Presseschau vom 10.05.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends/nachts:

rusvesna.su: Trotz des Wetters: Das „Unsterbliche Regiment“ in Moskau übertraf den Rekord des vergangenen Jahres
An der am Sonntag in Moskau durchgeführten Aktion „Unsterbliches Regiment“ nahmen mehr als 850.000 Menschen teil, berichtet die offizielle Vertreterin des Innenministeriums Russlands Irina Wolk….
Im Jahr 2016 kamen zu dieser Aktion ungefähr 700.000 Teilnehmer.

Gefunden auf Youtube: Heute wichtiger denn je – Lied „Die Glocken von Buchenwald“ / „Бухенвальдский набат»
deutsch:

russisch:

Rusvesna.su: Allen Feinden zum Trotz: Julia Samoilowa trat in Sewastopol auf.
Die Sängerin Julia Samoilowa, der der SBU die Einreise in die Ukraine zur Teilnahme am „Eurovision Contest“ verboten hatte, trat in Sewastopol mit einem Konzert anlässlich des Tages des Sieges auf.
Ungeachtet des Platzregens versammelten sich im Nachimow-Park einige tausend Menschen.
„Ich beglückwünsche alle zum Feiertag des Großen Sieges – zum 9. Mai. Ich bin sehr froh, heute hier bei Ihnen zu sein… Mit Stolz im Herzen und einer riesigen Freunde singe ich heute für Sie“, sagte die Sängerin auf der Bühne.
Julia Samoilowa eröffnete das Konzert mit den Lied „Molitwa“, mit dem 2007 die serbische Sängerin Maria Serifowitsch den Eurovision Contest gewann. Außerdem sang sie das Lied „Solowji“ aus den Jahren des Krieges und auch „I will always love you“. Die Sängerin beendete ihren Auftritt in Sewastopol mit dem Lied „Flame is Burning“, das sie zum Eurovision Contest in Kiew singen wollte und stimmte dann mit allen Konzertbesuchern das traditionelle Lied „Tag des Sieges“ an.

vormittags:

rusvesna.su: Verrat: Amnesty International bewertet die Dekommunisierung als Menschenrechtsverletzung
Die Organisation Amnesty International in der Ukraine verurteilt die Festnahmen von Demonstranten aufgrund von Verwendung sowjetischer Symbolik und erklärte zudem, dass das Gesetz zur Dekommunisierung die Menschenrechte verletzt. Dies wurde in einer öffentlichen Erklärung der Organisation gesagt.
Die Vertreter von Amnesty International forderten die Freilassung aller Demonstranten und die Ermittlung aller Fakten von Gewalt im Verlauf der Massenveranstaltungen zum 9. Mai. Außerdem ist die ukrainische Regierung nach Meinung von AI verpflichtet, die Redefreiheit und die Versammlungsfreiheit für alle Bürger zu gewährleisten.
„Die Verhaftung friedlicher Bürger und das Verbot sowjetischer Symbolik ist nicht hinnehmbar. Solche Ereignisse befreien die Ukraine nicht vom sowjetischen Erbe, von den drakonischen Gesetzen und Praktiken der Sowjetzeit, sondern bringen sie im Gegenteil näher zu uns und unserem Land“, sagte die Direktorin von Amnesty International in der Ukraine Oxana Pokaltschuk….
Nach offiziellen Angaben des Innenministeriums der Ukraine wurden während der Aktionen anlässlich des Tages des Sieges 50 Personen festgenommen, 8 Sicherheitskräfte und 15 Teilnehmer der Aktionen wurden verletzt.

de.sputniknews.com: Moskau: Lawrow-Trump-Gespräche heute in Washington
Das russische Außenministerium hat bestätigt, dass Russlands Außenminister Sergej Lawrow am heutigen Mittwoch in Washington mit US-Präsident Donald Trump zusammentrifft.
Die Behörde beantwortete eine diesbezügliche Anfrage russischer Medien mit einem „Ja“.
Zuvor verlautete aus dem Weißen Haus, dass ein Treffen Trumps mit Lawrow stattfinden werde. Der russische Außenminister werde zuvor Gespräche mit seinem amerikanischen Amtskollegen Rex Tillerson führen.
Bei seinem Moskau-Besuch im April war der US-Außenminister von Russlands Präsidenten Wladimir Putin empfangen worden.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Frunse und Logwinowo.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

