Presseschau vom 12.04.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends / nachts:

Wpered.su: http://wpered.su/2017/04/10/sostoyalsya-prazdnichnyj-koncert-po-sluchayu-tretej-godovshhiny-soprotivleniya-xunte-v-slavyanske/
Ein festliches Konzert anlässlich des 3. Jahrestages des Widerstands gegen die Junta in Slawjansk
Am 09. April fand in der DVR eine Festveranstaltung und ein Festkonzert anlässlich des 3. Jahrestages des Widerstandes gegen die faschistische Junta in Slawjansk statt. Unterstützung bei der Durchführung dieser Veranstaltung leisteten auch Mitglieder der Kommunistischen Partei der DVR, berichtet ein Korrespondent der Webseite „Wperjod“.
An den Feierlichkeiten nahmen Veteranen der Volksmiliz, Mitglieder der gesellschaftlichen Bewegung „Slawische Bruderschaft“ und Angehörige von gefallenen Soldaten teil.
(Die Frau, die auf dem oberen Bild die Flagge von Novorossia hält, ist übrigens „Väterchen (Mütterchen) Frost“, eine Aktivistin der ersten Stunde, die humanitäre Hilfe zu den Menschen in den umkämpften Orten brachte. Ein Bericht über ihre Tätigkeit veröffentlichten wir im Blog am 18. Dezember 2015 unter
https://alternativepresseschau.wordpress.com/2015/12/18/sonderthema-vaeterchen-muetterchen-frost/ – Anm. d. Übers.)

Vormittags:

Dnr-online.ru: Heute, am 12. April, begeht die DVR das traurige und gleichzeitig heldenhafte Datum des Beginns des Krieges im Donbass. An diesem Tag vor drei Jahren begannen die Kämpfe in Slawjansk, einer Stadt im Norden des Donezker Oblast. Korrespondenten der offiziellen Seite der DVR trafen sich mit Beteiligten an diesen Ereignissen, die über ihre Erinnerungen sprachen.
„Slawjansk ist ein Punkt auf der Karte, der zum Zentrum des Aufstands gegen das faschistische Unheil wurde. Die Menschen haben verstanden, dass man genug dagesessen hat, dass es Zeit ist sich zu erheben, sein Haus, seine Familien zu verteidigen. Slawjansk ist unsere Geschichte, es ist unser Heiligtum und es wird unser sein!“, sagte der Verteidigungsminister, der Held der DVR, Generalleutnant Wladimir Kononow.
„Das Feuer des Kampfes von Slawjansk verbreitete sich im ganzen Donbass. Und Slawjansk wird wieder unser sein, das ist einfach eine Frage der Zeit. Wir haben keinen anderen Ausweg. Wir haben von dort aus begonnen und das ist unser Zuhause“, kommentierte der stellvertretende Verteidigungsminister, der Held der DVR Generalmajor Sergej Welikorodnyj.
„Slawjansk ist das teuerste, was es in den Jahren des Kriegs gab. Dort mussten wir alles lernen. Slawjansk wird wieder unser sein“, sagte der Kommandeur des Versorgungsbataillons der Donezker allgemeinmilitärischen Offiziersschule Oberstleutnant Sergej Schamberin.
Während des Krieges wurden nach Angaben des Apparats der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR in der Region mehr als 11.000 Infrastrukturobjekte teilweise beschädigt oder zerstört, darunter mehr als 6000 Wohnhäuser. Es starben mehr als 4000 Menschen, darunter 74 Kinder unter 18 Jahren.

De.sputniknews.com: Der Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, hat sich nach heftiger Kritik für seinen Vergleich des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad mit Adolf Hitler entschuldigt, wie der TV-Sender CNN am Mittwoch berichtet.
„Ehrlich, ich habe fälschlicherweise einen unangebrachten und unsensiblen Bezug zum Holocaust gemacht, für den es keinen Vergleich gibt“, sagte Spicer bei einer Pressekonferenz.
„Und ich entschuldige mich dafür. Es war ein Fehler.“
Am Dienstag hatte Spicer Assad mit Hitler verglichen: „Nicht einmal ein so verachtenswerter Mensch wie Hitler hat Chemiewaffen eingesetzt“, sagte er damals. Über die sechs Millionen Juden, die in den Gaskammern der Nazis ermordet wurden, setzte sich der Sprecher des US-Präsidenten damit hinweg.
Wegen dieses Vergleichs geriet Spicer unter Druck. Die Fraktionschefin der oppositionellen Demokraten im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, forderte beispielweise via Twitter Trump auf, seinen Sprecher zu feuern.
Auch der Direktor des Anne-Frank-Zentrums in den USA, Steven Goldstein, forderte Spicers Entlassung.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Gegen 7:00 morgens hat die ukrainische Seite
Spartak beschossen. Noch vorläufigen Informationen wurde mit 152mm-Artillerie geschossen“, teilte der Bürgermeister von Jasinowataja Oleg Morgun mit.
Außerdem wurde nach seinen Angaben mit schweren Mörsern das
Gewerbegebiet von Jasinowataja beschossen.
Insgesamt wurden seit dem Morgen nach Angaben der Behörden von den Positionen der ukrainischen Seite mindestens 40 Artillerie- und Mörsergeschosse abgeschossen.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte
50 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Nach den Angaben des Gesprächspartners der Agentur wurden insgesamt 16 Ortschaften der Republik mit Mörsern, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Abwehrgeschützen, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden sechsmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von
Frunse (viermal), von Logwinowo und Losowoje.
Es wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.

De.sputniknews.com: Uno-Staaten fordern Zugang zu allen syrischen Luftwaffenstützpunkten
Die Mitgliedsstaaten des UN-Sicherheitsrats USA, Großbritannien und Frankreich fordern von der syrischen Regierung freien Zugang zu allen Militärflugplätzen, von denen laut dem Uno-Untersuchungsteam und der Organisation für das Verbot der Chemiewaffen (OPCW) C-Waffen abgefeuert werden könnten.
Die drei Länder legten einen entsprechenden Entwurf vor, hieß es aus der ständigen UN-Vertretung Russlands.
Der Entwurf fordert allerdings detaillierte Angaben über die Lufteinsätze des syrischen Militärs, darunter auch Flugpläne und —bücher vom 4. April, dem Tag des angeblichen Giftgasangriffs in Idlib. Diese Informationen sollen bei der Ermittlung helfen, hieß es.
Der UN-Sicherheitsrat will voraussichtlich am heutigen Mittwochabend erneut über eine Resolution zum mutmaßlichen Giftgasangriff auf Zivilisten in der syrischen Provinz Idlib vom 4. April abstimmen….

Lug-info.com: „Am 11. April wurden vom Zivilschutzministerium der LVR um 15:15, 18:05 und 20:10 Beschüsse von Frunse festgestellt. Die Beschüsse erfolgten aus Richtung Krymskoje unter Verwendung von Mörsern des Kalibers 120mm und 822m, Schützenpanzerwaffen und Abwehrgeschützen 3U-23-2. In der Folge des Beschusses wurde das Schieferdach eines der Wohnhäuser beschädigt“, teilte das Ministerium mit.
„Am 12. April um 00:37 wurde aus Richtung Krymskoje ein Beschuss mit Mörsern des Kalibers 120mm und Schützenpanzern durchgeführt“, teilte das Zivilschutzministerium weiter mit.
Insgesamt wurden in diesem Zeitraum etwa 90 Geschosse auf die Ortschaft abgeschossen.
Die Generalstaatsanwaltschaft der LVR erklärte, dass in der Folge des Artilleriebeschusses Häuser in der Straße des 1. Mai, der Karl-Liebknecht-Straße und der Mitschurin-Straße beschädigt wurden.
„Vor Ort arbeiten Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums und der Polizei, es werden genauere Informationen über Verletzte unter der friedlichen Bevölkerung ermittelt“, fügte die Generalstaatsanwaltschaft hinzu.

De.sputniknews.com: Tillerson in Moskau (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Moskau hält es für unproduktiv, sich an bereits geschlossenen Bündnissen festzuklammern. Das sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch beim Treffen mit seinem US-Amtskollegen Rex Tillerson in Moskau.
„Wir sind immer für gemeinsame Handlungen und glauben nicht, dass es produktiv ist, sich im Rahmen auf schon geschlossene Allianzen und Mesalliancen festzulegen“, sagte Lawrow. Moskau habe die USA bereits mehrmals über diese Position informiert.
„Für uns ist es wichtig, Ihre Position, die Position der USA, die wahren Absichten der US-Administration zu verstehen“, wandte sich Lawrow an Tillerson. Er äußerte auch Hoffnung auf „Fortschritte auf diesem Weg“.
Keine weiteren US-Angriffe auf Syrien – Lawrow wird streng gegenüber Tillerson
Es ist von grundlegender Wichtigkeit, weiter keine US-Angriffe auf Syrien zuzulassen, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow bei den Verhandlungen mit seinem Amtskollegen Rex Tillerson in Moskau sagte.
„Neben Erklärungen ist erst vor kurzem wieder ein alarmierendes Vorgehen beobachtet worden, als der rechtswidrige Anschlag auf Syrien verübt wurde“, sagte Lawrow.
Es sei nun „prinzipiell wichtig, Rezidive dieser Aktion in Zukunft nicht zuzulassen“.
Nach ihrem Raketenangriff gegen den syrischen Luftwaffenstützpunkt Schairat hatten die USA mit weiteren Angriffen gegen die Streitkräfte des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad im Falle eines neuen Chemiewaffenangriffs innerhalb des Landes gedroht…

Dan-news.info: „Gestern ist der russischen Seite im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination gelungen, von der ukrainischen Seite eine Garantie zur Einhaltung des „Regimes der Ruhe“ im Gebiet von Jelenowka südwestlichen von Donezk zu erhalten, wo durch einen Beschuss Stromleitungen beschädigt wurden“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Der Vertreter des Kommandos fügte hinzu, dass die Energietechniker schon mit der Arbeit begonnen haben, nachdem das Gelände von einer Entminungsgruppe kontrolliert wurde.

