Presseschau vom 03.03.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

 

Abends/nachts:

 

dan-news.info: Der Ministerrat der DVR hat heute eine Liste der Unternehmen und Einrichtungen veröffentlicht, über die eine zeitweise äußere staatliche Leitung verhängt wurde.
Unter den Objekten sind solche Industriegiganten wie die Jenakiewer Metallfabrik und ihre Makejewker Filiale, die Charzysker Rohrfabrik, die Jasinowskij-Kokerei, das Dokutschajewsker Kalkstein- und Dolomitkombinat, der Konzern Stirol, Unternehmen des DTEK-Konzerns, die Metallfabrik Donezkstal, das Bergwerk „Komsomolez Donbassa“, das Sasjadko-Bergwerk, das Sujewsker Kraftwerk.
Außerdem sind in der Liste die „Ukrainische Versicherungsaktionärsgesellschaft „ASKA““, das Stadion „Donbass Arena“ und andere enthalten.

 

Vormittags:

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 19-mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen, ein Soldat der Volksmiliz wurde schwer verletzt. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Es wurden die Gebiete von Perwomajsk, Smeloje, Losowoje, Shelobok, Logwinowo, Kalinowka, Molodjoshnoje, Kalinowo, Beresowskoje, Kalinowo-Bortschtschewatoje beschossen. Es wurden 152mm-Artillerie, 120mm- und 82mm-Mörsen, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen eingesetzt.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen zu ukrainischen Beschüssen und deren Folgen
„In der Nacht wurde ein privates Haus in der Karnawalnaja-Straße 36b beschädigt. Das Geschoss traf auf den Hof, dabei wurde das Fensterglas herausgeschlagen. Verletzte konnten vermieden werden“, teilte der Leiter der Bezirksverwaltung des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij mit.
Außerdem berichtete der Pressedienst des Nowoasowskij-Bezirks im Süden der DVR von nächtlichem Beschuss. Informationen über Zerstörungen und Opfer sind von dort aber nicht eingegangen.
„Zwischen 18:00 und 2:00 Uhr hat die ukrainische Seite 188 Panzergeschosse, Artilleriegranaten der Kaliber 152 und 122mm und Mörsergranaten der Kaliber 120 und 82mm auf das Gebiet des Volvo-Zentrums im Norden der Hauptstadt, die Ortschaften Alexandrowka im Westen von Donezk, Sajzewo bei Gorlowka, die Dörfer Spartak, Shabitschewo, Krutaja Balka bei Jasinowataja, Leninskoje, Kominternowo im Nowoasowskij-Bezirk abgefeuert“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Nach Angaben der Quelle haben die ukrainischen Truppen neben schweren Waffen und Mörsern beim Beschuss der frontnahen Gebiete der DVR auch Schützenpanzerwaffen, verschiedene Arten von Granatwerfern, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet.
„Gegen 23:00 Uhr haben ukrainische Soldaten das Feuer mit Granatwerfern und Schusswaffen auf den Kontroll- und Passierpunkt „Majorsk“ eröffnet“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
Er fügte hinzu, dass von den Positionen des Gegners etwa 45 Geschosse auf den KPP abgefeuert wurden. „Der Beschuss erfolgte außerhalb der Öffnungszeit, Informationen über Verletzte in Folge des Beschusses sind nicht eingegangen“, fügte die Quelle hinzu.

 

De.sputniknews.com: Kiewer Beamte steckten deutsche Donbass-Gelder in eigene Taschen – Medien
Die Kiewer Polizei ermittelt in dem Unterschlagungsfall um etwa fünf Millionen Griwna (184.000 Euro), die die deutsche Bundesregierung für den Ausbau der Infrastruktur in Siedlungen für Donbass-Flüchtlinge bereitgestellt hatte. Dies berichtet das ukrainische Portal „Westi“.
Im Verdacht stehen demnach Mitarbeiter des Sozialministeriums und des Ukrainischen Sozialfonds.
Im Rahmen der Vereinbarung zwischen den Ländern hatte der Fonds die Verpflichtung übernommen, in den Jahren 2015 bis 2018 70 Millionen Griwna für Reparaturarbeiten in Kindergärten einzusetzen. Im Mai 2016 legte der Fonds die Rechnung für ausgegebene 12,28 Millionen Griwna vor. Die Ermittler fanden jedoch heraus, dass in Wirklichkeit nur 7,47 Millionen Griwna ausgegeben worden waren.
Das Strafverfahren wegen Unterschlagung deutscher Gelder soll bereits am 1. Juni 2016 eingeleitet worden sein, so das Portal unter Berufung auf die gerichtliche Verfügung.
Der Ukrainische Sozialfonds wollte den Fall nicht kommentieren.
Im Rahmen der Zusammenarbeit zwischen Berlin und Kiew wird in der Ukraine ein Projekt unter dem Namen „Förderung der Entwicklung der sozialen Infrastruktur“ realisiert. Ziel des Projekts ist es, bis 30. November 2018 Wohnhäuser, Objekte der sozialen Infrastruktur wie Krankenhäuser, Kindergärten und Schulen, auch in Kiew für die betroffenen Bevölkerungsgruppen, die aus den Konfliktregionen im Donbass umgezogen waren, wieder aufzubauen. Für die Umsetzung des Projekts ist der Ukrainische Fonds für Soziale Investitionen verantwortlich.

 

De.sputniknews.com: „Sensible US-Piloten sind nicht unser Problem“: Moskau weist US-Vorwürfe zurück.
Die russische Luftwaffe hat Vorwürfe aus den USA, russische Flugzeuge seien gefährlich nah an Nato-Flugzeuge herangeflogen, als falsch zurückgewiesen. Dass sich US-Piloten in der Luft so stark aufregen, sei nicht das Problem der russischen Seite, sagte Militärsprecher Igor Konaschenkow am Freitag in Moskau.
Tod Wolters, der Kommandeur der US-Luftwaffe in Europa, hatte zuvor am Freitag behauptet, dass am 10. Februar dreimal russische Jagdbomber Su-24 und einmal ein U-Bootjäger IL-38 den Nato-Jets gefährlich nah gekommen sein. Wo genau sich die Vorfälle ereignet haben sollen, sagte der US-General allerdings nicht.
„Alle Flüge unserer Luftwaffe erfolgen in strikter Übereinstimmung mit den internationalen Regeln und den Sicherheitsanforderungen“, kommentierte Konaschenkow.
Wolters Behauptung, die USA hätten bei Moskau um die betreffenden Vorfälle angefragt, wies Konaschenkow zurück. Er betonte, dass das US-Militär weder am 10. Februar noch später Vorfälle gemeldet hätte. „Wir haben weder aus dem Pentagon noch vom General persönlich irgendwelche Beschwerden erhalten.“
General Wolter müsse wohl wissen, dass weder der taktische Bomber Su-24 noch das viermotorige U-Boot-Abwehr-Flugzeug IL-38 zu plötzlichen Manövern oder unerwarteten Annäherungen fähig seien, so Konaschenkow weiter.  Er verwies darauf, dass Nato-Vertreter in den letzten Jahren über „solche Kränkungen immer erst postfaktisch und immer bei Medienevents“ zu sprechen pflegten.
„Dass sich US-Piloten bei ihren Flügen in der Nähe Russlands stark aufregen, wenn sie in der Luft noch jemanden außer sich selbst entdecken, ist ja kein Problem der russischen Seite“, so der russische Militärsprecher.
In den vergangenen Monaten hatten sich US-Militärs mehrmals über angeblich riskante Annäherungsmanöver der russischen Luftwaffe beschwert. Mitte Oktober kamen sich ein russisches und ein amerikanisches Flugzeug im syrischen Luftraum gefährlich nahe. Die US Air Force machte zuerst die russische Seite für den Zwischenfall verantwortlich, musste sich dann aber nach russischen Angaben entschuldigen.

