Presseschau vom 30.03.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Abends / nachts:

 

Dan-news.info: „In den letzten Tagen ist eine erheblicher Anstieg der Zugriffe auf die Seite des Zentrums des humanitären Programms zur Wiedervereinigung des Volks des Donbass zu beobachten“, teilte der Pressedienst des Zentrums mit. „Unter den Regionen der Ukraine ist bei den Einwohnern des Oblast Kiew die Seite des humanitären Programms am populärsten“.
Es wird erläutert, dass eine große Zahl von Nutzern, die auf dem von der Ukraine kontrollierten Teil des Donbass leben, die Seite besuchen, sowie aus den Oblasten Saporoshe und Cherson. Auf der Seite gum-centr.su gehen oft elektronische Anfragen mit der Bitte um Ausweiterung des Programms auf die Regionen der Ukraine ein.
„Praktisch jede zweite Anfrage ist eine Geschichte eines nicht einfachen Schicksals eines Menschen, der in eine schwierige Lebenssituation geraten ist. All diese Anfragen kommen von Menschen, die materielle, medizinische oder psychologische Unterstützung sehr nötig haben“, unterstrich das Zentrum.

 

Dan-news.info: In den medizinischen Einrichtungen der DVR stehen mehr als 3500 Betten für Patienten aus den von der ukrainischen Regierung kontrollierten Territorien im Rahmen des humanitären Programms zur Wiedervereinigung des Volks des Donbass zur Verfügung, teilte das Gesundheitsministerium der DVR mit.
Dort wurde unterstrichen, dass die Krankenhäuser sich bereits auf die ersten Patienten vorbereiten. Die medizinische Behandlung für Einwohner des von Kiew kontrollierten Teils des Donezker Oblast wird in fünf Richtungen geleistet, einschließlich Geburtshilfe und Chemotherapie.
Bisher gab es auf den verschiedenen Infotelefonnummern für das medizinische Programm etwa 350 Anrufe.

 

Dan-news.info: „Um 18:55 Uhr wurde während eines Mörserbeschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte eine Stromleitung beschädigt, die die Donezker Filterstation (Wasserwerke) versorgt. Derzeit hat die Station keinen Strom“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Der Gesprächspartner der Agentur teilte mit, dass das Personal der Station bisher an den Arbeitsplätzen geblieben ist, eine Evakuierung ist wegen des anhaltenden Beschusses nicht möglich.

 

Dan-news.info: Heute fand ein Gespräch aller Mitarbeiter des Donezker Sasjadko-Bergwerks mit dem stellvertretenden Kohle- und Energieminister der DVR Anatolij Nesterenko statt.
„Ich möchte anmerken, dass das Kollektiv des Sasjadko-Bergwerks in seiner Mehrheit den Übergang unter die Jurisdiktion der DVR unterstützt hat. Gemäß den Angaben der Personalabteilung sind bereits mehr als 97 Prozent der Arbeiter in das staatliche Unternehmen übergegangen“, sagte der stellvertretende Minister.
Er unterstrich, dass das Bergwerk derzeit normal funktioniert und alle gestellten Aufgaben erfüllt.

 

Lug-info.com: „Heute gegen sieben Uhr abends haben die Kiewer Truppen das Feuer auf Frunse eröffnet. In Folge des Treffers eines Geschosses auf eine Scheune wurden vier Kühe getötet. Ein weiteres Geschoss traf den Hof eines privaten Hauses, aber es ist zum Glück nicht detoniert“, berichtete der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko.
Das Feuer auf die Ortschaft und ihre Umgebung dauerte länger als anderthalb Stunden.

 

Dan-news.info: „Zurzeit wird die Ortschaft Jasnoje beschossen. Es wurde ein Haus in der Lenin-Straße 82 beschädigt, die Stromversorgung der Ortschaft ist unterbrochen“, teilte der Bürgermeister von Dokutschajewsk Alexandr Katschanow mit.
Er fügte hinzu, dass das Feuer von Seiten der ukrainischen Truppen anhält.
Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden weiter ermittelt.

 

Lug-info.com: „Heute gegen 10 Uhr abends haben die Kiewer Truppen das Feuer auf eine Reihe von Städten und Ortschaften der Republik eröffnet. Die Umgebungen von Stachanow, Irmino, Brjanka sowie des Dorfes Kalinowo wurden von den ukrainischen Streitkräften mit Artillerie und Mörsern beschossen“, teilte der offizielle Vertreter der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko mit.
„Das Feuer hält bis jetzt an. Informationen über Opfer und Zerstörungen werden noch ermittelt“, sagte Marotschko.

 

Vormittags:

 

Lug-info.com: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 22 Mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden Perwomajsk, Almasnaja, Frunse, Kalinowo, Kalinowka, Lowinowo, Smeloje, Weselenkoje, Weselogorowka, Sanshirowka, Sokolniki und das Gebiet des Denkmals des Fürsten Igor.
Geschossen wurde mit Artilleriegeschützen des Kalibers 122mm, 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschützen 3U-23-2, Granatwerfern und Schusswaffen.
„Nach Informationen der Stachanower Abteilung des Zivilschutzministeriums der LVR wurden am 29. März, gegen 2:15 Uhr Stachanow und Irmino mit Artillerie beschossen“, teilte die Stadtverwaltung von Stachanow mit.
„In Folge des Artilleriebeschusses von Stachanow wurden mehr als zehn Wohnhäuser beschädigt“, merkte das Bürgermeisteramt an. Tote und Verletzte unter der Zivilbevölkerung gibt es nicht.
Zurzeit finden die Reparatur- und Wiederaufbauarbeiten durch Störungsbrigaden der Elektrizitäts- und Gaswerke statt.
„Informationen über Beschädigungen werden noch ermittelt. Vor Ort arbeiten Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums, Spezialisten der Wiederaufbauabteilung der Stadtverwaltung, die das Gebiet auf Zerstörungen und Beschädigungen hin untersuchen und sich mit den Einwohnern unterhalten“, teilte die Stadtverwaltung von Stachanow mit.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Eine Frau, geb. 1928, die (im Petrowskij-Bezirk von Donezk) in der Populjarnaja-Straße 4 wohnt, erlitt Splitterverletzungen. Sie wurde ins Kalinin-Krankenhaus gebracht“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Einige Zeit später wurde gemeldet, dass der Zustand der Verletzten als nicht lebensbedrohlich eingeschätzt wird.
„Im Petrowskij-Bezirk von Donezk wurden Beschädigungen an Häusern und Wirtschaftsgebäuden in der Petrowskij-, der Mark-Osernyj-, der Seljonyj-Gaj-, der Karbyschew- der Karnavalnaja-, der Populjarnaja-, der Sokolowskij- sowie des Gebäudes der Schule Nr. 87 in der Rewjakin-Straße festgestellt“, teilte das operative Kommando weiter mit.
„In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 70 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Insgesamt wurden von Seiten der ukrainischen Streitkräfte 20 Ortschaften der Republik beschossen“, berichtete der Vertreter des Kommandos weiter.
Er fügte hinzu, dass die Einheiten Kiews schwere Artillerie des Kalibers 152 und 122m, Panzergeschütze, Mörser des Kalibers 120 und 82mm sowie Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschütze Granatwerfer und Schusswaffen verwendet haben.
Mindestens 17 Häuser, ein Schulgebäude, Gas- und Stromleitungen wurden seit dem Abend durch Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte im Petrowskij-Bezirk im Westen von Donezk, in Mineralnoje im Jasinowataja-Beirk sowie im Süden der DVR beschädigt. Dies ergibt sich aus Militärberichten.
Das Zivilschutzministerium meldete, dass im Petrowskij-Bezirk ukrainische Beschüsse zu Bränden geführt haben, insbesondere in der Rewjakin-Straße. Nach Angaben des staatlichen Konzerns Donbassgas wurden in dem Bezirk auch zahlreiche Beschädigungen an Verteilungsgasleitungen in vier Abschnitten festgestellt. Reparaturbrigaden haben mit der Beseitigung der Schäden begonnen.
Die Dörfer im Jasinowataja- und im Nowoasowskij-Bezirk wurden wieder von den ukrainischen Streitkräften beschossen. Nach Mitteilung der örtlichen Behörden wurden in Mineralnoje und Sachanka insgesamt fünf Häuser beschädigt.
„Am Mittwoch, dem 29. März, wurde in Folge von Kämpfen das Kabel beschädigt, das die Hauptlüftungsanlage des Tscheljuskinzew-Bergwerks des staatlichen Unternehmens „Donezker Kohle- und Energieunternehmen“ versorgt“, teilte das Kohle- und Energieministerium der DVR mit. „Um 21:40 Uhr fiel die Stromversorgung aus“.
Zu diesem Zeitpunkt befanden sich 120 Bergleute unter Tage. Im Unternehmen wurden sofort Notfallpläne eingeleitet, die Bergleute wurden operativ an die Oberfläche gebracht. Innerhalb von anderthalb Stunden war die Stromversorgung wieder in Ordnung.
„Das Bergwerk funktioniert jetzt normal. Niemand wurde verletzt, auf die Erfüllung des Tagesplans zur Kohleförderung hatte der Beschuss keinen Einfluss“, fügte das Ministerium hinzu.

