Presseschau vom 17.05.2017


Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

vormittags:

de.sputniknews.com: Doch keine Russen-Hacker? Wahlkampf-Leaks sollen von ermordetem US-Demokraten stammen
Lange galt es als Verschwörungstheorie: Nach dem mysteriösem Mord an dem US-Amerikaner Seth Rich im vergangenen Jahr haben mehrere Medien behauptet, dass er WikiLeaks den E-Mail-Wechsel verschiedener Mitglieder der Demokratischen Partei zugespielt haben soll. Dies bestätigt nun ein Privatdetektiv gegenüber Fox News.

Im vergangenen August hatte Julian Assange in einem Interview weder bestätigen noch bestreiten wollen, dass der im Juli 2016 in Washington unter mysteriösen Umständen ermordete Mitarbeiter des Democratic National Committee Seth Rich die Quelle der WikiLeaks-Enthüllungen gewesen ist.
„Unsere Unterstützer unternehmen erhebliche Anstrengungen, um uns Material zu liefern, und oft gehen sie sehr große Risiken ein. Einem 27-Jährigen, der für das DNC arbeitet, wurde in den Rücken geschossen, er wurde ermordet. Erst vor zwei Wochen, aus unbekanntem Grund“, sagte er damals.
Etwas später hatte Wikileaks dann auf seiner Twitter-Seite Folgendes gepostet: „Wikileaks lobt 20.000 Dollar für Hinweise aus, die zur Verurteilung wegen Mordes am DNC-Mitarbeiter Seth Rich führen.“
Dass der 27-jährige Seth Rich Killern zum Opfer gefallen sei, die von Hillary Clintons höchstpersönlich angeheuert worden sein sollen, wurde danach zu einer beliebten Verschwörungstheorie unter den Republikanern.
Nun behauptet der bei Fox News arbeitende Privatdetektiv Rod Wheeler, der früher bei der Mordkommission in Washington tätig gewesen ist und nach dem Mord an dem US-Demokraten Seth Rich in London von dessen Familie angeheuert wurde, dass es Belege für diese Theorie gebe.
„Meine Ermittlungen bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt haben ergeben, dass es einen gewissen E-Mail-Austausch zwischen Seth Rich und WikiLeaks gab“, so Wheeler.
Am Dienstag hat jedoch ein Sprecher der Familie des Ermordeten mitgeteilt, dass Wheeler nicht berechtigt gewesen sei, für die Familie zu sprechen. Die Behauptung, Seth Rich habe E-Mails an WikiLeaks geschickt, nannte er „haltlos“. Auch wenn solche E-Mails auftauchen sollten, würde dies nicht unbedingt bedeuten, dass es ausgerechnet Rich gewesen ist, der WikiLeaks geholfen habe, betonte er.
Allerdings soll sich neben Wheeler auch eine nicht genannte Quelle aus den US-Geheimdiensten mit Fox News unterhalten haben. So soll nach Angaben dieser Kontaktperson eine durch das FBI durchgeführte Untersuchung von Richs Computer – 96 Stunden nach seiner Ermordung – bestätigt haben, dass er Kontakt mit der Enthüllungsplattform WikiLeaks aufgenommen habe. Geholfen haben soll dabei der mittlerweile verstorbene MacFadyen — ein Dokumentarfilmer, Regisseur und nebenbei auch bester Freund Assanges und Direktor des Zentrums für Investigativen Journalismus.
„Ich habe die E-Mails zwischen Seth Rich und WikiLeaks gesehen und gelesen“, so die Quelle.
Die E-Mails seien im Besitz des FBI, wobei die Akte über den Mordfall im Washington Police Department liege. Demnach habe Rich 44.053 Mails und 17.761 Anhänge (Attachments) des Democratic National Committees (DNC) MacFadyen zugespielt, teilte die Quelle dem Sender mit.
Des Weiteren soll ein Insider beim Washington Police Department Wheeler mitgeteilt haben, dass die Ermittler gebeten worden seien, sich in den Fall „nicht einzumischen“.
Dieser FoxNews-Artikel wurde jedoch am Dienstag kurz nach seiner Veröffentlichung von dem Bericht der Washington Times überschattet, US-Präsident Donald Trump habe angeblich dem russischen Außenminister Sergej Lawrow Geheimdaten über die Terrormiliz Islamischer Staat (auch IS, Daesh) übergeben. Laut dem Internetportal „Infowars” ist dieses „perfekte Timing“ aber wohl kaum ein Zufall. Am selben Tag noch wurde der Artikel dann von Julian Assange in seinem Twitter-Account retweetet:


Im vergangenen Jahr hatten die USA behauptet, Russland sei in Cyber-Angriffe verwickelt gewesen, die 2016 gegen politische Einrichtungen der Vereinigten Staaten verübt worden seien, wobei ausgerechnet russische Hacker den E-Mail-Wechsel verschiedener Mitglieder der Demokratischen Partei an WikiLeaks übergeben haben sollen.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Seit 3:50 werden
Spartak, Krutaja Balka und die Umgebung von Jasinowataja beschossen. Von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte wurden bereits 186 Artilleriegeschosse der Kaliber 122 und 152mm und Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Der Beschuss der genannten Ortschaften hält noch an.

Die Pumpstation, die Telmanowo mit Wasser versorgt, wurde in der Nacht massiv beschossen, die Wasserversorgung der Stadt ist unterbrochen.
„Gegen 2:00 wurde eine Pumpstation der dritten Stufe in Telmanowo beschossen .Es ist bekannt, dass es direkte Treffer gab. Heute werden wir die Schäden
besichtigen und Entscheidungen über die weitere Vorgehensweise treffen“, sagte ein Vertreter des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“.
Ein Vertreter der militärischen Einrichtungen der DVR teilte gegenüber DAN mit, dass die ukrainischen Truppen in der letzten Nacht Telmanowo mit Artillerie des Kalibers 152mm beschossen haben, vom Gegner wurden etwa 26 Geschosse abgeschossen.
In der Folge eines gezielten Artilleriebeschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde ein Sendemast im Telmanowo-Bezirk beschädigt. Die Reparaturarbeiten zur Wiederinbetriebnahme der Ausstrahlungen in den Bezirken Telmanowo, Wolnowacha und Nowoasowsk laufen“, teilte der Pressedienst des Kommunikationsministeriums der DVR mit.
Nach Angaben des Kohle- und Energieministeriums der DVR wurde in der Folge von Beschüssen die Energieversorgung von Telmanowo teilweise unterbrochen.

„Heute um 4:00 ist in der Folge eines massiven Beschusses des Telmanowo-Bezirks der DVR durch ukrainische Truppen eine Hochspannungsleitung durch zahlreiche Geschosssplitter beschädigt worden, das Verwaltungszentrum des Bezirks – Telmanowo – hat teilweise keinen Strom“, teilte das Ministerium mit. „Die Wiederaufbauarbeiten werden in kürzester Zeit durchgeführt werden“.
Während der Beschusses von Spartak in der Nacht durch ukrainische Truppen geriet in der Sowjetskaja-Straße 1 in der Folge eines direkten Treffers eines Mörsergeschosses ein dreistöckiges Wohnhaus in Brand“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
In der Folge von Beschüssen des Kiewskij-Bezirks von Donezk durch die ukrainischen Streitkräfte wurde eine Frau verletzt, Einzelzeiten werden noch ermittelt“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 54 Mal verletzt. Es wurden Artillerie, Panzer, Mörser, Schützenpanzer, Schützenpanzerwagen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Insgesamt wurden
17 Ortschaften der Republik von den ukrainischen Streitkräften beschossen.
„In der Folge nächtlicher Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte gab es folgende Beschädigungen: ein Wohnhaus in der Oktjabrskaja-Straße 142 in Staromichajlowka im Westen von Donezk, in Gorlowka, Siedlung Golmowskij, in der Sagorjadnaja-Straße 5, Wohnung 38 – ein direkter Treffer, Spartak, Jasinowataja-Bezirk, ein Treffer auf ein Haus in der Sowjetskaja-Straße 1“, teilte das operative Kommando mit.
Der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko teilte mit, dass in Golmowskij auch Schäden am Haus in der Sagorjadnaja-Straße 2 festzustellen sind.

