Presseschau vom 15.04.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends/nachts:

Dan-news.info: Russland hat Lieferungen von Rohstoffen an die von der Blockade von Seiten Kiews betroffenen Unternehmen des Donbass aus den in Russland vorhandenen föderalen Reserven begonnen. Dies teilte gegenüber DAN der Vorsitzende der interministeriellen Kommission (der RF, Anm. d. Übers.) zur Leitung von humanitärer Unterstützung an die betroffenen Territorien der südöstlichen Bezirke der Donezker und Lugansker Oblaste der Ukraine Sergej Nasarow mit.
„Lieferungen von Rohstoffen und Material für die Unternehmen der südöstlichen Bezirke der Donezker und Lugansker Oblaste, deren Arbeit wegen der durch Kiew verhängten Wirtschafts- und Transportblockade zum Stillstand kam, erfolgen zeitweilig und im Rahmen einer humanitären Unterstützung des Territoriums aus den Beständen der föderalen Reserven“, sagte er.
Nach seinen Worten sind dies „erzwungene Maßnahmen“. Nasarow äußerte auch die Meinung, dass „eine Wiederherstellung der ökonomischen Verbindungen mit der Ukraine mit der Aufhebung der Blockade entsprechend den Minskser Vereinbarunen es erlauben wird, die zeitweilige Leitung der Unternehmen wieder aufzuheben und die Rechte der Eigentümer wieder herzustellen“.
„Was die in den Medien erschienenen Mitteilungen über die Lieferung von Eisenerzrohstoffen aus russischen Unternehmen auf das Territorium des Donbass betrifft, so werden keinerlei derartige Lieferungen vorgenommen“, unterstrich der Vorsitzende der interministeriellen Kommission.
Der Leiter der Föderationsagentur für Staatsreserven der RF bestätigte, dass Russland den Unternehmen des Donbass humanitäre Unterstützung leistet.
„Die Staatsreserve leistet den Unternehmen des Donbass humanitäre Unterstützung aus den vorhandenen Reserven“, zitiert die Agentur TASS seine Worte.

Vormittags:

De.sputniknews.com: USA prüften mögliche Anerkennung Nordkoreas als Atommacht
Die Berater des US-Präsidenten Donald Trump haben am Freitag bei einer Beratung Maßnahmen zur Regelung des Konflikts auf der koreanischen Halbinsel besprochen. Unter den möglichen Schritten sei auch die Aufnahme Nordkoreas in den Klub der Nuklearstaaten gewesen, meldet die Nachrichtenagentur AP unter Hinweis auf die US-Administration.
Die anderen Varianten, die dem Präsidenten vorgeschlagen wurden, seien ein Militäreinsatz und der Sturz der Regierung in Nordkorea gewesen, hieß es. Im Endeffekt hätte man sich aber entschieden, die Politik der früheren Administration fortzusetzen und weiter Druck auf Nordkorea auszuüben.
Washington verzichtete außerdem auf ein Abkommen über die Kontrolle der nordkoreanischen Atomwaffen, das neben anderen Varianten ebenfalls in Erwägung gezogen wurde. Das wichtigste Ziel der USA sei eine komplette Denuklearisierung Nordkoreas und nicht die Reduzierung seines Arsenals, hieß es.
Dafür erhoffen sich die USA die Unterstützung Russlands und Chinas. Die beiden Mitglieder des UN-Sicherheitsrats sollen den US-Plänen zufolge die Sanktionen gegen Pjöngjang verschärfen, sollte es zu einem weiteren Atom-Test kommen.
Die Sechs-Staaten-Gespräche über Nordkoreas Atomprogramm, an denen Russland, Nordkorea, Südkorea, die USA, China und Japan teilnahmen, waren 2003 aufgenommen worden. Nordkorea hatte sich im Jahr 2005 zur Atommacht erklärt und 2006, 2009 und 2013 unterirdische Atomversuche unternommen, auf die der UN-Sicherheitsrat mit Sanktionen reagierte.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von
Kalinowo-Bortschtschewatoje und Sokolniki.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern sowie Granatwerfern verschiedenen Typs.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„In
Trudowskije wurde heute Nacht in Folge des Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte ein Wirtschaftsgebäude in der Uroshajnaja-Straße 2 vollständig zerstört“, teilte der Leiter der Verwaltung des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij mit.
Er fügte hinzu, dass Informationen über Verletzte unter der Zivilbevölkerung nicht eingegangen sind.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte
49 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Insgesamt wurden 19 Ortschaften der Republik von Seiten der ukrainischen Streitkräfte mit Artillerie, Panzern, Schützenpanzern, Schützenpanzerwagen, Abwehrgeschützen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Nach den vorliegenden Informationen wurden zwei Häuser in Trudowskije im Petrowskij-Bezirk im Westen von Donezk bzw. in
Sajzewo am nördlichen Rand von Gorlowka beschädigt. Informationen über Opfer sind nicht eingegangen.

De.sputniknews.com: In der polnischen Stadt Orzysz, rund 100 Kilometer von der russischen Grenze entfernt, hat am Donnerstag eine Willkommensfeier für ein multinationales Nato-Bataillon, darunter auch US-Soldaten, stattgefunden. Daran nahm auch der polnische Präsident Andrzej Duda persönlich teil, schreibt das Webportal RuBaltic.
In Orzysz werden 800 Soldaten aus den USA, Großbritannien, Rumänien sowie Kroatien stationiert. Geplant ist außerdem, 70 Einheiten Militärtechnik eines US-Panzerbataillons dorthin zu verlegen.
Andrzej Duda hieß die Soldaten mit einer Empfangsrede willkommen.
„Darauf haben Generationen von Polen seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges gewartet, die davon geträumt haben, dass wir politisch wieder Mitglied des gerechten, solidarischen, demokratischen und wirklich freien Westens werden“, zitiert RT den polnischen Präsidenten.
Die Stationierung von vier multinationalen Nato-Bataillonen im Baltikum und in Polen war noch beim Nato-Gipfel im vergangenen Juli in Warschau vereinbart worden. Dabei wird der Nato-Verband in Polen von den USA angeführt.

