Presseschau vom 02.03.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends / nachts:

Dnr-news.com: Poroschenko fordert die Ausweitung der Sanktionen auf die, die ukrainische Betriebe „gestohlen haben“
Der ukrainische Präsident erklärte bei einem Treffen mit den Außenministern Großbritanniens und Polenbs, dass die Ukraine die Ausweitung der Sanktionen auf diejenigen, die die Betriebe im Donbass „stehlen“, fordern wird.
„Für all diese Aktionen wird es ganz sicher eine Bestrafung geben. Die Ukraine wird die Ausweitung der Sanktionen einfordern für diejenigen, die ukrainische Betriebe gestohlen haben. Darüber wurde gesprochen bei den Unterredungen mit den Außenministern Großbritanniens und Polens“, schrieb der Pressesekretär des ukrainischen Präsidenten Swjatoslaw Zegolko auf Facebook.

De.sputniknews.com: Ukrainische Stahlhütten ersuchen Russland um Kohle
Wegen der von den Nationalisten verhängten Blockade des Donbass mangelt es ukrainischen Metallbetrieben an Kohle. Nach Angaben der „Ukrainskaja Prawda“ will das Hüttenkombinat Mariupol (Azovstal) am Asowschen Meer Kohle aus Russland und den USA importieren, wie Vertreter des Werks am Mittwoch in einer Regierungssitzung in Kiew mitteilten.
„Wir sind uns darüber im Klaren, dass Kohle weder aus Krasnodon noch aus einem andren Ort auf dem zeitweise okkupierten Territorium der Ukraine kommt und sehen uns deshalb gezwungen, die zwei größten Kohleproduzenten – Russland und die USA – um Hilfe zu ersuchen“, sagte ein Azovstal-Sprecher. Ein anderer Vertreter des Konzerns stimmte ihm zu: „Die einzige Alternative zum Donbass ist Russland… Aber in diesem Fall wird der Kohlepreis für ukrainische Hütten mindestens um ein Drittel wachsen.“…

Facebook-Seite des Ministers für Industrie und Handel der DVR Alexej Granowskij:
„In den ersten Monaten der sozialistischen Revolution hat die Sowjetmacht im Zentrum und vor Ort eine erhebliche Zahl großer Werke und Fabriken nationalisiert. Dies war einerseits durch die große Bedeutung der zu nationalisierenden Unternehmen für den Staat diktiert, andererseits war es eine Antwort auf die Sabotage der Kapitalisten, ihren Unwillen das Dekret über die Arbeiterkontrolle über die Produktion und andere revolutionäre Akte der Diktatur des Proletariats anzuerkennen. Ein geringer Teil der Unternehmen wurde im Zusammenhang mit ihren Schulden gegenüber dem Staatshaushalt nationalisiert.
In einer Reihe von Fällen ging der Nationalisierung der Unternehmen  ein staatlicherseits ausgesprochenes Veräußerungsverbot voraus; den Inhabern der Unternehmen wurde durch die Entscheidung der örtlichen Organe der Sowjetmacht das Recht entzogen, über das Eigentum nach eigenem Ermessen zu verfügen. Diese Maßnahmen wurden gegen Kapitalisten, die Sabotage betrieben, angewendet. Der Rat der Volkskommissare lenkte, nachdem er am 19. November 1017 die Frage des Veräußerungsverbots von Fabriken und Werken im Zusammenhang mit der Sabotage der Unternehmer behandelt hatte, die Aufmerksamkeit der Sowjets auf die gesamte Verantwortung, die sie für eine unterbrechungsfreie Arbeit der Unternehmen, die dem Veräußerungsverbot unterliegen, tragen.
Ausgehend von gesamtstaatlichen Interessen nationalisierte die Sowjetmacht in erster Linie große Unternehmen des Maschinenbaus, des Metallindustrie, der Kohle- und Energieindustrie, die sich in Petrograd, Moskau, im Ural, im Donbass und anderen sehr wichtigen Industriebezirken des Landes befanden.
Der sowjetische Staat hat, indem er einzelne Werken, Fabriken und ganze Industriebranchen nationalisiert hat, eine große Erfahrung in der Durchführung von Nationalisierungen und der Leitung der vergesellschafteten Unternehmen gesammelt. Eine sehr große vorbereitende Arbeit zur Vergesellschaftung aller grundlegenden Produktionsmittel wurde direkt nach dem Sieg der Oktoberrevolution begonnen, im Sommer 1918 war sie abgeschlossen.“
Die Geschichte ist so eine Sache, die die Eigenschaft hat, sich zu wiederholen….
(Das angeführte Zitat stammt aus dem Buch Geschichte der sozialistischen Ökonomie der UdSSR, Anm. d. Übers.)

De.sputniknews.com: Der Republikchef der selbsterklärten Lugansker Volksrepublik (LVR), Igor Plotnizki, hat verfügt, einen Plan zur Umorientierung der Wirtschaft der Region auf Russland zu erstellen. Das teilte das Lugansker Informationszentrum mit.
„Im Zusammenhang damit, dass wir in allen ukrainischen Betrieben unsere Leitung etablieren, orientieren wir jetzt unsere Wirtschaft auf Russland und andere Länder um…“, sagte Plotnizki. Er erteilte den Auftrag, für die nächste Zeit einen Übergangsplan auszuarbeiten und den entsprechenden Bedarf zu klären, damit das gewünschte Niveau erreicht werden kann.
Plotnizki fügte hinzu, dass die Beschäftigten bei der Unterordnung der genannten Betriebe unter die Jurisdiktion der LVR sozial geschützt würden und ihre Arbeitsplätze erhalten blieben.
Wie der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, zuvor gesagt hatte, hält es der Staat für inkorrekt, die Nationalisierung der Betriebe in den selbsterklärten Republiken Donezk und Lugansk als „Besitznahme“ zu qualifizieren.

