Presseschau vom 04.05.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Abends/nachts:

 

Lug-info.com: „Heute um 17:00 Uhr haben ukrainische Soldaten das Feuer auf friedliche Einwohner von Frunse eröffnet. Das landwirtschaftliche Unternehmen „Agrari“ in der Mai-Straße 93 wurde wieder beschossen. In Folge des Beschusses wurde ein Kuh getötet, das Dach des Kuhstalls wurde beschädigt“, teilte der Pressedienst der Generalstaatsanwaltschaft der LVR mit.

 

Vormittag:

 

De.sputniknews.com: Syrische Kurden verdrängen IS-Terroristen in Rakka
Die Demokratischen Kräfte Syriens (SDF), die hauptsächlich aus den kurdischen YPG-Einheiten bestehen, haben nach eigenen Angaben im April im Norden Syriens 800 Quadratkilometer von den Terroristen der Terrormiliz Islamischer Staat (auch IS, Daesh) befreit.
„800 Quadratkilometer im nördlichen und nordöstlichen Teil der Provinz Rakka und Dutzende Dörfer wurden von den IS-Banden befreit“, heißt es in dem YPG-Kurzbericht.
Die Befreiung der Stadt Tabka und der IS-Hochburg Rakka erfolgten im Rahmen der Operation „Zorn des Euphrat“, die die Demokratischen Kräfte Syriens noch am 5. November des vergangenen Jahren gestartet hatten.
Den Grundstein der Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) bilden kurdische Einheiten, aber ebenso Selbstverteidigungskräfte der einheimischen arabischen Stämme. Die Operation wird von der US-Luftwaffe und US-Spezialeinheiten unterstützt. Diese Tatsache weckte in Damaskus Protest, denn dort wird betont, dass die Amerikaner ohne die Zustimmung der syrischen Behörden agierten, so dass ihre Präsenz im Norden Syriens im Grunde genommen einer Intervention gleichkomme.

 

Ukrinform.ua: Die Entscheidung über das Entfernen von Informationen über den gesuchten Ex-Präsidenten Wiktor Janukowitsch und seinen Sohn Oleksandr habe die Kommission zur Kontrolle von Dateien der Internationalen kriminalpolizeilichen Organisation Interpol getroffen. Informationen darüber seien rechtzeitig vom Nationalen Büro von Interpol in der Ukraine an das Untersuchungsorgan weitergegeben worden, ließ der Pressedienst der Nationalpolizei der Ukraine mitteilen.
Insbesondere hat diese Kommission das Interpol-Generalsekretariat verpflichtet, die Informationen über die Fahndung von Janukowitsch aus der Datenbank zu entfernen.
Über diese Entscheidung wurde die ukrainische Seite informiert: „Das Nationale Büro von Interpol in der Ukraine hat eine Kopie der Entscheidung der Kommission an das Untersuchungsorgan übergeben, das in diesem Fall die Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine ist“.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden achtmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Donezkij, Frunse, Kalinowo, Logwinowo und Sokolniki.
Es wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschützen 3U-23-2, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 56 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Bei den Beschüssen wurden Mehrfachraketenwerfer, Artillerie, Panzer, Mörser, Schützenpanzer, Schützenpanzerwagen, Antipanzerraketen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Insgesamt wurden 17 Ortschaften der DVR von den ukrainischen Einheiten beschossen.
„In der Nacht wurde Spartak beschossen, auf der Kiewskaja-Straße 58 traf ein Geschoss eine Sommerküche, in derselben Straße zwischen den Nummern 59 und 61 trafen Mörsergeschossen, aber es wurden keine Schäden an Wohnraum festgestellt. Außerdem durchschlug in der Tschapajew-Straße 84 ein Geschoss die Seitenwand eines privaten Hauses“, teilte heute der Pressedienst der Stadtverwaltung von Jasinowataja mit. Opfer unter der friedlichen Bevölkerung konnten vermieden werden.
„Ukrainische Truppen haben in der letzten Nacht Sachanka beschossen. Es wurde das Gebäude des Kulturhauses sowie das Heizwerk in der Dorfschule beschädigt“, teilte das operative Kommando der DVR mit.

 