Nachmittags:

Dnr-news.com: Lawrow: „Das „Normandie-Format“ wird die Frage der Verletzung der Verpflichtungen durch Kiew untersuchen
Der Außenminister der RF Sergej Lawrow bestätigte, dass in nächster Zeit ein Treffen im “Normandie-Format“ stattfinden wird, auf dem unter anderem die Frage der Nichteinhaltung der Verpflichtungen durch Kiew betrachtet werden wird.
„Ich denke, allen ist längst klar, dass diese Linie durch die Führung der Ukraine bewusst verfolgt wird, dass sie ihre europäischen Gönnen vollkommen ignoriert“, sagte Lawrow auf einer Pressekonferenz.
Seinen Worten zufolge „hat der Pressedienst des Kreml schon erklärt, dass in nächster Zeit ein Kontakt im „Normandie-Format“ geplant sei.
„Ich denke, da wird diese sehr wichtige Frage angesprochen werden“, fügte Lawrow hinzu.

Ukrinform: Die Bevollmächtigte des Parlaments der Ukraine für Menschenrechte, Walerija Lutkowska, sagte während der Sendung auf dem TV-Kanal 5.ua, sie wolle die Ukrainer besuchen, die sich in den russischen Gefängnissen befinden. Im Gegenzug habe Lutkowska ihrer russischen Amtskollegin angeboten, einen Einblick in die Haftbedingungen für russische Häftlinge in der Ukraine zu bekommen.
„Ich habe eine Liste mit Namen von mehr als 300 russischen Bürgern geschickt, die jetzt in den ukrainischen Gefängnissen sitzen. Von meiner Seite habe ich gebeten, 12 Jungs zu besuchen, die auf dem Territorium der Russischen Föderation sind … Ich warte auf die Reaktion, es ist noch nicht viel Zeit vergangen“, sagte Lutkowska.
Insbesondere hofft sie, den Journalisten von Ukrinform, Roman Suschtschenko, zu besuchen, der im Untersuchungsgefängnis „Lefortowo“ in Moskau widerrechtlich festgehalten wird.

De.sputniknews.com: Britische Geheimdienste werben Agenten gegen Russland an
Die britische Regierungskommunikationszentrale und der Inlandsgeheimdienst Mi-5 haben über freie Stellen für Menschen mit Kenntnissen der russischen Sprache und Kultur informiert. Das geht aus der Webseite der Kommunikationszentrale hervor.
„Ihre Russisch-Kenntnisse können Ihnen Möglichkeiten für eine spannende Karriere bei der Aufklärung eröffnen. Als Mitarbeiter von Mi-5 und der Regierungskommunikationszentrale können Sie eine Schlüsselrolle beim Schutz des Vereinten Königreichs spielen“, hieß es in dem Beschreibungstext.
Zu den Befugnissen würden nicht nur Übersetzung oder Entschlüsselung gehören. Es seien auch Kenntnisse im Bereich Kultur, Geschichte, Politik und Ideologie erforderlich. Dafür wird ein Einkommen von 30.490 Pfund Sterling in Aussicht gestellt.

Ukrinform: Der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko wird am 19. April Großbritannien besuchen und an der Konferenz „Die Schlacht um die Ukraine: Führung und Solidarität“ des Königlichen Instituts für internationale Beziehungen Chatham House teilnehmen.
Dies wird auf der Webseite des Instituts angegeben.
„Präsident Poroschenko umreißt die bevorstehenden Aufgaben und wird seine Meinung dazu, welcher Führungstyp notwendig ist, wie die Solidarität konsolidiert, der Frieden wieder hergestellt, die Sicherheit in Europa gefestigt und die Umgestaltung der Ukraine unterstützt werden kann, darlegen „, heißt es in der Erklärung…

De.sputniknews.com: Russischer Experte begeistert von Militärparade in Pjöngjang
Mit einer gigantischen Militärparade hat Nordkorea inmitten seiner Spannungen mit den USA international für Aufsehen gesorgt. Der russische Experte Wladimir Chrustalew erklärt, welche Waffen Pjöngjang diesmal vorgestellt hat und wozu diese fähig sein könnten.
Die Parade in Pjöngjang habe einen starken Eindruck hinterlassen, sagte Chrustalew, Nordkorea- und Waffen-Experte von der Lifeboat Foundation, im Sputnik-Gespräch. Ihm seien vor allem die mobilen landgestützten Startanlagen für Schiffsabwehrraketen aufgefallen, deren Existenz in den vergangenen Jahren angezweifelt und erst 2015 dokumentiert worden sei. „Diese Raketen-Anlagen werden den Küstenschutz Nordkoreas in der Zukunft wirksam machen.“
in weiteres interessantes Novum sei ein vermutlich ballistischer Flugkörper gewesen, der aus der Ferne der sowjetischen Scud-Rakete ähnele.
„Auf den veröffentlichten Bildern sind am Vorderteil aerodynamische Flächen erkennbar. Wenn diese steuerbar sind, dann kann auch die Flugbahn der Rakete gesteuert werden. Das bedeutet, dass sie (die Nordkoreaner – Anm. d. Red.) sowohl an der Präzision arbeiten als auch an der Schlagkraft, um die Raketenabwehr zu durchbrechen.“
Der Experte verwies darauf, dass die Startrampe – wie auch bei der Pukkuksong-2-Rakete – auf einem Kettenlaufwerk ruht. „Nordkorea ist selbst in der Lage, komplizierte Kettentechnik herzustellen. Die Abhängigkeit vom Import ist hier minimal.“ Deshalb könne das Land trotz internationaler Handelsembargos beliebig viele von diesen Startrampen bauen.
Als „größte Sensation“ bezeichnete Chrustalew die Flugkörper auf Allrad-LKW, bei denen es sich vermutlich um ballistische Raketen handelt. „Äußerlich erinnern sie an die alten sowjetischen fahrzeuggestützten Interkontinentalraketen SS-25 und an die moderneren chinesischen DF-31 und DF-41.“
„All das lässt darauf schließen, dass Nordkorea jetzt gleichzeitig an mehreren Raketen arbeitet, die eines Tages Ziele, etwa auf Guam oder Hawaii, oder sogar im kontinentalen Teil der USA erreichen könnten.“ Die Chancen dieser Waffenprogramme bewertete der Experte als „gut“.

