Presseschau vom 07.05.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden neunmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Frunse, Kalinowo, Kalinowka und Shelobok.
Geschossen wurde mit 122mm-Artilleriegeschützen, 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschützen, Granatwerfern und Schusswaffen.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Heute gegen fünf Uhr morgens haben die ukrainischen Streitkräfte Sajzewo beschossen. In Folge eines Treffers brannte ein privates Wohnhaus in der Obrutschew-Straße vollständig ab. Die Besitzer des Hauses sind durch glücklichen Zufall am Leben geblieben“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Er erläuterte, dass in dem Haus ein älteres Paar lebt. In dieser Nacht hatten sich die Besitzer entschieden, in der Sommerküche zu schlafen, was ihnen das Leben rettete.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 35mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Insgesamt wurden 14 Ortschaften der Republik mit Artillerie, Panzern, Mörsern, Antipanzerraketen, Schützenpanzern, Schützenpanzerwagen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
„Durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte erlitt ein Mann, geb. 1977, in Trudowskije im Petrowskij-Bezirk am westlichen Rand von Donezk Splitterverletzungen. Der Verletzte befindet sich im städtischen Krankenhaus Nr. 14“, teilte das operative Kommando mit.
Das Kommando erläuterte, dass die Ortschaft gestern Abend um 19:12 und um 21:10 Uhr beschossen wurde. Durch den Beschuss wurden ein Haus und eine Garage in der Selenyj-Gaj-Straße beschädigt, das Dach eines Hauses in der Lettschikow-Straße brannte ab, außerdem wurden zwei Gasleitungen in der Bajkalskaja- und der Lilina-Straße beschädigt.

de.sputniknews.com: Merkels „Doppelstrategie“-These: Grund für Ironie in Moskau
Mit Ironie hat der russische Außenpolitiker Alexej Puschkow die Worte von Bundeskanzlerin Angela Merkel kommentiert, die Nato folge einer „Doppelstrategie“ in den Beziehungen zu Russland.
„Merkel hat erklärt: Mit der Demonstration der Stärke und den Aufrufen zum Dialog habe die Nato den richtigen Weg eingeschlagen. In der Tat: den richtigen Weg zur Konfrontation bei einem fiktiven Dialog“, twitterte der Chef des Sicherheits- und Verteidigungsausschusses des russischen Oberhauses.
Zuvor hatte die Bundeskanzlerin betont, sie halte die Demonstration der Stärke durch die Allianz für richtig, zugleich betonte sie aber die Notwendigkeit eines Dialogs mit Moskau. Dabei erklärte sie, diese Doppelstrategie des Westens gegenüber Russland sei „der richtige Weg“.

Lug-info.com: Der Volkssowjet der LVR hat die Bewerbungsphase für das Jugendparlament der Republik ausgerufen. Dies teilte der Vorsitzende des Parlaments Wladimir Degtjarenko mit.
„Das Jugendparlament ist in erster Linie der Ort, wo junge Menschen sich ausprobieren können, sich in der Politik, der Wirtschaft erproben können, für die Gesellschaft nützlich sein können. Und für viele, davon bin ich überzeugt, wird dies ein bestimmtes Sprungbrett für ihr zukünftiges politisches Leben oder den Staatsdienst“, sagte er.
„Auf der Seite des Volkssowjets ist jetzt ein Abschnitt mit der Bezeichnung ‚Jugendparlament‘ erschienen. In diesem Abschnitt findet sich ein Fragebogen für alle, die Abgeordnete im Jugendparlament werden wollen. Bis zum 21. Mai müssen alle Kandidaten, die teilnehmen wollen, diesen Fragebogen ausfüllen und über E-Mail an den Volkssowjet senden“, sagte der Vorsitzende des Volkssowjets und fügte hinzu, dass Mitglieder des Jugendparlaments junge Menschen zwischen 19 und 28 Jahren werden können.
„Der Fragebogen ist ein normaler, standardmäßiger. Es muss angegeben werden, in welchem Komitee des Volkssowjets man arbeiten möchte. Weil jeder einem Abgeordneten des Volkssowjets zugeordnet werden wird und dessen Assistenz sein wird. Er wird mit ihm zusammen in Arbeitsgruppen arbeiten und Sprechstunden durchführen. Das heißt, er wird mit Abgeordneten arbeiten und diese unterstützen“, sagte Degtjarenko.
„Und natürlich wird es einen Wahlkampf geben und ein Programm. Der junge Mensch muss beschreiben, warum er genau in diesem Komitee mitarbeiten will, was er insgesamt in das Jugendparlament der Republik einbringen kann. Das hängt natürlich davon ab, wo der Kandidat jetzt arbeitet oder lernt“, fügte er hinzu.
„Diese Fragebögen nehmen wir bis zum 21. Mai an und werten sie dann aus. Und dann werden wir vor der Kamera – das wird ein absolut transparenter Prozess sein, wie wir es versprochen haben – mit den, sagen wir so, Finalisten, die sich auf einen der 75 Plätze bewerben, ein Gespräch führen.. Und Vorsitzende von Komitees, Minister, Abgeordnete werden die Auswahl der 75 Abgeordneten treffen, die zum ersten Jugendparlament gehören werden“, sagte Degtjarenko.