Rusvesna.su: Giwi und Motorola „marschierten“ im Unsterblichen Regiment in London mit
Die Portraits der legendären Kommandeure Novorossias wurden in den ersten Reihen des Unsterblichen Regiments in London getragen.
Adam Garrie, ein bekannter Journalist, Redakteur des antiglobalistischen Portals The Duran, der dem Einfluss der westlichen Propaganda Widerstand leistet, trufg die Bildnisse von Michail Tolstych und Arsen Pawlow.
Das Unsterbliche Regiment zog am 9. Mai durch die zentralen Straßen Londons. An der Aktion beteiligten sich nicht nur Aussiedler aus den Ländern der ehemaligen Sowjetunion, sondern auch Engländer.
„Wir möchten an die Zeiten erinnern, als Russland und England zusammen gegen den Faschismus gekämpft haben“, sagte eine der Teilnehmerinnen der Veranstaltung.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung
61 Mal verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Von den ukrainischen Truppen wurden
21 Ortschaften der Republik mit Artillerie, Panzern, Mörsern, Antipanzerraketen, Schützenpanzern, Schützenpanzerwagen und Schusswaffen beschossen.
„In Folge eines nächtlichen Beschusses des
Kujbyschewskij-Bezirks von Donezk von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden in der Sptartak-Straße 79 zwei Menschen verletzt – eine Frau, geb. 1990, die nicht ins Krankenhaus wollte, und ein Mädchen, geb. 2009, die in das Donezker Kalinin-Krankenhaus gebracht wurde“, teilte der Vertreter des Kommandos mit.
„In der letzten Nacht, um 3:45 Uhr, wurden durch Beschuss zwei Gebäude im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk beschädigt, eines der Häuser wurde durch einen direkten Treffer zerstört“, teilte das operative Kommando mit. „Gestern, am 9. Mai, wurden in Besymennoje im Nowoasowskij-Bezirk sieben Häuser beschädigt“.

de.sputniknews.com: Putin gratuliert Moon Jae-in zum Amtsantritt als Präsident Südkoreas
Russlands Präsident Wladimir Putin hat in einem Glückwunschschreiben Moon Jae-in zu seiner Amtseinführung als Präsident Südkoreas gratuliert. Das teilte der Pressedienst des Kremls am Mittwoch mit. Putin bestätigte dabei die Bereitschaft zur weiteren Zusammenarbeit im Geiste der Festigung von Frieden und Sicherheit auf der Koreanischen Halbinsel.
„Russland schätzt die konstruktiven Beziehungen mit der Republik Korea hoch ein und ist weiterhin bereit, die bilaterale Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen auszubauen sowie die Anstrengungen zur Regelung aktueller Fragen der internationalen Agenda zu koordinieren“, heißt es.
Zudem brachte Putin seine Überzeugung zum Ausdruck, dass dies den Grundinteressen der freundschaftlichen Völker beider Länder entspreche.
Putin wünschte Moon Jae-in Gesundheit und Erfolg in einem solch verantwortungsvollen Staatsamt.
Das neue Oberhaupt Südkoreas hatte am Mittwoch offiziell sein Amt angetreten. Am selben Tag hatte Moon Jae-in mit 41,08 Prozent die Präsidentschäftswahl gewonnen.

gefunden auf der Youtube-Seite der Volksmiliz der Lugansker Volksrepublik: Parade zum 72. Jahrestages des Sieges in Lugansk

Das Unsterbliche Regiment zu Ehren des 72. Jahrestages des Sieges im II. Weltkrieg in Lugansk
(es nahmen über 40.000 Menschen daran teil)

de.sputniknews.com: Am späten Abend des 9. Mai hat es in der russischen Hauptstadt ein großes Feuerwerk zum 72. Jahrestag des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg gegeben. Es beschloss die Feierlichkeiten zum Tag des Sieges über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg.
„Wir dürfen nicht vergessen, dass der Sieg durch gewaltige und nicht wiedergutzumachende Opfer errungen wurde und dass der Krieg Millionen von Menschenleben gefordert hat“, sagte Putin am Dienstag zum Auftakt der Militärparade auf dem Roten Platz in Moskau.
Zentraler Punkt der Feierlichkeiten war die Militärparade auf dem Roten Platz in Moskau, an der Truppen und Kriegstechnik teilgenommen haben. Wegen des schlechten Wetters musste die Luftparade der Flugzeuge und Hubschrauber über den Roten Platz leider abgesagt werden

Lug-info.com: Eine Delegation der LVR mit drei Frauen ist heute über Staniza Luganskaja auf das Territorium der Ukraine gefahren, um sich an der Verifikation der von Kiew festgehaltenen Personen zu beteiligen. (Vereinbarung in der Kontaktgruppe, es geht darum festzustellen, ob die Gefangenen, die laut Ukraine angeblich nicht ausgetauscht werden sollen, dies auch tatsächlich nicht wollen – Anm. d. Übers.).