Rt.deutsch: Der ehemalige DDR-Verteidigungsminister Heinz Keßler ist im Alter von 97 Jahren verstorben
Am 2. Mai ist der letzte DDR-Verteidigungsminister, Heinz Keßler, im Berliner Oskar-Ziethen-Krankenhaus im Alter von 97 Jahren verstorben. Der einstige Armeegeneral und Freund Honeckers gehörte dem Politbüro der SED an und trug im Herbst 1989 dazu bei, dass der gesellschaftliche Umbruch in der DDR friedlich blieb.
Keßler gehörte zu den wenigen deutschen Soldaten, die die in der Sowjetunion vorwärtsstürmende Wehrmacht verließ und im Juli 1941 zur Roten Armee übertrat. In der Sowjetunion gründete er mit anderen zwei Jahre später das Nationalkomitee „Freies Deutschland“ (NKFD). Er war der letzte lebende Unterzeichner des Manifestes des NKFD.
Der Ex-Militär lebte in den letzten Jahren in einem katholischen Stift in Berlin-Karlshorst, trat aber noch immer bei politischen Veranstaltungen auf. Zuletzt war er im Berliner Kino „International“ Gast der 70-Jahr-Feier der Tageszeitung „junge Welt“, die er einst als Mitbegründer der Freien Deutschen Jugend als FDJ-Organ ins Leben gerufen hatte. Er legte in der edition ost verschiedene viel beachtete Publikationen vor, darunter gemeinsam mit Fritz Streletz „Ohne die Mauer hätte es Krieg gegeben“ oder die in mehreren Auflagen erschienenen Erinnerungen „Zur Sache und zur Personen“, deren erste Ausgabe noch während seiner Inhaftierung erschien. Keßler war im sogenannten ersten Politbüroprozess 1994 zu einer siebeneinhalbjährigen Haftstrafe verurteilt worden.
Heinz Keßler wurde als Sohn einer Arbeiterfamilie in Lauban in Schlesien geboren. Seine Eltern zogen 1923 nach Chemnitz um. Sie waren in der KPD tätig und wurden in der Zeit des Nationalsozialismus mehrmals in Konzentrationslagern inhaftiert. Keßler besuchte die Volksschule und wurde Mitglied des Jungspartakusbundes. Von 1934 bis April 1937 war er Maschinenschlosser-Lehrling und arbeitete bis 1940 in diesem Beruf.
Militärische Laufbahn
Am 15. November 1940 wurde Keßler in die Wehrmacht einberufen und als MG-Schütze ausgebildet. Im Frühjahr 1941 kam er mit der 134. Infanterie-Division zunächst ins Generalgouvernement nach Petrikau. Bereits drei Wochen nach Beginn des Krieges gegen die Sowjetunion lief er am 15. Juli 1941 zur Roten Armee über und kam zunächst in sowjetische Kriegsgefangenschaft. In Reaktion auf seine Desertion wurde seine Mutter von 1941 bis 1945 im KZ Ravensbrück inhaftiert. Er kam zunächst in das Lager 27 in Krasnogorsk bei Moskau. Im weiteren Verlauf wurde er nach Spasso-Sawodsk in Kasachstan verlegt.
Hier lernte er Heinz Hoffmann, den späteren Verteidigungsminister der DDR, kennen. Zusammen mit Hoffmann erhielt er eine fünfmonatige Ausbildung an der neugeschaffenen Antifaschistischen Frontschule in Gorki. Danach wurde er Mitarbeiter der 7. Verwaltung der Politischen Hauptverwaltung der Roten Armee. Im Dezember 1942 kam es zu seinem ersten Fronteinsatz in Welikije Luki. Keßler wurde nach weiteren Fronteinsätzen zur Mitbegründung des Nationalkomitees Freies Deutschland (NKFD) nach Krasnogorsk beordert. Gemeinsam mit den übrigen Mitgründern des NKFD unterschrieb Keßler das Manifest vom 12. Juli 1943.
Dort engagierte er sich als einer der wichtigsten Jugendfunktionäre sowie als Frontbeauftragter an der Brjansker Front. In dieser Funktion rief er deutsche Soldaten zum Überlaufen auf. Im Mai 1945 kehrte er als Angehöriger der Roten Armee ins eroberte Berlin zurück.

 

De.sputniknews.com: US-Kongress gibt Kiew wieder Geld – gleich mit Gebrauchsanweisung
Das US-Repräsentantenhaus hat einen Gesetzentwurf verabschiedet, der der Ukraine verbieten soll, die von Washington bereitgestellten Geldmittel zur Unterstützung des Nationalisten-Bataillons „Asow“ auszugeben.
„Die Geldmittel, die gemäß diesem Gesetzentwurf bereitgestellt werden, dürfen nicht für die Versorgung des Bataillons Asow mit Waffen, Ausbildung oder andere Unterstützung genutzt werden“, heißt es in dem Dokument.
Bis Ende des laufenden Jahres können die USA dem Gesetzentwurf zufolge Kiew noch bis zu 150 Millionen Dollar bereitstellen – darunter zur Weiterbildung von Fachkräften und der Versorgung mit Ausstattung und letalen Waffen, zur Unterstützung der Aufklärungstätigkeit und der nationalen Sicherheitskräfte.
Das Dokument verbietet zudem, Abkommen oder Deals mit dem russischen Waffenlieferanten „Rosoboronexport“ zu schließen.

