Presseschau vom 04.03.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Abends/nachts:

 

Dan-news.info: „Gerade haben die ukrainischen Streitkräfte einen Beschuss der Donezker Filterstation (Wasserwerke) begonnen. Auf dem Territorium wurden vier Treffer registriert, es ist starker Rauch zu bemerken“, teilte das operative Kommando der DVR mit
Die Quelle der Rauchentwicklung ist bisher nicht ermittelt. Es ist bekannt, dass mit Mörsern und Schusswaffen geschossen wurde.

 

Vormittags:

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 18 Mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Perwomajsk, Frunse, Sokoloniki, Losowoje, Logwinowo, Kalinowka, Kalinowo.
Geschossen wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen.

 

Dan-news.info: „In Folge eines Beschusses in der Nacht ist in Alexandrowka auf der Sumtschenko-Straße 14 ein Haus abgebrannt, auf der Schewtschenko-Sraße 16, 17, der Schkolnaja-Straße 158 sind Dächer und Fenster beschädigt. In Trudowskije sind Häuser auf der Karnawalnaja-Straße 28 und der Dshamilja-Straße 14a beschädigt. Auf der Schewtschenko-Straße 1-18 gibt es keinen Strom“, teilte der Leiter der Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij mit.
Unter das Feuer der ukrainischen Truppen geriet in der Nacht auch Sajzewo am nördlichen Rand von Gorlowka. Nach Informationen des Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko wurden dort fünf Häuser durch Beschüsse beschädigt.
„In der Folge wurden fünf Häuser auf der Kondratenko-Straße 180, 186, 227 – die Verglasung – 225 und 229 – direkte Treffer – beschädigt“, fügte Prichodko hinzu.
Informationen über die Beschüsse werden noch ermittelt. Nach vorläufigen Informationen gibt es keine Opfer unter der friedlichen Bevölkerung.

 

De.sputniknews.com: Britischer Außenamtschef Johnson besucht demnächst Moskau – Foreign Office
Großbritanniens Außenminister Boris Johnson wird „in den nächsten Wochen“ Moskau besuchen. Er folge einer Einladung seines russischen Amtskollegen Sergej Lawrow, wie das Foreign Office am Samstag mitteilte.
„Die beiden Minister werden bilaterale Beziehungen sowie die Lage in Syrien und in der Ukraine erörtern“, sagte eine Sprecherin des britischen Außenministeriums.
„Johnsons Russland-Besuch bedeutet aber noch keine Rückkehr zu umfassenden bilateralen Beziehungen… Premierministerin Theresa May und der Außenminister hatten klar zu verstehen gegeben, dass unsere Politik gegenüber Russland nach dem Prinzip ‚Kooperation, aber mit Vorsicht‘ betrieben wird.“
Die Sprecherin sagte ferner, London werde weiterhin einen harten Kurs zu Problemen verfolgen, wo die Positionen Großbritanniens und Russlands auseinander gehen. „Britannien wird mit der Russischen Föderation in den Bereichen kooperieren, wo Kontakte seinen nationalen Interessen Rechnung tragen“, sagte sie.

 

Dnr-online.ru: Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko wurde während der Pressekonferenz in Donezk gefragt, ob es Gegenwehr von Seiten der Ukraine, unter anderem auf Informationsgebiet, nach der Ankündigung eines Hilfsprogramms für Landsleute auf dem von Kiew kontrollierten Territorium des Donbass in der Republik gibt.
„Der Präsident der Ukraine hat vor kurzem einen Erlass unterzeichnet, der schon mehr als ein Jahr bei ihm lag, dass unsere Kinder in der Ukraine studieren können, ein Stipendium erhalten usw. Derzeit haben wir zehnmal so viele Kinder aus der Ukraine aufgenommen und unterrichten sie hier, als die Ukraine von unseren Kindern aufgenommen hat.
Nach der Unterzeichnung des Erlasses über die Anerkennung der Dokumente der DVR durch den Präsidenten der RF denke ich, dass unsere Diplome mehr geschätzt werden als die ukrainischen“, sagte Alexandr Sachartschenko.

 

Ukrinform: Russland verlegt ein weiteres S-400-Regiment auf die Krim.
Russland wird in der zweiten Hälfte 2017 das zweite Regiment des Flugabwehrraketensystems S-400 „Triumph“ auf der annektierten Halbinsel Krim stationieren.
Das berichtet die russische Nachrichtenagentur TASS unter Berufung auf eine Quelle in den Sicherheitsbehörden. Das Regiment solle im westlichen Teil der Halbinsel stationiert werden. Zuvor wurde in Feodosija das erste Raketenregiment aufgestellt.