De.sputniknews.com: Ukrainer liegen auf Schienen: Proteste blockieren Bahnverkehr nach Kiew
Die Einwohner der Siedlung Baryschewka unweit der ukrainischen Hauptstadt Kiew haben den S-Bahnverkehr blockiert, weil sie mehr Zugverbindungen in die Metropole fordern. Das berichtete der ukrainische TV-Sender „1+1“ am Mittwoch.
„In Baryschewka legten sich die Menschen auf die Eisenbahnschienen. Sie fordern mehr Züge“, heißt es.
Medienberichten zufolge sollen die Fahrgäste „beinahe auf den Köpfen anderer Passagiere“ reisen, da die Züge nach Kiew nur aus sechs Waggons bestünden. Viele blieben immer wieder am Bahnsteig zurück.
Derzeit verkehren auf der Strecke weder Passagier- noch Güterzüge. In dem entstandenen Zugverkehrsstau sind auch drei Schnellzüge steckengeblieben.

Lug-info.com: Vertreter der Volksmiliz der LVR haben gemeinsam mit Aktivisten der Projekts „Freiwilliger“ der gesellschaftlichen Bewegung „Mir Luganschtschine“ ehemaligen Häftlingen deutscher Konzentrationslager humanitäre Hilfe in Form von Lebensmitteln übergeben.
„Am 11. April wurde in der zentralen Stadtbibliothek von Altschewsk ein Treffen mit
Menschen organisiert, die Opfer der faschistischen Konzentrationslager zur Zeit des zweiten Weltkriegs waren. Während des Treffens haben die Volksmiliz und Aktivisten des Projekts „Freiwilliger“ den Veteranen mehr als 20 Lebensmittelpakete als humanitäre Hilfe übergeben“, heißt es in einer Mitteilung der Volksmiliz.
Die Organisatoren der Aktion überreichten den Opfern der Naziverfolgung auch Blumen und Andenken von der Volksmiliz und dem Projekt „Freiwilliger“.
„Das aufrichtige Interesse der Jugend hat ein weiteres Mal davon überzeugt, dass solche Treffen sehr notwendig sind, damit niemand vergisst, dass es ohne die Vergangenheit keine Gegenwart gäbe“, unterstrich die Leiterin des Exekutivkomitees der Altschewsker Territorialorganisation von „Mir Luganschtschine“ Jewgenija Golzowa.

De.sputniknews.com: Die Beziehungen zwischen Russland und den USA haben sich seit dem Amtseintritt des US-Präsidenten Donald Trump verschlechtert, wie der russische Präsident Wladimir Putin im Interview mit dem TV-Sender „Mir“ sagte.
„Man kann sagen, dass das Vertrauen auf Arbeitsniveau und besonders auf Militärniveau nicht besser geworden ist. Es ist anscheinend sogar degradiert“, sagte Putin.
Zuvor hatte Putin den Raketen-Angriff der USA auf den syrischen Luftwaffenstützpunkt Schairat in der Region Homs als eine offene Verletzung des internationalen Rechts kritisiert. Er hat auch die US-Nato-Verbündeten für die Unterstützung des Angriffs verurteilt und sie mit „chinesischen Wackel-Männchen“ verglichen, die immer nicken, ohne die Geschehnisse zu analysieren.
Putin verglich den Giftgasangriff in Syrien mit den Ereignissen im Irak im Jahr 2003, als ein vollkommen erdachter Vorwand für die Verlegung der Nato-Truppen nach Afghanistan genutzt worden war…

Nachmittags:

De.sputniknews.com: Schwarze Liste für Krim-Besucher: Ukraine-Grenzdienst startet Denunzianten-Webseite
Der ukrainische Grenzdienst hat eine Webseite entwickelt, welche Angaben zu allen Personen sammeln soll, die ohne Genehmigung Kiews die Halbinsel Krim besuchen. Alle Interessenten könnten sich daran beteiligen, hieß es.
Auf der offiziellen Homepage des ukrainischen Grenzdiensts erschien demnach eine neue Seite namens „Stop-Liste“, die Informationen über alle Menschen sammelt, die die Halbinsel Krim besuchten und dabei gegen ukrainische Einreiseregeln verstießen. Die Informationen sollten bei der Grenzkontrolle benutzt werden. Gerate man einmal in die schwarze Liste, könnten Probleme an der Grenze entstehen.
Laut der Behörde können alle Interessenten dazu beitragen. Dafür sollten im Portal persönliche Angaben eines mutmaßlichen Verbrechers, seine Tätigkeit auf der Halbinsel Krim sowie Tatsachen, die eine Rechtsverletzung beweisen, angegeben werden.
Die Behörden in Kiew erkennen das auf der Krim am 16. März 2014 durchgeführte Referendum über die Wiedervereinigung mit Russland und die nachfolgende Eingliederung der Halbinsel in den Bestand der Russischen Föderation nicht an, und betrachten die Krim weiterhin als einen Bestandteil der Ukraine. Die Regierung in Kiew hält die Krim jedoch weiter für ukrainisches, zeitweilig „okkupiertes Territorium“. Die Krim dürfen laut ukrainischen Gesetzen Ausländer und Personen ohne Bürgerschaft nur mit einer speziellen Erlaubnis über Grenzkontrollpunkte besuchen.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte
55 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Der Gegner hat weiter die Minsker Vereinbarungen verletzt und auf das Territorium der Republik 311 Mörsergeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen, von denen mehr als die Hälfte (162 Mörsergeschosse) das Awdejewker Gewerbegebiet trafen.
Ein anderer Teil der Mörsergeschosse der Kiewer Terroristen wurde auf das Gebiet des Flughafens und den Petrowskij-Bezirk von Donezk abgeschossen.
Wir rufen die Einwohner der frontnahen Zone und die Soldaten der DVR auf, bei der Fortbewegung im Zusammenhang mit der Zunahme der Aktivität von Scharfschützen des Gegners entlang der gesamten Kontaktlinie vorsichtig zu sein. In der Folge solchen Feuers
starb in den letzten 24 Stunden ein Soldat der Republik.
Vertreter der OSZE-Mission stellen weiter Fälle von Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Seite fest. So wird in dem Bericht der Beobachter vom 11. April ein weiterer Fall eines Beschusses einer Drohne der OSZE von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgehalten. Auf diese Weise unternimmt das ukrainische
Militärkommando bei Vergrößerung der Zahl von verbotenen Waffen entlang der Kontaktlinie durch die ukrainischen Truppen alle Maßnahmen, um diese Fakten vor der internationalen Öffentlichkeit zu verheimlichen.
Das ukrainische Kommando zieht
weiter ausländische Militärspezialisten zur Ausbildung von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte heran. Nach uns vorliegenden Informationen sind im Verantwortungsbereich der 25. Luftlandebrigade ausländische Instrukteure zur Ausbildung von Scharfschützen der genannten Brigade eingetroffen. Außerdem haben wir festgestellt, dass eine Einheit in der Stärke eines Zugs aus dem Bestand des 130. Aufklärungsbataillons zur Erfüllung von Spezialaufgaben eingetroffen ist. All diese Fakten weisen darauf hin, dass das Kommando der ukrainischen Streitkräfte weiterhin die Durchführung von Spezialaktionen und terroristischen Akten auf dem Territorium der Republik plant und damit den blutigen Mördern und Terroristen der verbotenen Gruppierung „IS“ vollständig ähnlich wird.
Ich möchte auch anmerken, dass entgegen der Erklärung des Leiters der Hauptabteilung des militärischen Rechtsordnungsdienstes I. Krischtun über eine angebliche Abnahme des Alkoholmissbrauchs unter den Soldaten in der ATO-Zone sich solche Fälle ereignen , besonders in der 53. mechanisierten Brigade, die während der letzten Zeit bei der Zahl der Fälle von Alkoholmissbrauch führend ist. Das Anwachsen der Verbrechen von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone unter Alkoholeinfluss zeugt davon, dass die statistischen Daten zum Sinken der Zahl der Fälle von Alkoholmissbrauch durch hochrangige Beamte der „besten europäischen Armee“ gefälscht wurden. So ist nach unseren Informationen, die wir aus dem Stab der „ATO“ und Truppenteilen der ukrainischen Streitkräfte erhalten haben, die Zahl solcher Verbrechen im letzten Quartal im Vergleich mit dem analogen Zeitraum des letzten Jahres um 17% gestiegen.
Die ukrainische Seite zeichnet sich wie zuvor nicht durch eine Vielfalt an Phantasie bei den Versuchen, die Streitkräfte der DVR zu diskreditieren, aus. Nach unseren Informationen werden
bis zum 30. April im Gebiet von Awdejewka von Journalisten führender ukrainischer Fernsehsender in Zusammenarbeit mit den Leitern der örtlichen Polizei gestellte Bilder vorbereitet, deren Ziel es ist, die Bevölkerung der Ukraine von der Beteiligung von Einheiten der Volksmiliz an Beschüssen des von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territoriums zu überzeugen. In diesem Zusammenhang bitten wir die Einwohner von Awdejewka, Fälschungen festzuhalten, Materialien ins Internet zu stellen, die die ukrainischen Behörden und Soldaten der ukrainischen Streitkräfte der Provokationen gegen die eigene Bevölkerung überführen. Diese Materialien werden in die Einleitung von Strafverfahren gegen die Kriegsverbrecher der ukrainischen militärischen Strukturen einfließen.
Außerdem wurde uns bekannt, dass heute gegen 7 Uhr morgens im Gebiet des Lüftungsschachts des Butowskaja-Bergwerks eine Detonation eines Munitionslagers der ukrainischen Streitkräfte stattfand. Die wahrscheinlichste Ursache ist die Nichtbeachtung von Sicherheitsmaßnahmen oder eine zielgerichtete Detonation zur Verheimlichung weiterer massenhafter Unterschlagungen. Wir verfolgen die Situation und werden beim Auftreten neuer Informationen die Öffentlichkeit informieren. Dennoch haben die Vertreter der ukrainischen Medien bereits die Aufgabe erhalten, diesen Fall als Provokation von Seiten der Streitkräfte der DVR auszugeben.