de.sputniknews.com: Lawrow: „Aggressive Minderheit“ behindert Normalisierung der Beziehungen zu EU
Auf eine Tendenz in der EU zum Verzicht auf eine Politisierung der Beziehungen zu Russland hat der russische Außenminister Sergej Lawrow aufmerksam gemacht.
Die Tendenz, von ideologisierter und politisierter Einstellung zu den Beziehungen zu Russland Abstand zu nehmen, zeichnet sich in der EU ab, sagte der Minister in einem Interview für den russischen TV-Sender Mir. Diese Tendenz werde auch immer deutlicher.
Als eine „Anomalie“ bewertete er zugleich die Bemühungen „einiger europäischer bzw. westlicher Partner, diese politisierte und ideologisierte Haltung den grundlegenden wirtschaftlichen Interessen ihrer Länder und ihrer Bürger vorzuziehen“.
Er verwies dabei auf eine „aggressive Minderheit“ in der EU, die konsequent gegen die Normalisierung der Beziehungen zu Moskau protestiert. Es gebe allerdings auch jene, die sich dafür einsetzen, bereits jetzt mit der Überwindung der durch die Sanktionen verursachten Sachgasse zu beginnen.
Bei ihrem Treffen mit Lawrow im April hatte die EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini erklärt, die Europäische Union sei an einer Zusammenarbeit mit Russland bei einer Reihe von Themen interessiert. „Vor uns stehen gemeinsame Herausforderungen, es gibt Themen für eine Kooperation“, betonte sie.

Nachmittags:

Dan-news.info: „In der Nacht auf den 6. Mai 2017 wurde von unbekannten Personen ein optisches Kabel von „MTS Ukraina“ (vodafone) zwischen Gorlowka und Jenakiewo im Gebiet der Ortschaft Karlo-Marxowo beschädigt. Wir meinen, dass dies ein vorsätzlicher Diversionsakt ist, der von technisch versierten Spezialisten durchgeführt wurde“, teilte der Pressedienst des Kommunikationsministeriums der DVR mit.
Nach Informationen des Ministeriums wurde ein Stück des Kabels einer Länge von etwa zwei Metern herausgeschnitten. Dabei wurde dies so gemacht, dass das Kabel nicht schnell wieder verbunden werden kann, es ist notwendig ein Stück einzufügen. Das Ministerium fügte hinzu, dass derzeit technische Spezialisten des Kommunikationsministeriums für Telekommunikationsnetze das Kabel reparieren, damit die Funktion des MTS-Netzes in diesem Bezirk wieder aufgenommen werden kann.