 

Dan-news.info/dnr-online.ru: Situation an der Donezker Filterstation (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die ukrainische Armee hat die Vereinbarungen zur Einhaltung eines „Regimes der Ruhe“ an der Donezker Filterstation (Wasserwerke) verletzt und damit die gemeinsame Inspektion von Donezk und Kiew zu Scheitern gebracht. Dies teilte das operative Kommando der Republik mit.
„Die Inspektion an der DFS ist gescheitert, die OSZE hat gerade das Territorium verlassen. Trotz aller Vereinbarungen wurde das „Regime der Ruhe“ von Seiten der ukrainischen Streitkräfte nicht eingehalten“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Beim Kommando wurde angemerkt, dass dies eine „geplante Aktion“ der ukrainischen Soldaten war, mit dem Ziel, eine  Normalisierung der Situation um die Station nicht zuzulassen.
Die Entminungsarbeiten an der Donezker Filterstaton sind im Zusammenhang mit der Aktivierung der Kämpfe abgesagt worden. OSZE-Vertreter haben erklärt, dass sie für die Entminungstechniker des Zivilschutzministeriums der DVR, die Entminungsarbeiten an der DFS durchführen, keine Sicherheitsgarantie geben können, teilte eine Korrespondent der offiziellen Seite der DVR vom Ort des Geschehens mit.
„Um 9:45 Uhr haben die ukrainischen Streitkräfte das Feuer auf das Gelände der DFS eröffnet. In diesem Moment hat die OSZE im Bereich des Marktes „Gospodar“ in der Nähe der Station eine Drohne gestartet, um die allgemeine Lage zu bewerten. Nach wenigen Minuten wurde diese von der ukrainischen Seite abgeschossen“, teilte das operative Kommando der DVR mit.
Beim Kommando wurde besonders unterstrichen, dass die ukrainische Seite mit derartigen Handlungen zielgerichtet die Inspektion an der DFS zum Scheitern gebracht hat.
Die gemeinsame Inspektion von Donezk und Kiew an der DFS wird vermutlich auf morgen, den 4. März verschoben. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Bisher ist das vorläufig, aber für die Inspektion orientieren wir uns auf morgen. Wir hoffen, dass dies nicht erneut scheitert. Wir warten auf eine Bestätigung der OSZE“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Informationen der Quelle ist heute eine Koordinationssitzung zur zuvor aufgrund von Beschuss von Seiten der ukrainischen Truppen gescheiterten Inspektion geplant.

 

Ukrinform: Poroschenko und Gabriel sprechen über Lage in Awdijiwka.
Der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko hat sich am Donnerstag mit dem deutschen Außenminister Sigmar Gabriel getroffen. „Die Seiten haben detailliert die Verschärfung der Lage im Raum Awdijiwka, die durch Angriffe von russischen Kämpfern verursacht wurde, erörtert“, teilte die Pressestelle des Staatschefs mit.
Poroschenko betonte im Gespräch die führende Rolle Deutschlands bei der „Konsolidierung der europäischen Bemühungen“ für den Schutz der ukrainischen Souveränität gegen die russische Aggression.
„Der Präsident der Ukraine betonte auch die Wichtigkeit der Fortsetzung und Erweiterung der Sanktionen gegen Russland. Der Staatschef unterstrich, dass die von den Kämpfern verursachte neue Eskalation der Gewalt im Donbass, die Anerkennung von Ausweispapieren der sogenannten „Volksrepubliken Donezk und Lugansk“ und die Aneignung von ukrainischen Unternehmen weitere Beispiele der russischen Aggression gegen die Ukraine sind und neue Sanktionsinstrumente seitens der EU erfordern“, heißt es in der Mittelung.
Poroschenko bedankte sich bei Gabriel für den deutschen Beitrag zur Unterstützung der Visafreiheit für Ukrainer.

 

De.sputniknews.com: Moskau und Minsk erschrecken die Nato.
Ein für Herbst geplantes und angekündigtes russisch-weißrussisches Großmanöver macht der Nato Angst, eine kleine Übung hat die Allianz schon jetzt aufgeschreckt, wie die russische Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag schreibt.
Trotz wirtschaftlicher Streitigkeiten bauen Russland und Weißrussland demnach ihre Kooperation im Militärbereich weiter aus. Bei Pskow, unweit der Grenze zu Belarus, begann am Donnerstag die aktive Phase des gemeinsamen Manövers der russischen und weißrussischen Fallschirmjäger. Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums planen Moskau und Minsk Dutzende gemeinsame Militärmanöver, Trainings, Schießübungen sowie andere Kampfveranstaltungen. Die wichtigste davon ist die strategische Übung „West 2017“. Im Vorfeld organisierten Vertreter beider Verteidigungsministerien eine Kommando- und Stabsübung in Moskau.
Laut dem russischen Verteidigungsminister Sergej Schoigu findet das Manöver „West 2017“ im September in beiden Ländern statt. Bei der Entwicklung des Szenarios würden die verstärkten Aktivitäten der Nato nahe der Grenzen des russisch-weißrussischen Unionstaates berücksichtigt, so Schoigu. Weißrusslands Präsident Alexander Lukaschenko sagte bereits vor einigen Wochen, dass er nicht gegen diese Manöver sei. „Die Übungen werden stattfinden, wenn Russland daran interessiert ist. Wir werden diese Übungen begrüßen. Das werden offene Übungen sein. Wir werden alle einladen, damit man sieht, dass wir niemanden angreifen wollen und kein solches Ziel haben“, so Lukaschenko.
Wie es dazu aus dem weißrussischen Verteidigungsministerium hieß, ist das Kommando- und Stabstraining mit der Lösung von Aufgaben zur Militärsicherheit bei der Zuspitzung der militärpolitischen und strategischen Lage verbunden. Moskau und Minsk gehen dabei davon aus, dass eine solche Zuspitzung mit der zusätzlichen Stationierung großer Nato-Verbände nahe den Grenzen des Unionsstaates zusammenhänge.
Während bei Pskow rund 1000 russische und weißrussische Soldaten üben, werden nach Lettland, Litauen, Estland und Polen US-Panzer und Schützenpanzerwagen sowie Angriffsfliegerkräfte verlegt. Im lettischen Fernsehen wurde am Mittwoch die feierliche Ankunft der Militärs der Phoenix-Einheit der 10. Luftbrigade der US-Armee gezeigt. Nach Lettland wurden auch fünf Mehrzweck-Hubschrauber UH-60 Blackhawk gebracht. … Solche Maßnahmen der USA und der Nato gibt es auch in anderen Baltikum-Ländern. …
In Polen wird derweil ein internationaler Stab der Panzerbrigade gebildet. Damit werden an der Grenze Russlands und Weißrusslands neben den bereits vorhandenen Kräften zusätzlich rund 1000 Einheiten moderne US-Panzertechnik mit Personal stationiert. Hinzu kommen weitere US-Luftwaffeneinheiten, deren Kern sich in Deutschland befinden wird.
Nach Angaben westlicher Medien sollen im April Einheiten der 10. US-Luftwaffenbrigade mit mehr als 80 Hubschraubern nach Deutschland verlegt werden. Sie sind zur Erhöhung der Mobilität der neu geschaffenen multinationalen Bataillone bestimmt und sollen gegen gepanzerte Objekte eines befürchteten Gegners kämpfen.
Laut Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg ist die Aufrüstung der Länder Osteuropas mit den „aggressiven Handlungen Russlands“ verbunden. Stoltenberg sagte bereits früher, dass er über die Übungen „West 2017“ besorgt ist und mehr Transparenz erwartet. Dem stimmte auch Hodges zu, der Russland dazu aufrief, die Transparenz bei den Übungen „West 2017“ zu gewährleisten.