De.sputniknews.com: Putin verspricht: Keine Farbrevolution, nicht in Russland und nicht in OVKS
Russland lässt sowohl im eigenen Land als auch in den Staaten des OVKS-Sicherheitsbündnisses Weißrussland, Armenien, Kasachstan, Kirgisien und Tadschikistan keinerlei „Bunte Revolutionen“ zu, wie der russische Präsidenten Wladimir Putin im Interview mit dem T V-Sender „Mir“ sagte.
„Wir kennen verschiedene Theorien, die in verschiedenen Weltregionen in die Praxis umgesetzt werden und diese Orte ernsthaft destabilisieren. Natürlich dürfen wir so etwas nicht zulassen und werden uns in Russland so weit wie möglich entsprechend verhalten und unsere Partner bei OVKS unterstützen“, sagte der russische Präsident in einem Interview für den russischen Sender „Mir“.
Im Februar hatte der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu vor einer Expansion der sogenannten Farbrevolutionen gewarnt. Seiner Meinung nach seien diese nur durch kooperative Zusammenarbeit abzuwenden, betonte er damals.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR
bleibt angespannt, in den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Truppen das Regime der Feuereinstellung sechsmal verletzt.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 140 Geschosse abgeschossen.
Die Verteidigungsbehörde der Republik stellt weiter Fälle von Diebstahl und Verkauf von Waffen und Munition durch Soldaten der ukrainischen Streitkräfte fest.
So führt in den Raketenartilleriewaffenlagern der 24. Brigade, die am südlichen Rand von Popasnaja in einem Industriegebiet liegen, eine Kommission aus dem Stab der „ATO“ eine weitere Untersuchung zum Fehlbeständen bei Munition für Mehrfachraketenwerfer „Grad“ des Kalibers 122mm durch.
Gleichzeitig werden am nördlichen Rand von Kamyschewacha in den Raketenartilleriewaffenlagern derselben Brigade Geschosse für Mehrfachraketenwerfersysteme „Grad“ unter Verletzung der Sicherheitsmaßnahmen unter offenem Himmel aufbewahrt.
Die Patrouillen der OSZE-Mission stellen weiterhin nicht abgezogene Technik der ukrainischen Streitkräfte fest.
So wurde im Gebiet von Bojtowo Schützenpanzer und Panzertransporter entdeckt, in Makarowo ein Schützenpanzerwagen und zwei Schützenpanzer, die zwischen Wohnhäusern standen.
In Popasnaja wurden 24 Schützenpanzer entdeckt. In Trjochisbjonka wurden auch zwei gepanzerte Mehrzwecktransporter und drei Schützenpanzer entdeckt. In Solotoje wurden zwei Schützenpanzer auf dem Gebiet eines Kindergartens entdeckt, der von den ukrainischen Streitkräften in Beschlag genommen wurden. Fünf Schützenpanzer standen in Wohngebieten, sieben Schützenpanzer und ein gepanzerter Lastwagen „Kuguar“ mit einem großkalibrigen Maschinengewehr standen am Rand dieser Ortschaft.
Die OSZE-Mission teilt in ihrem Bericht mit, dass Beobachter am 11. April um 13:00 den Start einer Drohne im Gebiet von Staryj Ajdar durchgeführt haben. Um 13:06, als die Drohne über Positionen der ukrainischen Streitkräfte flog, hörten die Vertreter der Mission zehn Schüsse mit Schusswaffen. Danach landete das Team der Mission die Drohne sofort, es waren keine Beschädigungen an ihr zu erkennen. Die Patrouille hat sofort dieses Gebiet verlassen. Die OSZE-Mission informierte darüber das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination und bat darum, die Umstände des Vorfalls zu untersuchen.
In diesem Gebiet haben wir mehrfach die Anwesenheit einer großen Zahl von von den Minsker Vereinbarungen verbotener Technik bemerkt. Mehrfach haben wir dies Mitarbeitern der OSZE-Mission mitgeteilt. Sie haben versucht, in dieses Gebiet zu fahren, aber die ukrainischen Streitkräfte haben sie nicht dorthin gelassen.
Die OSZE-Mission hat versucht, eine Drohne zu starten, und natürlich haben die Kiewer Truppen diese Drohne beschossen, um die dort befindliche Technik der ukrainischen Streitkräfte zu verheimlichen.
Ich will anmerken, dass dies schon der zweite Fall in den letzten sieben Tagen ist.

De.sputniknews.com: Anschlag in St. Petersburger Metro: Zahl der Todesopfer weiter gestiegen
Einer der Verletzten des Terroranschlags in der St. Petersburger Metro am 3. April ist in der Nacht auf Mittwoch im Krankenhaus verstorben, wie Anna Mitjanina, Vize-Bürgermeisterin der Stadt, via Twitter schreibt.
„Heute um 00.35 starb eine Person aus der Gruppe der Schwerverletzten in der Militärischen Medizin-Akademie“, twitterte sie.
Damit stieg die Zahl der Todesopfer des Anschlags auf 15 Personen.
Am 3. April explodierte in der St. Petersburger U-Bahn zwischen den Stationen „Sennaja Ploschtschad“ und „Technologitscheski Institut-2“ ein Sprengsatz. 15 Menschen starben, mehr als 100 weitere wurden verletzt. Ein weiterer Anschlag in der Metro konnte rechtzeitig vereitelt werden. Die Staatsanwaltschaft hat das Geschehen als Terroranschlag eingestuft.

Dnr-news.com: Die Vize-Sprecherin der Rada stellte einem Abgeordneten, der eine Rede in Russisch hielt, das Mikrofon ab
Die Vize-Sprecherin der Obersten Rada der Ukraine Oxana Syroid stellte in der Morgensitzung am 12. April dem Vertreter des „Oppositionsblocks“ Alexandr Dolzhenkow aufgrund seiner Rede in russischer Sprache das Mikrofon aus.
„Ich bitte Sie, dass Sie in der Staatssprache reden – und dann können Sie auch Ihre Frage stellen. Reden Sie in der Amtssprache und es wird kein Problem geben. Das ist das ukrainische Parlament, wenn Ihnen das nicht gefällt, halten Sie Ihre Rede in Russisch vor irgendeinem anderen Parlament“, sagte Syroid.