„Nach Angaben des Vertreters der DVR im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination ist das Personal der Donezker Filterstation derzeit aufgrund von Beschüssen des Territoriums der Republik in der Station blockiert. Es gibt keine Möglichkeit sie zu verlassen oder zu betreten. Die Menschen befinden sich im Schutzraum, aber die Gefahr für ihr Leben und ihre Gesundheit besteht weiter“, teilte der stellvertretende Kommandeur der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin mit.
Er fügte hinzu, dass es im Gebiet der Station einige Treffer gab. Der Beschuss geht derzeit weiter.

„Es ist gelungen das Territorium der Pumpstation in Telmanowo in Augenschein zu nehmen. Vor Ort wurden Splitter von Geschossen des Kalibers 152mm festgestellt“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. „Bei der Station selbst wurden sechs Treffer registriert, weitere 37 in ihrer Umgebung“.
Nach vorläufigen Informationen gibt es nicht detonierte Geschosse, vor Ort arbeitet eine Entminungsgruppe. „Nach der Art der Beschädigungen und der Zahl der Treffer zu urteilen, kann mit Überzeugung gesagt werde, dass der Beschuss der Station zielgerichtet war“, unterstrich die Quelle.

de.sputniknews.com: Russland und die USA müssen unverzüglich einen Dialog im Bereich der Cybersicherheit beginnen. Dem steht allerdings die Opposition in der US-Regierung im Wege, sagte der Sondergesandte des russischen Präsidenten und Sonderbotschafter des russischen Außenministeriums für Cybersicherheit, Andrej Krutskich.
Einen entsprechenden Vorschlag habe Präsident Wladimir Putin beim Wirtschaftsforum „One Belt, One Road“ in Peking gemacht. „Er (Putin – Anm..d Red.) betonte unter anderem, dass wir den Amerikanern bereits eine ganze Reihe von Abkommen vorgeschlagen haben, darunter auch zur Verhinderung von Zwischenfällen im IT-Bereich. Also lasst uns reden und kooperieren“, sagte der Sondergesandte.
Moskau sei für eine Kooperation offen. Es fehle nur an der Bereitschaft der US-Partner zu einem praktischen Dialog. Daran sei vor allem die Opposition Trumps schuld, betonte Krutskich.
Die US-Regierung habe zudem kein entsprechendes Team, das sich mit diesen Problem befassen könnte:
„Die Opposition hindert Trump gerade daran, ein Verhandlungsteam zu bilden. Natürlich stapeln sich unsere Angebote auf dem Tisch.“
Den jüngsten globalen Cyberangriff, bei dem 150 Länder betroffen waren, bezeichnete Krutskich als „Cyberterrorismus“.
„Das sind grauenhafte Cyberverbrechen. Das Grauen besteht darin, dass sie (die Hacker – Anm. d. Red.) Krankenhäuser lahmgelegt haben. Das zeigt, wie grausam und zynisch diese Menschen sind. Sie machen vor nichts halt“, so der russische Sondergesandte weiter. Der Angriff habe gezeigt, wie verwundbar verschiedene Einrichtungen wie Krankenhäuser, Infrastruktur und Energieobjekte weltweit seien.
Unter solchen Bedingungen sei ein Zusammenschluss notwendig: „Wir brauchen einen gemeinsamen Aktionsplan, wir müssen einen Meinungsaustausch haben. Aber Trumps Gegner stören dabei.“
Statt das Thema Einmischung in die US-Wahlen auszuschlachten, sollten die USA unverzüglich mit Moskau die Zusammenarbeit im Bereich der Cybersicherheit aufnehmen.
Am vergangenen Freitag war ein massiver Cyberangriff mit der Erpressersoftware „WannaCry“ passiert. Weltweit wurden Rechner von einem Virus befallen, der sie verschlüsselte und Lösegeld verlangte. Insgesamt sollen etwa 200.000 Computer in 150 Ländern Opfer des Angriffs geworden sein. Betroffen wurden unter anderem Krankenhäuser in Großbritannien, die Deutsche Bahn sowie Regierungsbehörden in aller Welt.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal das Territorium der LVR beschossen. Dies teilte die Volksmiliz der Republik mit.
Beschossen wurde Frunse, wo in der Folge eines Treffers einer lenkbaren Antipanzerrakete heute Morgen ein Wohnhaus und eine Gasleitung beschädigt wurden, außerdem die Gebiet von Sokolniki, Losowoje und Sansharowka.
Es wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
„In der Folge des Beschusses von Sokolniki wurde ein Soldat der Volksmiliz verletzt“.

de.sputniknews.com: Kiew will Donbass nicht mehr gewaltsam zurückholen
Kiew zieht eine gewaltsame Rückeroberung der selbsterklärten Republiken Lugansk und Donezk nicht in Betracht. Dies sagte der ukrainische Verteidigungsminister Stepan Poltorak in einem Interview mit der Deutschen Welle.
Dabei zeigte sich Poltorak sicher, dass Kiew den Donbass am Ende unter seine Kontrolle bringen werde. „Wir sind überzeugt, dass Donezk und Lugansk ukrainisches Territorium sind“, so der Minister weiter.
Im Laufe des Militärkonflikts in der Ostukraine, der schon seit mehr als drei Jahren schwelt, wurden laut Poltorak 2655 ukrainische Soldaten getötet. Insgesamt seien in diesem Zeitraum mehr als 10.000 Ukrainer ums Leben gekommen, über 20.000 wurden verletzt. Das Land habe zudem „43.000 Quadratkilometer“ verloren.
Im April hatte der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine, Alexander Turtschinow, eine Offensive der ukrainischen Streitkräfte im Donbass angekündigt. Er rief die ukrainischen Soldaten dazu auf, „Meter um Meter“ gen Osten vorzurücken. Dabei dürfe das ukrainische Militär aber nicht „über die Grenze hinauslaufen“.
Auch Innenminister Arsen Awakow hatte zuvor erklärt, die ukrainische Armee müsse bereit sein, die abtrünnigen Gebiete „zurückzuholen“. Im Februar hatte Awakow sogar von einem konkreten Plan Kiews gesprochen. Allerdings müsse dies auf diplomatischem Wege geschehen, betonte er.

nachmittags:

Av-zakharchenko.su: In einem Interview mit dem russischen Medium „Lajf“ berichtete Alexandr Sachartschenko über die Möglichkeit, dass die Ukraine einen Schlag gegen die Ökologie der Ukraine unternimmt.
Das Republikoberhaupt unterstrich, dass die DVR wie zuvor auf Inspektionen von spezialisierten Ökologen in Unternehmen des Donbass, die sich auf jener Seite der Frontlinie befinden, besteht.

„Weil Kiew durch direkte militärische Aggression gegen uns nicht ankommt, nehmen wir nicht ohne Grund an, dass das verbrecherische Regime andere Mittel in Betracht zieht, unserer Republik katastrophalen Schaden zuzufügen. Und unter diesen Mitteln sind ökologische Terrorakte. Wir haben Informationen darüber, dass solche Fragen in Kiew in Betracht behandelt werden“, erklärte Alexandr Sachartschenko.
Nach den Worten des Oberhaupts der DVR kann Kiew eine technogene Katastrophe planen und durchführen, in deren Ergebnisse riesige Territorien des Donbass lebensfeindlich werden könnten.
„Ich erwähnte die Konstantinowker Chemiefabrik. Die Vorräte an Schwefel- und Salzsäure plus die überfüllten Schlammsammler in der Fabrik, in Bezug auf die ein Konkursverfahren läuft, können Material für einen ökologischen Terrorakt werden. Besonders wenn die Ökoterroristen im Dienst des verbrecherischen Kiewer Regime die Verbreitung der verschmutzen Luft und des Grundwasser so berechnen, dass der Schaden hauptsächlich auf unseren Territorien entsteht“, fügte das Oberhaupt hinzu.
Er merkte auch an, dass Kiew mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht über die Folgen seiner zerstörerischen Aktivitäten nachdenken wird.
„Der Schlag wird riesige Territorien treffen, aber was macht das für Kiew für einen Unterschied? Wenn Einwohner der Donbass von jener Seite der Frontlinie sterben oder
gezwungen sind, ihre Häuser zu verlassen, macht das Kiew auch nichts aus. Wir alle sind für sie Feinde und Kiew ist bereit, in Bezug auf den gesamten Donbass eine Strategie der „verbrannten Erde“ zu verwirklichen“, fasste Alexandr Sachartschenko zusammen.

