Presseschau vom 01.03.2017

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe. Meldungen aus Sozialen Netzwerken sind violett gekennzeichnet.
Ausgewählt und übersetzt durch das Kollektiv der „Alternativen Presseschau“

Abends / nachts:

De.sputniknews.com: Moskau und London wollen Militärkooperation wiederaufnehmen
Der stellvertretende Generalstabschef der russischen Streitkräfte, Generaloberst Alexander Schurawlew, hat am Dienstag in Moskau mit seinem britischen Amtskollegen, General Gordon Messenger, die Perspektiven der Wiederaufnahme der Zusammenarbeit im Militärbereich erörtert, hieß es aus dem russischen Verteidigungsministerium.
„Die Seiten haben die aktuelle Lage und die Perspektiven der Wiederaufnahme der Militärkooperation, die Situation in den Krisenregionen der Welt sowie mögliche Schritte zur Entspannung und Entwicklung des gegenseitigen Vertrauens und der Verhinderung von Zwischenfällen bei der militärischen Tätigkeit besprochen“, so die Mitteilung der Militärbehörde.
Moskau bewertete das Treffen als konstruktiv und teilte mit, dass die Seiten die Fortsetzung der Kontakte vereinbart haben.
„Das Treffen auf der Ebene der stellvertretenden Generalstabchefs Russlands und Großbritanniens ist ein Schritt in eine positive Richtung“, sagte der ehemalige Leiter der Hauptverwaltung für die internationale Militärkooperation des russischen Verteidigungsministeriums Generaloberst Leonid Iwaschow. „Beliebige Kontakte zwischen den Generalstäben sind immer wichtig, weil wir die Bewertungen der Situation – sowohl in der ganzen Welt als auch in bestimmten Regionen – austauschen“, so der Experte weiter.
Im Anschluss an solche Treffen werden Iwaschow zufolge in der Regel Pläne der Militärkooperation zwischen den beiden Ländern entworfen, die verschiedene Maßnahmen – von der Durchführung gemeinsamer Seminare bis hin zu gemeinsamen Manövern – beinhalten können.
„Das alles ist sehr wichtig, denn dies erzeugt eine Atmosphäre des Vertrauens. Und wir wissen, dass in Großbritannien, genauso wie in den meisten westlichen Ländern, die Militärs einen großen Einfluss auf die Politik haben; ihre Meinung wird bei der Entscheidungsfindung immer berücksichtigt“, betonte der Experte.
Aus diesen Gründen sei das jüngste Treffen in Moskau angesichts der beinahe fehlenden Zusammenarbeit mit der Nato ein sehr positives Ereignis.

De.sputniknews.com: Saakaschwili lässt neue Partei in der Ukraine registrieren
Das ukrainische Justizministerium hat die von dem Ex- Gouverneur des ukrainischen Schwarzmeer-Gebietes Odessa und Ex-Präsident Georgiens, Michail Saakaschwili, gegründete politische Partei „Bewegung der neuen Kräfte“ registriert. Dies geht aus einer Mitteilung hervor, die auf der Facebook-Seite von Saakaschwili am Dienstag veröffentlicht wurde.
„Diese, man könnte glauben, Kleinigkeit bringt unsere Bewegung einen Schritt näher zur Bildung einer  grundsätzlich neuen politischen Klasse des Landes“, schrieb Saakaschwili. In vielen Städten  gebe es  Vertretungen seiner Partei und die Zahl der Anhänger der Bewegung wachse täglich.
Zuvor hatte der Bürgerrechtler Oleg Kurtschin  Saakaschwili bei der  ukrainischen Generalstaatsanwaltschaft wegen dessen Äußerungen angezeigt, die seiner Ansicht nach auf Volksverhetzung und gewalttätige Änderung der Verfassungsordnung abzielten.
„Sie alle störten  mich, und ich hatte gewusst, dass sie  mich stören sollten, denn es ist eine separatistische Region, dort sind alle Leute an der Macht Separatisten“, soll Saakaschwili über das Gebiet Odessa gesagt haben.
Im November 2016 hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko Saakaschwili aus dem Gouverneursamt im Gebiet Odessa  und  vom Posten seines Beraters entlassen.

Vormittags:

Ukrinform: Die dreiseitigen Gespräche in der Europäischen Union (EU) zwischen dem EU-Rat, dem Europäischen Parlament und der Europäischen Kommission über den Entwurf einer legislativen Entschließung über die Aufhebung der Visumpflicht für ukrainische Bürgerinnen und Bürger hatten einen erfolgreichen Start gestern.
Es geht um die Aufnahme der Ukraine in die Liste der Drittstaaten, für deren Staatbürger die Visumpflicht für kurzfristige Reisen in die EU-Länder aufgehoben wird, berichtet der Ukrinform-Korrespondent in Brüssel.
Diese Woche Donnerstag soll diese Entscheidung der Ausschuss der Ständigen Vertreter beim Rat der Europäischen Union bestätigen.
Als nächstes soll nach dem Verfahren für die legislative Entschließung über das visafreie Regime für die Ukraine das Europäische Parlament abstimmen und der Rat der Europäischen Union endgültig verabschieden.
Prognosen zufolge soll die Visafreiheit mit der EU für die Ukrainer in ein paar Monaten in Kraft treten – Ende des Frühjahrs oder Anfang des Sommers.

De.sputniknews.com: Donbass stellt ukrainische Werke unter Zwangsverwaltung – als Gegenschritt
Die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk (DVR) und Lugansk (LVR) kontrollieren mehrere ukrainische Unternehmen auf ihren Gebieten, wie die russische Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch unter Verweis auf Regierungsquellen der DVR meldet. Dieser Schritt gilt als Gegenmaßnahme zur Handels- und Verkehrsblockade Kiews gegen die Region.
„In allen Betrieben, die im Zuständigkeitsbereich der Ukraine liegen, aber in der DVR  tätig sind, wird ab 1. März 00.00 Uhr eine externe Verwaltung durch die staatlichen Organe eingeführt“, so ein Informant aus dem Ministerkabinett der Republik.
Auch die LVR bestätigte diesen Schritt: „Die Steuern werden nun in den Haushalt der Republik fließen“, hieß es dort aus Regierungskreisen.
Zuvor hatten die Chefs der DVR und LVR, Alexander Sachartschenko und Igor Plotnizki, bereits angedroht, ukrainische Betriebe unter Zwangsverwaltung zu stellen, wenn die mehrere Wochen andauernde Blockade bis zum 1. März 2017 nicht aufgehoben werde. Am Dienstag lehnte der ukrainische Premier Wladimir Groisman diese Forderung ab.
Eine Gruppe ehemaliger Teilnehmer an der Militäroperation im Donbass, darunter Abgeordnete der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament), hatten Ende Januar aus Protest gegen die Handelsbeziehungen mit den „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk die Güterbahnstrecke auf dem von Kiew kontrollierten Territorium des Gebietes Lugansk blockiert. Zur Begründung hieß es, der Handel mit den selbsterklärten Republiken sei ungesetzlich und die diesbezüglichen Gütertransporte seien Schmuggel. Später wurden auch zwei Bahnstrecken im Gebiet Donezk gesperrt.
In der Ukraine musste wegen des dadurch entstandenen Kohlemangels der Energienotstand ausgerufen werden, Kiew hat erste Stromabschaltungen eingeleitet.

