Presseschau vom 06.03.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Vormittags:

De.sputniknews.com: In Ankara ist eine russische Staatsbürgerin festgenommen worden, die mit dem Mörder des russischen Botschafters in der Türkei, Andrej Karlow, Mevlut Mert Altintas, in Verbindung gestanden haben soll. Dies berichtet am Montag die türkische Zeitung „Hürriyet“.
Bei der Festgenommenen handelt es sich demnach um die 33-jährige  Ekaterina B. Die Ermittlungsbehörde verdächtige sie, bis Ende November Telefon- und WhatsAppkontakte mit Altintas gepflegt zu haben.
Laut der Zeitung soll die Russin in einem Fünf-Sterne-Hotel in Ankara als Prostituierte gearbeitet haben.
Der russische Botschafter Andrej Karlow war am 19. Dezember in Ankara vor laufenden Kameras erschossen worden, als er bei der Einweihung einer Fotoausstellung eine Ansprache hielt. Der Angreifer war ein 22-jähriger türkischer Polizist namens Mevlut Mert Altintas, der die Veranstaltung bewachen sollte. Er wurde auf der Stelle von Sicherheitskräften getötet.

Lug-info.com: Ein Soldat der Volksmiliz der LVR starb bei einem Beschuss von Seiten der Kiewer Truppen, die in den letzten 24 Stunden 19 Mal die Positionen der Abteilungen der Volksmiliz der Republik beschossen.
„In der Folge eines Mörserbeschusses der Positionen der Volksmiliz im Gebiet von Weselogorowka starb ein Soldat der Volksmiliz“, erläuterte der Pressedienst der Volksmiliz.
Außerdem haben die Kiewer Truppen das Gebiet von Perwomajsk, Frunse, Donezkij, Shelobok, Losowoje, Kalinowka, Kalinowo, Logwinowo beschossen.
Geschossen wurde mit 120mm und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschützen 3U-23-2, Granatwerfern und Schusswaffen.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„In der Folge eines Artilleriebeschusses am 5. März um 18:00 hat der Störungsdienst der Jasinowatajer Leitung des staatlichen Konzerns „Donbassgas“ Beschädigungen an Gasleitungen festgestellt. 54 Verbraucher eines mehrstöckigen Hauses haben keinen Strom“, teilte der Pressedienst von Donbassgas mit.
Gasleitungen wurden in der Shelesnodoroshnaja-Straße im Dritten Stadtteil beschädigt. „Die Störungen sind lokalisiert, am 6. März haben Reparaturbrigaden mit der Beseitigung der Folgen begonnen. An den Reparaturarbeiten sind 10 Personen und zwei Einheiten Spezialtechnik beteiligt“, fügte der Pressedienst hinzu.
Nach Informationen von Donbassgas wurde gestern im Süden der DVR bei einem Artilleriebeschuss des Dorfes Oktjabrj im Nowoasowskij-Bezirk durch Geschosssplitter auch eine Verteilungsgasleitung in der Swjospdnyj-Gasse beschädigt. Die Störung konnte ohne Abschaltungen lokalisiert werden.
„In Kominternowo wurden in der Folge von direkten Treffern vier Häuser in der Kirow-Straße zerstört“, teilte die Verwaltung des Nowoasowskij-Bezirks mit.
Dort wurde erläutert, durch das Artilleriefeuer von Seiten der ukrainischen Truppen eine Gasleitung und Stromleitungen in dem südlichen Dorf beschädigt wurden. Derzeit wird die Infrastruktur repariert.
„Zwischen 18:00 und 2:00 haben die ukrainischen Truppen 234 Artilleriegeschosse der Kaliber 122 und 152mm und Mörsergeschosse der Kalibers 82 und 120mm abgeschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach den Informationen der Quelle wurden von den ukrainischen Streitkräften Jelenowka bei Donezk, Trudowskije, Staromichajlowka im Westen der Hauptstadt, Sajzewo, Jasinowataja und die Dörfer Krutaja Balka und Jakowlewka in dessen Umgebungung, Dokutschajewsk und das Dorf Jasnoje, die Dörfer des Telmanowo-Bezirks darunter Tawritscheskoje und Belaja Kamenka beschossen. Im Süden der Republik wurden die Dörfer Dsershinskoje, Leninskoje und Kominternowo beschossen.
„Gestern gegen 18:20 wurden Jasinowataja und Krutaja Balka von der ukrainischen Seite beschossen. In der Folge gerieten zwei Häuser in Brand, sechs wurden beschädigt“, erklärte der Bürgermeister von Jasinowataja Oleg Morgun….
„Auf der Jessenin-Straße wurde ein Strompfeiler beschädigt. Drei Straßen haben derzeit keinen Strom, das sind 200 Verbraucher. Die Reparaturarbeiten laufen, die Stromversorgung wird heute wieder aufgenommen“, unterstrich er.