Lug-info.com: Die Entscheidung Kiews, eine Reihe von Waren über die Kontaktlinie zu lassen, ist nur ein Rettungsboot für die ukrainische Regierung in einer Situation des ökonomischen Absturzes des Landes und eine weitere Imitation der Beendigung der Blockade der Volksrepubliken, gegen deren Einwohner die ukrainische Führung eine gegen das Volk gerichtete Politik fortsetzt.
So kommentierte der bevollmächtigte Vertreter der LVR in der Kontaktgruppe Wladislaw Dejnego die heutige Entscheidung des Kabinetts der Ukraine über Festlegungen für den Transit von humanitären Ladungen und Waren, „die für das Funktionieren der Metallbetriebe, Kohle- und Energieindustrie notwendig sind“. Faktisch hat Kiew zugegeben, dass wegen der Blockade der Eisenbahnverbindung mit dem Donbass der Bergbau- und Metall- sowie der Energiekomplex der Ukraine bedroht ist.
„Die Versuche des Kabinetts der Ukraine, Maßnahmen zur Beendigung der Blockade zu imitieren, hat einen gegen das Volk gerichteten Charakter, vor allem gegen die Bevölkerung des Donbass“, sagte Dejnego.
„Für die Kiewer Regierung ist nicht die Wiederaufnahme der Arbeit der Unternehmen, die die Produktion in der Folge der Blockade einstellen mussten, grundlegend, auch das Thema der Auffüllung des Budgets der Volksrepubliken zur Absicherung der sozialen Garantien und humanitären Rechte der Bürger, die auf dem Territorium des Donbass leben, interessiert sie nicht. Das einzige, was die ukrainische Regierung kümmert, ist den Fluss konkreter Waren zu organisieren, die helfen, die Kontrolle über die Situation in der Ukraine selbst zu behalten und den Wunsch der Ukrainer verzögern, einen weiteren Regierungswechsel durchzuführen.
Die Versuche, den Transport einzelner Warengruppen über die Kontaktlinie zu sichern, wirkt sich nicht auf die Wiederaufbauarbeiten der Unternehmen und die Bildung des Budgets auf dem Territorium der Republiken aus“, unterstrich er.
„Solche Entscheidungen des Kabinetts der Ukraine ändern nichts, die Unternehmen der Republiken sind schon unter externe Leitung übergegangen, die vor allem auf die Absicherung der Arbeitsplätze für die Einwohner des Donbass, die Füllung der Haushalte der LVR und der DVR zur Finanzierung sozialer Zahlungen, zur Absicherung von Objekten der kritischen Infrastruktur, Bildung, des Gesundheitswesen und anderer Sphären des Lebens der Bevölkerung ausgerichtet sind“, erklärte Dejnego.
Dejnego erinnerte daran, dass die Republiken des Donbass den auf ihrem Territorium arbeitenden Unternehmen mit ukrainischer Jurisdiktion Zeit für den Übergang in den örtlichen Rechts- und Steuerraum gegeben haben. Dabei haben die Vertreter der nichtresidenten Unternehmen keine Versuche unternommen, im Verlauf der Vorbereitung einer entsprechenden Gesetzgebung und selbst nach der Annahme der Änderungen am Gesetz über das Steuersystem am 27. Februar 2017, ihre Tätigkeit zu legalisieren.
„Die Entscheidung der Republiken ist getroffen. Das Gesetz wurde unterstützt und die nichtresidenten Eigentümer hatten Zeit bis zum 1. März. Die Subjekte haben nichts unternommen, um ihre Aktivität in Übereinstimmung den Änderungen zu bringen. Industrie ist kein Platz für Kinderspiele. Hier muss jeder Eigentümer beschlossene strategische Entscheidungen erfüllen“, sagte er.
Ukrinform: Die Holdinggesellschaft SCM (System Capital Management) hält die Anforderung über die Umschreibung ihrer Unternehmen und Steuerzahlungen an die selbsternannten „Volksrepubliken Donezk-DNR und Luhansk-LNR“) für inakzeptabel.
Dies geht aus der Erklärung der Holdinggesellschaft hervor.
„Das Privateigentum ist souverän und die Anforderung, seine Unternehmen umzuschreiben und Steuern an die selbsternannten „DNR“ und „LNR“ zu zahlen, ist nicht akzeptabel. SCM-Gruppe hat immer gearbeitet und arbeitet weiter ausschließlich im Rahmen der ukrainischen Gesetzgebung, einschließlich unserer Unternehmen in den vorübergehend unkontrollierten Gebieten. Und kein Druck wird uns zwingen, die Jurisdiktion unseres Vermögens zu ändern“, steht in der Erklärung.
Es wird ferner festgestellt, SCM sei eines der wenigen Verbindungsglieder zwischen den kontrollierten und unkontrollierten Gebieten der Ukraine. Und sogar trotz der schwierigen politischen Situation im Lande und der Kampfhandlungen führe SCM komplett alle Steuern und Gebühren an den ukrainischen Haushalt ab, so die Erklärung.
Wie es berichtet wurde, wollen die bewaffneten LNR-Gruppierungen die Unternehmen des ukrainischen Oligarchen Rinat Achmetow „verstaatlichen“.
100 % der Anteile der SCM gehören Rinat Achmetow.

De.sputniknews.com: Moldawien will Botschafter aus Russland abberufen
Die moldawische Regierung will den Botschafter des Landes in Russland, Dumitru Braghis, abberufen. Der 59-jährige Braghis residiert in Moskau und ist zugleich auch moldawischer Botschafter in Tadschikistan.
„Wir schlagen vor, den außerordentlichen Botschafter Moldawiens in der Russischen Föderation, der zugleich  außerordentlicher Botschafter Moldawiens in Tadschikistan ist, abzuberufen“, sagte die moldawische Vize-Außenministerin Daniela Morari. Den Grund dafür nannte sie nicht.
Nach moldawischem Recht bedarf dieser Antrag der Zustimmung von Staatspräsident Igor Dodon. Braghis ist seit November 2015 moldawischer Botschafter in Russland und Tadschikistan.

Vormittags:

De.sputniknews.com: Russlands Verteidigungsministerium hat offiziell die Erklärung des Befehlshabers der US-Truppen im Irak und Syrien, Stephen Townsend, zurückgewiesen, wonach Russland angeblich Stellungen der von den USA geführten „syrischen arabischen Koalition“ bombardiert hätte.
Aus der russischen Verteidigungsbehörde hieß es, dass es am 28. Februar tatsächlich ein Zusammenwirken mit den amerikanischen Kollegen hinsichtlich der Situation um Manbidsch gegeben habe. Allerdings sei es dabei um die Verhinderung möglicher Fehler gegangen.
„Im Zuge der Verhandlungen äußerte der Vertreter der US-Luftwaffe seine Besorgnis, dass die syrischen und russischen Flugzeuge bei der Erfüllung ihrer Gefechtsaufgaben gegen den IS südlich der Stadt Manbidsch unbeabsichtigte Schläge gegen die von den USA kontrollierten bewaffneten Gruppierungen ausführen könnten“, hieß es. Der amerikanische Offizier habe die Koordinaten der „von den USA unterstützten Kämpfer ‚Oppositioneller Kräfte‘“ übermittelt, sodass letztendlich weder russische noch syrische Flugzeuge keinen einzigen Schlag gegen die genannten Gebiete geführt hätten.
In der von der russischen Zeitung „Rossijskaja Gaseta“ publizierten Pressemitteilung  aus der Verteidigungsbehörde wurde das Zusammenwirken des Kommandos der russischen Luftwaffe auf dem Luftstützpunkt  „Hmeimim“ mit der US-Luftwaffe als „effektiv“ bezeichnet.
Der US-General Townsend hatte zuvor behauptet, am 28. Februar habe sich unweit der syrischen Stadt Manbidsch ein Vorfall ereignet, bei dem die russische Luftwaffe Positionen der von den USA angeführten arabischen Koalition in Syrien bombardiert haben soll. Dies sollte ein „Fehlbeschuss“ gewesen sein.