 

Nachmittags:

 

De.sputniknews.com: Giftgas-Angriff in Syrien inszeniert: Auftraggeber aus Europa – Militärquelle
Ein Giftgas-Angriff gegen Zivilisten in Syrien ist vor wenigen Tagen inszeniert worden, teilte am Donnerstag eine militärisch-diplomatische Quelle mit. Der Auftraggeber komme aus Europa.
Laut der Quelle haben Stringer des Senders Al Jazeera die Inszenierung durchgeführt.
„Es wurde von mehreren Kanälen bestätigt, dass eine Stringer-Videogruppe des Senders Al Jazeera vor einigen Tagen die Inszenierung eines mutmaßlichen Einsatzes von Chemiewaffen gegen die Zivilbevölkerung durch die syrische Armee aufgenommen hat“, so die Quelle.
Bei der Inszenierung, die in der Provinz stattgefunden haben soll, wurden rund 30 Feuerwehr- und Notrufwagen eingesetzt. Außerdem hätten sich bis zu 70 örtliche Bewohner, darunter Kinder, an der Aktion beteiligt. Diese seien aus einem Flüchtlingscamp gebracht worden.
„Damit es natürlicher aussieht, wurde alles mit Handys aus mehreren Perspektiven gefilmt. Auch eine Drohne wurde dazu genutzt. Nach der Aufnahme erhielt jeder Teilnehmer, auch die Kinder, von der Videogruppe jeweils 1.000 syrische Pfund und ein Lebensmittelpaket“, erläuterte die Quelle.
Ihr zufolge soll das Fake auf „Befehl des Auftraggebers und Sponsors der Aufnahmen“ in den nächsten Tagen veröffentlicht werden.

 

Ukrinform.ua: Die Bergarbeiter aus einigen Gruben in Krywyi Rih und Terniwka in der Oblast Dnipropetrowsk haben sich nach der Nachtschicht geweigert, ihre Gruben zu verlassen. Sie fordern eine Lohnerhöhung.
Das teilte Chef der unabhängigen Gewerkschaft der Bergarbeiter, Mychailo Wolynez, auf seiner Facebook-Seite mit.
„Alle Bergleute der Nachtschicht in den Gruben „Rodina“, „Gwardijska“, „Terniwska“ und von „Krywbasschachtouprawlinnja“ und zehn Bergarbeiter der Grube „Oktjabrskaja“ blieben unter Tage! Die Bergarbeiter fordern eine Lohnerhöhung. Sie verstehen, dass in den letzten Zeiten die Gelder in die Entwicklung der Unternehmen nicht investiert sondern nur die Ressourcen aus dem Unternehmen herausgepresst wurden“, schrieb Wolynez.
Nach seinen Worten hätten die Bergleute die Arbeit nicht niedergelegt. „Sie führen Versammlungen unter Tage durch. Die Arbeiter der ersten Schicht befinden sich auch in der Schacht“, so Wolynez. Er betonte weiter, die Gewerkschaft würde alles tun, um die Bergarbeiter bei ihren Forderungen zu unterstützen. Er wendete sich an Mitgliedsorganisationen, dass diese den Protestlern maximal helfen würden, „ um sie vom Druck der Staatsmacht, der Polizei und der Gruppen von Banditen“ zu schützen.
Nach letzten Angaben befinden sich unter Tage etwa 440 Kumpel.
Die Gruben „Rodina“, „Gwardijska“, „Terniwska“ und „Oktjabrskaja“ gehören dem Unternehmen „Kryworiskyi Salisorudnyi Kombinat“. Dieses Unternehmen wird von Strukturen von Rinat Achmetow und Ihor Kolomojskyi über eine Offshore Firma aus Zypern kontrolliert.

 

De.sputniknews.com: Russlands Kommunikationsministerium hat vorgeschlagen, ab 2019 eine eigene Art Green Card einzuführen, wie die russische Zeitung „Iswestija“ am Donnerstag berichtet.
Der Vorschlag ist im Programmentwurf „Digitale Wirtschaft“ enthalten, der schon für die Abstimmung im Finanz-, Außen- und Wirtschaftsministerium eingereicht worden ist, hieß es.
Das Dokument besteht aus mehreren Abschnitten: Einer beinhaltet Punkte für Arbeitskräftebeschaffung aus dem Ausland. Demnach soll bis 2019 eine „Karte des russischen Mitbürgers“ eingeführt werden. Diese würde ausländischen hochqualifizierten Spezialisten russischer Herkunft, die die russische Sprache fließend sprechen, das Recht auf Einreise und Arbeit in Russland geben, hieß es.
Dem Bericht zufolge muss dafür in Russland noch ein System entwickelt werden, um die jeweiligen Qualifikationen zu bewerten. Demnach sollen auch Maßnahmen zur Unterstützung der Fachleute erarbeitet werden.
In der Europäischen Union war die Blaue Karte EU (engl. EU Blue Card) eingeführt worden. Das ist das von einem EU-Mitgliedstaat erteilte Nachweisdokument für den legalen Aufenthalt von Angehörigen von Drittstaaten zum Zwecke der Erwerbstätigkeit. Der Begriff der Blue Card war analog zur Green Card in den USA und mit Bezug zum Blau der EU-Fahne entstanden.