De.sputniknews.com: Turbulenzen um ESC ebben nicht ab: Weiteres EBU-Verbot für Russland möglich
Die Europäische Rundfunkunion (EBU) schließt nicht aus, dass ein Verbot der Teilnahme Russlands am Eurovision Song Contest (ESC) im nächsten Jahr in Erwägung gezogen werden kann, berichtet RT unter Hinweis auf die Behörde. Eine Entscheidung dazu soll erst getroffen werden, wenn der diesjährige Musikwettbewerb in Kiew vorbei ist.
Dem EBU-Sprecher David Goodman zufolge lenkt die Organisation ihre Aufmerksamkeit jetzt auf den aktuellen Wettbewerb. „Jede Entscheidung über Handlungen, die in dieser Situation vorgenommen werden können oder nicht, wird erst nach diesem Ereignis getroffen“, so Goodman.
Am Donnerstag hatte die EBU offiziell bestätigt, dass Russland vom 8. bis 13. Mai nicht am ESC 2017 in Kiew teilnehmen wird. Der russische TV-Sender „Perwy Kanal“ hatte es abgelehnt, die ESC-Kandidatin Julia Samoilowa, die Kiew mit einem Einreiseverbot belegt hatte, auszutauschen oder eine Fernteilnahme zu organisieren. Der Wettbewerb soll nun auch nicht im russischen Fernsehen übertragen werden.
Später sagte Ernst in einem Interview für den „Kommersant“, die Regel, laut der ein Land von der ESC-Teilnahme ausgeschlossen werde, weil es im vorangegangenen Jahr den Wettbewerb nicht live übertragen habe, sei für Russland nicht anwendbar. Die Europäische Rundfunkunion habe selbst gegen ihre Regeln verstoßen. Sie hätte entweder die Registrierung der russischen Sängerin verweigern oder ihre Teilnahme sichern sollen, so Ernst.
Der ukrainische Inlandsgeheimdienst SBU hatte zur Begründung des Einreiseverbots für Samoilowa auf einen „illegalen Auftritt der Sängerin auf der von Russland 2014 annektierten Halbinsel Krim“ hingewiesen. Kiew bestraft illegale Reisen auf die Krim über Russland mit Einreiseverbot in die Ukraine.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die
Situation im Verantwortungsbereich des Volksmiliz der LVR bleibt stabil angespannt, in den letzten 24 Stunden wurden 70 Mörser- und andere Granaten auf das Territorium der Republik abgeschossen.
Trotz der Verringerung der Intensität des Beschusses setzt die ukrainische Regierung weiterhin auf eine militärische Einnahme unserer Territorien. Dafür führt das Kommando unter Nutzung eines angeblichen Waffenstillstands
eine Umgruppierung von Kräften und eine Verlagerung von verbotenen Waffen an die Kontaktlinie durch.
So wurde im Gebiet von Popasnaja die Ankunft von fünf Panzern aus der Bestand eines Panzerbataillons der 24. Brigade entdeckt; in Mironowka wurden zwei getarnte Mehrfachraketenwerfer „Grad“ entdeckt. An der Eisenbahnstation in Rubeshnoje ist ein Zug mit schwerer Panzertechnik der ukrainischen Streitkräfte eingetroffen, Panzer und Artilleriegeschütze. Die eingetroffene Panzertechnik fuhr in Richtung Luganskoje.
Die Volksmiliz hält die Minsker Vereinbarungen trotz der ständigen Provokationen von Seiten der ukrainischen Truppen ein.
Unsere Abteilungen tun ununterbrochen Dienst, führen ständig Übungen zur militärischen Ausbildung durch, um die hohe Kampffähigkeit aufrecht zu erhalten. In der nächsten Woche sind Übungen zur taktischen und Schießausbildung sowie Schussübungen von Panzer- und Panzergrenadierzügen geplant.
Wir erhalten weiter Informationen über nicht kampfbedingte Verluste der ukrainischen Streitkräfte, die vor dem übergeordneten Kommando verheimlicht werden.
So erlitt in Folge von extremem Alkoholmissbrauch und einem dabei entstandenen Streit ein Soldat der 53. Brigade der ukrainischen Streitkräfte eine Schussverletzung am Bein.
Diversions- und Erkundungsgruppen der ukrainischen Streitkräfte arbeiten trotz des ausgerufenen Waffenstillstands weiter aktiv an der Kontaktlinie.
Die OSZE-Mission hat in ihren täglichen Berichten mehrfach ukrainische Soldaten im Gebiet der demilitarisierten Zone „Popasnaja-Solotoje“ festgestellt. Ebenfalls haben sie in ihren Berichten bemerkt, dass in diesem Gebiet Antipanzerminen entdeckt wurden, die dort das erste Mal aufgetaucht sind.
Außerdem kommt in ihren Berichten zum Ausdruck, dass sie in den genannten Bereichen zu einigen Abschnitte, in die sie fahren wollen, keinen Zugang bekommen. Und weiter, nicht weit von diesem Gebiet können sie nicht in den Abzugs- und Lagerort für Technik gelangen, was es erlaubt den Schluss zu ziehen, dass die Technik nicht dort ist.
Diversions- und Erkundungsgruppe waren und sind auch nach der Ausrufung eines Waffenstillstands aktiv und stellen ihre Arbeit nicht ein.
Trotz des Waffenstillstands bleiben an der ganzen Abgrenzungslinie „Spannungszonen“, und die gesamte Technik der ukrainischen Streitkräfte kann innerhalb von zwei Stunden einsatzbereit sein.
Das heißt, innerhalb von zwei Stunden können sie eine „Panzerfaust“ bilden.
Die Volksmiliz der LVR äußert die Hoffnung, dass die Führung der Ukraine die Absicht hat, den Waffenstillstand einzuhalten und „ein Angriff von der ukrainischen Seite nicht wahrscheinlich ist“.

