Presseschau vom 05.03.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends/nachts:

Wpered.su: http://wpered.su/2017/03/02/v-kprf-ne-isklyuchayut-priznanie-dnr-i-lnr-so-storony-rossii/
Die KPRF schließt eine Anerkennung von DVR und LVR durch Russland nicht aus
Das Mitglied des Präsidiums des ZK der KPRF, der Leiter des Komitees für GUS-Angelegenheiten der Staatsduma Leonid Kalaschnikow erklärte, dass im Falle des Beginns von großflächigen militärischen Kämpfen durch die Ukraine in der Region Russland die Donezker und die Lugansker Volksrepublik anerkennen könne. Dies berichtet der Presse-Dienst der KPRF.
Der Abgeordnete wies darauf hin, dass der Boykott der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Regierung für Russland alle Möglichkeiten einer Entscheidung in Bezug auf den Donbass eröffnet.
„Und wenn das offizielle Kiew die Menschen weiterhin mit Hunger und Kälte quält, so sind seitens Russland verschiedene Varianten möglich“, sagte er und fügte hinzu, dass „auch eine Anerkennung möglich“ sei.
Das Mitglied des Präsidiums des ZK der KPRF schloss nicht die Neuausrichtung der Unternehmen in der DVR und LVR auf den heimischen Markt nicht aus, wobei er sich für die Erhaltung schon bestehender Produktionsketten aussprach.

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 29 Mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Perwomajsk, Frunse, Donezkij, Shelobok, Losowoje, Logwinowo, Kalinowka, Kalinowo, Weselorgorowka, Molodjoshnoje, Sansharowka, Annowka, Kalinowo-Borschtschewatoje, die Umgebung des Denkmals des Fürsten Igor.
Es wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Abwehrgeschützen 3U-23-2, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Zwischen 18:00 und Mitternacht hat die ukrainische Seite 642 Panzergeschosse, Artilleriegeschosse der Kaliber 152 und122mm und Mörsergeschosse des Kaliber 82 und 120mm abgeschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Er erläuterte, dass von den ukrainischen Streitkräften Trudowskije, Alexandrowka, Staromichajlowka im Westen von Donezk, Jelenowka im Südwesten der Stadt, Sajzewo, Dolomitnoje, die Siedlung des Isotow-Bergwerks, Golmowskij bei Gorlowka, die Dörfer Krutaja Balka, Shabitschewo, Spartak, Wasiljewka in der Nähe von Jasinowataja, Sachanka, Oktjabrj, Kominternowo, Leninskoje im Nowoasowskij-Bezirk, Belaja Kamenka im Telmanowo-Bezirk und Dokutschajewsk beschossen wurden.
„Gestern Abend gegen 18:40 wurden die Außenbezirke von Jasinowataja mit Panzergeschützen beschossen, in Krutaja Balka sind zwei Wohnhäuser auf der Schirokaja-Straße 63 und der Pobeda-Straße, Hausnummer wird noch geklärt, vollständig abgebrannt, sagte der Bürgermeister von Jasinowataja Oleg Morgun.
Nach seinen Angaben gab es keine Toten und Verletzten unter der zivilen Bevölkerung. „Zu dem Zeitpunkt waren keine Menschen in den Häusern“, erklärte Morgun.
„Die ukrainischen Streitkräfte haben in der Nacht Gorlowka beschossen, in der Folge wurde eine Hochspannungsleitung zerstört, 63 Transformatorunterstationen und 19 Heizwerke in den Siedlungen Sajzewo, Golmowskij und der Siedlung des Bergwerks 6/ 7 haben keinen Strom, das sind mehr als 1000 Verbraucher“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
Nach Angaben der Stadtverwaltung ist die Stromversorgung der Heizwerke und der Unterstationen derzeit teilweise wieder in Ordnung gebracht, die Reparaturbrigaden reparieren noch die Stromleitung.
„Wegen der abendlichen und nächtlichen Beschüsse wurden auch Dächer und Verglasungen in Wohnhäusern beschädigt. So wurden auf den Rudnew-Straße sieben Häuser beschädigt, je eines auf der Rumjanzew- und der Kondratenko-Straße, zwei weitere auf der Tschernjchowskij-Straße“, fügte Prichodko hinzu.
Er unterstrich, dass derzeit keine Informationen über Verletze unter den friedlichen Einwohnern eingegangen sind.

