Presseschau vom 03.05.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends / nachts:

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über die Situation an der Donezker Filterstation (DFS)
19:00 Uhr: „Vor etwa 15 Minuten wurde die Donezker Filterstation wieder von der Stromversorgung abgeschnitten. In der Umgebung gibt es wieder Beschuss, Stromleitungen sind beschädigt“, teilte das kommunale Unternehmen „Woda Donbassa“ mit.
Der Vertreter des Unternehmens fügte hinzu, dass das Personal der DFS derzeit in einen Schutzraum evakuiert ist. Nach seinen Worten geht der Beschuss weiter. „Es ist wegen des nicht endenden Beschusses nicht möglich die Mitarbeiter der Station herauszubringen“, fügte er hinzu.
20:38 Uhr: „Seit 17:30 Uhr beschießt die ukrainische Seite das Gebiet der DFS und die Umgebung von Jasinowataja. Es wurden insgesamt mehr als 50 Mörser- und Panzergeschosse abgefeuert“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Der Gesprächspartner der Agentur fügte hinzu, dass derzeit der Beschuss des Territoriums in der Nähe von
Jasinowataja weitergeht.
Außerdem haben gemäß der Information der Quelle die ukrainischen Truppen tagsüber zweimal das Feuer mit Panzergeschützen auf
Sachanka eröffnet.
21:22 Uhr „Nach Beginn des Beschusses des Gebiets der DFS haben russische Offiziere des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination ein Regime der Feuereinstellung in diesem Gebiet initiiert, damit es möglich ist, das Personal der DFS zu evakuieren. Es wurde eine
Vereinbarung zwischen den Seiten erreicht“, teilte das operative Kommando der DVR mit. „Aber die ukrainische Seite hat Feuer nicht eingestellt. Die Evakuierung musste abgesagt werden“.
Ein Vertreter von Woda Donbassa sagte gegenüber DAN, dass das Personal der Filterstation sich derzeit im Schutzraum befindet. Der Beschuss der Umgebung der Station geht unverändert weiter.

Dan-news.info: Eine Trauerkundgebung zum Gedenken an die Opfer der Odessaer Tragödie am 2. Mai 2014 fand heute am Puschkin-Denkmal im Zentrum der Hauptstadt der DVR statt. An dem Gedenken für die von ukrainischen Radikalen ermordeten Odessiten nahmen etwa 500 Menschen teil, darunter der Kommunikationsminister der DVR Wiktor Jazenko,der Vorsitzende der Parlamentsfraktion von „Donezkaja Respubika“ Alexandr Kostenko und weitere Abgeordnete.
„Für mich ist der 2. Mai ein Tag, der in vielem mein Leben bestimmt hat. An diesem Tag vor drei Jahren wurde mir bewusst, dass de Welt, in der ich lebte, sich verändert hat und niemals mehr wie zuvor werden wird. An diesem Tag haben wir uns in zwei Lager aufgespaltet: auf der einen Seite die Bösen und auf der anderen Seite die, die versuchen ihnen Widerstand zu leisten. An diesem Tage habe ich beschlossen nach Slawjansk zu gehen, mit einem Ziel, Rache zu nehmen. Mörder müssen bestraft werden und unsere Vergeltung wird trotz allem stattfinden“, sagte Jazenko.
In der Allee der Erinnerung waren Schilder mit Bildern der Toten aus dem Odessaer Gewerkschaftshaus aufgestellt. Die Kundgebungsteilnehmer legten dort Blumen nieder und stellten Kerzen auf. Außerdem gab es einen Stand mit dokumentarischen Fotografien, auf denen die Repressionen ukrainischer Radikaler gegen die Teilnehmer des Odessaer „Antimaidan“ dokumentiert wurden.
„Vor drei Jahren haben wir mit Entsetzen gesehen, wie die ukrainischen „Anhänger der Demokratie und der Freiheit des Wortes“ wegen einer abweichenden Meinung Menschen lebend verbrannt haben, darunter Kinder, Mütter, Väter, Ehemänner und Ehefrauen. Sie wurden nur deshalb ermordet, weil sie „nein“ zum Faschismus sagten. Wegen dieser Ereignisse haben viele von uns mit dem Kampf begonnen. Wir haben uns alle gegen den heutigen Nazismus vereint“, sagte Kostenko.
Von der Bühne sprachen auch unmittelbare Beteiligte der Ereignisse in Odessa. Sie erzählten von den Verbrechen der ukrainischen Radikalen und erklärten einmütig, dass die Verbrecher bestraft werden müssen. Das Andenken an die toten Odessiten wurde mit einer Schweigeminute geehrt. Die Versammelten ließen 48 schwarze Luftballons aufsteigen, für jeden der Toten einen. Nach Beendigung der Kundgebung fand ein Trauerkonzert von Künstlern der Donezker Philharmonie statt.

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von
Kalinowo, Choroschoje und Kalinowka.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

Dan-news.info: Die Führung von Woda Donbassa hat heute Morgen das Personal der Donezker Filterstation evakuiert, deren Umgebung am 2. Mai beschossen wurde.
„Heute um 8:30 Uhr ist es gelungen die Menschen vom Territorium der DFS wegzubringen“, sagte ein Vertreter des Unternehmens.
Er fügte hinzu, dass derzeit die Wasserversorgung aus Reservequellen erfolgt, die Station hat weiter keine Stromversorgung.