De.sputniknews.com: Saakaschwili plädiert für Mauerbau an Donbass-Grenze
Der ehemalige Präsident Georgiens und Ex-Gouverneur des ukrainischen Schwarzmeer-Gebietes Odessa, Michail Saakaschwili, hat vorgeschlagen, eine Mauer an der Donbass-Grenze zu errichten.
„Ich bin dafür, eine große Mauer zu bauen, um sich vom okkupierten Teil des Donbass abzugrenzen und auf die restliche Ukraine zu konzentrieren“, schrieb Saakaschwili auf Facebook.
Seit dem 15. März blockiert Kiew den Güterverkehr mit der Region Donbass.
2015 hatte der damalige Premierminister der Ukraine, Arsseni Jazenjuk, einen Plan für das ukrainische Mauerprojekt, später auch als „europäische Mauer“ bezeichnet, verabschiedet. Der Plan sah den Bau von Gräben und Sonderobjekten an der russisch-ukrainischen Grenze vor und sollte sie zur östlichen Grenze der Europäischen Union machen.
Die Gesamtkosten des Projekts sollten sich auf etwa vier Milliarden Griwna (ungefähr 136 Millionen Euro) belaufen. Später hatte die Ukraine die Umsetzung des Projektes „Mauer“ wegen mangelnder Finanzierung gestoppt.

lug-info.com: „Heute um 11:05 sind Vertreter der OSZE-Mission beim Versuch, die Kontaktlinie aus Molodjoshnij nach Popasnaja zu überschreiten, unter Beschuss geraten“, teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko mit.
„Der Beschuss erfolgte mit Schützenpanzern und Schusswaffen von Nowoalexandrowka auf Kalinowo. Zum Glück wurde niemand verletzt“, teilte Marotschko mit.

De.sputniknews.com: Damaskus stellt Bedingungen für Verhandlungen mit Washington
Die Vorsitzende des syrischen Parlaments, Hadija Abbas, hat bei einem Gespräch mit dem Duma-Vorsitzenden Wjatscheslaw Wolodin am Mittwoch Bedingungen für Verhandlungen mit dem US-Kongress gestellt.
„Wir sind zur Erörterung jeglicher Fragen mit allen Seiten offen, die unserem Land tatsächlich Frieden bringen wollen“, sagte Abbas.
Dafür müsse Washington die Unterstützung terroristischer Gruppierungen sowie von Ländern, die jene finanzieren, einstellen.
Ihr zufolge sind die US-Luftangriffe in Syrien sowie der US-Raketenangriff auf den syrischen Militärflugplatz Schairat ein Beweis dafür, dass Washington den „Islamischen Staat“ (IS, auch Daesh) unterstütze.
„Die Politik der USA, wie Sie sehr gut wissen, beruht auf Doppelstandards. Und das Spektakel, das sich in Syrien abspielte, ist der Beweis dafür“, betonte Abbas.

De.sputniknews.com: Putin erläutert zwei Versionen zu C-Waffen-Attacke in Idlib
Im Interview mit dem russischen TV-Sender „Mir“ äußerte sich nun auch Russlands Präsident Wladimir Putin zu den zwei wahrscheinlichsten Erklärungsversionen für den Chemiewaffen-Vorfall in der Provinz Idlib.
Putin geht demnach von einem Angriff der syrischen Luftwaffe auf eine illegale Terroristen-Werkstatt aus, wo sich Giftstoffe befanden – „einfach eine Inszenierung“ oder Provokation, so der russische Staatschef.
Die erste Version ist demnach, „dass die syrische Luftwaffe eine illegale Werkstatt (der Kämpfer – Anm. d. Red.) zur Herstellung von Giftstoffen getroffen hat“.
„Das ist durchaus möglich“, so Putin, „denn die Kämpfer haben sie mehrmals eingesetzt, und das bestreitet niemand. Übrigens wurden sie auch im Irak gegen die internationale Koalition und die irakische Armee eingesetzt.“
Er verwies zudem darauf, dass dies fixiert worden sei, „doch es bemüht sich keiner, dies zu bemerken, denn keiner macht viel Lärm darum, obwohl alle dem zugestimmt haben, dass die Kämpfer Giftstoffe eingesetzt haben“. „Demnach verfügen sie darüber, und wenn dem dort so ist, warum kann es nicht auch in Syrien sein? Das ist doch ein und dieselbe Bande“, erläuterte der Präsident.
„Und die zweite Version ist, dass es sich einfach um eine Inszenierung, d.h. um eine Provokation handelt. Es kann speziell getan worden sein, um das Ganze aufzubauschen und Voraussetzungen, einen Vorwand für zusätzlichen Druck auf die syrischen Behörden zu schaffen“, merkte der russische Staatschef an und schlussfolgerte, dass dies alles „geprüft werden muss“.
„Ohne eine Überprüfung ist es für uns unmöglich, irgendwelche Schritte zu unternehmen, die gegen die offiziellen syrischen Behörden gerichtet sind“, betonte Putin.
Er verwies darauf, dass er auch früher schon die Vermutung geäußert habe, dass der Vorfall in Idlib eine Provokation gewesen sei. „Aber wer sie organisierte, das habe ich nicht gesagt, es sind verschiedene Varianten möglich“, betonte der russische Staatschef.
Syrien habe all seine Verpflichtungen zur Vernichtung der Chemiewaffen erfüllt, und sollte jemand dies bezweifeln, so könne man eine Kontrolle durchführen, meinte Putin.

Dan-news.info: Die Stromversorgung von Dokutschajews, die durch Beschüsse von Seiten der ukrainischen Truppen unterbrochen wurde, ist wieder in Betrieb. Dies teilte der Bürgermeister von Dokutschajewsk Alexandr Katschanow mit.
Außerdem teilte ein Vertreter der Ortsverwaltung von Jelenowka mit, dass auch dort die Stromversorgung wieder in Betrieb ist.

De.sputniknews.com: Auf der Liste der Länder, die als die größten Drogenlieferanten nach Russland gelten, hat die Ukraine China von Platz eins verdrängt. Dies teilte der Generalmajor der Polizei und Chef der Hauptverwaltung für Drogenkontrolle im russischen Innenministerium, Andrej Chrapow, am Mittwoch bei einer internationalen Konferenz zur Drogenbekämpfung mit.
Laut Chrapow werden in Russland „vorwiegend psychoaktive Stoffe der Amphetamin-Reihe, die so genannten Spices“, beschlagnahmt. „Sie machen die überwiegende Mehrheit synthetischer Rauschgiftmittel in Russland aus, ein Teil davon wird eingeschmuggelt. Zuvor wurden Drogen vorwiegend aus China und in letzter Zeit aus europäischen Ländern über das Baltikum eingeschmuggelt. Die größten Mengen davon werden über die Ukraine befördert“, so Chrapow…

De.sputniknews.com: Die russische Seite will mit US-Außenminister Rex Tillerson nicht über die Zukunft des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad sprechen, schreibt die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.
Das Schicksal des Präsidenten sei eine Frage an das Volk dieses Landes, sagte eine Quelle im russischen Außenamt.
Vor seinem Abflug nach Moskau aus dem italienischen Lucca, wo er an einem Treffen mit seinen G7-Amtskollegen teilgenommen hatte, sagte Tillerson, dass sich Moskau zwischen den USA und Assad entscheiden müsste. „Wir wollen den Leiden des syrischen Volkes ein Ende setzen. Russland könnte Teil dieser Zukunft werden und dabei eine wichtige Rolle spielen. Oder es könnte weiterhin das Bündnis mit dieser Gruppe (Damaskus und Teheran) aufrechterhalten, das unseres Erachtens seinen langfristigen Interessen nicht entspricht.“
Der US-Chefdiplomat zeigte sich zudem überzeugt, dass „die Herrschaft der Familie Assad sich ihrem Ende nähert“.
Dass der Kreml gezwungen werden soll, die Allianz mit Damaskus aufzugeben, hatten US-Präsident Donald Trump und die britische Ministerpräsidentin Theresa May bei ihrem jüngsten Telefonat beschlossen. Nach ihrer Auffassung müssen sie Russland überzeugen, dass dessen Bündnis mit Assad „nicht mehr seinen strategischen Interessen entspricht“.
Das russische Außenministerium reagierte darauf mit einer Erklärung, der zufolge Moskau nicht bereit ist, seine legitimen Interessen aufzugeben, und nur einen gleichberechtigten Dialog akzeptiert. „Aber wir sind und bleiben offen für einen maximal aufrichtigen Dialog mit den USA über jedwede Fragen der bilateralen und internationalen Tagesordnung“, so das Außenamt.
Zugleich wurde unterstrichen, dass Moskau mit Washingtons Zustimmung zu einer objektiven Ermittlung der Umstände des Massentodes von friedlichen Zivilisten bei einer Giftgasattacke in Chan Scheichun rechnet, die den US-Raketenangriff gegen einen syrischen Militärstützpunkt am 7. April zur Folge hatte.
Die Kooperationserfahrungen zwischen Russland und der Türkei im Norden Syriens zeugen davon, dass gewisse Vereinbarungen hinter den Kulissen getroffen werden könnten. Aber die Experten glauben nicht, dass Moskau seine Ansichten zu den Perspektiven des weiteren Verbleibs Baschar al-Assads an der Macht geändert hätte.
„Assads Schicksal ist keine Frage an uns“, sagte der ehemalige Botschafter Russlands in Saudi-Arabien, Andrej Baklanow, der jetzt an der Spitze des Verbandes russischer Diplomaten steht. „Wir besprechen diese Frage generell nicht, sondern erläutern nur unsere Position. (…) Es gab eine Abstimmung (die Präsidentschaftswahl 2014 in Syrien), der unsere Vertreter beiwohnten und die sie zufriedenstellte.“
Der Diplomat stellte fest, dass der Hintergrund von Tillersons Moskau-Besuch negativ sei. „In der diplomatischen Praxis ist es angebracht, dass die Seiten bei hochrangigen Visiten – besonders wenn es sich um erste Besuche nach Wahlen handelt – einander Signale über ihr Interesse an der Entwicklung der bilateralen Beziehungen geben. Die von den USA ausgehenden Signale sind negativ. Da kann es zwei Varianten geben: Entweder ist das eine niedrige berufliche Kultur oder ein ungeschickter und dummer Versuch, Russland unter Druck zu setzen“, so Baklanow: „Möglicherweise wird sich Tillerson als erfahrener Mann noch umstellen, aber bislang zeigte sich das US-Außenministerium äußerst nachlässig bei der Vorbereitung seines Besuchs.“
„Ich sehe keine Voraussetzungen für Fortschritte“, sagte der Direktor des russischen Instituts für USA- und Kanada-Studien, Valeri Garbusow. „Wir haben schon öfter gesehen, wie sich die Positionen der USA und Russlands bezüglich Assad annäherten, dann kam es aber wieder zu Kontroversen. (…) Im Grunde sind Russland und die USA nach dem Bombenangriff (der USA gegen den syrischen Militärstützpunkt) noch weiter voneinander weggerückt.“
Bei Tillersons Moskau-Gesprächen könnte eine Vereinbarung zur Ermittlung des Zwischenfalls in Chan Scheichun erreicht werden, vermutete der Experte weiter. Aber für das Weiße Haus wäre das kein wichtiger Schritt. Generell sei es im Moment schwer zu sagen, auf welche Ziele sich die US-Administration unter Trump in Syrien fokussiere, ergänzte Garbusow.

