Presseschau vom 21.04.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Vormittags:

De.sputniknews.com: Erpressung ohne Poroschenko: Woher Berlin Ukraine-Infos bezieht – Medien
Deutsche Behörden erhalten Informationen über die innenpolitische Situation der Ukraine vom Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates des Landes, Olexander Turtschynow, wie das ukrainische Nachrichtenportal „Westi“ unter Berufung auf dem Politiker nahe stehenden Quellen berichtet. Dabei umgehen sie geschickt das offizielle Kiew.
Nach Angaben einer Quelle des Portals ist Turtschynows Frau Anna außerdem an Brustkrebs erkrankt und wird in Deutschland behandelt. „Westi“ behauptet nun, dass deutsche Politiker, darunter auch Vertreter des Bundeskanzleramts, diese Situation zur Gewinnung für sie interessanter Informationen über die sozialpolitische, militärische und wirtschaftliche Situation in der Ukraine ausnutzen.
Diese „Erpresser“, so das Portal, umgingen so den eigentlichen Dienstweg über das ukrainische Außenministerium und Präsident Petro Poroschenko.
Diese Meldung, das betont „Westi“ auch, widerspreche derweil früheren Berichten über eine schwere Krankheit Turtschynows selbst. Am 18. April hatte das Portal 7dniv.info unter Berufung auf die Quellen aus dem Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine berichtet, Turtschynow sei schwer krank und werde in Friedrichshafen am Bodensee behandelt. Dem Portal zufolge hatte der Sekretär am 14. April von dort aus dem TV-Sender BBC ein Interview gegeben.
Diese Berichte allerdings kommentierte Turtschynow selbst nicht. Dafür machte er in dem BBC-Interview mehrere spektakulären Äußerungen: beispielsweise, dass die ukrainischen Militärs in Richtung Osten im Donbass vorrücken müssten. Er erklärte zudem, dass er selbst im Frühling 2014 befohlen habe, den Flughafen in Donezk aus der Luft anzugreifen.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte daraufhin damals, dass er schon länger an der Zurechnungsfähigkeit der ukrainischen Politiker zweifle.

Ukrinform: Der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin werde sich von 21. bis 22. April zu einem offiziellen Besuch in Georgien aufhalten, teilte der Pressedienst des Außenministeriums der Ukraine mit.
Es wird erwartet, dass sich der Außenminister der Ukraine zu Verhandlungen mit dem georgischen Außenminister Mikhail Janelidze trifft.
Während des Besuchs sind auch Treffen mit dem Präsidenten von Georgien, Giorgi Margwelaschwili, dem Premierminister Giorgi Kwirikaschwili, der Führung des Parlaments und der Ministerien Georgiens sowie dem Patriarchen der Georgischen Orthodoxen Apostelkirche, Ilia II, geplant.
Das Ziel des Besuches sei die Intensivierung des politischen Dialogs, die Vorbereitung von hochrangigen Veranstaltungen, Abstimmung der Positionen auf internationaler Arena.
Nach dem Besuch ist die Unterzeichnung einer gemeinsamen Erklärung der Außenminister der Ukraine und Georgiens geplant.

De.sputniknews.com: Pentagon: Damaskus dezentralisiert Fliegerkräfte nach US-Raketenschlag
Das syrische Militär hat seine Fliegerkräfte nach dem jüngsten US-Raketenschlag dezentralisiert. Das teilte US-Verteidigungsminister James Mattis auf einer Pressekonferenz in Tel Aviv mit.
„Sie haben in den letzten Tagen ihre Fliegerkräfte dezentralisiert“, sagte Mattis. Er kommentierte so die Berichte, laut denen das syrische Militär seine Flugzeuge auf die von der russischen Fliegergruppe genutzten Flugplätze verlegt habe…

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von
Perwomajsk, Frunse, Kalinowka und Kalinowo-Borschtschewatoje.
Es wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„In der Nacht haben ukrainische Truppen
Dokutschajewsk beschossen, es wurden ein fünfstöckiges Haus in der Lenin-Straße 100 und das Gebäude eines Geschäfts beschädigt“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Der Gesprächspartner der Agentur fügte hinzu, dass Informationen über Verletzte nicht eingegangen sind.
„Gestern Abend hat die ukrainische Armee massiv das Feuer mit Panzern und 82mm-Mörsern auf
Spartak eröffnet. Die Beschüsse dauerten einige Stunden“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach Angaben der Quelle wurden zur gleichen Zeit auch die Außenbezirke von
Jasinowataja, darunter Krutaja Balka, von ukrainischen Einheiten beschossen.
Insgesamt wurden von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte mehr als 200 Geschosse abgeschossen.
„Gestern Abend gegen 18:00 wurde begonnen,
Spartak zu beschießen, in der Folge gab es einen Treffer auf ein Haus in der Kiewskaja-Straße 81. Ein Dach wurde vollständig beschädigt. Wir untersuchen gerade, ob die danebenliegenden Häuser auch beschädigt sind“, teilte der Pressedienst der Stadtverwaltung von Jasinowataja mit.
Nach den Worten der Gesprächspartnerin sind keine Informationen über Verletzte eingegangen.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte
38 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Insgesamt wurden von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 13 Ortschaften der Republik beschossen“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Dort wurde hinzugefügt, dass die ukrainischen Truppen bei den Beschüssen des Territoriums der DVR Panzergeschütze, Mörser, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet haben.

De.sputniknews.com: Westen benutzt OPCW für Machtwechsel in Syrien – Lawrow
Die Aktivitäten der westlichen Länder in der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) sind auf die Umsetzung der „seit langem gehegten Idee des Machtwechsels“ in Syrien gerichtet, wie Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Freitag äußerte.
Lawrow verwies laut russischen Medien hierzu darauf, dass die OPCW faktisch verboten habe, Experten zum Ort des vermutlichen Giftgasangriffs in der syrischen Provinz Idlib und zum Luftwaffenstützpunkt Schairat zu entsenden, „von dem angeblich die mit Chemiewaffen ausgerüsteten Flugzeuge gestartet sein sollen“.
Wie Lawrow mitteilte, wurde eine Entsendung von OPCW-Inspektoren dorthin „ohne jegliche vernünftige Erläuterungen“ blockiert. Der Minister habe die Position des Westens als haltlos und die Information über die angebliche Schuld Damaskus‘ an dieser Giftgasattacke als eine Lüge bezeichnet.
Mittlerweile sei klar die Absicht des Westens zutage getreten, die UN-Resolution zu umgehen, gemäß der alle Seiten in den Prozess der Syrien-Regelung einzuschalten seien. „Ich bin überzeugt, dass wir dies nicht zulassen dürfen“, betonte Lawrow.
Frankreich und Großbritannien hätten erklärt, dass ihre Experten „Proben vom Ort des Vorfalls erhalten“ hätten. Moskau aber habe keinerlei Antwort von London, Paris oder der OPCW erhalten, wer diese Proben wo konkret genommen habe und wann sie geschickt worden seien.
„Ich denke, dies ist der Situation sehr nah, wo sich diese Organisation diskreditieren wird. Wenn dies jemand fördern will, so müssen diese Versuche unterbunden werden“, sagte der Außenminister.
Am Donnerstag hatte die OPCW mehrheitlich den von Moskau und Teheran unterbreiteten Vorschlag, eine internationale Expertenmission zu bilden, um unbefangen zu der Giftgas-Attacke im syrischen Chan Scheichun zu ermitteln, abgelehnt. Russland erklärte daraufhin sein Recht, beliebige Maßnahmen zu den Ermittlungen zu ergreifen.
Syrische Oppositionskämpfer hatten Anfang April rund 80 Tote und 200 Verletze bei einer Giftgas-Attacke in der Stadt Chan Scheichun in der nordwestlichen Provinz Idlib gemeldet und die syrischen Regierungstruppen dafür verantwortlich gemacht. Die syrische Armee wies diese Vorwürfe zurück.
Nach syrischen und russischen Angaben traf die syrische Luftwaffe bei einem Angriff auf die Terrormiliz al-Nusra-Front in Chan Scheichun ein von Terroristen genutztes Lager mit Giftstoffen. Der syrische Außenminister Walid al-Muallem verwies am Donnerstag darauf, dass die ersten Meldungen über die Chemieattacke schon mehrere Stunden vor dem ersten Angriff der syrischen Luftwaffe eingegangen seien.
Nach Angaben der syrischen Regierung bekommen die Terrorgruppierungen al-Nusra und Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) chemische Giftstoffe aus der Türkei.
Die USA hatten als Reaktion auf den vermutlichen Giftgasangriff in der Nacht auf den 7. April von Schiffen der US Navy im Mittelmeer aus 59 Tomahawk-Raketen auf den syrischen Militärflugplatz Schairat abgefeuert, ohne irgendwelche Beweise vorzulegen oder auch nur eine Untersuchung durchzuführen, ob Damaskus schuldig ist. Moskau bezeichnete den Angriff als einen Verstoß gegen das Völkerrecht.
Sämtliche C-Waffenvorräte der syrischen Regierung waren zwischen 2014 und 2016 unter Kontrolle der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) sichergestellt und vernichtet worden. Für die chemische Entwaffnung Syriens bekam die OPCW sogar den Nobelpreis.