Facebook-Seite des Ministers für Industrie und Handel der DVR Alexej Granowskij:
Aus einem Bericht über den gestrigen Arbeitsbesuch im staatlichen Unternehmen Jusowskij-Metallfabrik, zitiert wird der Industrieminister Granowskij:
„Dank der Einführung einer äußeren staatlichen Leitung in den Fabriken, die zuvor im ukrainischen Rechtsraum aktiv waren, wird es möglich sein, die Rentabilität des staatlichen Unternehmens „Jusowskij Metallfabrik“ um 30% zu steigern. …. (Es folgen technische Erläuterungen, warum das geht – Anm. d. Übers.).
Und dies ist ein Beispiel für eine rationelle Nutzung der Mittel und der Technologie nur in einem Donezker Unternehmen. Und wenn manche sagen, dass der Staat kein effektiver Eigentümer großer Metallbetriebe sein kann, so finde ich das einfach lächerlich.
Ein Volksstaat ist nicht nur ein effektiver Eigentümer, sondern auch ein Garant der sozialen Sicherung der Werktätigen. Der Staat denkt nicht nur an den aktuellen kommerziellen Nutzen, sondern auch an die Arbeit in der Perspektive, an die Schaffung günstiger Bedingungen für zukünftige Generationen und für ein würdiges Leben der Rentner.
Und so war es tatsächlich, ehe in den 90er Jahren private Eigentümer kamen. Auf welche Weise hat der private Eigentümer Effektivität und Rentabilität erreicht? Hauptsächlich dank der Optimierung der Arbeit oder, mit anderen Worten, durch eine Reduzierung alles Sozialen und ihm nicht Nötigen.“

De.sputniknews.com: Der Oberste Rat Transnistriens hat eine Gesetzesinitiative der Regierung befürwortet, die die russische mit der offiziellen Flagge gleichsetzt. Dies berichtet die russische Zeitung „Parlamentskaja gaseta“ unter Berufung auf örtliche Medien.
„Russlands Staatsflagge ruft im transnistrischen Volk starke Assoziationen mit dem russischen Staat hervor, mit dem multinationalen Volk Russlands, als Teil dessen sich auch das Volk Transnistriens fühlt, und diese Assoziationen haben einen festen historischen Grund“, hieß es in den Erläuterungen zu dem Gesetzentwurf.
Demnach soll die russische Flagge nun auf amtlichen Gebäuden montiert und bei offiziellen Veranstaltungen verwendet werden. Die Autoren des Entwurfs gaben an, dieser Schritt würde die Stärkung der transnistrischen Staatlichkeit und eine neue Etappe in der Integration mit Russland symbolisieren.
Nun muss noch das örtliche Parlament das Gesetz in zweiter Lesung genehmigen, so das Blatt.
Transnistrien ist der östlich des Dnjebrs gelegene Teil Moldawiens. Nach der Unabhängigkeit Moldawiens im Jahre 1991 erklärte auch das mehrheitlich von Russen und Ukrainern bewohnte Transnistrien seine Unabhängigkeit. Der Streit mit der moldawischen Regierung in Chişinău mündete in einen militärischen Konflikt, der erst unter Vermittlung Russlands beigelegt werden konnte. Internationale Friedenskräfte sichern seit 1992 den Waffenstillstand in Transnistrien (offiziell „Transnistrische Moldawische Republik“), welches heute ein autonom agierender, international aber nicht anerkannter De-facto-Staat ist.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 19 mal die Positionen der Volksmiliz beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Perwomajsk, Frunse, Losowoje, Nishneje Losowoje, Logwinowo, Kalinowo, Kalinowo-Bortschtschewatoje, Michajlowka und Kalinowka. Es wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
„Heute Morgen gegen 5:45 haben ukrainische Soldaten begonnen, unsere Dörfer Sachanka und Kominternowo zu beschießen. Bisher sind keine Informationen über Verletzte und Beschädigungen eingegangen“, sagte der Leiter der Dorfverwaltung von Sachanka Igor Podgornyj.
„Heute Nacht kam die Siedlung Trudowskije unter den Beschuss ukrainischer Soldaten, in der Folge des Feuers wurde ein privates Haus auf der Dshalilja-Straße 18 beschädigt. Dort traf ein Geschoss den Hof, die Fensterscheiben wurden vollständig herausgeschlagen“, teilte der Leiter der Bezirksverwaltung des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij mit.
Er merkte an, dass Opfer unter der friedlichen Bevölkerung vermieden werden konnten.
„Zwischen 18:00 und Mitternacht haben die ukrainischen Streitkräfte die Siedlungen Trudowskije, Staromichajlowka im Westen von Donezk, Dokutschajewks und Jasnoje in seiner Umgebung, Jasinowataja und Krutaja Balka sowie die Dörfer Sachanka und Kominiternowo im Süden der DVR beschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. „Auf diese Gebiete wurden 184 Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm und Mörsergeschosse der Kalibers 82 und 120mm abgeschossen“.
Neben schweren Waffen und Mörsern haben die ukrainischen Truppen beim Beschuss der frontnahen Territorien der Republik Schützenpanzerwaffen, Granatwerfer, großkalibrige Maschinengewehre und Schusswaffen verwendet.

De.sputniknews.com: Das türkische Außenministerium hat einem Agenturbericht zufolge die Meldungen zurückgewiesen, laut denen syrische Kurdenmilizen sich unter russischer Vermittlung bereit erklärt hätten, mehrere Dörfer östlich der Stadt Al-Bab im Norden des Landes an die Regierungstruppen zu übergeben.
Nach Angaben der Agentur Reuters wurde eine entsprechende Vereinbarung unter der Vermittlung Russlands erzielt.
Die Kurden hatten die betreffenden Dörfer zuvor von der Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS) befreit. In den letzten Tagen kam es aber immer wieder zu Zusammenstößen zwischen Kurden und von der Türkei unterstützten Rebellen.

Dan-news.info: Es ist wieder möglich, innerhalb der DVR die Notrufnummern anzurufen, teilte das Kommunikationsministerium mit.
Gestern hatte Kiew im Augenblick der Einführung der äußeren staatlichen Leitung über das Unternehmen Ukrtelekom das Internet und die Möglichkeit für Anrufe außerhalb der DVR gesperrt. Außerdem traten in einer Reihe von Gebieten auch Störungen bei Anrufen bei Notdiensten auf, unter anderem von Nummern des Mobilfunkanbieters MTS.

Lug-info.com: Waisen und Kinder aus schwierigen Familienverhältnissen, die im Jahr 2014 vom Donbass auf das von Kiew kontrollierte Territorium gebracht wurden, sind Geiseln der kriminellen Interessen der ukrainischen bewaffneten Organe. Dies berichtete das Staatssicherheitsministerium der LVR.
„Mitarbeiter der Nationalpolizei im Oblast Odessa bilden durch Erpressung und Festnahmedrohungen aus minderjährigen Waisen kriminelle Gruppen, die gezwungen werden, sich unter der Schirmherrschaft der „Rechtsschützer“ mit Verbrechen und Raub zu befassen“, berichtete das MfS.
Zu den Opfern der Polizeiwillkür gehört auch der ehemalige Schüler eines Odessaer Kinderheims, der Lugansker Wladislaw Galperin.
„Mitarbeiter der Nationalpolizei haben mich und fünf meiner Freunde aus dem Heim auf der Straße festgenommen. Sie fragten nach Dokumenten, aber wir hatten sie nicht bei uns. Dann haben sie uns zur Feststellung der Identität auf die Polizeiwache gebracht und uns, wenn wir auch weiter frei herumlaufen wollen, Arbeit im „Straßenraub“ im Tausch gegen die Freiheit vorgeschlagen“, erzählte der ehemalige Bewohner des Kinderheims.
Über fünf Monate hinweg haben die fünf Minderjährigen, deren Eltern das Sorgerecht entzogen worden war, unter der Leitung der Inspektoren für Angelegenheiten Minderjähriger Olga Wladytschenko und des Leiters der Polizei der Ismailskij-Polizeiabteilung Alexandr Kutschugur Einwohner des Odessaer Oblast bestohlen.
„Wir haben den Leuten alles weggenommen: Geld, Handys, Schmuck. Dann haben wir all das verkauft und das Geld den „Hütern“ der Ordnung übergeben. Dieses „freie“ Leben hat vielen von uns nicht gefallen“, sagte Galperin.
„Ich war minderjährig und die Rechtsschützer nutzten dies, um mir zu drohen, dass man mich festnimmt, wenn ich ihre Geheimnis verrate“, erklärte er.
„Nach einiger Zeit habe ich mich entschieden, aus der kriminellen Ukraine zu fliehen und nach Hause nach Lugansk zurückzukehren. Ich bin hier geboren und will einfach normal mein Leben weiterleben“, erklärte er.
Galperin erzählte, dass er zurzeit schon im Lugansker handwerklich-industriellen College lernt und auch ein Stipendium erhält.

