Presseschau vom 20.04.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Vormittags:

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden einmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Aus Richtung Krymskoje wurde das Gebiet von Sokolniki mit Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern beschossen.

 

Dan-news.info: „In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 25 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
In den letzten 24 Stunden wurden zehn Ortschaften der Republik beschossen. Bei den Beschüssen haben die ukrainischen Truppen Mörser, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Abwehrgeschütze, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet. Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch ermittelt.

 

De.sputniknews.com: Keine Verfolgung: Tschetschen-Chef über jüngste Journalisten-Lügen
Die Medienberichte, laut denen in Tschetschenien Zivilisten festgenommen oder gar getötet werden, hat das Oberhaupt der russischen Teilrepublik, Ramsan Kadyrow, bei einem Treffen mit Präsident Wladimir Putin als Provokation und Lügen zurückgewiesen.
„Es ist peinlich, überhaupt darüber zu sprechen. Angeblich werden da Menschen festgenommen und getötet. Es wurde sogar ein Name genannt“, so Kadyrow.
Der in einem Artikel genannte „Tote“ sei jedoch später heil und gesund in seinem Haus angetroffen worden. „Sie (die Journalisten – Anm. d. Red.) haben ihn zuerst direkt beleidigt, und dann behauptet, die Behörden hätten ihn umgebracht, dabei war er heil und gesund zu Hause“, so Kadyrow weiter.
Solche „unbewiesenen Daten“ würden in der Republik etwa zwei- bis dreimal im Jahr auftauchen, betonte der Republikchef.
Anfang April hatte die russische Zeitung „Nowaja Gaseta“ berichtet, in Tschetschenien würden Hunderte Männer „nicht traditioneller sexueller Orientierung“ festgenommen, misshandelt und gar getötet. Kadyrows Pressesprecher wies diese Vorwürfe zurück.

 

Dnr-online.ru: Der Kohle- und Energieminister Eduard Golenko führte ein Treffen mit Vertretern der Arbeitskollektive der Aktiengesellschaft „Bergwerksverbund Donbass“ und des staatlichen Unternehmens „Sasjadko-Bergwerk“ durch, in dessen Verlauf die Bergleute über in den Kohlebergwerken vorhandene Probleme berichteten und erschöpfend Antworten erhielten.
Die Veranstaltung fand unter Teilnahme des stellvertretenden Ministers, des Direktors der Abteilung für Kohleindustrie und von Abteilungsleitern des Ministeriums, den Direktoren beider Unternehmen und des Bürgermeisters von Donezk Alexej Kulesmin statt.
Die Bergleute des Sasjadko-Bergwerks, das durch Entscheidung des Oberhaupts der DVR vom 1. März 2017 unter äußere Leitung gestellt wurde, interessierten sich für die tariflichen Löhne, die in dem Unternehmen gezahlt werden, äußerten Fragen zur Bezahlung des Urlaubs in der Übergangsperiode.
Eduard Golenko versicherte, dass im Sasjadko-Bergwerk keinerlei besonderen Verhältnisse sein werden, die Tariflöhne in dem Unternehmen sind genau auf dem Niveau wie in allen anderen Kohleunternehmen der DVR, die von Alexandr Sachartschenko zugesagten Vorauszahlungen für März sind ausgezahlt worden, auch die Entgeltrückstände für Januar 2017 wurden getilgt.
„Der Übergang des Sasjadko-Bergwerks vom ukrainischen Rechtsraum in den republikanischen musste natürlich einige Fragen von Seiten des Arbeitskollektivs hervorrufen. Und auch die Treffen der Bergleute mit dem Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko im Bergwerk am 7. März, und mit mir am 7. 9. 10. und 11. März haben nicht sofort alles erschöpfend beantwortet. Das ist mir klar“, sagte Eduard Golenko.
Schwieriger stehen die Dinge in den Bergwerken „Schtscheglowskaja-Glubokaja“ und Nr. 22 „Kommunarskaja“, die zum Bergwerksverbund Donbass gehören. In diesen Unternehmen wurde keine äußere Leitung eingeführt, sie haben bis zur vollständigen Blockade von Seiten der Ukraine Brennstoff an Verbraucher auf dem von Kiew kontrollierten Territorium geliefert. Heute haben beide Bergwerke wegen Problemen mit dem Absatz die Kohleförderung eingestellt, entsprechend haben sie keine Mittel zur Zahlung der Löhne.
Die Vertreter des Arbeitskollektivs haben sich an das Kohle- und Energieministerium der DVR mit der Bitte gewandt, bei der Wiederaufnahme der Arbeit des Bergwerkverbunds Unterstützung zu leisten, auf den Pächter in der Frage der Tilgung der Lohnrückstände für Januar und Februar 2017 einzuwirken sowie auf der Ebene des Republikoberhaupts eine Behandlung der Frage über den Status des Unternehmens, den Übergang in den Rechtsraum der DVR zu initiieren.
Eduard Golenko versprach, die Frage der Bergleute des Bergwerkverbunds Donbass an das Republikoberhaupt Alexandr Sachartschenko weiterzuleiten.
Die Teilnehmer des Treffens kamen zu der Auffassung, dass sich der überwiegende Teil der gestellten Fragen im Verantwortungsbereich nicht des Ministeriums, sondern der Leitung der Bergwerke befindet und praktisch alle Antworten direkt vor Ort gegeben werden können. Deshalb gab der Minister den Auftrag, in den Bergwerken die Kommunikation mit den Menschen zu organisieren, wöchentliche Schichtversammlungen der Arbeitskollektive zu praktizieren und sie dort über wichtige Aspekte der Tätigkeit der Unternehmen, die Lösung sozialer Probleme usw. zu informieren.
„Die Führung der Unternehmen der Branche, die Leiter auf mittlerer Ebene, die Abschnittsleiter sind verpflichtet, den Menschen richtige und eindeutige Informationen zur Verfügung zu stellen, nichts zu verschweigen und den Kollektiven die Situation zu erklären, weitere Schritte zu deren Stabilisierung. Ein solches Herangehen wird es auch ermöglichen, eine ruhige Situation in den Bergwerken zu erhalten, und den Menschen, mit mehr Zuversicht auf den nächsten Tag zu sehen“, sagte Eduard Golenko.
Er fügte hinzu, dass wenn es nicht gelingt, Antworten im Betrieb zu erhalten, sich die Bergleute immer an die Spezialisten des Ministeriums wenden können.
„Die Türen des Ministeriums sind immer hoffen, ich bin persönlich offen für eine Kommunikation und Klärung der Situation“, unterstrich er.
In Ausführung der Anweisung des Ministers werden am 20. April im Sasjadko-Bergwerk Schichtversammlungen der Bergleute unter Teilnahme der Führung des Bergwerks stattfinden. Am gleichen Tag trifft sich der Direktor der Bergwerkverbunds „Donbass“ mit dem Kollektiv des Bergwerks „Schtscheglowskaja-Glubokaja“ und am 21. April mit den Bergleuten des Bergwerks Nr. 22 „Kommunarskaja“.

 

De.sputniknews.com: Russland, Westen, Ukraine? Lukaschenko hat seine Wahl getroffen
Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko hat Gerüchte widerlegt, wonach Minsk seine Außenpolitik zunehmend gen Westen ausgerichtet haben soll.
„Achten Sie nicht darauf, wenn jemand Ihnen sagt, dass wir uns irgendwohin umgedreht haben – gen Westen oder sonst wohin“, so Lukaschenko bei einem Treffen mit Russlands Gouverneur des Gebiets Nischni Nowgorod, Walerij Schanzew, in Minsk. „Wir kennen unseren Platz ganz gut: Uns braucht keiner im Westen.“
„Und wie ‘beliebt’ ich im Westen bin…”, will der weißrussische Präsident dann auch gar nicht weiter konkretisieren.
Weißrussland befinde sich im Zentrum Europas und sei daher gezwungen, eine Mehrvektorenpolitik zu betreiben, um Sicherheit, Souveränität, Unabhängigkeit und Stabilität des Landes aufrechtzuerhalten, damit die Menschen gut leben könnten, räumte Lukaschenko ein. Minsk dürfe sich weder mit Russland noch mit dem Westen noch mit der Ukraine verstreiten.
Die Russen hätten derzeit gar keine Probleme in Weißrussland. Auch die russische Sprache werde man in Lukaschenkos Land niemals abschaffen.
Zwischen 2006 und 2010 hatte die EU schrittweise Sanktionen gegen Weißrussland verhängt. Die schärfsten Strafmaßnahmen waren nach der vorletzten Präsidentschaftswahl und der Niederschlagung der Massenproteste beschlossen worden. Die meisten, wie beispielsweise die Strafmaßnahmen gegen rund 170 Personen und das Einreiseverbot für den Präsidenten Alexander Lukaschenko, wurden jedoch bereits Anfang 2016 wieder aufgehoben.