De.sputniknews.com: Smolensk-Absturz: Polens zweite Ermittlungskommission versagt
Der Leiter der schon zweiten polnischen Kommission zur Untersuchung des Flugzeug-Absturzes bei Smolensk 2010, Wacław Berczyński, ist zurückgetreten, wie die polnische Zeitung „Rzeczpospolita“ meldet.
Der polnische Verteidigungsminister Antoni Macierewicz nahm demnach bereits die Rücktrittserklärung an. Zum Interims-Kommissionsdirektor wurde der stellvertretende Leiter ernannt.
Berczyński leitete die Untersuchungskommission seit Februar 2016. Wie der frühere Leiter der Kommission, Maciej Lasek, der Zeitung zu der Rücktrittserklärung sagte, war die ganze Arbeit der Kommission damit „umsonst“. „Fast eineinhalb Jahre der Kommissionstätigkeit zeugen davon, dass sie zu gar keinem Ergebnis kam“, so Lasek.
Am siebenten Jahrestag der Smolensk-Katastrophe hatte die zweite polnische Ermittlungskommission ihren Bericht veröffentlicht. Darin beschuldigte sie die russischen Fluglotsen, den Absturz provoziert zu haben. Zudem wurde behauptet, dass es zu einer Explosion an Bord der Maschine gekommen sei, bevor sie aufgesetzt habe.
Am 10. April 2010 war der polnische Präsidentenjet bei Smolensk in Westrussland abgestürzt. Alle 96 Menschen an Bord kamen ums Leben, darunter viele polnische Spitzenpolitiker sowie Präsident Lech Kaczynski. Sie waren auf Einladung des damaligen russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin auf dem Weg zu einer Gedenkveranstaltung im Rahmen des 70. Jahrestages des „Massakers von Katyn“.
Nach Angaben der russischen Ermittler war der Absturz unmittelbar darauf zurückzuführen, dass die Piloten die Wetterwarnungen der russischen Fluglotsen ignorierten und beschlossen, trotz dichten Nebels in Smolensk zu landen. Polens damaliger Luftwaffenchef Andrzej Blasik soll mit 0,6 Promille Alkohol im Blut die Piloten trotz wiederholter Warnungen der russischen Fluglotsen zur Landung gezwungen haben.

Dan-news.info: Das Ministerium für Industrie und Handel der DVR organisiert in der frontnahen Siedlung Oktjabrskij im Kujbyschewskij-Bezirk im Norden von Donezk wöchentlich Märkte mit gesenkten Preisen. Dies teilte der Pressedienst des Ministeriums mit.
„Die Siedlung Oktjabrskij wird praktisch jeden Tag beschossen. Das Ministerium hat beschlossen, für die Einwohner dieses Gebiets Lebensmittelmärkte mit 20% abgesenkten Preisen zu organisieren. Handelspunkte werden jeden Freitag in die Siedlung fahren“, sagte die Gesprächspartnerin der Agentur.
Ein erster solcher Markt fand heute statt. Etwa zehn Verkaufszelte standen auf dem Kremlewskij-Prospekts, auf einem Platz in der Nähe der Schule Nr. 50. Die Einwohner der Siedlung konnten Milch- und Fleischprodukte, Fisch, Eier, Gemüse, Grieß, Bäckerei- und Konditoreiprodukte kaufen. Außerdem trat der Donezker Künstler Alexandr Kirjuchanow auf.
„In unserer Siedlung ist schon seit drei Jahren Krieg. Vielen Dank an alle, die solche Märkte organisieren“, sagte eine Einwohnerin, die Rentnerin Walentina Iwanowoa. „Die Preise sind hier niedrig, die Lebensmittel frisch, wir sind sehr zufrieden, dass man sich um uns kümmert. Heute kamen viele Menschen hierhin, es gab Musik. Alle Einwohner sind den Organisatoren sehr dankbar“.
Das Ministerium erläuterte, dass heute mehr als 20 einheimische Produzenten ihre Produkte angeboten haben. Etwa 150 örtliche Einwohner besuchten den Markt. Im Weiteren ist geplant, auch in anderen Ortschaften der DVR, die sich in der Nähe der Kontaktlinie befinden, mobile Verkaufspunkte einzurichten.

Nachmittags:

De.sputniknews.com: Als Anlass für Einmarsch: Westen denkt sich syrische Opfer aus – Assad
Seit Beginn des Kriegs sind in Syrien Dutzende-, nicht Hunderttausende Menschen ums Leben gekommen, wie Staatschef Baschar Assad im Interview mit der Agentur Sputnik sagte. Die UN-Angaben seien ungenau und dienten nur als Anlass für einen potentiellen Einmarsch.
„Wir können nur über die offiziellen Daten sprechen. Das sind dutzend-, und keine hunderttausend Opfer, von denen Sie in den Medien hören“, so Assad. Dazu würden natürlich Tausende Vermisste kommen, deren Schicksal noch immer ungewiss sei.
„Im Westen zählen sie natürlich noch die Zahl der getöteten Terroristen dazu. Davon gibt es eine Menge – sie werden jedoch von der Regierung nicht als Tote mitgezählt. Das gleiche betrifft auch Ausländer, die nach Syrien kommen, um zu kämpfen – davon gibt es auch Dutzende, vielleicht Tausende“, so der syrische Staatschef ferner.
Die meisten Medienangaben zu den Opferzahlen der letzten sechs Jahren seien ungenau. „Sie werden mit dem einzigen Ziel veröffentlicht, um die Zahlen groß aufzumachen und zu zu zeigen, wie schrecklich die Situation sei und dies dann als einen humanitären Anlass für einen Einmarsch in Syrien zu nutzen“, betonter der syrische Präsident.
Ihm zufolge verfüge die Uno über keine passenden Instrumente zur Berechnung von Todesopfern in Syrien. Deswegen akzeptiere er diese auch nicht…