 

Dan-news.info/dnr-online.ru: Situation an der Donezker Filterstation (Wasserwerke) (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
10:45: Die Donzeker Filterstation könnte heute bereits wieder in Betrieb genommen werden, wenn die erste gemeinsame Inspektion von Donezk und Kiew heute erfolgreich verläuft, teilte eine Quelle aus einer militärischen Behörde der DVR mit.
„Jetzt sind an der Station Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination, der OSZE, des Zivilschutzministeriums und Mitarbeiter von Woda Donbassa. Die ukrainische Seite ist bisher nicht an der DFS eingetroffen. Alle befinden sich in Erwartung. Wenn die Inspektion stattfindet und alles glatt läuft, wird versucht die Station in Betrieb zu nehmen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Wir erinnern daran, dass die ukrainischen Streitkräfte gestern eine Vereinbarung zur Einhaltung des „Regimes der Ruhe“ an der DFS gebrochen haben und die geplante Inspektion von Donezk und Kiew gescheitert ist. Ukrainische Truppen eröffneten das Feuer auf die DFS und die Positionen der Kräfte der DVR. Gestern Abend wurde die DFS ein weiteres Mal von der ukrainischen Seite beschossen.
11:49: „In diesen Minuten hat eine Entminungsgruppe der DVR mit der Entminung der Straßen, die zur DFS führen, begonnen. Der Prozess begann im Gebiet des Marktes „Gospodar“ in Richtung Filterstation, danach werden die Spezialisten mit der Entminung der Station selbst beginnen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Er fügte hinzu, dass die Entminung in Anwesenheit von Vertretern des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung und OSZE-Beobachtern erfolgte.
14:40: Das Personal der DFS ist auf seine Arbeitsplätze zurückgekehrt, teilte ein Vertreter von Woda Donbassa mit.
„Jetzt befindet sich das Personal der DFS schon auf seinen Arbeitsplätzen, heute werden wir versuchen, sie in Betrieb zu nehmen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Er fügte hinzu, dass zurzeit auf dem Territorium der DFS eine gemeinsame Inspektion von Donezk und der ukrainischen Seite stattfindet. „Die Rettungskräfte haben das Territorium der DFS bereits kontrolliert, es wurde etwas getan. Wir hoffen, dass das „Regime der Ruhe“ eingehalten wird“, fasste der Vertreter von Woda Donbassa zusammen.
16:35: Die DFS ist nach neuntägigem Stillstand wieder in Betrieb genommen worden, teilte der Generaldirektor des kommunalen Unternehmens Woda Donbassa Oleg Mokryj mit.
„Es ist gelungen, die Station wieder in Betrieb zu nehmen, das Personal arbeitet. Bisher ist alles in Ordnung“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Er äußerte auch die Hoffnung auf eine Einhaltung des Regimes der Feuereinstellung im Gebiet der Filterstation.
17:54: Mitteilung des Verteidigungsministeriums der DVR: Heute um 16:25 Uhr, während sich Vertreter der OSZE-Mission und des Zivilschutzministeriums in der DFS befanden, fand ein Beschuss der Station von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus mit Mörsern des Kalibers 120mm statt. Im Gebiet der Station gab es 7 Detonationen. Die ukrainischen Streitkräfte halten das Regime der Ruhe nicht ein und verletzen so in gröbster Weise die Minsker Vereinbarungen. Auf dem Territorium der DFS sind 12 Menschen zur Arbeit geblieben, nach der Abfahrt der OSZE-Vertreter haben die ukrainischen Streitkräfte den Beschuss des Objektes mit Mörsern des Kalibers 82mm wieder aufgenommen.