de.sputniknews.com: Laut der US-Administration sind jetzt nur die kurdischen Einheiten fähig, einen erfolgreichen Kampf gegen die IS-Hochburg Rakka in Syrien zu führen.
„Die kurdischen Abteilungen sind die einzige Kraft, die in nächster Zeit Rakka erfolgreich belagern können“, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, am Dienstag bei einem kurzen Pressegespräch.
Spicer gab zugleich zu, dass Washington über die Befürchtungen der Türkei hinsichtlich der Bewaffnung der Kurden Bescheid wisse. Wie der Sprecher versicherte, „halten die USA weiter daran fest, ihre Nato-Verbündeten zu schützen“. Der Sprecher ging nicht darauf ein, ob Trump Fragen der Waffenlieferungen an die kurdischen Volksverteidigungseinheiten mit Ankara besprochen habe.
Die Türkei ist besorgt über mögliche Waffenlieferungen an die kurdischen Formationen, die nach Meinung der türkischen Führung mit der im Land verbotenen „Arbeiterpartei Kurdistans“ (PKK) liiert seien. Sowohl Ankara als auch Washington betrachten die PKK als eine Terrororganisation.
US-Präsident Donald Trump hatte einem Plan zur Ausrüstung der kurdischen Volksschutzmilizen mit stärkeren Waffen zugestimmt. Damit soll ihnen im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ geholfen werden. Laut dem Weißen Haus sollen die Kurden damit die syrische IS-Hochburg Rakka zurückerobern.
Laut dem Pressedienst des US-Verteidigungsministeriums werden die kurdischen Einheiten für einen konkreten Zweck – die Rückeroberung von Rakka – mit Waffen versorgt.
Die US-geführte internationale Koalition unterstützt die Offensive der kurdischen Formationen gegen Rakka aus der Luft und hilft bei der Gefechtsausbildung ihrer Mitglieder.

Nachmittags:

de.sputniknews.com: Das russische Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien hat innerhalb von 24 Stunden vier humanitäre Aktionen in Syrien durchgeführt, in deren Rahmen über 1500 Einwohner humanitäre Hilfe bekamen. Dies meldet am Mittwoch das russische Verteidigungsministerium.
„Innerhalb von 24 Stunden hat das russische Zentrum für Versöhnung der Konfliktparteien vier humanitäre Aktionen in der Provinz Aleppo durchgeführt“, heißt es in einer Mitteilung des Versöhnungszentrums. Demnach bekamen die Einwohner 4,8 Tonnen Trinkwasser. Insgesamt 1507 Menschen sollen humanitäre Hilfe bekommen haben.
„Insgesamt 1191 humanitäre Aktionen sind bereits durchgeführt worden“, teilt das Zentrum mit.
Russische Flugzeuge brachten laut dem Zentrum auch 21 Tonnen Hilfsgüter der Uno mit Hilfe von Fallschirmplattformen in die Region Deir-ez-Zor.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen das
Regime der Feuereinstellung fünfmal verletzt.
Unsere Positionen im Gebiet von
Frunse und Logwinowo wurden beschossen. Dabei haben die ukrainischen Streitkräfte 120- und 82mm-Mörser, Schützenpanzer, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 85 Geschosse abgefeuert.
Die Volksmiliz lässt in ihrer Wachsamkeit nicht nach und widmet den Fragen der Sicherheit der Republik vorrangige Aufmerksamkeit.
In den Abteilungen der Volksmiliz geht die Überfü
hrung der Technik in den Sommerbetrieb weiter. Die gesamte Technik wird gemäß den Regelungen in den vorgesehenen Fristen gewartet
Nach der Siegesparade am 9. Mai wurden Waffen und Technik, die an der Parade beteiligt waren, zurück in die Lagerorte gebracht.
Die Vertreter der OSZE-Mission können dies in der nächsten Zeit, wenn sie wollen, überprüfen.
In der „ATO“-Zone
setzt sich in den Verbänden und Truppenteilen der ukrainischen Streitkräfte die Unterschlagung von Teilen und Komponenten von Waffen und Militärtechnik fort, um diese zu verkaufen.
So versucht nach Informationen unserer Aufklärung der Kommandeur der 53. einzelnen mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte Oberst Wodolaskij, möglichst schnell die gestohlenen Waffen und Technik in seiner Brigade wieder aufzufüllen, weil er die Ankunft einer Kommission aus dem Stab der „ATO“ unter Leitung des stellvertretenden Leiters der Waffenabteilung der ukrainischen Streitkräfte erwartet, die die reale Lage der Dinge überprüfen will.

