Presseschau vom 16.03.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends/nachts:

Dan-news.info: „Gegen 19:00 haben ukrainische Truppen das Feuer mit Mörsern des Kalibers 120mm auf das Dorf Oktjabrj im Nowoasowskij-Bezirk eröffnet, unter Beschuss befand sich der Kontroll- und Passierpunkt „Oktjabrj“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Nach Angaben des Vertreters der Kommandos befanden sich am KPP während des Beschusses zivile Fahrzeuge, die Menschen waren gezwungen, sich unter ihren Fahrzeugen in Sicherheit zu bringen.
Informationen über Verletzte sind nicht eingegangen.

De.sputniknews.com: Drei Jahre nach Referendum: Krim ist für jeden dritten Deutschen Russland
Drei Jahre nach dem Krim-Referendum ist die von westlichen Toppolitikern stark kritisierte Wiedervereinigung der Schwarzmeerhalbinsel mit Russland für jeden dritten Deutschen eine vollendete Tatsache. Deutsche sind in der Regel besser über den Krim-Streit informiert als Franzosen, Briten oder Amerikaner, wie eine Sputnik-Umfrage zeigt.
Laut der Studie betrachten 36 Prozent der Deutschen die Krim als russisch. Weitere 41 Prozent waren gegenteiliger Meinung. Nur 23 Prozent antworteten mit „weiß nicht“.
In Frankreich, Großbritannien und den USA konnten deutlich weniger Menschen zur Zugehörigkeit der Krim eine klare Stellung beziehen. Dort lag der Anteil der Nichtwissenden bei 48, 44 bzw. 51 Prozent.

Vormittags:

Ukrinform:  Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat mit seinem Erlass den Beschluss des Rates für Nationale Sicherheit und Verteidigung der Ukraine vom 15. März über Sanktionen gegen juristische Personen in Kraft gesetzt.
Von den Sanktionen sind die russischen Sberbank, VS-Bank, BM-Bank, VTB Bank und Prominvestbank in der Ukraine betroffen. Die einjährigen Sanktionen sollen den Abzug des Kapitals aus den Banken verhindern. Die Regierung und die Nationalbank sollen gemäß dem Erlass die Umsetzung und Kontrolle der Sanktionen gewähren und unverzüglich staatlichen Unternehmen und Behörden verbieten, Gelder bei diesen Banken anzulegen.