 

Nachmittags:

 

Dan-news.info: „Ukrainische Truppen beschießen gerade das Dorf Sajzewo, das Feuer hält seit etwa einer Stunde an“, teilte der Bürgermeister von Gorlowka Iwan Prichodko mit.
„Es wurde bekannt, dass durch Geschosssplitter in Sajzewo zwei private Häuser auf der Rybalko- und der Karbyschew-Straße beschädigt wurden. Die Art der Beschädigung wird gerade ermittelt“, teilte Prichodko wenig später mit.

 

Ukrinform: Regierung suspendiert Nasirow
Das Ministerkabinett der Ukraine hat den Leiter des Staatlichen Fiskaldienstes Roman Nasirow auf Vorschlag des Finanzministers Danyljuk von seinem Amt suspendiert.
Die Suspendierung gilt für die Dauer der Ermittlungen gegen Nasirow. „Wir sind an unvoreingenommenen und objektiven Ermittlungen interessiert“, sagte Regierungschef Wolodymyr Hrojsman.
Nasirow wird Amtsmissbrauch und Unterschlagung von staatlichen Mitteln in Höhe von 2 Milliarden Hrywnja vorgeworfen. 

 

Dan-news.info/dnr-online.ru: Pressekonferenz des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko und des Kommunikationsministers der DVR Wiktor Jazenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Übertragung von DVR-Fernsehsendern in die Ukraine
Ab heute ist die Ausstrahlung republikanischer Fernseh- und Radiosender auf eine Reihe Regionen der Ukraine ausgeweitet worden. Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko gab die Anweisung zur Inbetriebnahme des neuen Senders direkt während einer Pressekonferenz.
„Eine Videokonferenz wird in einer Direktübertragung die Arbeit unseres Kommunikationsministeriums zeigen, das ein zuverlässiges Signal auf das Territorium der DVR und jenes Territorium, das sich in den Oblasten Dnjepropetrowsk, Charkow und Cherson befindet, gewährleistet“, sagte er.
„Ab heute wird es zuverlässigen Empfang nicht nur im Süden der DVR – im Nowoasowskij-Bezirk – geben, sondern auch auf dem Territorium der Ukraine. Wir haben das ohne solche Reklamekampagnen getan, wie sie die Ukraine betrieben hat, die einen Sendemast auf dem Karatschun angekündigt hat, und jetzt ist Ruhe und Schweigen.
Dies hilft uns zusätzlich, das Hilfsprogramm für unsere Landsleute zu erfüllen, und hilft garantiert unseren Landsleuten, die auf den zeitweise von der Ukraine besetzten Territorien leben, zu sehen was wir tun, wie wir leben und, wenn es notwendig ist, zu erfahren wie sie sich an uns um Hilfe wenden können“, unterstrich Alexandr Sachartschenko.
Der Kommunikationsminister Wiktor Jazenko stellte die Videoverbindung mit Spezialisten der Behörde her, die sich ihrerseits bei dem neuen Sender befinden. Auf Anweisung von Sachartschenko wurde er eingeschaltet. „Es war Zeit damit zu beginnen. Ab heute werden unsere Fernseh- und Radiosendungen auf das Territorium von Cherson und der anderen eben aufgezählten Städte übertragen“, fügte Sachartschenko hinzu.
Jazenko erläuterte weiter, dass es sich um 10 digital übertragene Programme handelt, die republikanischen und sechs russische.  Dafür sind zwei Funkstationen in Betrieb genommen worden, die Gesamtkosten betragen 33 Mio. Rubel.
Einführung einer äußeren staatlichen Leitung über ukrainische Unternehmen
„Von insgesamt 938 Mitarbeitern von „Ukrtelekom“, das unter äußere staatliche Leitung gestellt wurde, haben sich nur 14 geweigert unter der äußeren Leitung zu arbeiten. Alle Aktivitäten, die darauf gerichtet waren, die Verbindungen in der Republik zu zerstören, gingen nur von Seiten Kiews aus“, sagte Jazenko.
Die Mitarbeiter der Unternehmen werden nach dem Übergang in die Jurisdiktion der DVR angemessene Löhne erhalten, sagte Sachartschenko.
„Es wird nicht so sein, wie bei der Ukraine, dass Topmanager 150.000 Griwna erhalten. Ich meine, dass solche Wahnsinnssummen nicht gezahlt werden müssen. Die übrigen Arbeitslöhne werden ordentlich sein“, sagte das Staatsoberhaupt.
Sachartschenko unterstrich, dass der Übergangsprozess etwa zwei Monate benötigen wird. Die Löhne werden auch in diesem Zeitraum gezahlt.
„Wir brauchen die Ukraine nicht, um zu überleben und normal zu leben. Wir waren für sie nötig“, sagte Sachartschenko. „Sollen sie alles sperren: Straßen, Eisenbahngleise, Felder verminen. Das ist alles, wozu die Ukraine fähig ist. Sie haben seit 2014 gelernt auf dem Maidan herumzuspringen, und jetzt müssen sie eben lernen, ohne Strom, Heizung und bald ohne Lebensmittel, Löhne und Renten zu leben. Jetzt zerreißen wir alle Verbindungen mit der Ukraine“, stellte das Oberhaupt der DVR bezüglich der entstandenen Situation fest.
Alexandr Sachartschenko kommentierte die Erklärung Kiews über die Absicht der Arbeiter des Sasjadko-Bergwerks, Waffen in die Hand zu nehmen und gegen die Einführung der äußeren Leitung in ihrem Unternehmen vorzugehen.
„Am Mittwoch waren russische Journalisten im Sasjadko-Bergwerk und keiner der Bergleute hat vorgeschlagen, Waffen in die Hand zu nehmen Etwa 650 Arbeiter dieses Bergwerks kämpfen in der Armee der DVR. Sie haben schon Waffen in die Hand genommen und sie gegen die Ukraine gerichtet“, sagte er.
Das Republikoberhaupt unterstrich, dass es einzelne Sabotageakte in ukrainischen Unternehmen, die unter äußere Leitung gestellt wurden, gegeben hat, aber sie sind nicht kritisch.
„Es gab Fälle von Sabotage, den Versuch Technik Taus der Aktiengesellschaft „Komsomolskoje Grubenverwaltung“, dem Kommunalen Unternehmen „Woda Donbassa“, und DTEK wegzubringen. Es sind keine kritischen Fälle. Die Ukraine hat bis zum letzten Moment nicht geglaubt, dass wir eine äußere staatliche Leitung in diesen Unternehmen werden einführen können“, sagte er.
Erhöhung der Tarife in der Ukraine
„In der Benennung unserer Republik – Volksrepublik – liegt die Antwort auf die Frage, warum wir die Tarife nicht anheben. In der Ukraine herrscht eine Oligarchie, deshalb werden im Land die Preise für kommunale Tarife erhöht. Heute unterschreibe ich einen Erlass, dass kein Ministerium ohne mein Wissen irgendwelche Tarife erhöhen darf. Für die Bevölkerung halten wir die Tarife auf dem Niveau von 2014, obwohl das eine schwere Bürde für das Budget ist“, sagte Sachartschenko.
Gefangenenaustausch mit der Ukraine
Der Besuch der Abgeordneten der Obersten Rada der Ukraine Nadeshda Sawtschenko bei ukrainischen Gefangenen wird nach Auffassung Sachartschenkos kaum den Austausch zwischen der DVR und Kiew beschleunigen.
„Ob der Besuch von Sawtschenko den Gefangenenaustausch befördert? Daran zweifle ich stark“, sagte das Oberhaupt der DVR.
Nach seiner Meinung ist Sawtschenko in die Republik gereist, um der ukrainischen Seite die Wichtigkeit des Gefangenenaustauschs deutlich zu machen. „Wenn die Reise Sawtschenkos dabei hilft, so nehmen wir jede Hilfe von einem Menschen an, der uns hilft unsere Brüder auszutauschen“, erklärte Sachartschenko.
Er unterstrich, dass die Abgeordnete der Ukraine nicht als Anhängerin der DVR betrachtet werden darf, aber die Ziele der Vertreter der ukrainischen Öffentlichkeit und Donezks waren in diesem Fall die gleichen – die Erfüllung der Minsker Vereinbarungen bezüglich des Gefangenenaustauschs.
Donbass-Arena
„Als die Donbass-Arena wieder beleuchtet war, habe ich mich unvergesslich gefreut. Ich möchte mich mit unserem Volk dazu beraten, wie das Stadion eingerichtet wird. Jetzt sind dort Portraits von Fußballern, die Fußball spielten, früher einmal dem Fußballclub „Schachtjor“ Ehre gemacht und mit ihm schwere Prüfungen durchgemacht haben. Aber es sind dort jetzt auch Portraits von solchen, die keinerlei Beziehungen zum Fußballclub haben….
Dieses Stadion war immer ein Symbol von Donezk und seine Schönheit war immer eine der größten Sehenswürdigkeiten unserer Stadt. Ich meine, dass Portraits von Menschen in dem Stadion hängen sollten, die die Republik würdig vertreten haben und vertreten – dies sind Helden der DVR, verdiente Aktivisten aus Kultur und Kunst, Helden der Arbeit und des Sports, Ärzte. Wir werden eine offene Volksabstimmung durchführen und im Ergebnis die Kandidaten bestimmen, deren Portraits in der Donbass-Arena hängen werden“, sagte Alexandr Sachartschenko.
„Ich will auch vorschlagen, dass das erste Fußballspiel in der Donbass-Arena eines zwischen den Batailonen „Somali“ und „Sparta“ zu Ehren der ermordeten Kommandeure, unserer Helden, meiner Freunde und Brüder Michail Tolstych und Arsen Pawlow sein sollte. Ich denke das Fußballspiel wird in der nächsten Zeit stattfinden“, sagte das Oberhaupt der DVR.