Ukrinform: Ukrainische Unternehmen, die sich auf dem Territorium der selbsterklärten „Volksrepubliken Donezk-DNR und Luhansk-LNR“ befinden, gehen in die Verwaltung der „Behörden“ dieser so genannten „Volksrepubliken“ über, berichtet Ukrinform unter Berufung auf Interfax.
Es geht insbesondere um die Unternehmen des ukrainischen Oligarchen Renat Achmetow.
„Komsomolsk-Erzbergbauverwaltung, Donbass-Arena, Luks sind heute von den Behörden DNR unter Bewachung genommen. Der Rest sei bereit“, erklärte der so genannte „Abgeordnete des Volksrates“ Wladislaw Berdytschewskyj, schreiben terroristische Websites.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 20 Mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Beschossen wurden die Gebiete von Almasnaja,  Donezkij, Losowoje, Nishneje Losowoje, Logwinowo, Marjewka, Kalinowka, Molodjoshnoje, Kalinowo. Es wurde mit 120mm- und 82mm-Mörsern, Schützenpanzerwaffen, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen
Seit dem frühen Morgen beschießen ukrainische Truppen Jasinowataja.
„Die Stadt befindet sich jetzt unter heftigem Beschuss, dass Feuer hat seit fünf Uhr morgens nicht geendet“, teilte der Bürgermeister Oleg Morgun mit.
Er unterstrich, dass die Stadt und die umliegenden Ortschaften von den ukrainischen Streitkräften auch gestern Abend und in der Nacht beschossen wurde. In der Folge haben Wasiljewka und Mineralnoje keinen Strom.
Informationen über Verletzte und Beschädigungen sind bisher nicht eingegangen.
„Gestern gegen 17:00 haben die ukrainischen Truppen unseren Bezirk beschossen, es wurden die Fensterscheiben bei zwei fünfstöckigen Häusern in der Noworossijskaja-Straße 15 und 17 beschädigt“, teilte der Leiter des Kiewskij-Bezirks von Donezk Walentin Lewtschenko mit.
Er fügte hinzu, dass Informationen über Verletzte nicht eingegangen sind.

De.sputniknews.com: Russland muss darauf gefasst sein, dass die gegen das Land verhängten Sanktionen noch auf unbestimmte Zeit in Kraft bleiben können, wie der russische Premier Dmitri Medwedew am Mittwoch in einem Interview gegenüber dem TV-Sender „Rossija 1“ sagte. Der Westen versuche nämlich, die Strafmaßnahmen gesetzlich zu „verewigen“.
„Ich will Ihnen erneut sagen, dass wir uns darauf vorbereiten müssen, dass wir noch lange Zeit mit den Sanktionen zu tun haben“, so Medwedew.
Der Westen „verewigt“ und „kodifiziert“ die Strafmaßnahmen und verabschiedet dem Premier zufolge mehrere Gesetze neben den bereits vom früheren US-Präsidenten Barack Obama abgesegneten  Verordnungen.
„Der Westen versucht, Gesetze zu billigen, die diese Sanktionen dauerhaft gültig machen, wie das Jackson-Vanik-Amendment usw.“, betonte der Premier.
Angesichts der seit zwei Jahren gesammelten Erfahrungen sei Russland dazu fähig, sich auch unter den Sanktionen zu entwickeln.
„Alles, was wir sowohl in der Industrie als auch in der Landwirtschaft erzielt haben, wurde nicht dank der Sanktionen, sondern ihnen zuwider und hauptsächlich dadurch getan, dass wir unsere Arbeit umgestalten mussten“, sagte Medwedew anschließend.
Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen hatten sich wegen der Ukraine-Krise verschlechtert. Ende Juli 2014 verhängten die USA, die EU und andere Länder Sanktionen gegen einzelne russische Amtspersonen und Unternehmen, die später erweitert wurden und nun ganze Sektoren der russischen Wirtschaft betreffen. Moskau reagierte darauf mit Einschränkungen für Lebensmittelimporte aus den betreffenden Ländern.

Ukrinform: US-Demokraten haben dem US-Präsidenten Donald Trump vorgeworfen, dass er in seiner ersten Rede vor dem Kongress die Bedrohungen durch Russland ignorierte.
Der Ex- Gouverneur von Bundesstaat Kentucky sagte in einer formalen Antwort der Demokratischen Partei auf die Rede Trumps vor dem Kongress: „Präsident Trump ignoriert ernsthafte Bedrohungen durch Russland, das nicht unser Freund ist, und entfremdet unsere Verbündeten, die mit uns Schulter an Schulter kämpften, und unsere Freunde in der gefährlichen Welt.“

De.sputniknews.com: „Totales Diktat“: Wie Deutsch dem Englischen in Russland Konkurrenz macht
Rund 120 Teilnehmer zählt die traditionelle russlandweite Aktion „Totales Diktat“ auf Deutsch zum diesjährigen Internationalen Unesco-Tag der Muttersprache beim Internationalen Verband der Deutschen Kultur (IVDK) im Deutsch-Russischen Haus in Moskau.
Ziel der Veranstaltung ist vor allem die Popularisierung der Sprache und die Entwicklung einer korrekten deutschen Rechtschreibung, „was heutzutage sehr wichtig ist“, wie Maria Sorokina, Koordinatorin der Sprachabteilung des Verbandes, im Interview mit Sputnik-Korrespondent Nikolaj Jolkin sagte. Beteiligt waren Schüler, Lehrer und Professoren sowie Freunde der deutschen Sprache, die ihr Wissen einmal testen wollten.
Die diktierten Texte waren in diesem Jahr, dem Umweltjahr in Russland, ökologischen Problemen und sowie Literatur und Kunst gewidmet, dabei besonders dem Theater. So wurden auch Kindheitserinnerungen der berühmten russischen Schauspielerinnen mit deutscher Herkunft, Alissa Freundlich und Tatjana Pilezkaja, von Deutschlehrern und Muttersprachlern vorgelesen.
Etwa 1100 Anmeldungen der Veranstalter, vor allem aus den Regionen Russlands und sogar aus Moldawien, Kasachstan und Deutschland wurden registriert. Dieses Jahr wurde darum erstmals auch ein Live-Stream des „Totalen Diktats“ auf dem YouTube-Kanal RusDeutsch organisiert. So konnten Menschen aus aller Welt, egal ob in kleinen Dörfern oder auch körperlich eingeschränkt sind, an der Aktion teilnehmen.
„In Russland besteht heutzutage ein großes Bedürfnis, solche Projekte durchzuführen“, sagt Sorokina. „Viele Teilnehmer des Diktats meinen, dass die deutsche Sprache eine größere Rolle als Englisch in Russland spielen sollte. Das Projekt wurde von vielen Organisationen der Russlanddeutschen, Deutsch-Russischen Häusern, Kindergärten, Schulen und Hochschulen russlandweit unterstützt und zu einem Ketten-Projekt gemacht.
Im vorigen Jahr erlangte das Diktat erstmals internationalen Charakter: Die 24.705 Teilnehmer kamen damals aus 62 Regionen Russlands, fünf kasachischen Gebieten und sogar aus dem Schweizer Kanton Argau.
„Etwa 400 Teilnehmer haben damals Texte ohne einen einzigen Fehler geschrieben“, so Sorokina und fährt optimistisch fort: „Dieses Jahr wird es noch mehr einwandfreie Arbeiten geben.“
Bis zum 17. April sollen alle Ergebnisse veröffentlicht und die besten Arbeiten ausgezeichnet werde

