Presseschau vom 06.05.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Abends/nachts:

 

av-zakharchenko.su: Pressekonferenz des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko
Vor zwei Monaten haben Sie eine Erklärung abgegeben, dass der Ukraine noch 60 Tage bleiben. Kommentieren Sie dies heute.
Wenn Sie im Blick haben, dass die Ukraine innerhalb von 60 Tagen aufhört zu existieren, so ist das natürlich nicht so. Dafür braucht es etwas länger. Ich hatte im Blick, dass innerhalb von 60 Tagen in der Wirtschaft der Ukraine unumkehrbare Prozesse erfolgen, die diese Wirtschaft in der Folge auch zerstören werden. Und das ist geschehen. Beispielsweise sind von sechs Wärmekraftwerken fünf außer Betrieb. In allen Atomkraftwerken sind einzelne Blöcke außer Betrieb. Eine Menge Unternehmen werden geschlossen. Es gehen selbst solche Giganten wie das Iljitsch-Metallwerk Konkurs, Strom und Wasser werden abgestellt. In Mariupol wurde bis
zum Beginn der Heizperiode das heiße Wasser abgestellt. Das heißt, in Mariupol wird es ein halbes Jahr lang keine Warmwasserversorgung geben.
Mittlere Betriebe haben in der Ukraine praktisch aufgehört zu existieren. Die Unternehmen müssen solche Gelder für Strom zahlen, dass der Betrieb sich nicht mehr lohnt. Im ganzen Land gibt es Massenentlassungen von Arbeitern. Und, das wichtigste, in der Industrie der Ukraine sind praktisch alle technologische Ketten und ökonomischen Verbindungen zerstört.
Vor ganz kurzem wurde erklärt, dass etwa 14.000 Mitarbeiter der Donezker Eisenbahn ohne Unterstützung und Zahlungen auf die Straße geworfen werden.
Deshalb kann ich meine Worte voll und ganz wiederholen. Innerhalb von 60 Tagen hat die Ukraine alles verloren. Die Ökonomie der Ukraine hat praktisch aufgehört zu existieren. Und was sie über ein Wachstum des Bruttosozialprodukts, über die Entwicklung der Produktion erzählen, ist einfach Propaganda. Die Ukraine wurde nur durch die widerrechtliche Entscheidung des IWF über die Ausgabe einer weiteren Tranche vor dem Bankrott gerettet.
Dieses Geld durfte der IWF nicht auszahlen, weil ein Gericht anerkannt hat, dass die Ukraine eigenständige Schulden gegenüber Russland hat. Dieser „Adrenalinschub“ hat geholfen, aber ständig werden solche Schübe nicht weitergehen. Bald werden wir Zeugen des ökonomischen Endes der Ukraine werden. Dann wird es einen politischen Zusammenbruch geben usw. Die Ukraine hat bereits einen Punkt ohne Rückkehr erreicht. In diesen 60 Tagen hätte sie etwas berichtigen können, aber sie hat das nicht getan.
Vor dem Hintergrund des Verfalls in der Ukraine haben wir die Fabrik „Sulir“ in Betrieb genommen, es werden Hochöfen in der Jenakiewer Metallfabrik (JMF) in Betrieb genommen. Welche Pläne gibt es in der Republik zur Entwicklung von Unternehmen?
Die Arbeit der Jenakiewer Metallfabrik ist die Arbeit einer ganzen Kette von Unternehmen. Das Sasjadko-Bergwerk fördert Kohle, die Eisenbahn transportiert sie, die Jasinowskij-Kokerei, Makejewkoks beginnen zu arbeiten, die JMF erzeugt Metall, die Makejewker Metallfabrik walzt. Das heißt, ein Hochofen hat die Arbeit einer ganzen Reihe von Unternehmen in Gang gesetzt. Weiter geht das Metall zu Sulir, in Maschinenbauunternehmen… Wir haben die Produktionskette wieder aufgebaut, die durch die Wirtschaftsblockade gestoppt worden ist.
Außerdem werden wir in der nächsten Zeit die Jusowskij-Metallfabrik in Betrieb nehmen. Wir haben dafür lange gebraucht und ich hoffe, dass die Inbetriebnahme im Sommer erfolgt. Dies wird es uns auch erlauben andere Unternehmen in Betrieb zu nehmen. Im Sommer sollen zwei neue Stollen eröffnet werden. So entwickelt sich unsere Wirtschaft, nicht so schnell, wie wir es gern hätten, aber sie entwickelt sich. Im Unterschied zur Wirtschaft der Ukraine.
Sie haben gesagt, dass die Donezker Eisenbahn 14.000 Menschen entlässt. Sind darunter Menschen, die auf dem Territorium der Republik leben und was hat der Staat vor, im Zusammenhang damit zu tun?
Diese Menschen leben auf dem Territorium der Republik. Die Ukraine hat erklärt, dass sie ihnen keine Löhne mehr zahlen wird. Die Menschen werden entlassen. Niemand hat die Absicht Unterstützungen zu zahlen, die Lohnrückstände zu begleichen, Urlaub auszugleichen. Ich habe vor, mich in der nächsten Zeit mit den Eisenbahnern zu treffen. Aber jetzt schon will ich jedem von ihnen sagen, dass die DVR sie niemals im Stich lassen wird. Wir werden diese Leute einstellen. Aber die Verpflichtungen und Schulden der Ukraine werden wir nicht übernehmen. Die Eisenbahner müssen für ihre Rechte kämpfen, sich an die Gewerkschaften werden, die Gewerkschaften sollen Gerichtsverfahren anstrengen. Und ein Gericht, selbst ein ganz proukrainisches, ist einfach verpflichtet, diesen Anträgen nachzukommen und dafür zu sorgen, dass die Schulden beglichen werden. Wann das geschieht ist nicht bekannt. Aber es muss gekämpft werden, man darf nicht die Hände in den Schoß legen.

