Presseschau vom 16.05.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends / nachts:

de.sputniknews.com: Autor des Sanktions-Stopp-Plans für Moskau darf nicht mehr in die Ukraine
Gegen den Abgeordneten der Obersten Rada (ukrainisches Parlament) Andrej Artemenko, der einen Plan zur Aufhebung der Russland-Sanktionen entworfen hat, ist nach seinen eigenen Angaben ein Einreiseverbot verhängt worden.
Zuvor am Montag billigte das Komitee der Obersten Rada den Entwurf der Anordnung, laut der Artemenko das Abgeordnetenmandat vorfristig entzogen werden soll.
„Ich kann derzeit nicht in die Ukraine reisen, weil ich vom Migrationsdienst die offizielle Information erhalten habe, dass mir die Einreise auf das Territorium der Ukraine unter Verwendung meiner drei Reisepässe verboten ist“, sagte Artemenko am Montag gegenüber dem TV-Sender „112 Ukraine“. „Natürlich kann ich derzeit im Land nicht sein.“
Anfang Mai wurde Artemenko nach Erlass des Präsidenten Petro Poroschenko seine ukrainische Staatsangehörigkeit entzogen.
Zuvor hatte die amerikanische Zeitung „The New York Times“ berichtet, Artemenko habe einen „Friedensplan“ für Russland und die Ukraine entworfen und ihn dem vor kurzem zurückgetretenen Ex-Berater des US-Präsidenten Donald Trump, Michael Flynn, überreicht. Der Plan sieht dem Blatt zufolge den Abzug aller angeblich in der Ost-Ukraine befindlichen russischen Streitkräfte vor. Außerdem soll in der Ukraine ein Referendum zur Verpachtung der Krim an Russland abgehalten werden. Der Kreml weiß laut dem Sprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow jedoch noch nichts von diesem Plan.

Vormittags:

de.sputniknews.com: Neuer Skandal aus Washington: Erhielt Lawrow von Trump „Top-secret-Daten“?
In den USA ist am Montagabend noch ein Skandal um den Besuch des russischen Außenministers Sergej Lawrow am 10. Mai entbrannt: Die Washington Post behauptete – unter Berufung auf anonyme Quellen – US-Präsident Donald Trump hätte dem Chefdiplomaten aus Moskau super-geheime Daten zugespielt. Das Weiße Haus dementiert. Aber das klärt die Frage nicht.
Laut dem WP-Bericht soll Trump also Informationen an Lawrow weitergegeben haben, die von einem Partner aus der Aufklärung gestammt hätten. Es soll dabei um interne Angaben der Terrormiliz Islamischer Staat (IS, auch Daesh) gegangen sein. Die Zeitung führt Aussagen eines namentlich nicht genannten „US-Offiziellen“ an, der betonte: „Das sind Code-Wort-Informationen.“ Dieser Begriff gilt als die höchste „Streng-vertraulich“-Kategorie der US-Geheimdienste. Laut der Quelle soll Trump „dem Russischen Botschafter mehr Informationen mitgeteilt haben, als wir unseren Verbündeten übergeben“.
Die Partner hätten dem Weißen Haus keinerlei Berechtigung erteilt, derartige Angaben weiterzugeben. Trumps Zuwiderhandlung könne nun die Kooperationen gefährden, die den US-Geheimdiensten bislang Zugang zu den inneren Angelegenheiten des IS verschafften.
Trumps US-Sicherheitsberater General Herbert McMaster, der damals auch bei dem Treffen mit der russischen Delegation anwesend war, dementierte den WP-Bericht umgehend und bezeichnete ihn als „Lüge“:
„Der Präsident (Trump – Anm. d. Red.) und der Außenminister (Lawrow) verschafften sich einen Überblick über die allgemeinen Bedrohungen durch Terrororganisationen, darunter auch betreffend des Luftraums“, so McMaster noch am Abend. „Zu keinem Zeitpunkt wurden Aufklärungsquellen oder Methoden diskutiert, keinerlei Militäroperationen sind offengelegt worden, die nicht schon vorher öffentlich bekannt waren.“
Die Geheimdienste CIA und NSA waren laut WP zu keiner Stellungnahme bereit. US-Rechtsexperten und hochrangige Beamte zeigen sich trotz des Dementis zunehmend besorgt über Trumps Umgang mit sensiblen Daten.
Gleichzeitig gerät auch die WP als US-Medium weiter in die Kritik dafür, dass immer wieder fehlerhafte Beiträge unter Verweis auf angebliche anonyme Quellen veröffentlicht würden, die niemand nachprüfen könne. Erste Stimmen sprechen bei dem WP-Beitrag schon von „Fake-News“.
Moskau hat den Fall bislang noch nicht kommentiert.
Lawrow hatte sich am 10. Mai in Washington gemeinsam mit dem Russischen Botschafter in Washington, Sergej Kisljak, mit Trump zu Verhandlungen getroffen. Beide Seiten konstatierten, dass Moskau und Washington allen Differenzen zum Trotz die Syrien-Krise und weitere internationale Probleme gemeinsam lösen müssten. Unter Trumps Amtsvorgänger Barack Obama hatte das Verhältnis zwischen beiden Staaten offenbar den tiefsten Punkt seit dem Kalten Krieg erreicht.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Perwomajsk, Donezkij, Molodjoshnoje und Sokolniki.
Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern und Granatwerfern.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainischen Beschuss und dessen Folgen
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 29-mal verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Von den Einheiten Kiews wurden 17 Ortschaften der Republik beschossen. Der Gegner hat Artillerie, Panzer, Mörser, Schützenpanzer, Schützenpanzerwagen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch ermittelt.
„In Folge eines Beschusses geriet in Krutaja Balka in der Pobeda-Straße 13 ein Haus in Brand“, teilte ein Vertreter des operativen Kommandos mit.