De.sputniknews.com: Terroristen haben mehr als 50 Prozent der syrischen Flugabwehrsysteme vernichtet, wie Staatschef Baschar Assad im Interview mit Sputnik sagte. Aus diesem Grund habe die syrische Armee auch die US-Raketen bei dem Angriff auf den Luftstützpunkt Schairat nicht abfangen können.
Die Terroristen zerstörten demnach mehr als die Hälfte aller Flugabwehrsysteme des Landes. „Das Flugabwehrsystem war ihr erstes Ziel“, so Assad.
„Wir können keine genaue Ziffern angeben, weil das zum Militärgeheimnis gehört, wie Sie wissen, aber ich kann Ihnen sagen – mehr als 50 Prozent“, so der syrische Präsident.
„Nur wenige wissen, dass die Terroristen am Anfang ihre Operation mit der Zerstörung der syrischen Flugabwehrsysteme begonnen haben. Dies hat nichts mit so genannten ,Friedensdemonstrationenʻ zu tun. Die Mehrheit aller Flugabwehrobjekte befindet sich außerhalb der Städte, an deren Rand. Sie begannen diese zu attackieren, das System wurde aber bei der Krise stark verletzt. Darum gibt es viele Faktoren, die das Abfangen solcher Raketen beeinflussen können“, so Assad weiter.
Viele seien der Auffassung, dass die Flugabwehrsysteme „eine absolute Kraft“ seien, „die jede Rakete abschießen kann“. Aber aus technischer Sicht sei das sehr kompliziert:
„Unsere Raketen müssen ihr Ziel sehen“, erläutert Assad.
„Dafür benötigt man ein Radar, das jede Ecke unseres Landes überblicken kann. Dies ist aber wegen des Reliefs nicht möglich. Wie Sie wissen, nutzen die Marschflugkörper das Relief, um sich vor Radaren verbergen zu können. Man braucht ein sehr starkes System, um jede Ecke des Landes zu sehen; nur dies trägt zum Abschuss der Raketen bei“, sagte er.
Außerdem verwies Assad darauf, dass Russland durch seine Unterstützung der syrischen Armee „diese Verluste mit der Bewaffnung von hoher Qualität und Flugabwehrsystemen“ kompensiert habe.
„Aber das ist nicht genug, wenn es um ein ganzes Land geht“, meint Assad.
Syriens Staatschef betonte, dass der Wiederaufbau des ganzen Flugabwehrsystems viel Zeit in Anspruch nehmen werde.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin (Wochenbericht)
Im Zeitraum von 15. bis 21. April waren in den Verbänden und Truppenteilen der Volksmiliz der Donezker Volksrepublik die grundlegenden Anstrengungen auf die Durchführung von Übungen zur Artilleriefeuerleitung und zum Batterieabwehrkampf gerichtet sowie zur Abwehr von Diversions- und Erkundungsgruppen und terroristischen Gefahren.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 38 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Bei den Beschüssen des Territoriums der Republik wurden schwere Artillerie, Panzer, Mörser verschiedenen Kalibers, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschütze, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt hat der Gegner
in der letzten Woche 235 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt und 1445 Artillerie- und Mörsergeschosse mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden
23 Ortschaften der Republik beschossen: Sajzewo, Gorlowka, Schirokaja Balka, Dolomitnoje, Krutaja Balka, Jasinowataja, Wasiljewka, Wesjoloje, Spartak, Shabitschewo, Dokutschajewsk, Nikolajewka, Belaja Kamenka, Kominternowo, Sosnowskoje, Leninskoje, Oktjabrj, Sachanka, Besymennoje, Dsershinskoje, Kulikowo, das Gebiet des Flughafens, der Petrowskij- und der Kirowskij-Bezirk von Donezk, in denen insgesamt sechs Häuser beschädigt wurden.
Die
Verluste unter den Soldaten der Streitkräfte der DVR betrugen zwei Tote und fünf Verletzte.
Im Verlauf der Woche haben die ukrainischen Truppen weiterhin
Lebenserhaltungsobjekte mit verbotenen Waffen beschossen. So fiel gestern in der Folge einer Beschädigung eines Strommastes in fünf Ortschaften in der Nähe von Awdejewka die Stromversorgung aus. Dabei haben die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte, die sich feige auf dem Territorium der Awdejewker Kokerei verstecken, die durch eigene Generatoren mit Strom versorgt ist, Strom.
Wir merken an, dass sie wieder kein Regime der Ruhe und keinen Korridor für die Durchführung von Reparaturarbeiten garantieren, weil das Leben der friedlichen Bevölkerung in der Konfliktzone für sie nicht wichtig ist. All diese Fakten beweisen die verbrecherischen Handlungen des ukrainischen Kommandos gegenüber der friedlichen Bevölkerung des Donbass, die mit Billigung der militärisch-politischen Führung der Ukraine erfolgen.
Außerdem wurde gestern im Gebiet von Schirokaja Balka von unseren Beobachtungsposten eine Gruppe des Gegners in der Stärke eines Trupps bemerkt, die in Richtung unserer Positionen vorrückte. Wir haben das Geschehen beobachtet, kein Feuer eröffnet. Im Verlauf des Vorrückens der Gruppe geriet diese auf eigene Minenfelder, in der Folge starb ein Diversant und drei wurden verletzt. Die übrigen haben im Verlauf einer eiligen Evakuierung des Toten und des Verletzten das Sperrfeuer mit Schusswaffen, Flammenwerfern und Granatwerfern auf unsere Positionen eröffnet.
Zuerst hat der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine einen Verletzten zugegeben, aber schon heute wird selbst die Tatsache der Existenz und des Versuches eines Ausfalls in Richtung unserer Positionen durch eine Diversionsgruppe geleugnet, ich zitiere: „diese Information entspricht nicht der Wirklichkeit“.
Woher kommen dann diese Gegenstände? (Von der Diversionsgruppe zurückgelassene Waffen, die bei der Pressekonferenz gezeigt werden -Anm. d. Übers.).
Gesondert möchte ich auf das Thema der Verluste unter den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte eingehen. Gestern hat Poroschenko erklärt, dass seit Anfang 2017 in der Zone der sogenannten ATO 69 Soldaten der ukrainischen Streitkräfte starben und 420 verletzt wurden, aber wenn man die Verluste nimmt, die vom offiziellen Vertreter des Verteidigungsministeriums der Ukraine veröffentlicht wurden, wird deutlich, dass die Verluste der ukrainischen Streitkräfte im Jahr 2017 75 Tote und 507 Verletzte betrugen. Vergessen
wurden 6 Tote und 87 Verletzte. Außerdem betrugen am 18. April nach Angaben offizieller Quellen die Verluste in den letzten 24 Stunden einen Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, aber an diesem Tag wurden 15 Verletzte in das Krankenhaus von Odessa eingeliefert und in die Totenhalle von Dnjepropetrowsk die Körper von sechs Toten. Das heißt, die realen Verluste betrugen für den 18. April sechs Tote und 14 Verletzte?!
Was geschieht in der Ukraine? Werden dem Präsidenten die aktuellen Verlustzahlen nicht berichtet? Oder untertreibt er sie zielgerichtet aus Angst vor dem Volk der Ukraine? Oder kann es sein, dass man uns offiziell nur kampfbedingte Verluste meldet? Dann betragen die nicht kampfbedingten Verluste der ukrainischen Streitkräfte allein im Jahr 2017 nach ungefähren Berechnungen mehr als 400 Menschen!
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte verlagert weiter schwere Waffen an der Kontaktlinie. Das Fehlen von schweren Waffen in den Lagerorten wird täglich in den Berichten der OSZE-Mission festgehalten. Insgesamt haben Vertreter der Mission in der letzten Woche das Fehlen folgender Technik der ukrainischen Streitkräfte bemerkt:
50 152mm-Haubitzen „Akazija“;
38 152mm-Haubitzen „Msta-B“;
6 152mm-Haubitzen D-20;
8 122mm-Artilleriegeschütze „Gwosdika“;
10 122mm-Haubitzen D-30;
26 120mm-Mörser;
8 Mehrfachraketenwerfer BM-21 „Grad“;
7 Panzer.
Die Lage an der Kontaktlinie war in der letzten Woche wie zuvor
angespannt. Wir haben mehrfach über Beschüsse des Territoriums der Republik mit verbotenen Waffen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte berichtet.
In Bestätigung dessen haben Vertreter der
OSZE-Mission am 14. April einen Krater mit einer Tiefe von mehr als drei und einem Durchmesser von mehr als zehn Metern nicht weit von Leninskoje entdeckt. Dabei wurde von den Beobachtern, wie zuvor ihr Leiter A. Hug mitteilte, wir zitieren, „von den qualifiziertesten und mit der besten Ausrüstung zur Beobachtung und zur Durchführung von Expertisen ausgestatteten“ (Beobachtern) der Schluss gezogen, dass dieser Krater sich in der Folge der Detonation eines Geschosses des Kalibers 152mm gebildet hat.
Von welcher Qualifikation und Ausstattung reden wir, wenn sogar ohne Durchführung einer Expertise sichtbar ist, dass solche Schäden durch Geschosse eines Kalibers von mehr als 200mm entstehen?