De.sputniknews.com: Moskau: Es gibt Zweifel an Objektivität der OPCW-Ermittlung zu Syrien
Experten zufolge gibt es viele Fragen an die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW), die zur Giftgasattacke in Syrien ermittelt. So sei unklar, woher die Proben kommen und in welchen Labors sie geprüft werden, sagt Konstantin Kossatschow, Chef des Auswärtigen Ausschusses des russischen Föderationsrates.
„Die Proben werden irgendwo in der Türkei geprüft. Wie, wann und wo sie genommen wurden und in welchen Labors sie analysiert werden, wird vor der Öffentlichkeit verheimlicht“, schreibt Kossatschow auf seiner Facebook-Seite. „Die Experten weigern sich, an den Ort der Ereignisse zu reisen.“
Es sollte ein internationales Expertenteam an Ort der vermutlichen Giftgas-Attacken fahren, so Kosatschow. Es sei auch interessant, warum die beiden Arbeitsgruppen zu dem Fall von Briten geleitet werden. Nach den US-Raketenangriffen ohne jegliche objektive Untersuchungsergebnisse werde der Widerstand gegen eine objektive Ermittlung weiter steigen, meint Kossatschow.
„Da jeder Beweis gegen die Hauptversion, laut der die syrische Regierung an dem C-Waffen-Angriff in Idlib schuldig ist, automatisch zu einer Anklageschrift gegen die USA wird. Und das ist eine ernste Sache“, so Kossatschow.
Russland hatte bei der OPCW-Sitzung am 13. April vorgeschlagen, eine internationale Expertenmission zu bilden, um unbefangen zu der Giftgas-Attacke in Syrien zu ermitteln. Moskau wird laut Außenminister Sergej Lawrow die Ergebnisse der nichttransparenten Ermittlung, an der ausschließlich Vertreter westlicher Länder beteiligt sind, nicht akzeptieren.
Syrische Oppositionskämpfer hatten Anfang April rund 80 Tote und 200 Verletze bei einer Giftgas-Attacke in der Stadt Chan Scheichun in der nordwestlichen Provinz Idlib gemeldet und die syrischen Regierungstruppen dafür verantwortlich gemacht. Die syrische Armee wies diese Vorwürfe zurück.
Nach syrischen und russischen Angaben traf die syrische Luftwaffe bei einem Angriff auf die Terrormiliz al-Nusra-Front in Chan Scheichun ein von Terroristen genutztes Lager mit Giftstoffen. Der syrische Außenminister Walid al-Muallem verwies am Donnerstag darauf, dass die ersten Meldungen über die Chemieattacke schon mehrere Stunden vor dem ersten Angriff der syrischen Luftwaffe eingegangen seien.
Nach Angaben der syrischen Regierung bekommen die Terrorgruppierungen al-Nusra und Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) chemische Giftstoffe aus der Türkei.
Die USA hatten als Reaktion auf den vermutlichen Giftgasangriff in der Nacht auf den 7. April von Schiffen der US Navy im Mittelmeer aus 59 Tomahawk-Raketen auf den syrischen Militärflugplatz Schairat abgefeuert, ohne irgendwelche Beweise vorzulegen oder auch nur eine Untersuchung durchzuführen, ob Damaskus schuldig ist. Moskau bezeichnete den Angriff als einen Verstoß gegen das Völkerrecht.
Sämtliche C-Waffenvorräte der syrischen Regierung waren zwischen 2014 und 2016 unter Kontrolle der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) sichergestellt und vernichtet worden. Für die chemische Entwaffnung Syriens bekam die OPCW sogar den Nobelpreis.

De.sputniknews.com: Japan macht sich auf mögliche Aktivitäten Nordkoreas gefasst
Laut dem japanischen Außenminister Fumio Kishida könnte Nordkorea im April intensive Handlungen vornehmen, berichtet RT.
Nordkorea habe ein neues Bedrohungsniveau erreicht, und es sei wahrscheinlich, dass Pjöngjang im April besonders aktiv handeln werde, weil das Land in diesem Monat verschiedene Jahrestage begehe.
Die japanischen Behörden würden die Situation weiterhin eingehend analysieren und sich auf eine beliebige Entwicklung vorbereiten, so Kishida
Zuvor war bekanntgeworden, dass die USA auf Okinawa im Süden Japans ein Flugzeug vom Typ WC-135 zur Beobachtung atmosphärischer Erscheinungen stationiert haben. Als Grund dafür werden die zunehmenden Spannungen um mögliche Nukleartests und Raketenstarts Nordkoreas angegeben.