 

Ukrinform: Energieministerium will Import von Anthrazitkohle aus Russland verbieten
Das Ministerium für Energie und Kohleindustrie der Ukraine will den Import der Anthrazitkohle aus Russland verbieten.
Der Energieminister Igor Nasalyk sagte am Freitag vor der Presse, er wolle eine Regierungsanordnung vorschlagen, damit die Anthrazitkohle nicht aus dem russischen Gebiet geliefert würde. Die Kohle würde dann doppelt so teuer.

 

De.sputniknews.com: Russland-Sanktionen entscheiden Tschechiens Parlamentswahl.
Die tschechischen Sozialdemokraten könnten nach der Parlamentswahl im Oktober eine Regierungskoalition mit den Kommunisten bilden, wie am Freitag die russische Zeitung „Iswestija“ schreibt.
Ministerpräsident Bohuslav Sobotka von der Sozialdemokratischen Partei (ČSSD) bekundete bereits seine Bereitschaft. Damit würden die Sozialisten erstmals seit 1995 wieder eine Koalition mit den Kommunisten bilden, um an der Macht zu bleiben.
Die Kommunistische Partei (KSČM) erklärte ihrerseits immer, sie könnte mit anderen Kräften in der Regierungskoalition zusammenwirken. Eine ihrer wichtigsten Forderungen ist der Verzicht auf den aktuellen einseitigen politischen Kurs. Prag sollte die Beziehungen mit anderen Ländern nach dem Dialogprinzip entwickeln, anstatt die westliche Sanktionspolitik gegenüber bestimmten Ländern zu unterstützen.
„Russland ist ein europäischer Staat, und wir befürworten die Idee des Wirtschaftsraums von Lissabon bis Wladiwostok“, sagte der EU-Abgeordnete der Kommunisten, Jaromír Kohlíček. „Die KSČM trat immer gegen Sanktionen auf – nicht nur gegen Russland, sondern auch gegen andere Länder wie den Iran. Darüber hinaus sollte unseres Erachtens die Visapflicht für russische Staatsbürger aufgehoben werden, denn der Zufluss russischer Touristen wäre für die Wirtschaft unseres Landes positiv.“
Tschechien ist seit 1999 Nato-Mitglied, doch die Entscheidung zum Beitritt zur Allianz wurde damals ohne Rücksichtnahme auf die Meinung der Einwohner des Landes getroffen. Die KSČM-Abgeordnete des EU-Parlaments, Kateřina Konečná, kommentierte diesbezüglich, dass die Tschechen die Möglichkeit bekommen sollten, ihre Meinung zum Thema Mitgliedschaft in der Nato zu äußern. „Wir sind mit dem euroatlantischen außenpolitischen Kurs nicht einverstanden und plädieren für ein Referendum über unsere Nato-Mitgliedschaft. Prag hat es nicht nötig, Mitglied eines Militärbündnisses zu sein, das wir für aggressiv halten. Von Tschechien verlangt man den Ausbau seiner Militärausgaben, was aber aus unserer Sicht sinnlos ist, denn weder Russland noch irgendein anderes Land gefährdet uns“, so die Parlamentarierin. Die entsprechenden Finanzmittel sollten nach ihrer Auffassung besser für das Sozialwesen ausgegeben werden.
Moskau ist für Prag ein wichtiger Wirtschaftspartner: Der tschechische Export nach Russland hatte sich zwischen 2003 und 2013 verzehnfacht und sechs Milliarden Dollar erreicht. Und trotz der aktuellen Sanktionen bleibt Russland ein wichtiger Absatzmarkt für tschechische Waren. Selbst 2015, als im gegenseitigen Handel der größte Rückgang registriert wurde, übertrafen die tschechischen Lieferungen nach Russland die in alle anderen BRICS-Länder zusammen.
„Moskau ist ein wichtiger Handelspartner für Tschechien. Aber die antirussische Politik und die Sanktionen beeinträchtigten die Entwicklung der gegenseitigen Beziehungen“, so Michail Ondrejtschik von der russischen Gesellschaft für Ost- und Mitteleuropa-Studien. „Die Abschaffung der wirtschaftlichen Restriktionen wäre ein logischer Schritt, der vor allem für die tschechische Wirtschaft selbst positiv wäre.“
Die tschechischen Sozialdemokraten hatten 1995 eine Resolution verabschiedet, die das Zusammenwirken mit den Kommunisten untersagte. Premier Sobotka erklärte allerdings unlängst, diese Deklaration sei „ein veraltetes Dokument“, das die aktuelle politische Situation nicht widerspiegele. Für ihre Abschaffung plädierte auch Präsident Milos Zeman, der sich öfter für die Aufhebung der Russland-Sanktionen aussprach.

 

Ukrinform: ATO-Gebiet: 22 Soldaten verwundet, ein Militärangehöriger tot
Bei Kämpfen in der Ostukraine ist während der vergangenen 24 Stunden ein Soldat getötet worden.
Das teilte am Freitag der Sprecher des Verteidigungsministeriums der Ukraine für die Antiterror-Operation (ATO), Oberst Andrij Lysenko, mit. Weitere 22 Soldaten seien verletzt worden.