De.sputniknews.com: Kurz will Flüchtlingscamps auslagern – etwa in Ex-Sowjetrepublik
Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz hat sich in einem Interview mit der „Bild am Sonntag“ für Flüchtlings-Auffanglager außerhalb der EU-Grenzen ausgesprochen.
„Wichtig ist, dass sie Schutz bieten und dass Menschen, die sich illegal auf den Weg nach Europa machen, dorthin zurückgebracht werden“, betonte er. Wo sich genau solche Flüchtlingslager befinden würden, sei „nicht so entscheidend“. „Solche Einrichtungen könnten in Ländern wie Ägypten, in Georgien oder einem Land im Westbalkan liegen“, so Kurz.
„Wenn wir Menschen nach Mitteleuropa weiterwinken, machen sich immer mehr auf den Weg“, ist sich der österreichische Chefdiplomat sicher. Die Auffanglager sollten zudem gemeinsam mit dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR betrieben werden.
Außerdem könne die Ausweisung illegaler Migranten das Problem nicht lösen, so Kurz: „Es sei leichter, jemanden an der Außengrenze der EU zu stoppen und zurückzubringen, als wenn er in Wien oder Berlin bereits eine Wohnung bezogen hat.“ Jede denkbare Route, darunter auch die Mittelmeerroute, sollte geschlossen werden.
Kurz kritisierte die bisherige EU-Flüchtlingspolitik, sagte aber, es sei nicht richtig, diese nur an Angela Merkel festzumachen, weil diese „falsche Politik“ von vielen Staats- und Regierungschef sowie der EU-Kommission mitgetragen worden sei.

Dan-news.info/Dnr-online.ru: „Ukrainische Soldaten haben um 8:30 am 5. März einen Beschuss des Gebiets der Donezker Filterstation  begonnen, das für den Schichtwechsel eingetroffene Personal ist im Keller in den Schutzräumen. Es ist bisher nicht möglich gewesen, die vorherige Schicht vom Territorium der Station wegzubringen. Derzeit versuchen russische Vertreter aus dem Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination, Kontakt zur ukrainischen Seite zu bekommen, um ein Regime der Feuereinstellung in Kraft zu setzen. Die Arbeiten zum Wiederaufbau der Station sind zeitweilig gestoppt“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Ein Vertreter des Kommunalen Unternehmens Woda Donbassa sagte im Gespräch mit DAN, dass sich gestern während der Inbetriebnahme der Filterstation die Führung an die OSZE mit der Bitte gewandt hat, eine sichere Abfahrt des Personals vom Unternehmen nach Beendigung der Schicht zu gewährleisten. Aber es sind keine Beobachter gekommen.
„Wir haben die OSZE sehr gebeten am Morgen hierher zu kommen, damit das „Regime der Ruhe“ eingehalten wird, damit wir die Mitarbeiter der Schicht wegbringen können. Die OSZE ist nicht gekommen. Es ist das geschehen, was wir gefürchtet haben, jetzt wird es schwer sein, die Leute von den Arbeitsplätzen wegzubringen, es wird geschossen“, unterstrich der Gesprächspartner.