 

Dnr-online.ru: Am 19. April hat die staatliche Inspektion zu Fragen der Einhaltung der Arbeitsgesetzgebung der DVR eine offene Arbeitssitzung zu den Ergebnissen der Arbeit im 1. Quartal 2017 durchgeführt.
Der Leiter der Inspektion Sergej Tschernobriwez stellte die grundlegenden Kennziffern der Aktivität der Inspektion im 1. Quartal 2017 dar.
In dem genannten Zeitraum wurden von Funktionsträgern der Inspektion 207 Kontrollen in Unternehmen, Einrichtungen, Organisationen der Republik vorgenommen, 67 davon betrafen der Arbeitsschutz. Im Ergebnis der Kontrollen wurden den Arbeitgebern 154 Anweisungen über die Beseitigung entdeckter Verstöße im Bereich der Arbeitsgesetzgebung sowie zu Fragen des Arbeitsschutzes erteilt.
„Bis heute haben wir 111 Antworten über eine vollständige Umsetzung solcher Anweisungen erhalten. Durch Entscheidungen von Gerichten der DVR wurden administrative Strafzahlungen in einer Gesamtsumme von 52.000 Rubel geleistet. Im Ergebnis von Protokollen von Funktionsträgern der Inspektion wurden 48 Erlasse über Strafzahlungen in einer Gesamtsumme von 41.700 Rubel eingezogen.
Unternehmen, die Schulden bei den Lohnzahlungen haben, befinden sich unter besonderer Kontrolle von Funktionsträgern der Inspektion. In Erfüllung von Anweisungen wurden im 1. Quartal 2017 Lohnrückstände in einer Gesamtsumme von 1.986.000 Rubel ausgezahlt, 533.500 Rubel wurden für Überstunden, Arbeit an Feiertagen und freien Tagen und andere verpflichtende Zahlungen nachberechnet und ausgezahlt. Dank präventiver Maßnahmen wurden im 1. Quartal außerdem Lohnrückstände in einer Gesamtsumme von 466.000 russischen Rubeln beglichen“, berichtet Sergej Tschernobriwez.
„Im Verlauf des Quartals sind in der Inspektion 283 schriftliche Anträge, Anfragen, Beschwerden sowohl von juristischen Personen als auch von Bürgern der Republik eingegangen. Bei persönlichen Sprechstunden gab es 893 Konsultationen, über Telefon 1101. Im Rahmen der Aufklärungsarbeit hat die Inspektion an 101 Seminaren teilgenommen.
Von Spezialisten der Inspektionen wurden in dem genannten Zeitraum 35 Expertisen bezüglich von Arbeitsbedingungen erstellt“, sagte er.

 

De.sputniknews.com: Radikale schänden Sowjet-Denkmal des Befreiers Kiews
Anhänger der ukrainischen rechtsradikalen Partei „Nationaler Korpus“ haben das Denkmal für den sowjetischen Armeegeneral Nikolaj Watutin in Kiew geschändet, wie die Organisation selbst auf ihrer Homepage berichtet.
Ukrainische Neonazis schändeten demnach das Denkmal für den sowjetischen Armeegeneral Nikolaj Watutin, indem sie es mit dem Spruch „der von ukrainischen Nationalisten vernichtete Henker“ beschmierten. Damit wollten die Aktivisten eigenen Aussagen zufolge die Gesellschaft daran erinnern, „was für eine Person er gewesen sei“.
Gleichzeitig sollen unbekannte Vandalen außerdem eine Grabstätte sowjetischer Soldaten sowie ein Ehrenmal in Mariupol in der Region Donezk geschändet haben. Medienberichten zufolge beschmierten sie die Denkmäler mit Hakenkreuzen, roter und schwarzer Farbe.
Nikolai Watutin war ein sowjetischer Armeegeneral im Zweiten Weltkrieg. Ab März 1943 kommandierte er die Woronescher Front, die später Kiew befreite. Am 25. Februar 1944 wurde Watutin bei einem Überfall der Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA) schwer verwundet und erlag am 14. April 1944 seinen Verletzungen.

 

Nachmittags:

 

De.sputniknews.com: Jalta-Forum: Italiener wollen zurück zu Russland
Auf der Krim treffen gegenwärtig Delegationen aus verschiedensten Ländern der Welt zum Internationalen Wirtschaftsforum in Jalta ein, das vom 20. bis 22. April stattfindet. Die zahlenmäßig stärkste Delegation kommt laut den Organisatoren aus Italien, wie russische Medien am Donnerstag berichten.
Der 50-köpfigen italienischen Delegation, die bereits auf der Krim eingetroffen ist, gehören demnach Vertreter der regionalen Parlamente und exekutiven Machtorgane an. Wie die Organisatoren ferner mitteilten, werden zum Jalta-Forum insgesamt 130 Vertreter des internationalen Business sowie 50 Staatsbeamte, Politiker und andere namhafte Persönlichkeiten aus über 40 Ländern der Welt erwartet, hieß es.
Frühere Meldungen zum Jalta-Forum besagten, dass 1.500 Personen aus mehr als 40 Ländern ihre Teilnahme an dem bereits dritten internationalen Wirtschaftsforum auf der Halbinsel bestätigt hätten – darunter namhafte Politiker, Ökonomen, Geschäftsleute und Investoren aus Brasilien, Großbritannien, Deutschland, Griechenland, Israel, Zypern, Österreich, China, Korea, Lettland, der Mongolei, aber ebenso aus Neuseeland, Polen, Palästina, den USA, der Türkei, Finnland, Tschechien, der Schweiz, Japan und anderen Ländern.
Wie der Vorsitzende des Regionalrats der italienischen Region Venetien, Roberto Ciambetti, gegenüber der Agentur RIA Novosti sagte, ist die Teilnahme der repräsentativen Delegation aus der norditalienischen Region Venetien am dritten Jalta-Forum ein Zeichen für den offenen Dialog und die Zusammenarbeit mit Russland.
„Derartige Zeichen gewinnen jetzt angesichts der Zuspitzung der internationalen Spannung, die in den vergangenen Tagen in Ostasien entstanden ist, eine besondere Bedeutung“, betonte Ciambetti. „Uns kann nur der Dialog retten, man muss pragmatisch sein, und gerade deshalb fahren wir nach Jalta. Die Tür zum Dialog muss offengehalten werden.“ Außerdem trete er mit seiner Anwesenheit in Jalta einmal mehr gegen die antirussischen Wirtschaftssanktionen ein.
Zwischen 2013 bis 2016 habe der Export aus Venetien nach Russland wegen der Sanktionen und des gefallenen Ölpreises stark abgenommen, insbesondere bei landwirtschaftlichen Erzeugnissen, Bekleidung, mechanischer Ausrüstung und Möbeln. Das habe zum Verlust von vielen Arbeitsplätzen geführt. Wie Ciambetti in diesem Zusammenhang betonte, konnte im Jahr 2016 ein Wachstum des Exports um 3,4 Prozent und des Imports um 4,4 Prozent verzeichnet werden. Dies habe seines Erachtens gezeigt, wie hoch die in Venetien hergestellten Waren in Russland geschätzt würden.
„In der gegenwärtigen Situation, wo Italien ein ernsthaftes Anwachsen seines Exports braucht, würde die Schließung solcher wichtiger Märkte wie Russland der elementaren Logik widersprechen“, schloss der Regionalratsvorsitzende von Venetien.
In diesem März hatte bereits eine offizielle Krim-Delegation unter Führung des Bürgermeisters von Jalta, Andrej Rostenko, die italienische Region Venetien besucht.
Im Mai 2016 hatte das Regionalparlament Venetiens über die Anerkennung der Krim als Teil Russlands abgestimmt. Die Abgeordneten kritisierten zugleich die „aus der völkerrechtlichen Sicht diskriminierende und ungerechte“ EU-Politik gegenüber der Halbinsel und sprachen sich für die „unverzügliche Aufhebung der antirussischen EU-Sanktionen“ aus, die „ernsthafte Folgen für die Wirtschaft Venetiens haben“. Venetien wurde die erste Region in Europa, die die Republik Krim offiziell als Föderationssubjekt Russlands anerkannt hatte.

 

