Presseschau vom 22.04.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends / nachts:

De.sputniknews.com: Moskau und Minsk wollen billigen Strom anbieten – Europa unzufrieden
Das vom litauischen Parlament verabschiedete Gesetz über die Einschränkung des Stromimports aus Weißrussland ist ein wichtiger Schritt gegen Pläne Russlands und Weißrusslands, Europa billigen Strom anzubieten. Das erklärte die Grünen-Politikerin Rebecca Harms nach Angaben des litauischen Internetportals delfi.lv.
„Die vom Sejm am Vortag getroffene Entscheidung, die Beziehungen zu Weißrussland und Russland abzubrechen, stellt eine überaus wichtige ökonomische Maßnahme gegen Pläne Moskaus und Minsks dar, die in gefährlichen Atomkraftwerken erzeugten billigen Strom verkaufen wollen.“ Harms zufolge wird man auch in Brüssel auf diesen Beschluss aufmerksam.
Dabei fügte sie hinzu, der Beschluss sei etwas spät gefasst worden, sei aber „überaus wichtig und gerecht“, weil er sich mit Problemen des weißrussischen Atomkraftwerks Ostrowez auseinandersetzt.
Am Vortag hatte das litauische Parlament ein Gesetz zum Schutz des nationalen Marktes vor Strom angenommen, der in gefährlichen Atomkraftwerken in dritten Ländern erzeugt wird. Im Dokument wird das AKW Ostrowez nicht erwähnt, aber wohl gemeint.
Litauen versucht nach Kräften, andere Länder davon zu überzeugen, dass das AKW Ostrowez gefährlich ist. Die Versuche scheitern aber. Bereits im April 2016 wurde das Kraftwerk vom Chef der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO), Yukiya Amano, hoch geschätzt. Litauen versuchte sogar, Amanos Meinung anzuzweifeln.

Wpered.su: Die Ehrenbürgerin von Makejewka Larissa Simonowa feierte ihren 80. Geburtstag
Am 20. April wurde ein wunderbarer Mensch 80 Jahre alt – eine ehrliche, authentische und bezaubernde Frau – Larissa Stepanowna Simonowa. An diesem Tag bekam sie viele Gäste und Anrufe. Auch die Mitglieder der Kommunistischen Partei der DVR hatten die Jubilarin an diesem Tage nicht vergessen.
An diesem Tag kamen zum Gratulieren mit Blumen, Süßigkeiten und Glückwunschbriefen der 1. Sekretär des Stadtkomitees des Leninschen Komsomol von Makejewka, Mitglieder der Kommunistischen Partei der DVR, ehemalige Häftlinge der Konzentrationslager.
Den Glückwünschen schlossen sich die Veteranen der pädagogischen Arbeit der Schulen Nr.90 und 59 an sowie die Stadtbezirksorganisation der Gewerkschaft für Bildung und Wissenschaft. Auch die Mitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei DKP haben gratuliert.
Larissa Stepanowna Simonowa ist ein ehemaliger Häftling des KZ Auschwitz, eine Persönlichkeit des öffentlichen Lebens, Trägerin des Verdienstordens und Ehrenbürgerin der Stadt Makejewka.
Seit 1988 beschäftigt sich Larissa Simonowa mit gesellschaftlicher Arbeit (ehrenamtliche Tätigkeit – Anm. d. Übers.). Sie half bei der Gründung der Organisation minderjähriger Häftlinge der Konzentrationslager und hat in Jahr 1989 die Makejewker Stadtorganisation der Häftlinge – Opfer des Naziregimes gegründet, die erste in der ganzen Ukraine. Die Organisation zählte 5216 Mitglieder, doch im Zusammenhang mit den Kampfhandlungen im Donbass reduzierte sich die Anzahl erheblich auf einige hundert. Im Jahr 2005 wurde auf Initiative von Larissa Simonowa in Makejewka und durch Spenden der Einwohner der Stadt finanziert das weltweit einzige Denkmal für die Kinder, die wie im Makejewker Kinderheim „Obhut“ zum Blutspenden (für Soldaten der Wehrmacht – Anm. d. Übers.) gezwungen worden waren.
Man kann sich kaum vorstellen, wie viele schwierige Situationen Larissa in ihrem Leben durchgemacht hat, aber ungeachtet ihres hohen Alters leistet sie gesellschaftliche Arbeit auch in der Erziehungsarbeit der heranwachsenden Generation, leitet die gemeinsame Recherchearbeit mit den Komsomolzen und Pionieren von Makejewka.
Die Sekretärin der regionalen Selbstverwaltung „Sewernyj“
Emma Karapetowa