 gefunden auf der VKontakte-Seite der Volksmiliz von Novorossia: Die ukrainischen Okkupanten in Mariupol sind besorgt über die Situation in der Stadt
Die Okkupanten, die von der Ukraine zur Kontrolle der örtlichen Bevölkerung nach Mariupol geschickt worden waren, sind über die Situation in der Stadt beunruhigt. Überall in der Stadt sind Aufschriften, Graffitis und Zeichnungen aufgetaucht, die die Einstellung der Bevölkerung ausdrücken. Anscheinend kommt die nun dreijährige Okkupation zu ihrem logischen Ende. Die Schriftzüge lauten „Bald ist hier DVR“, „
Schmeißt die Bandera-Dummschwätzer raus hier“, „Nichts wird vergessen, nichts wird vergeben“ und andere…
Wir merken an, dass die regionale pro-ukrainische Webseite „0629“ Alarm schlug wegen der Aufschriften „pro-russischen Charakters“….
Im zentralen Stadtpark von Mariupol war, trotz des ständigen Publikumsverkehrs der Schriftzug erschienen „Mariupol ist eine russische Stadt!“.
Wir erinnern daran, dass am 9. Mai in Mariupol der an diesem Tag imJahr 2014 ermordeten Einwohner gedacht wird. Damals hatte die ukrainische Regierung Panzer und Soldaten in die Stadt geschickt, die die Zivilisten direkt auf den Straßen Mariupols niederschossen. Außerdem starben Polizisten, die zum Schutz der Stadt angetreten waren – die Polizeidienststelle wurde komplett niedergebrannt….

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen):
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen das Regime der Feuereinstellung neunmal verletzt.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 206 Mörser- und andere Granaten abgeschossen.
Heute fand die Generalprobe der Siegesparade statt, auf der die Soldaten der Volksmilz der LVR ihr vorbildliches Äußeres, ihre Fähigkeiten als Truppen zeigten und die Technik ihre Macht und Gefechtsbereitschaft.
Nach der Generalprobe wurden vom Republikoberhaupt Orden und Medaillen an Soldaten der Volksmiliz der LVR überreicht, die sich beim Schutz und der Verteidigung unserer Republik ausgezeichnet haben.
Wir warnen die ukrainischen Streitkräfte vor unbedachten Angriffen, besonders im Zeitraum vom 9. bis zum 12. Mai.
Trotz der Feiertage lässt die Volksmiliz in ihrer Wachsamkeit nicht nach und kann im Fall von Provokationen des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte mit ihren Handlungen weiteres Leid in ukrainische Familien bringen.

de.sputniknews.com: Marine-Parade in St. Petersburg von Tomahawks bedroht? – Marineoffizier dementiert
Zwei Tage vor den Feierlichkeiten anlässlich des Sieges Russlands im Großen Vaterländischen Krieg (1941-1945) haben Schiffe der Baltischen Flotte die einstige Zarenmetropole St. Petersburg plötzlich verlassen. Das schreibt die örtliche Internetzeitung fontanka.ru am Sonntag.
Die meisten Kriegsschiffe, die an der Marine-Parade am 9. Mai teilnehmen sollten, liefen aus St. Petersburg am frühen Samstagmorgen aus. Die Korvette „Stoiki“ und der U-Boot-Jäger „Urengoi“ kehrten am Samstagabend mit kompletter Bewaffnung auf die Reede zurück, die „Stoiki“ aktivierte ihre Luftabwehrsysteme.
Das Verteidigungsministerium wollte die Umdislozierungen nicht kommentieren. Ein Sprecher teilte fontanka.ru mit, dass die Marine-Parade am 9. Mai abgesagt wurde. Fontanka.ru führte die Entscheidung auf die Präsenz des Zerstörers USS Carney in der Danziger Bucht zurück. Der russische Flottenverband wäre bei der Parade völlig schutzlos gegen einen möglichen Angriff mit Tomahawk-Raketen der USS Carney sein. Die Angaben wurden von einem ranghohen Offizier der Baltischen Flotte dementiert: Die Parade sei nicht abgesagt worden, sagte er am Sonntag.
Die Parade werde doch noch stattfinden, allerdings in einer kleineren Besetzung. Dabei behauptete der Offizier, der anonym bleiben wollte, dass die Entscheidung nicht mit der Präsenz des US-Zerstörers in der Reichweite seiner Raketen zu St. Petersburg zusammenhängt.
Fontanka.ru zufolge wurde an Bord der Schiffe, die die Reede von St. Petersburg verlassen hatten, Munition geladen. Zudem wurden alle Schiffe nachgetankt.
Die USS Carney hatte zuvor am NATO-Manöver Joint Warrior vor der britischen Küste teilgenommen. Derzeit patrouilliert der Zerstörer europäische Gewässer „im Interesse der nationalen Sicherheit der USA“, hieß es auf der Facebook-Seite des Schiffes. An Bord befinden sich zwei Aegis-Startanlagen mit 90 Marschflugkörpern, darunter möglicherweise auch mit Tomahawk-Raketen.