de.sputniknews.com: Nato: Beitritt der Ukraine kommt nicht infrage
Der ukrainische Außenminister Klimkin erklärte jüngst, sein Land sollte demnächst „Teil der transatlantischen Gemeinschaft werden. Das bedeutet, dass die Ukraine in den östlichen Teil der Nato aufgenommen werden sollte.“ Diese Worte stießen jedoch sowohl in Brüssel als auch in Kiew auf Kopfschütteln, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Mittwoch.
Beim Pressedienst der Allianz versicherte man, dass in den Beziehungen mit der Ukraine nach wie vor Reformen in diesem Land Priorität hätten. Hinzu kommen der seit drei Jahren dauernde Militärkonflikt in der Donbass-Region und die inkonsequente Außen- und auch Innenpolitik Kiews, die das Land destabilisiert hat, so dass es keinen Beitrag zur Festigung des transatlantischen Bündnisses leisten kann.
Auch in der Ukraine selbst löste Klimkin mit seiner Aussage negative Reaktionen aus. Die Abgeordnete vom „Oppositionsblock“, Tatjana Bachtejewa, findet diese Worte „absolut inkorrekt“, weil sie die Spaltung innerhalb der ukrainischen Gesellschaft nur noch vergrößern könnten.
Noch 1995 hatten Nato-Experten in einer Studie festgelegt, welchen Anforderungen potenzielle Mitglieder der Allianz entsprechen müssten, um in ihre Reihe aufgenommen zu werden. Diese Länder müssen demokratisch sein, fair mit nationalen Minderheiten umgehen, Konflikte friedlich regeln und bereit sein, einen militärischen Beitrag zu Nato-Einsätzen zu leisten.
Selbst wenn Brüssel die Mängel der ukrainischen Streitkräfte und die ausbleibende Demokratie in der Ukraine „übersehen“ würde, sind die unverhohlene Diskriminierung der russischsprachigen Einwohner und der Konflikt im Donezbecken die riesigen Hindernisse, die die Ukraine auf dem Weg in die Nato in absehbarer Zeit nicht überwinden kann.
„Die Ukraine ist aktuell von der Nato genauso weit entfernt wie vom Weltall, wo sie auch nicht hinkommen kann“, sagte der russische Militärexperte Viktor Litowkin. „Für den Anfang müsste die Ukraine ihre Ansprüche auf die Krim aufgeben und die Situation um das Donezbecken in den Griff bekommen, auf das sie ebenfalls verzichten müsste. Erst dann könnten die Behörden in Kiew mit gewissen Bewegungen in Richtung Nato rechnen.“
Das Gerede über den Nato-Beitritt der Ukraine ist nichts als Rhetorik, mit der die ukrainische Führung versucht, dem Westen zu „gefallen“ und ihre antirussische Haltung zu demonstrieren. Von Washington und Brüssel hängt de facto die Existenz des gesamten Establishments in Kiew ab. Denn nur die USA und die EU können angesichts der sich verschärfenden Krise in der Ukraine das Scheitern der dortigen Machthaber verhindern.

ukrinform.ua: Die ukrainische Regierung hat einen Gesetzentwurf gebilligt, der die Reform des Rentensystems des Landes möglich macht.
Die Entscheidung wurde in einer Regierungssitzung am Mittwoch getroffen, sagte der Ministerpräsident der Ukraine Wolodymyr Hrojsman, berichtet ein Korrespondent von Ukrinfom.
„Nach der Annahme dieses Gesetzes nehme ich die Verantwortung für eine Umsetzung dieses Gesetzes und ein positives Ergebnis für ukrainische Rentner auf mich. Ich bin bereit, die volle politische Verantwortung dafür zu tragen“, sagte Hrojsman. Die Regierung werde das Dokument dem Rat der Reformen bei dem Präsidenten der Ukraine und dann dem Parlament vorlegen.
Nach Worten von Hrojsman könne mit der Reform ein gerechtes Rentensystem eingeführt werden. Das Gesetz solle noch vor der nächsten parlamentarischen Pause verabschiedet werden. Neun Millionen Rentner sollten ab 1. Oktober neue, erhöhte Renten bekommen.
Nach Angaben des Regierungschefs werde das Rentenalter nicht erhöht werden.
Die durchschnittliche Rente beträgt in der Ukraine 1828 Hrywnja (entspricht 62,21 Euro – Anm. d. Übers.)

de.sputniknews.com: Der russische Präsident Wladimir Putin hat ironisch auf die Medienspekulationen reagiert, US-Staatschef Donald Trump habe streng geheime Informationen an den russischen Außenminister Sergej Lawrow weitergegeben.
„Ich muss Lawrow eine Rüge erteilen, denn er hat mir keines dieser Geheimnisse mitgeteilt“, beklagte sich Putin am Mittwoch in Sotschi nach einem Treffen mit dem italienischen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni. Auch die russischen Geheimdienste habe Lawrow über Trumps „Geheimnisse“ im Ungewissen gelassen, so Putin weiter. „Das ist sehr schlecht von ihm.“
Auf das Ergebnis der Washington-Reise Lawrows angesprochen, sagte Putin, er selbst schätze es „hoch“ ein.
Trump hatte in der vergangenen Woche Lawrow im Weißen Haus empfangen. Die „Washington Post“ berichtete daraufhin, Lawrow habe von Trump hochsensibles Geheimdienstmaterial zugespielt bekommen. Das Weiße Haus dementierte diese Meldung umgehend.

de.sputniknews.com: Verratsvorwurf gegen Trump: Putin bietet US-Senat Mitschrift des Gesprächs an
Moskau ist bereit, dem US-Senat eine Mitschrift des Gesprächs zwischen US-Präsident Donald Trump und dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zu übergeben. Dies teilte Russlands Präsident Wladimir Putin am Mittwoch in Moskau mit.
„Wenn die Administration der Vereinigten Staaten dies für möglich hält, sind wir bereit, dem Senat und dem US-Kongress eine Mitschrift des Gesprächs von Lawrow und Trump zur Verfügung zu stellen“, sagte Putin bei einer Pressekonferenz nach dem Treffen mit dem italienischen Ministerpräsident Paolo Gentiloni.
„Dies jedoch nur in dem Fall, falls die US-Administration dies möchte“, ergänzte der russische Staatschef. Wie der Präsidentenberater Juri Uschakow später erklärte, werden solche Gespräche in Stenografie schriftlich festgehalten…

Dan-news.info: Kinder von Mitarbeitern des Gorlowker Unternehmens Stirol, das in äußere Verwaltung der DVR übergegangen ist, waren heute in Donezk. Für sie haben die Behörden der Republik eine Exkursion in den Park der Schmiedefiguren im Zentrum der Stadt und einen Kinobesuch organisiert.
„Die Kiewer „Elite“ betreibt die zielgerichtete Vernichtung des Volks des Donbass. Es leiden alte Leute, Frauen und vor allem Kinder. Die Behörden der Republik tun alles, damit die Kinder glücklich sind, damit sie lernen können, sich schöpferische betätigen, Freizeitveranstaltungen besuchen können“, sagte der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Alexandr Bykadowrow. „Heute wurde mit Unterstützung des Oberhaupts der DVR, des Volkssowjets und der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ für Kinder aus dem frontnahem Gorlowka ein Ausflug nach Donezk und ein Freizeitprogramm organisiert“.
Insgesamt fuhren etwa 100 jungen Gorlowker in Begleitung von Eltern nach Donezk. Zu
Beginn schenken Bykadorow und Aktivisten von DR den Kindern Süßigkeiten. Dann wurde im KinoKult für die älteren Kinder der Film „Ich und der Großvater“ gezeigt und die jüngeren sahen den Zeichentrickfilm „Ballerina“. Nach dem Kinobesuch erwartete die Gäste aus Gorlowka eine Exkursion durch den Park der Schmiedefiguren.
„Mir gefällt Donezk sehr, es ist schön. Ich gehe hier spazieren und fotografiere. Außerdem gefällt es mir, ins Kino zu gehen und Zeichentrickfilme zu sehen. Gut, dass wir hierher gefahren sind, hier ist es schön“, sagte der fünfjährige Gorlowker Dmitrij Schorin-Tymkow.