de.sputniknews.com: USA schauen nach Nordkorea – und sorgen sich auch um Russland
Die USA betrachten Nordkorea laut dem Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, als eine Gefahr für sich und ihre Verbündeten. Pjöngjang bedrohe zudem auch Russland und China.
„Es besteht kein Zweifel daran, dass Nordkorea die USA, unsere Verbündeten Japan und Südkorea sowie deren Nachbarn, darunter auch China und Russland, weiter bedroht“, sagte Spicer bei einer Pressekonferenz in Washington.
„Wir rufen alle in der Region, insbesondere China und Russland, dazu auf, alles Mögliche bezüglich Sanktionen zu unternehmen, um zur Regelung der Lage und zur Rückkehr zu Stabilität auf der Halbinsel beizutragen“, so Spicer weiter.
US-Präsident Donald Trump wolle die Situation um Nordkorea auch unbedingt mit dem neuen südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in besprechen.
Am Montagmorgen bestätigte Pjöngjang offiziell, dass sein Raketentest vom vergangenen Sonntag erfolgreich gewesen sei. Nach nordkoreanischen Angaben hatte die Rakete eine Höhe von 2111 Kilometern erreicht und war 787 Kilometer weit geflogen. Das Geschoss stürzte Medienberichten zufolge nach etwa 30 Minuten in den Pazifik ab.
Die große Reichweite und die erreichte Höhe der nordkoreanischen Rakete könnten auf erhebliche Fortschritte bei der technischen Entwicklung Nordkoreas hindeuten. Der japanische Chefkabinettssekretär Yoshihide Suga sagte sogar, es bestehe die Wahrscheinlichkeit, dass ein neuer Raketentyp gestartet worden sei.

Dan-news.info: Die zweite internationale wissenschaftlich-praktische Konferenz „Die ökologische Situation im Donbass: Probleme der Sicherheit und der Rekultivierung beschädigter Territorien zur Wiederaufnahme von deren ökonomischer Nutzung“, hat heute in der Hauptstadt der DVR begonnen.
Das Forum eröffnete das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko. In seinem Grußwort benannte er die hohen Risiken ökologischer Katastrophen in der Region aufgrund der ukrainischen Aggression sowie die Tatsache, dass die Probleme von Seiten Kiews ignoriert werden.
„Gerade aufgrund der schwierigen ökologischen Situation im Donbass habe ich bei der Einführung des humanitären Programms von der ukrainischen Seite den Zugang unserer Spezialisten zu den Unternehmen, die sich auf von Kiew kontrolliertem Territorium befinden, gefordert, damit sie selbständig eine adäquate Einschätzung der Situation abgeben können. Aber eine Antwort haben wir nicht erhalten“, sagte das Staatsoberhaupt.
Die Veranstaltung findet im Donezker Botanischen Garten statt. Unter den Teilnehmern sind auch die Bildungs- und Wissenschaftsministerin der DVR Larissa Poljakowa, der Berater des Präsidiums der Russischen Akademie der Wissenschaften, der Professor und wissenschaftliche Leiter der Konferenz Michail Salichanow, Mitarbeiter von Hochschulen der Republik und der RF, Studenten und Doktoranden.
Im Konferenzsaal haben sich etwa 150 Menschen versammelt. Die Teilnehmer haben vor, die kritischen Probleme der Ökologie im Donbass zu bestimmen sowie Wege zu ihrer Lösung auf dem Weg der Ausarbeitung wissenschaftlich praktischer Empfehlungen zu finden. Die Konferenz wird zwei Tage dauern.

de.sputniknews.com: Für drei Jahre: Ukraine sanktioniert russische Medien – darunter Sputnik
Der Nationale Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine hat Sanktionen gegen mehrere russische Medien auf die Dauer von drei Jahren verhängt. Betroffen sind unter anderem die Agentur „Rossiya Segodnya“, zu der auch Sputnik gehört, sowie die Fernsehsender Swesda und TVZ.
Die Meldung wurde am Dienstag auf der Webseite des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko veröffentlicht. Die Ukraine hat zudem die russischen sozialen Netzwerke „VKontakte“ und „Odnoklassniki“ auf ihrem Territorium gesperrt.
Die Strafmaßnahmen sehen unter anderem das Einfrieren von Aktiva, Aussetzung von wirtschaftlichen und finanziellen Verpflichtungen, Einschränkung oder komplette Einstellung der Telekommunikationsdienstleistungen vor.
Zudem hat Kiew auf Anordnung Poroschenkos Sanktionen gegen den Generaldirektor von „Rossiya Segodnya“, Dmitri Kiseljow, auf ein Jahr verlängert.
Kiew hat am Dienstag die Liste der sanktionierten russischen Bürger und Firmen erweitert und die bereits bestehenden Sanktionen verlängert.

de.sputniknews.com: Poroschenko fürchtet russische Cybertruppen
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat in einem Interview mit dem TV-Sender ICTV seine Angst vor womöglich von Russland ausgehenden Cyberangriffen angesprochen.
„Wir haben den Cyberkrieg gesehen, als russische Cybertruppen versuchten, Wahlergebnisse in ganz Europa und den USA zu beeinflussen. Wir erwarten, dass sie dasselbe in der Ukraine versuchen werden“, so Poroschenko. „Aber ich bin überzeugt, dass unsere Entschlossenheit und unser Zusammenhalt ihnen keinerlei Chancen lassen wird.“
Westliche Politiker, darunter der französische Präsident Emmanuel Macron, und Vertreter der Demokratischen Partei in den USA hatten Russland mehrmals vorgeworfen, sich in Wahlprozesse ihrer Länder eingemischt zu haben. Dabei legten sie jedoch keinerlei Beweise vor.
Moskau hatte die Vorwürfe immer wieder als unbegründet zurückgewiesen.