Dan-news.info: Im Vorfeld des dritten Jahrestags des Beginns des Konflikts im Donbass haben heute Einwohner der DVR das Andenken der für die Freiheit und Unabhängigkeit gefallenen Helden der DVR geehrte. Die Veranstaltung fand im Saal des Museums des Großen Vaterländischen Krieges in der Hauptstadt statt.
Unter den Teilnehmern waren der Verteidigungsminister Wladimir Kononow, der Kommunikationsminister Wiktor Jazenko, der Informationsminister Igor Antipow und der Kulturminister Michail Sheltjakow, der stellvertretende Innenminister Igor Melnikow, die Helden der DVR Sergej Welikorodnyj, Achrik Awidsba, Gennadij Shuk, Iwan Kondratow sowie Verwandte der gefallenen Helden der Republik.
Zu Beginn der Veranstaltung wurde an die Geschichte des Konflikts im Donbass erinnert, es wurden Videos von Kämpfen gezeigt, begonnen wurde mit einem Video über die Kämpfe in Slawjansk im April 2014, als Kiew dorthin Fronteinheiten des Sicherheitsdienstes der Ukraine und der Luftwaffe schickte. In dieser Stadt haben die gefallenen Helden der DVR Arsen Pawlow und Michail Tolstych ihren Kampfweg begonnen.
„Es ist ein eigenartiges Gefühl, sich in der Umgebung von Fotos gefallener Helden der DVR zu befinden, die ich persönlich kannte. Es sind fast drei Jahre seit Beginn des Krieges und das erste Gefecht mit den ukrainischen Streitkräften war am 13. April im Slawjansk. Unter denen, die dort waren, waren Michail Tolstych, Arsen Pawlow und Alexandr Nemogaj“, sagte der Verteidigungsminister der DVR.
„Ich will auch daran erinnern, dass hinter jedem Stern eines Helden die Heldentaten von Soldaten stehen, die unsere Befehle erfüllt und uns zu unseren Siegen geführt haben“, fügte er hinzu….
Am Ende der offiziellen Zeremonie ehrten die Anwesenden das Andenken der gefallenen Helden der DVR mit einer Schweigeminute.

De.sputniknews.com: Kiew plant Alkoholverbot für ESC 2017
Die ukrainische Polizei will den Verkauf von Alkohol während des Eurovision Song Contests verbieten. Der Kiewer Stadtrat prüft derzeit den Vorschlag, schreibt ein Mitglied des Stadtparlaments bei Facebook.
Zunächst einmal Entwarnung für Bierfans: Gerstensaft in Plastikbechern soll auch in der Zeit des ESC erlaubt bleiben. Und das Alkoholverbot soll auch „nur“ für das Halbfinale und die Schlussrunde des Songcontests verhängt werden, heißt es in der Mitteilung.
Außerdem soll die Prohibition räumlich beschränkt gelten: im Eurostädtchen und im Bereich des Internationalen Expo-Zentrums in Kiew, dem Austragungsort des ESC.
Das Halbfinale des Songcontests soll vom 9. bis 11. Mai stattfinden. Am 13. Mai geht es für die Finalisten dann um den ersten Platz.

lug-info.com: „Im Zusammenhang damit, dass (Anfang April – Anmerkung LIZ) die westliche Filterstation die Wasserzufuhr vollständig eingestellt hat, wurde gestern auf der Sitzung der Kommission zur technischen und ökologischen Sicherheit und Notfallsituationen in Perwomajsk die Entscheidungen getroffen, den Notstand in Perwomajsk auszurufen“, teilte der Bürgermeister von Perwomajsk Sergej Afanasjew mit.
Er unterstrich, dass die städtischen Dienste einen Komplex von Maßnahmen zur Versorgung der Einwohner von Perwomajsk mit Trinkwasser und technischem Wasser durchführen.
„Es wurde die Entscheidung getroffen, Wasser aus der LVR heranzupumpen, aber es gab Störungen an den Wasserleitungen, die beseitigt wurden. Jetzt werden mindestens 60 Stunden gebraucht, um die Wasserleitungen wieder aufzufüllen, fast drei Tage wird allein die Wiederauffüllung benötigen“, sagte Afanasjew.
„In der Stadt sind heute acht Wassertankwagen in Betrieb, der Zeitplan steht, Wasser wird nach Zeitplan geliefert, solange wir die Leitung nicht aufgefüllt und in Betrieb genommen haben“, versicherte der Bürgermeister.

De.sputniknews.com: Putin nennt Hauptziel der russischen Militärpräsenz in Syrien
Das russische Militär soll in Syrien auch die Rückkehr von Terroristen auf das russische Territorium verhindern, wie Russlands Präsident Wladimir Putin am Mittwoch im Interview mit dem TV-Sender „Mir“ sagte.
„Unsere Militärs, unsere Luftwaffe, die auf anderem, nicht russischen Territorium gegen die internationalen Terroristen kämpfen, haben das Ziel, den Terroristen keine Rückkehr zu ermöglichen“, so Putin.
Das Staatsoberhaupt unterstrich, dass die seltenen Fälle einer Kämpferrückkehr nach Russland die Tatsache noch bestätigten, dass „wir eine richtige Wahl getroffen haben“.
Putin zufolge kämpfen etwa 9000 russische Staatsbürger an der Seite der militanten Gruppen und der Terrormiliz „Islamischer Staat“.
„Nach unterschiedlichen Schätzungen sind etwa 20.000 Auslandskämpfer in Syrien involviert, darunter fast 10.000 aus den GUS-Ländern, und ungefähr 9.000 – weniger als die Hälfte – nach diversen Angaben, kommen aus Russland“, erläutert der russische Staatschef die Statistik.
Etwa 5.000 Auslandskämpfer entfielen außerdem auf die Länder Zentralasiens, vorwiegend Mitgliedsländer der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS).
„Daher ist durchaus klar, wie groß die Gefahr ist. Wir verstehen den Maßstab dieser Gefahr und müssen alles Mögliche tun, um sie zu minimieren. Gerade daran arbeiten wir“, versicherte Putin.
In seinem Interview gab Putin auch zu verstehen, dass russischen Staatsbürgern, die mit dem Terrorismus verwickelt seien, möglicherweise bald der russische Pass entzogen werden könne. Die Frage sei bereits an Rechtsberater weitergeleitet worden.

Ukrinform: Das Ministerkabinett der Ukraine habe in der heutigen Sitzung den Notstand im Energiesektor um einen weiteren Monat verlängert, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
Der Notstand wurde Mitte Februar 2017 für einen Monat im Zusammenhang mit der Blockierung der Lieferungen von Anthrazitkohle ausgerufen, um das zuverlässige, ununterbrochene, stabile Funktionieren des gesamten Energiesystems der Ukraine zu sichern.
Am 16. März wurde er jedoch um noch einen Monat verlängert.