 

Armiyadnr.su: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin über die Situation an der Kontaktlinie vom 25.2. bis 3.3.2017
In der letzten Woche, vom 25. Februar bis 3. März, wurden in den Einheiten und Truppenteilen der Volksmiliz der Donezker Volksrepublik gemeinsam mit Abteilungen des Staatssicherheitsministeriums Übungen zur Abwehr von Diversions- und Erkundungsgruppen des Gegners durchgeführt. Mit den übrigen Abteilungen wurden Übungen zur speziellen Ausbildung und zur Taktik der Aktivitäten von Zügen bei der Verteidigung durchgeführt.
In den letzten 24 Stunden haben die Streitkräfte der Ukraine 1859-mal das Territorium der Republik beschossen. Dabei wurden 20-mal schwere Artillerie, 37-mal Panzer, 413-mal Mörser verschiedenen Kalibers, 57-mal Schützenpanzer, 1331-mal Abwehrgeschütze, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Insgesamt hat der Gegner in der letzten Woche 11.480-mal das Territorium der Republik beschossen, dabei 3994-mal mit Artillerie, Panzern und Mörsern.
Im Vergleich zur vorangegangenen Woche hat sich die Zahl der Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte erhöht, in der vorangegangenen Woche wurden 9360 Beschüsse registriert.
Von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden praktisch alle Ortschaften der Republik beschossen. Darunter: Oserjanowka, Sajzewo, Michajlowka, Krasnyj Partisan, Wasiljewka, Dolomitnoje, Jakowlewka, Spartak, Shabitschewo, Wesjoloje, Alexandrowka, Sachanka, Kominiternowo, Oktjabrj, Leninskoje, Dsershinkoje, die Siedlung des Gagarin-Bergwerks, Schirokaja Balka, Michajlowka, Jasinowataja, Alexandrowka, Dokutschajewsk, Golmowskij, Krutaja Balka, Styla, Jasnoje, das Gebiet des Flughafens und der Petrowskij-Bezirk von Donezk.
Der Beschuss auf Befehl der Kriegsverbrecher Gorbatjuk, Grusewitsch, Schandar, Wlasenko, Nikoljuk, Samarskij, Garas und Deljatizkij.
Von den Positionen der 55. Artilleriebrigade des Verbrechers Brusow aus wurde aktiv Artillerie des Kalibers 152mm eingesetzt.
In dFolge des Beschusses von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte aus wurden 19 Häuser in Kominternowo, Jasinowataja, Wasiljewka, Mineralnoje, Jasnoje und im Petrowskij-Bezirk von Donezk beschädigt.
In der letzten Woche betrugen die Verluste unter den Soldaten der Volksmiliz der DVR bei der Verteidigung der Republik einen Toten und zwei Verletzte.
Außerdem erlitt am 25. Februar bei einem Beschuss mit einem 120mm-Mörser eine Einwohnerin von Krasnyj Partisan im Jasinowataja-Bezirk, Straße des 70. Jahrestags des Oktobers 1, eine Verletzung durch eine Detonation mittleren Schweregrads und Splitterverletzungen am Kopf.
Heute um 9:45 Uhr haben Soldaten der ukrainischen Streitkräfte das Feuer auf das Territorium der Republik eröffnet. Während des Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde eine Drohne der OSZE-Mission im Bereich der Donezker Filterstation abgeschossen. Durch diese Provokation hat die ukrainische Seite zielgerichtet die Inspektion der Mission auf dem Territorium der Donezker Filterstation sabotiert.
All diese Fakten beweisen die verbrecherischen Handlungen des ukrainischen Kommandos in Bezug auf die Zivilbevölkerung des Donbass, die von der militärisch-politischen Führung gutgeheißen werden.
Wir erklären mit Überzeugung, dass alle Schuldigen unausweichlich für ihre Entscheidungen und Handlungen, die zum Tod unschuldiger Menschen und zum Verlust zivilen Eigentums geführt haben, bestraft werden. Dafür arbeiten in der Republik aktiv eine spezielle und eine gesellschaftliche Kommission zur Sammeln von Fällen von Verbrechen der ukrainischen Regierung gegen die Einwohner des Donbass. Über viele Fälle wurden die Materialien bereits an den internationalen Strafgerichtshof übergeben und von den Ermittlungsorganen der DVR wurden schon mehrere hundert Strafverfahren gegen verbrecherische ukrainische Kommandeure eingeleitet.
In dieser Woche hat der Gegner weiterhin schwere Waffen an der Kontaktlinie konzentriert. Insgesamt hat unsere Aufklärung in der letzten Woche folgende zusätzlichen Objekte entdeckt, die die Gruppierungen des Gegners verstärkt haben:
– in Richtung Gorlowka – eine Panzerkompanie, ein Zug 122mm-Artilleriegeschütze „Gwosdika“;
– in Richtung Donezk – eine Abteilung 152mm-Artilleriegeschütze „Akazija“, eine Kompanie Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“, zwei Panzerzüge, zwei 120mm-Mörserzüge;
– in Richtung Mariupol – ein Zug 152mm-Haubitzen „Akazija“, ein 120mm-Mörserzug.
Die zuvor von uns entdeckte Technik der ukrainischen Streitkräfte befindet sich auch weiterhin in der Nähe der Kontaktlinie.
Kämpfer des „Rechten Sektors“, die zu einer Kompanie zur Feuerunterstützung des 39. Bataillons der 55. Artilleriebrigade gehören, haben auf Kommando der Führung der Nationalisten unter Ignoranz des Minsker Vereinbarungen in der Nacht vom 24. auf den 25. Februar versucht, Objekte der Donezker Filterstation einzunehmen, um die Blockade des Donbass zu verstärken. Vom Territorium der Station aus wurde provokatives Feuer auf unsere Positionen in naheliegenden Ortschaften eröffnet. Aber nach Druck durch die OSZE auf die ukrainische Regierung hat das Kommando der ukrainischen Streitkräfte bis zum Abend des 25. Februar die bewaffnete Formation gewaltsam von der DFS abgezogen.
Von unserer Aufklärung wurde festgestellt, dass im Verlauf der Aktivitäten von Regierungstruppen der Ukraine bei den Kämpfern des „Rechten Sektors“ ein Unterstand mit Personal vernichtet wurde. Dabei starben drei Soldaten und zwei wurden verletzt, die anderen zogen in das Gebiet von Krutaja Balka ab.
Trotz der schwierigen ökonomischen Situation, die in der Ukraine durch die Blockade durch radikal eingestellte Nationalisten entstanden ist, werden von diesen in der Zone der sogenannten „ATO“ unerträgliche Bedingungen für die örtliche Bevölkerung geschaffen. Sich häufende Fälle von Plünderungen rufen bei der örtlichen Bevölkerung Hass gegen die derzeitige Regierung in der Ukraine hervor. Weder die örtlichen Behörden noch das Kommando der ukrainischen Streitkräfte sind in der Lage diese Banditenwillkür zu stoppen. Dabei beteiligen sich in den ukrainischen Streitkräften eingetroffene ausländische Söldner und Instrukteure auch gern an Plünderungen, und das gestohlene Eigentums nehmen sie als Trophäen mit. Solche Fälle wurden in Otscheretino und Krutaja Balka im Verantwortungsbereich der 72. mechanisierten Brigade und im Gebiet von Awdejewka, im Verantwortungsbereich der Abteilungen des 1. Bataillons der 80. Luftsturmbrigade festgestellt.
Es kommt keinerlei Zweifel mehr daran auf, dass die ukrainische militärisch-politische Führung einen festen Kurs auf die Durchführung von terroristischen Akten und Provokationen gegen unsere Republik eingeschlagen hat. Davon zeugen deutlich Pläne des Kommandeurs der 36. Marineinfanteriebrigade, die wir erhalten haben. Abteilungen dieser Brigade haben gemeinsam mit dem Sicherheitsdienst der Ukraine die Aufgabe erhalten, die Lage im Gebiet von Nowoasowsk zu destabilisieren.
Ich will dem ukrainischen militärisch-politischen Kommando ein weiteres Mal versichern, dass wir, was auch immer sie sich ausdenken, welche terroristischen Akte und Diversionen sie auch gegen unsere Republik planen, immer davon rechtzeitig erfahren und auf entsprechende Weise reagieren werden.
Wir sind in der Lage uns selbst, unser Land und die Zukunft unserer Republik zu verteidigen!