de.sputniknews.com: Russland-USA: Gemeinsame Arbeitsgruppe nimmt zum Juli ihre Arbeit auf
Die Vereinbarung der Außenminister Russlands und der USA, Sergej Lawrow und Rex Tillerson, zur Bildung einer Arbeitsgruppe zwecks Normalisierung der bilateralen Beziehungen wird voraussichtlich noch intensiver als erwartet umgesetzt, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Mittwoch.
Am besten sollten die zuständigen Experten alle technischen Aspekte dieser Arbeit noch vor dem für Juli in Hamburg angesetzten G20-Gipfel vereinbaren, an dessen Rande die Präsidenten beider Länder, Wladimir Putin und Donald Trump, sich zum ersten Mal treffen werden.
Die Beziehungen zwischen Moskau und Washington erleben die schlimmste Krise seit Ende des 20. Jahrhunderts. Zwar wurden die drei bisherigen Telefonate Putins und Trumps im Allgemeinen positiv eingeschätzt, eine grundsätzliche Verbesserung der Beziehungen kommt aber immer noch nicht infrage.
Ein wichtiger Schritt in diese Richtung wurde immerhin mit der Vereinbarung zur Bildung der Arbeitsgruppe gemacht.
„Diese Gruppe ist wirklich nötig“, zeigte sich der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im russischen Föderationsrat (Parlamentsoberhaus), Konstantin Kossatschjow, überzeugt. „Die schlimmste Entscheidung der amerikanischen Seite nach den Ereignissen in der Ukraine waren nicht die Sanktionen, sondern die Einstellung der Tätigkeit der bilateralen Präsidentenkommission.“ (Diese war auf Beschluss der damaligen Präsidenten Dmitri Medwedew und Barack Obama im Jahr 2009 gebildet worden.) „Das war ein wirksames Instrument zum Voranbringen der russisch-amerikanischen Beziehungen. Als ihre Arbeit unterbrochen wurde, blieben so gut wie keine Kooperationsmechanismen mehr übrig. Die Wiederbelebung des Mechanismus zur Entwicklung der gegenseitigen Beziehungen (…) ist ein sehr wichtiger Schritt vorwärts“, so Kossatschjow.
Auch in Washington weiß man diese Entscheidung hoch zu schätzen. Derzeit werden diverse technische Aspekte der künftigen Tätigkeit der bilateralen Arbeitsgruppe, ihre Zusammensetzung und Vollmachten intensiv erörtert. Es wird erwartet, dass ihre Co-Vorsitzenden der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow und sein US-Amtskollege Thomas Shannon sein werden.
Die nächste Verhandlungsrunde der Außenminister Lawrow und Tillerson findet am Mittwoch in Fairbanks in Alaska statt.

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Informationsministeriums der DVR.:
Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte Ortschaften der Republik entlang der gesamten Kontaktlinie beschossen. Angefangen mit dem gestrigen Morgen mit dem Feuer mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen auf Besymennoje hat der Gegner die Beschusszone im Verlauf des ganzen Tags ausgeweitet, um die Feiern zum Jahrestag des Großen Sieges in der Republik zum Scheitern zu bringen, was zu 61 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung führte.
In Richtung Gorlowka wurden 14 Verletzungen registriert. Artillerie- und Mörsereinheiten der ukrainischen Streitkräfte haben die Gebiete von Oserjanowka, Schirokaja Balka und Krasnyj Partisan beschossen. Es wurden vier 122mm-Artilleriegranaten und 44 Mörsergranaten des Kalibers 82 und 120mm abgeschossen. Auch hat der Gegner aktiv Sajzewo, Shelesnaja Balka, Michajlowka und Gorlowka mit Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
26 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung wurden in Richtung Donezk festgestellt. Beschossen wurden die Gebiete von Krutaja Balka, Jasinowataja, Wasiljewka, Jakowlewka, Mineralnoje, Spartak, Dokutschajewsk, das Gebiet des Flughafens sowie der Kujbyschewskij-, Kirowskij- und Petrowskij-Bezirk von Donzek. In diese Richtung wurde fünf 122mm-Artilleriegranaten und 120 Mörsergranaten verschiedenen Kalibers auf das Territorium der Republik abgeschossen. Durch einen direkten Treffer einer Artilleriegranate von Seiten der ukrainischen Terroristen wurde ein Wohnhaus in der Spartak-Straße im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk beschädigt, wo Anna Nikolajewna Chlopowa, geb. 1990, und ihre achtjährige Tochter Anastasija verletzt wurden. Ebenfalls wurde beim Beschuss dieses Bezirks ein Wohnhaus in der Krasnaja-Straße beschädigt.
In Richtung Mariupol wurden 21 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung registriert. Der Gegner schoss auf die Gebiete der Ortschaften Belaja Kamenka, Kominternowo, Sosnowskoje, Leninskoje, Dsershinskoje, Sachanka, Oktjabrj und Besymennoje 25 Artilleriegranaten des Kalibers 122 und 152mm, 22 Panzergeschosse und 77 Mörsergranaten des Kalibers 82 und 120mm ab. Während des beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden sieben Wohnhäuser in Besymennoje beschädigt.
Die Verluste der Soldaten der Streitkräfte der DVR betrugen einen Toten und einen Verletzten.
Indem sie weiter verbrecherische Befehle zum Beschuss von friedlichen Wohngebieten unserer Republik gab, versuchte die faschistische militärisch-politische Führung der Ukraine unsere Feiern zum hellen Fest des Sieges im Großen Vaterländischen Krieg zum Scheitern zu bringen.
Nach Informationen unserer Aufklärung setzte sich das Personal für die Durchführung der Artillerieschläge aus pronazistisch eingestellten Soldaten und Einheiten der 36. Marineinfanteriebrigade, der 40. Artilleriebrigade und des Regiments „Asow“ zusammen.
So wurde in der 40. Artilleriebrigade, die von dem offenen Nazisten Oberst Pantschenko geleitet wird, nachdem Befehl für den Beschuss von Besymennoje erteilt worden war, die Auswahl des Personals und die unmittelbare Leitung dem stellvertretenden Kommandeur einer Batterie der 1. Abteilung, zuständig für die Arbeit mit dem Personal, Oberleutnant Bilogub übertragen, und der Leiter der Mannschaft des 152mm-Geschützes „Giazint-B“, die auf friedliche Einwohner schoss, war Feldwebel Oboista.
Das sind nur einige der Kriegsverbrecher, die unmittelbar die Schuld für die Opfer unter der Zivilbevölkerung und die Zerstörungen von Wohnraum in Besymennoje im Süden der Republik tragen
Dies sind die Judasse, die das Leben einfacher Menschen für zusätzliche Zahlungen von 1000 Griwna verkaufen. Wir sehen, dass für die Teilnehmer der „ATO“ dieser Konflikt kein Krieg von Nazipatrioten für die, wie Kiew sagt, „Integrität der Ukraine“ ist, sondern eine gewöhnliche Safari.