Youtube-Seite des Pressedienstes der Streitkräfte der DVR:
Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung 35mal verletzt.
Davon wurden 27 Fälle in Richtung Donezk festgestellt, unter anderem wurden die Gebiete von Jasinowataja, Jakowlewka, Mineralnoje, Signalnoje, Krutaja Balka, des Flughafens, des Petrowskij- und des Kirowskij-Bezirks von Donezk beschossen. In dieser Richtung haben Artillerie- und Mörsermannschaften der 46. Luftsturmbrigade, der 72. und 92. mechanisierten Brigade neun 122 mm-Artilleriegranaten und 212 Mörsergranaten des Kalibers 82 und 120 mm auf das Territorium der Republik abgeschossen. In Folge eines Beschusses des Petrowskij-Bezirks von Donezk wurden ein ziviler Einwohner – Oleg Wiktorowitsch Koroltschuk, geb. 1977 – verletzt und außerdem vier Wohnhäuser beschädigt.
In Richtung Gorlowka hat der Gegner in Richtung der Ortschaften Sajzewo und Krasnyj Partisan geschossen. Dabei geriet durch den direkten Treffer eines Geschosses eines automatischen Granatwerfers von den Positionen der 53. mechanisierten Brigade der ukrainischen Truppen aus ein Wohnhaus in Brand.
Wir stellen weiterhin die Anwendung von Panzerwaffen in Richtung Mariupol durch den Gegner fest. In den letzten 24 Stunden wurden von den Positionen der 36. Marineinfanteriebrigade der ukrainischen Truppen 10 Panzergeschosse und 5 lenkbare Antipanzerraketen auf Sachanka abgeschossen. Außerdem wurden die Gebiete von Kominternowo und Leninskoje mit Handgranatwerfern, automatischen Granatwerfern sowie Schusswaffen beschossen.
Durch Beschussvon Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde ein Soldat der Streitkräfte der DVR verletzt.
Der Feind konzentriert weiter pronazistisch eingestellte Einheiten der Nationalgarde an der Front.
Nach Angaben unserer Aufklärung sind heute in Krasnogorowka und Marjinka Einheiten des Regiments „Asow“ eingetroffen. Diese Verschiebung bringen wir mit der Ausführung zuvor von der militärisch-politischen Führung der Ukraine festgelegter Maßnahmen zur planmäßigen Aufrechterhaltung der Disziplin in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte, in denen Unzufriedenheit mit der Lebensmittelversorgung und mit der politischen Führung der Ukraine heranreift, in Zusammenhang.
Dabei zeigen sich „Asower“ auch im Süden. So erfolgte nach Informationen unserer Aufklärung in der Nähe von Talakowka ein Gefecht zwischen Soldaten des Regiments „Asow“ und Söldnern aus dem Dshochar-Dudajew-Bataillon. Dabei war „Asow“ der Initiator des Konflikts.
Es endete faktisch mit einem Schusswechsel, in dessen Folge zwei Kämpfer von „Asow“ starben und sechs verletzt wurden, auf der Seite der „Dudajewer“ gab es drei Tote und sieben Verletzte.
Jetzt sind mit der Ankunft von Einheiten von „Asow“ in Krasnogorowka und Marjinka solche Konflikte zur Neuaufteilung der Einflusssphären zwischen den ukrainischen Streitkräften und der Nationalgarde zu erwarten.