De.sputniknews.com: NSA gesteht über 150 Millionen Abhör-Aktionen
Der US-Geheimdienst NSA hat im Jahr 2016 etwa 151 Millionen Telefonanrufe der Amerikaner mitgeschnitten – und das wider dem vom US-Kongress verabschiedeten Gesetz zur Einschränkung der Spähbefugnisse der NSA. Das geht aus einem aktuellen NSA-Bericht hervor.
Demnach sind in dem Berichtszeitraum auf dem sogenannten FISA-Court, welches das Ausspähen von Ausländern erlaubt, 42 Terrorverdächtigte ins Blickfeld des Geheimdienstes geraten. Nur einer davon soll Amerikaner sein, dessen Abhören aber nicht auf Aufklärungstätigkeiten zurückzuführen ist.
Dennoch beinhaltet der Bericht keine konkreten Daten, wie viele Amerikaner im Zuge von Aufklärungsaktivitäten abgehört worden seien. …
Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 war der sogenannte „Patriot Act“ beschlossen worden. Viele seiner Kernpunkte, insbesondere die NSA-Vorratsdatenspeicherung, waren geheim, bevor Whistleblower Edward Snowden sie 2013 enthüllte. Nachdem der umstrittene Patriot Act am 1. Juni 2016 abgelaufen war, musste die NSA die massive Speicherung privater Telefon-Metadaten stoppen. Dennoch stimmte der Kongress dem Nachfolgeprogramm Freedom Act zu, welches eine Wiederaufnahme der Spähaktivitäten erlaubte.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte
44-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit. „In Mineralnoje wurden zwei Häuser auf der Komsomolskaja-Straße 10 und 12 beschädigt“.
Gemäß eingehenden Informationen wurden 13 Ortschaften der Republik von ukrainischen Truppen beschossen. Im Verlauf des Beschusses durch die ukrainischen Streitkräfte wurden wieder schwere Artillerie, Panzergeschütze, Mörser, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
„Um 9:30 Uhr wurde durch einen Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in
Dokutschajewsk eine Frau, geb. 1964, verletzt. Sie ist im zentralen städtischen Krankenhaus“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
„Gerade eben wurde bekannt, dass im Krankenhaus von Dokutschajewsk
die Frau gestorben ist, die heute morgen während eines Beschusses von Seiten der ukrainischen Truppen verletzt worden ist“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.

Ukrinform.ua: Sechs schwerverletzte Soldaten sind in ein Krankenhaus in der Stadt Dnipro eingeliefert worden.
Das teilte Chefarzt des Metschynkow-Krankenhauses in Dnipro Serhij Ryschenko dem TV-Sender „112 Ukraine“ mit.
„Die Feiertage waren kompliziert. Ins Krankenhaus haben wir sechs schwer verletzte Soldaten mit Schusswunden und Splitterwunden aufgenommen, und nun behandeln wir sie auf der Intensivstation“, sagte Ryschenko. Am Dienstag sei der letzte Verletzte mit einer schweren Schusswunde eingeliefert worden. Die Ärzte täten alles Mögliche, um sein Leben zu retten.
Nach Angaben des Chefarztes funktioniert das Krankenhaus im „Notfallmodus“, hat aber genug Ressourcen und Medikamente. „Es gibt genug Ressourcen, Medikamente und Blut… Wir haben alles für die Verletzten“, betonte Ryschenko. Die Soldaten hätten in diesen Tagen 10 Liter Fremdblut bekommen.

Nachmittags:

Rusvesna.su: Wie Frau Merkel Putin in Sotschi besuchte um die Ukraine zu kaufen.
Der bekannte Politiker, Abgeordneter des letzten legitimen ukrainischen Parlaments und Vorsitzender des Parlaments von Novorossia, Oleg Zarjow über neue Ansätze zur endgültigen Versklavung der Ukraine durch den Westen.
Turtschinow fand in einer Situation, wo das Interesse der US-Regierung an der Ukraine zurückgegangen ist, ein neues Zuhause. Jetzt arbeitet Turtschinow mit dem Büro von Kanzlerin Merkel zusammen.
Für ihn gibt es einen speziellen Vertreter in der Botschaft Deutschlands, mit dem sich Alexander Turtschinow wöchentlich trifft. Der neue Kurator ändert für Turtschinow nichts – er verkaufte sein Vaterland für Geld und Macht und wird dies auch jetzt wieder tun – nur an einen anderen Besitzer.
Die Deutschen haben ihren Blick schon seit vielen Jahren auf die Ukraine gerichtet. Heute träumen sie davon, an ukrainischen Boden und an die ukrainische Metallurgie zu kommen….
Merkel spricht mit Russland und Amerika in dem Bemühen, den alten deutschen Traum der deutschen Kontrolle über russisches Land zu realisieren. Die gesamte ‚Rus’ bekamen die Deutschen nicht auf die Schultern, aber auf die Ukraine schielen sie schon lange. Die Ukraine besetzten sie sowohl im Ersten als auch im Zweiten Weltkrieg.
In der Ukraine gibt es mehr als vier Millionen Hektar Ackerland, das als Ware sehr interessant ist. Die Deutschen sind sehr interessiert am Kauf ukrainischen Landes.
Die Schwarzerde, die sie im Großen Vaterländischen Krieg nicht gewinnen konnten, lässt sich jetzt ganz legal kaufen – dazu noch für einen lächerlichen Preis.
Die landwirtschaftlichen Ressourcen Deutschlands machen nur 30% von denen der Ukraine aus. In der Ukraine kosten Grundstücke zwischen 200 und 500 Dollar pro Hektar – in Deutschland beträgt der Bodenpreis 50.000 Euro pro Hektar.
In dieser Situation kann man nicht umhin, an ein Zitat aus dem ‚Kapital’ von Karl Marx zu erinnern: „Bei 10% Gewinn kann man Kapital überall anwenden, bei 20% wird es lebhaft, bei 50% positiv waghalsig, bei 100% stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß – 300% und es gibt kein Verbrechen, dass es nicht riskiert, selbst auf die Gefahr des Galgens“.
Und dies ist kein Gewinn von 300%, sondern oft noch mehr! Das heißt, man muss nicht fragen, wozu unsere Polit-Kapitalisten bereit sind….
Die Deutschen interessieren sich nicht nur für das ukrainische Land, sondern auch für seine Metallurgie. Wenn es ihnen gelingt die Metallurgie der Ukraine zu kaufen, dann käme Deutschland auf den zweiten oder dritten Platz der Metallproduzenten in der Welt.
Derzeit arbeitet in der Ukraine eine ganze Gruppe von Experten und Geschäftsleuten aus Deutschland; die deutschen Spezialisten halten sich in allen Regionen auf. Ihre Aufgabe ist die Marktbeobachtung.
Um ihre Pläne der ökonomischen Expansion zu realisieren, ist zuerst eine politische Expansion nötig. Dies ist übliche internationale Praxis. Andernfalls besteht die Gefahr, Geld zu verlieren und die eigenen Ziele nicht zu erreichen.
Beachten Sie, wie Russland Geld verloren hat, das es in ukrainische Tochtergesellschaften russischer Banken investiert hatte. Und glauben Sie mir, das ist nicht Russlands letzter Verlust in der Ukraine.
Seinerzeit hatte Merkel Klitschko für den Posten des Präsidenten aufgebaut. Klitschko trainierte in Deutschland, hat ein Haus in Deutschland, spricht die deutsche Sprache. Merkel wollte die Ukraine bekommen, indem sie ihren Präsidenten einsetzt. Deshalb hat Deutschland aktiv den Maidan unterstützt.
Biden siegte über Merkel und setzte Poroschenko ein.Darauf zog sich Merkel zurück, jetzt aber versucht sie Rache zu nehmen.
Die USA könnten Merkel die Ukraine überlassen, im Tausch dafür, dass Deutschland und die Ukraine (unter dessen Führung) im Einklang mit der amerikanischen Politik handeln.
Aber was hat Merkel Russland zu bieten? Die Aufhebung der Sanktionen? Ist das nicht ein sehr schwacher Vorschlag?
Wenn es Merkel gelänge, sich mit allen zu einigen, mit Awakow, Paschinskij und Parubij, könnten sie Poroschenko ein Angebot zu machen, das er nicht ablehnen kann, so dass er gezwungen wäre, mit Verweis auf seine Gesundheit seinen Rücktritt zu erklären. Die Macht würde dann in die Hände derer fallen, auf die Merkel setzt.
Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber ich bin froh, dass Merkel Sotschi nicht in bester Stimmung verlässt…