Ukrinform: Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, habe die neue Struktur des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine genehmigt, entnimmt man der Website des Präsidenten.
Laut dem Erlass zählen zu der neuen Struktur des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine insbesondere der Dienst für innere Sicherheit, der Dienst für Mobilisierung, der Dienst für Koordinierung der Handlungen der Organe der ausführenden Gewalt im Bereich der nationalen Sicherheit, der Dienst für Entwicklung von Informationstechnologien und der Dienst für Gewährleistung des Zugangs zu öffentlichen Informationen.

Youtube-Seite des Pressedienstes der Streitkräfte der DVR:
Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die ukrainischen Truppen beschießen trotz der Erklärungen der militärisch-politischen Führung der Ukraine über die Einhaltung einer vollständigen Feuereinstellung während der Osterwoche weiterhin das Territorium der Republik:
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 49 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Der Gegner beschießt weiterhin die Ortschaften
Sajzewo, Krutaja Balka, Jasinowataja, Jakowlewka, Spartak, Sachanka und das Gebiet des Flughafens von Donezk mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen.
Die Terroristen der 53. mechanisierten Brigade haben mit Mörsern Sajzewo beschossen, dadurch wurde ein Wohnhaus in der Rybalko-Straße 184 beschädigt.
Mörsereinheiten der 92. mechanisierten Brigade haben 12 Mörsergranaten des Kalibers 82mm auf den Petrowskij-Bezirk von Donezk abgeschossen, dabei wurde ein Wohnhaus in der Uroshajnaja-Straße 2 beschädigt.
Außerdem wurden von den Positionen der 46. Luftsturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte zwei Artilleriegranaten des Kalibers 152mm und 383 Mörsergranaten der Kaliber 82 und 120mm auf die Gebiete von Jasinowataja, Jakowlewka und
Staromichajlowka abgeschossen.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin eine Verstärkung der Gruppierungen der ukrainischen Streitkräfte entlang der Kontaktlinie fest.
So in den Gebieten folgender Ortschaften:
– Konstantinowka, 12 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von vier 122mm-Artilleriegeschützen „Gwosdika“, zwei 152mm-Haubitzen „Giazint-B“ und eines Mehrfachraketenwerfers „Grad“ in Rahmen einer gemischten Einheit der 92. mechanisierten und der 55. Artilleriebrigade bemerkt;
– Nowomichajlowka, 5 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von fünf Panzern, vier Fahrzeugen des Typs „Hunter“ mit auf ihnen eingerichteten 120mm-Mörsern sowie 200 Soldaten aus der 92. mechanisierten Brigade und des „Rechten Sektors“ festgestellt;
– Nowotroizkoje, 12 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von sieben 122mm-Artilleriegeschützen „Gwosdika“, zwei 152mm-Haubitzen „Giazint-B“ bemerkt.
Ebenfalls ist die Ankunft von zwölf 122mm-Haubitzen D-30 in Krasnogorowka, 5 km von der Kontaktlinie, festzustellen.
Einwohner von Krasnogorowka, die über diese Tatsache entsetzt sind, haben sich an die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte mit der Forderung gewandt, die Artillerie aus der Stadt zu entfernen und die Provokationen in der Nähe der Ortschaft während der kirchlichen Feiertage einzustellen.
Übrigens hat gestern in Kiew der stellvertretende Leiter der OSZE-Mission in der Ukraine A. Hug bemerkt, dass die OSZE-Beobachter die notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten, die technischen Mittel und den Willen haben, Frieden im Donbass zu erreichen – das hat er wörtlich so gesagt. Es ist vollständig unklar, was der Leiter der internationalen Beobachter im Sinn hatte, wenn solche empörenden Verletzungen der Minsker Vereinbarungen vor ihrer Nase stattfinden.
Die militärisch-politische Führung der Ukraine zeigt weiter ihre Heuchelei in Bezug auf ihre Armee.
Gestern hat Poroschenko ein Gesetz über die Verschärfung der Verantwortung der Soldaten für administrative Verstöße unterzeichnet. In der Mitteilung wird angemerkt, dass das Gesetz auf den Kampf für eine Erhöhung der Disziplin in den Reihen der Streitkräfte im Ganzen und unter den einfachen Soldaten und dem Unteroffizierspersonal im Besonderen gerichtet ist.
Außerdem wurde uns bekannt, dass auf der Basis der 53. Brigade Übungen von Bataillonskommandeuren stattfinden, und um die zu den Übungen herangezogenen Offiziere mit Essen zu versorgen, wurde angesichts des Fehlens der notwendigen Menge an Lebensmitteln die Entscheidung getroffen, Teile der Soldaten und der Unteroffiziere auf eine Mahlzeit täglich zu setzen.
Es sind vom leitenden Personal der Brigade bereits Beschwerden darüber über die Telefonhotline der Militärstaatsanwaltschaft der Ukraine eingegangen
Ein weiteres Mal sehen wir, wie die Ukraine sich zu ihren Soldaten verhält. Sie schränkt in jeder Weise die Finanzierung ein, verhängt Bußgelder, drängt sie in einen engen Rahmen und erfüllt damit nicht die elementaren Verpflichtungen zur Versorgung mit Lebensmitteln.
Zum Abschluss will ich im Namen des Kommandos der Streitkräfte der Donezker Volksrepublik und in meinem eigenen Namen den Einwohnern unserer Republik Glückwünsche zum bevorstehenden Osterfest aussprechen und sie der Sicherheit versichern, die die Soldaten unserer Republik garantieren.