de.sputniknews.com: Putin: Beziehungen zu EU alles andere als normal
Das Verhältnis zwischen Russland und der EU kann man laut Präsident Wladimir Putin zurzeit keineswegs als normal bezeichnen. Diese sind laut dem russischen Staatschef von zu viel „Politisierung“ geprägt.
„Wir haben auch über die Beziehungen zwischen Russland und den europäischen Ländern gesprochen, ihren heutigen Zustand kann man nicht als normal bezeichnen“, sagte Putin in einer Pressekonferenz im Anschluss an sein Treffen mit dem italienischen Premierminister Paolo Gentiloni.
„Es ist notwendig, auf eine überflüssige Politisierung zu verzichten und wieder eine konstruktive Atmosphäre herzustellen“, betonte er weiter.
Putin äußerte zudem die Überzeugung, dass eine breitere Wirtschafts-Kooperation zwischen Russland und den europäischen Staaten sowie die Herstellung von Kontakten zwischen der Eurasischen Wirtschaftsunion und der EU zur Stärkung des Vertrauens im gesamten eurasischen Raum beitragen würde.

de.sputniknews.com: Italiens Ministerpräsident: Keine Sanktionen gegen Moskau „per Autopilot“
Die Entscheidung über die Verlängerungen der EU-Sanktionen gegen Moskau darf laut dem italienischen Ministerpräsidenten Paolo Gentiloni nicht automatisch getroffen werden. Seine Auffassung äußerte Gentiloni am Mittwoch in Sotschi im Anschluss an sein Gespräch mit Russlands Präsident Wladimir Putin.
Italien sei an der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen interessiert, denn das Land übernehme im nächsten Jahr den OSZE-Vorsitz. Trotz alledem dürfen aus der Sicht des italienischen Ministerpräsidenten die Anti-Russland-Sanktionen im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise nicht automatisch verlängert werden.
„Niemand glaubt natürlich, dass Italien selbständig alle Verbindungen zu den Verbündeten abbrechen wird, es dürfen aber natürlich auch keine Entscheidungen in Bezug auf die Sanktionen einfach per Autopilot getroffen werden“, betonte Gentiloni.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte
54 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt und dabei aktiv schwere Waffen verwendet, die von den Minsker Vereinbarungen verboten sind.
Von Seiten der ukrainischen Straftruppen wurden folgende Ortschaften massiv mit Artillerie und Mörsern beschossen:
Jasinowataja, Jakowlewka, Spartak, Shabitschewo, Krutaja Balka, der Kiewskij- und der Kirowskij-Bezirk von Donezk. Vom Gegner wurden 180 Artilleriegeschosse des Kalibers 122 und 152mm, 18 Panzergeschosse und 470 Mörsergeschosse, davon 308 des Kalibers 120mm, abgeschossen. In der Folge eines direkten Treffers eines Artilleriegeschosses wurde ein Wohnhaus in Spartak vernichtet und ein Wohnhaus im Kirowskij-Bezirk von Donezk beschädigt. In Jakowlewka wurde der örtliche Einwohner Pjotr Nikolajewitsch Slobadenjuk, geb. 1942, verletzt.
In Richtung Gorlowka haben die Verbrecher der 53. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte einen Artillerieschlag auf die Gebiete von Golmowskij und Dolomitnyj verübt. Der Gegner hat mehr als 20 122mm-Artilleriegeschosse abgeschossen, in der Folge wurden zwei Wohnhäuser beschädigt.
Artillerie- und Mörsermannschaften haben von den Positionen der 36. Marineinfanteriebrigade 28 Mörsergeschosse verschiedenen Kalibers auf das Gebiet von Sachanka und 29 Artilleriegeschosse des Kalibers 152mm auf Telmanowo abgeschossen.
In der Folge der Beschüsse unserer Positionen
starb ein Soldat der Streitkräfte der VR, zwei wurden verletzt.
Die ukrainischen Besatzer setzen ihren Kurs auf die Destabilisierung der Lage im Donbass fort. Indem sie die Legende verbreiten, dass der Beschuss von Awdejewka, wo vier friedliche Einwohner starben, durch uns erfolgt ist, versucht die ukrainische Seite ihre übrigen Falschmitteilungen zu kompensieren. Gestern ist der Pressedienst des Stabs der ATO mit Mitteilungen an die Öffentlichkeit getreten, die uns der Vorwärtsbewegung um 400 Meter in Richtung Donezk und der Vorbereitung eines Angriffs in Richtung Mariupol beschuldigen, danach ist das Territorium der Republik unter Beschüssen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte erbebt.
Dabei ist anzumerken, dass die ukrainische Seite zielgerichtete Artillerieschläge nicht nur auf Wohngebiete von Ortschaften, sondern auch auf lebenswichtige Objekte der Republik verübt. Der Gegner hat einen Artillerieschlag auf das Territorium einer Pumpstation und eines Sendemastes in Telmanowo verübt. In der Folge ist eine Beschädigung des Gebäudes und die Unterbrechung der Stromversorgung des Station, die den ganzen Telmanowo-Bezirk mit Trinkwasser versorgt, zu bemerken, außerdem wurde das Fernsehsendesystem im Bezirk unterbrochen. Die Reparaturarbeiten sind im Gang.
Wir rufen die internationalen Be
obachter auf, besondere Aufmerksamkeit auf diese Fakten zu richten. Die ukrainische Seite betreibt ungestraft einen offenen Genozid an der Bevölkerung der Republik.

de.sputniknews.com: Menschenrechtler fordern von Poroschenko: Russische Webseiten sofort freigeben!
Die internationale Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat vom ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko gefordert, die Sperrung der russischen Webseiten und sozialen Netzwerke unverzüglich aufzuheben.
Die jüngste Entscheidung Kiews ist laut der Vertreterin der Organisation in der Ukraine, Tanya Cooper, ein weiteres Beispiel dafür, wie Poroschenko die öffentliche Meinung im Land zu beeinflussen versucht.
„Poroschenko könnte versuchen, diesen Schritt zu rechtfertigen, doch das ist ein zynischer, politisch motivierter Angriff auf das Recht auf den Zugang zu Informationen (…)“, so Cooper.
Die Nato sieht hingegen keine Verletzung der Meinungsfreiheit durch die Sperrung der russischen Webseiten. Wie ein Nato-Vertreter gegenüber der ukrainischen Internet-Zeitung „Ewropejskaja Prawda“ sagte, geht es hier um die nationale Sicherheit der Ukraine.
„Die ukrainische Regierung hat klar zu verstehen gegeben, dass dieser Erlass eine Frage der Sicherheit und nicht der Meinungsfreiheit ist“, zitiert das Blatt den Nato-Sprecher.
Die jüngste Anordnung Poroschenkos, russische Internetdienste und soziale Netzwerke zu sperren, löste bei vielen Ukrainern Empörung aus. Besonders groß war das Entsetzen wegen der Sperrung des beliebten Netzwerks VKontakte, bei dem mehr als 15 Millionen ukrainische Nutzer registriert sind. Manche Nutzer drohten Poroschenko sogar «mit einem dritten Maidan“, sollte er VKontakte nicht wieder freigeben.
Am vergangenen Dienstag wurde bekannt, dass Poroschenko mehrere russische Medien auf die Dauer von drei Jahren mit Sanktionen belegt hat. Er ließ zudem die russischen sozialen Netzwerke „VKontakte“ und „Odnoklassniki“ auf dem ukrainischen Territorium sperren.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und
bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen das Regime der Feuereinstellung viermal verletzt. Insgesamt wurden 98 Geschosse auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Verluste unter den Soldaten der Volksmiliz gibt es nicht.
Der Gegner konzentriert weiter Kräfte und Mittel in der Nähe der Kontaktlinie.
Nach uns vorliegenden Informationen ist im Verantwortungsbereich der 14. mechanisierten Brigade in Sisoje eine Kolonne Technik des Gegners eingetroffen, die aus zwei Lastwagen mit Personal und Munition und einem Schützenpanzer besteht.
Im Verantwortungsbereich der 24. Brigade im Gebiet von Solotoje wurde die Lieferung von Munition in das Raketenartilleriewaffenlager bemerkt. So füllt die ukrainische Militärführung ihre Munitionsvorräte auf, um provokative Handlungen gegenüber der Volksmiliz der LVR und Beschüsse des Territoriums der Republik durchzuführen.