de.sputniknews.com: Russland verstärkt Terrorschutz für seine Atomkraftwerke
Rund um alle Atomkraftwerke im Land will Russland Sicherheitszonen mit speziellem Rechtsregime einführen, was den Terrorschutz dieser Objekte verstärken soll. Dies geht aus einer entsprechenden Regierungsanordnung hervor, die am Mittwoch auf dem offiziellen Portal für Rechtsinformationen veröffentlicht wurde.
Gemäß dem Dokument werden nun Sicherheitszonen rund um die Atomanlagen, Atommülllager, Strahlenquellen und Lager für Kernmaterialien aller zehn in Russland aktiven Atomkraftwerke sowie um die Kernanlagen des künftigen schwimmenden Kernkraftwerks „Akademik Lomonosow“ geschaffen.
Darüber hinaus sollen Schutzzonen um die Kernanlagen eines Engineering-Zentrums für Stilllegung in Nowoworonesch (Oblast Woronesch, Zentralrussland), um die Anlagen, Kernmaterialien und Ablagerungspunkte im Forschungsinstitut für Technologie in Sosnowy Bor (Oblast Leningrad, Nordwestrussland) sowie um ein Chemikalienwerk in Nowosibirsk eingeführt werden, heißt es.
Des Weiteren gelten laut der Anordnung innerhalb dieser Sicherheitszonen Beschränkungen für die Einreise und den Aufenthalt fremder Personen.
Zuvor war berichtet worden, dass in Russland das Gesetz über Erhöhung des Terrorschutzes von Atomobjekten im Januar dieses Jahres in Kraft getreten war.

Ukrinform.ua: ATO-Gebiet: Ein Soldat getötet und vier verwundet
Bei Kämpfen in der Ostukraine ist in den vergangenen 24 Stunden ein Soldat ums Leben gekommen. Vier weitere Soldaten wurden verwundet und ein Soldat ist in einem Krankenhaus gestorben.
Das teilte am Freitag der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für die Antiterror-Operation (ATO), Oberst Andrij Lysenko, in einem Briefing mit.
„In den letzten 24 Stunden wurden bei Kämpfen ein Soldat getötet und zwei verletzt. Zwei weitere Soldaten der Nationalgarde wurden bei der Explosion einer Mine verwundet. Außerdem ist ein Soldat der Atmee im Metschnikow-Krankenhaus in Dnipro gestorben. Ein Scharfschütze hatte vden Soldaten am 30. April am Kopf verletzt. Unser Beileid gilt den Angehörigen der gefallenen Soldaten“, sagte Lysenko.

de.sputniknews.com: Putin-Netanjahu-Telefonat: Kreml gibt Themen bekannt.
Der russische Präsident Wladimir Putin hat bei einem Telefonat mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu die aktuelle Situation in Syrien und die Regelung des Nahostkonflikts besprochen. Dies meldet am Mittwoch der Kreml-Pressedienst.
„Auf Initiative der israelischen Seite hat ein Telefongespräch zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu stattgefunden. Dabei wurden die bilateralen Beziehungen, die Situation bei der Regelung des Nahostkonflikts sowie die Problematik der Syrien-Krise erörtert“, heißt es in der offiziellen Mitteilung.
Außerdem soll Israels Premierminister dem russischen Staatschef Wladimir Putin und der ganzen russischen Bevölkerung zum 72. Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland gratuliert haben. Russland und Israel werden demnach „entschieden gegen die Revision der Folgen des Zweiten Weltkrieges, gegen die Herabwürdigung des entscheidenden Beitrags der Sowjetunion zum Sieg über Nazi-Deutschland sowie gegen die Holocaustleugnung“ auftreten.
Das Telefongespräch fand im Vorfeld des Treffens zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dessen palästinischen Amtskollegen Mahmud Abbas am 11. Mai in Sotschi statt, bei dem Fragen der Nahost-Regelung besprochen werden sollen.