De.sputniknews.com: Zum Schutz vor US-Angriffen: Syrien will um russische Buk-Raketen ersuchen
Syrien wird sich möglicherweise laut dem russischen Außenpolitiker Wladimir Dschabarow mit der Bitte an Russland wenden, Raketenabwehrkomplexe Buk und Tor für den Schutz vor US-Raketenangriffen zu erwerben.
Wie Dschabarow, erster Vizechef des Auswärtigen Ausschusses im Föderationsrat (Oberhaus), am Freitag gegenüber Ria Novosti sagte, benötigt Syrien Luftabwehrmittel, um US-Marschflugkörper abfangen zu können, darunter auch in niedrigen Höhen.
Damaskus sei berechtigt, auf Aggression zu antworten und sein eigenes Territorium zu schützen.
Dschabarow schloss auch nicht aus, dass Syrien auch an der Lieferung anderer Waffen interessiert sei. Ihm zufolge ist der Waffenverkauf die übliche internationale Praxis.
Wie er erläuterte, hat Russland in Syrien Flugabwehrraketensysteme vom Typ S-400 stationiert, die aber nur russische Infrastrukturobjekte schützen.
Zuvor hatte der syrische Staatschef Baschar al-Assad in einem Sputnik-Gespräch gesagt, dass die Terroristen mehr als 50 Prozent der syrischen Flugabwehrsysteme vernichtet hätten. Aus diesem Grund habe die syrische Armee auch die US-Raketen bei dem Angriff auf den Luftstützpunkt Schairat nicht abfangen können. Ihm zufolge wird der Wiederaufbau des ganzen Flugabwehrsystems viel Zeit in Anspruch nehmen.
Das Raketensystem Buk-M2 kann sechs bis 24 Luftziele (Hubschrauber, Raketen sowie taktische Luftwaffe) gleichzeitig treffen. Der Komplex hat eine Reichweite von 45 Kilometern und kann eine Maximalhöhe von 25 Kilometern erreichen.

Vormittags:

De.sputniknews.com: Die syrische Regierung hat laut Präsident Baschar al-Assad mit dem Abschluss von Verträgen mit russischen Öl- und Gasunternehmen begonnen.
Wie Assad am Freitag in einem Sputnik-Gespräch sagte, ist der syrische Markt zurzeit für russische Unternehmen frei, damit sie eine wichtige Rolle beim Wiederaufbau Syriens spielen und in dessen Wirtschaft investieren können…

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden dreimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurde die Gebiete von
Frunse, Kalinowo und Sokolniki.
Es wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.

Dan-news.info: „In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 39 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit. „Insgesamt wurden von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 13 Ortschaften der Republik beschossen“.
Nach Angaben des Kommandos schoss der Gegner mit Panzergeschützen, Mörsern, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Abwehrgeschützen, Granatwerfern und Schusswaffen. Informationen über Verletzte und Beschädigungen werden noch ermittelt.

De.sputniknews.com: Giftgasangriff in Idlib: Lässt Washington die OPCW jetzt doch ermitteln?
US-Außenminister Rex Tillerson hat seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow am Telefon versichert, dass er die existierenden Ermittlungsmechanismen der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) auch in Bezug auf die Giftgasattacke im syrischen Idlib vom 4. April unterstütze.
„Die Außenminister der USA und Russlands haben auch die OPCW-Ermittlung des C-Waffenangriffs vom 4. April erörtert. Der US-Außenminister betonte, dass er die existierenden Mechanismen für OPCW-Ermittlungen unterstütze“, hieß es aus dem US-Außenministerium.
Laut dem russischen Außenministerium äußerte Lawrow bei dem Telefongespräch mit Tillerson sein Bedauern, dass sich die USA bei der OPCW-Sitzung gegen Russlands Initiative für eine Ermittlung zu dem Giftgasangriff im syrischen Idlib ausgesprochen hatten.
„Die Gesprächspartner haben sich darauf geeinigt, die Möglichkeit der Organisation einer objektiven Ermittlung des betroffenen Vorfalls unter der Schirmherrschaft der OPCW noch einmal zu prüfen“, verlautete es aus dem russischen Außenamt dazu.
Zuvor hatte Lawrow erklärt, das Blockieren der russischen Initiative ziele auf einen Regimewechsel in Syrien.