Gestern wurde das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung beschossen. Wie ist dort jetzt die Situation, gibt es Verletzte und wie häufig kommen solche Situationen vor?
Das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination wird nicht jeden Tag beschossen, aber Gefechte laufen an der gesamten Frontlinie. Es werden auch Panzer, Mörser und Artilleriegeschütze eingesetzt. Dies geschieht von Swetlodarsk bis Schirokino. Über Verletzte habe ich bisher keine Informationen, aber wenn es welche gäbe, wäre mir das schon mitgeteilt worden. Ich hoffe, dass alle leben und gesund sind.
Bald ist ein großer Feiertag – der Tag des Sieges. Können Sie von Ihren Großvätern erzählen, wie sie gekämpft haben?
Meine Urgroßväter haben gekämpft. Stepan Sachartschenko begann den Krieg bei Brest. Er war Kommandant einer Haubitze. Am Ende des Kriegs war er in Prag Kommandeur einer Aufklärungskompanie eines Artillerieregiments. Zwei weitere Urgroßväter fielen am Kursker Bogen – ein Flieger und ein Panzersoldat. Meine Urgroßmutter väterlicherseits geriet 1941 in Gefangenschaft. Sie war Krankenschwester. Sie war in Buchenwald, Auschwitz… Sie wurde von Amerikanern befreit und war dann 15 Jahre in Sibirien. Der Krieg hat die ganze Familie berührt. 28 Menschen gingen in den Krieg, es kamen nur drei zurück.
Am 9. Mai findet in Donezk wie auch in anderen Städten die Aktion Unsterbliches Regiment statt. Jedes Jahr nehmen mehr und mehr Länder daran teil. Gleichzeitig hat in Kiew die sogenannte gesellschaftliche Organisation OUN die Kiewer aufgerufen, sich einer alternativen Aktion anzuschließen, dem „Tödlichen Regiment“. Was denken Sie, warum wird das getan und was würden sie den Einwohnern der Ukraine raten? Wie können sie sich schützen?
Erstens, ich bin nicht der Meinung, dass die OUN eine gesellschaftliche Organisation ist. Das sind halb erledigte Bandera-Verbrecher, den Chruschtschow leider vergeben hat. Es wäre nötig gewesen, diese Mäuse dort in ihren Erdlöchern in Lwow zu lassen.
Ich empfinde keinen Hass ihnen gegenüber. Das ist eher ein Ekel, wie gegenüber Spinnen. Aber man muss wissen, dass Spinnen giftig sind und vernichtet werden müssen. Jeder normal denkende Ukrainer muss begreifen, dass es die 1., 2., 3., 4. ukrainische Front gab. Und dutzende Millionen von Ukrainern haben Vorfahren, die gegen die Faschisten kämpften. So ein Häuflein von Idioten kann nicht einer ganzen Stadt ihre Bedingungen diktieren. Es muss diesem „Tödlichen Regiment“ gezeigt werden, was das Wort „tödlich“ bedeutet. Ich denke, dass im Unsterblichen Regiment mehr Menschen sein werden.
Aber damit müssen die Ukrainer sich selber auseinandersetzen. Dies ist nicht der Krieg zwischen Kiew und dem Donbass. Dies ist ein Krieg für ihre Erinnerung, für ihre Geschichte, für das Gedenken an die Vorfahren, für die Möglichkeit zu den Gräbern zu gehen, von denen viele rote Sterne tragen. Und dieser Krieg verläuft bei jedem im Herzen. Sehen Sie nach Odessa. Zwei Wochen lang wurde die Stadt eingeschüchtert, es wurden Einheiten dort stationiert, durch die Stadt fuhr Militärtechnik. Und trotzdem kamen am 2. Mai mehr als 6000 Menschen. Kiew muss nachdenken. Das Volk beginnt aufzuwachen. Das Volk der Ukraine hört auf die Regierung zu fürchten. Und ich wünsche der Ukraine, dass sie endgültig aufwacht.

De.sputniknews.com: Russlands Außenamt kommentiert Krim-Beschluss des Ministerkomitees des Europarates
Das Außenministerium Russlands hat den jüngsten Beschluss des Ministerkomitees des Europarates zur Schwarzmeer-Halbinsel Krim für nichtig erklärt. Wie das Außenamt am Freitag in Moskau mitteilte, wurde im Beschluss eine „Verschlechterung der Situation um die Menschenrechte auf der Krim“ festgestellt.
„Die vom Ministerkomitee wiederholten Kiewer Ausschweifungen über das ‚schwere Los‘ der Bevölkerung auf der virtuell-ukrainischen Krim, die sich allem Anschein nach auf die gegenwärtige Lage in anderen von den ukrainischen nationalistischen Behörden kontrollierten Regionen gründen, haben mit der realen Sachlage in der Republik Krim und der Stadt Sewastopol der Russischen Föderation nichts gemein“, betonte das Außenamt.
Russland sehe sich nicht an den oben genannten Beschluss gebunden und halte dessen Missbrauch durch die ukrainische Seite für ihre Propaganda nicht für rechtmäßig. „Für uns ist diese Entscheidung… politisch und juristisch nichtig. Unsererseits haben wir die Entwürfe von Beschlüssen des Ministerkomitees des Europarates zur Förderung des Minsker Prozesses und zu Verstößen gegen die Menschenrechte in der Ukraine zur Diskussion eingebracht“, hieß es.
Die Krim wurde nach einem Referendum von März 2014 Teil der Russischen Föderation. Damals sprach sich die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung der Halbinsel für die Wiedervereinigung mit Russland aus.