armiyadnr.su: Außerordentliche Erklärung E. A. Basurins: Die ukrainischen Streitkräfte planen eine Aktivierung der Kämpfe in Richtung Mariupol
Die ukrainischen Streitkräfte verschärfen weiter die Situation an der Kontaktlinie in Verletzung der Minsker Vereinbarungen. Das Kommando der ATO versucht, den Konflikt in eine „heiße“ Phase zu bringen, indem es provokative Aktivitäten in Bezug auf die Volksmiliz der DVR durchführt.
Wie von einer Quelle im Kommando des Truppenteils A0456 (Odessa) bekannt wurde, bereiten die ukrainischen Streitkräfte, konkret Einheiten der ukrainischen Seestreitkräfte, im Rahmen einer gemeinsamen Marineinfanteriebrigade im Vorfeld der Maifeiertage einen Plan für aktive Kämpfe in den Bezirken Wolnowacho und Nowoasowsk des Donezker Oblast vor.
Nach den Vorstellungen des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte ist am 23.-24. April im Gebiet von Schirokino das Vorrücken von zwei mobilen Diversionsgruppen geplant. In diesem Moment erfolgt die Vorbereitung der Waffen für die Diversanten. Um die Operation der Gruppe konspirativ durchzuführen, ist die Verwendung von zivilen Fahrzeugen geplant, die mit Mörsern ausgerüstet sind. Hauptziel der Gruppe ist eine maximale Annäherung an die Kontaktlinie, um das Feuer auf ihre Scheinpositionen zu eröffnen. Auf diese Weise ist geplant, den Beginn von Erwiderungschlägen auf die Positionen der Armee der DVR auszurufen. Und danach soll ein großflächiger Angriff erfolgen, mit dem Ziel die Kontrolle über das Territorium des Donezker Oblast wieder zu erlangen.
Die Planung der Operation erfolgt vor dem Hintergrund einer „Erhöhung des Grads“ der Rhetorik von Vertretern der ukrainischen Regierung und ist von einer Aktivierung der Propaganda in den von Kiew kontrollieren Massenmedien begleitet. Im Zusammenhang mit der bedrückenden moralisch-psychischen Lage der Soldaten unternimmt die Regierung Versuche, eine Rotation in den Einheiten der Kräfte der ATO vorzunehmen, eilig in der Vorhut des zukünftigen Angriffs „Löcher zu stopfen“.
Vor kurzem haben ukrainischen Massenmedien eine Erklärung von Alexandr Turtschinow über eine stetige Vorwärtsbewegung der ukrainischen Streitkräfte an die russische Grenze veröffentlicht. Übrigens wurde der Leiter des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats bald nach dieser Erklärung mit einer unbekannten Diagnose ins Krankenhaus eingeliefert. Der Politiker des frisch gebackenen europäischen Staats zog es vor, nicht zu Hause in der Heimat, sondern in Deutschland behandelt zu werden.
Außerdem spricht der Verteidigungsminister der Ukraine Stepan Poltorak ständig von einer Konzentration von Panzergruppierungen an der Kontaktlinie. Außerdem hat Poltorak vor einigen Tagen erklärt, dass es die Absicht gibt, mehr als 20 Panzer in die ATO-Zone zu schicken.
Es muss angemerkt werden, dass die Vertreter der Kiewer Regierung alle Erklärungen vor dem Hintergrund eines Waffenstillstands und des Abzugs von Waffen abgeben. So hat P. Poroschenko sofort nach einer stattgefundenen Trennung von Kräften im Lugansker Oblast erklärt, dass alle Panzertruppenteile und -einheiten sich in ständiger Gefechtsbereitschaft befinden und bei Notwendigkeit in kürzester Zeit auf das Kampffeld zurückkehren können.
Während gleichzeitig Zeitungen und Informationsagenturen der Ukraine weiter Mitteilungen über den Abschluss von Vereinbarungen mit „befreundeten Ländern“ über eine Zusammenarbeit im militärischen Bereich wiederholen, lobt der Präsident des Landes in London die Stärke der Ukraine, die den 8. Platz in Bezug auf die Streitkräfte in Europa einnimmt. Und das wichtigste ist nach seinen Worten, dass Kiew mit „eigenen Waffen“ kämpft, ohne irgendwelche äußere Hilfe, aber dank der „fantastischen“ Ausbildung britischer, kanadischer, amerikanischer und europäischer Kollegen.
Nach solchen Erklärungen ist unverständlich, wie die militärisch-politische Führung der Ukraine vorhat, ihre Zusagen zur friedlichen Regelung des Konflikts im Donbass zu erfüllen. Ausgehend von den letzten Handlungen von Politikern und anderen führenden Personen ist vollkommen offensichtlich, dass die Kiewer Regierung nicht plant, den Konflikt im Donbass auf politischem Weg zu lösen. Alle Fakten verweisen im Gegenteil auf die Vorbereitung der ukrainischen Streitkräfte auf die Entfachung eines großflächigen Kriegs im Osten des Landes.
Außerdem darf nicht ausgeschlossen werden, dass diese Verschärfung von Kiew dazu genutzt werden wird, die Vertreter der DVR und der LVR der Verletzung der Minsker Vereinbarungen zu beschuldigen. Und am wahrscheinlichsten wird dies im Vorfeld der nächsten Sitzung der dreiseitigen Kontaktgruppe zur Regelung der Situation im Donbass erfolgen, die nach Ankündigung des besonderen Vertreters der OSZE Martin Sajdik am 26. April stattfinden wird.

 

De.sputniknews.com: Moskau: US-Schlag in Syrien ist Machtdemonstration und reiner Einschüchterungsversuch
Russlands Außenministerium hat den US-Raketenangriff auf den syrischen Militärflugplatz Schairat in der Nacht zum 7. April als Machtdemonstration und Einschüchterungsversuch eingestuft.
Wie Michail Uljanow, Ressortleiter für Nichtweiterverbreitung und Rüstungskontrolle im russischen Außenministerium, am Donnerstag bei der Sitzung des Exekutivrates der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) sagte, „hat diese rechtswidrige Aktion das Ziel verfolgt, Stärke und Einschüchterung vorzuführen, und nicht chemische Waffen zu vernichten, deren Vorhandensein in Syrien bisher noch niemand bewiesen hat“.
Zudem bezeichnete Uljanow jegliche Vorwürfe gegen Damaskus als haltlos, da sie sich auf unglaubwürdige Angaben der schon seit Langem diskreditierten syrischen Nichtregierungsorganisation „Weißhelme“ in den sozialen Netzwerken stützten.
Zuvor hatte der russische Botschafter bei der OPCW, Alexander Schulgin, bekannt gegeben, dass Russland der Organisation Beweise dafür vorgelegt habe, dass die angebliche Giftgasattacke in der syrischen Provinz Idlib Anfang April inszeniert worden sei.
Syrische Oppositionskämpfer hatten Anfang April rund 80 Tote und 200 Verletze bei einer Giftgas-Attacke in der Stadt Chan Scheichun in der nordwestlichen Provinz Idlib gemeldet und die syrischen Regierungstruppen dafür verantwortlich gemacht. Die syrische Armee wies diese Vorwürfe zurück.
Die USA hatten als Reaktion auf den vermutlichen Giftgasangriff in der Nacht auf den 7. April von Schiffen der US Navy im Mittelmeer aus 59 Tomahawk-Raketen auf den syrischen Militärflugplatz Schairat abgefeuert, ohne irgendwelche Beweise vorzulegen oder auch nur eine Untersuchung durchzuführen, ob Damaskus schuldig ist. Moskau bezeichnete den Angriff als einen Verstoß gegen das Völkerrecht.
Sämtliche C-Waffenvorräte der syrischen Regierung waren zwischen 2014 und 2016 unter Kontrolle der OPCW sichergestellt und vernichtet worden. Für die chemische Entwaffnung Syriens bekam die OPCW sogar den Nobelpreis.
Die Organisation Weißhelme tritt für den Schutz der syrischen Zivilbevölkerung auf und behauptet, politisch neutral zu sein und sich von bewaffneten Handlungen fernzuhalten.

 

Dan-news.info: „In der Nacht haben ukrainische Truppen einen massiven Beschuss mit verschiedenen Arten von Granatwerfern auf die Dörfer Sachanka und Leninskoje durchgeführt“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. „Es wurden mehr als 200 Schüsse abgegeben“.
Nach Angaben der Quelle wurden von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet des von ihnen kontrollierten Dorfes Schirokino aus geschossen.
Der Leiter der Ortsverwaltung von Sachanka, Igor Podgornyj, bestätigte gegenüber DAN, dass die ukrainische Armee den Beschuss der südlichen Dörfer der Republik wieder aufgenommen hat. „Wir wurden schon lange nicht beschossen, aber gestern war es sehr laut, man hat bei uns gezittert. Es wurde mit etwas Schwerem geschossen, aber Verletzte und Beschädigungen gibt es Gott sei Dank nicht“, sagte Podgornyj.

 