De.sputniknews.com: „Hand des Kreml“ im Untergrund: Kiewer Metro auf „Verräter“-Jagd
Plötzlich auf Russisch eingeblendete Fahrgastinfos haben in der Kiewer U-Bahn für einen Skandal gesorgt. Die Leitung der Hauptverkehrsader der ukrainischen Hauptstadt spricht von „Verrat“.
Am 1. März fiel vielen Metro-Passagieren in Kiew auf, dass der Monatsname auf den elektronischen Tafeln der Zugangssperren nicht wie gewöhnlich auf Ukrainisch, sondern auf Russisch angezeigt worden war.
„Die Hand des Kreml reicht nun bis in unsere Sperrtafeln“, hieß es aus der Kiewer U-Bahn. „Das ist Verrat“. Das Problem werde umgehend behoben, versprach die Metro-Führung.
Weiter hieß es – vermutlich im Scherz – dass die Schuldigen, sobald sie ausgemacht sind, als Bestrafung „gezwungen“ würden, Gedichte des ukrainischen Lyrikers Taras Schewtschenko auswendig zu lernen und „alle Werke des ukrainischen Schriftstellers Pawel Sagrebelski laut vorzulesen“.
Das Russische ist in der Ukraine die meistgesprochene Sprache nach dem Ukrainischen. Nach dem nationalistisch geprägten Umsturz von 2014 betreiben die Kiewer Behörden jedoch verstärkt die so genannte Ukrainisierung.

Nachmittags:

De.sputniknews.com: In einem Bergwerk im ukrainischen Gebiet Lwiw ist es am Donnerstag zu einer Explosion gekommen, wie der Chef der unabhängigen Bergarbeiter-Gewerkschaft der Ukraine, Michail Wolynez, mitteilte.
„Im Schacht Stepnaja hat es einen Unfall gegeben! Eine Explosion von Methan, elf Tote“, schrieb Wolynez auf seiner Facebook-Seite.
Der ukrainische Notdienst spricht hingegen von acht toten Kumpeln, sechs weitere seien schwer verletzt geborgen worden. Über den Zustand von 20 weiteren Bergarbeitern ist noch nichts weiter bekannt.
Insgesamt hatten sich nach Notdienst-Angaben zum Zeitpunkt des Unglücks 172 Bergarbeiter in dem Schacht befunden, 34 davon unmittelbar im Unfall-Bereich. Die Ursache der Explosion sei bislang unbekannt.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin
Die Lage in der Donezker Volksrepublik bleibt angespannt.
Der Gegner hat weiter Gebiete von Ortschaften der Republik beschossen: Sajzewo, Dolomitnoje, Krutaja Balka, Jasinowataja, Spartak, Wasiljewka, Staromichajlowka, Dokutschajewsk, Styla, Jasnoje, Sachanka, Leninskoje, Kominternowo, Besymennoje, Nabereshnoje, Oktjabrj, das Gebiet des Flughafens und der Petrowskij-Bezirk von Donezk.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 1520 Mal das Territorium der DVR beschossen. Dabei wurden 25 Mal schwere Artillerie, 549 Mal Mörser verschiedenen Kalibers (davon 211 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm), 24 Mal Schützenpanzer, 1022 Mal Abwehrgeschütze, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Informationen über verletzte friedliche Einwohner und Zerstörungen werden noch ermittelt.
Unsere Aufklärung entdeckt weiter verbotene Waffen des Gegners in der Nähe der Kontaktlinie, die abzogen sein müssten. So ist im Gebiet von Primorskoje, 7 km von der Kontaktlinie, die Stationierung von drei Mehrfachraketenwerfer „Grad“ zu bemerken.
Die genannten Fakten wurden den Vertretern der OSZE-Mission übergeben, die grobe Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Streitkräfte bestätigen.
Unsere Aufklärung stellt weiter bewaffnete Gefechte zwischen Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte und des „Rechten Sektors“ fest. Unter anderem wurde gestern im Gebiet von Awdejewka in der Folge eines Schusswechsels mit Soldaten ein Kämpfer getötet, einer zweiter wurde verletzt.
Die Streitkräfte der DVR unterstützen weiter die friedliche Bevölkerung. Heute hat das operative Kommando gemeinsam mit dem Hilfsfonds „Keinen Schritt zurück“ etwa 30.000 Sets für Bluttransfusionen an das städtische Krankenhaus Nr. 2 in Gorlowka übergeben.
Die Abteilungen der Streitkräfte der DVR führen weiter plangemäß Übungen zur militärischen Ausbildung durch und erhöhen das militärische Können des Personals. Besondere Aufmerksamkeit wird der Ausbildung von Panzermannschaften und Artilleriemannschaften gewidmet.

De.sputniknews.com: Die Türkei hat laut ihrem Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu mit Russland eine Vereinbarung getroffen, welche Konflikte zwischen der syrischen Regierungsarmee und von Ankara unterstützten Rebellen verhindern soll.
„Wir haben uns mit Russland auf eine Verhinderung von Zusammenstößen zwischen der Freien syrischen Armee und den syrischen Regierungstruppen geeinigt, um den Kampf gegen den IS wirksamer zu machen“, sagte Çavuşoğlu am Mittwoch in Ankara.

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Am 1. März ist auf der Sitzung der Kontaktgruppe in Minsk eine weiteres Mal eine Entscheidung über eine Trennung von Kräften und Mitteln an der Kontaktlinie im Gebiet von Staniza Luganskaja am 7. März getroffen worden.
Die Volksmiliz der LVR ist wie immer bereit, die übernommenen Verpflichtungen zu erfüllen, aber unter der Bedingung entsprechender Handlungen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte: Unsere Handlungen sind auf eine Lösung des Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg gerichtet, aber im Fall einer Verschärfung der Lage behalten wir uns das Recht vor, mit entschiedenen Handlungen die von den Kiewer Banditen besetzten Territorien zu befreien.
In den letzten 24 Stunden haben die Kiewer Straftruppen 19 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Es wurde mit Mörsern des Kalibers 120 und 82mm, Granatwerfern, Schützenpanzern und Schusswaffen geschossen. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 450 Geschosse abgefeuert.
Trotz der Aufrufe der Weltöffentlichkeit zur Lösung des militärischen Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg rechnet die Kiewer Regierung wie zuvor mit einer bewaffneten Einnahme der Territorien.
Mit diesem Ziel führt das Kommando der ukrainischen Streitkräfte eine Umgruppierung von Kräften und Mitteln durch und schafft neue Beobachtungspositionen zur Korrektur von Artilleriefeuer.
So wurde im Gebiet von Stschastje von uns ein neuer Beobachtungsposten bemerkt, der auf den Dampfrohren des Stschastjer Kraftwerks liegt. Es ist bekannt, dass auf diesem Beobachtungsposten auch ein Artillerierichtschütze stationiert ist.
Nach uns vorliegenden Informationen ist vom Kommando der ukrainischen Streitkräfte die Einnahme des Territoriums in der neutralen Zone im Gebiet von Nowoalexandrowka – Troizkoje durch Kräfte des 3. Bataillons der 24. Brigade geplant.
An den Frontpositionen ist die Zufuhr von Munition organisiert und es werden auch Maßnahmen zur Vervollkommnung der Befestigungen durchgeführt.

