Presseschau vom 15.05.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends:

Skl-kplnr.wixsite.com/kplnr: In Lugansk wurde eine Komsomolorganisation gegründet
Eine organisatorische Versammlung der Lugansker Komosomolorganisation fand am 9. Mai 2017 nach der feierlichen Parade zum Tag des Sieges statt. Die Teilnehmer der Versammlung wählten ein Stadtkomitee und Delegierte zur Gründungsversammlung des Leninschen
Komsomol der LVR, die am 24. Juni 2017 stattfinden wird, und legten ihre Pläne für die nächste Zeit fest. Zum ersten Sekretär des Lugansker Stadtkomitees des Komsomol wurde der Student der historischen Fakultät der Lugansker pädagogischen Universität Stanislaw Roshnow gewählt. Als weitere Sekretäre des Stadtkomitees wurden gewählt: Darja Klinnikowa, Witor Schwidunow und Wladimir Feditschew.

Lug-info.com: Die Erklärung des Präsidenten der Ukraine Pjotr Poroschenko, dass sich die auf dem von Kiew kontrollierten Territorium festgehaltenen Einwohner der LVR und der DVR im Rahmen der Verifikation geweigert hätten, in den Donbass zurückzukehren, entspricht nicht der Wahrheit. Dies erklärte heute die Vertreterin der LVR in der humanitären Unterarbeitsgruppe der Kontaktgruppe Olga Kobzewa.
Zuvor hatte Poroschenko erklärt, dass „100 Prozent derer, denen die Ukraine die Möglichkeit gegeben hat, an der Verifikation teilzunehmen, ihren Unwillen geäußert haben, in den Donbass zurückzukehren“.
„Die Erklärung von Poroschenkos entspricht nicht der Wirklichkeit“, sagte Kobzewa.
Sie erklärte, dass der ukrainische Präsident mit solchen Erklärungen v
ersucht, sich der Unterstützung der Kiewer „Partei des Krieges“ zu versichern, die eine Fortsetzung der Aggression im Donbass fordert.
„Von seiner Seite ist das ein weiterer PR-Vorgang und ein Versuch, sich Bedeutung gegenüber den Vertretern der Partei des Krieges zu geben, ein weiterer Versuch, sein Image in den Augen der kriegslüsternen Vertreter der Ukraine anzuheben. Dies alles zeigt ein weiteres Mal die doppelten Standards der Kiewer Regierung“, unterstrich Kobzwa.
Sie erinnerte daran, dass Kiew zuvor auf jegliche Weise versucht hat, den Prozess der Verifikation zu behindern.

„Die Ukraine hat in Persona von Frau Geraschtschenko in einseitiger Weise die Vereinbarung zur Verifikation, die auf der Sitzung der Gruppe in Minsk erreicht wurde, verändert, und nicht der Wirklichkeit entsprechende Erklärungen dazu abgegeben“, unterstrich sie.
Zuvor hatte Kobzewa mitgeteilt, dass die Erklärungen Kiews über den Wunsch von sechs von Kiew festgehaltenen Einwohnern der LVR, auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium zu bleiben und nicht am Austausch teilzunehmen „sich nicht bestätigt hat und die sechs Menschen ihre Zustimmung zu einem Austausch bekräftigt haben“.

Vormittags:

de.sputniknews.com: Neustart mit Russland? – Tillerson macht sich keine Illusionen
Einen Neustart in den Beziehungen zwischen Russland und den USA ist für US-Außenminister Rex Tillerson unmöglich: Die beiden Länder können laut dem Chefdiplomaten ihre Meinungsverschiedenheiten nicht einfach vergessen,
„Es ist wichtig zu verstehen, dass wir keinen Neubeginn versuchen. Ich glaube, Begriffe wie,Neustart‘ werden missbraucht“, so Tillerson in einem Interview mit dem Sender NBC. „Man kann nicht einfach neu anfangen. Man kann die Vergangenheit nicht löschen.“
Stattdessen würden die USA und Russland mit all den Problemen beginnen zu arbeiten. „Wir ignorieren keines davon“, betonte der US-Chefdiplomat.
Den heutigen Zustand der Beziehungen zwischen Moskau und Washington sieht Tillerson als den schlimmsten seit dem Ende des Kalten Krieges an.
„Die Beziehungen zu Russland sind, glaube ich, auf einem historischen Tiefpunkt seit dem Ende des Kalten Krieges angekommen, mit einem sehr niedrigen Vertrauensniveau“, so Tillerson weiter. Ein solcher Zustand der Beziehungen sei „bestimmt ungesund“ sowohl für die ganze Welt als auch das amerikanische Volk und die US-Sicherheitsinteressen. „Ob wir das verbessern können – das wird sich zeigen.“
In dem Interview äußerte Tillerson erneut seine Überzeugung, dass sich Russland in den US-Wahlkampf 2016 eingemischt hätte, betonte aber zugleich, die bilateralen Beziehungen müssten in einem breiteren Kontext betrachtet werden. Es werde aber „einige Zeit“ und viel „harte Arbeit“ brauchen, um dieses Verhältnis wieder zu normalisieren.