Außerdem werden von den Beobachtern der OSZE-Mission aus irgendeinem Grund nur die Folgen von Schlägen festgestellt (ja und da auch nicht alle), dabei ist eine nicht weniger wichtige Verpflichtung die Kontrolle des Abzugs von Waffen gemäß den erzielten Vereinbarungen, was von der ukrainischen Seite absolut nicht erfüllt wird.
Womit hängt das zusammen? In der Mehrzahl der Fälle mit
einem klaren Unwillen der Mission, die Existenz von verbotenen Waffen festzustellen, die das Kommando der ukrainischen Streitkräfte in der Mehrzahl der Fälle vorsätzlich in Wohngebieten von Awdejewka stationiert.
Aber am meisten erschüttert die Tatsache, dass die Beobachter offensichtlich die
Augen vor der Stationierung von Einheiten und Waffen der ukrainischen Streitkräfte auf dem Territorium eines chemisch gefährlichen Objekts – der Awdejewker Kokerei – verschließen. Die ukrainische Seite beschränkt die Arbeit der Vertreter der Mission mit Bezug auf ein „angebliches“ Fehlen eines Mandats zur Überprüfung des genannten Objekts, das sich in Privateigentum befindet.
Alle wissen sehr gut, dass dies ein deutliches Anzeichen für ein sogenannten „Spiel auf nur ein Tor“ ist. Im Unterschied zur Ukraine verstecken wir uns nicht auf den Territorien kritisch
wichtiger Industrieobjekte, zwecks provokativer Beschüsse der Republik von dort aus. Selbst eine kleine Störung in solchen Objekten kann zu nicht wiedergutzumachenden Folgen einer chemischen Vergiftung von Menschen und Umwelt führen.
Jedes Mal, wenn wir die Aufmerksamkeit auf die nicht endenden Verletzungen der erzielten Vereinbarungen über einen Waffenstillstand durch die ukrainische Seite richten, werden von uns Fälle festgestellt, dass
ausländische Spezialisten in der „ATO“-Zone eintreffen. So wurden 300 zuvor in der Konfliktzone eingetroffene Personen, die von unseren Quellen als Scharfschützen und Instrukteure für Sabotagearbeit identifiziert wurden, von unserer Aufklärung in der „grauen Zone“ bemerkt.
Dabei erklären einige westliche Staaten wie Lettland und Kanada offen, dass sie ihre Soldaten zu diesem Zweck in die Ukraine schicken.
Aber selbst das Eintreffen von Söldnern in der Konfliktzone löst das Problem der ukrainischen Streitkräfte bezüglich des Personaldefizits in den Einheiten nicht.
Die 95%-prozentige Personalausstattung der Einheiten in der Zone der sogenannten ATO, von
der das Verteidigungsministerium der Ukraine berichtet, ist sehr nahe an der Wahrheit. Es muss nur eine Korrektur gemacht werden: im Verlauf der letzten Monate läuft angesichts des Fehlens von Freiwilligen aus der Zahl der Männer die Einstellung von Frauen für den Militärdienst auf Vertragsbasis. Diese werden in der Folge nicht nur für Funktionen als Sanitätsunteroffizierinnen und Schreiberinnen in den Einheiten eingesetzt, wie dies früher getan wurde, sondern in der Mehrheit der Fälle für Funktionen als Schützinnen und Maschinengewehrschützinnen. Dabei gelangt die Mehrheit solcher „Rekrutinnen“ dennoch nicht in die vordersten Truppenteile, sondern bleibt in den Stäben der Gruppierung ohne dabei zu vergessen, „Kampfzulagen“ und Bescheinigungen als Teilnehmerinnen der „ATO“ zu erhalten. Und die, die sich trotzdem in regulären Einheiten befinden, werden zur Ursache von betrunkenen Auseinandersetzungen oder deren Opfer.
Die militärisch-politische Führung der Ukraine will unsere Republik ein weiteres Mal verleumden und produziert weiterhin Theateraufführungen für Journalisten. Dabei werden die Schauspieler für die Rollen von Terroristen, die die Positionen der ukrainischen Streitkräfte beschießen, aus den Einheiten des „Rechten Sektors“ genommen. Die
gestellten Szenen halten die von der Ukraine kontrollierten Massenmedien zuverlässig fest und stellen sie unter der Bezeichnung „Terroristen beschießen Awdejewka“ als real dar.
Dabei schaffen die Kämpfer des „Rechten Sektors“ in der Mehrheit der Fälle speziell den Anschein von Kampfhandlungen, weil sie für jeden Fall von Beschuss zusätzliche Zahlungen erhalten, im Unterschied zu den ukrainischen Streitkräften, die derzeit reihum Strafzahlungen leisten müssen, um die Ausgaben für die sogenannte ATO zu verringern.
Geldprämien für Soldaten der ukrainischen Streitkräfte und des „Rechten Sektors“ sind die Ursache von häufigen Konflikten unter diesen. In der Folge leidet die friedliche Bevölkerung.
Von welcher Idee der Nationalisten des „Rechten Sektors“ reden wir, wenn sie sich nur zur Erlangung von Geld hier befinden?
Wir wenden uns an die Kommandeure der ukrainischen Streitkräfte auf allen Ebenen – gegen viele von Ihnen wurden Strafverfahren wegen Kriegsverbrechen gegen friedliche Einwohner der Ukraine und des Donbass eröffnet. Es lohnt sich nicht, die Kämpfer des „Rechten Sektors“ zu schützen, weil Sie die „Sündenböcke“ sein werden.
Ich möchte dem ukrainischen Militärkommando versichern, dass, wie sehr Sie auch versuchen, uns durch verbrecherische Absprachen mit der OSZE-Mission, Erklärungen über die Verstärkung von Gruppierungen, die Beteiligung von Nazis an Kämpfen und Terrorakten auf dem Territorium unserer Republik einzuschüchtern, das Ergebnis ein und dasselbe sein
wird – jeder Angriffsversuch auf unsere Positionen wird hart unterbunden werden!
Das Volk und die Armee sind eins! Deshalb können wir nicht besiegt werden!

De.sputniknews.com: Nach den Medienberichten über eine angebliche Verlegung russischer Truppen an die Grenze zu Nordkorea verweigert der Kreml jeden Kommentar. Fragen der Truppendislozierung innerhalb des Landes würden nicht öffentlich diskutiert, sagte Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, am Freitag….

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Wochenrückblick, Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
In der letzten Woche haben die ukrainischen Truppen das Regime der Feuereinstellung neunmal verletzt. Es wurde mit allen Arten von Waffen geschossen. Unter anderem wurden von den Minsker Vereinbarungen verbotene 120mm-Mörser und Abwehrgeschütze verwendet.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 320 Geschosse abgeschossen.
Beschossen wurden von Seiten der ukrainischen Truppen die Gebiete von
Kalinowka, Kalinowo-Borschtschewatoje, Perwomajsk, Frunse, Sokolniki.
Die Einheiten der Volksmiliz halten sorgfältig die Minsker Vereinbarungen ein und reagieren nicht auf Provokationen von Seiten der Ukraine.
Wir sind wie zuvor bereit und vollständig offen für einen friedlichen Dialog und Zusammenarbeit. Wir sind dafür, dass in unserem Land Frieden herrscht und kein menschliches Blut vergossen wird.
In der letzten Woche wurde in den Berichten der OSZE das Fehlen folgender Technik der ukrainischen Streitkräfte an den Lagerorten festgestellt.: 10 Mehrfachraketenwerfer BM-21 „Grad“, 8 152mm-Haubitzen „Giazint-B“, 20 152mm-Artilleriegeschütze „Akazija“, 18 12mm-Haubitzen „Gwosdika“, 12 122mm-Haubitzen D-30, 26 120mm-Mörser, 12 100mm-Antipanzergeschützen MT-12 „Rapira“, 32 T-64- und T-72-Panzer.
Wir sind überzeugt, dass die Einheiten der ukrainischen Streitkräfte mit diesen Waffen regelmäßig das Territorium der LVR beschießen.
Auch die Aufklärung der LVR bestätigt, dass die ukrainischen Streitkräfte die Bedingungen für die Stationierung schwerer Waffen, die durch die Minsker Vereinbarungen verboten sind, an der Kontaktlinie verletzen.
So hat die Volksmiliz die Ankunft eines Militärzugs mit 152mm-Artilleriegeschützen „Akazija“ und zehn Panzern an der Eisenbahnstation vom Artjomowsk festgestellt. In Troizkoje sind auf den Positionen der ukrainischen Streitkräfte drei 122mm-Artilleriehaubitzen D-30 stationiert und im Gebiet von Ishewka und Nowoluganskoje wurden neuen Mehrfachraketenwerfer „Grad“ festgestellt.
Die Volksmiliz ist wie zuvor bereit, die Bedingungen der Rahmenvereinbarung (zur Trennung von Kräften und Mitteln – Anm. d. Übers.) zu erfüllen. Alles, was für den Abzug der Kräfte und Mittel notwendig war, wurde eingehalten.
Es wurde ein Regime der Ruhe eingehalten, nach dem Bericht der OSZE-Mission waren unsere Einheiten bereit. Aber die ukrainische Seite musste Initiative zeigen.
Die ukrainische Seit hat eine solche Initiative nicht gezeigt, sie hat einen mythischen Beschuss festgestellt, den niemand bestätigt. Es ist so, dass die ukrainische Seite nicht den Wunsch hat, die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen.
Die Einwohner, die in den zeitweilig besetzten Gebieten leben, laden wir ein, sich die Siegesparade anzusehen.
Man könnte die bekannt gewordenen Fälle von Vorkommnissen in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte endlos aufzählen.
In der
Obersten Rada wurde eine unpopuläre Entscheidung getroffen, ein System von Strafzahlungen für die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte bei Disziplinarverstößen einzuführen, um Ordnung herzustellen.
So müssen beispielsweise für Alkoholgenuss 2000 Griwna gezahlt werden, und bei fahrlässigem Herangehen an den Militärdienst 5000 Griwna….
Aber ich denke, dass die Maßnahmen nicht zu einer Normalisierung der Lage in den ukrainischen Streitkräften beitragen werden.
Die kritische Lage der Dinge in der heutigen ukrainischen Armee wird auch von ukrainischen Medien nicht verheimlicht.
So hat die ukrainische Agentur „Informator“ einen Artikel über vorschriftswidriges Verhalten
zwischen Soldaten der 93. Brigade der ukrainischen Streitkräfte veröffentlicht, deren Kommandeur Klotschkow ist, in deren Folge ein betrunkener Soldat einen Offizier mit einem Messer verletzt hat.
In derselben 93. Brigade, in der Einheit des Oberleutnants Andrej Gasjuk, genannt „Everest“, der wegen seiner blutigen Verbrechen gegen die friedliche Bevölkerung des Donbass mit dem Orden „Volksheld der Ukraine“ ausgezeichnet wurde, ist die Praxis entstanden, dass Soldaten für Urlaube außerhalb der „ATO“-Zone 5000 Griwna zahlen müssen.
Der stellvertretende Kommandeur des 1. Bataillons der 53. Brigade Major Sergej Borisowitsch Dochin hat die Lieferung von Granaten und Schusswaffen aus der „ATO“-Zone organisiert. Dieser Fall wird durch eine Durchsuchung der Wohnung des „Waffenhändlers“ (Kiew, Theodor-Drajser-Straße 18, Wohnung 48) durch die Rechtsschutzorgane bestätigt.
Außerdem wurde nach uns vorliegenden Informationen eine Mitarbeiterin der Verwaltung eines Bataillons nach der Rotation der 54. Brigade gegen die 53. im Gebiet von Swetlodarsk nach einem Trinkgelage geschlagen und vergewaltigt.

