zu führen, ihnen Falschinformationen über Gefahren auf den Fahrstrecken zu geben. Soldaten, die Vertreter der OSZE in Gebieten lassen, wo verbotene Waffen versteckt werden, werden bestraft.

de.sputniknews.com: Selbstständiges Luftlande-Sturm-Bataillon entsteht bald auf der Krim
Auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim soll laut dem Leiter des Verteidigungsausschusses bei der Staatsduma (Russlands Unterhaus), Wladimir Schamanow, bis zum 1. Dezember 2017 im Rahmen der 7. Garde-Luftlande-Sturm-Division ein selbstständiges Luftlande-Sturm-Bataillon gebildet werden. Sein Stationierungsort würde bei Feodosia liegen.
„Die Maßnahmen zur Aufstellung des Bataillons, das aus Vertragssoldaten bestehen wird, werden bereits ergriffen“, so Schamanow.
Zudem sei bis Ende 2019 die Aufstellung des 97. Luftlande-Sturm-Regiments im Rahmen dieses Bataillons geplant.
Zuvor war von der Bildung einer Marinestaffel auf der Krim berichtet worden, in deren Dienst Mehrzweckkampfjets Su-30SM stehen sollen.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung
45 Mal verletzt, dabei hat der Gegner weiterhin bei den Beschüssen des Territoriums der Republik schwere Waffen verwendet, die von den Minsker Vereinbarungen verboten.
Die größte Zahl von Beschüssen ist ein weiteres Mal in Richtung Donezk festzustellen, wo 29 Verletzungen registriert wurden.
Auf die Gebiete von
Krutaja Balka, Jasinowataja, Jakowlewka, Spartak, Shabitschewo, den Petrowskij- und den Kirowskij-Bezirk von Donezk hat der Gegner 28 Artilleriegeschosse des Kalibers 122 und 152mm, fünf Geschosse mit Mehrfachraketenwerfern, 20 Panzergeschosse sowie 492 Mörsergeschosse verschiedenen Kalibers abgeschossen. In der Folge eines Beschusses von Krutaja Balka starb eine friedliche Einwohnerin, Raissa Nikolajewna Brusowa, geb. 1955, der Bürger Witalij Jurjewitsch Nakrapas, geb. 1983, wurde verletzt. Außerdem wurden in dieser Ortschaft vier Wohnhäuser beschädigt. Im Petrowskij-Bezirk von Donezk wurden zwei Wohnhäuser beschädigt.
In Richtung Gorlowka wurden durch durch Artillerie- und Mörserbeschüsse von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus acht Häuser in
Golmowskij beschädigt, darunter zwei Schulen. Der Gegner hat in dieser Richtung sieben 122mm-Artilleriegeschosse und 18 Mörsergeschosse verschiedenen Kalibers auf das Territorium der Republik abgeschossen.
In Richtung Mariupol hat der Gegner acht 122mm-Artilleriegeschosse und 24 Mörsergeschosse des Kalibers 82 und 120 mm auf die Gebiete von
Kominternowo, Leninskoje, Oktjabrj und Sachanka abgeschossen.
Außerdem ist die aktive Verwendung verschiedener Arten von Granatwerfern und Schusswaffen durch den Gegner beim Beschuss des Territoriums der Republik entlang der gesamten Kontaktlinie zu bemerken.
Die ukrainische Seite hat ein weiteres
Mal ihr brutales Gesicht gezeigt. So konnte ein Krankenwagen, der zu den zwei Opfer des Artilleriebeschusses in Krutaja Balka fuhr, wegen des anhaltenden Beschusses nicht weiterfahren. Die Evakuierung des Verletzten und des Toten erfolgte durch unsere Soldaten unter Feuer.
Das schrecklichste ist, dass die ukrainischen Faschisten, als sie die Information über die Ankunft des Krankenwagens erhielten, ihren
Beschuss noch verstärkt haben.
Dabei erfolgen alle Beschüsse, darunter auch unter
Verwendung von Mehrfachraketenwerfern „Grad“ auf dem Hintergrund der offen lügenhaften Erklärung des Verteidigungsministers Poltorak in Deutschland, dass die Ukraine nicht plant, die Kontrolle über den Donbass auf gewaltsamen Weg zurückzuerlangen.

de.sputniknews.com: Kreml zu US-Sonderermittler wegen Trump und Russland
Der Kreml kommentiert nicht, dass der frühere FBI-Chefs Robert Mueller zum Sonderermittler wegen angeblicher Verstrickungen zwischen Donald Trumps Wahlkampfteam und Russland ernannt worden ist. Das seien „inneramerikanische Prozesse“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag vor Journalisten.
„Wir können nicht für unsere US-Kollegen sprechen“, erklärte Peskow. „Wir haben nichts zu kommentieren. Das sind irgendwelche inneramerikanische Prozesse.“ Er fügte hinzu: „Sie wissen, wie Präsident Putin sie charakterisiert hat“.
Das US-Justizministerium hat zur Untersuchung möglicher Kontakte zwischen Trumps Wahlkampfteam und Russland einen Sonderermittler eingesetzt. Ex-FBI-Chef Mueller soll nun prüfen, ob es geheime Absprachen gab und ob Moskau Einfluss auf die Präsidentenwahl in den USA im November genommen hat. Russland hat bereits mehrmals alle Vorwürfe abgewiesen.
Trump hatte in der vergangenen Woche Außenminister Sergej Lawrow im Weißen Haus empfangen. Die „Washington Post“ berichtete daraufhin, Lawrow habe von Trump hochsensibles Geheimdienstmaterial zugespielt bekommen. Das Weiße Haus dementierte diese Meldung umgehend. Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Vorwürfe, es seien Geheiminformationen übergeben worden, als „politische Schizophrenie“ kritisiert.