De.sputniknews.com: Ukrainische Radikale verkünden „Adenauer-Sperrung“ für Russland-Zugverbindung
Die Teilnehmer der Handelsblockade gegen den Donbass haben eigenen Angaben zufolge auch die Kohleimporte aus Russland blockiert.
Diesmal hätten die ukrainischen Extremisten, die seit Wochen die Kohleimporte aus dem Donbass blockieren, eine „Schanze“ auf der Eisenbahnstation Konotop im Gebiet Sumy, etwa 70 Kilometer von der russischen Grenze entfernt, aufgestellt. Seit Samstagabend würden dort keine Züge aus Russland mehr durchgelassen, heißt es in dem Facebook-Account der Radikalen.
Die „Schanze“ sei Konrad Adenauer gewidmet. Der ehemalige deutsche Bundeskanzler soll mit seinen Auftritten als erster Kanzler der Bundesrepublik der Ukraine zur heutigen Einheit verholfen haben, behaupten die Extremisten.
Außerdem kündigten die Radikalen an, demnächst die Kontrolle über weitere acht Grenzübergänge übernehmen zu wollen, die für den Handel mit Russland genutzt werden.
Zuvor hatte der ukrainische Regierungschef Wladimir Groisman behauptet, die von ukrainischen radikalen Kräften organisierte Handelsblockade des Donbass sei für Russland vorteilhaft.
„Es geht darum, dass unsere Kohle,  die ukrainische, die für Hrywnja gekauft wurde und von der die Steuern gezahlt wurden, verboten werden und nun in Russland gekauft werden soll. Das ist ein Sabotageakt gegen unseren Staat“, sagte Groisman.
„Hier besteht keinerlei Zweifel. Ich betone, diese Blockade ist im Interesse der Russen. Es ist eine Blockade gegen Kiew“, ergänzte er. Er habe die Verluste der Bergbau- und Metallurgie-Branche der Ukraine durch diese Blockade auf 3,5 Milliarden Deviseneinnahmen geschätzt, meldete der ukrainische TV-Sender „Inter“.
Ende Januar hatten ukrainische Radikale eine Verkehrsblockade des Donbass begonnen, was zu Ausfällen von Anthrazitlieferungen führte, denn das Anthrazit wird in den von den ukrainischen Behörden nicht kontrollierten Landesgebieten gefördert. Die beiden selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk hatten daraufhin verkündet, die im Zuständigkeitsbereich der ukrainischen Behörden liegenden Betriebe unter externe Verwaltung zu stellen. Und am Freitag hatte das Oberhaupt der Republik Donezk, Alexander Sachartschenko, Kiew  die Handelsblockade erklärt.

Nachmittags:

Lug-info.com: Mitteilungen des Pressedienstes der Volksmiliz der LVR
Von uns wurde die Aktivierung von Aufklärungstätigkeiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt. So wurde im Gebiet von Stschastje im Verantwortungsbereich der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte gleichzeitig mit der Durchführung von Übungen mit Richtschützen und Beobachtern die Aktivität von Drohnen dieser Brigade festgestellt, die Aufklärung an der Kontaktlinie betrieben. Wir können den Schluss ziehen, dass das Kommando der ukrainischen Streitkräfte in dieser Richtung die Durchführung von verbrecherischen provokativen Beschüssen unter Verwendung sowohl von Artillerie als auch von Mörsern im Vorfeld der Trennung von Kräften Mitteln im Gebiet von Staniza Luganskaja plant.
Das ukrainische Kommando gibt die Hoffnung nicht auf, den Konflikt im Donbass auf militärischem Weg zu lösen und liefert dabei weiterhin Waffen und Militärtechnik in die ATO-Zone. Es wurde festgestellt, dass der Gegner im Gebiet einer Fischzucht in Walujskoje von den Minsker Vereinbarungen verbotene Waffen aus dem Bestand der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte stationiert hat, darunter zwei 122mm-Artilleriegeschütze „Gwosdika“ und einen Panzer.
Im Gebiet von Stschastje wurde die Aktivität einer Diversions- und Erkundungsgruppe des Gegners festgestellt, in deren Verlauf zwei Soldaten des 1. Bataillons der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte starben, weil sie auf eine eigene Mine gerieten. Dies ist mit der ungeordneten Verminung von Örtlichkeiten verbunden, in deren Folge auch regelmäßig zivile Einwohner der Ukraine verletzt werden.

De.sputniknews.com: Ob mit oder ohne Trump: Russland kämpft weiter gegen IS – Kreml
Russland kann den Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ auch ohne Hilfe der Vereinigten Staaten fortsetzen, wie der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, gegenüber russischen Medien mitteilte.
„Moskau setzt den Kampf sowieso fort“, so Peskow. Russland ist demnach auch bereit, ohne die USA weiter gegen den IS zu kämpfen.
Ende Februar hatte Trumps Sprecher Sean Spicer mitgeteilt, dass der US-Präsident versuchen werde, mit Russland Deals zur Bekämpfung des Terrorismus sowie im Wirtschaftsbereich abzuschließen.
Neulich hatte die Agentur AP unter Berufung auf Quellen im Weißen Haus und namentlich nicht genannte westliche Diplomaten gemeldet, dass US-Präsident Donald Trump voraussichtlich die Arbeit an Vereinbarungen mit Russland über den Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ und andere Fragen der nationalen Sicherheit verschieben werde. Der Wandel des außenpolitischen Kurses könne daher rühren, dass neue Personen in der Umgebung des US-Präsidenten eine härtere Haltung gegenüber Russland einnehmen, so AP.

Armiydnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin
Die Lage in der Donezker Volksrepublik bleibt angespannt.
Der Gegner hat weiterhin intensiv die Gebiete von Ortschaften der Republik beschossen: Sajzewo, Besymennoje, Jasinowataja, Jelenowka, Staromichajlowka, Sachanka, Trudowskije, Kominternowo, Golmowskij, Spartak, Dokutschajewsk, Shabitschewo. Oserjanowka.
In den letzten 24.Stunden haben die Streitkräfte der Ukraine 2483 Mal das Territorium der DVR beschossen.
Dabei wurden 210 Mal schwere Artillerie, 771 Mal Mörser verschiedenen Kalibers (davon 360 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm), 294 Mal Schützenpanzer, 1140 Mal Abwehrgeschütze, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
In der Folge der Beschüsse wurden zwei Soldaten der Volksmiliz getötet und einer verletzt, die Verluste unter der friedlichen Bevölkerung werden noch geprüft.
Die ukrainische Seite setzt in Verletzung der Minsker Vereinbarungen die Versuche zur Vernichtung von Wohnhäusern und Lebenserhaltungsobjekten der Republik mit den Kräften von Söldnern aus den Reihen der Radikalen mit Unterstützung von Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte fort.
In der Folge von Beschüssen wurden 28 Häuser beschädigt: davon vier Wohnhäuser im Petrowskij-Bezirk von Donezk und 22 Häuser in Gorlowka, drei im Jasinowataja-Bezirk und eines in Dokutschajewsk.
Außerdem wurden heute um 8:30 durch das Mörserfeuer von Radikalen wieder die Wiederaufbauarbeiten an der Donezker Filterstation zum Scheitern gebracht. Das Personal der Station suchte im Keller Schutz. Dank der Anstrengungen von Vertretern des gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination wurde das Regime der Ruhe wiederhergestellt und die Reparaturbrigaden haben die Wiederaufbauarbeiten fortgesetzt.
Eine angespannte Situation ist auch in Richtung Mariupol festzustellen. Gestern haben die ukrainischen Streitkräfte Kominternowo beschossen und in diesem Gebiet Kämpfe provoziert.
Außerdem wurden von Marineinfanterieabteilungen das erste Mal seit langer Zeit militärische Schnellboote, die in Mariupol liegen, verwendet. So eröffneten am 4. März ukrainische Schnellboote, die etwa einen Kilometer von der Küstenlinie entfernt waren, das Feuer mit kleinkalibrigen Geschützen und großkalibrigen Maschinengewehren auf Positionen der Streitkräfte der DVR. In der Folge dieser groben Verletzung des Regimes der Feuereinstellung waren die Soldaten der DVR gezwungen, das Feuer zu erwidern, wonach beide Boote schnell in Richtung Mariupol abfuhren.
Die Unfähigkeit oder der Unwille Kiews, die heftigen Aktivitäten seiner Söldner und von regulären Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte zu unterbinden, zeigen der ganzen Welt ein weiteres Mal die wahren Absichten des Regimes Poroschenko bei der Fortführung des Kriegs und des Genozids an der Bevölkerung des Donbass zum Zwecke der eigenen Bereicherung.

De.sputniknews.com: Vor dem Rückzug aus Palmyra haben die Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (auch Daesh, IS) ein Gasbohrloch und eine Erdöllagerstätte angezündet, wie der TV-Sender RT unter Berufung auf Videoaufnahmen eines eigenen Fernsehteams berichtet.
Demnach geschah dies in der Provinz Homs, unweit von Palmyra. Die Terroristen sollen außerdem ein Kraftwerk gesprengt und somit die Stromversorgung bis nach Damaskus gestört haben.
Die Kampfhandlungen um Palmyra wurden Medienberichten zufolge nicht in Palmyra selbst, sondern vorrangig in den naheliegenden Städten geführt.
Palmyra, eine wertvolle Oase der Kulturgeschichte, war ab Mai 2015 vom „Islamischen Staat“ kontrolliert worden. Im März 2016 hat sie die syrische Armee Palmyra mit Unterstützung der russischen Fliegerkräfte befreit. Im Dezember 2016 geriet Palmyra erneut unter Kontrolle der IS-Kämpfer, die die antiken Denkmäler teilweise zerstörten.
Am 2. März haben die syrischen Regierungstruppen mit Unterstützung der russischen Luftwaffe Palmyra samt historischem Teil ein zweites Mal völlig befreit.