De.sputniknews.com: Russland sichert Hilfslieferungen nach Syrien: Fast 30 Tonnen Güter an einem Tag
Das russische Militär hat 7,9 Tonnen Hilfsgüter nach Syrien gebracht, die unter der Zivilbevölkerung der Provinzen Aleppo und Latakia verteilt wurden. Dies teilte das russische Versöhnungszentrum in Syrien am Donnerstag mit.
Nach Angaben des Zentrums wurden insgesamt 2.323 Menschen mit Lebensmitteln aus Russland versorgt.
Weitere 21 Tonnen Lebensmittel, die von der Uno bereitgestellt worden waren, sind von russischen Flugzeugen mit Fallschirmen über der Stadt Deir ez-Zor abgeworfen worden.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleunant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Soldaten der ukrainischen Streitkräfte verminen weiter Örtlichkeiten in Ortschaften, wo friedliche Einwohner leben.
So haben Vertreter der OSZE-Mission in Solotoje fünf Minen entdeckt, die von ukrainischen Soldaten installiert wurden. Vor einer Woche ist in diesem Ort eine ältere Frau auf eine solche Mine geraten.
Die OSZE-Beobachter haben drei Mehrfachraketenwerfer „Grad“ in der Nähe von Ishewka festgestellt, in Popasnaja wurde die Unterbringung von Personal der ukrainischen Streitkräfte in privaten Häusern bemerkt und neben den Häusern zwei Schützenpanzer.
Am Denkmal des Fürsten Igor südlich von Staniza Luganskaja haben die Beobachter frische Endstabilisatoren eines 120mm- und von vier 82mm-Mörsergeschossen gefunden, die im Asphalt einer Straße steckengeblieben sind.
Von unserer Aufklärung wurde festgestellt, dass am 17. April im Verantwortungsbereich der 14. Brigade der Leiter des Stabs der Rückwärtigen Dienste der „ATO“ Oberst Nikolaj Kukljuk mit einer Kommission tätig war, um eine Untersuchung zur Unterschlagung von Material und Raketenartilleriewaffen in einer der Einheiten der Brigade durchzuführen.
Außerdem wurde eine Ermittlung zu Fällen nicht kampfbedingter Verluste im 1. Bataillon durchgeführt, wo in Folge von Alkoholmissbrauch und unvorsichtigem Umgang mit der Waffe ein Soldat auf eine Sprengeinrichtung geriet.
Gleichzeitig wurde die Ankunft einer der Einheiten der Nationalgarde im Verantwortungsbereich der 14. Brigade festgestellt, um die Positionen im Gebiet von Staniza Luganskaja zu verstärken.
Der Stab der sogenannten „ATO“ hat am 19. April eine Erklärung veröffentlicht, in der gesagt wird, dass die Volksmiliz am vorhergehenden Tag angeblich einen Beschuss von Staniza Luganskaja mit Schusswaffen durchgeführt hat und so die verpflichtende Einhaltung des Regimes der Ruhe über sieben Tage hinweg, die für den Abzug von Kräften und Mitteln in diesem Gebiet verpflichtend ist, verletzt hat.
Diesen Beschuss gab es nicht, das bestätigt die OSZE, wie ich zuvor gesagt habe. Ihn gibt es nur in der kranken Vorstellung des ukrainischen Kommandos.
Der stellvertretende Leiter der Abteilung zur Verbindung mit der Öffentlichkeit des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte Wladislaw Woloschin hat erklärt, dass die Siegesparade in Lugansk ein Vorwand für die Verletzung der Vereinbarungen über den Abzug schwerer Waffen des Kalibers über 100mm ist und die Artillerie, die an ihr beteiligt ist, „leicht“ die ukrainischen Positionen „erreicht“.
Wir sind an solche Erklärungen schon gewöhnt. Ich sage eines – die Vertreter der OSZE-Mission besuchen jeden Tag den Standplatz, wo unsere Technik steht. Sie stellen jeden Tag fest, dass sie da ist und dass es dort keine Munition für die Technik gibt.
Außerdem haben Vertreter der OSZE-Mission zuvor erklärt, dass sie die Durchführung der Parade am 9. Mai beobachten werden.
Im Gebiet von Solotoje hat sich die Lage vergleichsweise stabilisiert, dank der gemeinsamen Anstrengungen von Vertretern des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination und der OSZE-Mission.
Die planmäßigen Arbeiten zur Entminung durch die Volksmiliz der LVR wurden durchgeführt und werden weiter erfolgen. Aber im Zusammenhang mit Übungen in den technischen Einheiten ist ihr Umfang derzeit etwas geringer.

 

De.sputniknews.com: Die ostukrainische Stadt Mariupol soll laut örtlichen Behörden bis Mitte Oktober ohne Warmwasser bleiben.
Laut dem Mariupoler Bürgermeister Wadim Bojtschenko musste die Warmwasserversorgung wegen der hohen Verschuldung der Stadt eingestellt werden. Die Schulden des Wohnungswirtschaftsunternehmens „Mariupolteploset“ belaufen sich Medienberichten zufolge auf 850 Millionen Hrywna (umgerechnet etwa 30 Millionen Euro). Im Laufe eines Jahres habe man jedoch nur 70 Millionen Hrywna (etwa 2,4 Millionen Euro) tilgen können. Nur mit ein bisschen Glück könne die Stadt noch in ein Umschuldungs-Programm aufgenommen werden.
Zuvor hatten fünf Wärmekraftwerke in verschiedenen Teilen der Ukraine ihre Arbeit wegen Kohlemangels eingestellt. Nur das Lugansker Wärmekraftwerk arbeitet bislang weiter.
Die Ukraine erlebt zurzeit Energieprobleme, die aus der Blockade der selbsternannten Republiken durch Kiew resultieren. Dabei weigert sich Kiew weiter, Kohle aus Russland einzuführen. Aber die meisten ukrainischen Kohlegruben befinden sich in den Regionen Donezk und Lugansk, die sich gezwungen sahen, den Betrieb auf ihrem Territorium wegen der Blockade unter Zwangsverwaltung zu stellen.
Nach dem Stand vom 7. März reichten die Kohlereserven der ukrainischen Wärmekraftwerke nur noch für einen Monat. Im März hatte Energieminister Igor Nassalik mitgeteilt, dass die ersten Kohlelieferungen aus Südafrika nicht früher als im Mai zu erwarten seien.

 

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 25 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Das Territorium der Republik wurde mit Mörsern des Kalibers 120 und 82mm, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Mörsermannschaften der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte haben 79 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm auf diee Gebiet von Jasinowataja, Wasiljewka und Belaja Kamenka abgeschossen.
Von den Positionen der 46. Luftsturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte wurden 30 Mörsergeschosse verschiedenen Kalibers auf die Gebiete von Spartak und des Donezker Flughafens abgeschossen.
Von den Positionen der 53. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte haben die Kriegsverbrecher 12 Mörsergeschosse des Kalibers 82 mm auf das Gebiet von Sajzewo abgeschossen und von den Positionen der 36. Marineinfanteriebrigade wurden vier Mörsergeschosse des Kalibers 82mm auf das Gebiet von Beymennoje abgeschossen.
Außerdem hat der Gegner die Gebiete folgender Ortschaften aktiv mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen beschossen: Sajzewo, Shelesnaja Balka, Krutaja Balka, Jasinowataja, Wasiljewka, Spartak, Dolomitnoje, Leninskoje, Sachanka, den Flughafen und den Petrowskij-Bezirk von Donezk.
In der Folge des Beschusses der Positionen der Volksmiliz der DVR starb ein Soldat.
Gestern sind bei einem Versuch einer ukrainischen Diversions- und Erkundungsgruppe, auf unser Territorium vorzudringen Diversanten der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Schirokaja Balka auf Minen geraten. In der Folge starb ein Diversant, drei wurden verletzt. Bei der Untersuchung des Orts des Vorfalls wurden von uns von den Diversanten zurückgelassene Waffen entdeckt, darunter ein Flammenwerfer „Schmelj“, Angriffshandgranaten, Splittersperrminen, Richtsplitterminen und Sprengladungen. Dieser Fakt beweist, dass die ukrainische Diversions- und Erkundungsgruppe geplant hat, Terrorakte auf dem Territorium der Republik durchzuführen und bestätigt auch, dass die ukrainischen Streitkräfte diese Waffen bei Kampfhandlungen verwenden. Dabei reden sie davon, dass diese Mittel nur in den Einheiten der Volksmiliz vorhanden sind und angeblich aus Russland geliefert wurden.
Übrigens hat heute ein offizieller Vertreter des Verteidigungsministeriums der Ukraine erklärt, dass die Verluste der ukrainischen Streitkräfte in der ATO-Zone in den letzten 24 Stunden einen Verletzten betrugen. Was ist das anderes als ein offene Lüge der Führung der Ukraine, für die die Menschen an der Front überhaupt keine Menschen sind, sondern einfach irgendwelche Zahlen in Dokumenten?
Nach Angaben unserer Quellen gehen trotz der von der militärisch-politischen Führung der Ukraine unternommenen Maßnahmen zur Erhöhung der militärischen Disziplin in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte die massenhaften Fälle von nicht kampfbedingten Verlusten in der Folge von unvorsichtigem Umgang mit der Waffe und banalem Betrinken weiter. Dabei werden die Verletzten und Toten, um die nicht geringe Zahl von nicht kampfbedingten Verlusten vor der Öffentlichkeit zu verheimlichen, in medizinische Einrichtungen in der gesamten Ukraine gebracht. So sind nach unseren Informationen in den letzten Tagen allein in Krankenhäuser von Odessa und Charkow 33 Soldaten der ukrainischen Streitkräfte mit verschiedenen Verletzungen eingeliefert worden.
Es gibt einige Ursachen für den moralischen Zerfall unter den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte:
– in der „ATO“-Zone der Ukraine befinden sich Menschen, die gewaltsam durch eine totale Mobilisierung dorthin getrieben wurden oder von selbst kamen, weil sie von Anfang an gemäß ihrer moralischen Einstellung bereit waren, Menschen nur zu berauben, zu töten und zu verkrüppeln;
– und zweitens verfolgt die militärisch-politische Führung der Ukraine zur Entlastung des Haushalts des Landes das Ziel, mit allen möglichen Mitteln die Zahlungen an die Soldaten zu senken und zieht bei beliebigen Anlässen Strafgelder von ihnen ein. Dabei werden die Kommandeure mit Geldprämien stimuliert, damit sie daran interessiert sind, die Zahlungen an ihre Untergebenen einzuschränken.