de.sputniknews.com: Lateinamerikas Beziehungen zu Russland auf höchstem Stand – Kubas Botschafter
Die Beziehungen zwischen Russland und Lateinamerika befinden sich heute auf einem Höhepunkt ihrer Entwicklung, erklärte am Donnerstag Kubas Botschafter in Moskau, Emilio Lozada Garcia, während des Treffens der Botschafter der Länder Lateinamerikas mit dem Mitglied des russischen Föderationsrates (Parlamentsoberhaus) Alexej Puschkow.
„Was die Beziehungen Russlands und unserer Länder, unseres Kontinents anbetrifft, so kann ich behaupten, dass sie die besten Momente ihrer Geschichte erleben“, sagte Garcia.
Der politische Dialog befinde sich auf dem höchsten Niveau: Im Jahre 2013 habe der Regierungschef Russlands, Dmitri Medwedew, Brasilien und Kuba besucht und 2014 habe Wladimir Putin eine Reise durch Lateinamerika unternommen, die ihn unter anderem nach Kuba, Nikaragua, Brasilien und Argentinien geführt hatte, unterstrich der Botschafter.
Dem Diplomaten zufolge stimmen die Positionen Russlands und Lateinamerikas in solchen wichtigen Aspekten überein, wie es die Priorität des Völkerrechts und die strikte Einhaltung der Uno-Satzung bei der Regelung jeglicher Konflikte in der Welt sind.
„Russland und Lateinamerika sind sich darin einig, dass man in den internationalen Beziehungen die Monopolarität vermeiden soll. Beide Seiten begrüßen die multipolare Welt und drücken ihr ihre Unterstützung aus“, fuhr Garcia fort.
„Wir schreiten in der wirtschaftlichen Entwicklung und Investitionspolitik voran – jedoch nicht so schnell, wie wir es wollten. Wir betrachten Russland als einen äußerst wichtigen Partner in diesen Bereichen“, betonte Garcia.
Obwohl der Warenumsatz Garcia zufolge heute nur etwa 12 Milliarden Dollar erreiche, sei man der Meinung, dass es sehr viele perspektivreiche Projekte gebe, an denen sich die beiden Seiten beteiligen und zu denen sie zusammenwirken könnten.
Außerdem hätten sich die Länder Lateinamerikas nie den vom Westen gegen Russland verhängten Sanktionen angeschlossen und diese auch nie unterstützt, sagte der Diplomat. In diesem Zusammenhang unterhalten die Länder Lateinamerikas enge Kontakte zu Russland in der Wirtschaft und im Handel, so Garcia.
„Während die EU-Länder ihren Handel, darunter auch hinsichtlich der Agrarproduktion, unterbrochen haben, öffnet Lateinamerika seine Pforten für diesen Handel. Dies ist ein sehr wichtiger Punkt unserer bilateralen Beziehungen“, schloss der Botschafter.

Dan-news.info: „Im Rahmen der Realisierung des humanitären Programms zur Wiedervereinigung des Volks des Donbass und um berufliche Verbindungen zu bewahren, lädt das Bildungs- und Wissenschaftsministeriums der DVR Studenten und junge Wissenschaftler, die auf dem zeitweise von der Ukraine kontrollierten Gebiet leben, ein, an Veranstaltungen am 24.-25. Mai in der DVR teilzunehmen“, teilte das Ministerium mit.
In diesem Zeitraum werden fünf Konferenz
en in Hochschulen von Donezk und Gorlowka stattfinden. In der Donezker Technischen Nationaluniversität wird die 17. Internationale wissenschaftlich-technische Konferenz junger Wissenschaft und Studenten „Automatisierung technologischer Objekte und Prozesse“, in Gorlowka die 3. Internationale wissenschaftlich-praktische Konferenz „Wissenschaftlich-technische Aspekte der Entwicklung des Kraftfahrzeugtransportsektors“ stattfinden.

de.sputniknews.com: Starker IS-Angriff von syrischen Regierungskräften abgewehrt
Die syrische Armee hat mit Unterstützung der nationalen Volksverteidigungskräfte einen Angriff der IS-Terroristen auf die Stadt Akareb abgewehrt, welche sich 53 Kilometer östlich der Stadt Hama befindet, wie eine sich vor Ort befindende Quelle Sputnik mitteilte.
„Die IS-Attacke auf Akareb geschah in der Nacht auf Donnerstag. Der Kampf war sehr intensiv. Die Armee und die Volksverteidigungskräfte konnten die Attacken abwehren.
Am Montag, den 15. Mai, hatten syrische Regierungstruppen den IS-Angriff auf die Ortschaft As-Seen abgewehrt, die 23 Kilometer von Akareb entfernt liegt.
Die Stadt Akareb und die Ortschaft As-Seen haben aufgrund ihrer Nähe zur Fernstraße, die Aleppo mit anderen syrischen Provinzen verbindet, eine wichtige geographisch-strategische Lage. Auf der anderen Seite von Akareb verläuft die Fernstraße, die durch die Stadt Salamia nach Hama führt.

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