De.sputniknews.com: Raketen und Kampfjets über Korea: China entrüstet über THAAD und US-Manöver
Das chinesische Außenministerium hat die USA und Südkorea am Dienstag dazu aufgerufen, unverzüglich den Aufbau des THAAD-Raketenabwehrsystems zu stoppen, und mit Maßnahmen zum Schutz der eigenen Interessen gedroht. Dies schreibt die russische Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch.
Für Peking ist der THAAD-Komplex demnach vor allem gegen China gerichtet, während Seoul und Washington von einem angeblich verteidigenden Charakter sprächen. Immer wieder betonten sie, die Bedrohung durch Nordkorea wachse und die Reaktion darauf müsse auf Augenhöhe erfolgen – ein Tag vor Beginn der Aufstellung des THAAD-Komplexes gingen in der Region die Übungen “Foal Eagle” zu Ende – mit 30.000 US- und südkoreanischen Soldaten sowie Überschallbombern.
„Die Position Chinas ist eindeutig und unverrückbar“, sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Geng Shuang. „Wir sind gegen die Aufstellung der THAAD-Komplexe in Südkorea und rufen die entsprechenden Seiten zur unverzüglichen Einstellung auf. Wir werden alle notwendigen Maßnahmen zum Schutz unserer Interessen treffen“. Diese Worte waren die Reaktion auf die gestrige Mitteilung des Sprechers des südkoreanischen Verteidigungsministeriums, Moon Sang-Gyun. Auf die Frage eines Journalisten über den gegenwärtigen Zustand des THAAD-Systems sagte er, dass es sich bereits in der „Etappe der anfänglichen funktionalen Bereitschaft“ zum Widerstand gegen nordkoreanische Raketen- und Atombedrohungen befinde, wobei eine Radaranlage und Startanlage bereits aufgestellt worden seien. Weitere Details wurden nicht bekanntgegeben.
Laut dem russischen Fernost-Experten Wassili Kaschin bedeutet „anfängliche funktionale Bereitschaft“, dass das System an einem neuen Ort aufgestellt, geprüft und eingestellt worden ist. Es ist im Grunde einsatzfähig. Danach sollte die Ausbildung und Prüfung der Ausrüstung in den Truppen erfolgen, erst dann könne von einer völligen Betriebsbereitschaft gesprochen werden.
… Die erste Etappe der Einsatzbereitschaft des THAAD-Komplexes fiel zeitlich mit dem Abschluss der gemeinsamen Manöver „Foal Eagle“ der USA, Südkoreas und Japans zusammen, bei denen zwei Überschallbomber B1B Lancer vom amerikanischen Militärstützpunkt Guam im Pazifik nach Südkorea verlegt wurden. An den Manövern nahmen 10.000 US-amerikanische und 20.000 südkoreanische Soldaten teil. Nordkorea reagierte erwartungsgemäß und verkündete, dass bei den Übungen das Abwerfen von Bomben auf nordkoreanische Objekte geübt worden sei.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Diese Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat die
Tendenz zur Verschärfung, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen dreimal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 30 Mörser- und andere Granaten abgeschossen.
Gestern hat eine
Diversionsgruppe der ukrainischen Streitkräfte, bestehend aus vier Personen, im Bereich des Swetlodarsker Bogens einen Versuch unternommen, die Kontaktlinie heimlich zu überqueren.
Unter Nutzung von Waldgebieten haben die Diversanten versucht in unser Territorium in Richtung Debalzewo einzudringen, wurden aber von den Soldaten einer der Beobachtungsposten der Volksmiliz
entdeckt.
In der Folge eines schnell verlaufenden Kampfes wurden drei Mitglieder der Diversions- und Erkundungsgruppe vernichtet. Der vierte wurde verletzt und hat sich versteckt“, fügte Marotschko hinzu.
Dass die vernichtete Gruppe das Ziel hatte, Diversionen auf dem Territorium der LVR durchzuführen, wird durch ihre Waffen und Ausrüstung bestätigt.
Am Ort des Kampfes wurden drei Maschinengewehre, Ausrüstung für schallgedämpftes Schießen, Sprengkörper, Zünder und andere Mittel zur Herstellung von Sprengeinrichtungen gefunden. Die Seriennummern der Maschinengewehre sind: LSCH 1596, Herstellungsdatum 1964; 6081599 Herstellungsdatum 1989; und 577391 Herstellungsdatum 1975.
Unter den persönlichen Dingen der Soldaten wurden Mobilfunktelefone gefunden, auf einem von ihnen gab es Fotos und Videos, die bestätigen, dass die
Soldaten eine Spezialausbildung durchlaufen haben.
Sonst hatten die Diversanten keinerlei Identitätsdokumente bei sich, an den Uniformen waren keinerlei Erkennungsabzeichen.
Dieser Vorfall ist ein weiterer Beweis, dass die Kiewer Regierung nicht nach einem friedlichen Dialog strebt.
Wir schließen nicht aus, dass die Mitglieder der am 2. Mai vernichteten Diversions- und Erkundungsgruppe an der Vorbereitung und Durchführung des Terrorakts am 23. April (gegen ein OSZE-Fahrzeug, wobei ein OSZE-Mitarbeiter getötet wurde – Anm. d. Übers.) beteiligt war. Ihre Beteiligung an diesem Verbrechen wird derzeit untersucht.
Die ukrainische Seite hat sich bereits an uns mit der Bitte gewandt, die Leichen der getöteten Soldaten der ukrainischen Streitkräfte zu übergeben, und wir werden das auf jeden Fall tun. Aber zuvor müssen wir ihre Identität feststellen.
Leider geht die ukrainische Seite auf keine Zusammenarbeit in der Frage der Rückgabe der Leichen ihrer Soldaten ein. Offenbar haben sie etwas zu verbergen.
Anhand des Falles des Todes dieser drei Diversanten können wir die Wahrhaftigkeit und Objektivität der Erklärungen der Vertreter des Stabs der sogenannten „ATO“ beurteilen.
So gab es nach der Erklärung des Vertreters des Kiewer Kommandos Jaroslaw Tscheprnyj am 2. Mai keine Toten unter den ukrainischen Soldaten. Es ist möglich, dass sie, um die Statistik nicht zu verderben, schon als Vermisste oder Deserteure erfasst wurden, was in diesem Fall nicht gehen wird.
Am Ort des Kampfes wurden zwei Mobilfunktelefone gefunden, die den getöteten ukrainischen Diversanten gehören. In ihnen finden sich neben Nummern von Kameraden auch Nummern von Angehörigen, Verwandten und Freunden der Toten. Zurzeit werden diese Informationen aufgearbeitet.
Im Zusammenhang mit der zu bemerkenden Aktivität von Diversions- und Erkundungsgruppen rufen wir die Einwohner der Republik auf wachsam zu sein und die Ruhe zu bewahren, die Aufmerksamkeit auf verdächtige Objekte und Personen zu richten und darüber der nächsten Dienststelle der Militärkommandantur der Volksmiliz oder dem Staatssicherheitsministerum der LVR zu berichten.
Ich will den Gegner vor der Perspektivlosigkeit solcher Versuche warnen. Wir lassen keine Verletzungen der Sicherheit und Ruhe unserer Bürger zu, wir werden sie um jeden Preis verteidigen.

Ukrinform.ua: Verluste der Armee in der Ostukraine: Ein Soldat getötet, sieben verletzt.
Bei Kämpfen in der Ostukraine sind in den vergangenen 24 Stunden ein ukrainischer Soldat getötet und sieben weitere verwundet worden.
Das teilte am Mittwoch der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für die Antiterror-Operation (ATO), Oberst Andrij Lysenko, in einem Briefing mit.
„In den letzten 24 Stunden sind ein ukrainischer Soldat getötet und sieben weitere verwundet worden. Die größten Verluste, einen toten und drei verletzte Soldaten, gab es in Awdijiwka. Unser Beileid den Angehörigen des gefallenen Soldaten“, sagte Lysenko.