De.sputniknews.com: Banken-Pogrome in Kiew: Moskau wendet sich an EU
Nach den gewaltsamen Ausschreitungen gegen russische Banken in der Ukraine will die russische Staatsduma (Parlamentsunterhaus) nun an die europäischen Strukturen appellieren.
Der Duma-Vorsitzende Wjatscheslaw Wolodin bezeichnete den Druck auf die russischen Kreditinstitute als unzulässig.  „Wir denken, dass unsere Kollegen aus den europäischen Parlamenten dazu Stellung beziehen müssen“, sagte er am Donnerstag.
Wolodin beauftragte dazu den Auswärtigen und den Finanzausschuss der Duma, entsprechende Appelle an die Nationalparlamente der EU-Mitgliedsstaaten, an das Europaparlament sowie die Parlamentarische Versammlung und den Generalsekretär des Europarats vorzubereiten.
„Die Situation, da die Finanzinstitute beispiellos unter Druck gesetzt und Mitarbeiter in ihren Büros eingemauert werden, ist unzulässig“, sagte er.
Ukrainische Nationalisten hatten am Montag eine Filiale der russischen Sberbank in Kiew mit Ziegelsteinen eingemauert. Die Sicherheitskräfte schauten untätig zu. Der ukrainische Innenminister Arsen Awakow feuerte die Randalierer via Facebook sogar an. Tage später stürmten Nationalisten die Niederlassung der Alfabank und richteten dort beträchtliche Schäden an.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 14 Mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiet von Frunse, Kalinowo, Kalinowka, Losowoje, Sokolniki, Sholtoje, Krutaja Gora.
Es wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzern, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen‘‘
„Die Nacht war sehr hart bezüglich der Beschüsse. Im Nikitowskij-Bezirk gibt es Zerstörungen. Ein Geschosstreffer neben dem Heizwerk 186, die Verglasung ist beschädigt. Ebenfalls wurde eine Gasleitung auf der Kosmonawt-Straße 10 beschädigt. Und auf der Sedow-Straße gab es einen Treffer in den Hof eines privaten Hauses, Verglasung und Dach sind beschädigt, ein Wirtschaftsgebäude vollständig vernichtet“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Er fügte hinzu, dass Informationen über Opfer unter der friedlichen Bevölkerung nicht eingegangen sind.
„In der Folge von Beschüsse, um 2:30 nachts, wurden Stromleitungen beschädigt. In der Rewjakin-Straße, der Rubinschtejn-Straße, der Ruben-Ibarruri-Straße gibt es keinen Strom, außerdem in einer zwei Schulen und einem Kindergarten“, teilte der Leiter der Verwaltung des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij mit.
Nach seinen Informationen wurde in der Nacht auch die Siedlung Trudowskije von der Stromversorgung abgeschnitten, aber den Energietechnikern ist es gelungen, die Stromversorgung operativ wieder in Betrieb zu nehmen.‘
Gleichzeitig wurde in Staromichajlowka im Kirowskij-Bezirk von Donezk ebenfalls im Westen von Donezk, nach Mitteilung der örtlichen Behörden durch das Feuer der ukrainischen Armee ein privates Haus beschädigt. In der Nacht erfolgte dort aufgrund von Beschüssen auch eine Stromabschaltung, inzwischen ist alles wieder in Betrieb.
„In der zweiten Hälfte der Nacht haben ukrainische Soldaten das Mörserfeuer auf den Kontroll- und Passierpunkt „Majorsk“ eröffnet. Von ihren Positionen wurden 18 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach Angaben der Quelle befanden sich zum Zeitpunkt des Beschusses keine zivilen Fahrzeuge am KPP, Informationen über Verletzte sind nicht eingegangen.
„Zwischen 18:00 und 2:30 hat die ukrainische Armee 14 frontnahe Ortschaften der Republik beschossen und insgesamt 501 Panzergeschosse, Artilleriegeschosse des Kalibers 122 und 152mm und Mörsergeschosse des Kalibers 82 und 120mm abgeschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der Republik mit.
Der Gesprächspartner der Agentur erklärte, dass von den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte Luganskoje, Staromichajlowka im Westen von Donezk, Jelenowka südwestlich der Stadt, Jasnoje in der Nähe von Dokutschajewsk, Sajzewo, die Siedlung des Isotow-Bergwerks bei Gorlowka beschossen wurden. Außerdem Jasinowataja und seine Umgebung, unter anderem Jakowlewka, Spartak und Krutaja Balka.
Eine unruhige Lage herrschte auch weiterhin im südlichen Teil der Republik. Dort wurden Sachanka, Oktjabrj und Leninskoje beschossen.

De.sputniknews.com: Opposition ignoriert und boykottiert Syrien-Gespräche in Astana
Die sogenannte bewaffnete syrische Opposition hat die Syrien-Gespräche in Kasachstans Hauptstadt Astana ignoriert, wie der Sprecher des kasachischen Außenministeriums, Anuar Schajnakow, am Donnerstag äußerte.
Demnach soll die Opposition erst am Mittwochabend ihre Teilnahme an den Verhandlungen endgültig abgesagt haben.  „Die Delegation der syrischen Opposition kommt doch nicht nach Astana. Diesbezüglich sind keine Konsultationen geplant“, so Schajnakow.
Ursprünglich hätten jene in der Nacht auf Donnerstag nach Astana kommen und mit den Delegationen der Garantenländer – Russlands, der Türkei und des Iran – verhandeln sollen. Da die Konsultationen abgesagt wurden, verließen die Vertreter der drei Staaten bereits Astana.
Zuvor war mitgeteilt worden, dass die syrische Opposition, die schon am Dienstag ihre Teilnahme an den Gesprächen abgesagt und eine Verschiebung der dritten Verhandlungsrunde gefordert haben soll, doch noch die Absicht bekundete, nach Astana zu kommen. Deswegen seien die Garantenländer bereit gewesen, einige Vertreter zu Verhandlungen in Astana zurückzulassen. Die Opposition habe die Gespräche jedoch erneut boykottiert.
Am 14. und 15. März hatte in Astana die dritte Runde der Syrien-Gespräche stattgefunden.

Ukrinform: Die EU-Kommission hat am Donnerstag die zweite Tranche der Finanzhilfe in Höhe von 600 Millionen Euro für die Ukraine freigegeben.
Nach Angaben der Kommission beläuft sich damit die gesamte Finanzhilfe für die Ukraine seit 2014 auf 2,81 Milliarden Euro. Das sei die größte Hilfe der EU für die Länder, die nicht Mitglieder der EU seien.

Lug-info.com: Die Fahrzeuge des 62. Konvois des Zivilschutzministerium Russlands mit humanitärer Hilfe für die Einwohner des Donbass sind in Lugansk eingetroffen.
Ein Vertreter der Agentur für Staatsreserven der LVR teilte mit, dass heute 10 Fahrzeuge der russischen Zivilschützer mehr als 183 Tonnen Kindernahrung geliefert haben.

