Presseschau vom 02.04.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen
aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Aus Richtung Luganskoje wurde das Gebiet von
Kalinowka mit Schützenpanzerwaffen und Abwehrgeschützen 3U-23-2 bescossen.
Das Gebiet von
Smeloje wurde aus Richtung Krymskoje mit Schützenpanzerwaffen beschossen.

Dan-news.info: „In letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 35 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Der Beschuss des Territoriums der Republik erfolgte unter Verwendung von Mörsern der Kaliber 120 und 82mm sowie Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Abwehrgeschützen, Granatwerfern und Schusswaffen“, teilte das operative Kommando der DVR mit.

De.sputniknews.com: Koalition bestätigt zivile Opfer durch Luftschläge in Syrien und Irak
Die internationale Koalition unter der Führung der USA hat 15 Meldungen über den Tod friedlicher Bürger durch Koalitionsangriffe auf Mossul als „vertrauenswürdig“ bezeichnet, teilte das United States Central Command am Samstag mit.
„Seit dem Beginn der Befreiungsoperationen im irakischen Mossul am 17. Oktober 2016 bis zur Befreiung des östlichen Teils von Mossul am 18. Februar 2017 gab es 37 Meldungen über mögliche Opfer unter Zivilisten. Davon sind 15 in diesem Zeitraum vertrauenswürdig“, hieß es.
Unter anderem hat die Koalition den Tod von mindestens 396 friedlichen Bürgern durch ihre Luftangriffe in Syrien und im Irak seit dem Beginn der Anti-Terror-Operation anerkannt.
Laut dem United States Central Command hatte die Koalition im Zeitraum vom August 2014 bis Februar 2017 18.600 Luftschläge durchgeführt.
Zuvor hatte der Koalitionsstab mitgeteilt, durch die Angriffe seien 118 Zivilisten in Syrien und im Irak ums Leben gekommen.

Dan-news.info: Die Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs, die auf dem von der Regierung der DVR kontrollierten Territorium leben, erhalten einmalige Zahlungen zu Ehren des Tags des Sieges. Dies teilte das Arbeits- und Sozialministerium der DVR mit.
„Die Veteranen, die auf dem von der Republik kontrollierten Territorium leben, werden in keinem Fall vergessen werden. Derzeit werden für die Zahlungen der einmaligen Unterstützung um 9. Mai die Dokumente vorbereitet und es erfolgen die Absprachen in den Fachministerien“, teilte die Gesprächspartnerin der Agentur mit.
Es ist geplant, dass etwa 45.000 Veteranen, die auf dem von der Regierung der DVR kontrollierten Territorium leben, die einmalige finanzielle Unterstützung erhalten. Das Ausmaß der Unterstützung wird nicht geringer sein als 2016.
Die Unterstützung wird automatisch über die Zentrale Republikanische Bank und die Postfilialen am Ort der Rentenzahlung berechnet und ausgezahlt. Dies macht es für die Veteranen einfacher, die sich nicht gesondert an die Arbeits- und Sozialschutzabteilungen der Städte und Bezirke wenden müssen.