De.sputniknews.com: Nato-Chef fordert mehr Panzer für Europa – gegen Russland
Die USA sollen laut Nato-Oberbefehlshaber in Europa, US-Armeegeneral Curtis Scaparrotti, mehr Panzer nach Europa verlegen, um Russland einzudämmen. Dies schreibt das Portal „The Hill“.
„Wir benötigen mehr Panzerkräfte“, um unsere Stellungen zu sichern. „Wir müssen uns sicher sein, dass wir genug Kraft haben, um Russland abzuhalten“, sagte Scaparrotti.
Russische Stellungen seien mit schwerer Technik ausgerüstet, hieß es.
Er betonte dabei, dass die US-Kräfte in Europa, die derzeit aus zwei Kampfbrigaden und einer Rotationsbrigade bestehen, in Zukunft vergrößert werden sollten. Nach Europa könnten dann beispielsweise Ingenieure und Luftbrigaden geschickt werden.
Laut dem Portal sind derzeit in Europa 62.000 US-Militärs stationiert. Zu Zeiten des Kalten Krieges waren es bis zu 300.000 US-Soldaten.
Im März hatte Scaparrotti bereits den US-Kongress dazu aufgefordert, das Militärkontingent in den europäischen Ländern mit zusätzlicher Technik und Soldaten zu stärken. Auf diese Weise wolle er für eine bessere „Eindämmung“ Russlands sorgen, indem auf dem europäischen Kontinent eine weitere US-Panzerdivision sowie zusätzliche Seestreitkräfte und Militärflugzeuge der fünften Generation eingesetzt werden.

De.sputniknews.com: Putin und Trump wollen sich doch noch arrangieren – NYT
US-Präsident Donald Trump hat in einem Telefongespräch mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin versucht, das Streben nach guten Beziehungen zwischen den beiden Ländern wiedererstehen zu lassen, schreibt „The New York Times“ (NYT).
Der US-Zeitung zufolge haben sich die Gesprächspartner auf eine Zusammenarbeit geeinigt, um den Feuerstopp im kriegszerrütteten Syrien durchsetzen zu können. Das war das erste Telefonat seit dem US-Raketenangriff auf eine syrische Militärbasis Anfang April.
Trump erklärte sich bereit, einen Vertreter zu den Verhandlungen über die Feuereinstellung in Syrien zu schicken, die am Mittwoch in Astana beginnen. Die beiden Präsidenten erwogen zudem ein Treffen im Juli in Deutschland.
Das Blatt unterstreicht, dass Russland und die USA unterschiedliche Auffassungen zur Einrichtung von Sicherheitszonen in Syrien zum Schutz der Zivilbevölkerung vertreten würden, die des sechsjährigen Krieges müde sei. Aus einer Erklärung des Weißen Hauses zu den Ergebnissen des Gesprächs geht hervor, dass sich die beiden Staatschefs über die genannten Sicherheitszonen austauschten. Dabei habe der Kreml in seiner Erklärung keine Sicherheitszonen erwähnt, und Putins Sprecher habe gesagt, dass die genannten Zonen nicht ausführlich besprochen worden seien, so NYT.
Trotz alledem wolle Moskau bei den Verhandlungen in Astana vorschlagen, dass Russland sowie der Iran und die Türkei als Pufferkräfte wirkten, die die Regierung und die Rebellen in einigen Gebieten Syriens auseinanderhalten könnten. Die Zeitung verweist zugleich auf die Meinung von Diplomaten und Analytikern, dass die Regierung von Baschar Assad diesen Plan skeptisch sehe und als ersten Schritt zu einer Spaltung des Landes betrachte.
Das Telefongespräch von Trump und Putin zielte laut NYT darauf ab, den Bruch der Beziehungen, der sich in den letzten Wochen abgezeichnet habe, wieder gutzumachen und eine engere Zusammenarbeit wieder anzubahnen.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte das
Regime der Feuereinstellung 44-mal verletzt.
In
Richtung Gorlowka wurden drei Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der 53. mechanisierten Brigade festgestellt, von deren Positionen aus fünf Mörsergranaten des Kalibers 120mm und 25 Geschosse mit verschiedenen Arten von Granatwerfern auf das Gebiet von Sajzewo abgefeuert wurden, außerdem wurden Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen sowie Schusswaffen verwendet.
27 Verletzungen wurden in
Richtung Donezk festgestellt. Die Kriegsverbrecher der 46. Luftsturmbrigade, der 72. und 92. mechanisierten Brigade haben acht Artilleriegranaten des Kalibers 122mm, 24 Panzergeschosse und 314 Mörsergranaten verschiedenen Kalibers abgefeuert sowie aktiv Handgranatwerfer, automatische Granatwerfer und Schusswaffen verwendet. Betroffen waren die Gebiete von Jasinowataja, Mineralnoje, Jakowlewka, Krutaja Balka, Dokutschajewsk, Spartak, der Flughafen, der Petrowskij- und der Kirowskij-Bezirk von Donezk.
Von der Positionen der 36. Marineinfanteriebrigade aus haben die Straftruppen in
Richtung Mariupol 14-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Beschossen wurden die Gebiete der Ortschaften Sachanka, Leninskoje und Kominternowo. Es wurden von uns acht Panzergeschosse, 29 Mörsergranaten der Kaliber 82 und 120mm sowie 125 Geschosse mit verschiedenen Arten von Granatwerfern registriert, die vom Gegner auf das Territorium der Republik abgefeuert wurden.
In Folge des Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte
starb in Dokutschajewsk Walentina Grigorjewna Ryschtschenko, geb. 1964, drei Wohnhäuser in Mineralnoje wurden beschädigt.
Gemäß einem vertraulichen Bericht des Leiters des medizinischen Dienstes des Kommandos der Seestreitkräfte der ukrainischen Streitkräfte, Oberstleutnant der Seestreitkräfte W. Sergijenko, vom 12. April 2017 wurden im Ergebnis einer Überprüfung von ukrainischen Soldaten durch Spezialisten des 59., 61. und 66. mobilen Militärhospitals 224 HIV-Infizierte in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte entdeckt. Die Diagnose der Soldaten wurde mit Hilfe von etwa 60.000 Tests durchgeführt, die vom „Internationalen Institut für Probleme von HIV/AIDS und Tuberkulose“ zugeteilt wurden, die angeblich für die Entdeckung von HIV-Infektionen vorgesehen sind.
Gemäß dem offiziellen Bericht wurde die Untersuchung des Personals aufgrund eines Ausbruchs von HIV-Fällen in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte durchgeführt. Nach unseren Informationen könnte die
Masseninfektion mit HIV durch das Kommando der ukrainischen Streitkräfte autorisiert worden sein, um an ukrainischen Soldaten einen neuen amerikanischen Impfstoff zu testen, der von den USA im Rahmen der finanziellen Unterstützung an die Ukraine geliefert wurde. Die Ergebnisse des Programms und die Fälle, wo Soldaten mit HIV infiziert wurden, werden sorgfältig verheimlicht, sogar gegenüber den Infizierten selbst.
Die ukrainische Seite führt weiter ihren Plan zur humanitären Blockade unserer Republik durch.
Gestern wurden von den Positionen er 72. mechanisierten Brigade aus zielgerichtet
Stromleitungen im Bereich des Awdejewker Gewerbegebiets beschossen, darunter zehn Schläge unter Nutzung von 120mm-Mörsern und Panzern. Insgesamt wurden mehr als 80 Geschosse abgefeuert. In der Folge wurde die Stromversorgung der Donezker Filterstation ein weiteres Mal unterbrochen.
Nach Angaben unserer Aufklärung haben Vertreter des „Rechten Sektors“, denen es egal ist, auf wen sie schießen, Hauptsache das Ziel wird erreicht, die Schläge durchgeführt. Deshalb wurden Strommasten auf dem von der Ukraine kontrollierten Territorium in der Nähe der Positionen der ukrainischen Streitkräfte beschädigt. Und diese Tatsache wird von proukrainischen Massenmedien aktiv genutzt, um uns des Beschusses zu beschuldigen.
Und all dies erfolgt auf dem Hintergrund der heutigen Ankunft einer offiziellen EU-Delegation in Awdejewka.
Das heißt, das ist die nächste Theatervorführung mit einer Beschwerde an Europa, „wie schlimm die Milizangehörigen die armen Soldaten der ukrainischen Streitkräfte beschießen“.
Dabei vergisst die ukrainische Seite, während sie uns ständig in allen Medien mythischer Beschüsse beschuldigt, aus irgendeinem Grund vollständig, den täglichen Tod von friedlichen Einwohnern der Republik durch provokativen Beschuss der ukrainischen Straftruppen zu erwähnen. Eine Bestätigung dafür ist der heutige Tod von Walentina Ryschtschenko.
Wir hoffen, dass die Vertreter der EU nicht auf die ukrainische Seite hereinfallen und ihre Behandlung dieses Konflikts überdenken werden, wenn sie die tatsächliche Lage der Dinge gesehen haben.