Nach uns vorliegenden Informationen beging in der 14. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte ein Soldat Selbstmord. Die Umstände dieses Vorfalls werden noch ermittelt.

Ukrinform.ua: Staatsanwaltschaft: Ex-Präsident Janukowytsch kehrte nach Flucht in die Ukraine zurück
Der ehemalige Präsident der Ukraine, Wiktor Janukowytsch, hat nach einer Flucht im Februar 2014 zweimal die ukrainisch-russische Grenze überschritten.
Das sagte der Staatsanwalt des Departements für Sonderermittlungen der Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine, Olexij Donskyi, in einem Interview für Zeitung „Nowaja Gaseta“.

Eigentlich geriet er dorthin (nach Russland – Red.) zweimal. Das erste Mal in der Nacht von 22. bis 23. Februar 2014. Aus der Ortschaft Ursuf in der Oblast Donezk, an der Küste des Asowschen Meers, wurde er, gemeinsam mit Kluew, einem Teil der Leibwächter und begleitenden Personen (es geht um die Lebensgefährtin von Janukowytsch Ljbow Poleschaj – Red.), mit zwei Hubschraubern der russischen Streitkräfte nach Jeisk gebraucht. Wie diese Hubschrauber von ukrainischen Grenzschützern nicht bemerkt wurden, die Frage ist offen“, sagte Donskyi. Janukowytsch sei auf dem russischen Territorium 10 bis 12 Stunden gewesen, und von Jeisk nach Anapa mit einem Militärtransportflugzeug geflogen.
„Gegen 13 Uhr Kiewer Zeit ist er von Anapa nach Gwardijske abgeflogen, auf einen Militärflughafen nahe Simferopol, der damals von der russischen Schwarzmeerflotte gemietet wurde. Auf der Krim, auf der Marinebasis, befand er sich bis zur Nacht von 23. bis 24. und reiste mit einem Kriegsschiff wieder nach Russland. Wir haben Beweise gegen einen General der russischen Armee, der die Operation von der Beförderung von Janukowytsch in die Region Krasnodar und von dort auf die Krim leitete. Auch die Person aus dem Personenschutz-Team des russischen Präsidenten wurde identifiziert. Diese zwei kontrollierten die Operation und koordinierten ihre Handlungen mit dem Chef-Leibwächter Janukowytschs, Kobsar, und dem Mitarbeiter des Personenschutzes Bernazkyi“, so Donskyi.
Auf die Frage, ob Janukowytsch den Kreml um Erlaubnis für die Reise auf die Krim bat, sagte der Staatsanwalt, dass die Ermittlung über gewisse Information verfügt, er darf aber Einzelheiten dazu nicht preisgeben.
„Alles, was ich sagen kann: Janukowytsch traf die Entscheidungen nicht selbst. Wollte er von einer angeblichen Gefahr fliehen, hätte er das noch aus Charkiw gemacht. Was die Einmischung Russlands in die Geschehnisse in die Ukraine betrifft, muss man einen wichtigen Umstand unterstreichen. Janukowytsch blieb nicht in Donezk, in seinem Geburtsort, sondern flog auf die Krim. Weil er seit dem 18. Februar, seit dem ersten Blut auf dem Maidan, Anweisungen folgte, dem Szenario, das ihm aufgezwungen wurde“, betonte der Staatsanwalt.