 

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 56 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt, unter anderem unter Anwendung von Artillerie des Kalibers 152mm und Mehrfachraketenwerfern.
In Richtung Gorlowka wurden sechs Verletzungen von Seiten der 53. mechanisierten Brigade und der 25. Luftlandebrigade festgestellt, von deren Positionen aus auf die Gebiete von Sajzewo und Schirokaja Balka 24 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm und 200 Geschosse mit verschiedenen Arten von Granatwerfern abgeschossen wurden. Außerdem wurden mit Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen Golmowskij und Werchnetorezekoje beschossen.
Es ist eine Zunahme der Beschüsse in Richtung Donezk festzustellen. Die Zahl der Verletzungen betrug in den letzten 24 Stunden 28. Insbesondere hat der Gegner von den Positionen der 46. Luftsturmbrigade, der 72. und 92. mechanisierten Brigade 221 Mörsergeschosse des Kalibers 82 und 120mm, 22 Panzergeschosse und 168 Geschosse mit automatischen und Handgranatwerfern auf Krutaja Balka, Jasinowataja, Jakowlewka, Shabitschewo, Spartak, Dokutschajewsk, das Gebiet des Flughafens, den Petrowskij- und den Kirowskij-Bezirk von Donezk abgeschossen. Auf das Gebiet von Spartak und den Flughafen wurden 19 Artilleriegeschosse, sieben davon des Kalibers 152mm, sowie fünf reaktive Geschossen mit einem Mehrfachraketenwerfer „Grad“ abgeschossen.
Im gleichen Bezirk wurden von unserer Aufklärung Flüge von vier Drohnen festgestellt, die die Feuerleitung für das Artillerie- und Mörserfeuer des Gegners durchführten.
In Richtung Mariupol haben die ukrainischen Strafsoldaten der 36. Marineinfanteriebrigade 22 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Beschossen wurden die Gebiete von Kominternowo, Saitschenko, Oktjabrj, Leninskoje und Sachanka. Von uns wurden 27 Schüsse des Gegners mit Panzergeschützen und 40 mit Mörsern registriert.
In der Folge der Beschüsse von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus wurden zwei Wohnhäuser in Spartak und ein Heizwerk im Gebiet der Schule von Sachanka beschädigt.
Eine solche Zunahme der Zahl der Beschüsse verbinden wir mit zwei grundlegenden Faktoren:
1. die Ankunft einer Kommission der EU in der Zone der sogenannten „ATO“ – Kiew braucht es einfach wie „die Luft zu atmen“ uns zur Erwiderung des Feuers zu provozieren und den EU-Kommissaren zu zeigen, dass die Republik Schläge auf die Positionen der ukrainischen Streitkräfte durchführt;
2. ein Versuch, die Feiern zum Tag des Sieges des sowjetischen Volks über das faschistische Regime in der Republik und unter den Einwohnern der Ukraine zum Scheitern zu bringen.
Aber solche provokativen Beschüsse wenden sich mitunter auch gegen die ukrainischen Streitkräfte selbst. So wurden nach Angaben aus medizinischen Einrichtungen auf von der Ukraine kontrolliertem Territorium allein in der letzten Nacht aus der Zone der sogenannten ATO acht Soldaten mit verschiedenen Verletzungen in Krankenhäuser von Mariupol und Dnjepropetrowsk eingeliefert:
sechs wurden in ein Krankenhaus in Mariupol eingeliefert, sie sind verletzt worden, als ein Geschoss im Moment der Scharfschaltung detonierte, die übrigen wurden bei der Missachtung von Sicherheitsmaßnahmen verletzt.
Die täglichen Verluste in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte bestätigen die Gleichgültigkeit der militärisch-politischen Führung gegenüber ihren sogenannten „Verteidigern“ und eine weitere Lüge offizieller Persönlichkeiten bei der Bekanntgab der realen Verluste.

 

De.sputniknews.com: Astana: Russland, Türkei und Iran unterzeichnen Memorandum über Schutzzonen in Syrien
Russland, die Türkei und der Iran haben bei den Syrien-Verhandlungen in der kasachischen Hauptstadt Astana am Donnerstag ein Memorandum über die Einrichtung von vier Sicherheitszonen in Syrien signiert, wie der kasachische Außenminister Kairat Abdrachmanow bei einer Plenarsitzung sagte.
„Innerhalb von zwei Tagen haben die Teilnehmer der Gespräche in Astana die Umsetzung der Vereinbarungen über die Einstellung der Kamphandlungen analysiert und dann ein Memorandum über die Schaffung von Schutzzonen in Syrien unterzeichnet“, so Abdrachmanow.
Wie eine Quelle aus der syrischen Delegation gegenüber Ria Novosti sagte, müssen die Garantenstaaten der Syrien-Regelung binnen fünf Tagen nach der Unterzeichnung des Memorandums eine Arbeitsgruppe auf Ebene der Sonderbeauftragten bilden, die die Trennungslinien der Zonen der Waffenruhe, Spannungen und Sicherheit bestimmen sowie technische Fragen, die mit der Umsetzung des Memorandums zusammenhängen, lösen sollen.
Zuvor hatte eine Quelle in der syrischen Opposition gegenüber RIA Novosti mitgeteilt, Russland habe vorgeschlagen, in Syrien insgesamt vier Zonen zum Spannungsabbau einzurichten – in der Provinz Idlib, nördlich der Stadt Homs, in Ostguta und im Süden Syriens.
Demnach solle das abgestimmte Dokument über die Schaffung der Sicherheitszonen einen Tag nach seiner Unterzeichnung in Kraft treten, während die Festlegung ihrer Grenzen etwa zwei Wochen in Anspruch nehmen würde, so die Quelle.
Bei der Gewährleistung der Sicherheit in diesen Zonen könnte Russland laut dem Informanten notfalls auch eine Militärpolizei einsetzen.
Die Präsidenten Russland und der Türkei, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan, verständigten sich bei ihrem Treffen am Mittwoch in Sotschi darüber, dass die Schaffung von Sicherheitszonen in Syrien zu einer weiteren Befriedung und zur Festigung der Waffenruhe und schließlich auch zur Wiederherstellung der territorialen Integrität des Landes führen müsse.