de.sputniknews.com: „Aus Verlangen nach Krieg“: Österreichische Deserteure kämpften im Donbass – Zeitung
Vier ehemalige Soldaten aus Österreich haben im Donbass an der Seite der Ukraine gekämpft. Wie die Zeitung „Kurier“ am Sonntag unter Berufung auf eigene Recherchen berichtet, handelt es sich dabei um Deserteure des österreichischen Jägerbataillons 18, das in St. Michael in der Steiermark beheimatet ist und als Vorzeigeeinheit gilt.
Einer der vier Deserteure ist Benjamin F. Wie berichtet wurde, war der 25-Jährige vor genau einer Woche in Polen wegen mutmaßlicher „Kriegsverbrechen gegen Personen“ in der Ostukraine verhaftet worden. Er habe von dort aus erneut in den Donbass reisen wollen, um dort gegen die Russen zu kämpfen. Zuvor war er übrigens nicht alleine: Zwei ehemalige Bundesheerkollegen seien im Frühjahr 2015 in Polen und unterwegs in die Ukraine gewesen – F. habe sich ihnen angeschlossen und sie an die Front gebracht. Ein vierter sei kurz darauf gefolgt.
Wie der „Kurier“ berichtet, bestätigte das österreichische Bundesheer, dass mindestens zwei der vier Kämpfer desertiert bzw. „dem Dienst unerlaubt ferngeblieben“ waren. Allesamt seien sie im Jägerbataillon 18 auf Auslandseinsätze vorbereitet worden.
Der Pressesprecher des Verteidigungsministeriums des Landes, Oberst Michael Bauer, räumte jedoch ein, dass es „nicht unsere Aufgabe“ sei, nachzuforschen, was die Männer während ihres unerlaubten Fernbleibens getan hätten. Das Verhalten der vier Ex-Soldaten könne „dem Bundesheer nicht angelastet werden“, fügte er hinzu. Für ihn bleibe das Jägerbataillon 18 „ein sehr guter Verband“.
„Dennoch: Sie sind als Angestellte des österreichischen Bundesheeres aufgebrochen, um sich den Milizen der ukrainischen Partei ‚Rechter Sektor‘ anzuschließen“, heißt es.
Haftbefehl
Am 30. April wurde Benjamin F. nach Angaben der österreichischen Presseagentur APA in Dorohusk, einem Dorf im Osten Polens, gefasst. Laut der zuständigen Staatsanwaltschaft Wiener Neustadt in Niederösterreich soll der Österreicher im Donbass „gegnerische Soldaten, die sich bereits ergeben hatten, beziehungsweise Zivilisten getötet“ haben. Wie ein Sprecher
der Behörde gegenüber der APA mitteilte, soll dies „im Zuge der Kampfhandlungen um den Flughafen Donezk“ geschehen sein.
Der europäische Haftbefehl erfolgte laut der Agentur aufgrund des Vorwurfs der „Kriegsverbrechen gegen Personen“. Darüber hinaus laufe noch ein zweites Verfahren wegen „Vergehen nach dem Suchtmittelgesetz“.
Verlangen nach Krieg
„Als Soldat nicht in den Krieg zu ziehen, das wäre, wie wenn jemand zehn Jahre Medizin studiert hätte und er würde nie einen Patienten behandeln. Das Verlangen kommt einfach bei Soldaten nach einer Zeit“, sagte F. im Januar dem „Kurier“.
Derzeit sitzt der Österreicher in Polen in Haft. Seine Auslieferung wird laut APA in ein paar Wochen erwartet. Ihm droht lebenslange Haft. Die Identität der anderen drei Fahnenflüchtigen sei der zuständigen Staatsanwaltschaft nicht bekannt, heißt es.