de.sputniknews.com: So sprachen Lawrow und Trump über Syrien
Russlands Außenminister hat am Sonntag in einem Interview gegenüber dem russischen TV-Sender Perwyj Kanal über sein Treffen mit US-Präsident Donald Trump in Washington aus dem diplomatischen Nähkästchen geplaudert. Dabei erläuterte er, wie die beiden das Thema Syrien angingen.
„Wir haben um die zwei Stunden lang mit (US-Außenminister – Anm. d. Red.) Rex Tillerson gearbeitet, und dann im Weißen Haus eine knappe Stunde lang mit US-Präsident Donald Trump viel zu Syrien besprochen“, so Lawrow in der Sendung „Woskresnoje Wremja“ („Sonntagszeit“), „vor allem aus der Perspektive der Vorarbeit, die im letzten Jahr errungen werden konnten und nun mit der neuen US-Administration fortgeführt werden.“ Russland und die USA sollten demnach weiter mit anderen wichtigen „Spielern“ der Region wie der Türkei, dem Iran und den Golfstaaten zusammenarbeiten, um auch diese „dazu zu ermuntern, gewissenhaft die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates umzusetzen, die stets Verhandlungen, die Ausarbeitung einer neuen Verfassung und die Vorbereitung zu den Wahlen verlangen“.
„In diesem Punkt sind wir uns mit Amerika einig“, sagt der russische Chefdiplomat. „Eine andere Sache ist es, dass man solche Dinge viel leichter vereinbaren kann, als sie dann in der Praxis umzusetzen.“ Zumal auf syrischem Gebiet eben viele „Spieler“ Einfluss nähmen: „vor allem natürlich Syrien selbst, der IS (Terrormiliz Islamischer Staat, auch Daesh – Anm. d. Red.), die Al-Nusra-Front und all diejenigen, die mit ihr zusammenarbeiten“, so Lawrow weiter. Darum sei noch immer jene Entflechtung dieser Zusammenhänge von großer Bedeutung, die einst noch mit der Administration unter Barack Obama erreicht worden sei, „die jene jedoch nicht im Stande war umzusetzen“.
Lawrow hatte sich am 10. Mai in Washington mit Tillerson und Trump zu Verhandlungen getroffen. Beide Seiten konstatierten, dass Moskau und Washington allen Differenzen zum Trotz die Syrien-Krise und weitere internationale Probleme gemeinsam lösen müssten. Unter Trumps Amtsvorgänger Barack Obama hatte das Verhältnis zwischen beiden Staaten offenbar den tiefsten Punkt seit dem Kalten Krieg erreicht.
Es sei zweifelsohne positiv, dass beide Staaten miteinander reden, kommentierte Kremlsprecher Dmitrij Peskow das Treffen. „Dennoch ist hier vorerst ein zurückhaltender Optimismus geboten. Denn es steht eine große Arbeit bevor.“

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurde das Gebiet von Kalinowo.
Es wurde aus Richtung Nowoswanowka mit 120mm-Mörsern und Granatwerfern geschossen.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„In der Nacht war es sehr heftig. In
Trudowskije wurde in der Mamina-Sibirjaka-Straße 41 ein weiterer direkter Treffer auf ein privates Haus erfolgt“, teilte der Leiter der Bezirksverwaltung des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij mit.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der
Feuereinstellung 48 Mal verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Das Kommando teilte mit, dass bei den Beschüssen Territoriums der DVR Artilleriegeschütze, Mörser, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet wurden.

de.sputniknews.com: Putin billigt neue Sicherheitsstrategie: Gefahren und Pläne für Russlands Regionen
Die neue russische Sicherheitsstrategie für die kommenden 13 Jahre, die Präsident Wladimir Putin am Montag gebilligt hat, setzt auf das Wirtschaftspotenzial in Ostsibirien, im Hohen Norden, Fernen Osten, Nordkaukasus, auf der Krim und im Gebiet Kaliningrad. Der Text ist auf der Webseite der russischen Regierung veröffentlicht.
Die Strategie benennt diskriminierende Maßnahmen gegen die wichtigsten Wirtschaftsbranchen Russlands und die drohende Erschöpfung des Rohstoff-Entwicklungsmodels als die Hauptgefahren für die Sicherheit des Landes. Auch der eingeschränkte Zugang Russlands zu internationalen Finanzressourcen und modernen Technologien stellten gewisse Gefahren dar.
Das wachsende Konfliktpotenzial in Zonen der russischen Interessen zähle ebenfalls dazu. Gefährlich seien auch Wirtschaftsbündnisse anderer Länder ohne Russlands Beteiligung, hieß es.
Die Förderung der genannten Regionen solle darum für eine ausgewogene territoriale und regionale Entwicklung Russlands sorgen.

de.sputniknews.com: Russische Militärstützpunkte in Syrien sind am Sonntag ins Visier eines US-Aufklärungsflugzeuges Poseidon P-8A geraten. Dies teilen westliche Webseiten mit, die die Flüge von Luftstreitkräften verfolgen.
Der US-Aufklärer war demnach vom Flugplatz Sigonella in Sizilien gestartet und „lange Zeit“ entlang der syrischen Mittelmeer-Küste geflogen. Dort befindet sich die Marinebasis der russischen Seestreitkräfte im Hafen Tartus sowie der Luftwaffenstützpunkt Hmeimim in der Provinz Latakia.
Aus Sicht mancher Beobachter galt der Aufklärungsflug wohl den Frachtschiffen „Warjag“ und „Rukia II“, die angeblich Waffen aus Noworossijsk nach Syrien liefern sollten.