Ukrinform: Die sogenannte Regierung der abgetrennten Gebiete der Donezker und Lugansker Oblaste (gemeint sind hier die DVR und LVR – Anm. d. Übers.) informierte die Beobachter-Mission der OSZE über die Durchführung von „Militärparaden“ am 9. Mai, was gegen die Minsker Vereinbarungen verstößt.
Dies berichtete am Freitag auf einer Pressekonferenz der stellvertretende Vorsitzende der Beobachtermission der OSZE in der Ukraine Alexander Hug, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Sie sagten der Beobachter-Mission, dass sie planen, die Minsker Vereinbarungen zu verletzen und Paraden durchzuführen. Wir haben schon festgestellt, dass das Vorhandensein von Waffen die Minsker Vereinbarungen verletzt. Diese Waffen sollten sich nicht dort befinden, laut der Vereinbarungen, die von der LVR und DVR unterschrieben worden sind“, sagte Hug.

De.sputniknews.com: Pentagon beschuldigt Damaskus der Deponierung von C-Waffen
US-Verteidigungsminister James Mattis behauptet, dass die syrischen Behörden einen Teil der chemischen Waffen behalten hätten, und warnt Damaskus vor dessen Einsatz.
„Für die Weltgemeinschaft steht außer Zweifel, dass das syrische Regime chemische Waffen behalten hat — in Verletzung seiner Verpflichtungen und Äußerungen, sie seien vollständig abtransportiert worden“, sagte Mattis auf einer Pressekonferenz mit seinem israelischen Amtskollegen Avigdor Lieberman in Tel Aviv.
„Ich kann mit Sicherheit sagen, dass sie (die syrischen Behörden – Anm. d. Red.) einen Teil davon behalten haben“, so der Pentagon-Chef. „Und es muss abgeraten werden, C-Waffen wieder anzuwenden.“
Mattis und Lieberman wollten die Medienberichte, laut denen die angeblichen C-Waffen-Vorräte nach israelischen Aufklärungsangaben auf zwei bis drei Tonnen geschätzt werden, weder bestätigen noch dementieren.
Damaskus hatte sich 2013 bereit erklärt, alle seine Vorräte an chemischen Kampfstoffen unter internationale Kontrolle zu stellen und später vernichten zu lassen.
„Uns liegen hundertprozentige Informationen darüber vor, dass das Assad-Regime Chemiewaffen gegen Rebellen eingesetzt hat“, so Liedermann. „Wir unterstützen die jüngste US-Operation in Syrien voll und ganz, die diesem Regime ein neues und sehr entschiedenes Signal gesendet hat.“…

De.sputniknews.com: Assad: Terroristen erhalten C-Waffen direkt aus Türkei
Der syrische Präsident Baschar al-Assad ist fest davon überzeugt, dass die in seinem Land operierenden Terrormilizen sich aus der Türkei mit chemischen Waffen versorgen lassen.
Die Kampfstoffe würden „direkt aus der Türkei“ nach Syrien gebracht, sagte Assad in einem Sputnik-Interview. „Dafür gibt es Beweise. Einige von ihnen wurden bereits vor mehreren Jahren im Internet vorgestellt.“
Auf die Frage, wie die Terroristen an chemische Waffen kämen, sagte Assad: „Das ist hundertprozentig die Türkei.“

Die Türkei ist der einzige Weg für die Terroristen, um sich mit Geld, Waffen, Rekruten und anderem Nachschub zu versorgen“, sagte Assad. „Im Norden gibt es für sie einfach keinen anderen (Versorgungs-) Weg.“…

De.sputniknews.com: Marionetten statt Moral: Assad nennt Syrien-Hauptziel, für das USA alles tun
Die USA werden alles dafür tun, die
syrische Regierung zu stürzen und durch eigene Marionetten zu ersetzen, wie Syriens Präsident Baschar Assad im Sputnik-Interview sagte.
Dem Staatschef zufolge gibt es keinen Unterschied zwischen dem
Einmarsch der Türkei und der USA und dem Vorgehen der Terroristen im Land. „Wenn sie über die türkische Invasion sprechen, wenn von den US-Kräften die Rede ist, ist das auch eine Invasion. Und wenn sie über die Anwesenheit von Terroristen in Syrien sprechen, ist das alles das Gleiche. Es gibt zwischen ihnen keinen Unterschied“, betonte Assad.
Nachdem die syrische Armee die Terroristen niederkämpft, so der Präsident ferner, werden die amerikanischen und die türkischen Militärs gezwungen sein, „Syrien selbst zu verlassen oder werden mit Gewalt hinaus befördert“.
Dabei äußerte Assad die Gewissheit, dass Washington alles tun werde, um die syrische Regierung zu stürzen und ein Marionettenregime im Land zu installieren. „Sie werden alles tun, damit der Zweck die Mittel rechtfertigt: Sie haben keine Werte, keine Moral. Alles kann geschehen“, so der syrische Staatschef.
Die Terrormiliz Islamische Staat (auch IS, Daesh), die Al-Nusra Front, die Türkei, die USA, Frankreich und Saudi-Arabien handeln Assad zufolge in Syrien wie „ein einziger Chor“. „Sie haben eine Vermittlerarmee, die durch verschiedene Gruppierungen vertreten ist“, so der Präsident.

Dnrsovet.su: Heute fand in der Republik Südossetien die Inauguration des Präsidenten des Landes Anatolij Bibilow statt.
Die feierliche Zeremonie besuchte eine Delegation der DVR, zu der der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin gehörte, sowie eine Delegation der RF, der LVR, der Republik Abchasien, aus Berg Karabach und einer Reihe von Regionen des Nordkaukasus.
Die Wahlen des Präsidenten des Landes fanden am 9. April 2017 statt, den Sieg errang Anatolij Biblow, für ihn stimmen 54,8 Prozent der Bürger. Als internationale Wahlbeobachter waren die Abgeordneten des Volkssowjets der DVR Jaroslaw Konnikow, Miroslaw Rudenko. Alla Obolnskaja, Sergej Prokopenko anwesend.
Am Tag der Präsidentschaftswahlen fand auch ein Referendum statt, in dessen Verlauf über die Frage der Änderung der offiziellen Bezeichnung des Landes in Republik Südossetien – Staat Alania abgestimmt wurde.

Dnr-online.ru: Heute, am 21. April, tritt Anatolij Bibilow das Amt als Präsident von Südossetien an. Im Vorfeld der Inauguration berichtete das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko in einem Interview mit Sputnik Südossetien, wie die Beziehungen zwischen den beiden Republiken sich aufbauen werden.
Während des Interviews berichtete Alexandr Sachartschenko über die Entwicklungsprognosen für die Beziehungen mit Südossetien im Zusammenhang mit der Inauguration von Anatolij Bibilow:
„In erster Linie will ich im Zusammenhang mit diesem Ereignis sowohl meinem Freund Anatolij Bibilow als auch dem Volk der Republik Alania gratulieren. Anatolij Bibilow will ich dazu gratulieren, dass das Volk ihm vertraut und ihm die Möglichkeit gegeben hat, die Pläne zur Entwicklung der Republik zu realisieren, die er hat. Ich bin überzeugt, dass ihm alles gelingen wird. Und dem Volk der Republik Alania will ich dazu gratulieren, dass es einen echten Patrioten zum Präsidenten gewählt hat, der die Interessen seines Volks über seine
eigenen stellt. Viele Stunden der Unterhaltung mit Anatolij Biblow haben mich davon überzeugt, dass die Regierung für ihn vor allem ein Dienst ist. Ich bin überzeugt, dass die Beziehungen zwischen unseren Republiken noch enger und fruchtbarer werden, weil Anatolij Bibilow unser Volk nicht nur vom Hörensagen kennt. Er war mehrfach in den heißesten Momenten bei uns und kennt nicht nur die Ökonomie und die Kultur. Ich bin mit ihm auch mehrfach an der Frontlinie gewesen. So kennt also der gewählte Präsident der Republik Alania unseren Krieg nicht aus den Nachrichten der Informationsagenturen, sondern unmittelbar als Augenzeuge“.
Das Oberhaupt der DVR wünschte Anatolij Biblow und dem Volk Südossetiens Erfolg:
„Ich will wünschen, dass das Programm, mit dem der Präsident in die Wahlen gegangen ist, realisiert wird. Außerdem möchte ich Anatolij Biblow und dem Volk von Südossetien Geduld wünschen. Der Aufbau eines Staates ist schwere Arbeit, die mit der Zeit mehr wird. Keiner von uns hat einen Zauberstab, durch dessen Bewegung alles gut wird und alle zufrieden sein werden. Deshalb wünsche ich Anatolij Bibilow und dem Volk von Südossetien Geduld und
Ehrlichkeit in den Beziehungen untereinander. Wir bemühen uns, die Beziehungen zwischen dem Volk und der Regierung der DVR so aufzubauen. Das ist schwer – ehrlich miteinander zu sein, aber diese Ehrlichkeit ist das Unterpfand des Erfolgs“.
Außerdem antwortete Alexandr Sachartschenko auf die Frage eines Journalisten, ob geplant ist, noch irgendwelche Dokumente zwischen Zchinwali und Donezk zu unterzeichnen, außer den bereits abgeschlossenen Vereinbarungen.
„In der Warteschlange steht eine ganze Reihe von Dokumenten. Wir möchten zwischen
unseren Republiken Beziehungen in vollem Format aufbauen, damit die Beziehungen zwischen unseren Völkern so freundschaftlich sind wie die Beziehungen zwischen mir und dem Präsidenten Bibilow. So haben wir viel Arbeit zur Entwicklung der Beziehungen zum Wohl der Völker unserer Republiken vor uns“.
Das Staatsoberhaupt sprach während des Interviews auch über die Situation in der DVR.
„Die Situation in der DVR ist jetzt angespannt. Auf der einen Seite will sich unser Volk mit Aufbau und Schöpfertum befassen, aber auf der anderen wissen wir, dass Kiew eine weitere Aggression gegen uns vorbereitet. Aber wir werden widerstehen und siegen. Und für uns ist es wichtig zu wissen, dass hinter uns wahre Freunde wie das Volk von Südossetien und sein gewählter Präsident Anatolij Bibilow stehen“, sagte Alexandr Sachartschenko.