Dan-news.info: Die Donezker Filterstation (Wasserwerke) hat aufgrund von Beschuss wieder keine Stromversorgung, teilte das kommunale Unternehmen Woda Donbassa mit.
„Heute um 9:40 Uhr hat die Donezker Filterstation wieder ihren Betrieb eingestellt. Es ist bekannt, dass in der Umgebung der Station Stromleitungen beschädigt wurden“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Er fügte hinzu, dass Stromleitungen vermutlich gestern Abend durch Beschuss beschädigt wurden.
Wir merken an, dass die DFS das letzte Mal am 29. März wegen des Beschusses durch ukrainische Einheiten ohne Stromversorgung war und ihren Betrieb eingestellt hat. Erst nach einer Woche, am 5. April, wurde die Station wieder in Betrieb genommen.

De.sputniknews.com: UN-Kommission: Syrien für Idlib-Giftgasattacke nicht verantwortlich?
Die unabhängige UN-Kommission zur Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen in Syrien hat laut ihrem Chef Paulo Sergio Pinheiro bislang keinen Zusammenhang zwischen Luftangriffen der syrischen Armee und der vermutlichen Giftgasattacke in der Provinz Idlib gefunden.
„Wir haben keinen Zusammenhang zwischen den Luftangriffen und der Zerstreuung (des Gases – Anm. d. Red.) gefunden“, sagte Pinheiro gegenüber Journalisten im Anschluss an die internen Besprechungen im UN-Sicherheitsrates zur Situation in Syrien. „Es gibt mehrere Versionen, wir sind jedoch noch zu keinem Ergebnis gekommen.“
Die Kommission konnte auch nicht herausfinden, wessen Flugzeuge die Angriffe letztlich konkret geflogen hätten. Bislang konnte nur festgestellt werden, dass die Luftattacken überhaupt stattfanden, so Pinheiro.
Unter Berufung auf den OPCW-Bericht sagte der Kommissionsleiter außerdem, dass die ersten Luftangriffe auf Chan Scheichun am 4. April um etwa 7 Uhr Ortszeit versetzt wurden. „Dies fiel zeitlich mit dem Ausstoß von einem Sarin-ähnlichen Chemiestoff zusammen, wie gestern die OPCW bestätigte. Die zweite Attacke auf den gleichen Ort erfolgte zwischen 11 Uhr und 12 Uhr. Angegriffen wurde eine Gesundheitseinrichtung, wo die Opfer der Chemieattacke behandelt wurden“, so Pinheiro.
„Die Kommission ermittelt zu allen Umständen weiter und prüft (die Aktivitäten von – Anm. d. Red.) Terroristen im Zusammenhang mit dem Ausstoß dieses nervenschädigenden Stoffes sowie alle anderen Vorfälle in Chan Scheichun an jenem Tag“, so der Kommissionsleiter abschließend.
Wie ein Mitglied der Kommission gegenüber Journalisten mitteilte, wird auch Russlands Version überprüft, wonach das C-Waffenlager von Terroristen angegriffen worden sei.

Nachmittags:

De.sputniknews.com: Geld gibt’s vielleicht im Grab: IWF will Ukrainern die Renten streichen
Um weiter Geld vom Internationalen Währungsfond (IWF) zu bekommen, muss Kiew das Rentenalter in der Ukraine weiter erhöhen, wie Poul Thomson, der Direktor des europäischen Fond-Departments sagte.
Demnach soll zudem die Einführung des Rentenalters ein notwendiges Instrument für Kürzung des Defizits des ukrainischen Rentenfonds sein.
Durch zusätzliche Reformen im Rentensystem soll, so Thomson, das Minus in der ukrainischen Rentenkasse gemindert werden. Das Defizit des Rentenfonds der Ukraine sei gegenwärtig das zweitgrößte in der Welt im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) des Landes.
Der IWF zwingt die ukrainische Regierung, das Rentenalter für Männer stufenweise auf 65 Jahre zu erhöhen. Da aber die Lebenserwartung bei Männern in der Ukraine durchschnittlich gerade einmal bei 65 Jahren liegt, würden viele ukrainische Männer dann gar keine Rente mehr bekommen.
Zuvor hatte sich der ukrainische Sozialminister Andrej Rewa zur Situation um die Renten geäußert: „Heute befinden wir uns in einer Situation, wo die Mindestrente 1247 Hrywna (etwa 43,4 Euro) beträgt, dabei bekommen weitere Hunderttausende Menschen eine Rente in Höhe von 949 Hrywna (etwa 33 Euro).“ Der Durchschnittswert der Rente in der Ukraine beträgt 1823 Hrywna (etwa 63,4 Euro), diese Summe erhalten etwa 12 Millionen ukrainische Rentner.
Die Einzahlungen in den Rentenfonds werden laut Rewa nur knapp zur Auszahlung der Hälfte dieser Renten ausreichen. „Die zweite Hälfte wird aus dem Haushalt dotiert“, so der Minister. „Man muss hier aber der Landesregierung die Frage stellen, wie wir an so einen Punkt kommen konnten, dass wir heute vor einer möglichen Katastrophe stehen, vor einer enormen Katastrophe“, sagte Rewa empört.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Einheiten der Volksmiliz der LVR erhöhen weiterhin planmäßig das Niveau der Kenntnisse des Personals und die Fähigkeit zur Erfüllung von Aufgaben zur Verteidigung und zur Sicherheit des Volkes der Republik.
In den Einheiten der Volksmiliz werden Übungen zur Bekämpfung von Terrorismus und Diversions- und Erkundungsgruppen des Gegners sowie Übungen mit Kommunikationsmitteln durchgeführt. Außerdem geht die Vorbereitung für die Parade am 9. Mai weiter.
Die Einheiten der Volksmiliz halten das „Regime der Ruhe“ streng ein und gehen nicht auf Provokation der ukrainischen Streitkräfte ein.
Die
Volksmiliz erhielt Kenntnis von einer weiteren Diversion, die die Ukraine gegen die Einwohner der LVR vorbereitet.
Gestern hat der Direktor der Abteilung für regionale Entwicklung, Industrie, Infrastruktur und Energieeinsparung der Lugansker Oblastverwaltung Sergej Schelest erklärt, dass die Stromlieferungen auf das Territorium der LVR ab 0:00 Uhr am 25. April 2017 eingestellt werden.
Am Tag vor seiner Erklärung haben wir festgestellt, dass 200 nicht identifizierte Container auf das Territorium des Stschastjer Kraftwerks gebracht wurden.
Weil der Verschleiß der Ausrüstung in den Kraftwerken fast 80% beträgt und es keine Kohle für den Betrieb gibt, ist der Ukraine nichts Besseres eingefallen als die Kraftwerke zu sprengen und dann die Volksmiliz der LVR dessen zu beschuldigen.
Wir warnen die ukrainische Seite vor unbedachten Handlungen und bitten, diese Information zur Kenntnis zu nehmen.
Nach Informationen unserer Aufklärung ist in Staniza Luganskaja zur Verstärkung der Abteilungen der 14. Panzergrenadierbrigade ein
Bataillon der Nationalgarde eingetroffen.
Es ist zu bemerken, dass sich nach der Ankunft die
Fälle von Plünderungen und Raub häuften und die örtlichen Einwohner seltener auf die Straße gehen, weil sie den Kontakt mit solchen „Verteidigern des Vaterlands“ fürchten.