 

Ukrinform: Deutsches Auswärtiges Amt bekommt von der Ukraine Protestnote
Der Botschafter der Ukraine in Deutschland, Andrij Melnyk, hat wegen des Besuchs des deutschen Politikers Andreas Maurer auf der besetzten Krim eine Protestnote an das deutsche Auswärtige Amt gesandt.
Das teilte der Botschafter per Twitter mit.
Maurer, der davor bereits zweimal auf der besetzten Halbinsel war, ist wieder auf die Krim gereist.

 

Dan-news.info: „Heute Morgen ist es uns gelungen, das Personal der Donezker Filterstation (Wasserwerke) nach dem Beschuss, der gestern erfolgte, zu evakuieren. In der Nacht konnten wir das nicht tun, um niemanden zu gefährden“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. „Solange es in der Station keinen Strom gibt, werden wir niemand dort hinbringen“, teilte das kommunale Unternehmen Woda Donbassa mit.
Nach den Worten des Vertreters des Unternehmens muss allerdings das technische Personal dennoch in die Umgebung der Station fahren, um die Schäden zu untersuchen.

 

De.sputniknews.com: „Menschenrechtsverletzung!“ – Krimdeutsche rügen Auswärtiges Amt
Krimdeutsche halten die Reisewarnung des deutschen Außenministeriums für die Schwarzmeerhalbinsel für eine Verletzung gegen die Menschenrechte, wie am Donnerstag russische Medien berichten.
Der Vorsitzende der Krimdeutschen-Gemeinde, Juri Gempel, hat so auf die jüngste teilweise Reisewarnung des Auswärtigen Amtes reagiert, die  am Vortag auf der offiziellen Seite des Amtes veröffentlicht worden war.
Laut dem Dokument wird deutschen Bürgern „dringend“ von Reisen auf die Halbinsel Krim abgeraten. Seit Juni 2015 sei für Reisen auf die Krim vom ukrainischen Festland aus eine Einreiseerlaubnis der zuständigen ukrainischen Behörde nötig, die nur unter bestimmten Voraussetzungen, keinesfalls jedoch für touristische Zwecke erteilt werde. Eine Einreise auf die Krim über russisches Staatsgebiet sei illegal und ziehe ein Einreiseverbot in die Ukraine nach sich, hieß es dort weiter.
„Das ist eine Verletzung der Menschenrechte sowie aller internationalen Rechte. Ich kenne die deutsche Gesetzgebung. Sie garantiert den Staatsbürgern die Einreise in jedes beliebige Land. Niemand ist berechtigt, solche Aktivitäten zu beschränken“, so Gempel.
Solche Warnungen und Drohungen der ukrainischen Behörden aber würden die Menschen nicht stoppen können, die die Krim für sich entdecken und die Wahrheit über die Situation auf der Halbinsel erfahren möchten, so Gempel weiter.
Zuvor war berichtet worden, dass auf der Krim derzeit eine Delegation aus Deutschland weilt. Darunter sind sieben Geschäftsleute, die überwiegend im Immobilienbereich tätig seien, und drei regionale Politiker. Auf dem Aufenthaltsprogramm stünden Treffen mit gesellschaftlichen Organisationen sowie Besichtigungen von Kultur- und Gedenkstätten.
Gempel zufolge wird auf der Halbinsel Ende April noch eine deutsche Delegation erwartet.

 

Nachmittags:

 

De.sputniknews.com: Moskau ermahnt US-Koalition nach tödlichen Zivilisten-Bombardierungen
Nach tödlichen Bombenangriffen auf Zivilisten im Irak und Syrien ruft Russland die von den USA angeführte Militärkoalition dazu auf, ihre Ziele besser zu überprüfen, bevor die Bomber starten.
„Wir rufen alle Mitglieder der amerikanischen Koalition zu mehr Sicherheit und Verantwortung beim Kampf gegen Terroristen in Syrien und im Irak auf“, sagte Maria Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenministeriums, am Donnerstag in Moskau. Das sei nötig, „um zahlreiche Opfer unter Zivilisten und Vernichtung kritisch wichtiger ziviler Infrastrukturen zu verhindern“.
Nach Angaben der Vereinten Nationen sind bei der Offensive gegen die Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS) im irakischen West-Mossul zwischen dem 17. Februar und dem 22. März mehr als 300 Zivilisten gestorben. Nach Angaben des kurdischen Senders Rudaw wurden bei einem Luftangriff der US-geführten Koalition am 17. März mindestens Zivilisten getötet. Der Kommandeur der Anti-IS-Koalition, US-Generalleutnant Stephen Townsend, räumte eine Mitverantwortung für die zivilen Opfer ein.
In der Nacht zum 20. März bombardierte die US-Koalition das Gebäude einer ehemaligen Schule im syrischen Mansura, 30 km westlich der IS-Hochburg Rakka. Dabei wurden laut Aktivisten mindestens 33 Zivilisten getötet. Das Gebäude diente rund 50 Familien als Unterkunft, die aus Hama, Homs und Rakka geflohen waren.
Nach Recherchen von NDR, WDR und der „Süddeutschen Zeitung“ haben deutsche Tornados einen Tag vor dem Angriff Bilder des Gebäudekomplexes aufgenommen und an die US-geführte Koalition weitergeleitet. Der Verteidigungsausschuss des Bundestags soll am Mittwoch in geheimer Sitzung darüber informiert worden sein.

 

Dan-news.info: „Nach dem Übergang unter die äußere Leitung hat die Donezker Elektrotechnische Fabrik am 27. März ihre Arbeit wieder aufgenommen“, teilte der Pressedienst des Ministeriums für Industrie und Handel mit.
Am ersten Tag sind etwa 100 Mitarbeiter des Unternehmens zu Arbeit gekommen. Nach den Worten des Direktors des Werks Wadim Tazenko, sind die Menschen „mit riesigem Enthusiasmus und Eifer“ an ihre Aufgaben gegangen“.
„Wir werden das Kollektiv schrittweise in die Werkstätten holen“, sagte der Leiter. „Nach dem Abschluss der vorbereitenden Arbeit werden alle Mitarbeiter in den Produktionsprozess einbezogen. Bereits in der nächsten Zeit werden wir der Republik die ersten Ergebnisse zeigen können“.