 

De.sputniknews.com: Putin warnt: Zynismus gegenüber Geschichte führt zu Entfremdung zwischen Völkern
Die zynische Einstellung gegenüber der Vergangenheit, z. B. Fälschungen und Manipulationen historischer Fakten, führt zu einer Entfremdung zwischen Ländern und zwischen Völkern, zu neuen Trennlinien und zur Herausbildung eines Feindbildes. Das sagte der russische Präsident Wladimir Putin in einer Sitzung des Organisationskomitees Pobeda (Sieg).
„Eine Revision der Geschichte ebnet faktisch den Weg zu einer Revision der Grundpfeiler der modernen Weltordnung und zur Unterspülung der Schlüsselprinzipien des Völkerrechts und der Sicherheit, die sich nach dem Ende der Zweiten Weltkrieges etabliert haben“, so Putin. „Das birgt heute immense Risiken für uns alle“, ergänzte er.
Besonders gefährlich sei der in einigen Ländern eingeschlagene Kurs auf Verherrlichung des Nazismus, so Putin. „Das ist nicht nur eine Verunglimpfung des Gedenkens der Opfer der Nazi-Verbrechen, diese Politik feuert nationalistische, xenophobische und radikale Kräfte an.“
Putin würdigte die Arbeit zur Bewahrung und zum Schutz der historischen Wahrheit über den Zweiten Weltkrieg sowie der Traditionen und des Geistes der Bündnispartnerschaft im Kampf gegen den Nazismus. „Für uns ist das vor allem ein moralischer, humanitärer Begriff, eine Menschenpflicht gegenüber der Generation der Sieger und gegenüber jenen, die ihr Leben für das Heimatland gegeben haben, und jenen, die das Land nach dem Großen Vaterländischen Krieg neuausgestattet bzw. wiederaufgebaut haben“, betonte der Präsident.
„Die Geschichte, so schwierig und widerspruchsvoll sie auch sei, darf keinen Streit zwischen Menschen auslösen, sondern ist berufen, Menschen vor Fehlern zu bewahren und zur Festigung gutnachbarlicher Beziehungen beizutragen“, so Putin. Er merkte zugleich an, es gebe auch andere Herangehensweisen an die Geschichte und Versuche, sie als ideologische Waffen zu nutzen.

 

Dnr-online.ru: Am 20. April hat die Gewerkschaftsföderation der Republik Rechenschaft über die Ergebnisse der Arbeit im Jahr 2016 abgelegt und die Hauptrichtungen ihrer Tätigkeit für die Zukunft festgelegt. Bei der Sitzung des Rats der Gewerkschaftsföderation der DVR haben etwa 100 Delegierte Änderungen im Statut des Rats erörtert sowie den Rechenschaftsbericht des Vorsitzenden der Gewerkschaftsföderation der DVR Maxim Parschin angehört. An der Veranstaltung nahm auch die Justizministerin der DVR Jelena Radomskaja, die Arbeits- und Sozialministerin Larissa Tolstykina und Vertreter des Kohle- und Energieministeriums der Republik teil.
„Hauptmomente sind die Organisation einer Zusammenarbeit mit Ministerien und Behörden zum Schutz der sozialökonomischen Interessen der Werktätigen, der Mitglieder der Gewerkschaften, die Zusammenarbeit mit dem Volkssowjet bei Gesetzgebungsaktivitäten. Nicht unwichtig ist auch die Frage der Erhöhung der Zahl der Mitglieder der Branchengewerkschaften“, sagte der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation der DVR Maxim Parschin.
Er teilte mit, dass in den letzten etwas mehr als zwei Jahren seit der Gründung der Gewerkschaftsföderation der DVR 25 Branchengewerkschaften in ihr gebildet wurden, die insgesamt über 2048 gewerkschaftliche Grundorganisationen mit 300.000 Mitgliedern verfügen.
Maxim Parschin teilte mit, dass im letzten Jahr der Prozess der Registrierung von Gewerkschaftsorganisationen im Justizministerium aktiv lief. Bis zum 1. April gab es 441 solcher Registrierungen. Einer der aktuellen Fragen der Aktivität der Gewerkschaften der DVR war im letzten Jahr die Arbeit an der Tilgung von Lohnrückständen gegenüber den Werktätigen in Betrieben verschiedener Eigentumsform. „Seit Schaffung der Föderation ist es uns gelungen, bestimmte Mechanismen zur Lösung von Problemen auszuarbeiten. Hier kann eine positive Tendenz zur Tilgung von Lohnrückständen gegenüber den Arbeitern der Republik festgestellt werden. Im Jahr 2016 wurden die Rückstände um mehr als 620 Mio. Rubel verringert. So sind Vertreter der Gewerkschaftsföderation in der interministeriellen Arbeitsgruppe zur Vorbereitung und Annahme von sozialökonomischen Programmen der Städte und Bezirke der Republik vertreten. Durch das Einbringen gemeinsamer Anstrengungen aller sozialen Partner ist es gelungen, eine Steigerung des durchschnittlichen Entgelts um 20% zu erreichen“, erklärte der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation der DVR.
Im Jahr 2016 hat die Gewerkschaftsföderation der DVR den Gewerkschaftsmitgliedern juristische Hilfe geleistet, sie hat Maßnahmen zum Arbeitsschutz ausgearbeitet und sich daran beteiligt. Während der Sommerzeit konnten sich mehr als 10.000 Mitglieder der Gewerkschaft bei der Urlaubskampagne erholen, darunter Tausende von Kindern. Im letzten Jahr hat sich die internationale Zusammenarbeit mit Gewerkschaften Russlands, Abchasiens und anderer aktiv entwickelt.
Maxim Parschin unterstrich, dass jetzt auf den Erhalt der Arbeitskollektive in den Unternehmen, wo eine äußere Leitung eingerichtet wurde, besondere Aufmerksamkeit gerichtet wird. In ihnen wurden bereits 12 gewerkschaftliche Grundorganisationen der Branchengewerkschaften der DVR gebildet und dieser Prozess geht aktiv weiter.
„Wenn man die getane Arbeit analysiert, kann man mit Überzeugung sagen, dass es uns gelungen ist, viel zu erreichen. Und als eine Bestätigung dafür und als Anerkennung der Verdienste der Gewerkschaften in der sozialökonomischen Entwicklung der DVR sowie unter Berücksichtigung der Notwendigkeit einer Verstärkung der Rolle der Gewerkschaften in der sozialen Partnerschaft hat das Republikoberhaupt Alexandr Sachartschenko einen Erlass über die Einrichtung des Tags des Gewerkschaftsarbeiters am 21. Februar unterschrieben.
Es wurde sehr viel getan, aber es bleiben noch sehr viele ungelöste Aufgaben. Die wichtigste darunter ist die Erhöhung der Lebensqualität der Bevölkerung der DVR, das Erreichen von sozialer Stabilität. Die abschließenden Ergebnisse dieser Arbeit werden von der Zusammenarbeit aller Beteiligten abhängen, einschließlich der Staatsorgane, der Gewerkschaften und der Arbeitgeber, der Fähigkeit der Seiten Kompromisse zu finden. Ich bin überzeugt, dass wir alle gemeinsam mit den gestellten Aufgaben zurechtkommen und auch weiter für das Wohl der Menschen arbeiten werden“, sagte Maxim Parschin zum Abschluss.

 

De.sputniknews.com: Ukraine verklagt russische Flugfirma wegen Anfliegens der Krim
Die ukrainische Staatsanwaltschaft hat eine russische Fluggesellschaft wegen der Nutzung des Luftraums über der Halbinsel Krim auf mehr als 347.000 Euro Schadensersatz verklagt. Der Name der Flugfirma wird in der entsprechenden Erklärung jedoch nicht genannt.
„Es wurde festgestellt, dass eine russische Fluggesellschaft trotz der Forderungen des Abkommens über die internationale Zivilluftfahrt von 1981, des multilateralen Abkommens über Fluggebühren und des Luftverkehrsgesetztes der Ukraine keine Mittel für die Flugnavigations-Dienste im internationalen Luftraum über dem Schwarzen Meer innerhalb des Simferopoler Fluginformationsgebiets gezahlt hat“, heißt es in der Erklärung.
Deshalb erhebe die Staatsanwaltschaft nun gegen die russische Fluglinie, die täglich auf die Krim fliege, eine Schadenersatzklage in Höhe von zehn Millionen Hrywna (umgerechnet etwa 347.000 Euro).
Die Staatsanwaltschaft der Autonomen Republik Krim, die auch nach der Wiedervereinigung der Halbinsel mit Russland weiter tätig ist, hat nun ihren Sitz in Kiew.

 

Lug-info.com: Die ukrainische Seite versucht Mitarbeiter der Rechtsschutzorgane der LVR einzuschüchtern, indem ihre persönlichen Daten veröffentlicht werden. Dies berichtete heute auf einer Pressekonferenz der Innenminister der Republik Generalmajor Igor Kornet.
„Einige Massenmedien der Ukraine, vor allem elektronische, haben begonnen persönliche Daten unserer Mitarbeiter – Innenministerium, Staatssicherheitsministerium – zu veröffentlichen. Ich will sagen, dass uns das nicht berührt, wir verstecken uns nicht wir haben immer offene Gesichter“, unterstrich er.
„Ich kann mit Stolz sagen, dass wir uns nirgends verstecken können. Wir befinden uns in unserem Land und wir sind immer offen für den Dialog und für die Hilfe für unsere Mitbürger“, fügte der Minister hinzu.
Das Innenministerium der LVR hat im Rahmen des humanitären Programms zur Wiedervereinigung des Volks des Donbass eine Telefonverbindung eingerichtet, um die Einwohner der von Kiew kontrollierten Bezirke des Lugansker Lands juristisch zu unterstützen, sagte Kornet.
„Im Rahmen dieses Programms wird das Innenministerium allen Bürgern der LVR, auch denen auf den Territorien, die noch zeitweilig von den ukrainischen Truppen und Freiwilligenbataillonen besetzt sind, juristische Unterstützung leisten“, teilte er mit.
„Beim Innenministerium der LVR wurde eine Telefonverbindung eingerichtet und ich rufe die Bürger, die Opfer von Verbrechen geworden sind, auf, sich dort zu melden“, fügte Kornet hinzu.
„Ich rufe auch die Bürger, die sich auf jenen Territorien befinden auf, sich an die Organe des Innenministeriums der LVR zu wenden, wenn ihnen Fälle von Verbrechen von Freiwilligenbataillonen, Einheiten der ukrainischen Streitkräfte und angeblichen Rechtsschützern der Ukraine bekannt werden“, rief der Minister auf.
„Die militärischen Einheiten auf dem Territorium der Ukraine arbeiten bis heute in Masken – das ist ihre tägliche Praxis“, stellte Kornet fest. „Nicht nur Spezialeinheiten des Sicherheitsdienstes der Ukraine und des Innenministeriums der Ukraine, sondern praktisch alle“.
„Dies verweist darauf, dass diese Menschen sich mit kriminellen Aktivitäten befassen und sie etwas zu verbergen haben, aber glauben Sie mir, das wir ihnen nicht gelingen“, versicherte Kornet. „Jeder Verbrecher, der in den zeitweilig besetzten Gebieten Verbrechen begangen hat, wird eine angemessene Strafe erhalten“.