Gazeta.pravda.ru: In der DVR wurde am 11. Mai feierlich der dritte Jahrestag des Referendums über die Unabhängigkeit begangen.
Faktisch war dies die Feier des dreijährigen Bestehens der DVR. Im Zentrum von Donezk fand ein Festzug statt, in dessen Reihen Delegationen aller Städte der Republik waren, auch solcher, die sich jetzt auf zeitweilig von der Ukraine besetztem Territorium befinden. Sie alle gingen auf der zentrale Straße der Hauptstadt der Republik – der Artjom-Straße – vom Leninplatz zum Sportkomplex „Olimpijskij“, wo eine Konzert unter Beteiligung russischer Stars stattfand. An der Veranstaltung nahmen etwa 50.000 Menschen teil.
Die populärsten Losungen des Feiertags: „Alles wird DVR sein!“, „DVR – die Republik mit einer Volkswirtschaft ohne Oligarchen und Korruption!“.
Eine ökonomische Errungenschaft gibt es bereits, obwohl die Industrie noch nicht völlig wiederbelebt ist. So sind die Umsätze von Produkten der Metallindustrie in der DVR im Verlauf des letzten Jahres auf das Siebenfache gestiegen. Der Umsatz von Industriewaren vergrößerte sich von vier auf 10 Mrd. Rubel im Monat. Der Umsatz aller industrieller Produktion aller Brachen betrug allein im letzten Jahr 90 Mrd. Rubel und das zu erwartende Ergebnis des laufenden Jahres ist ein Wachstum auf das Fünffache. Die Produktion der größten Unternehmen des Donbass – der Donezker und der Jenakiewer Metallfabrik – wurde wiederaufgenommen und ständig vergrößert.
Schließlich wurde nach zwei Jahren Stillstand „Donbass-Agromasch“ (ehemalig „Totschmasch“) eröffnet, das ein großes Potential hat. Dieses Unternehmen befindet sich im frontnahen Bereich beim Flughafen und ist mehr als andere beschädigt.
Derzeit ist es dort möglich, 20 Aggregate monatlich zu produzieren, die Modelle sind derzeit auf 15 beschränkt. In der Zukunft ist die Herstellung von Walzen für die Landwirtschaft, Eggen und eines völlig neuen Modells eines Grubbers geplant, den Donezker Wissenschaftler entwickelt haben.
Erfreulich sind auch die Ergebnisse der Jusowskij-Metallfabrik, die monatlich etwa 30.000 Tonnen Stahl produzieren kann. „Donezkgormasch“ hat das erste Mal seit sechs Jahren eine eigene Gießerei in Betrieb genommen.
Die Metallwarenfabrik in Jenakiewo erhält monatlich Aufträge aus der RF für 160.000 Tonnen Waffen, die DVR exportiert in 18 Länder der Welt, unter anderem in die LVR, Russland und Kasachstan, der zu erwartende Gewinn beträgt 500 Mio. Rubel im Jahr.
Trotz der Wirtschaftsblockade werden in der Republik beneidenswert regelmäßig neue Supermärkte und Filialen von Handelsketten eröffnet. Der Handelsboom zeugt vom stabilen Wachstum der Wirtschaft der DVR, der Erhöhung der Warenproduktion, von einer wachsenden Kaufkraft der Bevölkerung der Republik. Handelseinrichtungen eröffnen auf den Straßen von Donezk fast jeden Tag. In den ersten 9 Monaten des Jahres 2016 betrug das Wachstum in diesem Bereich mehr als 30% im Vergleich zum vorhergehenden Jahr.
Der landwirtschaftliche Komplex gewährleistet der Republik die Lebensmittelsicherheit, und der Anteil der örtlichen Produzenten ist im Vergleich zum letzten Jahr um das 2,5fache gestiegen, um das 4,5fache hat sich das Sortiment erhöht. Die Blockade durch Kiew wurde nicht beendet und die Republiken müssen selbständig die Verluste kompensieren.
Die Zahl der Unternehmen der Lebensmittelindustrie der DVR ist im Vergleich zur Vorkriegsperiode um 17% gestiegen. Der Markt füllt sich immer mehr mit Waren aus eigener Produktion, was die Republik immer unabhängiger von der Ukraine macht.
Die DVR hat sich beim Wiederaufbau der Landwirtschaft erheblich vorwärts bewegt, sowohl beim Viehzucht als auch beim Pflanzenbau. Die Fläche für Wintergetreide wuchs in einem Jahr fast um das 2,5fache. Die Landwirte der DVR bebauen 3500 Hektar mit Gemüse, der Bau wächst durch moderne Technologien.
Der Donezker Sportpalast „Lokomotiw“, der Sportkomplex „Lokomotiw“ in Ilowajsk und das heimatkundliche Museum in Donezk, die stark unter den Beschüssen der ukrainischen Streitkräfte gelitten haben, wurden wieder aufgebaut. Der langsame Wiederaufbau von Saur-Mogila hat begonnen.
Donbassgas hat zwei Gasleitungen in Betrieb genommen, die zehn Jahre lang nicht in Betrieb genommen werden konnten. Weiter hat Donbassgas ein Kontrollsystem über Gaslieferungen im Online-Modus in Betrieb genommen. Der Druck im System wird nun alle 30 Minuten neu tariert, was es erlaubt, Unterbrechungen zu vermeiden.
Es wurde ein wissenschaftlich-technischer Rat zu Fragen der Industrieentwicklung eingerichtet, der sich mit der Ausarbeitung eines Plans für eigene Gewinnung von Rohstoffen und Produktion von Waren, der Einführung von Innovationen in der Industrie, der Modernisierung von Ausrüstung und weiterem befasst. Von Donezker Wissenschaftlern wurde ein Modul für unterbrechungsfreie Funktion von Bergbautechnik entwickelt, das es erlaubt, auf konvektive Art Energiehalbleiter zu kühlen. Dies ist eine kleine Revolution im Segment der Kühlung von Motoren – eine recht kompakte und insgesamt nicht kostspielige Gerätschaft. Die Entwicklung ist schon bereit zur Serienfertigung in einer Reihe von Fabriken der DVR und dafür, nach Russland exportiert zu werden.
Die folgende Erfindung wird es erlauben, Kohlestaub in Brennstoff zu verwandeln, ihn in Briketts zu pressen. Es ist eine mobile Einrichtung, die bis zu 15 Tonnen Brennstoff in der Stunde zu erzeugen. Aber die Wissenschaftler gingen noch weiter und haben eine Methode zur Brikettierung von Abbrand vorgestellt, der bei der Produktion von Walzgut abfällt. Solche Briketts werden eine nicht geringe Zugabe zur Metallverarbeitung werden, ohne die keine moderne Metallproduktion auskommen wird.
Ebenfalls haben Wissenschaftler des Donbass ein Projekt zur Weiterverarbeitung von Gestein aus Haldenkegeln begonnen und werden 12% Kohle aus den Abfällen gewinnen können. Die wissenschaftlichen Arbeiten des Instituts für Bergwerksplanung haben schon die Nutzungsdauer von mehr als einem Bergwerk verlängert, darunter das alte „Cholodnaja Balka“ von Makejewka, dessen Nutzungsdauer auf 30 Jahre statt der prognostizierten sieben verlängert werden konnte. Das Institut befasst sich mit Plänen zur Kohleförderung und Möglichkeiten ihrer Realisierung.
Im Jahr 2017 ist geplant, mehr als 50 Projekte zur Entwicklung der Bergwerke der DVR in Betrieb zu nehmen.
Die Kämpfer der ukrainischen Seite haben die Republik während ihrer Feiertage nicht außer Acht gelassen. Die Glückwünsche der ukrainischen Streitkräfte betrugen allein am 14. Mai 48 Verletzungen der Regimes der Feuereinstellung.

Dan-news.info: „Gerade ist es uns gelungen, die Pumpstation der dritten Ebene in Telmanowo wieder in Betrieb zu nehmen. Die Energietechniker haben mit Mühe die Stromleitung repariert, damit die Menschen möglichst bald wieder Wasser haben“, teilte ein Vertreter des kommunalen Unternehmens Woda Donbassa mit.
Er fügte hinzu, dass die Einrichtung im Notfallmodus funktioniert, die Reparaturarbeiten gehen weiter.
„Das Verwaltungsgebäude der Pumpstation ist ernsthaft beschädigt, eine Reihe von Wänden brechen schon zusammen. Es liegen noch Wiederaufbauarbeiten vor uns“, unterstrich der Vertreter von Woda Donbassa.
Einige Stunden später teilte der Leiter des Telmanowo-Bezirks Alexandr Sursjakow mit, dass auch die Stromversorgung wieder funktioniert.

Ukrinform.ua: Poroschenko über Visafreiheit: „Ein absolut historischer Tag“
Präsident Petro Poroschenko hat die Abschaffung der Visumpflicht als einen „ absolut historischer Tag“ für die Ukraine und die EU bezeichnet.
Das erklärte er nach der Unterzeichnungszeremonie des Gesetzgebungsaktes über kurzfristige visumfrei Reisen von Ukrainern in die EU und die Schengen-Länder heute in Straßburg.
„Das ist ein absolut historischer Tag für die Ukraine, für meine 45-Millionen-Nation. Ich bin absolut sicher, dass der Tag auch für die EU historisch ist“, sagte der Staatschef.
„Die Ukraine kehrt in die europäische Familie zurück. Die Ukraine verabschiedet sich zum letzten Mal aus dem sowjetischen und russischen Reich“, betonte Poroschenko.
Nach den Worten des Staatschefs sei die Ukraine voll entschlossen, weitere Reformen durchzuführen. Allein für die Visafreiheit habe sie 144 Reformen umgesetzt. „Der Krieg ist kein Grund für eine Verzögerung der Reformen“, sagte er.
Poroschenko nahm am Mittwoch an der Unterzeichnungszeremonie des Gesetzgebungsaktes über die visumfreie Einreise für Ukrainer teil. Das Dokument wurde vom EU-Parlamentspräsident, Antonio Tajani, und dem maltesischen Innenminister, Carmelo Abela, unterzeichnet.