Nachmittags:

ukrinform.ua: Sanktionen gegen russische soziale Netzwerke
Laut Erlass des ukrainischen Staatspräsidenten sind gegen die aus Russland stammenden sozialen Netzwerke „Vkontakte“ (vk.com), „Odnoklassiniki“, „mail.ru“, „Yandex“ und „Kaspersky“ Sanktionen verhängt worden.
Den Internetdienstanbietern ist von nun an verboten, den Internetnutzern den Zugang zu diesen sozialen Netzwerken zu gewähren.
Dies geht aus der auf der Website des Staatsoberhauptes veröffentlichten Liste von juristischen Personen, gegen die restriktive Maßnahmen (Sanktionen) verhängt sind, hervor.

de.sputniknews.com: Assads Gegner gefährden Syriens Waffenruhe
Die Gegner des syrischen Präsidenten Baschar Assad unterstützen den Friedensplan Russlands, der Türkei und des Irans für Syrien nicht, wie die russische Zeitung „Kommersant“ am Dienstag schreibt.
Der UN-Sicherheitsrat will demnach den von Moskau vorgeschlagenen Resolutionsentwurf zur Schaffung von Deeskalationszonen in Syrien, das in der kasachischen Hauptstadt Astana durch Russland, die Türkei und den Iran unterzeichnet wurde, erörtern. Moskau strebt die Billigung des Friedensprozesses durch die internationale Gemeinschaft an. Dieser Aufgabe ist dann auch eine weitere Genfer Runde gewidmet, die am heutigen Dienstag eröffnet wird. Allerdings gibt es auf dem Weg zur Umsetzung des Memorandums viele Hindernisse: Das größte davon ist der fehlende Wunsch eines Teils der syrischen Opposition, sich dem Abkommen anzuschließen, weil eine künftige Teilung des Landes in Einflussbereiche Moskaus, Ankaras und Teherans befürchtet würde.
Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Montag erstmals ausführlich das Memorandum zur Schaffung der Deeskalationszonen kommentiert. „Ich rechne damit, dass es ein effektives Instrument vor allem zur Aufrechterhaltung des Waffenstillstandes sein wird“, sagte er auf einer Pressekonferenz in Peking. „In der jetzigen Etappe ist es am wichtigsten, den Waffenstillstand zu festigen, auf dieser Grundlage Bedingungen zur Versöhnung und den künftigen politischen Prozess zu schaffen“.
Putin äußerte sich kurz vor dem Start einer weiteren Genfer Runde der Syrien-Verhandlungen unter Schirmherrschaft der Uno. Voraussetzungen für die Fortsetzung des Dialogs zwischen Damaskus und der bewaffneten Opposition wurden durch das in Astana unterzeichnete Memorandum geschaffen.
Die ersten anderthalb Wochen seit der Einrichtung der Sicherheitszonen zeigten bereits, dass der Waffenstillstand trotz einzelner Verstöße Bestand haben wird. Dabei bedeuten die neuen Vereinbarungen zwar keine Einstellung der Kämpfe der syrischen Regierungstruppen und der russischen Fliegerkräfte gegen die Terrorgruppierungen. Die Schaffung von Deeskalationszonen wurde auch nicht zum Hindernis für den Syrien-Einsatz der US-geführten Koalition.
Vor diesem Hintergrund machte der UN-Sonderbeauftragte für Syrien, Staffan de Mistura, eine auffallende Mitteilung.
„Die Idee Russlands besteht in der Schaffung von vier Sicherheitszonen, die Amerikaner denken über zwei bis drei zeitweilige Deeskalations- und Stabilisierungszonen nach. Beide Vorschläge können sich als kompatibel erweisen“, sagte de Mistura im Interview mit der italienischen Zeitung „Corriere della Sera“.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte im Interview mit dem TV-Sender „Perwyj Kanal“, dass das in Astana gebilligte Memorandum die Fortsetzung der Initiative Donald Trumps nach seiner Amtseinführung ist. Angesichts der nahe beieinander liegenden Positionen Moskaus und Washingtons bei dieser Frage rechnen die russischen Behörden damit, dass der in der vergangenen Woche im UN-Sicherheitsrat eingereichte Resolutionsentwurf zur Schaffung der Deeskalationszonen umfassende internationale Unterstützung bekommen werde.
Allerdings kann die Umsetzung des Memorandums auf Stolpersteine stoßen. Der syrische Außenminister Walid Muallem äußerte sich skeptisch über die Bereitschaft der bewaffneten Opposition, den Waffenstillstand einzuhalten und lehnte die Entsendung von Beobachtern in die Deeskalationszonen ab.
Obwohl die genauen Grenzen der Deeskalationszonen noch von einer Arbeitsgruppe aus Vertretern Russlands, der Türkei und Irans bestimmt werden sollen, will ein Teil der bewaffneten Opposition die Vereinbarungen von Astana bereits nicht einhalten. Die Gegner des neuen Plans sehen darin den ersten Schritt zur Teilung Syriens in Einflussbereiche Russlands, der Türkei und Irans. Sie halten ein solches Szenario für inakzeptabel. Der von Saudi-Arabien unterstützte oppositionelle Oberste Verhandlungsausschuss weigerte sich, das Memorandum zu unterzeichnen und sprach von der drohenden Aufsplitterung des Landes.
Laut dem Politologen Alexander Ignatenko kann die Erweiterung der Zahl der Garanten des syrischen Waffenstillstandes das Abkommen lebensfähiger machen – neben Russland, dem Iran und der Türkei können Saudi-Arabien, die USA und andere Staaten diese Funktion übernehmen. „Die Kontrolle über die Deeskalationszonen in Syrien könnten beispielsweise die Truppen Jordaniens, Ägyptens und Pakistans übernehmen. Als Gegengewicht zum Iran würden diese Länder sowohl arabischen Monarchien, als auch Russland und der Türkei passen“, so der Experte.

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen):
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich verändert und bleibt angespannt. In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen viermal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von Sokolniki, Donezkij, Perwomajsk und Molodjoshnoje. Zum Beschuss haben die ukrainischen Streitkräfte Mörser des Kalibers 82mm, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet. Insgesamt wurden 168 Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Die Volksmiliz der LVR lässt in ihrer Wachsamkeit nicht nach und widmet den Fragen der Sicherheit der Republik vorrangige Aufmerksamkeit.
Wir zielen auf eine friedliche Lösung des Konflikts im Donbass ab und reagieren nicht auf die Provokationen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte.
Während der Arbeit einer Kommission in der 14. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte wurden seit dem 13. Mai Fälle des Verkaufs von Waffen und Munition an Zivilisten durch Kommandeure von Einheiten entdeckt.
Kommandeur dieser Brigade ist der Kriegsverbrecher Oberst Shakun, der dadurch „berühmt“ wurde, dass er verbrecherische Befehle zur Anwendung schwerer Artillerie und Mehrfachraketenwerfern auf friedliche Einwohner und Objekte der zivilen Infrastruktur erteilt hat.
Das ukrainische Kommando konzentriert weiter seine Kräfte und Mittel in der Nähe der Kontaktlinie.
So sind nach Informationen unserer Aufklärung gestern im Gebiet von Sewerodonezk in der 93. mechanisierten Brigade 152mm-Artilleriegranaten und Munition für Schusswaffen aus dem Lager für Raketenartilleriebewaffnung eingetroffen.