 

De.sputniknews.com: RT-Reporterin Phelan sendet weltweit erste Reportage aus befreitem Palmyra.
Nachdem die syrische Armee aus der antiken Oasenstadt Palmyra die Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat) vertrieben hatte, durfte ein Kamera-Team des russischen TV-Senders RT in der weltberühmten Zitadelle filmen. In dem Video wird zum ersten Mal darüber berichtet, wie die Unesco-Welterbe-Stadt nach dem Abzug der Terroristen aussieht.
„Wir befinden uns auf dem Gipfel eines Hügels. Es ist gut zu sehen, wo jetzt die heftigsten Kämpfe um die Stadt geführt werden. Auf der linken Seite steht ein Hotel, das die syrischen Regierungstruppen vor 15 Minuten eingenommen haben“, sagt Lizzie Phelan, eine RT-Journalistin.
Dem Journalisten-Team sei es dank dem Sieg der syrischen Armee gelungen, die vorderste Linie zu erreichen. „Wir haben einen exklusiven Zugang zu der berühmten Zitadelle von Palmyra“, sagt die Journalistin.
Sie erinnerte auch daran, dass die Terroristen Palmyra zwei Mal unter ihre Kontrolle gebracht hatten. …

https://youtu.be/byW3hk1layk

 

Nachmittags:

 

De.sputniknews.com: „Causa Russland“: Sessions will schriftlich Stellung nehmen.
US-Justizminister Jeff Sessions will schriftlich auf Fragen von demokratischen Senatoren zu seinen Kontakten mit dem russischen Botschafter in Washington, Sergej Kisljak, vor und während des Wahlkampfes Stellung nehmen. Sein Sprecher kündigte eine entsprechende Erklärung für Montag an, schreibt der „Spiegel“.
Darin wolle Sessions auch deutlich machen, warum er nicht eher Details zu seinen Gesprächen mit Kisljak genannt habe.
Sessions stehe unter Druck, weil er den Kontakt zum russischen Botschafter, zu dem es noch während des US-Wahlkampfs gekommen sei, in seiner Anhörung vor dem Senat zu seiner Nominierung als Justizminister verneinte. Die „Washington Post“ hatte die Treffen am Mittwoch enthüllt.
Der Senator Al Franken hatte Sessions bei der Anhörung im Januar auf einen Medienbericht über Kontakte zwischen Vertretern des heutigen Präsidenten Donald Trump und der russischen Regierung angesprochen. Franken fragte, was Sessions als Justizminister tun würde, sollte sich dies als wahr herausstellen. Ihm seien „diese Aktivitäten“ nicht bekannt, hatte Sessions geantwortet und unter Erwähnung seiner damaligen Rolle als Trump-Berater hinzugefügt: „Ich hatte keine Kommunikationen mit den Russen“, so der „Spiegel“. Die Anhörung erfolgte unter Eid.
Sessions räumte die Gespräche mit dem Botschafter am Donnerstag ein. Er verwahrte sich aber gegen den Vorwurf, den Kongress diesbezüglich getäuscht zu haben. Der Justizminister kündigte an, sich wegen Befangenheit aus den Ermittlungen zu einem möglichen russischen Einmischungsversuch in die US-Präsidentschaftswahl zurückzuziehen. Als Justizminister ist Sessions Chef des FBI, das die Untersuchungen im Fall der mutmaßlichen russischen Einmischung leitet.
Die Fraktionschefin der Demokraten im Repräsentantenhaus, Nancy Pelosi, forderte den Rücktritt des Ministers. Sessions sei nicht geeignet, als höchster Gesetzeshüter des Landes zu dienen. Die neun demokratischen Senatoren des Justizausschusses forderten ihren Vorsitzenden Chuck Grassley auf, Sessions zu einer Anhörung in den Senat vorzuladen. Grassley, ein Republikaner, habe dies jedoch abgelehnt, hieß es in dem Artikel.

 

Ukrinform: Grubenunglück: Zustand von neun Arbeitern kritisch.
23 Bergarbeiter werden nach einer Explosion im Bergwerk „Stepowa“, Region Lwiw, in einem Krankenhaus in Lwiw behandelt. Das berichtet ZIK unter Berufung auf die Gebietsverwaltung Lwiw.
Der Gesundheitszustand von neun Menschen ist kritisch, der von 14 weiteren Bergarbeitern mittelschwer, heißt es im Bericht.
Bei einer Schlagwetterexplosion im Bergwerk „Stepowa“ kamen am 2. März acht Arbeiter ums Leben. Die Explosion ereignete sich in einer Tiefe von 550 Metern.