Ukrinform: Zum ersten Mal seit vier Jahren sei der deutsche Export in die Länder Osteuropas im Gesamtjahr 2016 wesentlich angestiegen, als der deutsche Export von Waren und Dienstleistungen insgesamt, entnimmt man dem Bericht des Ost-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft.
Laut dem deutschen Statistischen Bundesamt soll der deutsche Export 2016 um etwa ein Prozent angewachsen worden sein, und die deutschen Lieferungen in die 21 Länder, die der Ost-Ausschuss betreut, um fast 4 Prozent. Dies soll 53,9 Milliarden Euro ausmachen, was um 2 Milliarden mehr als im Jahr 2015 ist.
Am schnellsten wuchsen die deutschen Ausfuhren in die Ukraine – um 550 Millionen Euro, um 18 Prozent mehr als im Vorjahr.
„Entscheidend für den Aufschwung der deutschen Ost-Exporte sind zwei Faktoren: Die Nachfrage aus Südosteuropa ist ungebrochen stark und Russland findet langsam den Weg aus der tiefen Wirtschaftskrise“, sagte der Ost-Ausschuss-Vorsitzende, Wolfgang Büchele.

De.sputniknews.com: Krim-Frage „ist entschieden“ – Warum, erläutert der Präsident der Republik Srpska
Das Krim-Referendum hat den Willen des Volkes der Halbinsel demonstriert, das zum Bestand Russlands gehören muss. Die Krim-Frage ist somit endgültig entschieden, wie Milorad Dodik, Präsident der Republika Srpska, einer von zwei Entitäten in Bosnien-Herzegowina, im Interview mit der russischen Zeitung „Iswestija“ sagte.
Die Hauptursache für den Austritt der Krim aus dem Bestand der Ukraine sieht Dodik demnach in dem Staatsstreich in Kiew 2014. Der endgültige Status der Halbinsel sei dann von dem durchgeführten Referendum nur fixiert worden, meint er. Und trotzdem beeile sich der Westen nicht, den faktischen Übergang der Krim zu Russland anzuerkennen. Und dies, obwohl der westliche Standpunkt zum Kosovo beispielsweise ein ganz anderer sei.
„Der Westen erkennt den Willen des Volkes der Krim nicht an, obwohl er den Willen der politischen Elite im Kosovo anerkennt, wo es nicht einmal ein Referendum gegeben hatte. Es ist schwierig, die Handlungen des Westens vorauszusagen, der so gern doppelte Maßstäbe anlegt“, meinte Dodik dazu.
Für die Aufhebung der Russland-Sanktionen sind dem Politiker zufolge weiter die russisch-amerikanischen Beziehungen entscheidend, da in Europa selbst viele doch schon bereit wären, auf die einschränkenden Maßnahmen Russland gegenüber zu verzichten. In vielem sei dies damit verbunden, so Dodik, dass die EU-Länder „selbst ernsthafte Wirtschaftseinbußen zu verzeichnen haben“, wogegen Russland „begonnen hat, seine eigene Wirtschaft zu entwickeln, und dadurch nur erstarkt ist“.
Präsident Dodik kommentierte in dem „Iswestija“-Interview auch den aktuellen Status der Republik Srpska, eines Staatsgebildes mit überwiegend serbischer Bevölkerung auf dem Territorium von Bosnien-Herzegowina. Wie er betonte, wird die Republik „stets mit Serbien verbunden sein“, ungeachtet der zwischen ihr und Serbien existierenden Grenze.
„Die Kosovo-Problematik empfinden wir ebenso schmerzhaft wie Serbien“, ergänzte  Dodik weiter. „Unsere Aktivitäten in Bosnien und Herzegowina sind auf die Nichtanerkennung des Kosovo gerichtet. Der Westen hat im Fall des Kosovo gegen das Völkerrecht verstoßen“, erläuterte der Politiker seine Position. Sollte das Kosovo ein Mitglied  großer internationaler Organisationen werden, so würde die Republik Srpska ebenfalls eine Änderung ihres Status zur Sprache bringen,
Das US-Finanzministerium hatte am 17. Januar Sanktionen gegen den Präsidenten der Republik Srpska, Milorad Dodik, verhängt. In den USA wird dem Politiker vorgeworfen, „die Souveränität und die territoriale Integrität Bosniens-Herzegowinas zu bedrohen“. Moskau habe diese Entscheidung Washingtons verurteilt und sie als einen „Versuch zur Erschwerung der Stabilisierung auf dem Balkan“ bezeichnet.
Die Republik Srpska war nach dem Bürgerkrieg in Bosnien-Herzegowina im Jahr 1995 durch das Friedensabkommen von Dayton im Status einer Entität anerkannt worden. In den Bestand dieses Staatsgebildes wurden kompakte Siedlungsgebiete mit serbischer Bevölkerung eingegliedert…

Dan-news.info: Die Energietechniker der DVR haben mit der Untersuchung durch von Beschüssen beschädigten Stromleitungen, die die Donezker Filterstation versorgen, begonnen. Dies teilte heute das Kommunale Unternehmen Woda Donbassa mit.
„Die Energietechniker haben bereits mit der Untersuchung der Stromleitungen begonnen. Möglicherweise werden sie heute repariert“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Der Mitarbeiter des Unternehmens fügte hinzu, dass das Personal der DFS auf die Arbeitsplätze zurückkehren wird, sobald die Stromversorgung wieder aufgenommen wurde. „Wir werden versuchen, unsere Leute dorthin zu bringen und die Filterstation ein weiteres Mal in Betrieb zu nehmen“, fügte der Gesprächspartner hinzu.