Ukrinform.ua: Das ukrainische Parlament (Werchowna Rada) hat mit 244 Stimmen der Parlamentarier beschlossen, Andrij Artemenko sein Abgeordnetenmandat zu entziehen.
Wie Ukrinform bereits früher berichtete, hatte der Präsident im April den Erlass über die Aberkennung der ukrainischen Staatsbürgerschaft des Parlamentsabgeordneten Andrij Artemenko unterzeichnet, der einen Plan für die Beilegung des militärischen Konflikts im Donbass, vor allem durch die Abgabe der Krim an Russland, vorschlug.
Der Ausschuss für Reglement und Organisation der Arbeit der Werchowna Rada hatte entschieden, die Behandlung des vorzeitigen Entzugs des Abgeordnetenmandats von Artemenko im Parlament einzubringen.

de.sputniknews.com: Nato sammelt Eingreifkräfte an der Grenze zu Russland
In der letzten Zeit hält die Nato ununterbrochen Manöver an der russischen Grenze ab. Nach dem Abschluss der Übungen in Lettland hat das Manöver „Kevadtorm 2017“ in Estland begonnen. Nach Angaben des estnischen Militärs werden an den Übungen 9000 Soldaten aus 13 Nato-Ländern teilnehmen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag.
Eine repräsentative Einheit hat Großbritannien aufgestellt – mehr als 800 Soldaten und Offiziere, die im internationalen Nato-Bataillon in Estland dienen. Deutschland schickte 400 und Frankreich 300 Soldaten zu den Übungen. Hinzu kommen Georgien, Lettland, Litauen, die Ukraine, Finnland, Polen, die Niederlande, Kanada, die USA und Spanien. Die Panzer und Militärtechnik sind vor allem US-amerikanischer, französischer und britischer Produktion.
Die baltischen Zwergarmeen, die von Big Brother Oldtimer-Technik bekamen, sind in punkto militärischer Stärke unbedeutend. Laut Brüssel gehört ihnen die Rolle von Provokateuren, die ausschließlich der Aufrechterhaltung des Mythos von der russischen Bedrohung gewidmet sind. Darüber hinaus überwachen sie die Aufmarschgebiete, aus denen sie bei Bedarf einen Angriff gegen Russland starten können. Es handelt sich eben um einen Angriff, auch wenn um einen Präventivschlag, nicht um Verteidigung. Andernfalls hätte es an der Grenze zu Russland eine ganz andere Infrastruktur statt den Behelfsflugplätzen gegeben.
Die jetzigen Veränderungen an den russischen Grenzen sind Bestandteil der so genannten Strategie „Prompt Global Strike“ (PGS), die unter Barack Obama ins Leben gerufen wurde. Laut russischen Experten hätte es bei einem Wahlsieg Hillary Clintons bereits zu diesem PGS kommen können. Doch da auch unter Donald Trump das gegenseitige Verständnis zwischen dem Kreml und dem Weißen Haus nicht perfekt ist, sollte man lieber keine Prognosen wagen. Das Szenario des möglichen Vorgehens ist bereits konzipiert – zunächst PGS, dann Eingreiftruppen… Und es werden keine tapferen baltischen Jungs, sondern ernstzunehmende europäische und amerikanische Verbände und Einheiten wie die 3. Panzerbrigade der 4. Infanteriedivision aus Colorado sein, die bereits auf Rotationsbasis am mutmaßlichen Kriegsschauplatz gewesen war.
Die Nato will in diesem Jahr an der Grenze zu Russland insgesamt 28 Übungen abhalten, an denen mehr als 60.000 Soldaten teilnehmen. US-Verteidigungsminister James Mattis schaute bereits kurz im Gebiet der Übungen „Kevadtorm 2017“ vorbei und sprach mit der litauischen Präsidentin Dalia Grybauskaite, die sagte, dass der Besuch des Pentagon-Chefs ein klares Signal sende, dass die USA der Sicherheit Litauens, Lettlands und Estlands besondere Aufmerksamkeit widmen würden. Ihr zufolge zeigen die engen und intensiven Verbindungen, die von Anfang an mit der Administration Trumps geknüpft wurden, dass die USA die äußeren Bedrohungen und Herausforderungen ebenso wie die baltischen Länder sehr gut verstehen.
Als Bedrohung bzw. Herausforderung betrachtet der Westen anscheinend die für September geplanten russisch-weißrussischen Übungen „West 2017“, die nach ihrem Ausmaß mit den Nato-Manövern nicht zu vergleichen sind (nur 6000 Teilnehmer). Allerdings verheimlicht Moskau nicht, dass diese Übungen auch unter Berücksichtigung der Bedrohung durch den Westen durchgeführt werden. Aus diesem Grund muss Russland auch die Truppengruppierung an den westlichen Grenzen verstärken, was jedoch Mattis verwundert. „Um welche Festigung der militärischen Stärke Russlands in der Region kann es gehen, wenn wir alle wissen, dass unsere Tätigkeit in Litauen und anderen demokratischen Ländern keine Bedrohungen auslöst – eine solche Verstärkung ist destabilisierend“.
Die Nato-Manöver und ihre Panzer an unseren Grenzen destabilisieren die Lage nicht? Laut Mattis muss man sich weder vor „Kevadstorm 2017“ noch vor anderen Nato-Übungen fürchten. „Wir kennzeichnen einfach unsere Präsenz“, so Mattis. Doch er glaubt wohl selbst nicht daran, was er sagt. Moskau glaubt das ebenfalls nicht. Wie der Chef des Auswärtigen Ausschusses des Föderationsrates, Konstantin Kossatschow, sagte, erhöht der quantitative Ausbau der Technik und Manöver an der Trennlinie rein statistisch die Risiken für die Region.

ukrinform.ua: In den letzten 24 Stunden wurden durch Kämpfe im Osten der Ukraine keine ukrainischen Soldaten getötet, gab heute auf dem Briefing in Kiew der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für die ATO, Oleksandr Motusjanyk, bekannt.
„Während des letzten Tages ist bei Kämpfen kein ukrainischer Soldat getötet worden, jedoch wurden zwei Soldaten der Streitkräfte der Ukraine verletzt“, sagte er.