De.sputniknews.com: Mit oberster Priorität: Moskau will Damaskus mit Raketenabwehr versorgen
Russland kann Syrien die benötigten Raketenabwehrsysteme mit oberster Priorität liefern, sobald eine entsprechende Vereinbarung erzielt wird. Dies teilte der Chef des Sicherheitsausschusses des Föderationsrats (russisches Oberhaus), Viktor Oserow, am Samstag mit.
„Die notwendigen Mengen (von Flugabwehrsystemen – Anm. d. Red.) können mit oberster Priorität geliefert werden, dies bedarf keiner zusätzlichen Belastung der Rüstungsindustrie“, so der Parlamentarier.
Syrien befindet sich, wie Oserow betont, im Kriegszustand und Russland hilft dem Land im Anti-Terror-Kampf. Darum sei eine solche Lieferung, sollte man sich dazu entscheiden, nichts Außergewöhnliches.
„Das wird keine Normen des internationalen Rechts oder des UN-Sicherheitsrates verletzen, denn die Flugabwehrsysteme sind keine Angriffs-, sondern Verteidigungswaffen“, so Oserow.
Zuvor hatte der syrische Staatschef Baschar al-Assad in einem Sputnik-Interview gesagt, dass Terroristen schon mehr als 50 Prozent der syrischen Flugabwehrsysteme vernichtet hätten. Aus diesem Grund habe die syrische Armee auch die US-Raketen bei dem Angriff auf den Luftstützpunkt Schairat nicht abfangen können. Daher sei Damaskus nun sehr an den von Russland produzierten Flugabwehrsystemen der neuesten Generation interessiert, wobei die Verhandlungen zwischen den Verteidigungsministerien Syriens und Russlands diesbezüglich „Teil der täglichen Kontakte“ seien.

De.sputniknews.com: Israels Luftwaffe greift Syriens Armee an
Kampfjets der israelischen Luftwaffe haben einen Raketenschlag auf Stellungen der syrischen Armee im Raum von Han-Arnaba in der Provinz Quneitra versetzt, wie eine syrische Militärquelle mitteilte.
„Die feindlichen Jets Israels starteten um 18.45 Uhr von besiedeltem Territorium aus zwei Raketen gegen eine Position unserer Armee“, so die Quelle. Dies habe jedoch nur Sachschäden verursacht.
Die syrischen Soldaten seien angegriffen worden, als sie Attacken von Terroristen in Quneitra abwehrten. Trotz alledem wird Damaskus, wie die Quelle betonte, weiter auch gegen die „Israel nahestehenden“ Terrorgruppierungen kämpfen.
Zuvor hatte die israelische Armee den Beschuss von grenznahen Gebieten in Syrien gemeldet, von denen aus am Freitag mehrere Granaten auf das von Israel kontrollierte Gebiet in den Golanhöhen abgeschossen worden waren. Dabei wird vermutet, dass die Golanhöhen nicht absichtlich beschossen wurden.
Damaskus wirft Israel wiederholt vor, Terroristen in Syrien zu unterstützen.

Lug-info.com: Die LVR ist vollständig auf eine Einstellung der Stromlieferungen von Seiten der Ukraine vorbereitet, obwohl Kiew der Republik keine entsprechende offizielle Mitteilung geschickt hat. Dies erklärte der Pressesekretär des Kohle- und Energieministeriums der LVR Roman Kamyschow.
Der Generaldirektor des ukrainischen Unternehmens „Lugansker Elektrizitätsvereinigung“ Wladimir Grizaj hatte zuvor erklärt, dass das Unternehmen ab dem 25. April auf Beschluss des Energieministeriums der Ukraine die Stromlieferungen in die LVR einstellen wird.
„Eine offizielle Erklärung über die Abschaltung haben wir nicht erhalten. Eine Erklärung von Grizay gibt es, das ist jedoch nur eine Erklärung, aber wir haben uns lange daran gewöhnt, an der Adäquatheit der ukrainischen Politiker zu zweifeln“, sagte Kamyschow.
„Aber selbst wenn die ukrainische Seite einen solch unbedachten Schritt tut, sind wir auf alle außerordentlichen Situationen in vollem Umfang vorbereitet. Der Republik wird nicht ohne Strom sein, ein Notfall wird nicht eintreten, weil ein Plan für unerwartete Abschaltungen ausgearbeitet wurde“, unterstrich der Vertreter des Ministeriums.
„Keine einzige Schule, kein Krankenhaus wird ohne Strom sein. Massenhafte flächendeckende Abschaltungen, wie es jetzt in der Ukraine in der Fall ist, gab es bei uns nicht und wird es nicht geben“, versicherte er.
„Der Strom, den wir aus der DVR, Russland und eigenen Quellen erhalten, reicht für uns vollständig, auch ohne die ukrainische Seite“, erklärte Kamyschow.