Dan-news.info: Pressekonferenz der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa
„Ich habe an den Koordinator der Untergruppe (der humanitären Untergruppe in Minsk, Anm. d. Übers.) Toni Frisch bereits einen Brief geschrieben, dass die Ukraine ihre Verpflichtungen nicht vollständig eingehalten hat. Aber wir werden auf jeden Fall eine Lösung für unsere Leute finden. Ich bin überzeugt, dass wir sie am 15. Mai finden werden, weil wir darauf bestehen werden, dass die Verifikation in vollem Umfang beendet wird“, sagte Morosowa.
Sie erinnerte daran, dass entsprechend der mit Kiew erzielten Vereinbarung der Verifikationsprozess die Personen einbeziehen muss, die sich in den Gefängnissen der ukrainischen Seite befinden, sowie die, die in Freiheit sind, aber nicht die Möglichkeit haben, auf von der Regierung der DVR kontrolliertes Territorium auszureisen. Aber die ukrainische Seite hat den Vertretern der Republik erklärt, dass es keine Möglichkeit gibt, sich mit letzteren zu unterhalten.
„Begründet wurde dies damit, dass es nicht möglich sei, diejenigen die sich in Freiheit befinden, gegen deren Willen an einem Ort zu versammeln. Dann verstehe ich nicht, warum dies vor Monaten möglich war, als es Mitteilungen darüber gab, dass sich diese Menschen weigern die Kontaktlinie zu überqueren und es damals keine Verletzung der Menschenrechte war, jetzt aber eine ist“, unterstrich sie.
Morosowa fügte hinzu, dass die DVR weiter eine Lösung des Problems auch gegen den Unwillen Kiews sucht.
„Wenn wir trotz allem die ukrainische Seite dazu bringen können oder darauf bestehen, dass die Verifikation abgeschlossen wird oder wir alternative Varianten finden, so gibt es alle Chancen, einen Austausch bis Ende Mai durchzuführen“, sagte Morosowa.

Rusvesna.su: Ukraine gegen Amnesty International: der Vizepremierminister kritisierte die Erklärung der Menschenrechtsverteidiger
Der Vize-Premier der Ukraine Wjatscheslaw Kirilenko hat die Erklärung der Menschenrechtsorganisation Amnesty International, die die Festnahme von Demonstranten am Tag des Sieges verurteilt, scharf kritisiert.
„Die Verbrechen des Nazismus und des Kommunismus werden in Europa gleichermaßen verurteilt. In der Ukraine sind sowohl die Symbole des Nazismus als auch die des Kommunismus verboten. Wissen das die Menschenrechtler nicht“, schrieb Kirilenko auf seiner Twitter-Seite.
„Es scheint, als ob die Erklärung von Amnesty International im Kreml geschrieben wurde“, ergänzte er….

Rusvesna.su: Rache für den 9. Mai: In Nikolajew überfielen Neonazis und „ATO“-Teilnehmer die „Afghanen“
In Nikolajew haben sich Kämpfer der neonazistischen Partei „Swoboda“, das „Nationale Korps“ (früher „Asow“) sowie Teilnehmer der „ATO“ im Nikolajewer Oblast-Büro der Union der internationalistischen Kämpfer und der Reserve, das sich in der Nikolskaja-Straße 44 befindet, mit ehemaligen „Afghanistankämpfern“ einen Kampf geliefert.
In dessen Folge wurde der Leiter der Organisation der Afghanistan-Kämpfer des Oblast Juri Solowej am Kopf verletzt.
Auch zwei Teilnehmer der „ATO“ wurden verletzt, der eine brach sich den Arm, der andere erhielt eine Kopfverletzung.
Am Ort des Geschehens trafen Sanitäter ein, die in das Gebäude gingen. Sonst lässt die Polizei niemanden durch.
Der Vertreter des „Nationalen Korps“ Denis Jantar versuchte den Überfall als Provokation von Seiten der „Afghanen“ selbst hinzustellen.
„Wir waren gekommen, um uns mit ihnen über den gestrigen Vorfall zwischen Solowej und Schtogla zu unterhalten. Doch das Gespräch fand nicht statt. In einem bestimmten Moment begann sich Solowej provozierend zu verhalten und erklärte den Krieg. Die „Afghanen“ nahmen irgendwelche Stöcke und Knüppel und begannen die Prügelei“, sagte er.
Später wurde Juri Solowej unter Bewachung einer Spezialeinheit aus dem Gebäude geführt und in den Krankenwagen gebracht.
Wie rusvesna zuvor berichtete, hatten gestern, am 9. Mai, die Afghanistankämpfer die „ATO“-Leute verprügelt, die während des Tages des Sieges versucht hatten zu provozieren.

gefunden auf der Vkontakte-Seite der Brigade Prisrak: Der 9. Mai in Kiew, Aktion Unsterbliches Regiment 2017
Die Aktionen Unsterbliches Regiment fand in einer Reihe von Städten der Ukraine statt. Die größte Aktion auf dem von Faschisten okkupierten Territorien der Ukraine wurde die Aktion in Kiew. Beachten Sie die Ausmaße und die Atmosphäre der Veranstaltung aus der Luft und aus den Marschkolonnen heraus.
In der 4. Minute rufen die Teilnehmer „Es lebe die Heldenstadt Sewastopol! Es lebe die Heldenstadt Donezk! Es lebe die Heldenstadt Gorlowka!“
(Und immer wieder erklingt in den Sprechchören: „Der Faschismus wird nicht durchkommen!“ – Anm. d. Übers.)