De.sputniknews.com: Kreml nennt Details zu Putin-Poroschenko-Telefonat
Der russische Präsident Wladimir Putin hat in den letzten Tagen gleich mehrmals mit seinem ukrainischen Amtskollegen Petro Poroschenko telefoniert, wie Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Donnerstag mitteilte.
„Die eigentliche Feuerpause in Awdejewka kam nicht zur Sprache“, so Peskow. „Es wurden Meinungen ausgetauscht sowie beiderseitige Besorgnis wegen der zunehmenden Anspannung
Auf wessen Initiative die Gespräche stattfanden, sagte Peskow nicht.

Dan-news.info: Das Staatssicherheitsministerium der DVR wendet sich mit einer Bitte an die Bürger der Republik: Im Fall von Erpressung, Drohungen und Druck von Seiten von Mitarbeitern ukrainischer Spezialdienste mit dem Ziel der Heranziehung zur Durchführung von Verbrechen oder rechtswidrigen Akten auf dem Territorium der DVR hat jeder Bürger die Möglichkeit, sich an das Staatssicherheitsministerium zu wenden.
Damit ist man von der strafrechtlichen Verantwortung entsprechend der gültigen Gesetzgebung der DVR entbunden.

De.sputniknews.com: In der Nacht auf den 22. Februar haben 400 Soldaten der ukrainischen Armee voll bewaffnet die Frontlinie im Donbass verlassen. Dies sagte der Vorsitzende der ukrainischen Rodina-Partei, Igor Markow, gegenüber dem russischen TV-Sender TVZ.
Demnach soll es sich bei den womöglich Fahnenflüchtigen um Nationalisten handeln. Dem Politiker nach begaben sie sich nach Kiew.
Markow empörte sich außerdem darüber, dass kein ukrainisches Medium über diese Fahnenflucht berichtet habe, obwohl sich in der Ukraine gerade einige „turbulente Vorgänge“ abspielen würden.
Zuvor hatte die ukrainische Regierung im Jahr 2015 insgesamt über 10.000 Fahnenflucht-Vorfälle an der Front im Donbass gemeldet.

Dan-news.info: Die Donezker Filterstation (Wasserwerke) nimmt ihre Arbeit möglicherweise in der nächsten Zeit wieder auf. Dies teilte heute das kommunale Unternehmen Woda Donbassa mit.
„Wir haben die Hoffnung, dass die Filterstation in der nächsten Zeit wieder in Betrieb geht, möglicherweise schon in den nächsten 24 Stunden“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Das Unternehmen fügte hinzu, dass derzeit ein Teil des Personals der DFS schon bereit ist, seine Aufgaben zu erfüllen.
Wir erinnern daran, dass in der Nacht des 24. Februar ukrainische Truppen einen massiven Schlag auf die DFS durchgeführt haben. Es wurden acht Treffer auf Objekte des Unternehmens festgestellt… Die Führung der Station traf die Entscheidung, die DFS zu stoppen und das Personal zu evakuieren.

De.sputniknews.com: Sawtschenko befürchtet Tod durch Kiew als „Kreml-Agentin“
Die ukrainische Abgeordnete Nadeschda Sawtschenko wurde nach der Rückkehr aus russischer Gefangenschaft als „Heldin der Ukraine“ gefeiert. Heute gilt sie bei politischen Gegnern als „Agentin des Kremls“. Denn sie ist für einen Dialog mit den aufständischen Volksrepubliken in der Ostukraine. Jetzt ist sie erneut ins Fadenkreuz der Kritik geraten.
„Dass ich eine Agentin des Kremls sein soll, wie auch alles andere, das ich über mich höre, ist völliger Stuss“, sagte Sawtschenko im vergangenen Dezember. „Ich habe mich daran inzwischen gewöhnt und bin der Ansicht, dass das ukrainische Volk entscheiden sollte, wer von den Parlamentariern das sagt, was es hören will“, so die Abgeordnete vor wenigen Monaten.
Doch nach ihrem jüngsten Besuch im Donbass, um dort ukrainische Gefangene zu treffen, steht Sawtschenko wieder hart in der Kritik. So hat der ukrainische Politologe Kirill Sasonow bei Facebook darüber spekuliert, dass Sawtschenkos Reise hinter die Trennlinie angeblich von Moskau organisiert sei: „Das war ein geplanter Sondereinsatz. Geplant wurde er aber, wie ich glaube, im Kreml, nicht in Kiew“, schrieb er.
Der ehemalige Chef der ukrainischen Auslandsaufklärung Nikolai Malomusch hält Sawtschenko ebenfalls für ein „Produkt des Kremls“ zum Zwecke der Destabilisierung. Die Abgeordnete stehe seit ihrer Begnadigung durch den russischen Präsidenten und ihrer Freilassung „unter der Führung russischer Geheimdienste, die sie für ihre Ziele nutzen“, sagte der ehemalige Chef-Agent dem ukrainischen TV-Sender „112 Ukraina“.
Natürlich habe Moskau sein OK zu der Reise in den Donbass gegeben, erklärte die Abgeordnete auf einer Pressekonferenz am vergangenen Dienstag. Doch sei das weniger wichtig, wenn es um den Austausch von Gefangenen gehe: „Natürlich hat Moskau seine Erlaubnis gegeben, natürlich hat Donezk vor Ort einen Schutzkonvoi gestellt. Aber mir ist egal, wie das passiert. Hauptsache, wir tun das, was wir tun müssen“, so die Abgeordnete.
Das „korrumpierte Regime“ des amtierenden Präsidenten Poroschenko, das bis heute enge wirtschaftliche Kontakte zu Russland unterhalte, betreibe eine zielgerichtete Verleumdungskampagne gegen sie, sagte Sawtschenko. Die derzeitige Führung habe schlicht Angst, dass sie offiziell Präsidentschaftsambitionen erklären könnte.  Sie selbst hatte in einem Interview für „Globe and Mail“ erklärt, dass sie bereit sei, Präsidentin der Ukraine zu werden, falls dies die Erfüllung ihrer Aufgabe „die Ukraine stärker zu machen“ erfordern würde.
Zudem betonte Sawtschenko, dass sie sich niemals auf eine Zusammenarbeit mit dem Kreml einlassen würde, auch wenn es dem amtierenden Präsidenten nütze, solche Gerüchte zu verbreiten.
Derweil sind einige Beobachter der Ansicht, Sawtschenko sei wegen ihrer von Kiews Position abweichenden Haltung in wirklicher Gefahr. Die Abgeordnete betreibe eine selbstständige Politik, die für die Machthaber häufig unbequem sei, sagte der ukrainische Politologe Nikolai Spiridonow laut dem Portal „Politnavigator“. Demnach sei es einfacher, Sawtschenko als Agentin des Kremls abzustempeln. Denn: „Sie ist ein sehr unbequemer Akteur“, sagte der Experte. „Es besteht sogar eine gewisse Gefahr für ihre Sicherheit.“
Sawtscheno selbst sagt, es sei durchaus denkbar, dass sie bald „ausgeschaltet“ werde. Das erste Warnzeichen dafür sei der Befehl aus der Präsidialverwaltung in Kiew gewesen, sie zu „entfernen“. Dann habe das ukrainische Innenministerium eine Provokation gegen sie befohlen. „Eine weitere Diversion gegen mich ist schon in Vorbereitung“, sagte Sawtschenko nach ihrer Reise in den Donbass.