Lug-info.com: Einführung der äußeren staatlichen Leitung über die die Lugansker Abteilung der Aktiengesellschaft „Ukrsalisnyzja“ (ukrainische Eisenbahngesellschaft) (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Der Ministerrat der LVR hat eine äußere Leitung über die regionale Abteilung der Eisenbahngesellschaft Ukrsalisnyzja eingeführt, teilte der Minister für Infrastruktur und Transport der LVR Wladimir Gerasimtschuk mit.
Am 7. April hat der Ministerrat der LVR den Beschluss „Über einige Fragen der äußeren Leitung auf dem Territorium der LVR“ angenommen.
„Um die Funktionsfähigkeit und Sicherung des Eigentums der nichtresidenten juristischen Person, den Erhalt der Arbeitsplätze und die rechtzeitig Zahl von Löhnen sicherzustellen, wird die Lugansker Abteilung der Aktionsgesellschaft „Ukrsalisnyzja“ in Übereinstimmung mit § 41 des Gesetzes der LVR „Über das System der ausführende Organe der Staatsmacht der
LVR“ dem staatlichen Unternehmen „Lugansker Eisenbahn“ zeitweilig unterstellt, solange bis normative Akte angenommen und in Kraft getreten sind, die die Fragen der äußeren Leitung der nichtresidenten Unternehmen regeln“, heißt es in dem Dokument.
Gerasimtschuk merkte an, dass solche Maßnahme aufgrund der Eisenbahnblockade der LVR von Seiten der Ukraine ergriffen werden mussten.
„Es existiert eine Blockade von Seiten der ukrainischen Banditen – die Banden von Sementschenko, Parasjuk und Co. Früher hat „Ukrsalisnyzja“ die unterbrechungsfreie Lieferung von Kohle unserer Bergwerke auf das Territorium der Ukraine sichergestellt. Die Eisenbahner haben im Unternehmen „Ukrsalisnyzja“ gearbeitet. Aber als die Banden die Strecken geschlossen haben, ein Chaos verursacht haben, haben die sogenannten „Ukropatrioten“ vergessen, dass noch Menschen existieren. Und die Menschen haben so ihre Arbeitsplätze verloren“, erklärte der Minister….
Der Direktor des staatlichen Unternehmens der LVR „Lugansker Eisenbahn“ Wladimir Jewdochin erklärte, dass von dem ukrainischen Unternehmen keinerlei Mittel in den Erhalt der Infrastruktur investiert wurden. „Diese Funktion erfüllte die Lugansker Eisenbahn, die die Infrastruktur im funktionsfähigen Zustand gehalten hat. Wir sind ohne Störungen und Vorfälle durch den Winter gekommen. Die Gelder, die wir für die Transporte auf unserem Territorium erhalten haben, haben wir in unsere Eisenbahnstruktur investiert“, sagte er.
Die Eisenbahner werden mit der Einführung der äußeren Leitung nicht arbeitslos.
„Seit März führen wir eine planmäßige Arbeit durch. Fast das gesamte Personal wurde parallel in das staatliche Unternehmen Lugansker Eisenbahn übernommen. Bisher sind das
4325 Menschen. Die Zahl des Personals bei Ukrsalisyzja betrug 5112 Personen. Mit Einführung der zeitweiligen Leiter haben wir die Möglichkeit, den Menschen andere Arbeitsplätze vorzuschlagen, wenn ihre Einheiten noch nicht in Betrieb sind. Wir lassen niemanden zurück“, sagte Ewdochin.
„Lohnrückstände gibt es beim staatlichen Unternehmen Lugansker Eisenbahn nicht und wir planen nicht, es dazu kommen zu lassen. Mit der Entwicklung des Arbeitsprozesses werden neue finanzielle Möglichkeiten entstehen. Wir sehen eine sehr gute Entwicklungsperspektive“, meint er.

De.sputniknews.com: Kurzsichtig: Kreml zu geforderter Assad-Distanzierung
Es ist zu kurzfristig gedacht, Russland zu einer Distanzierung von Syriens Präsidenten Baschar al-Assad zu drängen, ohne das Problem des Kampfes gegen die Terrormiliz Daesh (IS, auch „Islamischer Staat“) zu lösen. Dies sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow.
„Die Frage über die Notwendigkeit einer Distanzierung von Assad zu stellen, ohne die zwei Hauptziele zu erwähnen, halten wir für kurzsichtig“, sagte Peskow.
Er betonte dabei, dass Assad gemäß internationalem Recht legitim gewählt worden sei und die Armee, die er führt, am Kampf gegen internationale Terroristen teilnehme.
„Russland ist auch an der Unterstützung dieses Anti-Terror-Kampfs beteiligt, deswegen klingen die Fragen, wonach Russland seine Unterstützung Assads und damit seine Bemühungen im Kampf gegen den IS einstellen soll, absurd genug. Das wäre de facto relevant für Aufrufe, jegliche Hilfe einzustellen und den Terroristen freie Hand zu lassen, damit jene ihre Offensive auf die legitime Regierung fortsetzen können“, so Peskow.

Dnr-online.ru: Heute fand in Donezk eine Pressekonferenz des stellvertretenden Vorsitzenden des staatlichen Komitees für Bergbau- und technische Aufsicht der DVR Jewgenij Pastuchow und der stellvertretenden Vorsitzenden der Gewerkschaftsföderation der DVR Jelena Moltschanowa zur Organisation und Durchführung von Maßnahmen zum Tag des Arbeitsschutzes in der Republik statt.
„Heute ist in der Republik eine positive Dynamik des Sinkens der Zahl der Arbeitsunfälle mit tödlichem Ausgang zu beobachten. Im Jahr 2015 kamen auf 100.00 Werktätige 14 Fälle von tödlichen Arbeitsunfällen, im Jahr 2016 sind es nur noch 4 Fälle und im 1. Quartal dieses Jahres gab es einen Fall von tödlichem Arbeitsunfall auf 100.000 Arbeiter.
Die Erhaltung des Lebens und der Gesundheit der Arbeiter, die Schaffung von gesunden und sicheren Arbeitsbedingungen ist die Priorität in der staatlichen Politik der DVR im Bereich des Arbeitsschutzes“, sagte Jewgenij Pastuchow.
Er berichtete auch, dass im Vorfeld des Tags des Arbeitsschutzes in der Republik ein Organisationskomitee zur Vorbereitung von Veranstaltungen zu diesem Tag gemeinsam vom Komitee für Bergbau- und technische Aufsicht und der Gewerkschaftsföderation gebildet wurde, zu dem auch Vertreter von Behörden und Ministerien gehören….
Jelena Moltschanowa berichtete ihrerseits über die Arbeit der Gewerkschaftsföderation, die auf die Schaffung sicherer Arbeitsbedingungen in den Unternehmen und Einrichtungen der Republik abzielt.

Ukrinform: Poroschenko: Ukraine zählt zu den führenden Raumfahrtstaaten
Die Umsetzung eigener Weltraumprojekte sichere unserem Staat einen würdigen Platz unter den führenden Raumnationen der Welt, sagte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko bei der Beglückwünschung der Mitarbeiter und Veteranen der Raketenraumindustrie der Ukraine.
„Ich gratuliere Ihnen herzlich zu Ihrem professionellen Fest – Tag der Arbeiter der Raketenraumfahrtindustrie der Ukraine und Welttag der Kosmonautik. Das hohe Niveau des wissenschaftlich-technischen und Produktionspotentials, die Beteiligung an internationalen Weltraumaktivitäten, die Umsetzung der eigenen Weltraumprojekte sichern unserem Staat einen würdigen Platz unter den führenden Raumfahrtnationen der Welt“, sagte Poroschenko.

De.sputniknews.com: Ukrainische Panzer für Rückkehr an Donbass-Front jederzeit bereit – Poroschenko
Ukrainische Panzer sind laut dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko derzeit in Kampfbereitschaft und werden im Fall einer Zuspitzung der Situation im Donbass erneut an die Frontlinie geschickt, berichtet am Mittwoch der TV-Sender „112 Ukraina“.
„Alle Panzertruppen, alle Panzereinheiten sind in höchster Kampfbereitschaft. Wir haben uns jetzt davon überzeugt. Bei Bedarf sind sie bereit, in kürzester Zeit (an die Frontlinie – Anm. d. Red.) zur Festigung unserer Verteidigungsstellungen zurückzukehren“, sagte Poroschenko bei seinem Besuch einer Panzerbrigade im von Kiew kontrollierten Teil des Gebiets Lugansk.
Er betonte dabei, dass gemäß den Minsker Abkommen die schwere Artillerie sowie Panzer zuvor von der Front abgezogen worden seien.
Am 30. März hatte Poroschenko den Generalstab und das Verteidigungsministerium des Landes beauftragt, ab dem 1. April die Kämpfe im Donbass einzustellen.
Am 11. und 12. Februar 2015 hatte in Minsk ein Treffen des sogenannten „Normandie-Quartetts“ zur Beilegung des Bürgerkriegs in der Ukraine stattgefunden. Nach den 16 Stunden dauernden Verhandlungen der Spitzenpolitiker Russlands, der Ukraine, Deutschlands und Frankreichs wurde ein Dokument unterzeichnet, in dem Maßnahmen zur Waffenruhe verankert wurden – die Minsker Abkommen.