Rusvesna.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte die Zahl der Beschüsse des Territoriums der Republik erheblich gesenkt. Es wurden 29 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung registriert, davon 19 in Richtung Donezk.
Von den Positionen der Einheiten der 72. mechanisierten Brigade aus hat der Gegner Spartak beschossen und dabei sechs 122mm-Artilleriegranaten und fünf Panzergeschosse sowie 73 Mörsergeschosse verschiedenen Kalibers abgefeuert. Mit Mörsern wurden auch Shabitschewo und Jasinowataja beschossen, auf die der Gegner 16 Mörsergranaten des Kalibers 82mm abschoss.
In Richtung Gorlowka wurde die Verwendung von durch die Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen durch den Gegner beim Beschuss von Sajzewo festgestellt, wo Mörsereinheiten der 53. mechanisierten Brigade auf diese Ortschaften neun Mörsergranaten des Kalibers 82mm abschossen.
Außerdem haben die ukrainischen Straftruppen in den letzten 24 Stunden Schützenpanzer-, Schützenpanzerwagenwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen in allen Richtungen verwendet.
Nach Angaben unserer Aufklärung hat der Gegner die Aktivität beim Beschuss des Territoriums der Republik verringert, um seine Positionen zu verstärken und Munition für schwere Waffen anzuliefern.
So bemerken wir das Eintreffen von zehn Panzern im Gebiet von Kaltschik (17 km von der Kontaktlinie), von vier Panzern in Werchnetorezkoje (4km von der Kontaktlinie) und von 3 Panzern in Awdejewka (5 km von der Kontaktlinie).
Es wurde die Durchführung von Arbeiten zur zusätzlichen Ausrüstung von technischen und Befestigungseinrichtungen entlang der gesamten Kontaktlinie festgestellt.
Außerdem wurde das Eintreffen eines Zugs mit 20 Waggons mit Artillerie-, Mörser- und Raketenmunition im Gebiet von Slawjansk registriert.
Im Zusammenhang mit der Zunahme der Zahl von Eingaben von Soldaten der 36. Marineinfanteriebrigade an die Organe der Militärstaatsanwaltschaft und an Rechtsschutzorganisationen, die mit der qualitativ minderwertigen materiellen Ausstattung in Zusammenhang stehen, hat der Generalstab der ukrainischen Streitkräfte eine Kommission in die operativ-taktische Gruppe „Mariupol“ geschickt, die die Aufgabe hat, Fälle von nicht zweckgebundener Ausgabe von Munition und Treibstoff sowie grobe Verletzungen von sanitären Normen, die die Zunahme der Zahl von Infektionskrankheiten unter den Soldaten nach sich ziehen, zu überprüfen.
Dies war auch von einer Armee zu erwarten, in der der Leiter der Kommunikationstruppen der ukrainischen Streitkräfte gesellschaftliche Organisationen bittet, für die Armee weitere 100.000 Funkstationen zu kaufen, Freiwillige Geld für die Versorgung der Soldaten in Einkaufszentren sammeln und humanitäre Hilfe nicht betroffenen friedlichen Einwohnern gegeben wird, sondern Soldaten an der Front.
Außerdem diskreditiert die militärisch-politische Führung der Ukraine sich weiterhin in den Augen ihrer Soldaten und der Öffentlichkeit durch Falschmeldungen in den Massenmedien.
So wurde eine weitere lautstarke Enthüllung veröffentlicht, die uns des Beschusses in Awdejewka und der Opfer unter der friedlichen Bevölkerung am 13. Mai beschuldigt.
Sehr geehrte Versemacher und Fakeproduzenten der Ukraine: Ehe Sie solche Enthüllungen vorbereiten, machen Sie sich doch die Mühe, Physik oder wenigstens Ballistik zu studieren. Um die Unwissenheit unter Ihnen zu beseitigen, teile ich mit, dass ein 122mm-Geschoss, dass nach Ihrer Erklärung aus Richtung unserer Republik abgeschossen wurde, nicht einen halben Meter vor dem Ziel seine Richtung um 90 Grad drehen kann.

Dan-news.info: Das Verbot russischer sozialer Netze und Suchmaschinen in der Ukraine, das heute durch einen Erlass des ukrainischen Präsidenten Pjotr Poroschenko eingeführt wurde, wird sich nicht auf die Funktion der Web-Ressourcen auf dem Territorium der DVR auswirken. Das erklärte heute der Kommunikationsminister der DVR Wiktor Jazenko.
„Solange Poroschenko Erlasse in der virtuellen Welt erlässt, leben wir Einwohner der DVR ruhig weiter, ohne irgendwelche Beschränkungen. Diese Verbote wirken sich in keiner Weise auf die Funktion irgendeines sozialen Netzwerks oder einer Suchmaschine in der DVR aus, gegen die die Sanktionen in der Ukraine erlassen wurden“, sagte der Minister.
Er merkte an, dass aufgrund des Erlasses des Präsidenten der Ukraine die Internetprovider dieses Landes für die Bevölkerung den Zugang zu den Ressourcen auf der Sanktionsliste sperren müssen. Allerdings räumte der Minister ein, dass Probleme mit dem Zugang für Nutzer des ukrainischen Mobiloperators „MTS“ (Vodafone) auftreten können.
„Das mobile Internet von Phönix wird hundertprozentig die Seiten der sozialen Netzwerke und Suchmaschinen öffnen“, unterstrich Jazenko.
(Eine ähnliche Mitteilung gibt es auch vom Kommunikationsministerium der LVR, Anm. d. Übers.)