 

Ukrinform: Präsident: Im Donbass ist kein eingefrorener Konflikt, sondern ein heißer Krieg
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko sagte in einem Interview mit Sky News, dass im Donbass ein echter Krieg ist, und kein eingefrorener Konflikt, berichtet der Pressedienst des Staatschefs.
„Manche versuchen, dies (die Situation im Donbass – Red.) als einen eingefrorenen Konflikt darzustellen. Ich stelle fest, er ist nicht eingefroren. Das ist eine heiße russische Aggression gegen mein Land“, sagte Poroschenko.
Er erinnerte an 69 gefallene und 420 verletzte ukrainische Soldaten im ATO-Gebiet seit Anfang des Jahres: „Ist das ein eingefrorener Konflikt? Das ist ein richtiger heißer Krieg. Das ist eine echte Aggression“.
Weiter stellte der Präsident fest, dass auf dem ukrainischen Territorium mehr als 700 russische Panzer, mehr als 1 250 Artilleriesysteme und mehr als 300 Mehrfachraketenwerfer sind.
Poroschenko betonte, dass der Druck auf Russland weiter ausgeübt werden muss, um die Ermordung von Ukrainern zu stoppen. In diesem Kontext hob er noch einmal die Bedeutung der weltweiten Solidarität mit der Ukraine hervor. „Sanktionen sind ein Mechanismus, um Putin am Verhandlungstisch zu halten. Putin zahlt einen hohen Preis wegen der Sanktionen“, sagte das ukrainische Staatsoberhaupt.
Er dankte den Vereinigten Staaten, der EU, Großbritannien, Japan, Kanada, Australien für ihre Unterstützung der Ukraine.

 

De.sputniknews.com: Als Essig „getarnt“: Knapp 100 Tonnen deutscher Speck in Russland abgefangen
Im Sankt-Petersburger Hafen sind fast einhundert Tonnen unter Sanktionen stehender Schweinespeck aus Deutschland gestoppt worden, der als Essig deklariert wurde. Das teilt die russische Agraraufsichtsbehörde Rosselchosnadsor mit.
Demnach begutachteten Zollbeamte vier verdächtige Behälter aus Hamburg. In den Begleitunterlagen wurde die Lieferung als Essig deklariert, dabei fehlte aber der Empfänger der Ware. Die Container enthielten Kartons mit Schweinespeck, von denen einige überhaupt keine Produktionsetiketten hatten. Auf anderen hieß es, dass die Herkunftsländer Deutschland und Spanien seien.
Das Gesamtgewicht der bis zur Klärung des Sachverhalts beschlagnahmten Ware beträgt 92 Tonnen.
Am 14. April soll Rosselchosnadsor weitere 160 Tonnen Speck abgefangen haben, die als „Essigsäuresalz“ ausgewiesen worden seien. Die Behörde leitete ein Verfahren wegen der Rechtsverletzung ein und ermittelt derzeit gegen Unbekannt, berichtete das Nachrichtenportal „Fontanka“.

 

De.sputniknews.com: Moskau warnt Montenegro vor „Schüren antirussischer Hysterie“
Das russische Außenministerium hat die sich jetzt in Montenegro für die Bürger Russlands gestaltende Situation als ungünstig eingeschätzt.
„Vor dem Hintergrund des von Podgorica provozierten starken Rückgangs der bilateralen Beziehungen, der in der nächsten Zeit zu erwartenden Nato-Mitgliedschaft Montenegros, der von den montenegrinischen Behörden getroffenen Entscheidung, sich in vollem Umfang den Russland-Sanktionen der Europäischen Union anzuschließen, verzeichnen wir dort eine Zunahme der russlandfeindlichen Hysterie“, heißt es im Kommentar der Außenamtssprecherin Maria Sacharowa, der am Donnerstag auf der Webseite der Behörde veröffentlicht wurde.
Im Außenministerium habe man außerdem „auf das negative Verhältnis zum russischen Business“ und zu Russlands Bürgern hingewiesen, ebenso „auf das Schüren feindseliger Stimmungen gegenüber Russland und seinen Bürgern in der Gesellschaft auf Vorgabe der Regierungskoalition“.
„Wir schließen mögliche Provokationen, Festnahmen wegen zweifelhafter Motive, Versuche, Bürger Russlands an Drittländer, insbesondere an die USA, auszuliefern, nicht aus. Die den Montenegrinern fremde Aufdrängung der Russland-Phobie lastet voll und ganz auf dem Gewissen der Politiker dieses Landes“, betonte Sacharowa.
Das russische Außenministerium hatte zuvor darauf aufmerksam gemacht, dass bei einer Entscheidung über das Schicksal des Landes die Meinung der Bürger Montenegros berücksichtigt werden müsse.
Am 11. April hatte US-Präsident Donald Trump das Protokoll über den Nato-Beitritt Montenegros ratifiziert.
Montenegros Außenminister Zdrzan Darmanovic hatte Ende März gegenüber dem russischen Online-Portal „Gazeta.ru“ erklärt, dass sein Land nach dem Beitritt zur Nordatlantikallianz die guten Beziehungen zu Russland erhalten wolle.

 

Dnr-online.ru: Heute fand im Bergwerk Schtscheglowskaja-Glubokaja der Aktiengesellschaft Bergwerksverbund Donbass eine Versammlung des Arbeitskollektivs unter Teilnahme des stellvertretenden Kohle- und Energieministers der DVR Anatolij Nesterenko, des Generaldirektos des Bergwerksverbunds Donbass Jurij Popowkin statt. Im Verlauf der Versammlung wurden die Arbeiter über die Aktivitäten zur Lösung der sich im Unternehmen aufgestauten Probleme informiert.
Das Treffen band auf Anweisung des Kohle- und Energieministers Eduard Gloenko statt.
Anatotolij Nesterenko teilte den Bergleuten mit, dass der Minister nach dem gestrigen Treffen mit Vertretern des Arbeitskollektivs im Ministerium Verhandlungen mit den Eigentümern der hauptsächlichen Aktienfonds des Bergwerksverbunds Donbass geführt hat, in deren Verlauf die Möglichkeit einer Wiederaufnahme der Arbeit des Unternehmens und Fristen für die Tilgung der Lohnrückstände erörtert wurden.
„Der Eigentümer versicherte dem Minister, dass die Arbeiter bis Ende April ihre Löhne bis Januar dieses Jahres vollständig erhalten werden und im Mai soll der Februarlohn ausgezahlt werden“, berichtete Anatolij Nesterenko.
Das Bergwerk Schtscheglowskaja-Glubokaja fördert Kohle zur Koksgewinnung, die Arbeit kann nach der Wiederaufnahme der Produktionsprozesse in der Metallindustrie und den Kokereien der Republik wieder vollwertig aufgenommen werden. Es ist geplant, dass die Unternehmen dieses Sektors beginnen ihre Produktionskapazitäten in der DVR zwischen dem 25. April und dem 25. Mai wieder in Betrieb zu nehmen.
„Nach dem Treffen mit den Bergleuten und Verhandlungen mit dem Eigentümer hat der Minister die Situation im Bergwerksverbund Donbass dem Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko erläutert“, informierte Anatolij Nesterenko die Versammlten.
Der stellvertretende Minister machte dem Leiter des Bergwerksverbunds deutlich, dass es nötig ist, das Arbeitskollektiv häufiger über die entstandene Situation und die zu unternehmenden Schritte zu ihrer Regelung zu informieren.
„Solche Treffen müssen regelmäßig stattfinden. In den Unternehmen, die dem Kohle- und Energieministerium unterstellt sind, werden jeden Donnerstag Schichtversammlungen durchgeführt, auf denen der Direktor dem Arbeitskollektiv über die Situation berichtet. Jeder Arbeiter der Branche muss informiert sein, um die Ursachen des Geschehens zu verstehen. Die Stimme des Kollektivs darf nicht vernachlässigt werden, schon gar nicht beim Treffen wichtiger Entscheidungen. Dies ist die offizielle Position des Ministeriums“, unterstrich Anatolij Nesterenko.
Für morgen ist ein ähnliches Treffen mit dem Arbeitskollektiv des Bergwerks Nr. 22 „Kommunarskaja“ statt.
Wir erinnern daran, dass über die Bergwerke Schtscheglowskaja-Glubokaja und Nr. 22 Kommunarskaja, die zum Bergwerksverbund Donbass gehören, keine äußere Leitung eingeführt wurde, das Unternehmen lieferte bis zur vollständigen Blockade von Seiten der Ukraine Brennstoff an Verbraucher auf dem von Kiew kontrollierten Territorium. Derzeit haben beide Bergwerke den Betrieb zur Kohleförderung eingestellt, es gibt keine Absatzmöglichkeiten, dadurch entstanden Probleme mit der Auszahlung der Löhne.