Dan-news.info: Auf dem Territorium der DVR wird es im Sommer 369 Ferienlager für Schüler geben, wo mehr als 24.000 Kinder Urlaub machen können, teilte das Ministerium für Wissenschaft und Forschung der DVR mit.
Für Kinder mit gesundheitlichen Problemen wird es 82 Erholungslager geben, die etwa 3000 Kinder aufnehmen können.

Das Ferienprogramm beginnt im Juni, nach Ende des Schuljahrs. Die Zahl der Durchgänge wird von den organisierenden Schulen festgelegt. An diesen Lagern können Schüler von der 1. bis zur 10. Klasse teilnehmen.
„Für ältere Kinder werden thematische Lager organisiert: ökologische, kulturelle und andere“.
Die Ferienaufenthalte dauern mindesten 14 Tage.

de.sputniknews.com: DRF-Vorsitzender Platzeck: Krim in zwei Kisten – und weiter zu neuen Dialog-Ebenen
Das neue Mehr an Dialog bei Russland-Besuchen von Bundestagsabgeordneten, Ministerpräsidenten sowie Kanzlerin Angela Merkel freut den Vorstandsvorsitzenden des Deutsch-Russischen Forums, Matthias Platzeck, wie er im Sputnik-Exklusivinterview betont.
Die Dialogdichte wächst wieder, wie Platzeck im Gespräch mit Sputnik-Korrespondent Nikolaj Jolkin am Rande des Jugendforums Potsdamer Begegnungen in Moskau sagte. Und wenn man genau und analytisch auf diese Dialoge schaue, „muss man aber auch konstatieren, dass sie sich leider noch relativ häufig erschöpfen, indem beide Seiten ihre unterschiedlichen Sichten und Vorstellungen austauschen und in ihren Narrativen verharren“.
Selten werde konkret erörtert, „wie wir wieder näher zusammenkommen, welche Kooperationsmöglichkeiten wir erschließen können, auf welche Art wieder ein Stück mehr Partnerschaft möglich ist“, fährt Platzeck fort. „Mit den Potsdamer Begegnungen für die jüngere Generation beziehen wir diese in den Dialog zwischen Russland und Deutschland ein, um mit ihnen darüber zu diskutieren, wie wieder Bewegung in unser Miteinander kommen kann. Hier sind aktive, auch in den deutsch-russischen Beziehungen aktive junge Leute, die alle beruflich schon was leisten. Das ist schon eine andere Generation, die andere Sichten hat.“
Platzeck ist schon jetzt gespannt, welche Ideen die jungen Menschen bis zu den großen Potsdamer Begegnungen im Juni erarbeiten, „die wir dann dort mit Sigmar Gabriel und Sergej Lawrow diskutieren können.“ Der DRF-Vorsitzender erhofft sich viel von diesen Ansätzen.
Unlösbares vorübergehend beiseitelassen
Platzeck erinnerte auch einmal mehr an die Erfahrungen Egon Bahrs in den sechziger Jahren: Wie man aus schwierigen Situationen herauskommt, ohne dass man eigene Grundsätze aufgibt und trotzdem zu neuen Kooperationsmöglichkeiten findet. „Als damals die DDR völkerrechtlich nicht anerkannt war, hat man trotzdem Wege gefunden, mit diesem nicht anerkannten Subjekt Verhandlungen zu führen und Verträge abzuschließen, für die Menschen sichtbare Fortschritte – damals eine neue Ostpolitik – zu erreichen.“
Der SPD-Politiker betont, dass „man damals bestehende Probleme, die aus komplett unterschiedlichen Sichten resultierten, erst mal zur Seite gelegt habe und zum nächsten Schritt übergegangen sei. Man könnte sich nun also zum Beispiel vorstellen, „wir haben unterschiedliche Sichten, was die Krim angeht. Da könnte man sagen, wenn man von Egon Bahr lernt, stellen wir die Krim-Problematik zur Seite und machen auf den Karton zwei Inschriften drauf, zwei Banderolen. Die Russen schreiben darauf:,Geben wir nie wieder her‘, die Europäer:,Werden wir niemals anerkennen‘. Und stellen es weg, um zu der Frage zu kommen, wie kriegen wir trotzdem Kooperationsmöglichkeiten hin.“
Platzeck schlägt vor, die Ebene zu wechseln: „Wir müssen versuchen, Gespräche zwischen der Eurasischen Wirtschaftsunion und der Europäischen Union in Gang zu bringen. Es ist eine andere Abstraktionsebene, die uns übrigens, wenn wir sie erfolgreich miteinander bearbeiten, vielleicht auch mal, nach längerer Zeit, wieder zur ungelösten Krim-Problematik zurückführt und vielleicht Lösungen finden lässt, die wir heute noch gar nicht im Kopf haben.“ Die neue Ostpolitik habe ja zur deutschen Wiedervereinigung geführt, so Platzeck weiter. „Hat 1969 keiner gesehen, aber ’89 ist es passiert. Solche Ansätze diskutieren wir mit den jungen Menschen.“
Russland soll EU-Mitgliedschaft Deutschlands berücksichtigen
Da Deutschland in den europäischen Kontext eingebettet sei, müsse auch die russische Seite klarer sehen, dass es kein Gespräch und keine Verhandlung nur zwischen Moskau und Berlin geben könne. Das sei ein Erkenntnisprozess, der auch in Moskau noch wachsen müsse. In der EU sind 27 kleine und große Nachbarn, die in die politischen Entwürfe und Konzepte mit einbezogen werden müssen. „Denn eine gut funktionierende Europäische Union bringt auch für Russland in der Perspektive viele Vorteile mit sich, wenn es einen solchen stabilen Wirtschafts- und Verhandlungspartner hat.“
Wichtig findet Platzeck auch den Punkt, dass die Idee eines gemeinsamen Wirtschaftsraumes von Lissabon bis Wladiwostok noch immer eine große Anziehungskraft hat. „Darum haben sich viele Gespräche beim Jugendforum in Moskau gerankt, sodass wir als Deutsch-Russisches Forum auch eine Arbeitsgruppe gegründet haben, die sich konkret damit beschäftigt, welche Bedingungen – juristisch, wirtschaftlich und gesellschaftspolitisch – müssten erfüllt werden, um einen solchen Raum Realität werden zu lassen. So hat die Runde versucht, praktikable Schritte zu entwickeln, wie man vorankommt, und nicht, wie kommt man weiter auseinander.“ Und das mache ihm Freude, resümierte der Politiker.