De.sputniknews.com: Dadurch unterscheidet sich Vorgehen Russlands in Aleppo und der USA in Mossul
Russland hat bei der Befreiung des syrischen Aleppo von den Terroristen der Vermeidung von Opfern unter der Zivilbevölkerung einen besonderen Stellenwert beigemessen. Hier gibt es Unterschiede zum Vorgehen der USA im irakischen Mossul. Auf diese Unterschiede ging der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Igor Konaschenkow, ein.
„Moskau tut alles Mögliches, um Opfer unter den Zivilisten zu vermeiden. Russland hat gar keine Luftwaffe in Aleppo eingesetzt“, sagte Konaschenkow am Sonntag.
„Die ganze Aufmerksamkeit wurde auf das Funktionieren der humanitären Korridore sowie die Lieferung von allseitiger Hilfe für die Ortsbewohner konzentriert. Im Gegensatz dazu hat die US-geführte Koalition laut Aussagen deren Sprechers Joseph Skrokka trotz der zivilen Opfer nicht vor, sich zurückzuziehen, auch wenn der Kampf immer schwerer wird“, so Konaschenkow.
Aus diesem Grund kann ihm zufolge von humanitären Aspekten der Operation der US-Luftwaffe in Mossul gar keine Rede sein.
Zudem brachte der Sprecher sein Erstaunen zum Ausdruck, dass die USA die Verbrechen der Terroristen in Mossul verheimlichen und Schläge auf Gebäude mit Zivilisten verüben, obwohl sie von möglichen Provokationen wissen würden.
Laut Konaschenkow hat Skrokka kürzlich gegenüber Journalisten gesagt, dass zurzeit die mögliche Veröffentlichung einer Videoaufnahme besprochen werde, die zeige, wie die Terroristen Zivilisten in einem Gebäude im Westteil von Mossul versteckten, der von der Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS) gehalten werde, um dann von dort aus das Feuer eröffnen und damit einen Gegenschlag der Koalition provozieren zu können.
„Welche Motive verfolgt das US-Kommando, das die Kriegsverbrechen der Terroristen vor der Weltöffentlichkeit verheimlicht? Warum hat die US-geführte Koalition, die über solche Angaben verfügt, trotzdem mit ihren ‚klugen Bomben‘ Angriffe auf Gebäude mit Zivilisten fliegt und damit diese zu einem schrecklichen Tod verurteilt?“, sagte der Sprecher.
In Mossul läuft derzeit eine umfassende Operation zur Befreiung vom IS. Die irakischen Truppen werden dabei von der US-geführten Koalition unterstützt. Laut Plan soll die Koalition nach der Befreiung von Mossul damit beginnen, die Terroristen aus der IS-Hochburg Rakka in Syrien zu vertreiben.

Nachmittags:

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Das ukrainische Kommando hat offensichtlich nicht vor, die von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen abzuziehen.
So wurden im Gebiet von Krymskoje in einem Abstand von drei Kilometern von der Kontaktlinie zwei Batterien Artilleriegeschütze aus dem Bestand der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte entdeckt.
Das ukrainische Kommando verlegt auch weiter Waffen in die „ATO“-Zone in Ortschaften in der Nähe der Kontaktlinie.
Nach Informationen von örtlichen Einwohnern wurde bekannt, dass es am südlichen Rand von Muratowo eine Konzentration von Technik des Gegners gibt, etwa 15 Stück. Für die Bewachung des Gebiets wurde eine Patrouille eingesetzt.
Die ukrainischen Streitkräfte geben nach wie vor ihre nicht kampfbedingten Verluste zu niedrig an.
So wurde bekannt, dass in der Nacht ein Soldat des 2. mechanisierten Bataillons der 24. mechanisierten Brigade nach Erniedrigungen und Beleidigungen von Seiten von Kameraden versuchte, eigenmächtig den Truppenteil im Gebiet von Popasnaja zu verlassen. In der Nähe des Truppenteils geriet der Soldat auf eine Mine, die von seinen Kameraden installiert worden war, in der Folge verlor er beide Beine.
Ebenfalls wurde von uns festgestellt, dass im Verantwortungsbereich der 14. mechanisierten Brigade eine Kommission der „ATO“ zur Überprüfung der Ausstattung der Einheiten arbeitet. Diese hat die Aufgabe, die Ursachen für die großen Ausstattungsdefizite der Einheiten dieser Brigade festzustellen.
Das „antiterroristische Zentrum“ des Sicherheitsdienstes der Ukraine betreibt weiter Terror
und Einschüchterung gegenüber friedlichen Bürgern der von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territorien.
Unter anderem wurde festgestellt, dass die örtlichen Einwohner in Sewerodonezk, Lisitschansk, Starobelsk, Rubeshoje und anderen großen Ortschaften ständigen Kontrollen, Verhören und Gelderpressungen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte unterliegen.
Wenn sich jemand weigert zu zahlen, so wird er des Separatismus beschuldigt und unter einem konstruierten Vorwand wird ein Strafverfahren eingeleitet.