 

Ukrinform: Schiffsunglück: Außenministerium bestätigt Tod von zwei Ukrainern
Zwei von drei tot geborgen Crewmitglieder des Frachters „Geroi Arsenala“ waren Staatsangehörige der Ukraine.
Das gab das Außenministerium der Ukraine bekannt. Der gerettete Seemann sei auch Ukrainer gewesen. Sein Zustand sei zufriedenstellend.
Der Frachter „Geroi Arsenala“ war in der Nacht zum 19. April gesunken. Das Unglück ereignete sich unweit der Straße von Kertsch, 27 Kilometer von der Halbinsel Krim. An Bord waren 12 Besatzungsmitglieder, neun Ukrainer, zwei Russen und ein Staatsbürger Georgiens. Die Leichen von drei Seeleuten wurden geborgen. Acht Menschen werden noch vermisst.

 

De.sputniknews.com: Ermittler: Anschlag in Sankt Petersburg aus Türkei finanziert
Rund zwei Wochen nach dem Bombenanschlag auf die Sankt Petersburger Metro hat die russische Ermittlungsbehörde SK nach eigenen Angaben eine türkische Spur entdeckt. Der mutmaßliche Selbstmordattentäter sei von einem Mitglied einer Terrororganisation in der Türkei finanziert worden, teilte die Behörde am Donnerstag mit.
Nach ihren Erkenntnissen hatte ein gewisser Akram Asimow dem mutmaßlichen Attentäter Akbardschon Dschalilow Geld für den Anschlag überwiesen, welches er in der Türkei von einem Mitglied einer Terrororganisation bekommen haben soll.
Asimow ist Bruder des mutmaßlichen Drahtziehers des St. Petersburger Anschlags.
„Nach Angaben der Ermittlung hatte Asimow Kontakte zu Dschalilow und überwies diesem Geld für die Vorbereitung des Anschlags. Diese Finanzmittel erhielt er selbst in der Türkei von einem aktiven Mitglied einer Terrororganisation“, hieß es. Eine konkrete Terrororganisation wurde dabei nicht genannt.
Am 3. April war in der St. Petersburger U-Bahn in einem Zug ein Sprengsatz explodiert, als der Zug im Tunnel zwischen den Stationen „Sennaja Ploschtschad“ und „Technologitscheski Institut-2“ fuhr. 15 Menschen starben, mehr als 100 weitere wurden verletzt. Ein weiterer Anschlag in der Metro konnte rechtzeitig vereitelt werden. Die Behörden gehen von einem Selbstmordanschlag aus.

Abends:

 

De.sputniknews.com: Assad dementiert Meldungen über Festnahme von Daesh-Chef al-Baghdadi
Syriens Präsident Baschar al-Assad hat Medienberichte über die Festnahme von Daesh-Chef Abu Bakr al-Baghdadi dementiert. „Das stimmt nicht“, sagte Assad am Donnerstag in einem Sputnik-Interview in Damaskus.
Zuvor hatten einige Medien berichtet, dass al-Baghdadi in Syrien unweit der Grenze zum Irak festgenommen worden war. Die Angaben konnten bislang nicht verifiziert werden.
„In jedem Fall wird die Grenze dort von Daesh kontrolliert. Die Grenze ist weder syrisch noch russisch noch westlich noch amerikanisch. Niemand außer Daesh kontrolliert diesen Grenzabschnitt. Deshalb ist die Region für al-Baghdadi ein sicherer Ort“, sagte Assad.

 

De.sputniknews.com: Assad bittet UN, Giftgas-Berichte in Chan Scheichun selber vor Ort zu ermitteln
Syrien hat die UNO in einem Brief gebeten, eigene Ermitter nach Chan Scheichun zu entsenden, um die angebliche Chemie-Attacke zu untersuchen, teilte am Donnerstag der syrische Präsident Baschar Assad gegenüber Sputnik mit. Das Schreiben sei aber bislang unbeantwortet geblieben.
„Formell haben wir einen Brief an die UNO geschickt, in dem wir sie gebeten haben, eine Delegation von Experten für die Ermittlung der Geschehnisse in Chan Scheichun zu entsenden. Selbstverständlich haben sie bis dato niemanden geschickt, da westliche Staaten und die USA der Einreise jeglicher Delegationen im Weg stehen“, sagte der syrische Präsident.
Eine ähnliche Situation habe sich vor mehreren Jahren in Aleppo abgespielt, als Terroristen Giftgas gegen die Regierungsarmee eingesetzt hätten und die UNO jegliche Bitten und Einladungen ignoriert habe, so Assad. Die Berichte über die Giftgasattacken sollen dabei nur für die Rechtfertigung des US-Raketenangriffs nötig gewesen sein.
„Wenn die Experten kommen würden, würden sie ja feststellen müssen, dass all diese Geschichten über das, was in Chan Scheichun geschehen ist und die Attacke auf Schairat nach sich zog, eine Lüge ist. Genau aus diesem Grund schicken sie auch niemanden.“
Nur Russland und wenige weitere Länder würden derzeit die Entsendung einer Expertendelegation besprechen.
Syrische Oppositionskämpfer hatten in der vergangenen Woche rund 80 Tote und 200 Verletze bei einer Giftgas-Attacke in der Stadt Chan Scheichun in der nordwestlichen Provinz Idlib gemeldet und die syrischen Regierungstruppen dafür verantwortlich gemacht. Die syrische Armee wies diese Vorwürfe zurück.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben heute zweimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberst Andrej Marotschko mit.
„Die ukrainischen Streitkräfte haben mit 120mm -und 82mm-Mörsern, Granatwerfern und Schusswaffen das Gebiet von Kalinowo-Bortschtschewatoje beschossen. Aus Richtung Krymskoje wurde mit Granatwerfern in Richtung Frunse geschossen“, sagte er.

 

De.sputniknews.com: Russische Justiz erklärt „Jehovas Zeugen“ zu extremistischer Organisation
Das Oberste Gericht Russlands hat am Donnerstag das „Verwaltugnszentrum der Zeugen Jehovas in Russland“ für extremistisch erklärt und seine Tätigkeit verboten, wie ein Sputnik-Korrespondent aus dem Gerichtssaal berichtete.
Laut dem Richter Juri Iwanenko zufolge wurde damit einer Klage des russischen Justizministeriums entsprochen.
Wie es hieß, kann das Verwaltungszentrum bei einer Appellationsinstanz Berufung einlegen. Sollte ein Berufungsantrag eingereicht werden, wird der Gerichtsbeschluss vorerst nicht in Kraft treten.
Das Justizministerium hatte jedoch bereits früher die Tätigkeit des Verwaltungszentrums bis zur endgültigen Streitbeilegung ausgesetzt.

 

De.sputniknews.com: Assad: Syrien flog keinen Giftgasangriff in der Provinz Idlib.
Die syrische Luftwaffe hat laut Präsident Baschar al-Assad keinen Giftgasangriff auf Chan Scheichun in der Provinz Idlib geflogen. „Das war eine Provokation, um einen Schlag (der USA) gegen den Militärflughafen Al-Schairat zu rechtfertigen“, sagte Assad am Donnerstag in einem Sputnik-Interview in Damaskus.
„Die syrische Armee hatte Objekte der Extremisten in Chan Scheichun tatsächlich attackiert, aber ohne Kampfstoffe und nicht zu der Zeit, von der der Westen spricht… Die Regierung in Damaskus hat keine Angaben darüber, dass es in Objekten der Extremisten in Chan Scheichun chemische Stoffe gab.“
Assad zufolge wird diese Region von Dschebhat an-Nusra, im Grunde genommen von Al-Kaida kontrolliert. „Die einzigen Informationen, über die die Welt verfügt, sind ein von an-Nusra veröffentlichtes YouTube-Video sowie im Internet und in diversen Medien – größtenteils westlichen – abgedruckte Berichte. Deshalb können wir uns bei Bewertungen nicht auf solche Informationen berufen.“
„Wir wissen nicht, ob das von uns am 11.30 Uhr attackierte Objekt ein C-Waffen-Depot war. Westlichen Medienberichten zufolge wurde der Angriff um 6.00 bis 6.30 Uhr geflogen. In dieser Zeit hatten wir keinerlei Angriffe unternommen. Ihnen liegen also zwei mögliche Varianten vor: unsere Attacke erfolgte gegen Mittag, etwa um 11.30 Uhr. Die zweite Variante, an die wir glauben, dass es sich um eine inszenierte Provokation handelt, dass (um 06.30 Uhr) kein Angriff geflogen wurde“, betonte der syrische Präsident.
„Alles, was Sie auf Fotos und auf Videos gesehen haben, ist dem Material ähnlich, das seit einem oder zwei Jahren von den ‚Weißen Helmen‘ verbreitet wird.“
Assad übte heftige Kritik am westlichen „Beweismaterial“. Auf einem Bild sei ein „totes“ Kind zu sehen. „Später erwies sich das Foto als eine Fälschung: Sie (Regisseure) hatten einen Jungen auf den Boden gelegt, ihn mit Schmutz und künstlichem Blut beschmiert usw. Wir empfinden diese Version als glaubwürdig, weil die Attacke vor langer Hand vorbereitet wurde, weil sie (Amerikaner) nicht einmal auf uns hören oder Ermittlungen einleiten wollten. Sie waren nur bestrebt, diese Attacke durchzuführen.“
Assad zufolge rechtfertigten die Amerikaner ihren Angriff auf al-Schairat damit, dass es dort Chemiewaffendepots gab. „Aber nach dem Angriff hat sich kein Gas verbreitet. Niemand von unseren Offizieren und Militärpersonal wurde durch Gas betroffen.“ Das sei ein Beweis dafür, dass es auf dem Flugplatz keine Kampfstoffe gegeben habe, sagte der syrische Präsident.