De.sputniknews.com: Finnland erteilt der Nato eine Abfuhr
Finnland will seinen neutralen Status nicht aufgeben und sich somit auch nicht der Nato anschließen, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Mittwoch unter Berufung auf Quellen in der Regierung dieses Landes.
Finnland ist eines der wenigen EU-Länder, die keine Nato-Mitglieder sind: Neutral bleiben außerdem nur noch Irland, Schweden und Österreich.
„Die Idee des Nato-Beitritts befürworten höchstens 25 bis 30 Prozent der Bevölkerung“, sagte Juha Marteliu, Berater des finnischen Verteidigungsministers, gegenüber „Iswestija“. Deshalb stehe dieses Thema vorerst nicht auf der Tagesordnung. „Solche Entscheidungen können nicht ohne Unterstützung der Bevölkerungsmehrheit getroffen werden. Außerdem wurde Russland in Finnland nie als Gefahr wahrgenommen.“
Nach dem Kalten Krieg und der Auflösung des Warschauer Vertrags begann die Expansion der Nordatlantischen Allianz in den Osten, sodass 1999, 2004 und 2008 mehrere neue Länder in die Nato aufgenommen wurden, von denen einige an Russland unmittelbar grenzen. Dabei beteuerte man in Brüssel, dies sei nicht gegen Russland gerichtet, sondern eine Maßnahme zur Festigung der allgemeinen Sicherheit. Allerdings musste Moskau Gegenmaßnahmen zur Aufrechterhaltung der Kräftebalance ergreifen.
Russland und Finnland haben eine insgesamt 1340 Kilometer lange Grenze. Dieser Faktor spielt für die Nato eine äußerst wichtige Rolle. „Die USA ziehen durch die Nato-Erweiterung die Schlinge um Russland zu. Die finnische Führung begreift, dass es auf dem Territorium des Landes nach dem Nato-Beitritt große Infrastrukturveränderungen geben würde. Finnland ist eines der wenigen Länder, die objektiv verstehen, dass Militärstützpunkte, die dort entstehen könnten, Objekte für potenzielle Schläge wären“, sagte der Vizevorsitzende des Sicherheits- und Verteidigungsausschusses im russischen Föderationsrat (Parlamentsoberhaus) Franz Klinzewitsch.
Allerdings zeigt die Nato-Führung kein Interesse an der Meinung der Einwohner der jeweiligen Länder, wovon die jüngste Entscheidung zum Beitritt Montenegros zum Bündnis zeugt, wo die meisten Einwohner dagegen waren.
Angesichts dessen kann man nicht ausschließen, dass die Einstellung der finnischen Gesellschaft die Allianz bei der weiteren Ausdehnung behindern könnte. Vorerst bleibt die Regierung in Helsinki neutral, aber künftig könnten die USA den Druck auf Finnland ausbauen, um ein neues an Russland grenzendes Territorium unter ihre Kontrolle zu bekommen.