 Dan-news.info: Der 62. humanitäre Konvoi des Zivilschutzministeriums der RF ist mit 20 Lastwagen in Donezk eingetroffen, teilte das Zivilschutzministerium der DVR mit.
Es wurde 362 Tonnen Kindernahrung geliefert.

Ukrinform: Das ukrainische Parlament hat am Donnerstag ein Gesetz über eine Quote für die ukrainische Sprache im Fernsehen in erster Lesung verabschiedet.
Für das Gesetz stimmten 244 Abgeordnete der Werchowna Rada.
Gemäß dem Gesetzentwurf soll ein Anteil der ukrainischsprachigen Sendungen und/oder Filmen für nationale Fernsehsender mindestens 75 Prozent binnen 24 Stunden in jedem Zeitabschnitt von 6 Uhr bis 18 Uhr und von 18 Uhr bis 22 Uhr betragen. Für lokale und nationale Sender macht dieser Anteil 50 Prozent aus.
Das Gesetz schreibt auch die ukrainischsprachige Quote von mindestens 75 Prozent für die Nachrichtensendungen in jedem Zeitabschnitt von 6 Uhr bis 18 Uhr und von 18 Uhr bis 22 Uhr vor.

De.sputniknews.com: In nur einer Stunde hat es am Mittwoch in der syrischen Hauptstadt Damaskus zwei Selbstmordattentate gegeben….

Dnr-online.ru: In dem staatlichen Unternehmen „Donezker Eisenbahn“ fand eine Konferenz zum Abschluss eines Tarifvertrags, der die sozialen und Arbeitsbeziehungen in dem Unternehmen regelt, statt. Dies teilte der Pressedienst des Transportministeriums mit.
Am 15. März fand eine Konferenz des Arbeitskollektivs der Donezker Eisenbahn über den Abschluss eines Tarifvertrags zwischen der Führung des staatlichen Unternehmens Donezker Eisenbahn und dem Rat der Gewerkschaft der Arbeiter der Donezker Eisenbahn für das Jahr 2017 statt.
Der Tarifvertrag enthält neun Abschnitte. Er legt die Produktions-, Arbeits- und sozialökonomischen Beziehungen zwischen den Arbeitern der der Führung des staatlichen Unternehmens fest, sieht die Sicherung von Rechten, Garantien und Kompensationen vor“, heißt es beim Pressedienst.
Nach der Diskussion beschlossen die Teilnehmer der Konferenz, den Entwurf des Tarifvertrag zu billigen und den Vorsitzenden der Eisenbahnergewerkschaft zu bevollmächtigten im Namen des Arbeitskollektivs den Tarifvertrag zu unterschreiben. Ebenfalls wurde die Entscheidung getroffen, dass die Leiter der Abteilungen die Arbeiter innerhalb eines Monats mit dem Tarifvertrag bekannt machen müssen.
Zum Abschluss der Konferenz wurde der Tarifvertrag von der Führung der Donezker Eisenbahn und dem Rat der Gewerkschaft der Eisenbahnarbeiter für das Jahr 2017 unterschrieben.

De.sputniknews.com: Wladimir Putin hat den ausländischen Botschaftern in Russland eine umfassende Unterstützung durch staatliche Stellen, Wirtschaft und Gesellschaft zugesichert.
„Man wird sie weder scheuen noch meiden – aus Angst, sich die Karriere zu verderben“, äußerte Putin am Donnerstag, als er im Kreml von neuen ausländischen Botschaftern deren Beglaubigungsurkunden entgegennahm. In Russland würden die Botschafter immer „mit Respekt und Achtung“ behandelt, sagte der Staatschef.
Zuvor hatten russische Regierungsvertreter die „Hexenjagd“ auf den russischen Botschafter Sergej Kisljak in den USA verurteilt.

Dan-news.info: „In der Woche vom 9. bis 15. März 2017 sind im Zentrum des humanitären Programms zur Wiedervereinigung des Volks des Donbass etwa 300 Anrufe eingegangen“, teilte das Zentrum mit. „Wie zuvor rufen auch Einwohner anderer Oblaste der Ukraine mit Bitten um eine mögliche Ausweitung des Programms auf ihre Regionen an, sie interessieren sich auch aktiv für die Möglichkeit einer Übersiedlung in die DVR und den Erhalt unserer Staatsbürgerschaft“.
Hauptsächlich wenden sich die Einwohner mit Fragen der medizinischen Versorgung im Rahmen des Programms an das Zentrum.