De.sputniknews.com: Versammlungsfreiheit muss her“: EU gegen Verbot russischer „Zeugen Jehovas“
Der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) hat sich gegen das vom Obersten Gerichts Russlands verhängte Verbot der russischen Organisation „Zeugen Jehovas“ eingesetzt und gefordert, deren Mitglieder das Recht auf Versammlungsfreiheit ungehindert ausüben zu lassen, berichtet das Portal vz.ru.
„Die ‚Zeugen Jehovas‘ müssen wie alle anderen religiösen Gruppen auch die Möglichkeit haben, die Versammlungsfreiheit ungehindert und ohne Einmischung von außen zu genießen“, hieß es aus dem EAD. Es wurde hervorgehoben, dass das Recht auf Versammlungsfreiheit durch die internationalen Menschenrechtsstandards und die Verfassung Russlands garantiert werde.
Der EAD gab die Absicht der Europäischen Union bekannt, die Religionsfreiheit, zu der jeder Mensch in der Welt berechtigt sei, zu fördern. Die Behörde äußerte Besorgnis darüber, dass mit dem diesbezüglichen Beschluss des Obersten Gerichts Russlands strafrechtliche Verfolgungen gegen die „Zeugen Jehovas“ wegen „üblicher Gottesdienste“ eingeleitet werden könnten.
Das Oberste Gericht Russlands hatte am Donnerstag auf Klageantrag des russischen Justizministeriums die Tätigkeit der „Zeugen Jehovas“ im Land verboten und diese Organisation als extremistisch eingestuft.
Die „Zeugen Jehovas“ beabsichtigen, Berufung gegen den Gerichtsbeschluss einzulegen.

De.sputniknews.com: Wie Russland nicht nur Syrien vor Zerfall bewahrte – syrischer Botschafter
Russlands Veto im UN-Sicherheitsrat hat Syriens Zerfall verhindert, wie der syrische Botschafter in Russland, Riad Haddad, sagte. Außerdem habe dies den Sicherheitsrat vor einer Verwandlung in eine Tribüne zur Einmischung in innere Angelegenheiten anderer Staaten geschützt.
„Das Veto, von dem Russland mehrfach Gebrauch machte, hat den Zerfall des syrischen Staates durch Besitzer des Zergliederungsprojektes nicht zugelassen“, so Haddad.
Außerdem habe sich der UN-Sicherheitsrat nur so nicht in eine Tribüne zur Einmischung in innere Angelegenheiten souveräner Staaten verwandeln können.
Zudem verwies der syrische Botschafter in Russland darauf, dass das aktive Mitwirken Russlands bei der nationalen Versöhnung dem Volk vor Ort Vertrauen gegeben und damit ermöglicht habe, aktiver eine militärpolitische und diplomatische Rolle zu spielen.
Außerdem lobte Haddad auch die russische Teilnahme am Anti-Terror-Kampf. Dies habe bestätigt, „dass es eine Möglichkeit gibt, den Terrorismus zu vernichten, aber dafür müssen die Bemühungen aller vereinigt werden. Dies sei aber bisher nicht passiert, obwohl die Terror-Gefahr ausnahmslos allen droht.“
Russland habe der syrischen Armee geholfen, sich der Befreiung von Hunderten Dörfern und Städten anzunähern und Tausende Quadratkilometer von dem IS (Daesh, auch Islamischer Staat – Anm. d. Red.) und anderen Terrorgruppierungen zu säubern.
„Die russisch-syrischen Beziehungen wurzeln immer fester und die Stärke dieser Beziehungen wirkt sich positiv auf unsere Länder und die internationale, regionale und innere Sicherheit sowie die Stabilität aus“, so der Diplomat abschließend.
Russland hatte am 12. April den Entwurf einer weiteren Syrien-Resolution per Veto ausgesetzt. Das Dokument war zuvor von Großbritannien, Frankreich und den USA im UN-Sicherheitsrat eingebracht worden.

De.sputniknews.com: Kreml kommentiert Meldungen über „Putin-Nachfolger“
Der Kreml sieht laut seinem Sprecher Dmitri Peskow keinerlei Anlass dazu, die Meldung zu überprüfen, wonach das Mitglied des Föderationsrats (Parlamentsoberhaus) Franz Klinzewitsch angeblich von einer „getroffenen“ Entscheidung bezüglich des Staatsduma-Vorsitzenden Wjatscheslaw Wolodin als den nächsten Präsidenten Russlands gesprochen haben soll.
„Zweifellos gibt es hier keinerlei Gegenstand für eine Überprüfung“, sagte Peskow – umso mehr, wo der Präsident hinreichend klar auf dieses Sujet reagiert habe. „Hier kann es kaum irgendein Feld für Diskussionen und für Geschwätz geben. Hier ist alles absolut klar“, ergänzte er.
Zuvor hatte sich ein Vertreter der allrussischen Organisation für Afghanistan-Kriegsversehrte bei Präsident Wladimir Putin wegen unzähliger Beanstandungen und der Organisation von Überprüfungen seitens Franz Klinzewitsch‘ beschwert. Dieser soll in einem Brief angeblich den Staatsduma-Vorsitzenden Wjatscheslaw Wolodin als den Rechtsnachfolger des Präsidenten der Russischen Föderation genannt haben. Wie Putin daraufhin sagte, könne allein das russische Volk und kein anderer bei demokratischen Wahlen den Nachfolger von Russlands Präsidenten bestimmen.

Lug-info.com: Ukrainische Spezialdienste haben Absolventen des Dnjepropetrowsker staatlichen Universität für innere Angelegenheiten, die aus dem Donbass stammen, unter Androhung von Verfolgung und Repressionen gegenüber Verwandten verboten, nach Hause in die LVR und DVR zu fahren. Dies teilte der Pressedienst des Staatssicherheitsministeriums der LVR mit.
„Mehr als 50 Absolventen der Dnjepropetrowsker staatlichen Universität für innere Angelegenheiten, die aus dem Donbass stammen, sind Geiseln der ukrainischen Spezialdienste“, heißt es in der Mitteilung.
Einer von ihnen, der aus Altschewsk stammende Student Walentin Zepow, berichtete, dass den Absolventen der Hochschulen unter Androhung von Strafverfolgung sowie Repressionen gegenüber Verwandten verboten wurde, das Territorium der Ukraine zu verlassen und in die LVR und DVR zurückzukehren.
Er merkte an, dass während des ganzen Studiums mit den Kursanten aus dem Donbass regelmäßig „Agitationsgespräche durchgeführt wurden“.
„Vor jeden Ferien und Feiertagen hat die Rektorin der Universität Gluchowerja unter Begleitung von militärischen Strukturen, Spezialdiensten alle Kursanten versammelt, sich negativ gegenüber den Volksrepubliken und ihren Einwohnern geäußert und nachdrücklich
empfohlen, diese Territorien nicht zu besuchen“, erzählte Zepow.
Er teilte auch mit, dass am Ende des Studiums die Kursanten mit einem Polizeikonvoi nach Sewerodonezk bzw. Mariupol gebracht wurden, um weiter aufgeteilt zu werden. Aber trotz der systematischen Gespräche mit Psychologen aus dem Sicherheitsdienst der Ukraine und moralischem Druck von Seiten einzelner Funktionsträger der Abteilung des Innenministeriums im Lugansker Oblast weigerten sich viele Kursanten, den Dienst fortzusetzen.
„Sie sagen, dass wenn ich vorhabe in die LVR zu fahren, obwohl ich das nicht gesagt hatte, dann werden meine persönlichen Daten an den Sicherheitsdienst der Ukraine gegeben und man wird mich nicht retten, weil ich mich zu sehr als „Separatist“ aufführe“, erklärte Zepow.
Der Pressedienst des Staatssicherheitsministeriums merkte an, dass es dem Kursanten
gelungen ist, das Territorium der Ukraine zu verlassen und nach Altschewsk zurückzukehren.
„Heute hat der Absolvent der militärischen Hochschule vor, seine Kenntnisse für seine Republik zu nutzen und sich der Verteidigung von Rechten und Freiheiten zu widmen“, merkte das MfS an.