Lug-info.com: Das Staatssicherheitsministerium und die Volksmiliz der LVR haben festgestellt, von wo das Video von der Explosion eines OSZE-Fahrzeugs am 23. April aufgenommen wurde. Dies erklärte heute der Staatssicherheitsminister Leonid Pasetschnik.
Im Bereich von Prischib im Slawjanoserbskij Bezirk der LVR geriet am 23. April eines von zwei OSZE-Fahrzeugen auf eine Antipanzermine, dabei starb ein Vertreter der Mission, zwei wurden verletzt. Die Volksmiliz und das MfS der LVR erklären, dass im Gebiet von Prischib mehrfach die Aktivität von ukrainischen Diversions- und Erkundungsgruppen (DEG) bemerkt wurde. Ukrainische Massenmedien haben am 4. Mai eine Videoaufnahme verbreitet, auf der der Moment der Explosion des Fahrzeugs festgehalten wurde.
„Beim MfS der LVR vorliegende Informationen erlauben es, die Explosion des OSZE-Fahrzeugs bei Prischib im Slawjanoserbskij-Bezirk als von Spezialdiensten der Ukraine geplanten terroristischen Akt zu betrachten“, sagte Pasetschnik.
„Dabei versucht die ukrainische Seite nicht einmal, ihre Beteiligung an dem Anschlag auf die Vertreter der internationalen Organisation zu verheimlichen“, unterstrich er.
„Beim Studium des Videos, das in ukrainischen Informationsressourcen auftauchte, haben Spezialisten des MfS gemeinsam mit der Volksmiliz festgestellt: die Aufnahme erfolgte von Krjakowka im Slawjanoserbskij-Bezirk aus, der von den ukrainischen Streitkräften kontrolliert wird. Von uns wurden eine vergleichende Analyse der Örtlichkeit auf den Videobildern mit den Informationen einer topografischen Karte durchgeführt und das Planquadrat, von wo die Aufnahme erfolgte, festgestellt“, sagte der Minister.
„Auch die Umstände, unter denen das Video erschien, erfordern Aufmerksamkeit. Es gibt Informationen, dass auf der Straße, wo die Tragödie geschah, zuvor unter anderem ein Lastwagen fuhr, was ein Zeugnis für die Beobachtung der Bewegung der OSZE-Patrouille durch die Ukraine ist“, sagte er.
„Nach unseren Informationen hat am 2. Mai 2017 eine weitere Diversionsgruppe versucht das Territorium der LVR zu erreichen, zu deren Aufgaben auch die Durchführung von Provokationen gegenüber Vertretern internationaler Organisation, die im Donbass arbeiten, gehörte“, teilte Pasetschnik mit und erinnerte an die Vernichtung von drei Diversanten im Bereich des Swetlodarsker Begons durch die Volksmiliz.
„Im Zusammenhang mit der Aktivierung der terroristischen Tätigkeiten von Spezialdiensten der Ukraine auf dem Territorium der LVR wende ich mich an die Einwohner des Lugansker Landes auf beiden Seiten der Abgrenzungslinie, seien Sie wachsam und bewahren Sie die Ruhe, die die Kiewer Regierung zerstören will. Achten Sie auf verdächtige Gegenstände und Personen um sie herum, um nicht zum Opfer einer geplanten Spezialoperation zu werden“, sagte Pasetschnik.
„Wir werden uns auch an die ukrainische Seite, die von der Notwendigkeit einer sorgfältigen Untersuchung des Todes des OSZE-Beobachters spricht, der Ermittlungsabteilung des MfS der LVR über Vertreter internationaler Organisationen das Original des Videos zu schicken, auf dem die Explosion des OSZE-Fahrzeugs festgehalten wurden, sowie andere möglicherweise vorliegende Fakten, die bei einer objektiven Untersuchung des Vorfalls helfen“, fügte er hinzu.

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden siebenmal die Positionen der Volksmiliz beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von
Frunse, Krasnyj Jar, Wesjologowka, Kalinowka und Shelobok.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschützen, Granatwerfern und Schusswaffen.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainischen Beschuss und dessen Folgen
„Durch einen Beschuss wurde im
Petrowskij-Bezirk von Donezk eine Frau, geb. 1981, die in der achten Woche schwanger ist, verletzt. Ihr Zustand ist ernst: zahlreiche Verletzungen am Brustkorb sowie ein Unterarmbruch“, teilte der Leiter der Bezirksverwaltung Maxim Shukowskij mit.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte
54-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit. „Insgesamt wurden 16 Ortschaften der Republik beschossen“.
Zum Beschuss des Territoriums der Republik haben die ukrainischen Truppen Mörser, Panzer, Schützenpanzer, Schützenpanzerwagen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Dabei gab es Beschädigungen an Wohnraum in
Trudowskije im Petrowskij-Bezirk im Westen von Donezk. Nach Angaben des Kommandos wurden dort ein privates Haus in der Tschornogorskaja-Straße 17 und ein Wirtschaftsgebäude in der Pawlowskaja-Straße 5 beschädigt.
„Gerade eben wurde durch einen Scharfschützenschuss eine
Frau im Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk verletzt“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.