 

armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin
Die Lage in der Donezker Volksrepublik bleibt angespannt.
Der Gegner hat weiterhin die Gebiete von Ortschaften der Republik beschossen: Sajzewo, Gorlowka, Jasinowataja, Krutaja Balka, Spartak, Kominternowo, Telmanowo, Sachanka, Dokutschajewsk, Besymennoje, Alexandrowka, Trudowskije, das Gebiet des Flughafens von Donezk.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 1948 Mal das Territorium der Republik beschossen. Dabei wurden 47 Mal schwere Artillerie, 695 Mal Mörser (davon 362 Mal des Kalibers 120mm), 56 Mal Schützenpanzer, 1112 Mal Abwehrgeschütze, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Die ukrainische Seite verübt in Verletzung der Minsker Vereinbarungen weiterhin zielgerichtete Schläge gegen Wohngebiete und Lebenserhaltungssysteme und verletzt bei der Führung von Kämpfen zynisch die Normen des internationalen humanitären Rechts.
In der Folge eines Beschusses durch die ukrainischen Streitkräfte wurden vier Häuser zerstört, zwei davon in der Siedlung Trudowskije: in der Karnavalnaja-Straße 28 und der Dshmailja-Straße 14, eines in der Siedlung Alexandrowka auf der in Schewschenko-Straße 14 und das Gebäude des regionalen Kraftwerks in Dokutschajewsk.
Außerdem wurde gestern von Radikalen die Donezker Filterstation mit Mörsern beschossen, es wurden sechs Mörsergeschosse des Kalibers 120mm auf sie abgeschossen, davon trafen vier das Gebäude der Station. Derzeit arbeiten auf dem Territorium der DFS Vertreter der OSZE-Mission, des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination und des Zivilschutzministeriums, um das Ausmaß der Zerstörungen zu einzuschätzen.
Mit diesen Handlungen setzen die Radikalen im Verantwortungsbereich und mit schweigender Zustimmung des Kommandeurs der 72. mechanisierten Brigade Oberst Sokolow, dem Kiew verboten hat, sich in die Ausführung des Plans zur Blockade der Republik durch Söldner einzumischen, die zielgerichteten Versuche der Vernichtung von Lebenserhaltungsobjekten fort. Wegen einer solchen Nichteinmischung hat die Bevölkerung, die auf dem von den ukrainischen Streitkräften kontrolliertem Territorium lebt, kein Wasser.
Unsererseits merke ich an, dass in unseren Abteilungen weiterhin eine verstärkte militärische Ausbildung mit Verteidigungsthematik durchgeführt wird. Das Personal zeigt ein hohes Niveau an Kampfgeist und Geschlossenheit der Abteilungen. Unsere starke Armee ist in der Lage, ihr Volk zu verteidigen, was die Erfolge beim Schutz der Grenzen der Republik zeigen!

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberst Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Straftruppen 18 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Bei den Beschüssen haben die ukrainischen Streitkräfte Mörser des Kalibers 120 und 82mm, Granatwerfer, Schützenpanzer und Schusswaffen verwendet. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 575 Mörsergeschosse und Granaten abgeschossen.
In der Folge des Beschusses erlitt ein friedlicher Einwohner von Frunse eine Verletzung am Kopf.
Trotz der Aufrufe der Weltöffentlichkeit zu einer Lösung des militärischen Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg setzt Kiew auf eine militärische Einnahme des Territoriums der Republik und mit diesem Ziel führt das Kommando der ukrainischen Streitkräfte eine Umgruppierung der Kräfte und die Verlegung verbotener Waffen an die Kontaktlinie durch.
So wurde in Popasnaja die Ankunft von vier Panzern aus dem Bestand eines Panzerbataillons der 24. Brigade bemerkt.
In Mironowka wurden vier getarnte Mehrfachraketenwerder „Grad“ in Nowoluganskoje zwei 122mm-Haubitzen D-30 und in Luganskoje Feuerpositionen mit fünf 120mm-Mörsermannschaften entdeckt.
Wir erhalten weiterhin Informationen über weitere nicht kampfbedingte Verluste in den Reihen der ukrainischen Streitkräfte, die vor dem übergeordneten Kommando verheimlicht werden.
So ist in der 24. Brigade der ukrainischen Streitkräfte der Fahrer eines Lastwagens bei der Beförderung von Personal nicht mit der Lenkung zurecht gekommen und setzte das Fahrzeug in den Straßengraben.
In der Folge des Verkehrsunfalls starb ein Soldat der ukrainischen Streitkräfte und fünf wurden unterschiedlich schwer verletzt.
Die ukrainische militärische Führung zieht weiter die Dienste teurer ausländischer Söldner heran.
So wurde von uns die Anwesenheit einer ausländischen Abteilung mit 30 Mann in Stschastje entdeckt.
Die Anwesenheit  der Söldner bestätigt auch die örtliche Bevölkerung, die sie mehrfach in Geschäften und Cafés beobachtet hat.
Dabei halten die „Soldaten des Glücks“ sich in nichts zurück, verhalten sich aggressiv, fühlen sich als rechtmäßige Herren.