De.sputniknews.com: „Abschaum stoppen“: Ukrainische Nationalisten wollen Sieges-Gedenkfeier verhindern
Im Vorfeld des 9. Mai, an dem in Russland und weiteren Staaten des Sieges über Nazi-Deutschland gedacht wird, haben ukrainische Nationalisten angekündigt, die traditionelle Gedenkaktion der Bürger in Kiew verhindern zu wollen.
Im vergangenen Jahr hatten rund 10.000 Einwohner der ukrainischen Hauptstadt am Gedenkmarsch „Unsterbliches Regiment“ teilgenommen. Sie zogen durch die Stadt mit Bildern ihrer Familienmitglieder, die im Großen Vaterländischen Krieg gekämpft hatten. In diesem Jahr kündigte die Organisation ukrainischer Nationalisten (OUN) ihre Gegenaktion „Sterbliches Regiment“ an.
Am Mittwoch rief OUN-Anführer Nikolai Kochanowski seine Anhänger via Facebook dazu auf, am 9. Mai auf die Straße zu gehen und die Gedenkenden, die Kochanowski als „Abschaum“ beschimpfte, zu stoppen. „Die Freiwilligenbewegung OUN ruft alle Ungleichgültigen auf, herauszukommen und den Abschaum zu stoppen“, schrieb der Nationalistenführer.
Nach dem nationalistisch geprägten Umsturz im Februar 2014 wird der „Tag des Sieges“ in der Ukraine offiziell nicht mehr gefeiert.

De.sputniknews.com: Ex-Präsident Janukowitsch bringt Kiew vor Menschenrechtsgericht
Der Ex-Präsident der Ukraine, Viktor Janukowitsch, hat sich wegen des Versuches, ihn in Abwesenheit in der Ukraine zu verurteilen, an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) gewandt. Dies teilte Janukowitschs Anwalt Vitali Serdjuk am Mittwoch gegenüber dem ukrainischen Privatsender Espreso TV mit.
Serdjuk zufolge hat sich der frühere ukrainische Staatschef wegen der Missachtung seiner Rechte auf Zugang zur Justiz und wegen der versuchten Verurteilung in Abwesenheit beklagt. Ausschlaggebend für die Klage beim EGMR sei die Tatsache gewesen, dass die ukrainischen Gerichte Janukowitschs Teilnahme an den Verhandlungen behinderten.
„Dem Gericht wurden im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit zur Gewährleistung seiner Teilnahme Anträge auf eine Vorladung zur Gerichtsverhandlung eingereicht“, sagte Serdjuk. „Wir sehen aber, dass dies für die Generalstaatsanwaltschaft (der Ukraine – Anm. d. Red.) ungünstig ist und sie alles tut, um ihn nicht zuzulassen, obwohl er (Janukowitsch — Anm. d. Red.) einen schriftlichen Antrag zur Gewährleistung seiner Anwesenheit an dem entsprechenden Prozess gestellt hatte“, fuhr der Anwalt fort.
In der Ukraine wird der Ex-Präsident verdächtigt, Staatsverrat begangen sowie „Beihilfe für Vertreter der russischen Behörden bei mutwilligen Handlungen zur Veränderung der Landesgrenzen und zum Führen eines aggressiven Krieges“ geleistet zu haben. Der Generalstaatsanwalt der Ukraine, Juri Luzenko, hatte die Benachrichtigung über diesen Verdacht während einer Liveschaltung mit dem Bezirksgericht in Rostow am Don verlesen, wie damals der ukrainische TV-Sender 112 Ukraina berichtete. Dabei hieß es, dass sich Janukowitsch „faktisch vor den Rechtsschutzorganen des Landes verbirgt“.
Mitte April hatte der jetzige Staatschef Petro Poroschneko per Erlass Janukowitschs Festnahme in Abwesenheit genehmigt. Am 4. Mai sollte nun das Obolonski-Bezirksgericht in Kiew mit der Verhandlung des Falls Janukowitsch wegen Staatsverrats beginnen.
Der Ex-Staatschef der Ukraine hatte die Ukraine am 22. Februar 2014 verlassen, nachdem auf dem Maidan Schüsse gefallen waren und mehr als 100 Menschen dort den Tod gefunden hatten. Das Parlament der Ukraine stimmte damals dafür, Janukowitsch die Präsidentenbefugnisse zu entziehen. Seitdem lebt der ukrainische Ex-Präsident in Russland….