Dan-news.info: Die Anfang Februar dieses Jahres in Makejewka gefundenen Geschossfragmente gehören zu einem Abwehrraketenkomplex „Buk“. Dies teilte heute die Ermittlungsabteilung der Generalstaatsanwaltschaft der DVR mit.
„Gemäß den Schlussfolgerungen des kriminalistischen Expertisezentrums des Innenministeriums der DVR gehören die zur Untersuchung vorgelegten Metallfragmente zusammen und zwar zu einem SUR 9M38M1 SRK „Buk““, teilte der Gesprächspartner der Agentur mit.
Außerdem stellte die Generalstaatsanwaltschaft DAN Ermittlungsmaterialien zur Verfügung, in denen eine vollständige Liste der Fragmente, die das Expertisenzentrum erhalten hat, und deren Fotos enthalten sind…..
Der Vertreter der Aufsichtsbehörde fügte hinzu, dass die Ergebnisse der Expertise den Materialien der Strafsache hinzugefügt werden, die bezüglich der Planung, Vorbereitung, Entfachung und Führung eines Angriffskriegs gegen die führenden staatlichen Funktionsträger der Ukraine im Donbass eröffnet wurde.
Wir erinnern daran, dass das operative Kommando der DVR mitgeteilt hatte, dass ukrainische Soldaten einen Buk-Komplex in der Nacht auf den 1. Februar gegen einen OSZE-Drohne verwendet haben. Der Abschuss der Rakete erfolgte von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Awdejewka. Die Fragmente wurden in der Nähe des Krankenhauses Nr. 5 im Tscherwonogwardejskij-Bezirk von Makejewka gefunden.

De.sputniknews.com: Am heutigen Donnerstag finden in Kiew Verhandlungen der Außenminister Großbritanniens, Polens und Deutschlands – Boris Johnson, Witold Waszczykowski und Sigmar Gabriel – mit der ukrainischen Führung statt. Im Mittelpunkt soll dabei die Regelung der Situation im Donezbecken stehen, wie die Zeitung „Nesawissimaja Gaseta“ schreibt.
Mit der Taktik der Konfliktregelung ist seit 2014 die sogenannte Minsker Kontaktgruppe (Ukraine, OSZE, Russland sowie die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk) beauftragt. Für die Strategie ist das sogenannte „Normandie-Quartett“ (Ukraine, Deutschland, Frankreich, Russland) zuständig. In diesem Format wurden im Februar 2015 die Minsker Friedensvereinbarungen unterzeichnet, die jedoch immer noch nicht in die Tat umgesetzt wurden.
Vor diesem Hintergrund kann die Minsker Gruppe die Situation kaum beeinflussen. Früher konnten dabei wenigstens kurze Waffenstillstände vereinbart werden. Aber die vorerst letzte solche Entscheidung vom 24. Dezember 2016 bleibt unerfüllt.
Während auf politischer Ebene über den Inhalt und die Reihenfolge der Punkte der Minsker Vereinbarungen gestritten wird, spitzt sich die Lage in der Ostukraine zu…
Zu den Gesprächen Johnsons und Waszczykowskis, die schon am Mittwoch nach Kiew kamen, sagte eine Quelle, dabei sei nicht nur die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen erörtert worden. „Das ist ein Komplex von gegenseitig abhängigen Fragen: die Konfliktregelung im Donezbecken und die Blockade (gegen die selbsterklärten Volksrepubliken – Anm. d. Red.), der Handel mit den okkupierten Territorien und innere Reformen in der Ukraine“, so der Insider.
Der Bahnverkehr zwischen der Ukraine und den beiden „Volksrepubliken“ bleibt blockiert. In Donezk und Lugansk bereitet man sich inzwischen auf die „Verstaatlichung“ der auf ihrem Territorium befindlichen ukrainischen Betriebe vor, von denen die meisten dem Oligarch Rinat Achmetow gehören.
Der ukrainische Politologe Wladimir Fessenko sagte, dass die „Nationalisierung“ den Regelungsprozess zusätzlich erschweren würde. „Das ist nicht nur ein Schlag gegen Achmetow, sondern auch ein Problem für die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen. Bis zuletzt gab Achmetow selbst Chancen für eine langsame Reintegration des Donezbeckens. Aber die Nationalisierung seiner Betriebe würde Probleme für die abtrünnigen ‚Volksrepubliken‘ selbst schaffen. Wie würde dann der Kohlehandel ablaufen? Nur durch Schmuggel. Dann würden sich die Interessen der geheimen Sponsoren der Donbass-Blockade und der Separatisten überschneiden. Da von der Blockade vor allem Achmetow betroffen sein wird, gibt es die Chance, dass er versuchen wird, eine für ihn akzeptable Situation aufrechtzuerhalten. Aber man muss verstehen, dass er nicht mit Kiew oder dem Donezbecken, sondern mit Moskau verhandeln muss.“…

Dan-news.info: „Zwischen 15:00 und 17:10 hat die ukrainische Seite Jasinowataja und die Dörfer Shabitschewo, Spartak und Jakowlewka und ihre Umgebung, die Siedlung Dolomitnoje bei Gorlowka und das Dorf Leninskoje im Süden der Republik beschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. „Es wurde mit Artillerie des Kalibers 122mm und Mörsergeschosse des Kalibers 120mm geschossen“.
Nach Angaben der Quelle wurden in dem genannten Zeitraum etwa 40 Geschosse von den Positionen der ukrainischen Abteilungen aus abgeschossen. Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch ermittelt.

De.sputniknews.com: Die Terrorgruppierung Dschebhat an-Nusra bildet in den syrischen Provinzen Idlib und Hama ein Großbündnis von dschihadistischen Gruppierungen unter dem Namen „Organisation zur Befreiung der Levante“. Dies teilte der russische Botschafter in Damaskus, Alexander Kinschtschak, in einem Interview mit Sputnik mit.
In der Provinz Idlib „und im Norden der benachbarten Provinz Hama wird derzeit auf Initiative der Terroristen der Dschebhat An-Nusra eine neue größere Allianz von dschihadistischen Banden unter dem Aushängeschild ‚Organisation zur Befreiung der Levante‘ schnell formiert“, so der Botschafter.
Ihm zufolge stellen sich viele „unversöhnliche“ Kämpfer, die früher aus „befriedeten“ Gebieten evakuiert wurden, unter die Schwarzfahnen der An-Nusra – eines syrischen Ablegers der Al-Qaida.
Das Oberhaupt des „Islamischen Staates“, Abu Bakr al-Baghdadi, hatte zuvor die Niederlage seiner Organisation im Irak eingeräumt und eine Abschiedsrede an seine Anhänger gerichtet. Nach Expertenschätzungen handelt es sich dabei nur um ein Manöver, das den Islamisten Zeit für die Umgruppierung ihrer Kräfte geben solle.