De.sputniknews.com: „Unsere Schuld“: Putin verspricht neues russisches Anti-Doping-System
Russland muss der Welt-Anti-Doping-Agentur (Wada) mehr Gehör schenken, denn sein existierendes Anti-Doping-System hat offenbar nicht funktioniert, wie Russlands Präsident Wladimir Putin am Mittwoch bei einer Beratung zur 2019 bevorstehenden Universiade im sibirischen Krasnojarsk eingestand.
„Das Wichtigste ist, dass wir der unabhängigen Kommission trotz aller Mängel in ihrer Tätigkeit Gehör schenken müssen, uns anhören müssen, was sie da gemacht hat, und welche Resultate sie erhielt“, so Putin. „Denn man muss ja zugeben, dass es bei uns glaubwürdig ermittelte Doping-Fälle gegeben hat, und das ist absolut unzulässig. Das bedeutet, dass das vorhandene und bislang existierende russische Anti-Doping-System nicht funktioniert hat, und das ist unsere Schuld.“.
Er erinnerte auch an die jüngsten Einschätzungen der Wada-Beamten und des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), die Ende Februar doch noch Zweifel an dem Bericht der unabhängigen McLaren-Kommission über angebliches Doping im russischen Sport geäußert hatten. „Entweder waren die Übersetzungen ungenau oder aber die Beweise unzureichend“, hieß es nun.
„Die Beanstandungen wegen irgendwelcher Kratzer an manchen Proben betrachten wir nicht als Beweise, weil es bei der Übergabe der Proben keinerlei Beanstandungen gab, und wenn Kratzer bemängelt worden wären, so müsste das in den entsprechenden Protokollen vermerkt worden sein, aber das ist nicht der Fall. Demnach wurden sie irgendwo aufbewahrt, wir aber tragen für diese Aufbewahrung keine Verantwortung“, erklärte der Präsident weiter.
In Russland habe es „niemals ein staatliches System zur Unterstützung des Doping gegeben und, so hoffe ich, wird es auch niemals geben. Im Gegenteil wird nur ein Anti-Doping-Kampf geführt werden.“ „Ich rechne damit, dass das Ermittlungskomitee die entsprechenden Untersuchungen beenden und all jene ermitteln wird, die an der entstandenen Situation schuld sind“, ergänzte Putin.
Putin erwartet nun, dass Russland ein strenges und effektives Anti-Doping-System aufbauen wird:  „Ich hoffe, dass es dort keinerlei Gauner, die selbst Doping-Programme organisieren und dann ins Ausland fliehen, mehr geben wird.“
„Wir schaffen ein neues Anti-Doping-System, wir übertragen dieses System vom Sportministerium, von der Regierung an eine unabhängige Organisation, so wie es in vielen Ländern der Welt gehandhabt wird, auf die Ebene der Moskauer staatlichen Universität“, kündigte Putin an. „Wir werden helfen, sie mit moderner Technik, Ausrüstung und Fachkräften auszustatten.“
Und weiter versicherte er: „Wir werden alles tun, um eine positive, sehr wirksame und effektive Arbeit mit all unseren Partnern, einschließlich der Wada und des IOC, anzukurbeln.“

Dnr-online.ru: Donezk erhält Wasser im vollen Umfang, aber in einigen Siedlungen und Bezirken ist die Situation mit dem Wasser schwierig. Über die Wasserversorgung der Siedlung Administratiwnyj im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk berichtete der Leiter der Bezirksverwaltung Iwan Adamez.
„Die Hauptwasserleitung für die Siedlung Administratiwnyj läuft von Spartak über den Donezker Flughafen in den Kiewskij-Bezirk. Ihren Zustand nach drei Jahren aktiver Kämpfe können Sie sich vorstellen… Dort gibt es den Wasserzufluss, der seit Herbst 2014 in Betrieb ist, Alternativen dazu gibt es bisher nicht. Er hängt völlig von der Funktion der Donezker Filterstation ab, damals hat der Druck bis zur 5. oder 6. Etage der Häuser gereicht. Wenn nur die Werchnekalmijsskaja-Wasserstation funktioniert, wie jetzt, endet das Wasser auf der Ebene der 1. oder 2. Etage. Es gibt zwei Auswege aus dieser Situation: entweder die Vorkriegswasserleitung reparieren, was wegen der Beschüsse nicht möglich ist, oder eine alternative Wasserleitung aus dem Kiewskij-Bezirk über die Artjomowskaja-Straße bauen. Dies ist ein teures Projekt.
Von unserer Seite aus tun wir alles uns Mögliche, um die Lage der Menschen zu erleichtern. Beispielsweise haben wir spezielle Wasserhähne in den Kellern der Häuser eingerichtet, damit Wasser geholt werden kann, Nutzwasser wird regelmäßig angeliefert“, kommentiere Iwan Adamez.

Nachmittags:

De.sputniknews.com: Das Baltikum muss mehr mit seinen russischsprachigen Bürgern arbeiten, ihre Rechte garantieren und mehr Informationen auf Russisch verbreiten. Dies empfiehlt der Bericht des US-Forschungszentrums RAND Corporation „Hybrid-Krieg in den Baltikum-Ländern. Gefahren und potentielle Antworten“, wie die russische Zeitung „Kommersant“ am Mittwoch schreibt.
In dem Dokument heißt es demnach, dass es Moskau dann nicht leicht fallen wird, in Lettland, Litauen und Estland massive Proteste zu provozieren oder einflussreiche Abspaltungsbewegungen zu bilden. Auszuschließen sei dies allerdings nie. In der russischen Staatsduma (Parlamentsoberhaus) wurde der Bericht als ein „weiteres Zeichen einer antirussischen Hysterie“ bezeichnet. Laut russischen Experten ist Moskau gar nicht daran interessiert, das Baltikum anzugreifen.
Die Studie wurde im Auftrag der US-Luftwaffe vorbereitet. Zu Beginn des Berichts werden die Ursachen für Sorgen in der Baltikumregion erwähnt. Die Rede ist von „geheimen Handlungen Russlands auf der Krim und ihrer Annexion“ sowie von „Unterstützung eines Aufstandes der Separatisten im Osten der Ukraine“ und einem „möglichen Einsatz der russischen Minderheit zum Erhalt von Einflusshebeln in den Baltikum-Staaten“.
Der größte Schwerpunkt wird auf den Begriff „Hybrid-Krieg“ gelegt. Der Verfasser des Berichts, Andrew Radin, sagt zwar einerseits, dass es keine einheitliche Deutung dieses Begriffs gebe, führt aber auch die Worte des russischen Generalstabschefs Waleri Gerassimow darüber an, dass sich die „Kriegsregeln deutlich geändert“ und sich der Schwerpunkt der genutzten Kampfmethoden in Richtung von politischen, wirtschaftlichen, informationellen, humanitären und anderen nichtmilitärischen Maßnahmen verschoben hätte, die mit dem Einsatz des Protestpotentials der Bevölkerung umgesetzt würden. Darin, so meint der Westen, besteht wohl das von Russland übernommene Konzept der „Hybrid-Kriege“.
Die angebliche Aggression Russlands will Radin in drei Punkten gefunden haben: Erstens in „gewaltlose Handlungen der Untergrabung“, beispielsweise der „Nutzung von Propaganda bzw. geheimer Tätigkeit zur Untergrabung des Einflusses der Behörden der baltischen Staaten“. In dem Dokument wird dazu auch behauptet, dass Moskau seit langem solche Politik durchführe und angeblich schon 2007 einen Konflikt um die Verlegung des Denkmals für sowjetische Befreier in Tallinn provoziert hätte.
Laut Radin stellt Russland die größte Bedrohung für Estland und Lettland dar – im Vergleich zu Litauen gibt es in diesen beiden Ländern eine deutlich größere russischsprachige Minderheit. Besondere Aufmerksamkeit wird der Stadt Narva und dem dort 1993 stattgefundenen nicht anerkannten Referendum über Autonomie gewidmet. „Es gibt Befürchtungen, dass Russland eine neue Separatistenbewegung in Narva oder einer anderen Grenzstadt initiieren kann“, so Radin.
Zudem geht es in dem Bericht über mögliche geheime Handlungen mit Gewaltanwendung: Unter Berufung auf einen ungenannten lettischen Beamten heißt es da, dass Russland eine „Terroristenkampagne gegen baltische Staaten“ starten könne, beispielsweise durch Angriffe auf Denkmäler für sowjetische Kämpfer, die dann angeblich von „baltischen Faschisten“ organisiert werden würden.
Der dritte Aspekt sieht „traditionelles militärisches Vorgehen mit Unterstützung geheimer Tätigkeit“ vor. Das Ziel eines solchen Angriffs könne das Ergreifen eines Gebiets, ein Regierungswechsel oder auch eine Verschiebung des militärischen Gleichgewichts bei einem inneren Konflikt wie in der Ostukraine sein, meint Radin.
Laut RAND Corporation gibt es aber keine Garantie, dass Moskau mit seinen Maßnahmen Erfolg hat: Die russischsprachigen Bürger seien loyal gegenüber den Behörden in diesen Ländern und es gebe keinen wirtschaftlichen Sinn, unter Schirmherrschaft Moskaus zu wechseln. Außerdem sind die militärischen Möglichkeiten der Nato hoch. Allerdings schlagen Experten mehrere Varianten zur Erhöhung der Immunität vor – Erweiterung der politischen und bürgerlichen Rechte der russischsprachigen Bevölkerung, verstärkter Kampf gegen Propaganda (unter anderem die Schaffung russischsprachiger TV-Sender) sowie die Stärkung des Militärpotentials der baltischen Länder.
Ähnliche Befürchtungen äußerten auch viele amtierende und frühere Politiker der baltischen Länder: Der ehemalige litauische Präsident Vytautas Landsbergis ist beispielsweise über die für September geplanten russischen Manöver „West 2017“ und die dazu gehörende Rhetorik besorgt. „Es wird eine mögliche Richtung eines Militärschlags geübt. Dabei wird die gesellschaftliche Meinung in Russland auf eine mögliche Aggression gegen baltische Länder vorbereitet“, so Landsbergis.
Die russischen Behörden verkündeten bereits mehrmals, dass es keine Pläne für einen Aggressionsakt gebe, die Verstärkung des russischen Militärverbandes im Gebiet Kaliningrad ausschließlich die Antwort auf die Verlegung der zusätzlichen Nato-Kräfte an die Ostflanke der Allianz ist. „Der RAND-Bericht ist ein weiteres Zeichen der antirussischen Hysterie im Westen“, sagte der stellvertretende Vorsitzende des Duma-Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten, Dmitri Nowikow. „Jene, die solche Szenarien durcharbeiten, verwechseln die Quelle und Herkunft verschiedener bunten Revolutionen und anderen ‚orangen‘ Bedrohungen. Das sind alles Methoden, die im Rahmen des Arabischen Frühlings und der ukrainischen Maidan-Proteste erarbeitet wurden. Es ist doch bekannt, dass nicht Russland an diesen Prozessen beteiligt war“, so Nowikow.