Lug-info.com: Pressekonferenz des bevollmächtigten Vertreters der LVR bei den Minsker Verhandlungen Wladislaw Dejnego (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die ukrainische Seite hat sich faktisch der für den 7. März geplanten Trennung von Kräften und Mittel am Abschnitt der Kontaktlinie in Staniza verweigert.
„Leider haben wir keine nachvollziehbare Antwort von der ukrainischen Seite erhalten, obwohl uns über das Sekretariat der Kontaktgruppe eine Kopie einer Note des Außenministeriums der Ukraine geschickt wurde, in dem sie in äußerst verschleierter Form davon sprechen, dass sie nicht vorhaben, eine Trennung von Kräften und Mitteln in diesem Abschnitt vorzunehmen“, erklärte Dejnego.
„Wieder geschehen dort irgendwelche hypothetischen Beschüsse, obwohl gemäß dem zweiten Punkt der Rahmenvereinbarungen dies die ausschließliche Kompetenz der OSZE-Mission ist. Nur sie haben das Recht eine Verifikation vorzunehmen, wer  das Regime der Ruhe an dem Trennungsabschnitt einhält oder nicht einhält“, erläuterte Dejnego.
„Deshalb ist die Hoffnung, dass die Trennung von Kräften und Mitteln am 7. März stattfinden wird, bei uns recht gering, trotzdem sind wir zur Erfüllung unserer Verpflichtungen bereit“, unterstrich der bevollmächtigte Vertreter der LVR.
„Am 3. März haben wir hier in Lugansk Vertretern der OSZE-Mission Bestätigungen unserer Bereitschaft, mit der Trennung Kräften und Mitteln an diesem Abschnitt zu beginnen, übergeben“, erinnerte er.
„Die Ukraine hat sich faktisch bereits geweigert, eine Trennung von Kräften und Mitteln durchzuführen, aber ich hoffe, dass die internationalen Organisationen uns in dieser Frage unterstützen werden und wir die Kräfte und Mittel an diesem Abschnitt auseinanderziehen können und die Situation im Gebiet des einzigen Passierpunkts, der auf dem Territorium der LVR in Betrieb ist, stabilisieren können“, fügte er hinzu.
„Das, was in den täglichen Berichten der OSZE erwähnt wird, sind absolut ephemere Dinge“, sagte Dejnego.
„Es kommt einem der Gedanke, dass die OSZE-Beobachter, wenn sie sich im Hotel „Slawjanskaja“ in Lugansk befinden, einige Detonationen hören, vermutlich im Nordnordosten in einem Abstand von 16 km. Das heißt, geographisch ist das dann anscheinend genau Staniza Luganskaja, und nun hat Herr Apakan, der Leiter der OSZE-Mission, allen versichert, dass bei ihnen dort absolut zivile Personen arbeiten, die mit Mühe unterschiedliche Arten von Detonationen unterscheiden können“, erklärte er.
„Und nun, stellen Sie sich vor, absolut zivile Personen, die keinerlei Fachwissen im Bereich der Ballistik, Spurenkunde und anderen Wissenschaften haben, die mit der Bewertung von Detonationen zu tun haben, treffen eine solche genaue Schlussfolgerung – das ist absolut absurd“, meint Dejnego.
Die OSZE-Mission muss den Abzug der Waffen, die in den Listen, die ihr von den Konfliktseiten im Rahmen der Entscheidung der Kontaktgruppe vom 15. Februar übergeben wurden, sicherstellen.
„Ich denke, viele erinnern sich an unseren ersten Versuch, diese Listen am 17. Februar zu übergeben, wie dann die OSZE gesagt hat, das war ein Missverständnis und so weiter, obwohl klar alle Vertreter der Massenmedien die Flucht der Vertreter der OSZE-Mission von diesem Ort, wo wir versucht haben die Listen mit den Waffen, die bis zum 20. Februar abgezogen sein mussten, zu übergeben,  registriert haben“, merkte er an.
„Nun also, diese Listen wurden der OSZE übergeben. Wo sie diese Listen nun in der Hand hat, muss die OSZE den Abzug der Waffen, die in diesen Listen angegeben sind, garantieren“, unterstrich der bevollmächtigte Vertreter der LVR.
Nach seinen Worten „sind dies Inventarlisten, in denen der Typ der Waffen, Seriennummer usw. angegeben sind, das heißt eine konkrete Liste, mit der effektiv gearbeitet werden kann“.
Die Einführung einer äußeren staatlichen Leitung auf die in der LVR befindlichen Unternehmen mit ukrainischer Jurisdiktion bedeutet keinen Eigentümerwechsel.
„Die Rede ist nicht von einem Wechsel des Eigentümers“, erklärte Dejnego.
„Die Rede ist davon, dass unter den Bedingungen, die auf dem Territorium entstanden sind, das Management durch die Eigentümer dieser Unternehmen deren Arbeit nicht stabilisieren konnte, den Erhalt von Arbeitsplätzen in den Unternehmen nicht garantieren konnte. Entsprechend waren die Unternehmen am Rand der Vernichtung, die Menschen praktisch ohne Arbeit. Und unter diesen Bedingungen konnten wir nicht am Rand stehen und wir haben die Entscheidung getroffen, dass wir die Verantwortung für die Arbeiter dieser Unternehmen übernehmen müssen und somit eine zeitweise äußere Leitung einführen“, erklärte er.
„Was den Eigentümer betrifft, so ist diese Frage nicht berührt, Eigentümer bleibt der, der in den Registern eingetragen ist und ein Wechsel des Eigentümers erfolgt nicht“, unterstrich Dejnego.
„Die Hauptsache ist für uns in dieser Situation, dass die Unternehmen ihre Arbeit mit Arbeit versorgen, effektiv arbeiten, Produkte erzeugen, die Möglichkeit geben den Haushalt aufzufüllen“, sagte Dejnego.