Lug-info.com: „Nach vorläufigen Informationen der Stachanower Abteilung des Zivilschutzministeriums der LVR wurde am 16. März etwa von 00:00 bis 00:30 Irmino mit Artillerie beschossen. In der Folge des Artilleriebeschusses und der Detonation eines Geschosses wurde eine Gasleitung mittleren Drucks und ein Stromleitung … beschädigt“, teilte die Volksmiliz der LVR mit.
Insgesamt wurden in Irmino vier Stromleitungen beschädigt, eine davon versorgt eine Pumpstation der Wasserwerke von Irmino.
In einem Wohnhaus und einer Sommerküche wurden Fensterscheiben zerstört.
Tote und Verletzte unter der friedlichen Bevölkerung gibt es nicht.
Die Entstörungsbrigaden der Strom- und Gaswirtschaft führen bereits Reparaturarbeiten durch.
Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums und der Stadtverwaltung sind vor Ort, registrieren die Schäden und sprechen mit den Einwohnern.

Nachmittags:

De.sputniknews.com: Kein Krim-Deal gegen Aufhebung der Sanktionen
Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, hat auf die Journalistenfrage nach einem möglichen Krim-Deal im Gegenzug zu einer Aufhebung der Russlandsanktionen reagiert.
Auf die Frage, ob Moskau zu irgendeinem Deal mit den USA in Bezug auf die Krim bereit wäre oder sich auf die Durchführung eines zweiten Referendums auf der Halbinsel im Tausch gegen die Aufhebung der Sanktionen einlassen würde, antwortete Peskow eindeutig: „Nein, das ist nicht drin. Davon kann keine Rede sein“.
Bei dem Volksentscheid am 16. März 2014 über den künftigen Status der Halbinsel Krim und der Stadt Sewastopol hatten 96,77 Prozent bzw. 95,6 Prozent für die Wiedervereinigung mit Russland gestimmt. Am 18. März 2014 wurde der Vertrag über die Wiedervereinigung unterzeichnet. Trotz des Volksentscheids betrachtet die Ukraine die Krim weiterhin als Teil ihres Territoriums. Die Ergebnisse des Krim-Referendums haben auch die meisten EU- und Nato-Staaten nicht anerkannt und stattdessen Sanktionen gegen Russland verhängt.
In Moskau besteht man darauf, dass die Verfahrensweise bei der Aufnahme der Region in den Bestand Russlands den Normen des Völkerrechts entsprach. Laut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ist die Krim-Frage „endgültig abgeschlossen“.

Dan-news.info/dnr-online.ru: Zusammenfassung mehrerer Meldungen vom Nachmittag über ukrainische Beschüsse
„Heute Nacht wurden in der Folge von Artilleriebeschüssen von Seiten der ukrainischen Truppen vier Bergwerke in Donezk von der Stromversorgung abgeschnitten“, teilte das Kohle- und Energieministerium der DVR mit. Es handelt sich um die Bergwerke Skontschinskij, Tschljukinzew, Abakumow und Lidiewka, wo die zentrale Lüftung ausfiel.
Zum Zeitpunkt des Stromausfalls befanden sich insgesamt 116 Bergleute unter Tage. In allen Unternehmen wurden Notfallpläne in Kraft gesetzt und die Bergleute wurden nach oben oder in Teile mit Frischluftströmen gebracht. Tote und Verletzte gibt es nicht. ….
Am frühen Morgen war die Stromversorgung wieder in Betrieb, die Bergwerke funktionieren derzeit normal
„Gegen 15:00 wurden Sachanka und Kominternowo beschossen. In Sachanka ist ein Wohnhaus beschädigt, in Kominternowo sind es drei“, teilte der Leiter der Ortsverwaltung von Sachanka Igor Podgornyj mit.
Eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR teilte mit, dass auch Leninskoje, Jakowlewka in der Nähe von Jasinowataja sowie das Territorium des ehemaligen Donezker Flughafens und des Volvo-Zentrums im Norden der Hauptstadt beschossen wurden.
Es wurde mit Artilleriegeschützen des Kalibers 152mm, Mörsern des Kalibers 120 und 82mm sowie Panzergeschützen geschossen. Von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte wurden etwa 90 Artillerie- und Mörsergeschosse abgeschossen.
Um 10:40 haben Reparaturbrigaden mit den Arbeiten von Stromleitungen im Jasinowataja-Bezirk begonnen. Vor Ort sind Beobachter der OSZE-Mission und das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination, dem es gelungen war, ein Regime der Ruhe zu erreichen und die Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte zu stoppen, teilt der Pressedienst des Verteidigungsministeriums der DVR mit.
Aber um 12:40 begann ein Beschuss des Arbeitsorts von Seiten der ukrainischen Streitkräfte mit Schusswaffen. Die Arbeiten gehen derzeit weiter, die Vertreter der OSZE-Mission und des Gemeinsamen Zentrums halten die Verstöße fest.