 

De.sputniknews.com: Russland wird sich niemals US-geführter Koalition in Syrien anschließen
Russland wird niemals an der von den USA angeführten Koalition in Syrien teilnehmen, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Donnerstag.
Der britische Außenminister Boris Johnson forderte Moskau unlängst auf, „die richtige Seite zu wählen“ und gemeinsam mit dem Westen gegen den Terrorismus in Syrien zu kämpfen. Aber Russland, das selbst mehrmals zur Bildung einer umfassenden Anti-Terror-Allianz aufgerufen hatte, will sich nicht dem westlichen „Anti-Terror-Klub“ anschließen.
Das Problem ist, dass die US-Koalition keine offizielle Zustimmung von den syrischen Behörden oder vom UN-Sicherheitsrat bekommen hat. Angesichts dessen kann sich Moskau an der westlichen Koalition nicht beteiligen, die in Syrien de jure illegal vorgeht. Dieses Thema stand unlängst auf der Tagesordnung der Verhandlungen der Außenminister Russlands und der USA, Sergej Lawrow und Rex Tillerson, in Moskau.
„Russland wird sich der von den USA angeführten Koalition nie anschließen“, sagte eine diplomatische Quelle. „Das haben wir unseren Partnern hinter geschlossenen Türen erläutert. Unser Argument ist, dass sie in Syrien ungesetzlich handeln. Falls die Koalition irgendwann vom UN-Sicherheitsrat zu den Aktivitäten in Syrien unterstützt wird, würden wir uns diese Frage überlegen. Aber das wäre ein ganz anderes Bündnis.“
Der Vorsitzende des auswärtigen Ausschusses im Föderationsrat (russisches Parlamentsoberhaus), Konstantin Kossatschow, sagte, dass eine russisch-westliche Koalition im Kampf gegen den Terrorismus sehr wünschenswert wäre und dass es ein solches Szenario auch gebe. Denn die Vereinigung der Bemühungen würde ein effektiveres Vorgehen ermöglichen.
„Dafür ist aber eine Bedingung nötig: Die Koalition sollte ein klares Ziel haben – den Terrorismus in Syrien niederzuwerfen. Und es sollte keine zweiten, dritten oder auch zehnten latenten Aufgaben geben“, betonte der Senator. Die westliche Koalition mache immerhin kein Hehl daraus, dass die Eindämmung des Terrorismus in Syrien nur eines ihrer Ziele sei, wobei das zweite Ziel der Machtwechsel in diesem Land sei. Unter solchen Voraussetzungen könne Moskau an dieser Koalition nicht teilnehmen, so Kossatschow.
Der Politiker erinnerte daran, dass der Westen von der Entmachtung Baschar al-Assads noch vor der Eroberung eines großen Teils Syriens durch den so genannten „Islamischen Staat“ gesprochen hatte. Genau das habe den Syrien-Konflikt ausgelöst, was die Terroristen nur ausnutzten. Damit sei eben der Westen für die Ereignisse der letzten Jahre im Nahen Osten verantwortlich.

 

De.sputniknews.com: Russisches Militär reagiert auf OPCW-Erklärung zu Sarin-Einsatz in Idlib
Das russische Verteidigungsministerium hat die Erklärung der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) zur Anwendung von Sarin am 4. April im syrischen Chan Scheihun (Provinz Idlib) als übereilt kritisiert. Wie der Sprecher des Ministeriums, Igor Konaschenkow, sagte, lässt die Erklärung „große Fragen“ aufkommen.
Die voreilige Erklärung des Generaldirektors der OPCW, Ahmet Üzümcü, habe die von ihm geleitete Organisation „stark geschädigt“, so Konaschenkow.
Der Sprecher verwies darauf, dass kein Mitarbeiter dieser Organisation bisher Chan Scheihun besucht habe. „Wer hat Proben entnommen und wo und auf welche Weise? Wer war es, der in der OPCW biologische Proben so schnell analysieren konnte, wenn die OPCW-Standardverfahren (…) einen dauernden Untersuchungskomplex vorsehen?“, so Konaschenkow.
Der Sprecher forderte den OPCW-Chef auf, „baldigst klare Antworten“ auf die aufkommenden Fragen zu geben und unter anderem zu erklären, wieso die „Weißhelme“ in Chan Scheihun keine Schutzmasken trugen, wenn dort tatsächlich Sarin eingesetzt worden sei.
Wie Reuters am Mittwoch unter Hinweis auf eigene Quellen berichtete, hatte Üzümcü mitgeteilt, ihm lägen Beweise für die Anwendung des Kampfstoffs Sarin oder eines Analogons bei der Chemiewaffenattacke in der Provinz Idlib vor. Der OPCW-Chef berief sich dabei auf die Ergebnisse von Laboranalysen, die OPCW-Fachleute nach der Attacke vorgenommen haben sollen.
Der ständige Vertreter Russlands in der OPCW, Alexander Schulgin, teilte später mit, Russland habe der Organisation etliche Beweise dafür beigebracht, dass der Vorfall künstlich gestellt worden war.

 

De.sputniknews.com: Knapp zwei Wochen vor dem internationalen Liederwettbewerb Eurovision Song Contest (ESC) in Kiew fordert der ukrainische Sänger Oleh Skrypka von seinen Landsleuten, nur Ukrainisch zu sprechen. Wer das nicht tue, gehöre in ein „Ghetto für Geistesbehinderte.“
„Leute, die das Ukrainische nicht erlernen können, haben einen niedrigen IQ und sind als geistig behindert zu diagnostizieren“, sagte der Frontman der bekanntesten ukrainischen Rockband Vopli Vidopliassova in einem Interview der Zeitung „Ukrainska pravda.“
„Solche Leute müssen isoliert werden, denn sie sind sozial gefährlich. Man muss für sie ein Ghetto bauen.“ Skrypka räumte zugleich ein, dass Bürger, die nicht der ukrainischen Sprache mächtig sind, sich Arbeit in anderen Ländern suchen sollten.
Eine Reaktion aus Moskau ließ nicht lange auf sich warten: Die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa schlug Kiew als ESC-Ausrichter ironisch vor, Skrypkas Forderungen über „Ghetto für Geistesbehinderte“ als Spruchbänder im Flughafen und im Stadtkern aufzuhängen, um so die Teilnehmer und Gäste des Eurovision Song Contest zu „begrüßen“.
Der 62. Eurovision Song Contest findet vom 9. bis 13. Mai 2017 in der ukrainischen Hauptstadt statt. Rund sechs Wochen vor dem Event haben die ukrainischen Behörden der russischen Bewerberin Julia Samoilowa die Einreise verboten. Damit wollen sie die im Rollstuhl sitzende Russin dafür bestrafen, dass sie im Jahr 2015 ohne Zustimmung Kiews die Schwarzmeer-Halbinsel Krim besucht hatte. Daraufhin lehnte das russische Fernsehen es ab, den Wettbewerb zu übertragen.
In der Ukraine, die mit dem Zerfall der Sowjetunion 1991 unabhängig wurde, ist historisch die russische Sprache stark verbreitet. Während einer Umfrage des US-amerikanischen Meinungsforschungsinstituts Gallup im Jahr 2008 hatten 83 Prozent der ukrainischen Bürger es vorgezogen, die Fragen der Interviewer auf Russisch zu beantworten.

 

De.sputniknews.com: Russischer Major in Syrien getötet.
In Syrien ist ein weiterer russischer Militär getötet worden. Major Sergej Bordow starb bei einem Überfall von Militanten auf einen Standort syrischer Truppen, teilte das russische Verteidigungsministerium am Donnerstag mit.
Nach Angaben der Behörde war Bordow als Militärberater in Syrien tätig und beschäftigte sich mit der Ausbildung syrischer Soldaten.
Als der Truppenstandort angegriffen wurden, habe Bordow das Kommando über syrische Soldaten auf sich genommen und einen Durchbruch der Angreifer verhindert, erklärte das Verteidigungsamt in Moskau. „Während des Gefechts wurde der Offizier tödlich verletzt.“
Zugleich wies das Verteidigungsamt die Meldung der Agentur Reuters zurück, laut der von Februar bis März in Syrien zwei russische Zeitsoldaten getötet worden seien. Das russische Verteidigungsministerium hatte zuletzt in der vergangenen Woche über den Tod von zwei Soldaten bei einem Terror-Angriff in Syrien informiert.
Die russische Luftwaffe fliegt seit September 2015 auf Bitte der Regierung in Damaskus Angriffe gegen Stellungen des Daesh, der al-Nusra-Front und anderer Terrorgruppen in Syrien, die in den vergangenen Jahren weite Teile des vorderasiatischen Landes erobert hatten. Russische Kampfjets sind auf dem Flugplatz Hmeimim bei Latakia im Norden Syriens stationiert. Darüber hinaus sind in Syrien russische Militärberater präsent.

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