 

De.sputniknews.com: EBU droht Ukraine und Russland mit ESC-Sanktionen
Die europäische Rundfunkunion EBU, der Veranstalter des alljährlichen Eurovision Songcontest ESC, hält Sanktionen gegen Russland und die Ukraine wegen Bruchs der ESC-Statuten für möglich, wie der Vorsitzende der ESC-Reference Group der EBU, Frank-Dieter Freiling, bei ZDF Heute sagte.
Es sei ein Grundwert des ESC, dass jedes EBU-Mitglied teilnehmen könne.
„Egal, wer der Gastgeber ist“, so Freiling.
Die russische Sängerin Julia Samoilowa habe aber von der Ukraine keine Einreisegenehmigung erhalten. „Insofern ist das ein Verstoß gegen die Statuten, der sanktioniert werden muss“, so der ESC-Vorsitzende weiter.
Russland habe aber auch dagegen verstoßen, weil es an verschiedenen verpflichtenden Sitzungen im Vorfeld in Kiew nicht teilgenommen habe.
„Unsere Statuten sehen manches bei Verstößen vor, von einer Geldstrafe, dem Entzug der Sponsorenanteile bis zu einer Sperre von bis zu drei Jahren“, gab Freiling an.
Er betonte dabei, dass beide Länder von den Wettbewerben 2018, 2019 und 2020 ausgeschlossen werden könnten.
„Nach dem ESC wird es eine Bekanntmachung geben, wahrscheinlich im Rahmen der Sitzung am 12. Juni“, so Freiling abschließend.
Russland beteiligt sich dieses Jahr nicht am ESC, weil Kiew die russische Kandidatin Julia Samoilowa mit einem dreijährigen Einreiseverbot belegt hatte. Zur Begründung wies der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU auf einen „illegalen Auftritt der Sängerin auf der von Russland 2014 annektierten Halbinsel Krim“ hin. Kiew bestraft Reisen auf die Krim über russisches Gebiet mit Einreiseverbot in die Ukraine.
Die europäische Rundfunkunion (EBU, Veranstalter des Gesangswettbewerbs) schlug Russland vor, die Kandidatin auszuwechseln oder deren Fernteilnahme zu organisieren.
Der russische TV-Sender „Perwy Kanal“ lehnte eine Live-Schaltung von Samojlowa zum ESC ab und betonte, dass dies den Regeln und Prinzipien des Wettbewerbes widerspreche. Auch von einem Auswechseln von Samoilowa könne keine Rede sein. Aus diesem Grund will der Sender den Eurovision Song Contest in Kiew nicht übertragen.
Der Eurovision Song Contest 2017 findet vom 8. bis 13. Mai in Kiew statt.

 

Lug-info.com: „Am 4. Mai um zwei Uhr nachts hat die ukrainische Seite ein weiteres Mal und wie üblich ohne Ankündigung die Wasserlieferungen von der westlichen Filterstation auf das Territorium der Republik um 85% gesenkt“, teilte das staatliche Unternehmen der LVR „Luganskwoda“ mit.
Von Spezialisten von Luganskwoda werden Maßnahmen zur Änderungen der Wasserlieferungspläne durchgeführt.
„Die Situation wird dadurch erschwert, dass Luganskwoda am 4. Mai die Wasserleitungen, die Stachanow, Kirowsk, Brjanka aus Quellen vom Territorium der LVR versorgen, für Wartungsarbeiten stillgelegt hat“, merkte das Unternehmen an.
„Wegen der Aktionen der ukrainischen Seite könnten die genannten Ortschaften gar kein Wasser mehr haben. In Antrazit, Krasnyj Lutsch und Perewalsk wird die Wasserlieferung (wegen der Umleitung in die Hauptnetze) auf 30% gesenkt“, kündigte Luganskwoda an.
„Leider führen solch häufige und unvorhergesehene technische Änderungen der Wasserabgabe nicht nur zur Begrenzung der gelieferten Wassermengen, sondern auch zu Störungssituation an den Wasserleitungen und Verteilungsnetzen. Luganskwoda bittet darum, sich mit Verständnis gegenüber möglichen Unterbrechungen in der Wasserversorgung in den genannten Punkten zu verhalten“, merkte Luganskwoda an.