Ukrinform: Der Minister für Informationspolitik der Ukraine, Jurij Stezj, erwartet von seinem Stellvertreter Dmytro Solotuchin eine Liste von Websites, die die Souveränität der Ukraine untergraben.
Das war das Thema der heutigen Berichtspressekonferenz der Führung des Ministeriums für Informationspolitik der Ukraine.
Stezj zufolge sollen solche Websites, wie z. B. „Russischer Frühling“, „Noworossijâ“, oder dergleichen mehr, die die Souveränität der Ukraine untergraben, geschlossen werden. Auch sollten der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) und der Expertenrat beim Ministerium solche Liste analysieren.

De.sputniknews.com: Die syrischen Streitkräfte haben nach Angaben des russischen Verteidigungsministers Sergej Schoigu die Terrormiliz Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) zur Gänze aus der antiken Oasenstadt Palmyra verdrängt.
Die syrische Armee habe mit Unterstützung der russischen Luftwaffe Palmyra komplett eingenommen, berichtete Schoigu dem russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin. Die Operation sei abgeschlossen, sagte er laut Kreml-Sprecher Dmitri Peskow…

Mptdnr.ru: Am 2. März fand in Charzysk ein Treffen von Vertretern der Verwaltung des staatlichen Unternehmens „Charzysker Stahldraht- und -seilfabrik Silur“ mit Personen statt, die über das städtische Arbeitsamt Interesse an der Arbeit in dem Unternehmen angemeldet haben. 150 Arbeiter werden nun Arbeiten zur Reinigung der stillgelegten Werkhallen und des Territoriums der Fabrik ausführen und sich an der Vorbereitung der Produktionskapazitäten zur Inbetriebnahme beteiligen.
„Dies wird es erlauben, die Arbeiter, die früher in dem Unternehmen gearbeitet haben, unter Bewahrung der von der Gesetzgebung vorgesehenen sozialen Garantien in dem staatlichen Unternehmen wiedereinzustellen, ohne dass sie die Verbindung zu der Fabrik verlieren. Nach der Wiederinbetriebnahme des Unternehmens werden sie wieder auf ihre alten Arbeitsplätze kommen“, berichtete der Direktor des staatlichen Unternehmens Iwan Iwanzow.
Einige Werkhallen der Fabrik stehen schon seit einigen Jahren still und jetzt wird das Arbeitskollektiv sie planmäßig wieder in einen funktionsfähigen Zustand bringen.
(Anm. d. Übers: Die Stahlseilfabrik Sulir wurde im letzten Jahr von den ukrainischen Eigentümern unter Hinterlassung großer Lohnrückstände stillgelegt. Im Dezember wurde ihre Übernahme in ein staatliches Unternehmen der DVR geprüft. S. Presseschau vom 10.12.16)

De.sputniknews.com: „Zweite Etappe“: Donbass-Blockade-Teilnehmer kündigen Sperrung des Autoverkehrs an
Die Teilnehmer der Handelsblockade gegen den Donbass haben angekündigt, den Autoverkehr in der Region zu sperren, wie der Leiter des Stabs der Blockade, Sergej Akimowitsch, am Donnerstag gegenüber dem Radiosender „Gromadske“ sagte.
„Nachdem wir praktisch den ganzen Eisenbahnverkehr blockiert haben, treten wir die zweite Etappe an: Wir sperren Autostraßen, über die auch der Schmuggel erfolgen kann“, so Akimowitsch.
Ihm zufolge sollen Radikale bereits vier Blockposten auf den Autostraßen der Region eingerichtet haben. „Sie sind mobil, weil sie möglichst nahe der Trennungslinie liegen müssen“.
Am Mittwoch hatten die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk (DVR) und Lugansk (LVR) mehrere ukrainische Unternehmen auf ihren Gebieten als Gegenmaßnahme zur Handels- und Verkehrsblockade Kiews gegen die Region unter Zwangsverwaltung gestellt.
Einen Tag zuvor hatten sich die Teilnehmer der Handelsblockade geweigert, mit dem ukrainischen Premier Wladimir Groisman Verhandlungen zu führen, und angekündigt, die Blockade auf andere Gebiete auszuweiten….

Ukrinform: Das Ministerium für Informationspolitik der Ukraine plane, Ausstrahlungen von Funk und Fernsehen auf die besetzte Krim auszuweiten, kündigte auf einer Pressekonferenz die erste stellvertretende Ministerin für Informationspolitik Emine Dschaparowa an, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Wir haben neulich den TV-Turm in Tschonhar (Dorf im Süden des ukrainischen Gebiets Cherson an der Grenze zur Autonomen Republik Krim) in Betrieb genommen… Und heute senden aus diesem Turm zwei Radiofunkstationen auf die besetzte Krim. Es ist ein Sieg. Das sind die Radiofunkstation des ersten Kanals des Ukrainischen Radios und der Rundfunksender „Majdan“. Bald werden krymr.com und Radio „Cherson“ senden. In unseren Plänen steht Digital-TV für die Krim“, sagte Dschaparowa.
Sie fügte hinzu, dass dafür neue Türme gebaut werden, insbesondere im Luhansker Gebiet für die Sendung in den Donbass.

De.sputniknews.com: Der russische Botschafter in Syrien, Alexander Kinschtschak, hat Stellung zu dem Bericht von Amnesty International über angebliche außergerichtliche Massenhinrichtungen in Syrien genommen.
Der Bericht soll laut dem Diplomaten zwar auf angebliche außergerichtliche Massenhinrichtungen aufmerksam machen, wobei es jedoch keine konkreten Beweise gebe.
„Außerdem gibt es bestimmte Gründe zu glauben“, dass es sich in diesem Fall wieder um einen Versuch einer Falschmeldung handele. Es gehe dabei nicht nur um eine einfache „Falschmeldung“, sondern um „gezielte Fake-News“,  kommentierte der Botschafter.
Dabei räumen die Autoren des Berichts selbst ein, dass die in dem Bericht genannte Zahl von 15.000 Opfern auf „Attesten“ unbekannter und ungenannter Personen beruht.  Die Zahl sei also frei erfunden worden, so Kinschtschak weiter.
Der Diplomat betonte, dass eine so bekannte NGO mehr Verantwortung  für die verbreitenden Informationen übernehmen und seinen Quellen mehr Aufmerksamkeit widmen müsse.  Die Verbreitung von „äußerst fraglichen Informationen“,  welche von „engagierten und unglaubwürdigen Quellen stammen“ sollte ihm nach vermieden werden.
Anders dagegen bezeichnete der Botschafter die Arbeit des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK) in verschiedenen Gefängnissen Syriens. Dabei habe er „persönlich positive Bewertungen über die entstandene Kooperation mit der Regierung“ gehört.
Diese Kooperation ermögliche den Mitarbeitern „dieser Organisation dank ihrer Autorität Häftlinge zu besuchen und mit ihnen Gespräche zu führen“, fügte er hinzu. Auch in der Abwesenheit der Gefängnisleitung sei dies möglich. Über einen menschenverachtenden Umgang mit Gefangenen sollen die Mitarbeiter des Roten Kreuzes ihm nichts berichtet haben, sagte Kinschtschak abschließend.
In dem Bericht der Organisation werden Praktiken massenhafter außergerichtlicher Hinrichtungen durch Erhängen im syrischen Gefängnis Saidnaja geschildert. Das Gefängnis existierte nach Angaben der Organisation von 2011 bis 2015. Insgesamt wurden dem Bericht zufolge innerhalb von fünf Jahren etwa 13.000 Menschen erhängt, die meisten davon Zivilisten, die sich gegen die Regierung gewandt hatten.