Dan-news.info: Das Leben der schwangeren Frau, die in der Nacht auf den 6. Mai in der Folge eines Beschusses der ukrainischen Truppen verletzt wurde, ist außer Gefahr, teilte heute der Pressedienst des Gesundheitsministeriums der DVR mit.
„Die Ärzte haben operativ und professionell gearbeitet. Das Leben und die Gesundheit der Verletzten sind außer Gefahr, ihr ungeborenes Kind konnte auch gerettet werden“, sagte die Gesprächspartnerin der Agentur.
Die gestern verbreitete Information, dass die Frau ihr Kind verloren habe, wurde nicht bestätigt. Die Verletzte befindet sich noch stationär im republikanischen traumatologischen Zentrum.
„Der Zustand der Patientin ist stabil, nicht lebensgefährlich und entspricht den Verletzungen – Bruch des Ellenbogenknochens und eine äußere Verletzung am Bauch. Die Schwangerschaft der Frau ist intakt“, unterstrich der Direktor des traumatologischen Zentrums Alexandr Krawtschenko.

Lug-info.com: „Nach Angaben der Volksmiliz und der Generalstaatsanwaltschaft der LVR haben ukrainische nationalistische Bataillone am Morgen des 7. Mai das Feuer auf friedliche Einwohner von Frunse eröffnet. In Folge des Beschusses wurde eine 49 Jahre alte Einwohnerin verletzt“, teilte die Volksmiliz der LVR mit.
„Zum Zeitpunkt des Beschusses brachte die Frau ihren behinderten Mann vom Garten in das Haus. Ein Geschoss traf im Garten auf. Die Frau wurde schwer verletzt: offener Bruch des rechten Unterarms, eine Explosionsverletzung, Quetschungen und Splitterverletzungen am Bein. Die Verletzte ist im Krankenhaus in Kirowsk“, berichtete die Volksmiliz.
„Vor Ort sind der Staatsanwalt des Slawjanoserbskij-Bezirks und Ermittler der Polizei, um den Ort des Geschehens zu untersuchen. Zivile Infrastruktur wurde nicht beschädigt“, heißt es weiter.

de.sputniknews.com: Kiew will neue Sperren für russische Reporter – jetzt wegen Donbass-Reisen
Irina Geraschtschenko, Vizepräsidentin des ukrainischen Parlaments und Vertreterin Kiews in der Kontaktgruppe für humanitäre Fragen, hat am Sonntag vorgeschlagen, die Einreise ins Land auch jenen russischen Journalisten zu verweigern, die zuvor die von der ukrainischen Armee nicht kontrollierten Donbass-Gebiete besucht hatten.
Irina Geraschtschenko unterstützt eigenen Angaben nach die Stellung der ukrainischen Grenzschutzbehörde und ihres Kollegen Anton Geraschtschenko in Bezug auf die Einreisesperre für Journalisten aus Russland, die die „besetzte“ Krim „rechtswidrig“ besuchten, trotz Akkreditierungen im Land.
„Das sind keine Journalisten, das sind Propagandisten“, schrieb die Parlaments-Vizechefin auf ihrer Facebook-Seite.
Ihrer Ansicht nach sollte Kiew nun das Einreiseverbot ausweiten und gegen jene verhängen, die nicht über Grenzkontrollpunkte, sondern illegal, über nicht kontrollierte Abschnitte der ukrainisch-russischen Grenze in den Donbass eingereist seien.
Daher rief sie die Bevölkerung dazu auf, der Grenzschutzbehörde bei der Erstellung von entsprechenden Listen zu helfen, und forderte jene auf, die „jegliche russische Propagandisten“ im Donbass verfolgt hatten, die ukrainischen Geheimdienste darüber in Kenntnis zu setzen.
„Und diese werden entsprechend den ukrainischen Gesetzen die richtige Entscheidung treffen“, schrieb Geraschtschenko ferner.
Am Samstag hatte der Direktor des Fotodienstes der russischen Media-Holding Rossiya Segodnya, Alexander Schtol, bekannt gegeben, dass die Ukraine dem zum Eurovision Song Contest (ESC) akkreditierten Bildreporter Ramil Sitdikow die Einreise verweigert. Seine Entscheidung begründete der ukrainische Grenzschutz damit, dass Sitdikow das „Ziel seines Aufenthalts in der Ukraine nicht ausreichend genug belegen konnte“.
Am Sonntag gab der Sprecher der ukrainischen Grenzschutzbehörde Oleg Slobodjan bekannt, dass die Grenzschützer zwei weitere russische Journalisten nicht ins Land hatten einreisen lassen, die über den Eurovision Song Contest 2017 berichten sollten.