De.sputniknews.com: Massaker zu Odessa: Endlich aufklären und Opfern gedenken! – deutscher Politiker
Der Linken-Politiker aus dem niedersächsischen Quakenbrück Andreas Maurer hat wegen Morddrohungen seine Teilnahme an der Gedenkveranstaltung für die Opfer des Odessa-Brandmassakers kurzfristig absagen müssen. Damals waren 48 Personen ums Leben gekommen und mehr als 200 verletzt worden, die übergroße Mehrheit Kritiker der Maidan-Regierung.
Nach einer Trauerveranstaltung in Quakenbrück vor einem Jahr hat Maurer auch aus Odessa eine Einladung bekommen — und gleich zugesagt. Inzwischen besuchte der Kreisabgeordnete aber auch mehrmals die Krim. Daraufhin hat Kiew ein Einreiseverbot gegen ihn verhängt und droht bei Zuwiderhandlung mit Gefängnisstrafe.
„Das ist entsetzlich, dass ich in der letzten Zeit verstärkt über Facebook und Telefon Nachrichten bekomme, indem mir offen gesagt wird: Wir warten auf dich, das wird deine letzte Reise‘. Dann war es für mich eine große Frage, ob ich mir dieses Risiko zumute?“, erzählt Maurer im Interview mit Sputnik-Korrespondent Nikolaj Jolkin. „Auch Sicherheitskreise der Bundesrepublik haben mir auf jeden Fall davon abgeraten, diese Reise anzutreten.“
Todesdrohungen
Der Politiker will auch einen Brief von den ukrainischen Nationalisten erhalten haben, in dem es heiße: „Uns ist egal, was unser Innenminister Awakow und die ukrainische Regierung machen. Wir sorgen dafür, dass Sie in Odessa gebührend in Empfang genommen werden.“
Maurer musste also eingestehen: „Ich hatte vorher schon Bedenken, was in der Ukraine so passiert, aber jetzt ist offenbar, dass die ukrainische Regierung die Lage im Land komplett nicht mehr unter Kontrolle und keinen Einfluss auf die kriminellen Gruppierungen hat. Die Härte dieser Aussagen übertrifft alles, was ich je im Internet gelesen habe.“
Merkelsche Bankrotterklärung
An diese Tragödie der neueren Geschichte der Ukraine in Odessa am 2. Mai 2014 erinnerte auch Russlands Präsident Wladimir Putin bei seinem jüngsten Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel in Sotschi. Dabei betonte Putin, dass die Ereignisse im Südosten der Ukraine eine Folge des Staatsstreiches und des verfassungswidrigen Machtwechsels in Kiew gewesen seien. Merkel erwies sich natürlich als ganz anderer Meinung.
Merkels Worte wertet Maurer nun als eine komplette Bankrotterklärung. „Sie gibt damit zu, dass sie diejenigen unterstützt hat, die gesetzwidrig an die Macht gekommen sind. Ich habe die Pressekonferenz in Sotschi angehört, wie Angela Merkel das ohne Überzeugung gesagt hat. Das war so, als ob sie es einfach auswendig gelernt hätte. Natürlich ist ein Fehlereingeständnis schwierig. Aber man konnte analysieren, warum dieses schreckliche Verbrechen in Odessa passiert ist, wobei Menschen bei lebendigem Leibe verbrannt wurden.“
Für einen Europäer sei es unfassbar, so Maurer weiter, warum dieser Fall nicht aufgeklärt werde. „Warum machen Deutschland und die Europäische Union keinen Druck auf die Machthaber in der Ukraine, warum werden keine unabhängigen Aufklärer eingesetzt, wenn die Ukrainer selbst nicht imstande sind, dies zu tun?“
Der deutsche Abgeordnete hält es für politisch wichtig, dass dieses Verbrechen aufgeklärt wird. „Viel wichtiger ist es aber auch für die Angehörigen der Opfer und die einfachen Menschen in der Ukraine. Natürlich kann Frau Merkel ihre eigene Meinung dazu haben, hier geht es aber nicht um eine persönliche Meinung, sondern darum, die Wahrheit herauszufinden. Deshalb kann sich Bundeskanzlerin Merkel nicht aus der Verantwortung stehlen. Und wir werden darauf drängen, dass dieses Verbrechen aufgeklärt wird.“

De.sputniknews.com: Pentagon auf Kalten Krieg „eingeschossen“ – Moskau
Die US-Pentagon-Generale konzentrieren sich viel zu sehr auf einen neuen „Kalten Krieg“ mit Russland und begreifen die realen Sicherheitsbedrohungen nicht, wie der russische Armeesprecher Igor Konaschenkow sagte. Damit reagierte er auf eine Erklärung des Oberbefehlshabers der US-Spezialeinheiten, General Raymond Thomas.
„Die Begrenztheit einiger Pentagon-Generale, die auf Stereotypen des ,Kalten Kriegesʻ beruht, sowie ihr Unverständnis der realen Sicherheitsbedrohungen dürfen uns nicht wundern. Wir werden oft gefragt, wodurch sich die Offiziere der russischen Spezialkräfte von US-Soldaten unterscheiden. Wir betonen immer wieder, dass die wichtigsten Eigenschaften der russischen Offiziere Intelligenz und Entschlossenheit sind“, so Konaschenkow.
Unschwer sei bei dem Auftritt von General Thomas zu verstehen gewesen, dass die Forderungen des Pentagons an die Militärs der Sondereinsatzkräfte anders seien.
„Vielleicht versuchen sie diese darum mit einer starken Anti-Russland-Rhetorik in den besten Traditionen des Kalten Kriegs zu kompensieren“, so der russische Armeesprecher abschließend.
Zuvor hatte der Oberbefehlshaber der US-Spezialeinheiten, General Raymond Thomas, bei den Anhörungen im Senatskomitee für Angelegenheiten der US-Streitkräfte (Senate Committee on Armed Services) erklärt, dass Russlands Vorgehen in Osteuropa „weiter aggressiv“ sei. Er bezeichnete Russland als eine von den fünf Hauptgefahren für die USA. „Die russische Aggression ist für uns Priorität Nummer zwei, da wir derzeit vor allem einer von Nordkorea ausgehenden Gefahr gegenüberstehen“, sagte er.