De.sputniknews.com: Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenko hat in seiner Botschaft an das Volk und das Parlament seine Besorgnis über die Handlungen der neuen US-Regierung unter Präsident Donald Trump geäußert, wie russische Medien am Freitag berichten.
Demnach sollen sich die Umrisse von Trumps Außenpolitik immer klarer abzeichnen.
„Die jüngsten Aktivitäten in Syrien und die wachsende Spannung auf der koreanischen Halbinsel wecken eher Unruhe, ob Washington der Verlockung widerstehen wird, der übrigen Welt erneut seinen Willen zu diktieren“, so Lukaschenko.
Er hoffe, dass der Verstand in den Handlungen aller geopolitischen Akteure dieses Mal die Oberhand gewinnen werde.
Anfang Februar hatte Lukaschenko eine Parallele zwischen sich und Donald Trump gezogen, da jener ebenso unerfahren wie er in die große Politik gekommen sei.

De.sputniknews.com: Ungeachtet der westlichen Sanktionen gegen die Krim will die italienische Küstenregion Ligurien laut ihrem Wirtschaftsminister Edoardo Rixi mit der russischen Schwarzmeer-Halbinsel ein Abkommen über Schiffsverkehr schließen.
„Ich habe bereits mit der Krim-Leitung gesprochen. Wir haben vereinbart, ein Abkommen zwischen den Häfen der Krim und von Ligurien vorzubereiten“, sagte Rixi in einem Sputnik-Gespräch am Rande des Internationalen Wirtschaftsforums in Jalta. „Wir wollen neue Transportrouten zwischen dem Schwarzen und dem Mittelmeer schaffen, um Wege zu umgehen, die von der Ukraine und von Polen sanktioniert wurden.“
Nach seinen Worten könnte die Krim so seine Agrarprodukte exportieren. Ligurien seinerseits könnte sein Know-how im Bereich von Fisch- und Austernzucht und der Olivenölproduktion teilen. Rixi sprach sich für eine schnellstmögliche Aufhebung der gegenseitigen Sanktionen zwischen Europa und Russland aus. Liguriens Wirtschaft habe allein im vergangenen Jahr 130 Millionen Euro durch die Sanktionen verloren. „Eine Beendigung der Sanktionen und eine Anerkennung der Krim ist sowohl für Russland als auch für ganz Europa ein Muss.“…

Abends:

Dan-news.info: Bis zum 21. April 2017 haben 30.694 Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs auf dem von der DVR kontrolliertem Territorium ihre Geldzahlungen zum Tag des Sieges in einer Gesamtsumme von 59 Mio. Rubel erhalten“, teilte das Arbeits- und Sozialministerium der DVR mit.
In den vier Zentren für soziale Unterstützung und administrative Dienstleistungen an den Kontroll- und Passierpunkten haben sechs Veteranen von den zeitweilig von der Ukraine besetzten Gebieten ihre Unterstützung erhalten, für acht weitere wurde diese von bevollmächtigten Personen in Empfang genommen.

De.sputniknews.com: Top 100 der reichsten Ukrainer: Poroschenko wurde um 90 Millionen US-Dollar ärmer
Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat im vorigen Jahr 90 Millionen US-Dollar und zwei Positionen in den Top 100 der reichsten Menschen des Landes verloren.
Den ersten Platz hat erneut der Geschäftsmann Rinat Akhmetow mit 2,2 Milliarden US-Dollar inne, berichtete das ukrainische Magazin „Focus“ am Freitag.
Rinat Akhmetov zählt erneut zu den reichsten Menschen der Ukraine. Nach Angaben des Magazins ist er im vorigen Jahr fast um eine Milliarde Dollar ärmer geworden. Ein Teil seiner Aktiva befindet sich im Donbass.
Innerhalb von einigen Jahren habe sich sein Vermögen um das Sechsfache verringert.
Auf dem
zweiten Platz liegt der Oligarch Igor Kolomojski. Sein Vermögen wird auf 1,2 Milliarden Dollar geschätzt. Genauso gut bei Kasse ist sein Geschäftspartner Gennadi Bogoljubow. Laut „Focus“ haben die beiden im vergangenen Jahr ihr Hauptguthaben – nämlich die „Privatbank“ – verloren, die von der Ukraine nationalisiert wurde.
In den Taschen des
ukrainischen Präsidenten sollen nun 589 Millionen Dollar liegen. Er befinde sich auf dem zehnten Platz der Top 100. Im Jahr 2016 soll er 90 Millionen Dollar verloren haben.
„Nachdem er es drei Jahre lang versprochen hatte, hat Präsident Petro Poroschenko nun doch Abschied von der Lipezker Fabrik (einer der Unternehmensstandorte des ukrainischen Süßwarenherstellers „Roshen“ – Anm. d. Red.) genommen. Im Januar hat der Konzern „Roshen“ beschlossen, die Produktionstätigkeit der Fabrik zu stoppen“, so das Magazin.
Laut „Focus“ hat Poroschenko mehr als 100 juristische Personen als deren Nutznießer angemeldet. Der ukrainische Präsident sei auch Nutznießer von 40 Fabriken und Handelszentren in der Ukraine, Europa und China.

Ukrinform: In der Nationalbank der Ukraine (NBU) ist man überzeugt, dass sich das Wirtschaftswachstum in der Ukraine nach einer vorübergehenden Verlangsamung im Jahr 2017 in den nächsten zwei Jahren wieder allmählich beschleunigen wird.
Dazu werden die weitere Verbesserung der Konsum- und Investitionsnachfrage im hohen Tempo sowie das Exportwachstum vor dem Hintergrund der Verbesserung der Bedingungen für den Außenhandel beitragen, ließ die Pressestelle der Nationalbank der Ukraine mitteilen.

De.sputniknews.com: Syrien hat nach Angaben seines Botschafters in Russland, Riad Haddad, an allen Universitäten des Landes Lehrstühle für die russische Sprache eröffnet. Auch die Kinder von Präsident Baschar al-Assad lernen Russisch, teilte der Diplomat mit.
Auf Beschluss des Präsidenten beginne der Russischunterricht an den Schulen ab der siebten Klasse. Nach Angaben des Botschafters sind die Syrer Russland für seine Unterstützung sehr dankbar. „Es ist kein Geheimnis, dass auch die Kinder des Präsidenten jetzt Russisch lernen.“

Ukrinform: Ab 2019 wird die Kenntnis der englischen Sprache für Staatsbedienstete Pflicht
Dies sagte der Justizminister Pawel Petrenko bei der Verleihung der Diplome an die Absolventen des Projektes zum Studium der englischen Sprache Lingua Skills, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Ab 2019 wird die Kenntnis der englischen Sprache eine der Voraussetzungen für die Aufnahme in den Staatsdienst sein. Jeder, der in den Staatsdienst treten möchte, muss nehmen der ukrainischen Sprache auch Englisch auf Basisniveau können“, sagte Petrenko.
Gegenwärtig beträgt die Zahl der Menschen, die Englisch beherrschen, etwa 7%, während es auf EU-Ebene 50% und in den skandinavischen Ländern fast 80% sind….

De.sputniknews.com: Assad erläutert: Warum Jordanien seine Truppen nach Syrien verlegen will
Jordanien will laut dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad seine Truppen in den Süden Syriens unter dem Vorwand des Anti-IS-Kampfes verlegen. Es soll seine Pläne mit den USA bereits abgestimmt haben.
Wie Assad am Freitag in einem Sputnik-Interview sagte, „hat Jordanien auf jeden Fall schon seit Ausbruch des Krieges in Syrien zu den US-Plänen gehört“.
„Egal ob es Jordanien gefällt, muss es den von den Amerikanern erteilten Befehlen nachkommen. Jordanien ist kein unabhängiger Staat – was die Amerikaner wollen, wird auch erfolgen, deswegen werden sie, wenn die Amerikaner den Norden Jordaniens gegen Syrien nutzen wollen, dies tun“, so Assad.
Laut dem Staatschef geht es hierbei nicht um Jordanien als Staat an sich, sondern als Territorium, da die USA Pläne beschließen sowie Akteure und jene bestimmen würden, die jegliche Initiativen Jordaniens zu Syrien und Terroristen, die aus Jordanien und natürlich aus der Türkei seit Kriegsbeginn nach Syrien kommen, unterstützen….