 

Ukrinform: Ein Soldat und ein Grenzschützer im Donbass verwundet.
Bei Kämpfen in der Ostukraine sind in den vergangenen 24 Stunden ein Soldat und ein Grenzschützer verwundet worden.
Das teilte am Samstag der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für die Antiterror-Operation (ATO), Oberst Andrij Lysenko, mit. Tote habe es nicht gegeben.

 

De.sputniknews.com: Palmyra: IS-Kämpfer fliehen und lassen ihre Panzer zurück.
Spezialeinheiten der syrischen Armee haben den Flughafen in der syrischen Stadt Palmyra unter ihre Kontrolle gebracht und somit die letzten Widerstandsnester der Terroristen nach der Befreiung der Stadt eliminiert.
Am Donnerstag, dem 2. März, hatten die syrischen Regierungstruppen die Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS) mit russischer Hilfe erneut aus der Welterbe-Stadt Palmyra vertrieben. Die Rückeroberung der antiken Oasenstadt bestätigte der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu.
Bei der Befreiung Palmyras wurden ihm zufolge mehr als 1.000 Terroristen vernichtet. Zudem wurden 19 Panzer, 37 gepanzerte Kampffahrzeuge, 98 mit schweren Waffen ausgestattete Halblastwagen und mehr als 100 Autos zerbombt.
Die Regierungstruppen verteidigen nun die Zugänge zu Palmyra. Am nördlichen Stadtrand vernichten die Sondereinsatzkräfte noch Widerstand leistende kleine Terroristengruppen, immer seltener sind Feuerstöße aus schweren Maschinengewehren und Maschinenpistolen zu hören.
Die IS-Terrormiliz, die Palmyra erstmals im Mai 2015 eingenommen hatte, war im März von der syrischen Armee und der russischen Luftwaffe aus der historischen Stadt verdrängt worden. Im Dezember gelang es den Terroristen jedoch, die antike Stadt zurückzuerobern. Nach heftigen Kämpfen mussten sich die syrischen Regierungstruppen damals zurückziehen. Davor waren die Einwohner aus der Stadt evakuiert worden.

https://youtu.be/OO9Trn6u_kM

 

Ukrinform: Regierungschef Hrojsman: Ziel ist Maschinenproduktion im Wert von 3 Mrd. Hrywnja
Dank einem Förderprogramm der Regierung für Agrartechnik können in der Ukraine Maschinen im Wert von drei Milliarden Hrywnja produziert werden.
„Damit werden wir einen Anteil von 30 Prozent auf dem Markt der Landmaschinen erreichen“, erklärte laut dem Regierungsportal Premier Wolodymyr Hrojsman. Das bedeutet Tausende Arbeitsplätze, betonte er.
Dem Premier zufolge habe die ukrainische Industrie ein großes Entwicklungspotential. Die Regierung schaffe notwendige Bedingungen für diese Entwicklung.
Hrojsman zufolge ist die Entwicklung der nationalen Wirtschaft eine der wichtigsten Prioritäten der Regierung. Die Regierung habe mit diesem Ziel eine „Generalüberholung“ des Landes begonnen, baue die Energiewirtschaft aus, erhöhe die heimische Erdgasförderung und ergreife andere Maßnahmen für die Energieunabhängigkeit. Es gebe Programme zur Förderung von Metallurgie, Agrarmaschinenbau. Die Regierung arbeite auch Programme zur Ersetzung des Imports durch Eigenproduktion aus.
Der Premier erinnerte daran, dass das BIP der Ukraine im vierten Quartal 2016 um 4,7 Prozent gewachsen sei. Das beweise, dass die Regierungsprogramme die Wirtschaft positiv beeinflussen würden.