 

De.sputniknews.com: Pjöngjang: Spannungen auf Koreanischer Halbinsel erreichen „extreme Phase“
Die Verantwortung für einen Krieg auf der Koreanischen Halbinsel, sollte es zu einem kommen, tragen die USA. Das geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung eines Sprechers des nordkoreanischen Außenministeriums hervor, berichten russische Medien.
Ihm zufolge haben die Spannungen auf der Koreanischen Halbinsel eine „extreme Phase“ erreicht.
„Wenn auf der Koreanischen Halbinsel ein Krieg ausbricht, so werden die USA dafür verantwortlich sein – unabhängig davon, welche Konfliktseite als erste einen Präventivschlag ausführt“, sagte der Sprecher.
Ihm zufolge tragen „die gegen die Führung der Volksrepublik gerichteten großangelegten Übungen ‚Key Resolve‘ und ‚Foal Eagle‘, die die USA und Südkorea zur Ausführung von Schlägen und zur Vernichtung strategisch wichtiger Zentren des souveränen Staates durchführen, zur Zunahme der Spannungen bei“.
Zudem warnte der Sprecher, dass sich Nordkorea in der entstandenen Situation nur „mit einem Präventivschlag vor einem unerwarteten US-Nuklearangriff schützen könnte“.
Am 13. März hatten die USA und Südkorea die Kommandoübung „Key Resolve“ eingeleitet, bei der eine eventuelle dringende Aufstockung der US-Truppen in der Region der Koreanischen Halbinsel überprüft werden sollte. Zuvor war am 1. März das US-südkoreanische jährliche Militärmanöver „Foal Eagle“ gestartet worden, an dem alle Teilstreitkräfte teilnahmen. Bei diesem Manöver wird der Operationsplan 5015 durchgearbeitet, der Schläge gegen nordkoreanische Raketen- und Nuklearbasen in Notfällen vorsieht. Außerdem werden Übungen im Bereich Raketenabwehr durchgeführt.
Anfang März unternahm Nordkorea laut Medienberichten bereits vier Raketenstarts. Eine dieser Raketen war nur 200 Kilometer vor der Küste der Präfektur Akita im Nordwesten der japanischen Hauptinsel Honshū im Meer niedergegangen. Die übrigen drei Raketen stürzten im Abstand von etwa 80 Kilometern nacheinander in 300 bis 500 Kilometer Entfernung vor der Küste ins Meer. Damals hieß es, dieser Raketenstart sei im Zuge einer Militärübung erfolgt, um einen eventuellen Schlag seitens der US-Militärbasen in Japan abzuwehren.
Der jüngste Raketenteststart fand am 22. März nahe der Ostküstenstadt Wonsan statt. Allerdings soll die Rakete, deren Typ unbekannt ist, wenige Sekunden nach dem Start explodiert sein.
Nordkorea hat bisher fünf Atomtests durchgeführt – in den Jahren 2006, 2009, 2013, 2016 und im Januar 2017.

 

De.sputniknews.com: Aufhebung der Iran-Sanktionen: Warum sich der Westen nicht sputet – Lawrow
Obwohl der Iran laut den regelmäßigen Berichten der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA schon seit langem nicht mehr gegen die internationalen Atomkraftnutzungsregeln verstößt, haben es westliche Länder offenbar nicht eilig mit einer Aufhebung der Sanktionen gegen das Land. Dies äußerte Russlands Außenminister Sergej Lawrow.
„Die IAEA veröffentlicht stets Berichte darüber, wie der Allgemeine Aktionsplan erledigt wird. Der jüngste Bericht behauptete erneut, dass seitens des Iran keine Verletzungen des vorhandenen Planes zu registrieren waren. Alle Abstimmungen werden gemäß Verpflichtungen aller Seiten, des Iran und anderer Beteiligter, wahrgenommen“, so Lawrow im Interview dem US-Magazin „National Interest“.
Dabei betonte Lawrow, dass „alle versprochenen Schritte als Gegenleistung für die Durchsetzung der genannten Vereinbarungen und schrittweiser Sanktionsaufhebung nicht von allen westlichen Teilnehmerstaaten prompt und im nötigen Umfang, wie abgestimmt, erfüllt werden“.
„Der gemeinsame allumfassende Aktionsplan entstand im Ergebnis unserer Kooperation, eines gemeinsamen Kompromisses“, so Lawrow weiter.
„Dieser Kompromiss ermöglicht es uns allen, mit der Unterstützung von IAEA sicher zu sein, dass das Kernkraftprogramm des Irans friedlichen Zwecken dienen wird und dass alle Verdacht erregenden Elemente beseitigt werden.“
Der Aktionsplan ist eine Vereinbarung zwischen dem Iran und der Gruppe von Staaten bezüglich des iranischen Atom-Deals. Der Iran, die USA, Frankreich, Großbritannien, Deutschland, China und Russland haben am 15. Juli 2015 eine Vereinbarung erzielt, die einen Austausch des iranischen Nuklearprogramms gegen Abschaffung der Wirtschaftssanktionen gegen das Land vorsah.

 

Gefunden auf der Facebook-Seite von Antimaidan deutsch 2: Etwa 60% der Ukrainer leben unter der Armutsgrenze
Das sind die Angaben aus dem neuen Bericht des Entwicklungsprogramms der Vereinten Nationen, der heute in Kiew vorgestellt wurde.
Nach dem Index der menschlichen Entwicklung nahm die Ukraine 2016 den Platz 84 unter insgesamt 188 Ländern der Welt. 2012 war sie auf dem Platz 78.
Innerhalb von 25 Jahren (1990-2015) verringerte sich das Pro-Kopf-Einkommen in der Ukraine um 31,9%, so die Angaben des ukrainischen Instituts für Demoskopie.
Der ständige Vertreter des UN-Entwicklungsprogramms in der Ukraine nannte auch andere traurige Zahlen: In der verarmten Ukraine leben 1,7 Mio. Binnenflüchtlinge und 2,8 Mio. Menschen mit Behinderung.

 

De.sputniknews.com: Putin: US-Militär stellt Gefahr dar – Russland minimiert die Folgen
Jede Militärtätigkeit der USA stellt laut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eine bestimmte Gefahr dar, während Russland immer versucht, die Folgen eines möglichen Schlags zu minimieren.
Im Gegensatz zum US-Raketenabwehrsystem im Bundesstaat Alaska, weise Russlands Militärvorgehen einen eher lokalen Charakter auf.
„Die USA, die unser Nachbar in der Arktis sind, entwickeln eine Militärtätigkeit, die aus unserer Sicht eine gewisse Gefahr für uns darstellt“, sagte Putin auf dem russischen Arktis-Forum in Archangelsk. „Denn das, was wir tun, hat lokalen Charakter, während das, was die USA in Alaska machen, eher globalen Charakter hat. Denn genau dort werden Raketenabwehrsysteme entwickelt“, so der Präsident ferner.
Russland habe, wie Putin zudem betonte, weder vor zu kämpfen, noch mit den USA in Wettbewerb zu treten, die ihrerseits ja auch mehr Geld als alle anderen Länder für die Verteidigung ausgeben.
Die USA hatten noch im Mai 2015 entschieden, Raketenabwehrsysteme in Alaska zu stationieren.