 

De.sputniknews.com: Kreml äußert sich zu möglicher Anerkennung der Donbass-Republiken.
Russlands Außenpolitik bestimmt allein der Staatschef, wie Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Freitag betonte, als er von Journalisten auf eine mögliche Anerkennung der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk durch Moskau angesprochen worden war.
„Laut seiner Verfassung wird Russlands Außenpolitik durch den Staatschef, also den Präsidenten der Russischen Föderation, bestimmt“, sagte Peskow.
Zuvor hatten Medien unter Berufung auf den Vizevorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses der russischen Staatsduma, Leonid Kalaschnikow, berichtet, dass Moskau die selbsternannten Volkrepubliken Lugansk und Donezk im Falle eines Ausbruchs von Kampfhandlungen in der Region durch Kiew anerkennen könnte.
Der russische Präsident Wladimir Putin hatte am 18. Februar einen Erlass über die Anerkennung von Personaldokumenten unterzeichnet, die in bestimmten Bezirken der Gebiete Donezk und Lugansk wohnenden Bürgern der Ukraine sowie Staatenlosen ausgestellt wurden. Laut dem Erlass können Bürger der Ukraine und Staatenlose, die ständig in einzelnen Bezirken der Gebiete Donezk und Lugansk wohnen, auf Vorlage solcher Ausweisdokumente ohne Visum nach Russland einreisen…

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Volksmiliz setzt die Übungen zur Erhöhung der Professionalität und des Kenntnisstandes zur Erfüllung der Aufgaben zur Verteidigung und zum Schutz der Einwohner der Republik fort.
In dieser Woche wurden von den technischen Abteilungen Entminungsarbeiten durchgeführt. Es wurde ein Territorium von zehn Quadratkilometern im Gebiet von Kirowskij, Sokolniki und Frunse von explosiven Objekten gereinigt.
In der letzten Woche haben die ukrainischen Truppen 94-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurde mit allen Arten von Waffen geschossen, darunter mit von den Minsker Vereinbarungen verbotener 152mm- und 122mm-Artillerie, 120mm- und 82mm-Mörsern.
Auf das Territorium der Republik wurden dabei 2716 Geschosse abgefeuert.
Im Vergleich zur vorangegangenen Woche, wo 65 Beschüsse festgestellt wurden, hat sich damit die Zahl der Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte um fast das 1,5fache erhöht.
Von den ukrainischen Truppen wurden die Positionen der Volksmiliz in folgenden Ortschaften beschossen: Kalinowka, Logwinowo, Nishnelosowoje, Losowoje, Kalinowo, Kalinowo-Bortschtschewatoje, Perwomajsk, Molodjoshnoje, Kirowsk, Solotoje, Marjewka, Almasnoje, Michajlowka, Sokolonikik, Frunse, Smeloje, Choroscheje, Donezkij, Shelobok, Beresowskoje.
Die Befehle zur Eröffnung des Feuers auf diese Ortschaften erteilten der Kommandeur der 93. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte Klotschkow, der Kommandeur der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte Gorbatjuk, der Kommandeur der 24. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte Schewtschenko.
Am 25. Februar wurde Michajlowka im Gebiet von Perwomajsk beschossen, in der Folge wurden private Wohnhäuser und Wirtschaftsgebäude zerstört.
Die ukrainischen Truppen haben die Aufklärung zur Korrektur des Feuers der Artillerieabteilungen an der Kontaktlinie unter Nutzung von Drohnen verstärkt. Von uns wurden Drohnenflüge der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Sokolniki, Solotoje und Kalinowka festgestellt.
In der letzten Woche wurde in den Berichten der OSZE-Mission das Fehlen folgender Waffen der ukrainischen Streitkräfte in den Lagerorten festgehalten:
– 13 Mehrfachraketenwerfer „Grad“;
– 10 152mm-Haubitzen „Giazint-B“;
– 22 152mm-Artilleriegeschütze „Akazija“;
– 17 122mm-Haubitzen „Gwodika“;
– 8 122mm-Haubitzen D-30;
– 28 120mm-Mörser;
– 14 100mm-Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“;
– 32 Panzer T-64 und T-72.
Wir sind überzeugt, dass gerade mit diesen Waffen die Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte regelmäßig unsere Positionen beschießen.
Die Kiewer Führung verletzt systematisch die Bedingungen für die Stationierung von schweren Waffen an der Kontaktlinie.
Eine Bestätigung dafür ist die Stationierung von getarnter Technik im Bereich von Nowoswanowka, Orechowo, Luganskoje, Nowoalexandrowka, Nowotoschkowskoje und Stschastje.
In diesen Gebieten sind insgesamt drei Züge 152mm- und 122mm-Artillerie, ein Panzerzug und zwei Batterien 120- und 82mm-Mörser stationiert, und es wird ständig Munition für provokatives Feuer auf die Positionen der Volksmiliz und Ortschaften der Republik angeliefert.
In den Reihen der ukrainischen Streitkräfte gibt es Todesfälle, weil Soldaten auf eigene Minen geraten.
Dies liegt vor allem daran, dass die Abteilungskommandeure der ukrainischen Streitkräfte bei der Rotation einander keine Karten der Minenfelder übergeben. Oft haben die Kommandeure solche Karten einfach nicht, weil die Verminung an der Kontaktlinie chaotisch verläuft. Dabei wird die Gefahr für die Soldaten und die örtliche Bevölkerung nicht berücksichtigt.
So wurde bekannt, dass in der letzten Woche im Gebiet von Nowotoschkowskoje Soldaten der 93. Brigade der ukrainischen Streitkräfte auf eine eigene Mine gerieten. Dabei starben zwei Soldaten und drei wurden verletzt. Der Vorfall ereignete sich in der Nähe der Kontaktlinie, wohin die Soldaten zur Verminung der „Grauen Zone“ geschickt worden waren.
Auch die nicht kampfbedingten Verluste auf Grund von Alkoholmissbrauch steigen.
Außerdem gab es Informationen über nicht kampfbedingte Verluste aus der Ortschaft Krjakowka.
Nach den Worten von Einwohnern ist am 27.2. eine Abteilung der ukrainischen Streitkräfte in ein Gefecht mit Kämpfern des „Rechten Sektors“ geraten. Dabei starben zwei Soldaten der ukrainischen Streitkräfte und ein Nationalist des „Rechten Sektors“. Der Konflikt entstand nach vorliegenden Informationen aus finanziellen Streitigkeiten über die Einnahmen aus dem Verkauf von Schusswaffen und Munition.
Solche Gefechte zwischen der ukrainischen Armee und nationalistischen Bataillonen gibt es in der letzten Zeit nicht selten. Oft beschuldigt dann das Kommando der „ATO“ die Soldaten der Volksrepubliken des Beschusses, um die Vorfälle zu verheimlichen.

 

De.sputniknews.com: Lawrow: C-Waffen-Resolution sollte Atmosphäre der Syrien-Gespräche in Genf vergiften.
Die Autoren der Resolution des UN-Sicherheitsrates zum Gebrauch von Chemiewaffen in Syrien haben die Atmosphäre der innersyrischen Gespräche in Genf vergiften wollen, wie Russlands Außenminister Sergej Lawrow äußerte.
„Ohne jegliche zusätzliche Verhandlungen war die Resolution in aller Eile im Sicherheitsrat der Uno zur Abstimmung gebracht worden“, so Lawrow. „Dies wurde erstens mit der vollen Klarheit darüber getan, dass die Resolution blockiert werden würde. Das heißt, die Mitautoren wollten eine Spaltung des Sicherheitsrates erreichen. Zweitens war das genau zu einem Zeitpunkt geschehen, als in Genf die innersyrischen Gespräche wieder aufgenommen wurden, auf die wir so lange gewartet haben.“ Nicht nur der UN-Sicherheitsrat sollte gespalten, sondern auch die Atmosphäre der innersyrischen Gespräche vergiftet werden.
Lawrow wies außerdem darauf hin, dass beliebige Meldungen über den Einsatz von Chemiewaffen in Syrien objektiv geprüft werden müssten. „Jeder Verdacht muss einer sorgfältigen Analyse unterzogen werden, vor allem aber einer vorbehaltlosen. Und gerade das hatten wir empfohlen zu tun.“
Wie der Minister anmerkte, hätten die Äußerungen des französischen Außenministers Jean-Marc Ayrault über Russlands Veto im UN-Sicherheitsrat zur Resolution zum Gebrauch von Chemiewaffen in Syrien nur unsinnig verwirrt. „Ich habe die Erklärung des französischen Außenministeriums gesehen und mit großem Bedauern aufgenommen, weil sie das Ziel verfolgte, die französische und die Weltöffentlichkeit irrezuführen“, so Lawrow.
Der russische Minister wies die Erklärung zurück, dass Russland durch die Ablehnung der Resolution in Isolierung geraten sei. „Erstens hieß es darin, dass sich Russland mit der Blockierung der Resolution  isolierte. Das stimmt nicht. Diese Resolution haben sechs von 15 Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates nicht unterstützt, drei Mitglieder votierten dagegen und weitere drei enthielten sich der Stimme. Demnach ist es zumindest ungerecht und unkorrekt, von irgendeiner Isolierung oder davon zu sprechen, dass Russland die Verabschiedung einer nützlichen und wichtigen Resolution nicht zugelassen hätte“, ergänzte Lawrow.
Russland und China hatten am 28. Februar bei der Abstimmung über die UN-Resolution zum Einsatz von Chemiewaffen in Syrien von ihrem Vetorecht Gebrauch gemacht. Die Initiatoren der Resolution werfen dem syrischen Regime mindestens drei Giftgasattacken vor. Die USA, Großbritannien und Frankreich drängen darum im UN-Sicherheitsrat auf Sanktionen gegen die syrische Regierung. Russland äußerte dagegen wiederholt Zweifel an den UN-Gutachtern.