Rusvesna.su: Zu Hitlers Geburtstag wollen Neofaschisten Verkäufer und Kellner zwingen, Ukrainisch zu sprechen
Am Donnerstag, dem 20. April, wird im Kiewer Stadtrat ein Gesetzesentwurf zur Abstimmung gebracht, das das Personal in Bildungseinrichtungen, Geschäften und kommunalen Einrichtungen verpflichtet, in ukrainischer Sprache zu sprechen. Außerdem wird vorgeschlagen, alle Aushänge und Speisekarten in die ukrainische Sprache zu übersetzen.
Dies erklärte der Autor des Gesetzesentwurfs, der Ratsabgeordnete Kiews von der ultranationalistischen Organisation „Swoboda“ Jury Sirotjuk, auf seine Facebook-Seite.
„Wir müssen es schaffen, dass in Kiew in allen Sphären der Dienstleistungen für die Bürger die Staatssprache verwendet wird – das Ukrainische. Der Dienstleister ist verpflichtet, mit dem Empfänger der Leistung (dem Klienten“ in der Staatssprache zu kommunizieren. Auf Wunsch des Klienten kann dann in eine Fremdsprache übergegangen werden, wenn der Dienstleister diese beherrscht.
In allen Bereichen der Gastronomie und des Handels muss es die Angebote in der Staatssprache geben. Beim Bedienen hat das Personal dem Kunden die Angebote in ukrainischer Sprache vorzulegen und nur auf Wunsch des Kunden kann es die Angebote in einer anderen Sprache zur Verfügung stellen“, heißt es in dem Dokument.
Sirotjuk stellte fest, dass der Gesetzesentwurf „das konstitutionelle Recht der Ukrainer auf Dienstleistungen in seiner Muttersprache festigt“.

De.sputniknews.com: Syrien: 70 Tote bei schwerem Anschlag auf Flüchtlings-Konvoi in Aleppo
Mindestens 70 Menschen sind am Samstag Berichten zufolge bei einem Anschlag auf einen Buskonvoi schiitischer Flüchtlinge im syrischen Aleppo getötet worden. Mehr als 130 weitere Menschen wurden verletzt.
„Es gibt mindestens 70 Todesopfer“, bestätigte ein informierter Sprecher vor Ort im Gespräch mit der Nachrichtenagentur RIA Novosti. Überall lägen verkohlte Leichen.
Unter den Opfern gäbe es viele Frauen und Kinder, die aus den schiitischen Siedlungen Kefraja und Foua evakuiert worden seien, so der Sprecher. Nach seinen Angaben handelt es sich um einen Selbstmordanschlag. Der Attentäter habe sich mit einem Fahrzeug auf einem Parkplatz in die Luft gesprengt, als der Buskonvoi dort Rast machte.
Die Siedlungen Kefraja und Foua werden seit drei Jahren von Militanten belagert. Laut Medienberichten befinden sich in den beiden Ortschaften rund 20.000 Zivilisten.