De.sputniknews.com: Donezk-Chef meldet Zwangsverwaltung von 40 ukrainischen Werken
Die selbsterklärte Volksrepublik Donezk (DVR) hat in rund 40 ukrainischen Betrieben im Donbass eine externe Verwaltung eingeführt, wie Republikchef Alexander Sachartschenko am Mittwoch sagte.
Zudem kündigte der Donezk-Chef an, die „Verstaatlichung“ der ukrainischen Unternehmen bis zum Mittwochabend zu vollenden.
Zuvor war mitgeteilt worden, dass die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk ukrainische Betriebe als Gegenmaßnahme zur Handels- und Verkehrsblockade Kiews gegen die Region unter Zwangsverwaltung stellen…

Dan-news.info/Dnr-online.ru: Übernahme der Betriebe in der DVR, die unter ukrainischer Jurisdiktion arbeiten, unter äußere (staatliche) Leitung, Pressegespräch  mit dem Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko  (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Ukraine hat das Ultimatum bezüglich der Einstellung der Blockade des Donbass nicht erfüllt, daher werden die Unternehmen der ukrainischen Jurisdiktion in der DVR unter äußere Leitung gestellt. Dies erklärte heute gegenüber Journalisten das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko.
„Alles verläuft nach Plan, die Unternehmen sind seit heute 0 Uhr unter äußerer Verwaltung“, sagte das Republikoberhaupt. „Im Prinzip werden wir bis heute Abend alles abgeschlossen haben“.
Bei einem Arbeitsbesuch in der Jusowskij-Metallfabrik erklärte Alexandr Sachartschenko heute:
„Alle Unternehmen, die sich im Verantwortungsbereich der Ministeriums für Industrie und Handel befinden, sind unter äußere Leitung gestellt worden“, sagte das Republikoberhaupt im Gespräch mit dem Kollektiv der Jusowskij-Metallfabrik.
Insgesamt sind etwa 40 Unternehmen unter äußere staatliche Leitung gestellt worden, teilte Alexandr Sachartschenko weiter gegenüber Journalisten mit. Er fügte hinzu, dass keiner der ukrainischen Eigentümer sich mit Vertretern der DVR in Verbindung gesetzt hatte.
„Zu dieser Zahl gehören nicht nur Industriebetriebe. In einigen Objekten studieren wir jetzt die Dokumente, und in einigen hat die Leitung der Unternehmen uns vollständig unterstützt und ist an ihren Plätzen geblieben.
In einigen Betrieben gibt es erhebliche Sabotageakte, aber damit kommen wir zurecht“, berichtete Alexandr Sachartschenko.
Auch eine Reihe juristischer Fragen müssen noch gelöst werden.
„Derzeit ist das wichtigste, die unterbrechungsfreie Arbeit der Unternehmen zu gewährleisten, damit die Menschen Lohn erhalten“, sagte das Republikoberhaupt.
„Zur Absicherung der Arbeit der Unternehmen, die unter äußere Leitung gestellt worden sind, wird der Rohstoff auf dem Gebiet der RF gekauft. Derzeit gibt es in den Unternehmen noch Bestände an fertigen Produkten. Nach deren Verkauf wird Rohstoff gekauft werden. Im Moment werden alle logistischen Fragen gelöst. Bis zum Ende des Tages werden alle Informationen gesammelt sein und ich denke, dass am Ende der Woche es schon die ersten Rohstofflieferungen geben wird. Derzeit ist der hauptsächliche Käufer unserer Produkte Russland.
Wir haben ein großes Erbe erhalten. Es ist der gesamte Metallbereich und etwa 60% der Kohleunternehmen. Der Zustand der Unternehmen, die sich zuvor unter ukrainischer Jurisdiktion befanden, ist unterschiedlich. In einigen davon wollten sich die ehemaligen Eigentümer überhaupt nicht mit dem Unternehmen befassen. Leider ist das für die Ukraine die normale Geschäftspraxis – sofort möglichst viel Geld einziehen und nicht an die Menschen denken. Nun ändern wir das Herangehen an die Leitung, wir stellen der Leitung der Unternehmen neue Aufgaben. Die Hauptaufgabe ist die Entwicklung der Unternehmen, damit das Volk das Geld erhält, das es erarbeitet hat“, berichtete Alexandr Sachartschenko.
Die Beleuchtung der größten Sporteinrichtung der DVR – des Stadions „Donbass-Arena“, die in der letzten Nacht eingeschaltet wurde, ist ein Symbol des zukünftigen Siegs der DVR im Konflikt mit dem ukrainischen Regime, sagte Alexandr Sachartschenko weiter (Das Stadion gehört zum Eigentum des Oligarchen Rinat Achmetow und war zentrale Ausgabestelle für dessen humanitäre Hilfe – Anm. d. Übers.).
„Das Stadion „Donbass-Arena“ leuchtet heute tatsächlich. Das hat die DVR getan und das war das erste Zeichen für unseren Sieg“, unterstrich der Führer des Donbass.
Außerdem kommentierte Sachartschenko die Veröffentlichung einer Audioaufzeichnung in ukrainischen Massenmedien, das als „abgefangenes Gespräch“ von einem seiner Gespräche mit dem stellvertretenden Vorsitzenden des Ministerrats Dmitrij Trapesnikow dargestellt wird. Das Oberhaupt der DVR unterstrich, dass die Aufzeichnung keine geheime Information enthält. „Zweitens empfehle ich den Ukrainern, sich an meine Stimme zu gewöhnen“, fügte Sachartschenko hinzu.
Zuvor waren in den sozialen Netzen und Massenmedien Mitteilungen erschienen, dass in der „Donbass-Arena“ – dem größten Stadion des Donbass, das seit Anfang der Kämpfe nicht als solches verwendet wurde – in der Nacht auf den 1. März die Beleuchtung eingeschaltet wurde. Außerdem wurde in ukrainischen Massenmedien eine Audioaufzeichnung eines Telefongesprächs über das Problem der Transportblockade des Donbass durch die Ukraine und erwidernde Maßnehmen von Seiten der DVR  veröffentlicht.
Wir erinnern daran, dass am 27. Februar die Oberhäupter der DVR und der LVR Alexandr Sachartschenko und Igor Plotnizkij von Kiew gefordert hatten, die Transportblockade des Donbass bis zum 1. März einzustellen, andernfalls würden die Betriebe unter ukrainischer Jurisdiktion unter äußere staatliche Leitung gestellt werden und keine Kohle mehr in die Ukraine geliefert werden. Dazu wurde in der DVR ein Stab gebildet. Am gleichen Tag nahm der Volkssowjet der DVR ein Gesetz an, das nicht in der DVR registrierte Unternehmen verpflichtet, bis zum 1. März einen Vertrag mit den Steuerbehörden der Republik abzuschließen, andernfalls werden sie unter äußere staatliche Leitung gestellt.