De.sputniknews.com: Donbass erklärt neue Waffenruhe
Die Vertreter der selbsternannten Volksrepublik Donezk haben nach eigenen Angaben eine erneute Feuerpause im Donbass ab 11 Uhr Sonntag initiiert. Bislang werde diese auch eingehalten.
„Derzeit gilt der Vorschlag über die Waffenruhe entlang der ganzen Frontlinie ab 11 Uhr des heutigen Tages“, teilte der Vize-Stabschef der Donezker Volkswehr, Eduard Bassurin, gegenüber Journalisten mit. „Das ist unsere gemeinsame Initiative mit der Volksrepublik Lugansk. Wir haben über Vertreter des gemeinsamen Koordinations- und Kontrollzentrums vorgeschlagen, den Beschuss einzustellen.“
Bassurin zufolge wird die Feuerpause bislang auch eingehalten. „Wir werden aber sehen, ob die Ukraine die Radikalen unter Kontrolle halten kann“, schloss er.

Dan-news.info: „Von Seiten der DVR und der LVR wurde über das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination ein gemeinsamer Vorschlag über eine Feuereinstellung entlang der Kontaktlinie ab 11:00 am morgigen Tag eingebracht, derzeit wird das Regime der Ruhe eingehalten“, teilte der stellvertretende Kommandeur des operativen Kommandos Eduard Basurin mit
Er fügte hinzu, dass die weitere Entwicklung der Ereignisse von den Handlungen der ukrainischen Seite abhängen wird und ihrer Fähigkeit eine nachhaltige Feuereinstellung sowohl durch die regulären Teile der ukrainischen Streitkräfte als auch durch die radikalen Banden der ukrainischen Nationalisten sicherzustellen.