De.sputniknews.com: Krim bekommt US-Präsidenten
Die Krim-Stadt Jalta hat ein Denkmal des 32. US-Präsidenten Franklin D. Roosevelt bekommen, wie der der Bürgermeister der Schwarzmeer-Stadt, Andrej Rostenko, mitteilte.
Das Denkmal steht demnach nun auf der gleichnamigen Roosevelt-Straße. Die Skulptur war bereits in den 50er Jahren in der Flottenstadt Sewastopol angefertigt worden.
Roosevelt hatte 1945 an der Jalta-Konferenz teilgenommen, wo die Regierungschefs der USA, Großbritanniens und der UdSSR über die künftige Weltordnung nach dem nahenden Ende des Zweiten Weltkriegs verhandelten.

Ukrinform: Der Minister für Auswärtige Angelegenheiten der Ukraine, Pawlo Klimkin, habe beim Treffen mit seinem georgischen Amtskollegen Mikhail Janelidze die weitere Entwicklung der ukrainisch-georgischen Beziehungen erörtert, ließ der Pressedienst des ukrainischen Außenministeriums mitteilen.
„Die Minister haben die erfolgreiche Entwicklung freundschaftlicher und strategisch wichtiger ukrainisch-georgischer Beziehungen verzeichnet und ihre weitere allseitige Entwicklung im politischen, militärischen, wirtschaftlichen, humanitären, juristischen und anderen Bereichen der Zusammenarbeit erörtert“, ist in der Meldung angegeben.
Klimkin und Janelidze haben die zentrale Bedeutung der Sicherung durch alle Mittel der Unabhängigkeit, Staatssouveränität und territorialen Integrität der Ukraine und Georgiens im Rahmen der international anerkannten Grenzen bekräftigt. Die Minister verurteilten nachdrücklich die anhaltende russische Aggression gegen Georgien und die Ukraine und riefen die internationale Gemeinschaft auf, die solidarische Unterstützung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine und Georgiens zu stärken.
Die Seiten erörterten ferner dem Bericht zufolge die Fragen der europäischen und euro-atlantischen Integration der Ukraine und Georgiens und ihre Beziehungen mit der EU und der Nato.
Die Außenminister bekräftigten auch das Interesse der beiden Länder an der weiteren Entwicklung der Handels- und Wirtschaftszusammenarbeit und an der Beteiligung an der Umsetzung von weitgreifenden internationalen Verkehrs- und Energieprojekten auf der Strecke Europa-Kaukasus-Asien, einschließlich der Entwicklung einer neuen „Seidenstraße“.

De.sputniknews.com: Die westlichen Länder, darunter auch Lettland, haben laut dem ehemaligen lettischen Außenminister Janis Jurkans, den Terror selbst ins Leben gerufen, indem sie mehrere Kriege entfesselten und andere Staaten zerstörten. Dies sagte Jurkans vor dem Hintergrund des jüngsten Anschlags auf Polizisten in Paris.
„Die Kriege, an denen sich auch Lettland beteiligt hat: Iran, Afghanistan, Syrien – genau das ist Terror. Wir, der Westen, haben den Terror heraufbeschworen“, sagte Jurkans in einem Interview mit dem Radiosender „Baltkom“.
Der Westen habe den Krieg in Syrien entfesselt und den Irak zerstört. Die Militärs, die aus dem Irak geflüchtet seien, hätten später die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (auch IS, Daesh) gegründet und dem Westen den „Heiligen Krieg“ erklärt.
„Wir nennen das Terrorismus, sie nennen das einen Befreiungskrieg: Schert euch aus unserem Land, hört auf, unser Öl zu wegzupumpen, verschwindet. Lasst uns Herren unseres Bodens sein“, so Jurkans weiter.
Der Westen habe auch bei der Ermordung des ehemaligen libyschen Staatschefs Muammar al-Gaddafi geholfen, unter dem es jedoch kostenlose Ausbildung gegeben habe und die Kinder zur Schule gegangen seien. „Was gibt es jetzt dort? Ruinen. Wir fangen Kriege an, können sie dann aber nicht beenden.“
Der Ex-Außenminister schlägt ein einfaches Mittel für den Kampf gegen den Terror vor – keine Kriege mehr. „Journalisten fragen oft, wie der Terror zu stoppen ist. Die Antwort ist einfach: Hört auf, euch daran zu beteiligen“, betonte Jurkans.
Jurkans erinnerte sich in dem Interview auch an ein Gespräch mit einem Islamisten:
„Ich war vor kurzem in London und habe dort mit einem Islamisten gesprochen. Er hat mir gesagt: ,Du hast mein Haus zerstört, meine Olivenbäume verbrannt, meine Verwandten getötet, mir meinen Job weggenommen. Du hast mein Land zerstört und mein Volk erniedrigt. Du hast mir erlaubt, in deinem Land zu leben, hast mir aber nicht die Möglichkeiten gegeben, die du selbst hast. Und du zwingst mir deinen Lebensstil auf‘.“
Am späten Donnerstagabend hatte ein Mann eine Polizeipatrouille auf dem Boulevard Champs-Élysées angegriffen. Ein Polizist wurde getötet. Daraufhin lief der Schütze weiter und schoss auf weitere Beamte. Zwei von ihnen wurden schwer verletzt. Der Angreifer wurde erschossen. Die Terrormiliz „Islamischer Staat“ bekannte sich später zu dem Anschlag.