 

De.sputniknews.com: Manbidsch: Damaskus verlegt seine Armee in von Kurden kontrolliertes Gebiet.
Die syrische Armee hat sich am Freitag ungehindert dem von den kurdischen Selbstverteidigungseinheiten YPG kontrollierten Gebiet südwestlich der syrischen Stadt Manbidsch genähert, wie Sergej Rudskoj, Chef der Hauptverwaltung Operatives beim russischen Generalstab, am Freitag gegenüber Journalisten sagte.
„Gemäß der Vereinbarung, die unter Teilnahme der russischen Seite in Syrien erzielt wurde, werden die Einheiten der syrischen Streitkräfte ab dem 3. März in das von den kurdischen Selbstverteidigungseinheiten YPG kontrollierte Gebiet verlegt“, so Rudskoj.
Zuvor hatte der Militärrat von Manbidsch mitgeteilt, er habe sich mit der russischen Seite verständigt, mehrere Dörfer westlich der Stadt, die an der Berührungslinie mit der Operation „Schutzschild Euphrat“ liegen, in den Zuständigkeitsbereich der syrischen Grenztruppen zu überführen.
Wie der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Donnerstag auf dem Rückflug nach seinem Pakistan-Besuch gesagt hatte, ist das nächste Ziel der türkischen Armee nach der Eroberung von Al-Bab die syrische Stadt Manbidsch, in der sich derzeit kurdische Formationen aufhielten, die von Ankara als Terrororganisation betrachtet würden.
Die türkische Armee hatte am 24. August 2016 die Operation „Schutzschild Euphrat“ gegen den IS gestartet und unter Teilnahme der syrischen Opposition die Grenzstadt Dscharablus im Norden Syriens sowie Al Bab eingenommen. Erdogan hatte erklärt, die Operation ziele darauf ab, eine Fläche von 5.000 Quadratkilometern von den Terroristen zu säubern und dort eine Sicherheitszone für die Unterbringung von Flüchtlingen einzurichten.

 

Dan-news.info: „Die Hauptaufgabe des Spezialstabs ist die Verteidigung der Rechte der Arbeiter der Unternehmen. Wir haben vor, einen konstruktiven Dialog mit den Arbeitskollektiven zu führen, die Spannungen zu beseitigen, die unausweichlich in solchen Situationen aufkommen“, sagte das Mitglied des Spezialstabs Olga Posdnjakowa.
Nach ihren Worten sind im Stab 38 Personen, darunter Vertreter der Arbeitskollektive und den Fachgewerkschaften. Jeder hat die Kontrolle über ein Unternehmen übernommen, täglich wird über die Situation Bericht erstattet. Unter besonderer Kontrolle sind die Lohnzahlungen an die Mitarbeiter der Unternehmen.

 

Dan-news.info: Die Situation in den Unternehmen ukrainischer Jurisdiktion, wo die äußere Leitung schon eingeführt wurde, ist im Ganzen stabil. Dies berichtete der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation der DVR Maxim Parschin.
„Gemäß den Informationen, die aus den Unternehmen eingehen, ist die Situation im Ganzen stabil. Die Vertreter des Stabs schalten sich aktiv in die Arbeit ein. Sie setzen sich täglich mit den Arbeitern und der Führung der Unternehmen in Verbindung“, sagte er. „Ein Mechanismus der Zusammenarbeit ist bereits organisiert. Alle Fragen, die die Arbeiter beunruhigen, sind vollständig lösbar und werden operativ an die entsprechenden Ministerien und Behörden übergeben“.
Nach den Worten Parschins hat sich außerdem die Öffentlichkeit der Republik in die Arbeit des Stabs eingeschaltet. Insbesondere Aktivisten der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ haben den Arbeitern der Unternehmen, die bereits unter die äußere Leitung übergegangen sind, angeboten, sich bei allen aufkommenden Fragen an die Kontakttelefonnummern zu wenden.

 

De.sputniknews.com: Experten: Britisches Unterhaus fordert unmissverständlich Neustart mit Russland.
Mit seinem jüngsten Russland-Bericht hat der Auswärtige Ausschuss im britischen Unterhaus ein Ende der haltlosen Anschuldigungen und einen Neustart gefordert – diese Meinung vertreten zwei von Sputnik befragte Experten.
„Der Grundgedanke des Berichts besteht darin, dass Großbritannien seine Russland-Politik revidieren und die Zusammenarbeit neu starten muss“, sagte Mary Dejevsky, Kolumnistin der Zeitung  “The Independent”.
Nach ihrer Einschätzung sind die Beziehungen Russlands zu keinem anderen Land in Europa und Amerika so schlimm wie mit Großbritannien. In den Streitfragen Ukraine und Syrien blieben die Briten bei ihrem Härtekurs hängen, „was zu einer „Isolation Großbritanniens führen kann“.
Vieles davon, was der Westen Russland zur Last lege, haben sich die westlichen Staaten, vor allem die USA und Großbritannien, selbst zuschulden kommen lassen, sagt die Journalistin und erinnert an den Irak-Krieg ohne UN-Mandat und die umstrittene Anerkennung des Kosovo.
Darüber hinaus mahne der Bericht zu mehr Vorsicht, was Erklärungen über angebliche Kriegsverbrechen in Syrien anbetreffe. „Denn diese sind so gut wie mit keinen Belegen untermauert.“
Ähnlich äußerte sich Lord Peter Trusscott, Mitglied des House of Lords, des Oberhauses des britischen Parlaments: „Im Bericht steht schwarz auf weiß, dass Russland kein Feind Großbritanniens ist, und dass das britische Außenministerium jegliche objektive Vorstellung von Russland verloren hat“.
Auch müsse Großbritannien damit aufhören, Russland Kriegsverbrechen in Syrien anzulasten, wenn es dafür keine Belege gebe. Stattdessen fordere der Auswärtige Ausschuss einen Neustart der Zusammenarbeit mit Russland. „Auch wenn wir nicht mit allem einverstanden sind, ist es jedoch unvernünftig, auf jede Zusammenarbeit mit Russland zu verzichten“, so Trusscott.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben gegen 13:45 Uhr die frontnahe Ortschaft Frunse im Slawjanserbskij-Bezirk der LVR beschossen, dabei wurde eine zivile Einwohnerin verletzt. Dies teilte der Staatsanwalt der Generalstaatsanwaltschaft Dawid Kaz mit.
Inzwischen sind bereits Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft und des Innenministeriums vor Ort, die Verletzte wurde ärztlich versorgt. Sie hat Splitterverletzungen am Kopf und eine Verletzung an der Hand erlitten.
Derzeit klären die Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft und des Innenministeriums, mit welcher Art von Waffen geschossen wurde“, fügte der Staatsanwalt hinzu.