De.sputniknews.com: Nato bläst zu „Frühlingssturm“ an Russlands Grenzen
Im Frühling soll an der Nato-Ostflanke die Übung „Spring Storm“ („Frühlingssturm“) stattfinden. In den kommenden Wochen wird dafür nun ein zusätzliches Bataillon nach Estland verlegt, wie die Pressestelle des estnischen Verteidigungsministeriums mitteilt. Kurz davor sicherte der deutsche Außenminister Siegmar Gabriel dem Land Unterstützung zu. „Estland ist bereit, seine Verbündeten willkommen zu heißen. Bereits im Mai wird ein Kampfbataillon der Alliierten im Verband der Ersten Infanteriebrigade der estnischen Streitkräfte an den großangelegten Militärübungen ‚Spring Storm‘ teilnehmen“, zitiert der Pressedienst den estnischen Verteidigungsminister Margus Tsahkna.
Die Verlegung des von Großbritannien angeführten Nato-Bataillons, bestehend aus rund 1200 britischen und französischen Soldaten, habe bereits begonnen. Dazu habe sich Tsakhna in der vergangenen Woche mit dem britischen Oberst Giles R. Harris getroffen. Laut Tsahkna soll das Bataillon eine „klare Botschaft über die Entschlossenheit und Einheit der Nato“ aussenden.
Zuvor hatte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) bei seiner jüngsten Baltikum-Reise Estland den Beistand Deutschlands zugesichert.
„Wir stehen auch für eine gemeinsame Sicherheit ein“, sagte er am vergangenen Mittwoch nach einem Treffen mit dem estnischen Außenminister Sven Mikser in der Hauptstadt Tallinn, wobei er sich jedoch skeptisch über die Pläne äußerte, EU-weit zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Rüstung aufzuwenden.
Davor war berichtet worden, dass bis Mai auch ein im litauischen Rukla untergebrachter Nato-Kampfverband unter der Führung der Bundeswehr komplett aufgestockt werden soll. Zurzeit sind dort 420 deutsche Soldaten, 20 Schützenpanzer vom Typ Marder, weitere sechs Panzer vom Typ Leopard II stationiert. Im Mai soll das Bataillon bereits 1000 Soldaten aus Deutschland, den Niederlanden, Belgien und Norwegen umfassen. In Litauen spielt Deutschland bei den Nato-Übungen eine Führungsrolle, wobei im April dazu noch eine deutsche Radarstation für die Überwachung des Luftraums und dem Durchführen von Luftoperationen in Lettland installiert werden soll.
Die Nato stationiert derzeit in jedem der drei baltischen Länder sowie in Polen etwa 1000 Soldaten. Dies war beim Nato-Gipfeltreffen Anfang Juli 2016 in Warschau beschlossen worden. Für die Aufstellung der Truppen sind Deutschland, Kanada, Großbritannien und die USA verantwortlich. Alle Truppen werden an den schon traditionell im Frühling stattfindenden Übungen „Spring Storm“ teilnehmen.
Schon früher musste Moskau zahlreiche Aussagen über seine angebliche militärische Bedrohung gegen Polen und das Baltikum beantworten. Russland werde nie ein Nato-Land angreifen, stellte es wiederholt klar.

Wpered.su: http://wpered.su/2017/03/05/pionery-makeevki-vozrodili-sovetskuyu-tradiciyu/
Die Pioniere von Makejewka ließen eine sowjetische Tradition wiederaufleben
Eine der Hauptaufgaben der Schüler in den Jahren der Sowjetunion war das Sammeln von Altstoffen. In dieser Woche beschlossen die Pioniere und Komsomolzen von Makejewka diese Tradition wiederzubeleben und begannen das Sammeln von Altpapier, um die Umwelt zu schonen. Dies berichtet der Korrespondent der Seite „Wperjod“.
„Ohne Papier gibt es keine Bücher, keine Zeitungen, aber ohne diese gibt es keine Kultur. Indem wir die ganzen nicht benötigten Papierstapel sammeln, leisten wir unserem Land einen unschätzbaren Dienst, berichtete der Pionier Daniil Owsjannikow dem Korrespondenten der Seite „Wperjod“.
Den Kindern gelang es, in nur wenigen Tagen mehr als 40kg Altpapier zu sammeln, das sie zur örtlichen Annahmestelle brachten, das erhaltene Geld wird für die Bereitstellung humanitärer Hilfe für Bedürftige eingesetzt.
„Unsere Pflicht, die der fortschrittlichen Kommunisten, ist es, der Gesellschaft zu nutzen. Die Gruppen, die die Sammelaktion mitmachen, erhalten eine kleine Anerkennung. Doch wir sollten nicht nur die Schüler für das Altpapiersammeln mobilisieren, sondern auch Erwachsene, andere örtliche Organisationen, in erster Linie die Komsomolzen“, sagte der erste Sekretär des Stadtkomitees des Leninschen Komsomol von Makejewka Anton Sajenko dem „Wperjod“-Korrespondenten.
Neben dem Sammeln von Altstoffen führen die Pioniere, Komsomolzen und Timur-Gruppen von Makejewka eine ganze Reihe von Leninschen Subbotniks durch, setzen ihre Hilfe für Bedürftige fort und bereiten die Durchführung weiterer sozialer Projekte vor.