ukrinform.ua: Die Außenminister der Mitgliedsländer der Europäischen Union haben sich für einen verstärkten Druck auf Russland wegen seiner Aggression gegen die Ukraine ausgesprochen.
Das erklärte der Außenminister der Ukraine Pawlo Klimkin nach einem Arbeitsfrühstück mit EU-Außenministern im Format „Freunde der Ukraine“ am Montag in Brüssel, meldet ein Korrespondent der Nachrichtenagentur Ukrinform in Brüssel.
„Alle anwesenden Minister unterstützten klar einen konsequenten Druck auf Russland und natürlich die Verlängerung der Sanktionen“, sagte Klimkin. Das Treffen sei sehr inhaltsvoll gewesen und habe die Unterstützung der Ukraine durch die EU bestätigt.
„Wir haben auch darüber gesprochen, wie wir auf die Handlungen Russlands im besetzen Donbass reagieren müssen, auf eine Verschlechterung der Sicherheitslage, auf den Tod der Bürger“, fügt Klimkin hinzu.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Putin warnt vor Bumerang-Effekt von Cyber-Viren – speziell US-Geheimdienst
Diejenigen US-Geheimdienste, die den „Flaschengeist“ der Cyber-Viren befreiten, könnten sich laut Russlands Präsident Wladimir Putin damit durchaus auch selbst in Gefahr bringen.
„Wir denken, dass die Geister, die aus einer solchen Flasche befreit werden, insbesondere durch Geheimdienste, ihren Autoren und Entwicklern sehr schaden können“, sagte Putin bei der Pressekonferenz im Anschluss an das internationale Wirtschaftsforum „One belt, one road“ in Peking. Der Schutz vor solchen Angriffen muss laut Putin auf einer „ernsthaften politischen Ebene“ diskutiert werden.
Putin betonte zudem, es sei bereits bekannt, wer hinter der massiven WannaCry-Hackerattacke vom Freitag stehe. „Die Firma Microsoft hat bereits erklärt, dass der Angriff von US-Geheimdiensten mitverursacht worden sei. Russland hat damit nichts zu tun“, sagte er.
Der russische Staatschef erinnerte daran, dass Russland den USA im vergangenen Jahr vorgeschlagen hatte, im Bereich der Cybersicherheit zusammenzuarbeiten und ein entsprechendes Abkommen abzuschließen. „Leider wurde unser Angebot zurückgewiesen“, so Putin weiter.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte
48 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt, 25 Fälle davon wurden in Richtung Donezk registriert. Auf die Gebiete von Krutaja Balka, Jasinowataja, Spartak, Shabitschewo, Dokutschajewsk, des Flughafens, des Kirowskij- und des Petrowskij-Bezirks von Donezk wurden 218 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm und mehr als 700 Geschosse mit Handgranatwerfern und automatischen Granatwerfern abgeschossen. In der Folge der Beschüsse wurde ein Wohnhaus in Donezk in der Mamina-Sibirjaka-Straße beschädigt.
In Richtung Mariupol wurden 19 Verletzungen registriert. Dabei wurden auf die Gebiete von
Kominternowo, Sosnowskoje, Oktjabrj, Leninskoje, Dsershinskoje und Sachanka 13 122mm-Artilleriegeschosse und 53 Mörsergeschosse verschiedenen Kalibers abgeschossen. Außerdem beschießt der Gegner weiterhin lebenswichtige Objekte der Republik, in der Folge haben die Einwohner von Leninskoje ein weiteres Mal keinen Strom.
Inzwischen ist die Stromversorgung mit Windkraftstationen auf dem Gebiet von Besymennoje, die durch Beschüsse der ukrainischen Seite beschädigt wurde, wieder in Betrieb.
In Richtung
Gorlowka wurden vier Verletzungen bemerkt. Auf das Territorium der Republik wurden fünf Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen und 164 Schüsse mit Granatwerfern durchgeführt.
In der Folge der Beschüsse unserer Positionen wurde
ein Soldat der Streitkräfte der DVR verletzt.
Wir haben die Ankunft von Vertretern internationaler Organisationen in Awdejewka bemerkt, die sorgfältige Ermittlungen bezüglich des Tods von vier Menschen durch einen geplanten Beschuss von ukrainischer Seite durchführen.
Wir stellen weiter Fälle von Verfolgung von Einwohnern östlicher Regionen der Ukraine von Seiten ukrainischer Nationalisten fest. Unter anderem haben radikale Nationalisten unter Führung von Sementschenko als Rache für die Teilnahme der Bürger an den Aktionen des „Unsterblichen Regiments“ und für den Widerstand durch die Polizei im Dnjepropetrowsker Oblast am 9. Mai die zwischenstädtischen Verbindungen und den Zugang zum Internet für die Einwohner des Donezker und Dnjepropetrowsker Oblast blockiert. Die Unterbrechung der Verbindung erfolgte in der Folge einer Diversion von Nationalisten an Kommunikationsobjekten.
Außerdem beschneiden Vertreter nationalistischer Bewegungen in Truppenteilen der ukrainischen Streitkräfte weiter die Rechte der aus den östlichen Oblasten der Ukraine stammenden Menschen unter ihren Mitsoldaten, treiben sie zum Selbstmord oder dazu, die Truppenteile eigenmächtig zu verlassen. Das ukrainische Kommando fürchtet Aufstände unter den Soldaten aus den östlichen Oblasten der Ukraine. Um weitere Tragödien zu verhindern, wurde vom Stab der „ATO“ eine Anweisung des Kommandeurs vorbereitet, in der es heißt „… um Fälle regelwidriger Beziehungen zwischen Soldaten, die aus westlichen bzw. östlichen Oblasten der Ukraine einberufen wurden, auszuschließen… sind innerhalb von zehn Tagen Listen von Soldaten, die aus den Oblasten Dnjepropetrowsk, Lugansk und Donezk einberufen wurden, zu erstellen, um diese in der Folge aus der Zone der Antiterroroperation zu bringen und auf gleichwertigen Posten in Truppenteilen im Verantwortungsbereich der operativen Kommandos „Nord“ und „West“ einzusetzen…“.