 

De.sputniknews.com: Die Errichtung des Damms an der Grenze zur Schwarzmeerhalbinsel Krim durch Kiew, der die Wasserleitung aus dem Dnepr auf das Territorium der Krim komplett unterbrechen soll, ist laut der Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, völlig sinnlos, weil Bewohner ihr Wasser aus anderen Quellen bekommen.
„Neulich hat die ukrainische Regierung die Inbetriebnahme eines Damms, der die Wasserleitung aus dem Dnepr auf das Territorium der Krim unterbricht, bekannt gegeben. Diese Errichtung soll demnach eine wichtige geopolitische Mission erfüllen“, sagte Sacharowa bei einem Briefing in Sewastopol. „Die Sinnlosigkeit dieses Schritts liegt jedoch auf der Hand, da dieses Wasser schon seit dem Frühling 2014 nicht mehr auf die Halbinsel geleitet wird.“
Die Einwohner der Krim hätten längst gelernt, Wasser aus anderen Quellen zu beziehen.
„Es entsteht der Eindruck, dass jemand in Kiew – und wir wissen alle, wer – einfach versucht, die Einwohner der Krim für ihre Wahl, die sie 2014 trafen, zu bestrafen“, betonte Sacharowa ferner. „Diese Handlungen bestätigen jedoch nur eins – die Wahl war richtig.“…

 

De.sputniknews.com: Die Türkei will laut ihrem Wirtschaftsminister Nihat Zeybekçi schnellstmöglich ein Freihandelsabkommen mit Russland unterzeichnen.
„Nach den gestrigen erfolgreichen Gesprächen hat unsere neue Partnerschaft mit Russland angefangen. Jetzt werden wir die Beziehungen zwischen der Türkei und der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) sowie die Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens zwischen der Türkei und Russland beschleunigen“, so der Minister am Donnerstag gegenüber dem Fernsehsender NTV…

 

Dan-news.info: „In der DVR wurden die Frühlingsarbeiten zu Anpflanzung neuer Waldflächen im Rahmen des Wiederaufbau der von den Kämpfen betroffenen Wälder der DVR abgeschossen“, teilte der Vorsitzende des staatlichen Komitees für Wald- und Jagdwirtschaft der Republik Alexej Schebalkow mit.
Die neu bepflanzten Waldflächen nehmen 60 Hektar ein, weitere etwa 100 Hektar wurden saniert. Die größte Anzahl neuer Wälder ist im Amwrosiewskij-Bezirk an der Grenze zur RF „aufgetaucht“. Für den Herbst ist eine Auspflanzung von Laubbäumen geplant – Eichen, Ahorn und Eschen.
Der Leiter des Komitees merkte an, dass alle Setzlinge aus eigenen Baumschulen stammen. In ihnen wachsen zurzeit für die zukünftigen Wälder des Donbass eine Million Setzlinge. Parallel zur Anpflanzung neuer Waldflächen befasst sich das Komitee mit dem Feuerschutz. Außerdem haben Untersuchungen begonnen, um die Flächen vor Schädlingen zu schützen.
Wir erinnern daran, dass nach Angaben der Behörden der DVR wegen Bränden nach Artilleriebeschüssen im Donbass 850 Hektar Wald vollständig abgebrannt sind. Insgesamt gibt es in der Republik mehr als 50.000 Hektar Waldland.

 

De.sputniknews.com: US-Kongress genehmigt Ausschuss für Kampf gegen „russischen Einfluss“
Das Repräsentantenhaus des US-Kongresses hat am Mittwoch der Bildung eines Sonderausschusses zugestimmt, der für die Bekämpfung des sogenannten „geheimen russischen Einflusses“ auf die US-Politik zuständig sein wird. Das geht aus einer Bestimmung hervor, die in den Entwurf des US-Haushaltes für das Finanzjahr 2017 aufgenommen wurde.
Demnach werden zu den „aktiven Maßnahmen“ unter anderem „geheime Übertragungen, Medienmanipulationen, Falschmeldungen, die Finanzierung von Meinungsmachern“ und sogar „Mord- und Terroranschläge“ gezählt.
Laut diesem Gesetzentwurf soll der Ausschuss aus Vertretern der nationalen Nachrichtendienste der USA (DNI), der Ministerien für auswärtige Angelegenheiten, für Verteidigung, für Finanzen und für Energiewirtschaft sowie des Generalstaatsanwaltes und der Bundespolizei FBI bestehen.
Diese Struktur soll regelmäßig zusammentreten und jährlich vor dem US-Kongress Bericht erstatten, darunter auch über angebliche Versuche Moskaus zur Druckausübung sowie über die wichtigsten Initiativen des Ausschusses selbst.
Nun soll der US-Senat diese Initiative neben anderen Gesetzentwürfen spätestens am 5. Mai billigen…

 

De.sputniknews.com: Lawrow: Westen will Chemiewaffen-Fall Chan Scheichun verzetteln
Manche Länder des Westens versuchen, die Ermittlungen zu dem Chemiewaffen-Vorfall im syrischen Chan Scheichun Anfang April „zu verzetteln“. Dies erklärte Russlands Außenminister am Donnerstag nach den Gesprächen mit seinem Amtskollegen Timo Soini in Finnland.
„Wir äußerten unsere gemeinsame Besorgnis über die Episode, die sich am 4. April in Chan Scheichun in Syrien beim Einsatz von Chemiewaffen ereignet hat“, sagte Lawrow. „Russland besteht auf einer kompetenten, sorgfältigen und transparenten Untersuchung, die manche unserer westlichen Kollegen bislang zu verzetteln versuchen.“…