De.sputniknews.com: Großbritannien benutzt „russische Aggression“ für günstigen Deal mit EU – Medien
Die britische Regierung will bei den Brexit-Verhandlungen das Thema der Sicherheit in Europa wegen der angeblich „gestiegenen russischen Aggression“ ansprechen, um für sein Land beim Austritt aus der EU günstigere Bedingungen auszuhandeln, schreibt die britische Zeitung „The Daily Telegraph“.
Großbritannien habe „eine starke Position“ am Verhandlungstisch, wenn die Rede von der Sicherheit sei, so begann der britische Außenminister Boris Johnson die Besprechung vom 7. März mit den britischen Ministern zum Thema Brexit.
Laut Johnson sollte London in Fragen der Verteidigung „nicht in der Rolle eines Bittstellers auftreten“, sondern sich seines taktischen Vorteils bewusst sein, zitiert das Blatt den Minister anhand des Protokolls der Besprechung.
„Das Gefühl der Unsicherheit war in Europa seit dem Kalten Krieg nie so stark. Die Aggression seitens Russlands ist gestiegen. Die EU braucht unsere Ressourcen“, so der britische Verteidigungsminister Michael Fallon.
Demnach habe Großbritannien „Trumpfkarten im Spiel“, wenn die Rede von der Sicherheit sei.
Der Minister für den Austritt aus der EU David Davis stimmte seinen Kollegen zu. Ihm zufolge hat Großbritannien „eine starke Position“ und es herrsche in Europa „Panik um die Verteidigungspolitik und die Kooperation“.
Die britische Regierung solle bei den Verhandlungen keine solchen wirtschaftlichen Bedingungen akzeptieren, die Großbritanniens Zusammenarbeit mit europäischen Ländern im Bereich Sicherheit verhindern würden, äußerte Finanzminister Philip Hammond.
Premierministerin Theresa May, die nach den Angaben von „The Daily Telegraph“ ebenfalls an der Besprechung teilnahm, betonte, dass Sicherheit und Verteidigung „Schlüsselfragen für die EU“ seien und dass Großbritannien dabei „eine starke Position“ einnehme.
Die britische Regierung weigerte sich gegenüber der Zeitung, diese Informationen zu kommentieren, und behauptete, dass das Land „tiefe und besondere Partnerbeziehungen mit der EU etablieren“ wolle, darunter auch im Sicherheitsbereich.
Am 29. März hatte die britische Premierministerin die EU über den Beginn der Austrittsprozedur informiert. Mit dem Moment trat der Artikel 50 des Vertrages über die Europäische Union in Kraft, mit dem das zweijährige Verhandlungsverfahren zum Ausstieg Großbritanniens aus der Union eingeleitet wurde. Bis zum Ende der Verhandlungen bleibt das Land EU-Mitglied.

Dnr-online.ru: Die ukrainische Seite ist bereit, Reparaturbrigaden zur Durchführung von Wiederaufbauarbeiten an der Donzeker Filterstation (Wasserwerke) zu schicken, aber die Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination von der ukrainischen Seite können diese Maßnahme bisher nicht mit dem Kommando der ukrainischen Streitkräfte abstimmen. Dies teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Währenddessen beschießen ukrainische Truppen regelmäßig weiter das Gebiet der Donezker Filterstation, im Zusammenhang damit hat eine halbe Million friedlicher Bürger kein Wasser“, unterstrich das Verteidigungsministerium der DVR.