ukrinform.ua: Nationalbank: Bankensystem der Ukraine liegt in schwarzen Zahlen
Solvente Banken haben im ersten Quartal des Jahres 2017 5,09 Milliarden Hrywnja (UAH) Reingewinn gemacht, teilte die Pressestelle der Nationalbank der Ukraine (NBU) mit.
„Nach Ergebnissen des ersten Quartals 2017 haben die solventen Banken 5,09 Milliarden UAH Reingewinn gemacht, dabei lag die Arbeit des Bankensystems in jedem der drei Monate in den schwarzen Zahlen. So belief sich im Januar der Reingewinn auf 0,36 Milliarden UAH, im Februar – auf 3,49 Milliarden UAH, im März – auf 1,24 Milliarden UAH“, heißt es in der Meldung.
Die NBU stellte fest, dass das Bankensystem im ersten Quartal des vergangenen Jahres einen Reinverlust von 8.01 Mrd. UAH gemacht hatte.
Im ersten Quartal 2017 haben dem Bericht zufolge alle Bankengruppen den Gewinn gemacht – ausländische Banken, Banken mit Privatkapital sowie Staatsbanken. Die Banken mit dem Staatskapital haben mehr als die Hälfte des Reingewinnes des ganzen Bankensystems erwirtschaftet – 3,01 Mrd. UAH.
„Zum ersten Mal seit dem Vorkrisenjahr 2013 macht das Bankensystem der Ukraine Gewinne drei Monate hintereinander. Heute kann man sagen, dass erhebliche Erschütterungen in den letzten drei Jahren vorüber sind und das Bankensystem sich erholt. Die gewinnbringende Tätigkeit wird zur Regenerierung der aktiven Kreditvergabe für den realen Sektor der Wirtschaft beitragen“, sagte die Stellvertreterin der NBU-Chefin, Katerina Roschkowa.

Abends:

de.sputniknews.com: Wie EU gegen „russische Propaganda“ anzukämpfen versucht – Politiker
Das wahre Problem für die Sicherheit Europas ist laut dem Vorsitzenden des slowakischen Parlamentarischen Ausschusses für europäische Angelegenheiten, Ľuboš Blaha, nicht die angebliche „russische Propaganda“, sondern die Russophobie europäischer Politiker und Mainstream-Medien
Eigenen Angaben nach hat Blaha diese Schlussfolgerung nach der Sicherheitskonferenz in Malta Ende April gezogen. Dahin seien europäische Politiker mit einem einzigen Ziel gekommen – nämlich „Russland einen Tritt zu verpassen“.
„In dieser propagandistischen und russophoben Atmosphäre war es am komischsten, dass eines der Hauptthemen der EU-Kampf gegen einen Hybrid-Krieg und gegen russische Propaganda war“, so Blaha.
Der slowakische Politiker selbst hielt auf der Konferenz einen Vortrag, in dem er Fehler in der US-Politik kritisierte – zum Beispiel, die Invasion der Amerikaner in den Irak und Libyen, Bombardierungen in Syrien ohne UN-Genehmigung und den Krieg im Jemen. In Europa werfe man Russland ständig Verstöße gegen das internationale Recht vor, während die erwähnten Aktivitäten der USA unbeachtet bleiben würden. Blahas Rede wurde von den Teilnehmern sehr negativ aufgenommen. Die darauffolgenden Debatten hätten sich zu Schimpfereien entwickelt und der Redner selbst sei sofort als „Agent Moskaus“ bezeichnet worden, hieß es.
Blaha zufolge sieht der Kampf der EU gegen die angebliche „russische Propaganda“ wie folgt aus: Wenn auf einem europäischen Forum irgendjemand Washington kritisiere, werde das von den Mainstream-Medien nicht erwähnt – unabhängig davon, wie für diese kritische Position argumentiert werde. Die Worte solch eines Sprechers würden lediglich von alternativen Medien verbreitet, die nichts mit den amerikanischen Interessen zu tun hätten. Falls diese Meinung dann auch in russischen Medien auftauchen würde, würde die EU sofort die Aufmerksamkeit darauf lenken und sagen:
„Schauen Sie mal, Sie werden von Russen zitiert – das bedeutet, dass Sie denen dienen“.
Außerdem würde ein solcher Mensch dann umgehend als „russischer Spion“ bezeichnet.
Demnach bilden westliche Medien eine totalitäre Gesellschaft mit einseitiger Einstellung, ganz wie nach George Orwell, so Blaha. Ihm zufolge ist es absolut verrückt, eine Illusion zu schaffen, als ob die „russische Propaganda“ Europa bedrohe, da die meisten Medien in Wahrheit US-gesteuert seien.