Youtube-Seite des Pressedienstes der Streitkräfte der DVR:
Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die ukrainische Seite beschießt weiter das Territorium der Republik.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte
39 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Das Territorium der Republik wurde vom Gegner mit Mörsern der Kaliber 120 und 82mm, Panzern, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Von Seiten der ukrainischen Verbrecher wurden
Jasinowataja, Jakowlewka, Wesjoloje, Spartak und das Gebiet des Flughafens von Donezk beschossen.. Auf die genannten Ortschaften wurden aus Richtung der Positionen der 46. Luftsturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte 53 Mörsergranaten verschiedenen Kalibers, zwei Panzergeschosse und 266 Geschosse mit automatischen und Handgranatwerfern abgefeuert.
Auf
Sachanka und Leninskoje wurden von den Positionen der 36. Marineinfanteriebrigade der ukrainischen Streitkräfte 215 Geranaten mit verschiedenen Arten von Granatwerfern abgeschossen.
Der Gegner hat in der Nähe von
Sajzewo, Krutaja Balka, Dokutschajewsk, Dolomitnoje und des Petrowskij-Bezirks von Donezk aktiv Schusswaffen verwendet.
Die verbrecherische ukrainische Führung verschärft weiter die Situation in der Konfliktzone durch eine Informationskampagne. Dies wird durch die wachsende Hysterie mit Aufrufen zu einem Angriff auf die Republik, die in den ukrainischen Medien verbreitet werden, bestätigt, sowie auch durch die Durchführung von Übungen und Kontrollen bezüglich der Bereitschaft zur Aufnahme von Verletzten in den medizinischen Einrichtungen von Slawjansk, Mariupol, Dnjepropetrowsk und durch Massenlieferungen von Schmerzmitteln und blutstillenden Medikamenten.
Wir sehen Teile eines Bildes, das die
aktive Vorbereitung der Ukraine zu einem Angriff in der nächsten Zeit darstellt, die aber nur Bilder zur Demonstration in den ukrainischen Massenmedien sind, damit die militärisch-politische Führung passiv vor den aktiven westlichen Partnern knien kann und ein weiteres Mal finanzielle Hilfe „für die Verteidigung ganz Europas gegen die Invasion der Großrussen aus dem Südosten“ erbetteln kann.
Ich bitte die Bürger unserer Republik, sich zu dem Geschehen wie zu einer neuen Theatervorführung unter Verwendung von proukrainischen Massenmedien zu verhalten.
Die Streitkräfte der Republik sind bereit, den Gegner bei jeder Variante der Entwicklung des Geschehens abzuwehren.