 

Dan-news.info: „In der ersten Tageshälfte hat die ukrainische Seite wieder Sajzewo beschossen. Durch einen direkten Treffer eines Geschosses wurde ein Wohnheim in der Straße der Roten Partisanen beschädigt“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Er merkte an, dass sich zum Zeitpunkt des Beschusses eine alte Frau in dem Haus befand. „Zum Glück ist die Besitzerin wie durch ein Wunder unverletzt, alles ist gut gegangen“, fügte er hinzu.

 

De.sputniknews.com: Kiewer außer sich über Matrjoschka-Puppen mit Putin-Abbild
Die von einem ukrainischen Facebook-Account geposteten Fotos von Matrjoschka-Puppen mit dem Abbild des russischen Präsidenten Wladimir Putin haben bei den Ukrainern empörte Reaktionen ausgelöst.
„Kiew bereitet sich auf den Eurovision Songcontest vor. Auf dem Chreschtschatik sind Souvenir-Führerscheine von Putin aufgetaucht. Sie liegen neben den Souvenirs des ,Rechten Sektorsʻ. Auf dem Andreassteig sind die Matrjoschka-Puppen nicht besser. Übrigens beträgt der Matrjoschka-Preis für Ausländer 850 Griwna (mehr als 29 Euro) und für die Ukrainer 450 Griwna (ca. 15,5 Euro)“, heißt es in dem Beitrag des ukrainischen Facebook-Accounts „Das ist Kiew, Baby“.
In den Kommentaren dazu herrscht Empörung. Die Facebook-Nutzer sind nicht damit einverstanden, dass in der ukrainischen Hauptstadt irgendwelche Souvenirs mit dem Abbild des Präsidenten eines „Aggressorlandes“ verkauft werden, wie Russland seit dem Maidan-Umsturz 2014 in der Ukraine genannt wird.
Ende April hatte der Chef der nationalistischen Partei „Bratstwo“ (zu Deutsch: „Brüderschaft“), Dmitri Kortschinski, erklärt, dass jedes Wort auf Russisch eine Kugel ins Herz der Ukraine sei, selbst wenn dieses zur Unterstützung des Landes gesagt worden sei.

 

De.sputniknews.com: Kiew plädiert auf lebenslange Haft für Janukowitsch
Die zentrale Militärstaatsanwaltschaft der Ukraine will im Prozess wegen Staatsverrats gegen Ex-Präsident Viktor Janukowitsch lebenslange Haft für ihn fordern. Dies teilte Militärstaatsanwalt Ruslan Krawtschenko am Donnerstag mit.
„Die höchste Strafe – eine lebenslange Haft“, verlangte Krawtschenko.
Ihm zufolge wird die anklagende Seite die höchste Strafe fordern, weil der ukrainische Ex-Präsident „im Laufe der vorgerichtlichen Ermittlung seine Schuld nicht zugegeben hatte“.
Der Anwalt von Janukowitsch soll bereits mehr als 30 Beschwerden in diesem Fall eingereicht haben.
Am 4. Mai hat ein ukrainisches Gericht eine vorläufige Sitzung zu diesem Fall abgehalten. Dem ehemaligen Staatschef wird „Beihilfe den Vertretern der russischen Regierung mit dem Ziel der Änderung der ukrainischen Grenzen“ vorgeworfen sowie die Verletzung der Verfassung und Kriegsanstiftung.

 

Dan-news.info: „Bis zum 4. Mai hat das gemeinsame Callcenter des humanitären Programms zur Wiedervereinigung des Volks des Donbass mehr als 4500 Anrufe erreicht“, teilte der Pressedienst des Zentrums des humanitären Programms mit.
Nach Angaben des humanitären Zentrums stellen die Operatoren eine Zunahme der Zahl von Anfragen von Einwohnern aus von zeitweise von Kiew kontrollierten Städten fest. Am aktivsten sind Mariupol, Artjomowsk, Kramatorsk, Marjinka, Konstantinowka und andere. Die häufigsten Fragen betreffen Sozialzahlungen, medizinische Dienstleistungen und die Tätigkeit des „Fonds Einiger Donbass“.