Ukrinform: Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) hat am Donnerstag ihre Beobachtungsmission in der Ukraine um ein Jahr bis 31. März 2018 verlängert.
Das beschloss der Ständige Rat der OSZE-Staaten im Konsens in Wien, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Zur Finanzierung der Mission sind 105,5 Millionen Euro geplant.
Der Außenminister Österreichs und amtierende OSZE- Vorsitzende, Sebastian Kurz, rief alle Parteien des Konflikts in der Ukraine und um die Ukraine auf, ihren Verpflichtungen nachzukommen und die Tätigkeit der Beobachtungsmission angesichts der letzten Verschärfung der Lage und der Risiken für Beobachter aktiv zu unterstützen.

De.sputniknews.com: Ex-Krim-Staatsanwältin Poklonskaja: In Ukraine herrschen Gesetzlosigkeit und Willkür
Ukrainische Politiker, die die Wahl der Bewohner der Schwarzmeer-Halbinsel Krim achten, können die Halbinsel besuchen. Das sagte die Abgeordnete der Staatsduma (Russlands Unterhaus) und Ex-Staatsanwältin der Krim, Natalia Poklonskaja, am Donnerstag in einem Interview mit Sputnik.
Zugleich riet Poklonskaja den Krim-Bewohnern ab, die Ukraine zu besuchen, weil dort derweil „totales Chaos, Gesetzlosigkeit und Willkür“ herrschten.
„Gesetzestreue und gutgesinnte ukrainische Politiker, die die Meinung und die Wahl der Krim-Bewohner respektieren, können natürlich die Halbinsel besuchen, um die örtlichen Behörden kennenzulernen und diplomatische Beziehungen anzubahnen“, so Poklonskaja.
„Jene aber, die sich als Verbrecher entpuppten und sich nur hinter einem Politikerausweis versteckten, würden sich dann nicht an den Sehenswürdigkeiten der Halbinsel erfreuen, sondern an einer Zelle im Untersuchungsgefängnis.
Zuvor hatte Poklonskaja ihre Bereitschaft bekundet, Informationen über „Korruptionstätigkeiten“ von Abgeordneten der Obersten Rada (Parlament) der Ukraine zur Verfügung zu stellen…

Dan-news.info: „Die energetische Ausrüstung der Donezker Filterstation (Wasserwerke) hat bestimmte Möglichkeiten, was Ein- und Abschaltungen betrifft. Ständige Stopps der Station können dazu führen, dass diese Ausrüstung kaputt geht. In diesem Fall wird der Wiederaufbau Millionen kosten“, teilte der Generaldirektor des kommunalen Unternehmens Woda Donbass Oleg Mokryj mit.
Er unterstrich, dass häufige Unterbrechungen der Funktion der Wasserleitungen auch die Wasserqualität erheblich verschlechtert. „In diesem Fall müssen wesentlich mehr Zusatzstoffe hinzugefügt werden, was auch die Ausgaben für die Station erhöht“, erklärte Mokryj.
„Die Reparaturbrigaden haben die Reparatur der Stromleitungen abgeschlossen, die Stromversorgung der Station ist wieder in Betrieb. Morgen werden wir gemeinsam mit den Zivilschutzkräften versuchen, die Menschen hierhin zu bringen und die DFS in Betrieb zu nehmen“, sagte Mokryj.

De.sputniknews.com: Marina Sacharowa hat der neuen amerikanischen UN-Botschafterin Nikki Haley empfohlen, ihre Komplexe zu überwinden. Damit kommentierte die russische Außenamtssprecherin Haleys Äußerung, Washington solle nie Moskau trauen.
„Misstrauen ist ein Komplex. Das Gefühl des Misstrauens kann durch Überprüfen überwunden werden“, sagte Sacharowa am Donnerstag. Um Misstrauen und Phobien zu überwinden, solle man zusammenarbeiten und sich gegenseitig prüfen. „Das ist der Weg, der durch das Völkerrecht und bilaterale Vereinbarungen besiegelt ist. Russland will ihn weiter gehen. „Kooperieren Sie und überwinden Sie Ihren Komplex“, appellierte Sacharowa an Haley.