De.sputniknews.com: Die Webseite des russischen Außenministeriums wird laut dessen Sprecherin Maria Sacharowa regelmäßig von US-Hackern angegriffen.
„Im Gegensatz zu unseren westlichen Kollegen haben wir etwas vorzuweisen“, sagte Sacharowa am Mittwoch bei einem Briefing. „Nach Angaben von Spezialisten wird die Webseite des russischen Außenministeriums regelmäßig von IP-Adressen angegriffen, die …Trommelwirbel… auf US-Territorium registriert sind.“
Allein im Februar dieses Jahres seien drei Cyberattacken festgestellt worden. Im März habe man zudem eine zunehmende Aktivität der sogenannten Bots beobachtet – automatisierter Computerprogrammen, die für die Webseite schädlich sein könnten. Deren Anteil an der gesamten Zahl der Webseite-Besucher liege bei ganzen 88 Prozent.
„Es geht darum, dass 1,5 von 1,7 Millionen Nutzern eben vom US-Territorium aus auf die Webseite (des russischen Außenministeriums – Anm. d. Red.) gegangen sind“, fügte Sacharowa hinzu. Dabei gehe es nicht um gewöhnliche Nutzer, die sich für die Inhalte der Seite interessierten, sondern um Aktivitäten, die man in der Regel als Hackerangriffe bezeichne, so die Außenamtssprecherin.

mptdnr.ru/dnr-online.ru: Heute, am 12. April 2017, fand in Gorlowka ein Treffen des Ministers für Industrie und Handel der DVR Alexej Granowskij mit dem Arbeitskollektiv des staatlichen Unternehmens Stirol statt.
Gegenüber den versammelten Vertretern des Arbeitskollektivs erklärte Alexej Granowskij die Notwendigkeit der Einführung einer äußeren Leitung und worin deren Wesen besteht.
„Die Aufgabe der Republik ist es, das Produktionspotential zu erhalten und die Menschen abzusichern, die in diesen Unternehmen arbeiten“, sagte der Minister.
Alexej Granowskij stellte den Versammelten auch den neuen Direktor des staatlichen Unternehmens „Stirol“, Artjom Serdjukow, vor.
Artjom Alexandrowitsch wandte sich an die Vertreter des Arbeitskollektivs: „Unsere vorrangige Aufgabe ist es, die Produktion in der Fabrik wieder in Gang zu bringen. Wir haben
nicht die Möglichkeit, die grundlegende Ammoniak-Produktion wieder in Betrieb zu nehmen, solange dir Frontlinie nicht von Gorlowka wegbewegt ist und solange die Gefahr von Artilleriebeschüssen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte besteht. Derzeit bearbeiten wir die Fragen, die Organik wieder in Betrieb zu nehmen, die Arbeit läuft, es wird ein Produktionsplan erstellt. Es gibt Werkstätten, die durch die Kämpfe beschädigt wurden, Aber wir werden Schritt für Schritt die Produktion wieder aufnehmen. Deshalb bitte ich darum, sich zu einem Team zusammenzuschließen, schrittweise die Kapazitäten zu entwickeln, die Produktion anzuschieben. Ich hoffe, dass das Kollektiv mich unterstützt und wir gemeinsam die Arbeitsplätze erhalten und unsere Produktion in Gang bringen können“.
Während des Treffens mit den Vertretern des Arbeitskollektivs kamen die unterschiedlichsten
Fragen auf. Unter den Hauptthemen, die die „Stiroler“ beunruhigen, ist die Auszahlung der Löhne und die Aufnahme von Mitarbeitern in das staatliche Unternehmen „Stirol“ sowie die soziale Hilfe für den Rat der Veteranen beim staatlichen Unternehmen „Stirol“.
„In allen Unternehmen mit äußerer Leitung wurden Arbeitsgruppen gebildet, die Arbeitsverträge umgeschrieben, die Löhne für März ausbezahlt. Was „Stirol“ betrifft, so hat der Eigentümer des Unternehmens seit Januar dieses Jahres keine Löhne mehr gezahlt. Wir haben verhandelt und gehofft, dass der Inhaber seine Verpflichtungen erfüllt, aber gestern
fand ein Gespräch statt, in dessen Verlauf mir mitgeteilt wurde, dass keine Gelder ausgezahlt werden…“, sagte Alexej Granowskij.
Bereits am 13. April werden die neuen Arbeitsverträge bestätigt werden.

De.sputniknews.com: Gesetzlich genehmigt: Transnistriens Flagge jetzt mit der von Russland gleichgesetzt
Der Oberste Rat (Parlament) der international nicht anerkannten Republik Transnistrien hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf verabschiedet, der die russische mit der offiziellen Flagge der Republik gleichsetzt. Dies teilte der Pressedienst des Parlaments mit.
„Die russische Nationalflagge ruft bei der transnistrischen Bevölkerung starke Assoziationen mit dem russischen Staat und mit der multinationalen Bevölkerung Russlands hervor, als Teil dessen sich auch die Bevölkerung Transnistriens fühlt. Diese Assoziationen haben eine feste historische Grundlage“, hieß es in den Erläuterungen zu dem Gesetzentwurf.
Demnach soll die russische Flagge nun auf amtlichen Gebäuden montiert und auch bei offiziellen Veranstaltungen verwendet werden.
Transnistrien ist der östlich des Dnjestrs gelegene Teil Moldawiens. Nach der Erlangung der Unabhängigkeit Moldawiens im Jahre 1991 erklärte auch das mehrheitlich von Russen und Ukrainern bewohnte Transnistrien seine Unabhängigkeit. Der Streit mit der moldauischen Regierung in Chişinău mündete in einen militärischen Konflikt, der erst unter Vermittlung Russlands beigelegt werden konnte. Internationale Friedenskräfte sichern seit 1992 den Waffenstillstand in Transnistrien (offiziell „Transnistrische Moldauische Republik“), welches heute ein autonom agierender, international aber nicht anerkannter De-facto-Staat ist.

Abends:

Dnr-online.ru: Das staatliche Unternehmen „Treibhäuser des Donbass“ hat Tomaten aus eigener Produktion zum Preis von 112 Rubel pro kg in den Handel gegeben.
Der Preis für die Tomaten ist erheblich niedriger als der Großhandelspreis. Um Spekulation
und Weiterverkauf zu verhindern, hat der Staat eine Höchstmenge für den Kauf von Tomaten von 5kg pro Person festgelegt. Diese Maßnahmen sind zeitweilig, bis der Markt im notwendigen Umfang mit Tomaten gesättigt ist.

De.sputniknews.com: Kreml: Putin trifft sich mit Tillerson
Laut dem Kremlsprecher Dmitri Peskow findet das Treffen zwischen dem russischen Präsidenten Wladimir Putin, US-Außenminister Rex Tillerson und dessen russischen Amtskollegen Sergej Lawrow am Mittwoch nun doch statt.
„Der Präsident Russlands Wladimir Putin empfängt im Kreml den US-Staatssekretär Tillerson und den Außenminister Russlands Lawrow“, sagte Peskow gegenüber Sputniknews.
Welche Themen bei dem Treffen behandelt werden, teilte der Sprecher nicht mit….

De.sputniknews.com: Kiew will Ausländern Teilnahme an Jalta-Forum verbieten
Die in der Ukraine gebildete sogenannte Staatsanwaltschaft der Autonomen Republik Krim hat das Außenministerium in Kiew ersucht, Ausländern die Teilnahme am internationalen Wirtschaftsforum in Jalta zu verbieten. Dies teilt am Mittwoch die Website der ukrainischen Generalstaatsanwaltschaft mit.
Die Autoren des Dokuments haben demnach dazu aufgerufen, ausländische Diplomaten davon in Kenntnis zu setzen, dass „ein Verstoß gegen die ukrainischen Gesetze hinsichtlich der Einreise in das Territorium der Halbinsel“ unzulässig ist, aber ebenfalls an die daraus erstehende juristische Verantwortung erinnert. In dem Schreiben wird zudem darauf verwiesen, dass eine Teilnahme an dem Forum als Anerkennung „der jüngsten Veränderungen des Status“ der Krim betrachtet werden könne.
Kiew bekundete wiederholt seinen Protest gegen Besuche ausländischer Politiker und Geschäftsleute auf der Halbinsel, wobei es ihnen mit Sanktionen und einer Eintragung in die Einreise-Stopp-Liste drohte. Insbesondere war Mitte März der Botschafter Serbiens in der Ukraine ins Außenministerium einbestellt worden, nachdem eine Parlamentariergruppe aus Belgrad die Krim besucht hatte….

Lug-info.com: Das ukrainische kommunale Unternehmen „Popasnaja Bezirkswasserwerke“ hat die Wasserlieferung in die Republik von der westlichen Filterstation im Zusammenhang mit der Reparatur der Pumpanlagen seit dem 5. April eingestellt.
„Eine offizielle Benachrichtigung gab es nicht. Aber nach den Worten des Vertreters der
Wasserwerke ist ein Pumpaggregat defekt, wegen der Reparatur der Pumpanlagen ist die Wasserlieferung vollständig eingestellt“, teilte das staatliche Unternehmen Luganskwoda mit.
Das Unternehmen fügte hinzu, dass die „Popasnaja Bezirkswasserwerke“ nicht auf Bitten antworten, die Zeiträume für die Reparaturarbeiten mitzuteilen.
Im Zusammenhang mit dieser Situation ist der Zeitplan für die Wasserlieferung für die Einwohner von Stachanow, Kirowsk, Brjanka, Altschewsk, Perewalsk, Krasnyj Lutsch, Antrazit verändert worden, außerdem wird Wasser in Tankwagen an die Bevölkerung geliefert.