De.sputniknews.com: So wollen Moskau und Peking den Dollar als dominante Globalwährung bekämpfen
Die russische Zentralbank hat am 14. März ihr erstes ausländisches Büro in Peking eröffnet und somit den ersten Schritt im gemeinsamen Kampf Russlands und Chinas gegen die Dominanz des US-Dollars im globalen Währungssystem gestartet, berichtet die Nachrichtenseite Zero Hedge.
Nun soll ein von Gold gestützter Handelsstandard eingeführt werden. Mitte März sagte Chinas Premierminister Li Keqiang, die chinesisch-russischen Handelsbeziehungen seien von fallenden Ölpreisen betroffen. Dennoch, so Keqiang, gebe es ein großes Potenzial, was die Kooperation der beiden Länder betreffe.
Wladimir Schapowalow, ein ranghoher Vertreter der russischen Zentralbank, sagte, die Zentralbanken Moskaus und Pekings würden ein Absichtsprotokoll vorbereiten, um technische Fragen bezüglich der chinesischen Goldimporte aus Russland zu lösen. Details gebe es bald, so Schapowalow.
Falls der viertgrößte Goldproduzent der Welt, Russland, ein wesentlicher Goldlieferant Chinas werde, so Zero Hedge, könnte ein Szenario wahr werden, das seit Jahren von Experten angedeutet werde. Dabei gehe es darum, dass Peking eine von Gold gestützte Währung entfalten wolle.
Laut chinesischen Steuerbehörden ist das Handelsvolumen zwischen Russland und China im Januar 2017 im Vergleich zum Vorjahr um 34 Prozent gestiegen. Dabei würden die beiden Länder bei ihren Transaktionen den US-Dollar umgehen und diese in Rubel und Yuan abwickeln. Somit sinke auch die Abhängigkeit von der amerikanischen Währung.
Nun stehe auch die Frage von Handel in Gold auf der Agenda. Laut Zero Hedge entfernen sich Moskau und Peking vom Handel, der sich auf den Dollar stützt, und könnten sich Schritt für Schritt auf den Goldstandard zu bewegen.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin
Die ukrainischen Besatzungstruppen beschießen weiter das Territorium unserer Republik in Verletzung zuvor übernommener Verpflichtungen
Die Kiewer Truppen haben den Beschuss unserer Positionen unter Anwendung von Mörsern, Schützenpanzern, Schützenpanzerwagen, Abwehrgeschützen, Granatwerfern und Schusswaffen fortgesetzt. Insgesamt hat der Gegner in den letzten 24 Stunden das Regime der Feuereinstellung
35 Mal verletzt.
Zerstörungen und Verletzte unter den zivilen Einwohnern gibt es nicht.
Die Verluste unter den
Soldaten der Republik betragen einen Verletzten.
Gestern erfolgte während des Beschusses der Donezker Filterstation mit dem „allerneuesten“ ukrainischen Mörser „Molot“ eine Detonation einer weiteren Mine im Lauf des Mörsers. Es starben drei ukrainische Soldaten.
Gleichzeitig hat Awdejewka kein Wasser und keinen Strom, weil die Kiewer Terroristen durch ständige Beschüsse die Durchführung von Reparaturarbeiten an der Donezker Filterstation und Stromleitungen zum Scheitern bringen.