de.sputniknews.com: Mit Bändchen des Weltkrieges gedenken: Kiewer Abgeordneter will dafür erschießen
Der ukrainische Parlamentarier von der Partei „Volksfront“ und Nationalist Yury Beresa würde alle, die mit einem Sankt-Georgs-Band der Sieger und Gefallenen des Zweiten Weltkrieges gedenken, am liebsten eigenhändig erschießen.
„Dieser Zirkus namens Sowjetunion, der hier hockt, auftritt und über irgendwelche der eigenen Meinung nach heiligen Sachen spricht und dabei mit diesem verfluchten-verfluchten Sankt-Georgs-Band herumfuchtelt… Dabei muss man bedenken, dass es nach der Zerstörung der Saporoger Sitsch (Ein „freier Kosakenstaat“, der bis zum Ende des 18. Jahrhunderts existierte) ins Leben gerufen wurde…“, adressierte der Parlamentarier seine Worte an die Oppositions-Abgeordneten im ukrainischen Parlament.
Dabei empfinde er, so Beresa, nicht nur Angst und Scham – „Ich möchte einfach ein Maschinengewehr nehmen und dieses ganze Lumpenpack niederstrecken.“
Das schwarz-orange Sankt-Georgs-Band – das aus dem Zarenreich stammende Symbol militärischer Tapferkeit – ist jetzt in der Ukraine verboten. Die Werchowna Rada verabschiedete am Dienstag ein Gesetz, das die Produktion und das Tragen von Georgsbändern unter Strafe stellt. „Das Georgsband wurde seit 2014 von prorussisch gesinnten Separatisten auf dem Territorium der Ukraine genutzt und wurde zum Symbol des Separatismus im Land“, hieß es zur Begründung.
Die Aktion „Georgsband“ ist den Feierlichkeiten anlässlich des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg gewidmet. Die Idee wurde 2005 von der Nachrichtenagentur RIA Novosti unterbreitet, die jetzt Teil der Mediaholding Rossiya Segodnya ist. Seitdem ist das Tragen des Georgsbandes am 9. Mai zur Tradition in den meisten postsowjetischen Staaten geworden.
Am 9. Mai hatte die Kiewer Polizei mehrere Senioren mit Sankt-Georgs-Bändern den Weg zum Gedenkmarsch versperrt. Der Marsch diente dem Gedenken des Sieges über den Nationalsozialismus. Hunderte Teilnehmer zogen mit Bildern ihrer damals kämpfenden sowie getöteten Angehörigen durch die Straßen der ukrainischen Hauptstadt. Ukrainische Nationalisten behinderten den Marsch und rissen den Teilnehmern die Bilder aus den Händen.
Im ukrainischen Fernsehen wurde der 9. Mai als „Versöhnungstag“ aller Konfliktparteien gefeiert. Mehrmals wurden statt mit Veteranen Interviews mit ehemaligen Mitgliedern der UPA (Ukrainische Aufstandsarmee) ausgestrahlt. Die UPA kollaborierte während des Zweiten Weltkrieges zunächst mit dem nationalsozialistischen Deutschland und war auch an der Tötung von Juden beteiligt.

abends:

Dan-news.info: „Über den ganzen Tag hinweg haben die ukrainischen Streitkräfte die Umgebung von Jasinowataja beschossen – Krutaja Balka und Jakowlewka. Insgesamt wurden von den Positionen des Gegner 68 Mörser- und Panzergeschosse abgeschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Das kommunale Unternehmen Woda Donbassa erklärte gegenüber DAN, dass gegen 15:00 im Gebiet der
Donezker Filterstation wiederholt Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt wurden. „Das Personal musste sich wieder in den Schutzraum begeben. Die Station funktioniert weiter, die Einzelheiten der Beschüsse werden noch ermittelt“, teilte ein Vertreter des Unternehmens mit.

Ukrinform.ua: Der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko und Bundeskanzlerin Angela Merkel kommen zu Gesprächen am kommenden Samstag zusammen.
Das teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, mit.
„Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am 20. Mai 2017, um 13:00 Uhr den ukrainischen Staatspräsidenten Petro Poroschenko zu einem Gespräch auf Schloss Meseberg empfangen“, sagte Seibert.

de.sputniknews.com: Die Ukraine benennt sich um in Nordkorea
Kommentar von Armin Siebert
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat mit dem „Ukas №133/2017“ verfügt, dass die meisten russischen Medien in der Ukraine ab sofort verboten sind. Dies betrifft jedoch nicht nur die wichtigsten russischen Fernsehkanäle, die ab sofort in der Ukraine nicht mehr empfangen werden dürfen, sondern auch die wichtigsten Internetportale.
Stellen Sie sich einmal Ihr Leben ohne Facebook, Stayfriends, GMX oder Google vor. So geht es seit gestern den Menschen in der Ukraine. Mit Vkontakte, dem russischen Facebook, Odnoklasniki, der russische Variante von Stayfriends, Yandex, der größten Suchmaschine im slawischen Raum und mail.ru, der Nummer Eins unter den E-Mail-Anbietern in der Ukraine, wurden vier Seiten verboten, die sich in der Top 10 der beliebtesten Websites in der Ukraine befinden.
Außerdem wurden den russischen Fluglinien Aeroflot und Transaero und den Banken Rossiya und Gazprombank die Arbeit verboten. Auf der neuen Sanktionsliste, auf der sich 468 russische Firmen und 1.228 Personen befinden, stehen nun auch der größte Virenbekämpfer Kaspersky Lab, mit dem viele ukrainische private und kommerzielle Nutzer Verträge haben, und Russlands größter Softwarehersteller 1C, dessen Bürosoftware in der Ukraine 80 Prozent aller Firmen nutzen. Rossiya Segodnya, das Mutterhaus von Sputniknews, und die Nachrichtenagentur Ria Novosti stehen natürlich auch auf der Liste.
Die verhängten Sanktionen umfassen sofortiges Einfrieren von Vermögenswerten, Verbot von Transaktionen und Ausstrahlungsverbot. Abgesehen von dem wirtschaftlichen Schaden für die russischen Firmen betrifft dieses Verbot auch tausende ukrainische Arbeitsplätze, die nun verloren gehen, da Yandex oder 1C große Filialen in der Ukraine haben.
Das russische Facebook wird abgeschaltet
Besonders schmerzhaft dürfte sich das Verbot auf den Alltag der rund 15 Millionen ukrainischen Vkontakte-Nutzer auswirken. 53 Prozent der täglichen Internetnutzung in der Ukraine spielte sich bisher bei Vkontakte, dem russischen Facebook ab, weitere 34 Prozent bei Odnoklasniki. Hierzu muss man wissen, dass fast alle Ukrainer Russisch sprechen und für mehr als die Hälfte Russisch Muttersprache ist.
Begründet wird dieses Verbot von Präsident Poroschenko mit Cyberattacken Russlands und der Einmischung Russlands in die Wahlen in Frankreich. Anstatt den Informationen aus Russland eigenen hochqualitativen Journalismus entgegenzusetzen, schaltet Poroschenko also die Server ab. Allerdings schießt er sich im Falle von Vkontakte ins eigene Knie. In dem sozialen Netzwerk gibt es auch Tausende Gruppen und Profile radikaler Maidan-Verfechter, die dort massiv Stimmung machen gegen alles Russische. Eine mächtige freiwillige zivilgesellschaftliche Macht direkt in der Höhle des Löwen. Amüsant, dass diese ukrainischen Propagandakämpfer nun durch diese Maßnahme vom eigenen Präsidenten von der Front abgezogen werden. Die Pforten der Hölle schließen sich von innen.
Ironischerweise hat die Schokoladenfirma Roshen des ukrainischen Präsidenten Poroshenko auch ein Profil auf Vkontakte.
Haft für Lenin-Zitate
In der jüngsten Vergangenheit wurden in der Ukraine bereits russische Bücher und Filme verboten. Diverse Stars des russischen Showbusiness, wie auch die russische Kandidatin für den Eurovision Song Contest dürfen nicht in die Ukraine einreisen. Auch dürfen per Gesetz keine kommunistischen Symbole, einschließlich sowjetischer historischer Motive, mehr gezeigt werden. Gerade wurde ein Student in Lwow in der Westukraine zu einer Haftstrafe von zweieinhalb Jahren auf Bewährung verurteilt, weil er bei Facebook Lenin-Zitate gepostet hatte. Auf Grundlage dieses Gesetzes wurden in der Ukraine sämtliche Lenin-Denkmäler zerstört.
Bei den Denkmalstürzen gab es viele Tränen, aber nur wenig Proteste. Interessant wird sein, wie die Menschen in der Ukraine auf diesen neuen Erlass reagieren. Abgesehen von radikalen Nationalisten, die den Erlass befürworten, dominieren bisher Entrüstung und Wut bei Nutzern und Betroffenen. Manche drohen Poroschenko in den sozialen Netzen bereits mit einem neuen Maidan.
Es kommt nicht auf die Größe, sondern auf die Technik an?
Technisch soll die Blockade in den nächsten Tagen umgesetzt werden. Eine Operation dieser Größenordnung dürfte allerdings nicht mit einem Mausklick zu bewerkstelligen sein. Auch ist es nicht sonderlich kompliziert, solche Blockaden mittels VPN-Proxys oder eines Tor-Browsers zu umgehen. Wenngleich damit die Nutzer ins Halblegale gedrängt würden. Vielleicht will Poroschenko ja einfach die IT-Kompetenz seiner Bürger erhöhen?
Allerdings werden es ukrainische Muttis, die gerade ihr 30jähriges Klassentreffen auf Odnoklassniki organisieren, vielleicht schwieriger haben, technisch umzurüsten. Genauso wie Millionen Ukrainer, die in Russland leben und über Vkontakte mit ihren Verwandten und Freunden in der Heimat in Verbindung bleiben. Ein weiterer positiver sozialer Nebeneffekt ist dann vielleicht, dass die Menschen öfter zum Telefonhörer greifen. Vielleicht ist es ja das, was der Humanist Poroschenko im Sinn hat.
Der Schwarzmarkt in der Ukraine für russische Bücher und Filme blüht bereits. Und so werden die Menschen in der Ukraine auch im Internet Wege finden, an russische Kultur und Informationen zu gelangen. Der Imageschaden für die Kiewer Regierung dürfte viel größer sein als der praktische Nutzen.
Tatsächlich dürfte dieser neueste Ukas von Poroschenko vor allem ein Schlag ins Gesicht für die Menschen in der Ostukraine sein (und die Rede ist hier noch nicht einmal von den abtrünnigen Gebieten um Lugansk und Donezk, sondern vom ukrainischen Teil des Ostens), da hier tatsächlich vor allem russische Medien genutzt werden. Dies dürfte die Menschen dort noch mehr von ihrer Regierung entfremden.
Recht ist, wenn ich Recht habe
Ob dieser neue Ukas tatsächlich konsequent umgesetzt werden kann, ist nicht nur eine technische, sondern auch eine juristische Frage. Formal verstößt er sowohl gegen ukrainisches als auch gegen EU-Recht. Bisher hat sich der ukrainische Präsident nicht zu diesem Einwand geäußert. Das Abschalten sozialer Medien ist auch ein Verstoß gegen die Menschenrechte.
Wo bleibt der Aufschrei in Deutschland? Werden sich die selbsternannten Ukraine-Versteher in der deutschen Politik äußern? Wäre dies nicht ein Thema für die russlandhassenden Hohepriester der Menschlichkeit von den Grünen? Oder wird gar die Kanzlerin selbst, die ja bei Russlandbesuchen stets eine Liste mit dortigen Verstößen gegen die Menschenrechte dabei hat, Poroschenko am Samstag beim gemeinsamen Mittagessen auf Schloss Meseberg die Meinung geigen? Wohl kaum. Der Kanzlerin geht es in erster Linie darum, Minsk II zu retten. Alles andere ist für sie Innenpolitik.
Sperrt das Internet ein!
Die Ukraine will nach Europa. Allerdings wäre diese Art von Zensur undenkbar im Europa des 21. Jahrhunderts. Selbst weltweit findet sich ähnlich strenge Internetzensur höchstens noch in Nordkorea.
Obwohl, Russland hat letztes Jahr YouPorn und PornHub gesperrt. Ein schwerer Schlag für die politische Opposition. Das Internet „einzusperren“ – daran sind bisher ganz andere Diktaturen als die Ukraine gescheitert.
Noch vor wenigen Tagen hat Präsident Poroschenko zum Eurovision Song Contest davon gesprochen, dass in der Ukraine ein nie dagewesenes Niveau an Pressefreiheit herrscht. Dies und die entsprechenden Plakate dazu auf dem Maidan wirken nach diesem neuen Erlass wie ein Scherz aus lang vergangenen Zeiten.
Es scheint, dass Poroschenko nur noch den Schlagerwettbewerb abwarten wollte, damit die internationalen Besucher Kiews keine schlechte Laune bekommen. Die Medienkarawane ist nun weitergezogen und hat genug Hochglanzbilder von der jungen strahlenden Demokratie geliefert. Den Scherbenhaufen nach der Party müssen die Menschen in der Ukraine wegkehren. Man darf gespannt sein, wie lange sie sich das noch gefallen lassen.