de.sputniknews.com: Der innenpolitische Kampf in den USA sorgt in der ganzen Welt für Nervosität in Politik und Wirtschaft, wie der russische Präsident Wladimir Putin auf einer Pressekonferenz während seines China-Besuchs mitteilte.
„Wenn wir in den größten und führenden politischen und wirtschaftlichen Zentren eine wachsende Ungewissheit beobachten – wir sehen ja in den USA, dass ein scharfer innenpolitischer Kampf fortgesetzt wird – schafft das eine gewisse Nervosität nicht nur in der Politik, sondern auch in der Wirtschaft“, so Putin.
„In der Europäischen Gemeinschaft beobachtet man mit Besorgnis, was mit dem Brexit passiert, wie er vorankommt und zu welchen Folgen er führen wird“, fügte Putin hinzu….

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich nicht wesentlich geändert und
bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 68 Geschosse abgeschossen.
Nach Informationen unserer Aufklärung hat in der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte ab dem 13. Mai eine komplexe Überprüfung begonnen, in deren Verlauf Fehlbestände an Waffen und Munition entdeckt wurde. Ebenfalls wurden Fehlbestände bei Treibstoff in Höhe von fünf Tonnen Diesel und das Fehlen von drei Fahrzeugen von Typ Ural festgestellt.
Außerdem ist in der 14. mechanisierten Brigade eine achtköpfige Kommission von Offizieren des höchsten Kommandos der ukrainischen Streitkräfte zur Überprüfung eingetroffen.
In den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte geht der Alkoholismus und in der Folge das Anwachsen nicht kampfbedingter Verluste weiter.
Am 14. Mai schoss sich ein Soldat der 93. mechanisierten Brigade bei unsachgemäßem Umgang mit der Waffe in betrunkenem Zustand selbst ins Bein.

de.sputniknews.com: Russland lehnt laut seinem Präsident Wladimir Putin die Erweiterung des sogenannten Atommächte-Clubs entschieden ab. Auch für Nordkorea macht er keine Ausnahme.
„Ich will bekräftigen, dass wir kategorisch gegen eine Erweiterung des Clubs der Atommächte sind, darunter auch durch Nordkorea“, sagte Putin bei einer Pressekonferenz im Anschluss an das internationale Wirtschaftsforum „One Belt, One Road“ in Peking.
„Unsere Haltung ist unseren Partnern in der Welt und auch Nordkorea gut bekannt. Wir sind dagegen und halten es für kontraproduktiv, schädlich und gefährlich.“
Am Montagmorgen bestätigte Pjöngjang offiziell, der Raketentest vom vergangenen Sonntag sei erfolgreich gewesen. Nach nordkoreanischen Angaben hatte die Rakete eine Höhe von 2111 Kilometern erreicht und war 787 Kilometer weit geflogen. Das Geschoss stürzte Medienberichten zufolge nach etwa 30 Minuten in den Pazifik ab.
Die große Reichweite und die erreichte Höhe der nordkoreanischen Rakete könnten auf erhebliche Fortschritte bei der technischen Entwicklung Nordkoreas hindeuten. Der japanische Chefkabinettssekretär Yoshihide Suga sagte sogar, es bestehe die Wahrscheinlichkeit, dass ein neuer Raketentyp gestartet worden sei.