De.sputniknews.com: Das US-Bundesgericht in Seattle hat den russischen Staatsbürger Roman Selesnjow, Sohn des Duma-Abgeordneten Waleri Selesnjow von der Parteil LDPR, zu 27 Jahren Haft für 38 Straftaten nach fünf Artikeln des Strafgesetzbuches verurteilt.
Der Anklage zufolge verursachte der 32-Jährige durch seine Hacker-Attacken Schäden in Höhe von insgesamt 170 Millionen Dollar.
Selesnjow erklärte sich nach der Urteilsverkündung zu einem politischen Gefangenen und wandte sich an Russlands Regierung um Hilfe. Sein Vater teilte seinerseits mit, sein Sohn sei unschuldig, und das Urteil sei „vorausbestimmt“.
27 Jahre Gefängnis ist die höchste Strafe, zu der jemals ein Hacker in den USA verurteilt wurde. Die Staatsanwaltschaft hatte 30 Jahren Haft gefordert.
Selsnjow war im Sommer 2014 auf den Malediven festgenommen und anschließend in die USA abgeschoben worden. Den Arrest seines Sohns betrachte Waleri Selesnjow als Entführung. Diesen Standpunkt vertritt auch Russlands Außenministerium.

Abends:

Wpered.su: Die Kommunisten Makejewkas ehrten das Andenken Lenins
Am 22. April zum Geburtstag des Führers des Weltproletariates, des Gründers des weltweit ersten sozialistischen Staates Wladimir Iljitsch Lenin fand auf Initiative des Makejewker Stadtkomitees der KP der DVR eine Kranzniederlegung am zentralen Lenindenkmal der Stadt statt. Dies berichtete der Wperjod-Korrespondent.
An diesem Tag versammelten sich auf dem zentralen Platz der Stadt mehr als 20 Kommunisten und Komsomolzen, die ungeachtet der widrigen Wetterbedingungen gekommen waren, um dem Gründer der UdSSR Ehre und Respekt zu erweisen.
In einer Ansprache wandte sich der erste Sekretär des Makejewker Stadtkomitees der KP der DVR an die Anwesenden, auch der erste Sekretär des Stadtkomitees des Leninschen Komsomol in Makejewka, Anton Sajenko, hielt eine Rede.
In feierlicher Atmosphäre unter dem Applaus der Anwesenden nahm die kommunistische Organisation zwei junge, kraftvolle und engagierte Menschen in ihre Reihen auf, wie auch die Komsomolorganisation zwei neue Mitglieder aufnahm. Die Aufgenommenen versprachen, sich des Vertrauens von Partei und Komsomol würdig zu erweisen.
Außerdem wurde die republikweit erste Gedenkmedaille, die dem 100. Jahrestag der Großen sozialistischen Oktoberrevolution gewidmet ist, an die Sekretärin der regionalen Selbstverwaltung „Severnyj“ Emma Michailowna Karapetowa vergeben.
„Solche Veranstaltungen sind wichtig für die heutige Jugend und für die ältere Generation, die sich noch erinnert, wie es sich in den Jahren der Sowjetmacht, die eben Wladimir Iljitsch Lenin in unserem riesigen Land einführte, lebte. Ich bin mit Freude zu der heutigen Veranstaltung gekommen, weil die Erinnerung an die wahre Geschichte meines Landes sehr wertvoll für mich persönlich ist“, sagte dem Wperjod-Korrespondenten die Kommunistin Galina Wlassowa.

De.sputniknews.com: Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS,Daesh) verlässt seine syrische Hochburg in Rakka und macht sich auf den Weg nach al-Mayadin in der Nähe von Deir ez-Zor, wie der US-TV-Sender Fox News unter Berufung auf das US-Militär meldet. Der Sender bezeichnet Deir ez-Zor schon jetzt als neue IS-Hauptstadt.
Demnach betont der Sender, dass der Kampf um die syrische Stadt Rakka zwar unausweichlich sei, die eigentliche „Regierung“ des Islamischen Staates (IS, Daesh) befinde sich dort jedoch schon gar nicht mehr.
Zuvor war von einem Angriff der IS-Kämpfer auf den Stadtteil al-Zhura der Stadt Deir ez-Zor berichtet worden, bei dem zwei Menschen ums Leben gekommen, weitere 26 verletzt worden seien.
Am 18. April hatte der irakische Vizepräsident Iyad Allawi gesagt, dass der IS mit der Al-Qaida über eine mögliche Allianz verhandle.

Gefunden auf der VKontakte-Seite der Union der Lugansker Kommunisten (KP der LVR): 22. April 2017 – Geburtstag von W. I. Lenin in Lugansk

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