Dnr-news.com: Die Bewohner der DVR und LVR können Waren in Online-Shops bestellen und bei Auslieferung (per Nachnahme) bezahlen
Am 1. März berichteten auf einer Pressekonferenz der Generaldirektor von  „Donbasspost“ Artjom Serdjukow und die Generaldirektorin des Unternehmens „Post der LVR“ von der Einführung neuer Dienstleistungen.
„Wir haben schon eine Reihe von Verträgen mit Internet-Shops abgeschlossen, die auf dem Territorium der Republik entstanden sind, schon jetzt können wir unsere Bürger mit dieser Dienstleistung versorgen, in nächster Zeit werden wir die Zusammenarbeit mit „Post der LVR“ beginnen. Die Einwohner der DVR und LVR können Waren in Online-Shops bestellen und entsprechend per Nachnahme bezahlen. Außerdem werden wir im Jahr 2017 in verschiedenen Bereichen eng zusammenarbeiten. Zunächst einmal bereiten wir die Möglichkeit vor, dass die Bürger unserer Republiken Druckerzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften abonnieren können. Das bedeutet, es wird einen Austausch im Bereich der abonnierten Druckerzeugnisse geben“, sagte Artjom Serdjukow.

De.sputniknews.com: Zwangsverwaltung im Donbass widerspricht nicht Minsker Abkommen – Lawrow
Die Einführung einer Zwangsverwaltung in ukrainischen Betrieben im Donbass durch die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk (DVR) und Lugansk (LVR) widerspricht nicht den Minsker Vereinbarungen, wie Russlands Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch sagte. Für die Republiken hätte es keinen anderen Ausweg gegeben.
„Weder eine Verkehrs- noch eine Wirtschaftsblockade sind im Minsker Abkommen zulässig. Im Gegenteil schließen die Minsker Vereinbarungen den Wiederaufbau eines einheitlichen Wirtschafts-,  Verkehrs- und Infrastrukturraumes mit ein und zwar, bevor die Ziele der politischen Regelung erreicht worden sind“, so der Chefdiplomat.
„Die Unfähigkeit, die Blockade trotz der von der Regierung gefassten Beschlüsse aufzuheben, hat natürlich die Bewohner des Donbass in eine sehr schwere Lage versetzt. Diese haben ohnehin in einem sehr engen Rahmen gelebt“, betonte Lawrow.
In dieser Situation, so der Außenminister weiter, hätten die Chefs von Donezk und Lugansk keine andere Möglichkeit gehabt, um ein weiteres Funktionieren der Betriebe zu sichern.
„Deswegen sehe ich vom Standpunkt der Minsker Abkommen aus keine Probleme im Vorgehen der DVR und der LVR“, sagte Lawrow. …

Rusvesna.su: Achmetows Rache – der Oligarch lässt die Bürger der DVR ohne Telefonverbindung
Mit dem 1. März hat das Unternehmen „Ukrtelekom“, das dem ukrainischen Oligarchen Rinat Achmetow gehört, seine Dienste auf dem Territorium der DVR eingestellt. Im Unternehmen beteuert man, dass der Betreiber die „technische Möglichkeit verloren habe, die Technik zentral zu verwalten“, allerdings mutet das Weggehen von „Ukrtelekom“ aus Donezk an wie unverhohlene Rache.
„Das lokale Netzwerk wurde vom nationalen (ukrainischen – Anm. rusvesna) getrennt. Die Dienstleistung im Bereich der Telefonverbindungen und der Zugang zum Internet wurde für fast 200000 Menschen gestoppt“, heißt es in der Erklärung des Pressedienstes von „Ukrtelekom“.
Es ist offensichtlich, dass dieser Schritt eine rachsüchtige Antwort auf die Nationalisierung der Unternehmen unter ukrainischer Gerichtsbarkeit in der DVR ist, die die Geschäftsinteressen Achmetows nachhaltig beeinflussen.
Mit o.g. Entscheidung lässt der ukrainische Oligarch ohne eine Möglichkeit des Telefonierens eine große Menge von Menschen – vor allem Rentner sind betroffen, für die die städtischen Telefonzellen die einzige Möglichkeit waren, sich mit den Rettungsdiensten bei Krankheit, Beschuss oder Feuer in Verbindung zu setzen…

Dan-news.info: Spezialisten des Kommunikationsministeriums der DVR haben mit dem Wiederaufbau der Telefon- und Internetverbindung begonnen, die heute von der ukrainischen Seite abgeschaltet wurde. Dies teilte der Kommunikationsminister Wiktor Jazenko mit.
„Zum Zeitpunkt der Einführung der äußeren staatlichen Leitung über das Unternehmen „Ukrtelekom“ hat die ukrainische Seite das Internet und die Verbindung aus der DVR hinaus abgeschaltet. Die Spezialisten des Kommunikationsministeriums unternehmen alle Schritte, die für einen schnellstmöglichen Wiederaufbau der Dienste, die zuvor von dem Unternehmen zur Verfügung gestellt wurden, nötig sind“, sagte Jazenko.
Er merkte an, dass in der nächsten Zeit die stationären Verbindungen und das Internet wiederaufgenommen werden. „Die lokalen Verbindungen innerhalb der Republik arbeiten weiter. Mit den Telefonverbindungen in die Ukraine können die Probleme leider noch weitergehen“, fasste er zusammen.