De.sputniknews.com: Mehrere EU-Mitgliedsstaaten wollen die Initiative zur Aufhebung der Visumpflicht für Ukrainer blockieren, wie die russische Zeitung „Iswestija“ am Montag schreibt.
Mehrere EU-Politiker äußerten demnach ihre Besorgnis, dass eine freie Einreise in die EU die Zahl illegaler Einwanderer erhöhen werde. Besonders beunruhigt über eine mögliche Visafreiheit für Ukrainer ist Tschechien. Dort ist die Zahl der Arbeitsmigranten aus der Ukraine schon jetzt höher als in anderen Ländern. Angesichts der Unfähigkeit Kiews, die wirtschaftliche und politische Krise im Land zu meistern, drohe ein Ansturm der Ukrainer in die EU, sagte der tschechische Parlamentsabgeordnete Zdenek Ondracek. Ihm zufolge entspricht die Aufhebung der Visapflicht weder der Sicherheitslage in der Ukraine, noch in der EU selbst. „Der mögliche Zustrom ukrainischer Radikaler löst ebenso große Besorgnisse wie im Fall islamistischer Fanatiker aus. Diese Radikalen werden früher oder später aus ihrem Land hierher fliehen“, so der tschechische Abgeordnete.
Laut dem tschechischen EU-Parlamentsabgeordneten Jaromir Kohlicek wird Prag in dieser Position auch von anderen EU-Ländern unterstützt. „Einige EU-Staaten werden versuchen, die Initiative zu blockieren. Es wird sich dabei wohl um die Benelux-Länder, vor allem Holland und Belgien, handeln, die negative Erfahrungen mit dem großen Zustrom von Einwanderern aus arabischen Ländern gemacht haben“, sagte Kohlicek. Zudem können sich Portugal, Italien und Spanien dagegen äußern, wo die Arbeitslosigkeit auf einem hohen Niveau ist. In Spanien sind die Ukrainer eine der größten Einwanderungsgruppen. In Italien gibt es große Schwierigkeiten mit Rumänen. Und diese Befürchtungen könnten dann auch die Hauptrolle bei der künftigen Abstimmung spielen….

Dnr-online.ru: Die Landwirte der Republik haben dank der günstigen Wetterbedingungen mit den Frühjahrsfeldarbeiten begonnen, teilte der Pressedienst des Landwirtschaftsministeriums mit.
Bereits in allen Bezirken der Republik wurde mit der Düngung der Winterkulturen begonnen, insgesamt auf einer Fläche von 16.959 Hektar, davon sind 10.701 Hektar Winterweizen. Der Nowoasowskij-Bezirk ist bei der Durchführung der Arbeiten führend.
Die Spezialisten merkten an, dass die Überwinterung der Winterkulturen insgesamt zufriedenstellend verlief.

De.sputniknews.com: Kreml distanziert sich von Trumps Spitzelvorwürfen
Russland möchte nicht mit Amerikas Problemen assoziiert werden – mit diesen Worten kommentierte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow die Abhörvorwürfe des US-Präsidenten Donald Trump gegen Vorgänger Barack Obama.
Russland wolle nicht mit inneramerikanischen Problemen in Verbindung gebracht werden, sagte Peskow in einem Gespräch mit Journalisten. „Wir haben nicht den geringsten Wunsch, damit (die mutmaßliche Bespitzelung Trumps durch Obama — Anm. d. Red.) auf irgendeine Weise assoziiert zu werden.“
Trump hatte Obama am Samstag via Twitter vorgeworfen, im Wahlkampf-Endspurt das Abhören seiner Telefone angeordnet zu haben. Trump verglich das Ganze mit der Watergate-Affäre von 1972, die  zum Rücktritt des damaligen US-Präsidenten Richard Nixon geführt hatte, und forderte vom Kongress eine Ermittlung.

Dan-news.info: Das humanitäre Programm zur Wiedervereinigung des Volks des Donbass, das von der DVR und der LVR ausgerufen wurde, hat großes Interesse unter den Einwohnern der besetzten Territorien und einer Reihe Regionen der Ukraine hervorgerufen. Dies erklärte die Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa.
„Praktisch direkt nach der Veröffentlichung der Infonummern des Zentrums für das humanitäre Programme zur Wiedervereinigung des Volks des Donbass begannen eine Menge Anrufe nicht nur von Einwohnern des ehemaligen Donezker Oblast, sondern auch aus den Oblasten Charkoe, Ternopol, Odessa einzugehen. Täglich gehen mehr als 50 Anrufe ein“, sagte Nikonorowa.
Nach Information der Ministerin sind Fragen über die einmalige Zahlung an Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs sowie über die Bedingungen zum Erhalt medizinischer Dienstleistungen und dem Studium an den Hochschulen der Republik am häufigsten.
„Man kann mit Überzeugung sagen, dass das Programm großes Interesse unter der Bevölkerung der gesamten Ukraine hervorgerufen hat. Und wir hoffen, dass wir, indem wir dieses Programm realisieren, unser Hauptziel erreichen können, die Einheit und Geschlossenheit des Donbasser Volks wiederherzustellen“, unterstrich die Ministerin.