De.sputniknews.com: Mossul: IS schießt fliehenden Zivilisten in Rücken
Die Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS) hindert Zivilisten daran, Mossul durch Sicherheitskorridore zu verlassen, und erschießt sie bei Fluchtversuchen. Dies geht aus Äußerungen der irakischen Polizei und von Ortsbewohnern hervor.
„Wir haben sichere Durchgänge, wir haben sie den Einwohnern bekannt gemacht, wir führen die Zivilisten durch diese Durchgänge, sogar in der Nacht. Was aber die vom IS kontrollierten Bezirke anbetrifft, so wird die Zivilbevölkerung aus diesen einfach nicht freigelassen. Den hinausgehenden Menschen schießt man in den Rücken“, sagte Shaker al-Khawadschi, Kommandeur eines Polizeiregiments, dessen Einheiten an der Berührungslinie mit den Terroristen stehen, gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Novosti.
Diese Angaben wurden von Ortsbewohnern der zurückeroberten Gebiete von Mossul bestätigt. Die Dschihadisten würden den Zivilisten nicht erlauben, die von ihnen kontrollierten Stadtteile zu verlassen, und betrachteten diejenigen, die doch hätten fliehen können, als „Überläufer“, sagte der schon nicht mehr junge Einwohner von Mossul Waad Abbassi.
„Wir haben am Stadtrand gelebt, und als sich die Regierungskräfte unserem Bezirk näherten, kamen IS-Leute zu uns und forderten, dass wir uns ins Stadtzentrum bewegen sollen. Wir wurden mit Gewalt hierher getrieben, um als menschlicher Schutzschild benutzt zu werden“, so Abbassi.
Die IS-Scharfschützen würden aktiv die Häuser der Zivilbevölkerung benutzen, von wo aus sie auf Hubschrauber und die Infanterie der irakischen Armee schießen würden.
„Nachdem sie einen Hubschrauber oder Soldaten beschossen haben, taucht eine Minute später die Luftwaffe am Himmel auf, dann wird das Haus mit Bomben oder Raketen angegriffen und Zivilisten kommen ums Leben“, so Abbassi weiter.
Die irakische Armee und die US-geführte Koalition hatten einen Militäreinsatz zur Befreiung von Mossul im Oktober 2016 gestartet und im Laufe dieser Militäroperation den Ostteil der Stadt zurückerobert. Mitte Februar kündigte der irakische Premier Haider al-Abadi einen Militäreinsatz zur Befreiung des westlichen Teils von Mossul an. Am 24. Februar befreiten die irakischen Streitkräfte einen Militärstützpunkt und ein Dorf südwestlich von Mossul und rückten in die Wohnviertel im Westen der Metropole vor.

Timer-odessa.net: Fast 3 Jahre nach der Maitragödie: Odessiten führten eine Gedenkaktion auf dem Kulikower Feld durch
Am 2. April 2017 sind es 2 Jahre und 11 Monate seit der Odessaer Tragödie des Jahres 2014 – das blutige Massaker auf dem Griechischen Platz und dem Kulikower Feld.
Zum Gewerkschaftshaus in Odessa, wo der Mord an den Odessiten stattgefunden hatte, kamen am Morgen Einwohner der Stadt, die eine Gedenkveranstaltung durchführten – sie brachten Blumen und ließen schwarze Luftballons in den Himmel steigen. Die Veranstaltung verlief ruhig und ohne die schon traditionelle Einmischung ukrainischer Nationalisten, die schon oft versucht hatten, die Gedenkkundgebungen auf dem Kulikower Feld zu stören.

De.sputniknews.com: Krieg mit Russland um Abchasien und Südossetien ausgeschlossen – Nato-Sprecher
Der Nato-Vertreter im Südkaukasus William Lahue hat einen Krieg mit Russland um Abchasien und Südossetien nach dem Nato-Beitritt Georgiens ausgeschlossen. Er äußerte sich dazu am Samstag in einem Gespräch mit der russischen Zeitschrift „Kommersant Wlast“.
Die Anwesenheit russischer Streitkräfte in Georgien sei kein Hindernis für den Beitritt des Landes zur Nato, so Lahue. Die Allianz erkenne zwar Georgiens territoriale Integrität an, wolle aber mit Russland in keinen Konflikt treten.
„Wenn Georgien eine Einladung in die Nato bekommt, wird es selbst das Statusproblem dieser Territorien lösen müssen. Denn niemand wird den Artikel 5 auf diesen Territorien benutzen“, sagte Lahue.
Er betonte, dass die Allianz „sicherlich keinen“ Krieg mit Russland in Abchasien führen werde. Die Aufgabe der Nato sei, friedliche Verhältnisse zu schützen.
Der Artikel 5 des Nato-Vertrages regelt den Bündnisfall. Demnach wird ein Überfall eines dritten Landes auf ein Mitgliedsland als Überfall auf die ganze Organisation betrachtet, was dem Opfer der Aggression den Schutz seitens seiner Verbündeten sichert.
Am 14. März hatte der Präsident Russlands, Wladimir Putin, ein Abkommen unterzeichnet, entsprechen dem demnächst ein Teil der Streitkräfte der Republik Südossetien dem russischen Kommando unterstellt wird. Im November 2016 ratifizierte Putin einen Vertrag mit Abchasien über die Bildung einer vereinten Militärgruppe.