ukrinform.ua: Sicherheitsrat verhängt Sanktionen gegen russische Banken.
Durch den Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine wurden Wirtschaftssanktionen des gegen eine Reihe von russischen Banken verhängt, nämlich „Agroinvestitionskommerzielle Bank“, „Adelantbank“, „BajkalBank“, „Bank Moskaus“, „BM-Bank“, „Business für Business“, „Gazprom Bank“.
Dies geht aus einer auf der Website des Staatsoberhauptes veröffentlichten Liste von juristischen Personen, gegen die restriktive Maßnahmen (Sanktionen) verhängt wurden, hervor.
Sanktionen betreffen auch weitere Banken, wie „Justbank“, Bank „Investitionskapital“, Investitionsbank“, „Mast-Bank“ und andere.
Die Sanktionen wurden für ein Jahr verhängt.
Außerdem wurden Wirtschaftssanktionen für drei Jahre gegen zwei russische Rundfunksender „Unser Radio“ (Nasche Radio) und „Glaube, Hoffnung, Liebe“ (Wera, Nadeschda, Ljubow) sowie für ein Jahr gegen die Lotteriegesellschaften „MSL“ und „Patriot“ verhängt.

de.sputniknews.com: Russische Antwort auf „Verrat“ Trumps: Lest lieber keine US-Presse
Die russische Außenamtssprecherin Marija Sacharowa hat ironisch auf die Sensationsmeldung der „Washington Post“ reagiert, laut der US-Präsident Donald Trump hochsensibles Geheimdienstmaterial an den russischen Außenminister Sergej Lawrow weitergegeben haben soll.
Sie selbst habe Dutzende Fragen erhalten, ob Trump wirklich Amerikas größtes Geheimnis verraten habe, teilte Sacharowa ihrer Facebook-Seite mit. Und weiter: „Jungs, habt ihr zu viel amerikanische Zeitungen gelesen? Ihr solltet sie lieber nicht lesen, sondern anderswie verwenden.“ Sie habe bereits am 11. Mai gewarnt, dass amerikanische Medien eine „Sensation“ über das Treffen Trumps mit Lawrow bringen würden, so Sacharowa.
Zuvor bereits hatte das Weiße Haus die Meldung der „Washington Post“ als falsch zurückgewiesen. Laut WP-Kolumnist Glenn Kessler brachte diese Meldung der „Washington Post“ eine rekordhohe Leserzahl.

de.sputniknews.com: Trump erklärt sich – zu „Geheimsache“-Skandal
US-Präsident Donald Trump hat nach dem neuen Skandal um sein Treffen mit Russlands Außenminister Sergej Lawrow an sein „absolutes Recht“ erinnert, mit Russland Daten zu teilen.
„Als Präsident wollte ich mit Russland (bei einem geplanten Treffen im Weißen Haus) Fakten teilen – wozu ich auch absolut berechtigt bin – die den Terrorismus und die Luftverkehrssicherheit betreffen“, schrieb Trump am Dienstag auf Twitter.
Er habe aus „humanitären Gründen“ gehandelt, betonte Trump. Außerdem wolle er, dass Russland seinen Kampf gegen den IS und den Terrorismus spürbar verstärke.
Zuvor hatte die Washington Post unter Berufung auf anonyme Quellen berichtet, Trump habe dem russischen Außenminister Sergej Lawrow beim Treffen im Weißen Haus am 10. Mai super-geheime Daten zur Terrormiliz Islamischer Staat zugespielt. Das Weiße Haus widersprach der Meldung. US-Sicherheitsberater General Herbert McMaster bezeichnete den WP-Artikel sogar als „Lüge“. Zu keinem Zeitpunkt wurden bei dem Treffen laut McMaster Aufklärungsquellen oder Methoden diskutiert und keinerlei Militäroperationen offengelegt, die nicht schon vorher öffentlich bekannt gewesen seien.
Auch der Republikaner John McCain stimmte Trump in dieser Frage zu. Der US-Staatschef habe das Recht, Geheimdaten zu teilen, sagte McCain.
„Das macht uns Sorgen. Wir wollen natürlich nicht, dass der Staatschef Geheimdaten verbreitet, aber er ist tatsächlich dazu berechtigt“, so McCain.

de.sputniknews.com: Überreichte Trump Lawrow geheime IS-Daten? Kreml kommentiert
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hat die Medienmeldungen über die geheimen IS-Daten, die US-Präsident Donald Trump angeblich dem russischen Außenminister Sergej Lawrow bei ihrem Treffen in Washington überreicht hat, als totalen Unsinn bezeichnet.
„Das ist kein Thema für uns“, sagte Peskow am Dienstag gegenüber Journalisten. „Das ist erneut ein Wahnsinn. Wir wollen mit diesem Unsinn erst gar nichts zu tun haben. Hier gibt es nichts, was bestätigt oder widerlegt werden müsste“, betonte der Sprecher des russischen Präsidenten.
Zuvor hatte die Zeitung „The Washington Post“ gemeldet, dass Trump Lawrow bei ihrem Treffen im Weißen Haus Geheimdaten über die Terrormiliz Islamischer Staat (auch IS, Daesh) überreicht haben soll.

Lug-info.com: „Anfang Mai rief bei der Hotline des Innenministeriums der LVR ein Bürger, geb. 1978, Soldat des 8. Regiments der Spezialoperationskräfte der Hauptabteilung Aufklärung des Verteidigungsministeriums der Ukraine an“, wurde aus dem Innenministerium der LVR berichtet.
„Der Mann bot an, Listen des Personals eines Truppenteils zu verkaufen, weil er dringend einen Bankkredit tilgen musste und ihm das Kommando und Kameraden finanzielle Unterstützung verweigert haben. Für die Datenbank der ukrainischen Soldaten verlange er 15.000 Griwna“, erläuterte das Ministerium.
Das Innenministerium teilte mit, das die Information zur Bearbeitung durch operative Dienste des Ministeriums übergeben wurde.
„Die durchgeführte Überprüfung bestätigte die Identität des „Verkäufers“, seine Absicht und die Zuverlässigkeit der angebotenen Informationen, danach fand das Geschäft statt. Im Moment geht die Überprüfung der Beteiligung von Soldaten des Regiments an Verbrechen auf dem Territorium der Republiken des Donbass weiter.“
„Das Innenministerium der LVR ist bereit, auch weiterhin Geldprämien für Informationen dieser Art zu zahlen“, unterstrich das Ministerium.