De.sputniknews.com: Nein zu Krieg und Aufrüstung, für Kooperation mit Russland – Ostermarsch 2017
Forderungen nach Abrüstung sowie die Warnung vor der Gefahr eines Atomkrieges – das hat die diesjährigen Ostermärsche in vielen Orten Deutschlands geprägt. „Wir wollen mehr Frieden und weniger Krieg in der Welt!“ Das haben mehrere tausend Menschen klar gemacht – ebenso erneut: Kooperation statt Konfrontation mit Russland!
Mehr als 2000 Menschen kamen zum diesjährigen Ostermarsch in Berlin am 15. April. Die Organisatoren von der Friedenskoordination Berlin (Friko) hatten sich mehr gewünscht, zeigten sich aber dennoch erfreut über die Zahl der Teilnehmenden. Vor einem Jahr waren nur halb so viele zum Ostermarsch gekommen. „Für die Umstände und das schlechte Wetter sind wir eigentlich sehr zufrieden“, sagte Laura von Wimmersperg von der Friko gegenüber Sputnik. Laut der Berliner Polizei, die die Zahl der Friedensmarschierenden auf über 1000 schätzte, gab es auch keine Vorfälle und Provokationen.
In etwa 50 Städten der Bundesrepublik hatte die Friedensbewegung zu Aktionen aufgerufen. So seien in Stuttgart bis zu 2000 Menschen auf die Straße, meldete die Nachrichtenagentur dpa. Das Motto hier: „Verantwortung für den Frieden, nicht für den Krieg!“ In München beteiligten sich dpa zu Folge rund 1000 Demonstranten am Ostermarsch.
Teilnehmende aller Altersgruppen und Herkünfte: Mehr Frieden statt Krieg!
Die Menschen seien „mit dem Herzen dabei gewesen“, freute sich Friedensaktivistin von Wimmersperg über die Teilnehmenden aller Altersgruppen und Herkunft in der Hauptstadt. Zu sehen waren Gewerkschafter, Friedensbewegte, türkische Gruppen, junge und alte Kommunisten, Mitglieder der Linkspartei, auch einige aus der umstrittenen Mahnwachen-Bewegung sowie viele ohne Transparente und Fahnen.
„Die aktuelle politische Lage macht es notwendig“, erklärte Max aus Berlin, warum er trotz schlechten Wetters mit anderen in einer Gruppe von SDAJ und DKP beim Ostermarsch dabei war. „Immer mehr Kriege werden auf der Welt geführt, mit der Beteiligung der NATO und Deutschlands.“ Diese Kriege führten dazu, dass Menschen fliehen müssen und ihre Lebensgrundlage verlieren. Für den jungen Mann war genauso klar, dass die Rüstungsgelder auch im eigenen Land Schaden verursachen. Das sei „Geld, das bei uns fehlt.“ „Diese Kriegseinsätze sind nicht in unserem Interesse. Das muss auch bei schlechtem Wetter auf die Straße getragen werden.“
Er habe noch selbst erlebt, was Krieg bedeutet, begründete Eduard Mader, warum er beim Ostermarsch dabei war. Der 1935 Geborene war mit einer Fahne des Freidenkerverbandes unter den Teilnehmenden. Sein Verband habe sich von Anfang an konsequent gegen Krieg und für Frieden eingesetzt. Dafür sei auch der damalige Vorsitzende der Freidenker in den 1930er Jahren, Max Sievers, von den deutschen Faschisten verfolgt und im Zuchthaus Brandenburg am 17. Januar 1944 hingerichtet worden, erinnerte Mader. Er habe als Kind in Ulm den Zweiten Weltkrieg und auch Granatenangriffe auf das Haus seiner Eltern erlebt – „aus dem Grunde bin ich heute hier mit dabei“, beschrieb er sein Motiv.
Zentrale Forderung in Berlin: „Abrüsten!“
Bereits in den 80er Jahren war Ortrud aus Hannover in der Friedensbewegung der Bundesrepublik aktiv. Sie war in Berlin zu Besuch und nannte als Grund, beim Ostermarsch mitzumachen: „Ich finde, dass wir wieder nach 30 Jahren kundtun müssen, dass wir mehr Frieden und weniger Krieg in der Welt wollen.“ Für sie sei die aktuelle weltpolitische Lage beunruhigend, da US-Präsident Donald Trump unberechenbar sei und die Aufrüstung zunehme ebenso wie die Konfrontation. „Ich finde auch, dass wir uns mehr bemühen müssten, mit Russland auszukommen, statt die Konfrontation zu verschärfen“, betonte sie im Gespräch mit Sputnik.
„Abrüsten!“ – das war die zentrale Forderung des Berliner Ostermarsches. Dr. Alexander Rosen von der deutschen Sektion der internationalen Organisation „Ärzte zur Verhütung des Atomkrieges – Ärzte in sozialer Verantwortung“ (IPPNW) bekräftigte das auf der Auftaktkundgebung ebenso wie bei der Abschlusskundgebung in Berlin-Schöneberg Anne Rieger vom Bundesausschuss Friedensratschlag und Dr. Jürgen Grässlin, Sprecher der Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel“ und der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsdienstgegner (DFG-VK).
Der engagierte Kinderarzt Rosen warnte vor allem vor den Folgen der Atomwaffen und der fortgesetzten nuklearen Aufrüstung. Mit Blick auf den aktuellen Konflikt der USA mit Nordkorea hob er hervor: „Wir wissen: Krieg an sich ist schlimm genug. Aber ein Krieg zwischen Ländern, die Atomwaffen besitzen, ist etwas, was wir uns gar nicht vorstellen können und wollen! Wir haben alle die Bilder von Hiroshima und Nagasaki im Kopf.“
„Wir fordern: Die Waffen nieder! Alle Waffen, nicht nur die chemischen, müssen sofort vernichtet werden!“ Das rief die Aktivistin Rieger vom Bundesausschuss Friedensratschlag auf der Abschlusskundgebung aus. „Deutschland, wie die ganze Welt ist verpflichtet, abzurüsten.“ Es habe mit seiner „monströsen Vergangenheit“ eine besondere Verantwortung, mit positivem Beispiel voranzugehen. „Zweimal bereits haben deutsche Großkonzerne mit deutschen Regierungen Eroberungskriege geführt“, erinnerte Rieger. „Immer war das Ziel höhere Profite für Konzerne. Damit muss endlich Schluss sein.“
Kritik an Bundesregierung wegen Rüstungsexport und Beteiligung an Kriegseinsätzen
Doch damit ist noch lange nicht Schluss, wie der Rüstungsexport-Gegner Grässlin in seiner Rede deutlich machte. Er verwies darauf, dass derzeit mehr als 3200 Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz sind, in Afghanistan, im Senegal und in Mali, im Nahen Osten und im Irak. „Das sind keine Friedensmissionen“, sondern sei Kriegsunterstützung, stellte der Kriegsgegner klar. Er erinnerte an die deutschen Rüstungsexporte, die unter dem SPD-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel noch zugenommen hätten.
Die Folge: „Deutschland mischt direkt mit auf den Schlachtfeldern der Welt!“ Der Export von Waffen und Rüstungsgütern sei die „tödlichste Form der deutschen Militär-, Außen und Wirtschaftspolitik“. Grässlin forderte auf, den Rüstungskonzernen klarzumachen, dass ihre Profite „Blutgeld“ seien und kündigte weitere Proteste an.
Friedensaktivistin Rieger forderte auch auf, die wachsende Konfrontationspolitik gegenüber Russland zu beenden. Der Truppenaufmarsch an der russischen Grenze und die damit verbundenen Manöver verschärften nur die Krisensituation, warnte sie. Auch die Sanktionen würden den Menschen „hier wie dort“ schaden. „Frieden in Europa kann es nur gemeinsam mit Russland geben“, erklärte sie unter Beifall.
Es sei „heute nötiger denn je“, beim Ostermarsch dabei zu sein, nannte der 87jährige Horst Schäfer gegenüber Sputnik den Grund für seine Teilnahme. Er war von 1975 bis 1987 Korrespondent der DDR-Nachrichtenagentur ADN in Washington. Die aktuelle Situation habe sich auf eine „kreuzgefährliche Art“ zugespitzt, „durch die Politik der Bundesregierung, durch die Politik der USA und der NATO“. „Wenn wir uns nicht wehren, werden die mit uns machen, was sie wollen“, warnte der Journalist, der den Kalten Krieg live miterlebt hat. Der heutige Kriegskurs sei offener und brutaler geworden, verglich er die Situationen.
„Damals gab es noch ein strategisches Gleichgewicht. Damals gab es noch das Rote Telefon, wo man sich ausgetauscht hat. Damals hat man noch Sorge gehabt, das, wenn man selbst etwas macht, der andere zurückschlägt.“ Das habe aber auch Kriege und Aggressionen nicht verhindert, so der erfahrene Journalist. Die Gefahr heute wäre nicht größer, „wenn wir mehr werden würden“, verwies er auf die Chancen des Widerstandes durch die Friedensbewegung.
Tilo Gräser