De.sputniknews.com: So nah waren US-Panzer noch nie an Moskau – Medien
Nur 700 Kilometer trennen amerikanische Panzer von Moskau, behauptet ein Militärkorrespondent des russischen Senders RT. Seine Worte illustrierte der Journalist auf Twitter mit einer entsprechenden Karte, auf der die Distanz von Estland gezeigt wird.
Ihm zufolge haben sich US-Panzer noch nie in der Geschichte dermaßen nah an der russischen Hauptstadt befunden.
Der Tweet des Korrespondenten hat für Interesse gesorgt. Einer der Leser hat sogar in den Kommentaren eine weitere Karte veröffentlicht, auf der amerikanische Flaggen in Weißrussland und in der Ukraine zu sehen sind.
Der User behauptet, Washington wolle sich in Weißrussland „einmischen“ und habe bereits einen „Coup“ in der Ukraine gelandet.

De.sputniknews.com: Ein Restaurant in Madrid ist ins Zentrum eines Skandals geraten, nachdem ein Manager einer Gruppe russischsprachiger Frauen gesagt hatte, dass Russen in seinem Lokal unerwünscht seien.
„Zum ersten Mal seit fünf Jahren in Spanien habe ich mich wie eine schwarze Person in der Epoche der Apartheid gefühlt“, schreibt die Organisatorin der Party, Anastassia Samotorowa, via Facebook.
Ihr zufolge feiert die Gruppe russischsprachiger Frauen in Madrid ab und zu verschiedene Feste. Für den 1. April hatten die Frauen das Restaurant „Sagardi“ für einhundert Personen reserviert. Jedoch bekam Samotorowa drei Tage vor dem geplanten Ereignis einen Anruf von einem Manager des Restaurants, der die Reservierung annullierte.
„Der Gedanke ist, dass Menschen russischer Abstammung nicht zum ‚Stil‘ des Restaurants ‚Sagardi‘ passen und in den Lokalen nicht willkommen sind“, so Samotorowa weiter.
Sie ging zur Polizei, wonach der „Sagardi“ —Wirt sich entschuldigte und anbot, die Party doch nicht abzusagen.
Samotorowa und ihre Gruppe wollen aber in dem Restaurant nicht mehr feiern.

Dnr-news.com: Der Generalstaatsanwalt der Ukraine schloss die Möglichkeit einer Massenamnestie im Donbass aus
Eine Generalamnestie für Teilnehmer der bewaffneten Kämpfe der Donbassrepubliken sei nicht möglich, erklärte der Generalstaatsanwalt der Ukraine Juri Luzenko.
„Eine Amnestie kann in der Ukraine nur individuell gewährt werden. Und nur in den Fällen, die allgemein unter Amnestie fallen. Laut ukrainischer Gesetzgebung fallen Mord, Folter, Vergewaltigung sowie schwere Körperverletzung und Entführung nicht unter die Möglichkeit der Gewährung einer Amnestie“, sagte Luzenko im Interview mit der deutschen „Bild“-Zeitung. Damit kommentierte er Punkt 5 der Minsker Vereinbarungen, der die Annahme eines Gesetzes fordert, das die Verfolgung und Bestrafung von Personen, die mit den Ereignissen im Donbass in Verbindung stehen, fordert.
„Wenn dieser Punkt der Minsker Vereinbarungen erfüllt werden soll, werden wir jeden überprüfen, der eine Amnestie beantragt. Wenn das Gericht feststellt, dass die Person die aufgeführten Straftaten nicht begangen hat, wird das Gericht sie begnadigen“, ergänzte der Generalstaatsanwalt.
Luzenko erklärte als Kommentar auf die Forderungen Deutschlands und Frankreich, die die Minsker Vereinbarungen unterschrieben hatten, nach einer Generalamnestie: „Es kann keine Generalamnestie geben … 40 Tausend sollen ihre Waffen niederlegen und einen individuellen Antrag auf Amnestie einreichen.“