Ukrinform.ua: Telekommunikationsanbieter sperren russische Internetdienste
Die Telekommunikationsanbieter Kyivstar, Lifecell und Vodafone Ukraine haben mit der Sperrung der russischen Internetdienste VKontakte, Odnoklassniki, Mail.ru und Yandex begonnen.
Das teilte die Pressestelle von Vodafone mit.
Der Anbieter erinnert daran, dass das Dekret des Staatspräsidentens über die Sanktionen gegen Russland in Kraft getreten ist. Gemäß dem Dekret sollten die Telekommunikationsanbieter den Zugang zu einer Reihe von russischen Internetdiensten zu blockieren. Die Liste der betroffenen Dienste ist auf dem Regierungsportal zugänglich.

Deutsch.rt.com: Poroschenko-Versteher bei BPK: Bundesregierung zeigt Verständnis für Internet-Zensur in Ukraine
Der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Schäfer, gab heute ungefragt sein Statement zum umstrittenen Erlass des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko ab. Dieser sieht vor, alle in Russland ansässigen Internet-Dienste mit Sanktionen zu belegen und zu sperren. Bei allenfalls kleinlauter Kritik stellten sich das Auswärtige Amt und die Bundesregierung grundsätzlich hinter diese Entscheidung.
Russland sei durch Fake News, Propaganda und hybriden Krieg selber schuld, dass die Ukraine sich auf diese Weise zur Wehr setze, so Pressesprecher Schäfer.

de.sputniknews.com: Poroschenko zum Trotz: Rekordzahl von Ukrainern besucht russisches Sozialnetzwerk
Das russische Sozialnetzwerk „VKontakte“, das am Dienstag vom ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko verboten wurde, hat eine rekordhohe Besucherzahl in der Ukraine erreicht, schreibt die russische Onlinezeitung lenta.ru.
Nach den Angaben des Netzwerkes besuchten am Dienstag 18 Millionen Unique User aus der Ukraine „VKontakte“. Der bisherige absolute Rekord hatte bei 16 Millionen gelegen.
Damit landete die Webseite am Dienstag auf dem ersten Platz unter den populärsten Internet-Portalen der Ukraine, sagte der „VKontakte“-Pressesprecher Jewgenij Krasnikow gegenüber lenta.ru.
Am vergangenen Dienstag wurde bekannt, dass Poroschenko mehrere russische Medien für die Dauer von drei Jahren mit Sanktionen belegt hat. Er ließ zudem die russischen sozialen Netzwerke „VKontakte“ und „Odnoklassniki“ sowie den Service der russischen IT-Unternehmen Yandex und Mail.Ru Group auf dem ukrainischen Territorium sperren.
Eine Sperre der sanktionierten russischen Internetdienste und sozialen Netzwerke sei kaum möglich, äußerte der Ukrainische Internetverband. Laut seinem Vorsitzenden, Aleksandr Fedienko, soll die Verwirklichung von Poroschenkos Anordnung etwa eine Milliarde Dollar kosten und ungefähr zwei Jahre in Anspruch nehmen.

Dnr-news.com: Ein Zivilist getötet und ein weiterer verletzt bei Beschuss seitens der ukrainischen Streitkräfte auf Jasinowataj
Im Dorf Krutaja Balka im Bezirk Jasinowataja wurde ein ziviler Einwohner getötet und ein weiterer verletzt in der Folge des Beschusses von Seiten der ukrainischen Militärs. Dies berichtet der Presse-Dienst des Verteidigungsministeriums der DVR.
„Opfer eines direkten Treffers in Wohnhäuser in der Schirokaja-Straße wurden zwei Zivilisten: es starb Raissa Nikolajewna Burowa, geb. 1955, und Vitalij Jurewitsch Nakropow, geb. 183, wurde verletzt. Es wird darauf hingewiesen, dass der vor Ort angekommene Rettungswagen wegen des anhaltenden Beschusses lange Zeit nicht zu den Opfern gelangen konnte.
Aus der Beschusszone wurden die Opfer durch Soldaten der DVR gebracht. Der lebensgefährlich verletzte Mann befindet sich im Krankenhaus des Ortes Jasinowataja. Er erhält spezielle medizinische Behandlung“, heißt es im Presse-Dienst des Verteidigungsministeriums der DVR.

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