 

De.sputniknews.com: Groisman: Russland profitiert von Donbass-Blockade durch ukrainische Radikale.
Der ukrainische Regierungschef Wladimir Groisman behauptet, die von ukrainischen radikalen Kräften organisierte Handelsblockade des Donbass sei für Russland vorteilhaft. Dies berichtet am Samstag die russische Geschäftszeitung „Wsgljad“.
„Es geht darum, dass unsere Kohle, die ukrainische, die für Hrywnja gekauft wurde und von der der Ukraine Steuern gezahlt wurden, verboten werden und nun in Russland gekauft werden soll. Das ist ein Sabotageakt gegen unseren Staat“, sagte Groisman.
„Hier besteht keinerlei Zweifel. Ich betone, diese Blockade ist im Interesse der Russen. Es ist eine Blockade gegen Kiew“, ergänzte er.
Er habe die Verluste der Bergbau- und Metallurgie-Branche der Ukraine durch diese Blockade auf 3,5 Milliarden Deviseneinnahmen geschätzt, meldete der ukrainische TV-Sender „Inter“.
Wie das Oberhaupt der selbsterklärten Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, erklärte, haben es die Donbass-Bewohner bereits gelernt, unter Bedingungen der Blockade seitens des ukrainischen Militärs zu leben. Nun sei es die Volksrepublik Donezk, die Kiew eine Blockade erkläre, sagte er.
Groisman hatte in einer Kabinettssitzung erklärt, dass Kiew angesichts der Donbass-Blockade genötigt sein werde, Anthrazit entweder in den Vereinigten Staaten, was „unvorteilhaft und langwierig“ sei, oder aber in Russland zu kaufen.
Der ukrainische Minister für Energiewirtschaft und Kohleindustrie, Igor Nassalik, habe angekündigt, durch das Ministerkabinett ein Importverbot für Steinkohle aus Russland zu erwirken. Dies erklärte er den Medienberichten zufolge damit, dass Russland Kiew angeblich Kohle aus dem Donbass, aber bereits mit einem Preisaufschlag, verkaufen könnte.
Sollte aber die Ukraine weder aus dem Donbass noch aus Russland Steinkohle geliefert bekommen, würden die Wärmekraftwerke des Landes wegen Kohlemangels bald permanent vor dem Aus stehen.
Ende Januar hatten ukrainische Radikale eine Verkehrsblockade des Donbass begonnen, was zu Ausfällen von Anthrazitlieferungen führte, denn das Anthrazit wird in den von den ukrainischen Behörden nicht kontrollierten Landesgebieten gefördert. Die beiden selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk hatten daraufhin verkündet, die im Zuständigkeitsbereich der ukrainischen Behörden liegenden Betriebe unter „äußere Verwaltung“ zu stellen. Und am Freitag hatte das Oberhaupt der Republik Donezk, Alexander Sachartschenko, Kiew die Handelsblockade erklärt.

 

Abends:

 

Ukrinform: Russland ist an der sozialen Katastrophe im besetzten Donbass schuld – Rosenko.
Wegen der Nichterfüllung der Minsker Vereinbarungen durch Russland und die von ihm kontrollierten Kämpfer in der sogenannten DVR und LVR kann die Ukraine die Zahlung von Renten und Sozialleistungen in den besetzten Gebieten nicht wieder aufnehmen.
Dies erklärte während einer Videokonferenz der Vizepremier der Ukraine Pawel Rosenko, berichtet das Regierungsportal.
„Die Minsker Vereinbarungen werden derzeit von russischer Seite und von den Terroristen nicht umgesetzt. Sie stoppen nicht einmal das Feuer. Die Terroristen und die russischen Truppen, die einen Teil unseres Territoriums besetzt haben, haben uns der Möglichkeit beraubt, Renten, Sozialhilfe und dergleichen in den Besetzten Gebieten zu zahlen. Sie tragen die volle Verantwortung für die sozialen Probleme und für die humanitäre Katastrophe, die heute in diesen Gebieten herrscht“, sagte Rosenko.
Nach seinen Worten haben Bürger der Ukraine, die sich auf dem nicht von der Ukraine kontrollierten Gebiet befinden, Anspruch auf eine Rente, aber die Zahlung kann nur unter der Voraussetzung der vollständigen Räumung des Donbass durch die Terroristen wieder aufgenommen werden.
„Wenn wir die besetzten Gebiete von russischen Truppen und russisch kontrollierten Kämpfern befreit haben, werden die Leute ihre Zahlungen in voller Höhe erhalten. Heute haben wir nur die Möglichkeit, Renten und Sozialhilfe an diejenigen auszuzahlen, die ihren ständigen Wohnsitz auf ukrainisch kontrolliertem Territorium haben“, sagte Rosenko.

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