Nachmittags:

De.sputniknews.com: Norwegen, die USA und Großbritannien haben in der nordnorwegischen Region Finnmark eine große Militärübung begonnen. Rund 8000 Soldaten werden laut Medienberichten neun Tage lang nur 160 bis 300 km von der russischen Grenze entfernt Übungsgefechte austragen.
Flugzeuge, Panzer und U-Boote sollen beim Manöver Joint Viking zum Einsatz kommen. Die Finnmark grenzt an das russische Gebiet Murmansk. Mit ihren immer öfter werdenden Militärübungen in Grenznähe ziehen die Nato-Staaten heftige Kritik aus Moskau auf sich.

Dan-news.info: „Morgen, am 7. März, planen die Energietechniker der DVR die Stromleitung im Gebiet von Krutaja Balka, die die Donezker Filterstation versorgt, wieder in Betrieb zu nehmen“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Der Gesprächspartner fügte hinzu, dass die Arbeiten in Anwesenheit russischer Offiziere des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung und Mitarbeitern der OSZE-Mission stattfinden werden.
Ein Vertreter des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ teilt mit, dass die Inbetriebnahme der DFS sofort nach der Wiederherstellung der Stromversorgung erfolgt.

De.sputniknews.com: Was Putin und Erdogan in Moskau zu besprechen haben – Lawrow liefert Details
Der russische Präsident Wladimir Putin wird mit seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan am 9. und 10. März in Moskau vor allem die Syrien-Regelung sowie Handels- und außenpolitische Kooperationen der beiden Länder erörtern, wie Außenminister Sergej Lawrow mitteilte.
„Die Türkei ist (…) Russlands enger Partner. Zeitnah wird ein erneutes Russland-Türkei-Gipfeltreffen auf Ebene der Präsidenten stattfinden. Wir werden über verschiedene Richtungen unserer Zusammenarbeit sprechen“, sagte Lawrow im Anschluss an die Verhandlungen mit dem aserbaidschanischen Außenminister Elmar Məmmədyarov in Moskau.
Dem russischen Minister zufolge werden sowohl Handel und Wirtschaft als auch Investitionen und gemeinsame Infrastrukturprojekte erörtert.
„Auch die außenpolitische Zusammenarbeit wird natürlich zur Sprache kommen, einschließlich der Förderung der Syrien-Regelung mittels Umsetzung unserer gemeinsamen Initiative, der sich übrigens auch der Iran angeschlossen hat, über die Waffenruhe und die Durchsetzung eines politischen Dialogs zwischen der Regierung und den bewaffneten Gruppierungen“, so Lawrow weiter.
Zuvor hatte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow bestätigt, dass sich Putin am 10. März in Moskau mit Erdogan zu treffen plane.

Dan-news.info: „Nach der Einstellung der Funktion des ukrainischen Mobilfunkoperators „Lifecell“ auf dem Territorium der DVR ist die Nachfrage nach Startpaketen des republikanischen Mobilfunkoperators „Phönix“ erheblich gestiegen. Wenn Anfang 2017 400 Stück pro Tage verkauft wurden, so verkaufen wir jetzt 2800 pro Tag“, teilte der Pressedienst des Kommunikationsministeriums mit.
Am 22. Februar betrug die Anzahl der neuen Kunden in diesem Jahr mehr als 20.000, insgesamt sind es jetzt mehr als eine halbe Million. Wegen der Steigerung der Nachfragen nach Startpaketen von „Phönix“ werden bis zum 20. März weitere 100.000 Sim-Karten auf den Markt gebracht.