de.sputniknews.com: Russland pflegt laut Präsident Wladimir Putin die Arbeitskontakte zu den syrischen Kurden, um mögliche Zwischenfälle zwischen ihnen und den russischen Militärs in Syrien zu verhindern. Darüber sollte sich Ankara keine Sorgen machen.
„Da die kurdischen Kampfformationen an den Operationen gegen den so genannten Islamischen Staat teilnehmen und dabei eine der kampftauglichsten Einheiten darstellen, halten wir uns für berechtigt, Arbeitskontakte mit ihnen zu pflegen, um zumindest mögliche Zusammenstöße und Situationen zu vermeiden, die eine Gefahr für unsere Soldaten hervorrufen könnten“, sagte Putin bei der Pressekonferenz im Anschluss an seine China-Reise.
Der russische Staatschef teilte weiter mit, dass Moskaus Kontakte zu den syrischen Kurden auch ein Thema bei seinem jüngsten Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Sotschi gewesen seien.
„Er äußerte seine Besorgnis diesbezüglich, als wir in Sotschi zusammentrafen“, so Putin. „Und ich habe ihm gesagt und kann dies auch öffentlich wiederholen – hier gibt es kein Geheimnis – dass wir im Gegensatz zu anderen Ländern keine Lieferungen von Waffen an die kurdischen Einheiten melden, sie brauchen dies aber auch nicht.“ Dem russischen Präsidenten zufolge haben sie andere Quellen, die sie mit Waffen versorgen würden. Moskau werde dies nicht tun.
Deswegen sollten sich die türkischen Partner auch keine Sorgen machen, betonte Putin. „Wir bleiben im Kontakt, unsere Position ist klar und offen, und ich hoffe, dass sie auch für unsere türkischen Partner verständlich wird“, so der russische Staatschef abschließend.

de.sputniknews.com: Russlands Präsident Wladimir Putin ist bei seiner Pressekonferenz in Peking auch auf die Ursachen der Entwicklung des nordkoreanischen Nuklearprogramms eingegangen. Als solche stufte er immer häufiger werdende Völkerrechtsverletzungen und Einmischungen in Angelegenheiten anderer Länder zum Zweck eines Regimewechsels ein.
Bei dem Test am 13. Februar 2017 wurde eine ballistische Mittel-Langstreckenrakete Pukguksong-2 gestartet, bei der es sich um einen neuen Typ eines strategischen Waffensystems gehandelt haben soll. Dem Staatschef Kim Jong Un zufolge soll die Rakete einen atomaren Sprengkopf transportieren können.
„Wir sind uns im Klaren darüber: Das, was wir in letzter Zeit miterleben — nämlich grobe Verletzungen des Völkerrechtes und Invasionen in fremde Hoheitsgebiete sowie Regimewechsel — spornt eine solche Wettrüstung an“, sagte Putin — auch zu dem jüngsten nordkoreanischen Raketentest.
Der russische Staatschef forderte in diesem Zusammenhang umfassende Maßnahmen, um das System der internationalen Garantien zu verstärken…

Lug-info.com: Die Ermittlungsorgane der LVR verfügen über Videoaufzeichnungen über die Vernichtung des Fahrzeugs vom Typ UAS, mit dem die Mitglieder der Diversions- und Erkundungsgruppe, die an der Explosion des OSZE Fahrzeugs am 23. April bei Prischib in der LVR beteiligt waren, fuhren, durch Kiewer Diversanten. Dies teilte heute der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko mit….
Die Volksmiliz der LVR hatte zuvor Informationen aus abgefangenen Funkgesprächen veröffentlicht, aus denen folgte, dass bald nach dem Terrorakt gegen die OSZE-Patrouille die auf dem Territorium der LVR zurückgebliebenen Diversanten die Anweisung erhielten, in Stachanow das Fahrzeug UAS, mit dem sich die Mitglieder der Diversions- und Erkundungsgruppe bewegten, zu finden und zu vernichten.
„Die Ermittlungsgruppe verfügt über Videodateien vom Augenblick der Verbrennung des Fahrzeugs, die von einem Mobiltelefon eines der Diversanten stammen, das nicht weit vom Brandort gefunden wurden“, sagte Marotschko.
„In dem Telefon gibt es auch Fotos mit geographischen Angaben und Korrespondenz, in deren Verlauf die Aufgabe zur Vernichtung des Transportmittels gestellt wurde“, fügte er hinzu.

Ukrinform.ua: Der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko hat sich mit den Veranstaltern und Moderatoren des Eurovision Song Contest in Kiew getroffen und die erfolgreiche Organisation des Wettbewerbs begrüßt.
Das teilte die offizielle Webseite des Staatschefs mit.
„Der Eurovision Song Contest 2017 wurde auf sehr hohem Niveau organisiert. Das ist das Ergebnis einer sehr effektiven Koordination zwischen Ihrem und unserem Team“, sagte Poroschenko.
Der Staatschef lobte auch die hervorragenden Leistungen bei der Vorbereitung, Organisation und Durchführung des Wettbewerbs auf dem guten Niveau. „Da ist nicht nur die Frage des Designs und der Kreativität, sondern auch die Frage der Gewährleistung der Sicherheit für Teilnehmer und Gäste. Ich bin sehr froh darüber, dass es uns gelungen ist, alles auf hohem Niveau zu organisieren. Das gab unseren Gästen die Möglichkeit, sich sehr komfortabel zu fühlen. Tausende Menschen arbeiteten daran, um ein positives Image für die Ukraine zu schaffen. Ich bin der Meinung, dass wir das geschafft haben.“
„Es ist sehr gut, dass mein Team und meine Ehefrau beim Wettbewerb engagiert waren“, sagte Poroschenko weiter. „Maryna (Ehefrau von Poroschenko – Red) nahm an der Eröffnung des ESC teil, viele Ukrainer halfen freiwillig bei der Organisation des Wettbewerbs.“
„Ungeachtet der russischen Aggression und russischen Okkupation zeigten die Ukrainer und die ukrainische Führung ihre Gastfreundlichkeit“, betonte der Staatschef.
Der Supervisor des Wettbewerbs, Jon Ola Sand sagte seinerseits, dass der ESC in Kiew einwandfrei organisiert wurde. „Wir hatten keine Probleme“, sagte er.
Poroschenko lud alle Anwesenden ein, das Champions-League-Finale im Mai 2018 in Kiew zu besuchen.