 

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin
Die Lage in der Donezker Volksrepublik hat sich im Vorfeld des Inkrafttretens einer Vereinbarung über ein Regime der Feuereinstellung ab dem 1. April stark verschärft.
Von den ukrainischen Streitkräften wurden 20 Ortschaften der Republik mit schwerer Artillerie (Kaliber 152mm und 122mm), Panzern, Mörsern (Kaliber 120mm und 82mm) sowie Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Abwehrgeschützen Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Infolge des Feuers von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden 18 Wohnhäuser beschädigt:
– drei in Mineralnoje in der Komsomolskaja-Straße 7, 9 und 11;
– zwei in Sachanka in der Segejewka-Straße;
– eines in Dokutschajewsk in der Lenin-Straße 82 und
– zwölf im Petrowskij-Bezirk von Donezk in der Sokolowskij-Straße 2 und 3, der Rewjakin-Straße 10 und 17, der Mark-Osernyj-Straße 35 und 59, der Karbyschew-Straße 13, der Seljonyj-Gaj-Straße 14, der Karnavalnaja-Straße 77, der Petrowskij-Straße 167, die Schule Nr. 87 in der Rewjakin-Straße 2 und in der Populjarnaja-Straße 4, wo eine alte Frau, geb. 1928, eine Splitterverletzung erlitt.
Außerdem haben die Kiewer Terroristen weiterhin Lebenserhaltungsobjekte der Republik beschossen. Durch ihre „Anstrengungen“ wurde wieder die Stromversorgung der Donezker Filterstation, des zeitweise von Kiew kontrollierten Awdejewka und der Hälfte von Sachanka unterbrochen.
Insgesamt haben die ukrainischen Streitkräfte in den letzten 24 Stunden 70 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Intensiv wurden unter Verwendung von von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen folgende Ortschaften beschossen: Jasinowataja, Mineralnoje, Dokutschajewsk, Jasnoje, Sosnowskoje, Leninskoje, Oktjabrj, Kominternowo, Sachanka, Spartak, das Gebiet des Flughafens und der Petrowskij-Bezirk von Donezk.
In Folge des Beschusses wurde ein Soldat der Volksmiliz der DVR verletzt.
Ich möchte auf die Beziehungen Kiews zur Armee der ukrainischen Streitkräfte und zu den nationalistischen Einheiten, die zur Nationalgarde der Ukraine gehören, eingehen. Uns wurde bekannt, dass die Rotation der Einheiten der Nationalgarde im Unterschied zu den ukrainischen Streitkräften rechtzeitig und unter bequemen Bedingungen stattfindet.
So bereiten nach Informationen örtlicher Einwohner die Stadtverwaltungen von Nowomichajlowka, Slawnoje, Taramtschuk, Sladkoje, Stepnoje, Beresowoje und Nowotroizkoje Listen leerstehender Häuser vor, um dort das Personal des 18. Spezialregiments der Nationalgarde „Asow“ unterzubringen, das sich darauf vorbereitet, im Rahmen einer Rotation das 24. Luftsturmbataillon „Ajdar“ abzulösen. Dies ist damit verbunden, dass die alten Quartiere der Einheiten von „Ajdar“ von Grund aus ausgeplündert und zerschlagen sind.
So zwingt die Angst vor den bedingt kontrollierten Söldnern das schwächer werdende Kiew dazu, die Nationalisten zum Schaden und auf Kosten der Soldaten der regulären Armee und der Bevölkerung der Ukraine zufriedenzustellen.

 

De.sputniknews.com: Einwohner von Krim und Donbass werden zu Kollaborateuren
In der Obersten Rada (Parlament) der Ukraine ist ein Gesetzentwurf eingebracht worden, der eine Strafverfolgung für jegliches Zusammenwirken der Einwohner der Krim und der Donbass-Region mit den dortigen Behörden vorsieht, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.
Laut dem Dokument geht es dabei um das „Zusammenwirken der ukrainischen Staatsbürger mit der russischen Besatzungsmacht und den von Russland gebildeten bzw. unterstützten illegalen bewaffneten Formationen auf der Krim und in Sewastopol sowie in den von der Ukraine zeitweilig nicht kontrollierten Teilen der Gebiete Donezk und Lugansk“.
Mit dem „Zusammenwirken“ wird nicht nur die Teilnahme an der Arbeit der Machtorgane, sondern auch das Erhalten von Dokumenten, die von der Ukraine nicht anerkannt werden, sowie alle Arten von Wirtschaftsaktivitäten gemeint. Als Kollaboration gilt auch die Teilnahme an Kundgebungen, Wahlen, Referenden auf der Krim und im Donezbecken, die nicht von den ukrainischen Behörden organisiert werden und jegliche Aufrufe zur Kooperation mit Russland auf der Krim sowie mit den Volksrepubliken Donezk und Lugansk im Osten.
Der Abgeordnete Lapin plädiert für Haftstrafen von zwölf bis 15 Jahren für „die Mitbürger, die dem Feind helfen“. Ausnahmen könnten nach seinen Worten nur für offizielle Unterhändler bei den Gesprächen mit den beiden abtrünnigen Republiken, für Beamte, die auf der Krim und im Donezbecken Sonderaufträge des Verteidigungs- und Innenministeriums, des Sicherheitsdienstes und der Geheimdienste der Ukraine erfüllen, gemacht werden.
Die Ukraine müsse sich auf die Rückeroberung dieser Territorien vorbereiten, betonte Lapin. „Was könnten wir mit solchen Personen tun? Sie des Staatsverrats anklagen? Des Staatsverrats können Beamte angeklagt werden, aber Teilnehmer von Kundgebungen (…) – was können wir ihnen vorwerfen? Denn es geht immerhin um einen Hybridkrieg.“
Manche Experten verweisen allerdings darauf, dass dafür kein neues Gesetz nötig sei. Die Juristin Irina Lojuk von der gesellschaftlichen Organisation „Raum der Möglichkeiten“ verwies darauf, dass Personen, die mit der Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine etwas zu tun haben, auch im Sinne von bereits geltenden Artikeln des Strafgesetzbuches wegen Staatsverrats und der Förderung des Terrorismus angeklagt werden könnten. Und Personen, die sich loyal zu den Behörden der von Kiew nicht kontrollierten Gebiete zeigten, sich aber an deren Arbeit nicht beteiligten, könnten der Juristin zufolge in ihren Rechten beschränkt werden: „Sie dürften beispielsweise nicht zu Beamten gewählt werden.“
In der Fassung, in der der Gesetzentwurf in die Oberste Rada eingebracht wurde, könnten Hunderttausende Menschen bestraft werden, betonen Rechtsexperten. Unter anderem könnten die mehr als 300 000 Einwohner des Donezbeckens zu Verrätern abgestempelt werden, die einen Appell an die Führungspolitiker Russlands, der USA und Deutschlands „gegen den Völkermord in der Donbass-Region durch die ukrainischen Machthaber“ unterzeichneten.
Abgeordnete des „Oppositionsblocks“ heben die Tatsache hervor, dass die Kiewer Behörden keine Details analysieren wollen, warum die Einwohner der von ihnen nicht kontrollierten Territorien zu Kundgebungen gehen und Appelle unterzeichnen. „Eigentlich sollte die ukrainische Macht alles dafür tun, dass die Einwohner der okkupierten Gebiete sich an der Ukraine orientieren“, sagte der Abgeordnete Nikolai Skorik. „Die Initiative der ‚Volksfront‘ wird solche Menschen nur abstoßen.“ Nach seinen Worten wurden in die Rada auch einige andere umstrittene Gesetzentwürfe eingebracht, darunter über die Doppelstaatsbürgerschaft, über die Anwendung der Staatssprache in allen Lebensbereichen usw. „Das ist ein Versuch zur Vereinigung von so genannten ‚patriotischen‘ Wählern. Das Ziel ist klar: Die Menschen sollen von realen Problemen abgelenkt werden. Es gibt keinen Frieden, die Wirtschaft löst sich auf, die Energietarife lassen sich kaum mit Löhnen und Gehältern vergleichen. Hinzu kommt, dass es keine EU-Integration und keine wahre Korruptionsbekämpfung gibt“, stellte der Parlamentarier fest.
Auffallend sind auch soziologische Studien, denen zufolge die Ukrainer keinen Hass auf die Einwohner der „okkupierten Territorien“ empfinden.
„Trotz politischer Spekulationen gibt es in der ukrainischen Gesellschaft keine Feindseligkeit gegenüber den Menschen, die in den besetzten Gebieten leben“, sagte die Analystin der Stiftung „Demokratische Initiativen“, Maria Solkina. „30 Prozent der Befragten finden, dass diese Menschen zu Geiseln gewisser Umstände geworden sind. Weitere 25 Prozent glauben, dass diese Menschen Geiseln von illegalen bewaffneten Formationen sind. 14,5 Prozent sind der Meinung, dass diese Menschen Geiseln der gescheiterten Politik der ukrainischen Machthaber gegenüber den nicht kontrollierten Gebieten sind. Und nur sechs Prozent der Ukrainer halten die Menschen, die ‚auf der anderen Seite‘ geblieben sind, für Verräter“, so die Soziologin.