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin
Die Lage in der Donezker Volksrepublik bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 80 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Am intensivsten hat der Gegner unter Verwendung von durch die Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen folgende Ortschaften beschossen: Sajzewo, Gorlowka, Jasinowataja, Spartak, Dokutschajewsk und den Petrowskij-Bezirk von Donezk. Insgesamt wurden von den ukrainischen Streitkräften 17 Ortschaften der Republik beschossen, dabei wurde Artillerie des Kalibers 152mm und 122mm, Panzer, Mörser des Kalibers 120mm und 82mm, Schützenpanzer- und Schützenpanzerwagenwaffen, Abwehrgeschütze, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
In der Folge der Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden zehn Häuser beschädigt: sechs im Nikitowskij-Bezirk von Gorlowka, zwei in Dokutschajewsk in der Watutin-Straße 15 und der Drushba-Straße 40, zwei Häuser in der Siedlung Oktjabrj in der Swesdnyj-Gasse 5 und 9, außerdem wurden Eisenbahngleise an der Strecke Masurykina – Rudnewa bei km 148, Markierung 4 beschädigt.
Die Verluste unter den Soldaten der Volksmiliz der DVR betrugen einen Toten in der Folge eines Beschusses mit Schusswaffen.
Unsere Aufklärung stellt weiter eine Konzentration von Kräften und Mitteln des Gegners in der „ATO“-Zone fest:
– im Gebiet von Granitnoje, 0,5 km von der Kontaktlinie, wurde die Ankunft und Stationierung einer Panzerkompanie aus dem Bestand eines taktischen Bataillons der 30. mechanisierten Brigade festgestellt;
– im Gebiet von Artjomowsk wurde die Ankunft von Personal aus dem 40. Panzergrenadierbataiilon „Kriwbass“ bemerkt, vermutlich zur Unterstützung der Aktivsten der „Blockade des Donbass“.
Aktive Bewegungen verschiedener radikaler Freiwilligeneinheiten an der Kontaktlinie wirken sich auf die Nerven der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte aus, die einen „Schlag in den Rücken“ fürchten. Solche Befürchtungen der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte sind im Zusammenhang mit dem nicht adäquaten Verhalten und der Unkontrollierbarkeit der radikalen Nationalisten, die jedes bewegliche Ziel beschießen könnten, sei es ein ziviles Fahrzeug im Gebiet des Kontroll- und Passierpunkts Oktjabrskoje, auf den gestern Mörserfeuer eröffnet wurden, oder der italienische Journalist Maurizio Bianci, der im Gebiet von Spartak unter Beschuss geriet, nicht unbegründet. Für den letzten Fall gibt es zur Bestätigung ein Video und die Weltgemeinschaft kann sich ein weiteres Mal von der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung durch die ukrainische Seite überzeugen.
In diesem Zusammenhang schließen wir eine Zunahme der Zahl der Beschüsse oder der Konflikte zwischen Soldaten der ukrainischen Streitkräfte und Kämpfer nationalistischer Einheiten, die zu Verlusten unter dem Personal führen können, nicht aus.
Das Anwachsen der Widersprüche zwischen den Nationalisten und gewöhnlichen Soldaten ist in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte zur Norm geworden. Und dies ist ein Anzeichen für den Zerfall der ukrainischen Gesellschaft und möglicherweise für ein weiteres Zerfallen der territorialen Integrität der Ukraine, was charakteristisch am Beispiel der Konflikte im Inneren ihrer Armee festzustellen ist.
Wegen paranoider Befürchtungen in den Einheiten der ukrainischen Streitkräfte haben Nationalisten begonnen, ihre Kameraden aufgrund des Verdachts auf Separatismus zu schlagen. Die Zahl der ins Krankenhaus Eingewiesenen geht schon in die Dutzende. Ein jüngstes Beispiel ist ein Fall, dass vier nationalistisch eingestellte Soldaten der ukrainischen Streitkräfte einen Kameraden verprügelt haben, weil er aus dem Donbass stammt. In der Folge dieses Streits gelangte der Verletzte mit einer Gehirnerschütterung ins Krankenhaus von Tschasow Jar. Und solche Beispiele gibt es nicht wenige.
Ein völlig entgegengesetztes Beispiel gibt die Freundschaft und Kampfgemeinschaft in den Einheiten der Streitkräfte der DVR sowie zwischen alle militärischen Strukturen der Republik. Dies ist nicht nur mit der hohen Professionalität der Soldaten verbunden, sondern auch mit einem Verständnis für das Ziel dieses Krieges, das in der Verteidigung der Einwohner des Donbass gegen ukrainische Nationalisten, die eine Okkupationsarmee sind, besteht.