de.sputniknews.com: Putin: Kiew kann derzeit keine ESC-ähnlichen Veranstaltungen organisieren
Der russische Präsident Wladimir Putin hat das Niveau der Organisation des Eurovision Song Contest durch die Kiewer Behörden kommentiert.
„Aus meiner Sicht sind die heutigen Kiewer Behörden nicht in der Lage, derartige Veranstaltungen durchzuführen“, sagte Putin bei seinem China-Besuch. Russlands Entscheidung, auf die Teilnahme am ESC-2017 zu verzichten, sei daher dem Präsidenten zufolge ganz richtig gewesen.
Der Staatschef unterstrich ferner, dass der Verzicht russischer TV-Sender, den ESC-2017 auszustrahlen, die Bürger des Landes nicht daran gehindert habe, sich die Auftritte im Internet anzusehen.
Zuvor war berichtet worden, dass der Ukrainer Witalij Sedjuk während des ESC-Auftrittes der ukrainischen Sängerin Jamala seine Hose auf der Bühne heruntergelassen hatte und dafür festgenommen worden war. Nach dem Song Contest tanzte zudem der Bürgermeister von Kiew, Vitali Klitschko, in der ukrainischen Hauptstadt zu dem Song von Britney Spears und Rapper Will.i.am „Scream & Shout“ auf der Bühne.
Der Eurovision Song Contest (ESC) ging am 14. Mai in Kiew zu Ende. Die Siegertrophäe des Musikwettbewerbs nahm Salvador Sobral aus Portugal mit nach Hause, wo dann im nächsten Jahr die Musikshow veranstaltet wird. Den zweiten Platz belegte der gebürtige Moskauer Kristian Kostov, der für Bulgarien auftrat. Auf dem dritten Platz landete die Gruppe SunStroke Project aus Moldawien. Die Berliner Sängerin Levina belegte mit ihrem Song „Perfect Life“ für Deutschland den vorletzten Platz.

ukrinform.ua: Der Ex-Journalist und Promi-Stalker Vitali Sedjuk ist vom Bezirksgericht Dniprowsjkyi in Kiew aus der Untersuchungshaft gegen „persönliche Verpflichtung“ entlassen worden. Sedjuk muss jedes Mal einer Vorladung der Ermittlungsbehörde Folge leisten. Bei der Nichteinhaltung der Verpflichtung droht ihm die Strafe.
Das entschied der Untersuchungsrichter Olexandr Dsjuba, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Das Gericht sei einem Antrag der Staatsanwaltschaft nachgekommen und eine „persönliche Verpflichtung“ gegen Vitali Sedjuk für zwei Monate angeordnet, so der Richter.
Der Staatsanwalt Bohdan Semenenko sagte in seinem Kommentar für die Presse, dass Sedjuk eine Haftstrafe bis zu fünf Jahren drohe.
Sedjuk sprang während des Auftritts der ukrainischen Vorjahressiegerin Jamala beim Finale des Eurovision Song Contest am Sonntag in Kiew auf die Bühne und zeigte Millionen Zuschauern seinen nackten Hintern. Nach 10 Sekunden zerrten Sicherheitskräfte ihn von der Bühne. Der 1988 geborene Sedjuk ist ein bekannter Promi-Stalker. Zu seinen Opfern zählen zahlreiche Prominente, darunter Adele, Madonna und Will Smith.