De.sputniknews.com: Der Sieg über den Faschismus im Zweiten Weltkrieg und der Beitritt der Krim zu Russland sind für die meisten Russen die wichtigsten Ereignisse der Geschichte. Dies ergab eine neue Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Lewada-Zentrum.
Demnach nannten 43 Prozent der Befragten die Rückkehr der Krim in den Bestand Russlands das wichtigste Ereignis der Geschichte. Damit liegt die Schwarzmeerhalbinsel auf Platz zwei in der Rangliste der historischen Ereignisse, die bei den Russen Stolz hervorrufen, und verdrängt gar „die führende Rolle bei der Erschließung des Weltraumes“ auf den dritten Platz.
Die absolute Mehrheit (83 Prozent) hält derweil nach wie vor den Sieg im Großen Vaterländischen Krieg für das wichtigste historische Ereignis, das Anlass zum Stolz biete. Diese Variante liegt in den ähnlichen Umfragen des Meinungsforschungszentrums seit 1999 an der Spitze. Mehr als ein Drittel der Respondenten sind auf die russische Literatur (36 Prozent) und die Verwandlung des Landes in einen der führenden Industriestaaten in der Sowjetzeit (35 Prozent) stolz. Die Leistungen der russischen Wissenschaft rufen bei 32 Prozent der Befragten Stolz hervor.
Für 26 Prozent waren „der Ruhm der russischen Waffen“ und für 23 Prozent „die moralischen Eigenschaften des russischen Menschen (Authentizität, Geduld, Standhaftigkeit)“ der wichtigste Grund zum Stolz. 19 Prozent verwiesen auf große russische Entdeckungs- und Forschungsreisenden. 18 Prozent der Befragten gaben sich stolz auf die Stabilisierung der Lage des Landes und den Wirtschaftswachstum unter Präsident Putin.
Die Umfrage wurde vom 20. bis zum 23. Januar in 137 Städten und Ortschaften der 48 russischen Regionen abgehalten. Befragt wurden 1600 Personen, die ihre Antworten aus mehreren angebotenen Varianten auswählen mussten.

Armiyadnr.su: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin
Die Lage in der Donezker Volksrepublik bleibt angespannt.
Nach Informationen unserer Aufklärung hat das Kommando der ukrainischen Streitkräfte gemeinsam mit der Führung des Sicherheitsdienstes der Ukraine für die nächste Zeit die Durchführung von Beschüssen friedlicher Ortschaften der DVR unter Anwendung von Agitationsgeschossen geplant. Diese Geschosse werden mit Flugblättern mit provokativen und subversiven Aufrufen im Auftrag der ukrainischen Spezialdienste gefüllt sein.
Dabei schließen wir nicht aus, dass ein Beschuss gleichzeitig mit militärischen und Agitationsgeschossen stattfinden wird, um die Wirkung auf die Bevölkerung zu verstärken, was für die ukrainische Seite normal ist.
Außerdem haben wir Informationen, dass geplant ist, auf den Sendemasten in Pokrowsk Einrichtungen zur Ausstrahlung von ultrahochfrequenten Wellen zu installieren, um Fernsehsignale vom Territorium der DVR zu unterdrücken. Es ist wichtig anzumerken, dass die Kapazitäten dieser Einrichtungen um ein Mehrfaches verstärkt sein werden. Dies wird die maximale Strahlung, die für die Einwohner der in der Nähe liegenden Ortschaften aus gesundheitlichen Gründen zulässig ist, überschreiten Die Strahlung von ultrahochfrequenten Wellen erhöht die Wahrscheinlichkeit von Krebserkrankungen erheblich, besonders bei Kindern und Schwangeren.
Der Gegner hat weiterhin die Gebiete von Ortschaften der Republik beschossen: Sajzewo, Dolomitnoje, Oserjanowka, Werchnetorezkoje, Wasiljewka, Shelesnaja Balka, Michajlowka, Jasinowataja, Spartak, Krutaja Balka, Alexandrowka, Dokutschajewsk, Sachanka, Leninskoje, Kominternowo, Oktjabrj, das Gebiet des Flughafens und den Petrowskij-Bezirk von Donezk.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte 1774 Mal das Territorium der Republik beschossen. Dabei wurden 19 Mal schwere Artillerie, 112 mal Panzer, 544 Mal Mörser verschiedenen Kalibers (davon 236 Mal Kalibers 120mm), 84 Mal Schützenpanzer, 1026 Mal Abwehrgeschütze, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
In der Folge von Beschüssen durch Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte mit Panzergeschützen und Artillerie wurde die Stromversorgung von Wasiljewka und Mineralnoje unterbrochen, im Kiewskij-Bezirk von Donezk wurden die Wohnhäuser Nr. 15 und 17 in der Noworossijskaja-Straße teilweise beschädigt. Außerdem wurden gestern in der Folge eines Mörserbeschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte zwei Wohnhäuser in Jasnoje beschädigt: Schtschorse-Straße 29 und Tschapajew-Straße 9.
Informationen über verletzte örtliche Einwohner werden noch ermittelt.
Die Verluste der Armee der DVR betragen einen Toten und einen Verletzten.
Alle diese Fakten zeigen die verbrecherischen Handlungen des ukrainischen Kommandos in Hinblick auf die friedliche Bevölkerung, die mit der schweigenden Zustimmung der militärischen-politischen Führung der Ukraine erfolgen. Wir erklären mit Überzeugung, dass alle schuldigen Personen aus der Führung der Ukraine und den ukrainischen Streitkräften unausweichlich für ihre Entscheidungen und Handlungen, die zum Tod unschuldiger Menschen geführt haben, die Verantwortung tragen werden.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin verbotene Waffen des Gegners in der Nähe der Kontaktlinie fest. Sie werden Stationierung im Gebiet folgender Ortschaften bemerkt:
– Krasnogorowka, 3 km von der Kontaktlinie, vier 82mm-Mörser;
– Taramtschuk, 5,5 km von der Kontaktlinie, drei Panzer und zwei 120mm-Mörser;
– Nowobachmutowka, 10 km von der Kontaktlinie, acht 100mm-Geschützen MT-12 „Rapira“.
Alle Fakten über Verstöße wurden den Vertretern der OSZE-Mission übergeben, die auch grobe Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainischen Streitkräfte bestätigt.
Die Volksmiliz verteidigt wie zuvor unsere Republik.
Spezialabteilungen der Volksmiliz der DVR führen weiter Übungen zur Bekämpfung von Diversions- und Erkundungsgruppe des Gegners durch. Panzergrenadierabteilungen bearbeiten Fragen aus der Verteidigungsthematik, dabei wird der Ausbildung von Scharfschützenpaaren besondere Aufmerksamkeit gewidmet.