De.sputniknews.com: Worin die OVKS der Nato überlegen ist – Putin
Der noch zu Zeiten des Kalten Krieges entstandene Nato-Block hat sich bis heute nicht grundlegend gewandelt, wie Russlands Präsident Wladimir Putin im Interview mit dem russischen TV-Sender „Mir“ äußerte.
Die Nato, die ja noch zu Zeiten entstanden sei, als sich zwei Blöcke gegenüberstanden, bestehe noch heute, so Putin, obwohl im ideologischen Sinne keinerlei Teilung mehr zwischen den Staaten bestehe, auch nicht in Europa. „Doch diese Muttermale des Kalten Krieges an der Nato sind sehr auffällig. Diese Organisation lebt immer noch unter dem Paradigma der Blockkonfrontation“, betonte der russische Staatschef.
Noch heute sei die Allianz weiter sehr ideologisiert, und das „ungeachtet verschiedener Erklärungen“, dass sie sich doch angesichts der neuen Bedingungen wandeln müsse. „Wir haben viele solche Erklärungen vernommen, eine reale Wandlung sehen wir trotzdem nicht“, sagte Putin.
Die Organisation des Vertrags über die kollektive Sicherheit (OVKS), in der auch Russland Mitglied ist, sei derweil bereits unter neuen Gegebenheiten geschaffen worden, fuhr Putin fort. Die OVKS reagiere bereits auf Herausforderungen der Gegenwart, zum Beispiel Terrorismus und Extremismus, Drogenhandel und länderübergreifende Kriminalität.
„Bei uns in der Organisation herrscht eine völlig andere Atmosphäre“, sagte Putin und ergänzte, dass es in der OVKS keine „direkten gemeinsamen, rein politischen oder politisierten Erklärungen“ gebe. Sämtlichen OVKS-Entscheidungen würde kein formeller, sondern ein echter Konsens zugrunde liegen.
„Dennoch können wir Dinge so globaler Art, die eine Bedrohung für die ganze Welt schaffen, nicht unbeachtet lassen. Zum Beispiel haben wir wiederholt gesagt, dass wir eine Entfaltung von Raketenabwehrsystemen, eine Stationierung von Waffen im Weltraum und Ähnliches ablehnen. Das heißt, zu solchen grundlegenden globalen Fragen halten wir es für möglich, eine eigene gemeinsame Herangehensweise zu formulieren. Und das tun wir“, schloss der Präsident.

De.sputniknews.com: Treffen Putin – Lawrow – Tillerson (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Lawrow: Putin bereit zu Rückkehr zu Syrien-Memorandum
Russlands Präsident Wladimir Putin hat während seines Treffens mit dem US-Außenminister Rex Tillerson die Bereitschaft Russlands verkündet, zum Memorandum zur Vermeidung von Zwischenfällen in Syrien zurückzukehren, teilte der russische Außenamtschef Sergej Lawrow am Mittwoch mit.
Dies werde möglich, falls die USA die Terrorbekämpfung als Ziel bestätigten, erläuterte der Diplomat in einer Pressekonferenz mit seinem amerikanischen Amtskollegen in Moskau.
Zuvor verurteilte Putin den US-Angriff auf einen syrischen Luftstützpunkt als „Aggression gegen einen souveränen Staat“. Die russische Regierung setzte das Memorandum mit dem US-Militär zur Vermeidung von Zwischenfällen in Syrien aus.

Lawrow warnt vor Sturz des syrischen Präsidenten
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hat vor schlimmen Folgen gewarnt, sollte Syriens Präsident Baschar al-Assad gestürzt werden. „In diesem Fall könnte man den Kampf gegen die Terroristen des Islamischen Staates verlieren“, sagte der russische Chefdiplomat am Mittwoch in Moskau nach Verhandlungen mit seinem US-Amtskollegen Rex Tillerson.
Russland sieht die syrische Regierungsarmee als eine wichtige Kraft im Kampf gegen den Terror und unterstützt Assads Truppen. Die russische Luftwaffe fliegt seit September 2015 Raketen- und Bombenangriffe gegen den IS.
Zuvor hatte Tillerson gesagt, Russland sei in der Lage, Assad über die Position Washingtons zu Syrien zu informieren, wonach die Zeit seines Regimes ablaufe. Tillerson zufolge machen die USA die syrischen Behörden für den blutigen Bürgerkrieg im Land verantwortlich.

Dan-news.info: Heute wurden bei der Sitzung der humanitären Untergruppe der Kontaktgruppe in Minsk die Ergebnisse einer Umfrage bei Einwohnern des von Kiew kontrollierten Teils des Donbass vorgestellt. Dies teilte die Bevollmächtigte für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa mit.
„Etwa 83 Prozent der Befragten waren mit keiner Art von humanitärer Hilfe versorgt. Der Anteil der ukrainischen Regierung an der humanitären Hilfe für Einwohner der Region war mit 14% am geringsten im Vergleich mit der Hilfe, die von internationalen Organisationen
und ausländischen caritativen Fonds zur Verfügung gestellt wird“, sagte sie.
Die Untersuchung hat gezeigt, dass für die Einwohner der Region an erster Stelle das Problem
der mangelnden Zugänglichkeit zu höherer Bildung aufgrund ihrer hohen Kosten und der fehlenden Zahl von staatlichen finanzierten Plätzen steht. An zweiter Stelle steht die Gesundheitsversorgung. Hier sind das Hauptproblem die hohen Kosten für medizinische Dienstleistungen.
„29 Prozent der Befragten sind mit der Qualität der medizinischen Dienste nicht zufrieden und 26% mit der Qualität im Bereich der Sozialpolitik“, berichtet Morosowa.
Unter anderem sind die Befragten wegen Problemen im Umweltschutz beunruhigt. Die Einwohner beunruhigt die deutliche Verschlechterung der ökologischen Situation, die durch das Fehlen von Filteranlagen in Produktionsbetrieben entsteht…..
Die Befragung fand im ersten Drittel des März statt, es nahmen etwa 1000 Personen teil.

De.sputniknews.com: Good Bye, Lenin! Ukrainische Regierung schafft alle sowjetischen Gesetze ab
Die Regierung der Ukraine hat am Mittwoch einem Gesetzentwurf zugestimmt, der alle noch in der Sowjetzeit verabschiedeten Gesetze für ungültig erklärt, teilte das Portal Lenta.ru mit.
„Wir verstehen, dass die Ukraine nicht 25 Jahre Unabhängigkeit mit diesem Gepäck leben kann. Das Justizministerium hat einen Gesetzentwurf über die Aufhebung aller administrativen Rechtsakte der USSR (Ukrainische Sozialistische Sowjetrepublik – Anm. d. Red.) und der Sowjetunion erstellt“, so der Justizminister Pavel Petrenko.
Ihm zufolge bestimmt der Gesetzentwurf klare Regeln, die Hunderte von den aus der Sowjetzeit stammenden, aber in der Ukraine immer noch geltenden Rechtsakten aufheben. Demnach werden innerhalb von sechs Monaten ab dem Zeitpunkt des Inkrafttretens des neuen Gesetzes alle entsprechenden untergesetzlichen Rechtsakte von Ministerien, Kommissionen sowie anderer Behörden aufgehoben. Im Laufe von einem Jahr werden in der Ukraine alle Gesetze der USSR und der Sowjetunion außer Kraft gesetzt. Für die Aufhebung aller kodifizierten USSR-Rechtsakte setzt die ukrainische Regierung eine Frist von drei Jahren.
Mit diesem Gesetz stoppt Kiew laut Petrenko alles Sowjetische, das seinen Angaben nach in der ukrainischen Gesetzgebung existiert. Demnach baut das Land ein eigenes und unabhängiges Rechtssystem auf. Die Regierung stimmte dem Gesetzentwurf zu und leitete ihn an das Parlament weiter, hieß es. Petrenko zufolge erwartet die Regierung, dass das Gesetz im kommenden Mai verabschiedet wird.
Zuvor war berichtet worden, dass in der Ukraine laut ihrem Premier Wladimir Groisman in diesem Jahr bereits mehr als 100 noch seit der Sowjetzeit gültige Rechtsakte aufgehoben wurden. Im Vorjahr waren es 365 Dokumente, hieß es.

De.sputniknews.com: Russland blockiert Syrien-Resolution im UN-Sicherheitsrat
Russland hat am Mittwoch den Entwurf einer Syrien-Resolution mit Veto belegt. Das Dokument war zuvor von Großbritannien, Frankreich und den USA im UN-Sicherheitsrat eingebracht worden.
In der Resolution wird die syrische Regierung für eine Giftgasattacke am 4. April in der Provinz Idlib mit 80 Toten und rund 200 Verletzten verantwortlich gemacht. Damaskus weist die Anschuldigungen entschieden zurück und macht die Terroristen und ihre Gönner für das Unglück verantwortlich…

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