Nachmittags:

Dan-news.info: Die Abgeordneten des Volkssowjets der DVR haben heute Änderungen im Gesetz „Über besondere Maßnahmen zur Verteidigung der Interessen der DVR (Sanktionen)“ beschlossen. Alle 84 anwesenden Abgeordneten unterstützten es.
Der Vorsitzende des Parlaments Denis Puschilin stellte den Entwurf vor und erklärte, dass diese Maßnahmen gegen Personen gerichtet sind, die mit ihrer Aktivität der DVR Schaden zufügen.
„Wir haben die Liste der Personen ausgeweitet, die mit ihrer Tätigkeit der DVR Schaden zufügen und Geld für den Krieg zahlen, oder die andere Aktivitäten betreiben, die der DVR Schaden zufügen. Gegen solche Personen verhängt das Gesetz ökonomische Sanktionen. Die Maßnahmen sind vollständig transparent und notwendig“, erklärte er.
Puschilin fügte hinzu, dass die Liste der Personen, die unter die Sanktionen fallen, sich derzeit bei den Rechtsschutzorganen der Republik befindet.
Wir erinnern daran, dass das Gesetz über Sanktion am 23. Oktober 2015 im Volkssowjet der DVR sofort in zwei Lesungen angenommen wurde. Das Dokument, das auf gesetzgeberischer Ebene den Erlass des Republikoberhaupts Alexandr Sachartschenko über Sanktionen gegen eine Reihe von Oligarchen befestigt, wurde am 2. November vom Republikoberhaupt unterzeichnet.
Zu den Sanktionen gehören die Blockade von Konten, das Verbot ökonomischer Aktivität auf dem Territorium der DVR, die Begrenzung der Ein- und Ausfuhr von Waren in die bzw. aus der DVR.

Dan-news.info: Einwohner von Donezk sind heute im Vorfeld des 72. Jahrestags des Großen Sieges zum Denkmal „Ewiger Ruhm den Helden des Donbass“ im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk gekommen und haben das Andenken der sowjetischen Soldaten durch eine Schweigeminute geehrt.
An der Veranstaltung nahmen die stellvertretende Vorsitzende des Volkssowjets Olga Makejewa, der Leiter der Verwaltung des Kujbyschewskij-Bezirks Iwan Adamez und Veteranen teil. Insgesamt versammelten sich dort etwa 100 Menschen.
Schüler der Bezirksschulen hatten ein festliches Programm vorbereitet. Danach ehrten die Versammelten das Andenken der sowjetischen Helden mit einer Schweigeminute und legten Blumen an der Grabstätte nieder.
In der DVR finden in den Tagen vor dem Tag des Sieges viele Kundgebungen, Konzerte, und Blumenniederlegungen an Denkmälern statt. Heute haben in Donezk etwa 1000 Einwohner der Stadt Blumen an den Denkmälern der sowjetischen Heerführer Kusma Gurow und Franz Grinkewitsch niedergelegt.

De.sputniknews.com: Die USA haben die Ergebnisse des jüngsten Syrien-Treffens in Astana begrüßt, wie Russlands Außenminister Sergej Lawrow gegenüber dem russischen TV-Sender „Mir“ sagte.
„Um die Zivilbevölkerung zu schützen, haben die USA selbst Anfang dieses Jahres vorgeschlagen, die Gewalt in solchen Bezirken einzustellen, wo besonders heftige Kampfhandlungen zwischen der Regierung und der bewaffneten Opposition geführt wurden“, so Lawrow.
„Es ist kein Zufall, dass die USA die Ergebnisse des Treffens in Astana begrüßt haben. So gilt die Vereinbarung zur Errichtung der Deeskalationszonen“, gab er an.
Der Iran, Russland und die Türkei hatten am Donnerstag bei Friedensgesprächen in Astana ein Memorandum unterzeichnet, wonach vier Gebiete in Syrien zu „Zonen der Deeskalation“ werden sollen. Das erklärte Ziel ist es, den seit 2011 andauernden Bürgerkrieg in Syrien zu stoppen. …

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der Volksmiliz der LVR hat eine
Tendenz zu Verschärfung. In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen siebenmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Insgesamt wurden mehr als 98 Geschosse auf das Territorium der Republik abgefeuert.
Die Volksmiliz der LVR lässt in ihrer Wachsamkeit nicht nach und widmet den Fragen der Sicherheit der Republik vorrangige Aufmerksamkeit. Wir halten die Minsker Vereinbarungen genau sein, aber im Fall ihres Bruchs durch die ukrainische Seite, sind wir bereit entschieden zu handeln.
Kiew versucht auf jede Weise, die Erinnerung der Ukrainer an die Heldentaten der sowjetischen Soldaten im Großen Vaterländischen Krieg auszulöschen. So wurde in Belowodsk eine Aktion „Weg mit den Georgsbändern“ durchgeführt: in der Schule wurden die Kinder gezwungen rote Mohnblüten zu basteln“, berichtete er.
„Die Idee, roten Mohn als Symbol der Erinnerung zu verwenden, kommt von Moina Michael, einer Lehrerin an der Universität von Georgia in den USA, und das erste Mal wurde das Symbol von der amerikanischer Legion als Gedenksymbol für amerikanische Soldaten, die im 1. Weltkrieg gefallen sind, verwendet.
Ich möchte die Ukraine daran erinnern, dass die ukrainischen Soldaten, die im Großen Vaterländischen Krieg gefallen sind, ihr Leben nicht für die USA, sondern für die Völker der UdSSR und ihre Heimat gegeben haben.