de.sputniknews.com: WannaCry: Zweite Infizierungswelle ausgebrochen?
Seit dem vergangenen Freitag hält eine Hackerattacke die Welt in Atem. „WannaCry“ hat inzwischen Hunderttausende Computer in Krankenhäusern, Bahnbetrieben und Unternehmen in mehr als 100 Ländern lahmgelegt. Das Eingreifen eines Hackers konnte die Attacke zunächst stoppen – aber anscheinend nur kurzfristig.
Mit Beginn der neuen Arbeitswoche brachten die bislang noch unbekannten Kriminellen offenbar schon eine neue Version des Erpressungsvirus heraus, wie das Portal „Motherboard“ unter Berufung auf den Direktor des globalen Untersuchungs- und Analyseteams bei „Kaspersky Lab“ berichtete. Diese soll den so genannten „Notfallknopf“ (eine Internetadresse im Code des Wurms, die aus einer Reihe an Zeichen und Ziffern bestand, die keinen Sinn ergab) ausgeschlossen haben, mit dessen Hilfe die Verbreitung der ersten Version gestoppt werden konnte. Der Forscher ging davon aus, dass sich die neue Version von „WannaCry“ ohne Notfallknopf auf die gleiche Art und Weise verbreiten werde, wie dies am Freitag der Fall war.
Inzwischen widerlegte das Portal diese Annahmen und räumte ein, dass der neue Virus nicht die gleiche Gefahr, wie die vorherige Version, darstellen würde.
Fortsetzung der Attacke
Allerdings darf man an dieser Stelle nicht erleichtert ausatmen. Denn IT-Experten glauben, dass es sich bei der Virusadresse um einen absichtlichen „Notfallknopf“ gehandelt habe, mit dem die Kriminellen hinter dem Cyberangriff ein Art Käfig für ihr „Monster“ gebaut haben sollen. Zumindest so beschrieb der Sicherheitsforscher Darien Huss den Vorgang gegenüber der BBC. Das größte Problem bestehe dabei darin, dass die Entwickler ihre Angriffssoftware nur leicht verändern müssten, um sie wieder zum Leben zu erwecken. Eben aus diesem Grund warnte auch der 22-jährige Held, der den Wurm zunächst stoppen konnte, dass eine Fortsetzung der Hackerattacke „unmittelbar“ bevorstehe.
Und dies ist leider bereits passiert. Der neue Virus infizierte etwa 2000 Computer in Japan, meldete die Agentur AP am Montag. Betroffen sind demnach Großunternehmen wie Nissan Motor und Hitachi. In der Koreanischen Agentur für Sicherheit und Internet erklärte man, dass mindestens fünf südkoreanische Unternehmen Attacken auf ihre Computersysteme registriert haben sollen, darunter die größte Kinokette im Land „CJ CGV“. Auch in China fielen Hunderttausende Computer in fast 30.000 Universitäten und anderen Bildungseinrichtungen dem neuen Virus zum Opfer.

de.sputniknews.com: Soldaten der ukrainischen Streitkräfte haben ihre völlig betrunkenen Kommandeure mit Klebeband an Pfeiler gebunden. Die Fotos postete der Freiwillige Jurij Mysjagin via Facebook.
Laut Mysjagin sind diese Alkoholiker ein Major und ein Hauptmann aus der 54. Brigade der ukrainischen Armee.
„Der Major zeigte nach dem Blasen ins Röhrchen über vier Promille. Es scheint, bei solchen Werten kann ein Mensch nicht lange leben“, so Mysjagin.
Der Hauptmann habe „weniger Promille als der Major“ gehabt, dennoch soll der Alkoholgehalt in seinem Blut schrecklich hoch gewesen. Mysjagin zufolge ist der Hauptmann neu in der Brigade, ihm sei es aber gelungen, in dieser kurzen Zeit „ganz schön zu saufen“.
Am 11. April hatte der Leiter der Militärpolizei in den Streitkräften der Ukraine, Igor Krischtun, den Sieg über den massenhaften Alkoholverbrauch in der ukrainischen Armee erklärt. Ihm zufolge zieht derzeit die Militärpolizei von Soldaten, die in der sogenannten Zone der Anti-Terror-Operation (ATO) im Donbass dienen, alle alkoholischen Getränke ein.
Zuvor hatte der ukrainische Militärstaatsanwalt Anatoli Matios erklärt, dass sich die nichtkampfbedingten Verluste der ukrainischen Armee im Donbass seit zwei Jahren auf mehr als 2.000 Soldaten beliefen. Unter den wichtigsten Ursachen nannte er die Tötung durch Dienstkollegen, Unfälle bei der Handhabung von Waffen und Trunkenheit….

Abends:

Lug-info.com: Im Rahmen der Tage des ökologischen Sicherheit haben die Einwohner der LVR in den Städten und Bezirken mehr als 33.000 Bäume gepflanzt, teilte das Ministerium für Naturressourcen und ökologische Sicherheit der LVR mit.
„Es wurden 33.357 Bäume in den Ortschaften gepflanzt, darunter 10.600 auf dem Gebiet von Brjanka, 5280 auf dem Gebiet von Altschewsk, in Swerdlowsk und dem Bezirk Swerdlowsk 3781.“
„Außerdem wurden 11 neue Parks geschaffen, vier auf dem Gebiet von Antrazit und dem Bezirk Antrazit, drei in Swerdlowsk und dem Bezirk Swerdlowks, zwei in Krasnodon und dem Bezirk Krasnodon, je einer im Perewalskij-Bezirk und in Kirowsk“, berichteten die Ökologen weiter.

An den Tagen der ökologischen Sicherheit nahmen mehr als 121.000 Einwohner der Republik teil.

de.sputniknews.com: Putin will erst später mitteilen, ob er bei Präsidentenwahl 2018 kandidiert
Es wäre noch verfrüht mitzuteilen, ob er bei den nächsten Präsidentenwahlen 2018 kandidieren werde, erklärte Russlands Präsident Wladimir Putin am Montag. Die Frage, ob es an der Zeit wäre, seine Kandidatur bekannt zu geben, beantwortete der Präsident mit klarem „Nein“.
Putin ließ auch offen, ob er überhaupt an den Wahlen teilnehmen wird.
Im vergangenen Februar hatte Kremlsprecher Dmitri Peskow erklärt, dass sich Putin zu seiner Teilnahme an den Präsidentenwahlen bislang nicht geäußert hatte. „Die Wahlkampagne hat noch nicht begonnen. Der Kreml hat eine andere Agenda“, sagte der Sprecher.

Advertisements
Standard

Ein Gedanke zu “Presseschau vom 15.05.2017

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s