Abends:

De.sputniknews.com: Ex-Rada-Abgeordneter bezichtigt Poroschenko der Vorbereitung seiner Flucht
Der Ex-Abgeordnete der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) Wladimir Olejnik hat den Präsidenten Petro Poroschenko am Donnerstag auf Twitter beschuldigt, seine Flucht nach Spanien vorbereitet zu haben.
Demnach soll Poroschenko zwei Flugzeuge mit Geld und Kunstgegenständen unter dem Deckmantel  diplomatischer Fracht nach Spanien geschickt haben. Diese Informationen sollen dem Ex-Abgeordneten Zollbeamte und der ukrainische Sicherheitsdienst SBU mitteilt haben.
Zudem soll der ukrainische Botschafter in Spanien und ein „guter Freund“ Poroschenkos auf dessen Haus in Spanien „aufpassen“.
„Dann wird er alle davon überzeugen, dass er nur mit Handgepäck aus der Ukraine geflüchtet ist“, so Olejnik.

Dan-news.info: Von den Behörden der DVR wurden im Verlauf der Überprüfung der Lagerbedingungen für humanitäre Hilfe des ukrainischen gemeinnützigen Fonds „Wir helfen“ gröbste Verstöße entdeckt. Wie heute der Zivilschutzminister der DVR Alexej Kostrubizkij auf einer Pressekonferenz mitteilte, wurde in den Lagern dieser Organisationen eine schnelle Inventarisierung begonnen.
„Diese gesamte humanitäre Hilfe wurde ohne eine Kontrolle, weder bezüglich der Menge noch bezüglich der Qualität, auf das Territorium der DVR geliefert“, sagte der Minister.
Unter anderem wurde festgestellt, dass die Mindesthaltbarkeitsdauer von Kindernahrung um fast ein Jahr abgelaufen war. In den Lagerräumen wurde erhöhte Feuchtigkeit, Schimmel, fehlende Lüftung festgestellt. Nach den Worten Kostrubizkijs „bedroht dies direkt die Gesundheit der Bürger“.
In diesem Zusammenhang, fuhr der Zivilschutzminister fort, hat das Republikoberhaupt Alexandr Sachartschenko das Ministerium angewiesen „als Eilmaßnahme eine Inventarisierung der humanitären Hilfe, die von dem gemeinnützigen Fonds „Wir helfen“ geliefert wurde, durchzuführen.
Er erinnerte daran, dass ab dem 1. März 2017 auf dem Territorium der DVR eine äußere staatliche Leitung über Objekte eingerichtet wurde, die sich unter ukrainischer Jurisdiktion befanden.
Das Zivilschutzministerium wendet sich an alle Bürger, die zuvor humanitäre Hilfe erhalten haben, mit der Bitte, sich nicht zu beunruhigen. „Nach der Aufstellung von Listen und der Zusammenstellung neuer, sorgfältig überprüfter Lebensmittelpakete wird die Ausgabe wieder aufgenommen“, endete der Minister.
„Sozial ungeschützte Bevölkerungsgruppen, Rentner, Kinder mit Behinderung und alleinerziehende Mütter werden mit humanitären Paketen versorgt“, sagte er. „Während der Zusammenstellung von Lebensmittelpaketen wird die Liste der Lebensmittel aus den Beständen der humanitären Hilfe vom Zivilschutzministerium Russlands erweitert“.
Kostrubizkij fügte hinzu, dass die Ausgabe der Hilfe für einzelne Kategorien von Bürgern innerhalb der nächsten zwei Wochen geplant ist. Außerdem wird humanitäre Unterstützung vorrangig Kindern unter drei Jahren geleistet und zwar in unbürokratischer Form: benötigt wird der Pass der Eltern und eine Geburtsurkunde des Kindes.

De.sputniknews.com: Auf die Erklärungen amerikanischer TV-Sender, dass die US-Nachrichtendienste den russischen Botschafter in Washington, Sergej Kisljak, angeblich als Anwerber und Agenten betrachten, sollte man nicht reagieren, wie am Donnerstag der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, erklärte.
„Das ist derselbe emotionelle Hintergrund, denn wir haben seitens der Nachrichtendienste der USA keine einzige Erklärung über unseren Botschafter in den Vereinigten Staaten von Amerika gehört. Es handelt sich um gewisse, über einen Kamm geschorene Erfindungen der Massenmedien, die diese Situation stetig anzuheizen versuchen. Das einzige, was man in dieser Situation allen empfehlen kann, ist, einfach nicht auf derartige, jeglicher Grundlage entbehrende Informationseinwürfe zu reagieren und sich nur an den offiziellen Erklärungen von Amtspersonen zu orientieren“, sagte Peskow.
Wie er ferner anmerkte, sei dem Kreml nichts über Kontakte des russischen Botschafters in den USA, Sergej Kisljak, mit dem US-Justizminister Jeff Sessions in Zeiten, als dieser noch Senator gewesen sei, bekannt.
Peskow betonte, das „sind nicht unsere Kopfschmerzen“ und Russland „hegt nicht den geringsten Wunsch, nicht die geringste Absicht, sich in irgendeiner Art und Weise in die inneren Angelegenheiten der USA einzumischen oder irgendwie daran beteiligt zu sein“.
„Der Botschafter der Vereinigten Staaten in Moskau hat unzählige Kontakte zu Abgeordneten der Föderalen Versammlung der Russischen Föderation, und das ist völlig normal. Aber mir sind keine konkreten Fakten zu diesen Treffen bekannt, auch nicht, ob es sie gegeben hat und wenn ja, welchen Inhalts sie waren“, sagte der Kreml-Sprecher.

Dan-news.info: Vertreter der DVR und der Ukraine beabsichtigen morgen, am 3. März, eine gemeinsame Inspektion auf dem Territorium der Donezker Filterstation (Wasserwerke) und ihrer Umgebung durchzuführen. Dies teile eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Heute wurde auf einer Besprechung, auf der Vertreter der OSZE, des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination, von Woda Donbassa und des Zivilschutzministeriums anwesend waren, eine Übereinkunft erzielt, dass morgen früh auf dem Territorium der DFS eine gemeinsame Inspektion der DVR mit der ukrainischen Seite stattfindet, bei der eine sorgfältige Untersuchung des Territoriums der Station und der umliegenden Straße auf explosive Objekte erfolgen wird“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Informationen der Quelle wird die Inspektion unter unmittelbarer Beteiligung von Vertretern des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung und Beobachtern der OSZE-Mission stattfinden. Beide Konfliktseiten haben schon Sicherheitsgarantien gegeben.

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