Dnr-online.ru: Die Frage des Gefangenenaustauschs in dem bewaffneten Konflikt auf dem Territorium des Donbass, der in der Folge des Staatsstreichs in Kiew entfacht wurde, wird durch die Minsker Vereinbarungen geregelt, die die Konfliktseiten verpflichten einen Austausch im Format „alle gegen alle“ durchzuführen.
Wie der Pressedienst der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR mitteilt, haben am 28. April eine Gruppe von Verwandten festgehaltener Personen, Vertreter des Büros des Bevollmächtigten für Menschenrechte in der Ukraine und Vertreter des Sicherheitsdienstes der Ukraine mit der gemeinsamen Überprüfung von Erklärungen von Personen begonnen, die gemäß offiziellen Informationen der ukrainischen Seite die Überschreitung der Abgrenzungslinie verweigern. Zum Abschluss dieses Prozesses wird es möglich sein, über einen Zeitpunkt für den Austausch aller festgestellten und bestätigten Personen zu sprechen.
„Wenn die ukrainische Seite sich in dieser Frage ehrlich verhält, wenn es keine Störungen von ihrer Seite gibt und sie den Prozess nicht sabotieren, dann wird der Austausch bis Ende Mai stattfinden. Darauf werde ich bestehen“, kommentierte Darja Morosowa.
In der letzten Woche sind beim Apparat der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR zwei Meldungen über Gefangennahmen eingegangen. So wurde Anfang April in Dmitrow eine Frau, gab. 1958, festgenommen. Darüber hinaus wurde ein Mann von Mitarbeitern des Sicherheitsdienstes der Ukraine im Jasinowataja-Bezirk im Oktober 2016 festgenommen.
Vermisstenanzeigen sind in der letzten Woche nicht eingegangen.
Nach operativen Angaben werden zum Stand vom 5. Mai von der ukrainischen Seite 773 Menschen festgehalten, darunter:
– 473 Menschen, deren Aufenthalt auf ukrainischem Territorium bestätigt ist,
– 295 Menschen, über die es keine Informationen gibt oder diese von der ukrainischen Seite noch gesammelt werden,
– 5 Menschen, bezüglich derer zum ersten Mal eine Anfrage an die ukrainische Seite geschickt wurde.
Zum Stand vom 5. Mai befinden sich 450 Menschen auf der Liste der Vermissten.

Abends:

de.sputniknews.com: Lawrow: OVKS erklärt keine Länder zu Gegnern – im Unterschied zur „arroganten Nato“
Das internationale Militärbündnis OVKS (Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit) betrachtet laut Sergej Lawrow kein einziges Land als Gegner. Wie der russische Außenminister in einem Gespräch mit dem TV-Sender „Mir“ äußerte, wäre es daher falsch, das Bündnis mit der Nato zu vergleichen.
„In der Entwicklungsstrategie der OVKS gibt es kein Wort davon, dass irgendein Land, irgendein Staat, irgendeine Organisation unsere Gegner sind“, so Lawrow.
Ihm zufolge nimmt die Nato Russland als einen „Gegner, sogar eine Bedrohung“ wahr und versucht auf jede beliebige Weise, den Status und die Bedeutung davon, was die OVKS macht, zu erniedrigen.
„Sehr zaghaft entscheiden sie sich für Verträge, sehr ungern“, fuhr der Außenminister fort.
„Es fühlt sich an, als ob es quasi unschicklich für sie (die Nato – Anm. d. Red.) ist, anzuerkennen, dass die OVKS auch eine internationale Organisation ist, die sowohl von der Uno anerkannt wurde und als ein Beobachter in der Generalversammlung auftritt, als auch von der OSZE anerkannt wurde und regelmäßig an den deren Sitzungen teilnimmt“.
„Ich denke aber, dass so eine Arroganz, die für die Nato charakteristisch ist, der Sache nicht hilft“, sagte Lawrow.
Russland, Weißrussland, Armenien, Kasachstan, Kirgistan und Tadschikistan sind Mitgliedsstaaten der OVKS.


Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über die „Verifikation“ von Kriegsgefangenen
Die Verwandten von Gefangenen, die auf das Territorium der Ukraine zur Durchführung der Verifikationsprozedur gefahren sind, sind heute in die DVR zurückgekehrt. Dies teilte ein Korrespondent von DAN vom Ort des Geschehens mit.
Die Gruppe wurde am Kontroll- und Passierpunkt „Marjinka“ von der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR in Empfang genommen. Die Delegation kam früher zurück als geplant. Zu den Ursachen der vorzeitigen Rückkehr wird eine offizielle Erklärung Morosowas erwartet.
Wir erinnern daran, dass am 28. April eine Gruppe von vier Verwandten von gefangenen Anhängern der DVR über den KPP „Marjinka“ auf das Territorium der Ukraine gefahren ist, um die Verifikation durchzuführen. An diesem Tag fuhren sie nach Mariupol. Es war geplant, dass die Vertreter der Republik im Verlauf des Besuchs sieben ukrainische Gefängnisse besuchen. Es wurde auch erwartet, dass der Besuch 11 bis 15 Tage dauert.
Verifikation ist der Prozess um festzustellen, wo die Gefangenen nach ihrer Freilassung bleiben wollen: auf dem Territorium der Ukraine oder in den Republiken des Donbass. Die Prozedur wurde lange Zeit bei den Verhandlungen in Minsk erörtert.
„Die ukrainische Seite hat einseitig den Verifikationsprozess zum Scheitern gebracht“, sagte Morosowa.
Sie erklärte, dass entsprechend der erreichten Vereinbarung der Verifikationsprozess sowohl Personen, die sich in ukrainischen Gefängnissen befinden, als auch solche, die in Freiheit sind, aber nicht die Möglichkeit haben, auf das von der Regierung der DVR kontrollierte Territorium auszureisen, betreffen sollte. Heute hat die ukrainische Seite erklärt, dass der Prozess der Verifikation in den Gefängnissen abgeschlossen ist und die Vertreter der Republik keine Möglichkeit erhalten, mit denen zu sprechen, die nicht in Haft sind.
Morosowa unterstrich, dass der Prozess der Verifikation so faktisch gescheitert ist. „Ohne dies wird am 15. Mai in Minsk der Gefangenenaustausch ‚alle gegen alle‘ nicht erörtert werden“, fasste sie zusammen. „Leider wird sich ohne vollständige Verifikation der Prozess nicht vorwärts bewegen“.
Die Bevollmächtigte fügte hinzu, dass die Vertreter der DVR beim Besuch der Gefängnisse zwei Personen aus der Menge der Gefangenen entdeckt haben, auf die von der ukrainischen Seite Druck ausgeübt worden war. Insgesamt haben die Teilnehmer der Reise nach vorläufigen Angaben sich etwa mit 50 Gefangenen getroffen. Genauere und ausführlichere Informationen über die Ergebnisse der Verifikation sollen später auf einer Pressekonferenz vorgestellt werden.


Advertisements
Standard

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s