 

De.sputniknews.com: Kiews Kurs auf gewaltsame Ukrainisierung ist „Sprachgenozid“ – Moskau
Moskau bewertet Kiews Kurs auf eine totale Ablehnung der russischen Sprache und eine gewaltsame Ukrainisierung als Sprachgenozid. Das sagte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, am Donnerstag bei einem Pressegespräch.
„Ich möchte die Absicht Kiews kommentieren, die gewaltsame Ukrainisierung aller Lebensbereiche gesetzlich zu verankern. Die Behörden setzen den Kurs auf eine totale Entrussifizierung und gewaltsame Ukrainisierung des Landes fort“, so Sacharowa.
Neben den absolut odiösen Gesetzen, die der russischsprachigen Bevölkerung in der Ukraine das Recht entzogen hätten, objektive Informationen in ihrer Muttersprache zu bekommen, wolle nun Kiew das Verbot der russischen Sprache selbst faktisch amtlich bestätigen.
„An und für sich wird ein Sprachgenozid auf staatlicher Ebene eingeführt“, betonte die Sprecherin.
Der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) wurde ihr zufolge der Gesetzentwurf vorgelegt, der eine obligatorische Verwendung der ukrainischen Sprache in ausnahmslos allen Lebensbereichen vorsehe.
„Die Billigung von derartigen Dokumenten bedeutet eine faktische Legalisierung der gewaltsamen Ukrainisierung des Landes, einen gesetzlich verankerten Kampf nicht nur gegen die russische Sprache und Kultur, sondern auch gegen die Sprachen anderer in der Ukraine lebenden ethnischen Gruppen“, so Sacharowa.
Eine solche gesetzgeberische Tätigkeit sei nichts anderes, als ein Instrument zur Rechtseinschränkung und der Bekämpfung des Andersdenkens.
Zuvor war im ukrainischen Parlament der Gesetzentwurf registriert worden, der die Auftritte vor dem Parlament in jeder Sprache außer der ukrainischen verbieten würde. Das Dokument wurde von Parlamentssprecher Andrej Parubij initiiert.

 

Dan-news.info: Aus der RF ist heute humanitäre Hilfe zum Wiederaufbau der im Verlauf der Kämpfe beschädigten Objekte der Energieinfrastruktur der Republik eingetroffen.
„In der humanitären Lieferung waren vier Einheiten Spezialtechnik und Elektroausrüstung, die für die Reparatur notwendig sind“, sagte der Leiter der Energieabteilung des Kohle- und Energieministeriums Pawel Popowitsch.
Er erläuterte, dass die Russen spezielle mobile Labors übergeben haben. Es handelt sich um Lieferwagen mit der notwendigen Technik an Bord, um Ort und Art von Schäden an Hochspannungsleitungen festzustellen. Außerdem hat die DVR zwei Traktoren mit Kranmechanismen zur Aufstellung von Pfeilern erhalten.
„Außerdem sind Wagen mit Ausrüstung zum Wiederaufbau einer der systembildenden Unterstationen von Gorlowka – „Ugolno-Rtutnaja“ eingetroffen. Von ihr aus werden Wohnhäuser und ein Teil der sozial wichtigen Objekte versorgt. Darüber hinaus wurde Ausrüstung für das Notfalllager geliefert“, fügte Popowitsch hinzu.

 

De.sputniknews.com: Putin: „Spionage-Treffen“ des russischen Botschafters in USA? Unsinn!
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Donnerstag beim Internationalen Forum „Arktis – Territorium des Dialogs“ Berichte über „landesverräterische“ Treffen des russischen Botschafters in den USA als „Unsinn“ abgestempelt.
„Hier sitzt der Botschafter der USA. Er ist zu unserem Forum gekommen. Er unterhält sich mit allen Teilnehmern und kann Regierungsmitglieder und Vertreter führender Unternehmen Russlands kontaktieren. Wir schaffen keine Hindernisse dafür – im Gegenteil: Wir fördern dies und helfen“, sagte der russische Präsident.
„Dabei werden die Kontakte unseres Botschafters in den USA eingeschränkt. Jedes seiner Treffen wird feindselig aufgenommen, als würde es sich um eine Spionage-Aktion handeln“, so Putin. „Wozu brauchen wir denn einen Botschafter? Damit er mit Menschen reden, Kontakte mit der politischen Elite und Unternehmern sowie mit Kongress- und Senatsmitgliedern, Regierungsmitgliedern und der Administration unterhalten kann. Das ist weltweit übliche diplomatische Praxis.“