De.sputniknews.com: Der Kreml hat die Entscheidung der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk, ukrainische Stahl- und Kohleunternehmen unter Zwangsverwaltung zu stellen, verständnisvoll aufgenommen. Es gehe um das Überleben von Millionen Menschen, sagte Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, am Mittwoch.
Peskow verwies nun darauf, dass diese Gebiete (Donezk und Lugansk) einst vom eigenen Staat, also der Ukraine, verstoßen worden seien. Nun habe die von Extremisten organisierte Blockade die Lage dieser Regionen noch weiter erschwert.
„Deshalb kann man die Schritte der Führung dieser Regionen, die vom eigenen Staat verstoßen wurden, mit gewissem Verständnis aufnehmen. Es handelt sich um Millionen Leben. Um Menschen, die überleben wollen“, so Peskow…

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Oberstleutnant Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR hat sich verschärft, in den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen 20 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Die Positionen unserer Abteilungen in den Gebieten folgender Ortschaften wurden beschossen: Donezkij, Nishneje Losowoja, Losowoje, Logwinowo, Kalinowka, Kalinowo, Molodjoshnoje, Almasnoje und Marjewka.
Bei den Beschüssen haben die ukrainischen Streitkräfte 120mm- und 82mm-Mörser, Schützenpanzer, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 437 Geschosse abgeschossen.
Kiew führt die Eskalation des Konflikts im Donbass weiter. Die ukrainische Regierung ignoriert zielgerichtet die Friedensvereinbarungen von Minsk. Sie will nur Blutvergießen, um alle ihre unbedachten Entscheidungen zum Zerfall des Landes auszugleichen.
Wir streben nach einer Lösung des Konflikts im Donbass auf friedlichem Weg, aber im Fall einer Verschärfung der Lage behält sich die Volksmiliz der LVR das Recht vor, mit entschiedenen Handlungen die von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territorien zu befreien.
Trotz unseres Bestrebens zu einer friedlichen Regelung des Konflikts bei vollständiger Erfüllung der Bedingungen des Regimes der Feuereinstellung von unserer Seite spitzt das ukrainische Kommando die Lage in der Region weiter zu und führt eine Umgruppierung von schweren Waffen in der Nähe der Abgrenzungslinie durch.
Nach unseren Informationen wurde die Bewegung einer militärischen Kolonne des Gegners mit drei 152mm-Artilleriegeschützen „Akazija“ auf Schleppern und sechs Ural-Lastwagen mit Munition im Gebiet von Nishnjaja Olchowaja im Staniza-Luganskaja-Bezirk in Richtung Bolotennoje bemerkt.
Im Gebiet von Walujskoje wurde eine Konzentration von zehn Einheiten Militärtechnik festgestellt, darunter ein gepanzerter Mehrzwecktransporter und Schützenpanzer – je vier Stück, sowie zwei Lastwagen mit Munition.
Außerdem führen Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte Maßnahmen zur Verstärkung ihrer Positionen entlang der Kontaktlinie durch, darunter im Verantwortungsbereich der 14. Brigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Staniza Luganskaja, wo gemäß der Rahmenvereinbarung eine Trennung von Kräften und Mitteln stattfinden sollte.
Jetzt werden auf den Übungsplätzen der Volksmiliz die geplanten Übungen zur militärischen Ausbildung mit allen Abteilungen der Volksmiliz durchgeführt.
In den Abteilungen der 7. Einheit wurden am 27. und 28. Februar Trainings zur Organisationen der Kommunikation in der Kette Kompanie-Bataillon-Einheit durchgeführt.
Die Kommunikationssoldaten haben die Normative zur Stationierung von Koordinationspunkten unter Feldbedingungen, zur Herstellung von Kommunikation unter den Bedingungen, dass der Gegner Störfunk anwendet, unter Einhaltung der Regeln der Funkkommunikation und der Erarbeitung von Lösungen zur Beseitigung aufkommender Probleme erfüllt.

De.sputniknews.com: Minsk verbietet 300.000 Ukrainern die Einreise
Auf der Liste der Personen, für die ein Einreiseverbot nach Weißrussland gilt, stehen zurzeit rund 300.000 ukrainische Bürger, wie das Portal tut.by unter Berufung auf den weißrussischen Außenminister, Igor Schunewitsch, am Mittwoch mitteilte.
Demnach sind bislang insgesamt 1,7 Millionen Menschen in diese Liste aufgenommen worden, davon 1,5 Millionen Menschen auf Initiative Russlands. Laut dem Portal hatten Minsk und Moskau Ende 2015 ein Abkommen über die Zusammenlegung der Einreiseverbots-Listen ratifiziert.
Das gemeinsame Dokument verfolge das Ziel, Ausländern die Einreise über die offene Grenze zwischen Russland und Weißrussland zu verbieten, wo sie als unerwünscht gelten.
Am 15. Februar hatte der Sprecher des weißrussischen Außenministeriums, Dmitri Mirontschik, mitgeteilt, dass ein visumsfreier Aufenthalt für Ausländer in der Republik von fünf auf zwölf bis 14 Tage verlängert werden könnte. Bisher wurde aber konkret keine Entscheidung darüber getroffen.
Zuvor hatte Minsk die Einführung einer visafreien Einreise für Staatsangehörige von 80 Ländern, darunter von EU-Ländern, den USA, Japan, Brasilien und Indonesien, angekündigt. Demnach ist eine visafreie Einreise nach Weißrussland für die Dauer von bis zu fünf Tagen möglich. Reisende dürfen nun ohne entsprechende Erlaubnis über den Flughafen Minsk ein- und ausreisen.
Ende Januar hatte der russische Inlandsgeheimdienst FSB die Einrichtung der Grenzzone mit Weißrussland angeordnet. Die Einrichtung der Grenzzone bedeute keine Grenzkontrolle von Personen, Verkehrsmitteln, Gütern, Waren und Tieren sowie keine Eröffnung von Grenzübergängen, wird betont.
Laut der Erklärung wird mit der Einrichtung der Grenzzone zwischen Russland und Weißrussland bezweckt, illegale Transitmigration, Drogenverkehr und ungesetzlichen Transport von Waren über die Grenze zu unterbinden.
Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko hatte diesen Schritt heftig kritisiert und erklärte, Russland verstoße damit den zwischen beiden Staaten geschlossenen Vertrag.

Dan-news.info: Arbeitsbesuch des Oberhaupts der DVR im staatlichen Unternehmen „Jusowsker Metallfabrik“ (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Alexandr Sachartschenko besuchte die Jusowsker Metallfabrik und traf sich mit dem Arbeitskollektiv.
„Ich bin stolz, dass wir in einer so schweren Zeit die Fabrik wiederaufbauen konnten. Dies ist in erster Linie Ihr Verdienst, aber auch das der Leitung des Unternehmens und des Ministeriums für Industrie und Handel“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Während des Arbeitsbesuchs erörterte das Republikoberhaupt die Perspektiven der Entwicklung des Unternehmens mit dem Minister für Industrie und Handel Alexej Granowskij und dem stellvertretenden Ministerratsvorsitzenden Dmitrij Trapesnikow.
„Unsere Unternehmen sind die Zukunft unserer Kinder. Wir kämpfen jetzt nicht nur für unsere Republik, sondern auch für unsere Zukunft. Von uns hängt viel ab. Unsere Aufgabe ist es, alle Unternehmen im Eigentum des Staates zu erhalten. Unter den Bedingungen des Kriegs und der Blockade ist dies der einzige Ausweg für unsere Zukunft. Dies ist unsere Aufgabe, für die wir jetzt kämpfen. Wir sind in der Lage ökonomisch zu siegen. In einem kurzen Zeitraum haben wir gelernt zu kämpfen, zu bauen und wiederaufzubauen“, sagte Alexandr Sachartschenko.
„Die Fabrik wurde nicht erhalten, deshalb musste die Ausrüstung von Null an wiederaufgebaut werden. Ab dem 1. August 2016 haben wir begonnen Menschen einzustellen. Zurzeit arbeiten 332 Menschen in der Fabrik. Die hauptsächlichen Werkhallen, in denen jetzt die Wiederaufbauarbeiten laufen, sind die Pfahlrammenhalle und die Hallen für Elektrostahlverfahren“, erklärte Alexej Granowskij.
Das Republikoberhaupt interessierte sich auch für Fragen der rechtzeitigen Lohnzahlungen an die Werktätigen, die Fristen für die Inbetriebnahme der Fabrik und die Lösung bei Problemen bei Ersatzteillieferungen.
„Vergessen Sie nicht, dass wir unter Kriegsbedingungen leben, deshalb legen wir Anstrengungen darein,  um die Menschen mit Arbeit und angemessenem Lohn zu versorgen“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Die Leitung der Fabrik merkte an, dass die Löhne rechtzeitig gezahlt werden, wenn die Ersatzteile vollständig geliefert werden, wird die Fabrik im 2. Quartal 2017 in Betrieb genommen. Etwa 90% der Komponenten kommen aus der DVR, die übrigen werden bei auswärtigen Unternehmen bestellt.