 

Abends:

 

De.sputniknews.com: Syrien: Schutzzonen-Memorandum für USA „Stunde der Wahrheit“ – russischer Politiker
Die Unterzeichnung des Memorandums über die Schaffung von Sicherheitszonen in Syrien wird zeigen, ob die USA zu einer friedlichen Regelung des Konflikts in der Region bereit sind. Diese Meinung äußerte der Vize-Vorsitzende des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses im Russischen Föderationsrat, Franz Klinzewitsch, am Donnerstag.
Eine der Hauptfragen, die nach der Unterzeichnung dieses Memorandums erstehen werden, sieht der Politiker in der Position der USA.
„Ich denke, sie haben bereits oder werden in Kürze den Vorschlag erhalten, sich dem Memorandum anzuschließen“, so Klinzewitsch. „Kurzum, für die Amerikaner wird die Stunde der Wahrheit schlagen. In der nächsten Zeit wird endlich klar sein, ob sie bereit sind, auf den Frieden in Syrien hinzuarbeiten“, zitiert ihn sein Pressedienst.
Die Verabschiedung des Memorandums sei ein ernsthafter Schritt zur friedlichen Beilegung des innersyrischen Konflikts, meinte er im Weiteren. „Schon allein die Tatsache, dass ein Konsens zu den Punkten des Memorandums in kürzester Zeit erzielt werden konnte, zeugt von einem realen Interesse der Seiten – Russlands, der Türkei und des Irans – am Erfolg der Initiative“, sagte Klinzewitsch und ergänzte: „Natürlich rechnet niemand damit, dass alles glatt verlaufen wird. Viele Fragen werden sozusagen im Prozess geregelt werden müssen.“
Seines Erachtens müsse zuerst festgelegt werden, wer konkret die einander gegenüberstehenden Seiten voneinander trennen und sich an den Grenzen der Sicherheitszonen befinden werde. „Klar ist, dass es sich um recht starke Militärkontingente handeln muss, die über große Befugnisse verfügen“, meinte der russische Politiker.
Russland hatte zuvor vorgeschlagen, in Syrien vier Deeskalationszonen zu schaffen: in der Provinz Idlib, nördlich von Homs, in Ost-Ghuta und in Südsyrien. Wie berichtet wurde, wurde ein entsprechendes Memorandum am heutigen Donnerstag unterzeichnet.

 

Dan-news.info: „Aus Richtung Schirokino schießt die ukrainische Seite mit Panzergeschützen ungeordnet in Richtung Besymennoje. Es wurden 12 Schüsse registriert, acht davon detonierten in unmittelbarer Nähe des Beobachtungspunktes des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Wir fügen hinzu, dass sich auf dem Gebiet des Beobachtungspunktes in Besymennoje neben Vertretern der russischen Seite auch ukrainische Soldaten befinden.

 

De.sputniknews.com: Lawrow: Zustand der Russland-EU-Beziehungen unbefriedigend
Den Zustand der Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union hat der russische Außenminister Sergej Lawrow nach seinen Verhandlungen mit dem finnischen Amtskollegen Timo Soini am Donnerstag als unbefriedigend eingeschätzt.
„Wir haben den Zustand der Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union besprochen. Dieser kann natürlich keine Zufriedenheit bringen. Wir haben an die Vorschläge erinnert, diese Beziehungen aus der derzeitigen Sackgasse zu bringen, die Vorschläge, die von Russlands Präsident Wladimir Putin im Juni 2016 an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker überreicht wurden“, so Lawrow.
Das Treffen zwischen Putin und Juncker fand am 16. Juni vergangenen Jahres am Rande des Petersburger Wirtschaftsforums statt. Damals erörterten Russlands Staatschef und der Präsident der EU-Kommission unter anderem diverse Aspekte der Zusammenarbeit Moskaus und Brüssels, einschließlich Energieprojekte.

 

Lug-info.com: „Trotz der Vereinbarungen, die in Minsk während eines Treffens der Kontaktgruppe am 26. April getroffen wurden, ist die Wasserzufuhr aus dem Gewerbegebiet „Karbonit“ in die LVR wieder eingestellt worden“, teilte der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego mit.
„Gestern Abend habe ich einen recht optimistischen Brief vom Koordinator der Untergruppen zu Fragen von Ökonomie und Wiederaufbau erhalten, wo er seine Befriedigung darüber äußerte, dass die Wasserzufuhr an die Einwohner der LVR über diese Wasserleitung wieder aufgenommen wurde. Leider hat die Ukraine schon gegen Morgen begonnen, die gelieferten Wassermengen wieder unter die vereinbarten Mengen zu senken und tagsüber wurde die Wasserzufuhr vollständig eingestellt. Auf diese Weise haben die in Minsk erreichten Vereinbarungen praktisch ein paar Tage funktioniert und wurden dann von der ukrainischen Seite wieder verletzt“, unterstrich.
„Die Ukraine manipuliert weiterhin mit den Fragen der Zahlungen für das Wasser, während gleichzeitig die offiziellen Kiewer Behörden eine ökonomische Blockade und eine vor kurzem in den Rang von Staatspolitik erhobene Transportblockade durchführen und uns praktisch den Mechanismus zur gegenseitigen Abrechnungen des Wasser entziehen“, sagte Dejnego.
„Es ist nicht möglich, die Ukraine für das gelieferte Wasser zu bezahlen, wenn sie alles dafür tut, diese Zahlungen nicht zu erhalten. Und als Folge manipuliert sie mit Fragen fehlender Zahlungen und stellt die Wasserlieferungen in die LVR wieder ein“, erklärte er.

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Ein Gedanke zu “Presseschau vom 04.05.2017

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