De.sputniknews.com: Das Verteidigungsministerium in Moskau hat den Tod von einem weiteren russischen Soldaten in Syrien bestätigt. Der Zeitsoldat Artjom Gorbunow sei am 2. März bei einer Attacke der Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS) im Raum Palmyra getötet worden, teilte das Verteidigungsministerium am Montag mit.
Ende Februar waren in Syrien vier russische Soldaten bei einem Bombenanschlag getötet worden.
In der vergangenen Woche hatte die syrische Armee mit Hilfe der russischen Luftwaffe die antike Oasenstadt Palmyra von der Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS) befreit. Nach Angaben des Moskauer Verteidigungsministeriums wurde die Operation von russischen Militärberatern koordiniert. Am Freitag wurde bekannt, dass ein russischer General dabei schwer verletzt wurde.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin
Die Lage in der Donezker Volksrepublik bleibt angespannt.
Der Gegner beschießt weiter die Gebiete von Ortschaften der Republik: Sajzewo, Gorlowka, Besymennoje, Jasinowataja, Spartak, Trudowskije, Alexandrowka, Kominternowo, Oktjabrj, Staromichajlowka, Sachanka, Dokutschajewsk, Telmanowo und das Gebiet des Flughafens von Donezk.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 2015 Mal das Territorium der DVR beschossen. Dabei wurden 134 Mal schwere Artillerie, davon 18 Geschosse des Kalibers 152mm, 591 Mal Mörser verschiedenen Kalibers (davon 262 Mal Mörsergeschosse des Kalibers 120mm), 22 Mal Panzer, 25 mal Schützenpanzer, 1243 Mal Abwehrgeschütze, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Verluste unter den Soldaten der DVR gibt es nicht, die Verluste unter der friedlichen Bevölkerung werden noch ermittelt.
Die ukrainische Seite beschießt mit den Kräften von Söldnern aus den Reihen der Radikalen mit Unterstützung von Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte weiter in Verletzung der Minsker Vereinbarungen Wohnhäuser und Lebenserhaltungsobjekte der Republik.
In der Folge von Beschüsse wurden acht Häuser im Dritten Stadtteil von Jasinowataja in der Shelesnodorshnaja-Straße 35, der Tschechow-Straße 41, 42, 43, der Jessenin-, der Kujbyschew- und der Pobeda-Straße beschädigt, außerdem wurde eine Stromleitung beschädigt.
Gestern Abend wurde auch das umliegende Territorium der Donezker Filterstation Wasserwerke) von Radikalen mit Mörsern beschossen. Es wurde eine Stromleitung beschädigt, in der Folge wurde die Arbeit der Station eingestellt. Derzeit untersuchen Vertreter des Zivilschutzministeriums und des Stromnetzes der DVR die an der DFS liegenden Stromleitungen, um das Ausmaß der Zerstörungen zu ermitteln. Die Wiederaufbauarbeiten sind für morgen unter Hinzuziehung der OSZE-Mission von Vertretern des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination geplant.
All diese Fakten beweisen die verbrecherischen Handlungen des ukrainischen Kommandos in Bezug auf die friedliche Bevölkerung des Donbass, die mit Billigung der militärisch-politischen Führung der Ukraine erfolgen.
Der Gegner konzentriert weiter Kräfte und Mittel an der Kontaktlinie. Unsere Aufklärung hat zusätzliche Objekte bemerkt, die die Gruppierungen des Gegners in der Nähe der Kontaktlinie verstärkt haben und die abzogen sein müssten. So wurden Stationierungen im Gebiet der folgenden Ortschaften bemerkt:
– Nowoluganskoje, 3 km von der Kontaktlinie, Feuerpositionen eines Mörserzugs des Kalibers 120mm;
– Swetlodarskoje, 7 km von der Kontaktlinie, provisorische Feuerpositionen von zwei Mörsermannschaften.
Diese Informationen wurden den Vertretern der OSZE-Mission übergeben, die grobe Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Streitkräfte bestätigen.
Wir merken an, dass wird alle Anstrengungen unternehmen, um den Vertretern der OSZE-Mission ein reales Bild der Verbrechen des ukrainischen Kommandos in Bezug auf die friedliche Bevölkerung des Donbass zu zeigen.

De.sputniknews.com: Keine Kohle mehr für die Ukraine: Donbass nimmt Lieferungen an Russland auf
Die Bergwerke, die sich auf dem Territorium der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk befinden, haben die Kohlelieferungen an die Ukraine eingestellt, wie die Zeitung „Rossijskaja Gaseta“ am Montag schreibt.
„Die Lieferungen von energiereichen Kohlen an die Ukraine sind gestoppt worden und erfolgen nicht mehr“, heißt es im Ministerrat der selbsterklärten Donezker Volksrepublik.
Die Lugansker Volksrepublik hat diese Information ebenfalls bestätigt. Derzeit würde Kohle an Russland geliefert. „Unter anderem werden Lieferungen auf die Krim besprochen“, hieß es weiter.
Zuvor hatte der ukrainische Regierungschef Wladimir Groisman mitgeteilt, dass durch die Blockade des Donbass etwa 75.000 Ukrainer ihren Job verlieren könnten. Außerdem hatte er die Verluste der Bergbau- und Metallurgie-Branche der Ukraine durch diese Blockade auf 3,5 Milliarden US-Dollar Deviseneinnahmen geschätzt.
Ende Januar hatten ukrainische Radikale eine Verkehrsblockade des Donbass begonnen, was zu Ausfällen von Anthrazitlieferungen führte, denn das Anthrazit wird in den von den ukrainischen Behörden nicht kontrollierten Landesgebieten gefördert. Die beiden selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk hatten daraufhin verkündet, die nicht im Zuständigkeitsbereich der ukrainischen Behörden liegenden Betriebe unter Zwangsverwaltung zu stellen. Am 3. März hat das Oberhaupt der Republik Donezk, Alexander Sachartschenko, Kiew eine Handelsblockade erklärt.