De.sputniknews.com: Merkel gab Putin ein Versprechen
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dem Präsidenten Russlands, Wladimir Putin, zugesagt, nach ihrem Besuch in Sotschi mit dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko über die Regelung der Situation im Donbass zu sprechen. Dies teilte am Mittwoch Putins Assistent Juri Uschakow mit.
„Merkel will mit Poroschenko reden. Das sagte sie unserem Präsidenten“, so Uschakow vor Journalisten in Sotschi.
Am Dienstag trafen sich Putin und Merkel zu Gesprächen in Sotschi. Laut dem Pressesprecher des Staatschefs „war es ein sehr konstruktiver, sehr offener Meinungsaustausch und eine Erörterung der aktuellen Probleme – internationaler sowie regionaler“. Ein zentrales Thema sei die Situation in der Ukraine und die Umsetzung der Minsker Abkommen gewesen. Beide Politiker stimmten darin überein, dass die strenge Umsetzung der erzielten Vereinbarungen durchgesetzt werden müsse. Russlands Präsident appellierte an die Kanzlerin, auf den ukrainischen Staatschef Einfluss zu nehmen „um eine verantwortungsvollere Erfüllung jener Verpflichtungen voranzubringen, die auf der ukrainischen Seite liegen“ …

De.sputniknews.com: Treffen mit Erdogan: Putin beendet alle Türkei-Sanktionen – mit zwei Ausnahmen
Russland hat alle nach dem Bomberabschuss über Syrien verhängten Restriktionen gegen die Türkei bis auf zwei Ausnahmen aufgehoben. Das teilte der russische Präsident Wladimir Putin am Mittwoch in Sotschi nach seinem Treffen mit dem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdoğan mit.
„Wir gehen davon aus, dass Restriktionen die Wirtschaft ruinieren und am Ende unseren Produzenten schaden“, so der Kreml-Chef. Beim heutigen Treffen sei eine umfassende Lösung vereinbart worden.
Nur die Restriktionen für die türkischen Tomatenlieferungen und die Anfang 2016 wieder eingeführte Visumspflicht bleiben vorerst im Kraft, sagte Putin. Er verwies darauf, dass russische Tomatenzüchter nach der Verhängung der Sanktionen gegen die Türkei in den Ausbau der eigenen Produktion hierzulande investiert hätten und mehr Zeit bräuchten, um die Kredite zurückzuzahlen.
„Wir haben unsere türkischen Partner und Freunde (diesbezüglich) um Verständnis gebeten“, so Putin. Das Weiterbestehen der Visumspflicht führte Putin auf die „wachsende Terrorbedrohung“ zurück, schloss jedoch Visaerleichterungen für die Wirtschaft nicht aus.
Noch vor einem Jahr steckten die Beziehungen zwischen Russland und der Türkei in einer Krise, nachdem die türkische Luftwaffe im November 2015 einen russischen Su-24-Bomber abschoss, der im syrischen Grenzgebiet den IS bombardiert hatte. Einer der beiden Piloten wurde dabei getötet.
Der Abschuss belastete die bilateralen Beziehungen schwer. Russland verhängte Sanktionen gegen die Türkei. Seit Juni 2016 sind beide Staaten wieder auf Normalisierungskurs, nachdem sich Erdogan formell für den Abschuss des Jets und den Tod des Piloten entschuldigt hatte.

Abends:

Dan-news.info: Ein Militärtribunal der DVR hat einen Einwohner von Donezk zu 18 Jahren Freiheitsentzug wegen Spionage zum Nutzen der Ukraine verurteilt. Dies teilte heute die Generalstaatsanwaltschaft der Republik mit….
Der Verurteilte sammelte von September 2014 bis April 2015 Informationen über die Lage von Checkpoints, die Zahl von Soldaten und Militärtechnik der Streitkräfte der DVR und gab sie an die Hauptabteilung Aufklärung des Verteidigungsministeriums der Ukraine weiter.
„Die gesammelten Informationen sowie Fotos und Skizzen wurden über E-Mail-Verbindungen gegen Entlohnung an die Hauptabteilung Aufklärung weitergegeben, um sie gegen die Sicherheit der DVR zu verwenden“, teilte die Generalstaatsanwaltschaft mit.

De.sputniknews.com: Putin: Politischer Prozess in Syrien muss Wiederaufbau des Landes bewirken.
Russland und die Türkei sind sich laut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin darüber einig, dass die Schaffung von Sicherheitszonen in Syrien zu einer weiteren Befriedung und zur Festigung der Waffenruhe und schließlich auch zur Wiederherstellung der territorialen Integrität des Landes führen muss.
In einer Pressekonferenz nach seinen Verhandlungen mit dem türkischen Amtskollegen Tayyip Erdogan sagte Putin: „Wir – der Herr Präsident (der Türkei) und ich – haben heute beraten. Wir gehen davon aus, dass die Schaffung von Sicherheitszonen – das ist unsere gemeinsame Position – zur weiteren Befriedung und zur Festigung des Waffenstillstandes führen muss. Das Ende des Blutvergießens ist die wichtigste Voraussetzung für den Beginn eines politischen Dialoges zwischen den Konfliktseiten.“
„Dieser politische Prozess muss letzten Endes den vollständigen Wiederaufbau der territorialen Integrität des Landes und die einheitliche Staatsführung in die Wege leiten — unabhängig von den Ansichten, die die einen oder anderen politischen Kräfte heute vertreten“, sagte der russische Präsident.

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