De.sputniknews.com: Minsker „Maidan“ in Vorbereitung? Russischer Diplomat zu Handlungen des Westens
Der Botschafter Russlands in Weißrussland, Alexander Surikow, hat im Interview mit Sputnik seine Besorgnis über die Tätigkeiten der westlichen Länder in Minsk geäußert. Ihm zufolge sind alle diese Aktivitäten „antirussisch“.
„Alles, was die Handlungen des Westens an der ukrainischen Flanke und an der weißrussischen Flanke betrifft, so sind das alles antirussische Handlungen. Und wir begreifen, dass die zukünftigen Bemühungen nach Weißrussland gerichtet werden, und diese sind bereits dorthin gerichtet“, so Surikow.
Laut dem Diplomaten sind die EU-Länder „noch nicht in der Lage“, Minsk von Moskau zu trennen. „Auch Weißrussland ist nicht bereit, sich in die Arme des Westens zu werfen und alle Wirtschaftsbeziehungen (mit Russland – Anm. d. Red.) abzubrechen“, erläuterte er.
Dabei seien, so Surikow, antirussische Aktivitäten an solchen Tatsachen zu sehen, dass nach Weißrussland „verschiedene Delegationen immer öfter kommen“. Moskau verfolge die Ereignisse, betonte er.
Am 25. März teilte der Pressedienst des weißrussischen Präsidenten mit, US-amerikanische und deutsche Fonds sollen vor allem über Litauen und Polen diejenigen Personen bezahlt haben, die provokative Aktionen in Weißrussland vorbereiteten.
Eine gebürtige Weißrussin, die in einem westlichen Land lebt, soll zudem vor einer geplanten Provokation gewarnt haben.