Ukrinform: Im Internationalen Gerichtshof in Den Haag haben die Anhörungen über die Klage der Ukraine gegen Russland über die Verletzung des Internationalen Übereinkommens zur Bekämpfung der Finanzierung des Terrorismus und des Internationalen Übereinkommens zur Beseitigung aller Formen von Rassendiskriminierung gestartet.
Wie der Ukrinform-Korrespondent berichtet, sind heutige Anhörungen dem durch die Ukraine eingereichten Antrag über die Ergreifung von vorläufigen Maßnahmen zur Verhinderung der weiteren Verletzungen durch Russland bei der Behandlung der Klage von Rechts wegen gewidmet.
Die Anhörungen werden vier Tage dauern – vom 6. bis zum 9. März. Am Montag, 6. März, wird die Ukraine auftreten. Die ukrainische Delegation im Internationalen Gerichtshof leitet die Stellvertreterin des Außenministers der Ukraine, Olena Serkal.
Wie Ukrinform bereits berichtete, hatte die Ukraine am 16. Januar eine Klage beim Internationalen Gerichtshof gegen Russland für die Verletzung der Internationalen Übereinkommen zur Bekämpfung der Finanzierung des Terrorismus und der Rassendiskriminierung eingereicht. Die Ukraine fordert von Russland insbesondere, die Finanzierung von illegalen bewaffneten Formationen im Donbass zu stoppen und die Tätigkeit von Medschlis auf der besetzten Krim wiederherzustellen. Später hatte man im ukrainischen Außenministerium mitgeteilt, die Ukraine werde die Klage gegen Russland durch neue Fakten der Verletzungen der Menschenrechte ergänzen.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt.
Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 473 Geschosse abgeschossen. In der Folge einer der 19 Beschüsse in den letzten 24 Stunden starb ein Soldat der LVR.
Die Abteilungen und Truppenteil der Volksmiliz der LVR führen regelmäßig komplexe Übungen zur militärischen Ausbildung durch.
So finden heute auf einem Übungsplatz der Volksmiliz Übungen zur Koordination von Panzergrenadierabteilungen statt, in deren Verlauf verschiedene taktische Aufgaben wie die Führung von Positionsverteidigung, Abwehr von Abgriffen und Übergang zum Gegenangriff bearbeitet werden.
Außerdem wurden heute um 5:00 die Kommunikationsabteilungen in Bereitschaft versetzt, um die  Fähigkeiten zur Installation und zum Einsatz von Kommunikationssystemen in der Kette „Koordination der Volksmiliz – Einheit – Abteilung“ zu überprüfen.
Die Kommunikationssoldaten haben die gestellten Übungsaufgaben ehrenvoll erfüllt und hohe Professionalität gezeigt.
Trotz des Aufrufs der Weltöffentlichkeit zur Lösung des militärischen Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg setzt das verbrecherische Regime Poroschenko wie zuvor auf eine gewaltsame Einnahme von Territorien der Republik.
Mit diesem Ziel hat das Kommando der ukrainischen Streitkräfte die Aktivität von Diversions- und Erkundungsgruppen an der Kontaktlinie verstärkt.
So wurde im Gebiet von Stschastje in unmittelbarer Nähe der Positionen der Volksmiliz der LVR die Aktivität von Diversions- und Erkundungsgruppen aus dem Bestand des 1. Bataillons der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte entdeckt, die sich mit der Verminung des Territoriums der „grauen Zone“ befassten.
Im Gebiet von Popasnaja geriet eine Diversions- und Erkundungsgruppe aus dem Bestand des 2. Bataillons der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte bei der Verminung von Territorium der sogenannten „grauen Zone“ auf eine eigene Mine. In der Folge wurden zwei Diversanten verletzt und einer starb.
Außerdem wurde die Eröffnung des Feuers durch Soldaten der ukrainischen Streitkräfte auf dem 2. Bataillons der 54. Brigade auf Positionen der Volksmiliz im Gebiet von Troizkoje festgestellt.
Es wurde festgestellt, dass zur Korrektur des Artilleriefeuers Soldaten der ukrainischen Streitkräfte Drohnen verwendet haben, was eine Verletzung der Minsker Vereinbarungen ist.
Außerdem wurde ein Fall festgestellt, wo Soldaten dieser Brigade ihre eigenen Positionen auf Befehl ihres Kommandeurs mit Granatwerfern beschossen haben, um in der Folge Soldaten der Volksmiliz der LVR des Beschusses zu beschuldigen.

Dan-news.info: „Gerade wurde bekannt, dass wegen Verletzung von Sicherheitsbestimmungen in der Awdejewker Kokerei Gasausrüstung explodiert ist, es ist ein Brand entstanden. Wir schließen nicht aus, dass die ukrainischen Streitkräfte diesen Vorfall verwenden und uns eines Beschusses beschuldigen, der angeblich zu dem Brand geführt hat“, teilte das operative Kommando mit.

De.sputniknews.com: Donezk meldet schweren Brand im ukrainischen Chemiewerk in Awdijiwka
In einem Chemiewerk in dem von der ukrainischen Armee kontrollierten Awdijiwka ist ein schwerer Brand ausgebrochen. Das teilte das Verteidigungsministerium der selbsternannten Volksrepublik Donezk am Montag unter Berufung auf eigene Quellen mit.
Als Ursache werden Verstöße gegen die Sicherheitsregeln vermutet. „Die Donezker Führung schließt nicht aus, dass die ukrainische Seite der Volkswehr einen Beschuss der Fabrik zur Last legen könnte, der den Brand ausgelöst hat“, sagte ein Ministeriumssprecher.
Zuvor hatten Agenturen eine Gasexplosion im kokschemischen Werk Awdijiwka gemeldet. Danach sei ein Brand ausgebrochen. Angaben über Tote und Verletzte lagen zunächst nicht vor.