(Anm. d. Übers – Auch in der DDR wurden Altstoffe von den Pionieren und FDJlern gesammelt. Zur Erinnerung, hier ist das Lied dazu:

De.sputniknews.com: Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu wird sich nach eigenen Angaben am Donnerstag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Moskau treffen. Dabei soll auch die Situation in Syrien erörtert werden.
„Am Donnerstag treffe ich mich mit Präsident Putin in Moskau. Im Mittelpunkt unserer Verhandlungen werden Syrien und die Versuche der Regelung des Konflikts stehen“, wird Netanjahu von seiner Kanzlei zitiert.
„Wir sind sehr über die Aktivität der Hisbollah im Süden Libanons besorgt. Wir wollen keine weitere Verschlechterung der Situation und kein neues Blutvergießen. Dafür brauchen wir eine absolut umfassende Zusammenarbeit mit Russland, auch in Syrien“, zitiert den Chef der syrischen Opposition, Jitzchak Herzog, das Portal gazeta.ru.
Herzog unterstütze als Oppositionschef voll und ganz die Verhandlungen zwischen Netanjahu und Putin, ebenso „die Intensivierung der Kooperation und gemeinsamer Bemühungen“. Er betrachte die israelisch-russische Zusammenarbeit in Syrien als sehr wichtig.
„Ich glaube, es ist sehr wichtig, dass wir ein gegenseitiges Verständnis und die Koordination an allen Fronten erreichen“, schloss Herzog.
Auch er selbst soll am 6. und 7. März nach Moskau kommen.

Dnrsovet.su: Im Rahmen einer Sendung von „Oplot-TV“ kommentierte der bevollmächtigte Vertreter der DVR in der Kontaktgruppe in Minsk Denis Puschilin die Reaktion der ukrainischen Seite auf die Einführung einer äußeren Leitung über die Unternehmen auf dem Territorium der DVR, die sich unter Jurisdiktion der Ukraine befinden.
„Ich kann sagen, dass unsere Handlungen für die ukrainische Seite eine Überraschung waren. Ich habe den Eindruck, dass unsere ukrainischen Kollegen dachten, dass wir nach der Ausrufung des Ultimatums auf die eine oder andere Weise von seiner Ausführung Abstand nehmen würden.
Für uns ist die Einführung einer äußeren Leitung eine aufgezwungene Situation. Wenn es die Blockade durch die ukrainischen Radikalen nicht gäbe oder die Unternehmen Steuern in den Haushalt der Republik zahlen würden, hätte sich die Situation möglicherweise anders entwickelt. Aber wir haben sehr lange gewartet, praktisch drei Jahre, besonders wenn man die geopolitische Lage, in der wir uns befanden, berücksichtigt.
Es muss angemerkt werden, dass die Kampagne zur Einführung einer äußeren Leitung absolut nicht die Eigentumsrechte berührt, was die internationale Gemeinschaft sehr beunruhigt. Im Moment ist für uns wichtig, dass die Unternehmen arbeiten, die Menschen ihre Arbeitsplätze behalten und Löhne bekommen“, sagte Denis Puschilin.

Abends:

Dan-news.info: Lage an der Donezker Filterstation am Abend und Meldungen über Beschüsse tagsüber (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
18:49: „Um 18:20 wurden in der Folge eines Mörserbeschusses der Umgebung des DFS Stromleitungen beschädigt, die Station hat wieder keinen Strom“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Der Gesprächspartner der Agentur fügte hinzu, dass die Führung der Station derzeit Versuche unternimmt, das Personal zu evakuieren. Außerdem ist nach Angaben des Kommandos in Jasinowataja in der Folge eines Beschusses von Seiten der  ukrainischen Streitkräfte ein Brand in einem privaten Wohnhaus entstanden.
19:15: „Gerade wurde bekannt, dass das Personal der Station evakuiert ist und sich jetzt in Sicherheit befindet“, teilte das operative Kommando der DVR mit.

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