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die ukrainischen Streitkräfte verletzen weiterhin die Bedingungen zur Stationierung von Militärtechnik in der Nähe der Kontaktlinie, die von den Minsker Vereinbarungen vorgesehen sind, und konzentrieren weiter militärisches Potential ihrer Einheiten in der „ATO“-Zone.
Im Gebiet von Krymskoje, 3 km von der Kontaktlinie, wurde von uns die Stationierung von zwei Artilleriebatterien aus dem Bestand der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte entdeckt.
Außerdem wurden von unserer Aufklärung provisorische Stationierungspunkte der 24. Brigade entdeckt: des 1. Bataillons im Gebiet von Kalinowo-Popasnaja, des 2. Bataillons im Gebiet von Popasnaja, des 3. Bataillons im Gebiet von Kamyschewacha. Diese Einheiten beschießen ständig die Positionen unserer Einheiten, was auch das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung und die Vertreter der OSZE-Mission feststellen.
Die Volksmiliz geht nicht auf Provokationen der ukrainischen Streitkräfte ein und beachtet streng die Minsker Vereinbarungen.
Aber im Fall grober Verstöße von der ukrainischen Seite sind wir bereit, entschieden zu handeln.
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der Republik hat sich verschärft, in den letzten 24 Stunden hat der Gegner 22 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Positionen unserer Einheiten in den Gebieten von Kalinowo, Logwinowo, Frunse, Perwomajsk, Smeloje, Almasnoje, Wesjolenkoje, Sokolniki, im Gebiet des Denkmals des Fürsten Igor, Kalinowka und Sansharowka. Außerdem wurden die Vorstädte von Lugansk, Stachanow und Irmino beschossen.
Zum Beschuss wurden Artilleriegeschütze des Kalibers 122mm, 120- und 82mm-Mörser, Schützenpanzer, Granatwerfer verschiedener Art und Schusswaffen verwendet. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 600 Artillerie-, Mörser- und andere Granaten abgeschossen.
Dies ist eine voraussagbare Erhöhung der Intensität des beschusses. Wie wir schon früher gesehen haben, ist immer, sobald Treffen in Minsk oder irgendwelcher internationaler Organisationen stattfinden, eine Verschärfung der Situation zu beobachten. Auf diese Weise versucht die ukrainische Seite sich in Erinnerung zu bringen.
Die Volksmiliz ist wie auch weiterhin immer bereit, ein „Regime der Ruhe“ einzuhalten und wir haben dies mehrfach bestätigt.
Die Volksmiliz hält derzeit die Minsker Vereinbarungen ein und erwidert das Feuer nicht.
Wir hoffen auf analoge Handlungen von Seiten der Kiewer Truppen. Allerdings sind alle vorherigen Vereinbarungen über ein „Regime der Ruhe“ anschließend von der ukrainischen Seite gebrochen worden.
Im Ergebnis der Kontaktgruppensitzung am 29.3. in Minsk hat der besondere Vertreter der OSZE in der Kontaktgruppe Martin Sajdik mitgeteilt, dass die Seiten eine Feuereinstellung und einen Abzug von Technik am 1. April sowie eine Trennung von Kräften und Mitteln im Gebiet von Staniza Luganskaja am 6. April vereinbart haben.
Die Volksmiliz ist immer bereit, Kräfte und Mittel gemäß den Minsker Vereinbarungen abzuziehen, wir haben dies mehrfach gezeigt.
Von uns wurden den Vertretern der OSZE-Mission über das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination alle Dokumente übergeben, damit diese die genannte Frage kontrollieren können.
Früher haben sie festgestellt, dass unsere Einheiten bereit waren abzuziehen, aber unsere Handlungen müssen spiegelbildlich zu denen der ukrainischen Seite erfolgen.
Bisher hat die Ukraine kein einziges Mal bestätigt, dass sie vorhaben, ihre Kräfte und Mittel aus Staniza Luganskaja abzuziehen.
Nach uns vorliegenden Informationen ist der moralisch-psychische Zustand der Soldaten des 3. mechanisierten Bataillons der 24. Brigade im Zusammenhang mit den andauernden Quälereien der Offiziere gegenüber den Soldaten äußerst niedrig.
So wurde bekannt, dass am 28. März ein Soldat der o. g. Einheit aufgrund ständigen Einzugs von Geldern von Seiten seiner Kommandeure Selbstmord beging.

 

Dan-news.info: „Im Verlauf weiterer Untersuchungen wurde bekannt, dass es sechs weitere Beschädigungen an Häusern in Folge von Beschuss durch die ukrainischen Streitkräfte gibt“, teilte der Leiter der Verwaltung des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij mit. Insgesamt wurden in der letzten Nacht 18 Häuser im Petrowskij-Bezirk beschädigt.

 

Ukrinform: In den letzten 24 Stunden wurden durch Kämpfe im Osten der Ukraine zwei ukrainische Soldaten getötet, gab heute auf dem Briefing in Kiew der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für ATO, Oleksandr Motusjanyk, bekannt, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Während des letzten Tages sind bei Kämpfen zwei ukrainische Soldaten getötet worden, drei weitere Soldaten wurden verletzt. Wir sprechen das Beileid an die Familienangehörigen der gefallenen Soldaten aus“, sagte er.
Motusjanyk zufolge soll ein Soldat im Dorf Troizkoje und der andere in Luganskoje getötet worden sein. Zwei Soldaten wurden in Troizkoje und einer in Awdejewka verletzt. 

 

De.sputniknews.com: Putin äußert sich erstmals zu Russland-Kritik wegen Demo-Festnahmen
Russlands Präsident Wladimir Putin hat erstmals die jüngsten Anti-Korruptions-Proteste in russischen Großstädten kommentiert. Die Appelle an Russland im Zusammenhang mit den Festnahmen von Demonstranten nannte Putin „politisiert“ und erinnerte an das Chaos des Arabischen Frühlings und des Euromaidans.
„Wir setzen uns konsequent für die Korruptionsbekämpfung ein“, sagte Putin am Donnerstag beim Internationalen Arktis-Forum in Archangelsk.
Das Problem sei in Russland in letzter Zeit weniger akut geworden, worauf Meinungsumfragen hindeuteten.
„Ich halte es für falsch, dass politische Kräfte dieses Instrument für eigene Zwecke und nicht für die Verbesserung der Lage im Land nutzen“, so der russische Staatschef weiter.
Putin zog eine Parallele zum Beginn des Arabischen Frühlings und des sogenannten Euromaidans in der Ukraine: „Das ist ein Instrument des Arabischen Frühlings: Wir wissen nur allzu gut, wozu das geführt hat.“ Dasselbe habe einen Staatsstreich in der Ukraine verursacht und das Land ins Chaos gestürzt.
Jegliche Appelle an Russland im Zusammenhang mit den Festnahmen von Demonstranten haben aus Sicht von Putin einen klaren politischen Hintergrund.
„Solche Fragestellung und Aufrufe an Russland halten wir für rein politisierte Fragen mit dem Ziel, Druck auf das innenpolitische Leben im Lande auszuüben“, sagte Putin.
Putin betonte zudem, dass diese Äußerungen ertönten, während auch die französische Polizei bei den jüngsten Demos in Paris hart durchgriff. Nach dem Tod eines Chinesen durch Polizeischüsse war es am Dienstag und Mittwoch in der französischen Hauptstadt zu gewalttätigen Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen. Drei Beamte wurden dabei verletzt, 35 Personen festgenommen.
Die Moskauer Polizei hatte am vergangenen Sonntag zahlreiche Menschen bei einer behördlich nicht genehmigten Demo im Stadtzentrum festgenommen. Nach Angaben der Ordnungskräfte nahmen mehr als 7000 Menschen, darunter viele junge Leute, an der Aktion teil. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hatte die Demonstration als Provokation eingeschätzt.

 

Ukrinform: Verteidigungsminister über Scheitern der Waffenpause: ATO-Kräfte sind bereit, die Spitze zu bieten
Die Streitkräfte der Ukraine seien bereit, die Abkommen von Minsk und die Waffenruhe einzuhalten, was gestern in Minsk vereinbart wurde, erklärte der Verteidigungsminister der Ukraine, Stepan Poltorak, auf einem Briefing, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Ich hoffe sehr, dass die Zeit gekommen ist, die Verpflichtungen zu erfüllen, besonders die Abkommen von Minsk. Die Streitkräfte der Ukraine sind bereit, sich an die Waffenruhe zu halten“, sagte Poltorak.
Der Verteidigungsminister betonte, sollten die Terror-Milizen die Waffenruhe brechen, so wäre das ukrainische Militär bereit, die Spitze zu bieten.
Wie Ukrinform früher berichtete, hat die Trilaterale Kontaktgruppe für die Beilegung des Konflikts im Osten der Ukraine die Einhaltung der Waffenruhe über die Osterfeiertage ab dem 1. April vereinbart.