Ukrinform.ua: Im Donbass fünf ukrainische Soldaten verletzt
In den letzten 24 Stunden wurden im Gebiet der Antiterror-Operation (ATO) keine ukrainischen Soldaten getötet, ließ heute auf dem Briefing in Kiew der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für ATO, Oberst Andrij Lysenko, mitteilen.
„Während des letzten Tages ist durch Kämpfe im Gebiet der Antiterror-Operation, zum Glück kein ukrainischer Soldat getötet worden, aber fünf unsere Soldaten wurden verletzt“, sagte Lysenko.

De.sputniknews.com: Was suchte ukrainisches Schiff vor der Krim? – FSB nennt Details
Das ukrainische Rettungsboot, das Ende April von den russischen Grenzschützern in der Nähe der Krim-Küste gestoppt worden war, hat tatsächlich russische Arbeitsschiffe gefilmt. Dies geht aus einer Mitteilung des Pressedienstes der russischen Grenzschutzbehörde der Teilrepublik Krim hervor.
Demnach ereignete sich der Zwischenfall am 23. April, als dem Diensthabenden der russischen Grenzschutzbehörde des Inlandsgeheimdienstes FSB in der Stadt Balaklawa gemeldet wurde, dass sich ein ukrainisches Rettungsboot der ukrainisch-russischen Grenze angenähert habe, dessen Besatzung russische Schiffe filmte.
Danach rückte die Küstenwache in das entsprechende Gebiet aus, um die Sicherheit von zwei russischen Seebaggern vor Ort zu gewährleisten.
Der Kommandant der Küstenwache teilte seinem Amtskollegen auf dem ukrainischen Rettungsboot mit, dass dessen weitere Bewegung in ihrem Kurs eine Verletzung der Grenze zu Russland zur Folge haben könne. Daraufhin antwortete der Kommandant des ukrainischen Bootes, dass es die Grenze nicht verletzte, es halte sich im ukrainischen Hoheitsgewässer auf und fahre nun in Richtung des ukrainischen Hafens Skadowsk.
Dabei sei das ukrainische Rettungsboot nicht zwangsläufig gestoppt, die russische Küstenwache habe nicht von ihren Waffen Gebrauch machen müssen, hieß es in der Mitteilung des Pressedienstes. Das ukrainische Boot habe selbständig seinen Kurs geändert und sei in die genannte Richtung gefahren.
Am Freitag hatte das ukrainische Infrastrukturministerium mitgeteilt, dass ein russisches Schiff im April angeblich versucht hätte, ein ukrainisches Rettungsboot im Schwarzen Meer unweit der Stadt Skadowsk im Gebiet Cherson aufzubringen.

Dnr-online.ru: Für die Gewährleistung der ökologischen Sicherheit von Kohlebergwerken, die während der Kämpfe beschädigt und teilweise oder ganz überflutet wurden, wurde im März 2017 in der Republik ein Programm zum Bau spezieller Wasserableitungskomplexe aufgelegt. Es ist zur Verhütung möglicher Überflutungen von Flächen und Ortschaften in der Nähe der stillgelegten Bergwerke vorgesehen. Die Einrichtung des ersten solchen Komplexes erfolgte am Bergwerk „Olchowatskaja“ des staatlichen Unternehmens „Orshonikidseugol“. Dies berichtete der Leiter der Abteilung zum Restrukturierung und Schließung von Kohleunternehmen des Kohle- und Energieministeriums der DVR Alexej Smyslow.
„Durch einen Erlass des Ministerrats der DVR wurde die Entscheidung getroffen, eine Reihe nicht rentabler Bergwerke stillzulegen und zu restrukturieren. Im zentralen Bezirk des Donbass befnden sich zehn solcher Bergwerke. Sie wurden in Folge von Kämpfen beschädigt, teilweise oder vollständig überflutet. Zur Gewährleistung der ökologischen Sicherheit haben Wissenschaftler des Instituts „Schachtoprojekt“ aus Sankt Petersburg (Russland) gemeinsam mit unseren Wissenschaftlern eine Hydroprognose erstellt und alle möglichen Folgen der Schließung dieser Bergwerke untersucht. Sie haben Orte bestimmt, wo Wasser abgeleitet werden muss, damit das Territorium nicht überflutet wird. So wurde im Bergwerk Olchwataskaja der Bau eines Wasserableitungskomplexes begonnen. Die gesamte Ausrüstung und die Materialien für den Bau sind im Rahmen der humanitären Hilfe aus der RF eingetroffen“, teilte Alexej Smyslow mit.
Außerdem ist geplant, im September 2017 solche Wasserableitungskomplexe im Bergwerk „Bulwinskaja“ des staatlichen Konzerns Ordshnikidseugol“ sowie anderen Bergwerken einzurichten.