De.sputniknews.com: Russland ist der Hauptinvestor in der Ukraine
Russische Unternehmen haben im Vorjahr 1,67 Milliarden US-Dollar bzw. 38 Prozent ihrer Gesamtinvestitionen in die ukrainische Wirtschaft angelegt, wie die Agentur UNIAN unter Berufung auf das ukrainische Statistikamt meldet.
Kiew hat demnach im vorigen Jahr insgesamt 4,4 Milliarden US-Dollar ausländische Direktinvestitionen erhalten – 642 Millionen mehr als im Jahr 2015 (3,7 Milliarden US-Dollar). Zu den Hauptinvestoren der Ukraine gehören ferner Zypern mit 427 Millionen US-Dollar, Großbritannien mit 403,9 Millionen, die Niederlande mit 255 Millionen und Österreich mit 249,9 Millionen US-Dollar.
Die meisten Investitionsmittel mit 2,8 Milliarden US-Dollar wurden an jene Einrichtungen und Organisationen überwiesen, die Finanz- und Versicherungstätigkeiten betreiben. Weitere 524,9 Millionen US-Dollar wurden in den Groß- und Einzelhandel und 475 Millionen in die Industrie investiert.
Wie Wassili Furman, Ratsmitglied der ukrainischen Nationalbank, am Dienstag sagte, rechnet Kiew mit einer weiteren Tranche des IWF-Hilfspakets. Die IWF-Mittel seien ein positives Signal für das internationale Unternehmertum, betonte Furman.

Ukrinform: Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hatte ein Telefongespräch mit dem neu gewählten Bundespräsidenten von Deutschland, Frank-Walter Steinmeier, und besprach mit ihm die Zuspitzung der humanitären Lage im Raum Awdijiwka, berichtet der Pressedienst des ukrainischen Staatschefs.
Poroschenko gratulierte Steinmeier zu seinem sicheren Sieg bei den Wahlen des Bundespräsidenten am 12. Februar. „Im Amt als Außenminister von Deutschland sind Sie ein wahrer Freund der Ukraine geworden. Dies ist eine sichere Grundlage für die weitere Entwicklung der Freundschaft zwischen unseren Völkern, jetzt auf Ihrem neuen Posten, als Bundespräsident“, betonte das ukrainische Staatsoberhaupt.
Poroschenko hob die zentrale Rolle hervor, die Deutschland und seine politische Führung im Prozess der Wiederherstellung der Souveränität und territorialen Integrität der Ukraine spielen.
Sie erörterten auch eingehend die neue Eskalation der russischen Aggression im Donbass. „Ein besonderes Augenmerk wurde auf die Zuspitzung der humanitären Lage im Raum Awdijiwka gerichtet, wo die russischen Söldner Zivilobjekte weiter beschießen und vor allem den Zugang zu Wasserfiltration-Station blockieren, was die Wasserversorgung einer ganzen Region gefährdet“, betonte man im Pressedienst des Präsidenten.
Poroschenko äußerte auch die Erwartungen, dass im März die Krim-Sanktionen verlängert werden.

Dan-news.info: „Genau ab Mittag bis 15:30 hat die ukrainische Armee mit Mörsern des Kalibers 82mm Leninskoje im Nowoasowskij-Bezirk, Dokutschajewks und das Dorf Styla geschossen“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. „Insgesamt wurden auf diese Gebiete 78 Mörsergeschosse abgeschossen“.
Nach Informationen der Quelle wurden von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte auch Beschüsse mit Schützenpanzerwaffen, verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen durchgeführt. Informationen über Zerstörungen und Verletzte werden noch ermittelt.

Ukrinform: Die Ukraine hat ein neues Memorandum mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) unterzeichnet. Das berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf Quellen in der Nationalen Bank der Ukraine.
Das Memorandum öffnet den Weg für die Auszahlung der nächsten Tranche der Finanzhilfe in Höhe von 17,5 Milliarden US-Dollar. Die Auszahlungen wurden in den vergangenen zwei Jahren mehrfach wegen des langsamen Reformtempos in der Ukraine verzögert. Die letzte Tranche in Höhe von einer Milliarde Dollar hängte von dem Staatshaushalt 2017 und der Reform des Banksystems ab.

De.sputniknews.com: Die syrische Armee hat nach eigenen Angaben die alte Zitadelle der Oasenstadt Palmyra von der Terrormiliz Daesh (auch Islamischer Staat, IS) befreit.
Die Terroristen hätten schwere Verluste erlitten, teilte ein informierter Sprecher am Mittwoch der Nachrichtenagentur RIA Novosti mit.
„Die Armee hat die Zitadelle und die Hügelkette im Südwesten der Stadt wieder unter ihre Kontrolle gebracht“, hieß es.  „Jetzt bereiten wir den Sturm auf die Stadt vor.“…

Dan-news.info: Der Unterricht in der zweiten Etappe der Schule der Volkskontrolle hat heute begonnen, Thema ist die Qualitätskontrolle im Wohnungsbereich. ….
Insgesamt wird die Ausbildung der Kontrolleure sieben Etappen umfassen. Neben Fragen der Wohnungswirtschaft werden psychologische Aspekte behandelt, um Konflikte bei den Kontrollen zu vermeiden. Die Ausbildung läuft etwa zwei Monate. In der Gruppe sind 40 Menschen aus verschiedenen Städten und Bezirken der DVR. Sie werden nach Abschluss Zertifikate erhalten.

Ukrinform: Die Regierung hat am Mittwoch eine Anordnung über die Beförderung von Gütern zwischen den von der Ukraine kontrollierten und nicht kontrollierten Gebieten verabschiedet.
Nach Angaben des Ministers für vorläufig besetzte Gebiete und Binnenvertriebene Wadym Tschernysch habe die Anordnung der Sicherheitsdienst der Ukraine ausgearbeitet. Diese Anordnung sehe Mechanismen nur für die Beförderung von Gütern vor. Er regelt laut Tschernysch aber „nicht den Handel für Unternehmen, die ein wirtschaftliches Wachstum gewährleisten, für Unternehmen, die keine Alternative derzeit haben und für Unternehmen, die ausschließlich dem ukrainischen Recht unterliegen.“
Die Anordnung betreffe Tschernysch zufolge die Unternehmen in den Bereichen Bergbau, Stromerzeugung und Metallurgie.

Abends:

Dnr-news.com: Die Veteranen der „ATO“ kündigten einen neuen Checkpoint der Handelsblockade im Donbass an
Die Organisatoren der Handelsblockade im Donbass verkündeten die Einrichtung eines Checkpoints in neuer Richtung – auf der Strecke Kurachowo-Marynka.
„Die Eröffnung eines mobilen Blockade-Checkpoints in der neuen Richtung. Der Posten ist an der Strecke Kurachowo-Marynka gelegen und ist die Verbindung zwischen dem Checkpoint „Solowjej“ in Mariupoler Richtung und dem des 16. Freiwilligenbataillons“ in Kriwoj Torez“, heißt es in der Erklärung des Blockadestabs auf Facebook am Mittwochabend.

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