De.sputniknews.com: Präsident Wladimir Putin hat bestätigt, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel am 2. Mai zu Besuch in Russland erwartet wird.
„Wir erwarten Frau Merkel am 2. Mai“, sagte Putin beim Treffen mit CSU-Chef Horst Seehofer am Donnertag im Kreml. Seehofer, der zu einer dreitägigen Russlandreise in Moskau weilt, äußerte seinerseits, Merkel habe Putin herzlich grüßen lassen.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko
Aufgrund des Fehlens von Personen, die am Krieg gegen das eigene Volk teilnehmen möchten, greift die ukrainische Regierung weiter zu den Diensten teurer ausländischer Söldner.
Nach uns vorliegenden Informationen befinden sich 10 km von Borowskoje im Sewerodonezk-Bezirk auf der Basis eines Pionierlagers militärische Instrukteure aus dem Baltikum und Polen, die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in der Taktik der Kriegsführung unter städtischen Bedingungen sowie in Spreng- und Sabotageaktivitäten ausbilden.
Auch Militärinstrukteure aus Kanada wurden im Gebiet von Bobrowoje entdeckt, wo auf dem Gebiet von Ferienhäusern Ausbildung ukrainischer Soldaten in Diversions- und Erkundungstätigkeiten erfolgt.
Außerdem wurde bekannt, dass in Nowoajdar Einheiten mit 60 Mann eingetroffen sind, die untereinander englisch sprechen.
In der nächsten Zeit könnten diese Soldaten an die Kontaktlinie verlegt werden, um Diversions- und Erkundungstätigkeiten durchzuführen.
Im Zusammenhang damit rufen wir die Bürger zur Wachsamkeit auf.
Diese Fakten zeugen davon, dass die ukrainische verbrecherische Militärführung nicht die Absicht hat, die Vereinbarungen über ein Regime der Feuereinstellung einzuhalten, und alles für eine weitere Eskalation des Konflikts unternimmt.

 
De.sputniknews.com: Ukrainische Nationalisten bündeln ihre Kräfte gegen Russland
Ukrainische Nationalisten wollen ihre Kräfte gegen Russland bündeln und haben in diesem Zusammenhang ein Manifest unterzeichnet. Dem Dokument schlossen sich die Vereinigung Swoboda, die auf der Basis des Bataillons „Asow“ gegründete Partei „Nationaler Korps“ und der Rechte Sektor an.
Wie russische Medien am Donnerstag berichten, setzt sich das Manifest aus 20 Punkten zusammen. Dazu gehören die Anerkennung Russlands als eines Aggressors, der Bruch der diplomatischen Beziehungen zu Moskau, die Anerkennung der von Kiew nicht kontrollierten Kreise der Gebiete Lugansk und Donezk als „okkupierte Territorien“, die Bildung einer Berufsarmee und die Anerkennung des Ukrainischen als der einzigen Amtssprache in der Ukraine.
Die Anführer der Nationalisten schließen nicht aus, dass sie im Fall vorgezogener Parlamentswahlen gemeinsam antreten werden.

Ukrinform: Vorgezogene Parlamentswahlen, von denen sowohl die ukrainische Opposition als auch Russland träumen, werde es nicht geben, erklärte der Präsident der Ukraine in einem Interview mit ukrainischen TV-Kanälen, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Gemäß der Verfassung trifft die Entscheidung über die vorgezogenen Parlamentswahlen und die Auflösung des Parlaments ausschließlich der Präsident der Ukraine. Ich möchte diese Oppositionellen beruhigen und betonen, dass es keine vorgezogenen Parlamentswahlen, an denen auch Russland ein Interesse hat, das die Destabilisierung der Situation anstrebt, geben wird“, sagte er.
Der Präsident betonte, das Parlament müsse seine Verpflichtungen mit der Durchführung von Reformen im Land erfüllen. Die Annäherung der Wahlen bedeutet Populismus, wo die Umsetzung von Reformen unmöglich ist.
„Das Parlament soll seine nächsten Parlamentswahlen im Jahr 2019 abhalten. Das wurde dafür gemacht, um die Zeit für die Reformen zu haben, ohne ins Meer des Populismus zu tauchen“, sagte er.