De.sputniknews.com: Experte: 800 US-Militärbasen weltweit erhöhen Risiko von Atomkrieg
Das Risiko eines nuklearen Konflikts wächst infolge der US-amerikanischen Präsenz auf der koreanischen Halbinsel. Das erklärte Antonio Barreto, Präsident des Brasilianischen Zentrums für Solidarität und Friedensbemühungen (Cebrapaz), in einem Sputnik-Interview.
Neben Vertretern von 30 anderen Ländern nahm er in Guantanamo (Kuba) am 5. Seminar für Frieden und Schließung ausländischer Militärbasen teil.
„Wir Friedenskämpfer rufen auf, alle Militärbasen im Ausland aufzulösen. Eine groß angelegte Kampagne ist gerade jetzt erforderlich, da wir an der Schwelle eines militärischen Konflikts unter möglichem Einsatz von Atomwaffen auf der koreanischen Halbinsel stehen“, warnte Barreto.
„Diese vom US-amerikanischen Imperialismus initiierten Stützpunkte bedrohen die gesamte Menschheit. Die USA haben derzeit rund 800 Militärbasen auf allen Kontinenten. Die gegenwärtige US-Regierung mit Präsident Donald Trump an der Spitze ist nicht bestrebt, die Zahl der Basen zu reduzieren. Ganz im Gegenteil. Es werden immer neue gebaut.“ Als Beispiel führte der Aktivist Argentinien und Kolumbien an.
Das vom Weltfriedensrat unter Teilnahme der Organisation der Solidarität mit den Völkern Afrikas, Asiens und Lateinamerikas (OSPAAL) organisierte Seminar geht am (heutigen) Samstag zu Ende.

Youtube-Seite des Pressedienstes des Verteidigungsministeriums der DVR:
Bericht des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin
Die ukrainische Seite verletzt weiter ihre Verpflichtungen, von uns wurden in den letzten 24 Stunden
54 Fälle der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung festgestellt.
In
Richtung Gorlowka wurden 13 Verletzungen von Seiten der 53. mechanisierten Brigade und der 25. Luftlandebrigade registriert, von deren Positionen 14 Mörsergranaten des Kalibers 82 und 120mm und 247 Geschosse mit verschiedenen Arten von Granatwerfern auf die Gebiete von Sajzewo, Gorlowka, Michajlowka, Oserjanowka, Werchnetorezkoje und Krasnyj Partisan abgefeuert wurden.
In
Richtung Donezk wurden in den letzten 24 Stunden 23 Verletzungen registriert. Von den Positionen der 46. Luftsturmbrigade und der 92. mechanisierten Brigade hat der Gegner auf die Gebiete von Jasinowataja, Spartak, den Flughafen, den Petrowskij- und den Kirwoskij-Bezirk von Donezk sieben Panzergeschosse und 332 Mörsergranaten verschiedenen Kalibers abgefeuert. Dabei wurden zwei Wohnhäuser im Petrowskij-Bezirk von Donezk beschädigt.
Die Kriegsverbrecher der 36. Marineinfanteriebrigade haben 18-mal das Regime der Feuereinstellung in
Richtung Mariupol verletzt. Beschossen wurden die Gebiete von Kominternowo, Sosnowskoje, Oktjabrj, Leninskoje und Sachanka. In diese Richtung hat der Gegner 28 Mörsergranaten des Kalibers 82 und 120mm abgeschossen sowie aktiv verschiedene Arten von Schusswaffen verwendet.
Ein empörender Vorfall, der ein weiteres Mal das wahre Gesicht des ukrainischen Regimes zeigt, ereignete sich gestern. Während des Beschusses von Wohnhäusern in Trudowskije durch faschistische Bestien – ein anderes Wort kann ich nicht verwenden – zwischen 20:40 und 00:00 Uhr wurde eine friedliche
Einwohnerin, Natalja Anatoljewna Nowik, geb. 1980, die im 2. Monat schwanger war, am Bauch verletzt.
Sie rettete sich vor den herumfliegenden Geschossen, floh in einen Schutzraum, aber ein 120mm-Mörsergeschoss, das das benachbarte Haus traf, verletzte die Frau mit einem Splitter im Bauchraum.
Von unseren sich in der Nähe befindenden Soldaten wurde sie in ein Krankenhaus gebracht, doch
das Leben ihres zukünftigen Kindes konnte nicht gerettet werden.
Was sind das für Verbrecher? Sie schießen auf Frauen und Kinder, Sie installieren Minen auf Wegen, wo nur friedliche Einwohner gehen, Sie beschießen Reparaturbrigaden, die die Stromversorgung der Donezker Filterstation reparieren, die Donezk mit Wasser versorgt und durch ihre Schuld von der Stromversorgung abgeschnitten ist.
Heute ist gegen zehn Uhr
eine weitere Frau im Petrowskij-Bezirk verletzt worden, Olga Valentinowna Bondarenko, geb. 1970.
Um die Spuren des Genozids, das Sie gegen die Einwohner unserer Republik durchführen, zu verwischen, beschießen Sie wahllos mit Panzern die Beobachtungspunkte des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination.
Aber gleichzeitig vergessen Sie eines – unsere Vorfahren haben nicht aufgegeben und haben solche Verbrecher im Jahr 1945 besiegt. Spielen Sie nicht mit Feuer, das Sie dann nicht löschen können.

Dan-news.info: „Heute wurde von Spezialisten die Stromversorgung der Donezker Filterstation repariert. Die Inbetriebnahme der Filterstation ist für morgen geplant“, teilte das kommunale Unternehmen Woda Donbassa mit.
Wir erinnern daran, dass am Abend des 2. Mai die Donezker Filterstation wieder aufgrund von Beschuss ihre Funktion eingestellt hat und die Mitarbeiter der Station in einen Schutzraum geschickt wurden. In der Umgebung der Station wurden Stromleitungen beschädigt.