 

De.sputniknews.com: US-Außenministerium erklärt Washingtons Haltung zu Assad
Die Bevölkerung von Syrien muss laut US-Außenminister Rex Tillerson über das Schicksal ihres Präsidenten Baschar al-Assad entscheiden, meldet Reuters.
„Ich denke (…),  der langfristige Status von Präsident Assad muss von den syrischen Menschen entschieden werden“, so Tillerson bei einer Pressekonferenz mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu.
Bei seinem Besuch in Ankara sagte Tillerson am Donnerstag zudem, dass die USA die Türkei für ihren Hauptverbündeten beim Kampf gegen die Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) betrachten würden. Der türkische Präsident rief indes Reuters zufolge Washington dazu auf, sich bei seiner Anti-Terror-Mission auf „richtige und legitime Akteure“ zu stützen.
US-Außenminister Tillerson ist am Donnerstag in der Türkei eingetroffen, um mit dem türkischen Staatschef sowie mit dem Außenminister des Landes über den Kampf gegen die IS-Terrormiliz in Syrien zu beraten.
Die USA agieren in Syrien gemeinsam mit kurdischen Gruppierungen, die die Türkei als Terrornetzwerke einstuft. In Syrien tobt seit März 2011 ein bewaffneter Konflikt zwischen Regierungstruppen, dem IS und militanten Oppositionsgruppen.
Der ehemalige US-Präsident Barack Obama hatte sich zuvor bereits gegen den Einsatz von Bodentruppen in Syrien zum Sturz Assads ausgesprochen. Des Weiteren plädierten auch viele Gruppierungen der syrischen Opposition dafür.

 

Lug-info.com: Die Verwaltungen von Kirowsk, Krasnodon und Rowenki haben vom Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij zur Verfügung gestellte Mittel zur Realisierung von Jugendprojekten erhalten.
Die Anträge weiterer vier Verwaltungen – Altschewsk, Stachanow, der Lutuginskij-Bezirk und der Perewalskij-Bezirk – werden zurzeit bearbeitet. Von sieben Verwaltungen sind bisher keine Anträge auf solche Mittel eingegangen, teilte die Leiterin der Administration des Republikoberhaupts Irina Tejzman mit.
Die stellvertretende Vorsitzende der Jugendassoziation von Rowenki Bella Demeschko teilte mit, dass Vertreter der Jugendassoziation des Lugansker Landes, der Jugendorganisation „Jugend für den Frieden“ der gesellschaftlichen Bewegung „Mir Luganschtschine“ und die Verwaltung aus solchen Mitteln bereits das Jugendzentrum grundlegend wieder aufgebaut haben. Zurzeit steht die Frage der Anschaffung von Möbeln und weitere Verschönerung des Zentrums….

 

Ukrinform: Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, habe mit dem rumänischen Staatspräsidenten Klaus Johannis die Steigerung der Energiesicherheit in den beiden Ländern erörtert, teilt die Pressestelle des ukrainischen Staatschefs mit.
„Die Staatschefs haben die Fortsetzung der bilateralen Zusammenarbeit im Gasbereich zwecks der Erhöhung der Energiesicherheit durch die Erweiterung der Möglichkeiten für die Lieferung von Erdgas zwischen den beiden Ländern, einschließlich der Reversgaslieferungen, erörtert“, heißt es in der Meldung.
Beim Treffen begrüßte Poroschenko Rumäniens konsequente Haltung bezüglich der Notwendigkeit, die bestehenden EU-Sanktionen gegen Russland für seine Aggression und die Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine aufrechtzuerhalten.

 

De.sputniknews.com: US-Beschluss zu Nato-Aufnahme Montenegros soll Zeichen für Russland sein
Der US-Senat hat sich am Dienstag mit überwiegender Mehrheit für die Aufnahme Montenegros in die Nato ausgesprochen, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Donnerstag. Die Anhänger dieses Beschlusses machten in ihren Reden darauf aufmerksam, dass dies ein Signal für Russland und eine Antwort auf die Kreml-Politik ist.
„Mit einem fast einstimmigen Beschluss gab der Senat ein eindeutiges Signal, dass er Montenegro unterstützt und gegen das aggressive Vorgehen des Kremls ist“, sagte Jeanne Shaheen, Senatorin der Demokratischen Partei.
Die USA waren das vorletzte Land, das den Vertrag über den Nato-Beitritt Montenegros ratifizierte (das letzte soll Island sein). Allerdings ist in Washington nicht alles beschlossen. Das Dokument muss noch von US-Präsident Donald Trump unterzeichnet werden, der zuvor scharfe Kritik an der Allianz geäußert hatte. Im „Bild“-Interview bezeichnete er die Nato als obsolet, und betonte, dass ihre Mitgliedsstaaten nicht das zahlen, was sie zahlen sollten.
Andererseits wird der Beschluss über den Nato-Beitritt Montenegros unumwunden vom neuen US-Außenminister Rex Tillerson unterstützt. Falls Montenegro am Nato-Gipfel im Mai als vollwertiges Mitglied teilnehme, werde dies ein eindeutiges Signal sein, dass kein Dritter den Beschluss der Allianz vereiteln könne, sagte Tillerson. Ähnlich äußerten sich auch Senatoren, die die Ratifizierung des Abkommens unterstützten. Allerdings nannten sie die „dritte Seite“ offen – Russland.
„Dieser Beschluss ist etwas größer, als der Beitritt bzw. Nichtbeitritt eines kleines Landes mit 650.000 Einwohnern in die Allianz“, sagte der republikanische Senator John McCain. „Das ist eine Prüfung im Rahmen des Wettstreits mit Russlands Präsident Wladimir Putin, an dem wir jetzt teilnehmen“. Noch schärfer äußerte sich der Republikaner Lindsey Graham. „Montenegro versucht alles zu tun, was Putin hasst. Die Allianz der Demokratien ist sein schlimmster Albtraum“.
Es gab auch Gegner des Beschlusses, allerdings nur zwei – die Republikaner Rand Paul und Mike Lee. „Ich verstehe nicht, wie Montenegro – ein Land mit einer Einwohnerzahl, die niedriger als in einzelnen US-Wahlbezirken ist, und einer Armee, die kleiner als die Zahl der Polizisten im District of Columbia ist – sich einem Abkommen über kollektive Sicherheit anschließen kann“, sagte Lee.

 

Abends:

 

Dan-news.info: „In Folge eines Beschusses mit verbotenen Waffen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte starb ein Mann in der Festiwalnaja-Straße 7 in Jasinowataja“, teilte das operative Kommando der DVR mit. „Im gleichen Bezirk wurde ein weiterer friedlicher Einwohner getötet“.
Außerdem wurde nach Angabe des Kommandos durch einen direkten Treffer eines Panzergeschosses in Jasinowataja in der Nekrasow-Straße ein Wohnhaus zerstört.

 