Lug-info.com: Die Erklärung des Generalstaatsanwalts der Ukraine Jurij Luzenko, dass die Kiewer Führung nicht die Absicht hat, eine Amnestie für die Teilnehmer des Konflikts im Donbass durchzuführen, widerspricht nicht nur dem Maßnahmekomplex zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen, sondern auch der weltweiten Praxis zur Regelung von Konflikten. Dies erklärte der bevollmächtigte Vertreter der LVR in der politischen Untergruppe der Kontaktgruppe Rodion Miroschnik.
Luzenko hatte in einem Interview mit der deutschen Zeitung „Bild“ erklärt, dass es keine „Generalamnestie“ geben könne und dass „eine Amnestie in der Ukraine nur individuell erfolgen könne“. Dabei meint der Generalstaatsanwalt entgegen der Festlegung in Punkt 5 des von der Ukraine unterzeichneten Maßnahmekomplexes, dass die Teilnehmer des Konflikts „ihre Schuld zugeben müssen und eine Amnestie erbitten“, danach werden ukrainische Gerichte die Frage der Möglichkeit der Amnestie für jede Person einzeln entscheiden.
„Die Erklärung Luzenkos über die Unmöglichkeit der Durchführung irgendeiner
„Generalamnestie“ ist ein weitere Erscheinung einer aggressiven und kriegerischen Rhetorik, die aus einer in seinem Kopf entstandenen „Schuldvermutung“ gegenüber allen, die Widerstand gegen die Strafoperation, die vom Regime Poroschenko durchgeführt wird, leisten und sich erlauben, eine andere Meinung zu haben als die Maidan-Sprechchöre, ausgeht“, sagte Miroschnki.
„Diese Erklärung widerspricht der weltweiten Praxis der Durchführung einer Amnestie und überhaupt dem ganzen Maßnahmenkatalog zur Regelung von Konflikten und eine entsprechende Bewegung durch die internationale Öffentlichkeit, die eine Antwort auf die Frage sucht, warum die Ukraine die Minsker Vereinbarungen nicht erfüllt und warum kein Bestreben zu einer friedlichen Lösung sichtbar ist, erhalten“, unterstrich er.
„Die Ukraine hat nicht einfach nur alle Grundlagen, um eine Amnestie der Teilnehmer der
Ereignisse im Südosten des Landes durchzuführen, sondern mehr noch, sie ist verpflichtet dazu, ein besonderes Gesetz zu beschließen und in Kraft zu setzen, das nicht nur Begnadigung und Amnestie garantiert, sondern „die Verfolgung und Bestrafung von Personen im Zusammenhang mit diesen Ereignissen verbietet“. Der Maßnahmekomplex zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen wurde in der Resolution Nr. 2202 des UN-Sicherheitsrats bestätigt und hat den Status eines internationalen Abkommens auf höchster Ebene und ist verpflichtend für seine Unterzeichner“, erinnerte der Vertreter der LVR.
„Das Zusatzprotokoll II zur Genfer Konvention von 1949 verpflichtet die Staaten, die zu einer friedlichen Lösung eines nicht internationalen Konflikts streben, eine breite Amnestie durchzuführen, dabei „müssen die Organe, die sich an der Macht befinden, danach streben
, eine möglichst breite Amnestie für Personen, die an dem nicht internationalen bewaffneten Konflikt beteiligt haben oder für Personen, die aus Gründen, die mit dem bewaffneten Konflikt zusammenhängen, festgenommen wurden, durchführen“, erklärte Mirotschnik.
„Die internationale Praxis kennt eine lange Liste solcher Amnestien, die von der UNO
bestätigt oder unterstützt wurden. So war es in Südafrika, Angola, Kroatien sowie in Afghanistan und im Kosowo“, sagte er.
„Mehr noch, in der Ukraine wurde dreimal eine Amnestie für die Teilnehmer der Ereignisse auf dem Maidan angenommen und im Herbst 2014 zusätzlich noch ein Gesetz über eine Amnestie, das im Grund die Teilnehmer der Ereignisse auf dem Maidan entkriminalisiert und
es ihnen erlaubt, Abgeordnete der Obersten Rada der Ukraine sowie Beamte höchsten Rangs zu werden“, erinnerte der Vertreter der LVR.

De.sputniknews.com: Der Anführer des ägyptischen Ablegers der Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS), Ansar Bait al-Maqdis, ist am Sonntag bei einem Luftangriff im Norden der Sinai-Halbinsel getötet worden. Das meldet das Portal Youm7 unter Verwies auf einen ägyptischen Armeesprecher.
Es solle sich dabei um einen besonders gefährlichen Kämpfer in Ägypten handeln — Abu Anis al-Ansari. Neben ihm sollen auch 17 Terroristen vernichtet worden sein.
Die Terrorgruppe Ansar Bait al-Maqdis, die sich inzwischen Wilayat Sinai nennt, schloss sich 2014 offiziell dem IS an.

Abends:

Lug-info.com: Die Gesamtfläche für landwirtschaftliche Kulturen hat sich im Jahr 2017 um 6% vergrößert, teilte der Landwirtschaftsminister der LVR Ruslan Sorokowenko mit.
Dies betrifft sowohl Winter- und Sommerkulturen als auch Hülsenfrüchte.
„Dabei hat sich die Aussaatfläche bei Sommerkulturen bei uns um 2% erhöht, Hülsenfrüchte haben sich um 3 bis 5% erhöht, bisher sind es nur Planziffern“, sagte der Minister.
„Ich möchte sagen, dass wir die Aussaat von technischen Kulturen verringern und auf mehr Getreide und Hülsefrüchtekulturen übergehen. So sind in diesem Jahr 2% weniger Sonnenblumen geplant und 19% mehr Mais als im letzten Jahr“, sage Sorokowenko.
Wir erinnern daran, dass sich die Aussaatfläche im Jahr 2016 wegen der Durchführung von Entminungsarbeiten um mehr als 2000 Hektar vergrößert hat.


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