Lug-info.com: „Am 14. Mai 2017 ist um 17:08 Uhr über die Hotline des Innenministeriums der LVR von einer Bürgerin, geb. 1976, die Information eingegangen, dass im Wohngebiet am nördlichen Rand von Krymskoje eine Kompanie von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte stationiert ist“, teilte das Innenministerium der LVR mit.
„Am 15. Mai 2017 hat um 11:12 Uhr über die Hotline des Innenministeriums der LVR ein Bürger, geb. 1961, mit einer ähnlichen Mitteilung angerufen. Nach seinen Worten ist eine Batterie von Artilleristen der ukrainischen Streitkräfte in einem Wohngebiet am südlichen Rand von Luganskoje, das zeitweise von den ukrainischen Truppen besetzt ist, stationiert“, fügte das Ministerium hinzu.
„Die Soldaten sind gut mit Waffen und Munition ausgerüstet. In den Höfen sind 120mm-Mörser und andere Waffen versteckt“, erläuterte das Ministerium.

de.sputniknews.com: Geplante IS-Angriffe auf russische Marine? – Türkischer Sicherheitsdienst dementiert
Der Sicherheitsdienst von Istanbul hat Meldungen türkischer Medien über geplante Angriffe der Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) auf Kriegsschiffe Russlands, die den Bosporus passieren, dementiert. Dies berichtete die Nachrichtenagentur RIA Novosti unter Verweis auf den Pressedienst der Behörde.
Am Donnerstag hatte die türkische Zeitung „Habetürk“ unter Berufung auf türkische Geheimdienste berichtet, der IS plane, Angriffe auf russische Kriegsschiffe im Bosporus zu verüben. Die Extremisten könnten russische Schiffe sogar mit Raketen beschießen, hieß es. In diesem Zusammenhang würden türkische Sicherheitskräfte in Istanbul 146 Punkte in der Bosporus-Region überwachen, von wo aus Angriffe unternommen werden könnten, schrieb die Zeitung.
„Es gab keine Warnung oder Benachrichtigung von Seiten der Geheimdienste in Bezug auf mögliche Attacken der IS-Kämpfer“, sagte ein Pressesprecher der Sicherheitsbehörde. Die Kriegsschiffe, die die Meerenge passieren würden, würden routinemäßig bewacht, und deren Bewachung und Begleitung seien ein übliches Verfahren, dessen Ziel nicht gerade der Schutz vor dem „Islamischen Staat“ allein sei, betonte er.
„Was die Details wie 146 Punkte u. a. m. anbetrifft, so haben einige Medien diese Tatsachen vielleicht zum ersten Mal erfahren und sich die Frage gestellt: ‚Was soll das eigentlich?‘ Wahrscheinlich haben sie gedacht, es gebe eine Bedrohung von Seiten des ,Islamischen Staates‘, und haben darüber geschrieben“, so der Pressesprecher.

Dnr-online.ru: Ist ausreichend Roggen aus eigener Produktion auf den Märkten der DVR? Diese Frage wurde am 16. Mai im Landwirtschaftsministerium der DVR während eines Arbeitstreffens erörtert. Nach Angaben des Pressedienstes des Ministeriums wurde auf dem Treffen die derzeitige Situation mit Roggenmehl in der DVR behandelt, es wurde über Pläne zur Versorgung der Brotproduzenten gesprochen, wozu auch Roggenmehl gehört usw.
Wie der stellvertretende Minister Dmitirj Konakow anmerkte, steht das Ministerium vor der Aufgabe alles auszutarieren, damit die Preise sowohl für die landwirtschaftlichen Produzenten als auch für die weiterverarbeitenden Betriebe und vor allem für den Endverbraucher annehmbar sind. „Wir müssen tatsächlich eine gemeinsame Strategie für die Produktion von Roggen ausarbeiten“, sagte er.
Um die Märkte der DVR mit Roggen aus eigener Produktion zu sättigen, wurde die Entscheidung getroffen, dreiseitige Verträge zwischen landwirtschaftlichen Produzenten, weiterverarbeitenden Betrieben und Bäckereien zu schließen und darin die Preise für Korn und Mehl auf der Grundlage von Kalkulationen sowie den notwendigen Umfang der Aussaaten festzulegen, als dessen Garant das Landwirtschaftsministerium auftreten wird.

Abends:

de.sputniknews.com: USA will auf russische Triebwerke verzichten – erster Test geht schief
Das Unternehmen Blue Origin entwickelt Alternativtriebwerke für die russischen RD-180. Einer der ersten Tests des neuen Triebwerks, an dem seit über fünf Jahren dutzende US-Ingenieure tüfteln, scheint aber danebengegangen zu sein.
„Wir haben gestern eine Reihe von Powerpack Test-Hardware auf einem unserer BE-4-Teststände verloren. So etwas geschieht nicht selten während der Entwickelungsarbeiten“, schreibt das Unternehmen in seinem Twitter-Account am Montag.
Man werde demnächst wieder zu der Testphase zurückkehren.
Nach Meinung des Online-Magazins Ars Technica sind die Ausmaße der Panne der Nachricht nicht zu entnehmen. Die Tatsache, dass das Unternehmen den Vorfall aber überhaupt kommentiert habe, spreche für sich.
Insgesamt verfügt Blue Origin über drei Testtriebwerke. Das Unternehmen gehört dem Amazon-Chef und US-Milliardär Jeff Bezos, der als fünftreichster Mensch der Welt gilt.
2014 hatte der US-Kongress entschieden, auf Einkäufe russischer Raketentriebwerke zu verzichten und die Erarbeitung eigener Analoga zu beschleunigen. Dieser Beschluss wurde jedoch später im Haushaltsgesetz aufgehoben. Damit darf das Unternehmen ULA, auch Hersteller der Raketen Atlas V, bei Energomasch bis 2020 weitere 20 Raketentriebwerke RD-180 bestellen.
Das Abkommen zwischen Washington und Moskau über die Lieferung von 101 Raketentriebwerken RD-180 in die USA war 1997 geschlossen worden und wird auf eine Milliarde US-Dollar geschätzt.