De.sputniknews.com: Nato-Kriegsspiele mit russischsprachigen Statisten: US Army antwortet Sputnik
In der Hoffnung auf ein kurzes Interview hat die Sputnik-Redaktion die Pressestelle der US-Armee in Deutschland kontaktiert. Thema: Die Suche nach russischsprachigen Statisten für Militärübungen. Ein Interview wurde zwar höflich von der amerikanischen Seite verweigert, dennoch wurden einige Details klar.
„Wir geben zurzeit keine Interviews zum Thema unseres Programms bezüglich Zivilisten auf dem Kampffeld“, so Christian Marquardt, Vertreter der Pressestelle, 7th Army Training Command in Grafenwöhr.
Trotzdem könne er sagen, „unser Ziel ist es, die Soldaten möglichst realistisch zu trainieren und zu gewährleisten, dass sie in der Lage sind, in vielen verschiedenen Situationen zu handeln“.
Dabei betonte der amerikanische Militärvertreter, Vorbereitung sei fundamental fürs Training. Das Ziel der Trainer sei dabei, dass alle Teilnehmer der Übungen bestens ihre Aufgaben meistern. „Dies beinhaltet auch die Fähigkeit, verständlich mit Zivilisten und dem Militärpersonal anderer Nationen zu kommunizieren“, fügte er hinzu.
Verschiedene Sprachen sowie Vertreter verschiedener Nationen im Trainingsgebiet tragen laut Marquardt zur Komplexität der Übungsszenarien bei, was wiederum die Soldaten höchst realistisch fordere.
Dabei seien diese Szenarien „in ihrem Kern so entwickelt, um zu gewährleisten, dass unsere US-Soldaten und die Soldaten unserer Verbündeten und Partner vorbereitet sind, ihre Arbeit trotz einer Reihe von Problemen zu machen, denen sie überall auf der Welt begegnen können“.
Das Stellenangebot für russischsprachige Statisten für Nato-Kriegsspiele scheint aber nicht nur Sputnik zu interessieren. Die Bundesagentur für Arbeit will die Anzeige eigenen Angaben nach unter die Lupe nehmen.
„Da müssen wir zuerst mal selbst recherchieren, von wem, von welcher Stelle und wohin das gekommen ist“, sagte eine Vertreterin der Behörde gegenüber Sputnik.
Zuvor wurde bekannt, dass die US-Armee für Kriegsübungen in Deutschland Statisten sucht. Das geschieht unter anderem über Stellenausschreibungen auf Websites wie berlin.de. Arbeitgeber ist die Firma Optronic HR GmbH. Die Statisten sollen „die Zivilbevölkerung in Krisengebieten“ darstellen. Ein interessantes Detail dabei: Neben erforderlichen guten Englisch- und Deutschkenntnissen sind für die Interessenten „zusätzlich gute Sprachkenntnisse in Russisch, Polnisch oder Tschechisch … von großem Vorteil“.

 

De.sputniknews.com: Ex-Offizier: „Höchstgefährliche Konflikteskalation“ statt konstruktiver Initiativen
In Moskau wird der Einsatz von Russisch-Statisten bei US-Militärübungen in Deutschland nicht als Zeichen der Entspannung wahrgenommen. Darauf macht Jürgen Rose, Oberstleutnant a. D. der Bundeswehr, aufmerksam. Er warnt vor einem „Zeichen der Stärke“. Er hält es für höchstgefährlich, den Konflikt mit Russland weiter zuzuspitzen.
Herr Rose, die U.S. Army Europe hat über eine Firma eine Stellenanzeige geschaltet, in der Statisten für eine Truppenübung hier in Deutschland gesucht werden. Die Statisten sollen Zivilbevölkerung mimen. In der Ausschreibung steht, sie sollten möglichst Russisch-, Polnisch- oder Tschechisch-Kenntnisse vorweisen können. Was meinen Sie, worauf bereitet sich da die US-Armee vor?
Das liegt ja nun auf der Hand. Es ist auch nicht das erste Mal, dass derartige Übungsszenarien gespielt werden. In der Vergangenheit hat man Leute angeheuert, die in langen Gewändern und Turbanen eingesetzt werden sollten – für das Szenario, in dem man sich gewähnt hat. Wenn man jetzt Leute anheuert, die Ostbevölkerung darstellen sollen,  dann ist auch klar, worauf das abzielt. Man bereitet sich offenbar auf Konflikte an der Ostgrenze der Nato vor. Höchstwahrscheinlich weht der Wind aus dem Baltikum: Die Nato sitzt da und man schlottert vor Angst vor den bösen Russen. Auch zur Beruhigung ihrer baltischen Verbündeten übt die Nato offenbar die Abwehr des Feindes, der da im Osten steht.
Das heißt, Russland als Feindbild wird hier bewusst geübt?
Das ist ja auch nicht überraschend. Wenn man sich die Aussagen anschaut, was nach dem Beitritt der Krim zur Russischen Föderation und der Aufnahme der bürgerkriegsähnlichen Kämpfe in der Ostukraine passierte, dann wurde da ja ganz klar Russland als Gegner benannt – als der Drahtzieher, die böse Macht im Hintergrund. Das hat sich nicht geändert.
Wenn man sich die Berichterstattung in Deutschland ansieht, zum Beispiel beim „Spiegel“, so wird relativ unkritisch über diese Ausschreibung berichtet. Es wird unterschlagen, dass Leute gesucht werden, die Russisch sprechen. Es wird eher von einer Art Abenteuerurlaub ohne WLAN geschrieben, wo man mal etwas Anderes erleben kann. Wie bewerten Sie das?
Wir haben eine Medienlandschaft, die sehr transatlantisch geprägt ist. Ein Sprachrohr der Transatlantiker – nicht nur der Spiegel, sondern auch die Zeit, die Süddeutsche und viele andere. Dem ist diese Form der Berichterstattung geschuldet.
Was mich besorgt macht, ist, mit welcher Nonchalance, mit welcher Unbekümmertheit und Unreflektiertheit man derartige Szenarien anfängt, auch im militärischen Kontext zu üben, ohne zu berücksichtigen, was die Folge sein kann. Es ist sicherlich nicht so, dass das in Moskau und andernorts als eine Maßnahme der Entspannung und der Konflikteindämmung wahrgenommen wird, sondern als Konflikteskalation.
Man will da ein Zeichen der Stärke setzen: Man ist bereit. Wir kennen das aus dem Kalten Krieg. Ich denke, das Wichtigste wäre, da dagegen zu halten, darauf aufmerksam zu machen, was für Erfahrungen wir im Kalten Krieg gemacht haben. Und dass man endlich konstruktive Initiativen startet, um das Verhältnis zu Russland wieder in vernünftige Bahnen zu lenken. Denn es hat keinen Sinn und ist höchstgefährlich, wenn man so weiter agiert. Die Folge könnte natürlich irgendwann aufgrund einer Fehlperzeption ein tatsächlicher bewaffneter Konflikt sein.
Diese Übung soll in Hohenfels, zwischen Nürnberg und Regensburg, stattfinden. Warum gerade da, warum überhaupt in Deutschland?
In Deutschland unterhält die US Army ihre wichtigste Militär- und Logistikbasis, auch viele ihrer Abhöreinrichtungen befinden sich hier, die Nachrichtendienste. Die BRD ist auf dem großen europäischen Flugzeugträger die wichtigste Basis für die Machtprojektion der Vereinigten Staaten von Amerika nach Osten und auch in den Nahen und Mittleren Osten. In Hohenfels unterhält die US Army ein hochwertiges Übungszentrum und das wurde und wird für Militärübungen dieser Form genutzt.

 

De.sputniknews.com: Gruschko: Vertrauen ohne Verzicht auf Dominanzbestrebungen der Allianz undenkbar
Die Festigung vertrauensbildender Maßnahmen zwischen Russland und der NATO ist ohne Verzicht der Allianz auf ihre Dominanzbestrebungen undenkbar. Das sagte der russische Botschafter bei der NATO, Alexander Gruschko, am Donnerstag in einer Stellungnahme zur jüngsten Sitzung des Russland-NATO-Rates auf Botschafterebene.
Vertreter der Allianz hätten am gleichen Tag in Brüssel von der großen Bedeutung des Wiener Dokuments über vertrauensbildende Maßnahmen und Sicherheit sowie über andere Mechanismen im Bereich der Rüstungskontrolle gesprochen. „Aber sie konnten die Frage nicht beantworten, wie das mit dem Kurs der NATO auf die Abschreckung Russlands und mit dem Säbelrasseln vor unseren Grenzen kongruiert“, sagte Gruschko.
Die Allianz sollte die Aufstellung ihrer Kräfte an der östlichen Flanke einstellen, um eine gemeinsame Wiederherstellung von Mechanismen der Rüstungskontrolle zu ermöglichen. Diese Politik untergrabe die regionale Sicherheit, sagte der Botschafter.