Dan-news.info: „Heute vor etwa einer Stunde haben ukrainische Truppen den Nowoasowskij-Bezirk beschossen. In der Folge haben die Dörfer Sachanka, Dsershinskoje, Leninskoje, Siatschenko und Kominternwo keinen Strom“, teilte der Pressedienst der Bezirksverwaltung mit.
Die Gesprächspartnerin der Agentur teilte mit, dass Informationen über Verletzte nicht eingegangen sind.

De.sputniknews.com: Freundschaftsfahrt Berlin-Moskau ’17: Kaliningrad erwartet Tausende Teilnehmer
Das russische Kaliningrad wird zur ersten Stadt, die die Teilnehmer der Freundschaftsfahrt Berlin-Moskau 2017 (Deutsche, die mit ihren Autos kommen) besuchen. Das Ziel der Aktion ist es, die Freundschaftsbeziehungen zwischen Russland und Deutschland zu festigen.
„Kaliningrad soll alle Teilnehmer der Freundschaftsfahrt empfangen, wir rechnen damit, dass in diesem Jahr etwa eintausend Einwohner Deutschlands daran teilnehmen, die sich sicher sind, dass die Volksdiplomatie ein effektives Mittel zur Friedensförderung sowie für die Freundschaft zwischen den Völkern ist“, so die russische Koordinatorin der Freundschaftsfahrt Berlin-Moskau, Elwira Ismagilowa.
Das Ziel des Projektes ist es laut dem Mitglied des Vereins Druschba Global Konstantin Ermisch, gute Nachbarschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und Russland zu pflegen. „Wir wollen dabei zur Popularisierung der russischen Regionen beitragen“, sagte er.
Die Freundschaftsfahrt Berlin-Moskau 2017 soll im Zeitraum vom 23. Juli bis 13. August stattfinden. Dabei können die Deutschen 46 Städte im Rahmen von sieben Routen (Goldener Ring, Krim, Baikalsee und andere) besuchen. Die Strecke ist mehr als 40.000 Kilometer lang.
Die erste Freundschaftsfahrt hatte im August 2016 stattgefunden. Damals waren etwa 250 Menschen mit 70 Autos beteiligt.

Ukrinform: Der Minister für auswärtige Angelegenheiten der Ukraine, Pawlo Klimkin, werde sich vom 6. bis 7. März zu einem Arbeitsbesuch in Washington aufhalten, teilte der Pressedienst des ukrainischen Außenministeriums mit.
„Der Besuch soll einen zusätzlichen Impuls für den intensiven politischen Dialog zwischen der Ukraine und den Vereinigten Staaten im Rahmen der Diskussion über eine Vielzahl praktischer Fragen auf der Tagesordnung der ukrainisch-amerikanischen strategischen Partnerschaft geben, sowohl im Kontext der Wiederherstellung der territorialen Integrität und Souveränität der Ukraine als auch der Unterstützung durch Washington der fortschreitenden Bewegung der Binnenreformen in der Ukraine“, heißt es in der Meldung des Außenministeriums.
Das Besuchsprogramm sieht Treffen mit dem US-Außenminister Rex Tillerson, den Vertretern der Administration und des US-Kongresses vor.

Abends:

Lug-info.com: Die Ärzte des Perinatalzentrums des Lugansker Republikanischen Klinischen Krankenhauses haben eine Schwangere und ihr neugeborenes Kind gerettet, den im von Kiew kontrollierten Teil des Lugansker Gebiets die Hilfe verweigert wurde. Heute wurden die Frau und ihr Kind aus dem Perinatalzentrum entlassen.
„Ich heiße Lilija, ich ging zu unserem Krankenhaus (im von Kiew kontrollierten Belokurakino), habe mich da gemeldet, Mir wurde gesagt, dass wir im Ort nicht die notwendige Ausrüstung haben, man müsse in irgendein Oblastzentrum fahren. Wir haben uns an Charkow gewandt, es wurde gesagt, dass sie keine Plätze haben“, erzählte die Frau.
„Im Ort wurde mir geraten nach Lugansk zu fahren. Da seien gute Ärzte und die Ausrüstung. Mein Mann und ich haben uns entschieden und sind über Staniza hierhin gefahren, trotz des Checkpoints, aber wir haben es riskiert. Die Ärzte hier haben uns gut aufgenommen, vielen Dank an sie. Geld hat niemand genommen, die Bedingungen sind hervorragend. Ich hatte schon zwei Geburten, alles im Zeitrahmen, aber dieses war zu früh. Zuerst habe ich mir Sorgen gemacht, wie ich dann nach Hause komme, aber jetzt nicht. Am meisten sorge ich mich um die Gesundheit des Kleinen, das wichtigste ist, dass er gerettet wurde. Die Ausrüstung hat es ermöglicht den Kleinen zu pflegen, in der Intensivabteilung hier. Ich empfehle allen Müttern hierhin zu fahren“, sagte Lilija.
„Der Fall war schwierig und riskant, sowohl für die Frau als auch für das Neugeborene. Es wurde in vollem Umfang Hilfe geleistet, sie wurde heute zusammen mit einem lebenden und gesunden Kind entlassen“, unterstrich der leitende Arzt des Krankenhauses Oleg Walijew.
Die Leiterin der Geburtsabteilung des Perinatalzentrums Irina Girjuschta teilte mit, dass die Patientin am 20. Januar um 18:00 mit drohenden Schwangerschaftskomplikationen in die medizinische Einrichtung kam und bereits um 18:11 wurde ein Junge mit einem Gewicht von 1580 Gramm entbunden. Das Neugeborene wurde sofort in die Intensivabteilung gebracht.
„Dann folgte eine zweite Behandlungsetappe. Die Schwierigkeiten bei einem Kind mit geringem Gewicht sind Infektionen, dass die schnell erkannt werden, alles ist dort von Bedeutung. Alles hat gut geendet, Gott sei Dank. Ohne eine solche Ausrüstung und Apparaturen, ohne solches Personal, wie wir es haben, in anderen Einrichtungen gelingt es nicht immer, solche Kinder mit geringem Geburtsgewicht zu behandeln. Heute sind sie gesund entlassen. Die Prognosen sind die besten“, erzählte Girjuschta.
„Die Medizin ist außerhalb der Politik und wir helfen allen Menschen, die sich an uns wenden“, sagte sie weiter….
Zuvor hatten Ärzte der LVR mehrfach über Fälle berichtet, dass sich Einwohner des von Kiew kontrollierten Gebiets an medizinische Einrichtungen der Republik gewandt haben.