De.sputniknews.com: Assad: USA wollen Eroberung von Deir ez-Zor durch IS
Die USA ermöglichen es den Terroristen des „Islamischen Staates“, die sich aus dem irakischen Mossul zurückziehen, nach Syrien zu gelangen und die Stellungen der syrischen Armee in Deir ez-Zor anzugreifen, wie der syrische Präsident Baschar Assad in einem Interview für Sputnik sagte.
Dem syrischen Staatschef zufolge ist die genaue Zahl der nach Syrien kommenden Terroristen nicht bekannt, denn die Grenze dort bleibe offen. Nach Schätzungen von Anwohnern seien das Zehntausende.
„Die USA greifen den IS in Mossul an, denn sie sind gegen den IS, zur gleichen Zeit unterstützen sie den IS und ermöglichen es dieser Terrormiliz, die Grenze zu überschreiten und aus dem Irak nach Syrien zu gelangen. Das bedeutet, dass sie dem IS geholfen haben, nach Deir ez-Zor einzudringen und die Stellungen der syrischen Armee, die diese Stadt verteidigt, anzugreifen“, so Assad.
„Die USA haben gewollt, dass Deir ez-Zor in die Gewalt des IS gerät“, betonte der syrische Präsident. Es handle sich um einen amerikanischen Plan, so Assad. Ihm zufolge haben die USA den IS-Kämpfern Schutz geboten, damit sie sich nach Syrien absetzen konnten.

De.sputniknews.com: Kiew will Gazprom-Vermögen beschlagnahmen
Das ukrainische Kartellamt hat vom Justizministerium des Landes gefordert, das Vermögen des russischen Gaskonzerns Gazprom im Rahmen des Rechtsverfahrens über die zuvor verhängte Strafe von über sechs Milliarden US-Dollar (etwa 5,5 Milliarden Euro) mit Beschlag zu belegen.
Wie der Leiter der Behörde, Juri Terentjew, am Freitag via Twitter mitteilte, soll er eine entsprechende Anfrage an die Vollzugsbehörde des Justizministeriums gerichtet haben.
Im Februar hatte das Kiewer Berufungshandelsgericht die Beschwerde von Gazprom abgelehnt, das eine Außerkraftsetzung des Gerichtsbeschlusses über die Strafe von 6,4 Milliarden US-Dollar (zirka 5,9 Milliarden Euro) gefordert hatte. Im März hatte Gazprom diese Entscheidung des Berufungshandelsgerichts angefochten.
Die EU-Kommission hatte Gazprom im April 2016 offiziell beschuldigt, auf dem Markt Zentral- und Osteuropas eine dominierende Stellung bezogen und somit gegen die Anti-Monopol-Gesetze der EU verstoßen zu haben.

Dnr-news.com: In der Ukraine hat man die Beendigung der Stromversorgung für die LVR ab dem 25. April angekündigt
Die Stromlieferungen aus der Ukraine in die LVR werden ab dem 25. April beendet. Dues erklärte in einer Fernsehsendung des Kanals LOT der Generaldirektor der „Lugansker Energievereinigung“ Wladimir Grizay.
„Ab den 25. April wird die Stromlieferung auf die nicht kontrollierte Seite (gemeint ist die nicht von Kiew kontrollierte LVR – Anm. d. Übers.) vollständig eingestellt… Jetzt führen unsere technischen Dienste die notwendigen Arbeiten durch, um ab 25. April 00:00 wird die Lieferung vollständig eingestellt“, sagte Grizay.
Nach seinen Worten wird auch dem kommunalen Unternehmen „Popasnjanskij Wodokanal“ (Wasserversorgung – Anm. d. Übers.) der Strom abgestellt.

De.sputniknews.com: „Nation“: Westliche Medien verschweigen Unstimmigkeiten bei Giftgasangriff in Syrien
US-Medien ignorieren Berichte von Diplomaten und Experten über den Chemiewaffenangriff in Chan Scheichun, wenn sie nicht mit der westlichen Version des Geschehenen übereinstimmen bzw. diese infrage stellen, berichtet “The Nation”.
Die syrische Opposition berichtete am 4. April von 80 Opfern des Chemiewaffenangriffs in der Provinz Idlib, und warf den syrischen Regierungstruppen die Attacke vor. Damaskus machte Extremisten und ihre Helfershelfer für die Attacke verantwortlich. Nach der Tragödie in Chan Scheichun feuerten die USA 59 Marschflugkörper auf die syrische Luftwaffenbasis al-Scheirat ab, wobei ohne Beweise behauptet wurde, dass der Chemiewaffenangriff von dort aus versetzt wurde.
Es gab keine Auseinandersetzungen mit dem neuen Kurs Washingtons, so die Zeitung. „Alle Experten, die in TV-Shows auftauchten, bzw. in Medien zitiert wurden, glaubten an die Angaben, die von mit Al Qaida verbundenen Propagandisten (gemeint sind Weißhelme – Anm. d. R.) bereitgestellt wurden, und ignorierten die dokumentarisch fixierten Fälle, als die syrische Opposition absichtlich Chemiewaffenangriffe organisierte, um dies der Assad-Regierung vorzuwerfen“, zitiert „The Nation“ den Journalisten Robert Parry.
Der ehemalige britische Botschafter in Syrien, Peter Ford, äußerte ebenfalls Zweifel an der Beteiligung der syrischen Regierungsarmee an dem Angriff. „Vielleicht ist Assad ja grausam. Doch er ist sicher nicht verrückt. Ich glaube nicht, dass er dies alles ausgelöst hat, ohne militärischen Vorteil“, sagte der ehemalige Diplomat. Ihm zufolge sind die Vorwürfe gegen Syrien „einfach unglaubwürdig“.
US-Präsident Donald Trump entschied sich für einen Angriff auf den Flugplatz Schairat, basierend auf „Beweisen“ aus einem Bericht des Weißen Hauses. Doch wie der ehemalige Mitarbeiter des Pentagons und MIT-Ehrenprofessor Theodore Postol sagte, hält der Bericht Washingtons keiner Kritik stand.
Laut dem Experten ist der einzige Beweis, auf den sich das Weiße Haus beruft – das Foto eines Kraters und Splitters eines Geschosses auf der Straße. Postol analysierte die Aufnahme und kam zum Schluss, dass es keinen Angriff aus der Luft gab und „das Geschoss mit Sarin auf dem Boden installiert war und mithilfe eines Explosionsapparats in die Luft gesprengt wurde“. Dem Professor zufolge können die Behauptungen im Bericht des Weißen Hauses nicht wahr sein.
„Ich denke, es liegt auf der Hand, dass der Bericht Washingtons manipuliert wurde (…). Ich denke, dass es ein absolut ungeschickter und nicht durchdachter Versuch war, die Tatsache zu verheimlichen, dass Trump Syrien ohne jegliche Aufklärungsdaten attackierte, die beweisen würden, dass Damaskus in der Tat hinter dem Angriff steht (…). Falls das kein Grund für ein Impeachment ist, dann weiß ich nicht (…)“, sagte Postol.
Auch Robert Parry äußerte Zweifel an der Qualität des Berichts. Er stellte die Frage, warum der Report vom Weißen Haus und nicht von US-Sicherheitsdiensten erstellt wurde, wie es sein sollte. „Diese Fragen sollten von der Presse beleuchtet werden, doch sie werden ignoriert“, heißt es in dem Artikel.
Der ehemalige CIA-Mitarbeiter Philip Giraldi hat ebenfalls Fragen hinsichtlich der Glaubwürdigkeit der vorgelegten Informationen. Quellen vor Ort nennen die Angaben über den Einsatz der Chemiewaffen durch die syrische Armee eine Lüge. Trump habe das Geschehen in Chan Scheichun vertuscht. Ihm zufolge ist die Militärgemeinschaft darüber schockiert, wie das Weiße Haus und die US-Medien alles darstellen.
Die Journalisten müssen auf die Angaben von Giraldi und Postol sowie die von Parry und Ford gestellten Fragen reagieren, so der Verfasser des Artikels. Ihm zufolge wurde dieser Artikel nicht mit dem Ziel geschrieben, das Thema der Schuld bzw. Unschuld Assads zu erörtern, sondern um auf das Scheitern der US-Medien aufmerksam zu machen.
„Die Medien missachteten erneut ihre Pflicht, als sie ernsthafte Fragen und Behauptungen ignorierten, die den Chemiewaffenangriff in Syrien betreffen“, so der Journalist.

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