de.sputniknews.com: Lawrow-Trump-Treffen: Wie Moskau und Washington in Syrien nun vorgehen wollen
Der Sieg über den Terror und nicht der Sturz von Baschar Assad ist laut Präsident Donald Trump das US-Hauptziel in Syrien. Russland begrüßt laut Außenminister Sergej Lawrow jeden Beitrag der US-Seite zur Gewährleistung der dortigen Sicherheit.
Lawrow zufolge bestätigte Trump bei den gemeinsamen Verhandlungen am Mittwoch, dass die Hauptaufgabe der USA in Syrien der Sieg über den Terror sei. „Hier sind wir absolut solidarisch“, betonte der russische Topdiplomat.
„Man muss alle terroristischen Erscheinungen in Syrien unterbinden und nicht zulassen, dass sie sich zu einem Feuerherd des Extremismus, der Instabilität entwickeln – nicht das zulassen, was im Irak und in Libyen geschah“, so Lawrow. „Im Falle des Irak und Libyens war die ‚progressive‘ Weltgemeinschaft von der Notwendigkeit besessen, eine Person zu stürzen – Saddam Hussein im Irak und Gaddafi in Libyen. Wozu hat dies geführt? Das sehen wir ganz deutlich“, so Lawrow weiter.
Aus diesem Grund sollte man bei der Regelung der Syrien-Krise eine Lehre aus den alten Fehlern ziehen und sich darauf konzentrieren, den Terrorismus auszurotten, und nicht auf den Sturz eines konkreten Präsidenten setzen.
Gleichzeitig bat der US-Präsident bei seinem Treffen mit Lawrow jedoch die russische Seite, „Assads Regime, den Iran und Teherans Verbündete aufzuhalten“. Laut Trump ist eine umfassendere Zusammenarbeit der Vereinigten Staaten und der Russischen Föderation in Bezug auf die Lösung der Konflikte im Nahen Osten sowie in anderen Orten allerdings vonnöten und auch möglich.
Bei der Pressekonferenz im Anschluss an die Verhandlungen teilte Trump zudem mit, dass die USA und Russland gemeinsam „den schrecklichen Morden in Syrien möglichst bald ein Ende setzen wollen“ und in diese Richtung hinarbeiten.
Laut Lawrow besprach er am heutigen Mittwoch gemeinsam mit Trump und dem US-Außenminister Rex Tillerson die Gründung von Schutzzonen in Syrien.
„Wir haben ein gemeinsames Verständnis darüber, dass dies ein Schritt zum Ende der Gewalt auf dem ganzen Territorium der Syrischen Arabischen Republik sein soll. Ein Schritt, der helfen wird, die humanitären Probleme zu lösen und feste Grundlagen für eine politische Regulierung auf Basis der UN-Resolution 2254 zu schaffen“, so Lawrow.
Zuvor war während der Syrien-Gespräche in Astana vorgeschlagen worden, in Syrien vier Schutzzonen (sogenannte Deeskalationszonen) zu schaffen, darunter auch im Süden des Landes, wo die USA Lawrow zufolge besonders an einer Stabilisierung der Lage interessiert sind.
„Wir sind bereit zusammenzuarbeiten, und haben heute konkrete Wege besprochen“, so der russische Außenminister. Russland werde jeden US-Beitrag zur Schaffung der Schutzzonen begrüßen und hoffe, dass die Vereinigten Staaten damit eine aktive Rolle bei der Gewährleistung der Sicherheit in Syrien spielen werden. Darüber hinaus hoffe Russland, dass die USA einen direkten Beitrag zur Überwachung des Waffenstillstandes leisten würden.
Die Gespräche von Lawrow und Trump im Weißen Haus dauerten am Mittwoch mehr als eine Stunde. Dem Treffen wohnte auch der russische Botschafter in Washington, Sergej Kisljak, bei.

de.sputniknews.com: Wirtschaft auf Talfahrt: Donbass-Blockade bedroht finanzielle Stabilität der Ukraine
Die Blockade des Donbass hat die Wirtschaftsaktivität in der Ukraine negativ beeinflusst, wie es am Mittwoch aus dem Rat für die Finanzstabilität des Landes verlautete.
„Der negative Effekt der Blockade war ziemlich schnell und deutlich erkennbar, und hat bereits die Werte der Wirtschaftsaktivität beeinflusst“, heißt es in der auf der offiziellen Webseite der Nationalbank der Ukraine veröffentlichten Erklärung. „Der weitere negative Einfluss auf die Kennwerte des Produktionswachstums und der Zahlungsbilanz wird gegen Ende 2017 erkennbar.“
Vor diesem Hintergrund ruft der Rat dazu auf, jene Reformen umzusetzen, die der Internationale Währungsfonds (IWF) verlangt. „Die Verzögerungen bei der Realisierung des Programms können mittelfristig substantielle Risiken für die makrofinanzielle Stabilität erzeugen“, verlautete es aus dem Rat ferner.
Im März hatte die Nationalbank der Ukraine die Prognose für das Wachstum des Bruttoinlandprodukts im laufenden Jahr wegen der Einstellung des Last- und Transportverkehrs mit dem Donbass verschlechtert.

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