Ukrinform: Wenn der Internationale Gerichtshof die Vorbeugungsmaßnahmen gegen die Russische Föderation nicht ergreife, dann werden die blutigen Angriffe gegen die Zivilbevölkerung und die ethnischen Unterdrückungen in der Ukraine andauern, hob in Den Haag der amerikanische Rechtswissenschaftler und Berichterstatter von der ukrainischen Seite, Harold Hongju Koh, hervor, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Ohne Vorbeugungsmaßnahmen von diesem Gerichtshof wird Russland weiter das Gegenteil davon tun, was das Übereinkommen (Übereinkommen zur Bekämpfung der Finanzierung des Terrorismus – Red.) erfordert. Unschuldige Zivilisten werden dafür den Preis zahlen“, sagte er.
Die Ukraine habe diesen Fall vor Gericht gebracht, um die Menschenrechtsverletzungen im eigenen Land zu stoppen, sagte er.

De.sputniknews.com: Ukraine wirft Russland im UN-Gerichtshof Unterstützung des Terrorismus vor
Bei Anhörungen im UN-Gerichtshof hat Kiew Moskau die Unterstützung des Terrorismus, die Lieferung von Waffen an die Ukraine sowie die Diskriminierung von Tataren und Ukrainern auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim vorgeworfen. Berichten russische Medien am Montag.
Moskau führt derartige Handlungen Kiews auf das Bestreben seiner Behörden zurück, die vorhandenen Gegensätze nicht zu regeln.
Am Montag legte die ukrainische Seite ihre Position dar. Russland kommt am Dienstag zu Wort. Am Mittwoch wird Kiew seine Antworten vorbereiten. Am Donnerstag gehen die Anhörungen mit der Reaktion Russlands zu Ende.
Kiew behauptet, dass Moskau zwei Konventionen verletzt hat – über die Unterbindung der Finanzierung terroristischer Aktivitäten und über die Beseitigung jeglicher Formen der Rassendiskriminierung. Die ukrainische Vizeaußenministerin Jelena Serkal forderte vom Gericht Schritte gegen Russland, um eine weitere Eskalation des Konflikts zu verhindern.
Dazu zählen unter anderem die „Herstellung der Kontrolle über die eigene Grenze durch Russland sowie die Einstellung von Geldüberweisungen aus Russland (an die Ukraine), des Transfers von Militärs aus Russland, der Lieferung von Waffen, Verkehrsmitteln und Ausrüstung an Gruppierungen, die Terroranschläge gegen die friedliche Bevölkerung der Ukraine verüben“.
Russland ist bei den Anhörungen von ranghohen Mitarbeitern des Außenministeriums vertreten: Roman Kolodkin, Chef des rechtlichen Departements, Ilja Rogatschow, Leiter des Departements Neue Herausforderungen und Bedrohungen sowie Grigori Lukjanzew, Vizedirektor des Departements Humanitäre Zusammenarbeit und Menschenrechte. Zugegen sind auch Vertreter der Finanzaufsichtsbehörde, der föderalen Agentur für die Angelegenheiten der Nationalitäten und einiger anderer Ämter – insgesamt rund 30 Personen.

Dan-news.info: „Heute geriet eine Gruppe von Journalisten im Gebiet von Kominternowo unter Beschuss von Seiten der ukrainischen Truppen. Ein Korrespondent der Agentur News Front wurde leicht verletzt“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Nach Angaben des Kommandos wurde mit Mörsern des Kalibers 120mm geschossen.

Dan-news.info: „Am Abend haben ukrainische Soldaten die Positionen der DVR in Spartak mit Mehrfachraketenwerfern „Grad“ beschossen“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Dort wurde hinzugefügt, dass auf die Ortschaft etwa 20 reaktive Geschosse abgeschossen wurden. Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch ermittelt.

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Ein Gedanke zu “Presseschau vom 06.03.2017

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