Ukrinform: Die Staatsangehörigen der Ukraine, die einen ständigen Wohnsitz auf der besetzten Krim und in den besetzen Gebieten der Ostukraine haben, werden das Recht haben, visumfrei in die EU einzureisen.
Das schreibt das konsularische Departement des Außenministeriums der Ukraine auf Facebook. Diese Bürger sollten, wie auch die anderen Staatsbürger, einen biometrischen Reisepass besitzen.

Abends:

Dnr-news.com: Ein ukrainischer Abgeordneter war statt in den Rada-Sitzungen im Urlaub auf der Krim
Der Abgeordnete der Ukraine Igor Schkirja wurde im Urlaub auf der russischen Krim entdeckt. Dies berichtet die ukrainische Webseite „Zentrum für investigativen Journalismus.
Die Journalisten empörte nicht nur, dass der Vertreter der ukrainischen Regierung die Krim besuchte, sondern dass er dies noch während der Plenarsitzung der Obersten Rada tat.
Es wird berichtet, dass der ukrainische Parlamentarier im eigenen Auto zusammen mit seinem Sohn Dmitri auf die Krim reiste, der als Abgeordneten-Mitarbeiter seines Vaters arbeitet. Sie wohnten im Park-Hotel „Marat“ und verbrachten dort eine Woche.
Laut elektronischer Registrierung der Abgeordneten nahm Igor Schkirja zur gleichen Zeit an allen Sitzungen der Obersten Rada teil, beteiligte sich in jener Woche jedoch an keiner Abstimmung.

De.sputniknews.com: Warum ehemalige Berkut-Mitglieder nach Russland kommen
Vier ehemalige Polizisten der ukrainischen Spezialeinheit Berkut haben am Donnerstag die russisch-ukrainische Grenze überquert. Dies teilte deren Rechtsanwalt, Valentin Rybin, gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Novosti mit.
Dem Rechtsanwalt zufolge haben die Polizisten die Grenze überquert, nachdem die Zwangsmaßnahmen gegen sie ausgelaufen waren und die vorgerichtliche Ermittlung zu Ende war.
Für seine Mandanten sei es gefährlich, sich in der Ukraine aufzuhalten, so Rybin. Die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft übe Druck auf sie aus, einige Beamte würden damit drohen, nicht nur Mitglieder der Berkut-Einheit, sondern auch die Richter, die diese freigelassen haben, ins Gefängnis zu bringen. Deshalb hätten sich die Polizisten dafür entschieden, sich einen sicheren Aufenthaltsort zu suchen.
Die Berkut-Mitarbeiter haben die Grenze legal unter Vorlage ihrer Pässe passiert, so Rybin. Daher dürfe man ihre Bewegung nicht als „Flucht“ bezeichnen. Zurzeit würden sich Alexander Kostjuk, Wladislaw Mastega, Artjom Woilokow und Vitali Gontscharenko in Russland aufhalten.
Im November 2013 hatten Anhänger der Eurointegration der Ukraine den „Maidan Nesaleschnosti“, den Kiewer Unabhängigkeitsplatz, besetzt, nachdem die Aussetzung des Assoziierungsabkommens mit der EU bekanntgegeben worden war. Der Platz wurde später Zentrum von Konfrontationen zwischen Radikalen und Sicherheitskräften. Die blutigen Auseinandersetzungen forderten mehr als 100 Todesopfer. Die neuen Behörden in Kiew gaben Ex-Präsident Viktor Janukowitsch und der Spezialeinheit „Berkut“ die Schuld am Geschehen. Janukowitsch aber versicherte, er habe nicht befohlen, auf friedliche Protestteilnehmer zu schießen. Auch die Angehörigen von „Berkut“ wiesen den Vorwurf zurück.

Wpered.su: Marjana Naumowa brachte Sportgeräte für den Club „Gaidarowez“
Heute, am 15. April besuchte die vierfache Weltmeisterin im Powerlifting (Kraft-Dreikampf: Kniebeugen, Bankdrücken und Kreuzheben – Anm. d. Übers.), die Verdiente Meisterin des Sports der Donezker Volksrepublik. Und Sportlerin des Sportclubs der KPRF Marjana Naumowa den Kinder- und Jugendclub „Gaidarowez“ in Makejewka. Sie brachte für die Kinder Sportgeräte, die für die Sporthalle des Clubs gedacht sind, berichtet der Korrespondent der Webseite „Wperjod“.
„Beim letzten Besuch war ich in der Turnhalle und habe bemerkt, dass die Kinder alte Gerätschaften haben, die notdürftig repariert wurden. Damals habe ich in einer ähnlichen Turnhalle angefangen, deshalb möchte ich, dass die Kinder die Möglichkeit haben, Sport zu treiben. Jetzt wurden hier Reparaturen durchgeführt, Sportgeräte gebracht: Balken, Sprossenwand, Pfosten, Stangen, Gewichte, Hanteln“, sagte Marjana Naumowa.
Den Worten der pädagogischen Organisatorin Emma Karapetowa haben die „“Gaidarower“ mehrfach in verschiedenen Sportwettbewerben auf Stadt- und Oblastebene gewonnen.

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