De.sputniknews.com: Russland will seine Banken in Ukraine vor Poroschenkos Sanktionen schützen
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat gegen in seinem Land tätige russische Banken Sanktionen verhängt. Der Kreml kündigt Schutzmaßnahmen an.
Poroschenko hat am Donnerstag den ukrainischen Tochtergesellschaften von fünf russischen Banken per Erlass verboten, Geld an ihre Muttergesellschaften zu überweisen, Dividenden auszuschütten, Kredite zurückzuzahlen und Wertpapiere zu kaufen. Betroffen sind die größten russischen Banken, darunter die Sberbank und VTB.
Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, bezeichnetes Poroschenkos Erlass als einen „Verstoß gegen das Völkerrecht“. „Wir verfolgen die Situation und werden die Interessen unserer Kreditinstitute, falls notwendig, mit allen verfügbaren gesetzlichen Mitteln verteidigen“, sagte Peskow.
Der russische Vize-Finanzminister Alexej Moissejew äußerte seinerseits, dass Banken mit russischer Beteiligung „der einzige gesunde Teil des ukrainischen Bankensektors“ seien.
In dieser Woche hat es in Kiew Ausschreitungen ukrainischer Nationalisten gegen russische Banken gegeben. Am Montag mauerten sie eine Filiale der russischen Sberbank mit Ziegelsteinen zu. Die Sicherheitskräfte schauten untätig zu. Der ukrainische Innenminister Arsen Awakow feuerte die Randalierer via Facebook sogar an. Tage später stürmten Nationalisten die Niederlassung der Alfabank und richteten dort beträchtliche Schäden an.

Abends:

De.sputniknews.com: Von einem positiven Effekt für die Krim-Bewohner nach der Wiedervereinigung der Halbinsel mit Russland sind 89 Prozent der russischen Bürger überzeugt, ergab eine Umfrage des Allrussischen Meinungsforschungszentrums WZIOM anlässlich des dritten Jahrestages des Referendums.

De.sputniknews.com: Bayern liegt ohne Zweifel auf dem ersten Platz unter den anderen Bundesländern im Handel mit Russland. Darauf wies der russische Präsident Wladimir Putin am Donnerstag in Moskau bei einem Treffen mit dem Ministerpräsidenten des Freistaates Bayern, Horst Seehofer, hin.
„Besonders interessant und unerwartet ist, dass die bayerischen Einfuhren nach Russland um vier Prozent gestiegen sind, während der Export aus anderen Bundesländern im Durchschnitt um 4,8 Prozent eingebrochen ist“, sagte Putin. Dass Bayern schwarze Zahlen im Handel mit Russland schreibe, sei unter anderem persönlichen Anstrengungen des bayerischen Ministerpräsidenten zu verdanken.
Putin brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass der Besuch Seehofers, der einer Einladung von Moskaus OB Sergej Sobjanin folgte, den beiden Seiten zugute kommen wird. Geplant sei ein umfangreiches Programm, darunter Treffen mit Vertretern der russischen Regierung und mit führenden Geschäftsleuten, hieß es.
Seinerseits kündigte Seehofer an, dass am Freitag ein Vertrag mit dem russischen Wirtschaftsminister unterschrieben wird. Details nannte er nicht. Bayern erachte es als seine Pflicht, gute Beziehungen zu Russland in Forschung, Kultur, Wirtschaft und Agrarbereich zu pflegen, sagte der bayerische Ministerpräsident.

De.sputniknews.com: Raiffeisenbank in Russland will Donbass-Pässe akzeptieren
Der russische Ableger der österreichischen Raiffeisen Bank International wird nach Konsultationen mit der Zentralbank Russlands demnächst Kunden mit Pässen der selbsternannten Republiken Donezk und Lugansk betreuen. Das teilte der Vorstandschef der AO Raiffeisenbank, Sergej Monin, am Donnerstag in Moskau mit.
„Wir haben einige Fragen an unsere Regulierungsbehörde gestellt. Aber im Prinzip sind wir bereit, Pässe der DVR und der LVR zu akzeptieren.“ Die Entscheidung werde möglicherweise eine Abstimmung mit der Mutterbank erforderlich machen. „Im Notfall werden wir die Modalitäten abstimmen“, sagte der Bankier.
Russland hatte im vergangenen Februar die in Donezk und Lugansk ausgestellten Pässe und andere Dokumente der nicht selbst ernannten Republiken anerkannt. Darauf nahmen die in der Ukraine aktiven Filialen der russischen Sberbank die Betreuung von Kunden mit solchen Pässen auf. Ukrainische Nationalisten verhindern seit Tagen die Tätigkeit der Sberbank und drohen ihr mit dem Verbot des Geldtransfers aus der Ukraine.
Raiffeisen ist auch in der Ukraine aktiv. In den ersten neun Monaten 2016 erwirtschaftete das Geldhaus in der Ex-Sowjetrepublik 2,5 Milliarden Griwna (knapp 80 Millionen Euro).

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