Dnr-oline.ru: Mitteilung des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin:
Heute Morgen hat der Sprecher des Pressezentrums des Stabs der sogenannten ATO in einer Erklärung von den Frontpositionen aus die Streitkräfte der DVR der Verletzung der Minsker Vereinbarung und der Verringerung des Abstands zu den Positionen der ukrainischen Streitkräfte um 400 Meter beschuldigt. Danach wurde dieses Material eilig von allen Informationsressourcen gelöscht und dementiert.
Aber heute wird von uns eine Aktivierung des Artillerie- und Mörserbeschusses auf das Territorium der Republik von den ukrainischen Positionen in Richtung Donezk registriert, wo die ukrainischen Truppen im Zeitraum zwischen 15:30 und 18:00 Uhr Ortszeit mehr als 15 Artilleriegranaten des Kalibers 122mm und 13 Mörsergeschosse verschiedenen Kalibers abgefeuert haben. Diese Situation ist völlig im Sinne der ukrainischen Führung, die schon mehrfach Falschdarstellungen geschaffen und zur Erklärung ihrer Verbrechen genutzt hat.

de.sputniknews.com: Kiews Flug zur Demokratie – Karikatur
Kurz vor dem Wegfall der EU-Visumspflicht für die Ukrainer hat die Regierung in Kiew die populärsten russischen sozialen Netzwerke VK und Odnoklassniki sowie den E-Mail Dienstleister Mail.ru verboten.
Nach Angaben der Mail.Ru Group, der diese drei Webplattformen gehören, sind von diesem Verbot mindestens 25 Millionen Ukrainer betroffen – mehr als die Hälfte der Gesamtbevölkerung des Landes. Darüber hinaus sanktionierte Kiew die russische Suchmaschine Yandex, die in der Ukraine nach eigenen Angaben elf Millionen Nutzer hat.

de.sputniknews.com: Syrien dementiert US-Berichte über Krematorien für Kriegsgefangene.
Das Außenministerium Syriens hat US-Berichte zurückgewiesen, wonach in einem Gefängnis bei Damaskus ein Krematorium für die Verbrennung der Leichen hingerichteter Kriegsgefangener gebaut wird. Das meldete die Agentur SANA am Dienstag unter Berufung auf nicht genannte Quellen im Außenamt.
Das Ministerium wies ferner darauf hin, dass Vorwürfe Washingtons, die syrische Armee setze Faßbomben und Kampfstoffe ein, weder Hand noch Fuß haben. „Das entspricht nicht der Wirklichkeit“, hieß es.
Am Vortag hatte die Agentur Reuters unter Berufung auf eine offizielle Erklärung des US-Außenministeriums gemeldet, dass im Gefängnis der Stadt Sednaya ein Krematorium gebaut wird. Dort sollten die Leichen heimlich hingerichteter Gefangener verbrannt werden. Die US-Behörden gehen davon aus, dass in diesem Gefängnis in den letzten Jahren tausende Menschen erhängt wurden.

Dnr-online.ru: Nach operativen Informationen von 19:00 Uhr geht der Beschuss des Territoriums der Republik aus Richtung der Positionen der ukrainischen Streitkräfte in Richtung Donezk weiter. Dies kommentierte der Pressedienst des Verteidigungsministeriums der DVR in einer Sondermitteilung.
„Die Gebiete von Jasinowataja, Jakowlewka und Spartak werden massiv mit Artillerie und Mörsern beschossen. Es wurden mehr als 20 Artilleriegranaten registriert, sieben davon vom Kaliber 152mm und mehr als 60 Mörsergeschosse verschiedenen Kalibers.
Während des Beschusses geriet ein Schulgebäude in Spartak in Brand. Informationen über Schäden und Verletzte werden noch ermittelt“, heißt es in der Mitteilung.

de.sputniknews.com: Ukrainisches Parlament ächtet Sankt-Georgs-Band
Das schwarz-orange Sankt-Georgs-Band – Symbol militärischer Tapferkeit in Russland – ist in der Ukraine jetzt tabu. Die Werchowna Rada verabschiedete ein Gesetz, das Produktion und Tragen von Georgsbändern unter Strafe stellt.
Das Gesetz wurde am Dienstag von 238 Parlamentariern gebilligt und soll dann von Präsident Petro Poroschenko unterzeichnet werden. „Das Georgsband wurde seit 2014 von prorussisch gesinnten Separatisten auf dem Territorium der Ukraine genutzt und wurde zum Symbol des Separatismus im Land“, hieß es zur Begründung.
Als „Propaganda“ des Georgsbandes gilt seine öffentliche Nutzung, Tragen und Verbreitung. Dafür sind Geldbußen von bis zu 2.550 Griwna (knapp 90 US-Dollar) vorgesehen. Sollte jemand zum zweiten Mal mit dem Georgsband ertappt werden, kann er mit einer Strafe von 5.100 Griwna oder 15 Tagen Arrest rechnen. Eine Ausnahme gilt nur für Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges, deren Orden und Medaillen Elemente des Sankt-Georgs-Bandes aufweisen.
Die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, reagierte bei Facebook empört auf die Entscheidung. „Das ist ein antidemokratischer antihistorischer Beschluss, der die prinzipielle Möglichkeit einer Einigung des Landes in Zweifel zieht. Wie wird denn in der Ukraine im nächsten Jahr der Siegestag (9. Mai) begangen? Was passiert denn mit dem Unsterblichen Regiment?“, fragte Sacharowa.
Die Aktion „Georgsband“ ist den Feierlichkeiten anlässlich des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg gewidmet. Die Idee wurde 2005 von der Nachrichtenagentur RIA Novosti unterbreitet, die jetzt Teil der Mediaholding Rossiya Segodnya ist. Seitdem ist das Tragen des Georgsbandes am 9. Mai zur Tradition geworden.

Advertisements
Standard

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s