 

Lug-info.com: Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination haben gemeinsam mit OSZE-Beobachtern die Folgen eines Beschusses von Donezkij durch die Kiewer Truppen festgehalten. Dies berichtet ein Korrespondent von LIZ vom Ort des Geschehens.
Donezkij wurde am 3. März von den ukrainischen Truppen mit Schützenpanzerwaffen und Granatwerfern beschossen.
„Am 3. März wurde Donezkij ein weiteres Mal beschossen, es wurde ein mehrstöckiges Haus im Stadtteil des 30. Jahrestags des Siegs beschädigt. Außerdem wurden die Tschkalow- und die Elektrowosnaja-Straße beschossen“, teilte der Staatsanwalt der Generalstaatsanwaltschaft der LVR Dawid Kaz mit.
Abends:

 

Dan-news.info: „Zwischen dem 1. Januar und dem 2. März 2017 starben auf dem Territorium der DVR 60 Menschen“, teilte der Apparat der Bevollmächtigten für Menschenrechte in der DVR Darja Morosowa mit. „116 Menschen wurden unterschiedlich schwer verletzt. Unter den Verletzten sind vier Kinder unter 18 Jahren“.

 

De.sputniknews.com: Serbische Abgeordnete empfangen Mogherini mit pro-russischen Sprüchen
Das serbische Parlament hat die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, am Freitag mit pro-russischen Mottos wie „Serbien, Russland, wir brauchen keine EU!“ begrüßt.
Mogherini reist vom 1. bis 4. März durch den Westbalkan. In der serbischen Hauptstadt Belgrad hat sie Treffen mit dem Präsidenten Tomislav Nikolić und dem Ministerpräsidenten Aleksandar Vučić geplant.
Vor dem Zwischenfall in Serbien hatte die Politikerin in Montenegro vor einem halbleeren Saal sprechen müssen, weil die örtlichen oppositionellen Abgeordneten Sitzungen boykottieren, um vorgezogene Neuwahlen durchzusetzen.

 

Dnr-online.ru: 212 Delegierte aus allen Ortsorganisationen haben am 3. März am 2. republikanischen Kongress der gesellschaftlichen Organisation „Molodaja Respublika“ in Donezk teilgenommen. Als Ehrengäste begrüßten das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko und der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin die Delegierten.
Die Delegierten legten Rechenschaft über die Arbeit des Jahres 2016 vor Ort ab und behandelten die weitere Strategie ihrer gesellschaftlichen Organisation.
„Wir haben auf dem 1. Kongress unsere Strategie festgelegt, die grundlegenden Richtungen unserer Arbeit: patriotische Erziehung, gesunde Lebensweise, Jugendpolitik und Kaderreserve. Ich kann mit Stolz sagen, dass alle von der Organisation geplanten Bereiche bearbeitet wurden, in einer Reihe durchgeführter Projekte gibt es die ersten Ergebnisse“, sagte der Vorsitzende von „Molodaja Respublika“ Nikita Kiosew in seinem Bericht.

 

De.sputniknews.com: „Was, wenn CNN davon erfährt?“: Sacharowa warnt US-Botschafter in Russland.
Die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa hat den US-Botschafter in Moskau, John Tefft, vor den „Gefahren“ von Kontakten mit russischen Diplomaten gewarnt.
Sie habe Tefft am Freitagmorgen im russischen Außenministerium angetroffen, schrieb Sacharowa auf ihrer Facebook-Seite.
„Sie setzen sich einer Gefahr aus, wenn sie sich mit russischen Diplomaten unterhalten. Was, wenn CNN davon erfährt?“, witzelte Sacharowa. Daraufhin habe sie dem US-Botschafter einen schönen Tag gewünscht.
Tefft hatte sich am 3. März mit dem russischen Vize-Außenminister Sergej Rjabkow getroffen. Bei dem Treffen sollen Fragen der bilateralen Beziehungen besprochen worden sein.
Der US-Sender CNN hatte am 1. März einen Artikel veröffentlicht, in dem von angeblichen Kontakten des US-Justizministers Jeff Sessions mit dem russischen Botschafter in den USA, Sergej Kisljak, berichtet wurde. Das Treffen fand laut CNN noch vor den US-Präsidentschaftswahlen statt. Session hat die Kontakte zu dem russischen Diplomaten in seiner Anhörung vor dem Senat jedoch verneint. Nun werfen ihm die Demokraten vor, unter Eid gelogen zu haben und fordern seinen Rücktritt.
US-Präsident Donald Trump nahm seinen Justizminister in Schutz: Er vertraue Sessions völlig und habe auch nichts von dessen Treffen mit Kisljak gewusst. Die ganze Situation kritisierte Trump als Hexenjagd.
Die angeblichen Kontakte mit dem russischen Botschafter scheinen der Trump-Administration zurzeit viele Probleme zu bereiten.
Mitte Februar war Trumps Sicherheitsberater Michael Flynn wegen Kontakten zu Kisljak entlassen worden. Nun könnte es auch für Trumps Schwiegersohn und engsten Berater Jared Kushner eng werden: Laut US-Medienberichten hatte auch er dem Treffen mit Kisljak beigewohnt.
De.sputniknews.com: Aleppo: Mehr als 9.800 Menschen von russischen Ärzten versorgt
Die Ärzte des Spitals des russischen Verteidigungsministeriums in Syrien leisten weiterhin ihre Hilfe für die Bewohner von Aleppo, wie der russische Generalstabchef, Sergej Rudskoj, am Freitag mitteilte. 9800 Menschen seien bereits von den Ärzten versorgt worden. … Wie der Generalstabchef weiter betonte, setzt auch das russische Versöhnungszentrum in Aleppo seine Arbeit fort. Die Wiederherstellung des friedlichen Lebens und die Aufrechterhaltung der Ordnung werde von Einheiten der Militärpolizei der russischen Streitkräfte gewährleistet.

 

De.sputniknews.com: Russische Militärexperten leiteten Befreiung von Palmyra.
Die Operation zur Rückeroberung der syrischen Antikenstadt Palmyra ist unter Leitung russischer Militärexperten vorbereitet und durchgeführt worden, wie Sergej Rudskoj, Chef der Hauptverwaltung Operatives beim russischen Generalstab, am Freitag gegenüber Journalisten sagte.
Somit haben ihm zufolge die Sondereinsatzkräfte und die Luftwaffe Russlands einen entscheidenden Beitrag zur Befreiung der Stadt geleistet.
„Obwohl die Terrorgruppierungen ihre zahlenmäßige Stärke durch ihren Abzug aus Mossul und Rakka ständig erhöhen, konnten in Palmyra Erfolge erzielt werden“, so Rudskoj.
Bei der Befreiung Palmyras wurden ihm zufolge mehr als 1.000 Terroristen vernichtet. Zudem wurden 19 Panzer, 37 gepanzerte Kampffahrzeuge, 98 mit schweren Waffen ausgestattete Halblastwagen und mehr als 100 Autos zerbombt.
Die russische Luftwaffe habe aber keine Angriffe in der Nähe der Kulturdenkmäler von Palmyra geflogen.
Am Donnerstag hatten die syrischen Regierungstruppen die Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS) mit russischer Hilfe erneut aus der Welterbe-Stadt Palmyra vertrieben. Die Eroberung der antiken Oasenstadt bestätigte der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu.
Die IS-Terrormiliz, die Palmyra erstmals im Mai 2015 eingenommen hatte, war im März von der syrischen Armee und der russischen Luftwaffe aus der historischen Stadt verdrängt worden. Im Dezember gelang es den Terroristen jedoch, die antike Stadt zurückzuerobern. Nach heftigen Kämpfen mussten sich die syrischen Regierungstruppen damals zurückziehen. Davor waren die Einwohner aus der Stadt evakuiert worden.

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