De.sputniknews.com: General-Telefonat: Russland und USA erörtern „neue“ Lage in Syrien
Der Chef des russischen Generalstabs, Waleri Gerassimow, hat mit seinem US-Amtskollegen Joseph Dunford per Telefon die aktuelle Situation in Syrien besprochen, wie Russlands Verteidigungsministerium meldet.
„Am 6. Mai 2017 hat auf Initiative der amerikanischen Seite ein Telefongespräch zwischen dem russischen Generalstabschef Waleri Gerassimow und dem Vorsitzenden des Vereinigten Generalstabs der US-Streitkräfte, Joseph Dunford, stattgefunden“, heißt es in der Mitteilung des russischen Verteidigungsministeriums.
Zum Schwerpunkt der Gespräche wurde demnach die Lage in Syrien im Kontext der am 4. Mai in Astana erreichten Verabredungen über die Errichtung der Deeskalationszonen. Außerdem sollen auch andere Themen erörtert worden sein:
„Die Gesprächspartner haben sich verabredet, weitere reguläre Kontakte zu pflegen.“
Zudem soll die Bereitschaft der beiden Seiten zur Erfüllung der Verpflichtungen im Rahmen des russisch-amerikanischen Memorandums über die Sicherheitsgarantie und Vorbeugung von Vorfällen im syrischen Luftraum bestätigt worden sein. Die USA und Russland sind demnach bereit, zusätzliche Maßnahmen zur Vorbeugung von Konfliktsituationen bei Einsätzen im Kampf gegen die Terrormiliz Daesh (IS, auch Islamischer Staat) und die al-Nusra Front weiterzuentwickeln.
Der Iran, Russland und die Türkei hatten am Donnerstag bei Friedensgesprächen in Astana ein Memorandum unterzeichnet, wonach vier Gebiete in Syrien zu „Zonen der Deeskalation“ werden sollen. Das erklärte Ziel ist es, den seit 2011 andauernden Bürgerkrieg in Syrien zu stoppen. Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, unterstützte diesen Vorstoß.
Das Memorandum über die Deeskalationszonen, die für die Jets der US-Koalition geschlossen sind, tritt am 6. Mai in Kraft. In diesen vier Zonen befinden sich gegenwärtig nach russischen Angaben bis zu 42.000 Militante. Viele von ihnen sollen der Errichtung der Deeskalationszonen zugestimmt haben. Die russische Luftwaffe fliegt dort nach eigenen Angaben bereits seit Montag keine Angriffe mehr.

De.sputniknews.com: Ukraine verweigert Bildreporter von Rossiya Segodnya Einreise zum ESC
Die Ukraine hat einem zum Eurovision Song Contest (ESC) akkreditierten Bildreporter der russischen Media-Holding Rossiya Segodnya die Einreise verweigert. Wie der Direktor des Fotodienstes der Agentur, Alexander Schtol, am Samstag in Moskau sagte, wurde Bildreporter Ramil Sitdikow im Flughafen von Kiew angehalten.
„Sitdikow musste etwa eine Stunde lang warten, bis die Grenzbeamten ihm seine Papiere sowie eine Anordnung gebracht haben, ihn nicht ins Land zu lassen. Die Flughafenbehörden begnügten sich nicht mit einer Kopie der offiziellen Akkreditierung und verlangten eine Einladung der ESC-Organisatoren“, sagte Schtol. Nach einer Einladung angesprochen, erklärten die ESC-Organisatoren, sie stellten derartige Dokumente nicht aus.
Seine Entscheidung begründete der ukrainische Grenzschutz damit, dass Sitdikow das „Ziel seines Aufenthalts in der Ukraine nicht ausreichend genug belegen konnte“.
Der 62. Internationale ESC-Wettbewerb wird am Sonntag (07.05) in der Hauptstadt Kiew eröffnet. Die Halbfinale finden am 9. und 11. Mai statt. Das Finale wird am 13. Mai ausgetragen. An dem Wettbewerb nehmen 42 Länder teil. Russland bleibt in diesem Jahr fern, weil der Sängerin Julia Samoilowa die Einreise ebenfalls verweigert wurde, weil sie zuvor auf der Krim aufgetreten war.
Die European Broadcasting Union (EBU) schlug Russland vor, Samoilowa live aus Moskau zuzuschalten oder einen anderen Bewerber zu bestimmen. Der TV-Sender Erster Kanal lehnte den Vorschlag ab und untersagte die Übertragung des Wettbewerbs in Russland.

De.sputniknews.com: C-Waffen-Einsatz in Aleppo bestätigt
Russland ist mit den Schlussfolgerungen der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) zufrieden, wonach am 16. September 2016 in der syrischen Provinz Aleppo das Giftgas Iprit, auch als Senfgas bekannt, eingesetzt worden ist. Dies meldet das russische Außenministerium.
„Jüngst ist ein Bericht der OPCW-Mission über die Feststellung der Tatsachen über den Einsatz von Chemiewaffen am 16. September 2016 in der Siedlung Marat Um Haush in der syrischen Provinz Aleppo veröffentlicht worden“, heißt es in der Mitteilung des russischen Außenministeriums.
Es wird dabei betont, dass „die von uns und unseren syrischen Kollegen gezogenen Schlussfolgerungen darüber, dass die Terroristen in Marat Um Haush Iprit eingesetzt haben, die absolute Bestätigung in der Organisation für das Verbot chemischer Waffen bekamen. Wir konstatieren dies mit Zufriedenheit.“
Russlands Außenministerium verwies darauf, dass Russland die syrische Seite bei der Ermittlung im Rahmen des Artikels sechs der Chemiewaffenkonvention unterstützt habe, wobei es die vor Ort entdeckten Bodenproben, entsprechende Dokumente und Beweise den syrischen Spezialisten übergeben habe.
Außerdem unterstützt Russland das Vorhaben des OPCW-Generaldirektors Ahmet Üzümcü, zusammen mit der Uno Chemiewaffenexperten nach Syrien zu schicken. Russland bestehe darauf, dringend Spezialisten nach Chan Schaichun und auf den syrischen Luftstützpunkt Schairat zu schicken, wo sich angeblich Chemieeinheiten mit Sarin befanden, damit diese eine professionelle und unparteiische Ermittlung einleiten können.

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